ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(69)1059
Vol.1969/0204

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(69)1059 endg.
Briissel.den10.fl^|BB|pi9c9
VERT3AULI OH
VORSCHLAG
EINERENTSCHEIDUNG DESHATES
überdieAbweichungvonderEntscheidung vom9»Oktober
1961zurVereinheitlichung derLaufzeitvonHandelsab­
kommenmitdrittenLändernfürdaszwischenderRegierung
derItalienischen RepublikundderRegierungderTsche­
choslowakischen Sozialistischen Republikausgehandelten -*-
langfristigen AbkommenüberdenHandelzwischenbeidenLändern.
(vonderKommission demRatvorgelegt)
K0M(69)1059endg.

MITTEILUNG DERKOMMISSION AUDENRAT
Betrifft:Langfristige AbkommenzwischenderItalienischen Republik
undderTschechoslowakischen Sozialistischen Republik
überdenHandelzwischenbeidenLändern.
I.Konsultationsverfahren
Dieitalienische Regierungunddietschechoslowakische Re­
gierunghabenfürdieZeitvon1970bis1974denAbschlusseines
langfristigen Abkommensausgehandelt .DieseVerhandlungen wurden
inRomabgeschlossen -dasAbkommenistbisheutejedochnochnicht
unterzeichnet bzw.paraphiert .
GemässdenBestimmungen derEntscheidung vom9»Oktober19^1
überdasKonsultationsverfahrenhatItalienam23.Oktober19^9
eineersteKonsultation angeboten,inderdieGrundzügedesAbkom­
mensskizziertwurden.Imeinzelnenwurdepräzisiert ,dassdie
Revisionsklausel dieselbewäre,wiesieimitalienisch-rtpiänischen
Abkommenenthaltenist.AufderzweitenKonsultationssitzung vom
5.November1^S^wurdendie-Textentwürfe einerkleinenKonsultations-
gruppevorgelegt ;indiesemRahmenkonntefestgestellt werden,dass
amWortlautbestimmterKlauselneinigeNeuerungenangebotenworden
waren.
II.InhaltdesAbkommens unddesProtokolls
Eshandeltsich.umeinRahmenabkommen mitdenüblichenKlauseln
demeinProtokollüberdieKontingentslisten für197Gbeigegebenist.
DiedemAbkommenbeigefügten SchreibenbetreffenausserdemdiePreis-
klauseln,dieFragederBenutzungdesHafensTriestUnddieBeför­
derungderWarendurchitalienische Schiffe.

/
-2-
l) DieRevisionsklausel hatfolgenden Wortlaut :Artikel 8:
"Dieses Abkommen tritt amTage seiner Unterzeichnung mitWirkung
vom 1.Januar 1970 bis 31.Dezember 1974 inKraft .
Unter Berufung auf ihre internationalen Verpflichtungen er­
öffnen diebeiden Vertragsparteien jedoch Verhandlungen über die
Revision dieses Abkommens ,umdaran dienötigen Änderungen anzu­
bringen ,ohne dass aber durch dasErgebnis solcher Verhandlungen die
grundlegenden Ziele dieses Abkommens ,insbesondere derGrundsatz der
Gleichheit unddergleichen Vorteile beider Länder angetastet werden
darf ."
Dieser Text unterscheidet sich erheblich von der Klausel im
italienisch -rumänischen Abkommen ,wovorgesehen war ,dass dasAbkom­
menausläuft ,wenn dieVerhandlungen zurRevision desAbkommens nicht
innerhalb vonzwölf Monaten zueinem Ergebnis führen .Erunterschei­
detsich auch vomWortlaut desAbkommens Italien-Ungarn ,wovonVer­
handlungen fürdieRevision desAbkommens nicht vonVerhandlungen über
die Revision gesprochen wird .Darüber hinaus wird imAbkommen Italien -
Tschechoslowakei denDrittländern insofern eine weitere Möglichkeit
zurBegrenzung derRevision gegeben ,alsnunmehr präzisiert wird ,dass
diese Verhandlungen diegrundlegenden Ziele desAbkommens nicht an­
tasten dürfen (bereits beidenAbkommen Frankreich-UdSSR undFrank -
reich-Rumänien verwendete Formel );hier wird hinzugefügt "insbesondere
derGrundsatz derGleichheit unddergleichen Vorteile beider Länder ".
Dieser "Grundsatz der .Gleichheit "war imAbkommen Italien-Ungarn
nicht erwähnt .Esistalso festzustellen ,dass dieForderungen der
.Ostblockländer steigen ,unddieVerhandlungsfreiheit Italiens im
selben Masse eingeengt wurde .
Esmuss darauf hingewiesen werden ,dass dieanhaltende Aus­
höhlung derRevisionsklausel ineiner verhältnismässig kurzen Zeit
•einbesorgniserregendes Phänomen ist ,dem unverzüglich entgegenge­
wirkt werden muss ..Zudiesem Zweck istesnotwendig ,dass beider
Erörterung desAbkommens Italien -Tschechoslowakei imRatdieGrenzen
derZugeständnisse genauer festgelegt werden ,welche dieMitglied­
staaten gewähren können ,sodass dieRevisionsklausel jedem Mit-
gliedstaat tatsächlich genügend Aktionsfreiheit lässt ,umsich
innerhalb dervorgeschriebenen Fristen andieVerwirklichung der

gemeinsamen Handelspolitik halten zukönnen .Zudiesem Zweck müssten
dieMitgliedstaaten vermeiden ,dass die teilweise oder völlige Re­
vision des Abkommens von "besonderen Bedingungen abhangig gemacht
■wird .
BeiderKonsultationssitzung vom 5*November 19^9 hatdie
italienische Delegation indessen versichert ,dass esdiese Klausel
deritalienischen Regierung ermöglicht ,sich andieForderungen des
Vertrages zuhalten . ^
Eserscheint jedoch zweckmässig ,dass diese Zusicherungen ,
amtlich bestätigt werden undnähere Angaben inbezug aufdie An­
wendung unddieAuslegung derKlausel ,insbesondere derBegriffe
"Grundsatz derGleichheit unddergleichen Vorteile "gemacht -werden .
Indembeigefügten Vorschlag füreine Abweichung wird nänw
lieh davon ausgegangen ,dass esdiese Klausel Italien tatsächlich er­
möglicht ,dienötigen Änderungen vorzunehmen ,wenn dies dieVerwirk­
lichung der gemeinsamen Handelspolitik erforderlich macht .
2)Umfang derKontingente . N
DasAbkommen bestimmt inArtikel 2,dass die Genehmigungen
"zumindest inHöhe der fürjede Ware angegebenen Mengen undWerte
gewährt werden ";dasbeigefügte Protokoll nimmt diesen Gedanken
unter Punkt 1auf ;darin heisst es:"Diezuständigen Behörden prüfen
wohlwollend ,obdie indiesen Listen genannten Waren ingrösseren
Mengen oder Werten ,alsaiedarin vorgesehen sind ,und obauch
andere Waren eingeführt werden dürfen ". ■ .
Somit sind dieKontingente keine Höchstgrenzen mehr ,sondern
Kind ®stgrenzen .
Esstellt sich also dasProblem dermöglichen Überschreitung
derKontingente undderGenehmigung derzusätzlichen Einfuhr vonin ,
diesem Protokoll nicht genannten Waren .Gemäss Artikel 2der Ent­
scheidung .vom 9»Oktober 1961 über dasKonsul tations verfahren müssen
solchen Massnahmen Konsultationsverfahren vorangehen ,und eser­
schien notwendig ,darauf erneut hinzuweisen .
3)Hinzunahme liberalisierter landwirtschaftlicher Erzeugnisse
zudenkontingentierten Erzeugnissen

-4-
EinePrüfungergab,dassindiesemTextdie"Hülsenfrüchte "
einbezogensind,dieeinerMarktorganisation unterliegen .Die
italienische Delegation nahmdieszurKenntnisundversprach,
hierAbhilfezuschaffen.
SCHLUSSFOLGERUNG
InAnbetrachtderbereitsgegebenenZusicherungen undder
amtlichenBestätigungen ,welchedieKommission vonderitalie­
nischenDelegation imVerlaufder-ErörterungdieserFrageer­
wartet,schlägtdieKommission demRatvor,diebeigefügteEnt­
scheidunganzunehmen .

