Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen mit Ursprung in der Volksrepublik China

(2021/C 36/10)

Am 14. August 2020 veröffentlichte die Kommission eine Bekanntmachung der Einleitung einer Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen mit Ursprung in der Volksrepublik China (1) (im Folgenden „Bekanntmachung vom 14. August 2020“). Anschließend wiesen interessierte Parteien die Kommission darauf hin, dass eine bestimmte Warenkategorie, die in die KN-Codes 7606 11 10 und 7606 12 20 einzureihen sei, nie unter die Warendefinition fallen sollte.

Um Verwirrung zu vermeiden, müsste auch die Definition der Waren, die als Karosserieteile in der Automobilindustrie verwendet werden, präzisiert werden.

Daher ändert die Kommission hiermit ihre Bekanntmachung vom 14. August 2020, um dem tatsächlichen Umfang der Untersuchung Rechnung zu tragen. Weitere Informationen dazu können interessierte Parteien einem Vermerk in dem zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien bestimmten Dossier entnehmen.

1. Zu untersuchende Ware

Die wie folgt lautende Definition der zu untersuchenden Ware in Abschnitt 2 der Bekanntmachung vom 14. August 2020:

„Bei der zu untersuchenden Ware handelt es sich um flachgewalzte Aluminiumerzeugnisse, auch mit Legierung, auch weiter bearbeitet als flachgewalzt,

— in Rollen (Coils) oder als aufgerollte Bänder, als auf Länge zugeschnittene Bleche oder in runder Form, mit einer Dicke von 0,2 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 6 mm;

— in Platten, mit einer Dicke von mehr als 6 mm;

— in Rollen (Coils) oder als aufgerollte Bänder, mit einer Dicke von 0,03 mm oder mehr, jedoch weniger als 0,2 mm;

(im Folgenden „zu untersuchende Ware“).

Die folgenden Waren sind ausgenommen:

— Bänder für Getränkedosenkörper, Getränkedosendeckel und Getränkedosenlaschen aus Aluminium, die derzeit unter den KN-Codes 7606 12 11 und 7606 12 19 eingereiht werden.

— Flachgewalzte Aluminiumerzeugnisse, mit Legierung, auch weiter bearbeitet als flachgewalzt, mit einer Dicke von 0,2 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 6 mm, zur Verwendung als Karosserieteile in der Automobilindustrie, die derzeit unter den KN-Codes ex 7606 12 92, ex 7606 12 93, ex 7606 12 99 und ex 7606 92 00 eingereiht werden.

— Flachgewalzte Aluminiumerzeugnisse, mit Legierung, auch weiter bearbeitet als flachgewalzt, mit einer Dicke von 0,8 mm oder mehr, zur Verwendung bei der Herstellung von Flugzeugteilen, die derzeit unter den KN-Codes ex 7606 12 92, ex 7606 12 93, ex 7606 12 99 und ex 7606 92 00 eingereiht werden.“

Im Laufe der Untersuchungen wurde die Kommission gewahr, dass einige Wirtschaftsteilnehmer möglicherweise den Wortlaut der Beschreibung der zu untersuchenden Ware missverstanden haben;

erhält folgende Fassung:

„Bei der zu untersuchenden Ware handelt es sich um flachgewalzte Aluminiumerzeugnisse, auch mit Legierung, auch weiter bearbeitet als flachgewalzt, ohne Unterlage, ohne innere Lagen aus anderem Material,

— in Rollen (Coils) oder als aufgerollte Bänder, als auf Länge zugeschnittene Bleche oder in runder Form, mit einer Dicke von 0,2 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 6 mm;

— in Platten, mit einer Dicke von mehr als 6 mm;

— in Rollen (Coils) oder als aufgerollte Bänder, mit einer Dicke von 0,03 mm oder mehr, jedoch weniger als 0,2 mm;

(im Folgenden „zu untersuchende Ware“).

Die folgenden Waren sind ausgenommen:

— Bänder für Getränkedosenkörper, Getränkedosendeckel und Getränkedosenlaschen aus Aluminium.

— Flachgewalzte Aluminiumerzeugnisse, mit Legierung, auch weiter bearbeitet als flachgewalzt, mit einer Dicke von 0,2 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 6 mm, zur Verwendung als Karosserieteile in der Automobilindustrie.

— Flachgewalzte Aluminiumerzeugnisse, mit Legierung, auch weiter bearbeitet als flachgewalzt, mit einer Dicke von 0,8 mm oder mehr, zur Verwendung bei der Herstellung von Flugzeugteilen.“

2. Klarstellung hinsichtlich KN-Codes

Der erste Absatz in Abschnitt 3 der Bekanntmachung vom 14. August 2020, in dem nur informationshalber die KN- und TARIC-Codes angegeben wurden und der wie folgt lautete:

„Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um die zu untersuchende Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“ oder „betroffenes Land“), die derzeit unter den KN-Codes 7606 11 10, 7606 11 91, 7606 11 93, 7606 11 99, 7606 12 20, ex 7606 12 92 (TARIC-Code 7606129295), ex 7606 12 93 (TARIC-Code 7606129386), ex 7606 12 99 (TARIC-Codes 7606129925 und 7606129986), 7606 91 00, ex 7606 92 00 (TARIC-Code 7606920086) und ex 7607 11 90 (TARIC-Codes 7607119044, 7607119048, 7607119051, 7607119053, 7607119060, 7607119071, 7607119073, 7607119075, 7607119077, 7607119091, 7607119093) eingereiht wird. Die KN- und TARIC-Codes werden nur informationshalber angegeben.“

erhält folgende Fassung:

„Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um die zu untersuchende Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“ oder „betroffenes Land“), die derzeit unter den KN-Codes 7606 11 10 (TARIC-Codes 7606111025, 7606111086), ex 7606 11 91 (TARIC-Codes 7606119125, 7606119186), ex 7606 11 93 (TARIC-Codes 7606119325, 7606119386), ex 7606 11 99 (TARIC-Codes 7606119925, 7606119986), ex 7606 12 20 (TARIC-Codes 7606122025, 7606122086), ex 7606 12 92 (TARIC-Codes 7606129225, 7606129295), ex 7606 12 93 (TARIC-Code 7606129386), ex 7606 12 99 (TARIC-Codes 7606129925 und 7606129986), ex 7606 91 00 (TARIC-Codes 7606910025, 7606910086), ex 7606 92 00 (TARIC-Codes 7606920025, 7606920086), ex 7607 11 90 (TARIC-Codes 7607119044, 7607119048, 7607119051, 7607119053, 7607119065, 7607119071, 7607119073, 7607119075, 7607119077, 7607119091, 7607119093) und ex 7607 19 90 (TARIC-Codes 7607199075, 7607199086) eingereiht wird. Die KN- und TARIC-Codes werden nur informationshalber angegeben.“

(1) ABl. C 268 vom 14.8.2020, S. 5.