[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 13.1.2009

KOM(2009) 1 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT ÜBER DIE EX-POST-BEWERTUNG DES STATISTISCHEN PROGRAMMS DER GEMEINSCHAFT 2003-2007

{SEC(2009)14}

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT ÜBER DIE EX-POST-BEWERTUNG DES STATISTISCHEN PROGRAMMES DER GEMEINSCHAFT 2003-2007

1. EINLEITUNG

Die Entscheidung Nr. 2367/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Statistische Programm der Gemeinschaft (SPG) 2003-2007 wurde am 16. Dezember 2002 verabschiedet.[1] Das Programm sollte den Hauptprioritäten der Gemeinschaftspolitik, d. h. Wirtschafts- und Währungsunion, Erweiterung der Europäischen Union sowie Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltige Entwicklung und Sozialagenda, Rechnung tragen. Es wurde auf die in der Beschreibung des Auftrags von Eurostat genannten Ziele zugeschnitten, hochwertige Statistiken für sämtliche Zwecke der EU-Politik bereitzustellen und für eine effiziente Nutzung der Ressourcen sowie einen effizienten Haushaltsvollzug Sorge zu tragen.

Artikel 4 der Entscheidung besagt: „Am Ende der Laufzeit des Programms legt die Kommission nach Anhörung des Ausschusses für das Statistische Programm einen geeigneten Bewertungsbericht über die Durchführung des Programms vor; dabei trägt sie der Auffassung unabhängiger Sachverständiger Rechnung. Der Bericht muss bis Ende 2008 abgeschlossen sein und wird dann dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt.“[2]

Das vorliegende Dokument stellt den geforderten Bewertungsbericht dar, und mit ihm wird der in der Haushaltsordnung [3] und in ihren Durchführungsbestimmungen[4] verankerten Verpflichtung nachgekommen, dass Programme einer Bewertung hinsichtlich der Human- und Finanzressourcen zu unterziehen und die Ergebnisse zu ermitteln sind, um sicherzustellen, dass sie den vorgegebenen Zielsetzungen entsprechen. Die Bewertung dieses Programms sollte zudem einen wertvollen Beitrag für die Erarbeitung zukünftiger statistischer Fünfjahresprogramme und für die Errichtung eines Überwachungssystems für das Follow-up leisten.

Der Bericht basiert auf der von Eurostat im Jahr 2006 erstellten Halbzeitbewertung sowie auf einem Bericht, der gemäß den Vorgaben von Artikel 4 des SPG von einem externen Bewertungsunternehmen vorgelegt wurde. Kapitel 2 fasst die wichtigsten Resultate bezüglich der Erreichung der im Programm genannten Ziele zusammen und gibt einen Überblick über Querschnittsthemen und neue Initiativen, die ursprünglich nicht unter das Programm fielen. In Kapitel 3 werden die wichtigsten Empfehlungen für die Planung und Durchführung zukünftiger Programme präsentiert.

Der Abschlussbericht der externen Berater ist in dem als Anlage beigefügten Arbeitsdokument der Kommission enthalten.

2. WICHTIGSTE ERGEBNISSE DES PROGRAMMS

Dieses Kapitel befasst sich mit den Ergebnissen, die während der Laufzeit des Programms für die einzelnen Statistikbereiche unter den Titeln des Programms erzielt wurden, sowie mit den unter den Umsetzungsstrategien genannten horizontalen Zielen. Des Weiteren behandelt es Aktivitäten und Initiativen, die teilweise nicht als explizite Zielsetzungen im SPG genannt wurden, bereichsübergreifende Aktivitäten und Initiativen sowie die Verwendung von Human- und Finanzressourcen.

