6. empfiehlt, sofern möglich, die Bildung von Sonderfonds zur Abfederung drastischer demographischer
Veränderungen im öffentlichen Pensionssystem; besteht darauf, dass die demographischen Herausforderun-gen auch unter der Voraussetzung der Durchführung der Strategie von Lissabon bewertet und in denStabilitäts- und Konvergenzprogrammen berücksichtigt werden;
7. begrüßt die Umstellung der aufgestockten Mittel auf öffentliche Investitionen, insbesondere in Berei-
chen wie Bildung und Ausbildung, lebenslanges Lernen, Forschung, Informations- und Grenztechnologienusw., in denen dies in der Vergangenheit vernachlässigt wurde und wo ein Potenzial für Investitionen inHumanressourcen besteht;
8. hält sowohl private als auch öffentliche Investitionen für notwendig, um die ehrgeizigen Ziele für
transeuropäische Technologie-, Telekommunikations- und Verkehrsnetze zu erreichen, zur Unterstützungdes strategischen Ziels, Europa zur wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftim ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts zu machen;
9. begrüßt nachdrücklich das erste Stabilitätsprogramm Griechenlands und fordert Griechenland auf,
seine Anstrengungen zur Reform des öffentlichen Sektors, zur Verbesserung der Haushaltsdisziplin undzum Schuldenabbau fortzuführen;
10. verurteilt, dass es die Kommission nach wie vor verabsäumt, dem zuständigen Ausschuss im
Parlament ihre eingehenden technischen Evaluierungen jedes Programms zur Vorbereitung der Beratungenim Rat, zusammen mit ihren detaillierten makro-ökonomischen Prognosen für eben diese Beratungen zurVerfügung zu stellen;
11. wiederholt seine Forderung nach einem harmonisierteren Zeitplan für die Vorlage der Programme
durch die Mitgliedstaaten, um die Vergleichbarkeit zu verbessern; fordert in diesem Zusammenhang ferner
eine umfassende und rechtzeitige Beteiligung des Europäischen Parlaments;
12. beauftragt seine Präsidentin, diese Entschließung dem Rat, der Kommission sowie den Regierungen
und Parlamenten der Mitgliedstaaten zu übermitteln.
14. Internet der nächsten Generation
A5-0116/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Internet der nächsten Generation: Notwendigkeit
einer Forschungsinitiative der Europäischen Union (2000/2102(INI))
Das Europäische Parlament,
 unter Hinweis auf den Beschluss Nr. 182/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom
22. Dezember 1998 über das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereichder Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1998-2002) (
1),
 unter Hinweis auf seine Entschließung vom 18. Mai 2000 (2) zu der Mitteilung der Kommission an
den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss derRegionen Hin zu einem Europäischen Forschungsraum (KOM(2000) 6  C5-0115/2000  2000/2075(COS)),
 in Kenntnis der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Feira vom 19. und 20. Juni 2000
(SN 200/1/2000),
 unter Hinweis auf seine Entschließung vom 16. März 2000 (
3) zu eEurope  eine Informations-
gesellschaft für Alle: Initiative der Kommission für die Sondertagung des Europäischen Rates inLissabon am 23. und 24. März 2000 (KOM(1999) 687  C5-0063/2000  2000/2034(COS)),
 gestützt auf Artikel 163 seiner Geschäftsordnung,
 in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie
(A5-0116/2001),
(1) ABl. L 26 vom 1.2.1999, S. 1.
(2) ABl. C 59 vom 23.2.2001, S. 250.
