Der EU-Markt sollte nicht die Nachfrage nach Arten ankurbeln, die illegal oder auf nicht nachhaltige Weise entnommen werden. Aus diesem Grund spielt die EU, in enger Zusammenarbeit mit Arealstaaten, eine proaktive Rolle bei der Ausweitung des Geltungsbereichs des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES) auf neue Arten, die durch internationalen Handel bedroht sind, um sie so international zu schützen. Dies ist besonders für exotische Haustiere, für die die EU einen wichtigen Markt darstellt, sowie für Tropenhölzer und gefährdete Meereslebewesen der Fall. Die EU spielte diesbezüglich eine zentrale Rolle auf der 17. Konferenz der Vertragsparteien (CoP17) des CITES im Jahr 2016 und arbeitet derzeit aktiv an der Vorbereitung der CoP18 im Jahr 2019.

Darüber hinaus organisierte die Kommission vom 15. September bis 8. Dezember 2017 eine öffentliche Konsultation, um Informationen und Ansichten über das Ausmaß, die Struktur und die Hauptmerkmale der legalen und illegalen Ein- und Ausfuhr von Elfenbein in bzw. aus der EU sowie über die Prioritäten einzuholen, die von der EU bei ihrem Ansatz zur Bekämpfung des illegalen Elfenbeinhandels verfolgt werden sollten. Die Ergebnisse dieser Konsultation zeigen viel Unterstützung von den nahezu 90 000 Teilnehmern für eine Verschärfung der derzeit geltenden EU-Rechtsvorschriften über Elfenbeinhandel. Eine große Mehrheit der Teilnehmer sieht dies als einen notwendigen Schritt an, um zu verhindern, dass Elfenbeingegenstände von legaler und illegaler Herkunft vermischt werden, um zu unterbinden, dass Elfenbeingegenstände in der EU gekauft und anschließend in Drittländer transportiert werden, wo sie die Nachfrage nach illegalen Elfenbeingegenständen ankurbeln würden, und um die Arbeit der Vollzugsbehörden bei der Bekämpfung des illegalen Elfenbeinhandels zu unterstützen. Andere Befragte sprachen sich gegen eine weitere Beschränkung der Ein- und Ausfuhr von Elefantenelfenbein in bzw. aus der EU aus, insbesondere im Fall von Antiquitäten.

Zwar wurden in vielen einschlägigen Sektoren bereits gute Fortschritte erzielt, die Kommission und die Mitgliedstaaten müssen jedoch mehr tun. Ein besonderer Fokus sollte auf den Online-Handel und Kurierdienste gelegt werden, angesichts des beträchtlichen Volumens an Produkten aus wildlebenden Tieren und Pflanzen (sowohl legal als auch illegal), die über Websites gehandelt und durch Kurier- oder Versanddienste transportiert werden. Die Kommission wird außerdem auf der gegenwärtigen Zusammenarbeit mit Akteuren wie Handelsverbänden für Zierfische und exotische Haustiere aufbauen, um Zusagen zu bestätigen und konkrete Ergebnisse im Kampf gegen den illegalen Artenhandel zu erzielen und eine nachhaltige Beschaffung von Produkten aus wildlebenden Tieren und Pflanzen zu fördern.

Die Verringerung der Nachfrage nach illegalen Produkten aus wildlebenden Tieren und Pflanzen ist ein entscheidendes Element der EU-Strategie zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels und es wurden bereits viele Initiativen mit diesem Ziel ins Leben gerufen. Die EU und einige Mitgliedstaaten unterstützen Behörden und zivilgesellschaftliche Organisationen in Asien bei ihren Bemühungen, die Nachfrage nach illegalen Produkten aus wildlebenden Arten einzudämmen, insbesondere von Nashörnern, Elefanten und Schuppentieren. Angesichts der Tatsache, dass es sich bei der EU ebenfalls um einen wichtigen Markt für Produkte aus wildlebenden Tieren und Pflanzen handelt, werden beispiellose Anstrengungen unternommen, um Unternehmen, Verbraucher und die allgemeine Öffentlichkeit für die Merkmale und das Ausmaß des illegalen Artenhandels in der EU zu sensibilisieren. Viele Mitgliedstaaten haben bereits Informationskampagnen über illegalen Artenhandel durchgeführt, mitunter mit Fokus auf spezifischen Sektoren von besonderer Relevanz (z. B. exotische Haustiere, Musikinstrumente, Lufttransport oder Online-Handel). Ähnliche Anstrengungen werden auch auf EU-Ebene unternommen – durch Workshops über die Rolle des EU-Unternehmenssektors bei der Bekämpfung des illegalen Artenhandels und durch direkte Kontakte mit Unternehmensvertretern.

