ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(79)767
Vol.1979/0254

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(79)767 endg.
Brüssel-den14.Dezember1979
ENTWURFEINESBESCHLUSSES DESAKP-EWG-MINIST^RÄTES
überdienachdem1.März1980anzuwendenden Oben^ngsmassnähmen
ENTWURFFÜREINEERKLÄRUNG DERGEMEINSCHAFTI-jr -u|cs
ENTWURFEINESBESCHLUSSES DESRATES
überdievonderGemeinschaft bezüglichdesAbkommensvonLomeim
Bereichderfinanziellen undtechnischen Zusammenarbeit anzuwendenden
Interimsmassnahmen
EMPFEHLUNG FÜREINENBESCHLUSS DESRATES
überdieAssoziation derüberseeischen LänderundGebietemitder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
EMPFEHLUNG FÜREINENBESCHLUSS DESRATES
überdieEinfuhrregelung fürRum,ArrakundTaffiaderTarifstelle
22.09CIdesGemeinsamen Zolltarifs mitUrsprungindenmitder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft assoziierten überseeischen
LändernundGebieten
ENTWURF FÜREINENBESCHLUSS
derimRatvereinigten VertreterderRegierungen derMitgliedstaaten
derEuropäischen Gemeinschaft fürKohleundStahl
(vonderKommission demRatvorgelegt)
K0M(79)767endg

BEGRÜNDUNG
An1,März 1980 laufen das Abkommen von Lome sowie der Beschluß des Rates vom
29 .Juni 1S7G (76/568EKG )über die Assoziation der überseeischen Länder und
Gebiete mitderEuropaischen Wirtschaftsgemeinschaft ab.
Bis zum Inkrafttreten des neuen Abkommens und des neuen Beschlusses ist eine
Übergangsregelung erforderlich ,indernach Ansicht derKommission folgende
Maßnahmen vorgesehen werden müßten :
-imRahmen derBestimmungen vonArtikel 91Absatz 3desAbkommens vonLome
und gernaß denam31.Oktober 1S79 vomAKP-EWG-Ministerrat gefaßten Beschluß
Nr .11/79istderBotschafterausschuß aufzufordern ,einen Beschluß zurVer­
längerung dereinschlägigen Bestimmungen desAbkommens vonLome zufassen
(siehe Anhang I);
-parallel dazu müßte dieGemeinschaft ausGründen ,die sich ausdemGeist
ihrer Politik derKooperation mitdenAKP-Staaten herleiten ,einige neue
Bestimmungen vonLome IIautonom vorzeitig anwenden ,umeinen raschen Über­
gang zurnächsten Kooperationsstufe zuermöglichen .DieGemeinschaft müßte
dieAKP-Staaten vondieser Initiative inKenntnis setzen (Anhang II).
Aufinnergemeinschaftlicher Ebene werden demRat inKürze Verordnungsentwürfe
übermittelt ,mitdenen imhandelspolitischen Bereich
i.dieRegelung fürdenMarktzugang derunter diegemeinsame Agrarpolitik
fallenden Waren ,
ii.dieBestimmungen über dasVerfahren fürAbweichungen vondenUrsprungs -
regeln ,
in .das Rum-Protokol
mKraft gesetzt werden .
ImBereich der finanziellen und technischen Zusammenarbeit wird dem Rat ein
Beschluß vorgeschlagen ,mitdemgewährleistet werden soll ,daßdieVerwaltungs­
kosten derDelegationen derKoianussion indenAKP-Staaten ab1.März 1980 vom

vomHaushalt derGemeinschaft übernommen werden (Anhang III);
-aufder Ebene der Assoziation mit denULG schließlich werden der Ratbzw .
dieimRatvereinigten Vertreter derRegierungen derMitgliedstaaten der
EGKS aufgefordert ,
i.dieGeltungsdauer deszurZeit anwendbaren Beschlusses über dieAsso­
ziation derÜLGzuverlängern (Anhang IV);
ii.dieGeltungsdauer deszurZeit anwendbaren Beschlusses über Rum ,Arrak
undTaffia zuverlängern (Anhang V);
iii .dieGeltungsdauer des zurZeit anwendbaren Beschlusses über EGKS-Waren
zuverlängern (Anhang VI). - i:

