Entwurf für einen BESCHLUSS DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EG/SCHWEIZ zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren - Gemeinsamer Standpunkt der Gemeinschaft

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

1. Die im Abkommen EWG-Schweiz enthaltenen zolltariflichen Bestimmungen stützen sich auf die Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (NRZZ). Das gleiche gilt für bestimmte Abkommen in Form von Briefwechseln.

Die NRZZ wurde ab 1. Januar 1988 durch das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren (HS) ersetzt. Das Internationale Übereinkommen über das HS wurde durch Beschluß 87/369/EWG des Rates vom 7. April 1987 [1] im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

[1] ABl. L 198 vom 20.7.1987, S. 1.

2. Aus diesem Grund hatte der Rat die Kommission ermächtigt, zur Anpassung der mit Drittländern geschlossenen Präferenzabkommen an diese neue Nomenklatur die erforderlichen Verhandlungen aufzunehmen.

3. Die Verhandlungen mit der Schweiz sind abgeschlossen. Sämtliche Änderungen des Harmonisierten Systems seit 1988 wurden dabei berücksichtigt. Der Entwurf eines Beschlusses des Gemischten Ausschusses wurde infolge dieser Verhandlungen ausgearbeitet. Sein Inhalt entspricht genau dem Verhandlungsmandat.

4. Die Außenhandelsgeschäfte werden selbstverständlich auf der Grundlage des Harmonisierten Systems getätigt. Es geht also jetzt darum, die gesetzlichen Grundlagen an die Praxis anzupassen.

5. Deshalb schlägt die Kommission dem Rat vor, den beigefügten Beschlußentwurf als gemeinsamen Standpunkt der Gemeinschaft im Gemischten Ausschuß EG-Schweiz sobald wie möglich anzunehmen.

Entwurf für einen BESCHLUSS DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EG/SCHWEIZ zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren

DER GEMISCHTE AUSSCHUSS

gestützt auf das am 22. Juli 1972 in Brüssel unterzeichnete Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft, im folgenden "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 12 bis dieses Abkommens

in Erwägung nachstehender Gründe:

Infolge der Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren haben die Gemeinschaft und die Schweizerische Eidgenossenschaft die Nomenklatur ihrer Zolltarife geändert.

Es empfiehlt sich daher, die sich auf die Nomenklatur beziehenden Bestimmungen des Abkommens diesen Änderungen anzupassen.

BESCHLIESST:

Artikel 1

Das Abkommen wird wie folgt geändert:

1. Artikel 2 des Abkommens erhält folgende Fassung:

"Artikel 2

Dieses Abkommen gilt für Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft und der Schweiz:

i) die unter die Kapitel 25 bis 97 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren fallen, mit Ausnahme der im Anhang I aufgeführten Waren;

ii) die im Anhang II aufgeführt sind;

iii) die im Protokoll Nr. 2 genannt werden, unter Berücksichtigung der dort getroffenen Sonderregelungen."

2. Artikel 4, Absatz 3, Unterabsatz 1 des Abkommens erhält folgende Fassung:

"3. Die Schweiz kann bei Waren in Anhang III - unter Einhaltung von Artikel 18 - vorübergehend Zölle beibehalten, die dem Fiskalanteil der auf diese Waren erhobenen Einfuhrzölle entsprechen."

3. Artikel 7, Absatz 2 des Abkommens erhält folgende Fassung:

"2. Bei den in Anhang IV aufgeführten Waren werden Ausfuhrzölle und Abgaben gleicher Wirkung nach den Bestimmungen des genannten Anhangs beseitigt."

4. Artikel 14, Absatz 1, Unterabsatz 1 des Abkommens erhält folgende Fassung:

"Artikel 14

1. Die Gemeinschaft behält sich vor, die Regelung für Erdölerzeugnisse der Positionen 27.10, 27.11, ex 27.12 (ausgenommen Ozokerit, Montanwachs und Torfwachs) und 27.13 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren bei Entscheidungen im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik für die betreffenden Erzeugnisse oder bei Einführung einer gemeinsamen Energiepolitik zu ändern."