ZUSAMMENFASSUNG

Auf der Grundlage der detaillierten Ergebnisse, die nachstehend für die einzelnen Titel[5] des Programms aufgeführt werden, kann festgestellt werden, dass nahezu alle Zielsetzungen erreicht wurden. Besonders erwähnenswert ist die nachgewiesene Fähigkeit des Europäischen Statistischen Systems (ESS) sicherzustellen, dass neue und sich abzeichnende Erfordernisse der Politik durch zusätzliche statistische Informationen untermauert werden, wie es beispielsweise im Kontext der EU-Erweiterung bezüglich der benötigten Daten zu den Mitgliedstaaten, die 2004 bzw. 2007 der EU beitraten, bei der Energiestatistik, der Umweltstatistik, der Asyl- und Migrationsstatistik, der Statistik über Auslandsunternehmenseinheiten, bei Blitzschätzungen zu BIP und HVPI, bei europäischen Sektorkonten, bei Indikatoren zum Sozialschutz und anderen der Fall war. Darüber hinaus wurde ein Mehrjahresprogramm zur Modernisierung der europäischen Unternehmens- und Handelsstatistik erarbeitet. Dieser Fortschritt war auch aufgrund intensiver Arbeiten zur Verabschiedung neuer sowie zur Überarbeitung bestehender Rechtsvorschriften möglich (insbesondere in den Bereichen Wirtschafts-, Unternehmens- und Sozialstatistiken), in erster Linie aber durch die Entwicklung und Umsetzung neuer Methodiken und Werkzeuge. Dies lässt sich vor allem daran erkennen, dass die beträchtliche Zahl von Aktivitäten für die Erstellung neuer Statistiken nahezu gleich groß war wie die Zahl von Aktivitäten für die regelmäßige Datenerstellung. Eine relativ große Zahl von Aktivitäten konzentrierte sich auf die Qualitätssicherung und den Ausbau des ESS, wobei sie dessen Fähigkeit aufzeigten, seine Entwicklung und Verbesserung weiter voranzutreiben. Dieser Schwerpunkt wird durch die Erarbeitung und Umsetzung des Verhaltenskodex, die Schaffung des freien Zugangs zu allen statistischen Daten von Eurostat auf dessen Website sowie durch Maßnahmen in Verbindung mit einer besseren Prioritätensetzung und der Verringerung des Beantwortungsaufwands bestätigt.

ERGEBNISSE AUF STATISTISCHEM GEBIET

Freier Warenverkehr: Es wurden neue Rechtsvorschriften für Intrastat und Extrastat entwickelt, die darauf abzielen, die Meldeschwellen anzuheben, bestehende Informationen effizienter zu nutzen und die statistischen Systeme und die Zollsysteme aneinander anzugleichen, um so den Aufwand für die Unternehmen zu reduzieren.

Landwirtschaft: Den Mitgliedstaaten wurde beträchtliche Unterstützung gewährt, um die Agrarumweltindikatoren und die Indikatoren zur Entwicklung des ländlichen Raums weiter zu verbessern und die Register der landwirtschaftlichen Betriebe voranzubringen. Im Bereich der Erhebung über die Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe wurden neue Rechtsvorschriften erarbeitet, um den Meldeaufwand zu reduzieren.

Freizügigkeit, freier Dienstleistungs- und Kapitalverkehr: Es wurden neue Rechtsvorschriften einschließlich des zugehörigen Methodikhandbuchs entwickelt, und im Bereich der Statistik über Auslandsunternehmenseinheiten im Inland (Auslandsunternehmenseinheiten im Inland – „inward FATS“ – und Auslandsunternehmenseinheiten inländischer Unternehmen – „outward FATS“) wurde eine erste Datenerhebung durchgeführt. Im Bereich der Informationsgesellschaft wurde eine Rahmenverordnung entwickelt; auf diese folgten jährliche Datenerhebungen mit einem festen und einem variablen Fragenteil, sodass schneller auf neuen Datenbedarf reagiert werden konnte.

Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr: 2007 wurde eine neue Verordnung zu Gemeinschaftsstatistiken über Wanderung und internationalen Schutz verabschiedet. In diesem Kontext wurden der Inhalt und die Struktur der Daten zu Aufenthaltstiteln überarbeitet, und mit den Mitgliedstaaten wurden intensive Diskussionen zur Harmonisierung statistischer Definitionen und Outputs sowie zu Metadaten geführt, um Daten zu Migration und Asyl besser vergleichen zu können.