TORSCHLAG FÜR EINE ENTSCHEIDUNG DES RATES
über dieAbweichung vonderEntscheidung vom 9»Oktober 19bl zurVerein­
heitlichung derLaufzeit vonHandelsabkommen mitdritten Ländern fürdas
zwischen derRegierung derItalienischen Republik undderRegierung der
Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik ausgehandelte )langfristige ?
Abkommen über denHandel zwischen beiden Ländern .
IvcPderKommission dem .Rat vorgelaa-fc ^
flE":RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEIN SCHAFTM
'GESTUTZT aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsge­
meinschaft ,insbesondere aufArtikel 111und 113 1
GESTUTZT auf doaVorschlag derKommission ,
INERWÄGUNG NACHSTEHENDER GRUNDE :
Gemäß Artikel 1derEntscheidung desRates vom9«Oktober 1961 (x)darf
dieLaufzeit vonHandelsabkommen zwischen denMitgliedstaaten unddritten
Ländern dieÜbergangszeit nicht ÜDerschreiten .
Die italienische Regierung hatmitd©rRegierung derTschechoslowakischen
Sozialistischen Republik einlangfristiges Handelsabkommen fürdieZeit
von 1970 bis 1974 ausgehandelt . ..
DieEntwicklung derHandelsbeziehungen und ihrweiterer Ausbau ,das
grundlegende Ziel desAbkommens ,istmitderallgemeinen Ausrichtung
dergemeinsamen Handelspolitik nicht unvereinbar .
DieMittel undBestimmungen fürdieVerwirklichung dieses Abkommens wiedie
jährliche Festsetzung vonKontingentslisten dürfen derVerwirklichung der
gemeinsamen Handelspolitik nicht imWege stehen .
(x)ABNr.71vom4.II.196I ,Seite 1274/61

-2 -
DerAushandlung dieser Kontingentslisten müssen Gemeinschaftskonsul -
tationen nach Maßgabe derEntscheidung desRates vom $.Oktober 1961
über einKonsultat ionsverfahren vorausgehen ....
Solche Konsultationen fanden über dieKontingentslisten für1970 statt
undhaben ©ine Unvereinbarkeit mitdenGemeinschaftsbestimmungen nicht
erkennen lassen !di®Überschreitungen vonKontingenten undsonstigen
Genehmigungen einer Regierungsstelle fürzusätzliche Einfuhren müssen '
jedoch Gegenstand vonKonsultationen gemäß Arti el2derEntscheidung vom
9.Oktober 1961 über dasKonsultationsverfahren sein .
Ineiner Bestimmung desAbkommens heißt es,daßdiebeiden Vertragspar­
teien unter Berufung aufihre internationalen Verpflichtungen Verhandlungen
über dieRevision dieses Abkommens eröffnen ,tunhieran dienötigen
Änderungen vorzunehmen ,ohne daßdurch dasErgebnis Solcher Verhandlungen
jedoch diegrundlegenden Ziele dieses Abkommens ,insbesondere derGrund­
satz flaar Gleichheit und dergleichen Vorteile beider Länder anget?äet ,
werden dürfen .
AusdenZusicherungen deritalienischen Regierung geht hervor ,daß es
ihraufgrund dieser Bestimmungen möglich sein wird ,sich andieVertr~gs -
verpflichtung ,insbesondere inbezug aufdieVerwirklich\mg dergemein­
samen Handelspolitik ,zuhalten , •
HAT FOLGEMDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Eine Abweichung zuArtikel 1derEntscheidung desRates vom 9»Oktober
1961 über dieVereinheitlichung derLaufzeit vonHandelsabkommen mit .
dritten Ländern wird deritalienischen Republik fürdaslangfristige
Abkommen zwischen derRegierung deritalienischen Republik undder
Regierung derTschechoslowakischen Sozialistischen Republik über den
Handel zwischen denbeiden Ländern unddasbeigefügte Protokoll gewährt .
•••j••

Artikel 2
Ausgenommen vondieser Abweichung sind dieDurchführungsbestimmungen
desAbkommmens fürdieJahre 1971 »1972 ,1973 und1974 undinsbesondere
die inRahmen vonArtikel 2und 7vorgesehenen Maßnahmen .Diese Be­
stimmungen sowie dieUberschreitungen vonKontingenten und diesonstigen
Genehmigungen vonRegierungsstellen fürzusätzliche Einfuhren inden
Jahren 1970 »1971 »1972 ,1973 und 1974 unterliegen weiterhin denzur
Zeit geltenden Gemeinschaftsbestimmungen und-verfahren ,insbesondere
denjenigen ,die indenbeiden Entscheidungen desRates vom 9»Oktober
1961 über dieVereinheitlichung derLaufzeit vonHandelsabkommen mit
dritten Ländern undüber einKonsultationsverfahren enthalten sind ,
sowie denjenigen ,dieder Rat aufdemGebiet dergemeinsamen Handels­
politik erlassen wird .
Artils'il 3
Diese Entscheidung ist andieItalienische Republik gerichtet ,

Z•ji,*/••,i.: : !~'CcjaiASAco^'W>T<í.\,íi- ■1":■•,■■■"<–•n--<-V-T.T>■Ti>T7-«"•-A
,f•{....J¿•.-¿\-'1•-<•-'■-•->•-.■---.i-.L.,-■-->•
>siA,/
r
.LeGouvorne::!CntùslallopuolicucItalienne o-
laGouvernement dele.républiqueSo'cialistoïchéooslov-v-
qus,airLnosdu'désirde'développeretd.'augmenterulté-
rieurgentleséchangescorporelaux.entrelesdeux?c£rs',
sontconvenusdecequisuit:
q!r\'!r»t*
Lesdeux-articsCorntractantes s1efforcerons ;
dedévelopperetd'augmenterl'eséchangescommerciaux on
treles-deux?a7ssurunebased'égalitéetdebénéfices
égaux.Aceteffetellesseconfirmentleurbonnevolon­
tédeprocéder 'd'unefaçonlibéraleàl'exécutiondupré'
ι
sentAccordetprendronttouteslesmesuresappropriées ,
*
danslecadredeleursréglementations ,envuedefacili­
teretdévelopperleséchangesdomarchandises dercutc.
scrt-r-.'ct-çnparticulier desproduitsfinisindustriels .
Article 2
'Danslebutde*réaliserlesobjectifsfondenen-
tauxmentionnésàl'article1erduprésontAccord1•/.Au­
toritéscompétentes -desdeuxPaysautoriseront respe-ti-
veinent,pourautantau'uneautorisation soitnécessaire ,
conformément auxprescriptions envigueur,1'importation
etl'exportation desproduitsfigurantauxListesétablie:
dansleProtocoleannexéauprésentAccord,toutaumoins
àconcurrence desquantitésoudesvaleursindiquéespeur
chaquemarchandise . .

Leslistesmcntioimées a11article2sontvala­
blespourl'année*970.Pourchacunedosannéessuivantes ,
denouvelleclistesserontétabliesdecommunaccorden
vertudel'article7,enprenantenconsidération ledé-
»sirdosdouxParties'Oontractantesdecontribuer audéve­
loppementdesrapportséconomieues entrelesdeuxPaye.
,Article4
LesdeuxPartiesContractantes prendronttoutes
lesnesuresnécessaires pour"faciliterunecoopération é-
cononique ,industrielle ettechniqueentrelesentropri-
sesdesdeuxPaysetpourcréer7\conditionsfavorableseti^
stablespoursaréalisa .tion.Enparticulier ,envuede
consentirl'exécutiondescontratsdecoopération approu­
vésparlesAutoritéscompétentes .desdeuxPartiesCon-
tractantes ,touteslesautorisations nécessaires seront
délivréesentempsutile.
Article 5.
lesdeuxPartiesContractantes sontconvenues
quel'ondoitconsidérer commeproduitsitalienslesmar­
chandises -d'origineenonprovenance del'Italieetcomme
produitstchécoslovaques lesmarchandises d'origineet
enprovenance delaTchécoslovaquie .
Article o"■
lespaiementsrelatifsauxéchangescommerciaux
entrelesdeuxPaysserontréglésconformément auxdispo­
sitionsdel'AccorddePaiementsignéàPrague -le5avril
1958.: ..
V ' . './. .

