ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(74)1014
Vol.1974/0168

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DER-EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(74)1014 endg.
Brüssel,den3.Juli1974
Empfehlungeiner
DES.*PATES
^ .-χ--* ■Χ>■■.:
überdenAbschlußvonzweiAbkommenzwischenderEuropäischen WirtSchafts-
gemainsohaft undderVollsrepublik :BangladeschüberdenHandelmit-auf
Handwebstühlen (handlooms)bergestellten GewebenausSideoderSchappseide
undausBaumwolleeinerlei"' ,sundüberdonHandelmithandgearbeiteten Waren
(handicrafts)andererseits
(vonderKommissiondemRatvorgelegt)
KOM(74)1014endg.

BEGRÜNDUNG
1. DerRathataufseiner Tagung vom 18«Februar 197^zwei Ent­
scheidungen angenommen ,durch die dieKommission ermächtigt wird ,mit
derVolksrepublik Bangladesch Verhandlungen aufzunehmen über den Ab-
schlufi pi
-eines Abkommens über denHandel mit aufHandwebstühlen (handlooms )
hergestellten Geweben ausSeide oder Schappeseide und -aus .Baumwolle i|
und ijl
iC
«eines Abkommens über denHandel mithandgearbeiteten Waren (handi - ■
crafts ).
!;•
Indiesen beiden Abkommen müßten dieBedingungen festgelegt
werden ,unter denen derVolksrepublik Bangladesch imRahmen der für
diese beiden Warengruppen eröffneten jährlichen Gemeinschaftszoll - jt
kontingente Zollfreiheit gewährt werden könnte 5diese Bedingungen \ i
müßten den inden Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen Dritt -
I/ländern enthaltenen Bedingungen entsprechen . '"'S
r
I
\
2. Ineiner •Verhandlungsrunde mit denBehörden Bangladeschs hat
dieGemeinschaft dieEinzelheiten undBedingungen dargelegt ,die es j
Bangladesch ermöglichen würden ,Zugang zudenvonderGemeinschaft auto- j
nomeröffneten Zollkontingenten erga omnes fürdiebetreffenden Waren 3
' -i:
zuerhalten .Bangladesch hatseinerseits jede Garantie dafür gegeben , > |
daßdieBehörden dieses Landes diegeforderten Bedingungen erfüllen , j
χ
insbesondere bezüglich desH£t?stellungszeugnisses ,durch dasbescheinigt
wird ,daßdiebetreffenden Gewebe inBangladesch aufHandwebstühlen
hergestellt beziehungsweise daßdieWaren indiesem Land handgearbeitet
worden sind.(i )
DieKommission empfiehlt daher demRat ,folgende Entscheidung i
zuerlassen .
(1)Eswird daran erinnert ,dass derRatbereits beschlossen hat ,Bangladesch ,
aufdieListe derbegünstigten Länder desAnhangs zurVerordnung EWG .
359V73 (handlooms )undNr.3595/73(handicrafts )vom28.Dezember1973
zusetzen ,umdentraditionellen Handelsfluss nicht zuunterbrechen .

EMPFEHLUNG EINER ENTSCHEIDUNG DES RATES
über den Abschluß von zwei Abkommen zwischen
derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und der Volksrepublik Bangladesch
über den Handel mit aufHandwebstühlen (handloorcs )
hergestellten Geweben aus Seide oder Schappeseide
und aus Baumwolle einerseits
undüber denHandel mit handgearbeiteten Waren
(handicrafts )andererseits
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf denVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,insbesondere auf Artikel 115 ,
aufEmpfehlung derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
DieRegierung vonBangladesch hatbeantragt ,Zugang zudenvon derGe­
meinschaft eröffneten zollfreien Gemeinschaftszollkontingenten für die
Einfuhr vonaufHandwebstühlen (handlooms )hergestellten Geweben aus
Seide oder Schappeseide und ausBaumwolle einerseits undvonhandgear­
beiteten Waren (handicrafts )andererseits zuerhalten .
ImLaufe derVerhandlungen zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemein ­
schaft und derVolksrepublik Bangladesch sind zwei Abkommensentwürfe in -
Form vonBriefwechseln erarbeitet worden ,dieeinfürdieGemeinschaft
annehmbares Ergebnis darstellen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel 1
ImNamen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft werden mit der
Volksrepublik Bangladesch zwei Abkommen inFrom vonBriefwechseln über
denHandel mitaufHandwebstühlen (handlooms )hergestellten Geweben aus
Seide oder Schappeseide undausBaumwolle einerseits (Anlage I)und
über denHandel mithandgearbeiteten Waren (handicrafts )andererseits
(Anlage II)abgeschlossen ,:dieimAnhang zudieser Entscheidung wieder­
gegeben sind .