Am 20. Juni 2016 verabschiedete der Rat der EU Schlussfolgerungen zum Aktionsplan, befürwortete seine drei Schwerpunkte und rief dazu auf, diesen zeitnah umzusetzen. Das Europäische Parlament begrüßte den Aktionsplan ebenfalls in einer Entschließung von November 2016.

Der zweite Schwerpunkt des Aktionsplans sieht eine wirksamere Durchsetzung der EU-Rechtsvorschriften zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten vor.

Im Mai 2017 erklärte der Rat die Umweltkriminalität zu einer Priorität des EU-Politikzyklus zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität für den Zeitraum 2018-2021. Der Rat hat es sich zur Priorität gesetzt, kriminelle Organisationen, die an Umweltkriminalität und insbesondere illegalem Artenhandel und illegalem Handel mit Abfällen beteiligt sind, zu zerschlagen. Im Rahmen des EU-Politikzyklus für den Zeitraum 2018-2021 wurde im September 2017 ein mehrjähriger strategischer Plan zur Bekämpfung der Umweltkriminalität, auf den sich die Kommission und die Mitgliedstaaten verständigt haben, verabschiedet. In diesem strategischen Plan werden das Ausmaß des Problems beschrieben, die gegenwärtigen Aktivitäten und Strategien im Bereich der Umweltkriminalität aufgelistet sowie vorhandene und potenzielle Schwachstellen ermittelt. Es werden darin außerdem sieben strategische Ziele gesetzt und darunter jeweils die Akteure, die Arten von Maßnahmen und die Vorteile dieser Maßnahmen angeführt. Diese Ziele lauten:

-Ausarbeitung eines Informationsbildes,

-operative Tätigkeiten,

-Prävention und Kapazitätsaufbau,

-Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Partnern,

-Bekämpfung von Dokumentenbetrug,

-Finanzermittlungen und

-Online-Handel mit (il-)legalen Waren und Dienstleistungen.

Der mehrjährige strategische Plan wird durch jährliche operative Aktionspläne umgesetzt. Diese Anerkennung dürfte die Mobilisierung und operativen Kapazitäten von Europol und den Vollzugsbehörden der EU-Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der Umweltkriminalität und insbesondere des illegalen Artenhandels erhöhen. Die Kommission verabschiedete außerdem im Januar 2018 eine Mitteilung mit dem Titel „Aktionsplan der EU für einen besseren Vollzug des Umweltrechts und eine bessere Umweltordnungspolitik“. Dieser Aktionsplan sieht unter anderem die Ausarbeitung eines Verfahrensleitfadens zur Bekämpfung von Umweltverbrechen mit besonderem Schwerpunkt auf Abfall- und Artenschutzkriminalität vor. Maßnahmen, die sich auf die Ausbildung und die bessere Nutzung von Fachwissen über die Sicherung des Vollzugs des Umweltrechts beziehen, gehören auch dazu.

