DE    DE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 8.3.2006 
KOM(2006) 107 endgültig 
  
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG DES RATES  
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1480/2003 des Rates zur Einführung eines 
endgültigen Ausgleichszolls und zur endgül tigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls 
auf die Einfuhren bestimmte r elektronischer Mikroschaltungen, so genannter DRAMs 
(dynamische Schreib-Lesespeicher mit wahl freiem Zugriff), mit Ursprung in der 
Republik Korea 
(von der Kommission vorgelegt) 
 
DE 2   DE BEGRÜNDUNG  
1) KONTEXT DES VORSCHLAGS  
 • Gründe für den Vorschlag und Ziele 
Dieser Vorschlag betrifft die Anwe ndung der Verordnung (EG) Nr. 1515/2001 des 
Rates vom 23. Juli 2001 über die mögliche n Maßnahmen der Geme inschaft aufgrund 
eines vom WTO-Streitbeilegungsgrem ium angenommenen Berichts über 
Antidumping- oder Antisubventionsmaßna hmen und die Anwendung der Verordnung 
(EG) Nr. 2026/97 des Rates vom 6. Oktober 1997 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Ge meinschaft gehörenden Ländern, zuletzt 
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 461/2004 des Rates vom 8. März 2004 
(nachstehend „Grundverordnung“ genannt) in dem Verfahren betreffend die Einfuhren 
bestimmter elektronischer Mikroschalt ungen, so genannter DRAMs (dynamische 
Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugr iff), mit Ursprung in der Republik Korea.   
 • Allgemeiner Hintergrund 
Dieser Vorschlag erfolgt nach Vorlage der Empfehlungen des WTO-
Streitbeilegungsgremiums ( Dispute Settlement Body – DSB ) zur Streitsache 
„Europäische Gemeinschaften – Ausg leichsmaßnahmen gegenüber dynamischen 
Schreib-Lesespeichern mit wahlfreiem Z ugriff (DRAMs) aus Korea“ im Rahmen der 
Anwendung der vorgenannten Verordnungen und ist das Ergebnis einer erneuten 
Prüfung der Ergebnisse der Untersuchung, die zum Erlass der angefochtenen 
Maßnahmen führte und die gemäß den in der Grundverordnung festgelegten 
inhaltlichen und verfahrens technischen Anforderungen durchgeführt wurde. Dieser 
Vorschlag sollte vom Rat angenommen und die Verordnung bis zum 3. April 2006, der mit der Republik Korea für die Umsetz ung der oben genannten DSB-Empfehlungen 
vereinbarten Frist, im Amtsblatt der Europäischen Union  veröffentlicht werden. 
 • Bestehende einschlägige Rechtsvor schriften im Anwendungsbereich der 
vorgeschlagenen Verordnung 
In dem Bereich, den dieser Vorschlag be trifft, gibt es keine einschlägigen 
Rechtsvorschriften. 
 • Vereinbarkeit mit anderen Politi kbereichen und Zielen der Union  
Entfällt. 
2) ANHÖRUNG VON INTERESSIERTEN KREISEN UND FOLGENABSCHÄTZUNG  
 • Anhörung von interessierten Kreisen 
 Die von dem Verfahren betroffenen intere ssierten Parteien hatten gemäß den 
entsprechenden Bestimmungen der Grundve rordnung bereits Ge legenheit, ihre 
Interessen darzulegen. 
 • Einholung und Nutzung von Expertenwissen 
 
DE 3   DE  Die Einholung externen Expertenwi ssens war nicht erforderlich. 
 • Folgenabschätzung 
Der vorliegende Vorschlag ist das Er gebnis der Anwendung der Verordnung (EG) 
Nr. 1515/2001 und der Grundverordnung. 
Diese Verordnungen sehen keine allgemeine  Folgenabschätzung vor, enthalten jedoch 
eine erschöpfende Liste der zu prüfenden Voraussetzungen.  
3) RECHTLICHE ASPEKTE DER VORGESCHLAGENEN VERORDNUNG  
 • Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme 
Am 3. August 2005 verabschiedete das WT O-Streitbeilegungsgremium (DSB) einen 
Bericht über die Streitsache „Europäische Gemeinschaften – Ausgleichsmaßnahmen 
gegenüber dynamischen Schreib-Lesespeicher n mit wahlfreiem Zugriff (DRAMs) aus 
Korea“. In Anbetracht der im Panel-Berich t ausgesprochenen Empfehlungen prüfte die 
Kommission noch einmal die Ergebnisse der Untersuchung, die die Grundlage für die 
angefochtenen Maßnahme bildeten (nachst ehend „Ausgangsuntersuchung“ genannt). 
Die erneute Prüfung der Feststellungen führte  zu einer partiellen Änderung der in der 
Ausgangsuntersuchung ermittelten Höhe de r verschiedenen Subventionen und folglich 
zu einer Änderung der Ausgleichszölle. Des Weiteren wurden die Bedeutung des 
Schadensfaktors „Löhne“, für den die entsprechenden Informationen in der 
Ausgangsuntersuchung nicht berücksichtigt wurden, sowie anderer Faktoren als der 
subventionierten Einfuhren für den vom Wirt schaftszweig der Gemeinschaft erlittenen 
Schädigung erneut bzw. eingehender untersucht. 
Die Mitgliedstaaten wurden zu den neuen Feststellungen konsulti ert. Der Vorschlag 
wurde von allen 25 Mitgliedstaaten ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung 
befürwortet. 
Daher wird dem Rat vorgeschlagen, den be iliegenden Vorschlag für eine Verordnung 
des Rates anzunehmen, damit diese baldmöglichst im Amtsblatt der Europäischen 
Union  veröffentlicht werden kann.   
 • Rechtsgrundlage 
Verordnung (EG) Nr. 1515/2001 des Rate s vom 23. Juli 2001 über die möglichen 
Maßnahmen der Gemeinschaft aufgrund eines vom WTO-Stre itbeilegungsgremium 
angenommenen Berichts über Antidumping-  oder Antisubventionsmaßnahmen und die 
Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 2026/ 97 des Rates vom 6. Oktober 1997 über 
den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft 
gehörenden Ländern, zuletzt geändert dur ch die Verordnung (EG) Nr. 461/2004 des 
Rates vom 8. März 2004. 
 • Subsidiaritätsprinzip 
Die vorgeschlagene Verordnung fällt unter die ausschließliche Zuständigkeit der 
 
DE 4   DE Gemeinschaft. Das Subsidiaritäts prinzip findet daher keine Anwendung. 
 • Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 
Die vorgeschlagene Verordnung entspric ht aus den folgenden Gründen dem 
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: 
 Die Art der Maßnahme wird in der vorgenannten Verordnung beschrieben und lässt keinen Raum für einzelstaatliche Entscheidungen. 
 Es sind keine Angaben darüber erforderli ch, wie die finanzielle Belastung und der 
Verwaltungsaufwand für die Gemeinschaft , die Regierungen, die regionalen und 
lokalen Behörden, die Wirtschaftsbeteiligte n und die Bürger so gering wie möglich 
gehalten werden und wie dafür gesorgt wird, dass sie in einem angemessenen Verhältnis zur Zielsetzu ng des Vorschlags stehen. 
 • Wahl der Instrumente 
 Vorgeschlagenes Instrument: Verordnung. 
 Ein anderes Instrument wäre nich t angemessen, weil die Verordnung (EG) 
Nr. 1515/2001 und die Grundverordnung keine Alternativen vorsehen. 
4) AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT  
 Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den Gemeinschaftshaushalt. 
 
 
DE 5   DE Vorschlag für eine 
VERORDNUNG DES RATES  
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1480/2003 des Rates zur Einführung eines 
endgültigen Ausgleichszolls und zur endgül tigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls 
auf die Einfuhren bestimmte r elektronischer Mikroschaltungen, so genannter DRAMs 
(dynamische Schreib-Lesespeicher mit wahl freiem Zugriff), mit Ursprung in der 
Republik Korea 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION - 
gestützt auf den Vertrag zur Gründun g der Europäischen Gemeinschaft, 
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1515/2001 des Rates vom 23. Juli 2001 über die 
möglichen Maßnahmen der Gemein schaft aufgrund eines vom WTO-
Streitbeilegungsgremium angenommene n Berichts über Antidumping- oder 
Antisubventionsmaßnahmen1, 
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2026/ 97 des Rates vom 6. Oktober 1997 über den 
Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nich t zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden 
Ländern2 (nachstehend „Grundverordnung“ genannt),  
auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des beratenden Ausschusses, in Erwägung nachstehender Gründe: 
A. VERFAHREN  
1. Geltende Maßnahmen 
(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1480/2003
3 (nachstehend „endgültige Verordnung“ 
genannt) führte der Rat auf die Ei nfuhren bestimmter elektronischer 
Mikroschaltungen, so genannter DRAMs (d ynamische Schreib-Lesespeicher mit 
wahlfreiem Zugriff), mit Ur sprung in der Republik Korea und hergestellt  von anderen 
Unternehmen als Samsung Electronics Co. Ltd. (nachstehend „Samsung“ genannt), für 
den ein Nullzollsatz festgesetzt wurde, einen endgültigen Ausgleichszoll in Höhe von 
34,8 % ein. Der endgültigen Verordnung gi ng die Verordnung (EG) Nr. 708/2003 der 
Kommission zur Einführung eines vorläufigen  Ausgleichszolls auf die Einfuhren 
                                                 
1 ABl. L 201 vom 26.7.2001, S. 10. 
2 ABl. L 288 vom 21.10.1997, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 461/2004 
(ABl. L 77 vom 13.3.2004, S. 12). 
3 ABl. L 212 vom 22.8.2003, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2116/2005 (ABl. L 340 vom 
23.12.2005, S. 7). 
 
DE 6   DE bestimmter elektronischer Mikroschaltunge n mit Ursprung in der Republik Korea4 
(nachstehend „vorläufige Ve rordnung“ genannt) voraus. 
(2) Zwei ausführende Hersteller in der Re publik Korea arbeiteten an der Untersuchung 
mit, die zur Einführung der gelte nden Maßnahmen führte (nachstehend 
„Ausgangsuntersuchung“ genannt), und zwar Samsung, der den Untersuchungsergebnissen zufolge keine Subventionen erhalten hatte, und Hynix 
Semiconductor Inc. (nachstehend „Hynix“ genannt). In der Ausgangsuntersuchung 
bildeten Infineon Technologies AG, Münc hen (nachstehend „Infineon“ genannt) und 
Micron Europe Ltd, Crowthorne, Vereinig tes Königreich (nachstehend „Micron“ 
genannt) den Wirtschaftszweig der Gemeinsc haft. Auf diese beiden Hersteller entfiel 
ein erheblicher Teil der gesamten  Gemeinschaftsproduktion von DRAMs. 
(3) Die Subventions- und die Schadensuntersuc hung betrafen den Zeitraum vom 1. Januar 
2001 bis zum 31. Dezember 2001 (nachstehend „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“ genannt). Die Untersuchung der für die Sc hadensanalyse relevanten Entwicklungen 
betraf den Zeitraum vom 1. Januar 1998 bis zum Ende des UZ (nachstehend 
„Bezugszeitraum“ genannt). 
2. Bericht des WTO-Streitbeilegungsgremiums 
(4) Am 3. August 2005 verabschiedete da s Streitbeilegungsgremium (DSB) der 
Welthandelsorganisation (WTO) ei nen Bericht zur Streitsache „ Europäische 
Gemeinschaften – Ausgleichsmaßnahmen gegenüber dynamischen Schreib-
Lesespeichern mit wahlfreiem Zugriff (DRAMs) aus Korea “
5. 
(5) Diesem Bericht zufolge hat die EG in fo lgenden Bereichen in einer Weise gehandelt, 
die nicht in Einklang mit ihre n WTO-Verpflichtungen steht: 
(a) Die Feststellung, dass das Umstrukturierungspr ogramm vom Mai 2001 eine 
finanzielle Beihilfe der koreanischen Regi erung darstellt, st eht im Widerspruch 
zu Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a des WTO-Übereinkommens über 
Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen  (nachstehend kurz WTO-
Subventionsabkommen  genannt). 
(b) Die Feststellung, dass im Falle des K onsortialkredits den Empfängern ein 
Vorteil erwuchs, steht im Widerspruch zu  Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b des 
WTO-Subventionsabkommens . 
(c) Die direkte Anwendung der von der EG zur Ermittlung von Zuschüssen 
verwendeten Berechnungsmethode zwecks Errechnung der Höhe des erwachsenen Vorteils auf alle Re gelungen, bei denen es sich den 
Untersuchungsergebnissen zufolge um Subventionen handelte, steht im 
Widerspruch zu Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 14 des WTO-
Subventionsübereinkommens . 
                                                
 
4 ABl. L 102 vom 24.4.2003, S. 7. 
5 WT/DS299/R. 
 
DE 7   DE (d) Die Nichtberücksichtigung des für di e Lage des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft relevanten Faktors „Löhne“ steht im Widerspruch zu Artikel 15 
Absatz 4 des WTO-Subventionsübereinkommens . 
(e) Indem nicht sichergestellt wurde, dass die durch bestimmte andere Faktoren 
verursachte Schädigung (insbes ondere Rückgang der Nachfrage, 
Überkapazitäten und andere (nicht s ubventionierte) Einfuhren) nicht den 
subventionierten Einfuhren zugeschriebe n wurde, hat die EG gegen Artikel 15 
Absatz 5 des WTO-Subventionsübereinkommens  verstoßen. 
(6) Andererseits hat die EG nach Auffassung des Panels in folgenden Bereichen durchaus 
in Einklang mit ihren WTO-Verpflichtungen gehandelt: 
(a) Die Feststellung, dass der Konsortial kredit, die KEIC-Bürgschaft, das 
Schuldverschreibungsprogr amm der KDB und das 
Umstrukturierungsprogra mm vom Oktober 2001 finanz ielle Beihilfen der 
koreanischen Regierung darstellen, steht in Einklang mit Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a des WTO-Subventionsübereinkommens . 
(b) Die Feststellung, dass Hynix durc h die KEIC-Bürgschaft, das KDB-
Schuldverschreibungsprogramm und das Umstrukturierungsprogramm vom 
Mai bzw. Oktober 2001 Vorteiel erw achsen waren, steht in Einklang mit 
Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b des WTO-Subventionsübereinkommens.  
(c)  Die Feststellungen in Bezug auf eine de facto  gegebene Spezifität (zwei 
Vorbringen der koreanischen Seite) stehen  in Einklang mit Artikel 1 Absatz 2 
und Artikel 2 des WTO-Subventionsübereinkommens.   
(d) Die Einschätzung in Bezug auf die Menge und die preislichen Auswirkungen 
der subventionierten Einfuhren (zwe i Vorbringen der koreanischen Seite) 
stehen in Einklang mit Artikel 15 Absatz 2 des WTO-
Subventionsübereinkommens.  
(e) Die Berücksichtigung aller für die allgem eine Situation des Wirtschaftszweigs 
der Gemeinschaft relevanten Wirtscha ftsfaktoren (außer des Faktors „Löhne“) 
steht in Einklang mit Artikel 15 Absatz 4 des WTO-
Subventionsübereinkommens . 
(f) Der Nachweis des ursächlichen Zusammenhangs zwischen subventionierten 
Einfuhren und Schädigung steht in Einklang mit Artikel 15 Absatz 5 des WTO-
Subventionsübereinkommens.  
(g) Die Verwendung der „verfügbare n Informationen“ für die 
Subventionsuntersuchung steht in Ei nklang mit Artikel 12 Absatz 7 des WTO-
Subventionsübereinkommens . 
3. Erneute Prüfung der Feststellungen zwecks Umsetzung der DSB-Empfehlungen 
(7) Unter Berücksichtigung der im Panel-Be richt ausgesprochenen Empfehlungen nahm 
die Kommission anhand der vorliegenden In formationen nochmals eine eingehende, 
objektive Prüfung der relevanten Feststel lungen in der endgültigen Verordnung vor. 
Dabei beschränkte sie sich auf eine Un tersuchung der fünf Aspekte, die nach 
 
DE 8   DE Auffassung des Panels in Widerspruch zum WTO-Subventionsübereinkommen 
standen. Im Rahmen dieser Unters uchung werden deshalb die für die 
Ausgangsuntersuchung herangezogenen Be weise nochmals mit Blick auf die 
entsprechenden Feststellungen im Panel-Bericht bewertet. 
(8) Diese Prüfung hat, wie nachstehend dargel egt, erneut ergeben, dass eine schädigende 
Subventionierung vorliegt, wenn auch in  geringerem Umfang als in der 
Ausgangsuntersuchung ermittelt wurde. 
B. UNTERSUCHTE WARE U ND GLEICHARTIGE WARE  
(9) Diese Untersuchung betrifft dieselbe Ware wie die Ausgangsuntersuchung, d. h. 
bestimmte elektronische Mikroschalt ungen, so genannte DRAMs (dynamische 
Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Z ugriff), aller Typen, Speicherdichten und 
Varianten, auch montiert, in Form von bearbeiteten Scheiben ( wafers ) oder Chips, die 
nach Varianten der Metalloxydhalbleiter(MOS )-Technik einschließlich der CMOS-
Technik hergestellt werden, aller Speicherdichten (auch künftiger), unabhängig von der Zugriffsgeschwindigkeit, der Konfigur ation, dem Gehäuse, dem Rahmen usw., mit 
Ursprung in der Republik Korea. Hier zu zählen auch DRAMs in (nicht 
kundenspezifischen) Speichermodulen  oder (nicht kundenspezifischen) 
Speicherplatten oder in einer anderen aggreg ierten Form, sofern deren Hauptzweck in 
der Speicherfunktion besteht
6. 
(10) Die betroffene Ware wird derze it den KN-Codes 8542 21 11, 8542 21 13, 8542 21 15, 
8542 21 17, ex 8542 21 01, ex 8542 21 05, ex 8548 90 10, ex 8473 30 10 und ex 8473 50 10 zugewiesen.  
(11) Der Panel-Bericht ging auf keine Vo rbringen ein, die die Feststellungen der 
endgültigen Verordnung zur untersuchten und zur gleichartigen Ware betrafen. 
C. FESTSTELLUNGEN UNTER BE RÜCKSICHTIGUNG DES PANEL-
BERICHTS  
1. Subventionen 
1.1 Einleitung 
(12) In diesem Abschnitt sind die Festste llungen der Kommission darg elegt, zu denen sie 
unter Berücksichtigung der im Panel-Beri cht enthaltenen Schlussfolgerungen und 
Empfehlungen nach nochmaliger Untersuc hung der folgenden Fragen gekommen ist: 
a) Handelte es sich bei dem Umstrukt urierungsprogramm vom Mai 2001 um eine 
finanzielle Beihilfe der koreanische n Regierung im Sinne des Artikels 2 
Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2026/97 des Rates
7 (nachstehend 
„Grundverordnung“ genannt)? 
                                                 
6 Mit der Verordnung (EG) Nr. 2116/2005 (ABl. L 340 vom 23.12.2005, S. 7) wurde die endgültige 
Verordnung geändert, um durch zusätzliche Bestimmungen sicherzustellen, dass der Ausgleichszoll ordnungsgemäß auf die betroffene Ware angewendet wird. 
7 ABl. L 288 vom 21.10.1997, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 461/2004 
(ABl. L 77 vom 13.3.2004, S. 12). 
 
DE 9   DE b) Wurde dem Empfänger im Falle des Kons ortialkredits ein Vorteil im Sinne des 
Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung gewährt? 
c) Kann die Art der Berechnung der Höhe des Vorteils im Sinne des Artikels 2 
Absatz 2 und des Artikels 6 der Gr undverordnung auf alle angefochtenen 
Subventionsregelungen angewendet werden? 
(13) Alle anderen Feststellungen zu den Subventionen, so wie sie in der 
Ausgangsuntersuchung ermittelt und in  der vorläufigen und der endgültigen 
Verordnung ausgeführt sind, bleiben unberührt. 
1.2 Anleihekauf durch Gläubigerbanken  in Höhe von 1 000 Mrd. KRW und 
erste Schuldenprolongation (Mai 2001) 
(14) Das Panel kam zu dem Schluss, dass die Feststellung der Kommission, die 
Gläubigerbanken seien angewiesen word en, sich am Umstrukturierungsprogramm 
vom Mai 2001 zu beteiligen, und der im Rahmen dieses Programms von ihnen getätigte Ankauf von Wandelanleihen im Wert von 1 000 Mrd. KRW stelle eine 
finanzielle Beihilfe der koreanischen Regier ung dar, nicht mit Artikel 1 Absatz 1 
Buchstabe a des WTO-Subventionsübereinkommens  in Einklang steht
8, was es wie 
folgt ausführt: „Auch wenn es sich beim Umstruktur ierungsprogramm vom Mai 2001 
um einen Grenzfall handelt, sind wir de r Auffassung, dass der Untersuchungsbehörde 
nicht genügend Beweise vorlagen, um zu de m Schluss zu kommen, dass die Regierung 
Privatbanken damit betraute, die Hynix-Wandelobligatione n zu kaufen bzw. diese 
dazu anwies.“9 
(15) Den Untersuchungsergebnissen des Panels  folgend beschließt die Kommission, die 
Hynix im Rahmen des Umstrukturier ungsprogramms vom Ma i 2001 zur Verfügung 
gestellten Mittel nicht anzufechten.10 
1.3 Konsortialkredit in Höhe von 800 Mrd. KRW 
(16) In Bezug auf den Konsor tialkredit in Höhe von 800 Mr d. KRW kam das Panel zu dem 
Schluss, dass die EG einwandfrei nachgewi esen habe, dass die kor eanische Regierung 
die Korea Exchange Bank (nachstehend „KEB“ abgekürzt) angewiesen  hatte, sich an 
diesem Kredit zu beteiligen, und dies eine fi nanzielle Beihilfe im  Sinne des Artikels 1 
Absatz 1 Buchstabe a des WTO-Subventionsübereinkommens  darstellte, weil sie die 
KEB mit der Wahrnehmung von Aufgaben, die normalerweise der Regierung 
obliegen, betraut bzw. dazu angewiesen hatte . Darüber hinaus stellte das Panel fest, 
dass die Korea Development Bank (nachst ehend „KDB“ abgekürzt) aufgrund ihrer 
Beteiligung an dem Konsortialkr edit eine direkte finanziell e Beihilfe gewährt hatte. Da 
es sich bei der KDB um eine öffentliche Körperschaft handelte, musste die EG nicht 
den Nachweis erbringen, dass diese mit der Wahrnehmung der normalerweise der 
                                                 
8 Panelbericht, Nummer 7.110. 
9 Panelbericht, Nummer 7.109. 
10 Den Panel-Ergebnissen zufolge ist der Erwerb von Wandelobligationen durch die am 
Umstrukturierungsprogramm vom Mai 2001 beteiligten öffentlichen Körperschaften nach wie vor eine anfechtbare Subvention. Es besteht jedoch kein weiterer Handlungsbedarf, da jeglicher Vorteil in der in 
Verbindung mit dem Umstrukturierungsprogramm vom Oktober 2001 festgestellten Subventionierung 
berücksichtigt wurde (vgl. Randnummer (65 ff.)). 
 
