DE    DE DE 
 
DE    DE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 22.7.2009 
SEK(2009) 1041 endgültig 
  
ARBEITSUNTERLAGE DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN 
 
Begleitdokument zur 
MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS  EUROPÄISCHE PARLAMENT UND 
DEN RAT 
 
über eine europäische Initiative zu r Alzheimer-Krankheit und zu anderen 
Demenzerkrankungen 
 
Zusammenfassung der Folgenabschätzung  
{KOM(2009) 380 endgültig} 
{SEK(2009) 1040}
 
DE 2   DE 1. P ROBLEMSTELLUNG  
Demenzen sind degenerative Hirnerkrankung en mit unterschiedlicher Ätiologie. Die 
häufigsten Demenzerkrankungen in der Eur opäischen Union sind die Alzheimer-Krankheit 
(rund 70 % der Fälle) sowie vaskul äre Demenzerkrankungen (unter 30 %)1. 
Derzeit sind in der Europäischen Union mehr als 6 Millionen Menschen an Demenz erkrankt2, 
und Prognosen zufolge wird sich diese Zahl  in den nächsten 20 Jahren verdoppeln3. In ihrem 
aktualisierten Bericht über die globale Krankhe itsbelastung (Global Burd en of Disease) aus 
dem Jahr 2004 schätzt die Weltgesundheitsorga nisation (WHO) die Ge samtprävalenz der 
Alzheimer-Krankheit und anderer Demenzer krankungen in Europa auf 7,3 Millionen4. 
1.1. Geistige Fähigkeiten und Wohlbefinde n, Diagnose, frühzeitige Behandlung 
Bislang gibt es kein e Belege dafür, dass man durch  eine gesunde Lebensführung der 
Alzheimer-Krankheit oder anderen Demenzerkrankungen vorbeugen kann5. Die 
Möglichkeiten der Prävention und der frühzeitigen Behandlung und die Bedeutung 
entsprechender Maßnahmen sind in der gesamt en EU jedoch nicht hinreichend bekannt, und 
hier wird auch zu wenig getan.  
Die Alzheimer-Krankheit ist in der EU nach wie vor unterdiagnostiziert. Während eine 
Verbesserung der Diagnose bewirken wird, dass mehr an Demenz erkrankte Menschen 
Gesundheitsdienstleistungen sowie Pflege- und Betreuungsangebote in Anspruch nehmen 
können, kann durch die frühzeitige Diagnose  dafür gesorgt werden, dass die Behandlung 
bereits dann einsetzt, wenn sie am wirksamsten ist, so dass das Fortschreiten der Krankheit 
verzögert und die Gesamtkosten für die Pflege der einzelnen Patienten minimiert werden 
können. 
1.2. Forschung 
Die Forschung ist nicht ausreichend koordiniert , was das Potenzial für Maßnahmen auf 
europäischer Ebene einschränkt. Insbesondere die Aspekte Gesundheitsversorgung und 
Pflege werden nicht ausreichend untersucht;  hier gibt es  Wissenslücken , insbesondere in 
Bezug auf die Wirksamkeit von Pflegemodellen für Alzheimer- und Demenzpatienten (einschließlich der Pflege von ge brechlichen und älteren Personen). 
Ferner besteht ein Mangel an aktuellen epidemiologischen Daten  zur Prävalenz und 
Inzidenz der Alzheimer-Krankheit und weite rer Demenzerkrankungen, an denen sich 
konkrete Forschungsvorhaben und Maßnahmen ausr ichten können und die als Grundlage für 
die Planung in den Bereichen Gesundheits versorgung und Pflege dienen können. Aufgrund 
der Unterdiagnostizierung der Alzheimer-Krankhe it in der EU ist das wahre Ausmaß des 
Problems noch nicht bekannt, denn die Prävalenz zahlen basieren nur au f den diagnostizierten 
Fällen.  
                                                
 
1 Maladie d’Alzheimer: Enjeux scientifiques, médicaux et sociétaux. Synthèse et recommandations. 
Expertise collective, INSERM (nationales Institu t für Gesundheit und medizinische Forschung, 
Frankreich), 2007. 
2 Alzheimer Europe (2006): Dementia in Europe Yearbook 2006. 
3 Ferri et al.  (2005), The Lancet 366: 2112-2117. 
4 http://www.who.int/healthinfo/global_burden_disease/GBD_report_2004update_full.pdf 
5 Alzheimer Europe (2008) Dementia in Europe Yearbook. 
 
