EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 15.12.2021 COM(2021) 794 final BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT









über die abschließende Bewertung der Durchführung des Europäischen Statistischen Programms 2013-2020







{SWD(2021) 383 final}



1.Einleitung Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 über europäische Statistiken bildet das Europäische Statistische Programm „den Rahmen für die Entwicklung, Erstellung und Verbreitung europäischer Statistiken, die Hauptbereiche und die Ziele der geplanten Maßnahmen; in ihm werden für einen Zeitraum, der dem des mehrjährigen Finanzrahmens entspricht, die Hauptbereiche und die Ziele der geplanten Maßnahmen festgesetzt“. Das Europäische Statistische Programm 2013-2020 wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 99/2013 zunächst für die Jahre 2013-2017 eingerichtet. Es wurde dann durch die Verordnung (EU) 2017/1951 auf den verbleibenden Zeitraum des vorherigen mehrjährigen Finanzrahmens der EU, d. h. auf die Jahre 2018-2020, ausgeweitet. Im vorliegenden Dokument wird dieses Programm als „Programm“ oder „ESP“ und die Verordnung zur Einrichtung dieses Programms als „geänderte Verordnung“ bezeichnet. Allgemeines Ziel des ESP ist, dafür zu sorgen, dass das Europäische Statistische System (im Folgenden „ESS“) der führende Anbieter hochwertiger Statistiken über Europa bleibt. Als Ausgabenprogramm bildet das ESP den allgemeinen Rahmen für die Entwicklung, Erstellung und Verbreitung europäischer Statistiken. Über das ESP werden die Finanzmittel für die Entwicklung und Instandhaltung der von Eurostat verwalteten statistischen Infrastruktur von Eurostat und des ESS bereitgestellt. Über das ESP erhalten auch die Mitgliedstaaten finanzielle Unterstützung. Die Verpflichtung, eine abschließende Bewertung vorzunehmen und einen Bericht über das ESP vorzulegen, ist in Artikel 15 der geänderten Verordnung verankert, in dem es auch heißt: „In diesem Bericht wird insbesondere Folgendes bewertet: a)die Ergebnisse der Neugewichtung und der Beurteilung der Kosten von statistischen Produkten; b)die vom ESS ergriffenen Maßnahmen zur Verringerung der Umsetzungs- und Produktionskosten für die Mitgliedstaaten und zur Begrenzung der allgemeinen Belastung aufgrund von statistischen Projekten und Gebieten, die unter das Programm fallen; c)die Fortschritte bei der einfacheren und benutzerfreundlicheren Gestaltung des Zugangs zu amtlichen Statistiken, wozu auch die Bereitstellung von Daten auf der Website von Eurostat gehört, und d)die Fortschritte bei der Verbesserung der Verfügbarkeit von Daten, unter anderem zu den Tätigkeiten der Sozialwirtschaft und den Indikatoren für die Strategie Europa 2020.“ Mit der Bewertung sollen auch die Anforderungen der Agenda der Kommission für bessere Rechtsetzung erfüllt werden, und sie orientiert sich daher an den Leitlinien für eine bessere Rechtsetzung für Bewertungen. Die Bewertung erfolgt anhand der fünf verbindlich vorgeschriebenen Bewertungskriterien, nämlich Wirksamkeit, Effizienz, Relevanz, Kohärenz und EU-Mehrwert. Die Schlussfolgerungen dieser Bewertung könnten darüber hinaus für die Durchführung der Halbzeitbewertung des Binnenmarktprogramms , mit dem als Nachfolgeprogramm des ESP die Erstellung hochwertiger europäischer Statistiken angestrebt wird, nützlich sein. Die Verordnung über das Binnenmarktprogramm gilt ab dem 1. Januar 2021. Die vorliegende Bewertung deckt den gesamten Programmzeitraum (2013-2020) ab, wobei der Zeitraum von 2013 bis 2017 im Rahmen der zwei vorangegangenen Halbzeitbewertungen untersucht wurde. Der Bericht stützt sich auf eine von der Europäischen Kommission erstellte Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zur Bewertung, die dem