ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(74)1672
Vol.1974/0266

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(74)1672 endg.
Brüssel ,den 18.Oktober 1974
V orschlag einer
VERORDNUNG (EWG )DES RATES
zurvollständigen oder teilweisen Aussetzung der
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für "bestimmte
Erzeugnisse der Kapitel 1bis 24des Gemeinsamen
Zolltarifs mit Urspung inMalta
(vonder Kommission dem Ratvorgelegt )
KOM(74)1672 endg .

BEGRUNDUNG
DerRat istübereingekommen ,aufMalta ab1.Januar 197^eine
nicht weniger günstige Behandlung anzuwenden ,als sie denNutzniesser -
\»,0landern der allgemeinen Präferenzregelung gewährt wird .
Mit derbeigefügten Verordnung soll diese Entscheidung durch­
geführt und damit die von derKommission für 1975 imRahmen der
allgemeinen Präferenzen vorgeschlagene vollständige oder teilweise
Aussetzung derZollsätze für dieErzeugnisse derKapitel 1bis
2kautonom auch aufMalta angewendet werden .
Der Vorschlag betrifft nur dieErzeugnisse ,die fürMalta
interessant sind und bei denen dieGemeinschaft gegenüber Malta
eine Zoll-Behandlung anwendet ,dieungünstiger ist als die im
Rahmen derallgemeinen Präferenzen vorgesehene Behandlung . ,
DadieVerordnung auf dieArtikel kjund113desVertrages
zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft gestützt ist ,
ist dieKonsultation desEuropäischen Parlaments zwingend vorgeschrie­
ben .
Essei darauf hingewiesen ,dass die Vorschriften derVerordnung
sowie diebeigefügte Liste derErzeugnisse indirektem Zusammenhang
mit demVorschlag derKommission andenRatüber allgemeine Präferenzen für
Erzeugnisse derKapitel 1bis2k (Dok .KOM (7*0950endgültig vom
19.6.1975 )stehen .
* J0
Derbeigefügte Vorschlag muss daher mit dem oben erwähnten
endgültigen Verordnungstext abgestimmt werden ,sobald dieser vom
Rat eingenommen worden ist .