Verkehr: Zu sämtlichen Verkehrszweigen wurden der Erfassungsbereich und die Qualität der Daten verbessert, und es wurden Anstrengungen unternommen, regelmäßig verschiedene Indikatoren zu Aspekten wie Straßenverkehr, intermodalem Verkehr und Leistung bereitzustellen und deren Qualität zu verbessern.

Wirtschafts- und Währungspolitik: Bei den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen wurde die Durchführung der Verordnung zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 95) weiterverfolgt, indem das Übermittlungsprogramm aktualisiert und die Einhaltung überwacht wurde. Gemäß dem Zeitplan wurden Blitzschätzungen des BIP erstellt, und für 2006 bzw. 2007 wurden erstmals jährliche bzw. vierteljährliche Sektorkonten veröffentlicht. Die Validierungsarbeit zur Statistik der BNE-Eigenmittel und der MWSt.-Eigenmittel wurde fortgesetzt. Eine Überarbeitung der zugrundeliegenden VGR-Methodik wurde im internationalen und europäischen Kontext in Angriff genommen. Der Methodikrahmen in Zusammenhang mit dem Verfahren bei einem übermäßigen Defizit und allgemeiner mit der Statistik der öffentlichen Finanzen wurde weiterentwickelt, und integrierte Statistiken der Staatsfinanzen auf Vierteljahres- und Jahresbasis wurden verbreitet. Statistiken und zugehörige Metadaten zu ausländischen Direktinvestitionen , zum Internationalen Dienstleistungsverkehr und zur Zahlungsbilanz , einschließlich Vierteljahresdaten für Letztere, wurden verbreitet und Qualitätsberichte wurden erstellt. Das Datenerhebungssystem für die Zahlungsbilanzstatistik wurde überarbeitet; hierbei wurden geänderte Meldeschwellen für Banken berücksichtigt. Darüber hinaus wurde die Erarbeitung des Entwurfs für das IMF Balance of Payments and International Investment Position Manual (Zahlungsbilanzhandbuch BPM6) mit einer beträchtlichen Beitragsleistung unterstützt. Bei der Konjunkturstatistik wurde die Verordnung geändert, und die Verfügbarkeit und Aktualität der Indikatoren wurde beträchtlich erhöht. Es wurden weitere Maßnahmen ergriffen, um die wichtigsten europäischen Wirtschaftsindikatoren bereitzustellen und den Erfassungsbereich, die Länge der Reihen und die Aktualität zu verbessern. Bei den Preisstatistiken haben Methodikarbeiten und verbesserte strategische Leitlinien zu einer noch besseren Aktualität und Qualität der Daten im Harmonisierten Verbraucherpreisindex geführt. Eine Verordnung über Kaufkraftparitäten wurde im Jahr 2007 verabschiedet.

Beschäftigung: Die wichtigsten Elemente des Integrierten Systems der Verdienst- und Arbeitskostenstatistiken wurden eingerichtet, einschließlich des vierteljährlichen Arbeitskostenindex und der detaillierten vierjährlichen Strukturerhebungen über Arbeitskosten und Verdienste. Die kontinuierliche vierteljährliche Arbeitskräfteerhebung wurde in allen Mitgliedstaaten umgesetzt, eine neue Verordnung über die Statistik der offenen Stellen wurde verabschiedet und die Datenbank zur Arbeitsmarktpolitik wurde weiterentwickelt.

Gemeinsame Handelspolitik: Es wurden mehrere Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität von Zahlungsbilanzdaten eingeleitet, und ein Satz von Indikatoren zur nachhaltigen Entwicklung, die mit dem Außenhandel in Beziehung stehen, wurde aktualisiert. Bei der Harmonisierung der Zahlungsbilanzstatistiken mit den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen und der Außenhandelsstatistik wurde ein Fortschritt erzielt.

