c) besser funktionierende Arbeitsmärkte in der EU;

In diesem Abschnitt wird untersucht, wie die einzelnen Ziele nach Artikel 3 des Beschlusses erfüllt wurden. Dabei werden die vom ÖAVNetzwerk durchgeführten Tätigkeiten einer genauen Betrachtung unterzogen. Wo sich dies thematisch anbietet, werden einige der in Artikel 3 vorgesehenen Ziele miteinander verknüpft (Ziel a mit Ziel g und Ziel d mit Ziel e).

Das BenchlearningSystem der ÖAV bildet das Herzstück der Tätigkeiten des Netzwerks. Damit sollen die Leistungen der öffentlichen Arbeitsverwaltungen bei der Bewältigung der Herausforderungen des europäischen Arbeitsmarktes verbessert werden. Das Benchlearning stellt eine Verbindung zwischen indikatorgestützten Leistungsvergleichen (Benchmarking) und wechselseitigem Lernen her. Es werden bewährte Verfahren ermittelt und die gewonnenen Erkenntnisse für Maßnahmen des wechselseitigen Lernens genutzt, um so die Qualität der Angebote für Arbeitsuchende und Arbeitgeber zu verbessern. Die Bewertung, bei der sowohl qualitative als auch quantitative Aspekte berücksichtigt werden, mündet in Empfehlungen zur Verbesserung der Tätigkeit der einzelnen öffentlichen Arbeitsverwaltungen.

Das ÖAVNetzwerk wird von einem Vorstand geleitet, dessen Mitglieder sich aus den Leitern der ÖAV der einzelnen Mitgliedstaaten der EU, Norwegens und Islands sowie Vertretern der Kommission zusammensetzen. Der Beschäftigungsausschuss hat Beobachterstatus. Der Vorstand tritt zweimal jährlich in dem Mitgliedstaat zusammen, der den EU-Ratsvorsitz innehat. Er legt die strategische Ausrichtung des ÖAVNetzwerks fest, erörtert Entwicklungen am Arbeitsmarkt und überwacht die Durchführung des Arbeitsprogramms.

Das ÖAV-Netzwerk wurde im Mai 2014 auf der Grundlage des Beschlusses über die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Arbeitsverwaltungen in Europa eingerichtet. Dem Netzwerk gehören ÖAV aus allen Mitgliedstaaten der EU, Norwegen und Island sowie die Europäische Kommission an.

In Abschnitt 2 des Berichts werden die einzelnen Ziele des ÖAV-Netzwerks sowie die von ihm durchgeführten Tätigkeiten eingehend überprüft. In Abschnitt 3 wird die Durchführung der BenchlearningInitiative untersucht, und es werden die Methodik, die bisher erzielten Ergebnisse sowie laufende Entwicklungen beschrieben. Den Abschluss des Berichts bildet Abschnitt 4, in dem einige Lehren aus den ersten zweieinhalb Jahren der Durchführung des Beschlusses gezogen werden.

Mit seiner Teilnahme an der Konsultation zur europäischen Säule sozialer Rechte, der Veröffentlichung des Berichts über die Dynamik der Arbeitsmärkte und der Organisation eines thematischen Workshops zur Überprüfung der dauerhaften Integration in den Arbeitsmarkt setzte sich das ÖAVNetzwerk für eine wirksame Durchführung von Initiativen zur Schaffung menschenwürdiger und dauerhafter Arbeitsplätze ein. Neben Veranstaltungen, die konkret diesem Thema gewidmet waren, berührten viele Veranstaltungen des ÖAVNetzwerks zum wechselseitigen Lernen dieses Thema indirekt.

Die Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt stellt für das ÖAVNetzwerk einen Schwerpunktbereich dar. Sie stand auch im Mittelpunkt der Arbeit der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2016. Die Sitzung des NetzwerkVorstands im Juni 2016 in Amsterdam bot Gelegenheit, sich mit dem innovativen und fortschrittlichen Ansatz der Niederlande vertraut zu machen. Ferner veröffentlichte das ÖAVNetzwerk 2016 ein Analysepapier zum Thema Behinderung und Integration in den Arbeitsmarkt, in dem jüngste Politikinitiativen überprüft und die wichtigsten Tendenzen bezüglich der Unterstützung von Menschen mit Behinderungen bei der Arbeitsuche untersucht wurden. Die Verfasser stützten sich auf Beispiele aus Mitgliedstaaten, die umfassende Reformen bezüglich der Unterstützung von Menschen mit Behinderungen durchgeführt hatten.