DE 10   DE Regierung obliegenden Aufgaben betr aut bzw. dazu angewiesen wurde11. Die EG habe 
jedoch nicht nachgewiesen, dass dem Empfän ger aus der finanziellen Beihilfe der 
KDB und der KEB ein Vorteil im Sinne des Artikels 1 Buchstabe b des Subventionsübereinkommens erwachsen sei.
12 In diesem Zusammenhang wies das 
Panel insbesondere darauf hin, dass die EG  nicht untersucht hatte, ob auf dem Markt 
vergleichbare Kredite angeboten wurden, die Hynix hätte in Anspruch nehmen 
können, und die EG die anderen Beteiligten de s Konsortialkredits nicht als mögliche 
Vergleichsgrundlage ( benchmark ) berücksichtigt hatte.13 
(17) Nach Auffassung der Kommission ist die Beteiligung der anderen Banken am 
Konsortialkredit kein verlässlicher Be nchmark bei der Ermittlung eines etwaig 
bestehenden Vorteils. Wie das Panel bereit s selbst festgeste llt hatte, müssen die 
Behörden bei der Ermittlung, ob es auf dem Ma rkt einschlägige Benchmark-Zinssätze 
gibt, untersuchen, ob derartige Kredite ni cht durch die angeblichen staatlichen 
Eingriffe so beeinflusst ware n, dass sie nicht mehr mit den tatsächlich auf dem Markt 
angebotenen Krediten vergleichbar waren.14 Die Kommission unter zog die in diesem 
Fall vorliegenden umfangreichen Unterlagen  einer nochmaligen sorgfältigen Prüfung 
und ist dabei der vom Panel erörterten Art de r Analyse gefolgt. Auf dieser Grundlage 
ist die Kommission zu dem Schluss gekomme n, dass die Kredite, die von den anderen 
am Konsortialkredit beteiligten Banken gewährt wurden, kein verlässlicher 
Benchmark sind. 
(18) Betrachten wir zunächst di e desolate finanzielle Lage von Hynix in der Zeit, als der 
Konsortialkredit vereinbart  wurde. Wie in Randnummer (19) der endgültigen 
Verordnung erläutert, befand sich Hynix Ende 2000, als der Kredit vereinbart wurde, 
in großer finanzieller Bedrängnis. Mit insgesamt 9,46 Mrd. USD waren die 
Verbindlichkeiten von Hynix Ende 2000 doppelt  so hoch wie der Nettovermögenswert 
und sogar viermal so hoch wie die Marktk apitalisierung des Un ternehmens. Während 
andere größere DRAM-Hersteller im Jahr 2000 Gewinne erzielten und das Jahr für die 
DRAM-Branche insgesamt ein gutes Geschäft sjahr war, schrieb Hynix rote Zahlen. 
Da der Großteil der Hynix-Verbindlic hkeiten 2001 fällig war, stand Hynix vor 
gravierenden Liquiditätsproblemen. Viele unabhängige Analysten und Broker-Häuser 
sagten damals voraus, dass das Unternehmen nicht in der Lage sein werde, genügend Barmittel aus dem internen Cashflow oder aus der Veräußerung von Anlagen aufzubringen, um die fällig werdenden Verbindlichkeiten zurückzuzahlen. Unter solchen Umständen würden sich auf Ge winnmaximierung ausger ichtete Banken, die 
unter normalen Wettbewerbsbedingungen arbeit en, nicht freiwillig an Krediten mit 
einem derartig hohen Verzugsrisiko beteiligen.
15 
                                                 
11 Panelbericht, Nummer 7.69. 
12 Panelbericht, Nummer 7.186. 
13 Panelbericht, Nummer 7.184. 
14 Panel-Bericht, Nummer 7.184. Siehe ebenfalls  Fußnote 171, in der das Panel erklärt, dass auch andere 
Beteiligte geprüft werden müssten, es aber gleich zeitig unterstreicht, „dass wir damit nicht sagen 
wollen, dass dies letztendlich das Ende einer solchen Analyse wäre, denn es bleibt nach wie vor zu 
entscheiden, ob das Verhalten dieser Marktbete iligten durch die Einflussnahme der koreanischen 
Regierung so verzerrt wurde, dass sie nicht mehr als Benchmark für die Ermittlung der angeblichen 
staatlichen Einflussnahme herangezogen werden können. 
15 Endgültige Verordnung, Randnummer (19). 
 
DE 11   DE (19) Des Weiteren enthalten die Akten ausreich ende Beweise dafür, dass andere Beteiligte 
des Konsortialkredits dazu gedrängt wu rden, sich an der allgemeinen Umschuldung 
von Hynix zu beteiligen. So geht aus de n Unterlagen hervor, dass von der Kookmin 
Bank als einer der beteiligten Banken verl angt wurde, dass sie „in finanziellen 
Schwierigkeiten befindlichen Unternehmen sschuldnern“ direkt Kredite gewährt. 
Diesbezüglich heißt es in einer Erkl ärung der Kookmin Bank gegenüber der US-
amerikanischen Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde ( Securities and Exchange 
Commission ): 
 „Die koreanische Regierung hat sich dafür eingesetzt und wird sich vermutlich aus politischen Erwägungen weiter dafür stark machen, dass an bestimmte Kategorien von Schuldnern Kredite vergeben werden. Um dies zu erreichen, fordert die koreanische 
Regierung in der Regel die Banken auf, sich an Sanierungsprogrammen für 
finanziell angeschlagene Kreditnehmer (wie Hynix) zu beteiligen, sie weist einzelne Wirtschaftszweige aus, die sie besonders fö rdern möchte, und stellt hierfür Banken 
und anderen Finanzinstituten, die Kredite an Kreditnehmer in diesen Sektoren 
gewährten, niedrigverzinsliche Darlehen in Aussicht.  Auf diese Weise hat die 
Regierung bereits die Ge währung zinsgünstiger Hypothekenkredite und die 
Kreditgewährung an Technologieunternehmen gefördert. Wir gehen jedoch davon aus, 
dass alle Kredite, die im Sinne regierungs politischer Pr ioritäten vergeben werden, 
anhand unserer Kreditüberprüfungsverfahre n geprüft werden. Regierungspolitische 
Erwägungen könnten uns allerdings dazu be wegen, bei der Kreditvergabe bestimmte 
Sektoren zu berücksichtigen, die ansonsten nicht in Frage kämen, oder in einer Weise 
zu handeln, in der wir ansonsten nicht vorgehen.“
16 
 
Mit „finanziell angeschlagenen Kredit nehmern“ meint die Kookmin Bank hier 
eindeutig Hynix, denn sie nennt in ihre m Geschäftsbericht 2001 Hynix als ihren 
größten in finanziellen Schwierigkeiten befindlichen Unternehmensschuldner.17 
Darüber hinaus unterlag Kookmin als st aatlich finanziertes Unternehmen der 
Rechnungsprüfung und Kontrolle durch den Rechnungsprüfungs- und Aufsichtsrat der 
koreanischen Regierung ( Board of Audit and Inspection ) und war somit einem 
gewissen Druck ausgesetzt, der Politik der koreanischen Regierung zu folgen. 
(20) Auch andere Beteiligte des Konsortial kredits wurden von der koreanischen Regierung 
dazu angehalten, Hynix zu unterstützen. Di esbezüglich enthält Randnummer (55) der 
endgültigen Verordnung ausführ liche Erläuterungen darübe r, in welchem Umfang die 
koreanische Regierung auf die Korea Fi rst Bank (nachstehend „KFB“ abgekürzt) 
Druck ausübte, damit diese Hynix weiter fi nanzierte. Im November 2000 leitete die 
koreanische Regierung auf einem hochrangi gen Treffen von Wirtschaftsministern 
Maßnahmen zur Behebung des Liquiditätse ngpasses von Hynix ein und hob für die 
KFB, KEB und KDB die satzungsmäßigen Kreditobergrenzen auf. Das Panel 
verzichtete auf eine Prüfung der Beweise b ezüglich der KFB, da die Kommission die 
Beteiligung dieser Bank als unerheblich erachtete. Da das Panel jedoch zu dem 
Schluss kam, dass das in Verbindung mit der KEB festgestellte Vorgehen der koreanischen Regierung einer Anweisung gleichkam und die koreanische Regierung 
                                                
 
16 Prospekt der Kookmin Bank, Angebot von American Depositars Shares (18. Juni 2002), Anhang 67 
zum Vorbringen von Micron Technology Italia vom 14. Mai 2004 zur vorläufigen Verordnung (Fett- 
und Kursivdruck hinzugefügt). 
17 Geschäftsbericht 2001 der Kookmin Bank, S. 58. 
 
DE 12   DE 49 % der KFB besitzt, ist die Schlussfolge rung angebracht, dass sich die koreanische 
Regierung durchaus in einer Position de r Einflussnahme befand und diese auch 
gegenüber der KFB ausübte, damit dies e einer Beteiligung der Bank an dem 
Konsortialkredit zustimmte. Die KDB ist ei ne öffentliche Körperschaft, und in Bezug 
auf die KEB befand das Panel, dass di ese Bank Anweisungen der koreanischen 
Regierung erhalten hatte. Die Beteili gung dieser beiden Banken an dem 
Konsortialkredit ist somit kein verlässlicher Anhaltspunkt für marktübliches Geschäftsgebaren. Andere Banken, die sich  am Konsortialkredit beteiligten, waren 
ebenfalls einem ähnlichen Druck seitens de r koreanischen Regierung ausgesetzt. So 
übte die koreanische Regierung sowohl auf die Shinhan Bank als auch die KorAm 
Bank direkt Druck aus, damit diese die in  derselben Zeit wie der Konsortialkredit 
vereinbarte Ausfuhrkreditfazilit ät verlängerten. Diese beiden Banken waren zu dem 
Schluss gekommen, dass sie in Bezug au f Hynix bereits ein zu hohes Risiko 
eingegangen waren, und nahmen deshalb ih re vorherige Zusage, den Plafond der 
Hynix zur Verfügung gestellten Ausfuhrkreditfaz ilität zu erhöhen, wieder zurück. Ein 
Vertreter des Finanzaufsichtsdienstes (FAD) bezeichnete ihre Entscheidung als 
„unerhört“.
18 Die koreanische Regierung war mit 18,3 % der Geschäftsanteile größter 
Anteilseigner der Shinhan Bank und somit in  einer Position, maßgeblichen Einfluss 
auf die Bank auszuüben. Die Shinhan Bank ha t eindeutig nicht n ach wirtschaftlichen 
Gesichtspunkten gehandelt. In Anbetrac ht des hohen Risikos erhöhte sie ihre 
Rückstellungen für Kreditverluste, gewährte jedoch weiterhin dem Unternehmen finanzielle Unterstützung und verzichtet e sogar auf die einer Kreditgewährung 
normalerweise vorausgehende Kreditrisikoa nalyse. Die KorAM Bank war erneut den 
Drohungen der koreanischen Regierung ausges etzt, als sie sich weigerte, Hynix-
Wandelobligationen zu kaufen, da dies ih rer Auffassung nach finanziell nicht zu 
vertreten sei. Daraufhin wies ein FAD-Vert reter die Bank in einem für eine angeblich 
nicht an Kreditentscheidungen beteilig te Regierung ungewöhnlich scharfen Ton 
zurecht. So erklärte dieser: „Wenn die KorAm ihren vertr aglichen Verpflichtungen 
nicht nachkommt, werden wir de r Bank dies nicht verzeihen.“
19 Der FAD werde mit 
strengen Maßnahmen gegenüber der Bank reagieren, zum Beispiel mit der 
Nichtbewilligung neuer Finanzinstrument e oder strengeren Kontrollen der Bank.20 In 
Anbetracht der angedrohten Konsequenzen lenkte die KorAm Bank ein, nahm ihre 
abschlägige Entscheidung zurück21, erhöhte ihre Rückstellungen für Kreditverluste für 
Hynix und verzichtete auf die normalerwei se einer derartigen finanziellen 
Unterstützung vorausgehende Bewertung de s Kreditrisikos. Bei den restlichen 
Banken, die sich am Konsortialkredit beteiligten – Chohung Bank, Woori Bank, die 
National Agricultural Cooperative Fede ration (Nationaler la ndwirtschaftlicher 
Genossenschaftsverband, NACF), Seoul Bank, Kwangju Bank, Peace Bank, Kyongnam Bank und Industrial Bank of Korea – handelt es sich ausschließlich um 
staatliche Banken; ihre Ents cheidungen sind folglich regierungspolitisch gefärbt. Die 
Housing and Commercial Bank, an der die koreanische Regierung mit 20 % beteiligt 
ist, gestand in einer eidlichen Erkl ärung gegenüber der US-amerikanischen 
                                                
 
18 “Banks Under Fire for Reducing Export Credit Ceilings for HEI”, The Korea Herald vom 27. Januar 
2001. 
19 “KorAm Reluctantly Continues Financial Support for Hynix”, Korea Times vom 21. Juni 2001. 
20 Ebenda. 
21 Vgl. “Koran Bks Complete Purchase of KRW1T Hynix Conn Bond,” Dow Jones International News, 
20. Juni 2001 (“KorAm Bank’s reversal of its board’s decision comes after the Financial Supervisory 
Service warned of a possible sanction for KorAm for threatening to break the earlier rescue pact for 
Hynix”). 
 
DE 13   DE Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde22 ein, dass die Regierung auf ihre 
Entscheidungen Einfluss nehme. Obwohl die koreanische Regierung in keiner Weise 
an der Pusan Bank beteiligt ist, wurde die Bank 1999 dennoch vom FAD aufgefordert, ihre Führungskräfte zu entla ssen oder zu ersetzen und bis Ende März das eingezahlte 
Kapital um 86,2 Mio. USD aufzustocken
23, „ihre Belegschaft, die Anzahl der Filialen 
und Organisationen radikal zu reduzie ren und gleichzeitig angeschlagene 
Tochtergesellschaften abzustoßen“24. Darüber hinaus bestra fte der FAD frühere und 
derzeitige Führungskräfte der Bank wegen Missmanagement25. In Anbetracht dieses 
Ausmaßes an staatlicher Kontrolle über die Pusan Bank kann die Entscheidung der 
Bank, sich am Konsortialkredi t zu beteiligen, nicht als verlässlicher marktüblicher 
Benchmark für den Markt betrachtet werden. 
(21) Aber auch die Citibank Seoul kann aus den in den Randnummern (130) bis (133) der 
endgültigen Verordnung ausgeführten Gründ en eindeutig nicht als Benchmark 
herangezogen werden, um zu ermessen, ob die Beteiligung an de m Konsortialkredit 
wirtschaftlich vernünftig war. Erstens ar beitete Citibank Seoul nicht an der 
Untersuchung mit, so dass die Kommission in  Bezug auf die Beteiligung von Citibank 
Seoul auf die verfügbaren Informationen zu rückgreifen musste. Zweitens ist den 
verfügbaren Informationen (vgl. Randnummer (133) der endgültigen Verordnung) zu entnehmen, dass eine eingewöhnlich enge  Beziehung zwischen der koreanischen 
Regierung und Citibank bestand, was begründe te Zweifel an der Objektivität von 
Citibank bei der Gewährung von Krediten an  Hynix aufkommen lässt. Drittens war 
Citibank als Finanzberater für Hynix tätig, als es um die Umschuldung des 
Unternehmens ging, so dass für die Bank in Bezug auf einen neuen Kredit für Hynix ein Interessenkonflikt bestand.
26 Als die Bank noch nicht Finanzberater von Hynix 
war, hatte sie dem Unternehmen keine Kredite gewährt. Viertens räumte auch das 
Panel ein, dass Citibank nicht als Anhaltspunkt herangezogen werden kann, um zu 
bestimmen, ob die Kredite für Hynix nach kommerziellen Kriterien gewährt wurden.27  
(22) Dabei darf vor allem nicht vergessen we rden, dass Hynix im Grunde unmittelbar nach 
Gewährung des Konsortialkredits mit den Zi nsleistungen in Verz ug geriet. Zudem 
hatte Hynix den ihm im Januar 2001 gewährte n Konsortialkredit nicht bedient (vgl. 
Randnummer (87) der endgültigen Verordnung). 
                                                 
22 Prospekt von Kookmin/H&CB vom 10. September 2001 (nach der Anhörung übermittelte 
Stellungnahme von Micron Italia vom 14. Februar 2003, Anlage 9). 
23 „Pusan, Kyongnam Banks Receive Conditional Ap proval from FSS”, The Korea Herald vom 
18. Januar 1999. 
24 Ebenda. 
25 „Officials of NFLC, Pusan Bank Punished for Mismanagement”, The Korea Herald vom 29. April 
2000. 
26 Endgültige Verordnung, Randnummer (87). 
27 Panel-Bericht, Fußnote 185: 
 „Es ist durchaus richtig, dass sich Citibank und ihre Tochterbank SSB nicht in staatlichem Besitz 
befinden. Dennoch hat die EG unserer Meinung nach ausreichend nachgewiesen, dass Citibank aufgrund ihrer engen Beziehung zur Regierung und ihrer ausdrücklichen Rolle als Finanzberater von 
Hynix während der finanziellen Umstrukturierung bei der Prüfung, ob die finanzielle Beihilfe der 
Regierung den marktüblichen Bedingungen entspricht oder ob Hynix dadurch Vorteile gewährt wurden, auf keinen Fall als Benchmark herangezogen werd en darf. Zudem ist die Beteiligung der Citibank an 
Hynix mit 1,3 % der gesamten Hynix-Kredite (Oktober 2001) ausgesprochen gering (vorläufige 
Feststellung, Nummer 93).“ 
 
DE 14   DE (23) Aus den vorstehenden Gründen kommt die Kommission zu dem Schluss, dass keine 
der anderen sieben am K onsortialkredit beteiligten Banken als verlässlicher 
Benchmark herangezogen werden kann, um festzustellen, ob die Kreditgewährung 
wirtschaftlich vernünftig war, bzw. um den Vorteil zu ermitteln, der Hynix durch die 
Beteiligung von KEB und KDB an dem Konsortialkredit erwachsen war. 
(24) Deshalb betrachten wir die Beteili gung der KEB und KDB am  Konsortialkredit 
weiterhin als eine anfechtbare Subvention, du rch die Hynix ein Vort eil gewährt wurde. 
Um eine doppelte Berücksich tigung zu vermeiden, wurde beim Konsortialkredit auf 
die Berechnung der Höhe der Subvention verzic htet, da der Konsortia lkredit später in 
die Umschuldungsmaßnahmen vom Oktober 2001 aufgenommen wurde (vgl. Randnummer (37) der endgültigen Verordnung) . Eine Änderung der Feststellungen zu 
dieser Maßnahmen ist folglich nicht erforderlich. 
1.4 Berechnung der Höhe des Vorteils 
(25) Das Panel stellte unter Nummer 7.215 seines Berichts fest, dass die Berechnung der 
Höhe des Vorteils, der Hynix durch die ei nzelnen finanziellen Beihilfen gewährt 
wurde, gegen Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b sowie gegen Artikel 14 des WTO-
Subventionsüberkommens verstieß. Die koreanische Regierung brachte keine 
Argumente vor, in denen grundsätzlic h die einschlägigen Bestimmungen der 
Grundverordnung bzw. der Leitlinien
28 für die Berechnung der Höhe des gewährten 
Vorteils in Frage gestellt wurden. In dem Panel-Bericht wird ausschließlich darauf 
eingegangen, wie die EG diese Bestim mungen auf die von diesem Verfahren 
betroffenen Maßnahmen anwendet und die Hö he des Vorteils ermittelt (endgültige 
Verordnung). 
(26) Das Panel vertritt insbesondere die Au ffassung, dass die EG ni cht in Übereinstimmung 
mit Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 14 des WTO-
Subventionsüberkommens gehandelt hat, indem sie ( unabhängig von den jeweiligen 
Bedingungen für die finanzielle Beihilfe) da von ausging, dass die Höhe des Vorteils, 
der jeweils durch die einzelnen finanziellen Beihilfen (im Wesentlichen Kredite, Bürgschaften oder Aktienkapital) erwachsen war, grundsätzlich so zu ermitteln war, 
als würde es sich um Zuschüsse handeln. Bei der Berechnung der Höhe des Vorteils 
müssten, so das Panel, der Vorteil des Empf ängers und nicht die Kosten des Finanziers 
zugrunde gelegt werden. Die Bereitstellung der Mittel an Hynix, in diesem Fall in 
Form von Krediten, Bürgschaften und Aktienkapital, könnte für Hynix von 
geringerem Vorteil gewesen sein als wenn diese Mittel in Form von Zuschüssen zur 
Verfügung gestellt worden wären. Darüber hinaus hätten diese Mittel, so das Panel, in der Bilanz von Hynix als Sc hulden erscheinen oder zu einer Verwässerung der Aktien 
der bisherigen Anteilseigner von Hynix führen müssen.
29 
(27) WTO-rechtlich hätte die EG in diesem Fa ll zunächst einmal nach einem alternativen 
marktüblichen Benchmark als Basis für die Berechnung der Höhe de s Vorteils suchen 
müssen. Dabei verwies das Panel in Nummer 7.213 seines Berichts ausdrücklich auf 
„ein vergleichbares Darlehen zu marktübl ichen Bedingungen“ (Artikel 14 Buchstabe b 
                                                 
28 Leitlinien für die Berechnung der Höhe der Subventionen in Ausgleichsuntersuchungen ( ABl. C 396 der 
Europäischen Union vom 17.12.1998, S. 6 (nachstehend „Leitlinien“ genannt). 
29 Panelbericht, Nummer 7.211 und 7.212. 
 
