Der Begriff „Nährstoffbilanz“ ist definiert als die Differenz zwischen den Nährstoffeinträgen (im Wesentlichen Düngemittel) in ein Bewirtschaftungssystem und den Nährstoffausträgen (im Wesentlichen geerntete Kulturen und Futter) aus einem Bewirtschaftungssystem. Ein Nährstoffüberschuss tritt dann auf, wenn die Pflanzen nicht alle Nährstoffe aufnehmen, und entspricht einem potenziellen Verlust an die Umwelt, während eine negative Bilanz darauf hindeutet, dass der Boden überbeansprucht wird, wobei ein Risiko besteht, dass die Bodenfruchtbarkeit abnimmt. Eurostat hat die Verwendung einer gemeinsamen Methodik zur Berechnung der Nährstoffbilanzen angeregt, diese wird jedoch nicht von allen Mitgliedstaaten eingesetzt, was den Vergleich erschwert. Einige Mitgliedstaaten melden gar keine Nährstoffbilanzen an Eurostat .

Die höchsten Werte für die Tierbesatzdichte, ausgedrückt in Großvieheinheiten je Hektar, wurden in den Niederlanden (3,8) mit einem zunehmenden Trend seit 2013, Malta (2,9) mit einem rückläufigen Trend seit 2010 und Belgien (2,8) mit einem stabilen Trend seit 2005 festgestellt.

Geschätzt 81 % des landwirtschaftlichen Eintrags in aquatische Systeme und 87 % der Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft in die Atmosphäre sind auf die Tierproduktion zurückzuführen .

–Aktionsprogramme mit Maßnahmen zur Verringerung und Verhütung der Nitratverunreinigung zu entwickeln, diese Programme in den durch Nitrat gefährdeten Gebieten oder in dem gesamten Hoheitsgebiet anzuwenden und diese Maßnahmen zu verstärken, sobald sich herausstellt, dass sie nicht ausreichen, um die Ziele der Richtlinie zu erreichen.

–Gewässer zu bestimmen, die von Nitratverunreinigung betroffen und gefährdet sind, sowie die Gebiete, die in diese Gewässer entwässern und in denen die Landwirtschaft erheblich zu dieser Verunreinigung beiträgt, als durch Nitrat gefährdete Gebiete auszuweisen;

Die Nitratrichtlinie stellt darüber hinaus eine grundlegende Maßnahme im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie dar, nach der alle europäischen Oberflächengewässer ‑ Seen, Flüsse, Übergangs- und Küstengewässer – sowie das Grundwasser bis spätestens 2027 einen „guten Zustand“ erreichen müssen. Zusammen mit der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser spielt die Nitratrichtlinie eine Schlüsselrolle bei der Verbesserung des Zustands der Gewässer in der EU, da die Nährstoffbelastung eine der Hauptursachen für das Nichterreichen eines guten Zustands ist , . Darüber hinaus ist die Nitratrichtlinie ein wesentliches Instrument zur Verhinderung der Nährstoffverunreinigung von Küsten- und Meeresgewässern im Rahmen der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie , .

Auf globaler Ebene überschreitet der Übergang von Stickstoff- und Phosphorüberschüssen in die Umwelt bereits die sicheren Belastungsgrenzen unseres Planeten und stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Natur und das Klima dar . Europa leistet einen erheblichen Beitrag zu dieser Art von Verschmutzung, und die Europäische Umweltagentur (EUA) schätzt, dass in Europa der Grenzwert für Stickstoffverluste um den Faktor 3,3 und der Grenzwert für Phosphorverluste um den Faktor 2 überschritten werden .

Nährstoffe wie Stickstoff (N) und Phosphor (P) sind wesentliche Elemente für Pflanzen. Sie werden häufig als Düngemittel in der Landwirtschaft eingesetzt, um höhere Erträge und qualitativ hochwertige Erzeugnisse zu gewährleisten. Die steigende Nachfrage in der Lebensmittelproduktion hat jedoch zu einer Zunahme der Produktion und des Einsatzes von Düngemitteln geführt, was mit erheblichen Ineffizienzen einhergeht und zu einer Verunreinigung von Wasser, Luft und Boden führt, die sich auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt auswirkt.