Bericht beigefügt ist. Der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen sind nähere Einzelheiten zum Bewertungsverfahren und zu den Ergebnissen zu entnehmen. Sie baut wiederum auf einer Bewertungsstudie auf, die von einem externen Auftragnehmer erstellt wurde, der eine unabhängige Stellungnahme zu den von Eurostat durchgeführten Arbeiten abgab. Um belastbare Ergebnisse zu erzielen, zog der Auftragnehmer verschiedene Quellen heran und nahm als ersten Schritt eine umfassende Prüfung der bestehenden Dokumente vor. Anschließend führte der Auftragnehmer eine eingehende Konsultation mit Nutzern und Erstellern von Statistiken durch. Diese umfasste i) Vorgespräche mit Vertretern von Eurostat und anderen Generaldirektionen der Kommission, ii) eine öffentliche Konsultation, iii) gezielte Befragungen von Nutzern und Erstellern sowie iv) 50 Interviews mit verschiedenen Arten von Interessenträgern. Der Auftragnehmer führte außerdem vier thematische Fallstudien und fünf Länderfallstudien durch. 2.Hintergrund Das ESP hatte eine Laufzeit von acht Jahren (2013 bis 2020). Der Gesamthaushalt des Programms belief sich auf 489 Mio. EUR. Rund 41 % wurden für Finanzhilfen und 59 % für die Auftragsvergabe ausgegeben. Darüber hinaus wurde der eigene Haushalt des ESP durch Mittel in Höhe von nahezu 225 Mio. EUR ergänzt, die von den zuständigen Generaldirektionen durch nachgeordnete Bevollmächtigung für von ihnen konkret in Auftrag gegebene Datenerhebungen übertragen wurden. Die Mittel wurden in den drei Prioritätsbereichen des Programms ausgegeben. Der erste Prioritätsbereich „Statistische Produkte“ bezog sich auf die Erstellung europäischer Statistiken. In diesem Bereich wurden die Mittel hauptsächlich für Finanzhilfen zur finanziellen Unterstützung der Mitgliedstaaten verwendet, die mit dieser Unterstützung ihrer nationalen statistischen Systeme verbesserten und Maßnahmen durchführten, die neue Datenerhebungen ermöglichen sollten. Alle Mitgliedstaaten erhielten Finanzhilfen, die es ihnen letztlich erlaubten, mehr und hochwertigere Daten zu erstellen. Infolgedessen nahm die Gesamtzahl der verbreiteten Datensätze zwischen 2013 und 2020 um 809 bzw. rund 18 % zu. Abbildung 1: Zahl der von Eurostat veröffentlichten Datensätze, 2013-2020

Quelle: Referenzdatenbanken von Eurostat Der zweite Prioritätsbereich „Erstellungsmethoden für europäische Statistiken“ war der Verbesserung der Art und Weise der Erstellung von Statistiken, ihrer Qualität und der Art und Weise ihrer Verbreitung gewidmet. Den Mitgliedstaaten wurden Finanzhilfen gewährt, um die Qualität und Effizienz der Erstellung von Statistiken mittels innovativer statistischer Methoden und Instrumente zu verbessern. Die über die Finanzhilfen geförderten Maßnahmen wurden von der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten, die die Mittel für die Teilnahme an Modernisierungsprojekten im Rahmen der Vision 2020 des Europäischen Statistischen Systems (im Folgenden „ESS-Vision 2020“) verwendeten, kofinanziert. Darüber hinaus wurden Vergabeverfahren dafür genutzt, um entweder Projekte im Rahmen der ESS-Vision 2020 teilweise zu finanzieren oder um die Modernisierung der statistischen Infrastruktur für die regelmäßige Erstellung und Verbreitung der Statistiken zu finanzieren. Bisher wurde damit beispielsweise folgende Ergebnisse erzielt: ·eine moderne IT-Infrastruktur für den Datenaustausch mit den Mitgliedstaaten, ·eine neugestaltete Eurostat-Website, ·eine Reihe neuer Visualisierungsinstrumente und ·neue Möglichkeiten, die Nutzer zu erreichen. Der dritte Prioritätsbereich „Partnerschaft“ zielte darauf ab, die Erstellung und Qualität von Statistiken zu unterstützen, indem die Zusammenarbeit innerhalb des ESS und mit anderen internationalen Organisationen und Nicht-EU-Ländern verbessert wird. Die Mittel wurden hauptsächlich zur Unterstützung der Entwicklung und in geringerem Maße der Erstellung von Statistiken in nicht der EU und der Europäischen Freihandelsassoziation angehörenden Ländern verwendet, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der Erweiterung und der Europäischen Nachbarschaftspolitik lag. Dadurch konnte Eurostat regelmäßig Daten über Nicht-EU-Länder veröffentlichen und insbesondere den Erweiterungsprozess und die Verhandlungen mit diesen Nicht-EU-Ländern unterstützen. Bei der Verwendung der Mittel traten keine größeren Probleme oder Verstöße auf. Eurostat hat ein wirksames System von Betrugsbekämpfungsmaßnahmen eingeführt, mit dem Betrugsfällen vorgebeugt wurde. 3.Wichtigste Ergebnisse 3.1.Relevanz Das ESP hat den Rahmen für die Entwicklung, Erstellung und Verbreitung europäischer Statistiken vorgegeben, mit dem die Ziele für die im Zeitraum 2013‑2020 geplanten Tätigkeiten festgelegt wurden. Über das ESP wurden die Entwicklung und die Instandhaltung der statistischen Infrastruktur und des ESS finanziert. Mit dem ESP wurde somit das Ziel verfolgt, dem Bedarf von Eurostat und der nationalen statistischen Ämter sowie anderer nationaler Behörden als Ersteller europäischer Statistiken gerecht zu werden und gleichzeitig den Bedarf eines breiten Spektrums von Nutzern dieser Statistiken zu decken. Bei der Bewertung wurde daher der Zusammenhang zwischen den Zielen und Maßnahmen des Programms und dem Bedarf des ESS und generell aller Interessenträgern untersucht, um auf der Grundlage von Fakten zu beurteilen, inwieweit i) das ESP ursprünglich relevant war und ii) die Maßnahmen hinreichend geeignet waren, um die Programmziele zu erreichen. Im Mittelpunkt der Bewertung stand der Bedarf sowohl der Ersteller als auch der Nutzer europäischer Statistiken. Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass das ESP im Hinblick auf den Bedarf der Interessenträger angemessen konzipiert war; zudem wurde festgestellt, dass das ESP dem sich im Laufe der Zeit weiterentwickelnden Bedarf der Interessenträger gerecht wurde. Obwohl im Rahmen des ESP geeignete Aktivitäten zur Verwirklichung der angestrebten Ziele durchgeführt wurden, wurde in der Analyse gleichzeitig deutlich, dass diese Aktivitäten nicht ausreichten, um alle von den Nutzern gewünschten Statistiken bereitstellen zu können. Einige der Themenbereiche, die den Interessenträgern zufolge nicht abgedeckt waren, gehen jedoch über das ESP hinaus, weshalb das Fehlen von Statistiken in diesen Bereichen nicht als Versagen bei der Durchführung des Programms angesehen werden kann. Das ESP wurde als in hohem Grade relevant bestätigt, was sich ganz klar an der stark gestiegenen Zahl der Datenextraktionen durch externe Nutzer aus den Eurostat-Referenzdatenbanken ablesen lässt, die von 6 813 000 im Jahr 2014 auf 21 480 000 im Jahr 2020 (+ 315 %) zugenommen hat. Abbildung 2: Anzahl der Datenextraktionen aus den Referenzdatenbanken von Eurostat 2014‑2020 Quelle: Website-Monitoring von Eurostat Dies wird dadurch weiter untermauert, dass die Zahl der Besucher der Eurostat-Website, die anhand der Zahl der einzelnen IP-Adressen, über die auf die Website zugriffen wird, geschätzt wird, von 3 441 157 im Jahr 2014 auf 11 731 274 im Jahr 2020 (+ 240 %) gestiegen ist. Während der Laufzeit des Programms baute Eurostat seine Präsenz in den sozialen Medien aus, und die Zahl der Follower nahm ständig zu. Seit dem 10. Januar 2017 hat Eurostat einen Facebook-Account und ist seit 4. Mai 2020 auch auf Instagram vertreten. Die Zahl der Follower auf Twitter stieg von 25 000 im Jahr 2013 auf 164 000 im Jahr 2020, während (ebenso 2020) auf Facebook 62 000 und auf Instagram 9500 Follower erreicht wurden.

