BEKANNTMACHUNG DER KOMMISSION

Leitfaden zu lebenden Tieren, die gemäß den EU-Verordnungen über den Handel mit wildlebenden Arten in Gefangenschaft gezüchtet wurden

(2022/C 306/02)

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 3

2. Dokumentenstatus 4

3. Überprüfung des rechtmäßigen Erwerbs – allgemeine Erwägungen 4

3.1. Legale Herkunft von in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren 4

3.2. Erwerb des Zuchtstocks 5

3.3. Herkunftscodes 6

3.3.1. Einbringen von Exemplaren aus Wildpopulationen 6

3.3.2. Hervorbringen von Nachkommen der zweiten Generation 7

3.4. Zweckcodes 8

3.5. Aspekte der Nomenklatur 9

4. Einfuhr in die EU 9

4.1. Rolle der Vollzugsbehörde bei der Bewertung von Einfuhrgenehmigungen für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare 10

4.2. Rolle der wissenschaftlichen Behörde bei der Bewertung von Einfuhrgenehmigungen für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare 10

5. Handel innerhalb der EU 11

5.1. Rolle der Vollzugs- und wissenschaftlichen Behörde bei der Bewertung von Anträgen auf EU-internen Handel mit in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren, die in Anhang A aufgeführt sind 11

5.2. Rolle der Vollzugs- und wissenschaftlichen Behörde beim EU-internen Handel mit in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren, die in Anhang B aufgeführt sind 13

6. Ausfuhren und Wiederausfuhren aus der EU 13

6.1. Wiederausfuhr von in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren 13

6.2. Ausfuhr von in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren 13

6.2.1. Rolle der Vollzugsbehörde bei der Bewertung von Ausfuhrgenehmigungen für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare 13

6.2.2. Rolle der wissenschaftlichen Behörde bei der Bewertung von Ausfuhrgenehmigungen für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare 14

7. Eingezogene Tiere 15

Anhang 1 Bei der Beurteilung von Risiken im Zusammenhang mit dem Handel von in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren zu berücksichtigende Aspekte 17

Anhang 2 Vom Ausfuhrland angeforderte Informationen 18

Anhang 3 Flussdiagramm für die Beurteilung der Herkunftscodes 19

1. Einleitung

Dieser Leitfaden soll den EU-Mitgliedstaaten und Interessenträgern bei der Umsetzung der EU-Verordnungen über den Handel mit wild lebenden Tier- und Pflanzenarten (1) in Bezug auf lebende Tierexemplare helfen, die in Gefangenschaft geboren und gezüchtet wurden, wenn sie in die EU verbracht, aus der EU (wieder-)ausgeführt oder intern innerhalb der EU gehandelt werden.

Ziel des Leitfadens ist es insbesondere, die EU-Mitgliedstaaten bei der Beurteilung zu unterstützen, ob in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare (2) der in den Anhängen der Grundverordnung aufgeführten Arten die Bedingungen für die Ausstellung der für die Einfuhr, die (Wieder-)Ausfuhr oder den Binnenhandel erforderlichen Dokumente erfüllen.

Im Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) werden gefährdete Arten aufgeführt. Im Laufe der Jahre ist der Anteil des gemeldeten Handels mit Exemplaren dieser Arten, die der Natur entnommen wurden, zurückgegangen, während der Anteil der Arten, die in verschiedenen Produktionssystemen gezüchtet werden, einschließlich der Zucht in Gefangenschaft, zugenommen hat (3).

Bei Exemplaren, die nicht aus der Natur stammen, wird oft davon ausgegangen, dass sie keine direkten negativen Auswirkungen auf Wildpopulationen haben oder sogar einen Nutzen für die Erhaltung bieten – indem die Nachfrage nach wild lebenden Exemplaren verringert wird, indem Informationen über das Leben der Tiere gewonnen werden, die für die Erhaltung genutzt werden können, indem die Entwicklung von Techniken unterstützt wird, die bei der Zucht zum Nutzen der Erhaltung eingesetzt werden können, oder indem eine in Gefangenschaft gehaltene „Sicherheitspopulation“ geschaffen wird, d. h. in Gefangenschaft gehaltene Exemplare als Vorsorge gegen das Aussterben in der Natur. Die Vorschriften über den Handel mit solchen Exemplaren sind daher weniger streng als die Vorschriften für Exemplare aus Wildbeständen.

Diese Ausnahmeregelungen wurden jedoch auch missbraucht, und es wurde mit aus der Natur stammenden Exemplaren gehandelt, indem betrügerisch behauptet wurde, dass diese aus einer Zucht in Gefangenschaft stammten. Die Zucht in Gefangenschaft kann erhebliche negative Auswirkungen auf die Erhaltung der natürlichen Populationen haben, wenn die Gründer-Zuchtstöcke auf nicht nachhaltige Art und Weise beschafft wurden oder ergänzt werden.

In einigen Fällen wurden bei der Zucht in Gefangenschaft unrechtmäßig erworbene Exemplare verwendet. Außerdem gab es Fälle, in denen Angaben zur Zucht falsch waren und aus der Natur stammende Exemplare als in Gefangenschaft gezüchtet ausgegeben wurden. Daher müssen die potenziellen Auswirkungen von angeblichen Züchtungen in Gefangenschaft auf Wildpopulationen berücksichtigt werden, und es ist ein einheitlicher Ansatz in allen EU-Mitgliedstaaten erforderlich, um sicherzustellen, dass kein Handel stattfindet, wenn begründete Zweifel an der Echtheit von Angaben zur Zucht in Gefangenschaft bestehen, und um Unternehmer, die tatsächlich Zucht in Gefangenschaft betreiben, vor unfairem Wettbewerb zu schützen.

Es sind Leitlinien erforderlich, um sicherzustellen, dass die EU-Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Vorschriften kohärent vorgehen und in Bezug auf lebende Tiere, die in Gefangenschaft gezüchtet wurden, gleichwertige Standards anwenden. Die Kohärenz zwischen den EU-Mitgliedstaaten kann erreicht werden, indem Leitlinien für die Auslegung der einschlägigen Artikel in der Grundverordnung in Bezug auf in Gefangenschaft gezüchtete Tiere sowie für die Auslegung der einschlägigen Artikel in der Durchführungsverordnung festgelegt werden.

Die EU-Mitgliedstaaten werden aufgefordert, die nachstehenden Leitlinien von Fall zu Fall und in einer Weise zu verwenden, die der jeweiligen Situation angemessen ist.

2. Dokumentenstatus

Dieser Leitfaden wurde von der Europäischen Kommission erstellt, und ein Entwurf wurde vom Ausschuss für den Handel mit wild lebenden Tieren und Pflanzen, der mit Artikel 18 der Grundverordnung eingesetzt wurde, und somit von den zuständigen Behörden der EU-Mitgliedstaaten gebilligt.

Der Leitfaden soll die nationalen Behörden bei der Anwendung der EU-Verordnungen über den Handel mit wildlebenden Arten unterstützen.

