Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag und den geänderten Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (KOM(95)0048 - KOM(95)0048 - C4-0001/94 - C4-0089/95 - 94/0098(COD)) (Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung)



Amtsblatt Nr. C 151 vom 19/06/1995 S. 0270



A4-0096/95 Vorschlag und geänderter Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (KOM(94)0106 - KOM(95)0048 - C4-0001/94 - C4-0089/95 - 94/0098(COD)) Der Vorschlag wird mit den folgenden Änderungen gebilligt: (Änderung 1) Erwägung -1 (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Der Aufbau der transeuropäischen Netze sollte unter dem Gesichtspunkt entwickelt werden, daß die Verkehrsmengen und deren Infrastrukturen als Zielsetzung berücksichtigen, Natur und Landschaft zu schonen sowie mit den öffentlichen Haushaltsmitteln der Steuerzahler sparsam umzugehen. (Änderung 144) Erwägung 3a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Gemäß Artikel 130 r des Vertrags sollte das transeuropäische Verkehrsnetz so geplant werden, daß es den Zugang und die Nutzung der am wenigsten umweltschädlichen Verkehrsträger, insbesondere des Bahnverkehrs, des Verkehrs auf den Binnenwasserstrassen und des Seeverkehrs sowie des kombinierten Verkehrs, in jeder Beziehung fördert. Dabei ist der Vielfalt der innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestehenden Situationen Rechnung zu tragen. (Änderung 3) Erwägung 6 >ursprünglicher Text> Ausserdem muß festgestellt werden, welche Projekte von gemeinsamem Interesse diesen Zielen und Prioritäten entsprechen. Es sollten nur potentiell wirtschaftlich lebensfähige Projekte berücksichtigt werden. >Text nach EP-Abstimmung> Ausserdem muß festgestellt werden, welche Projekte von gemeinsamem Interesse diesen Zielen und Prioritäten entsprechen. Es sollten nur potentiell wirtschaftlich lebensfähige Projekte berücksichtigt werden. Die Vorhaben sollten im Vergleich mit Alternativen für die betreffende Infrastruktur sowie zu dem Verkehrsträger geprüft werden. (Änderung 4) Erwägung 6a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Die für die transeuropäischen Netze geplanten Investitionen sollten in einem verantwortbaren Verhältnis zu den für die betroffenen Regionen zu schaffenden Arbeitsplätzen stehen, wie sie im Weißbuch "Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung" angekündigt wurden. (Änderung 5) Artikel 1 >ursprünglicher Text> Zweck dieser Entscheidung ist die Aufstellung von Leitlinien, in denen die Ziele, Prioritäten und Grundzuege der im Bereich der transeuropäischen Netze beabsichtigten Aktionen erfasst werden; in diesen Leitlinien werden ausserdem Projekte von gemeinsamem Interesse ausgewiesen, deren Durchführung zum Aufbau des Netzes beitragen muß. >Text nach EP-Abstimmung> (1) Zweck dieser Entscheidung ist die Aufstellung von Leitlinien, in denen die Ziele, Prioritäten und Grundzuege der im Bereich der transeuropäischen Netze beabsichtigten Aktionen erfasst werden; in diesen Leitlinien werden ausserdem Vorhaben von gemeinsamem Interesse ausgewiesen, deren Durchführung zum Aufbau des Netzes auf Gemeinschaftsebene beitragen muß. >Text nach EP-Abstimmung> (2) Die Leitlinien stellen einen strategischen Bezugsrahmen dar, auf dessen Grundlage die Maßnahmen der Mitgliedstaaten und die gemeinschaftlichen Maßnahmen, die auf die Durchführung der Vorhaben von gemeinsamem Interesse zur Sicherstellung der Verbesserung, der Kohärenz und der Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes ausgerichtet sind, gefördert werden sollen. Diese Vorhaben bilden ein gemeinsames Ziel, dessen Durchführung davon abhängt, wie weit die Netzpläne (Network Structure Plans) planerisch ausgereift und Finanzmittel verfügbar sind, die von den Mitgliedstaaten, der Europäischen Union und dem Privatsektor entweder zusammen oder einzeln aufgebracht werden müssen. (Änderung 6) Artikel 2 >ursprünglicher Text> (1) Das transeuropäische Verkehrsnetz wird durch schrittweise europaweite Vernetzung der einzelstaatlichen Land-, See- und Luftverkehrsinfrastruktur bis zum Jahr 2010 aufgebaut. >Text nach EP-Abstimmung> (1) Das transeuropäische Verkehrsnetz soll im Zeithorizont 2010 auf Gemeinschaftsebene durch schrittweise Integration der einzelstaatlichen Land-, See- und Luftverkehrsinfrastrukturnetze entsprechend den Schemata in den Karten des Anhangs I hergestellt werden. >ursprünglicher Text> (2) Das Netz soll - im Raum ohne Binnengrenzen einen auf Dauer tragbaren und sicheren Personen- und Güterverkehr unter möglichst sozialverträglichen Bedingungen sicherstellen und gleichzeitig einen Beitrag zu den Umweltzielen der Gemeinschaft leisten; >Text nach EP-Abstimmung> (2) Das Netz soll - im Raum ohne Binnengrenzen einen auf Dauer tragbaren und sicheren Personen- und Güterverkehr unter möglichst sozialverträglichen Bedingungen sicherstellen und gleichzeitig einen Beitrag zu den Zielen der Gemeinschaft, insbesondere des Umweltschutzes gemäß Artikel 2 des Vertrages und des Wettbewerbs, leisten; - die Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts fördern; >ursprünglicher Text> - den Benutzern eine hochwertige Infrastruktur und zugehörige Dienstleistungen zu akzektablen wirtschaftlichen Bedingungen anbieten; - alle Verkehrsträger unter Berücksichtigung ihrer komparativen Vorteile einbeziehen; >Text nach EP-Abstimmung> - den Benutzern eine Infrastruktur guter Qualität und zugehörige Dienstleistungen zu akzektablen wirtschaftlichen Bedingungen anbieten; - alle Verkehrsträger unter Berücksichtigung ihrer komparativen Vorteile, insbesondere der umweltpolitischen, einbeziehen; >ursprünglicher Text> - eine optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten gestatten; - in allen Teilbereichen interoperabel sein; - sich in der Weise über das gesamte Gemeinschaftsgebiet erstrecken, daß die städtischen Ballungsgebiete und die Regionen der Gemeinschaft miteinander verbunden werden, der Zugang allgemein erleichtert wird und die Inseln und Randgebiete sowie die verkehrsmässig nicht erschlossenen Gebiete angebunden werden; >Text nach EP-Abstimmung> - eine optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten gestatten; - innerhalb der und zwischen den Verkehrsträgern interoperabel sein; - sich in der Weise über das gesamte Gemeinschaftsgebiet erstrecken, daß die städtischen Ballungsgebiete und die Regionen der Gemeinschaft ohne Engpässe miteinander verbunden werden, der Zugang allgemein erleichtert wird und die Inseln und Randgebiete sowie die verkehrsmässig nicht erschlossenen Gebiete angebunden werden; >ursprünglicher Text> - später die Netze der EFTA-Staaten, der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie der Mittelmeerländer einbeziehen und gleichzeitig die Interoperabilität und den Zugang zu diesen Netzen fördern. >Text nach EP-Abstimmung> - später die Netze der EFTA-Staaten, der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie der Mittelmeerländer einbeziehen und gleichzeitig die Interoperabilität und den Zugang zu diesen Netzen fördern. (Änderung 7) Artikel 3 >ursprünglicher Text> (1) Das transeuropäische Verkehrsnetz besteht aus Infrastruktur, Dienstleistungen und Managementsystemen. Bei einem harmonischen Funktionieren dieser Teilbereiche lassen sich die in Artikel 2 genannten Ziele erreichen. Das Netz umfasst als Infrastruktur Strassen, Eisenbahnstrecken, Binnenwasserstrassen, Häfen, Flughäfen, Navigationseinrichtungen, Umschlagsanlagen und Rohrleitungen sowie die für den getrennten und kombinierten Betrieb dieser Infrastruktur notwendigen Dienstleistungen, einschließlich der Verkehrsmanagement- und -kontrollsysteme für die Infrastruktur. Hinzu kommen können weitere Teilbereiche, die zum reibungslosen Funktionieren des Netzes beitragen. >Text nach EP-Abstimmung> (1) Das transeuropäische Verkehrsnetz umfasst Verkehrsinfrastruktur wie auch Verkehrstelematiksysteme. (2) Die Verkehrsinfrastruktur umfasst Strassen-, Eisenbahn- und Binnenwasserstrassennetze, Binnenhäfen, Seehäfen und Flughäfen und andere Knotenpunkte sowie Navigationseinrichtungen. (2a) Die Verkehrstelematiksysteme umfassen die technischen und informationstechnischen Einrichtungen zur Sicherstellung eines harmonischen Betriebs des Netzes und eines effizienten Verkehrsmanagements. >ursprünglicher Text> (2) Die besonderen Merkmale der Netzteilbereiche sind ausführlicher in den Artikeln 8 bis 23 beschrieben. >Text nach EP-Abstimmung> (2b) Die grundlegenden Anforderungen an die Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes einschließlich der dazugehörigen Dienstleistungen sowie an die Verkehrstelematiksysteme werden gesondert festgelegt. (Änderung 8) Artikel 4 >ursprünglicher Text> Die Grundzuege der Gemeinschaftsaktion umfassen folgendes: - Anfertigung von Netzplänen, die gegebenenfalls auf Landkarten veranschaulicht werden, >Text nach EP-Abstimmung> Die Grundzuege der Gemeinschaftsaktion umfassen folgendes: - Aufstellung und Fortschreibung von Netzplänen, >ursprünglicher Text> - Angabe der Projekte von gemeinsamem Interesse, - Förderung der Netzinteroperabilität, >Text nach EP-Abstimmung> - Angabe der Vorhaben von gemeinsamem Interesse, - Förderung der Netzinteroperabilität, >ursprünglicher Text> - Streben nach Kohärenz und Komplementarität der finanziellen Maßnahmen, - Forschungs- und Entwicklungsaktionen, - ständige Zusammenarbeit mit den vom Ausbau des Netzes berührten Drittländern und Abschluß von Vereinbarungen mit ihnen, >Text nach EP-Abstimmung> - optimale Kombination der Verkehrsträger im Hinblick auf eine