3
Art?!clo7' ]
UneCommission Mixtecomposéedosreprésentants
desaauxPartinsContractâtes' estinstituée onvuede
surveillerla'bcr.fonctionnement duprésentAccordet^Ic"j
.déroulement doséchangescommerciauxainsiqu'envue'd'é-•!
Usiner -lesdifficultés nuipourraientsurjirdanslesro•:
lationscommerciales entrelesPartiesContractantes . ;
laCommission Mi::teestautoriséesurtoutài'i--j
xerlescontingents pourdesmarchandises soumisesencore
auxrestrictions quantitatives..
LaCommission Mixteseréuniraàlademanded'u­
nedos.deuxPartiesContractantes alternativenontàPra.vue ■
età.Hone.Elledevraentous.casseréuniraumoinsune .
'*• ■
fois .paran. .
Article8
vLeprésentAccordentreraenvideurdèslejour
desasignatureaveceffetàcompterdu1erjanvier1Ç70
jusqu'au31décembre1974.
'ToutefoislesdeuxPartiesContra'ctantes,'seré­
férantàleursengagements internationaux ,ouvrirontdes
négociations surlarévisionduprésentAccordenvued'y
apporterlesmodifications nécessaires sansquetoutefois
lerésultatdetellesnégociations puisseporteratteinte
auxobjectifsfondamentaux duprésentAccord,çnparticu­
lierprinciped'égalité/etjlebénéficesésauxdesdeux
Pays.■ %PaitaP.oms,lenovembre1969endeuxexamplai-
resen"'languefrançaise.
PourleGouvernement dela-PourleGouvernement d
RépubliqueItalienne larépublique'Socialistr
•Tchécoslovaaue '-■

•p->mr>r ι–η-Λ~-ΙτΑ;Λ·*?ΤητΛ'ΓΤγλ*ΤΤΤ??Τ*»-Τ?
AUPRESIDI:; •fcj-»_vj.,i...■»i.iη"ΓΛΛ7Τ–>
.AOBIG,lo
J.Ionsic-urle--'recidonu5
Or']v>c<,-lpo, ^*ÌT*i^^cmor.t
ι·>^ '· -
"i'.jioot-o-r:'irsuiaxasu.:•.-ia^ursue11Acccrdalengtermeondaxed«::
d'nui,lesî^cGsioilitesgtlesmoyensd'assuré 7"»nCL07
mentultérieur desecriantesdenarcnanui.se son'J'
;C->V_.Owe::c
endétail.
Acet.égard,laPartieitalienne
nésonintentiondepoursuivregraduellement etsurur
autonomelalibération des.importations ,envued'acc;
i
leprocessusdelibérationdéjàencours.
ν
•Veuillezagréer,I.imsieurlePre
l'assurance demahauteconsidération .

ττ-ϊΤη7**Φ "ΠΤΤ,1ΓΓΤ,ΤΓϊ1ΓΡ'Ο?'U^dJ?+LLJOXJ-I.rt-L^UJ-L.O^-v-L–L'i.«lx^UJl^inl ,
J^myJ -i.––i«–'V»..Jv•*_--V*•«-/ii.jW*/
~ ^one,le
-•■'•*
l'onsieurle..-Président ,
neréférantauProtocoleComniorcial à
l'Accordàlen^'ternesirjnéendatedecejourc-ntrele
Gouvemènentdela2'épubliqueItalienneetleGouvcrnenent
delaP.épucliqueSocialisteTchécoslovaque ,jedésirevous(-
confirmerquelesdeuxPartiesContractantes ontmutuelle­
mentreconnulanécessitéqueles'yrlx _etlesautrescondi­
tionscontractuelles concernantlesmarchandises livréesen
vertududitAccordsoientétablissurlabasedosprixet
desautresconditionscontractuelles pratiqués ,pourles
1 1
mènesmarchandises ,surlesprincipaux marchésinternatio-
* *
naux. ;.
LesdeuxPartiesContractantes sont'en
outreconvenuesquesidansleséchangescommerciaux récipro
quesonconstataitdessituationsanormalmentdifférentes de
»cellesmentionnées auparagrapheprécèdent ,laCommission ■
ï.a'xte.prévueparl'Accordseréunirapourdiscuteretrésou­
dreceproblèmeenconformité aveclesrèglesacceptéespar
lesPartiesContractantes danslecadreduGATT.
..Jevouspriedebienvouloirconfirmer
l'accorddevotreGouvernement surcequiprécède.
•■Veuillesa£éer,Lbnsieur lePrésident,
l'assurance demahauteconsidération .

τΤ»ΤΤ~"!–ΟΤ 'ντ·Τ« ·""."ΓΓ^,ΤΤ .Τ·Γ,Τ-"Τ?'~τΟΟΤΛ"ΤΓ'ΛΤΤΌΜ*■*'«1τΜι-Ο-ι.IV-■·α· -ί^-1'·-■>^·V^^\β'«ΒI.*.ΟΧί^7ν_/*■-ίνν/α!υ)* irj.^oXjJjj -..^.i-».!ÓJAjJi^Ll:j^;V'-.±\.'.;'iL/iijCi^vJ^-LlU vA.iUjij
Λτ? ΤΛ':Ί"?Τ.^Ι'1Α,^ΤΓ·7ΤΤίΠ'ΤΤ^^ηilüJrJ.O.L-UX!*A•XJjjli-Ua'X-J-U-UXJ^«"1i.J.W*t-Ll>UJi,".1Ii■
"•■ 'Puone,le
■IlonsieurlePrésident ,.
•aucoursdesnégociations ouiont
aboutiàlasignatureendatedecejourd'unAccordà
longtermesurleséchangescommerciaux entrelesdeux
Pays,j'évousaiinforméqu_'en.vertudelaréglementa­
tionactuellement envigueur\.enïchécoSlovaquieily
sontautorisées àréaliserdosopérations decommerce
extérieuretàconclurelescontratsrespectifslesor
ganisations ducommerceextérieurenqualitédeperson
nésjùridiquesindépendantes ainsiqued'autresperson
nésmoralesindépendantes admisesparlalégislation
tchécoslovaque .
* m
r, Jevousseraisobligédebienvou
loirprendrenotedecequiprécède.
»Veuillesagréer,IlonsierlePrési
dent,"l'expression demahauteconsidération .

Lettre 11
ΤΤ» Τ«Τ"**;"Ξ1".·.Τ1ΤΛΤ*-τγπΑ-<ϋΐΓΛ.ι^!/ϋ«ί.υιί~)^«■-»·}»«^/\Λ"»·ά..1.ν^·~«Χγ/ jjiJriw^kjJ.^^ii-1«i.–jJé4jiv^-T.i.xO-«TT*ATiiiTTi"p)
*TT^rîT^C,TTYrV»7'n T•T>TCTTV*\mTA*7 «•T'""i-nfxT-*–T<7"J–iT•^\–r~\mTA ,jj.,. TCH3C0SLOYAQU3
-îome,le
I-IonsieurlePrésident ,
aucoursdesconversations quiont^
aboutiàlasignatureendatedecejourdel'Accord'à
longtermesurleséchangescommerciau:-:entrelesdeu:-:
••
Pays,valablepourlapériodede"1970à1974,onae::arrd-
nélaquestiond'lineutilisation plusétendueducôté
tchécoslovaque ,soitdesservicesduportdeTrieste,soit
des*trasportsdemarchandises pardesnaviresitaliens.
Ilaétéreconnuquelesélémentset
facteurséconomiquessontdécisifspourcequiconcerne
le.degréd'utilisation duportdeTrieste.
■. LaDélégationtchécoslovaque adécla­
réquesonGouvernement seraitdisposéàadoptertoute :
mesure'nécessaireàconsentirla:;plushauteutilisation
desservicesduportdeTriesteet.destrasportspardos
naviresitaliens (pour-untransitannueled'environ
100.000tonnesdemarchandises diverses)àconditionque
-ducôtéduGouvernement italienlaconcession defacili­
tationsnécessairesvisant -lacompétitivité duportdo
Triestesoitassurée.Ildevraits'agir,enparticulier ,
delaréductiondesfretsmaritimes ,ceuxduportet>.!•••
tarifsdecheminsdefer,del'augmentation jusqu'à-

2.
4.CGCpomispcranpeurletransportparcelionstchécos­
lovaques(ayant,pourlapluspart,coi.ir.ieescalelaville
deTricote),ainsieuelasimplification decertaines "for­
malitésdouanières àlafrontièrei.taliemie .
«
Poursapart,laDélégationitalienneaassuré
cruelescompagnies ûonavigation del'États'engageront à
déployeruneactionpositivedansles"Conférences "afin'
deréduireauminimumpossiblelesfretsrelatifsautrans­
portde"marchandises diverses"d'intérêttchécoslovaque
entransitviaTrieste.En.outre,laditedélégation aassu­
réquelaproposition d'uneréductiondestarifsdo-.chemin ,
deferserasovuiii.seauIlinistèredesTransportsetquel'A.'
ministration financièreitalienne -examineraauplustôttcv
tepossiblesimplification desformalitéstouchantlesopé'
rations vdedédouanement auxpostesdefrontièredeTarvi 1
sio-CoccauetdePernetti.ZLle-aenfinpréciséquel'aura:
dissementet.lamodernisation delazoneduportdeTricst:
encoursd'exécution-notaientàcausedelaréalisation ,
désormaisprochaine ,,de1'équipement ,duquaiVII-pemet ■
tradintensifier d'unefaçonsubstantielle letraficdes
marchandises parmeretparroute,memepar"containers ";cci
améliorations pourront,enconséquence ,contribueràl'ezzpa)
siondestraficstchécoslovaques viaTrieste.
•Afindeconsentie?1'encouragerlaréalisation
d'unecollaboration concrèteencedomaine,lesdeuxDélé&
tionssontconvenuesquelesexperts,désignésdepartet:
d'autre,continueront deseréunirpériodiquement .
Jevouépriedebienvouloirmeconfirmer1'acco
devotreGouvernement surcequiprécède.
Veuillezagréer,I.-bnsieurlePrésident,l'assurant :
demahauteconsidération .■:^

