ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(76)470
Vol.1976/0142

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(76)470 endg.
Brüssel,den14.September1976
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG)DESRATES
zurFestsetzung vonPlafondsundzurEinrichtung
einergemeinschaftlichen Überwachung derEinfuhren
bestimmter Erzeugnisse mitUrsprunginAlgerien,
MarokkoundTunesien (1977)
(vonderKommission demRatvorgelegt)
K0M(76)470endg.

BEGRÜNDUNG
1.DieinterlmsrÄbkommen zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
lund Algerlen ,Marokko undTunesien sehen für-gewerbliche Waren insbesondere
vor ,dass beiihrem Inkrafttreten dieZölle desGemeinsamen Zolltarifs
beseitigt werden . Abweichend vondieser Bestimmung istfüreine
Reihe empfindlicher Ware eine Sonderregelung vorgesehen :DasVolumei )•
derzollfreien Einfuhr dieser Waren kann durch einen jährlichen
Plafond begrenzt werden .Istdieser Plafond erreicht ,kann die
Gemeinschaft wieder diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze
biszumAblauf desKalenderjahres anwenden .
Dieursprüngliche Höhe derfürdasJahr 1976 geltenden Plafonds
ist indenAbkommen selbst festgesetzt .Diese Plafonds werden
jedes Jahr erneut eröffnet undihrVolumen um3%fürKorkwaren
(Tarifnrn .45.02 ,45.03 und45.04 )undum5%fürErdölerzeugnisse
(ausKapitel 27)erhöht .Siewerden endgültig spätestens zum
31.Dezember 1979 abgeschafft .
2.ZurDurchführung desPlafondsystems unddermöglichen Wiederein­
führung derZollsätze istdieAnnahme genauer gemeinsamer Regeln .
erforderlich ,dievonallen Mitgliedstaaten einheitlich ange­
wendet werden müssen .Diesem Erfordernis kann durch Festlegung
eines gemeinschaftlichen Systems fürdieÜberwachung der tat­
sächlichen Einfuhren ausdemPartnerland entsprochen werden .
Zudiesem Zwecke müssen dieMitgliedstaaten diegeeigneten '.
Massnahmen treffen ,dieeine schnelle Zusammenstellung der
statistischen Daten aufGemeinschaftsebene ermöglichen .Dabei
dürfen nurdieEinfuhren derbetreffenden Waren erfasst werden ,
diezurAbfertigung zumfreien Verkehr angemeldet werden undfür
diegleichzeitig eine denVorschriften deroben unter Punkt 1
genannten Abkommen entsprechende Warenverkehrsbescheinigung
vorliegt .
I•I/1»I.

Diese Ubersichten werden vonjedem Mitgliedstaat zuMonatsende
erstellt unddenDienststellen derKommission biszum 15.Tage
desfolgenden Monats übermittelt ,sodass dieKommissionsdienst -
stellen allen Mitgliedstaaten mitFernschreiben eine Gesamtüber­
sicht über dieeinzelnen ,imvorhergehenden Monat eingeführten
Waren übermitteln können .DasUberwachungssystem wird viel Sorgfalt
undeine enge Zusammenarbeit zwischen denbetreffenden Dienst­
stellen derMitgliedstaaten undderKommission erfordern .Dadie
betreffenden Waren zuderGruppe derempfindlichen Waren gehören
undzollfreie Einfuhren über diePlafonds hinaus Störungen aufdem
Markt derGemeinschaft hervorrufen können ,istesabsolut erforder­
lich ,dass alle Mitgliedstaaten diegenannte Frist von 15Tagen
streng einhalten .
ZurWiedereinführung derZollsätze soll folgende Regelung gewählt
werden :
Sobald aus einer dermonatlichen Gesamtübersichten der Kommissions -
dienststellen hervorgeht ,dass derfüreine bestimmte Ware festge­
setzte Plafond zu75%erreicht ist ,unterrichten diese Dienst­
stellen dieMitgliedstaaten hiervon ,worauf vorallem inderGruppe
"Wirtschaftliche Tariffragen "aufAntrag eines Mitgliedstaates oder
aufVeranlassung derKommission Konsultationen stattfinden können »
Während dieser Konsultationen wird Fall fürFall geprüft ,obbei
tatsächlichem Erreichen desfestgesetzten Plafonds dieWieder -
anwendung dergegenüber Drittländern geltenden Zollsätze angeordnet
werden soll oder nicht .
Uber dieEinfuhren derbetreffende Ware werden weiterhin monatliche
Ubersichten ,oder ,aufAntrag derKommission ,über Fernschreiber
Zehntagemeldungen übermittelt .DieFrist fürdieÜbermittlung
letzterer Meldung beträgt 5Tage .
Unter diesen Umständen kann dieKommission aufschnellstem Wege die
Massnahmen treffen ,die-mittels Verordnung -zurWiederanwendung
derZollsätze gegenüber demPartnerland biszumEnde desKalender­
jahres führen .Indiesem Fall würde natürlich dieErhebung der
Zollsätze fürdiebetreffende Ware innerhalb derFrist erfolgen ,
dieinderVerordnung ,mitderderindenAbkommen vorgesehenen
Zollbefreiung einEnde gesetzt wird ,festgelegt wurde .

