[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 16.3.2007

KOM(2007) 116 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

Bericht über die Tätigkeit des EURES-Netzwerks im Zeitraum 2004-2005, vorgelegt von der Kommission gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1612/68, Artikel 19 Absatz 3 „Auf dem Weg zu einem integrierten europäischen Arbeitsmarkt: der Beitrag von EURES“

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung 3

2. Wichtigste Entwicklungen innerhalb des EURES-Netzwerks im Zeitraum 2004-2005 4

3. EURES-Prioritäten 2004-2005 – wichtigste Ergebnisse 5

4. Finanzierung 11

5. Künftige Herausforderungen – Ausblick 12

BERICHT DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

Bericht über die Tätigkeit des EURES-Netzwerks im Zeitraum 2004-2005, vorgelegt von der Kommission gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1612/68, Artikel 19 Absatz 3 „Auf dem Weg zu einem integrierten europäischen Arbeitsmarkt: der Beitrag von EURES“ (Text von Bedeutung für den EWR)

EINLEITUNG

Aufgabe von EURES (European Employment Services) ist es, die Mobilität auf dem europäischen Arbeitsmarkt zu fördern durch Bereitstellung eines Dienstleistungsangebots für Arbeitskräfte und Arbeitgeber, die – auf der Grundlage der Verordnung Nr. 1612/68 – die Vorteile der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU nutzen möchten.

Die Europäische Beschäftigungsstrategie setzt auf eine Erhöhung der geografischen Mobilität als Beitrag zu einem besseren Funktionieren des Arbeitsmarktes in Europa. In den beschäftigungspolitischen Leitlinien vom Juli 2003 wird empfohlen, sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene für mehr Transparenz bei Beschäftigungs- und Ausbildungsmöglichkeiten zu sorgen, um eine effektive Abstimmung von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt zu fördern. Insbesondere sollte bis 2005 sichergestellt sein, dass Arbeitsuchende überall in der Europäischen Union Zugang zu sämtlichen von den Arbeitsverwaltungen der Mitgliedstaaten bekannt gegebenen Stellenangeboten haben. In den neuen Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung 2005-2008 wird herausgestellt, dass Mobilität ein wichtiger Faktor für den Erfolg der überarbeiteten Lissabon-Strategie ist. Die Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten vom Juli 2005 legen noch größeres Gewicht auf den Aspekt Mobilität. In Leitlinie Nr. 20 wird unterstrichen, dass Mobilität entscheidend dazu beitragen kann, mehr Menschen zu einem besseren Arbeitsplatz zu verhelfen. Gefordert wird daher der „Abbau von Hindernissen für eine europaweite Mobilität von Arbeitnehmern im Rahmen der Verträge“[1]. Ebenso sieht der im Juli 2005 vorgelegte Vorschlag der Kommission für ein Lissabon-Programm der Gemeinschaft eine Verpflichtung der EU vor, zur Erleichterung der beruflichen und geografischen Mobilität und zur Eröffnung von Beschäftigungsmöglichkeiten, die sich aus einem europaweiten Arbeitsmarkt ergeben, Hindernisse für die Arbeitskräftemobilität zu beseitigen[2].

Die Ausweitung des EURES-Netzwerks auf die zehn neuen Mitgliedstaaten war die wichtigste Entwicklung, die sich im Berichtszeitraum (2004-2005) innerhalb des EURES-Netzwerks vollzogen hat. Ein Teil des vorliegenden Berichts ist daher dem Aufbau von EURES-Strukturen in diesen Ländern gewidmet. Da sich alle EURES-Aktivitäten der Mitglieder und Partner in einen durch Leitlinien abgesteckten Rahmen einfügen, muss die Leistung von EURES im Zeitraum 2004-2005 auf der Grundlage eines Vergleichs des tatsächlich Erreichten mit den jeweiligen für den Berichtszeitraum festgelegten Zielen und Prioritäten beurteilt werden. Der Bericht ist daher entsprechend den zehn EURES-Prioritäten aufgebaut, an denen sich die Entwicklung von EURES in diesem Zeitraum auszurichten hatte. Bei der Vorbereitung dieses Berichts wurde in erheblichem Umfang auf die Ergebnisse der letzten, im Jahr 2005 durchgeführten Bewertung des Netzwerks zurückgegriffen.

