ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(78)117
Vol.1978/0041

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(78)117 endg.
Brüssel,den20.März1978.
MITTEILUNG DERKOMMISSION ANDENRAT
UNDDASEUROPÄISCHE PARLAMENT
überdiezurVereinfachung derAgrarmarktregelungen
unternommenen Schritte
X0M(78)117endg.

VEREINFACHUNG DERAGRARMARKT RE3ELLiNGEM
Mitteilung derKommission andenRatunddasEuropäische Parlament -über
diezurVereinfachung derAgrarmarktregelungen unternommenen ?:;hritte
BerichtandenRatüberMassnahmen zurVereinfachung der
Agrarmarktregelungen
DerRathatinseinerEntschliessung vom23™November 1976überdieMass-
nahmenzurVereinfachung derAgrarmarktregelurigen (1)dievonderKommission
unternommene ArbeitzurVereinfachung derGemeinschaftsregelungen gemäss
derMitteilung derKommission andenRat(2)zurKenntnis genommen unddie
Kommission ersucht,ihreBemühungen indiesemSinnefortzusetzen undihm
biszum31.Dezember 1977zuberichten .
DieseitdervorigenMitteilung gemachten Fortschritte inderVereinfachunn
derRegelungen unddasvorgeschlagene künftige Programm zurweiteren Ver­
einfachung sindimAnhangenthalten .
DieKommission fordertdenRatauf,dieProbleme imZusammenhang mitder
Vereinfachung zurKenntnis zunehmenunddieunternommenen Schritte zu
unterstützen .
(1)ABl.C287vom4.12.1976 .S.1
(2)KOM(75)532vom27.10.1975

VEREINFACHUNG DERAGRARMARKTREGELUNGEN
ANHANG
A.Vorgeschichte
SeitBestehen dergemeinsamen Agrarpolitik istdieGemeinschaftsregelung auf
demGebietderLandwirtschaft nntverschiedenen ,oftwechselnden wirtschaft­
lichenProblemen konfrontiert worden.Diesführtezudergegenwartigen Lage,
inderdiebestehenden Agrarverordnungen ,dieeinegrosseAnzahlverschiedener
Bereiche umfassen,inmanchenFällensehrkompliziert geworden' sind.-
DieGesetzgeber derGemeinschaft habenaufGrundderForderungen nachVerein­
fachungversucht,dieGesetzgebung aufzweiEbenenzuentwickeln ,undsiewer­
dendiesauchweiterhin tun:anersterStelledurchdieVereinfachung der
Regeln,insbesondere hinsichtlich ihrerpraktischen Anwendung undDurchführung
undzweitens dadurch,dassdieRegelungen verständlicher undschlüssiger ge­
staltet werden »IndenzweiJahrenseitdemerstenBericht sindFortschritte
aufdemWegederVereinfachung gemachtworden.DieAgrarmarktregelungen müssen
jedochderveränderten Lageinwirtschaftlicher undinallgemeiner Hinsicht
Rechnung tragen.SiemüssenfernerdenWandelderMarktbedingungen unddieEnt­
wicklung neuerErzeugnisse berücksichtigen .Schliesslich müssensiedasbetrü­
gerische Einführen vonWarenundPraktiken verhindern .Daherhabenwirwider­
strebende Tendenzen,dieeinerseits nachVereinfachung strebenundandererseits
derVielschichtigkeit derWirtschaft ,denErfordernissen desMarkt^ereichs und
derBekämpfung vonBetrugsfällen dienenunddamiteinekompliziertere Gesetzge­
bungmitsichbringen.EineVereinfachung istdahernotwendig undeineständige
Aufgabe,diejedochwegenderfortgesetzt wechselnden Situation nichtbefriedi­
genddurchgeführt werdenkann.
EineVereinfachung erfordert einenumfassenden Überblick überdiewirtschaftli­
chenProbleme undeineKenntnis derschwachen PunktederGemeinschaftsgesetzge -.
bung.Vorallemletztere musssoverbessert werden,dassbestehende Unzulänglich
keitenbeseitigt undinZukunftvermieden werden.
