Anstieg des durchschnittlichen monatlichen Arbeitslosengeldes von 1 980 Euro im Jahre 2009 auf 2 063 Euro im Jahre 2010. Der Trend zur Zunahme kehrte sich 2011 und 2012 um, und der durchschnittliche Betrag sank zwischenzeitlich bis auf 1 908 Euro ab. 2013 wendete sich der Trend erneut, und die durchschnittlichen Leistungen stiegen 2015 auf 2 551 Euro an, wobei 2014 ein Spitzenwert von 2 582 Euro erreicht wurde. Es lässt sich feststellen, dass die an die APA zwischen 2011 und 2015 durchschnittlich geleisteten Arbeitslosengeldzahlungen deutlich gestiegen sind. So stiegen diese von 2 096 Euro auf 2 898 Euro im Jahr 2014 an, um im Jahr 2015 wieder auf 2 525 Euro zu sinken.

Sinkende Zahl an Leistungsempfängern unter den Vertragsbediensteten (AC) gegenüber der Zahl an im aktiven Dienst befindlichen AC (von 5,86 % 2009 auf 1,83 % im Jahr 2015)

die wachsende Zahl an Leistungsempfängern unter den Bediensteten auf Zeit (AT) gegenüber der Zahl an im aktiven Dienst befindlichen AT (von 2,56 % 2009 auf 2,90 % im Jahr 2015)

In Anwendung der Verordnung Nr. 160/2009 des Rates vom 23.2.2009 (ABl. L 55 vom 27.2.2009) sind künftig auch die akkreditierten parlamentarischen Assistenten (APA) über den Arbeitslosenfonds abgesichert. Hierbei haben die Modalitäten des Arbeitslosenfonds, so auch die Höhe des Beitrags, keine Änderung erfahren.

Mit der am 1. Mai 2004 in Kraft getretenen Reform des Statuts der Beamten und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten (BBSB) der Europäischen Union wurde in den BBSB eine neue Kategorie von auf Vertragsgrundlage beschäftigten Bediensteten (d. h. Vertragsbediensteten – AC) sowie neue Regelungen hinsichtlich der Einzahlung von Beiträgen in den Arbeitslosenfonds (insbesondere eine Beitragserhöhung beim Eigenanteil von 0,4 % auf 0,81 %) geschaffen.

Mit der am 1. Mai 2004 in Kraft getretenen Reform des Beamtenstatuts und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten (BBSB) der Europäischen Union haben sich die Rechtsgrundlage für die Anspruchsberechtigung auf Leistungen aus dem Arbeitslosenfonds sowie die Bestimmungen über die Einzahlung von Beiträgen in selbigen mit Wirkung von 1985 geändert. Die Änderungen lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Artikel 28a Absatz 11 und Artikel 96 Absatz 11 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten (BBSB) der Europäischen Union in der 2013 abgeänderten Fassung sehen die zweijährliche Vorlage eines Berichts der Kommission zur finanziellen Lage des Arbeitslosenversicherungssystems vor. Unabhängig vom vorliegenden Bericht kann die Kommission überdies die in Artikel 28a Absatz 7 und Artikel 96 Absatz 7 der BBSB vorgesehenen Beiträge im Wege delegierter Rechtsakte nach den Artikeln 111 und 112 des Statuts anpassen, wenn dies für den Ausgleich des Systems erforderlich ist.

Diese positive Auswirkung hat indes nicht die erhebliche Zunahme der Zahl an Leistungsempfängern zu kompensieren vermocht, die aus dem Europäischen Parlament seit dessen Neuwahl 2014 dazugestoßen sind. So haben sich im Juli 2014 mehr als 600 parlamentarische Assistenten (APA) und 200 Bedienstete auf Zeit zur Gruppe der Bezieher von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung gesellt.

Diese Änderung der Höchstlaufzeit der Verträge hat von 2014 an zu einem Rückgang der Zahl an Beziehern von Leistungen aus dem Arbeitslosenfonds geführt. Ihre kostendämpfende Wirkung dürfte allerdings von 2017 an verpuffen.