ANHANG
V orschlag einer _^
VERORDNUNG (EWG )DES BATEs "
zurvollständigen oder teilweisen Aussetzung derZollsätze desGemeinsamen
Zolltarifs fürbestimmte Erzeugnisse derKapitel 1bis24desGemeinsamen Zoll­
tarifs mit Ursprung inMalta
DER RAT DER EUROPÄISCHEN ,
GEMEINSCHAFTEN –
gestützt aufden Vertrag zurGründung derEuropä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere aufdie
Artikel 43und 113,
gestützt aufdieVerordnung (EWG )N/r.1059/69des
Rates vom 28.Mai 1969 zurFestlegung derHandels -
regelung fürbestimmte ,auslandwirtschaftlichen Er­
zeugnissen hergestellte Waren ('),zuletzt geändert
durch dieVerordnung (EWG )Nr.1491/73(2),insbe­
sondere aufArtikel 12,
aufV orschlag derKommission ,
nach Stellungnahme desEuropäischen Parlaments ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Anhang Ides Abkommens zurGründung
einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und Malta (3)muß dieGemein­
schaft die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für .
einige Erzeugnisse teilweise aussetzen .Eserscheint
darüber hinaus angezeigt ,vorläufig einige dieser im
)m vorgenannten Anhang vorgesehenen Zollvorteile anzu -
.passen oder zuergänzen .Daher sollte dieGemein -Januar Schaft fürdieZeitfbis zum 31.Dezember 1975 "fürdie
inderListe AimAnhang zudieser Verordnung aufge­
führten Erzeugnisse mitUrsprung inMalta entweder
den festen Teilbetrag deraufdieWaren derVerord­
nung (EWG )Nr.1059/69erhobenen Abgabe oder
den fürdieanderen Erzeugnisse geltenden Zollsatz
aufdem jeweils angegebenen Niveau aussetzen .
Beieinigen Erzeugnissen derKapitel 1bis24des
Gemeinsamen Zolltarifs würde dieses System jedoch
dazu führen ,daß inden neuen Mitgliedstaaten 197&
Zollsätze angewandt würden ,dieüber oder sehr nahe
beidenjenigen liegen ,diediese Staaten gemäß derBei­
trittsakte sämtlichen Drittländern gegenüber anwen­
den .Umauch beidiesen Erzeugnissen eine gleichwer­
tige Präferenzspanne beizubehalten ,sollte beiihnen
dieAnwendung ermäßigter Zollsätze vorgesehen wer­
den ;hierbei wären dieentsprechenden Modalitäten
nach dem Grundsatz festzulegen ,daß inden neuen
Mitgliedstaaten eine Präferenz beibehalten wird ,die
proportional zudenjenigen ist,diezwischen denZoll-
sätzen der Gemeinsamen Zolltarifs und den inAn­
hang Aaufgeführten Zollsätzen besteht .ImHinblick
(■)AB1 .Nr.L141vom 12.6.1969 ,S.1.
(2)ABI .Nr.L151vom 7.6.1973 ,S. 1.
(})ABI .Nr.L61vom 14.3.1971 ,S.3.aufeine optimale Behandlung Maltas wäre ferner im
Einklang mitdenZielen desPräferenzsystems vorzuse­
hen ,daß dieinAnhang Aaufgeführten Zollsätze in
allden Fällen angewandt werden ,indenen dienach
den obengenannten Modalitäten berechneten Zoll­
sätze über ihnen liegen –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
1.V om 1.Januar bis
zum 31.Dezember 197^"werden fürdiein
Anhang Aaufgeführten Erzeugnisse mitUrsprung in
Malta beiderEinfuhr indieGemeinschaft inihrer ur­
sprünglichen Zusammensetzung diejeweils angegebe­
nen Zollsätze angewandt .
BeiderEinfuhr nach Dänemark ,Irland und dem Ver­
einigten Königreich werden aufdieobengenannten
Erzeugnisse dieZollsätze angewandt ,dieman erhält ,
wenn dieZollsätze ,diesich beiVerringerung desAb­
stands zwischen dem niedrigsten am 1.Januar 1972
gegenüber den Entwicklungsländern angewandten
Zollsatz unddem GZT-Satz um40%beiden Erzeug­
nissen desAnhangs Bbzw .um60%beidenanderen
Erzeugnissen des Anhangs Aergeben ,mit einem
Koeffizienten multipliziert werden ,derderPräferenz -
spanne zwischen den inAnhang Agenannten Zollsät -
zenund den GZT-Sätzen entspricht .
Liegen diesichnach dieser Berechnungsmethode erge­
benden Zollsätze jedoch über denZollsätzen desAn­
hangs A,sowerden letztere angewandt .
(2)ZurAnwendung dieser Verordnung sind diefür
dieAnwendung desAbkommens zurGründung einer
Assoziation zwischen derEuropäischen Wirtschaftsge­
meinschaft und Malta jeweils geltenden Ursprungsbe -
stimmungen heranzuziehen .
Die Regel ,nach derfürWaren mitUrsprung inder
Gemeinschaft inihrer ursprünglichen Zusammenset­
zung dieV oraussetzung einer ausreichenden Verarbei­
tung entfällt ,giltjedoch nicht fürdiejenigen derge­
nannten Waren ,dieinMalta lediglich einem derun­
zureichenden Be-oder Verarbeitungsvorgänge unter­
worfen werden ,welche unter den Nummern 1bis6
derListe AdesProtokolls zudem vorgenannten Ab­
kommen aufgeführt sind . -
•••/•••

-2- ANHANG
Artikel 2
Werden dieErzeugnisse ,fürdieArtikel 1gilt,insol­
chen Mengen oder zusolchen Preisen indieGemein­
schaft eingeführt ,daß siefürdieErzeuger gleicharti­
geroder unmittelbar konkurrierender Erzeugnisse in
der Gemeinschaft einen ernstlichen Schaden verur­
sachen oder zuverursachen drohen ,sokönnen die
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs fürdie betref­
fenden Erzeugnisse ganz oder teilweise wiedereinge­
führt werden .Diese Maßnahmen können auch dann
getroffen werden ,wenn derernstliche Schaden nurin
einem Gebiet derGemeinschaft eintritt oder einzutre­
ten droht .
Artikel 3
(1)UmdieAnwendung desArtikels 2zugewährlei­
sten ,kann dieKommission durch Verordnung die
Wiederanwendung derZollsätze füreinen bestimm­
ten Zeitraum beschließen .(2)Wird dieKommission aufAntrag eines Mitglied -
staats tätig ,sotrifft sieihre Entscheidung binnen
einer Frist vonhöchstens zehn Arbeitstagen nach Ein­
gang desAntrags ;sieunterrichtet dieMitgliedstaaten
über dieEntscheidung .
(3)Jeder Mitgliedstaat kann wegen einer von der
Kommission beschlossenen Maßnahme binnen einer
Frist von zehn Arbeitstagen nach Notifizierung den
Ratbefassen .Durch dieAnrufung desRates wird die
Maßnahme nicht ausgesetzt .Der Rattritt unverzüg­
lich zusammen .Erkann dieMaßnahme mitqualifi­
zierter Mehrheit ändern oder aufheben .
Artikel 4 .
Diese Verordnung tritt am1.Januar
1975 inKraft .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und giltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel am
ImNamen desRates
Der Präsident

ANHANG A
Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbczeichnung Zollsatz
1 3
02.01 Fleisch undgenießbarer Schlachtabfalt vonden indenTarifnummern 01.0}bis
01.04 genannten Tieren ,frisch ,gekühlt oder gefroren :
A.Fleisch :
III.von Schweinen :
b)andere frei
02.04
04.06Anderes Fleisch undanderer genießbarer Schlachtabfall ,frisch ,gekühlt oder
gefroren :
C.andere :
ex I.Froschschenkel
Natürlicher Honigfrei
2k %
05.03
4Roßhaar undRoßhaarabfälle ,auch aufUnterlagen ausanderen Stoffen :
B.andere frei
06.03 Blüten undBlütenknospen geschnitten ,zuBinde -oderZierzwecken ,frisch ,getrocknet ,gebleicht ,gefärbt ,imprägniert oder anders bearbeitet :
2JCA .frisch :
-Orchideen
I.vom 1.Junibis31.Oktober
II.vom 1.November bis31.Mai19 %
12 %
1
Technische Fettsäuren ;saure öleausderRaffination ;technische Fettalkohole :
A.Stearinsäure
C.andere technische Fettsäuren ;saure öleausderRaffination .... 3%
frei
16.02 •Fleisch undSchlachtabfall ,anders zubereitet oder hakbar gemacht :
A.Aus Lebern :
I.von Gänsen oder Enten
B.andere :
ILvon Wild oder Kaninchen :
–von Wild
–von Kaninchen
III.andere :
'b)andere :
ex1*.Rindfleisch oder Schlachtabfall vonRindern enthaltend :
–Rinderzunge ,zubereitet oder haltbar gemacht
2.andere :
aa)von Schafen '
bb)andere,13 %
10 %
12 %
16 %
16 %
16 %
20.02 "Gemüse ur>dKüchenkräuter ,ohne Essig zubereitet oderhaltbar gemacht :
E.Sauerkraut
exF.Kapern12%
12 %

-2-
Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Zollsatz
1
20.07Fruchtsäfte (einschließlich Traubensaft )und Gemüsesäfte ,nicht gegoren ,ohne
Zusatz vonAlkohol ,auch mitZusatz vonZucker :
A.miteiner Dichte bei15°Cvonmehr als1,33 :
III.andere :
exa>miteinem Wert vonmehr als30REfür100kgEigengewicht :
–ausFrüchten derTarifnummer 08.01 ,ausgenommen Ananas ..
b)miteinem Wert von30REoder weniger für100kgEigengewicht :
ex 1.mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen :
–aus Früchten der Tarifnummer 08.01 ,ausgenommen
Ananas ....
ex2.andere :
–aus Früchten der Tarifnummer 08.01 ,ausgenommen
Ananas
B.miteiner Dichte bei15"Cvon 1,33oder weniger :
II.andere :
'a)miteinem Wert vonmehr als30REfür100kgEigengewicht :
2.ausPampelmusen un-d Grapefruits ..
ex 3wausanderen Zitrusfrüchten ;' v
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere
ex6.aus anderen Früchten und Gemüsen ,ausgenommen Aprikosen
und Pfirsiche :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere
7.Gemische :
exbb)andere ,ausgenommen Gemische ,dieeinzeln oder zusam­
men mehr als25vjH.Saft von Weintrauben ,Zitrus­
früchten ,Ananas ,Äpfeln ,Birnen ,Tomaten ,Aprikosen
oder Pfirsichen enthalten :
11.zugesetzten Zucker enthaltend
22.andere
b)miteinem Wert von30REoder weniger für100kgEigengewicht :
2.ausPampelmusen undGrapefruits :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30Ge­
wichtshundertteilen ...
bb)andere
4.ausanderen Zitrusfrüchten :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30Ge-
wichtshun-dertteilen ..
bb)mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend
7.ausanderen Früchten und Gemüsen :
exaa)mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen ,ausgenommen Aprikosen und Pfirsiche
exbb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger ,ausgenommen Aprikosen und
Pfirsiche
excc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend ,ausgenommen Apri­
kosen un-d Pfirsiche21
21 %+(Ab)
21 %
10,5 %
11%
12%
13 %
lk %
ч
13 %
%
10 %+(Ab)
10 %
12 %+(Ab)
12 %
13 % >;
13 %+(Ab)
13 %
14 %