IndenJahren1974und1975sindwichtigeSchritte zurVereinfachung unternommen
worden.Seitdeiistesmöglichgewesen,einereichliche Anzahldieserschwachen
Punktezubestimmen undabzugrenzen ,undessindVersuche gemachtworden,siezu
berichtigen .Indenfolgenden Absätzen wirdgezeigtwerden,dassesmöglichge­
wesenist,dieAuswirkungen einigerdieserSchwierigkeiten zubeseitigen oder
zuverringern .Beieinigendieserabgegrenzten ProblemeisteineVereinfachung
jedochnichtodernochnichtmöglich,weilhinreichende verwaltungsmässige ,ge­
meinschaftliche odereinzelstaatliche GründefürdieBeibehaltung besonderer
Kontrollen oderSystemebestehen.DasBeseitigen einerKomplikation Ineinem

-2-
Bereichkanngelegentlich zunochmehrProblemen ineinemanderen ''hren.
Einigederaufgetretenen Schwierigkeiten sindnichtauf6emeir>sclu»f trierieüger
oder-Verteiler beschränkt undkönnenauchnichtimmerck.'rchMassnaKan inner­
halbderGemeinschaft beseitigt werden.DahernimmtdieKommiss-'e~ ..tsammsn
mitdenSachverständigen derMitgliedstaaten aktivanderArbeitc'e>:jeirigen
internationalen Gremienteil/diedieHarmonisierung undVereinfachung von
Zollverfahren zumZielhaben.Eineeingeführte odervorgeschlagene Vereinfachung ,,
diesichaufdieZollkontrolle bezieht,giltoftebenfalls fürnii^tlandwirt­
schaftliche Waren.ImRahmendiesesBerichtes wirdjedochnurdieVereinfachung
behandelt,dieauflandwirtschaftliche Erzeugnisse Anwendung findet «
B«Gemeinsame Probleme mehrerer Marktbereiche
1.Neufassung undAnpassung derRegelungen (ICD*
(a)Rechtsakte desRates
SeitihrerAnnahmesinddieGrundverordnungen fürdieeinzelnen Markt­
organisationen desöfterenabgeändert worden.DadieTextezahlreich,
kompliziert undinverschiedenen NummerndesAmtsblattes enthalten "sind,
istihrGebraucherschwert,undesfehltdenBestimmungen damitanKlar­
heit,dieeinwesentliches MerkmalallerRechtsakte seinsollte.ImIdeal­
fallwärendieRechtsakte fürjedenMarktbereich ineinereinzigen Ausga^
desAmtsblattes kodifiziert .
IndenletztenJahrensindgrosseFortschritte erzieltworden,,obvc.hlzu­
zugebenist,dasseswegenderdynamischen LageindenmeistenMarktbe-
reichennichtmöglichgewesenist,diegenanntenZielevollzuerreichen.
DerWunschnachKodifizierung darfjedochdenGesetzgeber nichtinseinem
Bestreben beeinträchtigen ,wirtschaftlichen oderkommerziellen Bewegtejen
zufolgenodermoderneVerfahren anzuwenden,vorallemwenndieseoine
rationellere Verwendung derverfügbaren Arbeitskräfte gestatten .
Infolgenden SektorensinddieRechtsakte kodifiziert wor'
ObstundGemüse**
Zucker**
Getreide
**NurKodifizierung derGrundverordnungen ,dievordemvorigenBricht
erlassen wordensind
*SieheAbsatzimvorigenBericht

-3-
Sthweinef Leisch
EierundGeflügelfleisch
Reis
Verarbeitungserzeugni sseausObstundGemüse
Fischereier Zeugnisse
Eieralbumin undMilchalbumin
DieRechtsakte fürfolgendeSektorenwerdenzurZeitimHinblickaufihreHeraus­
gabeinkodifizierter Form'überarbeitet :
MilchundMiIcherzeugmsse
Wein
DasZusammentreffen derdynamischen Entwicklung derMarktregelungen mitdembe­
schränkten Personalbestand ,derfürKodifizierungszwecke zurVerfügungsteht,ist
jedochkaumgeeignet,dieseZielsetzungen raschzuerreichen.
EinegewisseZeitlangisteserforderlich ,Änderungen zudiesenkodifizierten
Regelungen zuerlassen.Di.?Kommissionbeabsichtigt ,sobaldzahlreiche Änderungen
vorliegen,eineweitereKodifizierung vorzunehmen unddieRechtsakte wiederumin
einereinzigenAusgabed»sAmtsblatts zuveröffentlichen .Bisheutebrauchten
nochkeinekodifizierter Rechtsakte neuveröffentlicht zuwerden.