DE 3   DE 1.3. Solidarität, Behandlung, Pf lege und Finanzierung 
In vielen EU-Mitgliedstaaten gibt es bewährte Verfahren in den Bereichen Diagnose, 
Behandlung und Pflege  sowie für die Finanzierung  entsprechender Maßnahmen; jedoch 
werden diese Verfahren nicht hinreichend in der gesamten EU bekanntgemacht.  
Zwar kann der Anteil der Personen, die in Heimen untergebracht werden müssen, durch die 
frühzeitige Unterstützung zu Hause um 22 % gesenkt werden6, bewährte Verfahren für eine 
solche frühzeitige Unterstützung w erden jedoch nicht weitergegeben . Außerdem muss in 
diesem Zusammenhang eingehender untersucht und aufgezeigt werden, wie die Mitgliedstaaten Kohäsionsmittel für die Verbesserung ihrer Infrastrukturen im Gesundheitsbereich mobilisieren können. 
Für einige Aspekte, beispielsweise den erwartete Arbeitskräftemangel  im Bereich der 
professionellen Langzeitpflege und die Finanzierung des sozialen  Schutzes für Menschen mit 
neurodegenerativen Erkrankungen und ihre Famili en, müssen nicht nur bewährte Verfahren 
entwickelt und verbreitet werd en, sondern hier werden auch Konzepte und Lösungen auf 
übergeordneter Ebene, d. h. sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene, benötigt.  
1.4 Rechte, Autonomie und Würde 
Die Artikel 25, 26 und 35 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
7 
(2000/C364/01) sind auf die Situation von  Patienten mit Alzheimer und anderen 
Demenzerkrankungen anwendbar. Ferner garantie rt das im Rahmen der Vereinten Nationen 
geschlossene Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen8 das 
Recht von Alzheimer-Patienten auf Nichtdiskr iminierung sowie auf Achtung ihrer Würde und 
Selbständigkeit. 
Es gibt keinen europaweiten Konsens über ethische Fragen  im Zusammenhang mit 
betreuungsbedürftigen Erwachsenen. Die Diskrimi nierung ergibt sich aus unterschiedlichen 
Faktoren: Altersdiskriminierung, Ausgrenz ung, mangelnde Anerkennung der geistigen 
Fähigkeiten älterer Menschen, Stigmatisierung aufgrund der Demenz , komplexe 
grenzüberschreitende Problematik der Rechte gesetzlicher Betreuer. 
2. S UBSIDIARITÄTSANALYSE  
Die Initiative der Kommission im Bereich der Al zheimer-Krankheit geht darauf zurück, dass 
die Mitgliedstaaten europäische Maßnahmen in diesem Bereich als prio ritär eingestuft haben, 
wie aus den unter dem französischen Vo rsitz am 16. Dezember 2008 angenommenen 
Schlussfolgerungen des Rates9 hervorgeht. Zudem hat auch das Europäische Parlament die 
Kommission, den Rat und die Regierungen der Mitgliedstaaten in einer schriftlichen 
Erklärung (Nr. 0080/2008)10 dazu aufgerufen, einen Maßnahmenplan zur Bekämpfung der 
Alzheimer-Krankheit zu entwickeln. 
Eine starke politische Führungsarbeit au f europäischer Ebene kann maßgeblich zur 
Sensibilisierung beitragen und di e Mitgliedstaaten dazu veranl assen, der Alzheimer-Krankheit 
politische Priorität beizumessen, insbesondere mit Blick auf die Alterung der Gesellschaft und 
die daraus resultierenden künftigen Kosten. 
                                                 