DE 15   DE des WTO-Subventionsübereinkommens ) und auf „ein vergleic hbares Darlehen ohne 
Bürgschaftsleistung der Regierung“  (Artikel 14 Buchstabe c des WTO-
Subventionsübereinkommens ) und in diesem Zusammenhang auch auf die so 
genannten „Ramsch“- oder „Schrottan leihe“ („junk bond“) und die „Geierfonds“ 
(„vulture funds“).30  
(28) Das Panel merkte an, dass durchaus Umst ände vorstellbar seien, unter denen es auf 
dem Markt keinen verlässlichen Benchmar k gebe und für die untersuchende Behörde 
dann ein erheblicher Handlungsspielraum best ehe, um einen angemessenen Ansatz für 
die Berechnung der Höhe des Hyni x gewährten Vorteils zu finden.31 
(29) Unter Berücksichtigung der Feststellunge n des Panels hat die Kommission für jede 
relevante finanzielle Beihilfe im Rahmen der hier in Rede stehenden Maßnahme alle vorliegenden relevanten Fakt en und Beweise unter Einbe ziehung aller Vorbringen der 
interessierten Parteien und insbesondere im Hinblick auf mögliche alternative 
Benchmarks (einschließlich „Schrottanleihe n“ und „Geierfonds“) erneut geprüft und 
für jede relevante finanzielle Beihilfe nochmals die Höhe des Hynix gewährten 
Vorteils berechnet. 
(30) Demgegenüber hat die Kommission bei inhaltlichen und verfahrenstechnischen 
Angelegenheiten, die im Panel-Bericht be stätigt wurden oder die nach Auffassung des 
Panels nicht im Widerspruch zum WTO-Subventionsübereinkommen  standen, keine 
erneute Prüfung ihrer Festst ellungen bzw. keine neue n Berechnungen vorgenommen. 
Dies trifft unter anderem (aber nicht aussch ließlich) auf die nachstehenden Aspekte zu: 
finanzielle Lage und Unternehmenswert  von Hynix, Bedingungen auf dem DRAM-
Markt, Bedingungen auf den Finanzmärkten und Zugrundelegung der verfügbaren Informationen. Die Kommission hat sich vielmehr auf den strittigen Punkt 
konzentriert, der Gegenstand des Panel-Be richts ist, und sich mit der Frage 
beschäftigt, ob es alternative Benchmarks gibt, die bei der Untersuchung hätten 
herangezogen werden können. 
(31) Bei der erneuten Beschäftigung mit di eser Frage hat die Kommission für ihre 
Berechnung der Höhe der Subvention gemäß Artikel 6 der Grundverordnung den 
„dem Empfänger erwachsenden Vorteil“ und nicht die „der Regierung entstehenden 
Kosten“ zugrunde gelegt, was der Argumenta tion des Panels, den Feststellungen in der 
endgültigen Verordnung und de r gängigen Praxis der Kommission entspricht.
32 
Diesbezüglich weist die Kommission darauf hin, dass eine wesentliche Errungenschaft 
der Uruguay-Runde in Bezug auf das WTO-Subventionsübereinkommen  (Artikel 14) 
darin bestanden habe, die Berechnung des „dem Empfänger erwachsenden Vorteils“ 
der Berechnung der „der Re gierung entstandenen Kosten “ vorzuziehen. Des Weiteren 
führt die erste Vorgehenswei se im Allgemeinen zu einer höheren Subvention als die 
zweite Vorgehensweise, da für sie ein Vergleich mit privatwirtschaftlichen Krediten und nicht mit staatlichen Finanzmitteln erford erlich ist. Deshalb hält die Kommission 
fest, dass der Subventionsbetrag bei dem An satz, der die „der Regierung entstehenden 
                                                
 
30 Panel-Bericht, Fußnote 186. 
31 Panelbericht, Nummer 7.213. 
32 Das Panel bezieht sich auf die Kost en des „Anbieters der finanziellen Beihilfe“, d. h. in diesem Falle die 
Kosten der koreanischen Regierung und der Pr ivatbanken, denen sie Anweisungen erteilt. 
 
DE 16   DE Kosten“ zugrunde legt, normalerweise nicht höher sein dürfte als bei dem Ansatz, der 
von dem „dem Empfänger erwachsenden Vorteil“ ausgeht.  
(32) Deshalb hat die Kommission im Sinne der Argumentationslinie des Panels die 
finanziellen Beihilfen noch einmal „aus der Sicht des Empfängers“ geprüft, und zwar 
im Rahmen einer objektiven Untersuchung der vorliegenden Informationen. Dabei ist 
die Kommission nicht darauf eingegangen, we lche subjektiven Überlegungen die ein 
oder andere Führungskraft bei Hynix zu m damaligen Zeitpunkt angestellt haben 
könnte. Die Kommission hat vielmehr unt ersucht, wie hoch objektiv gesehen der 
Vorteil für ein Unternehmen gewesen wäre , das sich in ders elben Zeit in genau 
derselben Lage befand wie Hynix. Eine Berechnung der H öhe des Vorteils aus der 
Sicht des Empfängers bedeutet allerdings nicht, dass von einer objektiven zu einer 
subjektiven Untersuchungsgr undlage gewechselt wird. 
1.5 Bürgschaft der KEIC für Ausfuhrkr edite in Höhe von 600 Mio. USD 
(Erhöhung des Plafonds der zur Verfügung gestellten D/As um 600 Mio. 
USD) 
(33) Das Panel fasste den Sachverhalt bez üglich der KEIC-Bürgschaft folgendermaßen 
zusammen:  „7.85 Bei der zweiten Maßnahme, für die da s Vorliegen einer Subvention festgestellt 
wurde, handelt es sich um die Verlänge rung einer Bürgschaft der Korea Export 
Insurance Corporation (nachstehend „KEIC“ abgekürzt). Die KEIC ist die offizielle 
Ausfuhrkreditgesellschaft Koreas und stel lt Ausfuhrversicherungen und -garantien zur 
Handhabung des mit Überseetransaktionen verbundenen Risikos zur Verfügung. Im 
Januar 2001 erhöhten 14 Gläubigerbanke n den Plafond der Hynix zur Verfügung 
gestellten Ausfuhrkreditfazilität für Dokumente gegen Akzept (D/A) um 600 
Mio. USD von 800 Mio. USD auf 1,4 Mrd. USD.  Für die Transaktionen zwischen 
Hynix und den Tochtergesellschaften im Ausl and gewährte die KEIC die kurzfristige 
Ausfuhrkreditversicherung für den erhöht en D/A-Plafond. Dabei nimmt Hynix die 
erwartete Zahlung für das Ausfuhrgeschäft von den betreffenden Banken entgegen, die 
sich im Besitz der D/A befinden. Anschlie ßend bezahlt der verbundene Einführer im 
Bestimmungsland die betre ffenden Waren gegen Vorlage des D/A direkt bei den 
Banken. Hynix zahlt der KEIC  eine Prämie für die Au sfuhrkreditversicherung und den 
jeweils beteiligten Banken für die per D/ A zur Verfügung gestellten  Beträge so lange 
Zinsen, bis die endgültige Zahlung des Einführers eingegangen ist. Die KEIC-Versicherung deckt die den Banken geschuldeten Beträge, die im Falle eines Konkurses des Ausführers oder des Einführ ers nicht eingefordert werden könnten.“
33 
(34) Nach Auffassung des Panels  war die sich auf die vorlieg enden Informationen gestützte 
Schlussfolgerung der EG, dass Hynix dur ch die KEIC-Bürgschaft ein Vorteil 
erwachsen war, angemessen und begründet.34In diesem Zusammenhang wies das 
Panel darauf hin, dass die KE IC gezögert hatte, die Kred itbürgschaft für die Schulden 
von Hynix zu leisten, und sogar für sich eine Bürgschaftsleistung seitens der 
koreanischen Regierung benötigte.35 Was jedoch die Höhe des Vorteils angeht, so 
                                                 
33 Panelbericht, Nummer 7.85. 
34 Panelbericht, Nummer 7.189 und Nummer 7.192. 
35 Panelbericht, Nummer 7.189. 
 
DE 17   DE sollte die EG laut Panelbericht für die Be rechnung des Hynix erwachsenen Vorteils in 
Einklang mit den WTO-Regeln erneut die Verfügbarkeit alternativer Benchmarks 
prüfen.36 
(35) Wie das Panel anmerkte, kann die Fr age des Vorteils zumindest im Fall einer 
Regierungsbürgschaft aus mehr als ei nem Blickwinkel angegangen werden.37 
(36) So könnte eine vertretb are Methode zur Untersuchung de r Höhe des im Wege einer 
solchen Maßnahme gewährten Vorteils dari n bestehen, die Regierungsbürgschaft mit 
einer vergleichbaren marktübliche n Bürgschaft zu vergleichen.38 
(37) Eine weitere angemessene Methode is t in Artikel 6 Buchstabe b der Grundverordnung 
(der im Wesentlichen Artikel 14 Buchstabe b des WTO-Subventionsübereinkommens  
entspricht) in Verbindung mit einem von ei ner Regierung gewährten Darlehen sowie 
in Artikel 6 Buchstabe c der Grundveror dnung (der in der Regel Artikel 14 
Buchstabe c des WTO-Subventionsübereinkommens  entspricht) in Verbindung mit 
Bürgschaftsleistung seiten s einer Regierung genannt.39 Im vorliegenden Fall wäre das 
„von einer Regierung gewährte Darlehen “ der zu jedem beliebigen Zeitpunkt 
revolvierende Betrag, den di e Hynix-Gruppe über ihre a ngeschlossenen Einführer in 
den verschiedenen Ausfuhrländern den Banke n für Ausfuhrgeschäfte schuldet, die 
noch nicht bezahlt wurden, für die die Ba nken jedoch Hynix bereits die Gelder 
überwiesen haben. Die in Rede stehende fi nanzielle Beihilfe bezieht sich auf die 
Erhöhung des Plafonds für eine Ausfuhrkr editfazilität um 600 Mio. USD. Der 
Plafonds der Fazilität selbst beträgt insgesamt 1,4 Mrd. USD. 
(38) Die Kommission prüfte die umfassenden Unterlagen erneut auf die Verfügbarkeit 
einschlägiger Benchmarks für die Berec hnung der Höhe des Vorteils. Zunächst 
untersuchte die Kommission, ob Hyni x in der Zeit der Plafondserhöhung um 
600 Mio. USD neue Kredite gewährt worden waren. Den Unterlagen zufolge wurden 
keine vergleichbaren marktüblichen Kredit e gewährt. Darüber hinaus suchte die 
Kommission nach verifizierten Informati onen über die Kosten und Bedingungen einer 
vergleichbaren Bürgschaft zu marktüblic hen Bedingungen oder einem „vergleichbaren 
Darlehen ohne Bürgschaftsleistung eine r Regierung“, die Hynix oder ein anderes 
Unternehmen, dessen Lage mit jener von Hynix vergleichbar war, in der in Rede stehenden Zeit in Anspruch nahm. Bei eine m vergleichbaren Kredit zu marktüblichen 
Bedingungen würde es sich idealerweise um einen Kredit in ungefähr derselben Höhe 
handeln, der denselben oder einen ähnliche n Wirtschaftssektor und eine vergleichbare 
Tätigkeit betrifft und in etwa zur selben Ze it in Anspruch genommen wurde. Er könnte 
auch nicht mit einer ausdrücklichen oder impliziten Regierungsbür gschaft einhergehen 
und müsste einem Unternehmen gewährt word en sein, dessen finanzielle Lage mit 
jener von Hynix vergleichbar ist. 
(39) Nach dieser erneuten Prüfung stellt e die Kommission fest, dass die Unterlagen 
diesbezüglich keine verlässlichen Informa tionen enthielten. Für Hynix selbst fand die 
Kommission keine entspreche nden Benchmarks. Die Kredit e von Hynix stammten in 
der Regel normalerweise von der koreanis chen Regierung ode r von Banken, die von 
                                                
 
36 Panelbericht, Nummer 7.213. 
37 Panelbericht, Nummer 7.189. 
38 Panelbericht, Nummer 7.189. 
39 Panelbericht, Nummer 7.189. 
 
DE 18   DE der koreanischen Regierung beauftragt oder a ngewiesen wurde, entsprechende Kredite 
zu vergeben. Aber auch der Zinssatz de s Konsortialkredits wäre aus den in den 
Randnummern (17) bis (20) genannten Gründen kein angemessener Benchmark. 
Gleiches gilt für Citibank Seoul (vgl. Randnummer ( 21)). Die Beteiligung von 
Citibank war minimal, stand unter dem Ei nfluss der Beteiligung anderer Kreditgeber 
und der koreanischen Regierung und war zude m aufgrund der Interessen der Citibank 
als Hynix-Finanzberater (gemeinsam mit SSB) und ihrer langjäh rigen Beziehungen 
zur koreanischen Regierung ver zerrt. Außerdem arbeitete Ci tibank Seoul nicht an der 
Untersuchung mit. 
(40) Aufgrund der schlechten finanzie llen Lage von Hynix gibt es keine 
unternehmensspezifischen Referenzwerte, die verwendet werden könnten. Darüber 
hinaus lagen keine Informationen über Kredit e an Unternehmen vor, die sich in einer 
ähnlichen finanziellen Lage wie Hyni x befunden hätten. Aus den verfügbaren 
Informationen geht zudem hervor, dass H ynix auf dem regulären Markt kein Kredit 
zur Verfügung stand bzw. dass dem Unterneh men auch kein Kredit gewährt worden 
wäre.40 Die Bürgschaft der KEIC für Ausfuhrkredite und das KDB-
Schuldverschreibungsprogramm liefen für das gesamte Jahr 2001. In dieser Zeit war 
Hynix in jeder Hinsicht nicht kreditwür dig. Die ohnehin katast rophale finanzielle 
Situation des Unternehmens spitzte sich 2000 weiter zu, als da s Unternehmen einen 
Nettoverlust von über 2000 Mrd. KRW erlitt. Zum Jahresende 2000 war der Schuldenberg von Hynix auf insgesamt 8000 Mrd. KRW angewachsen, so dass die 
Kennzahl des Unternehmens, an der ab zulesen ist, in welchem Umfang ein 
Unternehmen mit seinem Umlaufvermögen seine kurzfristigen Verbindlichkeiten 
decken kann, bei nur 0,33 lag.
41 Die Nettogewinnspanne fiel von 2,08 % (1999) auf -
 24,03 % im Jahr 2000 (einem für die DRAM-Industrie insgesamt guten 
Geschäftsjahr) und weiter auf - 93,83 % im Jahr 2001.42 Hynix war in den Jahren 2000 
und 2001 eindeutig nicht in der Lage, einen Ca shflow zu erwirtschaften, der es ihm 
ermöglicht hätte, seine Altschulden oder gar seine neuen Schulden zu begleichen. 
(41) Nach einhelliger Meinung der Marktanalysten war Hynix in dieser Zeit nicht 
kreditwürdig. Im März 2001 stufte Standard and Poor's das Rating für Hynix zunächst 
auf B-, im August 2001 auf CCC+ und im Oktober 2001 auf „selective default“ 
(„SD“) zurück. 2001 erklär te UBS Warburg, dass „die  Umschuldungsvereinbarung 
mit KDB … lediglich den Tag der Wahr heit hinausgezögert, aber nicht das 
Kernproblem gelöst hat. Hynix ist nicht rentabel und kann nicht genügend Barmittel 
aus dem internen Cashflow oder aus der Veräußerung von Anlagen aufbringen, um seine Verbindlichkeiten schnell genug zu tilgen.“
43 Nach Auffassung von USB 
Warburg fehlt es an Produktvielfalt. Zude m würde sich Hynix zu sehr auf DRAMs 
                                                 
40 Endgültige Verordnung, Randnummern (87) und (101) bis (112). 
41 Der Richtwert für gesunde Unternehmen liegt bei 2, 0 und mehr; eine Kennzahl unter 1,0 weist darauf 
hin, dass sich das betreffende Unternehmen in „großer finanzieller Not“ befindet (Gutachten des 
Sachverständigen Anthony Saunders, S. 12). Die Kommission hält fest, dass sich die Kennzahl von 
Hynix im Jahr 2001 geringfügig auf 0,65 verbesserte, diese Verbesserung allerdings ausschließlich auf die finanzielle Umstrukturierung vom Oktober 2001 zurückzuführen war, die es Hynix damals 
ermöglichte, den Anteil seiner lang fristigen Schulden und somit sein e kurzfristigen Verbindlichkeiten 
erheblich zu senken (ebenda).  
42 Saunders-Bericht, S. 18. 
43 „Korea Daily Comment Hyundai Electronics,” UBS Warburg, 4. Januar 2001, S. 2 (nach der Anhörung 
übermittelte Stellungnahme von Micron Italia vom 14. Februar 2003, Anlage 64). 
 
DE 19   DE konzentrieren, was in der ersten Hälfte von 2001 zu einer „Verschlechterung seiner 
Eckdaten“ geführt habe44. Im Februar 2001 beschrieb die Deutsche Bank das 
Cashflow-Problem in ähnlich unverblümter We ise: „Hynix krankt vor allem an seinen 
derzeitigen Cashflow-Problemen. Noch ist die koreanische Regierung allerdings, so 
glauben wir, nicht so weit, das Unterneh men aufzugeben ... Die Finanzkrise wird es 
dem Unternehmen erheblich erschweren, si ch wieder zu erholen, denn der DRAM-
Sektor ist der wohl kapitalintensivste Sektor in der Halbleiterindustrie, da 
kontinuierlich in die technologischen Prozesse  investiert werden muss, um sie auf dem 
neusten Stand zu halten.“45 
(42) Im Februar 2001 schätzte ein ande rer Marktanalyst in der Korea Herald46 die Situation 
wie folgt ein: „In Anbetracht des weiterh in hohen und Investoren abschreckenden 
Kreditrisikos glaube ich kaum, dass freies Kapital in Unternehmensanleihen investiert wird, die schlechter als BBB+ eingestuft sind.“ Dieser Kommentar fällt in die 
Anfangszeit der KEIC-Bürgschaft und des KDB-Umschuldungsprogramms. Im 
weiteren Verlauf des Artikels wird dann auf das Renditegefälle zwischen Investment-
Grade-Unternehmensanleihen und Schrot tanleihen hingewiesen und der Schluss 
gezogen, dass „Investoren nach wie vor ge ring eingestufte Unternehmensanleihen 
meiden und dabei eine möglichst große Spa nne zwischen hoch eingestuften Anleihen 
und so genannten Schrottanleihen zu schaffe n suchen.“ In einem Pressebericht vom 
Juni 2001 hieß es, dass „Investoren jetzt beobachten, wie die Bonität asiatischer 
Unternehmen zunehmend sinkt, ihnen aber noch der Mut fehlt, Unternehmen mit Ratings ins Auge zu fassen, die das Inve stment-Grade-Rating BBB- erhalten haben. 
Für sie sind eigentlich nur Unternehmen mit einem soliden Cashflow, eindeutiger 
Schuldendienstfähigkeit und guten Wach stumsaussichten von Interesse.“
47 In einem 
anderen Bericht hieß es: „Besonders in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres war 
es für ein Unternehmen im Grunde kaum  möglich, auf der Grundlage der eigenen 
Bonität Schrottanleihen zu emittieren. Der Markt für Schrottanleihen bestand aus durch einen Pool gleichgearteter Anle iheforderungen gesicherte Schuldtitel 
(collateralised bond obligations – CBO) , besicherten Darlehenstiteln ( collateralised 
loan obligations – CLO ) und einem von der Regierung initiierten Plan zur 
Refinanzierung von Anleihen.“
48 
(43) Deshalb hält die Kommission an ihrer ur sprünglichen Feststellung fest, dass Hynix die 
Bonitätsanforderungen seitens Investoren an Schrottanleihen nicht erfüllte und dass im 
UZ die Art der Kapitalmärkte, auf die sich das Panel bezog, für Unternehmen wie Hynix mit ausgesprochen schlechten Aussi chten überhaupt nicht zugänglich war. 
Entsprechend kann anhand de r vorliegenden Informati onen kein verlässlicher 
Benchmark für derartige Märkte ermittelt werden. 
(44) Die Kommission konnte daher gerechtfertig terweise und objektiv den Schluss ziehen, 
dass es in diesem Fall tatsächlich keinen alternativen marktüblichen Benchmark gab. Dementsprechend stellt die Kommission unter  diesen Umständen fest, dass die Höhe 
                                                
 
44 Hyundai Electronics,” UBS Warburg, 8. Januar  2001, S. 7 (nach der Anhörung übermittelte 
Stellungnahme von Micron Italia vom 14. Februar 2003, Anlage 19). 
45 „Hyundai Electronics Inc. Digging a Deeper Hole,” Deutsche Bank, 23. Februar 2001, S. 8 (nach der 
Anhörung übermittelte Stellungnahme von Micron Italia vom 14. Februar 2003, Anlage 66). 
46 The Korea Herald vom 15. Februar 2001. 
47 Reuters News vom 21. Juni 2001. 
48 The Korea Herald vom 13. Juni 2001. 
 
