Das FLEGT-Genehmigungssystem wurde am 15. November 2016 mit dem Partnerschaftsabkommen mit Indonesien wirksam. 2017 war Indonesien das einzige Land, in dem ein solches Genehmigungssystem wirksam war.

Insgesamt wurden 2017 zu bestätigten FLEGT-Genehmigungen 115 unterschiedliche Arten und 57 übergeordnete Taxa (z. B. Gattungen) gemeldet (mit einem Gewicht von 176,5 Millionen kg) sowie weitere 170,7 Millionen kg Ladungen mit gemischten Taxa. In den Fällen, in denen einzelne Taxa angegeben wurden, gehörten Acacia mangium (Mangium), Shorea (Meranti) and Tectona grandis (Teak) zu den am meisten gehandelten Arten.

Abbildung 2: Menge an Produkten nach HS-Code** mit bestätigten FLEGT-Genehmigungen, 2017 aus Indonesien in die EU eingeführt, gemeldet nach Gewicht (kg)*** (siehe Anhang A für eine vollständige Beschreibung der HS-Codes). ** Soweit möglich wurden die sechsstelligen HS-Codes verwendet; vierstellige HS-Codes betreffen nur den Handel, der von den Mitgliedstaaten mit vierstelligen Codes gemeldet wurde. *** Die Menge wurde für 28 331 (>99 %) der FLEGT-Lizenzen nach Gewicht gemeldet. Dies ist nicht zwingend für den gesamten Handel repräsentativ.

Zu den 2017 bestätigten FLEGT-Genehmigungen wurden über 658 Millionen kg Holz und Holzprodukte mit FLEGT-Genehmigung gemeldet,. Zu den nach Gewicht wichtigsten in die EU eingeführten Produktarten mit FLEGT-Genehmigung gehören Papierprodukte (HS 4802 und 4803), Möbel (9403 und 9401), Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz (HS 4412), Bautischler- und Zimmermannsarbeiten (HS 4418) sowie ‚kontinuierlich geformtes‘ Holz (HS 4409) (Abbildung 2). Die wichtigsten importierenden Mitgliedstaaten für diese Produkte sind in Abbildung 3 dargestellt.

In 9 Mitgliedstaaten wurde die Zollbehörde als zuständige Stelle oder als Teil der zuständigen Stelle für FLEGT-Genehmigungen benannt. In 19 Mitgliedstaaten sind die Zollbehörde und die zuständige Stelle separate Behörden. In diesen Mitgliedstaaten ist es wichtig, dass Vorkehrungen getroffen werden, auf Grundlage derer eine effektive gemeinsame Bearbeitung der FLEGT-Genehmigungen durch die Behörden sichergestellt ist, wobei die zuständige Stelle entsprechende Aufgaben an die Zollbehörde delegieren und die erforderlichen Informationen einholen kann, um überprüfen zu können, dass eine FLEGT-Genehmigung einer Ladung konkret zuzuordnen ist. In allen betroffenen Mitgliedstaaten wurden die Aufgaben entweder im Rahmen einer Vereinbarung oder gemeinsamen Absichtserklärung delegiert. Die Häufigkeit und Durchführung des Datenaustauschs variierte von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat.

In 20 Mitgliedstaaten wurde das FLEGIT/TRACES -System zur Bearbeitung von FLEGT-Lizenzen verwendet, während 9 Mitgliedstaaten nationale Systeme verwendeten. Österreich meldete, dass es sowohl das FLEGIT/TRACES- als auch ein nationales System nutze. Die Mitgliedstaaten erstatteten auch Bericht über das Format, in dem die FLEGT-Genehmigungen vorgelegt wurden. 14 Mitgliedstaaten meldeten, dass sie FLEGT-Genehmigungen in mehr als einem Format erhielten. Insgesamt meldeten 19 Mitgliedstaaten die Vorlage von Genehmigungen in Papierform, 18 die Einreichung von Genehmigungen über FLEGIT/TRACES, 3 über nationale elektronische Systeme und 2 über E-Mail.

2.3Weitere Prüfungen von FLEGT-Genehmigungen und Ladungen

Gemäß Artikel 5 Absatz 4 der FLEGT-Verordnung haben die zuständigen Stellen über die Notwendigkeit einer weiteren Prüfung der Ladungen auf der Grundlage einer Risikoanalyse zu entscheiden. 22 Mitgliedstaaten haben Maßnahmen zur Durchführung weiterer Prüfungen von FLEGT-Genehmigungen ergriffen, und 23 Mitgliedstaaten haben Maßnahmen zur weiteren Prüfung von FLEGT-Ladungen ergriffen (Anhang B, Tabelle 1 und 2). Insgesamt wurden 2017 1144 FLEGT-Genehmigungen in 17 Mitgliedstaaten einer weiteren Prüfung unterzogen (z. B. Kontaktaufnahme zur indonesischen Genehmigungsstelle (Licensing Information Unit, LIU) zur weiteren Prüfung). Die Niederlande meldeten außerdem die Durchführung täglicher zusätzlicher Prüfungen, führten aber aufgrund des Verwaltungsaufwands nicht Buch über die Anzahl der Prüfungen.