6 J. E. Gaugler, R. L. Kane, R. A. Kane, R. Newcomer (2005): The Gerontologist  45:177-185. 
7 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUri Serv.do?uri=OJ:C:2000:364:0001:0022:DE:PDF 
8 http://www.un.org/Depts/german/gv-61/band1/ar61106.pdf 
9 http://www.consilium.europa.eu/ueDocs/cms _Data/docs/pressData/en/lsa/104778.pdf 
10 http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.d o?pubRef=-//EP//NONSG ML+WDECL+P6-DCL-2008-
0080+0+DOC+PDF+V0//DE&language=DE 
 
DE 4   DE Zusammen mit der Mitteilung de r Kommission soll ein Vorsch lag der Generaldirektion 
Forschung für eine Empfehlung des Rate s zu Maßnahmen zur Bekämpfung von 
neurodegenerativen Erkrankungen durch geme insame Programmplanung im Bereich der 
Forschung angenommen werden, was die wert volle Möglichkeit erö ffnet, die weiteren 
einschlägigen Aktivitäten auf EU-Ebene zu koordinieren. 
Das EuroCoDe-Projekt hat zuverlässige quali tative und quantitative Daten und Analysen zur 
Belastung durch die Alzheimer-Krankheit in de r EU geliefert. Das Projekt ist jedoch im 
Juli 2009 ausgelaufen, und nun müssen die Op tionen für die Weiterführung der Arbeiten 
geprüft werden. Wenn hier keine weiteren Ma ßnahmen ergriffen werden, könnten die durch 
das Projekt erzielten Fortschr itte im Sande verlaufen.  
3. Z IELE  
3.1. Frühzeitig handeln, um ein gesundes Altern zu fördern 
– Förderung der körperlichen und geistigen Gesundheit 
– Ermittlung und Bekanntmachung vorbildlicher Verfahren für die frühzeitige Diagnose  
– Verbesserung der Prävention sowie der frühzeitigen Diagnose und Behandlung 
3.2. Gemeinsame europäische Anstrengung en, um die Alzheimer-Krankheit und 
andere Demenzerkrankungen besser zu verstehen 
– Unterstützung der zielgeri chteten wissenschaftlichen Untersuchung der maßgeblichen 
Fragen auf europäischer Ebene; Alzheimer als Pilotthema für die gemeinsame Forschungsplanung 
– Weiterentwicklung der derzeit vorliegen den zuverlässigen und vergleichbaren 
epidemiologischen Daten 
– Unterstützung der Weitergabe und Bünde lung von Wissen und Daten auf EU-Ebene 
– Förderung der Forschung über Betreuungs- und Pflegemodelle, einschließlich der 
Weitergabe vorbildlicher Verfahren für die Ausbildung von Pflegepersonal für demente 
Patienten. 
3.3. Unterstützung der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten in Bezug auf 
Demenzerkrankungen 
– Erfassung und bessere Beschreibung bestehe nder und neu entwickelter bewährter 
Verfahren für die Behandlung und Pflege so wie Verbesserung der Verbreitung solcher 
Verfahren 
– Entwicklung von Qualitätsrahmen für die me dizinische Versorgung und die Betreuung und 
Pflege von Menschen mit Demenzerkrankungen 
– Stärkung der nationalen und in ternationalen Alzheimer-V ereinigungen sowie der 
einschlägigen Patientenorganisationen 
3.4. Wahrung der Rechte von Menschen mit Demenzerkrankungen 
– Anerkennung der geistigen Fähigkeiten äl terer Erwachsener und Bekämpfung der 
Stigmatisierung aufgrund der Alzheimer-K rankheit und anderer Demenzerkrankungen 
– Weitergabe vorbildlicher Verfahren für die Wahrung der Rechte betreuungsbedürftiger 
Erwachsener und Bekämpfung de r Misshandlung von Patienten 
 