Der ständig wachsende Bedarf der Nutzer und die beschränkten Möglichkeiten der Ersteller, neuen Anforderungen im Rahmen eines bereits ehrgeizigen Programms gerecht werden, brachte gewisse Spannungen mit sich. Somit musste ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den Kapazitäten der Ersteller und den Anforderungen der Nutzer gefunden werden. Darüber hinaus trat der sich aus der Anpassung an technologische Fortschritte wie Big Data im Verlauf des Programms ergebende Bedarf deutlicher hervor, was bei der Ausweitung des ESP berücksichtigt wurde. Dies hatte zur Folge, dass – hauptsächlich im Zusammenhang mit Projekten zur Umsetzung der ESS-Vision 2020 – spezifische Aktivitäten durchgeführt wurden. Diese Aktivitäten werden im Rahmen des nächsten Programms fortgesetzt, und die dabei erzielten Ergebnisse haben das Potenzial, für einige der Probleme, denen das ESS nach wie vor im Hinblick auf Ressourcen und Kosten gegenübersteht, Lösungen zu bieten. 3.2.Wirksamkeit Bei der Analyse der Wirksamkeit wird untersucht, wie erfolgreich die Maßnahmen des ESP hinsichtlich der Erreichung der Programmziele oder der diesbezüglichen Fortschritte waren. Dabei wurde der Zusammenhang zwischen den Zielen des Programms und den darin vorgesehenen Aktivitäten untersucht. Danach lag ein faktengestütztes Urteil über die bisherigen Fortschritte und die Rolle des ESP bei der Umsetzung der beobachteten Änderungen vor; dabei wurde nach Belegen dafür gesucht, ob oder wie diese Änderungen mit dem Programm zusammenhängen oder welche Faktoren darauf Einfluss haben, dass eine Aktivität/ein Ziel bis zum Ende des Programms (teilweise) erfolgreich/erfolglos war bzw. noch nicht erreicht wurde. Wie die Bewertungsergebnisse zeigen, hat das ESP seine Ziele trotz der nach wie vor bestehenden Schwachstellen in Bezug auf Aktualität und Vollständigkeit der europäischen Statistiken tatsächlich erreicht. Zwischen 2013 und 2020 stellte Eurostat hochwertige Statistiken bereit, die von einem breiten Spektrum von Nutzern für vielfältige Zwecke genutzt wurden, z. B. zur Unterstützung der Entwicklung, Überwachung und Bewertung politischer Maßnahmen auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten. In diesem Zeitraum konnte das ESP auch die Verfügbarkeit seiner Daten und Statistiken verbessern und in geringerem Maße Effizienzgewinne bei der Erstellung seiner Statistiken erzielen. In Tabelle 1 ist die Zahl der von Eurostat veröffentlichten Statistiken und langen Zeitreihen dargestellt. Als statistische Erfassung wird die Zahl der (statistischen) Indikatoren, Unterindikatoren und all ihrer Untergliederungen bezeichnet, die in Eurobase (der Verbreitungsdatenbank von Eurostat) enthalten sind, ohne Berücksichtigung der Elemente, die sich nur aufgrund der zeitlichen Dimension unterscheiden. Aus der Tabelle geht somit hervor, dass im Laufe der Jahre die von Eurostat verfügbar gemachte Datenmenge zugenommen hat. Tabelle 1: Statistische Erfassung (in Millionen Statistiken) Jahr 2017 2018 2019 2020 Statistische Erfassung 328 366 423 446 Lange Zeitreihen 35 42 50 55 Quelle: Eurobase Darüber hinaus hat Eurostat Partnerschaften mit den ESS-Mitgliedern und anderen nicht zum ESS gehörenden Einrichtungen, insbesondere mit internationalen Organisationen, wirksam entwickelt und ausgebaut. Es muss jedoch noch mehr getan werden, insbesondere in Bezug auf den Zugang zu Daten in privater Hand und den Aufbau von Partnerschaften mit privaten Organisationen; damit wurde 2020 begonnen und im nächsten Programm, dem Binnenmarktprogramm, wird darauf eingegangen werden. Dem ESP gelang es nicht nur seine Ziele zu erreichen, sondern darüber hinaus im Zeitraum von 2013 bis 2020, den Zugang zu amtlichen Statistiken einfacher und benutzerfreundlicher zu gestalten. 