ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(73)1942
Vol.1973/0342

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(73)1942 endg.
Brüssel,den21.November1973
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG)DESRATES
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhren "be­
stimmterErzeugnissemitUrsprunginÖsterreich
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG)DESRATES
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhren "be­
stimmterErzeugnisse mitUrsprunginPinnland
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG)DESRATES
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhrenbe­
stimmterErzeugnisse mitUrsprunginIsland
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG)DESRATES \
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhrenbe­
stimmterErzeugnisse mitUrsprunginNorwegen
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG)DESRATES
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhrenbe­
stimmterErzeugnisse mitUrsprunginPortugal
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG)DESRATES
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhrenbe­
stimmterErzeugnisse mitUrsprunginSchweden
Vorschlageiner
VERORDNUNG(EWG)DESRATES
ZUREinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhrenbe-■
stimmterErzeugnisse mitUrsprunginderSchweiz
Entwirfeines
derimRatvereinigtenVertreterderRegierungenderMitgliedsstaaten ^der
EuropäischenGemeinschaftfürKohleundStahlzurEinrichtung ^einerÜber­
wachungderEinfuhrenbestimmterErzeugnissemitUrsprunginÖsterreich
Entwurfeines
BESCHLUSSES
derimRatvereinigtenVertreterderRegierungenderMitgliedstaaten _derEuropäischen GemeinschaftfürKohleundStahlzurEinrichtungeinerÜber­
wachungderEinfuhrenbestimmterErzeugnisse mitUrsprunginSchweden
(vonderKommissiondemRatvorgelegt)
KOM(73)1942endg,

BEGRÜNDUNG
ABKOMMEN EWG-EFDA
1.DievonderGemeinschaft mitÖsterreich ,Finland (1),Island ,Norwegen ,
Portugal ,Schweden und derSchweiz abgeschlossenen Abkomtaen sehen die
schrittweise Beseitigung derZollsätze infünf Herabsetzungen von je
20v.H. während einer Übergangszeit biszum1.Juli 1977 vor«
Hiervon abweichend wird nach Artikel 1und 2der Protokolle Nr«1dieser
Abkommen dieBeseitigung derZollsätze für eine bestimmte Reihe von
Waren durch geringere Zollherabsetzungen während längerer Übergangs­
zeiten verwirklicht .
Ausserdem istgemäss einer anderen Vorschrift dieses Protokolls die
Einfuhr einiger Waren ,auf die diese Sonderregelung anzuwenden ist ,
Richtplafonds unterworfen ,beideren Überschreiten dieWiederanwendung
dergegenüber Drittländern geltenden Zollsätze angeordnet werden kann ,
und zwar mit Geltung bis zumEnde desKalenderjahres »
2.ZurDurchführung dieser beiden Vorschriften ,^
-jährliche Richtplafonds und
-Wiedereinführung derZollsätze
ist dieAnnahme gemeinsamer undgenauer Regeln erforderlich ,dievon
allen Mitgliedstaaten einheitlich angewendet werden müssen .Diesem
Erfordernis kann durch Festsetzung eines gemeinschaftlichen Über-
wachungssystems' "cLertatsächlichen Einfuhren aus demPartnerland
entsprochen werden .Hierzu müssten dieHitgliedstaaten diegeeigneten
Massnahmen treffen ,die eihe»-.,schnelle Zusammenstellung derstatistischen
Daten aufGemeinschaftsebene ermöglichen .Dabei dürfen nur dieEin­
fuhren derbetreffenden Waren erfasst werden ,die zurAbfertigung
zumfreien Verkehr angemeldet werden undfürdiegleichzeitig ein
denVorschriften deroben unter Punkt 1genannten Abkommen entsprechendes
Ursprungszeugnis vorliegt .
(1)DasAbkommen mitFinland istam4.10.1973 gezeichnet worden und
soll am1.1 .197^inKraft treten .

•2■
Alle Mitgliedstaaten würden diese Aufstellungen amMonatsende raachen
und bis zumzehnten Tage desfolgenden Monats denKommissionsdienst -
stellen übermitteln ,sodass dieKommissionsdienststellen allen Mit­
gliedstaaten mitFernschreiben eine Gesamtübersicht über dieein­
zelnen imvorhergehenden Monat eingeführten Waren übermitteln könnte »
Selbstverständlich wird dasÜberwachungssystem ,gleichgültig welches
Verfahren angenommen wird ,Sorgfalt und enge Zusammenarbeit zwischen
denbetreffenden Dienststellen derMitgliedstaaten und derKommission
erfordern .
ZurWiedereinführung derZollsätze würde folgender Mechanismus dienen :
Sobald aus einer der monatlichen Gesamtübersichten der Kommissions -
dienststellen hervorgeht ,dass der für eine bestimmte Ware festgesetzte
Plafond zu75%erreicht ist ,können aufAntrag eines Mitgliedstaates
oder aufVoranlassung derKommission Konsultationen inderGruppe
"Wirtschaftliche Tariffragen "stattfinden Dabei würde Fall fürFall
geprüft ,obbei Erreichen des festgesetzten Plafonds dieWiederan -
wendung dergegenüber Drittländern geltenden Zollsätze angeordnet
werden soll oder nichto
Nach dieser Konsultation werden die Einfuhren der betreffenden Waren
weiterhin monatlich erfasst -essei denn ,eine Zehntagemeldung oder
etwas anderes wird festgelegt (z0B0durch Telex )-.Damit wäre die
Kommission inder .Lage ,auf schnellstem Wege dieMassnahmen zutreffen ,
die -mittels Verordnung -zurWiederanwendung derZollsätze gegenüber
demPartnerland bis zumEnde desKalenderjahres führen «Indiesem
Fall würde natürlich dieErhebung derZollsätze für diebetreffende
Ware inderdurch dieVerordnung festgesetzten Frist wieder eingeführt
und die indenProtokollen vorgesehenen Zollherabsetzungen beendet .
3-Für dieAnwendung derPlafondregel und dieWiederanwendung derZoll­
sätze sehen dieanliegenden Vorschläge dieÜbertragung vonBefugnissen
auf die Kommission vor .
o00/e•o

-3-
IndenVerordnungsvorschlagen wird jedoch lediglich derRahmen für die
Ausübung derBefugnisse abgesteckt ,damit dieerforderlichen Verfahren
nach Konsultation mit denMitgliedstaaten rasch und elastisch durch­
geführt werden können »Indiesem Bemühen umgrösstmögliche Wirksamheit
undSchnelligkeit wurde indenVerordnungsvorschlägen auch vorgesehen ,
dass esAufgabe derKommission ist ,gegenüber demPartnerland die
Wiederanwendung dergeltenden Drittlandszollsätze anzuordnen .
B.ABKOMMEN EGKS /NICHTBEITRETENDE EFTA-LÄNDER
Neben den Abkommen zwischen der EWG und den nichtbeitretenden
EFTA-Ländern sind gleichzeitig Abkommen zwischen denMitglied­
staaten derEuropäischen Gemeinschaft fürKohle undStahl und
derEuropäischen Gemeinschaft fürKohle undStahl ,einerseits
und diesen EFTA-Ländern andererseits geschlossen worden .
Dieobenstehenden Ausführungen gelten mutadis mutandis auch für
diese Abkommen «Einziger Unterschied :Lediglich dieAbkommen mit
Österreich undSchweden sehen JRichtplafonds
und eine eventuelle Wiederanwendung derZollsätze vor .Eine andere
Sonderheit ist zubemerken :Hinsichtlich der Plafonds verweisen
dieArtikel 2der betreffenden Protokolle auf die Protokolle der
Abkommen EWG .FürEGKS-Waren gibt eskeine besonderen Plafonds .
ZurVereinfachung sind dieEWG-Waren und dieEGKS-Waren der
einzigen betroffenen Tarifnummer (73*15 )iavier Einheitsplafonds
zusaramengefasst worden .
C.Entsprechend derindemProtokoll desMinisterrates beurkundeten
Erklärung sind dieimvergangenen Jahr fürgewisse Produkte fest­
gelegten Erläuterungen vondergemischten Gruppe derRegierungs -
sachverständigen fürdengemeinsamen Zolltarif überprüft worden .
VonderGruppe einstimmig angenommene Änderungen sind hinzugefügt
worden .
•O©/•O•

-4-
Indessen haben die deutsche und dieniederländische Delegation ihre
Vorbehalte bezüglich desSulfitpackpapieres weiter aufrechterhalten .
DieKommission schlägt dieBeibehaltung derDefinition vor ,die die
Zustimmung von sieben Mit^lie&staaten gefunden hat ,sowie siesich aus
denbeigefügten vorgeschlagenen Verordnungen ergibt .
D.Endlich könnte ,sowie esimFalle der für1973 beschlossenen analogen
Verordnungen geschehen ist ,gelegentlich derAnnahme dieser Verordnung
folgende Inschrift indasProtokoll desRates aufgenommen werden :
"Ladécision derétablir les droits dedouane ,pour lereste de
l'année encours ,lorsqu' unplafond estatteint ,estprise à
l'initiative delaCommission ouimmédiatement siunEtat membre le
demande ."
E.Nach Artikel 3adesProtokolls No.1werden die Plafonds nahrlich um
3%erhöht .Die indenVerordnungsentwürfen vorgelegten Plafonds tragen
diesen Erhöhungen Rechnung .Ausserdem berücksichtigen diefürdieTarif -
position 73.15 vorgeschlagenen Plafonds für197^dieBerichtigung
bestimmter statistischer Fehler ,diewährend derAbkommensverhandlungen
bei derBerechnung der durchschnittlichen schwedischen Exporte der
Jahre 1968-1971 nach demVereinigten Königreich undDänemark unterlaufen
sind .
Sieberuhen darauf ,dass dieZahlen betreffend dieEinfuhren aus
Schweden ,dievon demVereinigten Königreich undDänemark vorgelegt
wurden ,aufGrund falscher Zurechnungen und einer Auslassung unrichtig
waren .Dienotwendigen Korrekturen sind von demVereinigten Königreich ,
Dänemark undSchweden gemeinsam ausgearbeitet worden .DieEinzelheiten
sind dem statistischem Anhang zuentnehmen .
DasVereinigte Königreich hatmitgeteilt ,dass eine analoge Berichtigung
betreffend denPlafond fürdieTarifposition ex48.01 E-Druck -und
Schreibpapier mitHolzschliff ... -gegenüber Finnland notwendig sein
wird .DerAntrag auf eine Berichtigung wurde vorkurzem gestellt und
konnte noch nicht überprüft und indieser Verordnung berücksichtigt
werden .Ermuss jedoch inderallernächsten Zeit vorgelegt werden .
••/m•

-5-
Statistischer Anhang zur Begründung
Vom Vereinigten Königreich ,Dänemark und Schweden ausgearbeitete
Berichtigungen betreffend Tarifposition 73.15
a)InGrossbritannien ist dieEinfuhr vonSchnellarbeitsstahl
(Walzdraht ,Stabstahl undBandstahl )bis zueinem gewissen Grade
inder Einfuhrstatistik fälschlicherweise als rostfreier Stahl oder
sonstiger legierter Stahl erfasst worden .Wie ausTabelle Ihervor­
geht ,müsste dierichtige Zahl für denJahresdurchschnitt der
britischen Einfuhren von Schnellarbeitsstahl aus Schweden inden
Jahren 1968 bis1971 nicht 688 t,sondern 1.852 tlauten .Entsprechend
verringern sich dieZahlen für dieEinfuhr von rostfreiem und
sonstigem legierten Stahl .DieNeuberechnung derRichtplafonds
wurde inTabelle Ivorgenommen .
Tabelle I:Grossbritannien ,Einfuhr von Schnellarbeitsstahl u.a .aus
Schweden (inmetrischen Tonnen )
1968
1969
1970
1971
irchschnitt
'68/1971Zahlen nach Dok .
N/AELE ljjCKS^) revidier_te_Zahlen
Schnellarbeits­
stahlrostfreier
Stahlsonst .
leg .
StahlSchnellarbeits­
stahlrostfreier
Stahlsonst .
leg .
Stahl
481 12.940 11.73 * 1.085 12.812 11.258
..605 18.460 11.401 1.553 18.263 10.670
743 16.835 17.718 2.407 16.471 16.418
923 15.465 17.040 2.382 15-145 15.9ol
688 15.925 14.473 1.852 15.673 13.562
b)Beinäherer Durchsicht derbritischen Einfuhrstatistik hat sich
gezeigt ,dass 1969 rund 9.094 long tons (9.240 metrische Tonnen )
Warmbreitband auslegiertem Stahl eingeführt wurden ,dienicht in
denderKommission vorgelegten Zahlen fürdiebritische Einfuhr von
legiertem Stahl enthalten waren .Eshatsich erwiesen ,dass dieses
Warmbreitband unter sonstigem legiertem Stahl hätte verbucht werden
müssen .Dierichtige Zahl fürdieEinfuhr vonsonstigem legiertem
•••/•••

Stahl istalso 19-910 tundnicht 10.670 t(siehe äierevidierten
Zahlen derTabelle I).Der Durchschnitt für diebritische Einfuhr
vonsonstigem legiertem Stahl während derJahre 1968-1971 müsste
demnach von13.562 tauf15.872 terhöht werden .Hierbei wäre zu
. . „k. •
beachten ,dass esindiesem Fall nicht umeine Umverteilung zwischen
verschiedenen Richtplafonds geht ,sondern umeine echte Erhöhung ,
nämlich bei demPlafonds fürsonstigen legierten Stahl .
c)Ähnlich verhält essich mit der däniischen Einfuhr von Schnellar­
beitsstahl .Indemoben genannten Dokument N/AELE 150 (S-33 )wurden
keine Einfuhrzahlen fürSchnellarbeitsstahl während desBezugszeit -
raums genannt .Schwedische und dänische Behörden haben jedoch festge­
stellt ,dass die Einfuhr von Schnellarbeitsstahl aus Schwedeni
1968-1971 waren esimJahresdurchschnitt 80t,alsEinfuhr von
sonstigem legiertem Stahl erfasst worden ist .Hieraus ergeben sich
einige Verschiebungen zwischen denZahlen fürSchnellarbeitsstahl und
sonstigen legierten Stahl .Näheres siehe unten .
Tabelle II :Dänemark .Einfuhr von Schnellarbeitsstahl u.a .
aus Schweden (inmetrischen Tonnen )
Zahlen aus Dok .
N/A_ELE_150_(S-33 ). ,re^ijiiert_e_Za.hlen
Schnellarbeits - sonstiger le-Schnellarbeits - sonstiger le-
. stahl vierter Stahl stahl gierter Stahl
1968 0 5.6^6 kk 5.602
1969 0 7.3^2 79 7-263
1970 0 5-639 93 5-5^6
1971 0 4.753 102 4.651
Durchschnitt A c fin *n*«=1968/1971 0 5-845 80 5"765
UmdenBerichtigungen Rechnung zutragen muss dieAusgangshöhe für
1973 fürdieverschiedenen Unterpositionen wie folgt geändert werden

Ursprungliche
AusgangshoheKorrekturAusgangshohe
73-15 BLegierter Stahl «
-rostfreier öder
feuerfester Stahl 76.400 T. 252 T. 76.1^8 T.
-Schnellarbeitsstahl 3.600 T. +1,2kk T. T.
-anderer 70.300 T. +1.319 T. 71-619 T.