Aucoursdesnégociations quiontaboutiala
signatureendated1autourcl'hui;del'Accordàlongterne
surleséchangescommerciaux entrelesdeuxPays,laDé-;
légationtchécoslovaque aremarquéque,selonlesdroits
etlesobligationsinternationales quirèglentlesrela-'
tionsentrelesdeuxPays,chacunedesPartiesContrac-,
tantesdoitaccorderàl'autre -Partie,ence'quiconcerne
lesrèglesetlesformalités'relativesauximportations
etauxexportations ,lemêmetraitementréservéàtoutau­
trePaysmembre'duG.A.T.T.,eten'particulier ademandé
letraitementquiestpratique,selonlesystèmeactuel­
lementenvigueurenItalie,auxPaysdela"TabellaA-.'
Import".■'
Etant ""donnéquelaDélégationitaliennen'était
pasà;mêmededonnersatisfaction àcedésir,laDélégar •
tiontchécoslovaque apréciséquelaPiépubli-queSocialiste
tchécoslovaque n'abandonnepassesdroitsdérivantde
l'Accordgénéralsurlestarifsdouaniersetlecommerce
(GATT).ParconséquentlaDélégationtchécoslovaque aexpri­
méledésirquelaDélégationitalienneinformesonGouver­
nementdecequiprécède.
LaDélégationitaliennearappeléquelesquesti<>
soulevéesparlaDélégations tchécoslovaque onétél'objel
d'unexamenapprofondiaucoursde3sessionsduGATT,oùre­
prisenconsidération tousdroitsetobligations quiinc
bentàchaquePartieContractante .LaDélégationitalienne
asoulignépourtantquedetelsproblèmesdoiventêtreposé
d,anslecadredesorganisations internationales compétente'

lasdsuzc-c.rrissContractants ssontd'accord
quelesnesurecdolibérationétabliggducotéitalien
parvoisautonome,ne,centpasàinterpréter denarièro
àsnpcclicrunelibéralisation qui.pourraitrésulter
d'éventuelles négociations danslecadreduG.À.T.T..
PaitaHone,endoubleexemplaire ,enlangue
française ,le v
lePrésidentdela LePrésidentdela
Délégationitalienne >'■Délégationtcnécoslo
-,-v,' ■ vaque

τ™
7:""Γ.*·ιλ·ηΛΤ\ΛΛΤΠΤΛ νΤJS_i.Ou.L'^-L/-w+\!J.'Jjk.
àl'Accordalon^temsentrela.-IvépubliquoSocialiste
:-jc.cclcva:i'.?':cv'ladé;_:ubliqv.o -Italiennesurles6-
changes .commerciau::entrelesdeuxPayedu..'
■jCQO,..../M
LeOouvemonontdela"ïépu^bliqueSocialiste
Telleooslo'vaqucetleGouvernement dolaRépubliqueI-
Τοι""11'
I..Ilivertadel'articie2del'Accoracucmcn-
-.'tionneleçlistesdemarchandises annexées
"A"(Importations deTchécoslovaquie enItalie)et"3''
(Exportations d'ItalieenTehécoSlovaquie)sontéta-
■./bliespourl'année1S7Cetfontmiepartieintégrante ,'
duprésentProtocole.LesAutoritéscompétentes exami–-.
nerentavecbienveillance lapossibilité d'admettreà
11importation lesmarchandises reprisesau;:ditesLis­
tespourdesquantitésouvaleurssupérieures àcelles
yprévues,aicieued'autres .raarchandises.
Γ ·'r
■II.Produitschimiques -de-laSection71dutarifdeua-
nier"italien W..
•.Cnaconvenu,dans'laliste"A",uncontinrent
de2.500millionsde^liresitaliennes ,quipourraêtreu-'
tiiisé .jusqu'aumontantde1^50.millionsdelires ,pour
chacune'despositions'douanières delaSection71duta-•
rif-douanieritalien,ial'exclusiondosproduits'suivants:
-Bromeeto:v"bromures,"oronatesetpérbromates ,hypobreni-
toâetautresdérivésdubrome;-
-Perborates desodium;V-.-.::..; ;;-/V

4
- cGrjc-iL._cj.-LosaeocrpencGO ü"ajrumes:
-Pcudrsatirercto^lccifs ,miches'etamorces;
-Do:-:trinos,enidonsetféculessclublesoutorréfiées ,
collesd'amidonoudefécule(y.d.35.05);
-Préparations antidétonnantes àbasedeplombtétraéth;*-
le(éthyle-fluids );
- ;tétracjclines ,chloramphénicol ,vitamines
."^1^^1i *•'–'I<_]«f–_Lj>• *
''+
..'Toutefois ,■ilresteentenduquelesimportations
dosproduitsenquestion,nepourrontpasdépasserlemon­
taitde80millionsdolirespourchaquenumérodestatis-
\tiqueconcernant chaquepositiondelaSectionVIsusdite.,
L'importation de:clilorured1ammonium,suifidede
soudeethyposulfide desoude,nepeutpasdépasserlemon­
tantde40millionsdelirespour *chaqueproduit.
'LesAutoritéscompétentesitaliennesadopteront '
lesmesuresnécessaires afindeconsentir-donslesli-
mitessusindiqués-l'importationautomatiquedesmarchcXL-/
disesd'ori&ineetprovenance delaTchécoslovaquie corn
prisesdanslaposition"Produitschimiquesdivers".–pG-ro:c,'dGd'2r*drorons(cnv.or.":"onnr >1:
_(Ίην»*)*.: ρο1^*
_ n'ur»*1*^J.u«L «
_I*1*V*ry-«r-.,^/-> •"** "I-f-•0«_>*WwwV«»^.•,«•__! U^
-Plomb :tétraéthvlo ;

tedel'Accordsusmentionné entreraenvigueurle
1erjanvier1370etrestevalablejusqu'au31décembre197^*
FaitàP.oma,le novembre19o9»endeux
eseaplaires 'eii'languefrançaise .
PourleGouvernement dela
HénubliqueItaliennePour:leGouvernecmnt' dela
•RépubliqueSocialisteïché-
/coslovaaue -

rracrr^Ticr-s •TCT^COSLOTAO^S YT^SL*T?ALT^
TJjrj-^*n1»*1»
Contingenta annuels ■•::i
nillionsdelires
' .*
i
1-viande •etabatsdel'ccvbceovine .ronn.1.000
2-Portesde'-terrede.cénence ■* ..•100
'3-Portosdeïerreàl'usa^e"industriel 60
4--Poxriesdo•terredeconsommation IjO
5-VivonsIrais ' " •Tonn.500'/
6-Lojunesàcossesecs,écoDs63,:-Ô.ne -dé-
continusoucassés ("poisvertset'-ha.
rico'us) 120
7–Injuriesdesénence!. 10
8-Eacinesdec:iico"rée,nsne torréfiées 60
5-Pulpesdebetteravesàsucretorréfiées 100
10-Confiserie .. 60
*\ ■•„
11-Liqueurs,autre3queliqueursdrytypiques 1?
12-•Vinstypiquesenbouteilles ' ,'20,;
13–Anidopiridine 1 •70
14-Produitsdela.sériç.acétique ,(ez.v.d.29 «14)14-0(1)
15:-Carburadesiliciun •100 .
1-Crésoles,:d.lénoles,fonoles dérivantdela ;-
distillation delaiiuileetleursnélan^es 500(2)
_ l„
(1)ibntLit.70mlllionà .au'iiasinuapourchaquenuiaérodestatisti
•quedutarifdouanir .italien*
(2)EcntLit.100millionseunaziauapourlefénoledelav«d»
27.C7DI,y;.v,/';..■ '

