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EINLEITUNG UND HINTERGRUND

INTERESSANTE FAKTEN: Die ökologisch/biologisch bewirtschaftete Fläche hat in den letzten 10 Jahren um fast 66 % zugenommen – von 8,3 Mio. Hektar im Jahr 2009 auf 13,8 Mio. Hektar im Jahr 2019. Derzeit entfallen 8,5 % der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche der EU auf diese Bewirtschaftungsform. Der Flächenzuwachs ging mit einem deutlichen Anstieg der Einzelhandelsumsätze einher. Diese haben sich in den letzten 10 Jahren von rund 18 Mrd. EUR im Jahr 2010 auf über 41 Mrd. EUR im Jahr 2019 mehr als verdoppelt.

Der europäische Grüne Deal steht im Zentrum der politischen Agenda der Kommission. Vorrangiges Ziel dabei ist ein nachhaltiges, klimaneutrales Europa bis 2050 bei gleichzeitiger Förderung von Investitionen und Wachstum.

Im Rahmen des Grünen Deals wird betont, dass ein gelungener Übergang zu einem nachhaltigeren Lebensmittelsystem entscheidend ist und dass hierzu insbesondere die Anstrengungen der Landwirte zur Bekämpfung des Klimawandels, zum Schutz der Umwelt und zur Erhaltung der Biodiversität gestärkt werden müssen. Den Landwirten kommt bei der Verwirklichung dieser Ziele eine wesentliche Rolle zu. Sie sind die Ersten, die die Folgen des Klimawandels und des Verlusts an Biodiversität zu spüren bekommen, und gleichzeitig sind nicht nachhaltige landwirtschaftliche Verfahren nach wie vor eine entscheidende Ursache für den Verlust an biologischer Vielfalt. Bio-Landwirte sind die Pioniere der nachhaltigen Landwirtschaft der Zukunft. Sie erschließen neue Wege für die Ökologisierung der Landwirtschaft und umweltfreundliche innovative Produktionstechniken und fördern die Kreislaufwirtschaft und den Tierschutz. Das Bio-Logo ist ein Zeichen dafür, dass sich die betreffenden Landwirte zu diesen hohen Produktionsstandards bekennen, und es gibt den Verbraucherinnen und Verbrauchern die Gewissheit, dass das Erzeugnis unter Einhaltung genau festgelegter und sehr strenger Nachhaltigkeitsvorschriften hergestellt wurde. Noch wichtiger ist, dass die ökologische/biologische Landwirtschaft mehr Natur auf unsere Felder bringt und dass die Landwirte widerstandsfähiger werden gegenüber immer unberechenbareren Witterungs- und Klimabedingungen.

Deshalb enthalten die Biodiversitätsstrategie für 2030 und die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ – zusammen mit dem künftigen Null-Schadstoff-Aktionsplan für Luft, Wasser und Boden – konkrete Maßnahmen, die die gesamte Kette von der Erzeugung bis zum Verbrauch der Lebensmittel abdecken und auch die internationale Zusammenarbeit im Bereich nachhaltiger Lebensmittelsysteme umfassen. Die genannten Strategien zielen darauf ab, die Lebensmittelerzeugung mit dem Umweltschutz in Einklang zu bringen und gleichzeitig Investitionen zu mobilisieren und die nachhaltige Erzeugung voranzubringen – Bestrebungen, die die Kommission im Rahmen der Ziele für eine nachhaltige Entwicklung fördern will. Darüber hinaus wurde in der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ für dieses Jahr die EU-Initiative für eine klimaeffiziente Landwirtschaft angekündigt, nach der die Landwirte im Rahmen des Klimapakts für die nachweisliche Erbringung von Diensten zur Wiederherstellung von Ökosystemen, zur Verringerung von Emissionen und zur Bindung von Kohlenstoff belohnt werden sollen.