ANHANG I
Vorschlag einer
irp^nRTjMiw ";(twO
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhrenbestimmter
ErzeugnissemitUrsprunginOsterreich
DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,inbesondereauf
Artikel113,
/
aufVorschlagderKommission, '•
inErwägungnachstehenderGründe:
ZwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft
undderRepublikÖsterreichistam22.Juli1972ein•
AbkommenHunterzeichnetworden, ,,•/
DiesesAbkommensiehtfürdieihmunterliegenden
WarenindenArtikeln2und3dieschrittweiseBesei­
tigungderZöllevor.AbweichendvondiesenArti­
kelnbestimmendieArtikel1,2und3desProtokolls
Nr.1imAnhangzudiesemAbkommen,daßfürdie;
EinfuhrbestimmterimAnhangCdiesesProtokolls
genannterWarendieZollherabsetzung
imRahmenvonRichtplafonds erfolgt,beideren
Überschreitung diegegenüberDrittländerngeltenden
Zollsätzewiederangewendetwerdenkönnen.Zur
Durchführung dieserVorschriftmußdieGemein­
schaftständigüberdieEntwicklungderEinfuhren
dieserErzeugnissemitUrsprunginÖsterreichunter­
richtetsein.Die,Einfuhr,dieserWarenistdeshalb
einemÜberwachungssystem zuunterwerfen .
DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwaltungsverfah -
renserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrenderbe­
treffendenWarenaufGemeinschaftsebene aufdiege­
nanntenRichtplafonds nachMaßgabederGestellung
dieserWarenbeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrangerechnetwer-,
den.DiesesVerwaltungsverfahren mußdieMögliche
(»)AB1.Nr.L300vom31.12.1972.S.1.
••/•m

m2m ANHANG I
keitvorsehen,dieSätzederZolltarifewiederanzu­
wenden,sobalddiePlafondsauf'Gemeinschaftsebene
erreichtsind.
DiesesVcrwaltungsvcrfahren erforderteineenge,be­
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit-
glicdstaatenundderKommission,dievorallemstets
denStandderAnrechnungen aufdiePlafondskennen
unddieMitgliedstaaten hiervonunterrichtenkönnen
muß.DieseengeZusammenarbeit istumsonotwen­
diger,alsesderKommissionmöglichseinmuß,die
geeignetenMaßnahmenzutreffen,umdieWiederan-
wendungderSätzederZolltarifeanzuordnen,sobald
einPlafonderreichtist.
HinsichtlichderWaren,beidenennachdenArtikeln
2und3desAbkommensdernormaleZeitplanfür'
dieBeseitigungderZöllegilt,isteserforderlich,die
EntwicklungderEinfuhrenzubeobachten .Hierzu
mußesderGemeinschaftermöglichtwerden,imge­
gebenenFallgeeigneteMaßnahmenzutreffen,durch
diejeglicherSchadenfürdieIndustrienderGemein­
schaftverhindertwird.DeshalbsinddieEinfuhren
dieserWarenebenfallseinemÜberwachungssystem
7.Uunterwerfen–
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Vom1.Januar 197^biszum31«Dezember 197 **unterliegendie.JSinluhrenderErzeugnissemitUrsprungin
Osterreich,fürdienachdenArtikeln1,2und3und
demAnhangCdesProtokollsNr.1zumAbkommen
zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
undderRepublikÖsterreichjährlicheRichtplafonds
gelten, einergemeinschaft­
lichenÜberwachung .
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummer »
undstatistischenKennziffern und die Höhe der
Richtplafonds sind imAnhang I
aufgeführt .

ANHANG I
(2)AufdieRichtplafondssinddieWarenanzu­
rechnen,diebeiderZolistellcmiteinerAnmeldung
zurAbfertigungjeirtnfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedemProtokollNr.3zudeminAb­
satz1genanntenAbkommenentsprechendeWaren-
verkehrsbescheinigung vorliegt.
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdannan­
gerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbescheini -
gungvordemTagvorgelegtwird,vondemabdie
Wiederanwendung derZollsätzeangeordnetworden
ist.
DerStandderAusschöpfung derPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrieben
angerechnetenEinfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregelmä­
ßigdienachdenvorstehendenBestimmungen durch­
geführtenEinfuhrenmit.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokaiindieKpmmis-
siondurchVerordnungdieAnwendungder'
inArtikel 3£)desProtokolls Nr.1
zum Abkommen bezeichneten Zollsätze
bis zumEnde desKalenderjahres .
anordnen .
Artikel2
DieEinfuhrenderimAnhangIIgenanntenErzeug­
nissemitUrsprunginÖsterreichunterliegenfürdie
Zeitvom1.Januarbiszum31.Dezember197^einer
gemeinschaftlichen Überwachung .
.DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregelmä­
ßigdieEinfuhrendieserWarenmit.Diesgiltnurfür
Waren,diebeiderZollstcllemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desProtokolls
Nr.3zudeminArtikel1genanntenAbkommenent­
sprechendeWarenverkehrsbescheinigung vorliegt..
•••/•

-if- ANHANGI
Artikel3 *
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen .
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.Januar 197k inKraft .
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam
- ImNamendesRates
DerPräsident

ANHANG/
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHRE197VRICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Lfd.Nr.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NiincxC'KcnnziffcrHohcdes
Plafonds–int–
1 »2 3
I«s
■ ■
48.01Maschinenpapier undMaschinenpappe ,ein­
schließlichZellstoffwatte,inRollenoderBogen:
C.KraftpapierundKraftpappe :
exII.andere: !
l*f.69bIA1 –andere,ausgenommen Kraft-
Deckenpapier und-pappe,so­
genannte„Kraftliner"(a),und
Kraftsackpapier (a)
ex'E.andere:48.01-08,09,11,12,13 ,
17,19,25,26,27 ,
28,29,33
IA2 I–Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;
andereDruck-undSchreibpapiere
ohneHolzschliffodermiteinemGe­
haltanHolzschliffvon5Hundert­
teilenoderweniger(a)48.01-58,61,62,57.735
IA3 –Druck-undSchreibpapiere mitHolz-
schliff(holzhaltig)(a),ausgenommen
Durchschlagpapier48.01-64,6851.^50
IA4
I'I
48.07 .–andere,ausgenommen Zellstoffwatte ,
VlieseausZellstoffasern ,sogen.„Tis-
sues",Halbzellstoffpapier fürdie
WellederWellpappe,sogen,„flu-
ting"(a),undSulfitpackpapier (a)
PapierundPappe,gestrichen,'überzogen,ge­
tränktoderaufderOberflächegefärbt(mar­
moriert,gemustertoderdergleichen)oderbe­
druckt(anderealssolchederTarifnr.48.06und
desKapitels49),inRollenoderBogen:
B.andere:.48.01-41,43,45 ,52,53,
54,55,56,77,82,
84,86,88,91,93,
95,9722.999
IA5 –gestricheneDruck-undSchreibpapiere 48.07-57,58,5931-^93
IA6
48.15–andere
AnderePapiereundPappen,zueinembestimm­
tenZweckzugeschnitten ;48.07-55,56,64,65,66,
68,70,81,85,91 ,
97,9911.508
IA7
73.02B.andere
Ferrolegierungen : N48.15-10,21,29 ,30,40;
50,61,65,95,9916.169
exG.andere:
254IA8 –Fcrromolybdân 73.02-81 .
IA9 –Ferrovanadium 73.02-83 525
(a)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung amEndediesesAnhangs.'

-2-
Lfd.Nr.Nr.des|
Gemeinsamen i
Zolltarifs jWarenbezeichnung Nimcxc-KennzifferHöhedes
Plafonds
!–int–
1 2I 3 4 5v
73.15LegierterStahlundQualitätskohlcnstoffstahl ,
indenindenTarifnm.73.06bis73.14auf­
geführtenFormen:
IA10
i'
!A.Qualitàtskohlcnstoffstahl
ß.legierterStahl:73.61-10,20,50,90
73.62-10,30
73.63-10,21,29 ,50,72,
74,79
73.64-20,50,72,75,79,
90
73.65-21,23,25,53,55 ,
70,81,83
73.66-40,81,86 ,897-007
IA11 –korrosions-oderhitzebeständiger Stahl
(a)73.71-13,23,53,93
73.72-13,33
73.73-13,23,33,43,53,
83
73.74-23,53,83
73.75-23,33,43,53,63,
73,83,93
73.76-1316.209
IA12 –Schnellarbeitsstahl (a) 73.71-14,24,54,94
73.73-14,24,34,54
73.74-54
73.75-24,34,44,54,64,
84
73.76-143-360
IA13 –anderer 73.71-19,21,29,55,56,
59,99
73.72-11,19 ,39
73.73-19,25,26 ,29,35,
36,39,49,55,59,
72,74,89
73.74-21,29,51,52 ,59,
72,74,89,90
73.75-11,19,29,39,49,
59,69,79,89,99
73.76-15,16,1951.221
76.01Rohaluminium ;Bcarbeitungsabfälle undSchrott,
ausAluminium :30.339
IA14 A.Rohaluminium 76.01-11,15
(l)Einschließlich derunterdenEGKS-Vcrtrag fallendenErzeugnisse.
(.»)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung amEndediesesAnhangs.

BEGRIFFSBE STH3IUÏÏGK1T
Kraft-Dockenpapierund-Pappe,sogen."Kraftliner"
AlsKraft-Deckenpapier und-pappe,sogenannte "Kraftliner"gilt
PapierundPappe,maschinen-odereinseitigglatt ,inRollen,mit
einemAnteilanSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Kundert-
teilenodermehrderGesamtfasermenge ,miteinemQuadratmeter­
gewichtvonmehrals110gundeinemBerstdruckindiz nachMüllen
von35odermehr.
ex48»OlCIIKraftsackpapier
AlsKraftsackpapier giltPapier,maschinenglatt ,inRollen,mit
einemAnteilanSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Hundert­
teilenodermehrderGesamtfasermenge ,miteinemQuadratmeter­
gewichtvon60bis115SieinemBerstdruckindiz nachHullenvon
38odermehrundeinerDehnbarkeitinQuerrichtung vonmehrals
4,5$sowieeinerDehnbarkeitinMaschinenrichtung vonmehrals
2%.
ex48.01EBibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andereDruck-undSchreib­
papiereohneHolzschliff odermiteinemGehaltanHolzschliff
von5Hundertteilen oderweniger.
AlsandereDruck-undSchreibpapiere ohneHolzschliff odermit
einemGehaltanHolzschliff von5Hundertteilen oderweniger
geltenanderealseinseitiggiatte PapierezumBedruckenoder
Beschreiben ,miteinemAnteilanHolzschliffvonnichtmehrals
5Hundertteilen derGesamtfasermenge.
ex48.01EDruck-undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig),
ausgenommenDurchschlagpapier .
AlsDruck-undSchreibpapiere ,mitHolzschliff,geltenandere
alseinseitigglatte Papiere,zumBedruckenundsumBeschroiben ,
miteinemAnteilanHolzschliffvonmehrals5Hundertteilen
derGesamtfasermenge.ex48.01CII
ex48.01CII

Halbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes
"fluting".
AlsHalbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenannte
"fluting",giltPapier,inRollen,miteinerfGehalt -anunge­
bleichtemHalbzellstoff (Halbstoff,derineinemabgeschwächten
chemischenVerfahrengewonnenwordenist,andassichein
mechanischesVerfahrenangeschlossen hat)ausLaubholzvon65
Hundertteilen odermehrderGesamtfasermengeundeinem
Flächstauchwiderstand nachderCMT-Methode (ConcoraMedium
Test)vonmehrals20kp.
Sulfitpaclcpapier *
AlsSulfitpackpapier gilteinseitigglattes Papiermiteinem
AnteilanSulfitholzzellstoff ;vonmehrals40Hundertteilcn
derGesamtfasermenge,miteinemAschegehaltvonhöchstens8
Hundertteilen undmiteinemBerstdruckindiz nachMüllenvon
15odermehr.
Korrosions-oderhitzebeständiger Stahl
Alskorrosions-oderhitzebeständige Stählegeltenlegierte
StählemitzwölfodermehrGewichtshundertteilen Chrommitoder
ohneandereLegierungselemente undmitwenigerals1Gewichts-
hundertteilKohlenstoff .
Schnellarbeits stahl
AlsSchnellarbeitsstähle geltenlegierteStählemitmindestens
zweiderdreiElementeWolfram,Molybdän,Vanadiumundeinem
Gesamtgehalt andiesenElementenvonZusammen7Gewichtshundert'
teilenodermehr,,auchmitanderenLegierungselementen ,undmit
einemKohlenstoffgehalt vonmehrals0,6Gewichtshundertteilen .

ANHANG 11
LISTEDERWARENZUARTIKEL2
•)
Lfd.Nr.ι
|Nr.des
!Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Nimexc-Kennziffer
.i 2 3
!<
28.04Wasserstoff;Edelgase;andereNichtmetalle :
C.andereNichtmetalle :
IAl cxV.Silizium 28.04-93,95
IIA244.15FurniertesHolzundSperrholz,auchinVerbindungmitanderen
Stoffen;HölzermitEinlegearbeit (IntarsienoderMarketerie).44.15-alleNrn.
IIA344.18SogenanntesKunstholz,ausHolzspänen,Sägespänen,Holzmehl
oderanderenAbfällenholzigerStoffeunterVerwendungvonNatur-
oderKunstharzoderanderenorganischenBindemittelnzusammen-
gepreßt,inFormvonPlatten,Tafeln,Blöckenunddergleichen44.18-alleNrn.
IIA448.09
56.01BauplattenausPapierhalbstoff ,ausFasernvonHolzodervon
anderenpflanzlichenStoffen,auchmitnatürlichenoderkünstlichen
HarzenoderähnlichenBindemittelnhergestellt .
SynthetischeiindkünstlicheSpinnfasern,wedergekrempeltnoch
gekämmt:-48.09-alleNrn.
IIA5
56.02B.künstlicheSpinnfasern
Spinnkabel:56.01-21,23,25,29
IIA6 B.auskünstlichenSpinnfäden .56.02-21,23,25,29
IIA7
!68.04Mühlsteine,Schleifsteine ,Walzen,Scheibenunddergleichen,zum
Mahlen,Zerfasern,Schleifen,Polieren,Richten,Schneidenoder
Trennen,ausNatursteinen ,auchagglomeriert ,ausagglomerierten
natürlichenoderkünstlichenSchleifstoffen oderkeramischherge­
stellt(einschließlich SegmenteijndandereTeiledieserWaren,aus
dengleichenStoffen),auchmitTeilen(z.B.Achsen,Kernen,Stif­
ten,Hülsen)ausanderenStoffen,jedochnicht-mitGestellen68.04-alleNrn.
IIA8I
68.06 |NatürlicheoderkünstlicheSchleifstoffe,inPulver-oderKörnerform,
aufGewebe,Papier,PappeoderandereStoffeaufgebracht,auch
zugeschnitten ,genähtoderanderszusammengefügt68.06-alleNrn.
IIA9 I68.08
' IWarenausAsphaltoderausähnlichenStoffen(z.B.Erdölpech,
Kohlenteerpech )68.08-alleNrn.
-IIA1068.16WarenausSteinenoderanderenmineralischen Stoffen(einschließ­
lichWarenausTorf),anderweitwedergenanntnochinbegriffen68.16-alleNrn.
IIA1169.02FeuerfesteSteine.Platten,FliesenundähnlichefeuerfesteBauteile 69.02-alleNrn.
IIA1274.03Stäbe,ProfileundDraht,ausKupfer,massiv 74.03-alleNrn.