Die Mitgliedstaaten wurden zum ersten Mal aufgefordert, über jede Überwachungsstation zu berichten, die aus dem Überwachungsnetz herausgenommen wurde, sowie über die Gründe für diese Herausnahme und die für den Fall einer anhaltenden Verunreinigung eingerichteten alternativen Stationen. In den letzten beiden Berichtszeiträumen konnten Trends für 83 % der Grundwasserstationen (in Schweden jedoch nur für 20 %) und für 75 % der Oberflächenwasserstationen (in Griechenland, Lettland, Malta, der Slowakei, Schweden und Ungarn jedoch für weniger als 50 %) berechnet werden.

Bedauerlicherweise haben 13 Mitgliedstaaten keine Informationen über Stickstoffeinträge aus landwirtschaftlichen Quellen in die Gewässer übermittelt. Auf der Grundlage der Daten derjenigen Mitgliedstaaten, die diese Informationen übermittelt haben, ist die Landwirtschaft für 22 % bis 99 % der gesamten Stickstoffeinträge in die Umwelt verantwortlich (durchschnittlich 77 %) und sie stellt damit die wichtigste Quelle dar. Im Vergleich zum vorangegangenen Zeitraum ergibt sich ein uneinheitliches Bild: Betrachtet man die 14 Mitgliedstaaten, die Daten für die letzten beiden Berichtszeiträume gemeldet haben, so ging der auf die Landwirtschaft zurückzuführende Anteil an den Stickstoffeinträgen in sechs Mitgliedstaaten zurück, während er in acht Mitgliedstaaten anstieg.

Für die EU-27 und das Vereinigte Königreich wurde vom Berichtszeitraum 2008–2011 bis zum Zeitraum 2012–2015 auf der Ebene der EU-28 ein leichter Anstieg sowohl der Stickstoff- als auch der Phosphat-Nettobilanz von 31,8 auf 32,5 kg N/ha bzw. von 1,8 auf 2,0 kg P/ha verzeichnet. Für den Zeitraum 2016–2019 ist die Stickstoffbilanz für Belgien, Luxemburg, die Niederlande und Zypern höher als 100 kg/ha. Die Phosphatbilanz ist für Irland, Malta und Zypern höher als 20 kg/ha. Seit 2008 war bei den Mitgliedstaaten, die einen hohen Nährstoffüberschuss aufwiesen, der einzige Rückgang in Bezug auf die Phosphatbilanz in Malta zu verzeichnen.

In dieser Erklärung wird auf die Nitratrichtlinie als Schlüsselinstrument zur Erreichung dieses guten Umweltzustands verwiesen. In der Erklärung werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Ausweisung der durch Nitrat gefährdeten Gebiete gegebenenfalls zu überarbeiten. Ferner wird eine Überarbeitung der Maßnahmen in den Aktionsprogrammen gefordert.

Angesichts des sehr akuten Eutrophierungsproblems, von dem 97 % der Ostsee betroffen sind, haben sich die für Landwirtschaft, Fischerei und Umwelt zuständigen Minister der Ostseeanrainerstaaten am 28. September 2020 anlässlich der Konferenz „Our Baltic“ (Unsere Ostsee) unter der Schirmherrschaft von Kommissionsmitglied Sinkevičius in einer gemeinsamen politischen Erklärung verpflichtet, die Anstrengungen zu verstärken, um die Ostsee durch Verringerung der größten Belastungen, insbesondere der Nährstoffbelastung, in einen guten Umweltzustand zu bringen.

Abbildung 3: Frequenzdiagramm des trophischen Zustands von Flüssen (a), Seen (b), Übergangsgewässern (c), Küstengewässern (d) und Meeresgewässern (e) im Berichtszeitraum 2016–2019

Auf EU-Ebene wurden 36 % der Flüsse und 32 % der Seen, 31 % der Küstengewässer und 32 % der Übergangsgewässer sowie 81 % der Meeresgewässer als eutroph gemeldet. Andererseits sind bedauerlicherweise für Binnenoberflächengewässer auch keine Trends zum trophischen Zustand auf EU-Ebene verfügbar, da es an Daten mangelt und die von den Mitgliedstaaten angewandten Methoden zur Bestimmung des trophischen Zustands unterschiedlich sind.