(b)Rechtsakte derKomir-ission
IneinigenBereichen,zumBeispielbeiderprivatenLagerhaltung vonZucker,der
InterventIonsLagerungvonGetreide,sowiebeiderDokumenten-undQualitätskon
trollevonWein,sinddieRegelungen verdeutlicht undbiszueinemgewissenGrade
kodifiziert worden.BeiderKodifizierung derRechtsakte derKommission wirdall­
gemeinscverfahren,dasseineReihefrühererVerordnungen nocheinerÄnderung,
dieeineÜberarbeitung derbestehenden Verordnungen erforderlich macht,zusammen­
gefasstwerden.DaheristdieKodifizierung derRechtsakte derKommissionnicht
imgleichenAbstanderfolgtwiedieKodifizierung derRatsrechtsakte .Infolgeder
fürdieseArbHtvorhandenen geringenMittelhatsichdi?Kommission aufdie
Rechtsakte desRateskonzentriert undaufdieTeilederKommissionsrechtsakte ,
beidenenÄnderungen mitoderohneKodifizierung erforderlich wurden.Fürdiese
Rechtsakte wirdnocheingrosserArbeitsaufwand nötigsein.
2.Harmorr'sierunq undVereinfachung
Woesrn'cgLiciiwar,hatdieKommission dieVerfahrenharmonisiert .Eineübermässige
Harmonisierung kannjädochunnötigeKomplikationen schaffenunddamitdemwichtig–-
sienZiel,derVereinfachung ,entgegenstehen .RatundKommission müssendahernicht
nurdieVorteilederHarmonisierung bedenken,sondernauchdienachteiligen

-L-
Auswirkungen aufErzeuger undVerteiler einesbestimmten Erzeugnisses ,diedie
genannten Vorteile überwiegen können.
(a)Zollverfahren
(i)Internationale Übereinkünfte
Am1.Januar1978wurdeeineVereinfachung desGemeinsamen Zolltarifs als
ErgebnisderAnnahmederEmpfehlungen desBrüsseler Zollrats inKraftge­
setzt.EinigeTarifnummern warenaufgehoben odermitanderenzusammengelegt
worden,umderzeitige Handelsströmegenauerwiederzugeben .Unterdessen nimmt
dieKommission zusammen mitdenSachverständigen derMitgliedsstaaten eine
Überprüfung einesjedenKapitels desZolItarifSchemasvor,undsiearbeiten
imBrüsseler Zollrat zusammen,umeineharmonisierte Warenbezeichnung und
einharmonisiertes Codesystem fürdenGebrauch imWelthandel zuerstellen .
Gleichzeitig istdieGemeinschaft Vertragspartner beideminternationalen
Übereinkommen zurVereinfachung undHarmonisierung derZollverfahren .Das
Hauptabkommen undseinAnhangüberLagerhäuser wardurcheineEn*:Schliessung
desRatesimJahre1975(1)imHinblick aufdieGemeinschaft undihreMit­
gliedstaaten angenommen worden,währendweitereAnhängeüberUrsprung,
Transit undVerarbeitung 1977(2)akzeptiert wurden.
(ii)AufGemeinschaftsebene
ObwohldieKommission mitderAnnahmederinternationalen Übereinkommen sta
engagiert ist,führtsieweiterhin ihrallgemeines Programm zurAnnäherung
derZollgesetzgebung durch(3).Diezuharmonisierenden oderdie ;Jaft-rvor­
geschlagenen Verfahren umfassen folgendes :Vorübergehende EirfuhroderAus­
fuhrzurBe-oderVerarbeitung ,Wiedereinfuhr -od;=rWied«vausf uhrwaren,
Freigabe vonWarenindenfreienVerkehr,Erstattung undErlassvonEinfuhr
undAusfuhrzöllen ,Zahlungsaufschub beiEinfuhr-undAusfuhrzöllen ,zu1•-
suchszwecken eingeführte WarenundAusfuhrpapiere und-verfahren .
DanebenhatdieKommission weiterhin Fortschritte inderDurchführung ilres
Vereinfachungsprogramms von1975(4)gemachtunddarüberg* *
(ni)Allgemein
Dievollzogene odermitdenMassnahmen unto)und<ii)engest ,ebteVeren-
(1)ABl.Nr.L100,21.4.1975,S„1
(2)ABl.Nr.L166,4„7„1977,S.1
(3)Dokument SEK(71)682endg.,28.4.1971
(4)KOM(75)67endg.,25.2.1975

fachungwirdwichtigeAuswirkungen oufdieEinfuhrgüter einschliesslich land­
wirts'r.ftlicher Erzeugnisse haben.
AndereVerfahren
)Horizontale Verordnungen
DieKommission hatsic^bemuht,dieZahldererlassenen Verordnungen zuverrin­
gern.EinezudiesemZweckverwendete Methodewardie"horizontale Verordnung".
Woesmöglichwar,ist.eineeinzigeVerordnung füreinebesondereTätigkeit er­
lassenworden,diesichaufeineReihevonMarktsektoren gemeinsambezieht.Bei
nähererPrüfungderErfordernisse derverschiedenen Marktsektoren waresmöglich,
einigederWert-oderMsngenbeschr'änkungen ,Zeitspannen oderKontrolImassnahmen
aufzuheben .BeiderÜberprüfung dieserVerordnungen wurdenichtnureineVerringe­
rungderAnzahlerreicht,sonderndieAufgabedesBenutzers,insbesondere dieder
mitgliedstaatlichen BehördenistdurchdieAufhebungüberholter Anforderungen und
durchdieeinheitlichere Anwendung dieserhorizontalen Verordnungen vereinfacht
worden.
Horizontale Verordnungen sindfürfolgendeTätigkeiten ,diemehrerenMarktsekto-
rengemeinsam sind,erlassen worden»
Ausfuhrerstattungen **
Einfuhr-"ndAusfuhrlizenzen sowieVorausfestsetzungsbescheinigungen **
Ausfuhrabschöpfungen und-abgaben
Gemeinschaftliches Transitverfahren ***
Mitteilung derEinfuhr-undAusfuhrdaten (sieheauch-weiterunten(ii))
Einfuhren fürbestimmte Bestimmungsgebiete ***
Lagerung undBeförderurs vonInterventionserzeugnissen .
EinehoHzontaleVerordnung istinsAugsgefasstworden,diedenImportvonEr­
zeugnisse.' ;•:üSelnwi.'d,welcheinfoigederVorlageeinerUrsprungs-oderQuali-
tatsb'jS'Ji im'gungunte>-eineTari'fstell.e desZolltarifs eingereiht wordensind.
i)TJber.T'•ttLunqvonInformatione nüberdenWarenverkehr (I(10)^ndC11))*
DieVerwaltung derA^rarmarkte erfordertdieBeachtung'einerReihevonfürden
Warenverkehr wesentlichen Angaben.DieseAngabenwurdeninüber10verschiedenen
Verordnung unterverschiedenen ArtikelnvondenMitgliedstaaten verlangtund
betrafendieErforderni sseundBesonderheiten desbetreffenden Marktes »DieNot­
wendigkeit einerjed?nInformation,diezeitlichen AbständezwischendenMittei­
lungen,die-ugewährenden FristenfürdieÜbermittlung derInformation andie
Kommission unddiezuverwendenden Übermittlungsverfahren wurdengeprüft.Eine
neueVerordnung überdieÜbermittlung vonDateninbezugaufEinfuhren undAusfuh­
renbestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse durchdieMitgliedstaaten andie
Kommission (1)wirdseitdem1.Oktober1977angewendet .DieseVerordnung verein­
(1)Verordnung (EWG)Nr.1188/77,ABl.L138,4.6.1977,S.12
*SieheaufAbsätzeinvorherigen Berichten
**Veröffentlichungen vorderMitteilung KOM(75)532
***Umfas-t auchnichtlandwirtschaftliche Waren

heitLichtdiezuverwendenden Zeiträume,denLetztenAbgabe1*dieerforder-
liche'Information unddieForm,indersiezuerteilenist-
DamitwirddieLastderMitgliedstaaten imZusammenhang mitderr>?ormations-
übermittlung sehrerLeichtert :natürlichwirddieKommission c'.Angelege-
heitimAugebehalten,sodassdieerbeteneInformation stetsaufein.'Podest
massbeschränktbleibt,undsiewirdweiterhindieMöglichkeit VerwerJun ».
neuerMethodenundVerfahrenfürdieDatenübermittlung und-Verarbeitung prü,
(iii)Währungsausgleichsbeträge (WAB)(1(12))*
Obwohlesnichtmöglichwar,dasSchemafürdieWABszuvoreinf3~hen(siehe
weiterunten4b)),sosinddochverschiedene Änderungen vorgenommqr ,worden,
dieeinigeProblemelösen.