Im Juni 2016 beschloss das ÖAVNetzwerk Leitgedanken zur Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt. Darin wurden vier Bereiche herausgearbeitet, die für die Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern von besonderer Bedeutung sind: Sprachkenntnisse, Kompetenzen und Qualifikationen, Partnerschaften und Institutionen sowie Arbeitgeber. Das Netzwerk wird 2017 eine Veranstaltung zum Zweck des wechselseitigen Lernens organisieren, auf der die Vorgehensweisen der öffentlichen Arbeitsverwaltungen in diesen Bereichen untersucht werden sollen.

Viele öffentliche Arbeitsverwaltungen in Europa sind gehalten, einer wachsenden Zahl von Flüchtlingen und in manchen Fällen Asylbewerbern Leistungen anzubieten. Obwohl die Lage in den Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich ist, stehen sie häufig vor den gleichen Herausforderungen, und es bieten sich beachtliche Möglichkeiten, von innovativen Ansätzen in ganz Europa zu lernen. Der Vorstand des ÖAVNetzwerks befasste sich mit der Flüchtlingssituation und den Vorgehensweisen in den Mitgliedstaaten.

Das ÖAV-Netzwerk war von Anfang an in die Erarbeitung der Empfehlung zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser eingebunden und informierte im Rahmen der Konsultation nach ihrer Veröffentlichung über seine Maßnahmen.

Das ÖAVNetzwerk erarbeitete und beschloss Qualitätsnormen, mit denen Mindesterwartungen sowie mittlere und hohe Erwartungen an die Tätigkeit einer als zentrale Anlaufstelle fungierenden Einrichtung sowie für Wiedereingliederungsvereinbarungen festgelegt werden. Der Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ hat diese Qualitätsnormen befürwortet. Darüber hinaus führte das Netzwerk Untersuchungen durch, um bewährte Verfahren der öffentlichen Arbeitsverwaltungen in Bezug auf das frühzeitige Eingreifen und die frühzeitige Aktivierung von Arbeitslosen zu ermitteln.

Die Kommission vertritt in ihrer 2016 veröffentlichten Mitteilung Die Jugendgarantie und die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen – Dreijahresbilanz die Auffassung, dass die meisten öffentlichen Arbeitsverwaltungen ihre Leistungen besser auf junge Menschen abgestimmt und ihr Leistungsangebot für sie erweitert haben. In dem Bericht wird auch auf noch verbleibende Probleme für die ÖAV verwiesen, die sicherstellen müssen, dass sie über die erforderlichen Kapazitäten für die zahlreichen zu erfüllenden Aufgaben verfügen, und die ihre strukturierte Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern ausbauen müssen.

In der Empfehlung zur Einführung der Jugendgarantie wird das ÖAVNetzwerk aufgefordert, die Entwicklungen bezüglich der Gestaltung, Umsetzung und Bilanz der Jugendgarantie-Systeme weiter zu beobachten und regelmäßig darüber Bericht zu erstatten. Im Beschluss wird das ÖAVNetzwerk zur Förderung und zum Austausch bewährter Verfahren für die Integration von jungen Menschen aufgefordert, die weder eine Arbeit haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren. Folglich beobachtet das ÖAVNetzwerk die Umsetzung der Jugendgarantie durch die öffentlichen Arbeitsverwaltungen – zu diesem Thema werden Jahresberichte veröffentlicht – und führt verschiedene weitere Maßnahmen des wechselseitigen Lernens sowie Analysen durch. So enthält der Katalog des Netzwerks zu ÖAVVerfahren, mit denen jungen Menschen erreicht werden sollen, die weder eine Arbeit haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren (Catalogue of PES Practices for the Outreach to NEETs), Beispiele von 17 öffentlichen Arbeitsverwaltungen, die zeigen, wie unterschiedlich ÖAV europaweit dabei vorgehen. Im Maßnahmenkatalog für die Durchführung der Jugendgarantie (Catalogue of Measures for Implementation of the Youth Guarantee) werden Maßnahmen aufgeführt, mit denen die öffentlichen Arbeitsverwaltungen ihr Leistungsangebot im Rahmen der Jugendgarantie verbessern wollen. Darüber hinaus wurde 2016 ein Toolkit entwickelt, um ÖAV konkrete Orientierungshilfen für ihre Arbeit mit den betroffenen Jugendlichen zu geben.