Es wurden strategische Durchsetzungsprioritäten auf EU-Ebene festgelegt; diese werden sowohl durch nationale als durch grenzüberschreitende gemeinsame Maßnahmen umgesetzt, insbesondere zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Elfenbein, Aalen, Reptilien und Vögeln. In der gesamten EU wurden große grenzüberschreitende Ermittlungen und Beschlagnahmen durchgeführt – unter aktiver Beteiligung von Europol, Eurojust und vielen Strafverfolgungsbehörden verschiedener Mitgliedstaaten (siehe Kasten 1). In einigen Mitgliedstaaten findet eine deutlich stärkere Mobilisierung von Vollzugsbehörden zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels statt. Die Sicherstellung gleicher Rahmenbedingungen in der gesamten EU und einem starken Vollzug in allen Mitgliedstaaten zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels sollte von nun an eine Priorität darstellen. Zu den berichteten Fällen erfolgreicher strafrechtlicher Verfolgungen und Sanktionen im Zusammenhang mit dem illegalen Artenhandel zählen Dokumentenbetrug, Geldwäsche bzw. organisierte Kriminalität sowie Abschöpfung illegalen Vermögens. Es muss jedoch das Bewusstsein der Justiz für den illegalen Artenhandel weiter geschärft werden, da die Informationen über strafrechtliche Verfolgungen und Sanktionen in diesem Bereich nach wie vor begrenzt sind. Es wurden bislang nur wenige Fortschritte bei Geldwäsche-Ermittlungen im Zusammenhang mit illegalem Artenhandel verzeichnet. Viele Mitgliedstaaten und Interessenträger haben festgestellt, dass der Bereich des illegalen Online-Artenhandels größere Aufmerksamkeit verdient.

Kasten 1 – Beschlagnahme von Produkten aus wildlebenden Tieren und Pflanzen in der EU im Jahr 2016 Im Jahr 2016 meldeten die zuständigen Behörden von 24 EU-Mitgliedstaaten der Europäischen Kommission insgesamt 2268 bedeutende Beschlagnahmen von Waren aus wildlebenden Arten, 63 % davon an den EU-Außengrenzen. Zu den an den EU-Grenzen beschlagnahmten Warengruppen zählten in erster Linie Heilmittel (42 %), Elfenbein (14 %), Korallen (10 %), Reptilienteile und -erzeugnisse (7 %), lebende Reptilien (5 %), Kaviar (4 %) und Pflanzen. Die bei der Einfuhr beschlagnahmten Waren kamen überwiegend aus China, den USA, der Schweiz und Thailand, während die meisten der bei der Ausfuhr beschlagnahmten Waren nach China (u. a. die Sonderverwaltungsregion Hongkong), in die USA und nach Vietnam gelangen sollten. Die meisten der Beschlagnahmen fanden an Flughäfen statt, wobei im Vergleich zu den vorhergehenden Jahren ein größerer Anteil der beschlagnahmten Waren mit Post- oder Expressversanddiensten transportiert wurden. Im Jahr 2016 wurden mehr als zwei Tonnen Elfenbein beschlagnahmt. Der Großteil dieses Elfenbeins war nicht für den EU-Markt bestimmt und bestand aus Gegenständen, die sich entweder im Transit durch europäische Flughäfen oder Versandzentren von Afrika nach Asien befanden, oder ohne die erforderlichen Dokumente wieder nach Asien ausgeführt werden sollten (hauptsächlich antike Elfenbeingegenstände). Der illegale Handel mit Aal stellt derzeit eine der größten Herausforderungen für die EU und ihre Mitgliedstaaten im Kampf gegen den illegalen Artenhandel dar. In der Fangsaison 2016-2017 wurden 48 Personen verhaftet und 4000 kg an lebenden Jungaalen (Glasaale) beschlagnahmt; die Aale wurden bei ihrer Ausfuhr nach Asien abgefangen und ihr Gesamtwert wurde auf rund 4 Mio. EUR geschätzt. Ermittlungen von Europol und einigen EU-Mitgliedstaaten weisen darauf hin, dass transnationale organisierte kriminelle Netze am Schmuggel von Aalen aus Europa beteiligt sind.

Die meisten Mitgliedstaaten berichteten, dass ihre Behörden auf nationaler Ebene Ausbildungskurse durchführen, wobei eine zunehmende Anzahl der Kurse gemeinsam mit verschiedenen Behörden (Zoll-, Polizei-, Kontroll-, CITES-Verwaltungsbehörden usw.) organisiert werden. Es werden auch viele Ausbildungsaktivitäten auf EU-Ebene veranstaltet, und zwar unter der Aufsicht von CEPOL oder den Fachkräftenetzwerken für Umweltkriminalität. EU-finanzierte Umwelt- und Polizeikooperationsprogramme werden ebenfalls genutzt, um die Ausbildung von Vollzugsbeamten zur Bekämpfung der Artenschutzkriminalität zu fördern (siehe Kasten 2).