In einigen Mitgliedstaaten, wie Bulgarien, Italien, der Slowakei, Spanien und Ungarn, handelt es sich bei den gefährdeten Gebieten mitunter nur um sehr begrenzte Gebiete, die nicht das ganze Wassereinzugsgebiet berücksichtigen, was zu einer sehr fragmentierten Ausweisung und einer verminderten Effizienz der Aktionsprogramme führt.

Es wurde festgestellt, dass die Eutrophierung trotz der gesetzlichen Vorgaben bei der Bestimmung und Ausweisung verunreinigter Gebiete nicht ausreichend berücksichtigt wird. Die Kommission erwartet, dass alle Mitgliedstaaten diesen Mangel dringend beheben, um eine angemessene und wirksame Ausweisung von gefährdeten Gebieten zu gewährleisten.

5.MAẞNAHMEN DER MITGLIEDSTAATEN

Die Aktionsprogramme werden innerhalb gefährdeter Gebiete oder im gesamten Hoheitsgebiet angewandt. Sie müssen mindestens alle vier Jahre aktualisiert werden. Mehrere Mitgliedstaaten haben darüber hinaus regionale Aktionsprogramme aufgestellt.

Die Maßnahmen in den Aktionsprogrammen sollten eine ausgewogene Düngung gewährleisten, d. h. die Verwendung von Düngemitteln und insbesondere Stickstoffdüngern mit höchster Effizienz, um die Nitratverluste in die Umwelt zu minimieren und somit die Verunreinigung zu verringern bzw. zu vermeiden. Mehr und mehr Mitgliedstaaten (17 für diesem Berichtszeitraum) sehen auch Maßnahmen in Bezug auf die Phosphordüngung vor, die erforderlich sind, wenn Phosphorverluste zur Eutrophierung von Gewässern führen.

Seit 2012 sind wissenschaftliche und fachliche Empfehlungen für die Aufstellung von Aktionsprogrammen für Mitgliedstaaten für jede Art von Maßnahme verfügbar .

Die meisten Mitgliedstaaten haben während des Berichtszeitraums 2016–2019 neue oder überarbeitete Aktionsprogramme angenommen. Für Belgien (Wallonien), Finnland, Rumänien und Zypern sind noch Aktualisierungen erforderlich.

Vorzeigeerfolg 3 – Informationssystem des Nitrataktionsprogramms (NAPINFO) Die Kommission hat der Öffentlichkeit eine einzigartige Zusammenstellung sämtlicher Ansätze und Maßnahmen aller Mitgliedstaaten im Rahmen der Aktionsprogramme gemäß der Richtlinie 91/676/EWG zur Verfügung gestellt . Diese äußerst umfassende Datenbank, die in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten erstellt wurde, enthält auch eine Analyse des Potenzials dieser Maßnahmen zur Bekämpfung der Nährstoffbelastung .

Die Analyse im NAPINFO-Bericht zeigt auf, dass die Aktionsprogramme erhebliche Unterschiede in Bezug auf die durchgeführten Maßnahmen und die Zielvorgaben dieser Maßnahmen aufweisen. Die Mitgliedstaaten können voneinander lernen, insbesondere wenn die regionalen Gegebenheiten (Klima, Boden) ähnlich sind. Der durch diese Datenbank ermöglichte Austausch bewährter Verfahren sollte genutzt werden, um die Aktionsprogramme zu optimieren.

20 Mitgliedstaaten meldeten Prognosen zur Wasserqualität, davon prognostizierten neun eine weitere Verringerung der Nitratkonzentrationen im Grundwasser und in Oberflächengewässern, sechs prognostizierten einen negativen Trend und fünf eine unveränderte Situation. Es sei darauf hingewiesen, dass die Mitgliedstaaten durch die Richtlinie verpflichtet sind, vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Wasserqualität stagniert und sich nicht verbessert. Die Kommission fordert alle Mitgliedstaaten auf, Prognosen zur Wasserqualität zu erstellen und zu melden, um jegliches Risiko einer weiteren Wasserverunreinigung zu vermeiden.

Die Mitgliedstaaten merken häufig an, dass es aufgrund der Auswirkungen des Klimawandels schwierig ist, die künftige Qualität der Oberflächengewässer und des Grundwassers zu prognostizieren. Die unerwartete Trockenheit in ganz Europa in den Jahren 2018 und 2019 führte zu geringeren Ernteerträgen, aber auch zu einer verstärkten Nährstoffbelastung. Der Klimawandel führt auch zu Perioden mit übermäßigen Niederschlägen, die zu einer Anhäufung wassergesättigter Flächen, Überschwemmungen und einem hohen Risiko von Nährstoffverlusten führen können.

