178.

Es ist von ausschlaggebender Bedeutung, dass das Projekt in enger Zusammenarbeit mit der Regierung eines Gastgeberstaates durchgeführt wird, die sich zur Einschränkung des Besitzes und Gebrauchs von Kleinwaffen und leichten Waffen in der Bevölkerung verpflichtet hat. Gleichzeitig sollte das Projekt regierungsunabhängig genug sein, um seine Ziele verfolgen zu können, wie sie im Ratsbeschluss festgelegt wurden. Im Idealfall sollte das Projekt auf einem integrierten, vielschichtigen Ansatz beruhen, bei dem die Wirkung jeder einzelnen Programmkomponente durch die Umsetzung der anderen Komponenten verstärkt wird, wodurch sich ein wirksames Gesamtpaket ergibt. Ein derartiges Programm könnte unter anderem die folgenden Elemente umfassen (Beispiel des ASAC-Projekts (Antikleinwaffenprojekt) der EU in Kambodscha): — Unterstützung bei der Ausarbeitung und Einführung waffenrechtlicher Vorschriften, — Registrierung und sichere Lagerung von Waffen, — Projekte unter dem Vorzeichen „Waffen für Entwicklung“, bei denen die lokale Bevölkerung angehalten wird, illegal gehaltene Waffen bei der Polizei abzugeben, und im Gegenzug dafür in örtliche Entwicklungsprojekte einbezogen wird, — Waffenvernichtung, — Kampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit. — Die Länder benötigen einen klar abgesteckten rechtlichen Rahmen für den persönlichen Besitz und Gebrauch von Kleinwaffen und leichten Waffen. Sobald ein Waffengesetz in Kraft ist, kommt es darauf an, die Polizeikräfte in der Auslegung und Anwendung dieses Gesetzes zu unterweisen und die Öffentlichkeit über die Auswirkungen der Gesetzesbestimmungen aufzuklären. Sowohl bei der Ausarbeitung als auch bei der Einführung eines solchen Gesetzes kann wertvolle Unterstützung geleistet werden. — Durch Unterstützung bei der Registrierung und sicheren Lagerung von Waffen kann bei den Regierungen die Unsicherheit in Bezug auf die Anzahl, die Art, den Standort und die Sicherheit der in ihrem Besitz befindlichen Waffen abgebaut werden. Die Erfahrung hat gezeigt, dass nach der Registrierung aller Waffen in einem bestimmten Militärgebiet den Militärbehörden glaubhaft gemacht werden kann, dass ihr Waffenbestand den Bedarf übersteigt und die überschüssigen Waffen daher vernichtet werden können. Die Einrichtung sicherer Lagerstätten ist zum einen nicht sehr kostspielig und zum anderen für arme Länder, die über große Mengen Waffen verfügen, besonders wichtig. — „Waffen für Entwicklung“: Projekte dieser Art haben umso mehr Aussicht auf Erfolg, wenn gleichzeitig Unterstützung zur Verbesserung der Arbeitsweise der lokalen Polizei geleistet wird. Die örtliche Bevölkerung wird kaum ihre Waffen abgeben, wenn sie ihre persönliche Sicherheit nach wie vor gefährdet sieht. Die Stückkosten pro abgegebener Waffe sind relativ hoch, doch bringt das Projekt „Waffen für Entwicklung“ für die Bevölkerung einen „Sicherheitswert“ mit sich, der in Zahlen schwer auszudrücken ist. — Die Vernichtung illegal gehaltener Waffen, die abgegeben wurden, sowie überschüssiger Militär- und Polizeiwaffen im Rahmen von „Friedensfeuer“ - Zeremonien kann einen hohen Symbolwert haben und das Bild von einer Gesellschaft auf dem Weg zu mehr Frieden vermitteln. Vernichtungsfeiern in kleinerem Maßstab bieten sich insbesondere in Gebieten an, in denen Projekte der Art „Waffen für Entwicklung“ durchgeführt werden, da auf diese Weise das Vertrauen gestärkt wird, dass die von den Bewohnern abgegebenen Waffen tatsächlich vernichtet und nicht gegen sie eingesetzt werden. — Der grenzüberschreitende illegale Handel mit Kleinwaffen und leichten Waffen untergräbt alle Bemühungen eines Landes, das Problem dieser Waffen in den Griff zu bekommen. Daher wäre die Verstärkung der Grenzkontrollen ein Bereich, der für eine künftige Unterstützung durch die EU in Frage käme. — Die sichtbare Präsenz der EU im Bereich der Kleinwaffen und leichten Waffen wird weniger durch kleine Beiträge zu Projekten anderer Akteure als vielmehr durch die Durchführung sorgfältig selbst konzipierter Projekte der EU gesteigert.