Kasten 2 – Finanzielle Unterstützung für den Kampf gegen Artenschutzkriminalität in der EU Die EU finanziert viele spezifische Projekte und Initiativen zur Bekämpfung der Artenschutzkriminalität, vorwiegend im Rahmen des Programms LIFE. LIFE stellt 1,1 Mio. EUR für das Projekt „LIFE for Danube Sturgeons“ (2016-2020) bereit, das zum Ziel hat, die Durchsetzung von Gesetzen und Verordnungen zur Bekämpfung von Störwilderei und illegalem Kaviarhandel in Bulgarien, Rumänien, Serbien und der Ukraine zu verbessern. LIFE fördert außerdem Aktivitäten unter der Leitung des Europäischen Netzes der in Umweltsachen tätigen Staatsanwälte (ENPE), darunter die Entwicklung neuer Ausbildungstools im Bereich Umweltkriminalität für Staatsanwälte und Richter sowie die Einrichtung einer Datenbank für bewährte Verfahren (645 000 EUR für den Zeitraum 2015-2020). Des Weiteren unterstützt LIFE Projekte zur Bekämpfung der illegalen Tötung von Vögeln in der gesamten EU, vorwiegend um die Umsetzung des EU-Fahrplans zur Beendigung des illegalen Tötens und Fangs von Vögeln und des Handels mit diesen Tieren zu fördern. Die kürzlich veröffentlichte Broschüre „LIFE & Wildlife Crime“ enthält umfassende Informationen über die Initiativen, die im Rahmen des LIFE-Programms zur Bekämpfung der Artenschutzkriminalität unterstützt werden. Im November 2017 wurde im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit – Polizei der EU mit einem Gesamtbudget von 2,5 Mio. EUR die erste gezielte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Projekte veröffentlicht, die darauf abzielen, die operativen Aktivitäten der Mitgliedstaaten im Bereich der Umweltkriminalität zu fördern, und zwar u. a. durch Ausbildungs- und Kapazitätsaufbauaktivitäten für zuständige Behörden. Die Bekämpfung des illegalen Artenhandels wird in dieser Aufforderung ausdrücklich als eine der Prioritäten genannt.

Viele Mitgliedstaaten haben Plattformen für die behördenübergreifende Zusammenarbeit oder Task Forces zum Thema illegaler Artenhandel eingerichtet. Spanien hat einen nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels verabschiedet, der sich am EU-Aktionsplan orientiert und in dem eine umfassende Strategie zur Lösung des Problems dargelegt ist. Die Tschechische Republik plant ebenfalls, bis Ende 2018 einen ähnlichen nationalen Aktionsplan zu verabschieden. Trotz einiger Fortschritte stellen die Zusammenarbeit und der Austausch von Informationen zwischen Vollzugsbehörden in einigen Mitgliedstaaten jedoch nach wie vor eine Herausforderung dar. Außerdem tauschen nicht alle Mitgliedstaaten Informationen mit anderen Mitgliedstaaten oder über Europol aus. Viele Mitgliedstaaten halten EU-TWIX (siehe Kasten 3) für ein praktisches und effizientes Tool für den EU-weiten Austausch von Informationen über den illegalen Artenhandel (personenbezogene Daten ausgenommen). Die Nutzung der Plattform SIENA für den Austausch von Nachrichten über illegalen Artenhandel durch die Mitgliedstaaten variiert hingegen stark, je nach den betreffenden Behörden. Dies behindert die wirksame Zusammenarbeit; zudem werden Europol dadurch wertvolle Informationen vorenthalten, die erforderlich wären, um ein umfassendes Informationsbild des illegalen Artenhandels in der EU zeichnen zu können.