Lfd.Nr.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Nimexc-Kcnnzilfcr
I 2 3 4
IIA1374.04Bleche,Plnttcn,TafelnundBänder,ausKupfer,miteinerDicke
vonmehrals0,15min74.04-alleNrn.
IIA1474.05Blattmetall,FolienunddünneBänder,ausKupfer(auchgeprägt,
zugeschnitten ,gelocht,überzogen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,
KunststoffoderähnlichenUnterlagenbefestigt),miteinerDicke
(ohneUnterlage)von0,15mmoderweniger74.05-alleNrn.
IA1574.06PulverundFlitter,ausKupfer 74.06•alleNrn.
IIA1674.07
78.01Rohre(einschließlichRohlinge)undHohlstangen,ausKupfer
Rohblei(auchsilberhaltig);Bcarbeitungsabfälle undSchrott,aus
Blei:
A.Rohblei: .74.07-alleNrn.
IIA17
79.01II.anderes
Rohzink;Bearbeitungsabfälle undSchrott,ausZink:78.01-12,13,15,19
IIA18 A.Rohzink 79.01-11,15
IIA1981.01Wolfram,rohoderverarbeitet 81.01-aleNrn.
IIA2081.02Molybdän,rohoderverarbeitet
»81.02-alleNrn.
IIA2181.03
81.04Tantal,rohoderverarbeitet
AndereunedleMetalle,rohoderverarbeitet;Cermets,rohoder
verarbeitet :81.03-alleNrn.
IIA22 B.Cadmium
C.Cobalt:81.04-16,18
IIA23 II.verarbeitet 81.04-23
IIA24 D.Chrom 81.04-26,28
IIA25 E.Germanium 81.04-31,39
IIA26 F.Hafnium(Celtium) 81.04-36,38
IIA27 G.Mangan 81.04-41,43
IA28 H.Niob(Columbium ) ' 81.04-46,48
IIA29 IJ.Antimon 81.04-51,53
IIA30 K.Titan ■ ' 81.04-56,58
IIA31 L.Vanadin 81.04-61,63
IIA32 M.anUran235abgesichertes Uran 81.04-69
IIA33 O.Zirkonium , 81.04-81,83
IIA34 P.Rhenium .... 81.04-91,93
IIA35Q.Gallium,Indium,Thallium 81.04-94,95
IIA36
85.24R.Cermets
WarenausKohleoderGraphit,auchinVerbindungmitMetall,zu
elektrischenoderelektrotechnischen Zwecken,z.B.Kohlebürsten
fürelektrischeMaschinen,KohlefürLampen,Primärelemente oder
Mikrophone,ElektrodenfürelektrischeOfen,Schweißgeräte oder
Elektrolyseanlagen :81.04-97,98
IIA37 A.ElektrodenfürElektrolyseanlagen 85.24-10

ANHANG II
Vorschlag einer
yjrpopTWTwrç (Twrs )Ty^SR/WS .
zurEinrichtung einer gemeinschaftlichen Ueberwaohung
derEinfuhren bestimmter Erzeugnisse
mitUrsprung inFinnland
DER'RATDEREUROPÄISCHEN -GEMEINSCHAFTEN -
Λ
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft ,insbesondere aufArtikel 113 ,
aufVorschlag derKommission ,

-2-ANHANG II
inErwägung nachstehender Grunde :
Zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undderRepublik
Pinnland istam einAbkommen (1)unterzeichnet worden »
Dieses Abkommen sieht fürdieihmunterliegenden Waren indenArti­
keln 2und 3dieschrittweise Beseitigung der Zölle' vor,' Abweichend
vondiesen Artikeln bestimmen dieArtikel 1,2 und 3desProtokolls
Nr#1imAnhang zudiesem Abkommen ,dass fürdieEinfuhr bestimmter
imAnhang Cdieses Protokolls genannter Waren dieZollherabsetzung
imRahmen vonRichtplafonds erfolgt ,beideren Ueber -
schreitung diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wieder
angewendet werden können .ZurDurchführung dieser Vorschrift muss
die Gemeinschaft ständig über .dieEntwicklung derEinfuhren dieser
Erzeugnisse mitUrsprung inFinnland unterrichtet sein .DieEin­
fuhr dieser Waren istdeshalb einem Ueberwachungssystem zuunter - .
werfen * . . •
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfahrens erreicht
werden ,nach dem dieEinfuhren derbetreffenden Waren auf Gemein­
schaftsebene aufdiegenannten Richtplafonds nach Massgabe der Ge-
stellung dieser Waren bei .derZollstelle miteiner Anmeldung zur
Abfertigung zumfreien Verkehr angerechnet werden »Dieses Verwal - .
tungsverfahren muss dieMöglichkeit vorsehen ,dieSätze derZoll­
tarife wieder anzuwenden ,sobald diePlafonds aufGemeinschafts­
ebene erreicht sind »
(1)ABl .Nr.L vom

-2-
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge ,besonders
schnelle Zusammenarbeit zwischen denMitgliedstaaten undder
Kommission ,dievorallem stets denStand derAnrechnungen auf
diePlafonds kennen und dieMitgliedstaaten hiervon unter­
richten können muss .Diese enge Zusammenarbeit istumsonot­
wendiger ,alsesderKommission möglich sein muss ,diegeeigneten
Massnahmen zutreffen ,umdieWiederanwendung derSätze derZoll­
tarife anzuordnen ,sobald einPlafond erreicht ist .
Hinsichtlich derWaren ,beidenen nach denArtikeln 2und 3des
Abkommens dernormale Zeitplan fürdieBeseitigung der Zölle
gilt ,isteserforderlich ,dieEntwicklung derEinfuhren zube­
obachten *Hierzu muss esder Gemeinschaft ermöglicht werden ,im
gegebenen Falle geeignete Massnahmen zutreffen ,durch die jeg­
licher Schaden für die Industrien der Gemeinschaft verhindert
wird .Deshalb sind die Einfuhren dieser Waren ebenfalls einem
Ueberwachungssystem zuunterwerfen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ANHANG II
-£-
Artikel 1
1 111■■ ■11 ■m » • ■
Vom 1.Januar 197t -biszum31.Dezember 197^unterliegen
die Einfuhren derErzeugnisse mitUrsprung inFinnland ,
fürdienach denArtikeln 1,2und 3unddemAnhang Cdes
Protokolls Hr.1zumAbkommen zwischen derEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft undder .Republik Finnlaad jährliche Richt -
plafonds gelten , . . _ .einer gemeinschaft­
lichen Ueberwachung# a '
Die Bezeichnung dieser Waren ,.ihre .Tarifnummern und .
statistischen Kennziffern und dieHöhe derRichtplafonds sind <
imAnhang Iaufgeführt .
; , i .....
Auf dieRichtplafonds sind dieWaren anzurechnen ,die
beider'Zollstelle mit einer' Anmeldung zurAbfertigung zum
freien Verkehr gestellt werden undfür die eine demProto -
koll Kr«3zudeminAbsatz 1genannten Abkommen entsprechende
Warenyerkehrsbescheinigung vorliegt „ ..........
Eine Ware kann aufeinen *Rieht plafond nurdann 'ange-'
rechnet werden ,wenn dieWarenverkehrsbe seheinigung vordem
Tagvorgelegt wird ,vondemabdieWiederanwendung derZoll-/
sätze angeordnet worden ist »
Der Stand derAusschö'pfung derPlafonds wird auf Gemein­
schaft sebene anHand derwie vorbeschrieben angerechneten •
Einfuhren festgestellt »-
DieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmässig
dienach denvorstehenden Bestimmungen durchgeführten Ein­
fuhren mit «
é•/#»•

ANHANG II
(3) IsteinPlafond erreicht ,sokann dieKommission durch
Verordnung dieAnwendung derinArtikel 3f)desProtokolls Nr.1
zumAbkommen bezeichneten Zollsätze biszumEnde desKalenderjahres
anordnen . ••• •
Artikel 2
DieEinfuhren der imAnhang IIgenannten Erzeugnisse mit Ur­
sprung inPinnland unterliegen fürdie Zeit vom 1»Januar bis
zum31»Dezember 197^einer gemeinschaftlichen Ueberwachung «
DieMitglied Staaten teilen derKommission regelmässig die
Einfuhren dieser Waren mit »Dies gilt nur fürWaren ,diebei der
Zollstelle mit einer Anmeldung zurAbfertigung zumfreien Ver­
kehr gestellt werden und für die eine denBestimmungen desProto­
kolls Nr#3audem inArtikel 1genannten Abkommen entsprechende
Warenverkehrsbescheinigung vorliegt .
Artikel 3
DieKommission trifft inenger Zusammenarbeit mitdenMit­
gliedstaaten alle derDurchführung dieser Verordnung dienlichen
Massnahmen »
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am1.Januar 197^inKraft .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich undgilt
unmittelbar injedem Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel am ImNamen des Rates
Der Präsident
••#/••

AKHANC tI
Liste derWaren ,deren Einfuhr imJj^ire 197^Richtplafonda unterliegt
Lfd .
Nr.Nr*des
GZTWarenbezeichnungNimexe -
KennzifferHohe des
Plafonds
-int-LJ2 J ? r r–
XSF 1
ISF2
ISP3
ISF4
I3P5
ISF6
ISF7
ISF8
ISF9
ISF10
ISF11
ISF12
ISF13
ISF1448.01
48.03
48.05
48.07
48.15
73.02Maschinenpapier undMaschinenpappe ,einschliesslich Zell­
stoffwatte ,inRollen oder Bogen :
C.Kraftpapier undKraftpappe :
I II*andere :
i-Kraft-Deckenpapier und -pappe ,sogenannter "Kraft­liner "(a)
-Kraftsackpapier (a)
-andere
ex£•andere :
-Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andere Druck -
und Schreibpapiere ,ohne Holzschliff oder mit ei­
nem Gehalt anHolzschliff von 5Hundertteilen oder
weniger (a)
-Druck -undSchreibpapiere mitHolzschliff (holz-
haltig )(a),ausgenommen Durchschlagpapier
-Halbzellstoffpapier fürdieWelle derWellpappe ,
sogenanntes "fluting "(a)
-Sulfitpackpapier (a)
-andere ,ausgenommen Zellstoffwatte und Vliese
aus Zellstoffasern ,sogenannte "Xissues "
Pergamentpapier ,Pergamentpappe und Nachahmungen davon ,
einschliesslich sogenanntes Fergaminpapier ,inRollen
oder Bogen
Papier undPappe ,gewellt (auch mitaufgeklebter Decke ),
gekreppt ,gefältelt ,durch Pressen oder Pr^jen gemustert
oder perforiert ,inRollen oder Bogen :
B*andere
Papier undPappe ,gestrichen ,uberzogen ,getränkt oder
aufderOberfläche gefärbt (marmoriert ,gemustert oderdergleichen )oder bedruckt (andere alssolche derTa-
rifnr .48.06 unddesKapitels 49),inRollen oder
Bogen :
B«andere :
-gestrichene Bruck -oder Schreibpapiere
-andere
Andere Papiere undPappen ,zueinem bestimmten Zweck
zugeschnitten :
B.andere
Perrolegierungen :
E*Ferro chrom und Perrosiliziumchrom«
48.01-15 ,21,31
48.01-16 ,23
48.01-08 ,09,11,
12,13,17,19,
25,26,27,28,
29,33
48.01-58 ,61,62,
48.01-64 ,68
48.01-75 j
I
j
48.01-71 ,73
48.01-41 ,43,45,
52,53,54,55,
56,77,82,84,
86,88,91,93,
95,97
48.03-alle Nrn .
48.05-21 ,29,30,
50,80
48.07-57 ,58,59
48.07-55 ,56,64,
65,66,68,70,
81,85,91,97,
99
48.15-10 ,21,29,
30,40,50,61,
65,95,99
73.02-51 ,55219-970
151.796
156.^53
28.782
362.219
238.350
15.688
188.108
11.093
if0.880
39.522
L56.863
12.435
10.2^5
(a)Massgebend istdieBegriffsbestimmung amEnde dieses Anhangs «

BEGRIFFS!® STIMITOTOEtf
ex40.01CIIKraft-Deckenpapier und-Pappe,sogen-."Kraftliner"
AlsKraft-Deckenpapier und-pappe/sogenannte »"Kraftliner"gilt
PapierundPappe,maschinen-odereinseitigglatt ,inRollen,mit
einemAnteilanSulfatZellstoffausNadelholzvon80Hundert­
teilenodermehrderGesamtfasermenge ,miteinemQuadratmeter­
gewichtvonmehrals110gundeinemBerstdrackindiz nachMüllen
•• von35odermehr.
ex48*01CII -Kraftsackpapier
AlsKraftsackpapiergiltPapier,maschinenglatt ,inRollen,mit
einemAnteilanSulfatzell'stoffausNadelholzvon80Hundert­
teilenodermehrderGesamtfasermenge ,miteinemQuadratmeter­
gewichtvon60bis115gjeinemBerstdruckindiz nachMüllenvon
■38odermehrundeinerDehnbarkeitinQuerrichtung vonmehrals
4,5fosowieeinerDehnbarkeitinMaschinenrichtung vonmehrals
2fo.
ex48.01EBibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andereDruck-undSchreib­
papiereohneHolzschliffodermiteinemGehaltanHolzschliff
von5Hundcrtteilen oderweniger.
AlsandereDruck-undSchreibpapiere ohneHolzschliffodermit
einemGehaltanHolzschliffvon5Hundertteilen oderweniger
geltenanderealseinseitigglatte PapierezumBedruckenoder
Beschreiben ,miteinemAnteilanHolzschliffvonnichtmehrals
5Hundertteilen derGesamtfasermenge.
ex48.OISDruck-undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig),
ausgenommenDurchschlagpapier .
AlsDruck–undSchreibpapiere ,mitHolzschliff,geltenandere
alseinseitigglatte Papiere,zumBedruckenundsumBescnreiban ,
miteinemAnteilanHolzschliff vonmehrals5Hundertteilen
derGesamtfasermenge.

Halbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes
"fluting".
AlsHall)zellstoffpapierfürdieWellederWellpappe,sogenanntes
"fluting",giltPapier,inRollen,miteinemGehaltanunge­
bleichtemHalbzellstoff (Halbstoff,derineinemabgeschwächten
chemischenVerfahrengewonnenwordenist,andassichein
'mechanisches Verfahrenangeschlossen hat)ausLaubholzvon65
Hundertteilen odermehrderGesamtfasermenge undeinem
Flächstauchwiderstand nachderCMT-Methode (ConcoraMedium
Test)vonmehrals20kp.
Sulfitpackpapier *
AlsSulfitpackpapiergilteinseitigglatt esPapiermiteinem
AnteilanSulfitholzzellstoff ,vonmehrals40Hundertteilen
derGesamtfasermenge ,miteinemAschegehaltvonhöchstens8
Hundertteilen undmiteinemBerstdruckindiz nach.Hullenvon
15odermehr.

ANHANOII
ListederWarerzuArtikel2
Lfd
Nr.Nr«des
GZxWarenbezeichnung Nimexe-KennsSiffer
1 2 3L4
iiSF144.15Furniertes HolzundSperrholz,auchinVerbindungmitanderenStoffen;HölzermitEinlegearbeit
(IntarsienoderMarketerie ) 44«15-alleKm.
IISP244.18
ISogenanntes Kunstholz,ausHolzspanen ,Sägespanen ,
HolzmehloderanderenAbfällenholzigerStoffe
unterVerwendung vonNatur-oderKunstharzoder
anderenorganischen Bindemitteln zusammengepresst ,inFormvonPlatten,Tafeln,Blöckenundder­
gleichen 44.18-alle Km.
IISF348.09Bauplatten ausPapierhalbstoff ,ausFasemvon
Holzodervonanderenpflanzlichen Stoffen,auchmitnatürlichen oderkünstlichen Harzenoder
ähnlichenBindemitteln hergestellt 48.09-alleKm.
56.01Synthetische undkunstlicheSpinnfasern ,weder
gekrempeltnochgekämmt:
IISF4
56.02B.kunstlicheSpinnfasern
Spinnkabel s56.01-21,:23,25,29
IISF5 B.auskünstlichen Spinnfäden 56.02-21,:23,25,29
IISF674.03Stabe,ProfileundDraht,ausKupfer,massiv 74.03-alle Nrn.
IISF774.04Bleche,Platten,TafelnundBänder,ausKupfer,
miteinerDickevonmehrals0,15mm 74.04-alle Km.
IISF874.05Blattmetall ,FolienunddünneBander,ausKupfer
(auchgeprägt,zugeschnitten ,gelocht,überzo­
gen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,Kunststoff
oderähnlichenUnterlagenbefestigt),miteiner
Dicke(ohneUnterlage)von0,15mmoderweniger 74.05-alle Nrn.
IISF974.06PulverundFlitter,ausKupfer 74.06-alle Km.
IISF1074.07
78.01Rohre(einschliesslich Rohlinge)undHohlstangen ,
ausKupfer
Rohblei(auchsilberhaltig);Bearbeitungsabfälle
undSchrott,ausBlei:
A.Rohblei:74.07-alle Km.
IISF11
79.01II.anderes
Rohzink;Bearbeitungsabfälle undSchrott,aus
Zink:78.01-12,13,15,19
IISF12 A.Rohzink 79.01-11,15
IISF1381.01Wolfram,rohoderverarbeitet 81.01-alle Km.
IISF1481.02Molybdän,rohoderverarbeitet 81.02-alle Nrn.
11SF1581.03Tantal,rohoderverarbeitet 81.03-alle Km.

Lfd
Nr.Nr«des
GZTWarenbezei chnung Nimexe-Kennziffer
ι
1 2 3 4
I
81.04 Andere unedle Metalle ,roh oder verarbeitet ;
Cennets ,roh oder verarbeitet :
IISP16 B.Cadmium
C.Cobalt :81.04-16 ,18
IISP17 II.verarbeitet 81.04-23
IISP18 D•Chrom 81.04-26 ,28
IISP19 E.Germanium 81.04-31 ,33
IISP20 F.Hafnium (Celtium ) 81.04-36 ,38
IISP21 G.Mangan 81.04-41 ,43
IISP22 H.Niob (Columbium ) 81.04-46,48
IISP23 Um Antimon 81.04-51 ,53
IISF24 K.Titan 81.04-56,58
IISF25 L.Vanadin 81.04-61,63
IISP26 M.anUran 235abgereichertes Uran 81.04-69
IISF27 0.Zirkonium 81.04-81 ,83
IISF28 ?•Rhenium 81.04-91 ,93
IISP29 Q.Gallium ,Indium ,Thallium 81.04-94 ,95
IISF30 R.Cermets 81.04-97 ,98

ANHANGIII
zurEinrichtungeinergemcinschnfiüchcn Überwachung derEinfuhrenbestimmter
ErzeugnissemitUrsprunginIsland
ι..... . _« –
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel113,
aufVorschlagderKommission, >
inErwägungnachstehender Gründe:
ZwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
undderRepublikIslandistam22.Juli1972ein
Abkommen (')unterzeichnetworden.
DiesesAbkommensichrfürdieihmunterliegenden
WarenindenArtikeln2lind3dieschrittweise Be­
seitigungderZöllevor.AbweichendvondiesenArti­
kelnbestimmendieArtikelt,2und3desProto­
kollsNr.1imAnhangzudiesemAbkommen,daß
fürdieEinfuhrbestimmter,imAnhangBdiesesPro­
tokollsgenannterWarendieZollherabsetzung
imRahmenvonRichiplafonds erfolgt,
beiderenÜberschreitung diegegenüberDrittländern
geltendenZollsätzewiederangewenderwerdenkön­
nen.ZurDurchführung dieserVorschriftmußdie
GemeinschaftständigüberdieEntwicklungderEin­
fuhrendieserErzeugnissemitUrsprunginIsland
unterrichtet sein.DieEinfuhrdieserWarenistdes­
halbeinemUber.vachungssvstcm zuunterwerfen .
DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwaltutigsvcrfah -
renserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrender
betreffendenWarenaufGemeinschaftsebene aufdie
genanntenRichtplafonds nachMaßgabederGestel-
lungdieserWarenbeiderZollstellcmiteinerAn­
meldungzurAbfertigungzumfreienVerkehrange­
rechnetwerden.DiesesVerwaltungsverfahren muß•
dieMöglichkeitvorsehen,dieSätzederZolltarife
wiederanzuwenden,sobalddiePlafondsaufGe-
mcinschafisebenc erreichtsind.
DiesesVerwaltungsverfahren erforderteineenge,
besondersschnelleZusammenarbeit zwischenden!
l)AB1.Nr.L301vom.51.12.1972,S.1.
••/••

m2m ANHANG III
MitgÜedstaaten undderKommission ,dievor3Ü;m
stetsdenStandderAnrechnungen aufdiePlafcr.ds
kennenunddieMitgliedstaaten hiervonunterrich­
tenkönnenmuß.DieseengeZusammenarbeit i«:
umsonotwendiger ,alsesderKonimissionmögü.-h
seinmuß,diegeeignetenMaßnahmenzutreffen,
dieWiedcranwendung derSätzederZolltarifean­
zuordnen,sobaldeinPlafonderreichtist.
HinsichtlichderWaren,beidenennachdenArti­
keln2lind3desAbkommensdernormaleZcitp'jr
fürdieBeseitigungderZöllegilt,isteserforderlich ,
dieEntwicklung derEinfuhrenzubeobachte;:.
HierzumußesderGemeinschaft ermöglichtwer-
iden,imgegebenenFallgeeigneteMaßnahmen zu
treffen,durchdiejeglicherSchadenfiirdiehci'.;-
strienderGemeinschaft verhinderewird.Deshaij
sinddieEinfuhrendieserWarenebenfallseinem
Überwachungssystem zuunterwerfen–
iHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar 197^biszum31«Dezember 197^unterliegen
dieEinfuhrenderErzeugnissemitUrsprurr:
inIsland,fürdienachdenArtikeln1,2und3und
demAnhangBdesProtokollsNr.1zumAbkom­
menzwischenderEuropäischen Wirtschartspcn-.clr -
schaffundderRepublikIslandjährlicheRichrp'*-
fondsgelten,einer gemeinschaftlichen
Überwachung . -
••/••

ANHANG III
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
yndstatistischenKennziffern Und die Höhe
4erRichtplafonds sind imAnhang I
aufgeführt .
ß)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzu­
rechnen,diebeiderZolisteUemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedemProtokollNr.3zudeminAb­
satz1genanntenAbkommenentsprechende Waren-
vcrkehrsbescheinigung vorliegt.•
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdann
angerechnetwerden,wenndieWarenvcrkehrsbe -
scheinigungvordemTagvorgelegtwird,vondem
abdieWiederanwendung derZollsätzeangeordnet
wordenist.
DerStandderAusschöpfung derPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebcnc anHandderwievorbeschrie-
benangerechnetenEinfuhrenfestgestellt.
DieMitglicdstaatcn teilenderKommissionregelmä­
ßigd:enachdenvorstehendenBestimmungen durch­
geführtenEinfuhrenmit.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokanndieKommis­
siondurchVerordnungdieAnwendungder
inArtikel 3f)desProtokolls Nr.1
zumAbkommen bezeichneten Zollsätze
biszumEnde desKalenderjahres
anordnen .
DieseVerordnungistinallenihrenTeilen
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselamArtikel2
DieEinfuhrenderimAnhangIIgenanntenErzeug­
nissemitUrsprunginIslandunterliegenfürdieZeit
vom1.Januarbiszum31.Dezember197^-einer
gemeinschaftlichen Überwachung ..
DieMitglicdstaatcn teilenderKommissionregelmä­
ßigdieEinfuhrendieserWarenmit.Diesgiltnur
fürWaren,diebeiderZpllsteüemiteinerAnmel­
dungzurAbfertigungzumfreienVerkehrgestellt
werdenundfürdieeinedenBestimmungen desPio-
tokollsNr.3zudeminArtikel1genanntenAbkom­
menentsprechende Warenverkehrsbescheinigung vor­
liegt.
Artikel3
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen .
Artikel4
DieseVcrordnungtrittam1.Januar1974"iTI
Kraft .
verbindlichundgiltunmittelbarinjedem
IntNamendesRates
DerPräsident

ANHANG I
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHRE197HRICHTPLAFONDS UNTF.RUEGT
Lfd.Nr.Nr.de*
Gemeinsamen 1
Zolltarifs !Warenbezeichnung[Nimcxt'Kcnn/iffcrH<V;icd?s
Pl.Uonds–inc–
2.3« I15"
76.01Rohaluminium ;Bearbeitungsabfällc lind
Schrott,ausAluminium :i
I31.500
ISL1 A.Rohaluminium ♦76.01-11,15

ANHANG U
LISTEDERWARENZUARTIKEL2
Lfd.Nr.Nr.dcs
Grmcin<.irncn
Zoll;arifsWarenbezeichnung
iNimcxc-Knnzifier
1 2 ji «
78.01Rohblci(auchsilberhaltig );Bcarbcitungsabfälle und
Scluotc,ausBlei:
A.Rohblei:
IlISL1
79.01II.anderes
Rohzink;Bcarbcitungsabfällc undSchrott,ausZink:78.01-12,13.15.19
IIISL2 A.Rohzink 79.01-11,15
IIISL381.01Wolfram.iohoderverarbeitet S1.01-allsNrn.
IlISL481.02Molybdän,rohoderverarbeitet 81.02-alcN'rn.
IIISL581.03
81.04Tantal,rohoderverarbeitet
AndcrcuncdleMetallc,rohoderverarbeitet;Cermcrs,
rohoderverarbeitet :81.03-alleNrn.
IIISL6 B.Cadmium
C.Cobalt:81.04-16,18
IIISL7 II.verarbeitet 81.04-23
IISLS D.Chrom 81.04-26.28
IlISL9 E.Germanium 81.04-31,33
1ISL10 F.Hainium.Ccltium II81.04-36.38
11ISL11 G.Mangan81.04-41.43
IISL12 M.Niob(Columbium) 81.04-46,4S
.ISL13 IJ.AntimonI81.04-51,53
IIISL14 K.1itan 81.04-56.58
IISL151..Vanadin 81.04-61.63
IIISL16 M.anUran235abgesichertes Uran 81.04-69
IIISL17 O.Zirkonium 81.04-S1.83
IIISL18 P.Rhenium 81.04-91.93
1151.19 O.Gallium,Indium,Thallium81.04-94,95
IIISL20R.Ccrincts 81.04-979S

Vorschlageiner
νίΓΡΟρ-η'ΜττΑτηί ΠΤΉΓ;)
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhrenbestimmter
ErzeugnissemitUrsprunginNorwegen *
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113,
aufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehender Gründe:
ZwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft
unddemKönigreichNorwegenistam14-.Mai1973
einAbkommen (')unterzeichnetworden.
DiesesAbkommensiehtfürdieihmunterliegenden
WarenindenArtikeln2und3dieschrittweise Besei­
tigungderZöllevor.AbweichendvondiesenArti­
kelnbestimmendieArtikel1,2und3desProtokolls
Nr.1imAnhangzudiesemAbkommen,daßfürdie
Einfuhrbestimmter,inAnhangCdiesesProtokolls
genannterWarendieZollherabsetzung
imRahmenvonRichtplafonds erfolgt,beideren
Überschreitung diegegenüberDrittländerngeltenden
Zollsätzewiederangewendetwerdenkönnen.Zur
Durchführung dieserVorschriftmußdieGemein­
schaftständigüberdieEntwicklungderEinfuhren
dieserErzeugnissemitUrsprunginNorwegenunter­
richtetsein.DieEinfuhrdieserWarenistdeshalb
einemUberwachungssystem zuunterwerfen .
DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwaltungsverfah -
renserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrenderbe­
treffendenWarenaufGemeinschaftsebene aufdiege­
nanntenRichtplafonds nachMaßgabederGestellung
dieserWarenbeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrangerechnetwer­
den.DiesesVerwaltungsverfahren mußdieMöglich­
keitvorsehen,dieSätzederZolltarifewiederanzu­
wenden,sobalddiePlafondsaufGemeinschaftsebene
erreichtsind.
DiesesVerwaltungsverfahren erforderteineenge,be­
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit­
gliedstaatenundderKommission ,dievorallemstets
denStandderAnrechnungen aufdiePlafondskennen
unddieMitgliedstaaten hiervonunterrichtenkönnen
muß.DieseengeZusammenarbeit istumsonotwen-
(<)ABl.Nr.L171vom27.6.1973

-2-ANHANGIV
diger,alsesderKommissionmöglichseinmuß,die
geeignetenMaßnahmenzutreffen,umdieWiederan-
wendungderSätzederZolltarifeanzuordnen,sobald
einPlafonderreichtist.
HinsichtlichderWaren,beidenennachdenArtikeln
2und3desAbkommensdernormaleZeitplanfür
dieBeseitigungderZöllegilt,isteserforderlich,die
EntwicklungderEinfuhrenzubeobachten .Hierzu
mußesderGemeinschaftermöglichtwerden,imge­
gebenenFallgeeigneteMaßnahmenzutreffen,durch
diejeglicherSchadenfürdieIndustrienderGemein­
schaftverhindertwird.DeshalbsinddieEinfuhren
dieserWarenebenfallseinemÜberwachungssystem
zuunterwerfen–
.HATFOLGENDEVERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar 1974biszum31.'Dezember 197kunterliegen
dieEinfuhrenderErzeugnissemitUrsprungin
Norwegen,fürdienachdenArtikeln1,2,3und4
unddemAnhangCdesProtokollsNr.1zumAb­
kommenzwischenderEuropäischenWirtschaftsge­
meinschaftunddemKönigreichNorwegenjährliche
Richtplafondsgelten,einör gemeinschaft­
lichen Überwachung .
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffernunddieHöheder
Richtplafonds sind imAnhang Iauf­
geführt .
(2)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzu­
rechnen,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedemProtokollNr.3zudeminAb­
satz1genanntenAbkommenentsprechendeWaren-
verkehrsbescheinigung vorliegt.