DE 20   DE des Hynix erwachsenen Vorteils den vol len Betrag der von Hynix erhaltenen 
Kreditmittel zuzüglich Zinseszins und Kosten  der Beitreibung bzw. der versuchten 
Beitreibung im Falle des Verzugs nicht überschreiten konnte. Da über letztere 
zusätzlichen Kosten keine zuverlässigen Info rmationen vorliegen, be schränkte sich die 
Kommission auf den Gesamtbetrag des Kred its. Die Kommission ist davon überzeugt, 
dass ihre (unveränderten) Feststellungen zur finanziellen Lage und zum Wert von 
Hynix sowie zur Lage auf dem DRAM -Markt und den Finanzmärkten diese 
Schlussfolgerung ohne Einschränkungen stüt zt und dass sie mit der Grundverordnung 
und den Leitlinien in Einklang steht. 
(45) Angesichts der Argumentation de s WTO-Panels prüfte  die Kommission 
ausnahmsweise und allein aus diesem Gr und auch, ob sich nicht in Ermangelung 
geeigneter marktüblicher Benchmarks eine  andere Grundlage finden ließe, die 
ersatzweise und zur Berücksichtigung der besonderen Umstände dieses Falls 
gegebenenfalls berichtigt al s Vergleichsgrundlage herangezogen werden könnte. Als 
ein solcher alternativer Benchmark könnte zum Beispiel ein auf dem Markt üblicher 
Zinssatz sowie eine Risikoprämie, in der die Verzugszinssätze für Unternehmen eines 
vergleichbaren Risikos berücksichtigt sind, herangezogen werden. Bei einer solchen 
Kalkulation würden die Kreditbedi ngungen, der von einem kreditwürdigen 
Unternehmen zu zahlende marktübliche Be nchmark-Zinssatz, die Wahrscheinlichkeit 
des Verzugs eines nicht kreditwürdigen Un ternehmens innerhalb eines bestimmten 
Zeitraums und die Wahrscheinlichkeit des Verzugs eines kreditwürdigen 
Unternehmens innerhalb eine s bestimmten Zeitraums berück sichtigt werden. Dieser 
Ansatz geht von der allgemeinen Annahme au s, dass bei einem als nicht kreditwürdig 
erachteten Unternehmen die Wahrscheinlichkeit, dass der Kreditnehmer seinen Rückzahlungsverpflichtungen nicht nachkom mt, für den Kreditgeber größer ist. 
Aufgrund der höheren Verzugswahrscheinlichke it verlangt der Kreditgeber einen dem 
Risiko angepassten höheren Zi nssatz. Letztendlich müsste ein marktüblicher Zinssatz 
für kreditwürdige Unternehmen herangezoge n werden, der um eine „Risikoprämie“ 
erhöht werden müsste, um dem erhöhten Risi ko für die Kreditvergabe an das nicht 
kreditwürdige Unterneh men Rechnung zu tragen. 
(46) Um dem Bericht des Panels in dieser  Sache nachzukommen, wandte die Kommission 
zur Berechnung eines angemessenen Benchmar k-Zinssatzes für nicht kreditwürdige 
Unternehmen die folgende Formel an: 
ib = [(1-qn)(1+if)n/(1-pn)]1/n -1 
Legende:  n = Kreditvergabebedingung 
ib = Benchmark-Zinssatz für ni cht kreditwürdige Unternehmen 
if = Zinssatz, der von kreditwürdigen Unternehmen für langfristige Kredite gezahlt 
würde 
pn = Verzugswahrscheinlichkeit nicht kred itwürdiger Unternehmen innerhalb von 
n Jahren 
qn = Verzugswahrscheinlichkeit kredit würdiger Unternehmen innerhalb von n 
Jahren. 
 
DE 21   DE (47) Als Zinssatz für kreditwürdige Untern ehmen bzw. „marktüblichen“ Zinssatz bei 
Krediten in USD legte die Kommission den durchschnittlichen USD-Zinssatz für 2001 
zugrunde, der sich dem Internationalen Fi nanzstatistikdienst des IWF zufolge auf 
6,922 % belief. Der Hynix aufgrund der Bürgsc haft gewährte Kredit hatte zwar eine 
kurze Laufzeit, aber bei der betreffenden Ma ßnahme, d. h. der Bürgschaft an sich, 
handelte es sich tatsächlich um eine Art Rollover-Kredit. Bei der Ermittlung der Verzugswahrscheinlichkeit kreditwürdige r und nicht kreditwür diger Unternehmen 
legte die Kommission Daten von Moody’s Inve stor Service zugrunde. Zur Ermittlung 
des Satzes für nicht kreditwürdige Unternehmen legte die Kommission den 
Verzugszinssatz von Unternehmen mit ei nem Kredit-Rating von Caa bis C während 
der Geltungsdauer der entsprechenden Maßnahm e (d. h. einem Jahr für die Bürgschaft 
der KEIC) zugrunde. Für kreditwürdige Un ternehmen zog die Kommission ebenfalls 
den Verzugszinssatz während der Geltungsdaue r der fraglichen Maßnahmen heran, der 
anhand kumulierter Daten für Investment-Gra de-Unternehmen bestimmt worden war. 
Der Verzugszinssatz für nicht kreditwürdige  Nehmer betrug Moody’ s Investor Service 
zufolge 2001 innerhalb eines Jahres 34,34 %. Der Verzugszinssatz für kreditwürdige 
Unternehmen betrug 2001 innerhalb eines Ja hres 0,13 %. Dies er gab einen Zinssatz 
von insgesamt 62,70 %. Der von Hynix für die fraglichen USD-Kredite zu zahlende 
Zinssatz belief sich hingegen auf 8,33 %, so dass die Differenz 54,37 % betrug. 
(48) Die Kommission weist dara uf hin, dass, wenn der Vorteil ihren Feststellungen zufolge 
dem vollen Betrag der finanziellen Beih ilfe (in diesem Fall ein Kredit oder eine 
Kreditbürgschaft) gleichkommt, sie ihn in der Regel als „einmalige“ Subvention 
behandelt und über einen Zeitraum vertei lt, der dem normalen Abschreibungszeitraum 
für Sachanlagen in dem betreffenden Wirt schaftszweig entspr icht. Die Kommission 
nimmt eine lineare Aufteilung vor und schlägt den Zinseffekt nicht auf den 
Gesamtbetrag des Vorteils auf, sondern  rechnet lediglich zu den einzelnen 
Jahresbeträgen die Zinsen hinzu. In  diesem Fall erstreckte sich der 
Aufteilungszeitraum über fünf Jahre, und zu dem Kreditbetrag wurden, wie unter 
Randnummer (44) erläutert, keine zusätzlic hen Kosten hinzugerechnet, so dass der 
finanzielle Beitrag in jährliche Tran chen von je 20 % aufgeteilt wurde. 
(49) Hätte die Kommission die Zinssätze in  der unter den Randnummern (45) bis (47) 
beschriebenen Weise verglichen, wäre der Vo rteil (d. i. die Differenz zwischen dem 
Benchmark-Zinssatz und dem tatsächlichen Zi nssatz) als wiederkehrende Subvention 
angesehen worden. Bei der periodisierten H öhe der Subvention hätte es sich um die 
mit dem tatsächlichen Betrag des Kredits multiplizierte Differenz zwischen dem 
Benchmark-Zinssatz und dem tatsächlich en Zinssatz gehandelt. Daher kann der 
anhand eines Zinssatzvergleichs ermittelte jährliche Vorteil je nach der Höhe der Differenz zwischen dem Benchmark-Zins satz und dem tatsächlichen Zinssatz, den 
Kreditvergabebedingungen und der Länge des Abschreibungszeitraums höher oder 
niedriger ausfallen als jene r, der anhand der ursprünglic hen Methode der Kommission 
ermittelt wurde. 
(50) Im vorliegenden Fall er gäbe die ursprüngliche Me thode der Kommission einen 
aufgeteilten jährlichen Vorteil in Höhe von 20 % der finanziellen Beihilfe. Je nach den 
genauen Bedingungen des Kredits, d. h. ob de r Kreditnehmer jährlich Zinsen und 
Kapital oder nur Zinsen zurückzahlt, würde di eser Betrag mit eine r Zinssatzdifferenz 
von mindestens 20 % und höchstens 35 % pr o Jahr erreicht. Die tatsächliche 
Zinssatzdifferenz beträgt im vorliegende n Fall 54,37 %. Dies bedeutet, dass eine 
strenge Anwendung dieser Methode zu einer wesentlich höheren auf den Umsatz 
 
DE 22   DE verteilten anfechtbaren Subvention führ en würde, und zwar 12,8 % anstelle der 
ursprünglich von der Kommission ermittelten 5,1 %. 
(51) Folglich vertritt di e Kommission die Auffassung, dass ihre ursprüngliche 
Vorgehensweise im vorliegenden Fall vert retbar war und ist. Die Kommission geht 
nur in Extremfällen davon aus, dass die Höhe des Vorteils dem vollen Kreditbetrag 
entspricht (d. h. wenn keine realistische n Rückzahlungsmöglichke iten bestehen), und 
unter solchen Umständen ist der Benchmark- Zinssatz in der Regel sehr hoch. Daher 
ergibt der Zinssatzvergleich häufig einen höheren Vorteil als die einfache zeitliche 
Aufteilung des nominellen Kreditbetrags. Aus diesem Grund wandte die Kommission 
die konservativere der beiden Methoden an, um sicherzugehen, dass sie die 
Subvention nicht zu hoch ansetzt, und si e wird den nominellen Kreditbetrag als 
Grundlage für die maximale Höhe des Vorteils heranziehen. 
(52) Auf dieser Grundlage betr ug der im Rahmen der KEIC-B ürgschaft gewährte Vorteil 
ad valorem  5,1 % des Ausfuhrumsatzes. 
1.6 Schuldverschreibungsprogramm der KDB 
(53) Das Panel fasste den S achverhalt bezüglich des KBD-
Schuldverschreibungsprogramms folgendermaßen zusammen: 
„7.88 Das Schuldverschreibungsprogramm der KBD, zu dem Hynix am 4. Januar 2001 
zugelassen wurde, war ein drittes Programm,  in dessen Rahmen Korea den Feststellungen 
zufolge eine Subvention gewährte. Dabei hand elte es sich um ein Programm mit einer 
Laufzeit von einem Jahr (2001), das von der Re gierung als Reaktion auf die finanzielle 
Instabilität in Korea eingeführt wurde, die wied erum dadurch verursacht worden war, dass 
eine Vielzahl von Anleihen einiger weniger Un ternehmen (darunter Hynix) gleichzeitig fällig 
wurden. Im Rahmen dieses Programms wu rden fällig werdende Schuldverpflichtungen 
verlängert und die Schulden für Investoren umgeschichtet. Ein teilnehmendes Unternehmen 
zahlte 20 % seiner fällig werdenden Anleihen aus eigenen Mitteln zurück und die KDB 
übernahm die verbleibenden 80 %. Dabei handelte es sich um die erste Phase des Programms. 
Von den 80 % der Anleihen, die die KDB urspr ünglich übernahm, wurden 20 % dann an die 
Gläubigerbanken des Unternehmens im Verh ältnis zu ihren jeweiligen Forderungen 
gegenüber dem Unternehmen verkauft, 70 % wurd en zum Verkauf an Investoren als durch 
einen Pool gleichgearteter An leiheforderungen gesicherte Schuldtitel („collateralised bond 
obligations − CBO“) und/oder besicherte Darlehenstit el („collateralised loan obligations − 
CLO“), für die der Korea Credit Guaran tee Fund („KCGF“) bürgte, umgeschichtet1, und die 
KDB behielt die restlichen 10 %. Das teilneh mende Unternehmen musste mindestens 3 % der 
CBO und 5 % der CLO zurückkaufen.2 
7.89 Wir stellen fest, dass Unternehmen auf Vorschlag durch die Ha uptgläubigerbank und 
nach auf einer Bewertung der finanziellen Aussichten des Unternehmens beruhenden 
Genehmigung durch den „Creditors' Financial Institution Council“ (CFIC) in das Programm aufgenommen wurden. Dem CFIC gehörten Vertreter des KCGF, der KCB und siebzehn 
anderer Gläubigerbanken an.
3 Letztlich entschied der CFIC über die Aufnahme in das 
Programm. Wenn die Banken, die 75 % der Da rlehen des Unternehmens hielten, der 
Teilnahme des Unternehmens an dem Progr amm zustimmten, erachtete der CFIC die 
Entscheidung als einstimmig. Um an de m Programm teilnehmen zu können, mussten 
Unternehmen in der Lage sein, 20 % ihrer fäl lig werdenden Anleihen zurückzuzahlen; ihre 
Geschäftstätigkeit durch eine n Sanierungsplan normalisieren; Kredit-Ratings unter A aber 
 
DE 23   DE höher als BB aufweisen; und jeglichen von ihre n Gläubigerbanken geforderten Änderungen 
ihrer mehrheitlichen Kapita lbeteiligungen bzw. bei Inso lvenz einem Austausch der 
Geschäftsführung zustimmen. Hynix wurde am 4. Januar 2001 mit einem Kredit-Rating von 
BBB- in das Programm aufgenommen. Insgesamt wurden sechs Unternehmen zugelassen, von denen vier, einschließlich H ynix, zur Hyundai-Gruppe gehörten.
4 Die EG stellte fest, dass 
der Kauf von Anleihen durch die KDB im Ra hmen dieses Programms eine finanzielle 
Beihilfe der Regierung darstellte, au s der Hynix ein Vorteil erwuchs. 
1 Bei den CBO und CLO handelt es sich um  durch einen Forderungspool unterlegte 
(gesicherte) Wertpapiere, die an Investmentfonds verkauft werden. 
2 Vorläufige Festste llung, Nummern 47 und 48. 
3 Id., Nummer 49. 
4 Id., Nummern 49 bis 52. Den Angaben der EG zufolge beliefen sich die Programmmittel auf 
6 200 Mrd. KRW, von denen 2 900 Mrd. KRW für Hynix bestimmt waren. Letztlich 
aufgewendet wurden 2 900 Mrd. KRW und davon 1 200 Mrd. KRW (41 %) für Hynix und 38 % für die drei anderen Unternehmen der Hyundai-Gruppe.“
49 
(54) Das Panel stellte fest, dass die EG ausg ehend von den ihr vorlie genden Unterlagen zu 
einer angemessenen und begründeten Schl ussfolgerung gelangt war, der zufolge 
Hynix aus dem Schuldverschreibungsprogra mm der KDB ein Vorteil erwachsen war. 
In diesem Zusammenhang eri nnerte es daran, dass das 
Schuldverschreibungsprogramm der KDB an sich von der koreanischen Regierung 
eingeführt wurde und sie effektiv dafür bürgte.50 Was jedoch die Höhe des Vorteils 
angeht, so sollte die Kommission laut Panelb ericht den WTO-Regeln zufolge erneut 
die Verfügbarkeit alternativer Benchmarks prüfen. 
(55) Wie das Panel anmerkte, kann die Frag e des Vorteils zumindest im Falle einer 
Regierungsbürgschaft aus mehr als einem Blickwinkel angegangen werden51, und bei 
der Anwendung der Leitlinien in Artikel 14 des WTO-Subventionsübereinkommens hat 
eine Untersuchungsbehörde erhe blichen Ermessensspielraum52. Das KDB-
Schuldverschreibungsprogramm beispielsweise  weist einige der Merkmale einer 
Bürgschaft auf, da die gesamte Maßnahme von der koreanischen Regierung bzw. einer 
koreanischen Behörde eingeführt und geförd ert wurde und sie selbst dafür bürgte. 
Somit könnte eine vertretbare Methode zur Untersuchung der Höhe des im Wege einer 
solchen Maßnahme gewährten Vorteils dari n bestehen, die Regierungsbürgschaft mit 
einer vergleichbaren marktüblichen Bü rgschaft zu vergleichen. Das KDB-
Schuldverschreibungsprogramm kann auch im Lichte des Artikels 6 Buchstabe b der 
Grundverordnung (entspricht im Wesentlic hen dem Artikel 14 Buchstabe b des WTO-
Subventionsübereinkommens ), der von einer Regierung gewä hrte Darlehen betrifft, 
sowie des Artikels 6 Buchstabe c der Grundverordnung (entspricht im Wesentlichen dem Artikel 14 Buchstabe c des WTO-Subventionsübereinkommens ), der von einer 
Regierung gewährte Kreditbürgschaf ten betrifft, geprüft werden. 
                                                
 
49 Panelbericht, Nummern 7.88 und 7.89. 
50 Panelbericht, Nummern 7.194 und 7.199. 
51 Panelbericht, Nummer 7.189. 
52 Panelbericht, Nummer 7.213. 
 
DE 24   DE (56) Die Kommission prüfte die Unterlagen  erneut auf die Verfügbarkeit relevanter 
Benchmarks für die Berechnung der Höhe des Vorteils. Sie suchte nach verifizierten 
Beweisen für eine vergleichbare Regier ungsbürgschaft oder „einen vergleichbaren 
Kredit zu Marktbedingungen“ oder „ein en vergleichbaren Kredit zu 
Marktbedingungen ohne Regierungsbürgs chaft“, den Hynix oder ein anderes 
Unternehmen in einer Situation, die mit jener von Hynix vergleichbar war, in 
Anspruch nahm. Bei einem vergleichbaren Kredit zu Marktbedingungen würde es sich idealerweise um einen Kredit in ungefähr derselben Höhe handeln, der in demselben 
oder einem ähnlichen Wirtsc haftssektor für eine verg leichbare Tätigkeit und 
annähernd zur selben Zeit aufgenommen wurde. Er könnte auch nicht mit einer 
ausdrücklichen oder impliziten Regierungs bürgschaft einhergehen und müsste einem 
Unternehmen gewährt worden sein, dessen finanzielle Lage mit jener von Hynix vergleichbar war. 
(57) Diese erneute Prüfung dur ch die Kommission ergab, dass  es im vorliegenden Fall 
keinen marktüblichen Benchmark-Kredit ga b, der diese Kriterien erfüllte. Hynix 
verkaufte während seiner Teilnahme am KDB-Schuldverschreibungsprogramm selbst 
keine Unternehmensanleihen zu Marktbed ingungen. Denn eines der Kriterien für die 
Teilnahme an dem KDB-Schuldverschreibungs programm war, dass es dem fraglichen 
Unternehmen nicht möglich war, zu normalen Marktbedingungen Kredite 
aufzunehmen oder Anleihen zu verkaufen. Hynix übermittelte, wie unter Randnummer (53) der endgültigen Verordnung erwähnt, auch keine Beweise dafür, dass es versucht hätte, auf ausländischen Fina nzmärkten Kredite aufzunehmen. Ferner ist es aufgrund 
der Tatsache, dass die internationale Rating-Agentur Standard and Poor’s die Kreditwürdigkeit von Hynix auf ein spe kulatives Rating „B-“ zurückstufte, 
unwahrscheinlich, dass Hynix, selbst wenn das Unternehmen dies versucht hätte, sich 
Zugang zu ausländischen Anleihe- oder Kreditmärkten hätte verschaffen können. 
Selbst die koreanische Regierung stellte im Januar 2001 fest, dass Hynix sich in 
„technischer Insolvenz“ befand.
53 
(58) Auch andere Darlehen, die Hynix in de m Zeitraum erhielt, als die KDB die fällig 
werdenden Anleihen von Hynix verlänge rte, können nicht als Grundlage für die 
Beurteilung, ob Hynix einen Vorteil erlang te, herangezogen werden. Aus den unter 
den Randnummern (17) bis (22) angef ührten Gründen können die im Rahmen des 
Konsortialkredits gewährten Darlehen nicht als geeignete Vergleichsgrundlage 
herangezogen werden. Die Vergabe im Rahmen  des Konsortialkredits war durch das 
diesbezügliche Eingreifen der Regierung so ve rzerrt, dass sie nicht als vertretbarer 
handelsüblicher Benchmark herangezogen werden kann, anha nd dessen beurteilt 
werden kann, ob und in welcher Höhe ei n Vorteil gewährt wurde. In diesem 
Zusammenhang erinnert die Ko mmission daran, dass der Konsor tialkredit erst dadurch 
möglich wurde, dass die koreanische Regier ung die Ausleihungsgrenzen für die drei 
Hauptgläubiger aufhob. Es ist unklar, ob der Kredit ohne die Betei ligung dieser drei 
Banken an dem Konsortium überhaupt zust ande gekommen wäre, da der notwendige 
Betrag bei weitem nicht erreicht worden wäre.54 
                                                 
53 Vgl. „Direct Intervention by the Government in Supporting Hynix”, Korea Economic Daily, 28. August 
2001 (Artikel, dem zufolge die koreanische Nationalversammlung erfuhr, dass der koreanische 
Wirtschaftsminister die KEIC in einem Schriftwec hsel angewiesen hatte, Hynix Hilfe zu leisten) 
(Anlage 1 zu dem Vorbringen von Micron Italia vom 14. Mai 2003 zur vorläufigen Verordnung). 
54 Wie unter Randnummer (53) der endgültigen Verordnung dargelegt, hatte Hynix ursprünglich einen 
Konsortialkredit in Höhe von 1 000 Mrd. KRW beantragt, erhielt aber nur 800 Mrd. KRW. Wenn die 
 
