KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 02.05.1997 
KOM(97) 185 endg. 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 830/92 des Rates zur 
Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter 
Polyestergarne (Spinnfasern) mit Ursprung in Taiwan, Indonesien, Indien, der 
Volksrepublik China und der Türkei 
(von der Kommission vorgelegt) 

BEGRÜNDUNG 
1. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 830/92 führte der Rat einen endgültigen 
Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Polyestergame mit Ursprung unter 
anderem in der Türkei und in Indonesien ein. Für die nicht kooperierenden oder zum 
Zeitpunkt der Ausgangsuntersuchung nicht bekannten türkischen und indonesischen 
Ausführer wurde ein Zollsatz von 10,1% bzw. 11,9% festgesetzt. 
2. Gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates, nachstehend 
"Grundverordnung" genannt, kann jeder Ausführer die Ermittlung einer individuellen 
Dumpingspanne beantragen. Von diesem Recht machten der türkische Hersteller Kipas 
A.S. (nachstehend "Kipas" genannt) und der indonesische Hersteller P.T. World Yamatex 
Spinning Mills (nachstehend "Yamatex" genannt) Gebrauch, die beide geltend machten, 
sie hätten ihre Tätigkeit erst nach der Ausgangsuntersuchung aufgenommen. 
3. Die Kommission war der Auffassung, daß die von Kipas und Yamatex vorgelegten 
Beweise ausreichend waren. Nachdem sie den Beratenden Ausschuß konsultiert und dem 
Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hatte, leitete 
sie mit den Verordnungen (EG) Nrn. 1284/96 und 2237/96, zwei "Überprüfungen für 
neue Ausführer" ein, setzte die mit der Verordnung (EWG) Nr. 830/92 eingeführten 
Antidumpingzölle gegenüber den fraglichen Ausfuhren von Kipas und Yamatex außer 
Kraft und wies die Zollbehörden gemäß Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung an, 
geeignete Schritte zu unternehmen, um die betreffenden Einfuhren zollamtlich zu 
erfassen. Die Überprüfungen beschränkten sich auf die Frage des Dumpings, da keine 
Anträge auf Überprüfung der Feststellungen zur Schädigung gestellt wurden. 
4. Die Untersuchungen ergaben, daß kein Dumping vorlag. Daher wird dem Rat 
vorgeschlagen, den beiliegenden Verordnungsentwurf zur Anpassung der geltenden 
Maßnahmen im Falle der beiden betroffenen Ausführer anzunehmen. 
VERORDNUNG (EG) NR. DES RATES 
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 830/92 des Rates zur 
Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter 
Polyestergarne (Spinnfasern) mit Ursprung in Taiwan, Indonesien, Indien, der 
Volksrepublik China und der Türkei 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, 
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den 
Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden 
Ländern1, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2331/96 des Rates2, insbesondere auf 
Artikel 11 Absatz 4, 
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
A. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN 
(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 830/92 des Rates3 wurde ein endgültiger 
Antidumpingzoll auf die Einfuhren von gezwirnten oder ungezwirnten Garnen 
mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf, und anderen Garnen aus Polyester-
Spinnfasern, hauptsächlich oder ausschließlich entweder mit künstlichen 
Spinnfasern oder mit Baumwolle gemischt, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf, eingeführt, die gemeinhin als bestimmte Polyestergame bezeichnet 
werden (nachstehend "betroffene Ware" oder "Gam" genannt) und die derzeit den 
KN-Codes 5509 21 10, 5509 21 90, 5509 22 10, 5509 22 90, 5509 51 00 und 
5509 53 00 zugewiesen werden. Für die betroffenen Einfuhren mit Ursprung in 
1 ABI. Nr. L 56 vom 6.3.19%, S. I. 
2 ABl. Nr. L 317 vom 6.12.1996, S. 1. 
3 ABl. Nr. L 88 vom 3.4.1992, S. 1. 
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der Türkei und in Indonesien wurde ein Zollsatz von 10,1 % bzw. 11,9 % 
festgesetzt, wobei allerdings die Waren zweier namentlich genannter türkischer 
Ausführer einem niedrigeren Zoll unterworfen und die Waren eines namentlich 
genannten indonesischen Ausführers vom Zoll befreit wurden. 
(2) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1168/954 änderte der Rat die vorgenannte 
Verordnung, um die Waren sieben weiterer indonesischer Ausführer vom 
Antidumpingzoll auszunehmen. 