In der Zwischenzeit hat die COVID-19-Pandemie die EU vor eine beispiellose Herausforderung gestellt. Sie hat weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Gesundheit der Menschen und die Lebensmittelsysteme. Als Reaktion darauf hat die EU einen Aufbauplan ins Leben gerufen, der durch das Instrument „Next Generation EU“ und den neuen mehrjährigen Finanzrahmen getragen wird. Mittel aus „Next Generation EU“ könnten genutzt werden, um Investitionen in den Bio-Sektor zu fördern, sofern die betreffenden Bedingungen und Zielstellungen gegeben sind. Europas Erholung von der COVID-19-Krise bietet eine Gelegenheit, den Grünen Deal rasch zu verwirklichen, indem eine breit angelegte Plattform für nachhaltige Produktions- und Verbrauchsmuster geschaffen wird, auch für die Bereiche Landwirtschaft und Aquakultur.

Die ökologische/biologische Landwirtschaft spielt eine Schlüsselrolle für eine umweltfreundliche und digitale Erholung Europas, da sie für höhere Einkommen in ländlichen Gebieten sorgen kann. Ihre Lieferketten sind in der Regel kürzer, und sie bietet Chancen für Kleinlandwirte, die durch die neuen Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/848 über die ökologische/biologische Produktion noch erweitert werden. Ziel der genannten Verordnung ist es, den Sektor zu modernisieren und die Vorschriften zu harmonisieren, indem ein stabiler Rechtsrahmen geschaffen wird.

Es besteht breiter Konsens darüber, dass die Produktion und der Verbrauch ökologischer/biologischer Erzeugnisse eine entscheidende Rolle spielen. In der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und in der Biodiversitätsstrategie hat die Kommission das Ziel ausgegeben, „bis zum Jahr 2030 mindestens 25 % der landwirtschaftlichen Flächen in der EU ökologisch zu bewirtschaften und die ökologische Aquakultur beträchtlich auszubauen“. In seiner Entschließung vom 15. Januar 2020 zum europäischen Grünen Deal hat das Europäische Parlament das Potenzial der Landwirtschaft betont, durch nachhaltige Verfahren wie die ökologische/biologische Produktion zur Verringerung der Emissionen der EU beizutragen. In seinen Schlussfolgerungen vom 19. Oktober 2020 zur Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ hat der Rat die Rolle der ökologischen/biologischen Landwirtschaft für ein nachhaltiges Lebensmittelsystem hervorgehoben. Gleichzeitig befürworten die Menschen in der gesamten EU nachhaltige Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung, und der Bekanntheitsgrad des Bio-Logos der EU in der breiten Öffentlichkeit hat deutlich zugenommen, wie der Eurobarometer-Sonderbericht 504 zeigt.

Deshalb legt die Kommission nun diesen Aktionsplan für die ökologische/biologische Landwirtschaft vor. Er baut auf dem Aktionsplan für den Zeitraum 2014–2020 auf, der bereits einige der Probleme behandelte, die bei der Überprüfung der EU-Politik im Bereich der ökologischen/biologischen Erzeugung festgestellt wurden, was dann zur Annahme der Verordnung (EU) 2018/848 über die ökologische/biologische Produktion geführt hat. Alle 18 Maßnahmen des Aktionsplans für den Zeitraum 2014–2020 wurden vollständig umgesetzt. Zu den wichtigsten nicht regulatorischen Errungenschaften zählen die Einführung der elektronischen Kontrollbescheinigung (e-COI) in TRACES, durch die die Rückverfolgbarkeit und somit auch die Integrität ökologischer/biologischer Erzeugnisse verbessert wurde und mehr Informationen über Einfuhren solcher Erzeugnisse in die EU bereitgestellt werden, die Zuweisung von Finanzmitteln für Forschung und Innovation zur ökologischen/biologischen Erzeugung innerhalb der EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation und die Einbeziehung des Bio-Sektors in die „umweltorientierte öffentliche Beschaffung“.