ANHANG I
ENTWURF FÜR Eli -!EN8ESCBLUSS DES AKP-EViG-IylINISTEFiRATES
über die nach dem 1.März 1930 anzuw endenden
Ubergangsmaßnahmen
Der AKP-EWG -Botschaf terausschuß -
gestützt aufdasam28.Februar 1975 unterzeichnete AKP-EWG-Äbkommen vonLome
insbesondere aufArtikel 91Absatz 3,
gestützt aufdenBeschluß Nr.10/79desAKP-EWG-Ministerrates .vorn 31.Oktober
1979 zurÜbertragung derBefugnisse zumErlaß vonUbergangsmaßn ahmen beiAb­
lauf desAbkommens vonLome aufdenAKP-EWG-Botschaf terausschuß (2),
inderErwägung ,daßeserforderlich ist ,diegeeigneten Maßnahmen zurBeibe­
haltung dereinschlägigen Bestimmungen desAbkommens vonLome von 1975 inForm
vonUbergangsmaßnahmen zutreffen ,diebis zum InJcraf ttreten des zweiten ,am
31.Oktober 1979 inLome unterzeichneten AKP-EWG-Abkommens (3)gelten -
BESCHLIESST :
Artikel 1
Folgende Bestimmungen des am28.Februar 1975 inLome unterzeichneten
AKP-EUG-Abkornmens sowie die zuihrer Durchführung erlassenen
Rechtsakte behalten über den 1.März 1980 hinaus Geltung :
1.dieBestimmungen über diehandelspolitische Zusammenarbeit inTitel Iund
indenProtokollen Nr.1,6und 7;
2.dieBestimmungen über dasSystem zurStabilisierung derAusfuhrerlöse in
denArtikeln 18Absatz 5,21und 23;
3.dieBestimmungen über die industrielle Zusammenarbeit inTitel III ;
4.dieBestimmungen über diefinanzielle undtechnische Zusammenarbeit in
Titel IV,inProtokoll Nr.2und indenAnhängen III ,VIIundVIII ;
5.dieBestimmungen über Niederlassung ,Dienstleistungen ,Zahlungs -undKapi­
talverkehr inTitel V;
6.dieBestimmungen über dieOrgane inTitel VIund inProtokoll Nr.4;
7.dieAllgemeinen undSchlußbestimmungen indenArtikeln 84,85,88,89,90,
91 (3.Absatz ),92,93und 94sowie inProtokoll Nr.5.
(1)ABl .Nr.L
(2)ABl .Nr.L
(3)

Artikel 2
DerAusschuß fürindustrielle Zusammenarbeit wird ermächtigt ,die Befugnisse
auszuüben -,diebiszumInkrafttreten desneuen Abkommens erforderlich sind# ,
umdieKontinuität -desZentrums fürindustrielle Entwicklung zuwahren »
Artikel 3
Dieser Beschluß gilt biszumInkrafttreten derneuen ,diegleichen Bereiche
betreffenden Bestimmungen ,längstens jedoch biszum31.Dezember 1980 .
Artikel 4
ν /
,1
DieAKP-Staaten unddieMitgliedstaaten derGemeinschaft sind gehalten ,je­
weils fürihren Bereich diezurDurchführung dieses Beschlusses erforderlichen
Maßnahmen zutreffen .
Artikel 5
Dieser Beschluß tritt am1.März 1980 inKraft .
Geschehen zuBrüssel am

ANHANG II
ENTWURF FÜR EINE ERKLÄRUNG DER GEMEINSCHAFT
IndemWillen ,einen raschen Ubergang zurnächsten Kooperationsstufe zu
ermöglichen ,hatdieGemeinschaft beschlossen ,einige Bestimmungen des
Abkommens vonLome IIvorzeitig anzuwenden ;davon ausgenommen sind die
Bestimmungen ,die finanzielle Verpflichtungen zuLasten der Mittel des
Europäischen Entwicklungsfonds undderEuropaischen Investitionsbank
beinhalten .
Unbeschadet desvomAKP-EWG-Botschafterausschuß gefaßten Beschlusses ,
dieGeltungsdauer einiger Bestimmungen desAbkommens vonLome Izuver­
längern ,undergänzend zudieser Übergangsregelung ,werden dieBeschlüsse ,
diedieGemeinschaft autonom zutreffen beabsichtigt ,mitWirkung vom
1.März 1980 vorsehen :
-dieAnwendung folgender imneuen Abkommen vorgesehener Maßnahmen :
i.Maßnahmen betreffend denMarktzugang fürWaren ,dieunter die
gemeinsame Agrarpolitik fallen ,
ii.Maßnahmen inVerbindung mitdenBestimmungen über dasVerfahren
zurAbweichung vondenUrsprungsregeln ,
iii .Maßnahmen imZusammenhang mitdemRum-Protokoll .
-dieFestlegung praktischer Maßnahmen ,die esermöglichen ,mit Inkraft­
treten desAbkommens ,dessen Bestimmungen über dieAbsatzförderung ,das
System zurStabilisierung derAusfuhrerlöse ,dieBergbauerzeugnisse ,
die Investitionen ,die industrielle Zusammenarbeit ,dielandwirtschaft­
liche Zusammenarbeit und die finanzielle und technische Zusammenarbeit
durchzuführen .