B. GEGENWÄRTIGE UNTERSUCHUNGEN 
(3) Im Oktober 1995 stellte der türkische Hersteller Kipas A.S. (nachstehend "Kipas" 
oder "Unternehmen" genannt) bei der Kommission gemäß Artikel 11 Absatz 4 
der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates (nachstehend "GrundVerordnung" 
genannt) einen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung der Verordnung (EWG) 
Nr. 830/92 des Rates, d.h. einen Antrag auf Überprüfung für einen "neuen 
Ausführer". Kipas behauptete, er sei mit keinem der Ausführer oder Hersteller in 
der Türkei geschäftlich verbunden, deren Ware Gegenstand der 
Antidumpingmaßnahmen ist. Außerdem habe er die betroffene Ware in dem 
Untersuchungszeitraum, auf den sich die derzeitigen Maßnahmen - soweit es die 
Dumpingermittlung betrifft - stützen, d.h. in der Zeit vom 1. Januar bis zum 
31. Dezember 1989 (nachstehend "ursprünglicher Untersuchungszeitraum" 
genannt) nicht ausgeführt. In der Folgezeit habe er die betroffene Ware tatsächlich 
in die Gemeinschaft ausgeführt und sei darüber hinaus unwiderrufliche 
vertragliche Verpflichtungen zur Ausfuhr einer erheblichen Menge Garn in die 
Gemeinschaft eingegangen. 
(4) Im Juni 1996 stellte der indonesische Hersteller P.T. World Yamatex Spinning 
Mills, Indonesien, (nachstehend "Yamatex" oder "Unternehmen" genannt) 
ebenfalls einen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung der Verordnung (EWG) 
Nr. 830/92 des Rates für einen neuen Ausführer. Yamatex behauptete, daß er mit 
keinem der indonesischen Ausführer oder Hersteller, deren Ware Gegenstand der 
Antidumpingmaßnahmen ist, verbunden sei, daß er die betroffene Ware im 
ursprünglichen Untersuchungszeitraum nicht ausgeführt habe und daß er 
4 ABl. Nr. L 118 vom 25.5.1995, S. 1. 
unwiderrufliche vertragliche Verpflichtungen zur Ausfuhr einer erheblichen 
Menge Garn in die Gemeinschaft eingegangen sei. 
(5) Die Kommission prüfte die von Kipas und Yamatex vorgelegten Beweise und 
kam zu dem Schluß, daß diese Beweise in beiden Fällen ausreichend waren, um 
die Einleitung einer Überprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 4 der 
Grundverordnung zu rechtfertigen. Nachdem sie den Beratenden Ausschuß 
konsultiert und dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Gelegenheit zur 
Stellungnahme gegeben hatte, leitete sie zwei getrennte Überprüfungen der 
Verordnung (EWG) Nr. 830/92 des Rates für Kipas5 und Yamatex6 ein und 
begann mit ihren Untersuchungen. 
(6) Mit den Verordnungen zur Einleitung der beiden Überprüfungen setzte die 
Kommission gleichzeitig die mit der Verordnung (EWG) Nr. 830/92 des Rates 
eingeführten Antidumpingzölle gegenüber der betroffenen Ware, die von Kipas 
und Yamatex hergestellt und ausgeführt wird, außer Kraft und wies die 
Zollbehörden gemäß Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung an, geeignete 
Schritte zu unternehmen, um die betreffenden Einfuhren zollamtlich zu erfassen. 
Da sich beide Überprüfungen auf die Verordnung (EWG) Nr. 830/92 des Rates 
beziehen, wurde beschlossen, sie in einer gemeinsamen Verordnung zu 
behandeln. 
(7) Die Überprüfungen betreffen dieselbe Ware wie die Verordnung (EWG) Nr. 
830/92 des Rates. 
(8) Die Kommission unterrichtete Kipas und Yamatex wie auch die Vertreter der 
betroffenen Ausfuhrländer offiziell über die Einleitung der Überprüfungen. 
Außerdem gab sie den anderen direkt betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren 
Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Bei der 
Kommission gingen jedoch keine diesbezüglichen Anträge ein. 
5 Verordnung (EG) Nr. 1284/96 der Kommission vom 3. Juli 1996, ABl. Nr. L 165 vom 4.7.1996, S. 19. 
6 Verordnung (EG) Nr. 2237/96 der Kommission vom 22. November 1996, ABl. Nr. L 299 vom 
23.11.1996, S. 14. 