Im neuen Aktionsplan (2021–2027) sind auch die Ergebnisse der von September bis November 2020 durchgeführten öffentlichen Konsultation berücksichtigt, bei der der Aktionsplan und die darin vorgeschlagenen Maßnahmen sowohl von den Interessenträgern als auch von der breiten Öffentlichkeit nachdrücklich befürwortet wurden.

Aktuelle Prognosen gehen von einem eindrucksvollen Wachstum des Bio-Sektors in diesem Jahrzehnt aus. Selbst wenn wir weiterhin nur das tun, was wir jetzt bereits tun, sollten bis 2030 einigen Quellen zufolge 15 % bis 18 % der landwirtschaftlichen Fläche ökologisch/biologisch bewirtschaftet werden. Mit dem 25 %-Ziel erhöhen wir unsere Ambitionen deutlich. Ziel dieses Aktionsplans ist es, den Anteil der ökologischen/biologischen Landwirtschaft in der EU wesentlich zu erhöhen, indem Landwirte zur Umstellung auf Bio-Landwirtschaft ermutigt werden, und die Verfügbarkeit von Bio-Lebensmitteln zu verbessern. Mit dieser zusätzlichen Anstrengung soll die Lücke zwischen der Wachstumskurve bei einem „Weiter so“ und dem 25%-Ziel bis 2030 geschlossen werden.

WICHTIGE VORTEILE: Ökologisch/biologisch bewirtschaftete Flächen weisen eine um etwa 30 % höhere Biodiversität auf als konventionell bewirtschaftete Flächen und sind beispielsweise für Bestäuber von großem Nutzen. Bio-Landwirte dürfen keine synthetischen Düngemittel und nur ganz bestimmte chemische Pestizide verwenden. Darüber hinaus ist der Einsatz genetisch veränderter Organismen und ionisierender Strahlung verboten und die Verwendung von Antibiotika nur sehr begrenzt zulässig.

Die europäischen Bürgerinnen und Bürger kommen in den Genuss sicherer und hochwertiger Lebensmittel. Doch bereits seit mehreren Jahrzehnten ist der Anteil der Ausgaben der privaten Haushalte für Lebensmittel rückläufig, und aufgrund sinkender Lebensmittelpreise stagnieren die Einkommen der Landwirte. Die ökologische/biologische Landwirtschaft ist mit höheren Kosten verbunden, da Bio-Landwirte extensiver wirtschaften und auf natürliche Prozesse und Substanzen zurückgreifen, ohne synthetische Produkte zu verwenden, wodurch die Erträge niedriger ausfallen. Andererseits erzielen Bio-Landwirte oft höhere Einkünfte, da ökologische/biologische Erzeugnisse in der Regel zu höheren Preisen verkauft werden als herkömmliche Erzeugnisse. Gleichzeitig schätzen die Verbraucherinnen und Verbraucher den Umweltbeitrag der ökologischen/biologischen Landwirtschaft.

Wenn Bio-Produkte über öffentliche Ausschreibungen Einzug in Kantinen von Bildungseinrichtungen und an Arbeitsplätzen halten, durch Anreize und verbesserte Sichtbarkeit im Gastgewerbe eine größere Rolle spielen, durch Absatzförderungskampagnen in Supermärkten gefördert und in der häuslichen Alltagsküche präsenter werden, werden mehr Menschen in Europa Zugang zu mehr Bio-Lebensmitteln haben. Außerdem müssen Bio-Lebensmittel leichter zugänglich und günstiger werden, damit sie auch für einkommensschwache Familien erschwinglich sind. Darüber hinaus soll der Aktionsplan die Landwirte bei der Umstellung auf die ökologische/biologische Produktion unterstützen, und zwar indem Aus- und Weiterbildungsangebote bereitgestellt, die Absatzmöglichkeiten für Bio-Produkte erweitert und parallel dazu entsprechende Anreize ausgelotet werden.