FürdieAnwendung derl'lafondregel unddieWxederanwendung derZoll"
sätze sieht derbeiliegende Vorschlag eine Befc'ugnisübertragung vom
Rat auf die Kommission vor .
IndemVerordnungsvorschlag wird jedoch lediglich derRahmen für
dieAusübung derBefugnisse abgesteckt ,damit dieerforderlichen
Verfahren nach Konsultation mitdenMitgliedstaaten rasch und
elastisch durchgeführt werden können .Indiesem Bemühen umgrÖsst -
mögliche Wirksamheit undSchnelligkeit wurde indemVerordnungs -
vorschlag auch vorgesehen ,dass esAufgabe derKommission ist ,
gegenüber demPartnerland dieWiederanwendung der .geltenden Dritt -
landszollsätze anzuordnen .
ANLAGE jVorschlag füreine Verordnung deaRates .
( »

ANHANG
zurFestsetzungvonPlafondsundzurEinrichtungeinergemeinschaftlichen Überwachung
derEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprunginAlgerien».MarokkoundTunesien
(1977)– «
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113,
aufVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehenderGründe:
GemäßArtikel2de®Interimsabkommen
zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
einerseitsundderDemokratischen Volksrepublik
Algerien,•demKönigreichMarokkoundder
TunesischenRepublikandererseitssindWarenmit
UrsprungindiesenLändernzollfreizurEinfuhrin
dieGemeinschaftzugelassen.Abweichendvondiesem
ArtikelbestimmtArtikel5dieserAbkommen,daß
fürdieEinfuhrderdortgenanntenWarendieZoll­
senkungimRahmenvonPlafondserfolgt,beideren
Überschreitung diegegenüberDrittländerngeltenden-
Zöllewiederangewendetwerdenkönnen.Daher
sind.dieimjähre1977anzuwendenden
Plafondsfestzusetzen .DiesesZiel-kannmitHilfeeinesVerwaltungsver -
fahrenserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrender
betreffendenWaren*ufGemeinschaftsebene aufdie
genanntenPlafondsnachMaßgabederGestellung
dieserWarenbeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigung •zumfreienVerkehrangerechnet
werden.DiesesVeffwaltungsverfahren mußdieMög­
lichkeitvorsehen,JtfieSätzederZolltarifewieder
anzuwenden,sobaWsfcePlafondsaufGemeinschafts­
ebeneerreichtsind.
DiesesVerwaltungssverfahren erforderteineenge,be­
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit­
gliedstaatenundderKommission,dievorallemden
jeweiligenStandde?Anrechnungen aufdiePlafonds
kennenundin.derLageseinmuß,dieMitgliedstaaten
hiervonzuunterrichten.DieseengeZusammenarbeit
istumsonotwendiger,alsesderKommissionmög­
lichsein-muß,diegeeignetenMaßnahmenzur
Wiederanwendung derSätzederZolltarifezutreffen,
sobaldeinPlafonderreichtist–
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
ZurDurchführung derPlafondsregelung mußdie
Gemeinschaft regelmäßigüberdieEntwicklungder
EinfuhrendieserWarenmitUrsprungindiesen
Ländernunterrichtet werden.DieEinfuhrdieser
Warenistdeshalbzuüberwachen .
(>)ABl.Nr.L141vom28.5.1976.Januar
(1)Vom1./fcis31.Dezember1977unter-
liegendieEinfuh*envonWarenmitUrsprungin
Algerien,MarokkoundTunesien,dieindenAn­
hängenI,IIundIMaufgeführtsind,jährlichenPla-
fondssowieeinergerrftinschaftlichen Überwachung .
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffernsowiedieHöheder
PlafondssindindenAnhängenI,IIundIII
angegeben.

