ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (82)426
V ol.1982/0142

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic des archives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JO L43du15.2.1983,
p.1),telque modifié parlerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JO L243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of 1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community and theEuropean Atomic Energy Community (OJ L43, 15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJ L243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243 vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

(COMMISSION
DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTENKOM(82)426 endg .
Brüssel,den6.Juli1982
NURFÜRDENDIENSTGEBRAUCH
Generalsekretariat
VERHANDLUNGEN ÜBER DEN BEITRITT "SPANIENS
20.Bericht
über diePrüfung des abgeleiteten Gemein­
schaftsrechts
InErgänzung ,dervorangegangenen Berichte
über dieRechtsakte ausfolgenden Bereichen :
INSTITUTIONELLE UND ALLGEMEINE ANGELEGENHEITEN
HAUSHALTSFRAGEN
EURATOM (Rechtsakte derEAG )
FORSCHUNG und
WISSENSCHAFTLICHE UNDTECHNISCHE INFORMATION (EWG-undEGES )
ENERGIE (EWGundEGKS )
(Mitteilung derKommission andenRat)
K0M(o2 )*f26endg .

InFortsetzung dersystematischen Untersuchung desabgeleiteten
Gemeinschaftsrechts ,diemitder spanischen Delegation
gemäß demvomRatihrdiesbezüglich erteilten Auftrag vorgenom­
men worden ist ,hat die Kommission eine zusätzliche Zwischen ¬
prüfung derRechtsakte allgemeiner Tragweite vorgenommen ,die
vondenOrganen derEuropäischen Gemeinschaften infolgenden
Bereichen erlassen wurden :
-INSTITUTIONELLE UNDALLGEMEINE ANGELEGENHEITEN ,
-HAUSHALTSFRAGEN ,
-EURATOM (Rechtsakte derEAG),
-FORSCHUNG und WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNISCHE INFORMATION
(EWGundEGKS ),
-ENERGIE (EWGundEGKS ).
Diese zusätzliche Prüfung betraf einerseits die bei der ersten
Prüfung (bewußt oder durch Auslassung )nicht berücksichtigten
Rechtsakte sowie die beidieser ersten Prüfung noch offen ge­
bliebenen Probleme ,undandererseits dieneuen Rechtsakte ,die
injedem dieser Bereiche seitdem erlassen wurden und am
51.Dezember 1981 inKraft waren .
Wie bereits beidenvorangegangenen sektoriellen Untersuchungen
wurde die spart «schan Delegation auch vonsämtlichen ,inden
betreffenden Bereichen von der Kommission oder vom Rat erlasse­
nen Rechtsakten inKenntnis gesetzt ,dienicht zumeigentlichen
abgeleiteten Gemeinschaftsrecht gehören und für dieMitglied­
staaten und deren Staatsangehörige rechtlich nicht verbindlich
sind (Empfehlungen ,Entschließungen undandere interne
Beschlüsse ),diejedoch fürdieEntwicklung undzurOrientierung
gemeinschaftlicher Unternehmungen von Interesse sind und daher zv
"wohlerworbenen Gemeinschaftsrecht wgehören .
Vorbehaltlich dernachstehenden Bemerkungen sind dieErgebnisse
dieser zusätzlichen Prüfung indenbeiden Anhängen dargelegt ,
diedemvorliegenden Bericht beigefügt sind :
-ANHANG Ienthält dasVerzeichnis derüberprüften neuen Rechts­
akte ,beidenen aufgrund desBeitritts
keine technischen Anpassungen erforderlich sind ;
-ANHANG IIenthält dieAngabe der technischen Anpassungen ,die
sich beieinigen Rechtsakten alsnotwendig erweisen
und die inden Beitrittsur künden niedergelegt werden
müssen .

Diese zusätzliche Zwischenprüfung führte zuderFeststellung ,
daßeinige Rechtsakte ,diewährend dervorangegangenen Unter­
suchungen injedem derbetreffenden Bereiche inKraft waren
unddaher überprüft wurden ,inderZwischenzeit hinfällig
geworden oder durch seitdem erlassene neue Rechtsakte geändert
worden sind .
DieÄnderungen ,diesich ausdentechnischen Anpassungen ergeben
können ,die inden Schlußfolgerungen der Berichte über die
Ergebnisse dervorangegangenen Prüfungen dargelegt wurden ,sind
inAnhang IIdesvorliegenden Berichts inForm vonBerichtigun­
gen oder Ergänzungen aufgeführt ,die bei dengenannten vorein -
gegangenen Schlußfolgerungen vorzunehmen sind .
Imübrigen erstreckte sich diese zusätzliche Prüfung ebenfalls
auf dieFeststellungen ,diezwischenzeitlich vonder spanischen
Delegation inbezug auf die technischen Schlußfolgerungen aus
denErgebnissen derersten Überprüfungen indenbetreffenden
Bereichen vorgebracht wurden ,und zwar jeweils auf der 12.
Sitzung aufStellvertreterebene am27.April 1981 (Dok .CONF-
E/43/81)sowie aufder 13.Sitzung aufStellvertreterebene am
26.Mai 1981 (Dok .CONF-E /43/81).
Die erforderlichen Antworten darauf sind nachfolgend formuliert ,
und die Berichtigungen ,die sich daraus bei derFormulierung
derbetreffenden Anpassungen ergeben ,sind gleichfalls in
Anhang IIdieses Berichts angegeben .