Er ist nicht rechtsverbindlich; sein einziger Zweck ist es, Informationen über bestimmte Aspekte der Grundverordnung und der Durchführungsverordnungen sowie über Maßnahmen, die als bewährte Verfahren gelten, zur Verfügung zu stellen.

Er ersetzt, ergänzt oder ändert keine der in diesem Bereich geltenden EU-Rechtsvorschriften, die nach wie vor die anzuwendende Rechtsgrundlage sind.

Der Leitfaden sollte auch nicht isoliert betrachtet werden, vielmehr ist er in Verbindung mit den Rechtsvorschriften und nicht als eigenständiger Bezugspunkt zu betrachten. Die Zuständigkeit für die verbindliche Auslegung des EU-Rechts liegt ausschließlich beim Gerichtshof der Europäischen Union.

Die Kommission veröffentlicht diesen Leitfaden online, und die EU-Mitgliedstaaten können ihn auch veröffentlichen. Er wird zu gegebener Zeit von der Kommission und dem Ausschuss für den Handel mit wild lebenden Tieren und Pflanzen überprüft.

Einige EU-Mitgliedstaaten und andere Nicht-EU-Länder können strengere nationale Kontrollen des Handels mit lebenden in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren anwenden. Antragsteller, die CITES-Dokumente beantragen, sollten daher vor der Verbringung lebender in Gefangenschaft gezüchteter Exemplare auch die im Bestimmungs- und Herkunftsland geltenden Vorschriften überprüfen.

3. Überprüfung des rechtmäßigen Erwerbs – allgemeine Erwägungen

Dieser Abschnitt enthält zunächst Leitlinien zu den Aspekten, die bei der Bewertung von Angaben zur Zucht in Gefangenschaft für ein bestimmtes Exemplar (Abschnitt 3.1) sowie für den Gründer-Zuchtstock (Abschnitt 3.2) zu berücksichtigen sind, und in den folgenden Abschnitten werden Herkunftscodes (Abschnitt 3.3) und Zweckcodes (Abschnitt 3.4) und ihr Verhältnis zur Zucht in Gefangenschaft betrachtet. Der letzte Abschnitt (3.5) enthält Leitlinien für den Umgang mit Änderungen der Nomenklatur.

3.1. Legale Herkunft von in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren

Bei der Beurteilung, ob ein in Gefangenschaft gezüchtetes Exemplar einer in Anhang A oder B aufgeführten Art rechtmäßig erworben wurde, sind folgende allgemeine Punkte zu berücksichtigen:

— Risikobewertung – Die Vollzugsbehörden sollten besonders auf Fälle achten, bei denen erhöhte Risiken gemäß Anhang 1 dieses Leitfadens festgestellt werden können. Die im Anhang aufgeführten Faktoren sind Richtwerte und sollten an die Bewertung der einzelnen Fälle angepasst werden.

— Kontrollkette – Soweit dies praktikabel ist, sollten die Transaktionen im Zusammenhang mit dem elterlichen Zuchtstock des in Gefangenschaft gezüchteten Exemplars, dem in Gefangenschaft gezüchteten Exemplar selbst und dem anschließenden Eigentum an diesem Exemplar chronologisch dokumentiert sein.

— Sorgfaltspflicht – Die Vollzugsbehörden werden aufgefordert, die zuständigen staatlichen und zwischenstaatlichen Stellen zu konsultieren, um zu prüfen, ob die Exemplare rechtmäßig erworben wurden, was die Verpflichtungen im Rahmen des CITES und die Erfüllung der Sorgfaltspflichten betrifft. Zu diesen Gruppen gehören unter anderem die Vollzugsbehörden anderer CITES-Vertragsparteien, der CITES-Tierausschuss, das CITES-Sekretariat und die Expertengruppen der Species Survival Commission der Weltnaturschutzunion (IUCN). Besondere Aufmerksamkeit sollte Fällen gelten, in denen äußerst bedrohte Arten (4) betroffen sind, bei denen, sofern keine zufriedenstellenden Nachweise vorgelegt werden, der Arealstaat bzw. die Arealstaaten kontaktiert werden sollte(n), um zu überprüfen, ob die Art jemals rechtmäßig ausgeführt wurde. Bei erfolglosen Kontakten mit den Arealstaaten können sich die Vollzugsbehörden auch direkt an den Antragsteller wenden.

— Beweislast – Für den EU-internen Handel und die (Wieder-)Ausfuhr sollten die Vollzugsbehörden vom Antragsteller die Vorlage von Nachweisen über den rechtmäßigen Erwerb verlangen. In vielen Fällen wird der Nachweis des rechtmäßigen Erwerbs in Form einer EU-Bescheinigung (Anhang A) oder eines Dokuments gemäß dem Leitfaden zum Nachweis für den legalen Erwerb lebender Tiere von in Anhang B aufgelisteten Arten (5) erbracht. In Ermangelung dieser Dokumente können andere Arten von Dokumenten oder Nachweisen in Betracht gezogen werden: In Fällen, in denen der Nachweis des rechtmäßigen Erwerbs nicht mehr im Besitz der Unternehmer ist und von den Vollzugsbehörden auch nicht eingeholt werden kann, kann der rechtmäßige Erwerb auf der Grundlage anderer Faktoren festgestellt werden. Dies gilt für seit Langem bestehende Zuchtbetriebe, die entweder vor der Aufnahme der Art in die CITES-Liste oder vor mehreren Jahrzehnten (je nach dem Reproduktionszyklus einer Art) gegründet wurden. In solchen Fällen kann die Vollzugsbehörde die Bestätigung des rechtmäßigen Erwerbs eines Exemplars in Erwägung ziehen, wenn nachgewiesen werden kann, dass: — vor der Einrichtung des Zuchtstocks für den Zuchtbetrieb eine Reihe rechtmäßiger Einfuhren in die EU stattgefunden hatte (d. h. die Art wurde legal gehandelt) und — die Züchtung der Art in einem Umfang, der den Angaben des Unternehmers entspricht, möglich ist und auch zum Zeitpunkt der Gründung des Zuchtbetriebs bereits möglich war und — der Züchter seit der Einrichtung des Zuchtstocks erfolgreich Exemplare gezüchtet hat oder nachweisen kann, dass in seinem Betrieb mindestens zwei (2) Generationen gezüchtet wurden.

Ein Exemplar einer in Anhang A oder B aufgeführten Art kann auf der Grundlage einer vom Bestimmungsmitgliedstaat erteilten Einfuhrgenehmigung rechtmäßig in die EU eingeführt werden. Dieses Exemplar oder die Nachkommen solcher Exemplare können anschließend in einen anderen Mitgliedstaat verbracht werden.

Bei Exemplaren einer in Anhang A aufgeführten Art muss für diesen Binnenhandel eine Bescheinigung für den Handel innerhalb der EU vorgelegt werden.

Bei Exemplaren einer in Anhang B aufgeführten Art bleibt die Einfuhrgenehmigung neben anderen Dokumentationsarten wie Rechnungen oder Nachweisen des rechtmäßigen Erwerbs ein wichtiger Teil der Kontrollkette. Befindet sich ein solches Exemplar oder befinden sich seine Nachkommen in einem anderen Mitgliedstaat und erhält dieser Mitgliedstaat Informationen, die ernsthafte Zweifel an der legalen Herkunft aufkommen lassen, so sollten die an der Transaktion beteiligten Mitgliedstaaten einander konsultieren (6).