-2-
(2)AufdiePlafondssinddieWarenanzurechnen,
diebeiderZollstellemiteinerAnmeldungzurAb­
fertigungzumfreienVerkehrgestelltwerdenundfür
tl-ite4*xt'imAnhangzuden
Interimsabkommen zwischender"
Gemeinschaft einerseitsundAlgerien,Marokkound
TunesienandererseitsenthaltenenProtokollenüber
dieUrsprungsregelung entsprechende Warenverkehrs -
bescheinigung vorliegt.BeidenErzeugnissen des
Kapitels27kanndieWarenverkehrsbescheinigung
jedochdurcheinUrsprungszeugnis ersetztwerden.
EineWarekannnurdannaufdenPlafondange­
rechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbescheini -
gungoder–fürdieErzeugnissedesKapitels27–
dasUrsprungszeugnis vordemTagvorgelegtwird,
vondemandieWiederanwendung derZollsätze
angeordnetwordenist.
DerStandderAusschöpfung derPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorstehend
geschriebenangerechnetenEinfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregel­
mäßigundinnerhalbderinAbsatz4vorgeschriebe­
nenFristendieunterdenvorstehendenBedingungen
getätigtenEinfuhrenmit.(3)IsteinPlafonderreicht,sokanndieKommission
durchVerordnungdieAnwendungdergegenüber
DrittländerngeltendenZollsätzebiszumEndedes
Kalenderjahres wiedereinführen .
(4)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensbiszumfünfzehntenTagjedesMonats
UbersichtenüberdieimLaufedesVormonatserfolg­
tenAnrechnungen .AufAntragderKommissionüber­
mittelnsieZehntagesübersichten ,undzwarbinnen
fünfvollenTagennachAblaufjedesZeitraumsvon
zehnTagen.
Artikel2
DieKommissjontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allefürdieDurchführung dieser
VerordnungerforderlichenMaßnahmen.
Artikel3
DieseVerordnungtrittam1.Januar1977inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam
ImNamendesRates
DerPräsident
1
C
[■
f

ANHANG 1
ListederWarenmitUrsprunginAlgerien,derenEinfuhrim1977Plafondsunterliegt
Lfd.Nr.Nr.des
jGemeinsamen
iZolltarifsWarenbezeichnungNomenklatur
N1MEXE
1I2 ? 1«I
27.10ErdölundölausbituminösenMineralien,ausgenom­
menroheöle;Zubereitungen miteinemGehaltan
ErdöloderölausbituminösenMineralienvon79Ge­
wichtshundertteilen odermehr,indenendieseöle
denCharakterderWarenbestimmen,anderweitweder
genanntnochinbegriffen:
A.Leichtöle:
III.zuandererVerwendung
r 'i
B.Mittelschwere öle:
III.zuandererVerwendung
C.Schweröle :
I.Gasöl:
c)zuandererVerwendung
II.Heizöl:
c)zuandererVerwendung
III.Schmieröleundandere:
c)zumMischenunterdenBedingungender
ZusätzlichenVorschrift7zuKapitel27(a)
d)zuandererVerwendung27.10–15,
17,21,25,29
27.10–34,
38,39
27.10–59
27.10–69
27.10–75
27.10–79i
j
t
IDZ1
\j27.11
27.12.
27.13ErdgasundanderegasförmigeKohlenwasserstoffe :
A.PropanmiteinemReinheitsgrad von99Gewichts­
hundertteilen odermehr:
I.zurVerwendungalsKraft-oderHeizstoffe
B.andere:
I.handelsübliches Propanundhandelsübliches
Butan:
c)zuandererVerwendung
Vaselin:
A.roh:
III.zuandererVerwendung
B.andere
Paraffin,Erdölwachs,WachsausbituminösenMine­
ralien,Ozokerit,Montanwachs ,Torfwachs,paraffi­
nischeRückstände (z.B.Gatsch,slackwax),auchge-.
färbt:
B.andere:
I.roh: <
c)zuandererVerwendung
II.andere27.11–03
27.11–19
27.12–19
27.12–90
27.13–89
27.13–90I
I
i1.155.000
i
(a)DieZulassungzudiesemAbsatzunterliegtdenvondenzuständigenBehördenfestzusetzenden Voraussetzungen .