-3-
II.
DiePrüfung derbetreffenden Rechtsakte gibt vuiter anderem zu
folgenden Feststellungen Anlaß :
Am-IndenBereichen INSTITUTIONELLE Angelegenheiten
und HAUSHALTSFRAGES *
Vorbehaltlich derBemerkungen inihrem 14.Bericht über diePrüfung
desabgeleiteten Gemeinschaftsrecht geäußerten Bemerktingen (1),
die auch von derDelegation der Gemeinschaft indervon ihrdies­
bezüglich abgegebenen Erklärung übernommen wurden(2 ),hatdie
Kommission beidieser zusätzlichen Zwischenprüfung derRechtsakte
aus diesen Bereichen keine besonderen neuen Probleme feststellen
können ,nach deren Lösung imRahmen derGrundverhandlung gesucht
werden müßte .
B,-Inden Bereichen EURATOM ,FORSCHUNG und ENERGIE
1.ZudenimBereich EURATOM geprüften Rechtsakten zählt der
Beschluß desRates vom 16.Dezember 1980 zurEinsetzung eines
Beratenden Ausschusses fürdasProgramm Fusion (3),derin
Absatz 14Bestimmungen enthält ,die jenach Beteiligung der
Delegierten Spaniens angepaßt werden müssen .
Daessich jedoch umeine interne Rechtsakte desRates handelt ,
dienicht aufdemabgeleiteten Gemeinschaftsrecht imeigentlichen
Sinne beruht ,sollte diese Anpassung durch einen ebensolchen
internen Beschluß erfolgen ,denderRatnach demBeitritt zu
erlassen hat .
2.InderListe derAusschüsse ,deren vollständige Neubesetzungbeim Beitritt Spaniens vorgesehen werden sollie (4)»mußdie
folgende ergänzende Angabe hinzugefügt werden :
-Beratender Ausschuß für industrielle Forschung und Entwicklung
eingesetzt durch denBeschluß derKommission 78/636/EWGvom
29.Juni 1978
(ABlNr.L203/36vom27.7.1978 )
geändert durch denBeschluß derKommission 81/1/EWGvom
19.Dezember 1980
(ABlNr.L10/18vom10.1.1981 )
••••/•
1)Schlußdok .COM (80)839vom17.Dezember 1980
2)Dok .CONF-E /25/81vom 31.März 1981
3)siehe Dok .4151/81-ATO103 _ ^4)siehe Schlußdok .COM (80)547vom 1.Oktober 1980 (§II,Punkt 3)undDok .C0NF-E /74/80vom14.Januar 1981 (§II.A Punkt 3)

InBeantwortung dervonderspanischen Delegation vorgetrage­
nenBemerkungen hinsichtlich dertechnischen Schlußfolgerungen
aus den Ergebnissen der ersten Prüfung der Rechtsakte aus den
fraglichen Bereichen stellt dieKommission folgendes fest :
a)Gegen dievonderspanischen Delegation beantragten Berich­
tigungen beiderFormulierung dertechnischen Anpassungen ,
diebeiderEntscheidung 77/190/EWGvom 26.Januar 1977
vorzunehmen sind ,istnichts einzuwenden ;sieergeben sich
ausdenvon Spanien inseiner nationalen Gesetzgebung seither
vorgenommenen Änderungen ,diezwischenzeitlich selbst auch
wiederum geändert wurden .Diese Berichtigungen sind also
inihrer infolge dieser neuen Änderungen aufdenneuesten
Stand gebrachten Passung inAnhang IIdieses Berichts unter
den Berichtigungen angeführt ,die bei den ersten technischen
Schlußfolgerungen indiesem Punkt vorzunehmen sind .
b)Dagegen kann dieAnpassung ,diediespanische Delegation
beiderVerordnung (Euratom )Nr.3227 /76derKommission vom
19.Oktober 1976 (zurAnwendung derBestimmungen der
Euratom-Sicherungsmaßnahmen )fürnotwendig erachte t,im
gegenwärtigen Stadium nicht inAussicht genommen werden .
Essteht ausser Frage ,dass diese Verordnung alssolche fürSpanien
vomZeitpunkt desBeitritts angilt ,unabhängig vontechnischen
Anpassungen ,diesowieso erst später nach Massgabe desAbkommens ,
dasSpanien nach seinem Beitritt mitder EAGundderIAEO schliessen
muss ,daran vorgenommen werden können ,(siehe Dok .CONF-E /76/81,
§IV,Punkt 3)

ANHANG IΓ
Ergänzungsliste der überprüften gemeinschaftlichen Rechtsakte
aus folgenden Bereichen :
INSTITUTIONELLE UND ALLGEMEINE ANGELEGENHEITEN ,
HAUSHALTSFRAGEN ,
EURATOM (Rechtsakte der EAG ),
FORSCHUNG und
WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNISCHE INFORMATION (EWG und EGKS ),
ENERGIE (EWG und EGKS ),
BEI DENEN KEINE TECHNISCHEN ANPASSUNGEN ERFORDERLICH SIND .
S