3.3.Effizienz Was die Effizienz des ESP betrifft, so wurden bei der Bewertung schwerpunktmäßig die Kosten für die Erstellung europäischer Statistiken sowie die Trends bei der Entwicklung dieser Kosten und der Belastung der nationalen statistischen Ämter und anderer nationaler Behörden herangezogen. Drei allgemeine Aspekte wurden untersucht, um zu ermitteln, ob das ESP effizient durchgeführt wurde. Erstens wurde geprüft, ob im ESP eine bestmögliche Nutzung der verfügbaren personellen und finanziellen Ressourcen sichergestellt war. Zweitens wurden die Kosten und Belastungen im Zusammenhang mit der Erstellung europäischer Statistiken im ESS und deren Entwicklung beleuchtet. Drittens wurde beurteilt, wie effizient die ESP-Verfahren in Bezug auf Berichterstattung und Überwachung waren. Die Analyse der Fakten lässt den Schluss zu, dass das Programm effizient war. Das ESP legte bei der Nutzung der finanziellen und personellen Ressourcen Effizienz an den Tag und stellte dabei hochwertige europäische Statistiken bereit. Darüber hinaus wurde im Bewertungszeitraum bei der Statistikproduktion ein höheres Niveau erreicht. Diese Entwicklungen waren auf Faktoren wie gute Governance-, Management- und Überwachungsmechanismen zurückzuführen. Die Humanressourcen bei Eurostat verringerten sich während der Umsetzung des ESP um 7 % (52 Personen). Im selben Zeitraum stieg die Zahl der von Eurostat veröffentlichten jährlichen Datensätze um 18 %. Somit haben die Eurostat-Mitarbeiter ihre Produktivität in Bezug auf die Bereitstellung von Statistiken um mehr als 20 % gesteigert. Tabelle 2: Anzahl der Eurostat-Mitarbeiter und der veröffentlichten Datensätze zum Ende der Jahre 2013‑2020 Jahr 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Eurostat-Mitarbeiter (Stand 31. Dezember) 791 789 796 778 751 741 734 739 Anzahl der veröffentlichten Datensätze 4 596 4 674 4 902 5 065 5 396 5 227 5 239 5 405 Anzahl der Datensätze pro Eurostat-Mitarbeiter 5,8 5,9 6,2 6,5 7,2 7,1 7,1 7,3 Quelle: Eurostat Der Interne Auditdienst (IAS) prüfte das Qualitätsmanagement von Eurostat im Bereich statistische Verfahren. Dabei wurden verbesserungsbedürftige Aspekte ermittelt und der IAS formulierte zwei Empfehlungen. Eurostat setzte einen Aktionsplan um, in dem diese aufgegriffen wurden. Der IAS kam in seiner Folgeprüfung zu dem Schluss, dass Eurostat die erste Empfehlung angemessen und wirksam umgesetzt hat. Eurostat wird die zweite Empfehlung – wie im Aktionsplan vorgesehen – bis zum 31. Dezember 2021 umsetzen. Es gab Bedenken im Hinblick auf die Kosten für die Mitgliedstaaten und den Verwaltungsaufwand für die Datenlieferanten, die darauf zurückzuführen waren, dass immer mehr Statistiken erstellt werden mussten, wodurch die Statistikproduktion wiederum kontinuierlich effizienter werden musste. Zur Bewältigung dieser Herausforderung wurden unter anderem folgende Initiativen auf den Weg gebracht: ·Durchführung der Maßnahmen im Rahmen der ESS-Vision 2020;

·Modernisierung der Unternehmensstatistiken, was zum Erlass der Verordnung über europäische Unternehmensstatistiken führte, ferner der Sozialstatistiken, woraufhin die Rahmenverordnung für eine integrierte europäische Sozialstatistik erlassen wurde, und der Agrarstatistiken, deren Ergebnis die Rahmenverordnung über integrierte Statistiken zu landwirtschaftlichen Betrieben war; und ·Stärkung der Partnerschaften innerhalb des ESS. 3.4.Kohärenz Im Mittelpunkt dieses Abschnitts stehen die interne und externe Kohärenz des ESP. Bei der Bewertung der internen Kohärenz eines Programms wird geprüft, wie die verschiedenen Komponenten dieses Programms im Hinblick auf die angestrebten Ziele zusammenwirken. Die externe Kohärenz eines Programms betrifft die Frage, inwieweit die Programmtätigkeiten mit anderen Aktivitäten der EU und ihrer internationalen Partner in Einklang stehen. Im Rahmen der Bewertung wurde analysiert, wo und wie die Programmziele und ‑tätigkeiten intern und extern kohärent zusammenwirkten, und es wurden Bereiche aufgezeigt, die nicht frei von Spannungen waren. Auf Programmebene wurden keine Überschneidungen oder Inkohärenzen zwischen den Zielen und den Aktivitäten festgestellt, die in den Verordnungen und Planungsdokumenten des ESP aufgeführt sind (interne Kohärenz). Bei der Bewertung wurde auf verschiedene Governance- und Beratungsgremien hingewiesen, die mit einem kohärenten Mandat ausgestattet sind. Ihre Arbeit trug zur internen Kohärenz des