Wichtigste Entwicklungen innerhalb des EURES-Netzwerks im Zeitraum 2004-2005

Erweiterung

Im zweiten Halbjahr 2002 begann das EURES-Koordinierungsbüro (EURESco) damit, die öffentlichen Arbeitsverwaltungen der zehn neuen Mitgliedstaaten auf die Mitgliedschaft im EURES-Netzwerk vorzubereiten. In jedem Land wurden EURES-Manager ernannt, die ab Juli 2003 als Beobachter zu den Sitzungen der EURES-Arbeitsgruppe eingeladen wurden. Das EURESco gab den öffentlichen Arbeitsverwaltungen klare Ziele für die Implementierung von EURES vor und organisierte zur Erleichterung des Informationsaustauschs Treffen zwischen den Arbeitsverwaltungen der alten und der neuen Mitgliedstaaten. Das EURESco war bei der zügigen Abwicklung der technischen Vorgänge, also bei der Anbindung der nationalen Stellenangebotsdatenbanken an die EURES-Datenbank, behilflich, schulte die EURES-Manager in Sachen EU-Finanzhilfen-Verwaltung und bildete im Jahr 2004 die ersten Gruppen neuer EURES-Berater aus.

Zusätzlich zur Unterstützung durch das EURESco wurden „Twinning“-Partnerschaften zwischen den öffentlichen Arbeitsverwaltungen in den neuen Mitgliedstaaten und EURES-Mitgliedern in den alten Mitgliedstaaten begründet. Diese Zusammenarbeit begann auf persönlicher Ebene als „Twinning“ zwischen den Generaldirektoren der Arbeitsverwaltungen und führte in vielen Fällen zu verschiedenen Formen praktischer Zusammenarbeit zwischen beiden Organisationen (gemeinsame Organisation von Job-Börsen, Schulungsmaßnahmen für EURES-Berater der neuen Mitgliedstaaten usw.).

Im Rahmen der im Auftrag des EURESco durchgeführten Länderstudien äußerte die überwiegende Mehrheit der öffentlichen Arbeitsverwaltungen in den neuen Mitgliedstaaten, dass man ausreichend auf die Mitgliedschaft im EURES-Netzwerk ab 1. Mai 2004 vorbereitet sei. Ebenso gaben 60 % der EURES-Berater in den neuen Mitgliedstaaten an, sich gut auf die Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Rahmen des Netzwerks vorbereitet zu fühlen.

Eine Gesamtbewertung der ersten Erfahrungen mit dem Aufbau von EURES-Strukturen in den neuen Mitgliedstaaten zeigt, dass alle zehn neuen Mitglieder bei der EURES-Implementierung einen guten Start hatten. Alle haben ein auf die verschiedenen Akteure und Stakeholder des EURES-Projekts ausgerichtetes Informationsprogramm festgelegt. Kenntnisse und Erfahrung der EURES-Berater werden durch zusätzliche Schulungen, Studienprogramme, Seminare und Sitzungen mit den EURES-Akteuren in anderen Ländern weiterentwickelt. Die Arbeitsuchenden versucht man mit Informationstagen, Jobmessen, Beratungsangeboten, Besuchen an Schulen und Universitäten und speziellen Veranstaltungen zu erreichen. Abgerundet werden die Informationsmaßnahmen durch Flyer und Anschlagbretter in Universitäten und örtlichen Arbeitsämtern. In mehreren Berichten wird auf die gelungene Nutzung der Medien zur Bekanntmachung von EURES in der Öffentlichkeit hingewiesen.

EURES-Prioritäten 2004-2005 – wichtigste Ergebnisse

Mit den EURES-Leitlinien wurden Prioritäten für die strategische Entwicklung des EURES-Netzwerks im Zeitraum 2004-2007 vorgegeben. Die Leistung von EURES im Zeitraum 2004-2005 wird daher auf der Grundlage dieser zehn Leitlinien bewertet.

Leitlinie 1: Die Integration von EURES in die öffentlichen Arbeitsverwaltungen im gesamten EU-/EWR-Gebiet weiter vorantreiben

Die Integration von EURES in die öffentlichen Arbeitsverwaltungen („Mainstreaming“) ist ein kontinuierlicher Prozess, den diese traditionell auf unterschiedliche Weise vollziehen. In vielen Fällen sind mehr EURES-Berater und EURES-Assistenten ernannt worden und der Umfang der Arbeitszeit, die letztere für EURES-Belange aufwenden können, ist erhöht worden. Andere öffentliche Arbeitsverwaltungen räumen EURES-Schulungsmaßnahmen für Linienmanager und für das reguläre Personal der Arbeitsverwaltungen Priorität ein, wobei das Ziel darin besteht, das gesamte Personal in die Lage zu versetzen, den Klienten grundlegende Informationen über EURES zu liefern. Dass EURES ein höherer Stellenwert eingeräumt wird, lässt sich bei einigen Arbeitsbehörden daran ablesen, dass die EURES-Berater-Stellen von der zentralen Ebene der Organisation zu den regionalen oder lokalen Stellen verlagert werden, so dass die EURES-Berater verstärkt Front-Office-Aufgaben wahrnehmen. Schließlich haben sich verschiedene Arbeitsverwaltungen dafür entschieden, eine Struktur internationaler Stellenvermittlungen zu schaffen, die sich ausschließlich mit Fragen der internationalen Mobilität befassen.