- 1- Anhang I
INSTITUTION|^LE_Uro_ALlGl^INE_ANGELEGENHEITEN
1.Entscheidung Nr.3334 /80/EGKS derKommission vom 19.Dezember
1980 zurÄnderung derEntscheidung Nr.3289/75/EGKS über die
Definition unddieUmrechnung derRechnungseinheit ,dieinden
Entscheidungen ,Empfehlungen ,Stellungnahmen ,undMitteilungen
indenBereichen desVertrages über dieGründung derEuropäischen
Gemeinschaft für Kohle und Stahl verwendet wird .
(ABlNr.L349/27vom23.12.1980 )
2.Wirtschafts -und Sozialausschuß -Geschäftsordnung .
Änderung desArtikels 16und43 (80/1190/EWG ,Euratom ).
(ABlNr.L366/30vom31.12.1980 )
3.Wirtschafts -und Sozialausschuß -Geschäftsordnung .
Änderung desArtikels 5,erster Absatz (81/321/Euratom ,EWG).
(ABlNr.L127/22vom13.5.1981 )
4.Beschluß der Kommission vom 6.Januar 1981
(8l/2/Euratom,EGKS ,EWG),
zurÄnderung dervorläufigen Geschäftsordnung derKommission
vom 6.Juli 1967 .
(ABlNr.L8/16vom 8.1.1981 )
5.Beschluß desRates vom 22.Dezember 1980 (80/1313/EWG ,Euratom ,
EGKS ),über dieaufgrund derErhöhung der Zahl derRichter
erforderlich gewordenen Anpassungen derVerträge .
(ABlNr.L380/6vom31.12.1980 )
6.Beschluß desRates vom 30.März 1981 (81/208/Euratom ,EGKS ,EWG),
über dieErhöhimg der Zahl derRichter amGerichtshof .
(ABlNr.L100/20vom11.4.1981 )
7.Beschluß desRates vom 30.März 1981 (81/209/Euratom ,EGKS ,EWG )
über dieErhöhung derZahl derGeneralanwälte beim Gerichtshof .
(ABlNr.L100/21vom11.4.1981 )
8.Änderung derVerfahrensordnung desGerichtshofes derEuropäischen
Gemeinschaften vom 27.Mai 1981 .
(ABlNr.L199/1vom20.7.1981 )
9.Beschluß desGerichtshofes vom 11.März 1981
zurÄnderung derAnlagen Iund IIderVerfahrensordnung
(gesetzliche Feiertage ,Verfahrensfristen mitRücksicht aufdie ^gesetzliche ireierxageräumliche Entfernung ).
(ABlNr.I199/3vom20.7.1981 )

-2-α
Anhang I
10.Änderung derzusätzlichen Verfahrensordnung desGerichtshofes
derEuropäischen Gemeinschaften vom 16.September 1981 .
(ABlNr.L282/1vom5.10.1981 )
11.Geschäftsordnung des Beratenden Ausschusses der Europäischen
Gemeinschaft fürKohle und Stahl (1981 ).
(ABlNr.C286/1vom 9.11.1981 )
12.Entschließung der imRat vereinigten Vertreter der Regierungen
derMitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften vom
23.Juni 1981 (Einführung eines Passes nach einheitlichem
Mustisr )• '
(ABlNr!C241/1vom19.9.1981 )

-3- Anhang Ii
HAUSHALTSFRAGEN
1.Ente cheidung Kr.5/65derHohen Behörde vom 17«März 1965
über die Verjährung von Forderungen aus den inden Artikeln
49und 50desVertrages vorgesehenen Umlagen .(1)
(ABlNr.46/695vom22.3.1965 )
2.Entscheidung Nr.6/65derHohen Behörde vom 17.März 1965
über dieÄnderung derEntscheidung Nr.2/52vom 23.Dezember
1952 über dieBedingungen fürdieVeranlagung undErhebung
der inden Artikeln 49und 50desVertrages vorgesehenen Um­
lagen .(1)
(ABlNr.46/696vom22.3.1965 )
3.Entscheidung Nr.2854 /72/EGKS derKommission vom 29.Dezember
1972 über die Stundung derUmlagebeträge fürUnternehmen des
Steinkohlebergbaus .(1)
(ABlNr.L299/17vom31.12.1972 )
4.Schlußfolgerungen desRates von der Tagung vom 30.Mai 1980
betreffend denbritischen Beitrag zurFinanzierung des
Haushaltsplan der Gemeinschaft .
(ABlNr.C158/1vom27.6.1980 )
5.Verordnung (EWG )Nr.2743 /80desRates vom 27.Oktober 1980
zurÄnderung derVerordnung (EWG)Nr.1172 /76zurSchaf fung
eines Finanzmechanismus .
(ABlNr.I284/1vom29.10.1980 )
6.Verordnung (EWG )Nr.2744 /80desRates vom27.Oktober 1980
betreffend zusätzliche Maßnahmen zugunsten desVereinigten
Königreichs .
(ABlNr.L284/4vom29.10.1980 )
7.Entscheidung Nr.2795 /80/EGKS derKommission vom 31.Oktober 1980
über dieDokumente ,welche die Stahlunteraehmen den mit der
Sammlung von Informationen undNachprüfungen oder Kontrollen
auf dem Gebiet der Produktion und der EGKS -Umlagen betrauten
Bediensteten oder Beauftragten derKommission vorzulegen
haben .
(ABlNr.L291/30vom31.10.1980 )
8.Haushaltsordnung (80/1176/EWG ,EURATOM ,EGKS ),vom16.Dezember
1980 _
zurÄnderung derHaushaltsordnung vom 21.Dezember 1977 hin­
sichtlich derVerwendung der ECU imGesamthaushaltsplan der
Europäischen Gemeinschaften .
(ABlNr.L345/23vom20.12.1980 )
(1)Beiderersten Prüfung imbetreffenden Bereich versehentlich
ausgelassene Rechtsakte .