ESP bei und stellte sicher, dass die Tätigkeiten des ESP mit dessen Zielen in Einklang standen. Darüber hinaus haben an der Erstellung europäischer Statistiken beteiligte Befragte ausdrücklich auf die interne Kohärenz des ESP verwiesen. Die im Rahmen des ESP durchgeführten Arbeiten standen im Einklang mit den Prioritäten der Kommission. Die einschlägigen europäischen Statistiken entsprachen den zehn allgemeinen Zielen/Prioritäten der Europäischen Kommission und die Teilprioritäten des ESP entsprachen den Prioritätsbereichen der Juncker-Kommission. Eurostat arbeitete wirksam mit den Einrichtungen und Agenturen der EU sowie mit internationalen Organisationen zusammen. Diese Zusammenarbeit sorgte für die externe Kohärenz des ESP, indem sichergestellt wurde, dass das Programm mit den übergeordneten Zielen und dem Bedarf der EU sowie mit internationalen statistischen Aktivitäten in Einklang steht. Dadurch wurde auch die Entwicklung vergleichbarer und harmonisierter europäischer Statistiken auf regionaler und internationaler Ebene gewährleistet. Der IAS führte zwei Prüfungen durch, wovon eine das Verfahren zur Produktion und die Qualität der nicht von Eurostat erstellten Statistiken und eine weitere die Wirksamkeit der Zusammenarbeit von Eurostat mit externen Interessenträgern betraf. Bei beiden Prüfungen wurden verbesserungsbedürftige Aspekte ermittelt, und der IAS formulierte einige Empfehlungen. Eurostat setzte einen Aktionsplan um, in dem die Empfehlungen aus beiden Prüfungen aufgegriffen wurden, und der IAS kam in seinen Folgeprüfungen zu dem Schluss, dass Eurostat diese angemessen und wirksam umgesetzt hat. Bei der Bewertung wurden jedoch einige Schwachstellen festgestellt, die möglicherweise die externe Kohärenz des ESP beeinträchtigen könnten: ·die mangelnde Flexibilität der europäischen Statistiken, rasch auf neuen Bedarf zu reagieren (dies könnte Diskrepanzen mit anderen EU-Strategien verursachen, falls dieser Bedarf gedeckt wäre); ·die Belastung für Mitgliedstaaten bei der Bereitstellung der von einzelnen Generaldirektionen in Auftrag gegebenen Statistiken; und ·der Umstand, dass Daten in privater Hand zugänglich sein und Partnerschaften mit privaten Organisationen aufgebaut werden müssen (diesbezügliche Aktivitäten wurden im Jahr 2020 begonnen). Die Beseitigung dieser Schwachstellen wird nun angegangen und auch im nächsten Programm fortgesetzt. Die Ergebnisse lassen insgesamt darauf schließen, dass das ESP intern und extern kohärent war. 3.5.EU-Mehrwert Das Kriterium des EU-Mehrwerts bezieht sich auf den Mehrwert des ESP und ergänzt den Wert, der durch ähnliche, nur auf nationaler Ebene oder von einzelnen Mitgliedstaaten durchgeführte Maßnahmen geschaffen worden wäre. Dieses Kriterium ist mit dem Subsidiaritätsprinzip verknüpft: Die EU sollte nur dann tätig werden, wenn sie bessere Ergebnisse erzielen kann als die Mitgliedstaaten, die allein handeln. Den Schwerpunkt der Analyse lag hier auf dem Mehrwert, den das ESP sowohl für die Nutzer als auch für die Produzenten europäischer Statistiken bringt. Die gesammelten Informationen bestätigten den EU-Mehrwert des ESP. Sie lassen darauf schließen, dass der wichtigste Mehrwert des Programms in der Art und Weise bestand, in der es zur Harmonisierung der europäischen Statistiken beitrug, damit vergleichbare Statistiken vorliegen, zentral bereitgestellt werden und eine faktengestützte Politikgestaltung auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten unterstützen. Im Rahmen des ESP wurden hochwertige, umfassende, vergleichbare und verlässliche Statistiken in allen Mitgliedstaaten erstellt. Ohne das ESP wären eine faktengestützte Politikgestaltung auf EU-Ebene und eine Politikgestaltung auf Länderebene, die auf einer länderübergreifenden vergleichenden Analyse von Statistiken beruht, (aufgrund potenzieller Inkohärenzen hinsichtlich der Faktenlage) sehr schwierig. Nutzer bei den EU-Organen und aus den Mitgliedstaaten und Kandidatenländern bestätigten den EU-Mehrwert, der mit der zentralen Bereitstellung von Statistiken in Internet („einzige Anlaufstelle“) verbunden ist.