-3- ANHANGIV
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdannan­
gerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbescheini -
gungvordemTagvorgelegtwird,vondemabdie
Wiederanwendung derZollsätzeangeordnetworden
ist.
DerStandderAusschöpfung derPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrieben
angerechnetenEinfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregelmä­
ßigdienachdenvorstehendenBestimmungen durch­
geführtenEinfuhrenmit.Artikel2
DieEinfuhrenderimAnhangIIgenanntenErzeug­
nissemitUrsprunginNorwegenunterliegenfürdie
Zeitvom 1.Januar 197^biszum31.Dezember 197 ^-..
einergemeinschaftlichen Überwachung .
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregelmä­
ßigdieEinfuhrendieserWarenmit.Diesgiltnurfür
Waren,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desProtokolls
Nr.3zudeminArtikel1genanntenAbkommenent­
sprechendeWarenverkehrsbescheinigung vorliegt.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokanndieKommis- ^rt'e^
siondurchVerordnungdieAnwendungderinArtikel3f)desProtokollsNr.1DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mitdenM.tgl.edstaaten allederDurchführung dieserζιιπΑοκοηιπίΘηοβζβιοηΐϊθτεη Δο±ΐ-,,, ·
sätze bis zum Ende des Kalender­
jahres anordnen .VerordnungdienlichenMaßnahmen .
,Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.Januar 197^inKraft .
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
9
GeschehenzuLuxemburgam --
ImNamendesRates
DerPräsident •

ANHANGI
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHRE197^RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
:,lid.
Nr.•Nr.des :
Gemeinsamen |
Zolltarifs IWarenbezeichnungNimcxc-
KennzifferHöhedes
Plafonds–int–
1 2 3 i5
28.56Karbide(z.B.Siliziumkarbid ,Borkarbid,Metall-
karbide):
IN1
48.01A.Siliziumkarbid
Maschinenpapier' undMaschinenpappe ,ein­
schließlichZellstoffwatte ,inRollenoderBogen:
C.KraftpapierundKraftpappe :
II.andere:28.56-10 36.225
IN2 –Kraft-,Deckenpapierund-pappe,sogenannte„Kraftliner"(a)48.01-15,21,31 15.750
IN3 –Kraftsackpapier (a) 48.01-16,23 29.925
IN4 –andere
i• I
:• 1
exE.andere: •48.01-08,09,11,12,13,
17,19,25,26,27,
28,29,33
I28.350
IN5 –Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;
andereDruck-undSchreibpapiere ,
ohneHolzschliffodermiteinemGe-'
haltanHolzschliffvon5Hundert­
teilenoderweniger(a)48.01-58,61,6236.750
IN6 –Druck-undSchreibpapiere mitHolz-
schliff(holzhaltig)(a),ausgenommen
Durchschlagpapier48.01-64,68119.700
IN7 –-Halbzellstoffpapier fürdieWelleder
Wellpappe,sogenanntes „fluting"(a)48.01-75 ^5.675
IN8. –Sulfitpackpapier (a) 48.01-71,7321.000
IN9 –andere,ausgenommen Zellstoffwatte
undVlieseausZellstoffasern ,soge­
nannte„Tissues"48.01-41,43,45,52,53,
54,55,56,77,82,
84,86,88,91,93,
95,973^.650
IN1048.03
48.07Pergamentpapier ,Pergamentpappe undNach­
ahmungendavon,einschließlich sogenanntes
Pergaminpapier ,inRollenoderBogen
PapierundPappe,gestrichen,überzogen,ge­
tränktoderaufderOberflächegefärbt(marmo­
riert,gemustertoderdergleichen)oderbedruckt
(anderealssolchederTarifnr.48.06unddes
Kapitels49),inRollenoderBogen:
B.andere:48.03-alleNrn.22.050
1N11 –»andere,ausgenommen gestricheneDruck-
oderSchreibpapiere48.07-55,56,64,65 ,66,
68,70,81,85,91 ,
97,9923.100
(a)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung amEndediesesAnhangs.

-2-
Lfd.
Nr.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungNimcxe-
KennziffcrHöhedes
Plafonds
•–int–
1 2
1I4 !5
73.02Ferrolegierungen :
IN12 A.Ferromangan :
II.anderes
D.Ferrosiliziummangan73.02-19,40141.750
IN13 C.Ferrosilizium 73.02-30 189.000
IN14 E.FerrochromundFerrosiliziumchrom 73.02-51,55 24.150
G.andere:
IN15,. –Ferrovanadium 73.02-83 514
IN16
76.01–andere,ausgenommen Ferromolybdän .
Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott,
ausAluminium :73.02-60,70,9811-550
IN17
I••A.Rohaluminium 76.01-11,15195.700
IN18.76.02Stäbe,ProfileundDraht,ausAluminium,massiv76.02-alleNrn.12.600
IN19I
76.03 Bleche,Platten,TateinundBänder,ausAlumi­
nium,miteinerDickevonmehrals0,20mm76.03-alleNrn.18.900

BEGRIFFST STIMKUITOEN
ex48.01CIIKraft-Deckenpapier und-Pappe,sogen."Kraftliner"
AlsKraft-Deckenpapier und-pappe,sogenannte"Kraftliner"gilt
PapierundPappe,maschinen-odereinseitigglatt ,inRollen,mit
einemAnteilanSulfatzellstoff au3Nadelholzvon80Hundert­
teilenodermehrderGesamtfasermenge ,miteinemQuadratmeter­
gewichtvonmehrals110gundeinemBerstdruckindiz nachMüllen
von35odermehr.
ex48.OICIIKraftsackpapier
AlsKraftsackpapier giltPapier,maschinenglatt ,inRollen,mit
¥einemAnteilanSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Hundert­
teilenodermehrderGesamtfasermenge ,miteinemQuadratmeter­
gewichtvon60"bis115g,einemBerstdruckindiz nachMüllenvon
38odermehrundeinerDehnbarkeitinQuerrichtung vonmehrals
4,5i3sovileeinerDehnbarkeitinMaschinenrichtung vonmehrals
2%.
Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andereDruck-undSchreib­
papiereohneHolzschliff odermiteinemGehaltanHolzschliff
von5Hundertteilen oderweniger.
AlsandereDruck-undSchreibpapiere ohneHolzschliff odermit
einemGehaltanHolzschliff von5Hundertteilen oderweniger
geltenanderealseinseitiggiatte PapierezumBedruckenoder
Beschreiben ,miteinemAnteilanHolzschliff vonnichtmehrals
5Hundertteilen derGesamtfasermenge.
Druck-undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig),
ausgenommen Durchschlagpapier .
AlsDruck-undSchreibpapiere ,mitHolzschliff,geltenandere
alseinseitigglatte Papiere,zumBedruckenundsumBeschreiben,
miteinemAnteilanHolzschliff vonmehrals5Hundertteilen
derGesamtfasermenge.ex48.01E
ex48.01S

HaibzellstoffpapierfürdieHelloderWellpappe,sogenanntes
"fluting"«
AlsHalbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes
"fluting",giltPapier,inRollen,miteineniGehaltanunge­
bleichtemHalbzellstoff (Harbstoff,derineinemabgeschwächten
chemischenVerfahrengewonnenwordenist,andassichein
mechanisches Verfahrenangeschlossen hat)ausLa.ubh.olzvon65
Kundertteilen odermehrderGesamtfasermenge undeinem
Flächstauchwiderstand nachderCMT-Methode (ConcoraMedium
Test)vonmehrals20lcp.
Sulfitpaclcpapier *
AlsSulfitpackpapier gilteinseitigglattes Papiermiteinem
AnteilanSulfitholzzellstoff .vonmehrals40Ilundertteilen
derGesamtfasermenge,miteinemAschegehaltvonhöchstens8
Ilundertteilen undmiteinemBerstdruckindiz nachMüllenvon
15odermehr.

ANHANGII
LISTEDERWARENZUARTIKEL2
Lfd.
Nr.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung ••Nimexe-
Kennziftcr
1 » 3 4
28.04Wasserstoff;Edclgase;andereNichtmecalle :
C.andereNichtmetalle :
uni exV.Silizium 28.04-93,95
IIN244.15FurniertesHolzundSperrholz,auchinVerbindungmitanderen
Stoffen;HölzermitEinlegearbeit (IntarsienoderMarketerie)44.15-alleNrn.
IIN344.18
48.05SogenanntesKunstholz,ausHolzspänen ,Sägespänen,Holzmehloder
anderenAbfällenholzigerStoffeunterVerwendungvonNatur-oder
KunstharzoderanderenorganischenBindemittelnzusammengepreßt ,
inFormvonPlatten,Tafelnunddergleichen
PapierundPappe,gewellt(auchmitaufgeklebterDecke),gekreppt,
gefältelt,durchPressenoderPrägengemustertoderperforiert,in
RollenoderBogen:44.18-alleNrn.
IIN4 B.andere 48.05-21,29,30,50,
80
IIN5 48.09
56.01BauplattenausPapierhalbstoff ,ausFasernvonHolzodervonan­
derenpflanzlichenStoffen,auchmitnatürlichenoderkünstlichen
HarzenoderähnlichenBindemittelnhergestellt
SynthetischeoderkünstlicheSpinnfasern,wedergekrempeltnoch
gekämmt:48.09-alleNrn.
IIN6
56.02B.künstlicheSpinnfasern
Spinnkabel :56.01-21,23,25,29
IIN7 B.auskünstlichenSpinnfäden 56.02-21,23,25,29
IIN874.03Stäbe,ProfileundDraht,ausKupfer,massiv 74.03-alleNrn.
IIN974.04Bleche,Platten,TafelnundBänder,ausKupfer,miteinerDickevon
mehrals0,15mm74.04-alleNrn.
IIN10.74.05Blattmctall,FolienunddünneBänder,ausKupfer(auchgeprägt,
zugeschnitten ,gelocht,überzogen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,
KunststoffoderähnlichenUnterlagenbefestigt),miteinerDicke
(ohneUnterlage)von0,15mmoderweniger74.05-alleNrn.
IIN1174.06PulverundFlitter,ausKupfer 74.06-aleNrn.
IIN1274.07Rohre(einschließlichRohlinge)undHohlstangen ,ausKupfer 74.07-alleNrn.

-2-
–1
Lfd.
Nr.Nr.des ■•
Gemeinsamen
ZolltariisWarenbezeichnungNimexe-
Kcnnziffcr
1 2 4
78.01Rohblei(auchsilberhaltig);Bearbeitungsabfälle undSchrott,aus
Blei: .
A.Rohblei:
HN13
i
79.01II.anderes *»
Rohzink;Bearbeitungsabfälle undSchrott,ausZink:78.01-12,13,15,19
IIN14 A.Rohzink 79.01-11,15
IN1581.01Wolfram,rohoderverarbeitet 81.01-alleNrn.
IIN1681.02Molybdän,rohoderverarbeitet 81.02-alleNrn.
IIN1781.03
81.04Tantal,rohoderverarbeitet
AndereunedleMetalle,rohoderverarbeitet;Cermets,rohoderver-
arbeitet:81.03-alleNrn.
IN18 B.Cadmium 81.04-16,18
un19 C.Cobalt:. -,
II.verarbeitet 81.04-23
UN20 D.Chrom 81.04-26,28
IIN21• E.Germanium ' .'81.04-31,33
UN22F.Hafnium(Celtium) , 81.04-36,38
IIN23G.Mangan 81.04-41,43
IlN24H.Niob(Columbium) 81.04-46,48
IIN25IJ.Antimon 81.04-51,53
UN26 K.Titan 81.04-56,58
UN27 L.Vanadin 81.04-61,63
UN28M.anUran235nbgereichertes Uran 81.04-69
I
UN29 O.Zirkonium 81.04-81,83
UN30 P.Rhenium 81.04-91,93
UN31Q.Gallium,Indium,Thallium 81.04-94,95
UN32 R.Cermets 81.04-97,98

Vorschlag einer
VFroF7)™TT*T' "!(TPT-rr;)ry1?sPA.TRS (■rçwo)ANHANGV
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhrenbestimmter
ErzeugnissemitUrsprunginPortugal
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113, '
ausVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehender Gründe:
ZwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
undderPortugiesischen Republikistam22.Juli1972
einAbkommen (')unterzeichnetworden.
DiesesAbkommensiehtfürdieihmunterliegenden
WarenindenArtikeln2und3dieschrittweise Besei­
tigungderZöllevor.AbweichendvondiesenArti­
kelnbestimmendieArtikel1und2desProtokolls
Nr.1imAnhangzudiesemAbkommen,daßfürdie
Einfuhrbestimmter,imAnhangBdiesesProtokolls
genannterWarendieZollherabsetzung
imRahmenvonRichtplafonds erfolgt,beideren
Überschreitung diegegenüberDrittländerngeltenden
Zollsätzewiederangewendetwerdenkönnen.Zur
Durchführung dieserVorschriftmußdieGemein­
schaftständigüberdieEntwicklungderEinfuhren
dieserErzeugnissemitUrsprunginPortugalunter­
richtetsein.DieEinfuhrdieserWarenistdeshalb
einemÜberwachungssystem zuunterwerfen .
DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwaltungsvcrfah -
renserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrenderbe­
treffendenWarenaufGemeinschaftsebene aufdiege­
nanntenRichtplafonds nachMaßgabederGestellung
dieserWarenbeiderZollstellemiteinerAnmeldung .
zurAbfertigungzumfreienVerkehrangerechnetwer­
den.DiesesVerwaltungsverfahren mußdieMöglich­
keitvorsehen,dieSätzederZolltarifewiederanzu­
wenden,sobalddiePlafondsaufGemeinschaftsebene
erreichtsind.
DiesesVerwaltungsverfahren erforderteineenge,be­
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit-
gliedstaatcriundderKommission,dievorallemstets
denStandderAnrechnungen aufdiePlafondskennen
unddieMitgliedstaatcn hiervonunterrichtenkönnen
muß.DieseengeZusammenarbeit istumsonotwen-«
/
(»)ABI.Nr.L301vom31.12.1972,S.10.