Wenn glaubhafte Beweise dafür vorliegen, dass ein Dokument unter der falschen Annahme ausgestellt wurde, dass die Voraussetzungen für seine Ausstellung erfüllt waren, wird die Vollzugsbehörde des ausstellenden Mitgliedstaats nachdrücklich aufgefordert, dieses Dokument förmlich für ungültig zu erklären.

Erzielen die betreffenden Mitgliedstaaten keine Einigung und bestehen weiterhin Zweifel an der Gültigkeit eines von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Dokuments, so kann der Mitgliedstaat, bei dem ein Antrag auf der Grundlage des beanstandeten Dokuments gestellt wurde, beschließen, kein neues Dokument (Bescheinigung für den Handel innerhalb der EU oder Bescheinigung für die Wiederausfuhr) auszustellen.

Es kann auch beschlossen werden, eine EU-Bescheinigung auszustellen, die den Handel beschränkt und nur innerhalb der EU genehmigt. Die betreffende EU-Bescheinigung kann mit besonderen Einschränkungen versehen werden, um klarzustellen, dass sie die (Wieder-)Ausfuhr des Exemplars nicht genehmigt. Alle Mitgliedstaaten werden aufgefordert, die in einer von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten EU-Bescheinigung oder Einfuhrgenehmigung enthaltenen Bedingungen einzuhalten und diese Beschränkungen in jedes neue, auf der Grundlage der Bescheinigung oder Genehmigung ausgestellte Dokument zu kopieren.

3.2. Erwerb des Zuchtstocks

Gemäß Artikel 54 der Durchführungsverordnung kann ein Exemplar nur als „in Gefangenschaft gezüchtet“ gelten, wenn der Zuchtstock in Übereinstimmung mit den zum Zeitpunkt des Erwerbs geltenden Rechtsvorschriften und in einer Weise erworben wurde, die dem Überleben der Art in der Natur nicht abträglich war.

Bei einem kürzlich erworbenen Zuchtstock kann dies durch Belege in Form von Einfuhrgenehmigungen, Bescheinigungen für den Handel innerhalb der EU oder Dokumentation gemäß dem Leitfaden zum Nachweis für den legalen Erwerb lebender Tiere von in Anhang B aufgelisteten Arten (siehe oben, Fußnote 5) nachgewiesen werden.

Wenn ein Zuchtstock erworben wurde, bevor die Art in der CITES-Liste oder den EU-Verordnungen über den Handel mit wildlebenden Arten aufgeführt war, und glaubhafte Nachweise dahin gehend vorgelegt werden, kann die kommerzielle Zucht (sowohl für die Ausfuhr als auch für den Handel innerhalb der EU) zugelassen werden.

Wurde der Zuchtstock eingeführt, sollte der Schwerpunkt auf dem Nachweis liegen, dass die Exemplare nach CITES und den EU-Rechtsvorschriften rechtmäßig eingeführt wurden, einschließlich etwaiger strengerer einzelstaatlicher Maßnahmen der Mitgliedstaaten.

Die Zahl der innerhalb der EU in Gefangenschaft erfolgreich gezüchteten Generationen kann Teil des Nachweises der legalen Züchtung sein. Sind die Gründer-Zuchtstöcke jedoch groß, so kann dies ein Hinweis auf mögliche negative Auswirkungen der illegalen Entnahme auf die Erhaltung der Art sein.

3.3. Herkunftscodes

Anhang 3 enthält ein Flussdiagramm, in dem zusammengefasst wird, wie verschiedene Herkunftscodes für Tiere zu verwenden sind, die zu einem bestimmten Zeitpunkt in Gefangenschaft gehalten wurden, und zwar auf der Grundlage der Bestimmungen der EU-Verordnungen über den Handel mit wildlebenden Arten und unter Berücksichtigung der von der Konferenz der Vertragsparteien des CITES gefassten Entschließungen und festgelegten Definitionen bei der Auslegung dieser Verordnungen. Anhand dieses Diagramms können Behörden überprüfen, ob in einem bestimmten Antrag der richtige Code verwendet wird, und insbesondere, ob der Herkunftscode C korrekt angewandt wird.

Bei der Prüfung von Anträgen für in Gefangenschaft geborene Exemplare bewertet die Vollzugsbehörde in Absprache mit der wissenschaftlichen Behörde, ob die Herkunftscodes gemäß Artikel 54 Absätze 3 und 4 der Durchführungsverordnung korrekt angewandt wurden.

Um den Herkunftscode C für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare zu akzeptieren, muss insbesondere geprüft werden, ob der Zuchtstock:

a) ohne das regelmäßige Einbringen von Exemplaren aus Wildpopulationen erhalten wird und

b) so gehalten wird, dass er in der Lage ist, Nachkommen der zweiten Generation hervorzubringen.

Diese Bewertung muss je nach Art und Züchter von Fall zu Fall erfolgen. So kann beispielsweise der Herkunftscode C für eine Art, von der bekannt ist, dass sie in der EU bereits seit vielen Generationen in Gefangenschaft gezüchtet wurde, leichter zugeordnet werden als für eine Art, für die Nachkommen der zweiten Generation noch nicht oder nur sehr selten hervorgebracht wurden. In diesem Fall ist mit höherer Wahrscheinlichkeit der Herkunftscode F anzuwenden.

Die beiden folgenden Unterabschnitte enthalten nähere Angaben zu den beiden oben genannten Bedingungen.

3.3.1. Einbringen von Exemplaren aus Wildpopulationen

Wenn in Zuchtbetrieben Exemplare unter kontrollierten Bedingungen gezüchtet werden, müssen die Behörden der Mitgliedstaaten prüfen, ob der Zuchtstock regelmäßig mit der Natur entnommenen Tieren erweitert wurde.

Wenn der Natur entnommene Exemplare nur sehr gelegentlich und gemäß den Anforderungen von Artikel 54 Absatz 3 der Durchführungsverordnung hinzugefügt werden, kann der Herkunftscode C auf die gezüchteten Exemplare dieses Betriebs angewandt werden (unter der Annahme, dass alle anderen Anforderungen von Artikel 54 erfüllt sind).

Ob es notwendig ist, Wildexemplare zu einem Zuchtstock hinzuzufügen oder nicht, kann durch genetisches Profiling wissenschaftlich bestimmt werden. Wie häufige Erweiterungen noch als „gelegentlich“ angesehen werden können, kann von der Generationslänge der Art abhängen und ist in jedem Fall artspezifisch. Über längere Zeit betrachtet, wiederum in Abhängigkeit von der Generationslänge, sollten die hinzugefügten Wildexemplare nicht einen großen Anteil des Zuchtstocks ausmachen, da es nicht nachhaltig wäre, einen aus der Natur stammenden Zuchtstock zu erhalten.