Im Rahmen des Programms wurde auch ein klarer Fahrplan für die Produktion von Statistiken, auch für Kandidatenländer, festgelegt. Durch die Zusammenarbeit zwischen Eurostat und internationalen Organisationen trug das ESP auch dazu bei, die internationale Statistikgemeinschaft zu stärken und die Anstrengungen im Bereich der Qualitätssicherung auf internationaler Ebene zu intensivieren. 3.6.In Artikel 15 genannte spezifische Punkte Die Antworten auf die vier in Artikel 15 der Verordnung für das ESP genannten spezifischen Punkte basieren auf den für die fünf Bewertungskriterien gesammelten Informationen und den diesbezüglichen Analysen. Die Schlussfolgerungen der Bewertung zu diesen vier spezifischen Punkten sind nachstehend zusammengefasst: a)„Die Ergebnisse der Neugewichtung und der Beurteilung der Kosten von statistischen Produkten“ Da trotz einiger Verbesserungen die Gewichtung der Prioritäten während des gesamten Programms weiterhin eine Herausforderung darstellte, erhöhte sich der Druck auf die Ressourcen der Mitgliedstaaten. Dies war zu einem großen Teil durch den steigenden Datenbedarf bedingt, der von den Statistiknutzern bekundet wurde, sowie darauf zurückzuführen, dass keinerlei Statistiken ermittelt wurden, die im Laufe der Zeit an Relevanz verlieren würden. Zur Lösung dieses Problems werden eine Überprüfung der statistischen Anforderungen in bestehenden Bereichen der europäischen Statistik und ein neuer Mechanismus zur Gewichtung der Prioritäten im Statistischen Programm für den Zeitraum 2021-2027 im Rahmen des Binnenmarktprogramms umgesetzt. Der neue Mechanismus beruht auf den vier Komponenten mehrjähriger Aktionsplan, Überprüfungen, Nutzerdialog und Ressourcen/Finanzierung. Wie in Abschnitt b below dargelegt, sind gemäß der Bewertung der für das ESS anfallenden Kosten die Gesamtkosten für die Statistikproduktion zwischen 2013 und 2020 ebenso wie die Zahl der Mitarbeiter leicht zurückgegangen, wobei die Produzenten dennoch der steigenden Nachfrage nach Statistiken gerecht werden. b)„Die vom ESS ergriffenen Maßnahmen zur Verringerung der Umsetzungs- und Produktionskosten für die Mitgliedstaaten und zur Begrenzung der allgemeinen Belastung aufgrund von statistischen Projekten und Gebieten, die unter das Programm fallen“ Die Produktionskosten und die Zahl der Mitarbeiter gingen zurück, während die Zahl der erstellten Datensätze zunahm. Dies zeigt, dass die vom ESS ergriffenen Maßnahmen zur Verringerung der Produktionskosten für die Mitgliedstaaten und zur Begrenzung der allgemeinen Belastung aufgrund von statistischen Projekten und Gebieten, die unter das Programm fallen, wirksam waren. Zu den wichtigsten Maßnahmen zählten: i) die Umsetzung der Statistik-Rahmenverordnungen, ii) die verstärkte Nutzung von Verwaltungs- und Registerdaten, iii) neue Schätzmethoden und iv) die Anwendung des Mikrodatenaustauschs. Tabelle 3: Kostenschätzungen und Mitarbeiter in Vollzeitäquivalenten (VZÄ) im ESS Jahr 2013 2017 2020 Kosten (in Mrd. EUR, laufende Preise) 3,1 2,8 3,0 Mitarbeiter, die im ESS im Bereich der amtlichen Statistik tätig sind (in Tausend VZÄ) 49,2 43,1 42,5 Quelle: Erhebungen zu den Kosten von Statistiken im ESS Gleichzeitig wurde in qualitativen Rückmeldungen auf Einschränkungen bei der Prioritätensetzung und bei der Ermittlung von Statistiken hingewiesen, die im Laufe der Zeit an Relevanz verlieren würden. Darüber hinaus legen Bedenken hinsichtlich der sinkenden Mitarbeiterzahl – verbunden mit dem von Nutzern bekundeten wachsenden Datenbedarf für neue Statistiken – den Schluss nahe, dass es in Zukunft zu Problemen hinsichtlich der Produktionskosten und des Aufwands kommen könnte. c)„Die Fortschritte bei der einfacheren und