Durch Unterstützung der Jugendgarantie leistet das ÖAVNetzwerk einen aktiven Beitrag zu Maßnahmen, mit denen die EU der Jugendarbeitslosigkeit den Kampf angesagt hat. Mit der Jugendgarantie soll sichergestellt werden, dass alle jungen Menschen unter 25 Jahren innerhalb von vier Monaten, nachdem sie arbeitslos geworden sind oder ihre Ausbildung abgeschlossen haben, ein hochwertiges Beschäftigungsangebot, eine Fortbildung, einen Ausbildungsplatz oder ein Praktikum erhalten. In vielen Ländern fungieren die öffentlichen Arbeitsverwaltungen in Bezug auf die Jugendgarantie als Hauptanlaufstelle, wobei sie auch mit einer Reihe von Partnern zusammenarbeiten, die für die praktische Umsetzung zuständig sind.

Das ÖAVNetzwerk trägt dazu bei, dass die Arbeitsmärke in Europa gut funktionieren. Im Mittelpunkt steht dabei die Umsetzung von Politikmaßnahmen, mit denen besonders arbeitsmarktfernen Personengruppen, wie jungen Menschen und Langzeitarbeitslosen, dabei geholfen werden soll, eine Arbeit zu finden; dies ist eine der Hauptprioritäten der europäischen Beschäftigungspolitik. Darüber hinaus thematisiert das ÖAVNetzwerk die Integration von Flüchtlingen und Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt.

Europäische Säule sozialer Rechte

Die Empfehlung der Kommission zur europäischen Säule sozialer Rechte bzw. der Vorschlag der Kommission für eine interinstitutionelle Proklamation zur europäischen Säule sozialer Rechte rücken die Themen Beschäftigung und soziale Aspekte stärker in den Vordergrund und passen das europäische Sozialmodell den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts an. In der Säule ist ein allgemeines Recht auf frühzeitige und bedarfsgerechte Unterstützung zur Verbesserung der Beschäftigungs- oder Selbständigkeitsaussichten, einschließlich des Rechts auf Unterstützung bei der Arbeitsuche, bei Fortbildung und Umschulung, vorgesehen. Für Arbeitslose ist in der Säule zudem das Recht auf individuelle, fortlaufende und konsequente Unterstützung vorgesehen; Langzeitarbeitslose haben spätestens nach 18-monatiger Arbeitslosigkeit das Recht auf eine umfassende individuelle Bestandsaufnahme. Was Leistungen bei Arbeitslosigkeit anbelangt, so haben Arbeitslose das Recht auf angemessene Unterstützung öffentlicher Arbeitsverwaltungen bei der (Wieder-)eingliederung in den Arbeitsmarkt durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und auf angemessene Leistungen von angemessener Dauer entsprechend ihren Beiträgen und den nationalen Bestimmungen zur Anspruchsberechtigung.

Im Dezember 2016 legte das ÖAVNetzwerk einen Beitrag zur Konsultation der Kommission vor. Darin wird festgestellt, dass von technologischen Veränderungen und Verlagerungen im sozioökonomischen Kontext die größte transformative Wirkung ausgeht. Als spezifische Politikbereiche wurden u. a. ermittelt: Kompetenzen, Bildung und lebenslanges Lernen, sichere Berufsübergänge, aktive Unterstützung der Beschäftigung, integrierte soziale Leistungen und Dienste, Leistungen bei Arbeitslosigkeit, Mindesteinkommen und Leistungen bei Krankheit. Ausgehend davon überprüft das ÖAVNetzwerk zudem die Vision der öffentlichen Arbeitsverwaltungen für 2020, um besser auf die sich herausbildenden Tendenzen reagieren zu können und die ÖAV so vorzubereiten, dass sie die Dienstleistungsempfänger bei der Bewältigung dieser Veränderungen unterstützen können.