Bei der Einfuhr wild lebender Exemplare von in Anhang A aufgeführten Arten zu Zuchtzwecken sind folgende Faktoren zu berücksichtigen:

— ob ein Zuchtprojekt in Gefangenschaft für Erhaltungszwecke erforderlich ist, wobei ähnliche Aktivitäten in anderen Teilen der Welt und In-situ-Erhaltungsanstrengungen oder das Fehlen derselben zu berücksichtigen sind,

— die Existenz von in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren in anderen Teilen der Welt, die anstelle von der Natur entnommenen Exemplaren verwendet werden könnten,

— die Stellungnahmen der wissenschaftlichen Behörde der Ausfuhrländer,

— die Ansichten des zuständigen internationalen, nationalen oder regionalen Zuchtbuchführers oder des Ex-situ-Programmkoordinators der Europäischen Vereinigung von Zoos und Aquarien (EAZA) (7), soweit vorhanden,

— die Ansichten der einschlägigen IUCN-Expertengruppe für Artenüberleben oder anderer Sachverständiger, soweit vorhanden,

— die Darstellung des Falles für die Zucht im Hinblick auf die festgelegten Ziele, die Planung und die Forschung vor der Einfuhr,

— die Ergebnisse des Zuchtprojekts im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit anderen einschlägigen Einrichtungen und veröffentlichtes Material über Zucht, Haltung und Biologie,

— die Erfolge des Antragstellers im Bereich der Zucht in Gefangenschaft im Allgemeinen und mit der betreffenden Art im Besonderen sowie die langfristige Lebensfähigkeit des Projekts,

— offizielle/institutionelle Unterstützung für das Projekt,

— fotografische Nachweise der Zuchteinrichtung, soweit möglich, zur Untermauerung der wesentlichen schriftlichen Angaben und

— Nutzen für die In-situ-Population aus der Entnahme von Exemplaren aus der Natur im Arealstaat.

Diese Faktoren sind nicht in einer bestimmten Reihenfolge aufgeführt, und das Ausmaß, in dem die einzelnen Faktoren zu berücksichtigen sind, ist von Fall zu Fall unterschiedlich.

3.3.2. Hervorbringen von Nachkommen der zweiten Generation

Um zu beurteilen, ob „[der Zuchtstock] so gehalten [wird], dass er zuverlässig in der Lage ist, Nachkommen der zweiten Generation in einer kontrollierten Umgebung hervorzubringen“ (Artikel 54 Absatz 4 der Durchführungsverordnung), ist eine erhebliche Menge an Informationen über die Zuchtmethoden und die spezifische betroffene Art erforderlich.

Unter bestimmten Bedingungen können Exemplare der ersten Generation auch unter dem Herkunftscode C gehandelt werden, sofern der Zuchtbetrieb so bewirtschaftet wird, dass er Nachkommen der zweiten Generation hervorbringen kann. Jeder dieser Fälle sollte einzeln bewertet werden, wobei eine Reihe von Faktoren zu berücksichtigen sind, wie z. B.:

— Unterbringungsbedingungen,

— Anforderungen an die Fütterung,

— angemessene Zuchtbedingungen,

— Komplexität des Fortpflanzungszyklus,

— Anzahl der Tiere im Zuchtstock,

— Zugang zu nicht miteinander verwandten Exemplaren der ersten Generation,

— genetisches Management (Führung eines aktuellen Zuchtbuchs, auch unter Berücksichtigung von Unterarten),

— bisheriger nachgewiesener Zuchterfolg des einzelnen Züchters oder der Zuchtgemeinschaft im Allgemeinen,

— Realisierbarkeit der Zahl der gemeldeten Nachkommen, die jährlich angeblich hervorgebracht werden,

— Geschlechterverhältnis,

— Alter bei Geschlechtsreife und Überlebensquote,

— Seltenheit der Art in Gefangenschaft.

Eine Bewertung nach Artikel 54 Absatz 4 der Durchführungsverordnung muss daher die Einzelheiten der Haltung der derzeitigen Zuchtgruppe sowie das Potenzial für die Züchtung der Art bis zur zweiten Generation (F2) und darüber hinaus umfassen.

Es ist möglich, dass ein Züchter bislang nicht nachgewiesen hat, dass er die betreffende Art bis zur zweiten Generation gezüchtet hat, dass er aber alle Bedingungen geschaffen hat, die ihm dies erlauben.

Bei sehr seltenen oder schwer zu züchtenden Arten kann dies beispielsweise durch die Mitgliedschaft des Züchters in einem koordinierten Zuchtprogramm wie einem EAZA-Ex-situ-Programm (EEP – früher als Europäisches Erhaltungszuchtprogramm bezeichnet) nachgewiesen werden, das diese Art bereits erfolgreich in Gefangenschaft gezüchtet hat.

Der Erfolg des Zuchtprogramms insgesamt sollte zusammen mit dem Umfang berücksichtigt werden, in dem der einzelne Züchter unter Berücksichtigung des Wissens und der Unterstützung anderer Züchter ähnliche Bedingungen für die Zucht geschaffen hat.

Die Bewertung einer einzelnen Art oder eines Züchters kann sich auch im Laufe der Zeit ändern, je nachdem, wie der Zuchtstock gehalten wird.

3.4. Zweckcodes

Die Zwecke, zu denen die Einführung von Exemplaren erlaubt werden kann, hängen von der Herkunft der Tiere (in Gefangenschaft gezüchtet oder der Natur entnommen) und vom Schutzstatus der Art (Anhang A oder Anhang B) ab.

In allen Einfuhrgenehmigungen sind Zweckcodes angegeben, aus denen der beabsichtigte Grund für die Einfuhr hervorgeht. Besteht der Zuchtstock aus Exemplaren gemäß Anhang A oder aus Exemplaren gemäß Anhang B von Arten, die selten sind oder sehr selten in Gefangenschaft gezüchtet werden oder für die ein Nullkontingent für den kommerziellen Handel mit Wildexemplaren gilt, die aus anderen als kommerziellen Gründen eingeführt wurden, so ist bei der Prüfung, ob die Vermarktung der Nachkommen dieser Exemplare erlaubt werden soll, noch mehr Vorsicht geboten.

Auf der Grundlage des einschlägigen Zweckcodes gelten Beschränkungen, was mit dem betreffenden Exemplar und seinen Nachkommen getan werden kann. Dieser Abschnitt enthält Hinweise zur Auslegung der verschiedenen Zweckcodes für Exemplare, die eingeführt wurden und nun Teil eines Zuchtstocks sind:

— Zweckcode S (wissenschaftlich) oder M (medizinisch, einschließlich biomedizinischer Forschung): Die Exemplare sind zur Förderung der Wissenschaft oder zu wichtigen biomedizinischen Zwecken bestimmt, für die diese Art nachweislich als einzige geeignet ist.