Bis Ende 2005 wandten die bei den öffentlichen Arbeitsverwaltungen beschäftigten EURES-Berater im Durchschnitt etwa 71 % ihrer Arbeitszeit für EURES-Aufgaben auf. Für die bei Sozialpartnerorganisationen oder Partnerorganisationen in Grenzregionen tätigen EURES-Berater waren es 61 %.

Alle drei Jahre legen sämtliche EURES-Mitglieder dem EURESco einen Dreijahresarbeitsplan vor. Darin werden die wichtigsten EURES-Aktivitäten beschrieben, die in dem von den EURES-Leitlinien abgedeckten Zeitraum durchgeführt werden sollen. Die überwiegende Mehrheit der öffentlichen Arbeitsverwaltungen in den alten Mitgliedstaaten und alle Arbeitsverwaltungen in den neuen hatten in ihren Arbeitsplänen „Mainstreaming“-Maßnahmen vorgesehen. Die tatsächlichen Fortschritte in der Umsetzung fielen jedoch von einem Land zum anderen sehr unterschiedlich aus. Im Rahmen einer im Jahr 2005 durchgeführten Umfrage gaben 48 % der EURES-Berater in den alten Mitgliedstaaten an, EURES sei integraler Bestandteil der täglichen Arbeit der örtlichen Arbeitsbehörden. In den neuen Mitgliedstaaten war der Wert mit 76 % deutlich höher. Darüber hinaus waren in den alten Mitgliedstaaten lediglich 32 % der EURES-Berater der Auffassung, ihre Kollegen bei den öffentlichen Arbeitsverwaltungen seien gut über EURES informiert, während es in den neuen 66 % waren. Wenngleich über gewisse Fortschritte berichtet wird, haben doch viele EURES-Berater in den alten Mitgliedstaaten immer noch den Eindruck, dass EURES in den Arbeitsbehörden eher als etwas Nebensächliches betrachtet wird. In den neuen Mitgliedstaaten stellt sich die Situation etwas anders dar, da in vielen dieser Länder der Organisationsaufbau im Bereich der Arbeitsverwaltung noch im Gange ist und EURES häufiger als integraler Bestandteil dieses Entwicklungsprozesses gesehen wird. Ein weiterer wichtiger Faktor in den neuen Mitgliedstaaten ist, dass von EURES wohl eine unmittelbare Lösung bestimmter Arbeitsmarktprobleme erwartet wird.

Ungeachtet der bei der Integration von EURES in die öffentlichen Arbeitsverwaltungen erzielten Fortschritte besteht nach wie vor ein großes Problem darin, dass es seitens zahlreicher lokaler und regionaler Linienmanager an Engagement und Unterstützung für das Netzwerk mangelt. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass ihr vorrangiges Interesse der Erfüllung der Zielvorgaben für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf lokaler oder regionaler Ebene gilt. Um hier Abhilfe zu schaffen, sah das EURES-Schulungsprogramm für das Jahr 2005 zwei Seminare speziell für Linienmanager vor.

Leitlinie 2: Darauf hinarbeiten, dass bis 2005 sämtliche von den öffentlichen Arbeitsverwaltungen bekannt gegebenen Stellenangebote für Stellensuchende im gesamten EU-/EWR-Gebiet zugänglich sind und effektiv genutzt werden, um Verbesserungen beim Einstellungs- und Vermittlungsgeschehen zu erreichen

Um dieses Ziel im Sinne größtmöglicher Kosteneffizienz und Benutzerfreundlichkeit zu realisieren, wurde während des Berichtszeitraums beschlossen, die zentrale EURES-Datenbank, an die die EURES-Mitglieder ausgewählte nationale Stellenangebote übermittelten, durch ein neues, dezentrales System zu ersetzen, das einen direkten Zugang zu praktisch allen nationalen Stellenangeboten in allen teilnehmenden Ländern ermöglicht. Dank der neuen Web-Services-Technologie kann mithilfe der Suchmaschine des EURES-Portals nunmehr jede Stellenangebotsdatenbank der nationalen Arbeitsverwaltungen in Echtzeit nach Stellenangeboten durchsucht werden anhand verschiedener, vom Nutzer einzustellender Parameter – wie Art der Tätigkeit, Land, Vertragslaufzeit, Ausbildungsniveau, Erfahrung, Datum der Stellenausschreibung, Schlüsselwort – und unter Verwendung einer Taxonomie von Synonymen für Tätigkeiten und Qualifikationen.