Sozialpolitik, allgemeine und berufliche Bildung, Jugend: Indikatoren zur sozialen Eingliederung und zum Sozialschutz wurden überarbeitet, und der größte Teil der entsprechenden Daten wurde bereitgestellt. Eine Rahmenverordnung zu Statistiken über Bildung und lebenslanges Lernen wurde verabschiedet. Die Erhebung zur beruflichen Bildung wurde umgesetzt, und ihre Daten wurden 2007 veröffentlicht. Des Weiteren wurde eine Piloterhebung zur Erwachsenenbildung durchgeführt. Die Vorbereitungen zur Europäischen Haushaltserhebung wurden eingeleitet. Hierbei handelt es sich um ein integriertes Programm von Sozialstatistiken, das bestehende und geplante europäische Sozialerhebungen rationalisieren und mittels Ad-hoc-Modulen auf Bedürfnisse der Politik reagieren soll. Eine Rahmenverordnung zur Volks- und Wohnungszählung wurde vorbereitet, Bevölkerungsprognosen auf nationaler und regionaler Ebene wurden bereitgestellt.

Kultur: Ein Methodikbericht und ein Taschenbuch mit mehreren Dimensionen von Kulturstatistiken wurden veröffentlicht.

Gesundheitswesen: Ein Vorschlag für eine Rahmenverordnung zum Gesundheitswesen und zur Sicherheit am Arbeitsplatz wurde von der Europäischen Kommission angenommen, und es wurden Tätigkeiten zur Erstellung von Gesundheitsindikatoren der Europäischen Gemeinschaft eingeleitet. Eine Europäische Gesundheitsumfrage (EHIS) wurde gestartet, und verschiedene Module wie das Modul zum Gesundheitszustand wurden vorbereitet. Erste Datensätze für ein System von Gesundheitskonten wurden veröffentlicht, und die Europäische Statistik über Arbeitsunfälle (ESAW) sowie die Europäische Statistik über Berufskrankheiten (EODS) wurden verbessert.

Verbraucherschutz: Mehrere Veröffentlichungen über Verbraucher in Europa wurden herausgegeben, außerdem wurden Daten zur Lebensmittelsicherheit verfügbar gemacht. Indikatoren zur Überwachung der Lebensmittelsicherheit und der Ernährungspolitik wurden definiert, und Datenquellen wurden bewertet, um für die EU relevante Daten zu ermitteln.

Industrie: Die Entwicklung konzentrierte sich auf den Dienstleistungssektor und auf Statistiken in Zusammenhang mit dem Unternehmertum. Bei der Neufassung der Rechtsgrundlage für die strukturelle Unternehmensstatistik wurden Unternehmensdemografie und Unternehmensdienstleistungen mit einbezogen, weniger wichtige Anforderungen gestrichen und Ad-hoc-Module sowie der europäische Stichprobenplan eingeführt. Die neue Verordnung über das Unternehmensregister wurde verabschiedet, und mit den Arbeiten zur Schaffung eines gemeinschaftlichen Registers multinationaler Unternehmensgruppen wurde begonnen. Neue Wirtschaftszweig- und Gütersystematiken wurden angenommen. Es fanden intensive Verhandlungen statt, um eine Verordnung über Energiestatistiken vorzubereiten. Darüber hinaus wurde die Preistransparenzrichtlinie neu gefasst, und es wurden Meldepflichten für die Kraft-Wärme-Kopplung festgelegt und wichtige Beiträge zum Jahresbericht der EU über das CO2-Inventar geleistet.

Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt: Die Überarbeitung der NUTS-Klassifikation der Gebietseinheiten nach der Erweiterung wurde abgeschlossen, und eine erweiterte Datenerhebung für das Urban Audit wurde eingeleitet. Die für den Kohäsionsbericht erforderlichen Daten wurden bereitgestellt.

