DE    DE DE 
 
DE 1   DE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 27.4.2009 
SEK(2009) 546  
  
ARBEITSPAPIER DER KO MMISSIONSDIENSTSTELLEN 
Begleitdokument zu der 
 
MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN 
RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHA FTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND 
DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN  
 
Eine EU-Strategie für die Juge nd: Investitionen und Empowerment 
 
Eine neue offene Methode der Koordini erung, um auf die Herausforderungen und 
Chancen einzugehen, mit denen die Jugend konfrontiert ist 
  
Zusammenfassung der Folgenabschätzung  
{COM(2009) 200} 
{SEC(2009) 545} {SEC(2009) 548} {SEC(2009) 549} 
 
 
DE 2   DE ZUSAMMENFASSUNG DER FOLGENABSCHÄTZUNG ZUR EU-S TRATEGIE FÜR DIE JUGEND  
Diese Folgenabschätzung liegt der Mitteilung zu r „EU-Strategie für die Jugend: Investitionen 
und Empowerment“ bei. 
Problemstellung  
Im Juni 2002 wurde ein Rahmen für die eu ropäische Zusammenarbeit im Bereich der 
Jugendpolitik (im Folgenden „Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit“) mit einer 
offenen Methode der Koordinierung (OMK) einge richtet, deren Schwerpunkt auf der aktiven 
Bürgerschaft Jugendlicher liegt. Ergänzt wu rde die OMK 2005 durch de n Europäischen Pakt 
für die Jugend, der vor dem Hintergrund der Li ssabon-Strategie die so ziale und berufliche 
Integration der Jugendlichen fördern soll. Schri ttweise wurden weitere Elemente entwickelt, 
wie Aktivitäten zur Einbezie hung der Jugendperspektive in  andere Politikbereiche, 
Wissenswerkzeuge, ein strukturie rter Dialog mit jungen Menschen sowie das Peer-Lernen.  
2009 endet der derzeitige Zyklus der OMK im Bereich der Juge ndpolitik, wobei dieses Jahr 
seit langem für eine Bewertung und  Überprüfung vorgesehen ist. 
In diesem Zusammenhang ist es sehr wichti g, die Herausforderungen zu identifizieren, mit 
denen junge Menschen heute konfrontiert sind bz w. in den kommenden Jahren sein werden. 
Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um europaweite Problemstellungen handelt oder um 
Probleme, die die Lage der junge n Menschen direkt betreffen. 
Diese Probleme führen zu einem Mangel an M öglichkeiten: Zu viele junge Menschen in 
Europa sind noch immer von Ar beitslosigkeit, Armut und eine m geringen Bildungsniveau 
betroffen. Aufgrund der mangelnden schulischen  und beruflichen Möglichkeiten ist jungen 
Europäern auch der Zugang zu sozialen und st aatsbürgerlichen Angebot en erschwert, und sie 
müssen unter Umständen mit Ausgrenzung, Marginalisierung u nd gesundheitlichen 
Problemen kämpfen. Sie können auch von einer Te ilhabe an der Gesells chaft ausgeschlossen 
werden oder grenzen sich selbst aus, wa s aufgrund der geschwächten solidarischen 
Bindungen zu Isolation führen kann. 
Das derzeitige Rahmenwerk konnte nicht alle  diese Probleme angehen, auch wenn im 
Allgemeinen die Gesamtbewertung der Ergebni sse des Rahmens für die jugendpolitische 
Zusammenarbeit positiv ausgefallen ist. Auf nationaler Ebene hat der europäische 
Kooperationsrahmen im Bereich der Jugendpo litik jugendbezogene Rechtsvorschriften 
inspiriert und vielen Mitglieds taaten bei der Entwicklung von nationalen Strategien geholfen. 
Das Bewusstsein für Jugendfragen und Jugendpolitik wurde auf nationalem und 
gemeinschaftlichem Niveau geschärft. Eben falls häufig hervorgehoben wurde die Bedeutung 
des Kooperationsrahmens als Plattform für den Austausch von Verfahren und für einen 
Dialog. Dem Bewertungsrahmen mangelt es je doch an Klarheit u nd Kohärenz, und in 
manchen Bereichen, wie z. B. dem Europäischen Pakt für die Jugend, erfüllt er nicht die Erwartungen. Der strukturierte Dialog mit j ungen Menschen muss erneuert und ausgebaut 
werden. Auf gemeinschaftlicher und nationaler Ebene muss zudem der bereichsübergreifende Ansatz in der Jugendpolitik stärker anerkannt werden.  
Subsidiaritätsanalyse  
Bei den Mitgliedstaaten liegt die Hauptverant wortung für die politischen Veränderungen, die 
zur Bewältigung der oben genannten Probleme und Herausforderungen erforderlich sind. Alle 
für die Analyse ausgewählten und im Folgende n vorgestellten Optionen entsprechen dem 
Subsidiaritätsprinzip. Sie sind angemessen und überlassen die Umsetzung der gemeinsamen 
 
