BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Im Anschluss an die letzte Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912, die der Rat am 20. Mai 2021 verabschiedete, haben das Parlament und der Rat die Verordnung (EU) 2021/953 über einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur Bescheinigung von COVID-19-Impfungen und -Tests sowie der Genesung von einer COVID-19-Infektion (digitales COVID-Zertifikat der EU) mit der Zielsetzung der Erleichterung der Freizügigkeit während der COVID-19-Pandemie sowie Verordnung (EU) 2021/954 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur Bescheinigung von COVID-19-Impfungen und -Tests sowie der Genesung von einer COVID-19-Infektion (digitales COVID-Zertifikat der EU) für Drittstaatsangehörige mit rechtmäßigem Aufenthalt oder Wohnsitz im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten während der COVID-19-Pandemie angenommen.

Da Impfungen eine wichtige Rolle bei der Wiederherstellung des Reiseverkehrs in die EU spielen, schlägt die Kommission vor, die Empfehlung (EU) 2020/912 zu ändern, um eine klare Verbindung zwischen der Empfehlung und dem digitalen COVID-Zertifikat der EU herzustellen und so die Behörden der Mitgliedstaaten bei der Überprüfung der Echtheit, Gültigkeit und Integrität der von Drittländern ausgestellten Zertifikate zu unterstützen.

Darüber hinaus forderte der Europäische Rat am 22. Oktober 2021 eine fortgesetzte Koordinierung, um Reisen in die EU zu erleichtern. Daher wird vorgeschlagen, den Schwellenwert für die „kumulative 14-Tage-Melderate für COVID-19-Fälle“ von 75 auf 100 zu erhöhen (die durchschnittliche Rate in der EU/im EWR am 14. November 2021 betrug 473,8 pro 100 000 Einwohner), während gleichzeitig die wöchentliche Testquote von 300 auf 600 pro 100 000 Einwohner angehoben wird, um dem allgemeinen Anstieg der Testkapazitäten Rechnung zu tragen (die durchschnittliche wöchentliche Rate in der EU/im EWR am 14. November 2021 lag bei über 5000 Tests pro 100 000 Einwohner).

Unter Berücksichtigung der Leitlinien des ECDC für die Verabreichung von Auffrischungsdosen ab 6 Monaten nach Abschluss der ersten Impfserie und eines zusätzlichen Zeitraums von 3 Monaten, um sicherzustellen, dass die nationalen Impfkampagnen angepasst und den Bürgerinnen und Bürgern Auffrischungsdosen verabreicht werden können, wird ein standardmäßiger Anerkennungszeitraum von 9 Monaten nach Abschluss der ersten Impfserie vorgeschlagen. Im Interesse einer koordinierten Vorgehensweise sollten die Mitgliedstaaten Impfzertifikate, die nach Abschluss der ersten Impfserie ausgestellt wurden, nicht akzeptieren, wenn seit der Verabreichung der darin angegebenen Dosis mehr als 9 Monate vergangen sind.

Auch wenn die Impfquote weltweit weiter steigt und mehrere Drittländer ihre Grenzen schrittweise für vollständig geimpfte internationale Reisende wieder öffnen – die EU hat dies seit dem 20. Mai 2021 getan –, hält es die Kommission für verfrüht, sofort vollständig vom derzeitigen hybriden länder-/personenbezogenen zu einem rein personenbezogenen Ansatz überzugehen, da dies Reisende aus Drittländern mit einer niedrigen Impfquote benachteiligen würde. Daher sollte Anhang I (Drittländer, Sonderverwaltungsregionen und andere Gebietskörperschaften, deren Gebietsansässige von der vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU an den Außengrenzen nicht betroffen sein sollen) erst am 1. Mai 2022 aufgehoben und die einschlägigen Bestimmungen gestrichen werden. Dies wird den Inhalt der Empfehlung vereinfachen und den mit ihrer Umsetzung verbundenen Verwaltungsaufwand verringern.