(3) ABl. C 377 vom 29.12.2000, S. 380.C 27 E/84 DE 31.1.2002 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Donnerstag, 3. Mai 2001
A. eingedenk der allgemein anerkannten strategischen Bedeutung, die der Entwicklung des Internet für
Europas Wirtschaft und Gesellschaft zukommt, sowie der potenziellen Notwendigkeit, dass die Euro-päische Union eine stärkere Rolle bei der Entwicklung der Basistechnologien für die nächste Internet-Generation übernimmt,
B. angesichts der Bedeutung der Entwicklung des Internet für die Beitrittsländer,C. in der Erwägung, dass es in höchstem Maße notwendig ist, dass Europa die Entwicklung seiner
elektronischen Kommunikationsinfrastrukturen beschleunigt, und dass Europa ferner zu einemverstärkten Einsatz sowohl mobiler als auch fest installierter Internet-gestützter Anwendungen inallen öffentlichen und privaten Sektoren kommt,
D. in der Erwägung, dass ein großer Bedarf besteht, die Schaffung kompatibler Infrastrukturen für den
m-Handel voranzutreiben, wobei m für Multimodalität steht, indem sowohl für Unternehmen alsauch für Einzelpersonen der Einsatz unterschiedlicher Kommunikationskanäle und vielfältiger Gerätefür den Netzzugang zu berücksichtigen ist,
E. in der Erwägung, dass die Kommission derzeit die Mittelzuteilung für Technologien der Informations-
gesellschaft in ihrem Vorschlag zum Sechsten Rahmenforschungsprogramm prüft,
F. in der Erwägung, dass sämtliche Bereiche der elektronischen Kommunikationstechnologie und der
diesbezüglichen Anwendungen, einschließlich solcher, die möglicherweise außerhalb des öffentlichzugänglichen Internet bestehen, evaluiert werden sollten, wobei die künftige Segmentierung desMarktes und die Expansion von spezialisierten Kommunikationsnetzwerken neben der öffentlichenNetz-Infrastruktur berücksichtigt werden müssen,
G. in der Erwägung, dass die Europäische Union ihre Aufmerksamkeit auf mittel- und langfristige
technologische Szenarios konzentrieren sollte, und dass sie die potentiellen Bereiche prüfen sollte, indenen Forschungen im Vorwettbewerbsstadium unter dem Blickwinkel des öffentlichen Interessesund der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union wünschenswert wären,
H. in der Erwägung, dass bei einem derart dynamischen Sektor festzustellen ist, dass der Großteil der
Forschung vom Markt finanziert wird, auch wenn daneben ein Bedarf an staatlichen Investitionen(insbesondere in Partnerschaft mit der Industrie) auf Gebieten, die durch Unsicherheiten und technolo-gische Risiken gekennzeichnet sind, besteht,
I. in der Erwägung, dass Forschungen, die mit öffentlichen Mitteln finanziert werden, unterstützt werden
sollten, da sie Fragen angehen, die von öffentlichem Interesse sind, und die möglicherweise von derkommerziell finanzierten Forschung nicht angegangen werden, oder aber Fragen, bei denen eswünschenswert ist, dass sie innerhalb der unabhängigen Perspektive einer öffentlichen Einrichtungbehandelt werden,
1. fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, einer Forschungsinitiative der Europäischen
Union zum Internet der nächsten Generationen und zu den neuen Kommunikationsinfrastrukturen (sowiezu den zugehörigen elektronischen Kommunikationsmitteln) einen hohen Stellenwert im SechstenForschungsrahmenprogramm zuzuweisen;
2. betont, dass die Europäische Union und die Mitgliedstaaten ihre Ressourcen auf Vorhaben im
Vorwettbewerbsstadium konzentrieren sollten, wobei es das Ziel sein muss, der Europäischen Union einestarke Stellung bei der Entwicklung des Internets der nächsten Generationen und neuer Kommunikations-infrastrukturen zu verschaffen, sowie die Rolle der Europäischen Union bei der Verwaltung des Internets,insbesondere in Bezug auf technische Fragen, zu verstärken;
3. betont, dass es wichtig ist, dass die Union die Entwicklungsländer unterstützt, damit diese in der
Organisation, die das Internet verwaltet, besser vertreten sind, und damit entsprechende Maßnahmen zurBekämpfung der digitalen Kluft eingeleitet werden;
4. befürwortet nachdrücklich die Strategie, mit der die Schaffung von Spitzenforschungszentren in den
Kommissionsvorschlägen für einen Europäischen Forschungsraum ermutigt wird, wie bereits in seinerEntschließung vom 15. Februar 2001 zu der Mitteilung der Kommission an den Rat, das EuropäischeParlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Verwirklichung