nachhaltige Mobilität auch durch Schaffung von Knotenpunkten in der Nähe von städtischen Ballungsgebieten, - Streben nach Kohärenz und Komplementarität der finanziellen Maßnahmen, - Forschungs- und Entwicklungsaktionen, - ständige Zusammenarbeit mit den vom Ausbau des Netzes berührten Drittländern, >ursprünglicher Text> - Anreize für die Mitgliedstaaten zur Unterstützung der Ziele, - Förderung einer ständigen Zusammenarbeit der Beteiligten, - sonstige Aktionen, die sich zur Erreichung der in Artikel 2 genannten Ziele als notwendig erweisen. >Text nach EP-Abstimmung> - Anreize für die Mitgliedstaaten und für internationale Organisationen zur Unterstützung der Ziele der Europäischen Union, - Förderung einer ständigen Zusammenarbeit der Beteiligten, - sonstige Aktionen, die sich zur Erreichung der in Artikel 2 genannten Ziele als notwendig erweisen, >Text nach EP-Abstimmung> - Kosten-Nutzen-Analysen für die betroffenen Regionen sowie die Schaffung nachhaltiger Arbeitsplätze, die in einem verantwortbaren Verhältnis zum Investitionsvolumen stehen müssen. (Änderung 9) Artikel 5 >ursprünglicher Text> Vorrang bei der Aktion hat folgendes: >Text nach EP-Abstimmung> Vorrang bei der Aktion unter Berücksichtigung der in Artikel 2 genannten Ziele hat folgendes: >Text nach EP-Abstimmung> - Optimierung der Kapazität und Effizienz der vorhandenen Infrastruktur, >ursprünglicher Text> - Schaffung von Haupt- und Zwischenverbindungen, um Engpässe zu beseitigen, Lücken zu schließen und Fernverkehrsverbindungen zu ergänzen, >Text nach EP-Abstimmung> - Schaffung von Haupt- und Zwischenverbindungen, um Engpässe zu beseitigen, Lücken zu schließen und Fernverkehrsverbindungen zu ergänzen, >Text nach EP-Abstimmung> - konsequente Vernetzung der Verkehrsträger, deren Haupt- und Zwischenverbindungen sowie Verbesserung der Knotenpunkte, Umsteigstellen und Umschlagsanlagen, >Text nach EP-Abstimmung> - die Durchführung von Vorhaben mit besonderem wirtschaftlichen Interesse, deren Beurteilung nach Maßgabe einer Kosten-Nutzen-Analyse, bei der Umweltverträglichkeit und der Beitrag der Vorhaben zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Gemeinschaft berücksichtigt werden, >ursprünglicher Text> - Verwirklichung der Interoperabilität der Netzteilbereiche, >Text nach EP-Abstimmung> - Verwirklichung der Interoperabilität der Netzteilbereiche, >ursprünglicher Text> - Ausbau des Netzzugangs, einschließlich des Zugangs aus Randgebieten, insularen und verkehrsmässig nicht erschlossenen Gebieten, >Text nach EP-Abstimmung> - Verbesserung des Netzzugangs, einschließlich des Zugangs aus Randgebieten, insularen und verkehrsmässig nicht erschlossenen Gebieten, >ursprünglicher Text> - Optimierung der Kapazität und Effizienz der vorhandenen Infrastruktur, >ursprünglicher Text> - optimale Kombination der Verkehrsträger zur Sicherung einer auf Dauer tragbaren Mobilität, >ursprünglicher Text> - Ausbau der Verkehrsknoten und Verbesserung der Umschlagsanlagen, >Text nach EP-Abstimmung> - Neu- und Ausbau der Knotenpunkte, >ursprünglicher Text> - Verbesserung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Netzes, >Text nach EP-Abstimmung> - Verbesserung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Netzes, >ursprünglicher Text> - Berücksichtigung des Umweltschutzes bei Planung und Aufbau des Netzes, >Text nach EP-Abstimmung> - Bereitstellung der technischen und informationstechnischen Einrichtungen für die notwendige Informationsübermittlung an den Nutzer, >ursprünglicher Text> - Konzipierung, Weiterentwicklung, Einführung und letztlich Optimierung von Verkehrsmanagement- und -kontrollsystemen für das Netz, >ursprünglicher Text> - Planung und Förderung der notwendigen Unterrichtung der Netzbenutzer, >ursprünglicher Text> - Durchführung von Studien, die zu einer besseren Festlegung des Netzes beitragen. >Text nach EP-Abstimmung> - Durchführung von Studien, die zu einer besseren Planung und Realisierung des transeuropäischen Verkehrsnetzes beitragen; (Änderung 10) Artikel 6 >ursprünglicher Text> Projekte von gemeinsamem Interesse >Text nach EP-Abstimmung> Verbindungen zu Drittländern >ursprünglicher Text> (1) Von gemeinsamem Interesse ist jedes Projekt, das - den in Artikel 2 genannten Zielen dient, - das in Artikel 3 beschriebene Netz betrifft, - den in Artikel 5 genannten Prioritäten entspricht, und - potentiell wirtschaftlich lebensfähig ist. >Text nach EP-Abstimmung> Über die Kohärenz des transeuropäischen Verkehrsnetzes mit Netzen von Drittstaaten wird jeweils vom Rat gemäß dem Verfahren nach Artikel 228 des Vertrags entschieden, um die Realisierung der Vorhaben von gemeinsamem Interesse zu ermöglichen und die Interoperabilität der Netze zu fördern. >ursprünglicher Text> (2) Projekte, die einen Teilbereich des Netzes betreffen, müssen die besonderen Bedingungen erfuellen, die in den Artikeln 8 bis 23 für den betreffenden Teilbereich angegeben sind. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 162) Artikel 7 >ursprünglicher Text> Netzpläne und Projekte von gemeinsamem Interesse >Text nach EP-Abstimmung> Vorhaben von gemeinsamem Interesse >ursprünglicher Text> (1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen zur Durchführung der Leitschemata, insbesondere für die einfachere und schnellere Verwirklichung der Projekte von gemeinsamem Interesse. >Text nach EP-Abstimmung> (1) Von gemeinsamem Interesse ist jedes Vorhaben, das - den in Artikel 2 genannten Zielen dient, >Text nach EP-Abstimmung> - das in Artikel 3 beschriebene Netz betrifft, >Text nach EP-Abstimmung> - den in Artikel 5 genannten Prioritäten entspricht, und - potentiell wirtschaftlich lebensfähig ist. >ursprünglicher Text> (2) Mehrere Vorhaben können zu einem Gesamtprojekt zusammengefasst und miteinander kombiniert werden, das in einer bestimmten Frist durchgeführt werden muß. >Text nach EP-Abstimmung> (2) Vorhaben, die einen Teilbereich des Netzes betreffen, müssen - die Verbindungen betreffen, die in den Karten des Anhangs I aufgeführt sind, oder - den Spezifikationen des Anhangs II entsprechen. >ursprünglicher Text> (3) Die Arbeiten an den in Anhang III beschriebenen Projekten sollen innerhalb der nächsten fünf Jahre beginnen. Die Liste in diesem Anhang ist nicht abschließend. >Text nach EP-Abstimmung> (3) Die im Anhang III benannten Vorhaben sollen in den nächsten fünf Jahren begonnen und soweit wie möglich in diesem Zeitraum durchgeführt werden. >Text nach EP-Abstimmung> (3a) Bei den Vorhaben gemäß den Absätzen 1 und 2 sollte der Gedanke der Kompatibilität mit ausserhalb des Gemeinschaftsgebietes vorhandenen oder in Aufbau befindlichen Netzen geprüft werden. Dabei sollten auch die Besonderheiten der Kommunikationseinrichtungen der Nutzer sowie bestehende internationale Vereinbarungen berücksichtigt werden. >Text nach EP-Abstimmung> (3b) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen zur Durchführung der Leitschemata, insbesondere für die einfachere und schnellere Verwirklichung der Vorhaben von gemeinsamem Interesse. >Text nach EP-Abstimmung> (3c) Vorhaben von gemeinsamem Interesse müssen mit den Wettbewerbsbedingungen gemäß dem EG-Vertrag vereinbar sein. (3d) Alle Arten der gemeinschaftlichen Finanzierung von transeuropäischen Netzen werden von der Vereinbarkeit der Projekte mit den Umweltanforderungen dieser Entscheidung und mit anderen EU-Rechtsvorschriften und -politiken abhängig gemacht. (Änderung 12) Artikel 7a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Umweltbelange Bei der Planung, dem Aufbau und der Weiterentwicklung des Netzes sind die Belange des Umweltschutzes zu berücksichtigen, und zwar >Text nach EP-Abstimmung> a) auf Gemeinschaftsebene durch: - die Entwicklung von Analysemethoden zur strategischen Beurteilung der Umweltauswirkungen des Gesamtnetzes, >Text nach EP-Abstimmung> - die Durchführung von verkehrsträgerübergreifenden Korridoranalysen der berührten Teilräume mit der Ausweisung der am wenigsten umweltschädlichen Variante; >Text nach EP-Abstimmung> b) auf Ebene der Mitgliedstaaten durch: - die Durchführung von Umweltrisiköinschätzungen bei Vorhaben von gemeinsamem Interesse gemäß Artikel 7, >Text nach EP-Abstimmung> - die strikte Anwendung der Habitat-Richtlinie, - Umweltverträglichkeitsprüfungen gemäß der Richtlinie 85/337/EWG bei der Durchführung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse. (Änderung 13) Artikel 8 >ursprünglicher Text> (1) Das transeuropäische Strassennetz setzt sich aus Autobahnen und hochwertigen Strassen zusammen. Es wird durch neue und ausgebaute Verbindungen ergänzt. >Text nach EP-Abstimmung> Das transeuropäische Strassennetz setzt sich aus Autobahnen und hochwertigen Strassen zusammen. >ursprünglicher Text> (2) Das Netz umfasst die Infrastruktur für das Verkehrsmanagement und die Unterrichtung der Benutzer und stützt sich auf eine aktive Zusammenarbeit auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene bei den Verkehrsmanagementsystemen. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt >ursprünglicher Text> (3) Das Netz garantiert seinen Benutzern einen hohen, einheitlichen und gleichbleibenden Dienstleistungs-Komfort- und Sicherheitsstandard. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt >ursprünglicher Text> (4) Im Rahmen der in Artikel 2 erwähnten intermodalen Vernetzung wird das Netz bis zum Jahr 2004 entsprechend den Schemata auf den Karten des Anhangs I ausgebaut. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 14) Artikel 9 >ursprünglicher Text> Besondere Bedingungen Unbeschadet der Artikel 6 und 24 müssen Projekte von gemeinsamem Interesse die Verbindungen betreffen, die in der Liste des Anhangs II und auf den Karten des Anhangs I angegeben sind. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 15) Artikel 10 >ursprünglicher Text> (1) Das Eisenbahnnetz besteht aus - dem Hochgeschwindigkeitsnetz, das sich aus Neubaustrecken für Geschwindigkeiten von mindestens 250 km/h in gegenwärtiger oder neuer Technologie und/oder aus Ausbaustrecken für Geschwindigkeiten von etwa 200 km/h zusammensetzt, >Text nach EP-Abstimmung> Das transeuropäische Eisenbahnnetz besteht aus - dem Hochgeschwindigkeitsnetz, das sich aus Neubaustrecken für Geschwindigkeiten von mindestens 250 km/h in gegenwärtiger oder neuer Technologie und/oder aus Ausbaustrecken für Geschwindigkeiten von etwa 200 km/h zusammensetzt, >ursprünglicher Text> - konventionellen Strecken für jeden Eisenbahnverkehr, einschließlich des Anschlusses an den Hochgeschwindigkeitsverkehr und der Eisenbahnverbindungen des in Artikel 18 genannten kombinierten Verkehrs. >Text nach EP-Abstimmung> - Strecken für den konventionellen Eisenbahnverkehr, einschließlich des Anschlusses an den Hochgeschwindigkeitsverkehr und der Eisenbahnverbindungen des in Artikel 18 genannten kombinierten Verkehrs. >ursprünglicher Text> (2) Das Netz bietet den Benutzern einen hohen Qualitäts- und Sicherheitsstandard dank - seiner Kontinuität und Interoperabilität, vor allem durch technische Harmonisierung und ein harmonisiertes Zugsteuerungs- und -sicherungssystem, - eines einfacheren Zugangs zu den Orts- und Vorortverkehrsknoten, Flughäfen, Seehäfen und Umschlagsanlagen,entfällt >ursprünglicher Text> - entsprechende Informationssysteme. >ursprünglicher Text> (3) Im Rahmen der in Artikel 2 genannten intermodalen Vernetzung wird das Eisenbahnnetz schrittweise bis zum Jahr 2010 entsprechend den Karten des Anhangs I ausgebaut. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 16) Artikel 11 >ursprünglicher Text> Besondere Bedingungen Unbeschadet der Artikel 6 und 24 müssen Projekte von gemeinsamem Interesse die Verbindungen betreffen, die in der Liste des Anhangs II und auf den Karten des Anhangs I angegeben sind. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 17) Abschnitt 4 Titel >ursprünglicher Text> BINNENWASSERSTRASSENNETZ >Text nach EP-Abstimmung> BINNENWASSERSTRASSENNETZ UND BINNENHÄFEN (Änderung 18) Artikel 12 Absatz 1 >ursprünglicher Text> (1) Das transeuropäische Binnenwasserstrassennetz umfasst ein Hauptnetz, das aus Flüssen und Kanälen besteht, und ein Nebennetz, das aus Anschlüssen und Verzweigungen besteht, die den Zugang zum Hauptnetz sowie zu den wichtigsten intermodalen Netzpunkten sowie die Verbindung zu den übrigen Teilbereichen des Netzes herstellen. Auch Hafenanlagen und leistungsfähige Verkehrsmanagementsysteme gehören dazu. >Text nach EP-Abstimmung> (1) Das transeuropäische Binnenwasserstrassennetz umfasst ein Hauptnetz, das aus Flüssen und Kanälen besteht, und ein Nebennetz, das aus Anschlüssen und Verzweigungen besteht. (Änderung 19) Artikel 12 Absatz 2a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> (2a) Das transeuropäische Informations- und Verkehrsmanagementsystem für die Binnenschiffahrt umfasst - ein Melde- und Managementsystem für Schiffe, auf denen gefährliche oder umweltschädliche Stoffe transportiert werden, - Kommunikationssysteme für Notsituationen und die Sicherheit auf Binnenwasserstrassen, um ein hohes Sicherheits- und Leistungsniveau der Schiffahrt und des Umweltschutzes auf den europäischen Binnenwasserstrassen zu fördern. (Änderung 20) Artikel 12 Absatz 3 >ursprünglicher Text> (3) Im Rahmen der in Artikel 2 erwähnten intermodalen Vernetzung wird das Binnenwasserstrassennetz schrittweise bis zum Jahr 2010 entsprechend dem Schema auf der Karte des Anhangs I ausgebaut. >Text nach EP-Abstimmung> (3) Binnenhäfen als Knotenpunkte zwischen den Binnenwasserstrassen gemäß Absatz 2 und den übrigen Landverkehrswegen sind Bestandteil dieses Netzes. (Änderung 21) Artikel 13 >ursprünglicher Text> Besondere Bedingungen Unbeschadet der Artikel 6 und 24 müssen Projekte von gemeinsamem Interesse die Verbindungen betreffen, die in der Liste des Anhangs II und auf der Karte des Anhangs I angegeben sind. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 22) Abschnitt 5 Titel >ursprünglicher Text> SEEHÄFEN >Text nach EP-Abstimmung> SEEHÄFEN UND SEEVERKEHRSINFRA- STRUKTUR (Änderung 23) Artikel 14 >ursprünglicher Text> Merkmale Die Seehäfen bilden die Schnittstelle zwischen Land- und Seeverkehr. Sie stellen den am Seeverkehr Beteiligten ihre Anlagen und Dienste zur Verfügung. Dieser Verkehrsträger bietet dem Personen- und Güterverkehr innerhalb der Gemeinschaft und mit Drittländern eine Reihe von Dienstleistungen, einschließlich Fährdiensten und Beförderungsdiensten über kurze und grosse Entfernungen. >Text nach EP-Abstimmung> Seehäfen Die Seehäfen bilden Knotenpunkte zwischen Land- und Seeverkehr im transeuropäischen Verkehrsnetz und spielen eine entscheidende Rolle im Rahmen des innergemeinschaftlichen Waren- und/oder Passagierverkehrs, einschließlich Fähr- und Seebeförderungsdiensten über kurze und grosse Entfernungen innerhalb der Europäischen Union und nach aussen sowie bei den Wirtschaftsbeziehungen mit den Drittstaaten. (Änderung 24) Artikel 15 >ursprünglicher Text> Besondere Bedingungen Unbeschadet der Artikel 6 und 24 müssen Projekte von gemeinsamem Interesse den Bedingungen des Anhangs II entsprechen. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 25) Artikel 15a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Seehäfen und Küstenschiffahrt "Short Sea Shipping" (1) Hafen- und hafenbezogene Infrastruktur soll auch die Entwicklung von Short Sea Shipping unterstützen. Short Sea Shipping schließt nationale Küstenschiffahrtsverkehre in der Europäischen Union und Verbindungen zwischen den Mitgliedstaaten ebenso ein wie Verbindungen mit dritten Staaten in der Ostsee, Nordsee, der Barentsee, dem schwarzen Meer und dem Mittelmeer. Short Sea Shipping umfasst sowohl reine Seeschiffahrtsverbindungen als auch kombinierte See- und Flußschiffahrtsverbindungen und schließt Verbindungen entlang und zwischen den Küsten sowie zu und von den Inseln ein. (2) Short Sea Shipping kann dazu beitragen, die Landverkehrswege zu entlasten. Short Sea Shipping ermöglicht zusammen mit den anderen Komponenten der transeuropäischen Verkehrsnetze den Wechsel hin zu umweltfreundlicheren Transportmodi und stärkt die soziale und wirtschaftliche Kohäsion. (Änderung 26) Artikel 15b (neu) >Text nach EP-Abstimmung> erkehrsicherungs- und -informationssystem für europäische Gewässer Das transeuropäische Seeverkehrssicherungs- und -informationssystem umfasst - Küsten- und Hafenverkehrssicherungssysteme, - Schiffortungssysteme, - Meldesysteme für Schiffe mit gefährlichen oder umweltschädlichen Gütern, - Seenotruf- und -rettungssysteme; Damit sollen die Sicherheit und die Effizienz des Seeverkehrs und der Umweltschutz in europäischen Gewässern gewährleistet werden. Das transeuropäische Seeverkehrssicherungs- und -informationssystem berücksichtigt die Maßnahmen der Europäischen Union und der übrigen einschlägigen internationalen Organisationen (Internationale Seeschiffahrtsorganisation, Ausschuß für Sicherheit auf See, MARPOL- Übereinkommen 73/78 usw.) mit dem Ziel, eine Koordinierung aller einschlägigen Maßnahmen zu erreichen und die Wirksamkeit und Einhaltung der geltenden Regeln zu verbessern. (Änderung 27) Abschnitt 6 Titel >ursprünglicher Text> FLUGHAFENNETZ >Text nach EP-Abstimmung> INFRASTRUKTURNETZ DES LUFTVERKEHRS (Änderung 28) Artikel 16 >ursprünglicher Text> Merkmale Das transeuropäische Flughafennetz besteht aus Flughäfen, die von gemeinsamen Interesse sind, im Gemeinschaftsgebiet liegen, für den gewerblichen Luftverkehr geöffnet sind und den Kriterien des Anhangs II entsprechen. Diese Flughäfen werden - je nach ihrer Aufgabe innerhalb des Netzes - bezeichnet als Netzpunkte von gemeinschaftsweiter Bedeutung, wenn sie vor allem die Gemeinschaft mit der übrigen Welt verbinden, als Netzpunkte von regionaler Bedeutung, wenn sie hauptsächlich die Verbindungen innerhalb der Gemeinschaft sichern, und als Zugangspunkte, wenn sie den Zugang zum Netzkern erleichtern oder zur verkehrsmässigen Erschließung von Gebieten beitragen. >Text nach EP-Abstimmung> Flughäfen (1) Das transeuropäische Flughafennetz besteht aus Flughäfen, die im Gemeinschaftsgebiet liegen, für den gewerblichen Luftverkehr geöffnet und von gemeinsamem Interesse entsprechend den Kriterien des Anhangs II sind. (2) Diese Flughäfen werden ausgehend von ihrer Funktion innerhalb des Netzes folgendermassen klassifiziert: - Netzpunkte von gemeinschaftsweiter Bedeutung, wenn sie vor allem die Gemeinschaft mit der übrigen Welt verbinden, - Netzpunkte von regionaler Bedeutung, wenn sie hauptsächlich die Verbindungen innerhalb der Gemeinschaft sichern, >Text nach EP-Abstimmung> - Zugangspunkte, wenn sie den Zugang zum Netzkern erleichtern oder zur verkehrsmässigen Erschließung von Gebieten beitragen. (Änderung 29) Artikel 16a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Flugsicherungssystem (1) Die für das Flugsicherungssystem erforderliche Infrastruktur ist Bestandteil des Netzes für den transeuropäischen Luftverkehr. >Text nach EP-Abstimmung> (2) Das transeuropäische Netz für das Luftverkehrsmanagement umfasst den Flugnavigationsplan (Luftraum für den allgemeinen Luftverkehr, Flugstrecken und Flugnavigationshilfen), die Verkehrsflußregelung und die Flugsicherung (Kontrollzentren, Überwachungs- und Kommunikationseinrichtungen), die für eine sichere und effiziente Abwicklung des Luftverkehrs im europäischen Luftraum erforderlich sind. >Text nach EP-Abstimmung> (3) Vorhaben von gemeinsamem Interesse für das Flugsicherungssystem müssen im Zusammenhang mit dem Harmonisierungs- und Integrationskonzept für ein europäisches Luftverkehrsmanagementsystem stehen und von einer europäischen Organisation betrieben werden. (Änderung 30) Artikel 17 >ursprünglicher Text> Besondere Bedingungen Unbeschadet der Artikel 6 und 24 müssen Projekte von gemeinsamem Interesse einen Flughafen, der nach Kriterien des Artikels 16 von gemeinsamem Interesse ist, betreffen und den Spezifikationen des Anhangs II entsprechen. Durch diese Spezifikationen soll das Flughafennetz mit der Nachfrageentwicklung bis zum Jahr 2005 Schritt halten können. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 31) Artikel 18 >ursprünglicher Text> (1) Das transeuropäische Netz für den kombinierten Verkehr besteht aus den See-, Eisenbahn- und Binnenschiffsverbindungen, die mit ihrem eventuellen Vor- und/oder Nachlauf auf der Strasse die Bedienung aller Mitgliedstaaten im Güterfernverkehr ermöglichen. Die betreffenden Verbindungen sind in der Karte des Anhangs I angegeben. >Text nach EP-Abstimmung> (1) Das transeuropäische Netz für den kombinierten Verkehr bilden See-, Eisenbahn-, Binnenschiffs- und Luftverkehrsverbindungen, die für den kombinierten Verkehr geeignet sind und mit ihrem eventuellen Vor- und/oder Nachlauf auf der Strasse die Bedienung aller Mitgliedstaaten im Güterfernverkehr ermöglichen. >ursprünglicher Text> (2) Einrichtungen für den Umschlag zwischen dem Eisenbahn-, dem Binnenwasserstrassen-, dem Strassen- und dem Seeverkehr sind Teil des kombinierten Verkehrsnetzes. Auch entsprechende Fahrzeuge können vorübergehend einbezogen werden, wenn die Infrastrukturmerkmale dies verlangen. >Text nach EP-Abstimmung> (2) Knotenpunkte für den Umschlag zwischen dem Eisenbahn-, dem Binnenwasserstrassen-, dem Strassen-, dem Luft- und dem Seeverkehr sind Teil des kombinierten Verkehrsnetzes. (Änderung 32) Artikel 19 >ursprünglicher Text> Besondere Bedingungen Unbeschadet der Artikel 6 und 24 müssen Projekte von gemeinsamem Interesse für den kombinierten Verkehr die Verbindungen betreffen, die in der Liste des Anhangs II und auf der Karte des Anhangs I angegeben sind. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 33) Artikel 20 >ursprünglicher Text> Merkmale Das transeuropäische Seeverkehrsmanagement- und -informationsnetz umfasst - Küsten- und Hafenverkehrsdienste, - Schiffsortungssyteme, - Meldesysteme für Schiffe mit gefährlichen Gütern, - Seenotruf- und -rettungssysteme. Damit sollen die Sicherheit und Effizienz des Seeverkehrs und der Umweltschutz in europäischen Gewässern gewährleistet werden. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 34) Artikel 21 >ursprünglicher Text> Besondere Bedingungen Unbeschadet der Artikel 6 und 24 können Projekte von gemeinsamem Interesse sein, wenn sie folgendes betreffen: - Erfassung, Organisation und Management des Seeverkehrs sowie Navigationshilfen in europäischen Gewässern, insbesondere in engem Fahrwasser gefährlichen oder stark befahrenen Gewässern oder zum Schutz ökologisch sensibler Gebiete der Gemeinschaft vor den Risiken des Seeverkehrs, - Einführung des Gemeinschaftssystems für Informationen über den Seeverkehr in europäischen Gewässern, insbesondere über Bewegungen und Ladung der Schiffe, die gefährliche oder umweltverschmutzende Güter befördern, - entsprechende Umstellung der Anlagen und der Verbindungen für die elektronische Datenübertragung, mit denen sich die Koordinierung und der elektronische Datenaustausch innerhalb des Netzes sicherstellen oder optimal gestalten lassen, >Text nach EP-Abstimmung> entfällt >ursprünglicher Text> - Verkehrsmanagement- und -kontrollsysteme, - Demonstrationsvorhaben im Zusammenhang mit den vorgenannten Projekten. (Änderung 35) Artikel 22 >ursprünglicher Text> Merkmale Das transeuropäische Netz für das Luftverkehrsmanagement umfasst den Flugnavigationsplan (Luftraum für den allgemeinen Luftverkehr, Flugstrecken und Flugnavigationshilfen), die Verkehrsflußregelung und die Flugsicherung (Kontrollzentren, Überwachungs- und Kommunikationseinrichtungen), die für eine sichere und effiziente Abwicklung des Luftverkehrs im europäischen Luftraum erforderlich sind. Das Netz entsteht schrittweise durch Ausbau der Netzkapazität und Optimierung der Netzbenutzung. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 36) Artikel 23 >ursprünglicher Text> Besondere Bedingungen Unbeschadet der Artikel 6 und 24 können Projekte von gemeinsamem Interesse sein, wenn sie folgendes betreffen: - Verkehrsflußregelung mit dem Ziel, das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage zu verbessern, - bessere Nutzung des Luftraums durch die verschiedenen Benutzer und Einführung eines kohärenten und effizienten Streckennetzes, - Harmonisierung der Mittel und Verfahren mit dem Ziel, die verschiedenen Dienstleistungsanbieter in einem einheitlichen System zusammenzufassen, - Verbesserung der Systemleistung, vor allem durch automatisierte Unterstützung der Kontrolle und durch Systeme zur Erkennung und Ausschaltung von Gefahrensituationen, >Text nach EP-Abstimmung> entfällt >ursprünglicher Text> - Einführung der für die Flugsicherung notwendigen Kommunikations, Navigations- und Überwachungsmittel, einschließlich der Förderung neuer Technologien, insbesondere von Satelliten und Verbindungen für den elektronischen Datenaustausch, >ursprünglicher Text> - Personalausbildung auf einheitlicher Basis. (Änderung 37) Abschnitt 10 Titel >ursprünglicher Text> GEMEINSAME BESTIMMUNGEN >Text nach EP-Abstimmung> GEMEINSAME ORTUNGS- UND NAVIGATIONSINFRASTRUKTUR (Änderung 39) Artikel 25 >ursprünglicher Text> Präzisierung der Projekte von gemeinsamem Interesse Die Kommission kann die Projekte von gemeinsamem Interesse nach dem Verfahren des Artikels 26 präzisieren. >Text nach EP-Abstimmung> Feststellung des gemeinsamen Interesses Auf Antrag kann die Kommission feststellen, daß ein Vorhaben den Voraussetzungen des Artikels 7 entspricht und damit ein Vorhaben von gemeinsamem Interesse ist. Die Feststellung gibt keinen Anspruch auf eine Förderung durch die Gemeinschaft. Die Kommission regelt durch Entscheidung die Einzelheiten der Antragstellung und Durchführung des Verfahrens. (Änderung 40) Artikel 26 >ursprünglicher Text> (1) Die Kommission wird von dem Verkehrsinfrastrukturausschuß unterstützt. >Text nach EP-Abstimmung> Die Kommission wird bei der Durchführung und Fortschreibung der Leitlinien gemäß Artikel 28 von dem durch Artikel 4 der Entscheidung des Rates 78/174/EWG eingesetzten Verkehrsinfrastrukturausschuß beraten. >ursprünglicher Text> (2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß nimmt zu dem Entwurf innerhalb einer Frist Stellung, die der Vorsitzende je nach Dringlichkeit der Frage festsetzen kann. Für die Stellungnahme ist die Mehrheit der Stimmen erforderlich, die in Artikel 148 Absatz 2 des EG-Vertrags für die Beschlußfassung des Rates über Vorschläge der Kommission vorgesehen ist. Bei den Abstimmungen im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten, wie in dem genannten Artikel festgelegt, gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt >ursprünglicher Text> Die Kommission trifft Maßnahmen, die sofort anwendbar sind. Entsprechen sie jedoch nicht der Stellungnahme des Ausschusses, so teilt die Kommission sie unverzueglich dem Rat mit. In diesem Fall kann die Kommission die Anwendung der von ihr beschlossenen Maßnahmen für längstens einen Monat nach der Mitteilung aussetzen. >ursprünglicher Text> Der Rat kann mit qualifizierter Mehrheit innerhalb der in Unterabsatz 2 genannten Frist anders entscheiden. >ursprünglicher Text> (3) Der Ausschuß kann sich mit jeder Frage befassen, die im Zusammenhang mit der Errichtung des transeuropäischen Verkehrsnetzes steht. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 41) Artikel 27 >ursprünglicher Text> Die Kommission erstattet dem Rat, dem Europäischen Parlament, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen jedes Jahr Bericht über die Umsetzung der Leitlinien dieser Entscheidung, erstmals zwei Jahre nach Inkrafttreten der Entscheidung. >Text nach EP-Abstimmung> Die Kommission erstattet dem Rat, dem Europäischen Parlament, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen jedes Jahr Bericht über die Umsetzung der Leitlinien dieser Entscheidung, erstmals zwei Jahre nach Inkrafttreten der Entscheidung, einschließlich einer spezifischen, nach Regionen aufgeschlüsselten Feststellung der beschäftigungswirksamen und einkommenssteigernden Effekte. (Änderung 209) Artikel 28 >ursprünglicher Text> Bewertung der Leitlinien Spätestens fünf Jahre nach Wirksamwerden dieser Entscheidung bewertet die Kommission die Umsetzung der darin aufgestellten Leitlinien, insbesondere die Leitschemata und die Angabe der Projekte von gemeinsamem Interesse, um festzustellen, welche Fortschritte bei der Verknüpfung des Netzes, gemessen an den Zielvorgaben des Artikels 2, erzielt worden sind. >Text nach EP-Abstimmung> Fortschreibung der Leitlinien Alle fünf Jahre nach Wirksamwerden dieser Entscheidung legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat, erstmalig vor dem 1. Juli 1998, einen Bericht vor, ob die Leitlinien an die Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung sowie an die Schlußfolgerungen