/
Ud.Nr.Nr.d«
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungNomenlclauir
NIMEXE
2I 3 '1|4I
IDZ1 I27.14Bitumen,PetrolkoksundandereRückständeausF.rdöl!
i
(Forts.)oderölausbituminösenMineralien :
C.andere: •
II.andere 27.14–99
IDZ2 45.02Würfel,Plntrrn,Pl.KttcrundStreifen,ausNaturkork,■4WP ''1/'
einschließlich WürfeloderQuaderzumHerstellenvon
Stopfen»IleNui.
IDZ.VJ4.5.0.1 WarenausNaturkorkI
j'Wi).
.li.V.,,Im,5
IDZ4 4S.04'
Prefikork (mito<l<roIiih-l'.imliimiivii.■rji*.J>r:mnf
VV.ircnansPieKkorkt1,i"'I;
alleNm

ANHANGII
ListederWarenmitUrsprunginMarokko,derenEinfuhrimJahre1979Plafondsunterliegt
Lfd.Nr,■Nr.des
-Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungNomenklatur
NIMEXEPlafond-
menge
(inTonnen)
h12|I 3 II4 II5
IMA1ï27.10
27.11
27.12
27.13ErdölundölausbituminösenMineralien,ausgenom­
menroheöle;Zubereitungen miteinemGehaltan
ErdöloderölausbituminösenMineralienvon70Ge-
wichtshundcrtteilen odermehr,indenendieseöle
denCharakterderWarenbestimmen,anderweitweder
genanntnochinbegriffen :
A.Leichtöle:
III.zuandererVerwendung
B.Mittelschwcreöle:
III.zuandererVerwendung
,C.Schweröle:
I.Gasöl:
c)zuandererVerwendung
II.Heizöl:
c)zuandererVerwendung
III.Schmieröleundandere:
c)zumMischenunterdenBedingungender
ZusätzlichenVorschrift7zuKapitel27(a)
d)zuandererVerwendung
ErdgasundanderegasförmigeKohlenwasserstoffe :
A.PropanmiteinemReinheitsgrad von99Gewichts-
hundertteilcn odermehr:
I.zurVerwendungalsKraft-oderHeizstoffe
B.andere:
I.handelsübliches Propanundhandelsübliches
Butan:
c)zuandererVerwendung
Vaselin:
A.roh:
III.zuandererVerwendung
B.andere
Paraffin,Erdölwachs,WachsausbituminösenMine­
ralien,Ozokerit,Montanwachs ,Torfwachs,paraffi­
nischeRückstände (z.B.Gatsch,slackwax),auchge­
färbt:
B.andere:
I.roh:
c)zuandererVerwendung
II.andere27.10–15,
17,21,25,29
27.10–34,
38,39
27.10–59
27.10*–69
27.10–75
27.10–79
27.11–03
27.11–19
27.12–19
27.12–90
27.13–89
27.13–90183.750
(«)DieZulassung> »
zndiesemAbsatzunterliegtdenvondenzuständigenBehördenfestzusetzenden Voraussetzungen .