Mit einigen wenigen Ausnahmen haben die EURES-Mitglieder die Anbindung ihrer nationalen Datenbanken an die neue Plattform bis Ende 2005 zum Abschluss gebracht. Das EURES-Portal zur beruflichen Mobilität ist mit durchschnittlich 500 000 Besuchern pro Monat in den Jahren 2004 bis 2005 zu einer der meistbesuchten Websites der Europäischen Kommission geworden. Der offizielle Startschuss für das neue System zum Austausch von Stellenangeboten wurde im Februar 2006 auf der Eröffnungskonferenz zum Europäischen Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer in Brüssel gegeben.

In der Zwischenzeit ist die vollständige Anbindung der übrigen Datenbanken abgeschlossen; die durchschnittliche Zahl der zu einem beliebigen Zeitpunkt verfügbaren Stellenangebote ist auf etwa 1 000 000 angestiegen. In enger Zusammenarbeit mit den EURES-Mitgliedern wurde überdies einiges unternommen, um die Qualität des im Portal bereitgestellten Informationsangebots zu verbessern. Zur Erleichterung der internen Kommunikation innerhalb des EURES-Netzwerks wurde das Portal um einen Extranet-Bereich ergänzt, der allen EURES-Mitgliedern und -Partnern zur Verfügung steht.

Bei der Weiterentwicklung des EURES-Portals wird es vor allem auch um eine Verbesserung der Benutzerschnittstelle gehen sowie um verschiedene neue Features wie etwa individuelle Konten („My-EURES“-Accounts), eine engere Verknüpfung zwischen der EURES-CV-Online-Anwendung und EUROPASS sowie die Synergien zwischen Stellenangeboten auf dem Mobilitätsportal für europäische Forscher.

Statistische Daten über die Nutzung des EURES-Portals zur beruflichen Mobilität finden sich in Anhang 1.

Leitlinie 3: Wesentliche Verbesserungen bei der Bereitstellung von Informationen über sämtliche Aspekte der Arbeitsmarktmobilität, einschließlich Informationen über die Rechte im Zusammenhang mit der Freizügigkeit der Arbeitskräfte, erzielen und Mobilitätshindernisse beobachten – mit dem Ziel ihrer Beseitigung

Für die Öffentlichkeit bestimmte Informationen zur Arbeitsmarktmobilität werden sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene bereitgestellt. EURES liefert Informationen über Lebens- und Arbeitsbedingungen, Arbeitsmarkt und Freizügigkeitsrechte in allen Mitgliedstaaten. Zum zuletzt genannten Thema wurde anlässlich der Erweiterung am 1. Mai 2004 ein spezieller Online-Bereich eingerichtet (siehe auch Leitlinie 7). Dank fruchtbarer Kontakte, die im Jahr 2005 geknüpft wurden, wurde eine besondere Partnerschaft mit dem Wegweiserdienst für Bürger („Citizens Signpost Service“)[3] eingerichtet, die es den EURES-Benutzern ermöglicht, direkten Zugang zu diesem Dienst zu haben und persönlich in Fragen wie Anerkennung von Qualifikationen, Besteuerung und soziale Sicherheit beraten zu werden. Auch das Portal „Europa für Sie“[4] ist für das EURES-Netzwerk von Interesse. Die Kommission hat bestätigt, dass sich dieses Portal und das EURES-Portal zur beruflichen Mobilität ergänzen; die Synergien werden derzeit im Interesse der jeweiligen Nutzer ausgeschöpft.

Auf nationaler Ebene werden Informationen zu denselben Themen über die Websites der nationalen Arbeitsverwaltungen, durch Flyer und andere Druckerzeugnisse sowie durch EURES-Anzeigen in Zeitschriften und Zeitungen einem breiten Adressatenkreis zugänglich gemacht. Im Rahmen ihrer täglichen Arbeit ermitteln die öffentlichen Arbeitsverwaltungen und EURES-Partnerorganisationen Hindernisse für die interne und die externe Mobilität und werden, soweit möglich, tätig, um diese Hindernisse zu beseitigen.

Leitlinie 4: Gewährleisten, dass EURES-Dienstleistungen den Klienten ungeachtet dessen, in welchem EU-/EWR-Land sie ihren Wohnsitz unterhalten, zur Verfügung gestellt und einem möglichst breiten Personenkreis zugänglich gemacht werden

Bei dieser Leitlinie handelt es sich um ein zentrales Leitprinzip, durch das EURES sich von anderen Arbeitsmarktdienstleistern abhebt. Im Zeitraum 2004-2005 haben alle EURES-Mitglieder und -Partner dafür Sorge getragen, dass bei der Erbringung von EURES-Dienstleistungen die Einhaltung des Grundsatzes der Gleichbehandlung – unabhängig vom Wohnsitzland der Klienten innerhalb der EU / des EWR – gewährleistet ist.