BisNovember1975musstenAusführervonErzeugnissen,diemiteinemHABbe­
lastetwaren,dieseAbgabeaufErzeugnisse zahlen,dieanBordv>nSeeschif­
fenoderFlugzeugenaufinternationalen Routenverbrachtwurden,nie£ufhebu .
diesesErfordernisses beinichtnennenswerten Exportmengen ver-r'ifacht?die
AufgabedieserAusführerunddieAufgabederdieAusfuhrenkontrollierenden
Zollbeamten .
DurchandereÄnderungen wurdedieVerwendungeinesalternativen Empfangsnach
weisesineinemanderenMitgliedstaat unddieVerwendung desvereinfachten
Eisenbahnverfahrens fürWABsunterliegende Warenermöglicht,dieineinen
anderenMitgliedstaat verbrachtwerden.
(iv)Ausfuhrerstattungen
Esisterforderlich,dassAusführer,dieeinenPramienbet ,;iqderAusfuhrer-
stattungfordern,nachweisen,dassdieErzeugnisseindembestimmtenDritt
Landeingetroffen sind.EineÄnderungzudereinschlägigen Verordnunger­
stattetdieAnnahmeeinesalternativen NachweisesderEinfuhiesolercer
vonderVerordnungursprünglich geforderteNachweisnichtbeschafftwerden
kann.FernergabeseineLiberalisierung beidenErfordernissen »Niedrig-
Wertsendungen undeineVerlängerung derFristen.
3.VorlagederRechtsakte (Ka)bis(b))*
Verordnungen,dienurzurFestsetzungvonr"..en:wertenerlassenwurden,
wiez.B.beiWein,sindnichtmehrerg^gen,unddieVerordnungen ,,di':di-s
FestsetzungvonBeträgeninregelmässige Zeitsbstenden zumGegp-ir^haber-
werdennurerlassen,wenndieseBetragetatsächlichcearuiertwo"C-n^iiid.
DieVerordnungen werdennun,wenndieMärkteunstabilsind,.»■Zusamuiönerbu -
mitdenverschiedenen PartnernimMarktbereich '.iusge?.r'>eitet,unduroSi.cite:<•
*sieheAbsätzeimvorigenBericht

-7-
Änderungen vorwegzunehmen ,versucht dieKommission ,dieZahlderspäternot­
wendigwerdenden Änderungen einzuschränken .
DieindenRechtstexten verwendete Fachsprache wirdvereinheitlicht ,unddie
Textewerden,wodiesmöglichist,angeglichen .DieTexteindenverschiedenen
Sprachen werdenmitähnlichen Textenüberdasgleiche Themaverglichen .
Manh^tsichbemüht,zwischenVeröffentlichung undInkrafttreten derVerordnung
vielZeitzulassen.BeidenVerordnungen ,diegrössere Änderungen beivonden
Zollbehörden anzuwendenden Bestimmungen aufweisen,sindmindestens sechsWochen
vorgesehen .Grössere Tarifänderungen werdennurnochzweimaljährlich vorgenom­
men.BeidenmeistenAgrarverordnungen ,beidenenesnichtumÄnderungen des
Systems,sondernnurumeineErweitrrung oderEinschränkung desAnwendungsbereichs
oderumeineÄnderung desUmrechnungskurses geht,isteinkürzerer Zeitraum an­
nehmbar undoftauchw'jnschpnswert .
4.Warenschema (1(7)bis(9))*
(a)Gemeinsamer Zolltarif
Wieunter2festgestellt ,wirddasSchemadesGemeinsamen Zolltarifs ver­
einfacht,umbestimmte imBrüsseler Zollratvereinbarte Änderungen durch­
zuführen.Zugleich wurdedieGelegenheit benutzt,dievondieserÄnderung
betroffenen Tarifstellen zuprüfen,undsiewurden,wennmöglich,verein­
facht.
BereitsfrüherwardasSchemafürbestimmte Erzeugnisse imRindfleisch -,
Getreide-undimZuckersektor durchAufhebung einigerTarifstellen,die
wirtschaftlich nichtgerechtfertigt waren,vereinfacht worden.Änderungen
imWeinsektor undinc'emderVerarbeitungserzeugnisse ausObstundGemüse
liessenebenfalls einegeringeÄnderung ineinigenTarifstellen zu.Mit
diesenÄnderungen wurdenaucheinigeProbleme beidenEinfuhr-undAus­
fuhrlizenzen indiesenSektoren behoben.FernerwurdedieTarifnummer für
Olivenöl geändert.