-4- Anhang I
9.Entscheidung Nr.3378/80/EGKS derKommission vom 19.Dezember
1980 zurFestlegung desUmlagesatzes fürdasHaushaltsjahr
1981 sowie zurÄnderung derEntscheidung Kr.3/52/EGKS über die
Höhe und dieAnwendungsvorschriften für die indenArtikeln
49und 50desEGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen .
(ABlNr.1355/24vom30.12.1980 )
10.Verordnung (EWG )Nr.284/81desRates vom20.Januar 1981
über denAusgleich desgriechischen Beitrags zudenKosten
des Finanzmechanismus und der zusätzlichen Maßnahmen zu­
gunsten desVereinigten Königreichs .
(ABlNr.L32/1vom4.2.1981 )
11.Entscheidung Nr.3758 /81/EGKS derKommission vom 21.Dezember
1981 zur Festsetzung desUmlagesatzes fürdasHaushaltsjahr
1982 sowie zurÄnderung derEntscheidung Nr.3/52/EGKS über
die Höhe und die Anwendungsvorschriften für die inden Artikeln
49und 50des EGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen .
(ABlNr.I374/26vom30.12.1981 )
17

-5- AnhanrI
|URATgM i=FORSCHUNG i=EN|RGI |
/ EURATOM (Rechtsakte derEAG )
EWG
1.Beschluß (80/317/Euratom )desRates vom 13.März 1980
zurFestlegung eines vonderGemeinsamen Forschungsstelle
fürdieEuropäische Atomgemeinsphaft und dieEuropäische
Wirtschaftsgemeinschaft auszuführenden Forschungsprogramms
(1980 -1983 ).(1)
(ABlNr.L72/11vom18.3.1980 )
2.Beschluß (80/318/Euratom )desRates vom 13.März 1980
zurFestlegung eines Forschungs -undAusbildungsprogramms
(1979 -1983 )fürdieEuropäische Atomgemeinschaft aufdem
Gebiet der kontrollierten Kernfusion .
(ABlNr.L72/18vom18.3.1980 )
-BeschluB (81/380/Euratom )desRates vom 19.Mai 1981
(AB1Nr.L149/32vom6.6.1981 )
3.Beschluß (80/342/Euratom )desRates vom 18.I'ärz 1980
zurFestlegung eines Forschungs -und Aushildungsprogramms
(1980 -1984 )fürdieEuropäische Atomgemeinschaft aufdem
Gebiet Biologie-Gesundheitsschutz (Strahl enschut zprogramm ).
(ABlNr.L78/19vom25.3.1980 )
%
4.Beschluß (80/343/Euratom )desRates vom 18.März 1980
über einProgramm für die Bewirtschaftung und Lagerung
radioaktiver Abfälle (1980 -1984 ).
(ABlNr.L78/22vom25.3.1980 )
5.Beschluß (80/565/Euratom )desRates vom 9.Juni 1980
zurGenehmigung desAbschlusses desInternationalen Über-
einkommens über den Objektschutz von Kernmaterial durch
die Kommission .
(ABlNr.L149/41vom17.6.1980 )
6.Beschluß (80/698/Euratom )desRates vom 11.Juli 1980
zurGenehmigung des Abschlusses desKooperationsabkommens
zwischen derEuropäischen Atomgemeinschaft und demKönig­
reich Spanien auf dem Gebiet derkontrollierten thermonuklearen
Fusion durch die Kommission .
(ABlNr.L190/23vom24.7.1980 )
••••/•
(1)Ebenfalls indernachstehenden liste derRechtsakte der Ge­
meinschaft imBereich FORSCHUNG angegeben .

-6-41
Anhang I
7.Entscheidung (80/1043/Euratom )desRates vom 11.November 1980
zurÄnderung derEntscheidung 75/328/Euratom über die
Errichtung derSchnell -Brüter -Kernkraftwerksgesellschaft mbH
(SBK )alsgemeinsames Unternehmen .
(ABlNr.L307/25vom18.11.1980 )
8.Entscheidung (80/I044 /Euratom :") desRates vom 11.No­
vember 1980 zurAnpassung der steuerlichen Vergünstigungen
für das gemeinsame Unternehmen Schnell -Brüter -Kernkraftwerks -
gesellschaft mbH (SBK).
(ABlNr.L307/26vom18.11.1980 )
9.Beschluß (81/217/Euratom ,EWG )desRates vom 17.März 1981
zurFestlegung eines Programms derEuropäischen Atomgemeinschaft
und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf dem Gebiet
derwissenschaftlich-technischen Spezialausbildung mittels
Fortbildungskursen undStipendien .(1)
(ABlNr.L101/29vom 11.4.1981 )
10.Beschluß ,(81/364/Euratom )desRates vom 28.April 1981
zurÄnderung desBeschlusses 78/264/Euratom zurFestlegung
eines Forschungs -und Entwicklungsprogramms der Europäischen
Atomgemeinschaft auf dem Gebiet derUranschürfung undUran-
gewinnung (indirekte Aktion ).
(ABlNr.L137/44vom23.5.1981 )
11.Beschluß (80/237/Euratom )desRates vom 18.Februar 1980
über die Einsetzung eines Beratenden Ad-hoc-Ausschusses
für die Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe .
(ABlNr.I52/9vom26.2.1980 )
12.Entschließung desRates vom 18.Februar 1980
zurDurchführung eines Aktionsplans derGemeinschaft auf
dem Gebiet der radioaktiven Abfallstoffe .
(ABlNr.C51/1vom29.2.1980 )
13.Entschließung desRates vom 18.Februar 1980
betreffend dieAufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe .
(ABlNr.C51/4vom29.2.1980 )
14.Entschließung desRates vom 18.Februar 1980
betreffend denBeratenden Programmaus schuß imBereich
derForschung "Bewirtschaftung undLagerung radioaktiver
Abfälle ".
(ABlNr.C51/4vom29.2.1980 )
15.Entschließung desRates vom 18.Febraur 1980
betreffend Schnelle Brüter .
(ABlNr.C51/5vom29.2.1980 )
••••/•
(1)Ebenfalls indernachstehenden Liste derRechtsakte derGe­meinschaft imBereich FORSCHUNG undWISSENSCHAFTLICHE UND TECi
NISCHE INFORMATION angegeben .
1VJ

-7- Anhang I
FORSCHUNG undWISSENSCHAF TUCHE UNDTECHNISCHE INFORMATION (EWGund
EGKS )
16.Beschluß (79/968/EWG )desRates vom 12.November 1979
zurFestlegung eines mehrjährigen Forschungs -undEntwicklungs -
programms (1979 bis1982 )fürdieEuropäische Wirtschaftsgemein ­
schaft auf dem Gebiet der Rückführving vonHaushalts -und Indu­
strieabfällen (sekundäre Rohstoffe ).
(ABlNr.L293/19vom20.11.1979 )
17.Beschluß (80/317/EWG ,Euratom )desRates vom 13.März 1980
zurFestlegung eines vonderGemeinsamen Forschungsstelle für
dieEuropäische Atomgemeinschaft und dieEuropäische Wirt­
schaftsgemeinschaft auszuführenden Forschungsprogramms (1980 -
1983 ).
(ABlNr.L72/11vom18.3.1980 )
18.Beschluß (80/344/EWG )desRates vom 18.März 1980
zurFestlegung eines ausvier mehrjährigen konzertierten
Aktionen bestehenden zweiten Forschungsprogramms imBereich
der Forschung inMedizin und Gesundheitswesen .
(ABlNr.L78/24vom25.3.1980 )
a)Beschluß (80/574/EWG )desRates vom 20.Juli 1981
zurAnpassung desBeschlusses 80/344/EWGzurFestlegung
eines aus vier mehrjährigen konzertierten Aktionen bestehen­
den zweiten Forschungsprogramms imBereich der Forschung
inMedizin und Gesundheitswesen infolge des Beitritts Grie­
chenlands .
(ABlNr.L209/29vom 29.7.1981 )
19.Beschluß (80/1042/EWG )desRates vom 11.November 1980
zurÄnderung desBeschlusses 78/384/EWGbezüglich derLaufzeit
desProgramms betreffend dieWiederverwertung vonAltpapier
und -pappe .
(ABlNr.L307/24vom18.11.1980 )
20.Beschluß (80/1182/EWG )desRates vom 4.Dezember 1980
über den Abschluß desKonzertierungsabkommens Gemeinschaft -
COST über eine konzertierte Aktion auf dem Gebiet der Daten­
fernverarbeitung (COST-Aktion 11a)).
(ABlNr.L350/45vom23.12.1980 )
Konzertierungsabkommen Gemeinschaft -COST über eine konzertier­
teAktion aufdemGebiet derDatenfernverarbeitung (COST -
Aktion 11a)).
(ABlNr.L350/46vom23.12.1980 )
••••/•
•5

-8- Anh '.ris.I/■>
21.Beschluß (80/1183/EWG )desRates vom 4.Dezember 1980
über denAbschluß desKonzert ierungsabkommens Gemeinschaft -
COST über eine konzertierte Aktion auf dem Gebiet der Aus­
wirkungen der thermischen Behandlung und desVertriebs auf
Qualität undNährwert vonLebensmitteln (COST -Aktion 91).
(ABlNr.L350/54vom23.12.1980 )
Konzertierungsabkommen Gemeinschaft -COST über eine konzertier­
teAktion auf demGebiet derAuswirkungen derthermischen
Behandlung und desVertriebs auf'Qualität und Nährwert von
Lebensmitteln (COST -Aktion 91).
(ABlNr.L350/55vom23.12.1980 )
22.Beschluß (81/21/EWG )desRates vom 20.Januar 1981
zurÄnderung desBeschlusses 78/167/EWGzurFestlegung einer
konzertierten Aktion derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
auf dem Gebiet derRegistrierung angeborener Abnormitäten
(Forschung inMedizin undGesundheitswesen ).
(ABlNr.L43/12vom14.2.1981 )
23.Beschluß (81/213/EWG )desRates vom 3.März 1981
zurFestlegung eines sektoriellen Forschungs -und Entwicklungs -
programms aufdemGebiet derUmwelt (Umweltschutz undKlima -
tologie )-indirekte undkonzertierte Aktionen -(1981 -1985 ).
(ABlNr.L101/1vom 11.4.1981 )
24.Beschluß (81/217/Euratom ,EWG )desRates vom 17.März 1981
zurFestlegung eines Programms der Europäischen Atomgemein­
schaft und derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf dem
Gebiet derwissenschaftlich-technischen Spezialausbildung
mittels Fortbildungskursen und Stipendien .
(ABlNr.L101/29vom11.4.1981 )
25.Beschluß (81/240/EWG )desRates vom 9.April 1981
über den Abschluß des Abkommens zwischen derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossen­
schaft zurVerlängerung desAbkommens über eine konzertierte
Aktion auf dem Gebiet der Registrierung angeborener Anomalien
(Forschung inMedizin undGesundheitswesen ).
(ABlNr.L113/44vom25.4.1981 )
Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zurVerlängerung
des Abkommens über eine konzertierte Aktion auf dem Gebiet
derRegistrierung angeborener Anomalien (Forschung inMedizin
undGesundheitswesen ).
(ABlNr.L113/45vom25.4.1981 )
26.Beschluß (81/599/EWG )desRates vom 27.Juli 1981
zurFestlegung eines dritten Aktionsplans imBereich Informatii
undDokumentation (1981 -1983 ).
(ABlNr.L220/29vom6.8.1981 )
.../

-9- AnnanpI
27.Beschluß (82/1032/EWG )desRates vom 7.Dezember 1981
über einmehrjähriges Forschungs -undAusbildungsprogramn )
derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf dem Gebiet
dermoleicularbiologischen Technik (indirekte Aktion April
1982 -März 1986 ).
(ABlNr.L375/1vom 30.12.1981 )
28.Beschluß (81/1014/EWG )desRates vom 15.Dezember 1981
zurFestlegung eines zweiten Forschungs -undEntwicklungs -
programms der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für den
Textil -undBekleidungssektor (indirekte Aktion 1981 -1983 ).
(ABlNr.L367/29vom23.12.1981 )
29.Entschließung desRates über dieBeteiligung derEuropäischen
Gemeinschaften anderEuropäischen Wissenschaftsstiftung .(1)
(ABlNr.C7/5vom29.1.1974 )
30.Mittelfristige Leitlinien für dieStahlforschung imRahmen
derAllgemeinen Ziele Stahl (1981 -1985 )
(Artikel 55,§2c)desEGKS-Vertrags ).
(ABlNr.C99/3vom 2.5.1981 )
31.Mittelfristige Leitlinien für die technische Forschung
Kohle (1981 -1985 )(Artikel 55,§2c)desEGKS-Vertrags ).
(ABlNr.C94/3vom17.4.1980 )
32.Beschluß (80/177/EWG )desRates vom 18.Dezember 1979
über den Abschluß eines Abkommens über eine konzertierte
Aktion auf dem Gebiet des physikalisch-chemischen Verhaltens
atmosphärischer Schadstoffe (COST-Aktion 61abis).
Konzertierungsabkommen Gemeinschaft -COST über eine konzer­
tierte Aktion auf dem Gebiet desphysikalisch-chemischen
Verhaltens atmosphärischer Schadstoffe (COST-Aktion 61abis).
(ABlNr.L39/18vom15.2.1980 )
33.Beschluß (80/178/EWG )desRates vom 18.Dezember 1979
über den Abschluß eines Abkommens über eine konzertierte
Aktion auf dem Gebiet der Analyse organischer Mikro Verunrei­
nigungen imWasser (COST-Aktion 64bbis).
Konzertierungsabkommen Gemeinschaft -COST über eine konzer­
tierte Aktion auf dem Gebiet der Analyse organischer Mikro -
verunreinigungen imWasser (COST-Aktion 64bbis).
(ABlNr.L39/24vom15.2.1980 )
(1)Versehentlich imVerzeichnis derRechtsakte ausgelassen ,die
am 1.November 1979 inKraft waren .

-10- Anhang I
Beschluß (81/1063/EWG )desRates vom 15.Dezember 1981
über den Abschluß desKonzertierungsabkommens Gemeinschaft -
COST über eine konzertierte Aktion auf dem Gebiet der
Behandlung undVerwendung vonKlärschlamm (COST-Aktion 68ter ).
(ABlNr.L388/37vom31.12.1981 )
Konzertierungsabkommen Gemeinschaft -COST über eine
konzertierte Aktion aufdemGebiet derBehandlung undVer­
wendung vonKlärschlamm (COST-Aktion 68ter ).
(ABlNr.L388/38vom31.12.1981 )
Beschluß (81/1058/EWG )desRates vom14.Dezember 1981
über den Abschluß eines Abkommens über Zusammenarbeit
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
demKönigreich Schweden zurVerbindung desDatenfernüber -
tragungsnetzes derGemeinschaft (Euronet )und desschwedischen
Datennetzes für Informationsretrieval und über den Abschluß
eines dreiseitigen Protokolls über den Inhalt der von der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft mit der Schweizerischen
Eidgenossenschaft einerseits und demKönigreich Schweden
andererseits geschlossenen Abkommen über Zusammenarbeit bei
den Datennetzen .
(ABlNr.L385/27vom31.12.1981 )
ENERGIE (EWGundEGKS )
Verordnung (EW<5 )Nr.2592 /79desRates vom20.November 1979
zurFestlegung derRegeln fürdieinderVerordnung (EWG)
Nr.1893 /79vorgesehene Registrierung derEinfuhren von
Rohöl indie Gemeinschaft .
(ABlNr.L297/1vom24.11.1979 )
Verordnung (EWG )Nr.2729/79derKommission vom4.Dezember
1979 zurDurchführung derVerordnung (EWG)Nr.2592/79zur
Festlegung derRegeln fürdieinderVerordnung (EWG)Nr.
1893/79vorgesehene Registrierung derEinfuhren vonRohöl
indie Gemeinschaft .
(ABlNr.L314/1vom10.11.1979 )
Verordnung (EWG)Nr.3721/81desRates vom 21.Dezember 1981zurÄnderung derVerordnungen (EWG)Nr.1893/79undNr.2592/79
betreffend dieRegistrierung derEinfuhren vonRohöl undvon
Mineralölerzeugnissen inderGemeinschaft .
(ABlNr.L373/9vom29.12.1981 )

