B4-0501, 0509, 0511, 0517, 0529, 0533, 0534 und 0540/96

Entschließung zu Auschwitz

Das Europäische Parlament,

- unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen und insbesondere seine Entschließungen vom 27. April 1995 zu Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus ((ABl. C 126 vom 22.05.1995, S. 75.)) und vom 15. Juni 1995 zum Holocaust-Gedenktag ((ABl. C 166 vom 03.07.1995, S. 133.)),

A. entsetzt über die Beschmutzung des Andenkens an die Opfer von Auschwitz, die durch die Neonazi-Kundgebung vom 6. April 1996 innerhalb des Vernichtungslagers, in dem mehr als eine Million Gefangene getötet wurden, zum Ausdruck kam,

B. besorgt darüber, daß die Organisatoren mit dieser Kundgebung in einer historisch gesehen unannehmbaren Form versucht haben, darüber hinwegzusehen, daß der grösste Teil der Opfer von Auschwitz Juden waren,

C. in dem Bewusstsein, daß die Kommunalbehörden von Auschwitz der Maja Foundation die Genehmigung zum Bau eines Supermarkts und von Restaurants in unmittelbarer Nähe des Konzentrationslagers erteilt haben und die Provinzialregierung von Bialsko-Biala die Überprüfung des Vorhabens angeordnet hat, so daß die Bebauung zunächst noch zurückgestellt wurde, und in der Erwägung, daß der rechtsextreme Aufmarsch im Zusammenhang mit diesem geplanten Einkaufszentrum steht, wobei die Bauarbeiten für das Einkaufszentrum zwei Wochen zuvor aufgrund von Protesten eingestellt worden waren und die marschierenden Skinheads gegen die Einstellung der Bauarbeiten protestierten,

D. in dem Wunsche, die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg zu ziehen und den Millionen von Menschen, die in Konzentrationslagern umgekommen sind, ein ehrendes Andenken zu bewahren,

1. verurteilt nachdrücklich diesen beschämenden Versuch, den für die gesamte Menschheit einzigartigen Symbolcharakter des Konzentrationslagers von Auschwitz-Birkenau zu zerstören, ebenso wie die wiederaufflammenden Zeichen von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in Polen;

2. bekräftigt seine Würdigung aller Opfer, die hier ihr Leben verloren, und bringt vor allem seine Solidarität mit den jüdischen Gemeinschaften in den verschiedenen Ländern der Welt zum Ausdruck, die durch diesen Vorfall stark erschüttert wurden;

3. verurteilt die Haltung der Vojvoda und der örtlichen Behörden, die mit der Genehmigung eines rechtsextremen Aufmarsches nicht nur die Opfer beleidigt, sondern auch gezeigt haben, daß sie der historischen Bedeutung der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Auschwitz nicht gerecht werden, und nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, daß der polnische Präsident und die polnische Regierung die PWN-Demonstration und den Bau eines Geschäftszentrums in der Nachbarschaft des Konzentrationslagers verurteilt haben;

4. fordert die polnischen Behörden und die Kommission auf, Vorschläge für ein Zentrum der europäischen Kulturarbeit in Auschwitz-Birkenau zu unterbreiten mit dem Ziel, die Stätte der Konzentrationslager, wo ungezählte Menschen ihr Leben lassen mussten und die noch immer als ein symbolisches Bild des Grauens dasteht, in ein ständiges Studienzentrum zu verwandeln, in dem junge Menschen Gelegenheit erhalten, sich zu bilden und zu entfalten;

5. fordert den Rat und die Kommission sowie seinen Gemischten Parlamentarischen Ausschuß auf, im Rahmen der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Polen alle erforderlichen Initiativen zu fördern, damit sich besonders die jungen Leute der Lehren bewusst werden, die aus dem Zweiten Weltkrieg im Hinblick auf Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zu ziehen sind, sowie der Notwendigkeit, die menschlichen Werte und Freiheiten zu achten;

6. beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung dem Rat, der Kommission und der Regierung und dem Parlament Polens zu übermitteln.