Artikel 2
DerPräsident desRates wird ermächtigt ,die zurUnterzeichnung
dieses Abkommens befugte Person zubestellen und ihr dieVollmachten
zuübertragen ,dieerforderlich sind ,umfürdieGemeinschaft verbind­
lich zuhandeln .
Geschehen zuBrüssel am ImNamen des Rates
Der Präsident

BRIEFWECHSEL
zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und derVolksrepublik Bangladesch über denHandel
mitaufHandwebstühlen (handlooms )hergestellten
Geweben aus ,Seide oder Schappeseide undausBaumwolle

Schreiben derDelegation derGemeinschaft
Ichnehme Bezug aufdasSchreiben derMission derVolksrepublik
Bangladesch bei denEuropäischen Gemeinschaften vom 25»September 1972
indemIhre Regierung beantragt hat ,andenvon derGemeinschaft auto­
nomeröffneten zollfreien Gemeinschaftszollkontingenten erga omne6
füraufHandwebstühlen (handloome )hergestellte Gewebe ausSeide oder
Schappeseide undausBaumwolle inHöhe von 2Millionen Eöchnungsein -
heiten beteiligt zuwerden »
Nach Prüfung dieses Antrags und unter Berücksichtigung der
Verhandlungsergebnisse beehre ichmich ,Ihnen mitzuteilen ,daßdie
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft bereit ist »dieVolksrepublik
^Bangladesch andenZollkontingienten füraufHandwebstühlen hergestellt
Gewebe ausSeide oder Schappe undausBaumwolle zubeteiligen .
Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen ,daß derZugang zu
diesen Kontingenten davon abhängig gemacht wird ,daßeinvondenZoll­
behörden derGemeinschaft anerkanntes Herstellungszeugnis vorgelegt
wird ,mit demdieauständigen Behörden Bangladeschs bescheinigen ,daß
diebetreffenden Gewebe inBangladesch aufHandwebstühlen hergestellt
worden sind .
Dieses Zeugnis wird ingegenseitigem Einvernehmen zwischen den
zuständigen Dienststellen Ihrer Regierung und derKommission der
Europäischen Gemeinschaften ausgearbeitet , ,
Ferner istamAnfang und amEnde jedes Webßtücks ein vonden
Zollbehörden derGemeinschaft zugelassener Stempel anzubringeni
Ichwäre Ihnen verbunden ,wenn Siemir dieZustimmung Ihrer
Regierung zumInhalt dieses Schreibens bestätigen wollten .

B.Schreiben derDelegation Bangladeschs
/ : -C-x:
Ich beehre mich ,denEingang Ihres Schreibens vom
mit folgendem Wortlaut zubestätigen :
"Ichnehme Bezug auf das Schreiben derMission äerVolks­
republik Bangladesch bei denEuropäischen Gemeinschaften vom
25.September 1973 »indemIhre Regierung beantragt hat ,anden
von der Gemeinschaft autonom eröffneten zollfreien Gemeinschafts -
zollkontingenten erga omnes füraufHandwebstühlen (handlooms )
hergestellte Gewebe ausSeide oder Schappeseide undausBaumwolle
inHöhe von 2Millionen Rechnungseinheiten beteiligt zuwerden#
Nach Prüfung dieses Antrags undunter Berücksichtigung der
Verhandlungsergebnisse beehre ichmich ,Ihnen mitzuteilen ,daß
dieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft bereit ist ,die Volks­
republik Bangladesch andenZollkontingenten füraufHandwebstühlen
hergestellte Gewebe aus Seide oder Schappe und ausBaumwolle zu
beteiligen .
Ichmöchte Siedarauf aufmerksam machen ,daßderZugang zu
diesen Kontingenten davon abhängig gemacht wird ,daßeinvon den
Zollbehörden derGemeinschaft anerkanntes Herstellungszeugnis
vorgelegt wird ,mit dem die zuständigen Behörden Bangladeschs be­
scheinigen ,daß diebetreffenden Gewebe inBangladesch auf Hand -
webstühlen hergestellt worden sind .
Dieses Zeugnis wird ingegenseitigem Einvernehmen zwischen
denzuständigen Dienststellen Ihrer Regierung und derKommission
derEuropäischen Gemeinschaften ausgearbeitet .
Ferner ist amAnfang undamEnde jedes Webstücks einvon den
Zollbehörden derGemeinschaft zugelassener Stempel anzubringen .
Ichwäre Ihnen verbunden ,wenn Siemir dieZustimmung Ihrer
Regierung zumInhalt dieses Schreibens bestätigen wollten ."
Ichbeehre mich ,Ihnen dasEinverständnis meiner Regierung zu
bestätigen .