Mit der am 1. Januar 2014 in Kraft getretenen Reform des Statuts der Beamten und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten (BBSB) der Europäischen Union wurde die maximale Befristung der Dienstverträge von Vertragsbediensteten 3b von drei auf sechs Jahre verlängert.

Tabelle 1 liefert einen Überblick über die Einnahmen und Ausgaben, wie sie in die Buchhaltung aufgenommen wurden, sowie über den sich daraus ergebenden Leistungsbilanzsaldo. Zu 2014 ist anzumerken, dass in jenem Jahr die für den Zeitraum 2009-2013 geschuldeten Beiträge zum RCAM beglichen wurden.

-Regelung zur Festlegung der Durchführungsmodalitäten zu den Bestimmungen über die Gewährung von Arbeitslosengeld an Bedienstete auf Zeit in Umsetzung von Artikel 28a Absatz 10 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union – Regelung der Kommission vom 14. Juli 1988, nachdem der Präsident des Europäischen Gerichtshofs das gegenseitige Einvernehmen am 4. Juli 1989 festgestellt hat.

In Tabelle 5 ist die Aufschlüsselung der Ausgaben und Einnahmen nach Organen und Einrichtungen sowie bezüglich sämtlicher Agenturen und Ämter veranschaulicht. Im ersten Teil der Tabelle sind die Absolutbeträge und im zweiten Teil die prozentualen Anteile am jeweiligen Gesamtbetrag der Einnahmen und Ausgaben dargestellt. Der Effekt des Endes der Legislaturperiode des EP tritt darin mit einem sprunghaften Anstieg der unter dem Posten EP verzeichneten Ausgaben um mehr als 8 Millionen Euro zwischen 2013 und 2014 besonders deutlich zutage. 2015 verharren die Ausgaben auf einem hohen Stand, ohne indes den von 2014 zu erreichen.

Das Defizit des Fonds erreichte 2009 4,3 Millionen Euro und ging in den Folgejahren nach und nach zurück: auf 2,6 Millionen Euro im Jahre 2010, auf 1,5 Millionen Euro 2011, auf 1,2 Millionen Euro 2012 und auf 1 Million Euro 2013. 2014 verschärft sich das Defizit auf 4,8 Millionen Euro. Dieser Umstand erklärt sich aus der Zunahme der Zahl an APA, die Leistungen aus dem Arbeitslosenfonds beziehen. Der vorgenannte Effekt lässt 2015 nach, und das Defizit verringert sich auf 3 Millionen Euro.

Einnahmen und Ausgaben sind seit 2009 in erheblichem Umfang gestiegen. Diese Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben erklärt sich in erster Linie durch:

Unter dem Gesichtspunkt der periodengerechten Rechnungsführung werden Transaktionen in dem Jahr verzeichnet, in dem sie durchgeführt werden. So handelt es sich bei einigen eingegangenen und zu Beginn des Jahres N verbuchten Einnahmen um Ende des Jahres N-1 von den Bezügen einbehaltene Beträge; einige zu Beginn des Jahres N vorgenommene und verbuchte Zahlungen von Arbeitslosengeld beziehen sich auf Zeiten der Arbeitslosigkeit am Ende des Jahres N-1. Innerhalb der Rechnungsführung werden diese Transaktionen dem Haushaltsjahr N-1 zugerechnet.

Die Zahl der Vertragsbediensteten nimmt insbesondere in den Agenturen und im Europäischen Parlament ständig zu. Das prozentuale Verhältnis zwischen Leistungsempfängern und Beitragszahlern nimmt stark ab. Dieser Rückgang steht in einem Zusammenhang mit der möglichen Verlängerung der Befristung von zwischen 2010 und 2013 geschlossenen Dienstverträgen von drei auf sechs Jahre.

Anhand eines Vergleichs der in Tabelle 6 aufgeführten Daten zu den AT und AC, die zum 31. Dezember in einem Dienstverhältnis standen, mit den in Tabelle 7 enthaltenen Angaben zur Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld lässt sich das Verhältnis zwischen der Zahl an Empfängern von Leistungen aus dem Arbeitslosenfonds und der Zahl an Beitragszahlern in denselben Fonds ermitteln. Das Ergebnis ist in Tabelle 8 dargestellt.