-11- /ta
AnnanpI
39.Beschluß des Rates vom 27.Oktober 1980
über die Gewährung einer Unterstützung für gemeinschaft­
liche Vorhaben imBereich derKohlenwasserstoffe (1980 -1982 ).
(unveröffentlicht )
40.Beschluß des Rates vom 27.Oktober 1981
über die Gewährung einer Unterstützung für gemeinschaft­
liche Vorhaben imBereich derKohlenwasserstoffe (1981 -1983 ).
(unveröffentlicht )
41.Entscheidung der Kommission vom 17.Dezember 1981
betreffend eingemeinsames Modell ,nach dem dieMitglied­
staaten die Angaben zur Ermittlung der inihren Elektrizitäts­
werken bestehenden Substitutionsmöglichkeiten mitzuteilen
haben .
(Unveröffentlicht )
42.Entschließung des Rates vom 9.Juni 1980
über diesis.rgiepolitischen Ziele der Gemeinschaft für 1990
und die Konvergenz der Politik derMitgliedstaaten .
(ABlNr.C149/1vom18.6.1980 )
43.Entschließung des Rates vom 9.Juni 1980
betreffend neue Orientierungen fürMaßnahmen der Europäischen
Gemeinschaft auf dem Gebiet der Energieeinsparung .
(ABlNr.C149/3vom18.6.1980 )
44.Empfehlung (80/823/EWG )derKommission vom 29.Juli 1980
zurrationellen Energienutzung inIndustriebetrieben .
(ABlNr.L239/26vom12.9.1980 )
45.Empfehlung (81/924/EWG )desRates vom 27.Oktober 1981
betreffend die Strukturen der Elektrizitätstarife inder
Gemeinschaft .
(ABlNr.L337/12vom24.11.1981 )
19

ANHANG II
TECHNISCHE ANPASSUNGEN
die bei einigen Rechtsakten infolgenden Bereichen vorzunehmen
sind :
INSTITUTIONELLE UND ALLGEMEINE ANGELEGENHEITEN
HAUSHALTSFRAGEN
EURATOM
FORSCHUNG
ENERGIE

Annan eII
-INSTITUTIONELLE UND ALLGEMEINE ANGELEGENHEITEN -
I-BERICHTIGUNGEN undERGÄNZUNGEN ,diebeidenAnpassungen
vorzunehmen sind ,dieaufgrund dervorangegangenen Unter­
suchung niedergelegt wurden (siehe Anhang IIdesersten
Berichts ).
1)InPunkt 1(betreffend dieVerordnung Nr.1desRates
vom 15.April '1958 )derRubrik A(ständige Anpassungen ,
deren Wortlaut inderBeitrittsakte angegeben werden
kann ),sollten
-dieKlammern umdieAngabe derBeitrittsakte Griechen­
lands fortfallen undfolgende Quellenangabe hinzuge­
fügt werden :
"(ABlNr.L291/17vom19.11.1979 )"
-sollten dieKlammern umdieWörter fortfallen ,die
inden beiArtikel 4und 5dieser Verordnung vorgenom­
menen Anpassungen angegeben sind .
2)InderRubrik B(später vorzunehmende ständige Anpassun­
gen )müssen die inPunkt 1(Beschluß desRates
78/671/EGKS und78/892/EGKS )angegebenen Rechtsakte
durch folgende Angabe ersetzt werden :
1.Beschluß (80/988/EGKS )desRates vom 20.Oktober 1980
über dieBestimmung dermaßgebenden Organisationen ,
denen esobliegt ,Listen derKandidaten für den Beraten­
den Ausschuß derEuropäischen Gemeinschaft für Kohle
und Stahl aufzustellen .
(ABlNr.L283/28vom28.10.1980 )
ergänzt durch
-Beschluß (81/83/EGKS )desRates vom 20.Januar 1981
über dieBestimmung dergriechischen maßgebenden Orga­
nisationen ,denen esobliegt ,Listen derKandidaten für
den Beratenden Ausschuß derEuropäischen Gemeinschaft
für Kohle und Stahl aufzustellen .
(ABlNr.L58/28vom5.3.1981 )
(Dieangegebene Anpassung bleibt unverändert .)
II-NEUE ANPASSUNGEN
Keine .

-2-Λ9
Anhang II
-EURATOM ,ENERGIE ,FORSCHUNG -
BERICHTIGUNGEN undERGÄNZUNGEN ,die "beidenAnpassungen
vorzunehmen sind ,dieaufgrund dervorangegangenen Unter­
suchung niedergelegt wurden (siehe Anhang IIdesersten
Berichts ).
1)InPunkt 1(betreffend dieStatuten derEuropäischen Ver­
sorgung sagentur derEuratom )derRubrik A(ständige An­
passungen ,deren Wortlaut inder Beitrittsakte angegeben
werden kann )sollten
-dieKlammern umdie Angabe der Beitrittsakte Griechen­
lands fortfallen und folgende Quellenangabe hinzugefügt
werden s
"(ABlNr.L291/17vom 19.11 .1979 )"
-dieKlammern umdie Angabe Griechenlands indenAnpassun­
genfortfallen ,die fürArtikel VundXvorgesehen sind .
2)jfankt 2(betreffend dieEntscheidung 77/190/EWG)der .Rubrik Amußvollständig durch folgenden Text ersetzt
werden :
/
2.Entscheidung (77/190/EWG)derKommission vom 26.Januar
ÏÏÏ77 '
zurDurchführung derRichtlinie 76/491/EWGüber ein
gemeinschaftliches Verfahren zurUnterrichtung und
Konsultation über die Preise fürRohöl und Mineral -
ölerzeugnisse inderGemeinschaft .
(ABlNr.L61/34vom5.3.1977 )
geändert durch :
-Entscheidung (79/607/EWG )derKommission vom30.Mai
1979
(ABlNr.L170/1vom9.7.1979 )
-Entscheidung (80/983/EWG)derKommission vom 4.Sep­
tember 1980
(ABlNr.L281/26vom25.10.1980 )
-Entscheidung (81/883/EWG )derKommission vom14.Ok­
tober 1981 ' %
(ABlNr.L324/19vom12.11.1981 )

