Nr. C 119/2 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 6. 5. 88 
II 
(Vorbereitende Rechtsakte) 
KOMMISSION 
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur zweiten Änderung der Richtlinie 82/501/EWG über 
die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten Industrietätigkeiten 
KOM(88) 124 endg. 
(Von der Kommission dem Rat vorgelegt am 22. März 1988) 
(88/C 119/02) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 
DOS, 
auf Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Der Schutz von Mensch und Umwelt verlangt eine Ver­
schärfung der Bestimmungen der Richtlinie 
82/501/EWG des Rates O in bezug auf die Lagerung 
gefährlicher Stoffe oder Zubereitungen. 
Die Lagerung gefährlicher Stoffe oder Zubereitungen so­
wohl im Zusammenhang mit einer Industrietätigkeit als 
auch getrennt oder in einer Anlage ohne Bezug zu einer 
Industrietätigkeit birgt Gefahren schwerer Unfälle in 
sich. 
Die Bestimmungen der Richtlinie 82/501/EWG müssen 
auf die Lagerung gefährlicher Stoffe oder Zubereitungen 
in verpackter oder unverpackter Form ausgedehnt wer­
den. 
Die Lagerung gefährlicher Stoffe oder Zubereitungen, 
auf die die Richtlinie 82/501/EWG angewandt werden 
soll, können einer Liste chemischer Bezeichnungen oder 
einer Liste von Gefährlichkeitskategorien gemäß den in 
den entsprechenden anderen Gemeinschaftsrichtlinien 
zusammen mit ihren jeweiligen Grenzwerten festgelegten 
Klassifizierungs- und Etikettierungsanforderungen ent­
nommen werden. Solche Stoff- oder Zubereitungskate­
gorien sollten wie folgt eingestuft sein: „sehr giftig", 
„giftig", „explosionsgefährlich", „oxidierend", „äußerst 
entzündlich" und „leicht entzündlich". Die in Artikel 8 der Richtlinie 82/501/EWG festgelegten 
Bestimmungen betreffend die Information der Öffent­
lichkeit müssen verschärft und besser definiert werden, 
um sicherzustellen, daß die Personen, die von einem 
schweren Unfall aufgrund einer mitgeteilten Industrietä­
tigkeit im Sinne von Artikel 5 betroffen werden könnten, 
in geeigneter und wirksamer Weise über alle sicherheits­
relevanten Punkte unterrichtet werden. Der Informa­
tionsweg ist für die gesamte Gemeinschaft harmonisiert. 
Ort und Personen, die betroffen werden könnten, wer­
den durch die Notfallpläne der Industrietätigkeiten be­
stimmt. 
Gemäß Artikel 8 der Richtlinie 82/501/EWG muß der 
Informationsinhalt klar spezifiziert werden, um die Fol­
gen eines schweren Unfalls zu mildern, müssen die be­
troffenen Personen die potentiellen Gefahren und die zu 
ergreifenden Maßnahmen kennen. Eine solche Unter­
richtung der betroffenen Personen muß aktiv und unauf­
gefordert über öffentliche Informationsmedien wie z. B. 
Flugblätter oder durch Informationsgremien erfolgen. 
Der Rat „Umwelt" hat in seiner am 24. November 1986 
verabschiedeten Entschließung die Kommission aufgefor­
dert, die Maßnahmen der Gemeinschaft zur Vorbeugung 
schwerer Unfälle und ihrer Unfallfolgen zu überprüfen 
und, wenn nötig, geeignete Vorschläge vorzulegen. 
Der mit dem Beschluß 74/325/EWG (2) des Rates einge­
setzte Beratende Ausschuß für Sicherheit, Arbeitshygiene 
und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ist gehört wor­
den — 
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: 
Artikel 1 
Die Richtlinie 82/501/EWG wird wie folgt geändert: 
1. Artikel 8 Absatz 1 erhält folgende Fassung: 
„Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß die Personen, 
die von einem schweren Unfall aufgrund einer mitge­
teilten Industrietätigkeit im Sinne von Artikel 5 be-
(') ABl. Nr. L 230 vom 5. 8. 1982, S. 1. O ABl. Nr. L 185 vom 9. 7. 1974, S. 15. 
6. 5. 88 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 119/3 
troffen werden könnten, in geeigneter Weise über die 
Sicherheitsmaßnahmen und das Verhalten im Fall 
eines Unfalls unterrichtet werden. 
Die Informationen sollen den obengenannten Perso­
nen unaufgefordert mitgeteilt werden und sollen 
ebenfalls veröffentlicht werden. Die mitgeteilten In­
formationen sollen zumindest die in Anhang VII fest­
gelegten Punkte enthalten und sollen in angemessenen 
Abständen wiederholt und auf den neuesten Stand ge­
bracht werden." 