DE 3   DE Zielsetzungen und Kooperationsprin zipien den Mitgliedstaaten und/oder den untergeordneten 
Organisationen.  
Auf EU-Ebene muss jedoch verstärkt die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten gefördert 
werden. Maßnahmen eines einzelnen Mitglied staates können nicht zu denselben Ergebnissen 
wie eine Kooperation auf EU-Ebene führen, wenn es z. B. um das Bewusstsein für 
Jugendfragen und Jugendpolitik, die Definition gemeinsamer Zielsetzungen, wechselseitiges 
Lernen, den Austausch von Erfahrungen und Verf ahren sowie den Zugang zu europaweiten 
Daten geht. 
Daher ist es erforderlich, den Kooperationsra hmen zu erneuern, um den derzeitigen und 
zukünftigen Bedürfnissen von jungen Mens chen besser gerecht zu werden. 
Ziele der EU-Initiative  
Auf der Grundlage der oben genannten Herausfo rderungen werden folgende Ziele für einen 
erneuerten Rahmen für die jugendpo litische Zusammenarbeit definiert. 
Das Wohlergehen der jungen Menschen in Eur opa soll im kommenden Jahrzehnt gesteigert 
werden. Die übergeordneten Ziele sehen da her die Schaffung von mehr Möglichkeiten für 
junge Menschen in Bildung und Beruf, einen verbesserten Zugang bzw. eine umfassende 
Beteiligung junger Menschen an der Gesellsc haft sowie die Förderung der gegenseitigen 
Solidarität zwischen Gesellschaft und jungen Me nschen (insbesondere durch Integration, 
Freiwilligentätigkeiten und Engageme nt für den Rest der Welt) vor.  
Die spezifischen Ziele des Europäischen Ra hmens für Zusammenarbeit in der Jugendpolitik 
beinhalten 1) die Entwicklung eines übergreif enden Ansatzes für Jugendfragen, 2) eine 
effizientere Gestaltung des Rahmens und 3) die Mobilisierung von J ugendorganisationen und 
Jugendlichen. 
Auf operativer Ebene sollen Mechanismen zur K oordinierung von politischen Strategien, der 
strukturierte Dialog mit jungen Mens chen, eine bessere Umsetzung der 
Kooperationswerkzeuge und eine wissensgestützte Politikgestal tung entwickelt und gefördert 
werden. 
Optionen 
Für eine eingehende Untersuchung wurden vier Optionen ausgewählt1:  
- Option 1: Status quo (wobei der derzeitige Rahm en in seiner jetzigen Form ausgedehnt und 
demzufolge über die denselben Werkzeuge und Ziele verfügen würde);  
- Option 2: eine verstärkte offene Methode der Koordinierung im Jugendbereich (Ausbau der 
Kooperationsinstrumente unter Beibehaltung de s Schwerpunkts auf der aktiven Bürgerschaft 
und einigen Aktivitäten zur Einbeziehung von Juge ndfragen in andere Politikbereiche);  
- Option 3: ein ausgereifter bereichsüberg reifender Ansatz (Beibehaltung derselben 
Instrumente der offenen Methode der Koordi nierung unter Einrichtung von Mechanismen zur 
Koordinierung von politischen Strategien m it ausgeprägtem Bezug zu Jugendfragen); 
- Option 4: eine globale Stra tegie (gleichzeitige Entwickl ung von Werkzeugen der offenen 
Methode der Koordinierung und eines bereichs übergreifenden Ansatzes mit dem Ziel, 
Synergieeffekte der beiden Elemente zu nutzen). 
                                                 
1 Drei weitere Optionen wurden in Betracht gezogen,  aber nicht für eine eingehende Analyse ausgewählt: 
Ende der Kooperation, Annahme eines speziellen Ansatzes oder Entwicklung einer Reihe von 
verbindlicheren Werkzeugen (weitere Informationen siehe 4.2). 
 
DE 4   DE Abschätzung der Folgen 
Im Hinblick auf soziale, wirtschaftliche, um weltbezogene und menschenrechtliche Fragen 
wird im Rahmen der Abschätzung der potenzi ellen qualitativen Folgen davon ausgegangen, 
dass keine der analysierten Optionen negati ve Auswirkungen haben würde. Option 1 hätte 
geringere positive Wirkungen in Bezug auf die genannten Fragen. Die Optionen 3 und 4 
würden sich sozial und wirtsc haftlich stärker auswirken. 
Vergleich der Optionen 
Ein Vergleich der Optionen in Bezug auf Ziele und Machbarkeit deutet darauf hin, dass trotz 
einer Umsetzbarkeit aller Optionen die Op tion 4 im Hinblick auf ihre Eignung zur 
Bewältigung der Herausforderungen und zum Erreic hen der Ziele zu bevorzugen ist. Option 1 
würde mit Blick auf die Ziele zu keinerlei Verbesserungen bei der derzeitigen Situation führen und die Optionen 2 und 3 nur zu  einer teilweisen Verbesserung.  
Überwachung und Bewertung 
Zur Überwachung und Bewertung der Umsetzung de s Rahmens für Zusammenarbeit in der 
Jugendpolitik würden hauptsächlich im Dreija hresrhythmus veröffentlichte gemeinsame 
Fortschrittsberichte und eine  Übersichtstafel der vorhandene n Indikatoren und Benchmarks 
verwendet. Eine stärkere Be teiligung der Interessengruppen an der Überwachung wäre 
ebenfalls von Nutzen. Vorschläge zur Verbesserung des Rahmens würden in regelmäßigen 
Abständen erfolgen.