IneinigenSektoren waresindessenerforderlich ,Änderungen imGemeinsamen
Zolltarif einzuführen ,diedieZahlderUnterteilungen vergrösserten .Diese
Änderungen könnendurchdieEinführung neuerErzeugnisse ,durchdasErfor­
dernisgenauerer Definitionen indenMarktbereichen oderdurchdieVermei­
dungvonl-iandeIsverzerrungen hervorgerufen sein.Vereinfachung bedeutet
nicht,unbedingt eineVerringerung derZeilenoderTarifstellen ,sonderneher
einNachdenken darüber,wieesdemdurchschnittlichen Benutzerleichtge­
machtwerdenkann,ohneweiteresdieKlassifizierung derbetreffenden Waren
festzustellen .DieVerringerung derverschiedenen Zollsätze undandererBe­
trägegestattet jedoch,wodiesmöglichist,wenigerundumfassendere Klassi
fizierungen vorzusehen .

(b)Anderae waren&chema
InderMitteilung KOM(75)532warvorausgesehen wopden..dass1MieineVer
ringerung derZahlderErzeugnisse eintreten würde,,diedenWalv;1--ciäusgle ^;h
betragenunterliegen ,unddassdamitdieSchwierigkeiten ,.iv*k"jhd'-eses
SystembeimWarenschema entstanden waren,verringert .würden.In^klichkeit
istdieswegendesWährungsgeschehens nichteingetreten .1977vi-steneinige
Erzeugnisse ,dienichtdemAnhangIIdesVertrages unterliegen unddiei?7<*
und1975gestrichen wordenwaren,wiederaufgenommen werden^
(c)Probleme ineinzelnen Sektoren
1.Getreide (IIA)*
DieRatsverordnungen fürdiesenSektorwarenvord«rvorigenMitteilung ?nd
Ratkodifiziert worden.SeitderVeröffentlichung sindverschied ?!3Anderunge
vorgenommen worden;eineNeuveröffentlichung istjedochzurZei:nichterfor­
derlich.
Bestimmte Verordnungen ,diediezugewährenden Ausfuhrerstattunyen regelnun<
diewöchentlich veröffentlicht wordenwaren,könnennunallevierWochenvpr
öffentlicht werden.
DieKommission hatzusammenmitdemzuständigen Verwaltungsaurschuss die
Probleme imZusammenhang mitdenfürdieIntervention akzeptablen Mindestmen -
dieAnpassung desInterventionspreises unterBerücksichtigung desspezifisch
GewichtsdesGetreides unddieAbschlagsregelung fürFremdbesatz imGetreide
geprüft.NeueVerordnungen zurVereinfachung derÜbernahme vonGecreideerzeu ^
nissenindieIntervention sindvorkurzemveröffentlicht worden(1).
FernerwirdzurZeiteineStudiedurchgeführt ,diezueinerNetf3~sunv;derB<
Stimmungen überdieAusschreibungen fürdieNahrungsmittel ^'f.?führenwird.
DasErgebniswirdgewisseineVereinfachung sein™
2.Weinerzeuqnisse (I7und9undIIb)*
DieRatsverordnungen fürdiesenMarktsektor werdenzurZeitkodifiziert ,inne
ReihevonVerordnungen wurdenjedochineinundderselben Amtsblattnuir /erver
öffentlicht (2).Zusammenmitanderer .Bestimmungen grenztendieseVe.-<vdn"•-
denAnwendungsbereich diesesSektorsabundbeendetendamitdasDuiche ■.ianuerini
demObst"undGemüsesektor beibestimmten Säften.DasF'ford^;;bestimmter
*SieheAbsätzeinvorigerMitteilung
(1)1569/77,ABl.Nr.L174,14.7.1977,S-1b
1570/77,ABl.Nr.L174,14.7.1977,S.If
1629/77,ABl.Nr.L181,21.7.1977,S.29
(2)ABl.Nr.L135,24.5.1976

-9-
EinfuhrH *«"wurde• unddieVeröffentlichung derDurchschnittspreise
unddergewogenenDurchschnittspreise vondennormalenVerordnungen indie"C"-
Ausgaben !eaAmtsblatts "übernommen .DieHäufigkeit derInformationen überEinfuh­
renistaufeinmalmonatlich oderhalbmonatlich herabgesetzt worden.