Die ökologische/biologische Landwirtschaft sollte eine Vorreiterrolle spielen. Sie ist natürlich nicht das einzige nachhaltige Bewirtschaftungssystem; solange sich aber die klimaeffiziente Landwirtschaft nicht umfassend durchsetzt, ist sie das einzige System, das durch eine verlässliche Zertifizierungsmethode anerkannt ist. Deshalb sollte sie auf dem Weg zu nachhaltigeren landwirtschaftlichen Verfahren, einer besseren Nutzung erneuerbarer Ressourcen, höheren Tierschutzstandards und höheren Einkommen für Landwirte mit gutem Beispiel vorangehen. Die ökologische/biologische Landwirtschaft kann auch auf ganz unterschiedliche Weise zur sozialen Nachhaltigkeit beitragen und die Entwicklung ländlicher Gebiete im Einklang mit der in Bälde erwarteten langfristigen Vision für ländliche Gebiete sowie jener für Küstengebiete unterstützen. Sie kann Junglandwirten Chancen eröffnen und dazu beitragen, dass der Agrarsektor Frauen und Männern gleichermaßen zugänglich ist und sie gleiche Einkommen erzielen. Studien zeigen, dass es für Frauen, die einen landwirtschaftlichen Betrieb übernehmen, in der ökologischen/biologischen Landwirtschaft einfacher als in der konventionellen Landwirtschaft ist, den Einstieg zu schaffen. Die ökologische/biologische Landwirtschaft muss der konventionellen Landwirtschaft als Inspiration dienen und den Weg in die Zukunft weisen.

Im Dezember 2020 veröffentlichte die Kommission Empfehlungen für die künftigen GAP-Strategiepläne der Mitgliedstaaten. Darin wird auf die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Herausforderungen für die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete in Europa eingegangen, wobei der Schwerpunkt auf den Zielen des europäischen Grünen Deals liegt, einschließlich des Ziels, bis 2030 25 % der landwirtschaftlichen Fläche ökologisch/biologisch zu bewirtschaften. Daher werden die Mitgliedstaaten aufgerufen, in ihren GAP-Strategieplänen nationale Zielwerte für diese Aspekte des Grünen Deals festzulegen. Orientiert an europäischen Durchschnittswerten und Entwicklungen sollten sie zur Steigerung der ökologisch/biologisch bewirtschaftete Fläche vor allem prozentuale Zielwerte festlegen oder positive Entwicklungen fördern. Bei der Ausarbeitung ihrer nationalen GAP-Strategiepläne sind die Mitgliedstaaten aufgerufen, die genannten Empfehlungen zu berücksichtigen.

Da der Umfang der Produktion und des Verbrauchs ökologischer/biologischer Erzeugnisse in den einzelnen Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich ist – der Anteil der ökologisch/biologisch bewirtschafteten Fläche liegt zwischen gerade einmal 0,5 % und über 25 % als Spitzenwert –, ist es für jeden Mitgliedstaat entscheidend, so schnell wie möglich seine eigene nationale Strategie für die ökologische/biologische Landwirtschaft zu erarbeiten und dabei eine umfassende Analyse des Sektors vorzunehmen und entsprechende Maßnahmen, Anreize, klare Fristen und nationale Ziele festzulegen. Alle Mitgliedstaaten sollten unter Berücksichtigung ihrer jeweiligen Ausgangssituation erklären, wie sie zu dem Ziel auf EU-Ebene beitragen wollen, und dazu einen nationalen Zielwert für den Anteil der ökologisch/biologisch bewirtschafteten Fläche im Jahr 2030 festlegen. Damit ihre nationalen Aktionspläne für die ökologische/biologische Erzeugung ein Erfolg werden, sollten die Mitgliedstaaten ausreichende Kapazitäten für deren Umsetzung aufbauen. Die Kommission wird die Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung ihrer nationalen Ziele überwachen, mit den Mitgliedstaaten die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erörtern und gegebenenfalls Empfehlungen für notwendige Anpassungen aussprechen.