Forschung und technologische Entwicklung: Mehrere Forschungs- und Methodikprojekte wurden abgeschlossen oder begonnen, beispielsweise Projekte zu neuen Methoden für die Kontrolle der Offenlegung statistischer Daten, zu Leitlinien für die Saisonbereinigung und zur Methodik für die Integration verschiedener Quellen im ESS. Bei einigen von ihnen kamen neu geschaffene Instrumente für die Zusammenarbeit zum Einsatz. Mehrere Erhebungen über Innovation in der Gemeinschaft, über die Berufswege von Promovierten sowie über Forschung und Entwicklung wurden durchgeführt, und der Datenzugriff wurde ausgedehnt.

Umwelt: Daten zur Abfallstatistik wurden erstmals im Rahmen einer Verordnung verbreitet. Zusammen mit anderen Diensten wurde ein Überwachungsinstrument für die neue Gemeinschaftspolitik im Bereich Chemikalien entwickelt. Eine vollständige Überarbeitung der Liste von Indikatoren für nachhaltige Entwicklung wurde abgeschlossen. Mittels mehrerer Datenerhebungen wurden Umweltgesamtrechnungen erstellt, und die zugehörigen Methodikarbeiten wurden durchgeführt.

Entwicklungszusammenarbeit (und andere externe Aktionen): Über die jeweiligen Dienste der Kommission wurde ein breites Spektrum an technischer Beratung und Unterstützung für die Partnerländer der Europäischen Nachbarschaftspolitik bereitgestellt. Bei wichtigen statistischen Kooperationstätigkeiten auf regionaler Ebene in den AKP-Staaten, Asien und Lateinamerika beriet Eurostat die Kommissionsdienststellen in technischen Fragen und nahm an Sitzungen von Lenkungsausschüssen und anderen hochrangigen statistischen Gremien teil.

Einige der Programmziele wurden nicht vollständig erreicht. Dies betrifft die Statistiken des audiovisuellen Sektors, welche aufgrund einer Änderung der Politik aufgegeben wurden, Kulturstatistiken, bei denen das Ziel aufgrund begrenzter Ressourcen nicht voll erreicht wurde, sowie Methodikunterstützung in Bezug auf Verletzungen im häuslichen Bereich, bezüglich derer die Zuständigkeit an einen anderen Dienst der Kommission übertragen wurde.

ERGEBNISSE BEI HORIZONTALEN ZIELEN

Horizontale Ziele beziehen sich darauf, dass Eurostat der Kommission, den anderen europäischen Institutionen und der weitergefassten Benutzergemeinschaft zu Diensten steht, um einen Beitrag zur Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung des Europäischen Statistischen Systems (ESS) zu leisten, die Motivation und Zufriedenheit der Mitarbeiter zu fördern, die Qualität seiner Produkte und Dienstleistungen zu verbessern und die interne Produktivität zu erhöhen.

Die Ziele wurden größtenteils dadurch erreicht, dass die IT-Infrastruktur entwickelt, ein Rahmen für die Qualitätssicherung erarbeitet und umgesetzt, die Arbeitsbedingungen gemäß den Ergebnissen der Meinungsumfragen bei den Bediensteten verbessert, ein Europäisches Fortbildungsprogramm für Statistik (ESTP) gestartet, interne Informations- und externe Verbreitungsstrategien entwickelt und die ESS-Governance-Struktur durch die Einrichtung eines Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik (ESAC) gestärkt wurde.

ERGEBNISSE BEI QUERSCHNITTSTHEMEN

Erweiterung

Während des Programmzeitraums wurde die Integration der neuen Mitgliedstaaten in die statistischen Mechanismen der Gemeinschaft sowohl hinsichtlich der Erhebung und Verbreitung von Daten als auch hinsichtlich der Arbeitsstrukturen weitestgehend realisiert. Es wurde eine effiziente technische Unterstützung geleistet, um nicht nur diese Integration zu stärken, sondern auch um derzeitige Kandidatenländer darauf vorzubereiten, den Verhandlungsprozess durch einschlägige statistische Daten zu unterstützen und sich auf einen zukünftigen Beitritt vorzubereiten.