Leitlinie 5: Sich aktiv um Kontakte zu Arbeitgebern bemühen und diese bei der transnationalen Personalrekrutierung unterstützen

Die engen Kontakte zwischen EURES und Arbeitgebern sind ein wesentliches Charakteristikum des EURES-Netzwerks und Voraussetzung dafür, dass das EURES-Dienstleistungsangebot an den Bedürfnissen der Arbeitgeber ausgerichtet werden kann. Im Zeitraum 2004-2005 wurden von den EURES-Mitgliedern und -Partnern verschiedenste auf diese Zielgruppe abstellende Maßnahmen durchgeführt. Zu nennen sind hier beispielsweise Rekrutierungsmessen, Kooperationen mit Handelskammern und anderen Arbeitgeberorganisationen (einschließlich Sozialpartnerorganisationen), Informationssitzungen, Werbekampagnen, die Verteilung von Flyern und Postern, die Vermittlung von Praktikanten in ausländische Unternehmen, die Zusammenarbeit mit Arbeitgebern im universitären Umfeld, die Herausgabe von Leitfäden für Arbeitgeber zum europäischen Arbeitsmarkt, Besuche in Unternehmen oder Frühstückstreffen mit Arbeitgebern.

Das EURES als Dienstleister entgegengebrachte Vertrauen ist entscheidend für den Gesamterfolg des Netzwerks. Mehrere Arbeitsverwaltungen (z. B. in Deutschland und im Vereinigten Königreich) haben bei internationalen Rekrutierungsprojekten für einen bestimmten Arbeitgeber Service-Level-Agreements geschlossen.

Um neue Impulse für eine stärkere Einbindung der Arbeitgeber zu ermöglichen, hat das EURESco beschlossen, im vierten Quartal 2005 die EURES-Ad-hoc-Arbeitsgruppe „Arbeitgeberdienste“ wiedereinzusetzen. Das Mandat der Gruppe besteht darin, einen Beitrag zur Weiterentwicklung des EURES-Dienstleistungsangebots für Arbeitgeber zu leisten und die Zusammenarbeit zwischen EURES und Arbeitgebern zu fördern. Ziel ist es, eine höhere Arbeitskräftemobilität in der EU / im EWR zu erreichen.

Leitlinie 6: Einen Beitrag leisten zur Ermittlung von Arbeitskräftemängeln und Engpässen, denen durch transnationale Arbeitsmobilität begegnet werden kann, und geeignete Abhilfemaßnahmen konzipieren und koordinieren

Die meisten öffentlichen Arbeitsverwaltungen haben Mechanismen geschaffen, um Informationen über Arbeitsmarkttrends zu erheben und auf diese Weise Arbeitskräfteüberhänge, das Fehlen von Arbeitskräften oder Arbeitskräfteengpässe ermitteln bzw. antizipieren zu können. Um Arbeitskräftemobilität in Europa als Instrument nutzen zu können, mit dem Arbeitsmarktungleichgewichten entgegengewirkt wird, arbeiten die EURES-Mitglieder untereinander im Rahmen bilateraler Rekrutierungsprojekte zusammen. Im Zeitraum 2004-2005 fanden zahlreiche bilaterale Rekrutierungsprojekte zwischen EURES-Mitgliedern statt, seit dem 1. Mai 2004 auch zwischen neuen und alten Mitgliedstaaten.

Wie in dem im Februar 2006 veröffentlichten Kommissionsbericht zu den Übergangsregelungen[5] dargelegt, hat sich die Arbeitskräftemobilität aus den EU-10-Mitgliedstaaten auf die Arbeitsmärkte der alten Mitgliedstaaten, die ihre Arbeitsmärkte geöffnet hatten, im Allgemeinen positiv ausgewirkt, insofern als damit dem Arbeitskräftemangel in bestimmten Bereichen begegnet werden konnte. Die Durchführung der über EURES finanzierten bilateralen Rekrutierungsprojekte erfolgt auf der Grundlage einer Analyse des Arbeitsmarktbedarfs, und es ist festzustellen, dass die Projekte dazu beigetragen haben, Arbeitsmarktungleichgewichte auszugleichen.

Leitlinie 7: Im Kontext der Erweiterung leicht zugängliche, aktuelle Informationen über die Freizügigkeitsrechte für Arbeitskräfte während der für die neuen Mitgliedstaaten geltenden Übergangszeiten bereitstellen

EURES trug aktiv zur Bereitstellung von Informationen im Kontext der Erweiterung 2004 bei. Im EURES-Portal zur beruflichen Mobilität wurde ein neuer Bereich zu den Freizügigkeitsrechten der Arbeitskräfte während der Geltungsdauer der Übergangsregelungen eingerichtet. Außer allgemeinen Informationen über die Freizügigkeitsrechte können länderspezifische Informationen zu verschiedenen Themen abgerufen werden wie etwa Einreisebestimmungen, Arbeitserlaubnis, Zugang zu Informationen und Einstellungsverfahren. Der entsprechende Bereich des Portals ist strukturiert als praktischer Leitfaden für Arbeitsuchende, die von einem Land in ein anderes Land ziehen, sowie für Arbeitgeber, die in einem Land Personal anwerben, das in einem anderen Land beschäftigt werden soll. Der Bereich zum Thema Freizügigkeit ist ein häufig besuchter Bereich des EURES-Portals und in seiner Art einzigartig. Auskünfte zu den Übergangsregelungen werden auch häufig von den EURES-Beratern im Rahmen ihrer Beratungstätigkeit erteilt.