ANHANGV
diger,alsesderKommissionmöglichseinmuß,die,
geeignetenMaßnahmenzutreffen,umdieWiederan-
wendungderSätzederZolltarifeanzuordnen,sobald
einPlafonderreichtist.
HinsichtlichderWaren,beidenennachdenArtikeln
2und3desAbkommensdernormaleZeitplanfür
dieBeseitigungderZöllegilt,isteserforderlich,die
EntwicklungderEinfuhrenzubeobachten.Hierzu
mußesderGemeinschaftermöglichtwerden,imge­
gebenenFallgeeigneteMaßnahmenzutreffen,durch
diejeglicherSchadenfürdieIndustrienderGemein­
schaftverhindertwird.DeshalbsinddieEinfuhren
dieserWarenebenfallseinemÜberwachungssystem
zuunterwerfen–
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar197^biszum31.Dezember197^unterliegen ,dieEinfuhrenderErzeugnissemitUrsprungin
Portugal,fürdienachdenArtikeln1und2unddem
AnhangBdesProtokollsNr.1zumAbkommenzwi­
schenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft und
derPortugiesischen RepublikjährlicheRichtplafonds <
gelten,einergemeinschaftlichen
Überwachung .•
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTairfnummern
undstatistischenKennziffernunddieHöhe
derRichtplafonds sindimAnhangI
aufgeführt .
(2)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzu­
rechnen,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedemProtokollNr.3zudeminAb­
satz1genanntenAbkommenentsprechende Waren-
verkehrsbescheinigung vorliegt. ■

3 ANHANG V
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdannan­
gerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbescheini -
gungvordemTagvorgelegtwird,vondemabdie
Wicderanwendung derZollsätzeangeordnetworden
ist.
DerStandderAusschöpfungderPlafondswirdauf
Gemeinschaftscbcne anHandderwie.vorbeschrieben
angerechneten Einfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregelmä­
ßigdienachdenvorstehendenBestimmungen durch­
geführtenEinfuhrenmit.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokanndieKommis­
siondurchVerordnungdieAnwendungder
inArtikel 3f)desProtokolls Nr.1
zumAbkommen bezeichneten Zollsätze
biözumEnde desKalenderjahres
anordnen .. ■
Artikel2
DieEinfuhrenderimAnhangIIgenanntenErzeug­
nissemitUrsprunginPortugalunterliegenfürdie
Zeitvom1.Januarbiszum31.Dezember197^feiner
gemeinschaftlichen Überwachung .
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregelmä­
ßigdieEinfuhrendieserWarenmit.Diesgiltnurfür
Waren,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desProtokolls
Nr.3zudeminArtikel1genanntenAbkommenent­
sprechendeWarenvcrkchrsbeschcinigung vorliegt.
Artikel3
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen .
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1«Januar 197^inKraft .
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam
ImNamendesRates
DerPräsident

ANHANGI
«
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHRE197HRICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Lfd.Nr.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NimcxC-KennzifferHöhedes
Plafonds–int–.
2 3 4 5
IP1 .45.02 'Würfel,Platten,BlätterundStreiten,ausNaturkork,
einschließlich WürfeloderQuaderzumHerstellen
vonStopfen45.02-alleNrn.1.315
IP245.03.WarenausNaturkork 45.03-alleNrn.10.815
IP345.04Preßkork(mitoderohneBindemittelhergestellt)und
WarenausPreßkork45.04-alleNrn.11-755
IP455.05'Baumwollgarne ,pichtinAufmachungen fürdenEin­
zelverkauf55.05-alleNrn.8.460
IP556.07Gewebeaussynthetischen oderkünstlichenSpinn­
fasern56.07-alleNrn.2.395
IP657.10
>GewebeausJuteoderanderentextilenBastfasernder
Tarifnr.57.0357.10-alleNrn.3-970
IΡ759.04Bindfäden,SeileundTaue,auchgeflochten 59.04-alleNrn.8.470
IP860.04Unterkleidung ausGewirken,wedergummielastisch
nochkautschutiert60.04-alleNrn.3.025
IP9,60.05
*Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandereWirk-
waren,wedergummielastisch nochkautschutiert60.05-alleNrn.730
,IP1061.01OberkleidungfürMännerundKnaben 61.01-alleNrn.935
ipil61.02OberkleidungfürFrauen,MädchenundKleinkinder 61.02-alleNrn.275
IP1261.03.Unterkleidung (Leibwäsche)fürMännerundKnaben,
auchKragen,VorhemdenundManschetten61.03-alleNrn.1.195
IP1361.04Unterkleidung (Leibwäsche)fürFrauen,Mädchenund
Kleinkinder61.04-alleNrn.90

ANHANG 11
LISTEDERWARENZUARTIKEL2
.1»'
Lfd.Nr.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Nimexe-Kennzitfer
1 2I 34
IP1!
44.15FurniertesHolzundSperrholz,auchinVerbindungmitanderen
Stoffen;HölzermitEinlegearbeit (IntarsienoderMarketiere)44.15-alleNrn.
IIP2
144.18
ISogenanntesKunstholz,ausHolzspänen,Sägespänen,Holzmehl
oderanderenAbfällenholzigerStoffeunterVerwendung von
Natur-oderKunstharzoderanderenorganischenBindemittelnzu-
sammengepreßt ,inFormvonPlatten,Tafeln,Blöckenoderder­
gleichen44.18-alleNrn.
IIP348.09BauplattenausPapierhalbstoff ,ausFasernvonHolzodervon
anderenpflanzlichenStoffen,auchmitnatürlichenoderkünstlichen
HarzenoderähnlichenBindemittelnhergestellt48.09-alleNrn.
IP455.08Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaumwolle 55.08-alleNrn.
IIP556.05
i'GarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinnfasern (oderausAb­
fällenvonsynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen),nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf56.05-alleNrn.
IP657.06GameausJuteoderanderentextilenBastfasernderTarifnr.57.0357.06-alleNrn.
IIP762.02
62.03Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege undandere
Haushaltswäsche ;Vorhänge,GardinenundandereGegenständezur
Innenausstattung
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :62.02-alleNrn.
IIP8A.ausJutegewebenoderausGewebenausanderentextilenBast­
fasernderTarifnr.57.03
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :62.03-11,13,15 ,17
IIP9. II.andere 62.03-95,96,97,98
IIP1068.01Pflastersteine ,BordsteineundPflasterplatten ,ausNaturstein (aus­
genommenSchiefer)68.01-alleNrn.
npH68.03Bearbeiteter SchieferundWarenausNatur«oderPreßschiefer 68.03-alleNrn.

Vorschlag einer ANHANG VI
V^OKDMTN'C T(WT)TOTSR.ATCS •_
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhrenbestimmter
ErzeugnissemitUrsprunginSchweden •
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113, >
aufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehender Gründe:
ZwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft
unddemKönigreichSchwedenistam22.Juli1972
einAbkommen (l)unterzeichnetworden.
DiesesAbkommensiehtfürdieihm.unterliegenden
WarenindenArtikeln2und3dieschrittweise Besei­
tigungderZöllevor.AbweichendvondiesenArti­
kelnbestimmendieArtikel1,2und3desProtokolls
Nr.1imAnhangzudiesemAbkommen,daßfürdie
Einfuhrbestimmter,imAnhangCdiesesProtokolls
genannterWarendieZollherabsetzung
imRahmenvonRichtplafonds erfolgt,beideren
Überschreitung diegegenüberDrittländerngeltenden
Zollsätzewiederangewendetwerdenkönnen.Zur
Durchführung dieserVorschriftmußdieGemein­
schaftständigüberdieEntwicklungderEinfuhren
dieserErzeugnissemitUrsprunginSchwedenunter­
richtetsein.DieEinfuhrdieserWarenistdeshalb
einemÜberwachungssystem zuunterwerfen.
DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwaltungsverfah -
renserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrender
betreffenden WarenaufGemeinschaftsebene aufdie
genanntenRichtplafonds nachMaßgabederGestel-
lungdieserWarenbeiderZollstcllemiteinerAnmel­
dungzurAbfertigungzumfreienVerkehrAngerech­
netwerden.DiesesVerwaltungsverfahren mußdie
Möglichkeitvorsehen,dieSätzederZolltarifewieder
anzuwenden ,sobalddiePlafondsaufGemeinschafts­
ebeneerreichtsind.
DiesesVerwaltungsverfahren erforderteineenge,be­
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit­
gliedstaatenundderKommission,dievorallemstets
denStandderAnrechnungen aufdiePlafondskennen
unddieMitgliedstaaten hiervonunterrichtenkönnen
muß.DieseengeZusammenarbeit istumsonotwen-
(»)AB1.Nr.L300vom31.12.1972,S.96.

2 ANHANG VI
digcr,alsesderKommissionmöglichseinmuß,die
geeignetenMaßnahmenzutreffen,umdieWiederan-
wendungderSätzederZolltarifeanzuordnen,sobald
einPlafonderreichtist.
Hinsichtlichder"Waren,beidenennachdenArtikeln
2und3desAbkommensdernormaleZeitplanfür
dieBeseitigungderZöllegilt,isteserforderlich,die
EntwicklungderEinfuhrenzubeobachten.Hierzu
mußesderGemeinschaftermöglichtwerden,imge­
gebenenFallgeeigneteMaßnahmenzutreffen,durch
diejeglicherSchadenfürdieIndustrienderGemein­
schaftverhindertwird.DeshalbsinddieEinfuhren
dieserWarenebenfallseinemÜberwachungssystem
zuunterwerfen–
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar 197^biszum31*Dezember 197^unterliegen
dieEinfuhrenderErzeugnissemitUrsprung
inSchweden,fürdienachdenArtikeln1,2und3
unddemAnhangCdesProtokollsNr.1zumAb­
kommenzwischenderEuropäischen Wirtschaftsge­
meinschaftunddemKönigreichSchwedenjährliche
Richtplafonds gelten,einer
gemeinschaftlichen Überwachung .
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffern und die Höhe
derRichtplafonds sind imAnhang I
aufgeführt .
(2)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzu­
rechnen,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungimfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedemProtokollNr.3zudeminAb­
satz1genanntenAbkommenentsprechende Waren-
verkehrsbescheinigung vorliegt.
••/••

"*" ANHANG VI
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdannan­
gerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbescheini -
gungvordemTagvorgelegtwird,vondemabdie
Wiederanwendung derZollsätzeangeordnetworden
ist.
DerStandderAusschöpfung derPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrieben
angerechnetenEinfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregelmä­
ßigdienachdenvorstehendenBestimmungen durch­
geführtenEinfuhrenmit. '
(3)IsteinPlafonderreicht,sokanndieKommis­
siondurchVerordnungdieAnwendungder
inArtikel .3£).des Protokolls
Nr.1zumAbkommen bezeichneten
Zollsätze biszumEnde desKalender­
jahres anordnen .
Artikel2
DieEinfuhrenderimAnhangIIgenanntenErzeug­
nissemitUrsprunginSchwedenunterliegenfürdie
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat . ^.
GeschehenzuBrüsselam •Zeitvom1.Januarbiszum31.Dezember197Teiner
gemeinschaftlichen Überwachung .
««
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregelmä­
ßigdieEinfuhrendieserWarenmit.Diesgiltnurfür
Waren,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desProtokolls
Nr.3zudeminArtikel1genanntenAbkommenent­
sprechendeWarenverkehrsbescheinigung vorliegt.
\
Artikel3
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen .
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.Januar 197^inKraft
ImNamendesRates
DerPräsident

ANHANG 1
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHRE1974RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Nimexe-Kcnnziffer
48.01Maschinenpapier undMaschinenpappe ,ein­
schließlichZellstoffwatte ,inRollenoderBogen:
C.KraftpapierundKraftpappe:
II.andere:
–Kraft-,Deckenpapier und-pappe,
sogenannte„Krartliner"(a)
–Kraftsackpapier (a)
–andere
exE.andere:
–Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;
andereDruck-undSchreibpapiere ,
ohneHolzschliffodermiteinemGe­
haltanHolzschliffvon5Hundert­
teilenoderweniger(a)
–Druck-undSchreibpapiere mitHolz-
schliff(holzhaltig)(a),ausgenommen
Durchschlagpapier
–Halbzellstoffpapier fürdieWelleder
Wellpappe,sogenanntes„fluting"(a)
–Sulfitpackpapier (a)
–andere,ausgenommen Zellstoffwatte
undVlieseausZellstoffasem ,soge­
nannte„Tissues"
48.03Pergamentpapier ,Pergamentpappe undNach­
ahmungendavon,einschließlich sogenanntes
Pergaminpapier ,inRollenoderBogen
48.04PapierundPappe,zusammengeklebt ,aufder
Oberflächewedergetränktnochüberzogen,
auchmitInnenverstärkung ,inRollenoder
Bogen
48.05PapierundPappe,gewellt(auchmitaufge­
klebterDecke),gekreppt,gefältelt,durchPres­
senoderPrägengemustertoderperforriert,in
RollenoderBogen:
B.andere48.01-15,21,31
48.01-16,23
48.01-08,09,11,12,13,
17,19,25,26,27,
28,29,33
48.01-58,61,62
48.01-64,68
48.01-75
48.01-71,73
48.01-41,43,45,52,53,
54,55,56,77,82,.
84,86,88,91,93,
95,97
48.03-alleNrn.
48.04-alleNrn.
48.05-21,29,30,50,80
(a)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung amEndediesesAnhings.