Bericht über die Dynamik des Arbeitsmarktes

Im 2016 erschienenen Bericht über die Dynamik des Arbeitsmarktes werden die Tendenzen herausgearbeitet, die sich während der Krise auf den Arbeitsmarkt der EU auswirkten. Anschließend wird die Inanspruchnahme der öffentlichen Arbeitsverwaltungen durch Arbeitsuchende analysiert und untersucht, wie fündige Stellensucher im Zeitraum 2007-2014 von den Arbeitsverwaltungen unterstützt wurden. Der Bericht vermittelt einen Eindruck von der vielfältigen Art und Weise, in der ÖAV die Analyse von Übergangsdaten nutzen können, um ihr Leistungsangebot effektiver zu gestalten. In dem Bericht wird zudem unter relativen Gesichtspunkten untersucht, wie ÖAV zum Funktionieren der Arbeitsmärkte in verschiedenen Mitgliedstaaten beitragen.

Thematischer Workshop zur Überprüfung der dauerhaften Integration in den Arbeitsmarkt

Im November 2016 fand eine Veranstaltung zum Zweck des wechselseitigen Lernens statt, die der dauerhaften Integration in den Arbeitsmarkt gewidmet war. Im Rahmen dieser Veranstaltung kristallisierte sich eine Gruppe von ÖAV heraus, die mehr über die Innovationen der norwegischen Arbeitsverwaltung erfahren wollte. Bei einem Besuch bei der Norwegischen Arbeits- und Wohlfahrtsverwaltung (NAV) im Januar 2017 konnten sich diese öffentlichen Arbeitsverwaltungen darüber informieren, wie die NAV ihr digitales Leistungsangebot verbessert hat. So können Ressourcen jetzt effizienter genutzt werden, und zwar sowohl im Hinblick auf die Zeit, die die Berater für Arbeitsuchende aufwenden, als auch in Bezug auf den Bedarf an Besprechungsräumen, sodass sich die Mitarbeiter auf die Unterstützung von Arbeitsuchenden mit komplexeren Erfordernissen konzentrieren können. Ein solcher Ansatz ermöglicht den öffentlichen Arbeitsverwaltungen auch eine bessere Zusammenarbeit mit Arbeitgebern, um die Vermittlung von Arbeitsuchenden effektiver auf deren Bedarf abzustimmen. Für die Beziehungen zu Arbeitgebern zuständige Abteilungen in den öffentlichen Arbeitsverwaltungen tragen zum Aufbau engerer Beziehungen bei. Die NAV erläuterte ferner, wie Arbeitsuchende nach ihrer Vermittlung weiter betreut werden und wie sie gesundheitlich beeinträchtigte Personen bei der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit unterstützt.

2.3 Besser funktionierende Arbeitsmärkte (Ziel c)

Die Zusammenarbeit zwischen einer Reihe von Interessenträgern, die Arbeitsuchenden helfen, Zugang zum Arbeitsmarkt zu erhalten und im Arbeitsmarkt zu verbleiben, ist entscheidend dafür, dass für Arbeitsuchende, Arbeitnehmer und Arbeitgeber in ganz Europa erfolgreiche Ergebnisse erzielt werden können. Das ÖAVNetzwerk beteiligt sich zu diesem Zweck an verschiedenen Initiativen, mit denen die Zusammenarbeit gestärkt werden soll, wie z. B. der Initiative für Partnerschaften zwischen den Arbeitsvermittlungen (PARES) und einer Konferenz mit Interessenträgern zum Thema Partnerschaften. Das ÖAVNetzwerk organisierte darüber hinaus beispielsweise Veranstaltungen wie Change-Management-Seminare, Workshops zur Überprüfung der IT und Workshops zur Erstellung von Profilen; außerdem bietet es konkrete fachliche Unterstützung an, um ÖAV besser in die Lage zu versetzen, geeignete Arbeitsuchende für freie Stellen zu finden. Die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Netz der Arbeitsvermittlungen (EURES), das gemäß der Verordnung (EU) 2016/589 neu gestaltet wurde, ist in Anbetracht der Aufgabe des EURES-Netzes, die in der Verbesserung der Funktionsweise, der Kohäsion und der Integration der Arbeitsmärkte in der EU, auch auf grenzüberschreitender Ebene, besteht, ebenfalls von entscheidender Bedeutung.