DE 5   DE 4. P OLITISCHE OPTIONEN  
4.1. Grundoption – keine neuen Maßnahmen der EU 
Bei dieser Option würden lediglich die de rzeitigen Maßnahmen auf dem Gebiet der 
Alzheimer-Krankheit und der weiteren Deme nzerkrankungen weiterlaufen. Da das 
EuroCoDe-Projekt mittlerweile beendet ist,  würden diese Arbeiten somit nicht mehr 
fortgeführt, außer mittels Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des laufenden Gesundheitsprogramms
11. 
Auch die derzeit aus dem Forschungsrahmenpr ogramm geförderten Projekte und Vorschläge 
würden weiterlaufen, ebenso wie die Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten. In den Mitgliedstaaten, in denen das politische Engagement und das Bewusstsein für die 
Herausforderungen durch Demenzerkrankungen noch gering ist, würden mit dieser Option 
jedoch nur geringe Fortschritte erzielt. 
4.2. Bericht über Folgemaßnahmen zu den Arbeiten im Rahmen des EuroCoDe-
Projekts 
Diese Option würde vorsehen, dass die Komm ission die Erstellung und Veröffentlichung des 
von Alzheimer Europe veröffentlichten Jahrbuchs „Dementia in Europe“ weiter unterstützt. 
Die Arbeiten des abgeschlosse nen EuroCoDe-Projekts würden also im Rahmen eines neuen 
Projekts bzw. mit Hilfe eines Betriebskostenzuschusses fortgef ührt, wobei die Finanzierung 
aus dem Gesundheitsprogramm erfolgt. 
Die politischen Maßnahmen würden sich bei di eser Option darauf be schränken, die Erhebung 
einvernehmlich definierter, vergleichbarer Prävalenzzahlen für Demenzerkrankungen in 
Europa fortzusetzen und diese Daten in internationalen Foren zu verbreiten.  
4.3. Mitteilung der Kommission 
Mit einer Mitteilung würde sich die Komm ission formal dazu bereiterklären, die 
Mitgliedstaaten in den Bereichen Gesundheits wesen, Sozialschutz, Forschung und Rechte zu 
unterstützen und so für mehr K ohärenz bei den einschlägige n Maßnahmen zu sorgen. Die 
Mitteilung würde gemeinsam mit einem Vorschla g der Generald irektion Forschung für eine 
Empfehlung des Rates zu Maßnahmen zur Bekämpfung von ne urodegenerativen 
Erkrankungen (Alzheimer und weitere De menzerkrankungen) durch gemeinsame 
Programmplanung im Bereich der Forschung vorgelegt.  
Außerdem würden weiterhin Maßnahmen im Rahmen der derzeit verfügbaren Programme 
und Ressourcen (insbesondere des Gesundheits programms und des Rahmenprogramms für 
Forschung und technologische Entwicklung) unterst ützt. Durch die freiwillige Teilnahme an 
einer aus dem Gesundheitspr ogramm finanzierten gemein samen Aktion könnten zudem 
Kooperationsmaßnahmen mehrerer Mitgliedstaaten umgesetzt werden.  
4.4. Formales Programm und europäischer Aktionsplan 
Bei dieser Option würde ein eigenes neues Programm zur Umsetzung eines europäischen 
Aktionsplans aufgelegt. Hierfür wären über da s bislang verfügbare Budget hinaus weitere 
Mittel erforderlich. Somit würde auf Gemeinsc haftsebene eine einhei tliche, detaillierte und 
finanziell abgesicherte Strategie fü r die Alzheimer-Krankheit und andere 
Demenzerkrankungen festgelegt, und ähnlic h wie bereits im Zeitraum 1996-1998 würden 
spezifische Projekte zur Alzheimer-Krankheit und anderen Demenzerkrankungen entwickelt. 
                                                