DE 25   DE (59) Auch die im Rahmen des Umstrukt urierungsprogramms vom Mai 2001 von privaten 
Investoren gekauften Wandelanleihen können nicht als Benchmark herangezogen 
werden, denn obwohl die vorliegenden Bewe ise nicht ausreichten, um eine konkrete 
Beauftragung oder Anweisung festzustellen, li eßen sie doch auf eine Einflussnahme 
der Regierung schließen, so dass die Be teiligung privater Gläubiger an den 
Wandelanleihenkäufen als wirtschaft lich nicht vernünftig  erschien: die 
Gläubigerbanken räumten in der CFIC-Ent scheidung vom 7. Mai 2001 selbst ein, dass 
Hynix seine Schulden im Mai 200155 nicht bedienen konnte. Zudem nahm die 
koreanische Regierung eindeutig maßgeblic h Einfluss, indem sie die Vollendung des 
Wandelanleihenangebots im Mai 2001 beaufsichtigte und sogar so weit ging, einen hochrangigen FAD-Vertreter zu der Zusamme nkunft des Gläubigerrates im März 2001 
zu entsenden
56. Außerdem müsste ein ve rgleichbarer Kredit zu Marktbedingungen, der 
als Bezugsgrundlage dienen könnte, annähe rnd denselben Zeitr aum betreffen. Die 
Wandelanleihen wurden jedoch fünf Monate nach dem Schuldverschreibungsprogramm der KDB angebot en, als sich sowohl die finanzielle 
Lage von Hynix als auch die Lage auf dem DRAM-Markt deutlich  verändert hatten. 
(60) Wie bereits erwähnt
57, gab es auf dem Markt tatsächli ch keine anderen vergleichbaren 
Benchmarks. Die verfügbaren Informationen lassen vielmehr darauf schließen, dass 
Hynix zu Marktbedingungen keine entspr echenden Mittel hätte beschaffen können.  
(61) Daher wäre die Schlussfolgerung der Kommission gerechtfertigt und objektiv, dass es 
in diesem Fall tatsächlich keinen alternativen marktüblichen Benchmark gab. Dementsprechend stellt die Kommission fe st, dass die Höhe de s Hynix erwachsenen 
Vorteils den vollen Betrag der von Hynix im Rahmen des KDB-
Schuldverschreibungsprogramms erhaltenen Mi ttel zuzüglich Zinseszins und Kosten 
der Beitreibung bzw. der versuchten Be itreibung im Falle des Verzugs nicht 
überschreiten konnte. Da über letztere zu sätzlichen Kosten keine zuverlässigen 
Informationen vorliegen, legte die Kommi ssion nur den Gesamtbetrag der Mittel 
zugrunde. Die Kommission is t davon überzeugt, dass ihre (unveränderten) 
Feststellungen zur finanziellen Lage und zum Wert von Hynix sowie zur Lage auf dem 
DRAM-Markt und den Finanzmärkten dies e Schlussfolgerung uneingeschränkt 
stützen und dass sie mit der Grundverordnung un d den Leitlinien in Einklang stehen.  
(62) Angesichts der Argumen tation des WTO-Panels prüfte  die Kommission jedoch auch, 
ob sich in Ermangelung geeigneter markt üblicher Benchmarks nicht eine andere 
Grundlage finden ließ, die stattdessen und  zur Berücksichtigung  der besonderen 
Umstände dieses Falls gegebenenfalls be richtigt als Benchmark herangezogen werden 
konnte. Ein solcher alternativer Benc hmark könnte z. B. in der unter den 
Randnummern (45) und (46) für die KEIC-B ürgschaft dargelegten Weise berechnet 
werden.  
                                                                                                                                                        
 
drei Banken, die 300 Mrd. der insgesamt 800 Mrd. KRW bereitstellten, sich nicht hätten beteiligen 
können, weil ihnen die koreanische Regierung kein e Sondererlaubnis erteilte , erscheint es äußerst 
unwahrscheinlich, dass die übrigen Banken den Kredit gewährt hätten.  
55 Panelbericht, Nummer 7.104. 
56 Panelbericht, Nummer 7.97. 
57 Randnummern (17) bis (22), (56) und (57). 
 
DE 26   DE (63) Für die Zwecke dieser Berechnung le gte die Kommission, wie von der koreanischen 
Regierung vorgeschlagen, als Zinssatz  für KRW-Kredite an kreditwürdige 
Unternehmen den vom Internationalen Fina nzstatistikdienst de s IWF ausgewiesenen 
Zinssatz für kurzfristige Kredite in  KRW zugrunde, der 7,7 % betrug. Als 
Verzugszinssätze für kreditwürdige und für nicht kreditwür dige Unternehmen 
während der Geltungsdauer der betre ffenden Maßnahme wurden die Sätze von 
Moody’s Investor Services herangezogen (0,13 % bzw. 34,37 %). Dies ergab einen 
Gesamtzinssatz von 63,89 %. Der von Hyni x für die fraglichen KDB-Schuldtitel zu 
zahlende durchschnittliche Zi nssatz belief sich hingege n auf 12,7 %, so dass die 
Differenz 51,19 % betrug. 
(64) Würde davon ausgegangen, dass es sich  bei der finanziellen Beihilfe um eine 
wiederkehrende Subvention und nicht um eine einmalige, zu periodisierende 
Subvention handelt, ergäbe die Berechnung des aus der betreffenden finanziellen 
Beihilfe erwachsenden Vorteils einen Betrag in Höhe von 626,9 Mrd. KRW und 
somit, auf den Umsatz verteilt, eine an fechtbare Subvention von 11,8 % und nicht, wie 
ursprünglich von der Kommission errechnet, von  4,9 %. Aus diesem Grund vertritt die 
Kommission die Auffassung, dass ihre ursprüngliche Vorgehensweise im 
vorliegenden Fall vertretbar war und ist, da die Zugrundelegung de r Zinssatzdifferenz 
einen viel höheren Vorteil ergeben würde als die Periodisierung des nominellen 
Kreditbetrags. Aus diesem Grund wandte die Kommission die konservativere der 
beiden Methoden an, um sicherzugehen, dass sie die Subvention nicht zu hoch 
ansetzte, und sie wird den nominellen Kred itbetrag als Grundlage für die maximale 
Höhe des Vorteils heranziehen. 
(65) Unter Zugrundelegung der Hynix im Rahmen des KDB-
Schuldverschreibungsprogramms gewährten Mi ttel bei der Berechnung der maximalen 
Höhe des Vorteils stellt die Kommission fest, dass Hynix aus der fraglichen 
finanziellen Beihilfe ad valorem  ein Vorteil in Höhe von 4,9 % des Umsatzes 
erwuchs. 
1.7 Sanierungspaket vom Oktober 2001 mit einem Schuldenswap, einer 
zweiten Prolongation und einem neuen Kredit in Höhe von 658 Mrd. KRW 
(66) Das Panel fasste den Sachverhalt bez üglich des Sanierungspakets vom Oktober 2001 
folgendermaßen zusammen:   „7.111 Bei dem fünften und letzten Programm,  das als Subvention angesehen wurde, 
handelte es sich um das Umstrukturierungsprogramm vom Oktober 2001. Am 4. Oktober 2001 wurde im Einklang mit dem Gesetz zur Förderung von Unternehmensumstrukturierungen (Cor porate Restructuring Promotion Act − CRPA) 
ein zweiter CFIC für Hynix eingerichtet. Das CRPA trat  im August 2001 in Kraft und 
sollte unternehmerische Umstrukturierungsma ßnahmen erleichtern, die zuvor auf der 
Grundlage von Vereinbarungen zwischen de n Gläubigerbanken und den jeweiligen 
Unternehmen durchgeführt wurden. Dem CFIC gehörten 110 Kreditinstitute, darunter 
17 Banken und 15 Investmentgesellschaften, an . Für Beschlüsse des CFIC war eine 
Mehrheit von 75 % erforderlich. Die Sti mmenverteilung richtete sich nach der 
Kreditsumme, die jede Einric htung Hynix gewährt hatte. Jede s Kreditinstitut, dass in 
Wahrnehmung seiner Rechte als Minderheitsa ktionär (dissenter's right) dem Beschluss 
 
DE 27   DE nicht zustimmt, wird unwiderruflich aus dem CFIC ausgeschlossen. Auf seinem 
zweiten Treffen am 31. Oktober 2001 beschloss der CFIC ein „zweites 
Umstrukturierungspaket“ für Hynix. Es wurd en folgende Maßnahmen vorgeschlagen: 
(a) Bereitstellung eines neuen Kredits in Höhe von 1000 Mrd. KRW für Hynix zu 
einem Zinssatz von 7 %; 
(b) ein Schuldenswap durch Umwandlu ng von Schuldtiteln in Anteile; 
(c) Prolongation der bestehenden Kred ite bis zum 31. Dezember 2004, 
Umwandlung der fällig werdenden Unternehmensanleihen in Unternehmensanleihen mit einer Laufze it von drei Jahren zu einem Zinssatz 
von 6,5 % und Anpassung der Zinssatzes de r übrigen Kredite in koreanischer 
Währung auf 6 %.   7.112 Der CFIC stellte den Kreditinstitu ten auf der Sitzung vom 31. Oktober 
drei Optionen zur Wahl. Option 1: Si e stimmen den Vorschlägen und somit 
einem neuen Kredit und der Teilnahme  an dem Schuldenswap zu. Option 2: 
Die Banken, die sich nicht an dem neuen Kredit beteiligen wollten, mussten 28,5 % ihrer Kredite in Aktienkapital umwandeln und Hynix den Rest der 
Schulden erlassen. Option 3: Der CFIC beschloss außerdem, dass die Kredite jener Banken, die den Maßnahmen nicht zustimmten und ihr Recht als Minderheitsaktionär wahrnehmen, zu dem Liquidationswert zurückgekauft 
würden, den die Prüfungs- und Unterneh mensgesellschaft Arthur Andersen 
festgestellt hatte , die damals im Auftrag de s CFIC eine Analyse der 
Finanzsituation von Hynix vornahm.  7.113 Letztlich stimmten nur sechs Banken einem neuen Kredit zu, der sich 
dann statt der geplanten 1 000 Mrd. KRW auf 658 Mrd. KRW belief. Diese 
Banken wandelten einen beträchtlichen Teil ihrer Kredite in Aktienkapital um. Bei diesen so genannten Option-1-Banken handelte es sich um die KEB, die 
Woori Bank, die Chohung Bank, die KDB, den NACF und die Citibank.
111 
Acht Banken weigerten sich, neue Kredite zu gewähren, so dass sie 
automatisch rund ein Drittel ihrer Kr edite in Aktienkapital umwandelten und 
den Rest als Verlust abschrieben. Die übrigen Banken lehnten die 
Umstrukturierung ab, erhielten ents prechend den Liquidationswert ihrer 
Kredite und mussten die restlichen Verb indlichkeiten als Verlust abschreiben. 
Im Falle der von den Option-1-Banken ge währten Kredite wurden, wie bereits 
erläutert, die Laufzeiten verlä ngert und die Zinssätze gesenkt.112 Nach 
Auffassung der EG stellte die Beteili gung der sechs Option-1-Banken an dem 
Umstrukturierungsprogramm vom Oktober 2001 eine fi nanzielle Beihilfe der 
Regierung dar, aus der Hynix ein Vort eil erwuchs. Die Berechnungen ergaben 
für das Umstrukturierungsprogramm vo m Oktober 2001 eine Subvention in 
Höhe von 19,4 %. 
111 Vorläufige Feststellung, Nummer 77. Die KDB beteiligte sich nicht an dem neuen Kredit 
in Höhe von 658 Mrd. KRW. 
112 Id., Nummern 69 bis 71.“  
 
DE 28   DE (67) Das Panel stellte fest, dass die EG ausg ehend von den ihr vorlie genden Unterlagen zu 
einer angemessenen und begründeten Schl ussfolgerung gelangt war, der zufolge 
Hynix aus dem Umstrukturierungsprogr amm vom Oktober 2001 ein Vorteil 
erwuchs.58 Laut Panelbericht sollte die EG  gemäß den WTO-Regeln jedoch im 
Zusammenhang mit der Höhe des Vorteils erneut die Verfügbarkeit alternativer 
Benchmarks prüfen. 
i. Schuldenswap 
(68) Laut Panel verfügt eine Untersuchungsbe hörde beim Angehen der Frage des Vorteils 
im Falle der Bereitstellung von Aktienka pital durch die Regierung und bei der 
Anwendung der in Artikel 14 des WTO-Subventionsübereinkommens  festgelegten 
Leitlinien über erheblichen Ermessensspielraum.59 Die Kommission geht davon aus, 
dass der Schuldenswap im Rahmen des Um strukturierungsprogramms vom Oktober 
2001 im Lichte von Artikel 6 Buchstab e a der Grundverordnung (entspricht im 
Wesentlichen dem Artikel 14 Buchstabe a des WTO-Subventionsübereinkommens ) 
geprüft werden kann, der die Bereitstell ung von Aktienkapital dur ch eine Regierung 
betrifft, die „als im Widerspruch zu der üblic hen Investitionspraxis privater Investoren 
im Gebiet des betreffenden Mitglieds (e inschließlich bei der Bereitstellung von 
Risikokapital) angesehen werden kann“. Die Kommission weist darauf hin, dass 
Absatz a im Gegensatz zu den Absätzen b und c keinen Schlusssatz enthält, der 
Aufschluss darüber gibt, wie die Höhe  des Vorteils zu berechnen ist. 
(69) Die Kommission prüfte die Unterlagen  erneut auf die Verfügbarkeit relevanter 
Benchmarks für die Berechnung der Höhe des Vorteils. Sie suchte nach verifizierten 
Beweisen für eine vergleichbare Bereit stellung von Aktienkapital durch private 
Investoren, die Hynix oder ein anderes Untern ehmen in einer Situation, die mit jener 
von Hynix vergleichbar war, zu jener Zeit in Anspruch nahm. Eine vergleichbare 
Bereitstellung von Aktienkapital würde sich  idealerweise in annähernd derselben 
Größenordnung bewegen, denselbe n oder einen ähnlichen Wirt schaftssektor und eine 
vergleichbare Tätigkeit betreffen und in etwa  zur selben Zeit erfo lgen. Sie könnte auch 
nicht mit einer ausdrücklichen oder impliz iten Regierungsbürgschaft einhergehen und 
müsste einem Unternehmen gewährt worden sein, dessen finanzielle Lage mit jener 
von Hynix vergleichbar war. 
(70) Nach dieser erneuten Prüfung stellte di e Kommission fest, dass die Unterlagen keine 
diesbezüglichen verifizierten Informati onen enthielten. Für Hynix selbst fand die 
Kommission keine entspreche nden Benchmarks. Das Aktienkapital für Hynix wurde 
entweder von der ko reanischen Regierung oder von Banke n bereitgestellt, die von der 
koreanischen Regierung entsprechend beau ftragt oder angewiesen worden waren. 
(71) Zudem war auch kein anderer vergleic hbarer marktüblicher Benchmark verfügbar. Die 
verfügbaren Informationen lassen vielme hr darauf schließen, dass Hynix zu 
Marktbedingungen keine entsprechenden M ittel hätte beschaffen können. Wie unter 
Randnummer (103) der endgültigen Verordnung er wähnt, stufte Standard & Poor’s die 
Kreditwürdigkeit von Hynix im Oktober 2001 mit „SD“ (selective default) ein. Hynix 
geriet im Mai 2001 bei der Zahlung der Zins en für den Konsortialkredit in Verzug, 
                                                 
58 Panelbericht, Nummern 7.204 bis 7.210. 
59 Panelbericht, Nummer 7.213. 
 
DE 29   DE und mehrere Gläubigerbanken erhöhten be reits im Mai 2001 und erneut im Oktober 
2001 vor den neuen Maßnahmen ihre Rü ckstellungen für Kreditverluste in 
Verbindung mit Hynix. Die sechs Banken, di e an den Maßnahmen vom Oktober 2001 
beteiligt waren, bewerteten die Situation von Hynix als „unsicher“ bis „zweifelhaft“, 
und die Option-2-Banken, die am Schuldenswa p beteiligt waren, hatten keine andere 
Wahl als die Anteile zu akzeptieren ode r die Forderungen gegenüber Hynix in voller 
Höhe abzuschreiben. Der Vorschlag de r koreanischen Regierung, die Differenz 
zwischen dem gezahlten Swap-Preis und de m Marktpreis als H öhe des Vorteils 
zugrunde zu legen, trägt der katastropha len finanziellen Lage von Hynix nicht 
Rechnung, denn niemand würde in ein Unterneh men mit einem SD-Rating investieren. 
Die Schlussfolgerungen unt er den Randnummern (101) bis (112) der endgültigen 
Verordnung, die die Feststellung stützen, da ss Hynix sich zu Ma rktbedingungen kein 
vergleichbares und somit als Benchmark geeignetes Kapital beschaffen konnte, 
werden somit bestätigt. 
(72) Die Kommission konnte daher gerechtfertig terweise und objektiv den Schluss ziehen, 
dass es in diesem Fall tatsächlich keinen alternativen marktüblichen Bechmark gab. Angesichts dieses Sachverhalts stellt die Kommission fest, dass die Höhe des Vorteils 
für Hynix den vollen Betrag, den Hynix durch den Schuldenswap im Rahmen des Umstrukturierungsprogramms vom Oktober 2001 erhielt, nicht übersteigen konnte. 
Die Kommission ist davon überzeugt, dass ih re (unveränderten) Feststellungen zur 
finanziellen Lage und zum Wert von Hyni x sowie zur Lage auf dem DRAM-Markt 
und den Finanzmärkten diese Schlussfolge rung uneingeschränkt stützen und dass sie 
mit der Grundverordnung und den Le itlinien in Einklang stehen. 
(73) In Anbetracht der Argumentation de s WTO-Panels prüfte die Kommission jedoch 
auch, ob es in Ermangelung relevanter Benc hmarks eine andere Methode gab, anhand 
der die Höhe des Vorteils angepasst  werden konnte, um den besonderen 
Gegebenheiten des vorliegenden Falls R echnung zu tragen. Nach Auffassung der 
Kommission ist die Analyse der Verschul dung nicht kreditwürdiger Unternehmen in 
diesem Zusammenhang keine geeignete Verg leichsgrundlage, weil es bei dieser 
finanziellen Beihilfe um Aktienkapital und somit um etwas grundlegend anderes als 
Schulden geht. 
(74) Die Kommission berücksichtigte auße rdem, dass unter den besonderen Umständen 
dieser erneuten Prüfung möglicherweise den Kosten Rechnung zu tr agen war, die dem 
Empfänger durch den Erhalt der finanzie llen Beihilfe entstanden waren. Die 
Kommission weist darauf hin, dass für die Zwecke der Ermittlung etwaiger Kosten, 
die dem Empfänger im Zusammenhang mit dem Schuldenswap entstehen, geprüft 
werden muss, welche Pflichten einem Un ternehmen in Verbindung mit der Emission 
neuer Anteile erwachsen. Diesbezüglich merkt die Kommission an, dass mit Zuführungen gewöhnlichen Aktienkapitals  im Allgemeinen keine besonderen 
Pflichten für ein Unternehmen verbunden si nd, da dem Unternehmen weder eine feste 
Rendite vorgeschrieben wird noch Zahlungen zu leisten sind. Da s Unternehmen muss 
allerdings zumindest theoretisch seine Gewinne oder einen Teil davon an seine 
Aktionäre ausschütten. Die Eigenkapita lrendite (RoE) könnte einen gewissen 
Anhaltspunkt für die von den Aktionären erwa rtete Rendite des Unternehmens bieten 
und zur Berechnung der Höhe des Vortei ls für Hynix herangezogen werden. 
Allerdings betrug die RoE von Hynix im Jahr 2001 -96,75 %, wie aus den 
Berechnungen anhand seines Abschlusses fü r jenes Jahr hervorgeht. Ausgehend von 
einer objektiven Bewertung der finanz iellen Lage von Hynix zum Zeitpunkt des 
 
DE 30   DE Schuldenswaps ist die Annahme nicht vertretbar, dass Hyni x für jenes Jahr überhaupt 
Gewinne an seine Aktionäre hätte ausschütten können. Folglich würde selbst bei Zugrundelegung der RoE als Benchmark dennoch der Schluss gezogen, dass der Schuldenswap in voller Höhe eine anfechtbare Subvention darstellt. 
(75) Des Weiteren untersuchte die Kommission,  ob Hynix dadurch Kosten entstanden, dass 
es im Rahmen des Swaps Anteile abgeben musste oder dass das Ergebnis der Aktie aufgrund der Emission neuer Anteil e möglicherweise verwässerte.
60 Ausgehend von 
ihrer erneuten Prüfung der vorliegenden Be weise glaubt die Kommission nicht, dass 
der Hynix aus dem Schuldenswap erwachse ne Reinvorteil durch die Emission neuer 
Anteile gemindert wurde. In diesem Zu sammenhang ist es nach Auffassung der 
Kommission von grundlegender Bedeutung, die Auswirkungen des Schuldenswaps 
auf die finanzielle Lage  von Hynix zu erkennen. 
(76) Zunächst einmal ist unbedingt festzuha lten, dass es sich nicht um einen direkten 
Kapitaleinschuss handelte. Der grundlegende Vo rteil für Hynix ergab sich daraus, dass 
die enormen Schulden in Höhe von 2,483 Mrd. KRW durch den Swap getilgt wurden. 
Dadurch wurde Hynix von jeglicher Rück zahlung dieses enormen Betrags und von 
jeglicher Zinszahlung entbunden. Stattdesse n wurden diese massiven Schulden in 
Anteile für die Option-1-Banken umgewandelt . Hynix entstanden jedoch keine realen 
quantifizierbaren Kosten in  Verbindung mit der Emission der neuen Anteile. Durch 
die Neuemissionen wurde zwar das Ergebnis de r alten Aktien verwässert, dies hatte 
aber keinerlei Auswirkungen auf die B ilanz von Hynix. Baraufwendungen waren 
(abgesehen von den Unkosten in Verbindung mit der Emission der neuen Anteile) 
nicht erforderlich, und Hynix erwuchs auch  keine Pflicht zu Barzahlungen in der 
Zukunft, wie es bei Schuldtiteln der Fall gewesen wäre. 
(77) Im Lichte all dieser Erwägungen und a ngesichts der Tatsache, dass Hynix keine 
Kosten in Verbindung mit der Emission von Anteilen auswies, kann unserer 
Auffassung nach durchaus der volle Betrag des Swaps als geeignete Grundlage für die 
Ermittlung der Höhe des aus der Umwandlung de r Schuldtiteln in Aktien erwachsenen 
Vorteils herangezogen werden. Auf dieser  Grundlage wurde Hynix ein Vorteil in 
Höhe von 358,2 Mrd. KRW und somit, auf den Umsatz verteilt, eine anfechtbare 
Subvention von 9,6 % gewährt. 
ii. Prolongation und neuer Kredit 
(78) Nach Auffassung der Kommission könnten  die Prolongation und der neue Kredit im 
Rahmen des Umstrukturierungsprogramms vo m Oktober 2001 im Lichte von Artikel 6 
Buchstabe b der Grundverordnung (entsprich t im Wesentlichen dem Artikel 14 
Buchstabe b des WTO-Subventionsübereinkommens ) geprüft werden, der den Betrag 
betrifft, den das Unternehmen für ein verg leichbares Darlehen zu Marktbedingungen, 
das es tatsächlich erhalten könnte, zu zahlen hätte. 
                                                 
60 Vgl. Panelbericht, Nummern 7.212 und 7.213, in denen die Auffassung des Panels erörtert wird, dass 
der Gesamtbetrag der in Aktienkapital umgewande lten Schulden die volle Höhe des Schuldenswaps 
unter Umständen nicht widerspiegelt, weil Hynix eigene Anteile abgeben musste oder die Aktien der 
alten Aktionäre verwässert wurden.  
 
