1.EINLEITUNG

Die weltweite COVID-19-Pandemie ist nicht vorbei. Wachsamkeit und Vorsorge sind weiterhin unerlässlich.

Die Fallzahlen in Europa schwanken, aber die Zunahme führt nicht mehr so häufig zu schweren Erkrankungen oder Todesfällen wie bisher. Die derzeit vorherrschende Omikron-Variante geht mit weniger schweren Symptomen einher. Die Immunität der Bevölkerung gegen das Virus, sei es auf natürlichem Wege oder durch Impfung, hat sich deutlich verbessert.

Die letzten beiden Jahre haben gezeigt, dass in den Sommermonaten mit niedrigeren Inzidenzen zu rechnen ist. Der Pandemiedruck wird daher in den kommenden Monaten wahrscheinlich abnehmen. Dies bietet uns das dringend nötige Zeitfenster, um uns gegen mögliche künftige Pandemiewellen zu wappnen. Wir müssen schnell und gemeinsam handeln, um diese Gelegenheit bestmöglich zu nutzen und uns auf den nächsten Herbst und Winter und die Zeit danach vorzubereiten.

Die Zahl der Infektionen geht weltweit immer noch in die Millionen. Viele Menschen auf der ganzen Welt befinden sich in einem Lock-down. Viele leiden oder sterben noch immer an COVID-19. Durch nachlassende Immunität gegen eine Infektion und einen möglichen saisonbedingten Anstieg im Winter steigt die Wahrscheinlichkeit, dass neue Varianten von SARS-CoV-2 – des Virus, das COVID-19 verursacht – auftauchen und sich ausbreiten werden.

Vor diesem Hintergrund haben mehrere Mitgliedstaaten damit begonnen, neue Konzepte zur Bewältigung der anhaltenden COVID-19-Pandemie für eine nachhaltige und robuste Erholung umzusetzen.

Während die Mitgliedstaaten an der Einführung neuer Konzepte zur Bewältigung der anhaltenden Pandemie arbeiten, könnten die Vorteile, die die EU-weite Koordination der Gesundheitssicherheitsmaßnahmen bisher gebracht hat, durch zersplitterte Vorsorge- und Reaktionsstrategien zunichte gemacht werden. Durch die EU-Impfstoffstrategie konnte der Zugang zu ausreichend sicheren und wirksamen Impfstoffen für alle gesichert werden. Nach Schätzungen der WHO und des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) haben die COVID-19-Impfstoffe in ganz Europa fast eine halbe Million Menschenleben gerettet und schwere Erkrankungen weitgehend verhindert.

Durch die Zusammenarbeit hat die EU auch ihren Binnenmarkt funktionsfähig gehalten, Reisebeschränkungen minimiert und Produktionskapazitäten für wichtige Produkte mobilisiert, als die Lieferketten unterbrochen wurden – dank der unermüdlichen Arbeit der Menschen an vorderster Front. In dieser neuen Phase der Pandemie wird Koordination einmal mehr von entscheidender Bedeutung sein.

In dieser Mitteilung wird ein Konzept für die Bewältigung der Pandemie in den kommenden Monaten und den Übergang vom Notfallmodus in einen nachhaltigeren Modus vorgestellt. Sie ist eine Einladung an die Mitgliedstaaten, bis zum Herbst Maßnahmen zu ergreifen, um die erfolgreiche EU-weite Koordination gesundheitlicher Vorsorge- und Reaktionsmaßnahmen fortzuführen. Gemeinsames Ziel muss es sein, die öffentliche Gesundheit zu schützen und gleichzeitig die Gesellschaft und die Wirtschaft offen und widerstandsfähig zu halten.

2.DER AKTUELLE KONTEXT UND DIE HERAUSFORDERUNGEN

Zwei Dinge geben hinsichtlich der Impfungen Anlass zu Sorge vor dem Herbst: Stagnation und/oder suboptimale Impfquoten in mehreren EU-Mitgliedstaaten und eine geringere Impfstoffeffektivität bei Personen, die noch keine Auffrischungsdosis erhalten haben. Über 90 Millionen Menschen in der EU/im EWR, die geimpft werden könnten, sind immer noch nicht geimpft, darunter etwa 9 Millionen Personen im Alter von 60 Jahren und darüber, was die Mortalität erhöhen und das Auftreten neuer Varianten begünstigen könnte. Darüber hinaus sind die Impfquoten in den EU‑/EWR-Mitgliedstaaten höchst unterschiedlich: In einigen Ländern haben fast 85 % der Gesamtbevölkerung eine vollständige Erstimpfung erhalten; in anderen liegt die Zahl unter 50 %. Zweitens stagniert der Prozentsatz der Erwachsenen über 18 Jahren in der EU/im EWR, die eine Auffrischungsimpfung erhalten haben, bei etwa 64 %.

Auch wenn der weitere Verlauf der Pandemie schwer abzuschätzen ist, steht eines fest: COVID-19 wird uns auf Dauer begleiten. Das Virus wird sich weiterentwickeln, und sehr wahrscheinlich werden auch neue Varianten auftauchen. Unsere Reaktion hierauf muss sein, dass wir gut auf COVID-19-Ausbrüche und das Auftreten neuer Virusvarianten vorbereitet bleiben und den Durchimpfungsgrad erhöhen, wobei wir gezielt versuchen müssen, die noch nicht geimpften Menschen zu erreichen.