ψ>
45
17-.tir/lentetrmine
1P-IO"*r/.iivOc:3cou.^
AQ
<
r\r\cc-'*• J-
-,-xzjncecowCCi
t_;·»--.Ίητ**?Α«.<·-!Λ.«–V.'ν-_ί I
-23--■?<-»*-»».o,*^-o»*■o •N-i--
-*-
Λ·
C~-r~¿"Z's.*r-ir^cs*'ücsC-V^i3í33 i0
2~-T.->v»'-*«^"•7*?"~+'■O4.L_-«Uhj v»
or26-T'!::}?>v*su_Liurinup.^Ü«.wJ.^vi_O.W<•'. v
27-Cryolitesynthétique ; cO
r\r\clJ–Colorantsorpailleurss--ntliatiqu.es 22Cv.
29-Antlbipticiues al'exclusion detétracycline
r\J"..■"'"> ■•r-.r»-–r>hnnc^I
30-. .'-m
G2,3liquide ^0
31-l'enclos(exv.d.23.06)is>r>lw
32-Acidoocràncpanicillinicue (ex.v.u.23.33/■>f»•*\J^l-'
33-idtcr,ene i 100
Λ-Acutcne - .ICO
35-Octanole1ΛΛ
<ν-^
35-Clicole3 .1>0
37-Gtirùne"r.cnoï2ure 1jo
3ci-Huilesblanchesminérales 120
33-Autresproduitscninicues 2.>00
n.-Cellophane ■ - 400 .
41-Articlesencaoutchouc ràl'usagedor.c3tiq.ue 70
42-Gantsdecaoutchoucvulcanisé *al'usa£,&dcr.es
tiqueetindustriel (v.d.-40»13) 30.
"43-Pavez-autodepolyvinilehloride (v.cl«33«02) 30
A.A
*i"r–Courroiestransporteuses oudetransmission
encaoutchouc vulcanise 100
1)DontLit.(:0millionsaunaxinuapourchaquenunérode
statistique dutarifdouanieritalien

■4
45-Parqueô3pourpavenentsycomprisparqueta
.....,–Oo-–v---'--o iv:.
*tOv/-lCll.33GGii.002.3 1JC
47~Panneauxencoupoau-,Gciure,farinedabois
eu.u'autres 'djcîiotsli/neuir.etc.
1
f-T1.*>*1~\ -^•li•tr•lvj ^ % •(j.
^ -»-s4'«""ι^^Λ""ΐ-1*^ ·*■>/-\ν\-*-«-» ϊ""Λ Ό .1 Ου'αΐ;.'ί.#'ν-^*4ύο )ι *r'J «i-J,111'J-.J.wwvUl^.1<êc**l»o .X
49-Papierjournal 10;
5û-Papier ,etcartons,ycoupri3carlonolirai1t 40C
51-Papiersoie 120
52–"riques,dalles,carreauxaùautrespièces
anolcc^ssdecenstruction,réfractaireset
maltésrelativespourlarJ.se',e:i-oeuvre 150
',•*
53-Carreau;:derCîveteiueni:etpourpave:.ien«sy;
ccr.prisles110calques 210
54-Porcelainel'usagedomestique '550
•55-lapesdeporcelaine 50.
56-Isolateursenporcelainepourhauteten–>
■cion. ■>'• 70
57-Isolateursenporcelainepourbasseten-V•
sion . 70
50-Articlessncurcsiiquacpeciau:-:à,liautefré­
quenceéloctrcnijque 40
59-Alises,bacsetautresrécipientssimilaires
pourl'éconoriierurale(enautresuaticres
céraoiquesqueporcelaine). / 20
60-Yerresenvitresetencristal,yconpris
verreencouleurs
b1-"errepldtocoloróenpato'nentrasparente -
•.travailléounon(cliodopak)■
62-Verreried•ôclaira^'G,uesi^nalationetd'opti­
quecounune(v.d«70.143)

M
63-?rinues,tuile3etcarreauxenverre,7ccn-
prieverrenultic-;i..uu.cireeï/civerre
1noucc/îenblceaetpanneaus 100
C4–Articlesùe-i^cuterxeetdejoaillerie '
*etleursparties,en;:;.jtaus:précieuxou
c-nplnev.éooudcubl-Js -ienétau:cprjcieux 3C
63–Lampadaires conpleS3.doJi>iiî,n3 ' 330
60-l"ideauxettissusderideaux,vitraceset
autresarticlesà'ar.er4bler.e11t . 130
/,7mm.'"Mr-rî-JiQ,'liTi1"?T*.Oi._L**.w•>w--a•jVrf-a.%^'J*.i.OKfw.
Go-Gsni-produitssidemiv;iauesetproduits130
lcrJ.nosetproiilc-3enferetenacier
(donttS.CCOtormesaunaxiaua .depro-
ciuitslaminasetprofilas) ?omi.3G.C00*
69-Aciersspéciaux • "1,5C0
.•
70-Terre-alliage(àl'exclusionduferro-
nan^anussccrauro)
71-1Ionjars*naisons.d^habitationetcor.s-
"tructienssimilairesenfonte,feret
acier ■■' '• v-■200
' v•..
*7OMlY'A r\I*>>*"-t.»"^ PO
73-Perritos . 1 30
74-Lotaldur ..-35
75-Stationsdetraiterontd'eau. !"50O
75-DatteriesdecuisineetoutilsdemJna.tô 10

A..
nr>77–r'aeliin-33etappareilspour1'inprinérie
.etlesr.rtsc?C-D'~ -T–a»Perceurs,plieu­
se3etautresappareil3 au:-:iliairasci'in-
prir.érie 3CC
73–'îac-iinesh:tricoterpourla-abrication
desbas,rét.1crcyconprismétiers ■cii--
.eulair?s,piècesdétachéesetaccessoires 600
79-Appareilsindustriels derégulation 15
CO-lîachincsderainesetautresmachinespour
minérauxetpierres,piècesdétachéeset
iaccessoires ■1CQ
•31-7'achinespourlafabrication desbrique3 50
82-ï-'achinssédiles,mach-inespourtravauxrou­
tiers,piècesdétachéesetaccessoires 600
33-î'-oteursdiesel(stationneursetnarins),gé­
nérateursdiesel,piècesdétachéesetaccès
,soires . • 300
84–.Compresseurs ,notoconpresseurs etturbocom­
presseursd'airetd'autres^az»générateurs
•àpistonslibres;ventilateurs delav.d.'
;85.11îpartiesdétachéesetaccessoires 350
•*
35-Ilaciiiiies -pourl'industriealimentaire 20
Go-Appareilsetéquipements pourlaboratoires
chimiques,pharmaceutique setindustriels ,-V
leurspartiesetaccessoires 20
'87-Machinesàcoudrehl'usageindustrielot•
'aiguilles ' i;-„•'50
88-Autresmachinesetappareils 50CL

*
M
K-Jc9--Ix>tocyclettes otbicyclettes avecmo­
teursc.r^:ilir_iroG
90-"icylettes
Π1'1·*ΛΛΛ^*Λ»«Τ>η«.Λ–»/-*····»'~-~Λ""Ν·,πχνΜ.ηΛΛΓ*Λ*Γ**?*.*»Α^ ..·Γ■^I ^νν^·>■ίν»ολι«ν.·Ν/»ΙΟνονΟ.ΟΟ^υΧΧ6Ο ■'*–
'Τ'Ρί'^Λν·*·!:">ι".~!^-»–."■·~α-."ο.'·'':Π'Λ.-·£>Λ"Γπί^ΡΛ'ϊ-^W••i4i.w»uwv^>-v__.»j•j.üv_*.w*v tjlv-Ov-»vtro"*
#
'.•"•v-î-v»r» rrwW_i.-X:W> . J>
c."\r.
v-w 03--ouyiecpournotours 200
04-Accessoires électriques pourautomobiles i.C
95-1-eteursd'avionsdesriort »*,o
Γ;ΑΤΜ.'/ΊΛ^»λ!Λ/^ΛΛ-*^Λ<7* *">*ΐΛ'ΓΛ*! 1%O*•-tJ.vCGov£;2oClC#--UwO ivüuij. yOSo IVw
57–£"*■»*"»t*1esrt*f:ri*5r-c?-?-f*Sr-"*«-*'jloor**i^-nntr<Iv>"?_.^/**/i5.*«•*w-j»sJ_i.–-oUitUj.O'-k/wiwl«ij s^>o.*.iooLLsü-1
"Ϊ*?*ΤΤι1·»Λ"ί*Γ,':-|-τν3<5"~ΐΓ?·»*«ίίΤΤ.Γι_,'Λ^_ΗΗ.^ 7^j.--iîaaî;seGa--,«rss.'••.suivu^v,ci,o;.ca ; j...
S-3–Lonpesettubasélectriques àincandessan–
ce'etautresproduitsscionlav.d.G5.20 -1.120
99-Lc^pes,tube3,valvesetautresproduits
,(v.d.85.21). 150
100–'liftieràtisserautons»tiques,nachine3à
tricoter,machinespréparatoires àtisser
etàtricoter,piècesdétachéesetacces­
soiresjcomprisaiguilles . SOC<.ΛΛ
101-Autresnacbinestypc<srapiiiques ^0
102-Phorxçraphe3 ,machine3àdicteretautres
.produitsàtransistoretleursparties,
.-pioce3détachéesetaccessoires (v.d.92.11)60
103–Appareils doprisedevue,lecteursdeoet
'.16ch.,piècesderecharge .etaccessoires ■.~100
./.

