Zuständigkeitsbereiche der Union aufgrund des Vertrags (Artikel 179 und 180 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) Die Union hat zum Ziel, ihre wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen dadurch zu stärken, dass ein europäischer Raum der Forschung geschaffen wird, in dem Freizügigkeit für Forscher herrscht und wissenschaftliche Erkenntnisse und Technologien frei ausgetauscht werden, die Entwicklung ihrer Wettbewerbsfähigkeit einschließlich der ihrer Industrie zu fördern (…). In diesem Sinne unterstützt sie (…) die Unternehmen — einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen -, die Forschungszentren und die Hochschulen bei ihren Bemühungen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung von hoher Qualität; sie fördert ihre Zusammenarbeitsbestrebungen, damit vor allem die Forscher ungehindert über die Grenzen hinweg zusammenarbeiten und die Unternehmen die Möglichkeiten des Binnenmarkts in vollem Umfang nutzen können, und zwar insbesondere durch (…) Festlegung gemeinsamer Normen und Beseitigung der dieser Zusammenarbeit entgegenstehenden rechtlichen und steuerlichen Hindernisse. Zur Erreichung dieser Ziele trifft die Union folgende Maßnahmen, welche die in den Mitgliedstaaten durchgeführten Aktionen ergänzen: a) Durchführung von Programmen für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration unter Förderung der Zusammenarbeit mit und zwischen Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen; b) Förderung der Zusammenarbeit mit dritten Ländern und internationalen Organisationen auf dem Gebiet der Forschung der Union, technologischen Entwicklung und Demonstration; c) Verbreitung und Auswertung der Ergebnisse der Tätigkeiten auf dem Gebiet der Forschung der Union, technologischen Entwicklung und Demonstration; d) Förderung der Ausbildung und der Mobilität der Forscher aus der Union.

Zuständigkeiten der Agentur (Beschluss 2008/46/EG der Kommission vom 14. Dezember 2007) Ziel Ziel der Agentur ist es, die ihr im Rahmen des RP7 übertragenen Programme (das spezifische Programm „Menschen“, Forschung zugunsten der KMU im Rahmen des spezifischen Programms „Kapazitäten“ sowie die Themen Raumfahrt und Sicherheit des spezifischen Programms „Zusammenarbeit“) wirtschaftlich und wirksam zu verwalten, der Forschergemeinde effiziente und wirksame Dienstleistungen zu erbringen und den betroffenen Kommissionsdienststellen zentrale Unterstützungsleistungen zum RP7 in allen Bereichen der spezifischen Programme „Menschen“, „Kapazitäten“ und „Zusammenarbeit“ zu bieten. Im Hinblick auf die wirtschaftliche und wirksame Programmdurchführung ist die Agentur — als treibende Kraft des Europäischen Forschungsraums — bestrebt, das Projektmanagement zu verbessern, enge Kontakte zu den Zuwendungsempfängern herzustellen und für eine hohe Sichtbarkeit der Europäischen Union zu sorgen. Aufgaben Im Rahmen des Projektmanagements schließt und verwaltet die Agentur Finanzhilfevereinbarungen und führt dazu u. a. folgende Maßnahmen durch: — Ausarbeitung und Veröffentlichung von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen; — Bewertung von Vorschlägen; — Abfassung und Abschluss von Finanzhilfevereinbarungen; — Überwachung der Projektdurchführung einschließlich der Annahme von Berichten und sonstigen Leistungen; — Zahlungen, Rückforderungen und Verhängung von Sanktionen im Sinne von Artikel 114 Absatz 4 der Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan, insbesondere wenn bei Ex-post-Prüfungen auf der Ebene der Zuwendungsempfänger Fehler in Kostenaufstellungen ermittelt wurden; — Ex-post-Veröffentlichungen und Verbreitung der Ergebnisse. Im Rahmen der Unterstützungsleistungen zum RP7 nimmt die Agentur folgende Aufgaben wahr: — administrative Unterstützung bei der Veröffentlichung von Aufforderungen; — Verwaltung der elektronischen Entgegennahme von Vorschlägen; — Unterstützung bei Fernbewertungen und Bewertungen vor Ort; — Unterstützung bei der Erstellung von Ernennungsschreiben und Vornahme von Zahlungen an die Bewertungssachverständigen; — Verwaltung der zentralen Teilnehmer-Datenbank zum RP7 (Unique Registration Facility, URF — Einheitliches Registrierungssystem), einschließlich Unterstützung bei der Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit ausgewählter Zuwendungsempfänger; — Verwaltung des Research Enquiry Service (Auskunftsdienst zur Forschung).

Leitungsstruktur 1 — Lenkungsausschuss Setzt sich aus fünf Mitgliedern zusammen, die von der Kommission ernannt werden. Er nimmt den Organisationsplan der Agentur und — nach Zustimmung der Kommission — ihr jährliches Arbeitsprogramm an. Ferner nimmt er ihren Verwaltungshaushaltsplan sowie den jährlichen Tätigkeitsbericht an. 2 — Direktor Wird von der Europäischen Kommission ernannt und leitet die Agentur gemeinsam mit dem Lenkungsausschuss. Der Direktor führt den Verwaltungshaushalt der Agentur aus, sorgt für die Einrichtung der internen Verwaltungs- und Kontrollsysteme, die auf die Wahrnehmung der der Agentur übertragenen Aufgaben abgestimmt sind, und erstellt die Berichte, die die Agentur der Kommission vorlegen muss. 3 — Externe Kontrolle Rechnungshof. 4 — Entlastungsbehörde Parlament auf Empfehlung des Rates.

Der Agentur für 2010 zur Verfügung gestellte Mittel (Angaben für 2009) Verwaltungshaushalt 33,6 (21,6) Millionen Euro. Die Agentur führt den Verwaltungshaushalt autonom aus. Die Agentur verwaltet auf der Grundlage einer Übertragungsverfügung der Kommission 962,6 (811,2) Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen und 709 (679) Millionen Euro an Zahlungsermächtigungen. Personalbestand am 31. Dezember Zeitbedienstete: 106 (88) im Stellenplan vorgesehene Planstellen, davon besetzt: 99 (72). Vertragspersonal: 318 (261) Bedienstete geplant, davon am 31. Dezember 2010 beschäftigt: 309 (238). Personalbestand insgesamt: 408 (310), Aufschlüsselung nach Aufgabenstellung: — Programmdurchführung: 254 (171), — RP7-Unterstützungsleistungen: 81 (73), — Management- und Verwaltungsaufgaben: 73 (66).

Produkte und Dienstleistungen im Jahr 2010 (Angaben für 2009) Zum spezifischen Programm „Menschen“ wurden im Jahr 2010 neun Aufforderungen abgeschlossen und neun Evaluierungen fertiggestellt. Es wurden 1 670 neue Finanzhilfevereinbarungen unterzeichnet und 1 732 Zahlungen geleistet (Zahlungen an Bewertungssachverständige nicht eingerechnet). Die Agentur verwaltet zurzeit insgesamt 4 125 (2 495) Projekte zu diesem spezifischen Programm. Für die Forschung zugunsten der KMU im Rahmen des spezifischen Programms „Kapazitäten“ wurde eine Aufforderung abgeschlossen und eine Evaluierung fertiggestellt. Es wurden 163 neue Finanzhilfevereinbarungen unterzeichnet und 243 Zahlungen geleistet (Zahlungen an Bewertungssachverständige nicht eingerechnet). Die Agentur verwaltet zurzeit insgesamt 408 (247) Projekte zu diesem Programm. Zu den Themen Raumfahrt und Sicherheit des spezifischen Programms „Zusammenarbeit“ wurden im Jahr 2010 zwei Aufforderungen abgeschlossen und zwei Evaluierungen fertiggestellt. Es wurden 86 neue Finanzhilfevereinbarungen unterzeichnet und 133 Zahlungen geleistet (Zahlungen an Bewertungssachverständige nicht eingerechnet). Die Agentur verwaltet zurzeit insgesamt 153 (78) Projekte zu diesen Themen. Bei den Unterstützungsleistungen zum RP7 wurden für das Jahr 2010 (die Zahlenangaben für 2009 beziehen sich lediglich auf den Zeitraum 15.6.-31.12.2009) folgende Ergebnisse erzielt. — 88 (64) Veröffentlichungen von Aufforderungen wurden unterstützt; — 21 766 (13 832) Vorschläge gingen über das elektronische Vorschlagseinreichungsprogramm ein; — 3 847 (3 067) Bewertungssachverständige wurden unter Vertrag genommen und 2 615 (912) Zahlungen an Sachverständige geleistet (ausschließlich zu von der Agentur verwalteten Programmen); — 5 896 (2 795) Validierungen von Teilnehmern wurden abgeschlossen; — 7 171 (3 772) an den Research Enquiry Service (Auskunftsdienst zur Forschung) gerichtete Fragen wurden beantwortet.