 
11 http://ec.europa.eu/health/ph_programme/pgm2008_2013_en.htm 
 
DE 6   DE Durch die Schaffung eines ei genen Programms stünden mehr  Mittel zur Verfügung, so dass 
die Ziele umfassender erreicht werden könnten. 
5. F OLGENABSCHÄTZUNG  
Es ist davon auszugehen, dass jede Initiative,  die die Situation von Patienten mit Alzheimer 
und anderen Demenzerkrankungen verbessert, fü r die Gesellschaft von Nutzen ist (mehr 
Gleichberechtigung, bessere Achtung der Würde,  Bekämpfung der Stigmatisierung usw.). 
Außerdem wird jede Initiative, die die Koordination und die effizientere Nutzung von 
Ressourcen unterstützt, auch eine n wirtschaftlichen Nutzen haben. 
Deshalb beschränken sich die hier erwähnten quantitativen Informationen auf die derzeitige 
wirtschaftliche und gesellschaftliche Belastung  durch Demenzerkrankungen, die Kosten von 
Aktionsplänen auf nationaler Ebene, die voraussichtlichen künftigen Entwicklungen bei 
Demenzerkrankungen sowie auf di e Ergebnisse politischer Maßna hmen der Mitgliedstaaten. 
Die Folgen für die Umwelt sind zu vernachlässig en und werden daher nicht weiter analysiert. 
5.1. Grundoption – keine neuen Maßnahmen der EU 
Aufgrund des steigenden Lebensalters  der Bevölkerung und der Verschiebung des 
Verhältnisses zwischen Erwerb stätigen und Rentnern nimmt di e sozioökonomische Belastung 
durch die Alzheimer-Krankheit (die häufigste Demenzerkrankung) in Europa rasch zu. So 
betrugen im Jahr 2005 die Kosten für die prof essionelle und nichtpro fessionelle Pflege von 
Patienten mit Alzheimer und anderen Deme nzerkrankungen in der EU-27 130 Mrd. EUR 
(21 000 EUR pro Patient); 56 % der Kosten en tfielen auf die nichtprofessionelle Pflege12. 
Werden keine weiteren Maßnahmen ergriffe n, bringt dies zwar weder unmittelbare 
Belastungen für die staatlichen Stellen auf den unterschiedlichen Ebenen mit sich, noch 
entsteht ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf  auf EU-Ebene. Auf längere Sicht werden im 
Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten jedoch – analog zur Belastung durch die alternde 
Gesellschaft – die Kosten für die Langzeitpfl ege ansteigen, ohne dass sich ein EU-weiter 
koordinierter Austausch von Erfahrungen und vor bildlichen Verfahren positiv auswirken 
kann. 
5.2. Bericht über Folgemaßnahmen zu den Arbeiten im Rahmen des EuroCoDe-
Projekts 
Ein Bericht würde die auf europäischer Eben e relevanten Fragen im Zusammenhang mit der 
Alzheimer-Erkrankung aufzeigen und dafür sorgen, dass zuverlässige, aktuelle Informationen 
über das Ausmaß, die Prävalenz und die Inzidenz der Krankheit zur Verfügung stehen. Ohne politische Unterstützung durch die Kommis sion ist kaum davon auszugehen, dass der 
Alzheimer-Krankheit und Demenzerkrankungen Priorität beigemessen würde. 
Die Kosten der Analyse und Berichterstattung würden aus EU-Mitteln getragen, etwa im 
Rahmen einer an das abgeschlossene EuroCoDe -Projekt angelehnten Maßnahme. Die Kosten 
des EuroCoDe-Projekts beliefen sich auf insgesamt 1 423 190 EUR, wovon die Kommission 
843 000 EUR aus dem Gesundheitspr ogramm finanziert hat. 
5.3. Mitteilung 
Eine Mitteilung würde gewährleisten, dass säm tliche relevanten Stakeholder in den Prozess 
eingebunden und die auf europäischer Ebene re levanten Fragen im Zusammenhang mit der 
                                                
