Schlussfolgerungen des Rates

vom 14. Oktober 2002

zum Sonderbericht Nr. 2/2002 des Rechnungshofs zu den gemeinschaftlichen Aktionsprogrammen Sokrates und Jugend für Europa

(2002/C 253/01)

1. Der Rat begrüßt den Sonderbericht zu den gemeinschaftlichen Aktionsprogrammen Sokrates (1995-1999) und Jugend für Europa (1995-1999) und hat die Bemerkungen und Empfehlungen des Rechnungshofs sowie die dem Bericht beigefügten Antworten der Kommission gebührend zur Kenntnis genommen.

2. Der Rat hat insbesondere Folgendes zur Kenntnis genommen:

- Die Programme haben zu einer Stärkung der Zusammenarbeit der verschiedenen Bildungsbeteiligten in der Europäischen Union und in den anderen Teilnehmerländern beigetragen und multikulturelle Austauschmaßnahmen für junge Menschen ermöglicht;

- Kritik an der Konzeption der Programme, vor allem an der komplexen Struktur des Programms Sokrates und mangelnden Synergieeffekten zwischen den Programmmaßnahmen sowie mit anderen Gemeinschaftsprogrammen;

- im Bereich der zentralen Aktionen wurden Unzulänglichkeiten in der Arbeitsweise der Büros für technische Hilfe (TH-Büros) insbesondere bei den Buchführungsverfahren festgestellt;

- was die dezentralen Aktionen anbelangt, so ist es dringend erforderlich, die Rechtsstellung der nationalen Stellen zu klären und der Unzulänglichkeit der bereitgestellten Mittel zu begegnen;

- Verzögerungen und eine unzulängliche Verwaltung im Zusammenhang mit der Durchführung der Programme;

- Verzögerungen und Unzulänglichkeiten im Evaluierungsprozess.

3. Im Zusammenhang mit dem Bericht des Rechnungshofs und den Antworten der Kommission stellt der Rat fest, dass bei der Aufstellung der gegenwärtigen gemeinschaftlichen Aktionsprogramme Sokrates (2000-2006) und Jugend für Europa (2000-2006) zahlreiche Verbesserungen hinsichtlich Kohärenz, Übersichtlichkeit, Zugänglichkeit und Verwaltungsverfahren eingeführt worden sind. Im gegenwärtigen Programm Jugend für Europa sind viele unterschiedliche Aktionen rationeller organisiert worden, und das Programm Sokrates weist zwar noch immer eine verhältnismäßig komplexe Struktur auf, aber viele der Unzulänglichkeiten des vorherigen Programms in den Bereichen Verwaltung und Durchführung sind beseitigt worden.

4. Der Rat nimmt hinsichtlich der TH-Büros die gegenwärtigen Reformen zur Kenntnis, durch die die Kommission im Einklang mit einer Rahmenverordnung die TH-Büros durch Exekutivagenturen zu ersetzen beabsichtigt, die der unmittelbaren Kontrolle der Kommission unterstehen.

5. Der Rat stellt in Bezug auf die nationalen Stellen fest, dass die gegenwärtigen Programme Verbesserungen enthalten, wobei die Pflichten und Verantwortlichkeiten sowohl der Kommission als auch der nationalen Stellen eindeutig festgelegt worden sind (nämlich durch vertragliche Abmachungen in einem genauen Rechtsrahmen), und dass für die Zukunft weitere Verbesserungen in Aussicht genommen werden.

6. Der Rat hebt hervor, wie wichtig auf den Gebieten Bildung und Jugend ein Handeln der Gemeinschaft ist, das den Eckstein für die Förderung eines europäischen Raums des Wissens dahin gehend bildet, dass sowohl eine europäische Dimension in die allgemeine und die berufliche Bildung einfließt (unter besonderer Beachtung der zukünftigen Ziele für die Schul- und Berufsbildungssysteme in Europa für das Jahr 2010) als auch ein europäischer Raum der Zusammenarbeit im Bereich der Jugendpolitik auf der Grundlage des nicht formalen und informellen Lernens aufgebaut wird.

7. Der Rat sieht daher der Ausarbeitung einer neuen Generation von Gemeinschaftsmaßnahmen auf den Gebieten allgemeiner Bildung, beruflicher Bildung und Jugend, die auf den Erfahrungen der Vergangenheit aufbauen, eine klare und schlüssige, nicht unnötig komplexe Struktur haben und für die Zielgruppen leicht zugänglich sein werden, erwartungsvoll entgegen. Diese Maßnahmen sollen zusammen mit anderen Initiativen, insbesondere dem ausführlichen Arbeitsprogramm zur Verfolgung der Ziele der Bildungs- und Ausbildungssysteme in Europa, entscheidend zum Aufbau eines europäischen Raums des Wissens beitragen und bewirken, dass das in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (Lissabon) festgelegte strategische Ziel, die Europäische Union zum dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, erreicht wird.