benutzerfreundlicheren Gestaltung des Zugangs zu amtlichen Statistiken, wozu auch die Bereitstellung von Daten auf der Website von Eurostat gehört“ Das ESP hat zwar dazu beigetragen, dass der Zugang zu amtlichen Statistiken einfacher und benutzerfreundlicher wird, doch es besteht noch Raum für weitere Verbesserungen. Im Jahr 2014 wurde die Eurostat-Website umfassend neugestaltet und sie wird seitdem ständig weiterentwickelt. Seit der Einrichtung des ESP wurden zahlreiche neue elektronische und interaktive Veröffentlichungen, Visualisierungsinstrumente, mobile Apps und für die Datenextraktion angebotene Instrumente entwickelt und hinzugefügt. Mithilfe dieser Instrumente werden Daten aus verschiedenen statistischen Themenbereichen auf attraktive und leicht verständliche Weise dargestellt, die jedermann einsehen kann und die auf der Eurostat-Website leicht zugänglich sind. Eurostat war auch in den sozialen Medien mit seinen drei Accounts (Twitter, Facebook und Instagram) aktiv, die Eurostat helfen, auf zeitgemäße Weise zu kommunizieren. Die Bereitstellung von Daten auf der Eurostat-Website war von entscheidender Bedeutung, aber nicht alle Nutzerkategorien konnten gleichermaßen von dem einfachen und benutzerfreundlichen Zugang zu diesen Daten profitieren. Während Daten und Statistiken für versierte Nutzer der Kommission leicht zugänglich waren, stellte der Zugang aufgrund der Komplexität der Website-Inhalte für weniger erfahrene Nutzer und die breite Öffentlichkeit eine größere Herausforderung dar. d)„Die Fortschritte bei der Verbesserung der Verfügbarkeit von Daten, unter anderem zu den Tätigkeiten der Sozialwirtschaft und den Indikatoren für die Strategie Europa 2020“ Von 2013 bis 2020 umfasste das ESP Maßnahmen zur Entwicklung neuer Statistiken und zur Verbesserung der Datenverfügbarkeit, unter anderem zu Tätigkeiten der Sozialwirtschaft und zu den Indikatoren für die Strategie Europa 2020. Im Bereich der Tätigkeiten der Sozialwirtschaft wurde die Verfügbarkeit von Daten und Statistiken zur Bevölkerung und den sozialen Bedingungen sowie zur Migration ausgeweitet, zudem wurde eine stärkere Aufschlüsselung nach Migrationsstatus vorgenommen. Trotz dieser Verbesserungen gab es nach wie vor Lücken bei der territorialen Aufschlüsselung der Sozialstatistiken. Hinsichtlich der Indikatoren für die Strategie Europa 2020 lieferte Eurostat kontinuierlich vergleichbare, zuverlässige und zeitnahe statistische Informationen, und die Arbeiten zur Entwicklung und Erstellung dieser Indikatoren wurden während der gesamten Programmdauer fortgesetzt. Die Indikatoren für die Strategie Europa 2020 sind aufgrund der fehlenden territorialen Aufschlüsselung der vorgegebenen Ziele nur auf EU- und Länder-Ebene verfügbar, einige der für diese Indikatoren verwendeten Daten dagegen auch auf regionaler Ebene. Die für die Strategie Europa 2020 festgelegten Indikatoren, die zur Überwachung der Strategie Europa 2020 für Wachstum und Beschäftigung zwischen 2010 und 2020 dienten, wurden jährlich aktualisiert und stehen für Bezugszeiträume bis 2021 zur Verfügung. Da die Strategie Europa 2020 ausgelaufen ist und das EU-Aggregat (28 Länder einschließlich des Vereinigten Königreichs), für das die Ziele für Europa 2020 festgelegt wurden, in der amtlichen Statistik nicht mehr existiert, wurden die Indikatoren für die Strategie Europa 2020 aus der Eurostat-Referenzdatenbank entfernt und archiviert. Dennoch bleiben alle fünf Bereiche, die von den Indikatoren für die Strategie Europa 2020 abgedeckt werden, Teil des EU-Indikatorensatzes für die Ziele der nachhaltigen Entwicklung und werden unter der Rubrik „ Indikatoren für nachhaltige Entwicklung “ weiter aktualisiert. 4.Empfehlungen