Verringerung des Beantwortungsaufwands

Es wurden verschiedene Aktivitäten durchgeführt, die sich auf eine verbesserte jährliche statistische Programmplanung, die Prioritätensetzung sowie die Messung des Aufwands und der Kosten in ausgewählten Statistikbereichen (Verkehrsstatistik, Konjunkturstatistik, Intrastat, Unternehmensstatistik) konzentrierten. Die Ergebnisse dieser Arbeiten führten zur Mitteilung der Kommission über die Verringerung des Beantwortungsaufwands, Vereinfachung und Prioritätensetzung im Bereich der Gemeinschaftsstatistik, die im November 2006 veröffentlicht wurde. Die Messung des Aufwands und der Kosten wurde zum einen durch die Initiierung eines Projekts, das sämtliche Mitgliedstaaten und derzeit geltenden Rechtsakte abdeckt, und zum anderen durch weitere Initiativen in ausgewählten Bereichen der Statistik (bessere Nutzung bestehender Daten, europäische Stichproben) fortgeführt. Die ersten im Kontext einer besseren Rechtsetzung erzielten Ergebnisse deuten auch darauf hin, dass der aus statistischen Meldungen resultierende Verwaltungsaufwand relativ gering ist.

Entwicklung des ESS

2006 beschlossen Eurostat und die Mitgliedstaaten, Überlegungen zur Funktionsweise des ESS (den Krakauer Aktionsplan) einzuleiten, die den rechtlichen und institutionellen Rahmen, Herausforderungen an die Statistik sowie Ressourcenmanagement und Programmplanung im ESS zum Thema haben sollte. Auf hoher Ebene wurden Taskforces eingerichtet. Ein erstes Ergebnis war ein Vorschlag für ein überarbeitetes europäisches Statistikgesetz. Des Weiteren wurde ein neuer Netzwerkmechanismus zur Kanalisierung von Wissen und Ressourcen im ESS mit der Bezeichnung ESSnets eingerichtet. Die ESSnets umfassen die Projektarbeit einiger Mitgliedstaaten, deren Ergebnisse allen Partnern im ESS zur Nutzung bereitgestellt werden.

Umsetzung des Verhaltenskodex

Die Sicherstellung geeigneter Praktiken, Ressourcen und Fähigkeiten zur Erstellung hochwertiger Statistiken, um die Unabhängigkeit, Integrität und Zuverlässigkeit der nationalen statistischen Ämter und von Eurostat zu verbessern, bildet die Basis, auf der im Jahr 2005 der Verhaltenskodex für Europäische Statistiken verabschiedet wurde. Umfassende Selbstbewertungen wurden durch im Zeitraum 2006-2008 vorgenommene unabhängige Beurteilungen („Peer Reviews“) ergänzt, wobei sich Letztere insbesondere mit der institutionellen Umgebung und den Verbreitungspraktiken sowie mit der Koordinierungsaufgabe der NSÄ in den nationalen statistischen Systemen befassten. Die Ergebnisse sämtlicher Prüfungen wurden in einem Bericht der Kommission zusammengefasst. Die Einrichtung eines Europäischen Beratungsgremiums für die Statistische Governance (ESGAB), das die Umsetzung des Verhaltenskodex überwachen soll, wurde abgeschlossen.

Qualitätsmanagement

Eine Vielzahl von Aktivitäten wurde durchgeführt, beispielsweise die regelmäßig abgehaltenen Qualitätskonferenzen und Qualitätsmanagementinitiativen im gesamten ESS, einschließlich der Entwicklung einer Bewertungscheckliste für statistische Prozesse und Ergebnisse (DESAP) und des Handbuchs über Methoden und Werkzeuge zur Messung der Datenqualität (DATQAM), wenngleich die Überwachung der Datenqualitätsaspekte und die Harmonisierung der Qualitätsberichterstattung noch weiter ausgebaut werden könnte. Die Mitgliedstaaten wurden bei ihren Qualitätsinitiativen unterstützt, und die resultierenden bewährten Praktiken wurden verbreitet.

Dialog mit den Benutzern und Verbreitung

Eine bedeutende Errungenschaft war die freie Verbreitung der statistischen Daten von Eurostat auf dessen Website, mit der am 1. Oktober 2004 begonnen wurde. In der Folge wurde beobachtet, dass deutlich öfter auf das Portal zugegriffen wurde, die Anerkennung in den Medien sehr viel höher war und die Metadaten vollständig abgedeckt wurden. Das Publikationsprogramm und der Freigabekalender wurden verbessert, und verschiedene Arten von Erhebungen unter den Benutzern wurden durchgeführt. Ein Kooperationsprogramm für die Unterstützung von Benutzern in den Mitgliedstaaten wurde entwickelt, und die Rückmeldungen der Benutzer wurden regelmäßig überwacht.

Infrastrukturentwicklung

Eine neue Website wurde eröffnet, und eine überarbeitete Referenzdatenbank wurde eingerichtet, um den Zugriff auf die Daten und die Funktionen der Website zu verbessern. Die Infrastruktur wurde derart entwickelt, dass die zentrale Dateneingangsstelle immer öfter von den Mitgliedstaaten für ihre Datenübertragungen verwendet wurde und sich dadurch Effizienz und Sicherheit dieser Übertragungen erhöhten. Darüber hinaus profitierte die Initiative zur Entwicklung gemeinsamer Standards und Richtlinien für den elektronischen Datenaustausch und für Metadaten (SDMX) im internationalen Kontext von der führenden Rolle von Eurostat.

NUTZUNG VON HUMAN- UND FINANZRESSOURCEN

Bei den Humanressourcen war während des Programmzeitraums ein stetiger Anstieg von rund 15 % zu verzeichnen, der hauptsächlich auf die Erweiterung zurückzuführen war. Etwa 82 % der Humanressourcen werden für die Statistikproduktion eingesetzt, während sich die übrigen Mitarbeiter mit administrativen Aufgaben und der Unterstützung der Politik befassen. Das Verhältnis ist über die Jahre relativ stabil geblieben, wobei jedoch in den letzten Jahren ein leichter Anstieg zu verzeichnen war. Der Gesamthaushalt für die Programmdurchführung belief sich für den Programmzeitraum auf 220,6 Mio. EUR.

Die Ressourcensituation war während der Programmlaufzeit im Allgemeinen zufriedenstellend, da neue statistische Aufgaben wie die Erweiterung und der Bedarf aufgrund neuer Politiken durch Produktivitätsgewinne und die begrenzte Bereitstellung zusätzlicher Ressourcen aufgefangen wurden.

3. EMPFEHLUNGEN FÜR DIE ZUKUNFT

Die Empfehlungen im Ex-post-Bewertungsbericht zum Statistischen Programm der Gemeinschaft (SPG) 1998-2002 wurden bei der Durchführung des hier behandelten SPG größtenteils berücksichtigt. Zu zwei Empfehlungen wurden Maßnahmen eingeleitet, aber nicht zu Ende geführt. Diese betreffen die Empfehlung, die Messung der Leistung von Eurostat zu verbessern, sowie die Empfehlung, Fähigkeiten und Kenntnisse auf ESS-Ebene zu ermitteln und zu verwalten.

Die folgenden Empfehlungen wurden von den unabhängigen Sachverständigen während der Bewertung des SPG 2003-2007 abgegeben (weitere Einzelheiten enthält der als Anlage beigefügte Bericht).

VERKNÜPFUNG ZWISCHEN DEM SPG UND DEN JAHRESARBEITSPROGRAMMEN VERBESSERN

Das SPG ist als Rahmenprogramm konzipiert, das eine strategische Vision für fünf Jahre formuliert und zusammen mit den Jahresarbeitsprogrammen die Flexibilität und Relevanz des SPG während des gesamten Zeitraums gewährleisten soll. Unter Verwendung des SPG als Referenz sollten die Jahresarbeitsprogramme explizit das SPG erwähnen und auf dem jeweiligen SPG basieren. Die wichtigsten Ziele des SPG sollten sich in den zugehörigen hierarchischen Zielen der Jahresprogramme widerspiegeln. Dadurch wird es möglich sein, das volle Potenzial beider Programmarten zu nutzen und eine bessere Überwachung der strategischen Ziele zu gewährleisten.