der strategischen Beurteilung der Umweltauswirkungen des Gesamtnetzes anzupassen sind. Gegebenenfalls beinhaltet der Bericht geeignete Vorschläge. (Änderung 163) Artikel 28a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Innerhalb von zwei Jahren nach Annahme dieser Entscheidung schlägt die Kommission folgendes vor: >Text nach EP-Abstimmung> a) Mindestumweltstandards für jeden Verkehrsträger, die Umweltbelastungen begrenzen, insbesondere im Hinblick auf den Landschaftsschutz, die Lärmbelästigung, Erschütterungen und Luft- und Wasserverschmutzung, >Text nach EP-Abstimmung> b) ein gemeinschaftliches Pipeline-Netz, das insbesondere für den Transport von Treibstoffen und anderen Substanzen vorgesehen ist, die in fluessiger Form oder per Modul transportiert werden müssen; dieses Netz soll Teil des europäischen Verkehrsnetzes bilden. (Änderung 43) Anhang I Strassennetz Belgien >Text nach EP-Abstimmung> A11 (E34) Antwerpen - Zeebrugge (Westkapelle): Umfunktionieren der bestehenden Verbindung zwischen den zwei Seehäfen in eine vollwertige Autobahn: Dadurch werden drei Häfen von europäischem Interesse besser an das europäische Strassennetz angebunden (Verbindung Zeebrugge - Antwerpen - Rotterdam); dies ermöglicht die Verbesserung der Verkehrssicherheit (momentan jährlich ein Dutzend Verkehrsunfalltote), aber auch die Umleitung desjenigen Güterverkehrs, welcher in jedem Fall über die Strasse abgewickelt wird, so daß die überlastete E40 entlastet werden könnte und mehr eine Rolle für den Personenverkehr erfuellen kann. (Änderung 44) Anhang I Strassennetz Belgien >Text nach EP-Abstimmung> E404 als Verbindung Jabekke - Zeebrugge (Westkapelle): Verbindung, welche bereits in den gemeinschaftlichen Leitlinien zum Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes aufgenommen ist, parallel entlang der Küstenlinie verlaufen und in Zeebrugge an die E34 anschließen sollte, anstatt direkt an der Küste vorbeizuführen. (Änderung 45) Anhang I Strassennetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Neue geplante Strecke: Autobahn A252 Hafenquerspange Hamburg (Ost-West-Querverbindung A7 (E45) - A24 (E26) im südlichen Hamburg) (Änderung 46) Anhang I Strassennetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Einfügen der bestehenden Autobahnverbindung: Bremerhaven-Cuxhaven (A27) (Änderung 47) Anhang I Strassennetz Deutschland >ursprünglicher Text> Geplante Bundesautobahn A73 (Verbindung zwischen der A9 zur A81 über Nürnberg und Bamberg) >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 48) Anhang I Strassennetz Frankreich >Text nach EP-Abstimmung> Ergänzung der Mitteleuropa-Atlantik-Verbindung durch folgende Strassenachsen: >Text nach EP-Abstimmung> Mâcon - Paray-le-Monial - Montluçon - Guéret - La Croisière - Bellac - Poitiers - Nantes (E62) Châlon-sur-Saône - Paray-le-Monial (E607) (Änderung 50) Anhang I Strassennetz Frankreich und Spanien >Text nach EP-Abstimmung> Limoges - Périgüux - Agen - Auch - Tarbes (RN21) - Le Somport - Hüsca - Saragossa - Valencia (Änderungen 51 und 49) Anhang I Strassennetz Frankreich und Spanien >Text nach EP-Abstimmung> Vervollständigung der grenzueberschreitenden Nord-Süd-Verbindung von der französischen Atlantikküste zur spanischen Mittelmeerküste: Bordeaux - Langon - Aire-sur-l'Adour - Pau in Verlängerung zur Strecke E7 - Le Somport - Hüsca - Saragossa - Valencia (Änderung 52) Anhang I Strassennetz Irland >Text nach EP-Abstimmung> Neue Strasse: Limerick - Tralee - Killarney - Cork (Änderung 53) Anhang I Strassennetz Irland >Text nach EP-Abstimmung> Neue Strasse: Waterford - Kilkenny - Dublin (Änderung 54) Anhang I Strassennetz Niederlande >Text nach EP-Abstimmung> Anbindung der Autobahn A73 an das künftige multimodale Güterverkehrszentrum bei Nijmegen. (Änderung 55) Anhang Strassennetz Vereinigtes Königreich >ursprünglicher Text> A55 - Birmingham - Felixstowe Felixstowe - M40 London - M5 >Text nach EP-Abstimmung> Birmingham-Felixstowe (Änderung 56) Anhang I Strassennetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Neue Strassen: >Text nach EP-Abstimmung> M180, die Gunsby und Immingham mit den Nationalstrassen M18 und A1 verbindet (Änderung 57) Anhang I Strassennetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Neue Verbindung: >Text nach EP-Abstimmung> A47 - A1 (Peterborough) nach Great Yarmouth über King's Lynn (Änderung 58) Anhang I Strassennetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Neue Verbindung: >Text nach EP-Abstimmung> A249 von der M2 zum Hafen von Sheerneß (zweite Swalequerung) >Text nach EP-Abstimmung> A299/A253, der Thanet Way von der M2 zum Hafen von Ramsgate (Ramsgate- Entlastungsstrasse) >Text nach EP-Abstimmung> A228 zwischen Thamesport und der M2 (Änderung 59) Anhang I Strassennetz Vereinigtes Königreich >ursprünglicher Text> Birmingham nördliche Entlastungsstrasse >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderungen 60 und 151) Anhang I Strassennetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Neue Verbindung: Fishguard/Milford Haven - Pembroke Dock - Carmarthen - Cardiff - Severn Bridge - Felixstowe/Harwich/Stansted (Änderung 147) Anhang I Strassennetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Neue Verbindung: >Text nach EP-Abstimmung> A120 zwischen Harwich-Parkeston Quay und Flughafen Stansted (Änderung 169) Anhang I Strassennetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Neue Verbindung: >Text nach EP-Abstimmung> A120 zwischen M11 und Harwich (Änderung 61) Anhang I Strassennetz Spanien >ursprünglicher Text> La Coruña - Oviedo - Santander >Text nach EP-Abstimmung> La Coruña - Zentralasturien - Santander (Änderung 62) Anhang I Eisenbahnnetz Finnland >Text nach EP-Abstimmung> Ausbau der bestehenden konventionellen Eisenbahnstrecke: Turku - Helsinki - Vaalimaa - Richtung Rußland für den Einsatz von "Pendolino"-Zuegen und Güterzuegen (Änderung 63) Anhang I Eisenbahnnetz Belgien, Niederlande und Deutschland sowie kombinierter Verkehr >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: "Eiserner Rhein" (Antwerpen - Ruhrgebiet) mit Anschlüssen nach Rotterdam (NL) und Zeebrugge (B) (Änderung 64) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der Ortsbezeichnung Augsburg als Schienenverkehrsknotenpunkt (Änderung 65) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeitsstrecke: Amsterdam über Hengelo und Osnabrück nach Hannover (Änderung 66) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Einfügen der fehlenden Nord-Süd-Bahnverbindung Bremerhaven - Cuxhaven (Änderung 67) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Einfügen der fehlenden Bahnverbindung (konventionelles Netz) Cuxhaven - Stade - Hamburg (Änderung 68) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeitsstrecke: Frankfurt - Hildesheim (Hildesheimer Kurve) - Braunschweig - Wolfsburg - Berlin (Änderung 69) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland und Niederlande >Text nach EP-Abstimmung> Die Eisenbahnkarten von Deutschland und den Niederlanden vom Januar 1995 sind mit der Eisenbahnkarte von Belgien in Übereinstimmung zu bringen. (Änderung 70) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: >Text nach EP-Abstimmung> Elmshorn - Bremen - Hamburg (westliche Elbquerung), analog zur geplanten Bundesautobahn A20. (Änderung 71) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Stuttgart - Ansbach - Nürnberg - Bayreuth - Hof - Plauen - Zwickau - Chemnitz - Dresden (Änderung 72) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeitsstrecke: Hagen - Siegen (Änderung 73) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland sowiem kombinierter Verkehr >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Lübeck via Rostock in Richtung Stettin (Änderung 74) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland und Frankreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Freiburg (D) - Colmar (F) zur Wiederherstellung der Rheinüberquerung (Änderung 75) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Mukran - Stralsund (Änderung 76) Anhang I Eisenbahnnetz Spanien und Frankreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Saragossa - Canfranc - Pau. >Text nach EP-Abstimmung> (Es gibt bereits eine entsprechende Eisenbahninfrastruktur, die ohne objektive Gründe seit einigen Jahren nicht mehr in Betrieb ist.) (Änderung 77) Anhang I Eisenbahnnetz Spanien >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeitsstrecke: Madrid - Valencia - Barcelona (Änderung 78) Anhang I Eisenbahnnetz Frankreich sowie kombinierter Verkehr >Text nach EP-Abstimmung> Wiederinbetriebnahme und Optimierung der Schienenverbindung Oloron (F) - Canfranc (ES) (Änderung 79) Anhang I Eisenbahnnetz Irland >Text nach EP-Abstimmung> Ausbau der Strecke: >Text nach EP-Abstimmung> Roßlare - Dublin (Änderung 80) Anhang I Eisenbahnnetz Italien >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Palermo - Trapani >Text nach EP-Abstimmung> (Dieses Vorhaben spielt für den Gütertransport, die Verbindung mit dem Hafen von Trapani und die in der Nähe befindlichen intermodalen Strukturen Schiene-Strasse eine immer grössere Rolle). >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Sirakus, Ragusa, Agrigent, Trapani >Text nach EP-Abstimmung> (Durch dieses Vorhaben würde der Güter- und Personenverkehr auf der ganzen Insel ermöglicht und der Verkehrsanschluß jener Gebiete verbessert, die bisher noch nicht sinnvoll mit Häfen bzw. Flughäfen verbunden sind, was erheblich zur wirtschaftlichen Entwicklung des Raumes beitragen könnte). (Änderung 81) Anhang Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Inverneß - Kyle Glasgow - Fort William - Mallaig Glasgow Flughafen - Glasgow (Änderung 82) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeitsstrecke: Liverpool - Warrington - Manchester - Hull Crewe - Holyhead London - Leicester - Sheffield (Änderung 83) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Southampton - Brighton - Lewes - Hastings - Ashford zum Ärmelkanaltunnel (Änderung 84) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung für den kombinierten Verkehr: London - Gatwick - Lewes - Newhaven (Änderung 85) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Ärmelkanaltunnel nach Reading über die North Downs Verbindung (Tonbridge/Redhill/Guildford) (Änderung 86) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindungen: Ramsgate - Ashford International über Canterbury >Text nach EP-Abstimmung> King's Lynn nach Ely >Text nach EP-Abstimmung> Norwich nach Great Yarmouth >Text nach EP-Abstimmung> Southend nach Tilbury >Text nach EP-Abstimmung> Thamesport zum Channel Tunnel Rail Link (Änderung 87) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Elektrifizierung der Linie Glasgow - Edinburgh (Änderung 148) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der Eisenbahnverbindungen: >Text nach EP-Abstimmung> Flughafen Stansted - Cambridge sowie Flughafen Stansted - Braintree mit Verbindung nach Witham (Änderung 153) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich und Frankreich >Text nach EP-Abstimmung> Neue Verbindung im kombinierten Verkehr: London-Gatwick-Lewes-Newhaven - Kanalverbindung-Dieppe-Roün-Paris (Änderung 164) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeitsstrecke: >Text nach EP-Abstimmung> Penzance/Falmouth-London über Bristol (Änderung 165) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Penzance/Falmouth-London über Westbury (Änderung 170) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der Verbindungen: >Text nach EP-Abstimmung> Hochgeschwindigkeitsverbindung Edinburgh-Kirkcaldy-Dundee-Aberdeen >Text nach EP-Abstimmung> Cardiff-Swansea (Änderung 234) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen elektrifizierten Eisenbahnstrecke: >Text nach EP-Abstimmung> Edinburgh-Kirkcaldy-Dundee-Aberdeen (Änderung 235) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen elektrifizierten Verbindung: >Text nach EP-Abstimmung> Aberdeen-Inverneß (Änderung 88) Anhang I Eisenbahnnetz Europa >Text nach EP-Abstimmung> Verbesserung der konventionellen Eisenbahnverbindung: Berlin - Moskau (Änderung 89) Anhang I Eisenbahnnetz Europa >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeitsstrecke: Amsterdam - Hengelo - Rheine - Osnabrück - Hannover (Änderung 155) Anhang I Eisenbahnnetz Portugal und Spanien >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der Hochgeschwindigkeitsverbindung: Porto-Vigo (Änderung 90) Anhang I Eisenbahnnetz Europa >Text nach EP-Abstimmung> Es sind Verbindungen mit den Randregionen an der Atlantikküste zu berücksichtigen, damit diese Regionen von künftigen Vorhaben nicht ausgeschlossen sind. (Änderung 91) Anhang I Binnenwasserstrassen >Text nach EP-Abstimmung> Eintragung des Po (Cremona/Adria) in das Hauptnetz unter die Nord-Süd-Achse (Griechenland), Adria-Mittelmeer (Änderung 92) Anhang I Binnenwasserstrassen >Text nach EP-Abstimmung> Eintragung des Wasserstrassensystems Po - Veneto >Text nach EP-Abstimmung> Im Hinblick auf die umfassende Nutzung der Möglichkeiten der Binnenschiffahrt und des kombinierten Verkehrs in der gesamten Po-Ebene wird die Kommission aufgefordert, rechtzeitig zur 2. Lesung der Leitlinien für die transeuropäischen Verkehrsnetze einen Vorschlag vorzulegen, der den Intentionen der im Dokument PE 211.161/Änd. enthaltenen Änderungsanträge 300, 301, 305, 306, 307, 308, 318, 326, 199, 200, 201, 202, 203, 229, 230, 231, 232, 233 und 234 entspricht. (Änderung 93) Anhang I Fährverbindungen >Text nach EP-Abstimmung> Igoumenitsa - Patras - Zypern - Nordafrika (Änderung 94) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: Felixstowe, Harwich und Ipswich über Ely, Peterborough, Leicester nach Crewe, Liverpool und Holyhead (Änderung 95) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Oviedo - Pajares - León (Änderung 96) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: München/Wien - Verona - Bologna - Ravenna - Ancona - Brindisi - Igoumenitsa - Larissa - Patras - Nordafrika Tirrhenisches Meer - Rom - Orte - Falconara - Ancona - Split/ Sarajewo - Durazzo/Tirana - Igoumenitsa - Larissa - Patras - Zypern/Malta - Nordafrika (Änderung 97) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: Cagliari - Olbia - Chilvari - Porto Torres Nuoro - Macomer und Decimomannu - Iglesias - Carbonia (Änderung 98) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: Cardiff - Fishguard (Änderung 99) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: Rotterdam - Amsterdam - Groningen - Leer - Oldenburg - Bremen - Hamburg - Skandinavische Länder (Änderung 100) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: Münster - Bochum (Änderung 101) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: Hagen - Hamm (Änderung 102) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Ausbaustrecke für den kombinierten Verkehr: Dortmund - Wuppertal - Köln (Änderung 103) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: Cuxhaven - Bremerhaven (Änderung 104) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: Cuxhaven - Stade - Hamburg (Änderung 105) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: Nordenham - Hude (Änderung 106) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: Cuxhaven - Bremerhaven (Änderung 107) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: die konventionelle Bahnlinie zwischen dem "Eisernen Rhein" (Antwerpen - Ruhrgebiet) und Lille (F) über Gent (B) und Kortrijk (B) (Änderung 108) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: die konventionellen Eisenbahnverbindung "Eiserner Rhein" (Antwerpen - Ruhrgebiet) mit Anschlußverbindungen nach Rotterdam (NL) und Zeebrugge (B) (Änderung 109) Anhang I Kombinierter Verkehr Binnerwasserstrassen >Text nach EP-Abstimmung> Küstenwasserstrasse (Kabotageverkehr) >Text nach EP-Abstimmung> Triest - Ravenna - Ancona - Brindisi - Igoumenitsa - Patras - Zypern/Malta - Nordafrika >Text nach EP-Abstimmung> Barcelona - Marseille - Genua - Livorno - Civitavecchia/Rom - Orte/ Palermo - Nordafrika (Änderung 110) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Strecke für den kombinierten Verkehr: die Bahnverbindungen mit den Häfen von Turku, Helsinki, Kotka und Hamina als Schlüsselverbindungen für eine Intensivierung des kombinierten Verkehrs (Schiene - grosse Küstenschiffahrt) (Änderung 111) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Zeebrugge - Antwerpen - Ruhrgebiet (Änderung 112) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Die multimodalen Anschlüsse Schiene-Häfen-Seeweg in Rotterdam, Antwerpen, Zeebrugge und der Rheinschienenanschluß Duisburg werden zwecks Optimierung der Kapazitäten für den kombinierten Verkehr in das Leitschema aufgenommen. (Änderung 113) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Die Schienen-Häfen-Wasser-Knotenpunkte von Lübeck (D), Rostock (D), Stettin (PL) werden zur Intensivierung in das Leitschema aufgenommen. (Änderung 114) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Die Bahnhöfe Oloron-Ste Marie (F) und Canfranc/Estación Internacional (ES) sollen als Knotenpunkte für den kombinierten Verkehr in das Leitschema aufgenommen werden. (Änderung 142) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der Huckepackverbindung zur Ueberquerung der Zentralpyrenäen (Änderung 159) Anhang I Kombinierter Verkehr Europa >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als regelrechter Korridor des kombinierten Verkehrs Albertkanal zwischen Herstal und Ternaaien (Änderungsantrag 175) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme des Hafens von Dunkerque und der Verbindung Dunkerque - Ärmelkanaltunnel (Änderungsantrag 176) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der Verbindung: Dunkerque -Dover (Änderung 115) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: >Text nach EP-Abstimmung> Aalborg Havn (DK) (Änderung 116) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: >Text nach EP-Abstimmung> Fredericia Havn (DK) (Änderung 117) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: >Text nach EP-Abstimmung> Esbjerg Havn (DK) (Änderungen 118 und 119) Anhang 1 Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Häfen werden hinzugefügt: Wilhelmshaven, Cuxhaven, Nordenham und Brake (D) (Änderung 120) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: Mukran (Rügen) (D) (Änderung 121) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: Brunsbüttel (D) (Änderung 123) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Häfen werden hinzugefügt: Immingham und Grimsby (GB) (Änderung 127) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Häfen werden hinzugefügt: >Text nach EP-Abstimmung> King's Lynn Great Yarmouth The Haven Ports (Ipswich, Harwich, Felixstowe) Tilbury Sheerneß (The Medway Ports) Ramsgate Folkestone Dover Thamesport (Änderung 124) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: Newhaven (GB) (in früheren Fassungen als Brighton enthalten) (Änderung 126) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Aus der Karte muß deutlich hervorgehen, daß der Hafen von Antwerpen den Status eines Seehafens hat. (Änderung 128) Anhang I Fährverbindungen >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Fährverbindungen werden hinzugefügt: >Text nach EP-Abstimmung> Great Yarmouth - Ijmulden Ramsgate - Oostende (Änderung 122) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Die Seehafenkarte ist zu ergänzen durch Karten, in denen die wichtigsten Häfen der Regionen in extremen Randlagen angegeben sind, insbesondere der Kanarischen Inseln, der Azoren und Madeiras, die eine Verbindung zum kontinentalen Netz herstellen. (Änderung 125) Anhang I Flughafennetz >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Flughafen wird als Zugangskomponente hinzugefügt: Stansted (GB) (Änderung 129) Anhang II >ursprünglicher Text> VERBINDUNGEN UND BESONDERE ANGABEN Gegenstand der Projekte von gemeinsamem Interesse sind: - Verbindungen und Achsen der Teilbereiche des Netzes, die beschrieben sind im Abschnitt 2: Strassennetzverbindungen Abschnitt 3: Eisenbahnverbindungen Abschnitt 4: Binnenwasserstrassen >Text nach EP-Abstimmung> SPEZIFIKATIONEN FÜR KNOTENPUNKTE ABSCHNITT 1: BINNENHÄFEN I. Binnenhäfen als Knotenpunkte des transeuropäischen Verkehrsnetzes gemäß Artikel 12 müssen folgende Bedingungen erfuellen: >ursprünglicher Text> - Kriterien und/oder Spezifikationen für die Knotenpunkte, die beschrieben sind im Abschnitt 5: Häfen Abschnitt 6: Flughäfen >Text nach EP-Abstimmung> 1. Lage im Binnenwasserstrassennetz entsprechend dem Schema des Anhangs I 2. erwarteter Güterumschlag: grösser als 1 Mio t in den nächsten 5 Jahren 3. Verknüpfung mit anderen transeuropäischen Verkehrswegen >ursprünglicher Text> - Eisenbahnstrecken des kombinierten Verkehrsnetzes, das beschrieben ist im Abschnitt 7: Kombinierter Verkehr >Text nach EP-Abstimmung> 4. Verfügbarkeit von Umschlagsanlagen, insbesondere - Umschlagsplatz - Containerterminal - Roll-on/Roll-off >ursprünglicher Text> - alle Verbindungen und Achsen der Netzschemata in Anhang I für Projekte, die sich mit Interoperabilität und Verkehrsmanagement und -regelung befassen. >Text nach EP-Abstimmung> II. Vorhaben von gemeinsamem Interesse in oder im Zusammenhang mit Binnenhäfen sollten mindestens unter eine der folgenden Kategorien fallen: 1. Zugang zum Hafen von der Binnenwasserstrasse 2. wasserseitige Infrastruktur, einschließlich Kaimauern innerhalb des Hafengebiets 3. andere Verkehrsinfrastruktur innerhalb des Hafengebiets 4. andere Verehrsinfrastruktur für den Anschluß an Teilbereiche des transeuropäischen Verkehrsnetzes >ursprünglicher Text> ABSCHNITT 2: STRASSENNETZVERBINDUNGEN ABSCHNITT 3: EISENBAHNVERBINDUNGEN ABSCHNITT 4: BINNENWASSERSTRASSEN >Text nach EP-Abstimmung> (Die Abschnitte 2, 3 und 4 sind zu streichen.) >ursprünglicher Text> ABSCHNITT 5: HÄFEN 1. Art der Hafenprojekte und hafenrelevanten Projekte von gemeinsamem Interesse sowie deren Zweck und Auswahlkriterien >Text nach EP-Abstimmung> ABSCHNITT 2: HÄFEN I. Häfen als Knotenpunkte des transeuropäischen Verkehrsnetzes gemäß Artikel 14 müsen folgende Bedingungen erfuellen: >ursprünglicher Text> Infrastrukturprojekte in oder im Zusammenhang mit Häfen sollten mindestens unter eine der folgenden Kategorien fallen: A. Zugang zum Hafen von der See oder einer Binnenwasserstrasse aus. B. Hafeninfrastruktur innerhalb des Hafengebiets C. Landverkehrsinfrastruktur innerhalb des Hafengebiets. D. Landverkehrsinfrastruktur für den Anschluß an Teilbereiche des transeuropäischen Verkehrsnetzes. >Text nach EP-Abstimmung> 1. Lage im Verkehrsnetz entsprechend dem Schema des Anhanges I; 2. erwarteter Güterumschlag: grösser als 1,5 Mio t pro Jahr; oder erwartetes Passagiervolumen: grösser als 200.000 Personen pro Jahr; 3. Verknüpfung mit anderen transeuropäischen Verkehrswegen; 4. Verfügbarkeit von Umschlaganlagen, inbesondere - Umschlagsplatz - Containerterminal - Roll-on/Roll-off. >ursprünglicher Text> 2. Zweck der Projekte Hafenprojekte und hafenrelevante Projekte von gemeinsamem Interesse sollten mindestens einen der folgenden Zwecke erfuellen: - Erleichterung des Ausbaus des intra- und exträuropäischen Gemeinschaftshandels; - Unterstützung des Grundsatzes einer auf Dauer tragbaren Mobilität durch einen Beitrag zur Entlastung verstopfter Landkorridore und zur Senkung der externen Kosten des europäischen Verkehrs, beispiels-weise durch Erhöhung des Seeverkehrsanteils am Gesamtverkehr und >Text nach EP-Abstimmung> II. Vorhaben von gemeinsamen Interesse in oder im Zusammenhang mit Häfen sollten unter eine der folgenden Kategorien fallen: 1. Zugang zum Hafen von der See oder einer Binnenwasserstrasse; 2. wasserseitige Infrastruktur einschließlich Kaimauern innerhalb des Hafengebietes; 3. Landverkehrsinfrastruktur innerhalb des Hafengebietes; 4. Landverkehrsinfrastruktur für den Anschluß an Teilbereiche des transeuropäischen Verkehrsnetzes. 5. Systeme gekennzeichneter Strecken, kanalisierter und/oder ausgebaggerter Fahrrinnen zur Erleichterung eines ordnungsgemässen Seeverkehrs nach und von Gemeinschaftshäfen. >ursprünglicher Text> - Verbesserung des Zugangs und Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der Europäischen Gemeinschaft durch Verbesserung der gemeinschafts-internen Seeverbindungen unter besonderer Berücksichtigung der Inseln und entlegeneren Regionen der Gemeinschaft. >ursprünglicher Text> 3. Spezifische Auswahlkriterien Ausserdem sollte jedes Projekt aufgrund einer Finanzanalyse oder einer gesamtwirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Analyse gemäß dem Verfahren des Artikels 26 als rentabel eingestuft werden können. Jedes Projekt sollte auch einen Beitrag leisten zur - Integration des Verkehrs in das transeuropäische Verkehrsnetz oder eine multimodale Transportkette oder >ursprünglicher Text> - stärkeren Nutzung umweltverträglicher Verkehrsträger. >ursprünglicher Text> ABSCHNITT 6: FLUGHÄFEN >Text nach EP-Abstimmung> ABSCHNITT 3: FLUGHÄFEN (Abschnitt 6 ist unverändert zu übernehmen) >ursprünglicher Text> ABSCHNITT 7: KOMBINIERTER VERKEHR >Text nach EP-Abstimmung> (Abschnitt 7 ist zu streichen.) (Änderungen 166 und 171) Anhang III Abschnitt I >Text nach EP-Abstimmung> Vorangestellte Prioritäten Vorhaben, die in die Prioritätenliste aufgenommen werden, unterliegen folgenden Kriterien: >Text nach EP-Abstimmung> - die Vorhaben einschließlich ihrer Zulaufstrecken müssen im transeuropäischen Netz liegen; >Text nach EP-Abstimmung> - es handelt sich um Lückenschlüsse oder Knotenpunkte, sie werden gemäß ihrem internationalen Verkehrsanteil bewertet; >Text nach EP-Abstimmung> - die Baureife liegt innerhalb der nächsten fünf Jahre; >Text nach EP-Abstimmung> - die Summe aller Vorhaben liegt innerhalb des zur Verfügung stehenden Finanzrahmens; >Text nach EP-Abstimmung> - die Investitionsstruktur weist folgende Anteile auf: Schiene = mind. 40%, Strasse = max. 25%, kombinierter Verkehr = min. 15%; die besonderen Interessen der Kohäsionsländer sind zu berücksichtigen. >ursprünglicher Text> I. Prioritäre Projekte (91 Mrd. ECU Gesamtninvestitionen / 40 Mrd. ECU für 1994 - 1999) >Text nach EP-Abstimmung> I. Prioritäre Projekte (91 Mrd. ECU Gesamtinvestitionen / 40 Mrd. ECU für 1994 - 1999) >ursprünglicher Text> Insgesamt 1995-99 (Mrd ECU) (Mrd ECU) Hochgeschwindig- keitsverbindung Schiene/kombinierter Verkehr Nord-Süd 21,0 4,2 >Text nach EP-Abstimmung> Insgesamt 1995-99 (Mrd ECU) (Mrd ECU) Hochgeschwindig- keitsverbindung Schiene/kombinierter Verkehr Nord-Süd 21,0 4,2 >ursprünglicher Text> Nürnberg-Erfurt-Halle/Leipzig-Berlin Brenner-Achse Verona-München >Text nach EP-Abstimmung> Nürnberg-Erfurt-Halle/Leipzig-Berlin Brenner-Achse Verona-München >ursprünglicher Text> Hochgeschwindig- keitsverbindung (Paris) - Brüssel - Köln - Amsterdam - London 16,0 9,5 >Text nach EP-Abstimmung> Hochgeschwindig- keitsverbindung (Paris) - Brüssel - Köln - Amsterdam - London 16,0 9,5 >ursprünglicher Text> Belgien: Grenze F/B - Brüssel - Lüttich - Grenze B/D; Brüssel - Grenze B/NL UK: London - Kanaltunnel Niederlande: Grenze B/NL - Rotterdam - Amsterdam Deutschland:(Aachen-) Köln-Rhein/Main >Text nach EP-Abstimmung> Belgien: Grenze F/B - Brüssel - Lüttich - Grenze B/D; Brüssel - Grenze B/NL UK: London - Kanaltunnel Niederlande: Grenze B/NL - Rotterdam - Amsterdam Deutschland:(Aachen-) Köln-Rhein/Main >ursprünglicher Text> Hochgeschwindig- keitsverbindung Süd 13,0 3,2 >Text nach EP-Abstimmung> Hochgeschwindig- keitsverbindung Süd 13,0 3,2 >ursprünglicher Text> Madrid-Barcelona-Perpignan-Montpellier Madrid-Vitoria-Dax >Text nach EP-Abstimmung> Madrid-Barcelona-Perpignan-Montpellier Madrid-Vitoria-Dax >ursprünglicher Text> Hochgeschwindig- keitsverbindung Ost 4,5 3,0 >Text nach EP-Abstimmung> Hochgeschwindigkeits- verbindung West-Ost 4,5 3,0 >ursprünglicher Text> Paris-Metz-Straßburg-Appenweier-(Karlsruhe), mit Anbindung an die Strecken Metz- Saarbrücken-Mannheim und Metz-Luxemburg >Text nach EP-Abstimmung> Paris-Metz-Straßburg-Appenweier-(Karlsruhe), mit Anbindung an die Strecken Metz- Saarbrücken-Mannheim und Metz-Luxemburg und Fortführung von Stuttgart über Ulm- Augsburg-München nach Wien >ursprünglicher Text> Konventionelle Strecke Eisenbahn/kombinierter Verkehr: Betuwe-Linie 3,3 2,2 >Text nach EP-Abstimmung> Konventionelle Strecke Eisenbahn/kombinierter Verkehr: Betuwe-Linie 3,3 2,2 >ursprünglicher Text> Rotterdam-Grenze NL/D-(Rhein-Ruhr) >Text nach EP-Abstimmung> Rotterdam-Grenze NL/D-(Rhein-Ruhr) >ursprünglicher Text> Hochgeschwindig- keitsverbindung/ kombinierter Verkehr Frankreich-Italien 14,0 3,8 >Text nach EP-Abstimmung> Hochgeschwindig- keitsverbindung/ kombinierter Verkehr Frankreich-Italien 14,0 3,8 >ursprünglicher Text> Lyon-Turin