EinigeErzeugnisse wurdenvonderListederErzeugnisse abgesetzt,derenBezeich­
nungnachgewiesen werdenmuss,undeineandereBestimmung gestattet,fürdie
Analysemethoden dieerforderlichen Massnahmen zuergreifen.DieseÄnderungen wa­
renTeilderKodifizierung einigerKommissionsverordnungen indiesemSektor.Diese
Kodifizierung umfasstedieArtikelüberdieVA-Verkehrsbescheinigungen ;eswar
jedochausverschiedenen technischen Gründennichtmöglich,dieT~Dokumente und
dieVA-Dokumente ,wieinderfrüherenMitteilung vorgeschlagen ,zukombinieren .
EbensowartetdieKommission immernochaufdetaillierte Angabenauseinigen
Mitgliedstaaten zurFrage.'derWeinanalysc ^obwohldieVerordnung dieerforderli­
cheMassnahme vorsieht «
DieKommission hatdemRsteineVereinfachung derVerwaltungsverfahren imZusam­
menhangmitderDestillation vonErzeugnissen derWeinwirtschaft vorgeschlagen .
3»ObstundGen'üse (IIc?*
DieRatsverordnungen fürVerarbeitungserzeugnisse ausObstundGemüsewurden
kodifiziere,w'shrenddiejenige fürnichtverarbeitetes übstundGemüseerst
kürzlich erlassen wuide*
DieetwaigeAufhebungderQualitätskontrolle beiVersandinnerhalbderMitglied­
staatenisterörtertworden,unddieKommission hateinenVorschlag zurVerrin­
gerungd<?sProblemsvorgelegt.DerVerwaltungsausschuss fürObstundGemüsehat
jedochV'b->rdiesenVorschlag bishernochnichtabgestimmt .
4.Fette(II0)*
NacheinerUntersuchung durchdenVe;waltungssusschuss fürFettewurdefestge­
stellt,dassesnichtmöglichsei,dieBestimmungen fürdieMarktorgani sationen
undinsbesondere dieVerfahren zuvereinfachen ,wonachÖlsaaten undOlivenöl
zurIntervention angeboten uodvondonIntervent ionsstellenweiterverkauft wer­
den.
5°Nichtuni:erdenAnhangIIfallende Waren(IIE)*
EswurdeneitrigeÄnderursgen eingeführt,diedieSchwierigkeiten indiesemSektor
undinsbesondere dieverringern,diedurchdenbeweglichen Bestandteil derAb­
gabenentstanden sind.DieSchwelle,unterderbewegliche Teilbeträge nicht
*sieheAbsätzeindervorhergehenden Mitteilung

10-
erhobenwerden,Istauf1RE/100kgangehobenworden.r*arüberhir--~js ;werdendie
immernochvierteljährlich veröffentlichten Sätzeinnerhalbdie:;e;>'raums
nichtgeändert.Diesisterreichtworden,indemderZeitpunktderri->fM-.rung
derneuenSätze,dienunam1.Februar,Kai,AugustundNoveisib:vintreten ,
geändertwordenist.Dieserlaubt,dieÄnderungenfürc!isGrundecz"ig^issein­
nerhalbdervorangehenden 3Monateundinsbesondere dieAnderunge/i.jBeginndes,
Wirtschaftsjahres indenneuenSatzmiteinzubeziehen .
EineÄnderungdesGemeinsamenZolltarifshatzueinergewissenVerri*y?rungder
ZahlderTarifstellen geführt,fürdieSätzefestgesetzt werdenmüssen.
DasHauptproblem mitBezugaufdiebeweglichenTeilbeträge ward£sF-fordernis,
dieAbgabensätzefürdenHandelzwischendenursprünglichen Sechsur-!jedemder
dreineuenMitgliedstaaten undzwischendenneuenMitgLiedstaaten sowieAbgaben-
sätzezwischenjedemMitgliedstaat unddrittenLändernfestzuset-^n undzuver­
öffentlichen .DieseVeröffentlichung umfassterund100-120SeitendesAmts-
blatts.MitderAufhebungderSeitrittsausglei chsbeträgeistesmöqUch,die
Anordnungderverbleibenden BeträgezuändernunddenUmfangderVerordnung um
rund90%zuverringern .