Leitlinie 8: Die Entwicklung grenzübergreifender Arbeitsmärkte nach Kräften unterstützen

EURES spielt eine wichtige Rolle in Grenzregionen, wo die EURES-Berater Grenzarbeitnehmern und Arbeitgebern, die jenseits der Grenze Personal anwerben möchten, informierend und beratend zur Seite stehen. Grenzüberschreitende Pendlerströme in hoher Konzentration sind auf einen relativ kleinen Teil des EWR beschränkt, insbesondere auf bestimmte Regionen in Belgien, Luxemburg, den Niederlanden, Deutschland, Frankreich und der Schweiz, mit der seit 2002 eine offizielle Kooperation im Rahmen des EURES-Netzwerks stattgefunden hat. Die verfügbaren Statistiken und Berechnungen zu Pendlerströmen zeigen, dass ein allmählicher Anstieg der Ströme zwischen neuen und alten Mitgliedstaaten, aber auch zwischen den neuen Mitgliedstaaten festzustellen ist. EURES unterstützt etwa 20 offiziell anerkannte grenzübergreifende Partnerschaften sowie verschiedene andere Formen grenzüberschreitender Aktivitäten, die den Weg für künftige Partnerschaften bereiten können. Ein wesentliches Merkmal von EURES ist die aktive Beteiligung der Sozialpartner am Netzwerk, vor allem bei grenzüberschreitenden Aktivitäten. Zum 1. April 2004 wurde die Verwaltung der Betriebskostenzuschüsse für grenzübergreifende Partnerschaften den öffentlichen Arbeitsverwaltungen übertragen.

Im Jahr 2005 wurden einige neue grenzüberschreitende Aktivitäten in den Grenzregionen Deutschland / Tschechische Republik, Deutschland / Polen, Finnland / Estland und Slowakei / Tschechische Republik / Polen finanziert.

In der EURES-Satzung werden vier grundlegende Aufgaben für grenzübergreifende Partnerschaften definiert: Austausch von Informationen und Beratung über Stellenangebote und Stellengesuche sowie Lebens- und Arbeitsbedingungen; direkte und regelmäßige Kontakte zwischen den EURES-Beratern in der Region; Erstellung und laufende Aktualisierung eines Inventars der Berufsbildungsmöglichkeiten in der betreffenden Region; Erarbeitung von Projekten zur Verbesserung des Arbeitsmarktes in Grenzregionen einschließlich Zusammenarbeit mit anderen einschlägigen Programmen.

Im Zeitraum 2004-2005 gaben die Partnerschaften eine Vielzahl von Informationsprodukten heraus wie Flyer, Broschüren, spezielle Informationsmaterialien für ethnische Minderheiten, ältere Arbeitskräfte, Studenten und Hochschulabsolventen, Newsletters, Websites, Pressepakete, Zeitungsinserate, CD-ROMs, TV- und Radiosendungen usw. (sämtliche Partnerschaften verfügen über eine eigene Website, die häufig das wichtigste Instrument für die Verbreitung der jeweiligen Informationsprodukte sind). Der Informationsaustausch zwischen den EURES-Beratern wird immer mehr zu einer festen Arbeitsroutine in den Partnerschaften. Es wurden Job-Guides veröffentlicht, und es wurden grenzübergreifende Netzwerke von Aus- und Weiterbildungsanbietern, Ausbildungsexperten und Personalfachleuten gegründet. Schließlich haben die Partnerschaften die Erstellung von Berichten über Mobilitätshindernisse vorangetrieben. Zur systematischen Erhebung relevanter Arbeitsmarktdaten in der jeweiligen Grenzregion und zur Erhöhung der Arbeitsmarkttransparenz haben einige Partnerschaften ihre eigenen Arbeitsmarktbeobachtungssysteme geschaffen. Einige Partnerschaften haben Kooperationen mit anderen einschlägigen EU-Programmen, insbesondere mit INTERREG, auf den Weg gebracht. Dabei geht es vor allem um Maßnahmen wie die Bereitstellung von Job-Guides oder eines Inventars der Berufsbildungsmöglichkeiten.