BRIEFWECHSEL
zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und derVolksrepublik Bangladesch
über denHandel mithandgearbeiteten Waren (handi -
crafts )

Schreiben derDelegation der Gemeinschaft
Herr Botschafter !
Ichnehme Bezug aufdieVerbalnote derMission derVolksrepublik
Bangladesch beidenEuropäischen Gemeinschaften vom25«September 1973 »
inderIhre Regierung beantragt hat ,andemvonderGemeinschaft autonom
eröffneten zollfreien Gemeinschaftszollkontingent erga omnes fürbe­
stimmte handgearbeitete Waren (handicrafts )inHöhe von10Millionen
Rechnungseinheiten beteiligt zuwerden .
Nach Prüfung dieses Antrags undunter Berücksichtigung derVer­
handlungsergebnisse beehre ichmich ,Ihnen mitzuteilen ,daß dieEuro­
päische Wirtschaftsgemeinschaft bereit ist ,dieVolksrepublik Bangladesch
fürdie inderbeigefügten Liste aufgeführten Waren andiesem Zoll-
kontingent zubeteiligen ,wobei
-derHöchstbetrag für eine einzige Tarifnummer 1.000.000 Rechnungs -
einheiten nicht überschreiten darf und
-dieAnrechnung aufdieses Gemeinschaftszollkontingent tinter denvon
denzuständigen Behörden derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
festzulegenden technischen Bedingungen erfolgt »
Indiesem Zusammenhang möchte ichSiedarauf aufmerksam machen ,
daßdieZollfreiheit nurdann gewährt wird ,wenn denZollbehörden der
Gemeinschaft eine von diesen anerkannte Bescheinigung der zuständigen
Behörden Bangladeschs vorgelegt wird ,daßdiebetreffenden Waren in
Bangladesch handgearbeitet worden sind .Diese Bescheinigung ist jedoch
fürdiezuständigen Behörden derGemeinschaft nicht absolut verbindlich .
-Α

-2-
Diebetreffende Bescheinigung wird imEinvernehmen zwischen den
zuständigen Dienststellen Ihrer Regierung und derKommission der Euro­
päischen Gemeinschaften ausgearbeitet .
Dasvorgenannte vondenzuständigen Stellen derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft eröffnete Gemeinschaftszollkontingent wird nach
den inderGemeinschaft geltenden Regeln aufgeteilt und verwaltet .
Ichwäre Ihnen verbunden ,wenn Siemir dieZustimmung Ihrer Re­
gierung zumInhalt dieses Schreibens bestätigen wollten .