ANHANG III
ENTWURF FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES
über dievonderGemeinschaft bezüglich des
Abkommens von Lome imBereich der finanziel­
len und technischen Zusammenarbeit anzuwen­
denden Interimsmaßnahmen
DieVerwaltungsausgaben für die Delegationen der Kommission inden AKP-Ländern
und den ÜLG#die gemäss der Erklärung zuArtikel 95des Abkommens für einen
am1.März 1985 endenden Zeitraum von fünf Jahren zuLasten des Haus­
halts derGemeinschaft gehen ,werden dem Haushalt ab1.Marz 1980 an­
gelastet .
Geschehen zu ImNamen des Rates
Der Präsident
(*)und den ULG

ANHANG IV
EMPFEHLUNG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES
über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete
mitderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
DerRatderEuropäischen Gemeinschaften -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel 136 ,
gestützt aufdenBeschluss 76/568/EWGdesRates vom29.Juni 1976 über die
Assoziation derüberseeischen Länder undGebiete mitderEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft (1),insbesondere aufdieArtikel 54und 57,
aufEmpfehlung derKommission ,
inderErwägung ,daßeserforderlich ist ,dieimRahmen desBeschlusses 76/568/EWG
anwendbaren Bestimmungen auch nach dem 1.März 1980 beizubehalten -
BESCHLIESST :
Artikel 1
Artikel 54desBeschlusses 76/568/EWG erhält folgende Fassung :
"Artikel 54
Dieser Beschluß gilt biszumInkrafttreten neuer Durchführungsbestimmungen zu
deninArtikel 131bis 135desVertrages zurGründung derEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft niedergelegten Grundsätzen ,längstens jedoch bis zum
31.Dezember 1980 „"
Artikel 2
Dieser Beschluß wird imAmtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften veröffent­
licht .
Geschehen zu ImNamen des Rates
Der Präsident
(1)ABl .Nr.

ANHANG V
EMPFEHLUNG FÜR EIMEN BESCHLUSS DES RATES
über dieEinfuhrregelung fürRum ,Arrak undTaffia der Tarifstel.le 22.09 CI
desGemeinsamen Zolltarifs mitUrsprung indenmitderEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft assoziierten überseeischen Landern undGebieten .
DerRatderEuropäischen Gemeinschaften ~
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel 136 ,
gestützt auf denßeschluss 76/198 /EWG des Rates vom 9.Februar 1976 über die
Einfuhrregelung fürRum ,Arrak undTaffia derTarifstelle 22.09 CIdesGemein­
samen Zolltarifs mitUrsprung indenmitderEuropäischen Wirtschaftsgemein ­
schaft assoziierten überseeischen Ländern undGebieten (1),insbesondere auf
Artikel 8,
aufEmpfehlung derKommission ,
inderErwägung ,daßesnotwendig ist ,die imRahmen desBeschlusses 76/198/EWG
anwendbaren Bestimmungen über den 1.März 1980 hinaus beizubehalten -
behalten -
BESCHLI ESST :
Artikel 1
Artikel 8desBeschlusses 76/198/EWG erhält folgende Fassung :
"Artikel 8
Dieser Beschluss gilt bis zum 31.Dezember 1980 .""
Artikel 2
Dieser Beschluß wird imAmtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften veröffent­
licht .
Geschehen zu ImNamen des Rates
Der Präsident
(1)

ANHANG VI
■' '.'■■il' . , ■
ENTWURF FÜR EINEN BESCHLUSS
' . >
derimRatvereinigten Vertreter derRegierungen derMitgliedstaaten derEuro­
päischen Gemeinschaft fürKohle undStahl ~ '
1
s
zurEröffnung vonZollpräferenzen fürdieunter dieZuständigkeit dieser Gemein
schaft fallenden Waren mitUrsprung indenmitderGemeinschaft assoziierten
überseeischen Ländern und Gebieten
DieimRatvereinigten Vertreter der Regiertingen derMitgliedstaaten derEuro­
päischen Gemeinschaft fürKohle undStahl -
inErwägung nachstehender Gründe : '
<
Esempfiehlt sich ,die imRahmen desBeschlusses 76/570/EGKS (1)anwendbaren
Bestimmungen über den 1.März 1980 hinaus beizubehalten .
ImEinvernehmen mit der Kommission -
BESCHL ESSEN :
Artikel 1
Artikel 6desBeschlusses 76/570/EGKS erhält folgende Fassung : ^
"Artikel 6 " r -"" "
Dieser Besch luss gilt biszum 31.Dezember 1980 ."
Artikel 2
Dieser Beschluß wird imAmtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften veröffent­
licht . '
Geschehen zu ImNamen des Rates
»Der Präsident
<1>ABl.Nr.