 
12 Alzheimer Europe (2008): Dementia in Europe Yearbook 2008. 
 
DE 7   DE Alzheimer-Krankheit berücksichtigt werden. Es könnten umfassende Erkenntnisse über das 
Ausmaß, die Prävalenz und die Inzidenz der Krankheit gewonnen werden. Auf diese Weise 
stünde eine solide Grundlage für die Planung von Prävention, frühzeitiger Behandlung sowie 
Gesundheitsversorgung, Pflege und Betreuung zu r Verfügung. Eine solche Maßnahme könnte 
zur Verminderung von Ungerechtigkeiten be i der gesundheitlichen Versorgung und zur 
Verbreitung vorbildlicher Verfahren be i der Primärprävention beitragen. 
Die fachliche Arbeit würde insbesondere über di e verschiedenen Aktionsbereiche des Paktes 
für psychische Gesundheit koordiniert und aus EU-Mitteln (Gesundheitsprogramm und 
Rahmenprogramm für Forschung und technologisc he Entwicklung) gefördert. Durch die 
Bündelung der Arbeiten werden diese effizi enter, und die Belastung für die nationalen 
Gesundheitssysteme und Behörden verringert sich.  
Die Umsetzung von Empfehlungen, die aus den Pr ojekten der Initiative resultieren, und die 
freiwillige Teilnahme an gemeinsamen Akti onen könnten allerdings kurzfristig auf den 
verschiedenen staatlichen Ebenen direkte Kosten und einen gewisse n Verwaltungsaufwand 
verursachen. 
Schließlich würde eine Mitteilung die Fors chung und die Entwicklung auf dem Gebiet der 
Alzheimer-Krankheit stimulieren.  
5.4. Formales Programm und europäischer Aktionsplan 
Die potenziellen Auswirkungen ei nes Aktionsplans decken sich  zum großen Teil mit den 
oben beschriebenen Folgen der Option „Mittei lung“. Zusätzlich sind aber noch weitere 
Auswirkungen zu nennen. 
Eine eigenständige Initiative mit Aktionsplan  für die Alzheimer-Kra nkheit würde den Ansatz 
der EU unterminieren, die Ursachen von Kra nkheiten in den Vordergrund zu stellen, statt 
krankheitsspezifische Strategien festzulegen.  
Ferner würde diese Option über den Status quo  hinaus EU-Mittel in größerem Umfang 
erfordern, und unter Umständen müsste eine  neue Haushaltlinie eingeführt werden. 
6. V ERGLEICH DER OPTIONEN  
Option Beitrag der EU 
und Effizienz Wirkungs- 
umfang und 
Wirksamkeit Politische 
Akzeptanz und 
Kohärenz Verhältnismäßigkeit 
und 
Verpflichtungen der 
Mitgliedstaaten 
Grund-
option Über die bereits laufenden Maßnahmen 
hinaus würde die EU keinen weiteren 
Beitrag zur Koordinierung im Bereich der 
Alzheimer-Krankheit und sonstiger 
Demenzerkrankungen leisten. Entsprechend wären keine zusätzlichen Mittel erforderlich. 
Allerdings wären Wirksamkeit und Effizienz 
bei dieser Option sehr gering.
 Diese Option 
entspricht nicht den 
über den Rat 
geäußerten Erwar-
tungen der Mitglied-staaten sowie den 
Erwartungen des 
Parlaments.
 Zwar müssten die 
Mitgliedstaaten keine 
weiteren Verpflichtungen 
eingehen; es würde 
jedoch auch weder ein Beitrag zur Lösung der 
Probleme noch zur 
Erreichung der in dieser Folgenabschätzung 
genannten Ziele geleistet.
 
Bericht Ein Bericht würde 
für die gesamte EU aktuelle Informa-
tionen über die Prä-
valenz und Inzidenz der Alzheimer-Diese Option 
erfordert die finanzielle 
Unterstützung eines 
weiteren Projekts nach dem Vorbild Diese Option 
entspricht nicht den in den Schluss-
folgerungen des 
Rates und der schriftlichen Erklä-Die Mitgliedstaaten 
müssten keine formalen Verpflichtungen 
eingehen, da die Finan-
zierung ausschließlich über das Gesundheits-
 
DE 8   DE Krankheit und 
anderer Demenz-
erkrankungen liefern. Diese 
Informationen 
könnten auch allein durch Maßnahmen 
der Mitgliedstaaten 
erhoben werden; allerdings ist dann 
nicht unbedingt die 
Vergleichbarkeit gewährleistet.
 des erfolgreichen 
EuroCoDe-Projekts. 
Die Finanzierung würde über das 
laufende 
Gesundheits-programm erfolgen. 
Andere Maßnahmen 
im Zuge des Rahmenprogramms 
und auf Seiten der 
Mitgliedstaaten würden weiterlaufen.
 rung des Parlaments 
geäußerten Erwar-
tungen. Darin wird ein umfassenderes 
Gesamtkonzept im 
Bereich Alzheimer und Demenz-
erkrankungen 
gefordert.
 programm erfolgen 
würde. Diese Option 
erfüllt jedoch nicht die Anforderungen an die 
Verhältnismäßigkeit, da 
die vorgegebenen Ziele nicht in ausreichendem 
Maße erreicht würden.
 