5. Anhang I des Abkommens erhält folgende Fassung:

"ANHANG I

Liste der in Artikel 2 Punkt i) des Abkommens genannten Waren

Code des Warenbezeichnung

harmonisierten

Systems

2905. Acyclische Alkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

2905.45 - - Glycerol

3301. Etherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschliesslich fester (konkreter) oder absoluter; Resinoide; Extraktions-Oleoresine; Konzentrate etherischer Öle in Fetten, nichtfluechtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus der Herstellung terpenfreier etherischer Öle; destillierte aromatische Wässer und wässerige Lösungen etherischer Öle:

ex 3301.90 - andere:

- - Extraktions-Oleoresine:

- - - von Süssholz und von Hopfen

3302. Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschliesslich alkoholischer Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, der als Industrierohstoffe verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechtoffen, der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

ex 3302.10 - der von der Nahrungsmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art:

- - der von der Getränkeindustrie verwendeten Art:

- - - Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränkes enthalten, mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0.5 Vol

3501. Kaseine, Kaseinate und andere Kaseinderivate; Kaseinleime:

3501.10 - Kaseine

ex 3501.90 - andere:

. andere als Kaseinleime

3502. Albumine (einschliesslich Eiweisskonzentrate mehrerer Molkenproteine, mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Gehalt an Molkenproteinen von mehr als 80 Gewichtsprozent), Albuminate und andere Albuminderivate:

- Eieralbumin:

3502.11 - - getrocknet

3502.19 - - anderes

3502.20 - Milchalbumin, einschliesslich Konzentrate, die zwei oder mehr Molkenproteine enthalten

3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole:

- Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:

3823.11 - - Stearinsäure

3823.12 - - Ölsäure

3823.19 - - andere

3823.70 - technische Fettalkohole

4501. Naturkork, unbearbeitet oder nur vorbearbeitet; Korkabfälle; Korkschrot; Korkmehl

5301. Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Flachs (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff)

5302. Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff)"

6. Der folgende Anhang II wird in das Abkommen eingefügt:

"ANHANG II

Liste der in Artikel 2 Punkt ii) des Abkommens genannten Waren

Code des Warenbezeichnung

harmonisierten

Systems

1302. Pflanzensäfte und -auszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifieziert:

- Pflanzensäfte und -auszüge:

ex 1302.19 - - andere:

- - - Vanille-Oleoresin

1404. Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1404.20 - Baumwoll-Linters

1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet:

ex 1516.20 - pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

. hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)

ex 1518. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: Linoxyn"

7. Der alte Anhang II des Abkommens wird durch den nachstehenden Text ersetzt:

"ANHANG III

Liste der in Artikel 4 des Abkommens genannten Waren

Die Schweiz hat auf den 1. Januar 1997 den in den Einfuhrzöllen enthaltenen Fiskalanteil für die im Anhang II des Abkommens von 1972 genannten Waren in eine interne Steuer umgewandelt; dieser Anhang ist aufgehoben."

8. Der Titel des alten Anhangs III wird durch den nachstehenden Text ersetzt:

"ANHANG IV"

9. Artikel 3 des Protokolls Nr. 2 wird durch folgenden Text ersetzt:

"Artikel 3

1. Dieses Protokoll findet ebenfalls Anwendung auf die nicht in den Tabellen I und II zu diesem Protokoll erfassten Spirituosen der Unterpositionen 2208.20 bis 2208.90 (ausgenommen Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % Vol, unvergällt) des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren. Die Modalitäten für die auf diese Waren anwendbaren Zollsenkungen werden vom Gemischten Ausschuss festgelegt.

Der Gemischte Ausschuss beschliesst bei der Festlegung dieser Modalitäten oder später, in dieses Protokoll gegebenenfalls andere Waren der Kapitel 1 bis 24 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren einzubeziehen, die nicht Gegenstand einer Agrarregelung der Vertragsparteien sind.

2. Bei dieser Gelegenheit vervollständigt der Gemischte Ausschuss gegebenenfalls das Protokoll Nr. 3."

10. Die Tabelle I des Protokolls Nr. 2 erhält folgende Fassung:

"TABELLE I

Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

11. Die Tabelle II des Protokolls Nr. 2 erhält folgende Fassung:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

12. Die Tabelle in Artikel 2 des Protokolls Nr. 5 erhält folgende Fassung:

Nummer des

schweizerischen

Zolltarifs // Warenbezeichnung

1516. // Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet:

// - pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen:

ex 2091/ // - - andere:

2099 // . hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs), zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

1704. // Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschliesslich weisse Schokolade):

// - andere:

ex 9010 // - - weisse Schokolade, in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 1 kg

1806. // Schokolade und andere kakaohaltige Nahrungsmittelzubereitungen:

ex 1010/ 1020 // - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 1 kg

// - andere Zubereitungen, in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als 2 kg, oder fluessig, pastenförmig, in Pulverform, granuliert oder in ähnlichen Formen, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschliessungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg:

2091/ 2099 // - - andere

ex 3111/ 3290 // - andere, in Form von Tafeln, Stengeln oder Riegeln, in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 1 kg

ex 9011/ 9029 // - andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 1 kg

1905. // Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren:

// - andere:

// - - Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten:

// - - - nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

// - - - - Paniermehl:

9021 // - - - - - zu Futterzwecken

2510. // Natürliche Calciumphosphate, natürliche Aluminiumcalciumphosphate und Phosphatkreiden:

ex 1000/ 2000 // - natürliche Phosphate, zu Düngezwecken

2707. // Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen:

// - zur Verwendung als Treibstoff:

1010 // - - Benzole

2010 // - - Toluole

3010 // - - Xylole

4010 // - - Naphthalin

5010 // - - andere aromatische Kohlenwasserstoffmischungen, bei deren Destillation, nach der Methode ASTM D 86, 65 % Vol oder mehr (einschliesslich Verluste) bis 250o C übergehen

6010 // - - Phenole

9110 // - - Kreosotöle

9910 // - - andere

// - zu Feuerungszwecken:

ex 4090 // - - Naphthalin

ex 5090 // - - andere aromatische Kohlenwasserstoffmischungen, bei deren Destillation, nach der Methode ASTM D 86, 65 % Vol oder mehr (einschliesslich Verluste) bis 250o C übergehen

ex 6090 // - - Phenole

ex 9190 // - - Kreosotöle

ex 9990 // - - andere

2709. // Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien, roh:

0010 // - zur Verwendung als Treibstoff

0090 // - andere

2710. // Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; anderweit weder genannte noch inbegriffene Zubereitungen mit einem Gewichtsanteil an Erdölen oder Ölen aus bituminösen Mineralien von 70 % oder mehr, in denen diese Öle den wesentlichen Bestandteil bilden:

// - zur Verwendung als Treibstoff:

// - - Benzin sowie seine Fraktionen:

0011 // - - - unverbleit und unverändert als Treibstoff bestimmt

0012 // - - - andere

0013 // - - White Spirit

0014 // - - Dieselöl

0015 // - - Petroleum

0019 // - - andere

// - zu andern Zwecken:

ex 0021 // - - Benzin sowie seine Fraktionen:

// . für die Gaserzeugung und petrochemische Umwandlung sowie zur industriellen Feuerung

0022 // - - White Spirit

0023 // - - Petroleum

0024 // - - Heizöle zu Feuerungszwecken

ex 0025 // - - Mineralöldestillate, bei denen weniger als 20 % Vol vor 300o C übergehen, unvermischt, ausgenommen Paraffinum liquidum in pharmazeutischer Qualität

0026 // - - Mineralöldestillate, bei denen weniger als 20 % Vol vor 300o C übergehen, vermischt

0027 // - - Mineralschmierfett

0029 // - - andere Destillate und Produkte

2809. // Diphosphorpentoxid; Phosphorsäure und Polyphosphorsäuren:

ex 2000 // - Phosphorsäure und Polyphosphorsäuren:

// . Phosphorsäure, zu Düngezwecken

2814. // Ammoniak, wasserfrei oder in wässeriger Lösung (Salmiakgeist):

ex 1000 // - Ammoniak, wasserfrei, zu Düngezwecken

ex 2000 // - Ammoniak, in wässeriger Lösung (Salmiakgeist), zu Düngezwecken

2827. // Chloride, Oxychloride und Hydroxychloride; Bromide und Oxybromide; Jodide und Oxyjodide:

ex 1000 // - Ammoniumchlorid, zu Düngezwecken

2834. // Nitrite; Nitrate:

// - Nitrate:

ex 2100 // - - des Kaliums, zu Düngezwecken

ex 2900 // - - andere:

// . des Magnesiums und des Calciums, zu Düngezwecken

2835. // Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate (Phosphite), Phosphate und Polyphosphate:

// - Phosphate:

ex 2400 // - - Kaliumphosphat, zu Düngezwecken

ex 2500 // - - Calciumhydrogenortophosphat (Dicalciumphosphat), zu Düngezwecken

ex 2600 // - - andere Calciumphosphate, zu Düngezwecken

ex 2900 // - - andere, zu Düngezwecken

// - Polyphosphate:

ex 3900 // - - andere, zu Düngezwecken

2836. // Carbonate; Peroxocarbonate (Percarbonate); handelsbliches ammoniumcarbamat-haltiges Ammoniumcarbonat:

ex 4000 // - Kaliumcarbonate, zu Düngezwecken

2842. // Andere Salze anorganischer Säuren oder Peroxosäuren, ausgenommen Azide:

// - Doppelsilicate oder komplexe Silicate

ex 1090 // - - andere:

// . Doppelsalze und Komplexsalze (Wasserenthärter), zur Herstellung von Textilwaschmitteln

// - andere:

ex 9090 // - - andere:

// . Doppelsalze und Komplexsalze (Wasserenthärter), zur Herstellung von Textilwaschmitteln

2901. // Kohlenwasserstoffe, acyclische:

// - gesättigt:

// - - andere als gasförmige:

1091 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - ungesättigt:

// - - 1.3-Butadien und Isopren:

// - - - Isopren:

2421 // - - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - andere:

// - - - andere als gasförmige:

2991 // - - - - zur Verwendung als Treibstoff

2902. // Kohlenwasserstoffe, cyclische:

// - alicyclische:

// - - Cyclohexan:

1110 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - andere:

1910 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - Benzol:

2010 // - - zur Verwendung als Treibstoff

// - Toluol:

3010 // - - zur Verwendung als Treibstoff

// - Xylole:

// - - o-Xylol:

4110 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - m-Xylol:

4210 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - p-Xylol:

4310 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - Xylol-Isomerengemische:

4410 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - Ethylbenzol:

6010 // - - zur Verwendung als Treibstoff

// - Cumol:

7010 // - - zur Verwendung als Treibstoff

// - andere:

9010 // - - zur Verwendung als Treibstoff

2905. // Acyclische Alkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

// - gesättigte einwertige Alkohole:

// - - Methanol (Methylalkohol):

1110 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - Propan-1-ol (Propylalkohol) und Propan-2-ol (Isopropylalkohol):

1210 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - andere Butanole:

1410 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - Pentanol (Amylalkohol) und seine Isomere:

1510 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - Octanol (Octylalkohol) und seine Isomere:

1610 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

ex 1690 // - - - andere:

// . Fettalkohole, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

ex 1700 // - - Dodecan-1-ol (Laurylalkohol), Hexadecan-1-ol (Cetylalkohol) und Octadecan-1-ol (Stearylalkohol):

// . Fettalkohole, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

// - - andere:

1910 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

ex 1990 // - - - andere:

// . Fettalkohole, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

// - ungesättigte einwertige Alkohole:

// - - acyclische Terpenalkohole:

2210 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - andere:

2910 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - - andere:

ex 2999 // - - - - andere:

// . Fettalkohole, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

2907. // Phenole; Phenolalkohole:

// - einwertige Phenole:

ex 1300 // - - Octylphenol, Nonylphenol und ihre Isomere; Salze dieser Erzeugnisse, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

ex 1500 // - - Naphthole und ihre Salze, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

// - - andere:

ex 1990 // - - - andere, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

ex 3000 // - Phenolalkohole, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

2909. // Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etherphenolalkohole, Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch chemisch nicht einheitlich) und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

// - acyclische Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

// - - andere:

1910 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - alicyclische Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

2010 // - - zur Verwendung als Treibstoff

// - aromatische Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

3010 // - - zur Verwendung als Treibstoff

// - Etheralkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

// - - Monomethylether des Ethylenglycols oder des Diethylenglycols:

4210 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - Monobutylether des Ethylenglycols oder des Diethylenglycols:

4310 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - andere Monoalkylether des Ethylenglycols oder des Diethylenglycols:

4410 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - - andere:

4910 // - - - zur Verwendung als Treibstoff

// - Etherphenole, Etherphenolalkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

5010 // - - zur Verwendung als Treibstoff

// - Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide, und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

6010 // - - zur Verwendung als Treibstoff

2910. // Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyether, mit drei Atomen im Ring, und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

ex 1000 // - Oxiran (Ethylenoxid), zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

2915. // Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

// - Buttersäuren, Valeriansäuren, ihre Salze und Ester:

ex 6090 // - - andere:

// . Fettsäuren, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

// - Palmitinsäure, Stearinsäure, ihre Salze und Ester:

ex 7090 // - - andere:

// . Fettsäuren, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

// - andere:

ex 9090 // - - andere:

// . Fettsäuren, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

// . Monocarbonsäureester zur Herstellung von synthetischen Schmiermitteln

2916. // Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und cyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen- Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

// - ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide,Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate:

// - - Oelsäure, Linolsäure oder Linolensäure, ihre Salze und Ester:

ex 1590 // - - - andere:

// . Fettsäuren, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

// - - andere:

ex 1990 // - - - andere:

// . Fettsäuren, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

2917. // Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

// - acyclische mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide,Peroxysäuren und ihre Derivate:

ex 1200 // - - Adipinsäure, ihre Salze und Ester:

// . Adipinsäureester zur Herstellung von synthetischen Schmiermitteln

2922. // Aminoverbindungen mit Sauerstoffunktion:

// - Aminosäuren und ihre Ester, ausgenommen solche mit unterschiedlichen Sauerstoffunktionen; Salze dieser Erzeugnisse:

// - - andere:

ex 4990 // - - - andere:

// . Nitrilotriacetat, zur Herstellung von Textilwaschmitteln

2933. // Heterocyclische Verbindungen mit ausschliesslich Stickstoff als Heteroatom(e):

ex 4000 // - Verbindungen mit einer Chinolin- oder Isochinolinringstruktur (auch hydriert) ohne andere Kondensation:

// . Antibiotisch wirkende Substanzen

// - Verbindungen, deren Struktur einen Pyrimidinring (auch hydriert) oder einen Piperazinring enthält:

// - - andere:

ex 5910 // - - - Erzeugnisse gemäss Listen im Teil 1b:

// . Antibiotisch wirkende Substanzen

// - andere:

ex 9010 // - - Erzeugnisse gemäss Listen im Teil 1b:

// . Antibiotisch wirkende Substanzen

2934. // Nucleinsäuren und ihre Salze; andere heterocyclische Verbindungen:

// - andere:

ex 9020 // - - Erzeugnisse gemäss Listen im Teil 1b:

// . Antibiotisch wirkende Substanzen

2941. 1000/ 9000 // Antibiotika

3003. // Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Nrn. 3002, 3005 oder 3006), bestehend aus untereinander gemischten, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereiteten Erzeugnissen, weder dosiert noch in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

1000 // - Penicilline oder ihre Derivate (mit Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine oder ihre Derivate enthaltend

2000 // - andere Antibiotika enthaltend

3004. // Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Nrn. 3002, 3005 oder 3006), bestehend aus gemischten oder ungemischten zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereiteten Erzeugnissen, dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

1000 // - Penicilline oder ihre Derivate (mit Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine oder ihre Derivate enthaltend

2000 // - andere Antibiotika enthaltend

3102. 1000/ 9000 // Stickstoffdüngemittel, mineralische oder chemische

3103. 1000/ 9000 // Phosphatdüngemittel, mineralische oder chemische

3104. 1000/ 9000 // Kalidüngemittel, mineralische oder chemische

3105. // Düngemittel, mineralische oder chemische, die zwei oder drei der düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium enthalten; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen, oder in Packungen mit einem Bruttogewicht von nicht mehr als 10 kg:

2000 // - Düngemittel, mineralische oder chemische, die drei düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend

3000 // - Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat)

4000 // - Ammoniumdihydrogenorthophosphat (Monoammoniumphosphat), auch mit Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat) gemischt

// - andere Düngemittel, mineralische oder chemische, die zwei düngenden Elemente Stickstoff und Phosphor enthaltend:

5100 // - - Nitrate und Phosphate enthaltend

5900 // - - andere

6000 // - Düngemittel, mineralische oder chemische, die zwei düngenden Elemente Phosphor und Kalium enthaltend

ex 9000 // - andere:

// . stickstoff-, phosphorsäure- oder kalihaltig

3401. // Seifen; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Stangen, Blöcken, geformten Stücken oder Figuren, auch Seife enthaltend; Papier, Watte, Filze und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen:

// - Seifen, organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen in Stangen, Blöcken, geformten Stücken oder Figuren; Papier, Watte, Filze und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen:

ex 1100 // - - zur Körperpflege (einschliesslich derjenigen zu medizinischen Zwecken), ausgenommen Papier, Watte, Filze und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen

// - - andere:

1910 // - - - gewöhnliche Seifen

ex 1990 // - - - andere, ausgenommen Papier, Watte, Filze und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen

2000 // - Seifen in anderen Formen

3402. // Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel (einschliesslich Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Nr. 3401:

// - organische grenzflächenaktive Stoffe, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

// - - anionaktiv:

ex 1190 // - - - andere:

// . zur Herstellung von Textilwaschmitteln

// - - kationaktiv:

ex 1290 // - - - andere:

// . zur Herstellung von Textilwaschmitteln

// - - nicht ionogen:

ex 1390 // - - - andere:

// . zur Herstellung von Textilwaschmitteln

ex 1900 // - - andere:

// . zur Herstellung von Textilwaschmitteln

ex 2000 // - Zubereitungen in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

// . gebrauchsfertige Textilwaschmittel

ex 9000 // - andere:

// . zur Herstellung von Textilwaschmitteln

// . gebrauchsfertige Textilwaschmittel

3403. // Zubereitete Schmiermittel (einschliesslich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben, zubereitete Rostschutz- oder Korrosionsschutzmittel und Formentrennmittel, auf der Grundlage von Schmierstoffen) und Zubereitungen der als Schmälzmittel für Spinnstoffe, Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder, Pelzen oder anderen Stoffen verwendeten Art, ausgenommen solche, die als wesentlichen Bestandteil 70 Gewichtsprozent oder mehr Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthalten:

// - Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend:

ex 1900 // - - andere:

// . Synthetische Schmiermittel

// - andere:

ex 9900 // - - andere:

// . Synthetische Schmiermittel

3505. // Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

// - Dextrine und andere modifizierte Stärken:

1010 // - - zu Futterzwecken

// - Leime:

2010 // - - zu Futterzwecken

ex 3807. 0000 // Holzteere; Holzteeröle; Holzkreosot; Holzgeist; pflanzliche Peche; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium, Harzsäuren oder pflanzlichen Pechen:

// . zu Feuerungszwecken

3811. // Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditives und andere zubereitete Additives für Mineralöle (einschliesslich Treibstoffe) oder für andere zu gleichen Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten:

// - andere:

9010 // - - zur Verwendung als Treibstoffe

3814. // Zusammengesetzte organische Lösungs- und Verdünnungsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Zubereitungen zum Entfernen von Farben oder Lacken:

0010 // - zur Verwendung als Treibstoffe

3817. // Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische, ausgenommen solche der Nrn. 2707 oder 2902:

// - Alkylbenzol-Gemische:

1010 // - - zur Verwendung als Treibstoffe

ex 1090 // - - andere:

// . zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

// - Alkylnaphthalin-Gemische:

2010 // - - zur Verwendung als Treibstoff

ex 2090 // - - andere:

// . zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

3819.0000 // Flüssigkeiten für hydraulische Bremsen und andere zubereitete Flüssigkeiten für hydraulische Kraftübertragungen, auch mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichtsprozent

3823. // Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole:

// - technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:

ex 1300 // - - Tallölfettsäuren

// . zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen

3824. // Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

// - andere:

9030 // - - Erzeugnisse zur Verwendung als Treibstoffe

// - - andere:

ex 9099 // - - - andere:

// . zubereitete Wasserenthärter

3902. // Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Primärformen:

// - andere:

ex 9090 // - - andere:

// . Polyalphaolefin (PAO), zur Herstellung von synthetischen Schmiermitteln

Artikel 2

Diese Entscheidung tritt am Tag ihrer Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am . . .

Für den Gemischten Ausschuss EWG-Schweiz

Der Präsident