DE 31   DE (79) Die Kommission prüfte die Unterlagen  erneut auf die Verfügbarkeit relevanter 
Benchmarks für die Berechnung der Höhe des Vorteils. Sie suchte nach verifizierten 
Beweisen für einen vergleichbaren Kred it zu Marktbedingungen, den Hynix oder ein 
anderes Unternehmen in einer Situation, die mit jener von Hynix ve rgleichbar war, zu 
jener Zeit in Anspruch nahm. Bei einem vergleichbaren Kredit zu Marktbedingungen würde es sich idealerweise um einen Kred it in ungefähr dersel ben Höhe handeln, der 
denselben oder einen ähnlic hen Wirtschaftssekt or und eine vergleichbare Tätigkeit 
betrifft und in etwa zur se lben Zeit in Anspruch ge nommen wurde. Er könnte auch 
nicht mit einer ausdrücklichen oder impliz iten Regierungsbürgschaft einhergehen und 
müsste einem Unternehmen gewährt worden sein, dessen finanzielle Lage mit jener 
von Hynix vergleichbar war.  
(80) Die im Rahmen des Umstrukturierungs programms vom Mai 2001 gekauften Anleihen 
können nicht als Grundlage für die Prüfung he rangezogen werden, ob der neue Kredit 
und die Prolongation wirtschaftli ch vernünftig waren, da sich  die finanzielle Lage von 
Hynix von Mai bis Oktober 2001 erheblich ve rschlechtert hatte. Aus diesem Grund 
können die beiden Situationen nicht al s vergleichbar angesehen werden.  
(81) Nach dieser erneuten Prüfung stellte di e Kommission fest, dass die Unterlagen keine 
diesbezüglichen verifizierten Informati onen enthielten. Für Hynix selbst fand die 
Kommission keine entsprech enden Benchmarks. Die Hynix gewährten Kredite 
wurden entweder von der koreanische n Regierung selbst oder von Banken 
bereitgestellt, die von der koreanischen Regierung entsprechend beauftragt oder 
angewiesen worden waren.  
(82) Wie bereits erwähnt
61, gab es auf dem Markt tatsächli ch keine anderen vergleichbaren 
Bechmarks. Die verfügbaren Informationen la ssen im Gegenteil darauf schließen, dass 
Hynix zu Marktbedingungen keine entspr echenden Mittel hätte beschaffen können.  
(83) Die Kommission könnte daher gerechtfertig terweise und objektiv den Schluss ziehen, 
dass es in diesem Fall tatsächlich keinen alternativen marktüblichen Benchmark gab. Angesichts dieses Sachverhalts stellt die Kommission fest, dass die Höhe des Vorteils 
für Hynix den vollen Betrag, den Hynix dur ch die Prolongation und den neuen Kredit 
im Rahmen des Umstrukturierungsprogr amms vom Oktober 2001 erhielt, nicht 
übersteigen konnte. Die Kommission ist da von überzeugt, dass ihre (unveränderten) 
Feststellungen zur finanziellen Lage und zum Wert von Hynix sowie zur Lage auf dem 
DRAM-Markt und den Finanzmärkten dies e Schlussfolgerung uneingeschränkt 
stützen und dass sie mit der Grundverordnung un d den Leitlinien im Einklang stehen.  
(84) In Anbetracht der Argumentation de s WTO-Panels prüfte die Kommission jedoch 
auch, ob es in Ermangelung relevanter Benc hmarks eine andere Methode gab, anhand 
der die Höhe des Vorteils angepasst  werden konnte, um den besonderen 
Gegebenheiten des vorliegenden Falls Rechnung zu tragen. Zur Berechnung des Vorteils, der Hynix aufgrund dieser beiden  Maßnahmen erwuchs, wurde die unter den 
Randnummern (45) und (46) darg elegte Methode angewandt.  
                                                
 
61 Randnummern (17) bis (22) und (57) bis (59). 
 
DE 32   DE (85) Für die Zwecke dieser Berechnung zog di e Kommission als Zinssatz für KRW-Kredite 
an kreditwürdige Unternehmen den durchschnit tlichen Zinssatz der Bank of Korea für 
Investment-Grade-Unternehmensanleihen im Jahr 2001 heran, der 11,38 % betrug. Als Verzugszinssätze für kreditwürdige und für nicht kreditwür dige Unternehmen 
während der Geltungsdauer der betreffe nden Maßnahmen wurden die Sätze von 
Moody’s Investor Services zugrunde ge legt. Der Verzugszinssatz für nicht 
kreditwürdige Unternehmen im Jahr 2001 innerhalb von 3 Jahren (der Laufzeit des neuen Kredits und der Prolongation) be trug 57,97 % und jener für kreditwürdige 
Unternehmen 0,94 %. Dies ergab einen Gesamtzinssatz von 48,22 %. Im Gegensatz hierzu unterlag Hynix für den neuen Kredit einem Zi nssatz von 7 % und für die 
Prolongation einem Zinssatz von 6,5 %, so  dass die entsprechende Differenz 41,2 % 
bzw. 41,7 % betrug. 
(86) Werden die finanziellen Beihilfen als wiederkehrende und nicht als einmalige, zu 
periodisierende Subventionen angesehen, ergäbe die Anwendung dieser Methode bei 
der Berechnung der Höhe des aus den fraglichen finanzie llen Beihilfen erwachsenen 
Vorteils einen Betrag von 271,5 Mrd. KRW für den neuen Kredit und 
761,4 Mrd. KRW für die Prolongation. Dies würde,  auf den Umsatz verteilt, wiederum 
anfechtbare Subventionen von 6,8 % für de n neuen Kredit und von 19,1 % für die 
Prolongation ergeben statt der ursprünglich von der Kommission ermittelten 3,5 % bzw. 9,8 %. Aus diesem Grund vertritt die Kommission die Auffassung, dass ihre 
ursprüngliche Vorgehensweise im vorliege nden Fall vertretbar war und ist, da die 
Zugrundelegung der Zinssatzdifferenz einen viel höheren Vorteil ergeben würde als 
die Periodisierung der nominellen Kreditb eträge. Aus diesem Grund wandte die 
Kommission die konservativere der beiden Methoden an, um sicherzugehen, dass sie 
die Subvention nicht zu hoch ansetzte, und sie wird den nominellen Kreditbetrag als 
Grundlage für die maximale Höhe des Vort eils heranziehen. Au f dieser Grundlage 
hatte die Kommission festgestellt, dass Hynix aus be iden Maßnahmen ad valorem  ein 
Vorteil in Höhe von 13,3 % des Umsatzes erwuchs. 
(87) Was die Prolongation angeht, sei darauf hingewiesen, dass die von den 
Option-1-Banken gekauften Unternehmensanle ihen entgegen den Ausführungen unter 
Randnummer (166) der endgül tigen Verordnung nicht ab gezogen wurden, da die 
Maßnahmen vom Mai 2001 nicht länger angefochten werden. 
iii. Gesamthöhe der Subvention des Sanierungspakets vom Oktober 2001  
(88) Der auf diese Weise berechnete S ubventionsbetrag für den Schuldenswap, die 
Prolongation und den neuen Kredit wurde als großer einmaliger Vorteil angesehen und 
entsprechend dem normalen Abschreibungszeitraum für Sachanlagen in der DRAM-Industrie über einen Zeitraum von fünf Jahr en verteilt. Das Erge bnis wurde dann auf 
den Umsatz von Hynix im UZ aufgeteilt und hi erzu wurden die anhand des im UZ in 
Korea marktüblichen durchschnittlichen Zinssatzes ermittelten Zinsen hinzugerechnet. Die neu ermittelte Höhe der Subvention beträgt, ad valorem  ausgedrückt, 22,9 %. 
 
DE 33   DE 1.8 Höhe der Subvention insgesamt 
(89) Die Berechnung der Höhe der Subventi onen insgesamt wurde somit ausgehend von 
den Empfehlungen des Panels angepasst, so  dass sich nun folgendes Bild ergibt: 
Art der 
Subvention D/A-
Verlän-gerung Schuld-
verschrei-bungs-programm der KDB Mai 2001, 
Anleihenkauf, Prolongation Sanierungs-
paket vom Oktober 2001 INSGE-
SAMT 
 5,1 % 4,9 % 0 % 22,9 % 32,9 % 
2. Schädigung 
2.1 Einleitung 
(90) In diesem Teil werden die neuen Festst ellungen dargelegt, die auf der Empfehlung des 
Panelberichts zur Bewertung des Faktors „Löhn e“ als relevantem Faktor für die Lage 
des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 8 Absatz 5 der 
Grundverordnung (entspricht im Wesentlic hen dem Artikel 14 Buchstabe b des WTO-
Subventionsübereinkommens ) basieren. 
(91) Alle anderen Feststel lungen zur Schädigung, so wie in  der Ausgangsuntersuchung 
getroffen und in der vorläufigen und der endgültigen Verordnung dargelegt, bleiben unberührt. 
2.2 Löhne 
(92) In der Ausgangsuntersuchung hatte die EG  den Faktor Löhne zw ar berücksichtigt und 
bewertet, aber festgestellt , dass die Löhne für ihre  Schadensuntersuchung nicht 
relevant waren. Das Panel st ellte jedoch fest, dass  
 „wir ohne schriftliche Aufzeic hnungen über die Analyse, die die 
Untersuchungsbehörde zur Bewertung des Faktors „Löhne“ vornahm, nicht untersuchen können, ob eine angemessene und begründete Erklärung dafür vorliegt, 
wie die Fakten die von der EG getroffene Schadensfeststellung stützen, und folglich, 
ob die Feststellung mit Artikel 15 Absatz 4 vereinbar ist. Ohne diese schriftlichen 
Aufzeichnungen wären wir gezwungen, nach trägliche Spekulationen über den 
gedanklichen Prozess anzustellen, auf de m die endgültigen Schlussfolgerungen der 
Untersuchungsbehörde basieren. Unsere r Auffassung nach ist eine solche 
Vorgehensweise nicht mit dem in Artik el 11 der Streitbeilegungsvereinbarung 
festgelegten Überprüfung sstandard vereinbar.“
62  
 Daher zog das Panel den Schluss, dass die EG gegen Artikel 15 Absatz 4 des WTO-
Subventionsübereinkommens  verstoßen hat, weil sie den Faktor „Löhne“ bei der 
                                                
 
62 Panelbericht, Nummer 7.360. 
 
DE 34   DE Untersuchung der Auswirkungen der subventio nierten Einfuhren auf die Lage des 
Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft außer Acht ließ.63 
(93) Daraufhin prüfte die Kommission die vor liegenden Informationen über die Löhne in 
der Gemeinschaft erneut, und zwar sowohl für sich genommen als auch zusammen mit 
den anderen in Artikel 8 Absatz 5 der Grundverordnung genannten Schadensfaktoren, 
und legt im folgenden ihre Bewertung des Faktors Löhne schriftlich dar. 
(94) Die Kommission untersuchte die durchsc hnittlichen Lohnkosten je Beschäftigten für 
den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im UZ und in den drei vorausgegangenen 
Jahren. Der nachstehenden Tabelle sind di e Ergebnisse in indexierter Form zu 
entnehmen.64 
Durchschnittliche Lohnkosten je 
Beschäftigten 1998 1999 2000 2001 (UZ)
Index 100 99 115 109 
(95) Die Tabelle zeigt, dass die durchschnit tlichen Kosten des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft für Löhne und Gehälter im Bezugszeitraum schwankten und in dieser 
Zeit sowohl stiegen als auch zurückginge n. 2000 stiegen sie um 15 %. 2001 hatten sie 
gegenüber 1998 um 9 % zugenommen. Insgesamt war der Anstieg geringer als jener der Arbeitskosten pro Stunde in de r Eurozone in diesem Zeitraum.
65 Somit waren für 
den betreffenden Zeitraum keine unübliche n Entwicklungen der Löhne festzustellen, 
und jegliche Entwicklungen wirkten sich in  nur sehr begrenzt em Maße auf die 
finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt aus.66 
(96) Ferner erinnert die Kommission dara n, dass DRAMs kapitalintensive Produkte sind 
und die Arbeitskosten dahe r nur einen geringen Teil  ihrer Produktionskosten 
ausmachen (vgl. auch Randnummer (41)). Folg lich wirkte sich dies er relativ geringe 
                                                 
63 Panelbericht, Nummer 7.362. 
64 Quelle: Vertrauliche Fassung der Fragebogenantworten und Abschlüsse der Gemeinschaftshersteller. 
65 In der Eurozone stiegen die Arbeitskosten pro Stunde von 1998 bis 2001 in allen Sektoren (außer 
Landwirtschaft, öffentliche Verwaltung, Bildungswe sen, Gesundheitswesen und andere Dienste) um 
10,5 % (vgl. Monatsbericht de r Europäischen Zentralbank fü r Dezember 2001 und Mai 2002). 
66 Allerdings kam es zu nachteilig en Auswirkungen auf die Lohn- und  Sozialleistungskosten mindestens 
eines DRAM-Herstellers in der Gemeinschaft (Mic ron), und zwar aufgrund finanzieller Verluste, die 
dadurch entstanden, dass erhebliche Mengen subventionierter Einfuhren von Hynix zu Preisen verkauft 
wurden, die beträchtlichen Druck auf die DRAM-Preis e ausübten. Im Oktober 2001 setzte Micron 
jegliche Lohnerhöhungen und Erhöhungen für steigende Lebenshaltungskosten aus. Außerdem kürzte 
Micron die Gehälter der leitenden Angestellten um  20 %. Microns Gewinnbeteiligungsprogramm für 
Angestellte, gemäß dem 10 % der Vierteljahresgewinne unter den Beschäftigten aufgeteilt werden, wurde ausgesetzt und führende Angestellte mussten Gehaltskü rzungen von 10 % hinnehmen. 
Außerdem wurden alle Beschäftigten im Dezember 2001 für zwei bis drei Wochen in Zwangsurlaub 
geschickt, der für die Beschäftigten, deren Jahresurlaubsanspruch bereits erschöpft war, nicht bezahlt wurde (Vorbringen von Micron nach der Anhörung, 18. Februar 2003, S. 62). Neben diesen Lohn- und 
Sozialleistungskürzungen musste Micron im Februar 2003 zehn Prozent (d. h. mehr als 1850) seiner 
unternehmensweiten Beschäftigten (id.) entlassen, und Infineon „war gezwungen, die Zahl der Beschäftigten im vierten Quartal 2001 wegen der Verluste im Zusammenhang mit den subventionierten 
Einfuhren aus Korea zu reduzieren“ (Vorbringen von Infineon nach der Anhörung, 14. März 2003, 
S. 36). 
 
DE 35   DE Anstieg der Löhne kaum auf die finanziell e Gesamtlage des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft aus. 
(97) Angesichts dieser geringfügigen Ausw irkung ändert die Berücksichtigung des Faktors 
Löhne zusammen mit den anderen in Ar tikel 8 Absatz 5 der Grundverordnung 
genannten Faktoren nichts an der Schlu ssfolgerung, dass der Wirtschaftszweig der 
Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung erlitt.67 
2.3 Schlussfolgerung 
(98) Aus den vorstehenden Gründen wird di e Schlussfolgerung unter Randnummer (188) 
der endgültigen Verordnung, dass der Wirtsc haftszweig der Gemeinschaft eine 
bedeutende Schädigung im Sinne des Artikel s 8 der Grundverordnung er litt, bestätigt. 
3. Schadensursache 
3.1 Einleitung 
(99) In diesem Teil werden die Feststellungen dargel egt, die die Neubewertung auf der 
Grundlage der Empfehlungen des Panelber ichts zur Berücksichtigung anderer 
Faktoren (namentlich Nachfragerückgang, Überkapazität und andere, nicht subventionierte Einfuhren) im Sinne des Artikels 8 Absatz 7 der Grundverordnung 
ergeben hat. Die Feststellung des Panels unt er Nummer 7.437 seines Berichts schließt 
einen ursächlichen Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der 
bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweig s der Gemeinschaft nicht aus, sondern 
besagt vielmehr, dass Art und Umfang de r schädigenden Auswirkungen dieser 
anderen Faktoren hinreichend und vorzugs weise anhand einer quantitativen Analyse 
darzulegen und von den Auswirkungen der subventionierten Einfuhren abzugrenzen sind. 
3.2 Nachfragerückgang und allgemeine Konjunkturschwäche 
(100) Gemäß Artikel 8 Absatz 7 der Gr undverordnung (entspricht im Wesentlichen 
Artikel 15 Absatz 5 WTO-Subventionsübe reinkommen) sind andere bekannte 
Faktoren als die subventionierten Einf uhren, die den Wirtschaftszweig der 
Gemeinschaft zur gleichen Zeit schädigen, eb enfalls zu prüfen, damit eine durch diese 
anderen Faktoren verursachte Schädigung nicht den subventionierten Einfuhren 
angelastet wird. Einer dieser Fakt oren ist der „Nachfragerückgang“. 
(101) Das Panel stellte unter Nu mmer 8.1 Buchstabe e) seines Berichts fest, dass die EG es 
versäumt habe sicherzustel len, dass die durch einen N achfragerückgang verursachte 
Schädigung nicht den subventionierten Einfuhr en angelastet wurde. Diesen Schluss 
zog das Panel im Lichte seiner Fest stellungen unter Nummer 7.411 bis 7.414 seines 
Berichts, worin ein „Nachfragerückgang“ al s gleichbedeutend mit einer „allgemeinen 
Konjunkturschwäche“ behandelt wird.  
                                                
 
67 Gemäß Artikel 8 Absatz 5 der Grundverordnung ist „diese Liste [relevanter Wirtschaftsfaktoren, die die 
Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beeinflussen,] nicht erschöpfend, und weder eines noch 
mehrere dieser Kriterien sind notwendigerweise ausschlaggebend.“  
 
DE 36   DE Gemeinschaftsverbrauch  1998 1999 2000 2001 (UZ) 
DRAMs in ’000 Mbits 
Index  16 593 400
10028 961 100
17545 873 600 
276 68 967 600
416
(102) Die Kommission erinnert daran, dass di e Nachfrage (d. h. die Bereitschaft und die 
Fähigkeit, eine bestimmte Me nge einer bestimmten Ware zu erwerben) unter sonst 
gleichen Bedingungen generell dem Verbrauc h (d. h. der tatsächlichen materiellen 
Verwendung einer Ware ungeachtet der Handel sstufe) gleichgesetzt werden kann. Die 
vorstehende Tabelle zeigt den Gemeinschaftsv erbrauch in dem relevanten Zeitraum in 
Mbits. Gegen die Verwendung dieser Maße inheit wurden vor dem Panel keine 
Einwände erhoben. Aus der vorstehenden Tabe lle ergibt sich, dass angesichts des 
konstanten und deutlichen Anstiegs des tatsächlichen DRAM-V erbrauchs in der 
Gemeinschaft im Bezugszeitraum nicht behauptet werden kann, dass die DRAM-
Nachfrage in der Gemeinschaft im selben Zeitraum zurückging. Folglich sind sämtliche von der koreanischen Regierung und Hynix vorgetragenen Argumente, 
denen zufolge der „Nachfragerückgang“ zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft (vor allem in Bezug auf die Pr eise) beigetragen hat,  irrelevant, da die 
Nachfrage, wie oben gezeigt, zunahm.  Die von der koreanisch en Regierung und Hynix 
vorgebrachte Behauptung, dass sich der ange bliche Nachfragerüc kgang auf die Preise 
des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ausgewirkt hat, ist angesichts der Tatsache, dass kein Nachfragerückgang vorla g, unbegründet. Vielmehr hatten die 
subventionierten Einfuhren erheblic he Auswirkungen auf die Preise des 
Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und trug en damit auch zu seiner Schädigung bei 
(vgl. Randnummern (191) und (192)  der endgültigen Verordnung). 
(103) Hynix und die koreanische Regierung ga ben an, dass die welt weite DRAM-Nachfrage 
2001 im Vergleich zum durchschnittlichen jährlichen Nachfragewachstum von 75 % 
nur um 59 % zunahm, was wohl heißen so ll, dass das Nachfragewachstum in den 
Jahren 2000 und 2001 stark gebremst wurde (vgl. Randnummer (193) der endgültigen 
Verordnung). Die Kommission stimmt de m nicht zu. Hynix und die koreanische 
Regierung weisen ganz richtig  darauf hin, dass es sich beim DRAM-Markt um einen 
zyklischen Markt handelt (vgl. Randnummer (193) der endgültigen Verordnung). Auf zyklischen Märkten aber schwankt das Nachfragewachstum von Jahr zu Jahr erheblich, und es wäre unangebracht zu er warten, dass das Nachfragewachstum in 
einem bestimmten Jahr dem durchschnittli chen Nachfragewachstum eines ganzen 
Geschäftszyklus entspricht. Wollte man in vernünftiger Weise unter Berücksichtigung der zyklischen Natur dieses Marktes unter suchen, ob das Nachfragewachstum in den 
Jahren 2000 und 2001 deutlich nachließ, müsst e man das Nachfragewachstum in den 
Jahren 2000 und 2001, einem zyklischen  Tief, mit dem durchschnittlichen 
Nachfragewachstum in früheren Tiefs verg leichen. Weder Hynix noch die koreanische 
Regierung legten Argumente oder Date n für einen solchen Vergleich vor. 
Infolgedessen können die vorliegenden Info rmationen die Schlussfolgerung nicht 
untermauern, dass das Nachfragewachst um in den Jahren 2000 und 2001 unter 
Berücksichtigung des zyklischen Charakters  des DRAM-Markts deutlich nachließ.  
 