Leitlinie 9: Die Bewertung der von EURES erzielten Ergebnisse sowie eine kontinuierliche Überwachung der EURES-Aktivitäten sicherstellen

Die EURES-Aktivitäten und ihre Ergebnisse sind Gegenstand einer kontinuierlichen Überwachung und einer regelmäßigen Bewertung sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene. Das kontinuierliche Monitoring wird vom EURES-Manager der jeweiligen öffentlichen Arbeitsverwaltung bzw. vom Koordinator der jeweiligen grenzübergreifenden Partnerschaft sichergestellt. Die Mitglieder und Partner berichten dem EURESco einmal jährlich über die Fortschritte in der Umsetzung ihres Dreijahresarbeitsplans und über die Durchführung ihrer von der Kommission finanzierten jährlichen Aktivitäten. Das EURESco trägt darüber hinaus dafür Sorge, dass Arbeitsweise und Ergebnisse von EURES einer unabhängigen Bewertung unterzogen werden. Diese Bewertung wird alle drei Jahre von einer externen, im Wege einer Ausschreibung ausgewählten Stelle durchgeführt.

Zusätzlich zu den verschiedenen Formen der Berichterstattung an das EURESco durch die Mitglieder und Partner berichten alle EURES-Berater monatlich über ihre Kundenkontakte. Wenngleich bei der Interpretation der entsprechenden Zahlen größte Vorsicht geboten ist, zeigen sie doch, dass das Netzwerk immer mehr Anfragen zu bearbeiten hat. Den Monatsberichten aus dem Jahr 2004 nach zu urteilen belief sich die Gesamtzahl der Einzelkontakte der EURES-Berater mit der Öffentlichkeit im ganzen Jahr auf 812 271. Im Jahr 2005 ist die Zahl auf 1 064 867 angestiegen, was einem Durchschnitt von 88 739 Kontakten pro Monat entspricht. Bei den über Gruppenkontakte erreichten Personen war ein Anstieg von 144 615 im Jahr 2004 auf 211 724 im Jahr 2005 zu verzeichnen, was einer Zunahme um fast 50 % gleichkommt. Etwa 7-15 % der täglichen Kontakte entfallen auf Arbeitgeber, der Großteil (85-93 %) jedoch auf Arbeitsuchende/Arbeitnehmer.

Was die bei diesen Kontakten angesprochenen Themen anbelangt, zeigen die Statistiken über die bei den öffentlichen Arbeitsverwaltungen tätigen EURES-Berater für die letzten sechs Monate des Jahres 2005 folgende Verteilung[6]:

Hier liegt der Schwerpunkt in stärkerem Maße auf Fragen der sozialen Sicherheit und der Besteuerung. Dies unterstreicht, welch wichtige Rolle den grenzübergreifenden Partnerschaften bei der Information von Grenzgängern zufällt.

Leitlinie 10: Öffentlichkeit, Sozialpartner und andere relevante Akteure in geeigneter Weise über EURES informieren

Gemäß Ziffer 2.5 der EURES-Satzung beteiligt sich die Kommission zusammen mit den übrigen EURES-Mitgliedern und -Partnern an einer umfassenden Kommunikationsstrategie, mit der das einheitliche Auftreten des Netzwerks gegenüber seinen Benutzern gewährleistet wird. Die EURES-Mitglieder erstellen in Übereinstimmung mit der Gesamtstrategie Pläne für ihre eigene Öffentlichkeitsarbeit und integrieren sie in ihren jeweiligen nationalen EURES-Arbeitsplan. Mit den Arbeiten an der Entwicklung einer solchen umfassenden Informationsstrategie für EURES wurde im Februar 2005 in enger Zusammenarbeit mit dem EURES-Netzwerk begonnen.

Kommunikationsstrategie und Kommunikationsplan werden dazu beitragen, EURES – im Licht der im Rahmen des Europäischen Jahres der Mobilität der Arbeitnehmer 2006 gewonnenen Erkenntnisse – bei den Zielgruppen besser bekannt zu machen und die Chancen zu verbessern, dass Arbeitsuchende und Arbeitgeber, die sich an die öffentlichen Arbeitsverwaltungen wenden, gut über die von EURES gebotenen Möglichkeiten informiert werden. Die Kommunikationsstrategie gibt einen Ideenrahmen vor sowie ein gemeinsames Instrumentarium, das von den Netzwerkmitgliedern auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene direkt angewandt werden kann.

Finanzierung

Für die Finanzierung 2004 und 2005 wurde im Rahmen des Gesamtbudgets ein Höchstbetrag von 450 000 bzw. 500 000 für technische und administrative Unterstützung festgesetzt. Zusätzlich erhielt EURES einen Finanzbeitrag der EFTA (378 773 EUR im Jahr 2004 und 362 250 EUR im Jahr 2005) auf der Grundlage des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (Beteiligung von Norwegen und Island). Nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über die Mittelbindungen und die Verteilung der Mittel auf die Hauptausgabenkategorien für die beiden Berichtsjahre.

