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Brüssel, den 11.10.2010

KOM(2010) 557 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION

EUROPÄISCHER ENTWICKLUNGSFONDS (EEF)Schätzung der Mittelbindungen, der Auszahlungen und der von den Mitgliedstaaten zu leistenden Beiträge für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015

Einleitung

Im Einklang mit Artikel 7 Absätze 1 und 5 des Internen Abkommens[1] präsentiert die Kommission in dieser Mitteilung – unter Berücksichtigung der Vorausschätzungen der Europäischen Investitionsbank (EIB) für die Investitionsfazilität – ihre Schätzungen in Bezug auf die Mittelbindungen, die Auszahlungen und den Abruf von Beiträgen für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015.

Seit Inkrafttreten des 9. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) im Jahr 2003 zahlen die Mitgliedstaaten die Beiträge für die von der EIB verwalteten Instrumente (Investitionsfazilität und Zinsvergütungen) unmittelbar an die EIB. In dieser Mitteilung wird deshalb klar zwischen den von der EIB im Rahmen des 9. und 10. EEF verwalteten Beträgen und den von der Kommission verwalteten Beträgen unterschieden.

Wie in der Vergangenheit enthält diese Mitteilung in erster Linie Tabellen mit einigen Anmerkungen, die für die richtige Auslegung erforderlich sind.

Die folgende Grafik gibt einen Überblick über die Entwicklung der Mittelbindungen und Auszahlungen (Kommission[2] und EIB). Sie zeigt deutlich die strukturelle Tendenz zu einem Anstieg der Auszahlungen seit 2000.

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1. Ausführungsprognose für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Die Kommission und die EIB haben ihre Vorausschätzungen für die Mittelbindungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 für jeden der AKP-Staaten[3] und für die ÜLG[4] aktualisiert. Das Ergebnis sowie die Höhe der für die Finanzierung des EEF erforderlichen Beiträge sind in den Anhängen 1 bis 3 aufgeführt und werden den Zahlen in der Mitteilung von Juni 2010[5] gegenübergestellt.

Die EIB betont, dass die Schätzung des Saldos zum Ende des Haushaltsjahres 2010 insbesondere auf einer Prognose der Kapitalrückzahlungen und Zinszahlungen beruht, von denen ein erheblicher Teil Mitte Dezember erwartet wird. Bei diesen Kapitalrückzahlungen und Zinszahlungen kann es unerwartet zu Verzögerungen bzw. zu vorzeitigen Zahlungen kommen.

Nach Artikel 57 Absatz 4 der Finanzregelung für den 10. EEF[6] werden diese Vorausschätzungen in der Mitteilung von Juni 2011 überprüft werden.

Die in Tranchen zu leistenden Beiträge 2010 und 2011 sind in Anhang 4 aufgeführt.

2. Die Haushaltsjahre 2010 bis 2015

Es sei daran erinnert, dass mittelfristige Vorausschätzungen eine hohe Fehlerquote aufweisen.

Infolge des Inkrafttretens des 10. EEF muss die Kommission eine Obergrenze für die jährlichen Beitragszahlungen für das Haushaltsjahr n + 2, d. h. das Jahr 2012, vorschlagen[7]. Für die EIB wird ein Betrag von 350 Mio. EUR und für die Kommission ein Betrag von 4,0 Mrd. EUR vorgeschlagen.

Die nachstehende Tabelle zeigt das Ergebnis der Vorausschätzungen für den Zeitraum 2010-2015. Bei der EIB erklärt sich die vergleichsweise große Differenz zwischen den Auszahlungen und den Beiträgen dadurch, dass ein Teil der Auszahlungen seit 2007 durch Darlehensrückzahlungen finanziert wird.

Die Kommission wird ab 2011 Beiträge des 10. EEF abrufen, während die EIB den 10. EEF voraussichtlich ab 2013 in Anspruch nehmen wird.

Vorausschätzung der Mittelbindungen, der Auszahlungen und des Abrufs von Beiträgen für die Jahre 2010 bis 2015 (in Mio. EUR)

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* Da in Bezug auf die Kommission der Finanzrahmen für den Zeitraum nach 2013 noch nicht festgelegt ist, enthält dieses Dokument keine Beträge im Hinblick auf die Mittelbindungen für die Jahre 2014 und 2015. Dies hat auch Auswirkungen auf die für die Auszahlungen und Beiträge veranschlagten Beträge, und hieraus ergibt sich, dass diese Beträge ab 2014 sinken.

** Ab dem Jahr 2013 umfassen die EIB-Zahlen keinen Finanzrahmen Vergütungen/technische Hilfe mehr, da dieser im Jahr 2012 erschöpft sein könnte.

ANHANG 1 – Vorausschätzung der Mittelbindungen für 2010, 2011und 2012 (in Mio. EUR) [pic]

ANHANG 2 – Vorausschätzung der Auszahlungen für 2010, 2011 und 2012 (in Mio. EUR) [pic]

ANHANG 3 – Voraussichtliche finanzielle Situation 2010, 2011 und 2012 (in Mio. EUR)

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ANHANG 4 – EEF-Beiträge 2010 und 2011 in Tranchen (EUR)

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[1] Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2008-2013 bereitgestellten Gemeinschaftshilfe im Rahmen des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von Finanzhilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der vierte Teil des EG-Vertrags Anwendung findet (ABl. L 247 vom 9.9.2006, S. 32).

[2] Die in dieser Mitteilung für die Kommission angegebenen Mittelbindungen und Auszahlungen sind als „Bruttobeträge“ angegeben, d. h. ohne Berücksichtigung der später aufgehobenen Mittelbindungen und der wieder eingezogenen Beträge.

[3] Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean.

[4] Überseeische Länder und Gebiete.

[5] KOM(2010) 319 endg. vom 15.6.2010. Die Zahlen für die Investitionsfazilität sind die von der EIB vorgelegten und in derselben Mitteilung aufgeführten Zahlen.

[6] ABl. L 78 vom 19.3.2008, S. 1.

[7] Vgl. Internes Abkommen Artikel 7 Absätze 1-4.