Mitgliedstaaten meldeten die Anwendung einer Reihe von Risikokriterien, anhand derer festgestellt werden soll, ob eine zusätzliche Prüfung einer FLEGT-Genehmigung oder -Ladung erforderlich ist; hierzu zählen auch Fälle von Unstimmigkeiten zwischen den Informationen der FLEGT-Genehmigung und anderen Dokumenten (Anhang B, Tabelle 1 und 2). Neunzehn Mitgliedstaaten meldeten die Nutzung von SILK, dem indonesischen Informationssystem zur Legalität von Holz, zur Überprüfung der von Marktteilnehmern erhaltenen FLEGT-Genehmigungen. 6 der 19 Mitgliedstaaten meldeten eine ‚gelegentliche‘ Nutzung von SILK.

12 Mitgliedstaaten führten 2017 insgesamt 218 Warenkontrollen von Ladungen mit FLEGT-Genehmigung durch, wobei die Ladung den Angaben in der FLEGT-Genehmigung in 94,6 % der Fälle entsprach.

Die Kommission hat gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 1024/2008 den Mitgliedstaaten Namen und weitere relevante Details zu den von Indonesien benannten Genehmigungsbehörden, bestätigte Muster von Stempeln und Unterschriften für jede Genehmigungsbehörde und Muster der von Indonesien verwendeten Vorlage für die FLEGT-Genehmigung bereitgestellt und stellt diese bei Bedarf weiterhin zur Verfügung.

2.4Sanktionsbestimmungen

Gemäß Artikel 5 Absatz 8 der FLEGT-Verordnung legt „[j]eder Mitgliedstaat [...] die Sanktionen fest, die bei einem Verstoß gegen diese Verordnung anzuwenden sind. Diese Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.“ 18 Mitgliedstaaten sehen Bußgelder, 16 Geldstrafen, 20 Freiheitsstrafen, 5 den Entzug der Handelsgenehmigung und 8 die Ankündigung von Korrekturmaßnahmen oder Verwarnungen vor. Die Höchststrafen beim Freiheitsentzug schwanken zwischen 1 Monat und 15 Jahren (16 Mitgliedstaaten meldeten Höchststrafen zwischen einem und fünf Jahren).

In Übereinstimmung mit Artikel 5 Absatz 7 der FLEGT-Verordnung können die Zollbehörden die Überführung von Holzprodukten in den freien Verkehr aussetzen oder Holzprodukte zurückhalten, falls Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Genehmigung ungültig sein könnte. 23 Mitgliedstaaten meldeten, dass sie bei Bedarf Holzprodukte beschlagnahmen werden, und 21 Mitgliedstaaten meldeten, dass ihr nationales Recht die Entsorgung von beschlagnahmtem Holz vorsieht (Abbildung 4). In den Mitgliedstaaten, in denen die Entsorgung von beschlagnahmtem Holz rechtlich vorgesehen ist, liegt diese nach den Angaben der Mitgliedstaaten in 10 Mitgliedstaaten in der Verantwortung des Zolls und in 5 Mitgliedstaaten in der Verantwortung der zuständigen Stelle.

A) B)

Abbildung 4: Mitgliedstaaten, in denen (A) die Beschlagnahme oder Einziehung von Holzladungen eine mögliche Sanktion ist, (B) im nationalen Recht die Entsorgung von beschlagnahmten Holz vorgesehen ist.

2.5Angewandte Sanktionen

Für das Jahr 2017 meldeten 11 Mitgliedstaaten, dass sie insgesamt 107 FLEGT-Genehmigungen nicht genehmigt haben, die meisten Genehmigungen wurden in Italien (63) abgelehnt (Abbildung 5). Zwei Mitgliedstaaten (Österreich und Estland) wandten 2017 in insgesamt 4 Fällen, die 4 475 kg umfassten, Artikel 6 Absatz 1 an. Alle diese Fälle führten zu Geldbußen. Ein Mitgliedstaat (Deutschland) wandte wegen des Verdachts auf eine gefälschte Genehmigung Artikel 6 Absatz 2 an.

Abbildung 5: Anzahl der 2017 nicht genehmigten FLEGT-Genehmigungen.

2.6Gebühren für die Bearbeitung von FLEGT-Genehmigungen