Partnerschaften zwischen den Arbeitsvermittlungen

Die Initiative PARES, deren Ziel darin bestand, die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen, privaten und gemeinnützigen Arbeitsvermittlern zu verbessern und Bereiche zu ermitteln, in denen sie sich gegenseitig ergänzen, lief von September 2011 bis März 2016. Die Initiative umfasste drei Arbeitsbereiche: Foren für den strategischen Dialog zum Austausch und zur Entwicklung bewährter Verfahren, Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und eine gemeinsame Datenbank, in der nützliche Materialien zusammengeführt werden.

Es fand eine Reihe von strategischen Dialogen zu Themen statt, die von effektiven elektronischen Dienstleistungen bis zu einem koordinierten Dienstleistungsangebot reichten. Bei der letzten PARES-Veranstaltung im Rahmen der strategischen Dialoge, die im Februar 2016 stattfand, kamen Vertreter von öffentlichen Arbeitsverwaltungen und Kommunen aus zwölf Ländern zusammen, um Erfahrungen und Erkenntnisse zur Auftragsvergabe an Dritte auszutauschen. Die Delegierten führten einen Meinungs- und Erfahrungsaustausch zur Arbeit mit externen Anbietern, zu Vergütungsmodellen für extern vergebene Aufträge und zur Gestaltung und Bewertung von Ausschreibungen.

Konferenz mit Interessenträgern zum Thema Partnerschaften

Das ÖAVNetzwerk führte 2015 eine Konferenz mit Interessenträgern zur Stärkung der Arbeitsmärkte durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den Partnern durch. Die Veranstaltung führte Vertreter der ÖAV, der zuständigen Ministerien, des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission, privater Arbeitsvermittlungsdienste, der Sozialpartner und von NRO zusammen. Die Teilnehmer befassten sich mit Bereichen wie Partnerschaften mit privaten Arbeitsvermittlungsdiensten, dem Beitrag des ÖAVNetzwerks zum Europäischen Semester, der Rolle der Sozialpartner bei der ÖAVReform, der Umsetzung der Jugendgarantie, der Rolle der ÖAV bezüglich der ‚Steuerung‘ von Arbeitsmarktakteuren und der Steuerung von beruflichen Übergängen. Diese Veranstaltung hatte entscheidenden Anteil an der Profilierung des Netzwerks und der gestiegenen Wertschätzung durch die Interessenträger.

Zusammenarbeit zwischen ÖAV und privaten Arbeitsvermittlungsdiensten

Im Dezember 2016 billigte der Vorstand des ÖAVNetzwerks Grundsätze für eine Strategie und Vision für die Zusammenarbeit mit privaten Arbeitsvermittlungsdiensten auf europäischer Ebene. Darin wird betont, dass die ÖAV Partnerschaften aufbauen müssen, damit sie in Anbetracht des übergreifenden Charakters der derzeitigen und künftigen Arbeitsmärkte nicht an Bedeutung verlieren. Ferner wird darauf verwiesen, dass die ÖAV ihr Leistungsangebot erweitern müssen. Aufgrund des zunehmenden Drucks, mit weniger Mitteln mehr zu erreichen, seien sie dazu allein nicht in der Lage. Partnerschaften böten die Möglichkeit, Dienstleistungsempfängern auch künftig hochwertige Leistungen anzubieten. Der Vorstand des ÖAVNetzwerks kam überein, hierüber auf künftigen Sitzungen weiter zu beraten und Interessenträger zu seinen Sitzungen einzuladen.

2.4 Bessere Abstimmung der Qualifikationen und bessere Integration der Arbeitsmärkte (Ziel d und Ziel e)