B.Schreiben derDelegation vonBangladesch
Va.
Ich beehre mich ,denEingang Ihres Schreibens vom
mit folgendem Wortlaut zubestätigen :
"Ichnehme Bezug auf dieVerbalnote derMission derVolks­
republik Bangladesch bei denEuropäischen Gemeinschaften vom
25»September 1973 »inderIhre Regierung beantragt hat ,andem o-
von der Gemeinschaft autonom eröffneten zollfreien Gemeinschafts -
kontingent erga omnes fürbestimmte handgearbeitete Waren (handi -
crafts )inHöhe von10Millionen Rechnungseinheiten beteiligt zu
werden .
Nach Prüfung dieses Antrags undunter Berücksichtigung der
Verhandlungsergebnisse beehre ichmich ,Ihnen mitzuteilen ,daß
dieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft bereit ist ,dieVolks - '
republik Bangladesch fürdie inderbeigefügten Liste aufgeführten
Waren andiesem Zollkontingent zubeteiligen ,wobei
-derHöchstbetrag füreine einzige Tarifnummer 1.000.000 Rechnungs -
einheiten nicht überschreiten darf und
-dieAnrechnung auf dieses Gemeinschaftszollkontingent unter den
vondenzuständigen Behörden derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft festzulegenden technischen Bedingungen erfolgt »
Indiesem Zusammenhang möchte ichSie darauf aufmerksam
machen ,daß die "Zollfreiheit nur dann gewährt wird ,wenn denZoll­
behörden derGemeinschaft eine von diesen anerkannte Bescheinigung
derzuständigen Behörden Bangladeschs vorgelegt wird ,daß die
betreffenden Waren inBangladesch handgearbeitet worden sind »
Diese Bescheinigung ist jedoch fürdiezuständigen Behörden der
Gemeinschaft nicht absolut verbindlich .
Diebetreffende Bescheinigung wird imEinvernehmen zwischen
denzuständigen Dienststellen Ihrer Regierung undderKommission
derEuropäischen Gemeinschaften ausgearbeitet .
Dasvorgenannte von denzuständigen Stellen derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft eröffnete Gemeinschaftszollk®ntingent wird
nach deninderGemeinschaft geltenden Regeln aufgeteilt undver­
waltet .
Ichwäre Ihnen verbunden ,wenn Siemir dieZustimmung Ihrer
Regierung zumInhalt dieses Schreibens bestätigen wollten ."
Ichbeehre miqh ,Ihne»dasEinverständnis meiner Regierung zu
bestätigen ,

LISTE DER HANDGEFERTIGTEIT WAREN
Nummer des Gemein­
samen Zolltarifs Warenbezeichnung
42.02 Reiseartikel (Reisekoffer ,Handkoffer ,Hutschachteln ,Reise­
taschen ,Rucksäcke usw.)»Einkauf staschen ,Handtaschen ,Schul­
ranzen ,Aktentaschen ,Brieftaschen ,Geldbeutel ,Necessaires ,
Werkzeugtaschen ,Tabakbeutel ,Futterale ,Etuis oder Schachteln
(fürWaffen ,Musikinstrumente ,Ferngläser ,Schmuck ,Flakons ,
Kragen ,Schuhe ,Bürster ;usy.)undähnliche Behältnisse ausLeder ,
Kunstleder ,Vulkanfiber ,Kunststoffe ,Folien ,Pappe oder Ge­
weben :
-exB,a-uqianderen Stoffen algKunststoffolien
42.03 Bekleidung undBekleidungszubehör ,ausLeder oder Kunstleder :
exC.anderes Bekleidungs Zubehör
44«24 Haushaltsgeräte ausHolz ■ ■
44«27 Lampen undandere Beleuchtungskörper ausHolz ;Innenaus stattungs -
gegenstände ausHolz ,nicht zuKapitel 94gehörig ;Kästchen ,
Zigarettenbehälter ,Präsentierbretter ,Obstschalen ,Schmuck -
undZiergegenstände ausHolz ;Kästen fürBestecke ,fürZeichen­
geräte oder fürGeigen ,,undähnliche Behältnisse ,ausHolz ;
Holzgegenstände zumpersönlichen Gebrauch oder Schmuck ,wie sie .
inTaschen usw .mitgeführt werden ?hölzerne Teile dieser Waren .
^8»21 Andere Waren ausPapierhalbstoff ,Papier ,Pappe oder Zellstoff­
watte hergestellt :
B.andere
ex55*09 Andere Gewebe aus Baumwolle :
-nach demBatik-Verfahren handgefärbte oder -bedruckte Gewebe
59*02 1 Filze .uhd Wareft daraus «auch getränkt oder bestrichen :
exB.andere :
-Teppiche ,Brücken
ex .61«01Pberkleicjung fürMänner undKnaben »
-Ponchos aus Wolle

Nummerdes
Gemeinsamen Warenbezeichnung
Zolltarifs
61.02 Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKleinkinder :
-nachdemBatik-Verfahren handgefärbte oder-bedruckte
Kleidung:
exB»andere:
-Umhänge,Röcke,Rockzuschnitte ,ausWolle
61.06 Schalte,Umschlagtücher ,Halstücher,Kragenschoner ,Kopf­
tücher,SchleierundähnlicheWaren
62.01 Decken:
B.andere:
ι
exII.ausanderenSpinnstoffen :
-ausWolle
62.02 Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege undan­
dereHaushaltswäsche?Vorhänge,Gardinenundandere
Gegenstände zurInnenausstattung :
exB.andere:
-Doppelvorhänge ,ausWolle
.-WarenausBaumwollgewebe ,nachdemBatik-Verfahren
handgefärbt oder-bedruckt
62.05 Anderekonfektionierte WarenausGeweben,einschließlich
Schnittmuster zumHerstellen vonBekleidung :
!
exC.andere:
-WarenausBaumwollgewebe ,nachdemBatik-Verfahren
handgefärbt oder-bedruckt
►
6^.05 Schuhteile(einschließlich Einlegesohlen undFersenstücke )jausStoffenallerArt,abgenommenMetall) ,
I
ex65.05 HüteundandereKopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze),
gewirktoderausStücken(ausgenommenStreifen)vonGe­
weben,Gewirken,Spitzen,FilzoderanderenSpinnstoff­
warenhergestellt ,ausgestattet odernichtausgestattet :
-Mützen,ausWolle
66.02 Gehstöcke(einschließlich BergstöckeundSitzstöcke),
Peitschen,Reitpeitschen unddergleichen
68.02 Bearbeitete Werksteine undWarendaraus(einschließlich
WürfelundSteinchenfürMosaike),ausgenommen Waren
derTafifnummer 68.01undde6Kapitels69:
A.bearbeitete Werksteine undWarendaraus(ausgenommen
WarendesAbsatzes B):
IV.mitBildhauerarbeit
••/

-3-
Nummer des
Gemeinsamen Warenbezeichnung
Zolltarifs
7^.18 Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und
hygienische Artikel ,Teile davon ,ausKupfer
7^.19 Andere Waren ausKupfer ,
83.06 Statuetten undandere Ziergegenstände zurInnenaus­
stattung ,aus unedlen Metallen
83.07 Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten )undTeile
davon ,auegenommen elektrotechnische Teile ,aus un­
edlen Metallen
o3«10 Perlen undFlitter ,ausunedlen Metallen
83*11 Glocken ,Klingeln ,Schellen unddergleichen ,nicht
elektrxsch ,Teile davpn .auswedlen Metylen
94-.03 Andere Möbel ;Teile davon
95*01 Schildpatt ,bearbeitet ;Waren ausSchildpatt ?
B»andere
Perlmutter ,bearbeitet ;Waren aus Perlmutter :
B.andere
Elfenbein ,bearbeitet ;Waren ausElfenbein :
B.andere
95»Of * Bein -bearbeitet ;Waren ausBein :
B.andere
95*05 Horn ,Geweihe ,Korallen ,auch wiedergewonnen ,andere
tierische Schnitzstoffe ,bearbeitet ;Waren ausdiesen
Stoffen :
C,andere :
II.andere
95*06 Pflanzliche Schnitzstoffe (z„B *Steinnusse ,andere
Nüsse ,harts Samen ),bearbeitet ;Waren &us 44,e§en
Stoffen :
B.andere95*02
95*03
*/

ITumraerdesGemein­
samenZolltarifs Warenbezeichnung
95.07 ITeerschaum ,Bernstein ,,auchwiedergewonnen ,Jettundjett-
ähnlichemineralische Schnitz~undFormstoffe ,bearbeitet 5
WarenausdiesenStoffen:
B.andere
97*02 Puppen:
exA.Puppen,auchangezogen:
Zierpuppen ,nachderfolkloristischen Eigenart
desUrsprungslandes angezogen
97*03 AnderesSpielzeug !ModellezumSpielen:
A.ausHolz