— Zweckcode B (Zucht in Gefangenschaft): Die Exemplare sind für nichtkommerzielle Zuchtprogramme bestimmt, die sich positiv auf die Erhaltung der betreffenden Art auswirken. Zweckcode B sollte nicht für Exemplare akzeptiert werden, deren Nachkommen für den gewerblichen Handel bestimmt sind; stattdessen sollten sie der Erhaltungszucht vorbehalten sein. Der nichtkommerzielle Charakter einer Transaktion kann anhand der folgenden Informationen überprüft werden, wobei zu berücksichtigen ist, dass sich die einzelnen Projekte unterscheiden und eine gewisse Flexibilität erforderlich ist: — klare Darstellung des Nutzens für die Erhaltung der Wildpopulation der Art (z. B. Unterstützung der Wildpopulation, Wiederansiedlung in der Natur), — klarer Plan und Zeitrahmen für das Projekt (z. B. wer das Exemplar wiederansiedelt und zu welchem Zeitpunkt; falls keine sofortige Wiederansiedlung geplant ist, was geschieht (wenn das Projekt erfolgreicher ist als erwartet) mit überzähligen Exemplaren), — Vorhandensein und Führung eines Zuchtbuchs zur Erhaltung der genetischen Variabilität, — veterinärmedizinische Unterstützung für das Projekt, um die Ausbreitung von Krankheiten auf Wildpopulationen zu verhindern, — Unterstützung im Land der Herkunft oder der Wiederansiedlung für das Projekt, — keine kommerzielle Verwendung des Exemplars und seiner Nachkommen.

— Zweckcode Z (Zoos): Die Exemplare sind für Zoos bestimmt und dürfen nur zwischen Zoos verbracht werden.

— Zweckcode E (Bildung): Für Bildungszwecke, die auf die Erhaltung der Art abzielen. Dieser Nutzen für die Erhaltung sollte durch ein Bildungskonzept dokumentiert werden.

— Zweckcode P (persönlich): Die Exemplare sind für den persönlichen Gebrauch, z. B. als Haustiere, bestimmt.

Fällt die Transaktion nicht eindeutig unter einen der oben genannten Codes für nichtkommerzielle Zwecke, so ist der Zweckcode T zu verwenden, und das betreffende Exemplar muss alle Kriterien für die Zulassung des gewerblichen Handels erfüllen.

Die Vollzugsbehörde kann nach den erforderlichen Konsultationen auch die kommerzielle Verwendung des Exemplars oder seiner Nachkommen auf den EU-Binnenmarkt beschränken. Dies könnte durch die in der Einfuhrgenehmigung und anschließend auf der EU-Bescheinigung festgelegten Bedingungen gewährleistet werden.

Kann ein Exemplar nicht mehr zu dem Zweck verwendet werden, für den es eingeführt wurde, und wird beantragt, es für kommerzielle Zwecke zu verwenden, so sollte die Vollzugsbehörde im Benehmen mit der wissenschaftlichen Behörde beurteilen, ob das Exemplar zu kommerziellen Zwecken hätte eingeführt werden dürfen.

So kann z. B. ein Tier, das für ein Forschungsprojekt oder ein Zuchtprogramm eingeführt wurde, in einem bestehenden Zuchtstock verwendet oder selbst vermarktet werden, sofern klar ist, dass der ursprüngliche Einfuhrzweck echt war und nicht als Vorwand für die Einfuhr von Tieren mit kommerzieller Absicht verwendet wurde. Für diese Beurteilung kann eine Konsultation mit dem Ausfuhrland erforderlich sein.

Wenn klar ist, dass das Exemplar nicht zu kommerziellen Zwecken eingeführt werden durfte, sollte der Handel mit dem Exemplar oder die Züchtung für den Verkauf der Nachkommen in der Regel nicht zugelassen werden. Die kommerzielle Verwendung von Erzeugnissen aus dem Exemplar sollte ebenfalls nicht zulässig sein.

3.5. Aspekte der Nomenklatur

Besondere Aufmerksamkeit sollte kürzlich entdeckten Arten, Arten, bei denen kürzlich taxonomische Veränderungen vorgenommen wurden, sowie Arten gelten, bei denen die eingeführte CITES-Nomenklatur nicht mit der neueren, allgemein anerkannten wissenschaftlichen Literatur übereinstimmt.

Dies kann die Kontrollkette erheblich verkomplizieren; bei der Überprüfung der legalen Herkunft wird in solchen Fällen empfohlen, dass die Vollzugsbehörde und die wissenschaftliche Behörde einander konsultieren.

4. Einfuhr in die EU

Ein Exemplar einer Tierart kann nur dann als in Gefangenschaft gezüchtet gelten, wenn sich eine zuständige Vollzugsbehörde in Absprache mit einer zuständigen wissenschaftlichen Behörde des betreffenden Mitgliedstaats vergewissert hat, dass die Kriterien von Artikel 54 der Durchführungsverordnung erfüllt sind. Die Einfuhrbedingungen nach Artikel 4 der Grundverordnung gelten auch für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 derselben Verordnung. Daher sollten wissenschaftliche Behörden in die Bewertung von Anträgen auf Einfuhr von in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren einbezogen werden. Insbesondere müssen sie sicherstellen, dass alle Exemplare wilden Ursprungs, die für die Zucht in Gefangenschaft verwendet wurden (elterlicher Zuchtstock sowie etwaige Exemplare, die ausnahmsweise dem Zuchtstock hinzugefügt wurden) den Anforderungen von Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe e in Verbindung mit Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe c entsprechen.

Dies bedeutet in erster Linie, dass die Vollzugsbehörde nach Rücksprache mit der wissenschaftlichen Behörde feststellt, dass die Einfuhr in die EU keine schädlichen Auswirkungen auf den Erhaltungszustand der Art hat, dass das Exemplar rechtmäßig erworben wurde und dass keine anderen Faktoren gegen die Erteilung der Einfuhrgenehmigung sprechen.

Die wissenschaftlichen Behörden müssen auch sicherstellen, dass sich die Erzeugungsmethode für die eingeführten Exemplare nicht nachteilig auf den Erhaltungszustand der Art oder die Ausdehnung des Gebiets auswirkt, in dem die betreffende Wildpopulation der Art lebt.

Unrealistische (8) Angaben zur Zucht in Gefangenschaft können zur Verweigerung einer Einfuhrgenehmigung gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe e der Grundverordnung und Artikel 7 Absatz 6 der Durchführungsverordnung führen. Unstimmigkeiten bei den Einzelheiten der angeblichen Zucht in Gefangenschaft sollten zu einer weiteren Analyse des Antrags und zur Kontaktaufnahme mit dem Ausfuhrland führen, woraufhin eine endgültige Entscheidung von Fall zu Fall getroffen werden muss.

Einfuhren von in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren aus Nicht-Arealstaaten sollten generell nicht erlaubt sein, wenn Exemplare der Art aus dem Arealstaat nie mit einer gültigen CITES-Genehmigung oder -Bescheinigung ausgeführt wurden. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Exemplare möglicherweise vor ihrer Aufnahme in die CITES-Liste in den Nicht-Arealstaat verbracht wurden.

4.1. Rolle der Vollzugsbehörde bei der Bewertung von Einfuhrgenehmigungen für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare

Die Vollzugsbehörde prüft, ob das Exemplar im Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Schutz der betreffenden Art erworben wurde. In Absprache mit der zuständigen wissenschaftlichen Behörde des Mitgliedstaats und unter Berücksichtigung etwaiger Stellungnahmen der Wissenschaftlichen Prüfgruppe untersucht die Vollzugsbehörde, ob die einzuführenden Exemplare gemäß Artikel 54 der Durchführungsverordnung als in Gefangenschaft gezüchtet gelten können.