DE 37   DE (104) Es wurde auch geprüft, ob sich das N achfragewachstum in der Gemeinschaft in den 
Jahren 2000/2001 im Vergleich zum Nachfragewachstum in den Vorjahren verlangsamte. Die DRAM-Nachfrage in  der Gemeinschaft gemessen als 
Gemeinschaftsverbrauch stieg 1998/1999 um 75 %, 1999/2000 um 58 % und 2000/2001 um 51 %. Dies bedeutet, dass  die Nachfrage im Bezugszeitraum 
kontinuierlich zunahm, sich das Nachfrag ewachstum aber verlangsamte. Dennoch war 
das Nachfragewachstum auch im UZ erheblich (51 %).  
(105) Die rückläufige Entwicklung des Na chfragewachstums war 1999/2000 (Rückgang um 
17 Prozentpunkte) stärker ausgeprägt als in der Zeit zwischen dem Jahr 2000 und dem 
UZ (Rückgang um 8 Prozentpunkte). Diese Entwicklung des Nachfragewachstums ist 
in Beziehung zu set zen mit der Entwicklung der Verkau fspreise des Wirtschaftszweigs 
der Gemeinschaft, die im Bezugszeitrau m der Hauptgrund für die Schädigung des 
Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wa r (vgl. Randnummer (188) der endgültigen 
Verordnung). Vor allem 1999/2000 verringe rte sich das Nachfragewachstum um 
beträchtliche 23 %, aber die durchschnittlich en Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs 
der Gemeinschaft sanken nur um 5 %. Zwischen 2000 und dem UZ dagegen verringerte sich das Nachfragewachstum nur  um 12 %, während die durchschnittlichen 
Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs de r Gemeinschaft um 77 % fielen (vgl. 
Randnummer (128) und die diesbezügliche Tabelle in der vorlä ufigen Verordnung). 
Hätte die Verlangsamung des Nachfragew achstums zur Schädigung beigetragen, 
hätten die Verkaufspreise des Wirtschaftsz weigs der Gemeinschaft in dem Zeitraum, 
im dem sich das Nachfragewachstum stärke r verlangsamte, stärker sinken müssen. Die 
vorliegenden Informationen zeigen keine so lche Beziehung zwischen der Entwicklung 
des Nachfragewachstums und der Entw icklung der Verkaufspreise des 
Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Deshalb wird der Schluss gezogen, dass keine 
erkennbare Verbindung zwischen dem Nach fragewachstum und den Verkaufspreisen 
des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft be steht, die darauf hinweisen könnte, dass 
die Verlangsamung des Nachfragewachstum s zur Schädigung des Wirtschaftszweigs 
der Gemeinschaft beigetragen hat. 
(106) Dies entspricht den Fe ststellungen der WTO- Panels, die in jüngster Vergangenheit 
Untersuchungsergebnisse unter dem Aspekt  geprüft haben, ob andere Faktoren 
berücksichtigt wurden. WTO-Panels haben Untersuchungsergebnisse im Zusammenhang mit der Berücksichtigung anderer Faktoren insbesondere dann bestätigt, wenn die vorhandenen Informati onen zeigten, dass der jeweils untersuchte 
Faktor keine Schädigung verursacht haben konnte, weil seine Entwicklung unabhängig 
war von der Entwicklung der Schlü sselindikatoren des inländischen 
Wirtschaftszweigs. So stellte das Panel in der Streitsache US-Steel
 fest, dass die 
Tatsachen die Feststellung der untersuche nden Behörde in Bezug auf warmgewalzte 
Stabstähle zu unterstützen scheinen, derz ufolge der Kostenanstieg keine Schädigung 
verursachte, weil die Entwicklung der Betriebsgewinnspanne (ein wichtiger 
Rentabilitätsindikator) unabhängig ist von der Entwicklung der Herstellungskosten 
(COGS)68. Des weiteren kam das Panel zwar zu  dem Ergebnis, dass in Bezug auf 
                                                 
68 „[D]as Panel ist der Ansicht, dass die USITC wahrscheinlich zu Recht den Schluss zog, dass 
Veränderungen bei den Kosten der Vorleistungen keine ernsthafte Schädigung verursachten. Wären die Herstellungskosten (COGS) für die Lage des inländischen Wirtschaftszweigs tatsächlich von 
erheblicher Bedeutung, wäre zu erwarten gewesen, dass bei einem Rückgang dieser Kosten die 
Betriebsgewinne steigen… . Wie die folgende, auf den USITC-Daten basierende Grafik jedoch zeigt, ist 
 
DE 38   DE Stabstähle aus nicht rostendem Stahl die Feststellung der untersuchenden Behörde zur 
Nachfrage als Schadensfaktor dem Erforder nis der Berücksichtigung anderer Faktoren 
nicht genügte, erklärte jedoch auch, dass die untersuchende Behörde dieses 
Erfordernis durch eine „angemessene und begründete Erklärung“ hätte erfüllen 
können, in der sie einfach darlegt, dass die Nachfrageentwicklung von der 
Entwicklung eines Schlüsselindikators  für den Zustand des inländischen 
Wirtschaftszweigs unabhängig war69. 
(107) Die Kommission ist dementsprechend de r Ansicht, dass sie mit ihrer Neubewertung 
das Erfordernis der Berücksi chtigung anderer Faktoren ge mäß Artikel 8 Absatz 7 der 
Grundverordnung (entspricht im Wesentlichen Artikel 15 Absatz 5 WTO-Subventionsübereinkommen) in Bezug auf da s Nachfragewachstum erfüllt, indem sie 
nachweist, dass im Bezugszeitraum die Entwicklung des Nachfragewachstums von der Entwicklung der Verkaufsprei se des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unabhängig 
war. Die Kommission ist überdies der Ansi cht, dass sie mit ihrer Neubewertung das 
Erfordernis der Berücksich tigung anderer Faktoren in Bezug auf den Rückgang der 
Nachfrage auch dadurch erfüllt, dass sie nachweist, dass es im Bezugszeitraum keinen solchen Nachfragerückgang gab.  
3.3 Überkapazität 
(108) Das Panel stellte unter Nummer 7.421 seines Berichts fest, dass die Auswirkungen der 
Überkapazität ordnungsgemäß abgegrenzt  werden müssen und darzulegen ist, 
inwieweit die Überkapazität zu dem Pr eisrückgang beigetragen hat, und dies 
ungeachtet dessen, wem die Überkapazität anzulasten ist. 
(109) Die Kommission stellt fest , dass der Faktor der „Überkapaz ität“ in Artikel 8 Absatz 7 
der Grundverordnung (entspricht im Wese ntlichen Artikel 15 Absatz 5 WTO-
Subventionsübereinkommen) nicht ausdrücklich genannt ist. Der Aspekt der 
Überkapazität wurde in der vorläufigen und der endgültigen Vero rdnung erörtert, weil 
bestimmte interessierte Parteien auf die Existenz von Überkapazitäten hingewiesen 
hatten. Überkapazität ist insofern ein relativ er Begriff, als sie davon abhängt, wie viel 
Kapazität vorhanden ist und wie viel davon ge nutzt wird – sie ist also abhängig von 
der Nachfrage. Zu einer „Überkapazität“ kann es kommen, weil di e Kapazität erhöht 
wird oder weil die Nachfrage sinkt.  
                                                                                                                                                        
 
die Entwicklung der Betriebsgewinnspanne anscheinend von der Entwicklung der Herstellungskosten 
unabhängig." Bericht des Panels, United States - Defi nitive Safeguard Measures on Imports of Certain 
Steel Products , WT/DS248/R, WT/DS249/R, WT/DS 251/R, WT/DS252/R, WT/DS253/R, 
WT/DS254/R, WT/DS258/R, WT/DS259/R vom 10. Dezember 2003, (aus anderen Gründen) geändert 
durch das Berufungsgremium, Randnummern 10.440 und 10.443. 
69 Das Panel stellte im Einzelnen Folgendes fest: „Das Panel … zögert zwar vorzuschreiben, wie eine 
angemessene begründete Erklärung aussehen könnte, ist jedoch der Auffassung, dass die USITC z. B. 
hätte nachweisen können, dass in diesem konkreten Fall kein Zusammenhang zwischen dem 
Nachfragerückgang im Untersuchungszeitraum und der Schädigung bestand . So hätte die USITC 
darlegen können, dass die Betriebsgewinnspanne, und damit der vielleicht in diesem Zusammenhang 
wichtigste Schadensfaktor ungeachte t der Nachfrageentwicklung rücklä ufig war. Diese Analyse hätte 
untermauert werden können mit dem Hinweis, dass der Rückgang der Betriebsgewinnspanne zeitlich 
eher mit dem Anstieg der Einfuhren als mit dem Rückgang der Nachfrage zusammenfiel“ 
(Hervorhebung hinzugefügt) . Bericht des Panels, United States - Definitive Safeguard Measures on 
Imports of Certain Steel Products , WT/DS248/R, WT/DS249/R, WT/DS251/R, WT/DS252/R, 
WT/DS253/R, WT/DS254/R, WT/DS258/R, WT/D S259/R vom 10. Dezembe r 2003, (aus anderen 
Gründen) geändert durch das Berufungsgremium, Nummer 10.558. 
 
DE 39   DE (110) „Überkapazität“ als möglicher Schade nsfaktor kann auf Ebene des Weltmarkts oder 
des Gemeinschaftsmarkts untersucht werd en. Die Kommission untersuchte beide 
Ebenen. 
(111) Wie unter Randnummer (153) der vor läufigen Verordnung und Randnummer (197) 
der endgültigen Verordnung dargelegt, best and weltweit mehrere Jahre lang, unter 
anderem auch im Bezugszeitraum, eine gewi sse Überkapazität. Diese Sachlage hatte 
sich im Bezugszeitraum und insbesondere am Ende dieses Zeitraums, der in den UZ 
überging, nicht wesentlich geändert. Dies e weltweite Überka pazität kann im 
Bezugszeitraum einen Preisdruck erzeugt haben, der wiederum zur Schädigung des 
Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beig etragen haben kann. Di ese Feststellung 
wurde von keiner der betroffenen Parteien bestritten. 
(112) Wie unter Randnummer (147) der vorlä ufigen Verordnung ausgeführt, wurde die 
weltweite Überkapazität auf rund 20 % des Ma rktes veranschlagt. Auf Hynix entfielen 
im UZ rund 17 % der Weltproduk tion. Angesichts der Tatsache, dass Hynix im UZ so 
gut wie insolvent war und nur dank der S ubventionen der koreanischen Regierung 
überlebte, kann der Schluss gezogen werde n, dass die weltweite Überkapazität durch 
die Subventionierung von Hynix künstlich aufr echterhalten wurde.  Die schädigenden 
Auswirkungen der weltweiten Überkapazität au f die Lage des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft gingen also von den subventionierten Ausfuhren von Hynix aus. Diese Auswirkungen wurden unter den Randnummer n (144) bis (149) der vorläufigen 
Verordnung und den Randnummern (191) und (192) der endgültigen Verordnung analysiert. Aus diesen Gründen können die Auswirkungen der weltweiten, durch 
Hynix erzeugten Überkapazität nich t separat von den Auswirkungen der 
subventionierten Ausfuhren gesehen werden.  
(113) Selbst wenn die Auswirkungen der weltweiten Überkapazität separat von den 
Auswirkungen der subventionierten Einfuhr en gesehen werden könnten, ist doch 
Folgendes festzustellen: Die Angaben in den Antworten der vier in der 
Ausgangsuntersuchung kooperier enden DRAM-Hersteller (d . h. Samsung, Hynix, 
Infineon and Micron, die zusammen ei nen Anteil von rund 80 % am DRAM-
Weltmarkt hatten) auf die Fragebogen zeigten, dass ihre Gesamtkapazität in Mbits zwischen 1999 und 2000 um 129 % stieg und zwischen 2000 und dem UZ um 85 %. 
Parallel hierzu stieg ihre Gesamtpr oduktion in Mbits zwischen 1999 und 2000 um 
124 % und zwischen 2000 und dem UZ um 81 %.  Mit anderen Worten: Kapazität und 
Produktion der vier größten Hersteller weltweit stiegen zwis chen 1999 und 2000, dem 
guten Jahr, in dem der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine ge wisse Preisstabilität 
wahrte und Gewinn machte, deutlich stärke r als zwischen 2000 und dem UZ (2001), in 
dem der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft  wegen des Preisrückg angs beträchtliche 
Verluste erlitt (vgl. Randnummern (128), (131) und die diesbez üglichen Tabellen in 
der vorläufigen Verordnung). Folglich trug die im Bez ugszeitraum weltweit 
vorhandene Überkapazität nach Ansicht der Kommission nicht nennenswert zum 
Verfall der Preise und der bedeutende n Schädigung des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft im UZ bei. 
(114) Außerdem zeigen die vorliegenden In formationen, dass die Überkapazität der 
Gemeinschaft nicht zur Schädigung beitr ug. In den Jahren 1999 und 2000 stieg die 
Kapazität auf über das Dreifache (Anstieg um 252 %) und von 2000 auf 2001 verdoppelte sie sich fast (Anstieg um 92 %). Dieser Anstieg der Kapazität der 
Gemeinschaft ging einher mit einem Ans tieg der Gemeinschaftsproduktion. Während 
 
DE 40   DE die Kapazitätsauslastung in der Gemeinschaft von 1999 auf 2000 um 28 % 
zurückging, erhöhte sie sich zwisch en 2000 und 2001 wieder um 4 % (vgl. 
Randnummer (125) und die diesbezügliche Tabelle in der vorläufigen Verordnung). 
(115) Die Entwicklung der Überkapazität in de r Gemeinschaft (definiert als invers zur 
Kapazitätsauslastung in der Gemeinschaft) steht in geringer oder keiner Beziehung zu 
den Verkaufspreisen des Wirtschaftszweig s der Gemeinschaft. Vor allem in den 
Jahren 1999 und 2000 erhöhte sich die Überkap azität in der Gemeinschaft um 28 %, 
aber die Verkaufspreise des Wirtschaftszwe igs der Gemeinschaft fielen nur um 5 %. 
Danach, in den Jahren 2000 und 2001, verring erte sich die Überkapazität in der 
Gemeinschaft um 4 %, aber die Verk aufspreise des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft fielen um 77 % ( vgl. Randnummern (125), (128) und die 
diesbezüglichen Tabellen in der vorläufige n Verordnung). Es lässt sich der Schluss 
ziehen, dass, wenn eine Beziehung zwischen  dem Anstieg der Überkapazität und dem 
Preisrückgang bestünde, der deutliche Anstie g der Überkapazität in den Jahren 1999 
und 2000 zu einem starken Preisrückgang geführ t hätte, während die Verringerung der 
Überkapazität in den Jahren 2000 und 2001 zu einem Anstieg der Preise oder 
jedenfalls zu einer gewissen Preisstabilit ät hätte führen müssen. Die vorliegenden 
Informationen zeigen jedoch das Gegent eil. 1999 und 2000 gingen die Preise nur 
leicht zurück, obwohl die Überkapazität st ark anstieg, während in den Jahren 2000 und 
2001 die Preise trotz des Rückgangs der Üb erkapazität beträchtlich sanken. Dagegen 
besteht eindeutig eine e nge Beziehung zwischen der Entwicklung der Preise der 
subventionierten Einfuhren und der En twicklung der Verkaufspreise des 
Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Tatsächlich spiegelte sich die Entwicklung der Verkaufspreise in den Jahren 2000 und 2001 fa st vollständig in der Entwicklung der 
Preise der subventionierten Einfuhren wider:  erstere gingen in diesem Zeitraum um 
74 % zurück und letztere um 77 % (vgl. Randnummern (119) und (128) der 
vorläufigen Verordnung). 
(116) Die vorliegenden Informationen zeigen au ch, dass die Entwicklung der Überkapazität 
in der Gemeinschaft in keiner  Beziehung zur Entwicklung anderer 
Schlüsselindikatoren für die Lage des Wirt schaftszweigs der Gemeinschaft steht. Vor 
allem zwischen 1999 und 2000 stieg die Rent abilität des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft an und Kapitalrendite (RoI) und Cashflow waren trotz des deutlichen 
Anstiegs der Überkapazität in der Geme inschaft positiv. 2001 dagegen erlitt der 
Wirtschaftszweig der Gemeinschaft schwere Verluste und die Kapitalrendite sowie der 
Cashflow waren negativ, obwohl die Überkapa zität in der Gemeinschaft in den Jahren 
2000 und 2001 abnahm. Die Leistung des Wirtsc haftszweigs der Gemeinschaft in den 
Jahren 2000 und 2001 gemessen in Rentabilitä t, Kapitalrendite und Cashflow steht 
vielmehr in Beziehung mit der Entwicklung de r Preise der subventionierten Einfuhren 
im selben Zeitraum. Wie bereits dargeleg t, sanken die Preise der subventionierten 
Einfuhren in den Jahren 2000 und 2001, als de r Wirtschaftszweig der Gemeinschaft 
schwere Verluste erlitt u nd Cashflow und Kapitalrendite negativ waren, um 74%.  
(117) Hynix behauptete, dass die Überkapazitä t in der Gemeinschaft ein weiterer bekannter 
Faktor war, der im Bezugszeitrau m zu der bedeutenden Schädigung des 
Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitr ug. Es besteht jedoch keine oder nur eine 
unerhebliche Beziehung zw ischen der Entwicklung de r Überkapazität in der 
Gemeinschaft und der Entwicklung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. 
Die Kommission kommt daher zu dem Schl uss, dass die Überkapazität in der 
Gemeinschaft nicht als Faktor angesehe n werden kann, der zu der bedeutenden 
 
DE 41   DE Schädigung des Wirtschaftszweigs der Ge meinschaft beigetragen hat. Da die 
Überkapazität in der Gemeinschaft sich auf die Lage des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft nicht negativ au sgewirkt hat, ist es nicht notwendig, die an geblich durch 
die Kapazität verursachte Schädigung von der durch die Ausfuhren von Hynix 
verursachten Schädigung abzugrenzen. N ach Ansicht der Ko mmission ist diese 
Feststellung mit den Festst ellungen der WTO-Panels vereinbar, die in jüngster 
Vergangenheit Untersuchungsergebnisse im  Zusammenhang mit der Berücksichtung 
anderer Faktoren überprüft haben (vgl. Randnummer (106)). 
(118) Wie die Neubewertung zeigt, besteht kein  nachweisbarer ursächlicher Zusammenhang 
zwischen der Überkapazität und dem Rückga ng der Preise des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft bzw. zwischen de r Überkapazität und Schädigung des 
Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Dage gen erlitt der Wirtschaftszweig der 
Gemeinschaft starke Rückschläge im Jahr  2001, d. h. im selben Zeitraum, in dem die 
Preise der betroffenen Einfuhren zurüc kgingen und das Volumen der betroffenen 
Einfuhren so hoch war, dass in der Gemein schaft eine maximale Marktpenetration 
erreicht wurde. Dies beweist, dass im Gegensatz zur Überkapazität die Mengen und die Preise der betroffenen Einfuhren ei ne separate abgrenzbare Ursache der 
bedeutenden Schädigung des Wirtscha ftszweigs der Gemeinschaft waren. 
3.4 Andere nicht subventionierte Einfuhren 
(119) Das Panel stellte unter Nummer 7.426 seines Berichts fest, dass die nicht 
subventionierten Einfuhren nicht unbedingt  je Land untersucht werden müssen. Es 
stellte außerdem unter Nummer 7.435 fest, dass neben de n schädigenden 
Auswirkungen der subventionierten Einfuhren  auch Art und Umfang der schädigenden 
Auswirkungen der nicht subvent ionierten Einfuhren hinrei chend dargelegt werden 
müssen. Dementsprechend wurden die Au swirkungen der nicht subventionierten 
Einfuhren aus anderen Ländern als Korea (z. B. Vereinigte Staaten von Amerika, 
Japan und Taiwan) und der Einfuhren von Samsung zusammen untersucht. Die 
Randnummer (151) der vorläufigen Ve rordnung und die Randnummern (194) und 
(200) der endgültigen Verordnung enth alten Angaben zum Wachstum der 
Einfuhrmengen, zum Marktanteil und zu den Durchschnittspreisen der nicht 
subventionierten Einfuhren im Bezugszeitr aum. Diese Daten sind nachstehend in 
aggregierter und indexierter Form
70 wiedergegeben. Angesichts der sehr geringen 
Anzahl von Akteuren auf dem DRAM-Markt  wird die Entwicklung aus Gründen der 
Vertraulichkeit anhand indexi erter Daten wiedergegeben. 
                                                 
70 Die Daten stammen aus der vertraulichen Fassung der überprüften Fragebogenantworten der 
Unternehmen, die an der Ausgangsuntersuchung mitarbeiteten, sowie aus öffentlich verfügbaren 
externen Quellen wie Gartner Dataquest und In-Stat MDR.  
 