-2-
Lfd.Nr..Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungNomenklatur
N1MEXE
i 2I 3 ' •«I
IMA1 II27.14Bitumen,PetrolkoksundandereRückständeausErdöl II
(Forts.)oderölausbituminösenMineralien :
C.andere:
II.andere '27.14–99
IMA2 45.02Würfel,Platten,BlätterundStreifen,ausNaturkork,
einschließlich WürfeloderQuaderzumHerstellenvon
Stopfen45.02
alleNrn.51,5
IMA3 45.03-WarenausNaturkork 45.03
alleNrn.618"
IMA4 45.04Preßkork(mitoderohneBindemittelhergestellt)und
WarenausPreßkork45.04
alleNrn."2.060'

BIJLAGEIH
LijstderproduktenvanoorspronguitTunesiëwaarvandetoivoerin19?/aaneenmaximum
isgebonden
Volg­
nummerNr.vanhet
eemeen-
saiappclijk
douanetarief-- »■/'.,i–;–-
Omsdtrijvjftg - «1
!_!: !1NIMEXE-
code
1I»I » 4
Ii .A,•.'rrI I
27.10Aardoliënenoliënuitbitumineuzeminerafctt, ■
danruwe;preparaten,welke-.70«fmecrgewichapcr-
centenaardoliënofoliënuitbitumineazemineralen
bevattenenwaarvanhetkararlct*óoordeze'.oèiëH'
wordtbepaald,eldersgenotmdno«hjski»«,'TOder be-'
grepen: • .';,,
A.lichteoliën: '
r*4■•T'■'V■-/'vu,
III.bestemdvoorandergebruik .,i.rV'.
B.halfzwareoliën
III.bestemdvobrandergebruik--r.•tv'./tJ,
C.zwareoliën: •,».,
I.Gasolie: .--\f'..*'
c)bestemdvoorandergebruik A;.•,;
II.Stookolie: .
c)bestemdvoorandergebruik',<<•
III.Smeerolieenandereoliën:
c)bestemdomtewordenge-ofvcrmengl
alsomschreveninAanvullendeAantekening
7opHoofdstuk27'(a)
d)bestemdvoorandergebruik27.10–15,
17,21,25,29
.27.10–34,
38,39
27.10–59
27.10–69
27.10–75
27.10–79
ITN1 27.11
27.12Aardgasenanderegasvormigekoolwaterstoffen :
A.Propaanmeteenzuiverheidsgraad van39%of
meer:
I.bestemdomtewordengebezigdalsmotor­
brandstofofalsanderebrandstof :
B.andere: :j
ê
I.Propaanenbutaan,inhandelskwalitei ;'j
c)bestemdvoorandergebruik j--
(r
•>*Vaseline: ;>27.11–03
27.11–19183.750
iA.ruwe: •'(
III.bestemdvoorandergebruik ,■
B.andere ■.
i?
tParaffine,wasuitaardoliënofuitoliën,uitbiOmineuze
mineralen,ozokeriet,montaanwas,turfwas.paraffine-
achtigeresiduen(„slackwax",enz.),ook,indienge­
kleurd: i;,
B.andere: '
I.ruwe:
c)bestemdvoorandergebruik
II.overige27.12–19
27.12–90
27.13
27.13–89
27.13–90j
(■)Indelingonderdezeonderverdeling isonderworpenaandevoorwaardénenbepalingen,vaatte(tellendoordebevoegdeautoriteiten.

Ud.Nr.Nr.de»
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungNomenklatur
NIMEXE
i|23 4
ITN1
(Forts.)27.14Bitumen,PetrolkoksundandereRückständeausEedöl
oderölausbituminösenMineralien :
C.andere:
II.andere -vj
27.14–99
ITN2
\
I45.02Würfel,Platten,BlätterundStreifen,ausNaturkork,
einschließlich WürfeloderQuaderzumHerstellenvon
Stopfen ',45.02
falleNrn.:51'5
ITN3
ITN445.03
45.04
iWarenausNaturkork
Preßkork(mitoderohneBindemittelhergestellt)ub4
WarenausPreßkork45.03
ralleNrn.
45.04
alleNrn.
I'
651,5
0242