Mitteilung Eine Mitteilung würde koordinierte 
EU-weite Anstren-gungen, z. B. zur 
Weitergabe bewähr-
ter Verfahren und in der Forschung 
unterstützen. 
Dadurch würde die 
Effizienz gesteigert, 
und die notwendige politische Unter-
stützung für einen 
kohärenteren Ansatz im Bereich 
Alzheimer wäre 
gewährleistet.
 Diese Option sieht 
die zeitgleiche 
Annahme eines Vorschlags für eine 
Empfehlung des 
Rates zur gemeinsamen 
Programmplanung 
im Bereich der 
Alzheimer-
Forschung vor. Kooperations-
maßnahmen der 
Mitgliedstaaten könnten über eine 
gemeinsame Aktion 
im Rahmen des Gesundheits-
programms finanziert 
werden.
 Diese Option erfüllt 
im Wesentlichen die 
vier in den Schluss-folgerungen des 
Rates genannten zen-
tralen Ziele. Zudem wird der Alzheimer-
Krankheit und 
anderen 
Demenzerkrankungen 
damit eindeutig politische Priorität 
beigemessen.
 Die Maßnahmen wären rechtlich nicht bindend. 
Eine gemeinsame Planung und gemeinsame 
Aktionen erfordern 
jedoch die freiwillige Mitwirkung der 
Mitgliedstaaten. Diese 
Option ist mit Blick auf 
die in Abschnitt 0 
genannten Ziele verhältnismäßig.
 
Aktionsplan Mit einem Aktionsplan würden die gleichen europäischen Ziele erreicht wie mit einer 
Mitteilung; er würde jedoch die Festlegung 
einer einheitlichen, umfassenden Strategie mit eigenem Budget ermöglichen.
 Da über die derzeit vorgesehenen Mittel 
hinaus zusätzliche 
Mittel benötigt würden, ist die 
Umsetzbarkeit 
innerhalb des 
laufenden Finanz-
rahmens weniger wahrscheinlich. 
Zudem erfordert die 
Aufstellung des Aktionsplans mehr 
Zeit. Die Erwar-
tungen des Parlaments und des 
Rates würden jedoch 
eindeutig erfüllt.
 Angesichts der Unterschiede in der EU 
bei der Erbringung von 
Gesundheits- und Pflege-dienstleistungen wirft 
diese Option Fragen in 
Bezug auf das Sub-
sidiaritätsprinzip auf. Da 
die Ziele in Abschnitt 0 im Wesentlichen durch 
eine formal weniger 
verbindliche Initiative erreicht werden können, 
müsste eindeutig 
nachgewiesen werden, dass die zusätzlichen 
Kosten und der 
Harmonisierungsaufwand bei dieser Option im 
Verhältnis zum 
zusätzlichen Nutzen stehen.
 
 
 
DE 9   DE Diese Bewertung ergibt, da ss die bevorzugte Option da rin besteht, in einer Mitteilung der 
Kommission Vorschläge für eine Strategie der Gemeinschaft im Bereich der Alzheimer-
Krankheit zu unterbreiten. Eine solche Mitte ilung ist mit Blick auf die vorgegebenen Ziele 
verhältnismäßig, ohne dass dadurch gegen da s Subsidiaritätsprinzip verstoßen wird. 
7. Ü BERWACHUNG UND BEWERTUNG  
Diese Initiative erfordert nicht die Erhebung neue r statistischer Daten. Vielmehr soll sie das 
Problem inkompatibler, unvollständiger Datenque llen lösen und ist darauf  ausgerichtet, eine 
Methodik zur kohärenten Nutzung vorhandener Daten zu entwicke ln. Ferner ist vorgesehen, 
im Zuge der Initiative einen Datensatz zur Fe stlegung zentraler Fortschrittsindikatoren für die 
Erreichung der wesentlichen Ziele zu definieren.