1
-w•...i#w^.v....•–•.»./;i...;r,.^iO~ri.6
ι
'■»'**'.•«i;'*'"V 1'1ft ••f:»"TV"^****.•?*1^
JVC;IT-*"»12.w0£l!VC!L*:'03 Ì♦-
Ν

oont in~*ent3 annueis
ennillicn.3 '2elir?3
Oranges etmandarines 5CC
Citrons 1.5CC
Ponces etautres fruits frais 3CO
?ruit3 S8C3 1.5CC
légu~e3 etplantes petadores 50
Po^es deterre' primeurs 50
Vins 3CD
Veraouth etapéritifs ' . 2C0
Liqueurs 10C
?<iz 6C0
Gélrats ,éçcrcss d'a^ru^es , .jusd'anruxes
cène concentrés ,autres conserves végétales 400
Prcma^es 40
Huile d'olive •. " 60
Huiles essentielles
Poudre decacao
Autres .produits alimentaires ycompris
les pâte3 alinentaires etles jus de
fruits •
Lièges etouvrages enliège
Acide tartarique -
Anhydride phtalique etphtalates
Urée
Chanvre peigné
Poils delapin pour chapellerie
Peau^c brutes lourdes de "bovins
Peaus tannées ,peaux pour fourrures pré
parées , etleur travaux2C0
1C0
70
50
30
.400
40
400
p•m•
5C0

Rayonne etautres fi"bre3 artii icicllcs ot
Soufre
Crliquide
Substances colorantes ,couleurs et'varnia
Zn;~rai3 chimiques
:.;atic-re3 plastiquas etrésines synthétiques
etleurs produits
Ivésinge ctants etinsecticides
Autres produits chimiques organiques etinor
paniques ,produits etpsécialité3 pharmaceu­
tiques ^
Caoutchouc synthétique etlatex' synthétique
Gemma piuma
PneU3etautre produits encaoutchouc
?ilsélastiques revêtis etnonrevêtis
Métaus'non ferreux ,demi-produits etleur
prciuits (aercure ,silicium métal ,aluminium ,
sine ,cadmium ,plomb ,magnésium ,etc. )
Produits sidérurgiques finis ,ferro-allia /res
ycompris tubes enfonte etenacier ,tcles
magnétiques ettôles minces ,setters ,pièces
forcées etcoulées
Pavements àbase derésines vinyliques et
coumaroniques avec etsans fibres d'amiante
* » 'Produits abrasifs
Electrodes engraphite •
Papiers etcartons (ycompris cartons
spéciaux )etleurs produits
Roulements àbilles età'rouleaux
Pompes ,compresseurs etturbines àgaz
Fils decables isolés
Machines pour l'industrie pcly graphique ,
pièces détachées etaccessoires

ZI
-3-
45 -Produits delamécanique deprécision (y
compris machines debureau etpour l'élabo ^
ration etlatranomi3sion dedonnées ,machi
nés àcalculer automatiques etélectriqués ,
caisses enregistreuses etproduits del'in
dustrie photo rraphiq ue)etmachines à.coudre
dout usa™3 industriel - 25
46 -Voitures automobiles ,leurs accessoires et .
pièces derechange . 1.400
47 -Tracteurs etmachines p.our travaux publics
ycompris pièces derechange -
48 - Installations ,équipements ,instruments et
appareils ,leurs parties détachées 'et
accessoires ./
49' - l'arbre ,travertine ,granité etautres' .
... ■pierre enbloc3 etenplaques 25
50 - Plaques enverre etpellicules pour pho­
tographie ,cinémato^raphie etradiographie ,
sensibilisées ,même encouleurs ,papiers et
•cartes sensibilisées ;supports entriacétats .
pour laproduction des produits sensibles ;
papiers etcartons nonsensibilisés pour la .
photographie ;appareils photographiques et
bourses correspondantes etautres produits
del'industrie *photographique ... .210
51 - ..Chaussures encuir ,
52 - •Bonnetterie enlaine etenfibres textiles ,^y;.
,artificielles etsynthétiques ._ .150
53 '-Parapluies .y' ; ■;'y-y' .;;" yv.y;;'v:10
54 :-■Appareils électroménagers ..50
55 - l'euble s-métalliques etarticles delitérie ;y yv20
56 - Instruments musicaux etaccessoires 50
57 --Livres ,journeauz ,revues ,éditions musicales ,
-:disques enregistrés ,film3 etc. . 70
53 -Autres produits industriels dsconsommation ' '200
59 -Marchandises diverses •• • •1«650 .
. ./ •i .
■ . ;

τΤ^Τ^ΤΛ"*··"1Τ».–Λ-ΤΓ ,-ττηη-'ηγ.οτΛΤ'^Τ "^ΙΔ^λΜ»ί^ιϋ__ --^-.'^-ν-ΐυ'ιι ι_<α.·/Λ^.Μ\ X«LLi-J-1.-J–*-•-.-L>_'j-J^i±J J.\^\l»^^-u^vbujU
ΛΤΤυττςτ·.-,™· ^τ-1-ητ.Λί^Τ.Τ·"'.ΠΤΛ-7Τ3·Τ.ΤΤ^"Πi-.U1^jOxJJi-.-LiJjj .Lx/viJX•iO
-omc,l.e
«
Ilonsieur1gPrésident ,
j1ai1'honneurd'accuserréceptionde
votrelettreendatedecejour,libelléecommesuit:
"Ileréférant-àl'AccordCommercial à
longtermeentrelalîcpubliqueItalienneetlaRépublique
Socialiste Tchécoslovaque,j'ai11honneurdeporteràvo-
treconnaissance euel'importation de'Tchécoslovaquie on
Italiedosproduitsquinefigurentpasdansla"Tabella
3-Import"estactuellement admisesanslicencesministe-
riellesetsanslimitationsquantitatives d'aprèslesdis­
positionsadoptéeson.voieautonomeparlesAutoritésita­
liennes.Ilenestdemènepourcequiconcernel'importa­
tiondesproduitsindiquésàlacirculaireministérielle IT°
A/lOGl1C.du24*avril ■1357etpard'autresrèglementsauto­
nomesitaliens. ■'
'* ••
'* Hestaussiprévuqu'àpartirdu
1erjanvier1970l'importation deTchécoslovaquie dès-pro-
duitsfigurantdanslalisteci-anne:céeseraparvoieauto­
nomeadmisesanslimitations quantitatives .
LaPartieitalienneseréservele
droitd'effectuerdeschangements danslesdispositions
d'importation mentionnées ci-dessuseninformantpréalable
mentlaPartie -tchécoslovaque .DanscecaslaCommission .

2.
11::teseréuniraenvued'examinerlapossibilité deré­
tablirdescontingents pourleproduitoulesproduits
affectéspar'cemesures.2noutre,laCommissionLlixte
examineralesmesuresappropriées àprendrealnd'évi-
ter,autantquepossible,desrépercussions négativessur
ledéveloppement deséchangesqGnarchandises entreles
deuxPays.Jusqu'à-ceeuelesnégociations auseindela
Commission'lixte*soientterminées,laPartieItalienne
rendrapossiblelesimportations aumoinsJusqu'àconcur­
rencedesvaleursoudesquantitésprévues .danslader-
nièrelistedemarchandises ,etpourlesproduitsqui
n'avalentétéjamaisinclusdansleslistesdemarchandi­
ses,compfetenudelamo3renneduvolumedesimportations
effectuées danslesdeuxannéesprécédentes 1-.
Jevousprie,I.IonsieurlePrésident,demecon­
firmerlaréceptiondecettelettre. '*
.'Veuillezagéer,monsieurlePrésident,l'assuran­
cedemahauteconsidération .