Kasten 3 – EU-TWIX: ein erfolgreiches Tool für die Zusammenarbeit im Bereich der Durchsetzung in der EU EU-TWIX ist ein europäisches System zur Unterstützung des Vollzugs, das den Informationsaustausch und die internationale Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungs- und Verwaltungsbeamten im Bereich Artenschutz erleichtern soll. Es wurde im Jahr 2005 auf Initiative der belgischen Behörden und TRAFFIC eingerichtet und vernetzt inzwischen mehr als 1000 Beamte (z. B. von CITES-Verwaltungs-, Zoll-, Umweltkontroll-, Polizei- und Justizbehörden) von 37 europäischen Ländern und 10 internationalen/regionalen Organisationen miteinander – mit finanzieller Unterstützung von der Europäischen Kommission und vielen Mitgliedstaaten. Die Kommunikation über die EU-TWIX-Mailingliste hat bereits zu mehreren grenzüberschreitenden Ermittlungen geführt, darunter eine breit angelegte Untersuchung eines Falls betreffend den illegalen Handel mit Vögeln in den Niederlanden mit Verbindungen zu mehreren anderen europäischen und nicht europäischen Ländern. Rund 500 Exemplare von Vögeln wurden beschlagnahmt sowie Geld und Eigentum. Drei Personen erhielten Haftstrafen. Die EU-TWIX-Datenbank umfasst derzeit über 55 000 Einträge betreffend artenschutzrechtliche Beschlagnahmen in den 28 EU-Mitgliedstaaten seit dem Jahr 2000. Dies stellt eine einzigartige Möglichkeit zur Überwachung der Trends bezüglich des illegalen Artenhandels auf Ebene der Mitgliedstaaten und der EU dar. EU-TWIX hat außerdem bereits mehrere ähnliche Systeme weltweit inspiriert; siehe den Anhang zu diesem Bericht für weitere Einzelheiten diesbezüglich.

Schwerpunkt 3 – Stärkung der globalen Partnerschaft der Ursprungs-, Zielmarkt- und Transitländer gegen den illegalen Artenhandel

Seit der Verabschiedung des Aktionsplans behaupten die EU und ihre Mitgliedstaaten ihren Status als größter Hilfeleistender im Kampf gegen den illegalen Artenhandel (wichtigster Geldgeber). Viele Projekte haben zum Ziel, den Aktionsplan durch Angehen der Hauptursachen und entscheidenden Faktoren des illegalen Handels umzusetzen, insbesondere in Bereichen wie Umweltkriminalität, Korruption und Rechtsstaatlichkeit, Unsicherheit aufgrund bewaffneter Konflikte, Ökosystemleistungen und Existenzsicherung in Schutzgebieten, Management natürlicher Ressourcen und Widerstandsfähigkeit lokaler Gemeinschaften.

Die EU und viele Mitgliedstaaten haben langfristige Partnerschaften mit Drittländern gebildet, um die biologische Vielfalt zu erhalten und den illegalen Artenhandel zu bekämpfen, und zwar angesichts des Zusammenhangs, der zwischen der illegalen Ausbeutung natürlicher Ressourcen und den destabilisierenden Aktivitäten bewaffneter Gruppen, insbesondere in Zentralafrika, besteht. Der Aktionsplan hat in diesem Bereich für einen deutlichen Auftrieb gesorgt. Neben der bereits vorhandenen finanziellen Unterstützung und den laufenden Aktivitäten wurden 2016 und 2017 im Rahmen der EU-Entwicklungs- und Kooperationspolitik weitere beträchtliche zusätzliche EU-Mittel (rund 340 Mio. EUR in Afrika, Asien und dem Pazifischen Raum sowie Südamerika und der Karibik) mobilisiert

Dies umfasst regionale Programme zur Bekämpfung der Artenschutzkriminalität in Zentral- und Ostafrika sowie Unterstützung für den Artenschutz in Ländern Afrikas, des Karibischen und Pazifischen Raums (AKP) und bestimmten anderen Ländern (z. B. Guinea). Im Rahmen des Partnerschaftsprogramms BIOPAMA (Biodiversity and Protected Areas Management) umfassten die regionalen Prioritäten in AKP-Ländern auch den Kapazitätsaufbau zur Bekämpfung der Artenschutzkriminalität.