BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Der technologische Wandel berührt alle Teile der Gesellschaft und der Wirtschaft und verändert das Leben für die EU-Bürger. Von diesem Trend ist auch der Verkehr nicht ausgenommen. Die Mobilitätslandschaft wird durch neue Technologien radikal verändert. Vor diesem Hintergrund müssen sich die EU und ihre Wirtschaftszweige der Herausforderung stellen, in den Bereichen Innovation, Digitalisierung und Dekarbonisierung weltweit führend zu werden. Die Kommission verfolgt deshalb einen umfassenden Ansatz, um zu gewährleisten, dass sich diese politischen Prioritäten in Form von drei Mobilitätspaketen „Europa in Bewegung“ auf die Mobilitätspolitik der EU niederschlagen.

Nach der Strategie für emissionsarme Mobilität verabschiedete die Kommission im Mai und November 2017 jeweils ein Mobilitätspaket. In diesen Mobilitätspaketen ist eine positive Agenda dargelegt, damit die Strategie für emissionsarme Mobilität verwirklicht und ein reibungsloser Übergang zu sauberer, wettbewerbsfähiger und vernetzter Mobilität für alle sichergestellt wird. Die Europäische Kommission fordert das Europäische Parlament und den Rat auf, die zügige Annahme dieser Vorschläge sicherzustellen.

Diese Initiative ist Teil des Dritten Mobilitätspakets „Europa in Bewegung“, mit dem die neue Strategie für die Industriepolitik von September 2017 verwirklicht wird, und sie ist dafür bestimmt, den Prozess abzuschließen, der Europa in die Lage versetzt, den Nutzen der Modernisierung im Bereich Mobilität voll auszuschöpfen. Wesentlich ist, dass das Mobilitätssystem von morgen für alle EU-Bürger sicher, sauber und effizient ist. Ziel ist es, für mehr Sicherheit und Barrierefreiheit der Mobilität in Europa zu sorgen, die Industrie in Europa wettbewerbsfähiger zu machen, mehr Arbeitsplatzsicherheit in Europa zu erreichen sowie die Umwelt sauberer zu machen und dem Gebot des Kampfes gegen den Klimawandel besser gerecht werden zu können. Dies erfordert das volle Engagement der EU-Mitgliedstaaten und der Interessenträger, unter anderem bei der Verschärfung der Anforderungen an Sicherheitsmerkmale von Straßenfahrzeugen.

Die Straßenverkehrssicherheit ist eine gesamteuropäische Angelegenheit, die durch einen integrierten Ansatz behandelt wird. Die politischen Vorschriften verteilen sich üblicherweise auf drei Säulen: Verkehrsteilnehmer (Fahrer, Fußgänger und Radfahrer), Fahrzeuge und Infrastruktur.

In den vergangenen Jahrzehnten hat sich die Straßenverkehrssicherheit erheblich verbessert. Allerdings sind die Fortschritte bei der Senkung der Verkehrstotenzahlen in den letzten Jahren ins Stocken geraten. EU-Statistiken zufolge ist es bei der Anzahl der Verkehrstoten in der Union seit 2013 zu keinen erheblichen Rückgängen gekommen. Während einige Mitgliedstaaten jedes Jahr noch immer beträchtliche Fortschritte machen, verzeichnen einige andere bei den Todesfällen sogar Anstiege, mit der Folge, dass die Verkehrstotenzahlen EU-weit stagnieren.

Notwendig ist ein überarbeiteter Rahmen, der den sich aus gesellschaftlichen Trends (z. B. mehr Radfahrer und Fußgänger, alternde Gesellschaft) und technologischen Entwicklungen ergebenden Veränderungen im Bereich Mobilität besser gerecht wird. Ohne neue Initiativen zur Straßenverkehrssicherheit allgemein können die Sicherheitseffekte des derzeitigen Ansatzes voraussichtlich nicht länger einen Ausgleich für das zunehmende Verkehrsaufkommen bieten. Die komplexe Situation verlangt eine dynamische Anpassung der Vorschriften, mit der die großen Herausforderungen im gesamten Spektrum der Vorschriften zur Straßenverkehrssicherheit konsequent und wirksam angegangen werden. In Bezug auf die Fahrzeugsicherheit bedeutet dies, dass ein breites Spektrum von modernen Sicherheitsmaßnahmen als Standardausrüstung für die betreffenden Fahrzeugklassen und ein verbesserter Schutz von ungeschützten Verkehrsteilnehmern wie beispielsweise Fußgängern, Radfahrern, kleinwüchsigen Personen und älteren Menschen zwingend vorgeschrieben werden.