'<]fL\o
JL. *(
τ Λ'?·,**ι,"/Γ~ι:!ΤΠΓ·Ή·Ρ,ΡιΓΤ^'ΡΡΟΡ7""Τ5ΡΡ1'ΤΤ'·"7Γ^Ι^^^Γ-ΤΛνί 'ΛΤΤΤ,~'JjX.%,"•J.4-J«J■*_* i~JW*»Xlj*i(ijL.1.^»1**»/•.'Jl/.il)V/ui'>'**'^1*.j.vy'ji'iwVJ
:
η**~Π7 ·\νριιτ>·^>1^1*-»*■Z» U/Li*"-j-/;i:i\. ^^^*i*.J.
•γ·»^»*->,^Γ-,■»-.-Ν«Τ7–·/-*1*Γ\1'-τ~.·τ-"Τ\'•vL/^\lk.~yXi,'ìuÌW'»'>L'.M'J C1
:T. "'I7■?
i<.ou"tan!
13.033
ex15.10
17.04
3
21.04
22.C-3
27.15
:28.03: ,ιοη 'OV»f»>>."»■»iir^g
28.05D
28.23EI
28-.30AexV
23.31exBII
28.38Ala
AIb
reIIa
AexIII
AV
AVI
AVII
A'VIIII'atierespectioues ,pectinatesetpeo
<-t!003
.AriosoorsEinuustriels ,alcoolspras
ir.uustriels
Sucreries sanscacao:
Gc;irresàn:a.cherdugenre"chewing
;~U~"-
Cauces;'•condimentsetassaisonnements ,
composés
Alecol(?thylinueenteTpcraire impor­
tation
Biturresnaturelsetasphaltesnatu-
rels;schistesetsablesuitumineux ;
rochesasphaltiques
Carbone(noirdetrazdepétroleou
"carloablack",noirsd/acetylène,
noirsanthraceniques ,autresnoirsde
fumée,etc.)
i'ercure
Cxydesdenickel
ChToruredenickel
Hypoehlorite delitium
Sulfatedesodium
Sulfatedecad.^iua
Sulfate'depotassiuai
Sulfatedezinc
Sulfatedecobalt,detitane
Sulfatedefer,denickel
Sulfatedemercure,deplomb
Autressulfates

Q
.' Ls
2-
23.33III Alunuechrorre
r>IV iLijiGP*u.cVO3
23.40Τχ ν .Thonphate d'ammonium .
1)ht ,-r.oFnr.nto c:ecalcium
ΒIIc ihoccnateammonique-po tassique
?3./.ST7i •Silicatedesodium
^3•50i\I
AII
23.56Ώ
29.02AIV
3
29.04AIV
-A-Vb
BI
CII
IIILire,niunnaturel
Autresélémentschiminuesetirotor.es,
iissiles;1eur?corr.poscc,aliìarcadin
persionsetcenet?,yco^prisleac¿.-:¡
mentsde-combustible énuises(irradiés• *
deréacteursnucléaires
Autresélémentschirrinuoeeti?otoies,
fissiles;autresélémentschimiquesr£
dioactifsetisotopesradioactifs ;leur
composésinorganiques etorganiques de
constitution chimiquedéfinieounon,
alliages,dispersions etcermeta,ren­
fermantcesélémentsoucesisotopes
ouleurscomposésinorganiques ouorpa
nique3
Carburesdealuminium ,dechrome,de
molybdène ,detungstène ,devanadium,
detantale,detitane
loduresdepol.yiodures
Dérivéshalogénésdeshydrocarbures ,c
claniques ,cycléniquesetcycloterpéni
ques*
Alcoolssmyliques
Alcoolslaurilique ,stéariqueetcétil
que
Alcoolallylique
r-.annitol
Sorbitol

3-
29.06AII
29.1413IVa
29.16AI
AII
AIIIb1
AIVc
29.19CexII
(°)29.253IIIbI
29.333IIb
29.42CVII
CVIIIexb
(?)23.44B
32.07AIV ■
AVà
AVexfc
AexVI
4,02.Crcsols,xvlf-r.olsetloursBel3
Acideacrylique
Acidelactique,cessel3etsesestor-n
Acidenialique,sesselsetcesesters
Acidetartrique
Autres
Acider-lvecrophosphorique etglyc^ro-
phosphates
•Acétilparaphénétidine '
Vitarcines 33
Thecphylline ,"théophylline-éthylcne-dia
mineetleurssels
Soluphylline
Streptomycine ,diiiydro3treptoaiycine
Pigmentsabased'oxydedetitane
bougesdemolybdène
Pigmentsàbasedechromâtesdebaryurc,
.destrontium
Autresmatièrescolorantes àbase.eeoui
furedecadmium;outremer;àbased'oxy­
dedechrome,dechromâtes,desulfochro .
mates
Autresmatièrescolorantes àbasedefer-
roevf-nuresetferricyanures
Frodvitrorsrar;.mnst?nsvo-rctifs:
^ :-;nF
40.143IIb Gommeaeffacer
44.13 Hoi3dits"artificiels "ou"reconstitues "
formasdecopeaux,dosciure,defarine
;.deboisoud'autresdéchetslignaux,_af;-
'glorndrés'avecdesrésinésnaturelles ou
artificielles oud'autresliantsor^ani
ques,enpanneaux,plaques,bloc3 etsiir.i-
■• 1aires: '■■";

. •- /
■ ('
44.18 ? For.aes avec desdéchets li^naux enlin
43,03 V:.:i-r etcartons pnrc'hé :.in -In«t1cvrs
irritations ,ycortirir »lepapier dit "cris ,
'.tal "en .rouleaux ouenfouilles :
IL r.uwicù
40.07 ?cpier et .cartons ,couchés ,enduits ,inro
■é~éo oucolories ensurface (marbrés ,in­
diennes etsimilaires )ouiniprir.és (autrer
'que -ceux dun.4:3.05 etduChapitre 49)en
rouleaux ouenfeuilles :
D • .Autres
50.10 •Tissus dedéchets debourre desoie (tour-
rette )
53.04 Velours , .pel-uches ,tissus boucles ettis­
sus dechenille ,àl'exclusion des arti -
des des n.55.03 et5;J.05
53.09 Tulles ,tulles-Lot inots ettissus àmaille
nouées (filet )opérés ,dentelles (àlaKC-
. : » conique etàmain )enpièces ,enbandes ou
enmotifs
60.01 Etoffes debonneterie non élastique ni
caouthchoutés ,enpièces
60.02 ; Ganterie de "bonneterie nonélastique ni
.V caoût hchoutée
60.03 ;"/. *Bas ,sous-bas ,chaussettes ,socquettes ,pro
■ ■ tègetas etarticles similaires detonne te ;
*. risnon élastique nicaouthchoutée
'"60.04 Sous-vêtet:ents detonneterie non élastique
• * ..nicaoutchoutés
60.05 . Vêtements dedessus ,accessoires duv3te-
' rcents etautres articles debonneterie nor
élastique nicaoutchoutée
60.ÔT Etoffes enpièces etautres articles (y
compris lesgenouillères etlestas àvari
ces )debonneterie élastique etdebonnete­
rie caoutchoutée
.61.09 . Corsets ,ceintures-corsets ,gaines ,soutins
•EOTgô ,bretelles ,."jorrctelles ,.iarrêt iiror ,
,; • ' supports-chaussettes etarticles einilair
' entissu3 ouenbonneterie ,même élasticu

5-
62.04 . Eaches ,voiles d•embarcations ,stores d'exté­
rieur , ■ter/;osetarticles deco~n oront
63.15 lí-ica trr -.vr-.ill éetouvrares enmica ,.yccn-,nri3 1e
mica surpapier outissu (micnnite,micafoliur ,etc.)
69.13 Statuettes ,oblets defantasie ,d•ameublement ,
. d•ornementation oudepàrure :
A ZTr.terre commune
70.14 Verreries d'éclairage ,designalisation et
d'ootique commune :
AII' Autres
ex71.12 Articles de "bijouterie etdejoaillerie etleurs
parties ,enargent ouenplaques oudoubles enar
gent ' ,
ex73*02 Pero-chrome surrafine
32.03 Tenailles ,pinces ,'brucelles etsimilaires ,même
coupantes ;clés deserrage ,emporte-pièces ,coups -
tubes ,c0upe-coulons ot 'similaires ,cisailles à
métaux ,limes etrâpes ,àmain
84.16' 'Calandres etlaminoirs ,autres queleslaminoirs
àmétaux etlesmachines àlaminer leverre ;cy­
lindres pour cesmachines :
B Parties etpièces détachées : *•
I Cylindres
■84.22 Machines etappareils delevage ,dechargement ,
dedéchargement etdemanutention (ascenseurs ,
•skip ,treuils ,crics ,palans ,grues ,ponts rou-
. lants ,transportateurs ,téléfériques ,etc. )à
l'exclusion desmachines etappareils eun.24.23 )
ex84.23 'Perce-sol ("îaupes ")etchasse-neipe
%
34.25 Machines ,.appareils etengines pour larécolte
etlebattage des produits agricole *?;presses
àpaille etàfourrage ;tondeuses àgazon ;tara
res etmachines similaires pour lenettoyage de
grains ,trieurs àoeufs ,àfruit3 etautres pro/
duits agricoles ,àl'exclusion desmachines et
appareils deminoterie dun.34.29
*ex84.44 Cylindres delaminoir