Die Länder haben ihre Teststrategien angepasst, indem sie z. B. die Tests auf schwere Fälle und auf Personen mit Risikofaktoren für eine schwere Erkrankung konzentrieren. Durch diese Änderungen wird die Zahl der erfassten getesteten Personen in den Mitgliedstaaten wahrscheinlich abnehmen. Das bedeutet auch, dass die Interpretation epidemiologischer Daten schwieriger werden wird. Es kommt daher darauf an, neue Teststrategien so zu konzipieren, dass sie weiterhin repräsentativ sind und somit brauchbare Indizien bezüglich der epidemiologischen Entwicklung liefern.

Diese Bemühungen sind von grundsätzlicher Bedeutung, da Gesundheit und wirtschaftlicher Wohlstand Hand in Hand gehen. Der Internationale Währungsfonds schätzt den weltweiten wirtschaftlichen Schaden durch die Pandemie auf 12,25 Billionen Euro. Durch beispiellose wirtschaftliche und haushaltspolitische Maßnahmen konnten die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen erheblich abgefedert werden. Gesundheitssicherheitsvorsorge und robuste gesundheitliche und gesellschaftliche Schutzsysteme sind eine Investition in Wachstum, Stabilität und wirtschaftliche Resilienz. Dies hat sich gerade in den letzten Wochen wieder gezeigt, als China einen dramatischen Anstieg der Krankheitsfälle verzeichnete und erneut strenge Maßnahmen einführte, die an die Anfangszeit der Pandemie erinnern: Anfang April 2022 wurde dort ein strenger Lock-down verhängt, der viele Millionen Menschen betraf. Erste Anzeichen lassen Auswirkungen auf Logistik und Lagerhaltung sowie Produktionspausen bei einigen wichtigen Zulieferern erwarten, beispielsweise im Elektroniksektor. Situationen wie die derzeitige in China könnten das Risiko negativer Folgen für die globale Wirtschaft und die globalen Wertschöpfungsketten – und die Lieferung strategischer Produkte aus China, auf die die EU angewiesen ist, – erhöhen. Deshalb muss die Resilienz der Lieferketten weiterhin Priorität haben.

In den vergangenen zwei Jahren haben wir gesehen, welche entscheidende Rolle robuste Lieferketten für unsere Reaktion auf die Pandemie spielen. Durch Überwachung der Lieferketten für kritische Ausgangsmaterialien von Impfstoffen und enge Zusammenarbeit mit internationalen Partnern hat die Taskforce der Kommission für den industriellen Ausbau der Impfstoffproduktion ihren Beitrag zur Beseitigung von Engpässen in den Lieferketten und zur beispiellosen Steigerung der Produktionskapazitäten geleistet. Da es immer wieder zu Engpässen kommen kann, ist die Fortsetzung dieser Arbeit von entscheidender Bedeutung.

Die öffentliche Gesundheit und gemeinsame, koordinierte Vorsorge- und Reaktionskapazitäten müssen weiterhin ganz oben auf der EU-Agenda stehen, wenn wir unser Wirtschaftswachstum im Zeitalter der Pandemien zukunftssicher machen wollen. Darüber hinaus müssen die Qualität und die Resilienz der Gesundheitssysteme verbessert werden, insbesondere in den am wenigsten entwickelten Regionen, in denen die Mortalität durch COVID 19 höher ist als in den stärker entwickelten Regionen, wie im 8. Kohäsionsbericht dargestellt. Zu diesem Zweck stehen den nationalen Behörden Kohäsionsfonds zur Verfügung. Im Zeitraum 2014–2020 floss ein erheblicher Teil der ESF-Finanzierung in die Unterstützung von Gesundheits- und Sozialdiensten, und die bisher mit Unterstützung des EFRE geschaffenen oder verbesserten Gesundheitseinrichtungen bewirkten eine bessere Versorgung für 53,3 Millionen Menschen.

Die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine wird die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten in den kommenden Monaten zusätzlich belasten. Viele der Millionen Menschen, die aus der Ukraine fliehen mussten, sind schutzbedürftig und brauchen eine Notfallversorgung, insbesondere psychologische Betreuung, eine Behandlung chronischer Erkrankungen und routinemäßige Gesundheitsfürsorge wie z. B. Kinderimpfungen. Flüchtlinge und Vertriebene benötigen Zugang zu medizinischer Versorgung, einschließlich Impfungen gegen COVID-19, sowie zu psychologischer und psychosozialer Unterstützung.

Das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen hat ein breites Bündel von Maßnahmen in der Ukraine und ihren Nachbarländern koordiniert, um die durch den Krieg verursachten gesundheitlichen Notlagen zu bewältigen. So hat die Kommission beispielsweise einen speziellen europäischen Solidaritätsmechanismus eingerichtet, über den die Mitgliedstaaten Unterstützung für die Verlegung von Patienten beantragen können, die eine spezielle Behandlung und Versorgung im Krankenhaus benötigen. Operative Empfehlungen des ECDC bieten ebenfalls Anleitung für die EU-Mitgliedstaaten und Angehörige der Gesundheitsberufe zur Vorbeugung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten in diesen Situationen, damit die Regelimpfungsprogramme für Vertriebene gegen COVID-19 und andere Krankheiten fortgeführt werden können.

Die Kommission prüft auch sorgfältig mögliche zukünftige Gesundheitsbedrohungen sowie die Verfügbarkeit und Zugänglichkeit medizinischer Gegenmaßnahmen, um den durch die russische Invasion und den fortdauernden Krieg in der Ukraine entstandenen spezifischen Gesundheitsbedürfnissen gerecht zu werden. Die Erhöhung der Zahl der Geimpften, auch unter den Flüchtlingen, wird helfen, den Druck auf unsere Gesundheitssysteme zu verringern. Dadurch werden wiederum Kapazitäten frei, um verletzten, chronisch kranken oder psychisch traumatisierten Kriegsflüchtlingen helfen zu können.