2. Anhang II erhält die Fassung des beigefügten An­
hangs I. 
3. Der beigefügte Anhang II wird der Richtlinie hinzu­
gefügt, sowie Anhang VII. 
Artikel 2 
(1) Für bestehende Industrietätigkeiten, die nach An­
nahme dieser Änderung zum ersten Mal unter die Be­
stimmungen der Richtlinie 82/501/EWG fallen, tritt 
diese Richtlinie spätestens am (24 Monate nach ih­
rer Mitteilung) in Kraft. (2) Auch in diesem Fall ist die Erklärung gemäß Arti­
kel 9 Absatz 3 der Richtlinie 82/501/EWG der zuständi­
gen Behörde spätestens am (24 Monate nach ihrer 
Mitteilung) vorzulegen; die ergänzende Erklärung ge­
mäß Artikel 9 Absatz 4 der Richtlinie 82/501/EWG ist 
der zuständigen Behörde spätestens am .... (fünf Jahre 
nach ihrer Mitteilung) vorzulegen. 
Artikel 3 
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen 
Maßnahmen, um dieser Richtlinie spätestens am .... (18 
Monate nach ihrer Mitteilung) nachzukommen. Sie set­
zen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis. 
(2) Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission 
über die innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die sie auf 
dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen. 
Artikel 4 
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. 
ANHANG I 
Anhang II 
Lagerung gefährlicher Stoffe andere als die, die unter Artikel 1 Absatz 2 a) erster Gedankenstrich fallen 
Lagerung ist Lagerung gefährlicher Stoffe an irgendeinem Ort, in irgendeiner Anlage, auf irgendeinem 
Grundstück, in irgendeinem Gebäude oder Gebiet, getrennt oder in einer Anlage, außer, wenn die Lage­
rung im Zusammenhang mit einer in Anhang I aufgeführten Anlage steht. 
Die in den Teilen I und II angegebenen Mengen gelten für eine Lagerung oder einen Komplex desselben 
Betreibers, wenn die Entfernung zwischen dem Lager nicht ausreicht, um unter vorhersehbaren Umständen 
jede Erhöhung der Gefahren schwerer Unfälle zu vermeiden. Auf jeden Fall gelten diese Mengen für jeden 
Lagerungkomplex des gleichen Betreibers, wenn die Entfernung zwischen den einzelnen Anlagen weniger 
als 500 m beträgt. 
Die zu berücksichtigenden Mengen sind die Höchstmengen, die zu einer bestimmten Zeit gelagert sind 
bzw. wahrscheinlich gelagert sind. 
Nr. C 119/4 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 6. 5. 88 
TEILI 
Stoffliste 
Falls ein in Teil I angegebener Stoff (oder eine Stoffkategorie) auch in eine Kategorie des Teils II fällt, 
gelten die Mengenangaben des Teils I. 
Stoffe oder Stoffkategorien 
1. Acrylnitril 
2. Ammoniak 
3. Chlor 
4. Schwefeldioxid 
5. Ammoniumnitrat (') 
6. Ammoniumnitrat in Form von Düngemittel (2) 
7. Natriumchlorat 
8. Flüssigsauerstoff 
9. Schwefeltrioxid 
10. Carbonylchlorid (Phosgen) 
11. Schwefelwasserstoff 
12. Fluorwasserstoff 
13. Cyanwasserstoffsäure 
14. Kohlendisulfid 
15. Brom 
16. Acetylen (Ethin) 
17. Wasserstoff 
18. Ethylenoxid 
19. Propylenoxid 
20. 2-Propenal (Acrolein) 
21. Formaldehyd (Konzentration 90%) 
22. Brommethan (Methylbromid) 
23. Methylisocyanat 
24. Tetraethylblei oder Tetramethylblei 
25. 1,2-Dibromoethan (Ethylenbromid) 
26. Chlorwasserstoff (verflüssigtes Gas) 
27. Diphenylmethan-diisocyanat (MDI) 
28. Tolylen-Diisocyanat (TDI) Mengen (T 
für die Anwendung 
der Artikel 3 und 4 
20 
50 
10 
25 
350 
1 250 
25 
200 
15 
0,750 
5 
5 
5 
20 
50 
5 
5 
5 
5 
20 
5 
20 
0,150 
5 
5 
25 
20 
5 onnen) > 
für die Anwendung 
des Artikels 5 
200 
500 
75 
250 
2 500 
10 000 
250 
2 000 
100 
0,750 
50 
50 
20 
200 
500 
50 
50 
50 
50 
200 
50 
200 
0,150 
50 
50 
250 
200 
50 
(') Dies gilt für Ammoniumnitrat und für Mischungen von Ammoniumnitrat, bei denen der von Ammoniumnitrat abgelei­
tete Stickstoffgehalt gewichtsmäßig 28 % ist, und wäßrige Lösungen von Ammoniumnitrat, bei denen die Konzentra­
tion von Ammoniumnitrat gewichtsmäßig 90 % ist. 
(2) Dies gilt für reine Ammoniumnitratdüngemittel, die den Bedingungen der Richtlinie 80/876/EWG entsprechen, und 
für Volldünger, bei dem der von Ammoniumnitrat abgeleitete Stickstoffgehalt gewichtsmäßig 28 % ist (Volldünger 
enthält Ammoniumnitrat zusammen mit Phosphat und/oder Pottasche). 
6. 5. 88 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 119/5 
TEIL II 
Stoffkategorien und Zubereitungen, die in Teil I nicht spezifisch genannt sind 
Die Mengen verschiedener Stoffe und Zubereitungen derselben Kategorie müssen kumuliert werden. Ist 
mehr als eine Kategorie im selben Posten spezifiziert, müssen die Mengen aller Stoffe und Zubereitungen 
der spezifizierten Kategorien in diesen Posten addiert werden. 
Stoffkategorien und Zubereitungen (') 
1. Stoffe und Zubereitungen, die als „sehr giftig" eingestuft 
sind 
2. Stoffe und Zubereitungen, die als „sehr giftig", „giftig", 
„brandfördernd" oder „explosionsgefährlich" eingestuft 
sind 
3. Gasförmige Stoffe und Zubereitungen, einschließlich der 
in verflüssigter Form, die bei normalem Druck gasförmig 
sind und die als „hochentzündlich" (J) eingestuft sind 
4. Stoffe und Zubereitungen (ausschließlich gasförmige 
Stoffe, die unter Punkt 3 fallen), die als „leichtentzünd­
lich" oder „hochentzündlich" (") eingestuft sind Mengen (Tonnen) > 
Zur Anwendung der 
Artikel 3 und 4 
5 
10 
50 
5 000 Zur Anwendung des 
Artikels 5 (2) 
10 
100 
200 
50 000 
(') Gemäß den nachstehenden Richtlinien und ihren Änderungen sind die Kategorien und Zubereitungen folgende: 
— Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften 
für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe 
— Richtlinie 73/173/EWG des Rates vom 4. Juni 1973 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der 
Mitgliedstaaterr für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von Zubereitungen gefährlicher Stoffe (Löse­
mittel) 
— Richtlinie 77/728/EWG des Rates vom 7. November 1977 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschrif­
ten der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von Anstrichmitteln, Lacken, Druck­
farben, Klebstoffen und dergleichen 
— Richtlinie 78/631/EWG des Rates vom 26. Juni 1978 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften 
für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (Schädlingsbekämpfungsmittel) 
— Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die 
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (wird zur Zeit erörtert). 
(') Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a) und Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b) dritter Gedankenstrich sind bei den entsprechen­
den Fällen anzuwenden. 
(J) Dies umfaßt entzündliche Gase gemäß Anhang IV, Buchstabe c), Ziffer i). 
(') Dies umfaßt leicht entzündliche Flüssigkeiten gemäß Anhang IV, Buchstabe c), Ziffer ii). 
ANHANG II 
Anhang VII 
Informationen, die der Öffentlichkeit in Anwendung von Artikel 8 Absatz 1 mitzuteilen sind 
a) Name des Unternehmens und Angabe des Standorts. 
b) Bezeichnung der Person (seine Stellung), die die Information übermittelt. 
c) Bestätigung, daß für den Standort die derzeitigen Rechtsvorschriften und/oder verwaltungstechnischen 
Bestimmungen betreffend Industrietätigkeiten gelten und daß die Mitteilung gemäß Artikel 5 oder zu­
mindest die in Artikel 9 Absatz 3 vorgesehene Erklärung den zuständigen Behörden vorgelegt wurde. 
d) Eine einfache Erläuterung der Tätigkeit, die auf dem Standort ausgeübt wird. 
e) Die gebräuchliche Bezeichnung oder, wenn dies nicht möglich ist, die generische Bezeichnung oder die 
allgemeine Gefährlichkeitsstufe der auf dem Standort befindlichen Stoffe, die einen schweren Unfall 
verursachen könnten, sowie Angabe ihrer wesentlichen gefährlichen Eigenschaften. 
f) Allgemeine Informationen über die Art der Gefahren eines schweren Unfalls einschließlich ihrer poten­
tiellen Wirkungen auf Bevölkerung und Umwelt. 