-3-
Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Zollsatz
20.07
(Fortsetzung )8.Gemische :
exbb)andere ,ausgenommen Gemische ,dieeinzeln oder zusammen
mehr als 25v.H. Saft von Weintrauben ,Zitrusfrüchten ,
Ananas ,Äpfeln ,Birnen ,Tomaten ,Aprikosen oder Pirsichen
enthalten :
11.mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als
, 30Gewichtshundertteilen
22.mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Ge­
wichtshundertteilen oder weniger
33.keinen zugesetzten Zucker enthaltend
Hefen ,lebend oder nicht lebend ,zubereitete künstliche Backtriebmittel :
A.Hefen ,lebend :
II.Backhefen :
/a)getrocknet
b)an-dere '
Mehl von Fleisch ,von Schlachtabfall ,von Fischen ,von Krebstieren oder von
Weichtieren ,ungenießbar ;Grieben :
B.Mehl von Fischen ,von Krebstieren oder von Weichtieren .13%+(Ab)
13 %
3A %
6%+ЪТ
6%+ЪТ
frei

ANHANG B
Liste derErzeugnisse ,beidenen derAbstand zwischen den niedrigsten am 1.Januar 1972
von Dänemark ,Irland und .dem Vereinigten Königreich gegenüber den Entwicklungsländern
angewandten Zollsätzen und denZollsätzen desGemeinsamen Zolltarifs gemäß Artikel 1um
i 20•/•zuverringern ist
Nr.des
Gemeinsamen Warenbezeichnung
Zolltarifs1
16.02 (a) Fleisch und Schflachtabfall ,anders zubereitet oder haltbar gemacht :
B.andere :
III.andere :
b)andere :
ex 1.Rindfleisch oder Schlachtabtall von Rindern ent­
haltend :
–Rinderzunge ,zubereitet oder haltbar gemacht
20.02 Gemüse und Küchenkräuter ,ohne Essig zubereitet oder haltbar
gemacht :
t
E.Sauerkraut
20.07 l Fruchtsäfte (einschließlich Traubensaft )undGemüsesäfte ,nicht
\ gegoren ,ohne Zusatz vonAlkohol ,auch mitZusatz von Zucker :
A.miteiner Dichte bei15°Cvonmehr als1,33 :
I III.aindere :
i exa)mit einem Wert von mehr als30RE für 100 kg
j Eigengewicht :
' –ausFrüchten derTarifnummer 08.01 ,ausgenom­
men Ananas
b)miteinem Wert von 30REoder weniger für100 kg
Eigengewicht :
ex 1.mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von
mehr als30Gewichtshumlertteilen :
–aus Früchten der Tarifnummer 08.01 .aus-.
genommen Ananas
ex2.andere :
–aus Früchten der Tarifnummer 08.01 ,aus­
genommen Ananas
B.miteiner Dichte bei15"Cvon 1,33 oder weniger :
II.andere :
a)mit einem Wert von mehr als30REfür 100 kgEigen­
gewicht :
2.ausPampelmusen undGrapefruits
ex3.ausanderen Zitrusfrüchten :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere
ex6.aus anderen Früchten und Gemüsen ,ausgenommen
Aprikosen und Pfirsiche :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere
(a)Diese Tarifnummer wird ab1.April 197ffin diesem Anhang gestrichen .

-2-
Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
20.07
(Fortsetzung )
06.037.Gemische :
exbb)andere ,ausgenommen Gemische ,die ein­
zeln oder zusammen mehr als25%Saft von
Weintrauben ,Zitrusfrüchten ,Ananas ,Äp­
feln ,Birnen ,Tomaten ,Aprikosen oder Pfir­
sichen enthalten :
11.zugesetzten Zucker enthaltend
22.andere
b)mit einem Wert von 30REoder weniger für 100 kg
Eigengewicht : ,
2.ausPampelmusen undGrapefruits :
aa)mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von
mehr als 30Gewichtshundertteilen
bb)artdere
4.ausanderen Zitrusfrüchten :
aa)mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von
mehr als 30Gewichtshundertteilen -
bb)mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend
7.ausanderen Früchten und Gemüsen :
exaa)mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von
mehr als30Gewichtshundertteilen ,ausgenom­
men Aprikosen und Pfirsiche
exbb)mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von
30Gewichtshundertteilen oder weniger ,ausge­
nommen Aprikosen und Pfirsiche
excc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend ,ausge­
nommen Aprikosen und Pfirsiche
8.Gemische :
exbb)andere ,ausgenommen Gemische ,die einzeln
oder zusammen mehr als25°/oSaft von Wein­
trauben ,Zitrusfrüchten ,Ananas ,Äpfeln ,Bir­
nen,Tomaten ,Aprikosen oder Pfirsichen ent­
halten :
11.mit einem Geha'lt anzugesetztem Zucker
von mehr als30Gewichtshundertteilen
22.mit' einem Gehalt anzugesetztem Zucker
von 30Gewichtshundertteilen oder weniger
33.keinen zugesetzten Zucker enthaltend
Blüten und ftlütenknospen ,geschnitten ,zuBindet ,oder Zicrzwcckcn ,irisch ,
getrocknet ,gebleicht ,gefärbt ,imprägniere oder anders bearbeitet :
25CA .frisch : ,/
-Orchideen '