des Europäischen Forschungsraums  Leitlinien für die Maßnahmen der Union auf dem Gebiet der
Forschung (2002-2006) (KOM(2000) 612  C5-0738/2000  2000/2334(COS)) (
1) dargelegt; vertritt die
Auffassung, dass die elektronische Kommunikation eine dieser Spitzentechnologien werden muss;
(1) Angenommene Texte Punkt 12.31.1.2002 DE C 27 E/85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
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5. beglückwünscht die Kommission zu ihrer Strategie für die Entwicklung von Breitband-Übertragungs-
wegen, stellt jedoch fest, dass hierfür durchdachte Forschungspläne notwendig sind; solche Initiativenkönnten u. a. Folgendes umfassen:
 Einbeziehung der GØant-Initiative in die Tätigkeit der Europäischen Investitionsbank, der Struktur-
fonds, anderer Gemeinschaftsinstrumente und die Tätigkeit der Mitgliedstaaten,
 Konsolidierung und Entwicklung der GØant-Infrastruktur und Koordinierung der verfügbaren Ressour-
cen, um zu gewährleisten, dass das vorhandene Potenzial ausgeschöpft wird,
 Einsatz weltweit wettbewerbsfähiger Testnetze bei der Forschung und Entwicklung neuer Internet-
technologien, -produkte und -dienstleistungen,
 Schaffung der erforderlichen Voraussetzungen für Mehrwertsdienste in solchen Netzen;
6. unterstreicht die Aufgabe der Kommission, für die rasche Verwirklichung eines superschnellen
europäischen Forschungsnetzes mit einer Leistung von 100 Gigabit/Sekunde zu sorgen, ohne das eine
wettbewerbsfähige, dynamische und wissensbasierte Wirtschaft nicht möglich ist; fordert die Kommission
auf, bei der Durchführung des GØant-Projekts einen größeren Ehrgeiz an den Tag zu legen;
7. bekräftigt erneut, dass alle Forschungsinitiativen der Europäischen Union zum Internet der nächsten
Generationen und zu neuen Kommunikationsinfrastrukturen ergänzenden Charakter haben müssen unddie vom Markt angetriebene Forschung nicht ersetzen können; unterstützt die Idee einer Partnerschaftmit dem Privatsektor im Forschungsbereich, wo dies angemessen ist; betont jedoch, dass die Entwicklunginnerhalb des Sektors sich so rasch vollzieht, dass sehr darauf zu achten ist, dass die Maßnahmen technik-neutral sind;
8. stellt fest, dass technische und wissenschaftliche Tätigkeiten mit den umfassenderen politischen und
sozialen Themen koordiniert werden sollten, die in der Strategie e-Europe ins Auge gefasst werden, unddass sie dort, wo dies angemessen ist, durch Forschungsarbeiten gestützt werden müssen;
9. ist der Ansicht, dass folgende Schlüsselbereiche bei der Entwicklung des Internet, unter anderem ,
Eingang in jede Forschungsstrategie finden müssen:
 die Verfügbarkeit einer Fülle von erweiterten Breitband-Übertragungswegen bei niedrigen Kosten mit
fairen Zugangsmöglichkeiten;
 die Forderung nach einer signifikanten Verbesserung bei der Qualität der Internet-Dienstleistungen
(Geschwindigkeit, Zuverlässigkeit und Sicherheit), ebenso wie bei ihrem Mehrwert-Potential (z.B. Zahlungsverkehr, maßgeschneiderte Anforderungen);
 Erhöhung der Anzahl der remote device-Verbindungen, die automatisch, also ohne Benutzereingriff,
arbeiten (z. B. Einschaltung von Babyüberwachungsanlagen, Haushaltsgeräten, Kraftfahrzeugen);
 erheblicher Ausbau der drahtlosen Kommunikation; das Aufkommen zahlreicher spezieller Dienstleistungskanäle (d. h. das konventionelle Internet wird
dann lediglich ein Dienst unter anderen sein);
10. ruft die Europäische Union mit Nachdruck auf, Forschungsarbeiten und zugehörige Entwicklungs-
leistungen unter anderem in folgenden Bereichen der Nutzung einer elektronischen Kommunikations-infrastruktur mit hoher Kapazität, ständig bestehenden Verbindungen und großer Mobilität zu fördern:
 Kompatibilität und offene Architektur, wirksame Nutzung der Kapazität auf Grund der Breitband-Möglichkeiten, optimale Art der einzusetzenden Hardware und Software; dies könnte zu neuen Normen führen, Weiterentwicklung der Photonik-Technologie für die Kommunikationsinfrastruktur, die vor allem bei
möglichen Engpässen beim Switching und Routing Entlastung bringen soll,
 neue Rahmenarchitektur eines Internet sehr hoher Kapazität, mögliche Gestaltung der Verbindung zwischen einem Backbone-Netzwerk von hoher Kapazität und
einer mobilen Infrastruktur,C 27 E/86 DE 31.1.2002 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