Turin-Mailand-Venedig-Triest >Text nach EP-Abstimmung> Lyon-Turin Turin-Genua-Mailand-Venedig-Triest >ursprünglicher Text> Autobahnen in Griechen- land: Pathe und Via Egnatia: 6,4 5,1 >Text nach EP-Abstimmung> Autobahnen in Griechen- land: Pathe und Via Egnatia: 6,4 5,1 >ursprünglicher Text> Rio Antirio, Patras-Athen-Thessaloniki-Prohamon-(bulgarische Grenze) Igoumenitsa-Thessaloniki-Alexandroupolis-Ormenio-(griechisch-bulgarische Grenze)-Kipi (türkische Grenze) >Text nach EP-Abstimmung> Rio Antirio, Patras-Athen-Thessaloniki-Prohamon-(bulgarische Grenze) Igoumenitsa-Thessaloniki-Alexandroupolis-Ormenio-(griechisch-bulgarische Grenze)-Kipi (türkische Grenze) >ursprünglicher Text> Autobahn Lissabon - Valladolid 1,1 0,7 >Text nach EP-Abstimmung> Autobahn Lissabon - Valladolid 1,1 0,7 >ursprünglicher Text> Konventionelle Eisen- bahnverbindung Cork- Dublin-Belfast-Larne- Stranrär 0,3 0,1 >Text nach EP-Abstimmung> Konventionelle Eisen- bahnverbindung Cork- Dublin-Belfast-Larne- Stranrär 0,3 0,1 >ursprünglicher Text> Flughafen Malpensa (Mailand) 1,0 0,8 >Text nach EP-Abstimmung> Kombinierter Verkehr 1,0 0,8 >Text nach EP-Abstimmung> München/Wien - Bologna - Ravenna -Ancona - Brindisi - (Igoumenitsa - Patras - Larissa (Eisenbahnverbindung)) - Zypern/Malta - Nordafrika >Text nach EP-Abstimmung> Beseitigung des Engpasses von Cattolica, technologische Verbesserung der adriatischen Eisenbahnlinie, internationale Knotenpunkte und Organisation von Schiffahrtslinien in der Pöbene (Cremona - Adria) >Text nach EP-Abstimmung> Multimodale Verbindungen und Infrastrukturen für Adria-Häfen und Binnenhäfen. >Text nach EP-Abstimmung> Beseitigung von Eisenbahnengpässen. >ursprünglicher Text> Feste Verbindung Eisenbahn/Strasse zwischen Dänemark und Schweden (Öresund- Strecke) einschließ- lich Anbindung von Strasse, Eisenbahn und Luftverkehr 3,4 2,7 >Text nach EP-Abstimmung> Feste Verbindung Eisenbahn/Strasse zwischen Dänemark und Schweden (Öresund- Strecke) einschließ- lich Anbindung von Strasse, Eisenbahn und Luftverkehr 3,4 2,7 >ursprünglicher Text> Nordisches Dreieck 4,4 1,2 >Text nach EP-Abstimmung> Nordisches Dreieck 3,5 1,2 (Schweden-Finnland) >ursprünglicher Text> Strassennetzverbindung Irland/UK/Benelux 2,7 1,5 >Text nach EP-Abstimmung> Strassennetz- und Schienen- verbindung Irland/UK/ Benelux 4,0 2,1 >ursprünglicher Text> Westküstenstrecke (Eisenbahn) 0,9 0,7 >Text nach EP-Abstimmung> Westküstenstrecke (Eisenbahn) 0,9 0,7 >ursprünglicher Text> Die Arbeiten an diesen Projekten sollen 1995-1996 beginnen. >Text nach EP-Abstimmung> Die Arbeiten an diesen Vorhaben sollen 1995-1996 beginnen. (Änderung 131 und 168) Anhang III Abschnitt II Vorhaben 1 >ursprünglicher Text> Insgesamt 1995-1999 (Mrd.ECU) (Mrd.ECU) kombinierter Verkehr (1996-2005) 2,4 bislang Projekte in Frankreich, Deutsch- land, Italien, Belgien, Portugal und Spanien (siehe unten) Flughafen Spata (Athen) (bis zum Jahre 2000) 2,0 2,0 Flughafen Berlin (1995-1998) 4,1 4,1 Maurienne-Autobahn (bis 1998) 1,1 1,1 Hochgeschwindigkeitsnetz in Dänemark 0,4 0,4 Transappeninautobahn Bologna - Florenz (1995-2001) 2,1 1,8 Hochgeschwindigkeitsstrecke/kombinierter Verkehr - Donaustrecke (1995-2010) 3,1 2,6 München/Nürnberg-Wien-(Budapest- Bratislava) Autobahn Nizza-Cuneo (1997-2010) 4,7 2,0 >Text nach EP-Abstimmung> Insgesamt 1995-1999 (Mrd.ECU) (Mrd.ECU) kombinierter Verkehr (1996-2005) 2,9 2,0 bislang Projekte in Frankreich, Deutsch- land, Italien, Belgien, Portugal, Spanien und Vereinigtes Königreich (siehe unten), unter Bevorzugung transnationaler Initiativen Flughafen Spata (Athen) (bis zum Jahre 2000) 2,0 2,0 Flughafen Berlin (1995-1998) 4,1 4,1 Maurienne-Autobahn (bis 1998) 1,1 1,1 Hochgeschwindigkeitsnetz in Dänemark 0,4 0,4 Transappeninautobahn Bologna - Florenz (1995-2001) 2,1 1,8 Hochgeschwindigkeitsstrecke/kombinierter Verkehr - Donaustrecke (1995-2010) 3,1 2,6 München/Nürnberg-Wien-(Budapest- Bratislava) Autobahn Nizza-Cuneo (1997-2010) 4,7 2,0 (Änderung 154) ANHANG III Abschnitt II Vorhaben 9a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Ingesamt 1995-99 (Mrd ECU) (Mrd ECU) Short-Sea-Kombi- verkehrsterminal Rotterdam (1995-2001) 0,2 0,2 (Änderung 136) Anhang III Abschnitt II Vorhaben 17 >ursprünglicher Text> Insgesamt 1995-99 (Mrd ECU) (Mrd ECU) Strassennetzkorridor Valencia - Saragossa - Le Somport (1995-2002) 1,2 0,3 >Text nach EP-Abstimmung> Dieser Strassennetzkorridor soll hinzugefügt werden in Abschnitt I von Anhang III als Verlängerung der Autobahn Lissabon - Valladolid, um als prioritäres Projekt in dem Zweijahresraum 1995-96 in Angriff genommen zu werden. Desgleichen ist der Haushaltsansatz zu ändern, wobei die geschätzten Kosten von 1,2 Mrd. ECU beibehalten werden sollen, während für den Fünfjahreszeitraum 1995-99 0,9 Mrd. ECU zugrundezulegen sind. >Text nach EP-Abstimmung> Die Arbeiten an den schwierigsten Teilstücken dieses Projekts (Tunnel von Somport) sind bereits begonnen worden und werden grosse Auswirkungen auf die Verbindung Atlantik-Mittelmeer von Bordeaux nach Valencia haben. (Änderung 133) Anhang III Abschnitt II Vorhaben 21 >ursprünglicher Text> Küstenschiffahrt und Hafeninfrastrukturvorhaben >Text nach EP-Abstimmung> Küstenschiffahrt, Verbindungen der Binnenverkehrsinfrastruktur zu den Häfen und Hafeninfrastrukturvorhaben (Änderung 134) Anhang III Abschnitt II Vorhaben 21a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Insgesamt 1995-99 (Mrd ECU) (Mrd ECU) Verbesserung der Schiffbarkeit der Elbe zwischen Magde- burg und der tsche- chischen Grenze (nach 1999) 2,5 (Änderung 135) Anhang III Abschnitt II Vorhaben 21b (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Insgesamt 1995-99 (Mrd ECU) (Mrd ECU) Kombinierte Strassen- netz/Schienenquerung der Elbe westlich von Hamburg 2,2 (Änderung 137) Anhang III Abschnitt II Vorhaben 21c (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Insgesamt 1995-99 (Mrd ECU) (Mrd ECU) Kombinierte Küsten- verbindungsstrecke Barcelona - Marseille - Genua - Livorno - Civitavecchia/Rom - Orte/ Palermo >Text nach EP-Abstimmung> Multimodale Verbindung über die Meerenge von Messina 1,5 0,8 (Änderung 138) Anhang III Abschnitt II Vorhaben 21d (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Insgesamt 1995-99 (Mrd ECU) (Mrd ECU) Eisenbahnachse Tirrhenisches Meer - Adria - Rom - Orte - Falconara - Ancona - Split/Sarajewo - Durazzo/ Tirana - Igoumenitsa - Larissa - Patras - Zypern/Malta - Nordafrika 1,0 0,2 (Änderung 139) Anhang III Abschnitt II "In den vorstehenden Projekten enthaltene Kombiverkehrsverbindungen" Ziffer 37a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> 37a. Vigo - Orense - Madrid - Ferrol - La Coruña - Lugo - Madrid (Änderung 140) Anhang III Abschnitt II "In den vorstehenden Projekten enthaltene Kombiverkehrsverbindungen" Ziffer 37b (neu) >Text nach EP-Abstimmung> 37b. Adriatischer Korridor: Triest - Ravenna - Ancona - Brindisi - Igoumenitsa - Patras - Larissa - Zypern/Malta - Nordafrika (Änderung 241) Anhang III Abschnitt II "In den vorstehenden Projekten enthaltene Kombiverkehrsverbindungen" Ziffer 37c (neu) >Text nach EP-Abstimmung> 37c. Antwerpen - Ruhrgebiet (Änderung 167) Anhang III Abschnitt II "In den vorstehenden Projekten enthaltene Kombiverkehrsverbindungen" Ziffer 37d (neu) >Text nach EP-Abstimmung> 37d. Glasgow-Folkestone, mit Verbindungen zu irischen Seehäfen (Huckepackverkehr) und einschließlich aller auf dieser Strecke liegenden zugeordneten Güterbahnhöfe. (Änderung 141) Anhang III Abschnitt IV nach dem siebten Spiegelstrich (neu) >Text nach EP-Abstimmung> - Elbe und Moldau (Binnenwasserstrasse - Verbesserung der Schiffbarkeit von der deutschen Grenze bis Prag) Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag und den geänderten Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (KOM(94)0106 - KOM(95)0048 - C4-0001/94 - C4-0089/95 - 94/0098(COD)) (Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung) Das Europäische Parlament, - in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat KOM(94)0106 - 94/0098(COD) (( ABl. C 220 vom 08.08.1994, S. 1.)), sowie des geänderten Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat KOM(95)0048 - 94/0098(COD), - unter Hinweis auf Artikel 189 b Absatz 2 und Artikel 129 d Absatz 1 des EG-Vertrags, auf die sich der von der Kommission vorgelegte Vorschlag stützt (C4-0001/94 sowie C4-0089/95), - gestützt auf Artikel 58 seiner Geschäftsordnung, - in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr sowie der Stellungnahmen des Ausschusses für Wirtschaft, Währung und Industriepolitik, des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherschutz, des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Regionalpolitik (A4-0096/95), 1. billigt den Vorschlag der Kommission vorbehaltlich der von ihm vorgenommenen Änderungen; 2. fordert die Kommission auf, ihren Vorschlag gemäß Artikel 189 a Absatz 2 des EG-Vertrags entsprechend zu ändern; 3. fordert den Rat auf, die vom Parlament angenommenen Änderungen in den gemeinsamen Standpunkt zu übernehmen, den er gemäß Artikel 189 b Absatz 2 des EG-Vertrags festlegten wird; 4. fordert den Rat auf, es zu unterrichten, falls er beabsichtigt, von dem vom Parlament gebilligten Text abzuweichen, und das Konzertierungsverfahren einzuleiten; 5. weist darauf hin, daß die Kommission gehalten ist, dem Parlament jede Änderung vorzulegen, die sie an ihrem Vorschlag in der vom Parlament geänderten Fassung vorzunehmen gedenkt; 6. beauftragt seinen Präsidenten, diese Stellungnahme dem Rat und der Kommission zu übermitteln.