Volg.
nummerNr.vanhet
gemeen­
schappelijk |douanetarief 1Omschrijving NimcxcCodeHoogtevanhet
maximum–intonnen–
1 2I 3I4 Is
1S12
IS13.48.07Papierenkarton,gestreken,voorzienvaneen
deklaag,geïmpregneerd ofaanhetoppervlak
gekleurd(gemarmerd,geïndiënneerd enderge­
lijk)ofbedrukt(anderdanpapierofkarton,•
bedoeldbijpost48.06ofbijeenderpostenvan
Hoofdstuk49),oprollenofinbladen:,
B.ander:
–gestrekendruk-ofschrijfpapier
–overig48.07-57,58,59
48.07-55,56,64,65,66,
68,70,81,85,91 ,
97,9938.916
109.323
IS1448.15Anderpapierenkarton,voorbepaaldedoelcinr
dengesneden:
B.ander 48.15-10,21,29 ,30,40,
50,61,65,95,9912.012
IS15 .48.16Dozen,zakken,omslagen,puntzakjesenandere
verpakkingsmiddelen ,vanpapierofvankarton48.16-allenummers 20.257
IS1648.21Anderewerkenvanpapierstof,vanpapier,van
kartonofvanccllulosewatten :
B.andere 48.21-21,23,25,31,33,
37,40,50,60,70,
80,9113.181
IS17j
IS18
IS19
IS20•
IS21
IS2273.02Ferrolegeringcn
A.Ferromangaan
II.ander
D.Ferrosilicomangaan J
C.Ferrosilicium
E.Fcrrochroom enferrosilicochroom
G.andere
/–Ferromolybdeen .
–Ferrovanadium
–overige73.02-19,40
73.02-30
73.02-51,55
73.02-81
73.02-83
73.02-60,70,988.027
14.619
19.108
515
■■189
210
IS2373.15Gelegeerdstaalenkoolstofstaai,indevormen
.aangeduidindcposten73.06totenmet73.14:
A.Koolstofstaal 73.61-10,20,50,90
73.62-10,30
73.63-10,21,29,50 ,72,
74,79
73.64-20,50,72,75,79,
90
73.65-21,23,2 5,53,55,
70,81,83
73.66-40,81,86 ,89
I88.373
(i)MetinbegripvandcproduktcndieonderhetE.G.K.S.-Verdrng vallen.

-3-
Lfd.Nr.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NimexcKennziffcrHöhedes
Plafonds–int–
! I2 35
IS24
IS25
IS26
IS27
IS2873.15
(Forts.)
73.18B.legierterStahl:
–korrosions-undhitzebeständiger Stahl(a)
–Schnellarbeitsstahi (a)
–andere
Rohre(einschließlich Rohrluppen )ausStahl,
ausgenommen WarenderTarifnr.73.19:
B.geradeundvongleichmäßiger Wand­
dicke,anderealsdiedesAbsatzesA,mit
einerLängevonhöchstens4,50m,aus
legiertemStahl,miteinemGehaltan
Kohlenstoffvon0,90bis1,15Gewichts­
hundertteilen undanChromvon0,50
bis2Gewichtshundertteilen ,auchmit
einemGehaltanMolybdänvon0,50Ge­
wichtshundertteilen oderweniger
exC.andere:
–Rohre,geradeundvongleichmäßiger
Wanddicke,anderealsdiedesAb­
satzesA,auslegiertemStahl,mit
einemGehaltanKohlenstoff von
0,90bis1,15Gewichtshundertteilen
undanChromvon0,50bis2Ge­
wichtshundertteilen ,auchmiteinem
GehaltanMolybdänvon0,50Ge­
wichtshundertteilen oderweniger,mit
einerLängevonmehrals4,50m
–Rohreausrostfreiemoderfeuerfestem
Stahl(a)73.71-13,23,53,93
73.72-1333
73.73-13^23,33,43,53,
83
73.74-23,53,83
73.75-23,33,43,53,63,
73,83,93
73.76-13
73.71-14,24,54,94
73.73-14,24,34,54
73.74-54
73.75-24,34,44,54,64,
84
73.76-147^68(1)
73.71
73.72
73.73
73.74
73.75
73.76•19,21,
56,59,
•11,19,
•19,25,
36,39,
72,74,
•21,29,
72,74,
■11,19,
59,69,
■15,16,29,55,
99
39
26,29,35,
49,55,59,
89
51,52,59,
89,90
29,39,49,
79,89,99
19
73.18-15
73.18-21
73.18-61,71,81,915.03M1)
72.251(1)
38.052
15.985
(a)MaugebendistdieBegriffsbestimmung amEndediesesAnhangs,
(i)EinschließlichderunterdenEGKS-VertragfallendenWaren.

-4-
Lfd.Nr.-Nr.des
Gemeinsamen
Zolltarif*Warenbezeichnung 'Nimcxc-KcnnzifferHöhedes
Plafonds–int–
2 ! J4 S
76.01Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott,
ausAluminium :
S29
81.04
I
iA*Rohaluminium
AndereunedleMetalle,rohoderverarbeitet;
Cermets,rohoderverarbeitet:
K.Titan:76.01-11.155.915
IS30 I.roh,Bearbeitungsabfälle undSchrott 81.04-56 35
IS31 II.verarbeitet 81.04-58 40

BiSGRlFFSBE STIIîraJîTGElT
Kraft-Deckenpapier una-Pappe,sogen."Kraftliner"
AlsKraft-Deckenpapier und-pappe,sogenannte' "Kraftliner"gilt
PapierundPappe,maschinen-odereinseitig-glatt ,inRollen,mit
einemAnteilanSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Kundert-
teilenodermehrderGesamtfasermenge ,miteinemQuadratmeter­
gewichtvonmehrals110gundeinemBerstdruckindiz nachMüllen
von35odermehr.
Kraftsackpapier
AlsKraftsackpapiergiltPapier,maschinenglatt ,inRollen,mit
¥einemAnteilanSulfatzellstoff ausEadelholzvon80Hundert­
teilenodermehrderGesamtfasermenge ,miteinemQuadratmeter­
gewichtvon60bis115£»einemBerstdruckindiz nachMüllenvon
38odermehrundeinerDehnbarkeitinQuerrichtung vonmehrals
4.5i3sowieeinerDehnbarkeitinMaschinenrichtung vonmehrals
OC7£/£>•
Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andereDruck-undSchreib­
papiereohneHolzschliff odermiteinemGehaltanHolzschliff
von5Ilundcrtteilen oderweniger.
AlsandereDruck-undSchreibpapiere ohneHolzschliff odermit
einemGehaltanHolzschliff von5Hundertteilen oderweniger
geltenanderealseinneitiggiatte PapierezumBedruckenoder
Beschreiben ,miteinemAnteilanHolzschliffvonnichtmehrals
5IiundertteilenderGesamtfasermenge.
Druck-undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig),
ausgenommen Durchschlagpapier .
AlsDruck-undSchreibpapiere ,mitHolzschliff ,geltenandere
alseinseitigglatte Papiere,zumBedruckenundsumBeschreiben ,
miteinemAnteilanHolzschliff vonmehrals5Hundertteilen
derGesamtfasermenge.

ex43.01EHalbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes
"fluting".
AlsHalbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes
"fluting",giltPapier,inRollen,miteinen!Gehaltanunge-
;,bleichten »Halbzellstoff (Halbstoff,derineinemabgeschwächten
. VchemischenVerfahrengewonnenwordenist,andassichein
mechanischesVerfahrenangeschlossen hat)ausLaubholzvon65
IlundertteilenodermehrderGesamtfasermenge undeinem
,.,.f.Flächstauchwiderstand nachderCMT-Methode (ConcoraMedium
Test)vonmehrals20kp.
" -I:
ex48.01ESulfitpackpapier *
AlsSulfitpackpapiergilteinseitigglattes Papiermit'einem
AnteilanSulfitholzzellstoff ;vonmehrals40Hundertteilen
derGesamtfasermenge ,miteinemAschegehaltvonhöchstens8
HundereteilenundmiteinemBerstdruckindiz nachMüllenvon
15odermehr.
ex73.15BKorrosions-oderhitzebeständiger Stahl ;
Alskorrosions-oderhitzebeständige Stählegeltenlegierte
StählemitzwölfodermehrGewichtshundertieilen Chrommitoder
ohneandereLegierungselemente undmitwenigerals1.Gewichts-
hundertteilKohlenstoff .
ex73.15BSchnellarbeitsstahl ,
AlsSchnellarbeitsstähle geltenlegierteStählemitmindestens
zweiderdreiElementeWolfram,Molybdän,Vanadiumundeinem
Gesamtgehalt andiesenElementenvonZusammen7Gewichtshundert­
teilenodermehr,auchmitanderenLegierungselementen ,undmit
'einemKohlenstoffgehalt vonmehrals0,6Gewichtshundertteilen .ex73.15B

ANHANG 11
LISTEDERWARENZUARTIKEL2
Lfd.Nr.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Nimcxc-Kcnnzitfcr
1 2 3 4
28.04Wasscrstoff ;Edelgase;andereNichtmctalle :
C.andcrcNichtmetalle :
IIS1 cxV.Silizium . 28.04-93,95
IIS244.15FurniertesHolzundSperrholz,auchinVerbindungmitanderen
Stoffen;HölzermitEinlegearbeit (IntarsienoderMarketerie)44.15-alleNrn.
IIS344.18SogenanntesKunstholz,ausHolzspänen,Sägespänen,Holzmehl
oderanderenAbfällenholzigerStoffeunterVerwendung von
Natur-oderKunstharzoderanderenorganischenBindemitteln zu-
sammengepreßt ,inFormvonPlatten,Tafeln,Blöckenundder­
gleichen44.18-alleNrn.
IS448.09
56.01BauplattenausPapierhalbstoff ,ausFasernvofiHolzodervon
anderenpflanzlichenStoffen,auchmitnatürlichenoderkünstlichen
HarzenoderähnlichenBindemittelnhergestellt
SynthetischeundkünstlicheSpinnfasern,wedergekrempeltnoch
gekämmt:48.09-alleNrn.
IIS5
56.02B.künstlicheSpinnfasern
Spinnkabel :56.01-21,23,25,29
IS6 B.auskünstlichenSpinnfäden 56.02-21,23,25,29
IIS768.04Mühlsteine,Schleifsteine ,Walzen,Scheibenunddergleichen,zum
Mahlen,Zerfasern,Schleifen,Polieren,Richten,Schneidenoder
Trennen,ausNatursteinen ,auchagglomeriert ,ausagglomerierten
natürlichenoderkünstlichenSchleifstoffen oderkeramischherge­
stellt(einschließlich SegmenteundandereTeiledieserWaren,aus
dengleichenStoffen),auchmitTeilen(z.B.Achsen,Kernen,Stiften,
Hülsen)ausanderenStoffen,jedochnichtmitGestellen
I68.04-alleNrn.
IIS868.06NatürlicheoderkünstlicheSchleifstoffe,inPulver-oderKörner­
form,aufGewebe,Papier,PappeoderandereStoffeaufgebracht,
auchzugeschnitten ,genähtoderanderszusammengefügt68.06-aleNrn.
IIS968.08WarenausAsphaltoderausähnlichenStoffen(z.B.Erdölpech,
Kohlenteerpech )68.08-alleNrn.
IIS1068.16WarenausSteinenoderanderenmineralischen Stoffen(einschließ­
lichWarenausTorf),anderweitwedergenanntnochinbegriffen68.16-alleNrn.

-2-
Lfd.Nr.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Nimcxe-Kcnnzincr
1 2I L_4
IIS11j69.02FeuerfesteSteine.Platten.FliesenundähnlichefeuerfesteBauteileI*
69.02-alleNrn.
IIS1274.03Stäbe,ProfileundDraht,ausKupfer,massiv 74.03-alleNrn.
IIS1374.04Bleche,Platten,TafelnundBänder,ausKupfer,miteinerDickevon
mehrals0,15mm74.04-alleNrn.•
IIS14-74.05Blattmetall,FolienunddünneBänder,ausKupfer(auchgeprägt,
zugeschnitten ,gelocht,überzogen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,
KunststoffoderähnlichenUnterlagenbefestigt),miteinerDicke
(ohneUnterlage)von0,15mmoderweniger74.05-aleNrn.
IIS1574.06PulverundFlitter,ausKupfer 74.06-alleNrn.
IIS16•-74.07
.78.01Rohre(einschließlichRohlinge)undHohlstangen ,ausKupfer
Rohblei(auchsilberhaltig);Bearbeitungsabfälle undSchrott,aus
Blei:
A.Rohblei:74.07-alleNm.
.IIS17
79.01II.anderes
Rohzink;Bearbeitungsabfälle undSchrott,ausZink:78.01-12,13,15,19
IIS18 À.Rohzink 79.01-11,15
IIS1981.01Wolfram,rohoderverarbeitet 81.01-alleNrn.
IIS2081.02Molybdän,rohoderverarbeitet / 81.02-alleNrn.
IIS2181.03
81.04Tantal,rohoderverarbeitet
AndereunedleMetalle,rohoderverarbeitet;Cermets,rohoder
verarbeitet :81.03-alleNrn.
IIS22 B.Cadmium
C.Cobalt:81.04-16,18
IS23 II.verarbeitet 81.04-23
IIS24 D.Chrom 81.04-26,28
IIS25 E.Germanium 81.04-31,33
IIS26 F.Hafnium(Celtium) I81.04-36,38
IIS27 G.Mangan 81.04-41,43
IIS28 H.Niob(Columbium) 81.04-46,48
IIS29 IJ.Antimon 81.04-51,53
IIS30 L.Vanadin 81.04-61,63
IIS31 M.anUran235abgereichertes Uran 81.04-69
IIS32ιO.Zirkonium 81.04-81,83

-3-
Lfd.Nr.Nr.des
Nimexe-Kennziffer Gcmcinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
2 3 4
81.04
(Forts.)
IS33 P.Rhenium 81.04-91,93
IIS34 Q.Gallium,Iridium,Thallium 81.04-94,95
IIS35 R.Cermets 81.04-97,98
IIS3684.62
85.24
iWålzlager(Kugel-,Rollen-undNadellageralierArt)
i
WarenausKohleoderGraphit,auchinVerbindungmitMetall,zu
elektrischenoderelektrotechnischen Zwecken,z.B.Kohlebürsten
fürelektrischeMaschinen,KohlefürLampen,Primärelemente oder
Mikrophone,ElektrodenfürelektrischeÖfen,Schweißgeräte oder
Elektrolyseanlagen :84.62-alleNrn.
IIS37
87.01A.ElektrodenfürElektrolyseanlagen
Zugmaschinen ,auchmitSeilwinden:85.24-10
IIS38 exC.Strafienzugmaschinen
/87.01-96,97

Vorschlag einer ANHANG VII
ΐΓΦΡΟοτϊΤ'πτΝΓΓ !ιτ?τ.τπ)τγρνςΡΛΦνί·!
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen Überwachung derEinfuhrenbestimmter
ErzeugnissemitUrsprunginderSchweiz
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113,
aufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehenderGründe:
ZwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft
undderSchweizerischen Eidgenossenschaft istam22.
Juli1972einAbkommen (4)unterzeichnetworden.
DiesesAbkommensiehtfürdieihmunterliegenden
WarenindenArtikeln2und3dieschrittweiseBesei­
tigungderZöllevor.AbweichendvondiesenArti­
kelnbestimmendieArtikel1,2und3desProtokolls
Nr.1imAnhangzudiesemAbkommen,daßfürdie
Einfuhrbestimmter,imAnhangBdiesesProtokolls
genannterWarendieZollherabsetzung
imRahmenvonRichtplafonds erfolgt,beideren
Überschreitung diegegenüberDrittländerngeltenden
Zollsätzewiederangewendetwerdenkönnen.Zur
Durchführung dieserVorschriftmußdieGemein­
schaftständigüberdieEntwicklungderEinfuhren
dieserErzeugnissemitUrsprunginderSchweizun­
terrichtetsein.DieEinfuhrdieserWarenistdeshalb
einemÜberwachungssystem zuunterwerfen.
DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwaltungsverfah -
renserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrender
betreffendenWarenaufGemeinschaftsebene aufdie
genanntenRichtplafonds nachMaßgabederGestel-
lungdieserWarenbeiderZollstellcmiteinerAnmel­
dungzurAbertigungzumfreienVerkehrangerechnet
werden.DiesesVerwnltungsverfahrcn mußdieMög­
lichkeitvorsehen,dieSätzederZolltarifewiederan­
zuwenden,sobalddiePlafondsaufGemeinschafts­
ebeneerreichtsind.
DiesesVerwaltungsverfahren erforderteineenge,be­
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit­
gliedstaatenundderKommission,dievorallemstets
(')AB1.Nr.L300vom31.12.1972,S.188.

-2- ANHANGVII
denStandderAnrechnungen aufdiePlafondskennen
unddieMitgliedstaaten hiervonunterrichtenkönnen
muß.DieseengeZusammenarbeit istumsonotwen­
diger,alsesderKommissionmöglichseinmuß,die
geeignetenMaßnahmenzutreffen,umdieWiederan-
wendungderSätzederZolltarifeanzuordnen ,sobald
einPlafonderreichtist.
HinsichtlichderWaren,beidenennachdenArtikeln
2und3desAbkommensdernormaleZeitplanfür
dieBeseitigungderZöllegilt,isteserforderlich,die
EntwicklungderEinfuhrenzubeobachten .Hierzu
mußesderGemeinschaft ermöglichtwerden,imge­
gebenenFallgeeigneteMaßnahmenzutreffen,durch
diejeglicherSchadenfürdieIndustrienderGemein­
schaftverhindertwird.DeshalbsinddieEinfuhren
dieserWarenebenfallseinemÜberwachungssystem
zuunterwerfen–
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar197^biszum31.Dezember 1974 unterliegen
dieEinfuhrenderErzeugnissemitUrsprung
inderSchweiz,fürdienachdenArtikeln1,2und3
unddemAnhangBdesProtokollsNr.1zumAb­
kommenzwischenderEuropäischen Wirtschaftsge­
meinschaftundderSchweizerischen Eidgenossen­
schaftjährlicheRichtplafonds gelten,einer
gemeinschaftlichen Überwachung .
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffern und die Höhe
derRichtplafonds sind imAnhang I
aufgeführt .
(2)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzu­
rechnen,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden

ANHANG VII
undfürdieeinedemProtokollNr.3zudeminAb­
satz1genanntenAbkommenentsprechendeWaren-
verkchrsbcschcinigung vorliegt.
\
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdannan­
gerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbeschcini -
gungvordemTagvorgelegtwird,vondemabdie
Wiederanwendung derZollsätzeangeordnetworden
ist.
DerStandderAusschöpfung derPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrieben
angerechnetenEinfuhrenfestgestellt. -
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregelmä­
ßigdienachdenvorstehendenBestimmungen durch­
geführtenEinfuhrenmit.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokanndieKommis­
siondurchVerordnungdieAnwendungder
inArtikel 3f)desProtokolls Nr.1
zum Abkommen bezeichneten Zöllsätze
biszumEnde desKalenderjahres
anordnen .Artikel2 .
DieEinfuhrenderimAnhangIIgenanntenErzeug­
nissemitUrsprunginderSchweizunterliegenfürdie
Zeitvom1.Januarbiszum31.Dezember197^-einer
gemeinschaftlichen Überwachung .
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregelmä­
ßigdieEinfuhrendieserWarenmit.Diesgiltnurfür
Waren,diebeiderZollstcllemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desProtokolls
Nr.3zudeminArtikel1genanntenAbkommenent­
sprechendeWarenverkehrsbescheinigung vorliegt.
Artikel3 ■''■
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen .
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.Januar197^inKraft
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam
ImNamendesRates
ι
DerPräsident

ANHANG I
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHRE197^RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Lfd.Nr.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungNjmcxe-
KennzifferHöhedes
Plafonds–int–
1 2 3 4 5
i
73.02 IFerrolegierungen :
ICH1
76.01C.Ferrosilizium
Rohaluminium ;Bearbeitungsab­
fälleundSchrott,ausAluminium :73.02-30 9.240
1CH2 A.Rohaluminium 7601-11,1512.277

Λ
ANHANGII
LISTEDERWARENZUARTIKEL2
Lfd.Nr.'Nr.des
Gemeinsamen
Zolltarifs'Warenbezeichnung Nimcxc-Kcimziffer
1 2I ;3 __4
28.04Wasserstoff;Edelgase;andereNichtmetalle :'
C.andereNichtmetalle :\
IICH1 exV.Silizium 28.04-93,95
IICH244.15FurniertesHolzundSperrholz,auchinVerbindungmitanderen
Stoffen;HölzermitEinlegearbeit (IntarsienoderMarketerie) 44.15-alleNrn.
IICH344.18SogenanntesKunstholz,ausHolzspänen,Sägespänen,Holzmehl
oderanderenAbfällenholzigerStoffeunterVerwendungvonNatur-
oderKunstharzoderanderenorganischenBindemittelnzusammen-
gepreßt,inFormvonPlatten,Tafeln,Blöckenunddergleichen 44.18-alleNrn.
IICH448.09BauplattenausPapierhalbstoff ,ausFasernvonHolzodervon
anderenpflanzlichenStoffen,auchmitnatürlichenoderkünstlichen
HarzenoderähnlichenBindemittelnhergestellt 48.09-alleNrn.
IICH574.03Stäbe,ProfileundDraht,ausKupfer,massiv 74.03-alleNrn.
IICH674.04Bleche,Platten,TafelnundBänder,ausKupfer,miteinerDicke
vonmehrals0,15mm 74.04-alleNrn.
IICH774.05Blattmetall,FolienunddünneBänder,ausKupfer(auchgeprägt,
zugeschnitten ,gelocht,überzogen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,
KunststoffoderähnlichenUnterlagenbefestigt),miteinerDicke
"(ohneUnterlage)von0,15mmoderweniger 74.05-alleNrn.-
IICH874.06PulverundFlitter,ausKupfer 74.06-alle'Nrn.
IICH974.07Rohre(einschließlichRohlinge)undHohlstangen ,ausKupfer 74.07-alleNrn.
78.01Rohblei(auchsilberhaltig);Bcarbeitungsabfälle undSchrott,aus
Blei;
IICH10
79.01A.Rohblei:
II.anderes
Rohzink;Bearbeitungsabfällc undSchrott,ausZink;78.01-12,13,15,19
IICH11 A.Rohzink . 79.01-11,15
IICH1281.01Wolfram,rohoderverarbeitet 81.01•alleNrn.

Ud.Nr.Nr.des•
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Nimcxc-Kcnnziffcr
I «
1 2 3 4
1CH1381.02Molybdän,rohoderverarbeiteti
81.02-alleNrn.
CH1481.03
81.04Tantal,rohoderverarbeitet
AndercunedleMetalle,rohoderverarbcitet;Ccrmcts,rohoder
vcrarbcitet :81.03-alleNrn.
IICH15 B.Cadmium
C.Cobalt:81.04-16,18
1CH16 II.verarbeitet 81.04-23
IICH17 D.Chrom 81.04-26,28
ICH18 E.Germanium 81.04-31,33
chiy F.Hafnium(Celtium) 81.04-36,38
IICH20 G.Mangan 81.04-41,43
IICH21 H.Niob(Columbium ) 81.04-46,48
IICH22 IJ.Antimon 81.04-51,53
IICH23
IK.Titan 81.04-56,58
IICH24 L.Vanadin ' 81.04-61,63
IICH25 IM.anUran235abgereichertesUran 81.04-69
IICH26 O.Zirkonium 81.04-81,83
IICH27 P.Rhenium 81.04-91,93
IICH28 Q.Gallium,Indium,Thallium 81.04-94,95
ICH29 R.Cermets 81.04-97,98

ANHANG VIII
Entwurf eines
derimRatvereinigtenVertreterderRegierungenderMitgliedstaaten derEuropäischen
GemeinschaftfürKohleundStahlzurEinrichtungeinerÜberwachung derEinfuhren
bestimmterErzeugnissemitUrsprunginOsterreich
DIEIMRATVEREINIGTEN VERTRETER DERRE­
GIERUNGEN DERMITGLIEDSTAATEN DEREURO­
PÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜRKOHLEUND
STAHL–
imEinvernehmen mitderKommission–
BESCHLÜSSEN :
Artikel1
Vom 1.Januar 197^bis zum31«Dezember 197^unterliegen .
dieEinfuhrenderErzeugnissemitUrsprungin
Österreich,fürdienachdenArtikeln1und2des •
ProtokollsNr.1zumAbkommen zwischenden:
Mitgliedstaaten derEuropäischenGemeinschaftfür
KohleundStahlundderEuropäischenGemeinschaft
fürKohleundStahleinerseitsundderRepublik
ÖsterreichandererseitsjährlicheRichtplafondsgelten,
einer gemeinschaftlichen Über­
wachung .
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffern und die Höhe der .
Richtplafonds .
sindimAnhangIderVerordnung (EWG)Nr.
.....desRatesvom.......... zurEinrich­
tungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEin­

fuhrenbestimmterErzeugnissemitUrsprungin
Österreich(')aufgeführt.
(2)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzu­
rechnen,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desinAbsatz1
genanntenAbkommens entsprechende Warenver-
kehrsbescheinigung vorliegt.
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdann
angerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbeschei -
nigungvordemTagvorgelegtwird,vondemabdie
Wiederanwendung derZollsätzeangeordnetworden
ist.
DerStandderAusschöpfung derPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrieben
angerechneten Einfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommission regel­
mäßigdienachdenvorstehenden Bestimmungen
durchgeführten Einfuhrenmit.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokönnendieMit­
gliedstaatenjeweilsfürihrHoheitsgebiet aufAntrag
einesMitgliedstaats oderderKommissiondieAn­
wendungderbetreffendengegenüberdrittenLändern
(')SieheSeite«.diesesAmtsblatts.

Entwurfeines
BKSOHLTJSSFISANHANGIX
derimRatvereinigtenVertreterderRegierungenderMitgliedstaaten derEuropäischen
GemeinschaftfürKohleundStahlzurEinrichtungeinerÜberwachungder.Einfuhren
bestimmterErzeugnissemitUrsprunginSchweden
DIEIMRATVEREINIGTEN VERTRETER DERRE­
GIERUNGEN DERMITGLIEDSTAATEN DEREURO­
PÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜRKOHLEUND
STAHL–
imvEinvernehmen mitderKommission–
BESCHLÜSSEN :
Artikel1
Vom1.Januar197^biszum31«Dezember197^
unterliegen dieEinfuhrender
ErzeugnissemitUrsprunginSchweden,fürdienach
denArtikeln1und2desProtokollszumAbkommen
zwischendenMitgliedstaaten derEuropäischen Ge­
meinschaftfürKohleundStahlundderEuropäischen
Gemeinschaft fürKohleundStahleinerseitsunddem
KönigreichSchwedenandererseitsjährlicheRichtpla-
fondsgelten,einergemeinschaftlichen Überwachung .
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffernunddieBoiteder
Richtplafonds
sindimAnhangIderVerordnung (EWG)Nr.....desRatesvom............ zurEin­
richtungeinergemeinschaftlichen Überwachungder
EinfuhrenbestimmterErzeugnissemitUrsprungin
Schweden(')aufgeführt.
(2)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzu­
rechnen,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desinAbsatz1
genanntenAbkommens entsprechende Warcnver-
kchrsbescheinigung vorliegt.
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdannan­
gerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbcscheini -
gungvordemTagvorgelegtwird,vondemabdie
(')SieheSeite••diesesAmtsblatts.

Wiederanwendung derZollsätzeangeordnetworden
ist.
DerStandderAusschöpfung derPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrieben
angerechneten Einfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregel­
mäßigdienachdenvorstehenden Bestimmungen
durchgeführten Einfuhrenmit.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokönnendieMit-'
gliedstaatenjeweilsfürihrHoheitsgebietaufAntrag
einesMitgliedstaats oderderKommissiondieAn­
wendungderbetreffendengegenüberdrittenLändern
geltendenZollsätze,gegebenenfalls zudenProzent­
sätzennachArtikel2Buchstabee)desProtokollszu
deminAbsatz1genanntenAbkommen,biszum
EndedesKalenderjahres anordnen.
Artikel2
DieMitgliedstaaten treffeninengerZusammenarbeit
mitderKommissionallederDurchführung diesesBe­
schlussesdienlichenMaßnahmen .
Artikel3
DieMitgliedstaaten treffendiezurDurchführung die­
sesBeschlussesnotwendigenMaßnahmen .
GeschehenzuBrüsselam
DerPräsident

-3-
geltendenZollsätze,gegebenenfalls zudenProzent­
sätzennachArtikel2Buchstabee)desProtokolls
Nr.1zudeminAbsatz1genanntenAbkommen,bis
zumEndedesKalenderjahres anordnen.
Artikel2
DieMitglicdstaaten treffeninengerZusammenarbeit
mitderKommissionallederDurchführung diesesBe­
schlussesdienlichenMaßnahmen .Artikel3
DieMitgliedstaaten treffendiezurDurchführung
diesesBeschlussesnotwendigenMaßnahmen .
GeschehenzuBrüsselam
DerPräsident