ACTION NOUVELLE
ART .992 :DELEGATIONS DELACOMMISSION DANS LES PAYS ACP ETLES PTOM
1980 Crédits demandés :31.000.000 UCE
1.-Base juridique etdescription del'action .
Base^ur^djgye . '
Décision duConseil ,prise dans lecadre desnégociations pour
lerenouvellement delaConvention deLOME ,d'imputer aubudget
<£laCommunauté les frais defonctionnement desdélégations dela
»
Commission dans lespays ACPpour ladurée delanouvel le^Convent ion
b)ÊËS£llBil2D_^Ë_iiÊ£ii2Q
,Les frais desdélégations delaCommission dans lespays ACP,PTOM
etDOM,seront jusqu' àfinfévrier 1980/date d'expiration dela
Convention deLOME ,imputés sur .leAème Fonds européen dedéveloppem
-LaCommission al'intention decontinuer àconfier àl'AEC ouàlà -
structure administrative qui laremplacera ,lesoin degérer le,
personnel non statutaire ,a-insi que lagestion matérielle desbu­
,reaux etcela ,dans lesmêmes conditions queprécédemment .
; ■ .Γ, - ' ■
.-Nature et ,décomposition deladépense
a)Nature deladépense
Ils'agit desdépenses depersonnel ainsi .quedesfrais defonction­
nement desdélégations (personnel local ,loyer ,frais d'entretien ,
degestion ,dedéplacement etc. ..) • ~ «
b)Décomposition deladépense
1-Dépenses dépersonnel -
Rémunération dupersonnel ycompris
l'indemnité d'expatriation O.M. 16.985.000
Frais depersonnel local --- 3.205.000
total :20.190.000

2-fraisdefonctionnement •
LoyersdesbureauxetdesLogements
indemnitéélectricité A.580.000
Fraisd'entretien,téléphone,télex,
fournitures debwreau.. 2.475.000
Fraisdevéhicule 900.000
Fraisdedéplacement,demission >
dereprésentation 1.815.000
total;9.770.000 x"
3-Achatourenouvellement matériel,
mobilieretvéhicules 1.040.000
,TOTALGENERAL:31.000.000
Modedecalculetjustification delavariation
a)Modedecalculdelavariation
'- ' · ..ι
LenombredeDélégations s'élevaità42au30septembre1979.Ce
nombreestsusceptible desemodifier,enfonctiondesbesoinsreconnus
Cecréditdétéétablisuruneffectifprobablede261agentsexpatriés
Ceteffectifsedécompose commesuit:
-Délégués(classementcorrespondant auxgrades-
CCEA3/A4) 42
y
-Conseillers économiques outechniques de'.,,
formationuniversitaire (classement corres­
pondantauxgradesA6/A5delaCCEseloncapacités)159
,v> ■s
–Attachéstechniques ouadministratifs (classement
correspondant auxgradesCCE85/B1 60
Total:261

-3- . ,
Lecrédit aétécalculé sur labase desdépenses enregistrées pour
lesDélégations en1978 etdes crédits accordés .
pour 1979 ,sur avi's favorable duComité duFED .
Unemajoration des rémurnl rations de4,8 Xetde3Xaétéprévue
respectivement pour 197' /et1980 comme pour lepersonnel delaCômmissit
Quant auxdépenses defonctionnement payables enmonnaie locale ,elles
ontétémajorées de10à15%suivant .leur nature .Anoter que leprix
des loyers necesse d'augmenter plus vite que lahausse des -prix en '
général . « - _
Ilaététenu compte enoutre ,desconséquences duchangement delapar
duFBretenue pour 1980 ,sur lemontant enUCE (39,5592 c/40,1924 ),^
soit unedifférence enplus de1,6 X.
b)Justification delavariation
Crédit nouveau .
Anoter que pour 1979 ,lesdépenses étaient imputées à.charge
du4ème Fonds européen deDéveloppement .
Uncrédit global deUCE30.190.000 aétéprévu ,pour 1fV9i
Pour 1980 ,ilaétéprévu : ,
-àcharge du4ème FED (2mois ) .5.546.000
-àcharge dubudget delaCommission '- 1'
(10mois ) 31.000.000
x . Total : 36.546.000 UC
L'augmentation estdonc de6.356.000 UCE,sedécomposant comme Suit :
1/Renchérissement desprestations ■3.026.000
2/Modification deparité 480 .00Q
3/Extension decadre 2.850.000
- Total : -6.356.000 UC