ÜBERWACHUNG DER SPG-DURCHFÜHRUNG VERBESSERN

Bei Eurostat gibt es bereits eine Reihe von Überwachungsinstrumenten wie die Überwachung der Datenqualität, der Website und der Einhaltung der Rechtsakte sowie Erhebungen zur Benutzerzufriedenheit und Meinungsumfragen bei den Bediensteten. Diese Instrumente sind jedoch noch nicht Bestandteil eines integrierten Systems, und es gibt vor allem keine Überwachung des SPG hinsichtlich seiner Zielsetzungen. Eine übergeordnete Überwachung des SPG sollte durchgeführt werden, indem ein Satz von wesentlichen Indikatoren definiert wird, die ausreichende Informationen über die Erreichung der operativen und strategischen Ziele während des Programmzeitraums liefern. Die bereits bestehenden Überwachungsaktivitäten sollten vereinfacht und in ein Überwachungssystem integriert werden.

BEDARF UND RESSOURCEN AUFEINANDER ABSTIMMEN

Eurostat soll als Mittler zwischen den wichtigsten Benutzern auf europäischer Ebene (im Wesentlichen andere Dienste der Kommission) und den NSÄ sowie anderen Lieferanten einzelstaatlicher Informationen fungieren. Gemeinsam mit diesen wurden zahlreiche Instrumente eingerichtet, um die Effizienz der Zusammenarbeit zu erhöhen. Die Nachfrage der Benutzer nach in kurzen Abständen bereitgestellten, ausführlichen Daten wird künftig wegen der Verwirklichung neuer Politiken und des Überwachungsbedarfs bei der Durchführung und Bewertung bestehender Politiken steigen. Weitere Produktivitätszuwächse im ESS sind jedoch nicht uneingeschränkt verfügbar, um die steigende Nachfrage nach fundierten, komplexen Daten zu erfüllen. Diese Situation erfordert strategische Überlegungen über die Nachfrage in Verbindung mit einer Modernisierung der Produktionssysteme und einer weiteren Harmonisierung der Prozesse sowie einer etwaigen Ausweitung der (Human- und Finanz-)Ressourcen im gesamten ESS. Es sollten Anstrengungen unternommen werden, dieser ESS-weiten Herausforderung zu begegnen, indem die Prioritätensetzung verbessert, die Gesetzgebung vereinfacht, die Auswirkungen neuen Bedarfs vorab bewertet und der Ressourcenbedarf geprüft werden.

VERTRAUEN UND PARTNERSCHAFT IM ESS WEITER VERBESSERN

Vertrauen und Partnerschaft zwischen den verschiedenen Beteiligten ist für ein gutes Funktionieren des ESS unabdingbar. Als Mittler zwischen den NSÄ und den Diensten der Kommission wird Eurostat zuweilen mit den gegensätzlichen Interessen der verschiedenen Akteure im System konfrontiert. Es existieren verschiedene Organe und institutionalisierte Instrumente, um den Dialog zwischen allen Akteuren zu stimulieren und so Vertrauen zu schaffen und Partnerschaft zu fördern. Dieses Vertrauen und diese Partnerschaft bilden die Grundpfeiler des Systems, und Eurostat sollte sie in Zukunft weiter stärken.

[1] ABl. L 358 vom 16.12.2002.

[2] ABl. L 358 vom 16.12.2002, S. 2.

[3] Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1995/2006 des Rates vom 13. Dezember 2006.

[4] Verordnung (EG, Euratom) Nr. 478/2007 der Kommission vom 23. April 2007 zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002.

[5] Gemäß den Vertragstiteln.