Nr. C 119/6 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 6. 5. 88 
g) Einzelheiten darüber, wie die betreffende Bevölkerung gewarnt und über den Verlauf eines Unfalls 
fortlaufend unterrichtet werden soll. 
h) Einzelheiten darüber, wie die betroffene Bevölkerung im Fall eines Unfalls handeln und sich verhalten 
soll. 
i) Versicherung, daß das Unternehmen entsprechende Vorkehrungen auf dem Standort getroffen und eine 
Verbindung mit den Notfalldiensten hergestellt hat, um gegen vorhersehbare Unfälle gerüstet zu sein 
und ihre Wirkungen so gering wie möglich zu halten. 
j) Angabe des standortexternen Notfallplans, der für die Unfallauswirkungen außerhalb des Standorts aus­
gearbeitet wurde. Dabei sollte der Rat gegeben werden, den Anweisungen bzw. Bitten der Notfalldien­
ste bei einem Unfall nachzukommen. 
k) Einzelheiten darüber, wo weitere Informationen erhalten werden können, z. B. allgemeine Informatio­
nen über vorbeugende Sicherheitsmaßnahmen, die bei dieser Industrietätigkeit ergriffen wurden, sowie 
über den Notfallplan, unter Berücksichtigung der in den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften niederge­
legten Geheimhaltungsauflagen. 
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über ein Pilotvorhaben für den Einsatz der Fernerkun­
dung in der Agrarstatistik 
KOM(88) 163 endg. 
(Von der Kommission dem Rat vorgelegt am 20. April 1988) 
(88/C 119/03) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 
43, 
auf Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Um den Erfordernissen der Gemeinsamen Agrarpolitik 
Rechnung zu tragen, müssen die mit den wichtigsten 
Kulturen bestandenen Flächen, insbesondere diejenigen, 
für die Erzeugerbeihilfen pro Flächeneinheit gewährt 
werden, mit größtmöglicher Genauigkeit und Schnellig­
keit erfaßt und gemessen werden. 
Zur Verwaltung der Agrarmärkte müssen rechtzeitig zu­
verlässige Produktionsvorausschätzungen für die einzel­
nen Regionen zur Verfügung stehen. 
Ebenso sind zur Verwaltung der Agrarmärkte und zur 
Wahrung der Entscheidungsfreiheit der Gemeinschaft 
Prognosen hinsichtlich der Erzeugung weltmarktrelevan­
ter Kulturen in Drittländern von einigem Interesse. 
Die Fernerkundung kann den vorgenannten Erfordernis­
sen, denen die derzeitigen Systeme zur Erfassung statisti­
scher Daten und Erstellung landwirtschaftlicher Progno­
sen unzureichend entsprechen, Rechnung tragen. Sie 
kann zu einer genaueren, objektiveren, schnelleren und 
häufigeren Erfassung statistischer Daten beitragen. Sie 
stellt eine Möglichkeit zur Vervollkommnung der Mo­
delle für landwirtschaftliche Prognosen und insbesondere zur Schaffung regional anwendbarer Modelle für land­
wirtschaftliche Prognosen dar. 
Die Fernerkundung muß so in die bestehenden statisti­
schen Systeme integriert werden, daß sie punktuelle Lük-
ken oder Schwächen ausgleicht und in größerem Maß 
bestimmte Aspekte der zur Zeit laufenden Arbeiten er­
setzt. 
Die Fernerkundung bietet sich für spezifische bzw. er­
gänzende Anwendungen bei der Erstellung und Zusam­
menfassung von Agrarstatistiken an. 
Die Erfahrungen der Mitgliedstaaten bei der Einbezie­
hung der Fernerkundung in die bestehenden statistischen 
Systeme müssen in Beratung mit dem Ständigen agrar-
statistischen Ausschuß ausgewertet werden. 
Mit der Schaffung eines gemeinsamen Instruments zur 
Erfassung und Übertragung von Daten kann die Ferner­
kundung zur Konvergenz der verschiedenen agrarstati-
stischen Systeme der Mitgliedstaaten beitragen. 
Dank der Fernerkundung können in Zukunft Einsparun­
gen sowohl unmittelbar bei den Kosten für die Erstellung 
von Plänen für die Stichprobenahme und die Erfassung 
statistischer Daten als auch mittelbar bei den Ausgaben 
des EAGFL vorgesehen werden. 
Die operationellen Anwendungen der Fernerkundung im 
Bereich der Agrarstatistik müssen kurz-, mittel- und 
langfristig entwickelt und die unternommenen Initiativen 
müssen fortgesetzt werden.