Die Vollzugsbehörde widmet Einfuhranträgen besondere Aufmerksamkeit, bei denen erhöhte Risiken gemäß Anhang 1 des Leitfadens festgestellt wurden. Die im Anhang aufgeführten Faktoren sind Richtwerte und ersetzen nicht die detaillierte Bewertung der einzelnen Fälle. Die Bewertung kann ergeben, dass die Angabe einer Zucht in Gefangenschaft trotz des Vorhandenseins eines oder mehrerer Risiken zutreffend und belastbar ist.

Um festzustellen, ob die Exemplare die Kriterien von Artikel 54 Absätze 1 bis 4 der Durchführungsverordnung erfüllen, müssen gemäß Artikel 7 Absatz 6 der Durchführungsverordnung möglicherweise Informationen aus dem betreffenden Nicht-EU-Land eingeholt werden.

Die Mitgliedstaaten sollten keine Einfuhrgenehmigungen erteilen, wenn sie trotz eines entsprechenden Ersuchens keine zufriedenstellenden Informationen vom Ausführer oder vom Ausfuhr- oder Wiederausfuhrland darüber erhalten, dass die in die EU einzuführenden Exemplare als in Gefangenschaft gezüchtet gelten.

4.2. Rolle der wissenschaftlichen Behörde bei der Bewertung von Einfuhrgenehmigungen für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare

Die wissenschaftliche Behörde des Einfuhrmitgliedstaats gibt eine Stellungnahme dazu ab, ob die Kriterien von Artikel 54 der Durchführungsverordnung und die Einfuhrbedingungen gemäß Artikel 4 Absätze 1 und 2 der Grundverordnung erfüllt sind.

Diese Stellungnahme stützt sich auf eine wissenschaftliche Bewertung der verfügbaren Informationen unter Berücksichtigung etwaiger gemäß Anhang 1 dieses Leitfadens ermittelter Risiken.

Wurden Zweifel in Bezug auf die Herkunft der im Handel befindlichen Exemplare in einer Zucht in Gefangenschaft festgestellt, so konsultiert die wissenschaftliche Behörde (oder die Vollzugsbehörde nach Konsultation der wissenschaftlichen Behörde) des Einfuhrmitgliedstaats die wissenschaftliche Behörde (und möglicherweise die Vollzugsbehörde) des Ausfuhr-/Herkunftslandes. Auf diese Weise sollen Informationen eingeholt werden, die bestätigen, dass die einzuführenden Exemplare die Kriterien für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare erfüllen.

Liegen die erforderlichen Informationen bei der Vollzugs- oder wissenschaftlichen Behörde des Ausfuhr-/Herkunftslandes nicht vor, so kann die wissenschaftliche Behörde des Einfuhrmitgliedstaats den Antragsteller direkt konsultieren. Dabei kann die Behörde die Checkliste mit Fragen in Anhang 2 verwenden. Die Checkliste dient als Richtschnur und sollte an jeden Fall angepasst werden. Möglicherweise sind nicht alle Fragen in allen Fällen zutreffend.

Die Stellungnahmen der wissenschaftlichen Behörde sollten von Fall zu Fall vorgelegt werden und können für ein bestimmtes Exemplar, für eine bestimmte Zuchteinrichtung, für eine Art (z. B. ob eine Art einfach oder schwer zu züchten ist) oder für Einfuhren aus einem bestimmten Land formuliert werden.

Die wissenschaftliche Behörde des Einfuhrmitgliedstaats unterrichtet die Vollzugsbehörde über ihre Erkenntnisse. Die wissenschaftlichen Behörden werden aufgefordert, ihre Bewertungen den CITES-Behörden anderer EU-Mitgliedstaaten über die Datenbank „Captive Breeding Database“ (9) zu übermitteln.

Bestehen Bedenken in Bezug auf die Zucht der Art in Gefangenschaft (negative Stellungnahme oder anhaltende Zweifel), so sollte die wissenschaftliche Behörde des Mitgliedstaats die Angelegenheit der Wissenschaftlichen Prüfgruppe zur Kenntnis bringen, damit diese die Frage prüfen und geeignete Maßnahmen ergreifen kann. In solchen Fällen kann die Europäische Kommission die Vollzugs- oder wissenschaftliche Behörde des Ausfuhrlandes oder der Arealstaaten konsultieren.

Das Ergebnis der Prüfung durch die Wissenschaftliche Prüfgruppe wird gegebenenfalls über das Portal „Species+“ (10) oder die Captive Breeding Database als Referenz für die wissenschaftliche oder Vollzugsbehörde zur Verfügung gestellt.

5. Handel innerhalb der EU

5.1. Rolle der Vollzugs- und wissenschaftlichen Behörde bei der Bewertung von Anträgen auf EU-internen Handel mit in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren, die in Anhang A aufgeführt sind

Vor Erteilung einer Bescheinigung über die Genehmigung kommerzieller Tätigkeiten für Exemplare, für die geltend gemacht wird, dass sie in Gefangenschaft geboren und gezüchtet wurden, sollte sich die zuständige Vollzugsbehörde in Absprache mit der zuständigen wissenschaftlichen Behörde vergewissert haben, dass die Kriterien von Artikel 54 der Durchführungsverordnung erfüllt sind.

Eine solche Absprache kann auf Einzelfallbasis für jeden Antrag oder artenspezifisch erfolgen. Bei wiederholten Anträgen für eine bestimmte Art und wenn für den elterlichen Zuchtstock bereits gültige Bescheinigungen für den Handel innerhalb der EU mit dem Herkunftscode C erteilt wurden, ist es möglicherweise nicht erforderlich, die wissenschaftliche Behörde zu konsultieren.

Die Vollzugs- oder wissenschaftliche Behörde sollte jedes Mal, wenn ein bekannter Züchter eine Bescheinigung für den Handel innerhalb der EU beantragt, mindestens die folgenden Angaben verlangen (weitere Aspekte, die für neue Züchter gelten, siehe unten):

1. Name und Anschrift des Züchters;

2. Genehmigungen oder Bescheinigungen für den Handel innerhalb der EU für den elterlichen Zuchtstock (der aus zwei oder – bei Gruppenhaltung – mehr Tieren bestehen kann. In diesem Fall sollte die kleinste Gruppe potenzieller Elterntiere mit ihrem jeweiligen Nachweis des rechtmäßigen Erwerbs, des Alters und des Geschlechts aufgeführt werden);

3. Anzahl der Nachkommen pro Fortpflanzungsereignis;

4. Identifizierung aller einzelnen Nachkommen;

5. (ungefähres) Geburtsdatum;

6. Geschlecht der Nachkommen (falls verfügbar);

7. Beschreibung der Zuchtmethoden – wenn die Anzahl der Nachkommen im Vergleich zu den Zahlen, die in der Literatur zu finden sind, oder bei Arten, die in Gefangenschaft nur sehr selten gezüchtet werden, zu hoch erscheint. Wissenschaftliche Fortschritte, die die Fortpflanzung unterstützen, wie z. B. die In-vitro-Befruchtung, müssen berücksichtigt werden, da sie zu höheren Reproduktionsraten führen können, als unter natürlichen Bedingungen zu erwarten wäre. Darüber hinaus kann in Gefangenschaft oft mehr als ein Wurf/Gelege hervorgebracht werden, während dies in der Natur selten ist.