Was die Aquakultur betrifft, so wird die ökologische/biologische Aquakultur im Rahmen der neuen strategischen Leitlinien für eine nachhaltige Entwicklung der Aquakultur in der EU gefördert, die die Kommission voraussichtlich im Frühjahr 2021 annehmen wird. Darüber hinaus ruft die Kommission die EU-Mitgliedstaaten auf, die Steigerung der ökologischen/biologischen Aquakultur in die Ziele ihrer überarbeiteten mehrjährigen nationalen Strategiepläne für die Aquakultur aufzunehmen. Zudem ist in der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen über eine meeresbeckenbezogene Perspektive als Richtschnur für die Programmplanung des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) vorgesehen, dass der EMFF (bzw. der künftige Europäische Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds, EMFAF) zur Förderung nachhaltiger Aquakulturverfahren wie der ökologischen/biologischen Erzeugung genutzt werden sollte.

Der Aktionsplan ist in drei Schwerpunktbereiche untergliedert, womit der Struktur der Lebensmittelversorgungskette Rechnung getragen wird (Erzeugung, Verarbeitung und Einzelhandel sowie Verbraucher). Um positive Entwicklungen im Bio-Sektor zu unterstützen und sicherzustellen, dass der Markt in diesem Sektor im Gleichgewicht und für Unternehmen profitabel bleibt, ist es von zentraler Bedeutung, die Nachfrage nach ökologischen/biologischen Erzeugnissen insgesamt anzukurbeln. Eine stärkere Nachfrage nach Bio-Produkten ist entscheidend dafür, dass Landwirte auf ökologische/biologische Erzeugung umstellen (Schwerpunkt 1). Auch um das Ziel zu erreichen, bis 2030 25 % der landwirtschaftlich genutzten Fläche ökologisch/biologisch zu bewirtschaften und die ökologische/biologische Aquakultur beträchtlich auszubauen, sind weitere Anreize auf Erzeugerseite erforderlich (Schwerpunkt 2). Schließlich muss der Bio-Sektor stärker zur Bewältigung der Herausforderungen in den Bereichen Nachhaltigkeit und Umwelt beitragen (Schwerpunkt 3). Neben der Fortführung einiger bestehender erfolgreicher Maßnahmen werden in diesem Aktionsplan auch eine Reihe neuer Maßnahmen vorgeschlagen und verschiedene Finanzierungsquellen erschlossen.

Die Kommission beabsichtigt, den Anteil von Forschung und Innovation zu erhöhen und mindestens 30 % der Mittel für Forschungs- und Innovationsmaßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft und ländliche Gebiete für Themen bereitzustellen, die den Bio-Sektor betreffen bzw. für diesen von Belang sind. Es soll unter anderem zu veränderten Verhaltensmustern bei Landwirten und Verbrauchern, höheren Ernteerträgen, genetischer Biodiversität und Alternativen für umstrittene Produkte geforscht werden. In diesem Zusammenhang wird die Kommission für eine bessere Koordinierung der nationalen Forschungs- und Innovationsprogramme im Bereich der Bio-Lebensmittel sorgen und über die vorgeschlagene Mission im Rahmen von „Horizont Europa“ im Bereich Bodengesundheit und Ernährung sowie durch Partnerschaften, insbesondere in den Bereichen Agrarökologie und Lebensmittelsysteme, neue Möglichkeiten eröffnen. Die Verbreitung der Ergebnisse von Forschung und Innovation wird durch die Europäische Innovationspartnerschaft AGRI und das System für Wissen und Innovation in der Landwirtschaft (AKIS) gefördert, um ökologischen/biologischen Erzeugnissen in allen Mitgliedstaaten zu einem allgemeinen Aufschwung zu verhelfen.

Alle EU-Organe, Mitgliedstaaten und Interessenträger müssen umfassend in die Erarbeitung der Maßnahmen eingebunden werden, die erforderlich sind, um das übergeordnete Ziel des Aktionsplans zu erreichen: ein solides Fundament für die Zukunft des Sektors zu schaffen.