Im Jahr 2016 unternahm die Kommission einen entscheidenden Schritt bei dem Kapazitätenaufbau der FEAD-Interessenträger: Sie gab den Startschuss für das FEAD-Netzwerk, über das Erfahrungen und bewährte Verfahren ausgetauscht werden. Nach einer Auftaktkonferenz im Juni 2016, auf der sich 200 Interessenträger aus allen 28 Mitgliedstaaten versammelten, fanden bis Jahresende drei FEAD-Netzwerk-Sitzungen statt. Die Sitzungen hatten unterschiedliche Aspekte des FEAD zum Thema, die zur sozialen Inklusion der am stärksten benachteiligten Personen beitragen sollen. Die Teilnehmer stellten Fallstudien vor und tauschten sich zu Herausforderungen und Lösungen zu Punkten von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Durchführung der FEAD-Programme aus. Für das Jahr 2017 sind fünf Sitzungen mit den Interessenträgern vorgesehen.

Im Jahr 2015 kam es in der Union zu einem bedeutenden Zustrom von Migranten, darunter viele Asylsuchende. Dies ließ zahlreiche Bedenken laut werden, u. a dazu, wie diesen Personen die notwendige materielle Hilfe bereitgestellt werden kann. Die Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration verfasste einen Artikel zu der Frage, wie der Europäische Sozialfonds (ESF) und der FEAD Asylsuchenden helfen können. Ob Asylsuchende für eine Unterstützung aus dem FEAD in Frage kommen, hängt davon ab, wer nach Maßgabe des jeweiligen Mitgliedstaats vom Fonds profitieren darf. Der Artikel wurde den Mitgliedstaaten auf einem Sondertreffen am 25. September 2015 vorgelegt und mit ihnen erörtert.

Die vorliegende Zusammenfassung basiert auf den Angaben in den Durchführungsberichten für das Jahr 2015, wie von der Kommission angenommen. Aus UK ging kein Durchführungsbericht ein, da 2015 keine Maßnahmen durchgeführt wurden. Die Zusammenfassung enthält einen allgemeinen Überblick über die Entwicklungen in der Union im Hinblick auf den FEAD und stellt die von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen vor; dabei wird die Struktur der Berichte eingehalten. Ferner gibt sie einen Überblick über die Konsultationen zum Einsatz des FEAD, die 2015 mit den Vertretern der Partnerorganisationen auf Unionsebene abgehalten wurden. Die für die gemeinsamen Indikatoren gemeldeten Werte finden sich im Anhang.

Die soziale Inklusion der am stärksten benachteiligten Personen steht zwar im Mittelpunkt von OP II, ist jedoch auch ein wichtiger Bestandteil von OP I. Die materielle Unterstützung muss von flankierenden Maßnahmen ergänzt werden, die so konzipiert sind, dass sie die soziale Inklusion der Endempfänger fördern (z. B. Verweisung an die zuständigen Dienste, Beratung für eine ausgewogene Ernährung und Ratschläge zur Haushaltsführung). So werden mit dem OP I die materiellen Grundbedürfnisse der am stärksten benachteiligten Personen erfüllt und dazu beigetragen, dass sie einen Schritt in Richtung Wiedereingliederung in die Gesellschaft machen.

Insgesamt stehen für den FEAD Mittel in Höhe von 3813 Mio. EUR zu jeweiligen Preisen zur Verfügung. Alle Mitgliedstaaten setzen den Fonds auf nationaler Ebene im Rahmen von operationellen Programmen ein. Während der Programmplanungsphase konnten die Mitgliedstaaten entscheiden, ob sie ein operationelles Programm für Nahrungsmittelhilfe und/oder materielle Basisunterstützung (OP I) und/oder ein operationelles Programm zur sozialen Inklusion der am stärksten benachteiligten Personen (OP II) ausarbeiten. Es steht ihnen außerdem frei, die Zielgruppen, die spezifischen Unterstützungsarten und den geografischen Geltungsbereich ihrer Programme festzulegen.

Der Europäische Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD) wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 ins Leben gerufen. Ziel ist es, damit einen Beitrag zur Linderung der schlimmsten Formen der Armut in der Union, wie Obdachlosigkeit, Kinderarmut und Nahrungsmangel, zu leisten. Gemäß der genannten Verordnung kann der FEAD in Anspruch genommen werden, um die am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen zu unterstützen, indem Nahrungsmittel und grundlegende Konsumgüter, wie etwa Bekleidung, Schuhe und Körperpflegeartikel, bereitgestellt oder Maßnahmen zur Förderung der sozialen Inklusion organisiert werden. Somit besteht sein Mehrwert darin, dass er speziell den Menschen unter die Arme greift, die u. U. keinen direkten Zugang zu anderen Unionsfinanzierungmaßnahmen wie den europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) haben und nicht davon profitieren können.

III. Stand der Durchführung der operationellen Programme

Finanzielle Durchführung

Die finanzielle Durchführung der FEAD-Programme wurde 2015 beschleunigt. Für die Vorhaben des FEAD in 21 Mitgliedstaaten wurden 419,3 Mio. EUR gebunden – eine Steigerung im Vergleich zu den 333,5 Mio. EUR im Jahr 2014. Somit betrugen die gebundenen Ausgaben für die Jahre 2014 und 2015 insgesamt 752,7 Mio. EUR bzw. 17 % der Gesamtressourcen der Programme (Unions- und nationale Kofinanzierung). Die Steigerung war bei den Zahlungen an die Empfängereinrichtungen noch deutlicher erkennbar: 2015 wurden 388 Mio. EUR ausbezahlt – das Vierfache des Jahres 2014 (96,3 Mio. EUR). Die Mittel wurden hauptsächlich für Lebensmittelhilfevorhaben verwendet (97,7 %).

Zahlungsanträge wurden bei der Kommission erstmals im Jahr 2015 eingereicht. Drei Mitgliedstaaten (EE, FR und LV) machten 46,3 Mio. EUR an förderfähigen öffentlichen Ausgaben geltend. Bis zum 31. Dezember 2016 zahlte die Kommission 732,3 Mio. EUR aus; 312,8 Mio. EUR davon waren Zwischenzahlungen.

Materielle Durchführung (OP I)

Die schnellere finanzielle Durchführung 2015 ergab sich aus den weiteren Fortschritten bei der materiellen Durchführung der FEAD-Programme. Bis Ende des Jahres wurden 16 der 24 Mitgliedstaaten beim OP I unterstützt. Im Jahr 2015 wurden insgesamt 408 770 Tonnen an Lebensmitteln verteilt; der größte Anteil entfiel mit 21,4 % auf IT. Fünf Länder (ES, FR, IT, PL, RO) stellten mehr als 93 % der Gesamtmenge der Lebensmittelhilfe. Die Lebensmittel wurden in 14 Mitgliedstaaten als Pakete verteilt.

Die Zahl der Länder, die Mahlzeiten ausgeben, stieg von zwei im Jahr 2014 auf sieben im Jahr 2015 (BE, BG, ES, FI, IT, LV, PL). Es wird davon ausgegangen, dass 2015 im Rahmen des FEAD 47 Millionen Mahlzeiten bereitgestellt bzw. bezuschusst wurden.

Milchprodukte, gefolgt von stärkehaltigen Lebensmitteln, machen mit mehr als der Hälfte den größten Anteil an der Gesamtmenge an Lebensmittelhilfe aus. Mit knapp mehr als 10 % der Gesamtmenge liegen Obst und Gemüse auf Platz 3. Die Kommission würde einen stetigen Anstieg bei der Menge des verteilten Obsts und Gemüses begrüßen, da dies die beste Garantie für die Förderung einer gesunden Ernährung bei sozial und wirtschaftlich benachteiligten Bevölkerungsgruppen ist.

Beispiel: In FR verteilte Lebensmittel: gefrorene Butter, Sonnenblumenöl, frische Butter; Mehl, Couscous, Nudeln (Makkaroni), Langkornreis; fettarme Milch, Kondensmilch, Zucker, Würfelzucker; Gartenbohnen, Schalerbsen/Karotten, Kartoffelflocken, Linsen (gekocht, Zwiebeln, Karotten usw.), Gemüsecassoulet, geschälte Tomaten, Ratatouille; Hühnchencouscous, gefrorene Lauchtarte, Weißfisch und Reis à la provençale, Shepherd’s Pie; Emmentaler, Schmelzkäse; Schokoladenpudding, Karamellkuchen mit Sahne, Reispudding, Milchschokolade, Schokoladenkekse, Apfelsoße ohne Zuckerzusatz, Pfirsiche, leichter Ananassirup; Reis- und Vollkornflocken, gemahlener Kaffee, Marmelade; gefrorenes Putenschnitzel, gefrorene Rindfleischburger, Hühnchenschenkel, Weißfischfilet, ganzer Echter Bonito in Salzlake, Sardinen in Salzlake.

Darüber hinaus konnte mit den Fondsmitteln im Jahr 2015 nicht nur der Erwerb von Lebensmitteln finanziert werden, sondern auch dazu beigetragen werden, dass infolge der Lebensmittelspenden weniger Lebensmittel im Müll landeten. In LU handelte es sich bei 51 % der verteilten Lebensmittel um Spenden; in diesen Fällen flossen die FEAD-Mittel nur in Transport und Verteilungskosten der Partnerorganisationen. Außerdem führte LU Sensibilisierungsmaßnahmen durch, um potenzielle Spender zum Spenden von Lebensmitteln anzuregen.

Drei Mitgliedstaaten boten 2015 die materielle Basisunterstützung erstmals an. AT verteilte Schulmaterialien an 33 493 Schülerinnen und Schüler aus benachteiligten Familien. LU kombinierte die Verteilung von Lebensmitteln mit der von grundlegenden Hygieneartikeln wie Shampoo und Zahnpasta; davon profitierten 9243 Menschen. LV verteilte ähnliche Hygieneartikel, zusammen mit anderen Artikeln wie Wasch- und Spülmittel, an 25 675 Endempfänger.

Es wird davon ausgegangen, dass 2015 mehr als 14 Millionen Menschen – 47,2 % (6,7 Millionen) davon Frauen – von der Lebensmittelhilfe im Rahmen des FEAD profitierten. Bei etwa 30 % der Endempfänger (4,1 Millionen) handelt es sich Schätzungen zufolge um Kinder von höchstens 15 Jahren, bei 10 % (1,4 Millionen) um Menschen von 65 Jahren oder älter. Von den Endempfängern waren geschätzte 5,5 % (0,8 Millionen) Menschen mit Behinderungen, knapp 14 % (2 Millionen) Migranten, Menschen ausländischer Herkunft (einschließlich Flüchtlingen und sonstiger Personen, die internationalen Schutz genießen) und Angehörige von Minderheiten, und 8,5 % (1,2 Millionen) Obdachlose.

Bei der Betrachtung der aggregierten Werte für die gemeinsamen Indikatoren ist zu berücksichtigen, dass die Indikatoren für die Anzahl der Menschen, die vom OP I des FEAD profitieren, auf Schätzungen der Partnerorganisationen basieren; so soll der Verwaltungsaufwand für sie und die Endbegünstigten in Grenzen gehalten werden. Die Schätzungen können z. B. auf Stichprobenkonzepten beruhen (wie dem Zählen der Empfänger an bestimmten Tagen oder in bestimmten Wochen des Jahres mit anschließender Extrapolierung). Es kann vorkommen, dass manche Endempfänger bei der Erhebung für die Schätzung der Partnerorganisationen mehr als einmal gezählt werden. Außerdem kann es sein, dass den Endempfängern, die von der Lebensmittelhilfe profitierten, auch materielle Unterstützung zugutekam. Dieser Ansatz führt dazu, dass die gemeldeten Werte als grobe Schätzung der Zahl der Inanspruchnahmen bei den FEAD-Vorhaben aufzufassen sind, nicht der Zahl der einzelnen Teilnehmer oder der Anzahl der Male der Bereitstellung von FEAD-Unterstützung für benachteiligte Menschen.

Die Endempfänger unterscheiden sich von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat, da jedes Land die am stärksten benachteiligten Personen selbst definiert. Meistens wird die Zielgruppe auf der Grundlage von wirtschaftlichen Kriterien festgelegt; in diesem Fall listen die nationalen Behörden die Menschen, die für eine Unterstützung aus dem FEAD in Frage kommen, auf. In einigen Ländern gibt es andere, flexiblere Arten festzulegen, wer als Endempfänger in Frage kommt. Manchmal können auch die Partnerorganisationen selbst aufgrund von Selbstauskünften der betroffenen Personen „vor Ort“ entscheiden, ob eine Förderfähigkeit vorliegt. Mitunter erhalten Obdachlose auf der Straße oder in Sozialkantinen Unterstützung, ohne dass formell die in Rede stehenden Personen ermittelt werden oder dass nachgefragt wird. In diesen Fällen können die für die FEAD-Ergebnisindikatoren gemeldeten Werte nur Schätzungen dazu sein, wie oft Unterstützung aus dem FEAD bereitgestellt wurde, und nicht angeben, wie viele benachteiligte Personen tatsächlich unterstützt wurden.

Ein wichtiges Merkmal des FEAD ist es, dass die Hilfe sich nicht auf die Bereitstellung von materieller Unterstützung beschränken soll, sondern dass auch die soziale Inklusion der am stärksten benachteiligten Personen gefördert wird. Deshalb wurden neben der Unterstützung diverse flankierende Maßnahmen angeboten. Die häufigste Maßnahme bleibt die Bereitstellung von Informationen und die Verweisung an die zuständigen Sozialdienste. Die Mitgliedstaaten melden darüber hinaus oftmals Beratung zu einer ausgewogenen Ernährung, die Organisation von Kochworkshops zum Thema Vermeidung von Lebensmittelverschwendung und Ratschläge zur Haushaltsführung. In manchen Fällen werden auch psychologische Hilfe und Unterstützung bei der Problembewältigung angeboten (LU, LV), sowie Erziehungsberatung (LV), Ratschläge zum Verhalten in Notlagen (BG), Unterstützung zur Verbesserung der sozialen Kompetenz der Endempfänger, unentgeltlicher Rechtsbeistand (SI), Informationen zu verfügbarem Wohnraum sowie Alphabetisierungsmaßnahmen (FR). Die flankierenden Maßnahmen in FI umfassen außerdem verschiedene Aktionen zur Verbesserung der körperlichen Betätigung und Förderung eines gesunden Lebensstils der Endempfänger wie auch die Verteilung von Rezeptbüchlein.

Die flankierenden Maßnahmen sind ein integraler Bestandteil der Durchführung des OP I, da sie auf die Förderung der sozialen Inklusion der Endempfänger abzielen. Es müssen den Endempfängern flankierende Maßnahmen angeboten werden, die Mitgliedstaaten können jedoch entscheiden, ob sie diese aus dem FEAD finanzieren oder nicht. Die Berichte für 2015 zeigen verschiedene Ergebnisse in puncto Aufnahme von flankierenden Maßnahmen. In manchen Ländern erscheinen die Endempfänger offener für diese ergänzenden Maßnahmen, in anderen ist das Interesse daran eher gering. Mitunter nehmen die Endempfänger nur deswegen zögerlich teil, weil sie keinerlei Erfahrung mit Maßnahmen zur sozialen Inklusion haben. Die Teilnahme von Endempfängern an flankierenden Maßnahmen zu steigern, ist eine der Herausforderungen der Partnerorganisationen im Laufe der Programmdurchführung. Dies ist von besonderer Bedeutung, da diese Maßnahmen die soziale Inklusion der Endempfänger fördern sollen und eine Verbindung zum ESF darstellen können.

Materielle Durchführung (OP II)

Im Jahr 2015 waren die Programme zur sozialen Inklusion auf Vorbereitungstätigkeiten ausgerichtet, u. a. die Einrichtung der Begleitausschüsse und die Auswahl der Partnerorganisationen.

In DE soll das OP II die soziale Inklusion der am stärksten benachteiligten Einwanderer aus der Union und deren Kinder verbessern, wie auch die der Obdachlosen oder von Obdachlosigkeit bedrohten Personen. Nach der Annahme des Programms Anfang 2015 wurde ein Begleitausschuss eingerichtet. Die erste vorbereitende Sitzung fand im Januar statt, im März folgte eine weitere Sitzung. Im Juni 2015 veröffentlichte die VB eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für eine erste Runde für die Jahre 2016 bis 2018. In dieser ersten Runde gingen insgesamt 191 Projektvorschläge ein. Die Aufforderung beinhaltete die Nutzung von auf nationaler Ebene konzipierten Pauschalen im Sinne der Vereinfachung.