o4.45 ■Hacliines-outilspourletravaildes
.••b--nétaux'etdescarburesnétalliaucs-
.. L*W-»"J*-> 0-i-U.J"!>3V*C»i«,ul'O•Ii^v
(°)65.C6'•/pparc-ilseleotrenocanioue3(àno-:
..tour■.incorpora)àusa^edensetiqua .
■■'■ w * , .
S5.1t •/Ponr3électriquesindustriels oude
."^.'laboratoires ,3*,ccnpri'olesappareils
■pourletraitement t.bernique dc-3ma-
tilraspar-inductionou;parpertes'
dieleecriqueg;-'naciiinesetappareils
électriquesàsouder,braseoucou-
,;..bper;- -
-~ez.AIIToursélectriques ,àarc.ouàréduc-,.
lij.^>4-. v ^ _■
0)65.13b■;y.b;Condessateurs électriqiies,fines,va­
;'riablooou.ajustables ■'b '-b-'•
es'.S3.24, -Plaquesetblocspourrevêtementdes•-
foursb-b ■' ^'b;
o7.C7 ■.'';b;:;'CIiariotsde!manutention .automobiles b
b''f;b'■-b.:"(porteurs,tracteurs,^erbeurs .et-bb
••,;similaires)à.tousnotours;l'eursbb:'
partiesetpiècesdétachées
;9.C2:b.Bsmorcueurs
S0.01 *Lentilles,prismes,miroirsetautres • .
'-.'élémentsd'optiqueettoutesmatières,:■
nonmontés,-àl\enclusion desarticles
^del'espocoenverre,nontravailles ?,;;
;bb::b::boptiquement;matiersspolarisantes en »■
b-r'ïeuillcsouenplanues 'b~.;.b>*
G0.02 -I-cmtilles,prismes,miroirsetautrese-''
"Ulénentsd'optiqueen^toutesmatières,;.'/b
"rb,b.biiontés.'paur ;:.nstruiients'etappareils,- '
bàl'exclusion'desarticlesdel'esooee ■''<
■V'■''b'-bb-b.enverre,nontravaillés ;optiquement '.b.bA
90,05 ..bJunelleset;lon£ue-7ues,avec :ousans:;b<b •]
M\prisnes.y : ^'•-' \
S0.12 -.■..Lacrosçopesoptiques,ycomprislesap–I
b-;:.^b-.--pareils]oourla'£d.croi:Iioto^ra^Iiie,1a' •t
;?■;:b/nicrocinenatograp,jie :etlanicroprojoction •

λη
7-
»* -V-S ■«, <-^ 1
LVw .^ ••J.W.^i1–~5Appareils euinstruments d'optique ,non
dénommés nicompris dan3 d'autres positions
duprésent Chapitre :
Autres
*
Ir.oTrir.-dnts etappareils degéodésie ,de
tcpc ;~raphie ,d*arpentage ,denivellement ,de
phetc.->ammé trie etd'hydrographie ,do •
navigation (maritime ?flabiale ouaérienne ),
demotooroloirie ,d'hydrologie ,degéophysique ;
boussoles ?télémètres
Instruments dedessin ,detraçage etde
calcul (panto^rspheo ,étuis domathématique
règles etcercles àcalcul ,etc. )
machines ?apparëi-ls etinstruments demesure ,
de -'verification etdecontrôle ,non dénommés
nicompris daiî3 d"autres positions duprésent
Chapitre (machines àéquilibrer ,planimètres ,
micromètres ,,calibres ,jauges ^mètres ;etc. )
projecteurs deprofils
Instruments etappareils pour lamédicine ,la
chirurgie „l'artdentaire etl'artvétérinaire ,
ycompris lesappareils d'électricité médicale
etles aopareil3 peur tests visuels
Appareils demécano thérapie etdomassage ;
appareils depsveotéchinie „d'azonothérapie ,
d'oxygénothérapie ,deréanimation ,d'aéro-
solthérapie'et autres appareils respiratoires
detous genres (ycompris lesmasques àgaz )
Densimètre ,aéromètres ,pese-liquides et
instruments similaires ;thermomètres ,pyri-
X9très ,baromètres ,hygromètres etpsychromé
très ,enregistreurs ounon ,mémo combinés
entre ein
Appareils etinstruments peur lamesure ,le
contrôle oularégulation desfluides gaseux
ouliquides ,oupour lecontrôle automatique
des températures ,etc.

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^Coniidontielle )
L2P?^2iD2i7 -]?LADIIGOA^IO::I2ALir~:2
<Τ χ^–Ι^ΤΓΓί \Τ*–.τ *ΓΓ\τ.Λ■ΠΛ<*,'·'·>'ΊΛΓ1ΤΛ'Γ'"ΤΤΉ-J-l. ■J':-','■*~;'k''*:« OjJVV**>.vU
*
*
?.one,le
LionelcurloPrésident ,
meréféranta-:-:conversations quion
eulieuausujetdel'importation enItaliedeTerreàvi
treetencristal,ycompris"leverreencouleur,laDélé
gation"italienne ,n'ayantpasétéennecured'inscrire
danslaliste"A"qu'uncontinrent de450millionsdeli­
res,p'est"déclaréetoutefoisdisposée,envued'allerau
devantdocdesideratatchécoslovaques ,d'autoriserpon-
dantl'année1970,"unataatun";etsansengagementpour
lesannéessuivantes ,l'importation desditesproduitsau
*
de'là-ducontinuetsusindiqûépourunmontantde175mil­
lionsdelires.
Jevouspriede"bienvouloirconfir­
merl'accorddevotre -Gouvernement surcequiprécède.
'Veuillesagéer,MonsieurlePrésident
l'assurance demahauteconsidération .

(Confidentielle )
Ττ*Ρ"'^τΤ·ν'η'ΤΛτ·Λ τη·ττν"· τ,πJ-1–i –-JU +.J_L'-4-L
ι*Τ Τ.\-Τ?Τ 'ΤΓ/^"ΤΓ·Τ1°\7Τ"^Γ </^ΤΓ*ΛΤΤ"*~»•**'– ±J~1aJJ»*–^I-J■fJ *•.1.Oil_i.'jL/UOijO*xVv'^
«
rtome,le
monsieur1dPrésident ,
meréférantauxpourparlers quionteu
lieuàl'occasiondesnégociations quiontaooutiàlasi­
gnatureduProtocoleCommercial endatedecejour,jevous
confirme .que,pendantl'année1970,lesAutoritésitalien­
nesautoriserontl'importation doproduitsdepolimerisa-
tionetdecopolinérisation d'origineetprovenancetchécos
lovaquepoiirun.montantde2C0millionsdelires.
Veuillesagéer,monsieurlePrésident ,11a
suraneedemahauteconsidération .

Lettren.
(Codfidonticlle )
13??Jv3I.D2i:?D3LA.OULTUGATICiT
»
·'ΤΤ-ην--)–ΤΓ>ιβ~,~ΤΠ Τ*7ηρ«ΠΤ%""Λ"",'",Λ^ΝΛΤΓ.\γ*ττ"-η^^•£»–+–4^•«t»-*a»j•« »A«.1^.' ','A»Oi
i.OTTiG,le
"oncieurlerrusidont ,
noréférantau.::peurparlcrsouionteu
lieuàl'occasiondes'négociations ouiontaboutiàlasi^na
tureduProtocoleCommercial endate'decejourjevouscon­
firmel'accordselonlequel:
1)-Pendantl'année127ClesAutoritésitaliennesautorise-
•ront1'importation desproduitssousditsd'origineetpro
venancetchécoslovaque pour.lesmontantssuivants(eiïmil'
lionsdelires):•
• ■• »
-filsdecoton - 1C0
-tissusen'fibrestextilessynthé­
tiquesetartificielles 150
-tissusenlaine 150
* •*
-mouchoircs ■ 125
-tissusencoton , ICO,
-couvertures enfibrestextiles 125
2)PendantlamènepériodelesAutoritéscompétentes tchécos­
lovaques .autoriseront ,autantquenécessaire ,l'importation
desproduitssousditsd'origineetprovenanceitalienne
pourlesmontantssuivants(enmllionsdelires):
-tissus'etconfection enlaine 250
-tissusetconfection enfibrestexti-,
lessynthétiques etartificielles 250
-tissusetconfection encoton 250

α~1
■n
oC'vov.3vvi;
-> _ . .
CLi--w•»*w– ~■•-–--,
~■<"!-1~.-Nf-r.••
-"»oy^<"N'1f\*'*O •~'–:**^^(oior.voulcir z\occniii^roi *l'c.c-
;-v»r>-*>r<*1
•-J•>W--o–,P-r'r;-? 1'n^rrn•v^o<.(.o•JLo«ok-»L<-
«jra^ion .