3.2Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld in absoluten Zahlen und bezogen auf die Zahl an Versicherten: Arbeitslosenquote zum 31. Dezember des Jahres

Die Zahl an AC und AT ist zwischen 2009 und 2015 um 40 % bzw. 23 %. angewachsen. Die ersten Leistungsempfänger unter den APA treten 2011 in Erscheinung.

Aus Tabelle 6 geht die Zahl der Beitragszahler in den Arbeitslosenfonds unter den AT und AC hervor, die zum 31. Dezember jedes Jahres in einem Dienstverhältnis standen.

Die durchschnittliche Höhe des Arbeitslosengelds nach Kategorie von Leistungsempfängern errechnet sich als Quotient aus den jährlichen Gesamtausgaben pro Leistungsempfängerkategorie (AT des ehemaligen Systems, AT des neuen Systems und AC) und der Zahl an monatlich geleisteten Zahlungen. Das Ergebnis ist in Tabelle 10 wiedergegeben. Dabei ist anzumerken, dass eine in einem bestimmten Monat geleistete Zahlung diesen entweder vollständig oder lediglich einen Bruchteil davon entsprechend der Zahl an Tagen erfassen kann, über die die betreffende Person arbeitslos gewesen ist.

Die durchschnittliche monatliche Höhe des Arbeitslosengeldes ist zwischen 2009 und 2010 von 1 980 Euro auf 2 063 Euro gestiegen. Der Trend zur Zunahme kehrte sich in den Jahren 2011 und 2012 um; der durchschnittliche Betrag sank zwischenzeitlich bis auf 1 908 Euro ab. 2013 wendete sich der Trend erneut, und die durchschnittlichen Leistungen stiegen 2015 auf 2 551 Euro an, wobei 2014 ein Spitzenwert von 2 582 Euro erreicht wurde. Betrachtet man lediglich die AC und AT, so beläuft sich der monatliche Durchschnitt 2015 auf 2 562,30 Euro.

Es lässt sich feststellen, dass die durchschnittlich für APA aufgewendeten Beträge 2014 mit einem Wert von 2 897,99 Euro gegenüber 2013 ebenfalls stark – um fast 50 % – angestiegen sind. Die durchschnittliche monatliche Höhe des Arbeitslosengelds verringert sich 2015 deutlich auf 2 550,67 Euro.

Bei den vier wichtigsten Elementen dieser Tabelle handelt es sich um:

die Steigerung der an die AT und AC geleisteten Arbeitslosengeldzahlungen zwischen 2013 und 2015: + 31 %;

die Steigerung der an die APA geleisteten Arbeitslosengeldzahlungen zwischen 2013 und 2015: + 28 %;

die Steigerung der an die APA geleisteten monatlichen Zahlungen zwischen 2013 und 2015: + 385 %;

der zunehmende Anteil der Ausgaben für die APA an den Gesamtausgaben zwischen 2013 und 2015: von 6 % auf 31 %.

In Tabelle 11 ist die durchschnittliche Dauer des Bezugs von Arbeitslosengeld in Monaten dargestellt. Diese Dauer errechnet sich als Quotient aus der Gesamtzahl der bis zum 31. Dezember des angegebenen Jahres bezahlten Tage und der Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld. Zur Ermittlung der durchschnittlichen Dauer des Bezugs von Arbeitslosengeld in Monaten wird dieser Wert anschließend durch 30 geteilt.

Dabei lässt sich feststellen, dass die durchschnittliche Dauer des Bezugs von Arbeitslosengeld von 6,9 Monaten 2009 auf 10 Monate im Jahr 2015 gestiegen ist. Dies entspricht einer Steigerung der Leistungsdauer um 45 %. Diese Steigerung ist in erster Linie auf die Auswirkung der APA zurückzuführen.

Allerdings ist die Zahl der Leistungsempfänger, die über einen Zeitraum von mindestens einem Monat im betreffenden Jahr eine Arbeitslosengeldzahlung erhalten haben, zwischen 2009 und 2015 leicht – um 7,6 % (von 701 auf 648, vgl. Tabelle 7) – gesunken.

In den folgenden Tabellen ist die Dauer des Vergütungszeitraums nach Beschäftigungsgruppe (AC/AT und APA) dargestellt.

AC/AT:

APA: