ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(68)771
Vol.1968/0132

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(68)771endg.
Brüssel,den14«Oktoberi960
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG)DESRATES
zurÄnderungderVerordnungNr.1OO9/67/EWG
überdiegemeinsameMarktorganisation für
Zucker
(VonderKommissiondemRatvorgelegt)
K0M(68)771endg.
1

BSGRÛÏÏDUÏTG
1.DieVerordnung Nr.loo9 /67/EWGdesRates von18.Dezember 1967über die
gemeinsame HarktOrganisation fürZucker^-nachstehend "Grundverordnung "
genannt -gilt füralle ihre Artikel abl.Juli 1968 .Daher erfolgt die
Zuckererzeugung indenEWG-Ländern während desZuckerwirtschaftsjahres
1968/1969 ausschließlich unter demGesichtspunkt derGemeinschaft .
ZurDurchführung dergemeinsamen Bestimmungen wurde eine Reihe vonDurch -
führungsverordnungen erlassen .BeiAusarbeitung dieser Verordnungen sind
nuneinige Schwierigkeiten angetreten ,dieaufdieFassung derGrund -
verordnung zurückzuführen sind .
AufGrund dervorliegenden Verordnung sollen einige Artikel dergenannten
Verordnung geändert werden ,damit alle 'erwünschten Massnahmen zuderen
Durchführung erlassen werden können .
1 *' k
2.AufGrund vonArtikel 8derGrundverordnving wird eine Regelung' zum .Ausgleich
derLagerkosten fürZucker zwischen denZuckerfabrikanten dergesamten Ge-
1meinschaft vorgesehen .Durch diese Regelung soll eine .Staffelung defLiefe -
rungeil aufdemMarkt imVerlauf desWirtschaftsjahres zueinem möglichst
stabilen Preis gewährleistet werden ,indem einmassives Angebot zu.Beginn
desWirtschaftsjahres vermieden wird ,da§zueinem Preissturz -führon würde .
:Nun'stellen mehrere Zucke rfabrikanten zurZeit unmittelTpar flüssigen Zucker
her ,derdenVerbrauchern inderVerarbeitungsindustrie gewisse Vorteile
bietet .ImHinblick aufdasZiel derRegelung .zumAusgleich derLagerkosten
ist esgerechtfertigt ,wenn flüssiger Zucker indieRegelung zumAusgleich
derLagerkosten einbezogen wird .
3.DerArtikel 25derGrundverordnung sieht dieVerpflichtung vor ,dieeventuell
über dieHöchstquote derFabrik oder desUnternehmens hinausgehende Erzeugung
ohne Beteiligung derKommission auszuführen .DieDurchführung dieser Bestimmung
begegnet praktischen Schwierigkeiten .Eshatsich nämlich erwies.eny dass es
vorzuziehen ist ,'denbetreffenden Zucker demgemeinschaftlichen System zu
unterwerfen ,insbesondere hinsichtlich desAbsatzes ,derAusfuhr undder
Intervention ,undgleichzeitig eine besondere Abgabe zuerheben ,.dieandie
'Stelle derKosten tritt ,welche ausdervorher vorgesehenen .Verpflichtung
anfallen .' . ..
l)ASNr.3o8vomI8.i2.i967 ,S.l

-2-
4«BeiAusarbeitung derDurchführungsbestimmungen zurRegelung derin
Artikel 27derGrundverordnung vorgesehenen Produkt ionsabga.be hat es
sich alsnotwendig erwiesen ,ausser denBestimmungen inAbsatz 2weitere
Durchführungsbestimmungen zudiesem Artikel vorzusehen .Insbesondere handelt
essich darum ,gegebenenfalls (etwaige )Regeln hinsichtlich desVerfalls 1
derProduktionsabge.be vorzusehen .
5«,DieZuckererzeugung beginnt indeneinzelnen Gebieten derGemeinschaft
zuunterschi edlichen Zeitpunkten .Aufder Insel Reunion beginnt dieRohr -
zuckerverarbeitung Anfang Juli ,einen Monat später beginnt indenmeisten
Regionen Italiens dieVerarbeitung vonZuckerrüben ,während weitere zwei
Monate später indergesamten Gemeinschaft dieRübenzuckererzeugung anläuft .
Schliesslich beginnen dieRohr zucke rfabrikanten aufdenfranzösischen Antillen
imJanuar mitihrerErnte . j
InArtikel 32derGinandverordnung wird dieMöglichkeit vorgesehen ,einen Teil
derErzeugung aufdasfolgende Zuckerwirtschaftsjahr zuübertragen ,unter der
Voraussetzung ,dass dieFabrikanten dembetreffenden Mitgliedstaat vordem
1.Februar diezuübertragende Menge mitgeteilt haben unddass siediese über­
tragenen I;engen aufihre Kosten während eines Zeitraums von 12Honaten ,nämlich
vom 1.Februar bis zum 3o.Januar ,lagern .
Umdiese Regelung derUebertragung korrekt anwenden zukönnen ,muss derFabriken !
wissen ,wiehoch seine Gesamt erzeugung indembetreffenden Zuckerwirtschafts jähr
sein wird .Eserscheint daher unvermeidbar ,noch andere alsdieinderGrundver -
ordnung fürdieZuckerfabrikanten aufdenfranzösischen Antillen vorgesehenen
Zeitpunkte inAussicht zunehmen .Andererseits rechtfertigen diegeringen Ver-
,Schiebungen zwischen denZeitpunkten desBeginns desZucke rwirtschaftsjahres I
indenübrigen Gebieten derEuropäischen Wirtschr.ftsgemeinschr.ft keine de-
taillierte Differenzierung derbetreffenden Daten .
6.ImAnhang zuderGrundverordnung werden keine Derivate vonEannit undSorbit
vorgesehen ,während diese Leiterzeugnisse selbst imAnhang enthalten sind .
Hannit undSorbit sowie ihre Derivate werden jedoch inBezug aufdieHöhe der
Erstattung beiderErzeugung vonverarbeitetem Zucker dergleichen Regelung
unterworfen ,diefürdiechemische Industrie vorgesehen ist .Unter diesen Um-
ständen undumeine Inanspruchnahme desVeredelungsverkehrs zuvermeiden ,solider
diegenannten Derivate indenAnhajig derGrundverordnung einbezogen werden .Im
übrigen waren diese Erzeugnisse bereits imAnhang zurVerordnung ifr.44 /67/EWG

-3-
des Ra,tes vom 21.Februar 1967 über einzelne Massnahmen zurgemeinsamen
2)Harkt organi sationfürZucker fürdasWirtschaftsjahr 1967/1968
(Grundverordnung fürdasWirtschaftsjahr 1967/68)aufGrund derVer-
Ordnung Nr.516/68desRates vom29.April 1968 zurErgänzung derVer­
ordnung Nr.44/67/lSWGhinsichtlich derErstattungen fürErzeugnisse des
Zuckersektors ,dieinForm vonErzeugnissen derchemischen Industrie
ausgeführt werden ^\hinzugefügt worden .
2)ABNr.40vom3-3.1967 ,S.597/67
3)ABNr.Llo2vom3o.4«l°68 ,S.l

Vorschlag einer
VERORDNUNG 0'Gl DTKR.vräs
zurÄnderung derVerordnung Nr.IOO9/67/ü!.'Güber
diegemeinsame Ilarktorganisation fürZucker
(Trondor»Komm^-s saoïi d«mRatvorgel pq-t)
U2R RAT DER IIJR0PA2ISCIG2T GliSII'TSCHAFTEII -
gestützt aufdenVertrag zurGründling d©rEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel 43»
aufVorschlag derKommission ,
nach Stellungnahme desEuropäischen Parlaments ,
inErwägung nachstehender Gründe :
FürWeiss-und Rohzucker wird inArtikel 8derVerordnung Nr.I009/67/ENGdes
Rates ,voml8.Dezember über diegemeinsame Ilarktorganisation für ;Zucker (l)eine
Regelung zumAusgleich derLagerkosten vorgesehen .Ineinigen Fällen erzeugen
dieZuckerhersteller Saccharose-Sirup derTarifnummer 17.02 desGemeinsamen
Zolltarifs .Dieses Erzeugnis kann leichter zurHerstellung bestimmter ,Ver-
arbeitungserzeugnisse ,verwendet :werden alsRohzucker .Dieser Zucker ,derals
,"flüssiger Zucker "bezeichnet wird ,kann eingelagert werden undumdiesen Zucker
..nicht zubenachteiligen ,empfiehlt essich ,ihnindieoben genannte Regelung zum
Ausgleich deyLagerkosten einzubeziehen . .
DieMitgliedstaaten müssen ,insbesondere zurDurchführung dergemoinsamen -Be-
Stimmungen über dieErhebung deraufGrund derVerordnung Nr.lo09/67/EWGan-
wendbaren Abgaben wissen ,welche Zuckermengen vondeneinzelnen ,Zuckerherstellern
erzeugt werden .
Der ;Durchführung derinArtikel 25der Verordnung Nr.loo9 /67/EWGvorgesehenen
Regeln ,dieaufdieüber dieHöchstquote hinaus erzeugte Zuckermenge ,anwendbar
sind ,stehen Schwierigkeiten entgegen .
DieVerpflichtung ,denbetreffenden Zucker ohne' gemeinsame' Erstattung -auszuführen ,
kann durch Einführung einer Sonderabgabe ersetzt werden ,diesich fürdenbe-
treffenden Hersteller ingleicher Weise auswirkt .Indiesem Falle kann derbe-
treffende Zucker indiegemeinsame Regelung einbezogen werden ,die .fürdienicht
über dieHöchstquote hinaus erzeugte Zuckermenge vorgesehen ist .Mierdings kann
eine Differenzierung derimRahmen derRegelung zumAusgleich derLagerkosten vor­
gesehenen Abgabe gerechtfertigt sein .
1)A3Tr.308vom18.12.1967 ,Seite 1

2-
ZurDurchführung vonArtikel 27derVerordnung iTr.loo9 /67/EWG ,undzwar
insbesondere hinsichtlich derFälligkeit dervorgesehenen Abgabe ,müssen
Durchführungsbestimmungen erlassen werden . ,
IndenDepartements Guadeloupe undMartinique ,beginnt derZeitraum der
Zuckerherstellung imJanuar undendet gegen Ende Juni .Daher müssen für
diese Departements andere Zeitpunkte hinsichtlich derUebsrtragung einer
Zuckcnnenge voneinem Zuckerwirtschaftsjahr aufdasande einAussicht !
genommen werden alsinArtikel 32derVerorcLaung Iïr.loo9 /67/EwCrvorge-sehen .
AufGrund vonArtikel 17Absatz 1derVerordnung Nr.loo9 /67/EWGwird vor-
gesehen ,dass beiderAusfuhr vonWeiß-und Rohzucker sowie Sirup derTarif -
nuramern 17.02 und 17-05 desGemeinsamen Zolltarifs ,die .in -unverändertem Zustand
oder inForm der imAnhang zudieser Verordnung genannten Waren ausgeführt werden
eine Erstattung gewährt werden kann .AufGrund vonArtikel 5Absatz 1derVer -
Ordnung (ENG)Kr.765/68desRates voml8.Juni 1968 ,betreffend allgemeine Regeln
fürdieErstattung beiderErzeugung fürinderchemischen Industrie verwendeten
Zucker (2),wird dieErstattung beiderErzeugung fürlookgWeisszucker ,der
zurHerstellung derErzeugnisse imSinne vonAnhang Idergenannt enVerordnung
undinsbesondere zurHerstellung von Ilannit ,Sorbit undeiniger ihrer Derivate
verwendet wird ,aufeinen Betrag festgesetzt ,derdemumdenBetrag von 13,3o
Rechnungseinheiten verminderten ,indemGebiet ,indemsich derOrtderZucker -
Verarbeitung befindet ,geltenden Interventionspreis entspricht .Dieser Zucker -
Weltmarktpreis liegt gewöhnlich weit unter 13,3oREjelookg.Esempfiehlt sich
daher ,dieMöglichkeit vorzusehen ,eine Ausfuhrerstattung nicht nurfür Ilannit
undSorbit ,wieinderVerordnung Nr.loo9 /67/EWGvorgesehen ,sondern auch für
ihre Derivate zugewähren .
-i!sistangebracht ,diese Erzeugnisse unter Berücksichtigung derimgemeinsamen
Zolltarif vorgenommenen Aenderungen indenAnhang dergenannten Verordnung auf­
zunehmen unddiesen Anhang neuabzufe.ssen .Vondenlebenden Hefen werden jedoch
nurdieBackhefen ausMelasse gewonnen undesisterforderlich ,denAnhang in
diesem Sinne abzuändern .
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
2):ABKr.L143vom26.6.1968 ,Seite 1

Artikel 1
Artikel 8Absatz 1"derVerordnung ITr.1o09/67/UWGwird durch folgende Fassung
ersetzt :
,:1.Vorbehaltlich derVorschriften desArtikels 32Absatz (2)v/erden die
Lagerkosten für Weiiäzucker ,Rohzucker undflüssigen Zucker ,derausinder
Gemeinschaft geernteten Zuckerrüben bzw .ausinderGemeinschaft geerntetem
Zuckerrohr hergestellt worden ist ,vondenHitgliedstaaten pauschal vergütet .
Dieiütgliedstaaten erheben von jedem Zuckerhersteller eine Abgabe .Der
Betrag derVergütung istfürdiegesamte Gemeinschaft gleiche
Dasgleiche gilt fürdieAbgabe $diese kann jedoch ,jenach dem ,obdie
betreffende Zuckermenge dieHöchstraenge übersteigt oder nicht ,inunter -
schiedlicher Höhe festgelegt werden ."
Artikel 2
Artikel 25derVerordnung ITr.I009/67/EWGwird durch folgende Fassung ersetzt :
"1.DieZuckerherstellcr geben für jede Fabrik bzw .jedes Unternehmen dem
betreffenden Ilitgliedstaat ,indemdiese denZucker erzeugen ,die er-
zeugten Zuckermengen bekannt . ,
2.Für dieüber dieHöchstquote derFabrik oder desUnternehmens hinaus erzeugte
Zuckermenge erheben dieIütgliedstaaten ,vorbehaltlich derBestimmungen von
Artikel 32,vondembetreffenden Zuckerhersteller eine Sonderabgabe .Diese
Sonderabgabe wird unter Berücksichtigung derSinfuhrabschöpfungen aufWeißzucker
sowie dererforderlichen Ausrichtung derGemeinschaftserzeugung bis zum
1.Januar *fürdas zudiesem Zeitpunkt laufende Zucke rwirt schafts jähr fest -
gelegt .
3.DieDurchführungsbestimmungen zudiesem Artikel ,insbesondere derBetrag der
Sonderabgabe ,werden nach demVerfahren desArtikels 4°erlassen ."
Artikel 3
1.Artikel 27Absatz 2,zweiter Unterabsatz derVerordnung iTr.I009/67/EWGwird
gestrichen .
2.InArtikel 27derVerordnung Kr.I009/67/EWGwird derfolgende Absatz 5eingefügt :
"5.DieDurchführungsbestimmungen zudiesem Artikel werden nach demVerfahren
desArtikels 40erlassen ."

Artikel 4
Artikel 32Absatz 2derVerordnung Nr.I009/67/EWGwird folgender
Unterabsatz hinzugefügt :
Für dieFabriken oder Unternehmen indenfranzösischen Departements
Guadeloupe undMartinique wird jedoch der indemvorstehenden Unter­
absatz unter demersten Gedankenstrich genannte Zeitpunkt des 1.Februar
durch den l.Juli und der imgleichen Unterabsatz unter dem zweiten
Gedankenstrich genannte Zeitraum vom 1.Februar bis zum 31.Januar des
folgenden Jahres durch denZeitraum vom l.Juli bis zum 3o.Juni des
folgenden Jahres ersetzt ."
Artikel 5
DerWortlaut desAnhangs derVerordnung Nr.I009/67/3WGwird durch den
imAnhang dervorliegenden Verordnung aufgeführten Wortlaut ersetzt .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar injedem Mitgliedstaat .
Brüssel ,den ImNamen des Rates
Der Präsident

"Juarner des
Gemeinsamen ZolltarifsWarenbe zeichnung
i
17.04 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt
B.Kaugummi
C.sogenannte "weisse Schokolade "
D.andere
ez 18.06 Schokolade und andere kakaohalt igeLebensmittel Zubereitungen ,
Zucker enthaltend
ex 19.02 Zubereitungen zurErnährung vonKindern oder zumDiät-oder
Küchengebrauch aufderGrundlage vonMehl ,Stärke oder Malz­
extrakt ,auch mit einem Gehalt anKakao vonweniger als
5oGewichtshundertteilen ,Zucker enthaltend '
ex 19.08 Feine Backwaren ,auch mitbeliebigem Gehalt anKakao ,
Zucker enthaltend »
-21.06 Hefen ,lebend oder nicht lebendj zubereitete künstliche
Backtriebmittel :
>
r
A.Hefen lebend :
II.Backhefen
ex ■21.07 Lebensmittel Zubereitungen ,anderweit weder genannt noch
inbegriffen ,Zucker enthaltend
ex 22.C2 !
I
22.09 •-r-- --Limonaden (einschließlich derausMineralwasser her–
gestellten )undandere nicht alkoholische Getränke ,Zucker
enthaltend -,ausgenommen Frucht –undGemüsesäfte derTarif –
nuinmer 20.07
..S.pri-t ini.teinem Gehalt an;Äthylalkohol vonweniger als
8o° ,unvergälltj Branntwein ,Likör undandere alkoholische
Getränke ,Zubereitungen zumHerstellen vonGetranken :
C.alkohol ische Getranke :
exV.andere ,Zucker enthaltend

-6- ANHANG
Nummerdes
Gemeinsamen Zolltarif :-:
29.04
ex29.16
29.35
29.43
38.19Warenbezeichnung
AcyclischeAlkohole,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro i
1
-undNitrosodenva.te :
C.mehrwertigeAlkohole: j
II.Mannit j
III.Sorbit I
EstervonilannitoderSorbit,Glucarsäure ,Glykol- i
I
saure,Zuckersäure ,Iso-Zuckersäure,Hepta^-Zuckersäure ,
ihreSalzeundEster
Heterocyclische Verbindungen ,einschließlich
Nukleinsäuren :
exT.AnhydratevonMannitundSorbit(z.B.Sorbitan),
ausgenommen MaltolundIsomaltoi.
ChemischreineZucker3ausgenommen Saccharose ,Glukose
undLaktose,ÄtherundEstervonZuckernundihre
Salze,ausgenommen Erzeugnisse derTarifnummern
29.39,29.41und29.42:
exB.Sorbose,ihreSalzeundEster,jaethylglucoside
ChemischeErzeugnisse undZubereitungen derchemischen
IndustrieoderverwandtenIndustrien (einschließlich
MischungenvonNaturprodukten ),Rückständeder
chemischenIndustrieoderverwandterIndustrien ,
andererweit wedergenanntnochinbegriffen :
R.Kernbindemittel fürGiessereien aufderGrundlage
vonKunstharzen
exT.Krack-Erzeugnisse vonSorbit