-3-0>
Anhang II
ImANHANG ­
-wird derNACHTRAG A(Bezeichnung derMineralölerzeugnisse )
durch die folgende zusätzliche Reihe ergänzt :
"Spanien
1.Gasolina auto super carburante 1.0.96
2.Gasolina auto corriente 1.0.90
3.Gasóleo A
4.Basoleo C
5.-
6.Keroseno corriente
7.Fuel oil pesado Nr.1und Nr.2
8.Fuel oilpesado ,bajo Indice deS(BIA) M
wird derNACHTRAG B(Spezifikation derTreibstoffe )durch die
zusätzliche Reihe mit folgenden Spezifikationen ergänzt :
Spanien
a)Superbenzin
Dichte (15°C)
Oktanzahl ROZ
MOZ
Hu (Kcal /kg)
Bleigehalt (g/l)
b)Normalbenzin
Dichte (15°C)
Oktoanzahl ROZ
MOZ
Hu (Kcal /kg)
Bleigehalt (g/l)
c)Dieselkraftstoff
Dichte (15°C)
Cetanzahl
Hu (Kcal /kg)
Schwefelgehalt
••••/•0,760 -0,720
96
84
max. 0,60
0,750 -0,710
mind .90
mind .78
max. 0,48
0,815 -0,840
mind .50
10.000
max. 0,60

-4- Anhang II
wird derNACHTRAG -C(Spezifikation derBrennstoffe )
durch diezusätzliche Reihe mitfolgenden Spezifikationen
ergänzt :
Spanien
a)Brennstoffe fürPrivathaushalte
Gasöl
Dichte
Hu (Kcal /kg)
Schwefelgehalt (%)
Fließpunkt (C)0,83 -0,88
9.800
max .0,65
Nov .-Marz -10
April -Okt . -3
Leichtes Heizöl
Dichte
Hu
Schwefelgehalt (%)
Fließpunkt
Schweres Heizöl
Dichte
Hu
b)Industrielle Brennstoffe
Dichte (15°C)
Hu (Kcal /kg) 9.700 -9.500
Schwefelgehalt (%) max .2,7-3»6
Dichte (15 C)
Hu (Kcal /kg) mind .9.700
Schwefelgehalt max .1,00

-5- Anhang II
5)InPunkt 1(betreffend dieEntscheidung 73/287/EGKS )der
Rubrik B(später vorzunehmende ständige Anpassungen )muß
die Angabe derRechtsakte ,mit denen diese Entscheidung
geändert wurde ,durch die folgende zusätzliche Angabe
ergänzt werden :
-Entscheidung Nr.3058/79/EGKS derKommission vom 19.De­
zember 1979 zurÄnderung derEntscheidung 73/287/EGKS
über Kokskohle und Koks für die Eisen -und Stahlindustrie
der Gemeinschaft .
(ABlNr.L344/1vom31.12.1979 )

-6- Ann?-'n.~ II
KEUE ANPASSUNGEN
Außer aen Anpassungen ,die inden Schlußfolgerungen der ersten
Untersuchung der Rechtsakte inden Bereichen EURATOM ,FORSCHUNG
und ENERGIE niedergelegt wurden ,sollten inder Rubrik A
(ständige Anpassungen ,deren Wortlaut inderBeitrittsakte
angegeben werden kann ;die nachstehenden ergänzenden Anpassungen
hiniufirefüct werden :
FORSCHUNG (Rechtsakte der EWG )
A•Beschluß (78/656/5WG )der Kommission von :29.Juni 1978
zur Einsetzung eines Beratenden Ausschusses für industrielle
Forschung und Entwicklung .
(ABl Nr.L205/36vom 27.7 .1978 )
geändert durch
-Beschluß (81/1/EWG )der Kommission vom 19.Dezember 1980
(ABl Kr.110/18vom 10.1.1981 )
InArtikel 3
.Absatz 1wird die Zahl 11siebenund zwanzig "durch die Zahl
"neunundzwanzig "ersetz ";
.Absatz 2,erster Gedanken strich wird die Zahl "siebzehn "
durch die Zahl "neunzehn "ersetzt ,und die Angabe "Portugal "
wird zwischen Gen Angaben der Niederlande und des Vereinigten
Königreichs eingefügt .
5.Verordnung (EWG' )Kr.574-4/81des Rates vom 7.Dezember 19P 1
betreffend gemeinschaftliche Aktionen imBereich der
Mikroelektronik-Technoloerie .
(AJ31 Kr.L376/38vos 30.12.1981 )
Bei Artikel '8,Absatz 2,wird die Zahl "fünfundzwanzig "
durch die Zahl "... (l)nersetzt .
(1)Zueinen snäisrei ;Zeitpunkt ;)enach cen Änderungen zuver­vollständigen ,die bezüglich desArtikel 148 des EWG-Vertrags
imRahmen der Grundverhandlungen vereinbart werden .