DE 42   DE  1998 1999 2000 2001 
(UZ) 
Nicht subventionierte Einfuhren  
in ’000 Mbits  100 142 166 233 
Marktanteil  
der nicht subventionierten Einfuhren  100 81 60 56 
Durchschnittspreis  
der nicht subventionierten Einfuhren  100 89 104 48 
(120) Im Bezugszeitraum nahm die Menge de r nicht subventionierten Einfuhren deutlich 
weniger zu als die der subventionierten Einfuhren, und zwar um 133 % im Vergleich zu 361 % (vgl. Randnummer (177) und die dies bezügliche Tabelle in der endgültigen 
Verordnung). Im selben Zeitraum stieg der Gemeinschaftsverbrauch um 316 %. 
Während also das Wachstum der nicht subve ntionierten Einfuhren nur einen Bruchteil 
des Wachstums des Gemeinschaftsverbrauch s ausmachte, stiegen die subventionierten 
Einfuhren deutlich stärker als der Gemeinschaftsverbrau ch. Entsprechend verringerte 
sich der Marktanteil der nicht subventioni erten Einfuhren im Bezugszeitraum um 
44 %, während jener der subventionierten Einfuhren um 20 % stieg (vgl. Randnummer 
(185) und die diesbezügliche Tabelle in der endgültigen Verordnung). Wenn der 
Marktanteil der nicht subventionierten Einf uhren im Bezugszeitraum stark zurückging, 
wie die vorstehend genannten Fakten zeigen, lässt sich der Schluss ziehen, dass die 
Menge der nicht betroffenen Einfuhren ni cht zur Schädigung de s Wirtschaftszweigs 
der Gemeinschaft beitrug. 
(121) Die vorliegenden Unterlagen beweisen au ch, dass die nicht betr offenen Einfuhren den 
Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht dur ch ihren Preis schädigten. Im UZ waren 
die Preise der nicht subventionierten Einf uhren nicht nur höher als die Preise der 
subventionierten Einfuhren, sondern au ch höher als die Verkaufspreise des 
Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Im Einzelnen lag der Durchschnittspreis der nicht subventionierten Einfuhren im UZ  19 % über dem Durchschnittspreis der 
subventionierten Einfuhren und 24 % über de m durchschnittlichen Verkaufspreis des 
Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. A ußerdem gingen die Preise der nicht 
subventionierten Einfuhren im Bezugszeitrau m zwar zurück, sie sanken aber nicht so 
stark wie die Preise der subventionierte n Einfuhren und des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft. Konkret ging der Durchsch nittspreis der nicht subventionierten 
Einfuhren im Bezugszeitraum um 52 % zurück. Der Durchschnittspreis der subventionierten Einfuhren sank dagegen im selben Zeitraum um 80 % (vgl. Randnummer (178) und die diesbezügliche Tabelle in der endgültigen Verordnung) 
und der durchschnittliche Verkaufspreis des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um 
79 % (vgl. Randnummer (128) und die diesbe zügliche Tabelle in der vorläufigen 
Verordnung). Auf der Grundlage dieser Fakten lässt sich der Schluss ziehen, dass sich 
die Preise der nicht subventionierten Einfuhr en nicht nachteilig auf die Verkaufspreise 
des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auswirkten. 
 
DE 43   DE (122) Wie im Falle der Überkapazität be steht kein nachweis barer ursächlicher 
Zusammenhang zwischen den nicht betr offenen Einfuhren und dem Rückgang der 
Preise bzw. der Schädigung des Wirtscha ftszweigs der Gemeinschaft. Vielmehr 
verschlechterte sich die Leistung des Wirtsc haftszweigs der Gemeinschaft in der Zeit, 
in der die Menge der betroffe nen Einfuhren stetig zunahm  und ihre Preise niedriger 
waren als die Preise der gleichartigen Ware  des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. 
Dies beweist, dass im Gegensatz zu den nicht betroffenen Einfuhren die Mengen und 
die Preise der betroffenen Einfuhren ei ne separate abgrenzbare Ursache der 
bedeutenden Schädigung des Wirtscha ftszweigs der Gemeinschaft waren. 
(123) Die Kommission ist deshalb der Ansicht,  dass die Neubewertung das Erfordernis der 
Berücksichtigung anderer Faktoren gemäß Artikel 8 Absatz 7 der Grundverordnung 
(entspricht im Wesentlichen Artikel 15 Ab satz 5 WTO-Subventionsübereinkommen) 
erfüllt und dass die Auswir kungen der nicht betroffenen Einfuhren ordnungsgemäß 
von den Auswirkungen der subventionierten Einfuhren abgegrenzt wurden und 
nachgewiesen wurde, dass im Bezugszeitr aum die nicht betroffenen Einfuhren dem 
Wirtschaftszweig der Gemeinschaft weder durch ihre Menge noch durch ihren Preis eine bedeutende Schädigung verursachten.  
3.5 Schlussfolgerung 
(124) Nach Abgrenzung und gegebenenfalls weiterer Analyse der möglichen Auswirkungen 
des Nachfragerückgangs, der Überkapazität so wie der sonstigen nicht subventionierten 
Einfuhren wird die Auffassung vertreten, da ss im Einklang mit Artikel 8 Absatz 7 der 
Grundverordnung den subventionierten Einfuh ren keinerlei Schädigung angelastet 
wurde, die durch diese Faktoren verursacht wu rde. Außerdem wird bestätigt, dass die 
subventionierten Einfuhren durch die Au swirkungen, die unter Randnummer (144) bis 
(149) der vorläufigen Verordnung und Ra ndnummer (191) und ( 192) der endgültigen 
Verordnung dargelegt wurden, dem Wirtsc haftszweig der Gemeinschaft eine 
bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 8 Absatz 6 der Grundverordnung 
verursacht haben. 
4. Gemeinschaftsinteresse 
(125) Der Inhalt und die Schlussfolgerungen  unter den Randnummern (206) bis (209) der 
endgültigen Verordnung bleiben von dem Panelbericht unberührt. 
D. GEÄNDERTE MASSNAHMEN  
(126) Der Panelbericht und die neuen Feststellungen betreffen nicht Samsung, da für dieses 
Unternehmen in der Ausgangsuntersuchung ke ine Subvention festgestellt und folglich 
ein Zollsatz von 0 % festgesetzt wurde. Die für Hynix neu ermittelte Höhe der 
Subvention war niedriger als die in  der Ausgangsuntersuchung ermittelte 
Schadensbeseitigungsschwelle, sodass der neue Ausgleichszoll anhand der neu 
ermittelten Subventionshöhe auf 32,9 % (ad valorem) festgelegt werden sollte. 
(127) Der neue Zollsatz für Hynix sollte an stelle des in der Ve rordnung (EG) Nr. 2116/2005 
des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1480/2003 genannten Zollsatzes angewandt werden. 
 
DE 44   DE (128) Die koreanische Regierung, Hynix und di e Gemeinschaftshersteller Infineon und 
Micron wurden über die neuen Feststellunge n unterrichtet und erhi elten Gelegenheit 
zur Stellungnahme und Anhörung. Sie übermittelten alle Stellungnahmen71. 
(129) Die koreanische Regierung machte allgem ein geltend, dass die ne uen Feststellungen 
die Empfehlungen des Panels nicht ange messen umsetzen. Die Kommission stimmt 
dem aus den in dieser Verordnung dargeleg ten Gründen nicht zu. Die Kommission ist 
nicht der Ansicht, dass der neue Zoll unbedingt niedriger sein muss als der 
ursprüngliche Zoll, weist aber darauf hin, dass er niedriger ist. Im Einzelnen machte die koreanische Regierung geltend, dass die Kommission bei dem Konsortialkredit 
sieben Banken als Benchmark hätte verw enden müssen. Die Kommission stimmt dem 
vor allem aus den unter Randnummer (16) bi s (24) dargelegten Gründen nicht zu. Die 
koreanische Regierung machte zudem ge ltend, dass die Kommission den Benchmark 
anders hätte berechnen müssen. Im Lichte  der Stellungnahmen der koreanischen 
Regierung nahm die Kommission an ihre n Berechnungen einige Anpassungen vor, 
wie diese Verordnung zeigt. Aus den in dieser Verordnung dargelegten Gründen 
bleiben die anderen Aspekte der Berec hnungen unverändert. Schließlich machte die 
koreanische Regierung geltend, dass die Ko mmission bei ihrer Neubewertung der 
Schädigung die Auswirkungen anderer bekannte r Faktoren, vor allem der allgemeinen 
Konjunkturschwäche, der Überkapazität und a nderer, nicht subventionierter Einfuhren 
nicht ordnungsgemäß abgrenzt . Die Kommission stimmt de m vor allem aus den unter 
Randnummer (100) bis (123) da rgelegten Gründen nicht zu. 
(130) Hynix schloss sich der in der vorstehenden Randnummer  erörterten Stellungnahme der 
koreanischen Regierung an. Darüber hinaus machte Hynix geltend, dass der Zeitraum, 
in dem Zölle erhoben werden dürfen, am 1. Januar 2006 hätte enden müssen. Dieser Aspekt war jedoch nicht Gegenstand der Streitsache oder der Empfehlungen des 
WTO-Panels, und ist deshalb auch nich t Teil der „Maßnahme zur Umsetzung der 
Empfehlungen des Panels“ in dieser Ve rordnung. In dieser Verordnung wird der 
Zeitpunkt des Außerkrafttret ens der endgültigen Verordnung nicht geändert. Die Frage 
einer vorzeitigen Aufhebung der Maßnahme wäre eher Gegensta nd einer etwaigen 
Interimsüberprüfung und nicht Gegenstand der Maßnahme zur Umsetzung des Panelberichts. Hynix machte außerdem  geltend, dass der g eänderte Zollsatz 
rückwirkend ab dem Zeitpunkt der erstmaligen Einführung von Maßnahmen 
anzuwenden ist. Auch diesbezüglich ist die Kommission der Ansicht, dass diese Frage 
nicht Gegenstand der „Maßnahme zur Umsetzung des Panelberichts“ ist, und teilt ungeachtet dessen nicht diese Auffassung. Di e einschlägigen Rechtsvorschriften 
enthalten keinerlei Bestimmung, die die Ko mmission zur rückwirkenden Anwendung 
des Zolls verpflichtet, und das Panel hat lediglich empfohlen, die Maßnahme mit diesen Vorschriften in Einklang zu bri ngen, was durch diese Verordnung geschieht. 
(131) Infineon war im Wesentlichen mit dem Ergebnis der Neubewertung einverstanden. 
Das Unternehmen machte jedoch gelte nd, dass die Kommissi on anstelle des 
niedrigeren in dieser Verordnung vorgese henen Zolls einen höheren Zoll auf der 
Grundlage eines alternativen Benchmarks  und der Ergebnisse der ursprünglichen 
                                                
 
71 Die koreanische Regierung mit Schreiben vom 13. Februar 2006, Hynix mit Schreiben vom 14. Februar 
2006, Infineon mit Schreiben vom 13. Februar 2006, Micron mit Schreiben vom 13. Februar 2006, mit 
Anlagen 1 bis 27, einschließlich eines Sachverständigengutachtens von Professor J. Hausman vom 
13. Februar 2006. 
 
DE 45   DE Schadensuntersuchung einführen sollte. Die Kommission hat diesen Antrag sorgfältig 
geprüft. Aus den in dieser Verordnung dargelegten Gründen und angesichts des 
besonderen Zwecks dieser Verordnung, die vor allem der Umsetzung der 
Empfehlungen des Panels dient, hat die Kommission ihre urspr üngliche Bewertung in 
diesem Punkt nicht geändert. 
(132) Auch Micron stimmte der Neubewertung im Wesentlichen zu und verwies in diesem 
Zusammenhang auf die Fakten und Beweis e, die die Schlussfolgerungen der 
Kommission tendenziell bestätigen und untermauern, darunter auf das 
Sachverständigengutachten von Professor J. Hausman. Die Stel lungnahme von Micron 
machte folglich keine Änderung der Schlu ssfolgerungen erforder lich. Micron vertrat 
außerdem die Ansicht, dass die Komm ission auf der Grundlage aktueller WTO-
Präzedenzfälle bekräftigen sollte, dass die koreanische Regierung die Banken 
beauftragte bzw. anwies, sich an dem Umstrukturierungsprogramm vom Mai 2001 zu 
beteiligen, und dass sie die von öffen tlichen Stellen gewährten Subventionen 
anfechten sollte. Die Kommission hat diese Stellungnahme, die grundsätzlich 
begründet ist, sorgfältig geprüft. Wie je doch in dieser Verordnung dargelegt, würde 
das Umstrukturierungsprogramm vom Mai 200 1 in keinem Fall angefochten, da der 
größte Teil des gewährten Vorteils durch die Maßnahmen  vom Oktober 2001 
abgedeckt wurde. Vor allem aus diesem  Grund hat die Kommission beschlossen, 
diesen Aspekt in dieser Umsetzungs verordnung nicht wieder aufzugreifen.  
(133) Somit wurden alle von den interessier ten Parteien übermittelten Stellungnahmen 
geprüft und gegebenenfalls berücksichtigt . Manche Stellungnahm en betrafen jedoch 
nicht den Geltungsbereich dieser Veror dnung, die einzig dazu dient, die DSB-
Empfehlungen umzusetzen. Diese letztgenan nten Stellungnahmen haben deshalb nicht 
zu einer Änderung dieser Verordnung geführt — 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Die Verordnung (EG) Nr. 1480/2003 des Rates wird wie folgt geändert: 
1. Artikel 1 Absatz 2 er hält folgende Fassung: 
„(2) Der endgültige Ausgleichszoll auf den Nettopreis frei Grenze der 
Gemeinschaft, unverzollt, beträgt: 
Koreanische Hersteller  Zollsatz (%)  TARIC-Zusatzcode  
Samsung Electronics Co., Ltd (‘Samsung’) 
24th Fl., Samsung Main Bldg 
250, 2-Ga, Taepyeong-Ro 
Jung-Gu, Seoul 0 % A437 
Hynix Semiconductor Inc. 
891, Daechidong Kangnamgu, Seoul 32,9 % A693 
Alle übrigen Unternehmen  32,9 % A999“ 
 
DE 46   DE 2. Artikel 1 Absatz 3 er hält folgende Fassung: 
„(3) Bei Anmeldung von DRAM-Multikombinationsformen zur Überführung in 
den zollrechtlich freien Verkehr bei den Zollbehörden des betreffenden Mitgliedstaates muss der Anmelder in Feld 44 des Einheitspapiers die Referenznummer angeben, die einer der in der nachstehenden Tabelle aufgeführten 
Warenbezeichnungen und Ursprungsangaben entspricht. Der endgültige Ausgleichszoll auf den Nettopreis frei Gren ze der Gemeinschaft, unverzollt, beträgt: 
Nr. Warenbezeichnung / Ursprungsangabe  Referenznummer  Zollsatz (%)  
1 DRAM-Multikombinationsformen mit Ursprung in 
einem anderen Land als der Republik Korea, die 
DRAM-Chips und/oder einbaufertige DRAMs mit Ursprung in einem anderen Land als der Republik 
Korea oder mit Ursprung in der Republik Korea 
enthalten und die von Samsung hergestellt wurden
 D010 0 % 
2 DRAM-Multikombinationsformen mit Ursprung in 
einem anderen Land als der Republik Korea, die 
DRAM-Chips und/oder einbaufertige DRAMs mit 
Ursprung in der Republik Korea enthalten, die von den übrigen Unternehmen, außer Samsung, 
hergestellt wurden und auf die weniger als 10 % des 
Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft der DRAM-Multikombinationsformen entfallen
 D011 0 % 
3 DRAM-Multikombinationsformen mit Ursprung in 
einem anderen Land als der Republik Korea, die 
DRAM-Chips und/oder einbaufertige DRAMs mit Ursprung in der Republik Korea enthalten, die von 
den übrigen Unternehmen, außer Samsung, 
hergestellt wurden und auf die mehr als 10 %, aber weniger als 20 % des Nettopreises frei Grenze der 
Gemeinschaft der DRAM-Multikombinationsformen 
entfallen
 D012 3,2 % 
4 DRAM-Multikombinationsformen mit Ursprung in 
einem anderen Land als der Republik Korea, die 
DRAM-Chips und/oder einbaufertige DRAMs mit Ursprung in der Republik Korea enthalten, die von 
den übrigen Unternehmen, außer Samsung, 
hergestellt wurden und auf die mehr als 20 %, aber weniger als 30 % des Nettopreises frei Grenze der 
Gemeinschaft der DRAM-Multikombinationsformen 
entfallen
 D013 6,5 % 
5 DRAM-Multikombinationsformen mit Ursprung in 
einem anderen Land als der Republik Korea, die 
DRAM-Chips und/oder einbaufertige DRAMs mit 
Ursprung in der Republik Korea enthalten, die von den übrigen Unternehmen, außer Samsung, 
hergestellt wurden und auf die mehr als 30 %, aber 
weniger als 40 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft der DRAM-Multikombinationsformen 
entfallen
 D014 9,8 % 
 
DE 47   DE Nr. Warenbezeichnung / Ursprungsangabe  Referenznummer  Zollsatz (%)  
6 DRAM-Multikombinationsformen mit Ursprung in 
einem anderen Land als der Republik Korea, die 
DRAM-Chips und/oder einbaufertige DRAMs mit 
Ursprung in der Republik Korea enthalten, die von den übrigen Unternehmen, außer Samsung, 
hergestellt wurden und auf die mehr als 40 %, aber 
weniger als 50 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft der DRAM-Multikombinationsformen 
entfallen
 D015 13,1 % 
7 DRAM-Multikombinationsformen mit Ursprung in 
einem anderen Land als der Republik Korea, die 
DRAM-Chips und/oder einbaufertige DRAMs mit 
Ursprung in der Republik Korea enthalten, die von den übrigen Unternehmen, außer Samsung, 
hergestellt wurden und auf die 50 % oder mehr des 
Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft der DRAM-Multikombinationsformen entfallen
 D016 16,4 %“  
3. Artikel 1 Absatz 5 er hält folgende Fassung: 
‘(5) Wird die in Absatz 3 vorgeschriebene Referenznummer nicht im 
Einheitspapier angegeben oder ist der Zollanmeldung für die in Absatz 4 
vorgesehenen Fälle nicht die entsprechende  Erklärung beigefügt , wird – bis zum 
Beweis des Gegenteils – davon ausgegangen, dass die DRAM-
Multikombinationsform ein Ursprungserze ugnis der Republik Korea ist und von den 
übrigen Unternehmen, außer Samsung, herg estellt wurde, so dass für sie der 
Ausgleichszoll von 32,9 % gilt. 
In Fällen, in denen eini ge der DRAM-Chips und/oder einbaufertigen DRAMs in 
DRAM-Multikombinationsformen nicht ei ndeutig gekennzeichnet sind und deren 
Hersteller nicht durch die in Absatz 4 vorgeschriebene Er klärung eindeutig zu 
identifizieren ist, so wird – bis zum Beweis des Gegenteils  – davon ausgegangen, 
dass diese DRAM-Chips und/oder einbaufer tigen DRAMs ihren Ursprung in der 
Republik Korea haben und von Unternehmen hergestellt wurden, für die der Ausgleichszoll gilt. In solchen Fällen wi rd der für DRAM-Multikombinationsformen 
anwendbare Ausgleichszollsatz auf Grundl age des Verhältnisses zwischen dem 
anteilmäßigen Wert der einbauten DR AM-Chips und/oder einbaufertigen DRAMs 
mit Ursprung in der Republik Korea und dem Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft der DRAM-Multikombinationsfo rm errechnet, wie in der Tabelle in 
Absatz 3 Ziffern 2 bis 7 angeführt. Soll te jedoch der Wert der genannten DRAM-
Chips und/oder einbaufertigen DRA Ms so hoch sein, dass die DRAM-
Multikombinationsformen, in die sie einge baut sind, koreanischen  Ursprung erhalten, 
so wird der Ausgleichszollsatz von 32,9 % fällig.” 
 
DE 48   DE Artikel 2 
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen 
Union  in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel 
 Im Namen des Rates 
 Der Präsident