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 Konzipierung des Managements bei der Bereitstellung von Inhalten sowie bei Verfügbarkeit und
Sicherheit,
 Möglichkeiten der Erleichterung der Informationssuche und -beschaffung, verteilter Routing-Service über DNS (Bereichsnormenserver) unter der Aufsicht separater kommer-
zieller Einrichtungen;
11. betont, dass die e-Teilnahme und die e-Zugänglichkeit bei den Forschungs- und Entwicklungs-
initiativen an erster Stelle stehen müssen, d. h., das Netz muss allen zugänglich gemacht werden; ist derAnsicht, dass im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit Standards und Leitlinien entwickelt werden
sollten, um Personen mit speziellen Bedürfnissen, zum Beispiel Behinderten und älteren Leuten, den
Zugang zu erleichtern (WAI: Web Accessibility Initiative  Web-Zugangsinitiative);
12. stellt fest, dass Daten- und Systemsicherheit, insbesondere besserer Schutz vor böswilligen Angrif-
fen, Schlüsselfragen für die künftige Entwicklung des Internet sind, die auch in Zukunft Gegenstand vonEU-Forschungsinitiativen sein müssen;
13. ruft die Europäische Union nachdrücklich auf, Forschungsarbeiten in folgenden Bereichen zu
fördern:
 Peer-to-Peer-Modelle und Open Source-Inhalte, Möglichkeiten zum Schutz von automatisch generierten Daten, einschließlich der Notwendigkeit einer
Verkapselung vertraulicher Daten, um eine unbefugte Konsolidierung privater Informationen zu
vermeiden,
 Entwicklung eines kohärenten Rechtsrahmens im Bereich der Internet-Sicherheit, der u. a. eine
kohärentere und zuverlässigere Verschlüsselungspolitik innerhalb der Europäischen Union ermöglicht,
 Lösungen für die ständig zunehmende Zahl der Probleme im Zusammenhang mit der Privatsphäre, die
sich aus unbegrenzten Speicher- und Suchkapazitäten ergeben,
 Konzepte für eine entwickelte Internet-Infrastruktur mit gut entwickelten eingebauten Sicherheits-
mechanismen, die einen verbesserten Schutz der Inhalte ebenso wie einen verbesserten Schutz derSysteme vor Angriffen von außen gewährleisten würden, insbesondere bei mobilen Systemen mitdrahtloser Verbindung,
 Open Source-Verschlüsselungssysteme im Bereich der Sicherheit, mögliche Gesundheitsrisiken im Zusammenhang mit elektromagnetischer Strahlung und die optimalen
Mittel zur Minimierung des Risikos für den Verbraucher bei zunehmender Benutzung;
14. verweist auf die Notwendigkeit, Technologien zu entwickeln, die die Ausweitung des drahtlosen
Handels fördern, und unterstützt daher die Forschung in den nachstehenden Bereichen:
 Entwicklung vom Mobiltelefon zu einer Geldbörse, was den Kauf von Waren und Dienstleistungen
mit elektronischem Geld erheblich erleichtern wird, einschließlich sicherer Interface-Technologienwie etwa optische drahtlose Verbindungen,
 Nutzung von Mobiltelefonen als Identifikationsmittel, die in vielen Organisationen Teil der Sicherheits-
systeme ausmachen könnten,
 Konzepte für eine Infrastruktur zur Erhebung der Verkaufsteuer für die Gesamtheit der Mitgliedstaaten,
um den drahtlosen Handel zu erleichtern und eine Doppelbesteuerung zu vermeiden,
 Verbesserung der Sicherheit bei der drahtlosen Übertragung streng vertraulicher Daten, wie etwa
Finanz- und Gesundheitsinformationen, wobei auch an die potentiellen Vorteile eines raschen Zugangszu Gesundheitsdaten in Notfällen zu denken ist;
15. dringt auf die Förderung der Forschung im Bereich der Entwicklung alternativer Web-Browser;
16. stellt fest, dass ein Ausbau der Netzwerkbasis (Backbone) die Möglichkeit bieten wird, eine große
Zahl digitaler TV-Dienste, und zwar sowohl öffentlicher wie privater Dienste, in Echtzeit zu übertragen;
17. erkennt an, dass die Möglichkeit der Übertragung von Rundfunk- und Fernsehsendungen an
ortsfeste und mobile Internetnutzer der Europäischen Union in hohem Maße die Chance einer technolo-gischen Führungsrolle bietet;
18. glaubt, dass den Fragen der Auswahl und der Belastung bei Übertragungssystemen eine hohe
Priorität im Rahmen der Vorwettbewerbs-Forschung und Entwicklung eingeräumt werden muss;
19. beauftragt seine Präsidentin, diese Entschließung dem Rat, der Kommission sowie den Regierungen
und Parlamenten der Mitgliedstaaten zu übermitteln.31.1.2002 DE C 27 E/87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
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