6.MilchundMiIcherzeuqni sse
DieRatsverordnungen indiesemMarktsektor werdenimHinblickaufihreVeroffer/
lichunginkodifizierter Formgeprüft.InderZwischenzeitisteinegewisseVer
einfachungbeidenVerordnungen,diemitEinfuhrabschöpfungen einhergehen,mög­
lichgewesen.EineÄnderunginderAnordnunghatzueinerVerkürzungdieser
Verordnungengeführt.AhnlichwiebeidenWährungsausgleichsbeträgen werden
durch^^neueAnordnungvieleunnötigeZeilengespart,dieVe<-c:dr.unglesbarer
gestaltet,dieErzeugnissedesSektorsgenauerbeschrieben,v\<;sisteinege­
wisseadministrative Vereinfachung eingetreten .
EineneueVerordnungüberallgemeineRegelnfürdieVersorgungmit.^germn
pulverundButterölalsNahrungsmittelhilfe (1)isterlassenworden,dieacht
ähnlicheVerordnungenersetzt.InderVerordnungwerdendieVorschriften,die
Ausschreibungsverfahren ,dieKontrolleunddieSicherheitsvorkehrungy .fü--•\e
dieseAusfuhrenzuöammengefasst .
7.FleischundFleischerzeugnisse (I9)*
ImRindfleischsektor istesmöglichgeweser,üjsWarenschemadurchAufhebt".,gde:
nichtnotwendigenTarifstellenzuvereinfachen (2).
(1)ABl.Nr.L43,15.2.1977,S»1
(2)ABl.Nr.L100,14.4.1976,S.1
♦SiehevorherigeMitteilung

-11-
D.Zusammenfassungen undkünftiges Programm
SeitderirigenMitteilung andenRatüberdieVereinfachung derAgrarmarkt-
regelung.-i hatdieKommission ihreArbeitanderKodifizierung derveiOrdnun­
genfortgesetzt,weitere"horizontale "Verordnungen erstelltundgeprüftund,
sofernangebracht,vieleVereinfachungen eingeführt odervorgeschlagen .Die
künftigenZielsetzungen derKornissionbestehendarin,diederzeitkodifi­
ziertenVerordnungen aufdemletztenStandzuhaltenund,wennnötig,neuezu
veröffentlichen sowiediesenGrundsatz aufdieübrigenSektorenauszudehnen .
DieAnwendung "horizontaler "Verordnungen wirdaufdieGebieteausgedehnt wer­
den,indenendiesmöglichist.
EssindeineReiheinternations lerVersuche imHinblickaufeineVereinfachung
gemachtworden,einschliesslich vonArbeitenzurHarmonisierung derVerfahren,
Empfehlungen <urVereinfachung vonZolltarifen undschliesslich dasHarmoni-
sierungssystem fürdieWarenbeschreibung und-einreihung ,,DieKommission wird
sichweiterhinaktivandieseninternationalen Zusammenkünften beteiligen »
InjüngsterVerganger.hei thatdieKommission dieRegelungenfürdieeinzelnen
Marktsekt-..ren eingehen«"'berpsüft-DaheristderSpielraumfüreineVerein­
fachungindiesenSektorenindernächstenZeitbegrenzt.
SeitdervoricsenMitteilung habenvieleKontaktezwischenderKommission,Sach­
verständigen derBehördenderMitgliedstaaten ,beratenden Gruppenundanderen
interessierten Parteienstattgefunden .Vorkurzemhaben80Sachverständige der
Behördendertglieüs-.aaten aneinem3-tagigen Seminarteilgenommen ,beidem
dieProblemedesschriftlichen Nachweises fürdieAusfuhrvonAgrarerzeugm ssen
erörtertwurden.InfolgediesesTreffensundandererähnlicher Zusammenkünfte
istsichdieKommission derProblemebewusstgeworden,diedurchdieseRegelun­
genentstanden sind,.Dieaufgeworfenen Punktewerdenberücksichtigt und,wenn
möglich,,vinvereinfachtes Belegsystem undflexiblere Bestimmungen eingeführt
werden.InderZwischenzeit wirddieKommission dieseKontaktebeibehalten und
sichinderZukunftsoweitwiemöglich umeinfachere Mathoden bemühen.
Niemandwürc'pbehaupten,chssdiegegenwartige Agrarregelung derGemeinschaft
unkompliziert istoderdassanihrerVereinfachung nichtgearbeitet werdenrnuss.
EssindjedocherheblicheFortschritte inderBeseitigung einigerProblemeder
Behörden,derErzeugerundderVerteilerlandwirtschaftlicher Erzeugnisse ge­
machtworden.