Bei der Prüfung eines Antrags auf eine Bescheinigung für ein in Gefangenschaft gezüchtetes Exemplar sollte die Vollzugsbehörde die folgenden Indikatoren für ein höheres oder geringeres Risiko berücksichtigen:

— Ist der Züchter dafür bekannt, diese Art legal zu züchten?

— Hat der elterliche Zuchtstock die Geschlechtsreife erreicht (auch hier sollten mögliche Unterschiede zwischen in Gefangenschaft gehaltenen Tieren im Vergleich zu freilebenden Exemplaren berücksichtigt werden), und ist er noch zur Fortpflanzung in der Lage?

— Ist die angegebene Zahl der Nachkommen plausibel?

— Ist die angegebene Zahl der Würfe/Gelege plausibel?

— Hat dieser elterliche Zuchtstock in der Vergangenheit Nachkommen hervorgebracht?

— Wurde der elterliche Zuchtstock in Gefangenschaft geboren? Wenn nicht, wurde eine F2-Generation unter ähnlichen Umständen hervorgebracht?

— Betrifft der Antrag eine in der EU endemische oder einheimische Art oder eine Art, die bekanntermaßen illegal der Natur entnommen wird?

Im Falle eines neuen Züchters oder bei Unsicherheiten in Bezug auf eine der oben genannten Informationen kann die Vollzugsbehörde zusätzlich zu den oben stehenden Fragen 1 bis 7 zusätzliche Informationen anfordern. Diese könnten, soweit relevant, Folgendes umfassen:

— Größe und Herkunft (wild oder in Gefangenschaft gezüchtet) der Gründertiere,

— Größe des derzeitigen Zuchtstocks unter Angabe der Gesamtzahl der Tiere, einschließlich des Geschlechterverhältnisses

— Angaben zu den Elterntieren der Exemplare, einschließlich Geburts-/Schlupfdatum (Ringnummern/Mikrochips und Fotos für Arten, bei denen einzelne Exemplare auf der Grundlage spezifischer Körpermuster zuverlässig erkannt werden können, soweit verfügbar),

— Jahr der ersten erfolgreichen Zucht,

— Angabe, ob der Züchter bis zur zweiten Generation (F2) gezüchtet hat,

— Angabe, ob der Zuchtstock durch der Natur entnommene Tiere erweitert wurde, und wenn ja, unter Angabe ihrer Zahl, des Zeitpunkts und ihrer Herkunft,

— vollständige Angaben zur Jahresproduktion.

Die Vollzugsbehörde sollte in den folgenden Fällen auch die zuständige wissenschaftliche Behörde konsultieren:

— Anträge für eine Art, die bekannterweise schwer in Gefangenschaft gehalten und/oder gezüchtet werden kann,

— Anträge für Exemplare, bei denen anhand ihres angegebenen Alters die Behauptung der Zucht in Gefangenschaft aufgrund der hohen Kosten im Zusammenhang mit der Haltung dieser Art in Gefangenschaft für den betreffenden Zeitraum unwahrscheinlich ist,

— Anträge für Arten, die erst spät die Geschlechtsreife erreichen und ein geringes Reproduktionspotenzial aufweisen,

— Zweifel hinsichtlich der plausiblen Anzahl von Nachkommen und Würfen/Gelegen, des fortpflanzungsfähigen Alters oder anderer Aspekte der Zucht in Gefangenschaft.

Die Vollzugsbehörden können eine physische Inspektion durch die zuständigen Behörden in Erwägung ziehen und/oder eine DNA-Analyse anfordern, um zu überprüfen, ob die deklarierten Nachkommen tatsächlich von den angeblichen Elterntieren/von dem angeblichen elterlichen Zuchtstock in Gefangenschaft geboren und gezüchtet wurden.

Eine physische Untersuchung ist in der Regel gerechtfertigt, wenn Zweifel bestehen und eine genetische Analyse nicht möglich ist. Die Entnahme einer Probe für eine genetische Analyse kann je nach der von der Vollzugsbehörde in Absprache mit der wissenschaftlichen Behörde durchgeführten Risikoanalyse vom Antragsteller (vorzugsweise mit einem beaufsichtigenden Vertreter der zuständigen Behörde) oder von einem benannten Beamten vorgenommen werden.

Eine Konsultation zwischen den Vollzugsbehörden ist gerechtfertigt, wenn Bedenken hinsichtlich der Gültigkeit der von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Bescheinigungen für Exemplare bestehen, für die zweifelhafte Angaben zur Zucht in Gefangenschaft gemacht wurden.

Die oben genannten Maßnahmen müssen nicht für Exemplare der in Anhang X der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 aufgeführten Arten ergriffen werden. Es wird davon ausgegangen, dass diese Exemplare die Bedingungen von Artikel 54 (in Gefangenschaft geborenes und gezüchtetes Exemplar, Herkunftscode C) erfüllen, es sei denn, es liegen stichhaltige Anhaltspunkte für das Gegenteil vor. Sie müssen weder durch eine Bescheinigung für den Handel innerhalb der EU oder eine andere Art der Dokumentation abgedeckt sein noch gekennzeichnet werden.

5.2. Rolle der Vollzugs- und wissenschaftlichen Behörde beim EU-internen Handel mit in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren, die in Anhang B aufgeführt sind

Der Handel mit in Anhang B aufgeführten Exemplaren ist zulässig, sofern nachgewiesen werden kann, dass die Exemplare gemäß den geltenden Rechtsvorschriften zur Erhaltung der Tier- und Pflanzenwelt erworben wurden.

Um die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung dieser Vorschrift zu unterstützen, die auch für den Handel mit in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren gilt, wurde ein Leitfaden (11) ausgearbeitet, in dem die Anforderungen an den Nachweis für den innergemeinschaftlichen Handel mit Tieren gemäß Anhang B im Einzelnen dargelegt wurden.

Bei der Kontrolle des Handels mit in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren der in Anhang B aufgeführten Arten sollte dieselbe Bewertung wie für Anhang A vorgenommen werden. Im Zweifelsfall sollte die Vollzugsbehörde die wissenschaftliche Behörde konsultieren und eine physische Inspektion und/oder die Entnahme von Proben für die genetische Analyse in Erwägung ziehen, wie oben beschrieben.

Konsultationen zwischen den Vollzugsbehörden werden empfohlen, wenn Bedenken hinsichtlich Exemplaren bestehen, für die der Anspruch erhoben wird, dass sie in einem anderen Mitgliedstaat in Gefangenschaft gezüchtet wurden, insbesondere wenn ein hohes Risiko besteht (z. B. wenn kein Nachweis für die legale Einfuhr in EU-Länder vorliegt oder Arten nur schwer bis zur zweiten Generation gezüchtet werden können).