(9) Die Kommission sandte Kipas und Yamatex Fragebogen zu und erhielt in beiden 
Fällen innerhalb der gesetzten Frist ordnungsgemäße Antworten. Die 
Kommission holte alle für die Untersuchungen für notwendig erachteten 
Informationen ein, prüfte sie nach und führte einen Kontrollbesuch bei Kipas in 
der Türkei durch. 
( 10) Die Dumpinguntersuchung betraf die folgenden Zeiträume: 
• im Falle der Überprüfung für Kipas, Türkei: 
1. Juli 1995 bis 30. Juni 1996; 
• im Falle der Überprüfung von Yamatex, Indonesien: 
1. November 1995 bis 31. Oktober 1996. 
(11) Bei dieser Untersuchung wurde die gleiche Methode angewandt wie in der 
Ausgangsuntersuchung, da sich die Umstände nicht geändert hatten. 
C. UMFANG DER ÜBERPRÜFUNGEN 
(12) Da keine Anträge auf Überprüfung der Feststellungen zur Schädigung gestellt 
wurden, beschränkten sich die Untersuchungen auf die Frage des Dumpings. 
D. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE 
1. Status eines neuen Ausführers 
Kipas 
(13) Die Untersuchung bestätigte, daß der türkische Ausführer die betroffene Ware im 
ursprünglichen Untersuchungszeitraum nicht ausgeführt hatte. Kipas begann erst 
in der zweiten Hälfte des Jahres 1994, Garn herzustellen und in die Gemeinschaft 
auszuführen. 
Außerdem ergab die Untersuchung, daß das Unternehmen weder direkt noch 
indirekt mit einem der türkischen Ausführer verbunden ist, deren Ware 
Gegenstand der geltenden Antidumpingmaßnahmen ist. 
Daher wird bestätigt, daß Kipas gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Grundverordnung 
als neuer Ausführer zu betrachten ist und eine individuelle Dumpingspanne für 
dieses Unternehmen ermittelt werden sollte. 
Yamatex 
(14) Die Prüfung der von Yamatex vorgelegten Beweise bestätigte, daß dieser 
indonesische Ausführer die betroffene Ware im ursprünglichen 
Untersuchungszeitraum nicht ausgeführt hatte. Er nahm die Produktion der 
betroffenen Ware erst im Jahre 1994 auf. Den vorgelegten Unterlagen war zu 
entnehmen, daß Yamatex erst während des Untersuchungszeitraums für die 
Überprüfung (genauer gesagt im Mai 1996) mit seiner Exporttätigkeit begann, 
indem er gegenüber Abnehmern der betroffenen Ware in der Gemeinschaft 
unwiderrufliche vertragliche Verpflichtungen einging. 
Außerdem wies Yamatex durch die übermittelten Unterlagen hinreichend nach, 
daß das Unternehmen weder direkt noch indirekt mit einem der indonesischen 
Ausführer verbunden ist, deren Ware Gegenstand der geltenden 
Antidumpingmaßnahmen ist. 
Daher wird bestätigt, daß auch Yamatex gemäß Artikel 11 Absatz 4 der 
Grundverordnung als ein neuer Ausführer zu betrachten ist und eine individuelle 
Dumpingspanne für dieses Unternehmen ermittelt werden sollte. 
2. Dumping 
A. Normalwert 
Kipas 
(15) Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob 
Kipas die gleichartige Ware auf dem türkischen Inlandsmarkt in Mengen 
verkaufte, die insgesamt mindestens 5 v.H. aller seiner Ausfuhren der betroffenen 
Ware in die Gemeinschaft ausmachten. Dabei zeigte sich, daß die gesamten 
Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware diese 5 v.H.-Grenze deutlich 
überschritten. 
Danach prüfte die Kommission, ob alle für den Inlandsmarkt bestimmten 
Garntypen, die mit den in die Gemeinschaft ausgeführten Garntypen identisch 
oder direkt vergleichbar waren, in ausreichenden Mengen verkauft wurden. 
Die Verkäufe aller Gamtypen auf dem türkischen Inlandsmarkt wurden als 
ausreichend im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung angesehen, 
da sie im Untersuchungszeitraum jeweils 5 v.H. oder mehr der entsprechenden in 
die Gemeinschaft verkauften Mengen ausmachten. 
Schließlich prüfte die Kommission, ob die Inlandsverkäufe aller Garntypen, die 
auch in die Gemeinschaft ausgeführt wurden, im normalen Handelsverkehr 
getätigt wurden. 
Dabei stützte sich die Kommission auf Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung. 
