[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 4.6.2008

KOM(2008) 342 endgültig

Vorschlag für eine

VERORDNUNG DES RATES

zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 243/2008 zur Einführung bestimmter restriktiver Maßnahmen gegen die illegale Regierung der Insel Anjouan in der Union der Komoren

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

1. Angesichts der Lage auf der komorischen Insel Anjouan und in Anbetracht der Maßnahmen des Friedens- und Sicherheitsrats der Afrikanischen Union und seines an die Europäische Union gerichteten Ersuchens um Unterstützung hat der Rat gemäß dem Gemeinsamen Standpunkt 2008/187/GASP die Verordnung (EG) Nr. 243/2008 erlassen, mit der restriktive Maßnahmen gegen die illegale Regierung von Anjouan und bestimmte ihr nahestehende Personen eingeführt wurden, die den Versöhnungsprozess auf den Komoren behinderten und dort Frieden und Sicherheit bedrohten.

2. Da die Hoheitsgewalt der Regierung der Union der Komoren auf der Insel Anjouan durch die Militärintervention vom 25. März 2008 wiederhergestellt wurde, sollten die genannten restriktiven Maßnahmen aufgehoben werden. Der Gemeinsame Standpunkt 2008/XXX/GASP sieht folglich die Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/187/GASP vor.

3. Die Kommission schlägt daher vor, die Verordnung (EG) Nr. 243/2008 aufzuheben.

Vorschlag für eine

VERORDNUNG DES RATES

zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 243/2008 zur Einführung bestimmter restriktiver Maßnahmen gegen die illegale Regierung der Insel Anjouan in der Union der Komoren

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 60 und 301,

gestützt auf den Gemeinsamen Standpunkt [2008/XXX/GASP] des Rates vom […] zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/187/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen die illegale Regierung von Anjouan in der Union der Komoren[1],

auf Vorschlag der Kommission[2],

in Erwägung nachstehender Gründe:

4. Auf Ersuchen des Präsidenten der Kommission der Afrikanischen Union hat der Rat den Gemeinsamen Standpunkt 2008/187/GASP[3] zur Einführung restriktiver Maßnahmen gegen die illegale Regierung von Anjouan und bestimmte ihr nahestehende Personen angenommen. Zu den im Gemeinsamen Standpunkt 2008/187/GASP vorgesehenen Maßnahmen gehört insbesondere das Einfrieren der den betreffenden Personen gehörenden Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, das in der Gemeinschaft mit der Verordnung (EG) Nr. 243/2008 des Rates[4] umgesetzt wurde.

5. Da die Hoheitsgewalt der Regierung der Union der Komoren auf der Insel Anjouan durch die Militärintervention vom 25. März 2008 wiederhergestellt wurde, ist im Gemeinsamen Standpunkt 2008/XXX/GASP vorgesehen, dass die aufgrund des Gemeinsamen Standpunkts 2008/187/GASP eingeführten restriktiven Maßnahmen aufgehoben werden.

6. Die Verordnung (EG) Nr. 243/2008 ist daher aufzuheben –

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 243/2008 wird aufgehoben.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab …. Mai 2008.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den […]

Im Namen des Rates

Der Präsident

[1] ABl. L […] vom […].[…].2008, S. […].

[2] ABl. C […] vom […].[…].2008, S. […].

[3] ABl. L 59 vom 4.3.2008, S. 32.

[4] ABl. L 75 vom 18.3.2008, S. 53.