BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

36. Jahresbericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament

über die Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen der EU (2017)

Einleitung

In diesem Bericht werden die Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen der Europäischen Union im Jahr 2017 beschrieben. Er wurde gemäß Artikel 23 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (im Folgenden „Antidumpinggrundverordnung“), Artikel 34 der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (im Folgenden „Antisubventionsgrundverordnung“) sowie Artikel 23 der Verordnung (EU) 2015/478 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Einfuhrregelung erstellt.

2017 war ein Meilenstein für den Handelsschutz in der EU. Erstens trat am 20. Dezember 2017 eine Änderung der Antidumping- und der Antisubventionsgrundverordnung in Kraft, mit der eine neue Methodik zur Berechnung des Normalwertes in Fällen, in denen Preise und Kosten auf dem Markt des Ausfuhrlandes verzerrt sind, eingeführt wurde. Nach der neuen Verordnung wurde ein umfassender Länderbericht veröffentlicht, in dem erhebliche Verzerrungen in China beschrieben werden (siehe die ausführliche Beschreibung in Abschnitt 5).

Zweitens erzielten die gesetzgebenden Organe der EU im Dezember 2017 einen Durchbruch bei einem gesonderten Legislativvorschlag zur Modernisierung der handelspolitischen Schutzinstrumente der EU sowie eine Einigung zu einem breiten Themenspektrum (z. B. beschleunigte Untersuchungen, bessere Anwendung der Regel des niedrigeren Zolls, bessere Transparenz durch Vorabunterrichtung vor Einführung vorläufiger Maßnahmen, Anerkennung der Rolle der Gewerkschaften). Diese Einigung ebnete den Weg für das Inkrafttreten dieser lang erwarteten Rechtsvorschrift am 8. Juni 2018. Die neuen Vorschriften gelten für alle Untersuchungen, die nach diesem Datum eingeleitet werden. Zusammengenommen stellen die beiden Pakete von Änderungen der Antidumping- und Antisubventions-Grundverordnungen die erste bedeutende Überarbeitung der Antidumping- und Antisubventions-Rechtsvorschriften der EU seit 1995 dar.

Es sei darauf hingewiesen, dass durch die am 20. Dezember 2017 in Kraft getretene Rechtsvorschrift auch die Anforderungen an den jährlichen Bericht der Kommission verändert wurden. Da keines der Antidumping- und Antisubventionsverfahren der EU im Jahr 2017 von den rechtlichen Änderungen betroffen war, enthält der vorliegende Bericht keine diesbezüglichen Informationen. Wie in den vorangegangenen Jahren ist diesem Bericht eine Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen mit ausführlichen Anhängen beigefügt, welche unter anderem einen umfassenden Überblick über die Rechtsvorschriften, die Terminologie und die Verfahren, die derzeit gelten, enthalten.

Die Kommission bearbeitete auch 2017 zahlreiche Fälle, wobei ähnlich viele vorläufige und endgültige Maßnahmen verhängt wurden wie 2016, es aber weit mehr Überprüfungen geltender Maßnahmen gab. Die Kommission hat weiterhin alle im Rahmen des geltenden Rechtsrahmens verfügbaren Instrumente eingesetzt, um die europäische Wirtschaft wirksam von unfair gehandelten Einfuhren zu befreien.

Überdies stellten viele von der Kommission untersuchte Fälle wegen ihrer hohen Komplexität und der Ressourcen, die für sie aufgewendet werden mussten, eine besondere Herausforderung dar. Die Arbeitsunterlage enthält ausführliche Informationen zu der geleisteten Arbeit.

Der vorliegende Bericht und die Arbeitsunterlage sind auch im Internet unter http://ec.europa.eu/trade/issues/respectrules/anti_dumping/legis/index_en.htm einsehbar.

1.Überblick über Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen-Untersuchungen und damit einhergehende Maßnahmen

1.1.Allgemeines

Ende 2017 galten in der EU 97 endgültige Antidumpingmaßnahmen (welche in 29 Fällen ausgeweitet wurden) und 13 Ausgleichsmaßnahmen (von denen drei ausgeweitet wurden). Dies ist eine leichte Zunahme (4 %) gegenüber dem Vorjahr.

Es wurde weiterhin viel Untersuchungsarbeit geleistet, fast so viel wie 2016. Diese bestand vor allem in einer hohen Zahl arbeitsintensiver Untersuchungen neuer Fälle sowie einer steigenden Zahl von Überprüfungen. Ende 2017 liefen insgesamt 46 Untersuchungen sowie vier Erstattungsuntersuchungen, die 61 separate Erstattungsanträge betrafen.

2017 waren 0,31 % aller Einfuhren in die Union von Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen betroffen. Auch wenn keine umfangreichen Daten verfügbar sind, wird anhand der Auslaufüberprüfungen oft deutlich, dass die Auferlegung von Maßnahmen zu einer beträchtlichen Verringerung der Einfuhren der betreffenden Ware führt.

Die beigefügte Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen gibt hierzu einen detaillierten Überblick. Auf die entsprechenden Anhänge der Arbeitsunterlage wird in den Überschriften verwiesen.

1.2.Neue Untersuchungen (Anhänge A bis E)