Die derzeitigen Aktionsprogramme berücksichtigen diese Risiken möglicherweise noch nicht angemessen und schränken die Nährstoffverluste während und nach Dürren oder Überschwemmungen möglicherweise nicht wirksam ein. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, diese Prognosen und Risiken bei der Überarbeitung der Aktionsprogramme unter Anwendung des Vorsorgeprinzips zu berücksichtigen.

6. BESCHRÄNKUNG DES EINSATZES VON DUNG IN VERUNREINIGTEN GEBIETEN

Eine der wichtigsten Vorschriften der Richtlinie besagt, dass Landwirte in Gebieten, in denen Aktionsprogramme angewandt werden, nicht mehr als 170 kg in Dung enthaltenen Stickstoff pro Hektar und Jahr auf ihren Feldern ausbringen dürfen. Dieser Grenzwert gilt in der gesamten EU, unabhängig von den klimatischen und bodenspezifischen Bedingungen und den angebauten Kulturen, wo Wasser bereits verunreinigt ist oder das Risiko einer Verunreinigung besteht.

Die Wachstumsbedingungen in den kälteren nördlichen Regionen unterscheiden sich jedoch möglicherweise von denen in den milden westatlantischen Regionen oder von den heißen und trockenen Bedingungen im Mittelmeerraum. Aus diesem Grund sieht die Nitratrichtlinie die Möglichkeit vor, eine höhere Stickstoffmenge pro Hektar und Jahr auszubringen. Es ist überaus wichtig, darauf hinzuweisen, dass diese Ausnahmen nur gewährt werden können, sofern diese Mengen die Erreichung der Ziele der Richtlinie in Bezug auf die Wasserqualität nicht behindern. Will ein Mitgliedstaat von dem Grenzwert von 170 kg/ha abweichen, muss er eine Ausnahmeregelung beantragen und wissenschaftlich nachweisen, dass der Einsatz größerer Mengen bei bestimmten Kulturen unter den örtlichen Bedingungen die Wasserqualität in keiner Weise beeinträchtigen wird.

Diese Möglichkeit, größere Dungmengen einzusetzen, wird durch Beschlüsse der Kommission gewährt, in denen die Arten landwirtschaftlicher Betriebe genannt und strengere Agrarumweltverpflichtungen festgelegt werden. Diese Beschlüsse werden nach einer befürwortenden Stellungnahme der Mitgliedstaaten im Nitratausschuss angenommen, der die Kommission bei der Durchführung der Richtlinie unterstützt.

Während des Berichtszeitraums wurden Ausnahmeregelungen für die folgenden Mitgliedstaaten gewährt: Belgien in Bezug auf die Region Flandern, Dänemark, Irland, Italien in Bezug auf die Regionen Lombardei und Piemont (gültig bis Dezember 2019 und nicht verlängert) sowie die Niederlande. Was das Vereinigte Königreich betrifft, so ist ein Beschluss in Bezug auf England, Schottland und Wales im Dezember 2016 ausgelaufen, und ein neuer Beschluss wurde in Bezug auf Nordirland erteilt (gültig für den gesamten Berichtszeitraum).

7.MAẞNAHMEN DER KOMMISSION ZUR GEWÄHRLEISTUNG DER EINHALTUNG DER VORSCHRIFTEN

Die Kommission steht in ständigem Dialog mit den Mitgliedstaaten, um die vollständige Einhaltung der Richtlinie sicherzustellen. Im Mittelpunkt dieses Dialogs stehen der Inhalt der Aktionsprogramme sowie die Notwendigkeit zusätzlicher Maßnahmen, neuer oder überarbeiteter Ausweisungen gefährdeter Gebiete oder der verstärkten Überwachung der Wasserqualität. Dabei berücksichtigt die Kommission auch die Anforderungen an die Wasserqualität im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie und der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie sowie die Risiken von Ammoniakemissionen aus Düngemitteln, die in der Richtlinie über nationale Emissionsreduktionsverpflichtungen geregelt sind.