Mittelbindungen 2004–2005

2004 | 2005 |

Grenzübergreifende Partnerschaften[7] | 6.041.161 | 6.010.614 |

Nationale EURES-Strukturen | 7.076.048 | 7.209.086 |

Verschiedene Aktivitäten | 3.543.512 | 3.438.288 |

Insgesamt | 16.660.721 | 16.657.988 |

Das spezifische für EURES bereitgestellte EU-Budget wird durch beträchtliche Mittel ergänzt, die von den öffentlichen Arbeitsverwaltungen zur Verfügung gestellt werden (insbesondere für die Gehälter der EURES-Berater), um das Netzwerk zu unterstützen und auszubauen.

Künftige Herausforderungen – Ausblick

Eine Herausforderung liegt nach wie vor in der erfolgreichen Integration in den EU-Arbeitsmarkt der Länder, die der EU 2004 beigetreten sind, da in einigen Ländern die Übergangsreglungen für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer auch noch nach dem 1. Mai 2006 gelten. Das Netzwerk wird seine seit 2004 laufenden Bemühungen fortsetzen, um Arbeitgeber und Arbeitsuchende gebührend über die Auswirkungen der Übergangsmaßnahmen auf die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der EU zu informieren. Auch die Einbindung von Rumänien und Bulgarien in das EURES-Netzwerk stellt eine große Herausforderung für die Zukunft dar. Die EURES-Manager für beide Länder wurden 2005 ernannt und nehmen seit September 2005 als Beobachter an den Sitzungen der EURES-Arbeitsgruppe teil. Auch absolvierten Mitarbeiter der rumänischen und der bulgarischen Arbeitsverwaltung im Frühjahr 2006 die EURES-Schulungen für neue EURES-Berater. Auf diese Weise sollten sie in den Stand versetzt werden, im Vorfeld des Beitritts in ihren jeweiligen Behörden als Multiplikatoren für EURES und in Fragen der internationalen Mobilität zu wirken. Nach dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten muss innerhalb des Netzes stärker darauf geachtet werden, dass sichergestellt ist, dass die internationale Arbeitskräftemobilität in Übereinstimmung mit den geltenden Arbeitsnormen erfolgt. Eine weitere wichtige Aufgabe wird es sein, künftig den globalen Diensten der öffentlichen Arbeitsverwaltungen mehr Aufmerksamkeit zu schenken, um die Arbeitsmarktbedingungen in Europa zu verbessern und zum Erreichen der Ziele der Europäischen Beschäftigungsstrategie beizutragen, um die Möglichkeiten für die Benutzung des EURES-Portals und des EURES-Netzwerks als Instrument zur Unterstützung der legalen Migration in der EU auszuloten, wie im Strategischen Plan zur legalen Zuwanderung vom Dezember 2005[8] vorgesehen, und um zur Umsetzung des Europäischen Qualifikationsrahmens, der in der zweiten Jahreshälfte 2007 angenommen werden dürfte, beizutragen.

Die Organisation des Europäischen Jahres der Mobilität der Arbeitnehmer (2006) bot in diesem Zusammenhang eine hervorragende Gelegenheit, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf Rolle und Ziele des EURES-Netzwerks zu lenken und seine Außenwirkung bei den verschiedenen Gruppen von Stakeholdern zu vergrößern. Zu diesem Zweck wurde 2006 eine umfassende Informations- und Kommunikationsstrategie mit den verschiedensten Informations- und Werbeaktivitäten gestartet.

Annex 1 to the EURES Activity Report 2004-2005

Statistics on the use of the European Job Mobility Portal

Table 1: Number of visits at the EURES Job Portal per month Sept. 2004 – Mar. 2006

[pic] Graph 1: Number of visits at the EURES Job Portal per month Sept. 2004 – Mar. 2006

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Table 2: Number of job vacancies on the EURES Job Portal Feb. 2005 – Apr. 2006

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[1] Entscheidung des Rates über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten, 12. Juli 2005.

[2] KOM(2005) 330.

[3] http://ec.europa.eu/citizensrights.

[4] http://ec.europa.eu/youreurope.

[5] KOM(2006) 48.

[6] Vor Juli 2005 berichteten die EURES-Berater nicht derartig detailliert über die im Rahmen der Kundenkontakte behandelten Themen.

[7] Ein beträchtlicher Teil der grenzüberschreitenden Aktivitäten, die das Fundament für künftige grenzübergreifende Partnerschaften legen, werden über die nationalen EURES-Pläne finanziert.

[8] KOM(2005) 669 endg.