Das Engagement für ein sozialeres und gerechteres Europa gehört zu den obersten Prioritäten der Europäischen Kommission. Die vorgeschlagene europäische Säule sozialer Rechte dient als Kompass auf dem Weg hin zu einer erneuten Konvergenz im soziökonomischen Bereich und soll die Reformen auf nationaler Ebene vorantreiben. Untermauert wird die Säule durch ein Scoreboard von Schlüsselindikatoren, mit dem die Leistung der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Bereich Beschäftigung und Soziales überwacht wird. Mit diesem Überwachungsinstrument lassen sich auch positive Ergebnisse als Richtwert festhalten, um insgesamt eine Verbesserung zu erzielen.

Das Scoreboard dient als Referenzrahmen, mit dem der „gesellschaftliche Fortschritt“ auf nachvollziehbare, gesamtheitliche und objektive Weise beobachtet werden soll, und ist ein für die Bürgerinnen und Bürger leicht zugängliches und verständliches Instrument. Mit dem Scoreboard werden zeitnah die wichtigsten Herausforderungen im Bereich Beschäftigung und Soziales erfasst, die sich in den Mitgliedstaaten und der EU sowie im Euro-Raum stellen, wie auch die im Zeitverlauf erzielten Fortschritte. Für die Zwecke dieses Scoreboards wird „gesellschaftlicher Fortschritt“ definiert als die Fähigkeit, das Wohlbefinden und die Chancen zu steigern und zu bewahren und damit die Bedingungen zu schaffen, unter denen Menschen ihr Potenzial in vollem Maße ausschöpfen und ihren Grundbedarf decken können.

Die genannte Definition verweist auf die drei übergeordneten Dimensionen des gesellschaftlichen Fortschritts: 1) Chancengleichheit und Zugang zum Arbeitsmarkt, 2) dynamische Arbeitsmärkte und faire Arbeitsbedingungen sowie 3) öffentliche Unterstützung / Sozialschutz und Inklusion.

1)Die Dimension „Chancengleichheit und Zugang zum Arbeitsmarkt“ umfasst die Aspekte Fairness in Bezug auf Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen, Geschlechtergleichstellung, Ungleichheit und soziale Mobilität, Lebensbedingungen und Jugend;

2)bei der Dimension „dynamische Arbeitsmärkte und faire Arbeitsbedingungen“ geht es um das wirksame Funktionieren und die Freiheit der Märkte im Hinblick auf die Förderung von Orts- und Arbeitsplatzwechseln sowie der Stellensuche in einer kompetitiven Wirtschaft. Die Indikatoren in dieser Kategorie umfassen das Funktionieren der Arbeitsmärkte, die Unterstützung von Beschäftigung und Übergängen wie auch den Aspekt der Fairness von Arbeitsbedingungen sowie Löhnen und Gehältern;

3)die Dimension „öffentliche Unterstützung / Sozialschutz und Inklusion“ bezieht sich auf durch öffentliche Maßnahmen und/oder Sozialschutz erzielte faire Ergebnisse. Diese Indikatoren decken in erster Linie die Gewährung von Leistungen und die soziale Sicherung ab.

Beim Scoreboard werden die Leistungen der EU-Mitgliedstaaten mit den Durchschnittswerten für die EU und den Euro-Raum in Beziehung gesetzt. Außerdem kann die Leistung der EU anhand des Scoreboards wenigstens in einigen Punkten mit der Leistung anderer internationaler Akteure verglichen werden. Ein solches Benchmarking kann als empirische Grundlage für einen neuerlichen Prozess dienen, bei dem ausgehend von den bewährten Verfahren voneinander gelernt wird. Mit dem Scoreboard lassen sich auch längerfristige Trends sichtbar machen. Die Indikatoren werden nach Möglichkeit nach Alter, Geschlecht und/oder Bildungsabschluss aufgeschlüsselt, wo dies angezeigt ist.

Es wurden 12 Bereiche ausgewählt, an denen sich der gesellschaftliche Fortschritt bemessen lässt und die jeweils einer der oben genannten drei Kategorien zugeordnet wurden. Die Indikatoren, die für die genannten Bereiche vorgeschlagen werden, sind im Anhang aufgelistet. Sie stützen sich auf bestehende quantitative Daten, die von Eurostat (hauptsächlich aus der EU-Statistik über Einkommen und Lebensbedingungen – EU-SILC, der vierjährlichen Verdienststrukturerhebung in Verbindung mit jährlichen Schätzungen der Mitgliedstaaten sowie der Arbeitskräfteerhebung stammend) und der OECD erhoben wurden.

Das Europäische Semester, der jährliche Zyklus der wirtschaftspolitischen Koordinierung, dient als wichtiges Instrument zur genauen Überwachung der Entwicklungen auf EU- und Mitgliedstaatenebene und deckt das breite Spektrum der Bereiche ab, auf die sich die europäische Säule sozialer Rechte erstreckt. Vor diesem Hintergrund werden die zuständigen Ratsausschüsse über das Scoreboard beraten; Ziel ist es, das Scoreboard im Rahmen des Europäischen Semesters einzusetzen und es in den jährlichen Gemeinsamen Beschäftigungsbericht einzubinden, der jedes Jahr im Herbst begleitend zum Jahreswachstumsbericht veröffentlicht wird. Die ersten Indikatoren in den einzelnen Bereichen (fett gedruckt) sollten dabei als Indikatoren für die Kernziele im Scoreboard dienen, die Eingang in den Gemeinsamen Beschäftigungsbericht finden sollen; bei den übrigen Indikatoren handelt es sich dagegen um Sekundärindikatoren, zu denen bei Bedarf im Fließtext des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts Ausführungen gemacht werden sollen. Nachdem der beschäftigungs- und der sozialpolitische Aspekt im Europäischen Semester in den letzten Jahren immer wichtiger geworden sind, ermöglicht es das Scoreboard nun, den beschäftigungs- und gesellschaftspolitischen Herausforderungen im Rahmen des Semesters in höherem Maße Rechnung zu tragen wie auch den aus dem Europäischen Semester resultierenden Empfehlungen an den Euro-Raum und die einzelnen Länder, mit denen einschlägige, zielgerichtete Reformen widergespiegelt und gefördert werden können. Auch könnte das Scoreboard als Bezugspunkt bei der Entwicklung der sozialen Dimension im Euro-Raum herangezogen werden.