Da der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis aller Gamtypen genauso hoch 
oder höher war als die gewogenen durchschnittlichen Stückkosten und da die 
Verkäufe unter Stückkosten weniger als 20 v.H. der Inlandsverkäufe ausmachten, 
wurden alle Inlands verkaufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr 
angesehen. 
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung wurde der Normalwert daher 
anhand der gewogenen durchschnittlichen Preise aller Inlandsverkäufe derjenigen 
Gamtypen ermittelt, die den in die Gemeinschaft ausgeführten Garntypen 
entsprachen. 
(16) Yamatex 
Auch der Normalwert für den indonesischen Ausführer wurde nach der unter 
Randnummer 15 beschriebenen Methode ermittelt. 
Die Kommission kam zu dem Schluß, daß Yamatex auf dem Inlandsmarkt 
Gamtypen verkaufte, die den im Untersuchungszeitraum in die Gemeinschaft 
ausgeführten Typen vergleichbar waren, und daß diese Inlandsverkäufe 
ausreichend waren sowie im normalen Handelsverkehr getätigt wurden. 
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Gmndverordnung wurde der Normalwert daher 
anhand der gewogenen durchschnittlichen Preise aller Inlandsverkäufe derjenigen 
Gamtypen ermittelt, die den in die Gemeinschaft ausgeführten Typen 
entsprachen. 
B. Ausfuhrpreise 
(17) Sowohl für Kipas als auch für Yamatex wurden die Ausfuhrpreise gemäß Artikel 
2 Absatz 8 der Gmndverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu 
zahlenden Preise der zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Ware bestimmt. 
C. Vergleich 
Kipas 
(18) Gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Gmndverordnung wurde der gewogene 
durchschnittliche Normalwert je Garntyp auf der Stufe ab Werk mit dem 
gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis auf der gleichen Handelsstufe 
verglichen. 
Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden auf Antrag gebührende 
Berichtigungen für Unterschiede vorgenommen, die nachweislich die 
Vergleichbarkeit der Preise beeinflußten. Gemäß Artikel 2 Absatz 10 der 
Gmndverordnung betrafen diese Berichtigungen Provisionen, Transport-, 
Versicherungs-, Bereitstellungs-, Neben- und Kreditkosten sowie Rabatte und 
Nachlässe. 
(19) Yamatex 
Auch für Yamatex wurde die unter Randnummer 18 beschriebene Methode 
angewandt. 
D. Dumpingspanne 
(20) Der vorgenannte Vergleich ergab, daß im Untersuchungszeitraum bei den 
betroffenen Ausfuhren von Kipas und Yamatex in die Gemeinschaft kein 
Dumping vorlag. 
E. ÄNDERUNG DER ÜBERPRÜFTEN MASSNAHMEN 
(21) Da bei den Untersuchungen kein Dumping festgestellt wurde, wird die 
Auffassung vertreten, daß die Antidumpingmaßnahmen nicht für die betroffene 
Ware gelten sollten, die von Kipas und von Yamatex hergestellt und in die 
Gemeinschaft ausgeführt wird. Daher sollte die Verordnung (EWG) Nr. 830/92 
des Rates entsprechend geändert werden. 
F. UNTERRICHTUNG UND GELTUNGSDAUER DER MASSNAHMEN 
(22) Kipas und Yamatex wurden über die Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf 
deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 
830/92 des Rates vorzuschlagen, und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. 
Bei der Kommission gingen jedoch keine Stellungnahmen ein. 
(23) Die Überprüfungen berühren nicht den Zeitpunkt, zu dem die Verordnung (EWG) 
Nr. 830/92 des Rates gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Gmndverordnung außer 
Kraft tritt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Dem Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 830/92 des Rates wird folgender 
Satz angefügt: 
"Dies gilt auch für die Waren von P.T. World Yamatex Spinning Mills, Indonesien 
(Taric-Zusatzcode 8595), und von Kipas A.S., Türkei (Taric-Zusatzcode 8011)." 
Artikel 2 
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung gemäß Artikel 3 der 
Verordnung (EG) Nr. 1284/96 bzw. Nr. 2237/96 der Kommission einzustellen. 
Artikel 3 
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der 
Europäischen Gemeinschaften in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel 1997 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 

ISSN 0254-1467 
KOM(97) 185 endg. 
DOKUMENTE 
DE 02 11 
Katalognummer : CB-CO-97-177-DE-C 
ISBN 92-78-19045-4 
Amt fur amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
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