6. Ausfuhren und Wiederausfuhren aus der EU

Ein Exemplar einer Tierart sollte nur dann als in Gefangenschaft gezüchtet gelten, wenn sich die zuständige Vollzugsbehörde in Absprache mit der wissenschaftlichen Behörde des betreffenden Mitgliedstaats davon überzeugt hat, dass die Kriterien von Artikel 54 der Durchführungsverordnung erfüllt sind.

Es ist zu beachten, dass ein Unterschied zwischen i) Wiederausfuhren von zuvor in die EU eingeführten in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren und ii) Ausfuhren von in der EU in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren besteht.

6.1. Wiederausfuhr von in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren

Werden in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare aus einem EU-Mitgliedstaat wiederausgeführt, der nicht der Mitgliedstaat ist, der die Exemplare in die EU eingeführt hat, müssen beide Mitgliedstaaten Informationen austauschen (siehe Artikel 5 Absatz 5 der Grundverordnung).

Wenn Exemplare gekennzeichnet sind und eindeutig einem Dokument zugeordnet werden können, ist eine spezifische Konsultation der wissenschaftlichen Behörde möglicherweise nicht erforderlich. Die Ausgangsbasis ist der Leitfaden zum Nachweis für den legalen Erwerb lebender Tiere von in Anhang B aufgelisteten Arten (siehe Fußnote 11), wobei die Checkliste in dessen Anlage als die Mindestdokumentation oder Mindestinformation zu betrachten ist.

6.2. Ausfuhr von in Gefangenschaft gezüchteten Exemplaren

6.2.1. Rolle der Vollzugsbehörde bei der Bewertung von Ausfuhrgenehmigungen für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare

In Absprache mit der zuständigen wissenschaftlichen Behörde des Mitgliedstaats prüft die Vollzugsbehörde, ob die Exemplare die Kriterien erfüllen, die gemäß Artikel 54 der Durchführungsverordnung und Artikel 7 Absatz 1 der Grundverordnung für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare gelten.

Die Vollzugsbehörde bewertet die im Antrag gemachten Angaben, um sicherzustellen, dass das Exemplar im Einklang mit den Rechts- und Verwaltungsvorschriften der EU erworben wurde (Feststellung des rechtmäßigen Erwerbs). Betrifft der Antrag Exemplare, für die bereits eine Bescheinigung ausgestellt wurde, so sollte die Vollzugsbehörde auf der Grundlage einer Risikobewertung weitere Untersuchungen durchführen und gegebenenfalls die wissenschaftliche Behörde oder im Zweifelsfall andere Mitgliedstaaten konsultieren.

Die Vollzugsbehörden sollten Ausfuhranträgen besondere Aufmerksamkeit widmen, bei denen erhöhte Risiken gemäß Anhang 1 dieses Leitfadens festgestellt wurden. Die im Anhang aufgeführten Faktoren sind Richtwerte und ersetzen nicht die ordnungsgemäße Bewertung der einzelnen Fälle. Die Bewertung kann ergeben, dass die Angabe einer Zucht in Gefangenschaft trotz des Vorhandenseins eines oder mehrerer Risiken zutreffend und belastbar ist.

Bei der Ausfuhr lebender Exemplare in Gefangenschaft gezüchteter Tierarten, die in Anhang B aufgeführt sind, sollten die Mitgliedstaaten den Leitfaden zum Nachweis für den legalen Erwerb lebender Tiere von in Anhang B aufgelisteten Arten (siehe Fußnote 11) sowie die erforderlichen Dokumente heranziehen.

Die Vollzugsbehörden können beschließen, den rechtmäßigen Erwerb anhand eines Risikobewertungsansatzes auf der Grundlage der folgenden Faktoren zu überprüfen, wenn sie für einen bestimmten Ausfuhrantrag relevant sind:

i) Anhang, in dem die Art aufgeführt ist,

ii) Herkunft des Exemplars,

iii) Vorkommen der Art in einer kontrollierten Umgebung in dem Mitgliedstaat, der den Antrag bearbeitet,

iv) dokumentierter illegaler Handel,

v) Zweck des Handels (kommerziell oder nichtkommerziell)

vi) Vorgeschichte der Anträge des Antragstellers, einschließlich etwaiger Verstöße,

vii) Geldwert der Exemplare,

viii) Existenz gleich aussehender Arten.

Gelangt eine Vollzugsbehörde nach Prüfung und Abwägung der vorstehenden Faktoren zu dem Schluss, dass ein hohes Risiko besteht, dass das auszuführende Exemplar nicht rechtmäßig erworben wurde, so kann sie beschließen, zusätzliche Informationen anzufordern und die Kontrollkette weiter zu prüfen. Kommt eine Vollzugsbehörde zu dem Ergebnis, dass das Risiko eines unrechtmäßigen Erwerbs gering ist, so kann sie beschließen, eine weniger eingehende Prüfung durchzuführen.

Gemäß Artikel 65 Absatz 4 der Durchführungsverordnung muss die Vollzugsbehörde überprüfen, ob Exemplare der in Anhang A aufgeführten Arten gemäß Artikel 66 der genannten Verordnung gekennzeichnet sind.

Wenn Exemplare gekennzeichnet sind, empfiehlt es sich bei jeder Ausfuhr (oder Wiederausfuhr) von in Anhang A oder B aufgeführten Arten, die Kennnummern auf der Ausfuhrgenehmigung (oder der Wiederausfuhrbescheinigung) im Beschreibungsfeld 8 anzugeben, um die Exemplare so genau wie möglich zu beschreiben.

Exemplare der in Anhang X der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 aufgeführten Arten brauchen für die Ausfuhr nicht gekennzeichnet zu werden, und es kann davon ausgegangen werden, dass die Bedingungen für die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung erfüllt sind.

6.2.2. Rolle der wissenschaftlichen Behörde bei der Bewertung von Ausfuhrgenehmigungen für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare

Wenn die wissenschaftliche Behörde von der Vollzugsbehörde konsultiert wird, gibt sie Gutachten dazu ab, ob die Exemplare, die Gegenstand einer Genehmigung oder Bescheinigung sind, die Kriterien für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare (im Einklang mit Artikel 54 der Durchführungsverordnung und Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe d (auf den in Artikel 5 Absatz 4 verwiesen wird) der Grundverordnung) erfüllen, um zu bewerten, ob die Ausfuhr schädlich für die Erhaltung der Art ist.

Die Stellungnahmen der wissenschaftlichen Behörde sollten von Fall zu Fall vorgelegt werden und können für jedes einzelne Exemplar, für eine bestimmte Zuchteinrichtung oder für eine Art (z. B. ob eine Art einfach oder schwer zu züchten ist) formuliert werden.

Bestehen Zweifel an der Herkunft hinsichtlich der Zucht in Gefangenschaft bei Exemplaren, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat aufgezogen wurden, so ersucht die Vollzugs- oder wissenschaftliche Behörde des Ausfuhrmitgliedstaats die Vollzugs- oder wissenschaftliche Behörde des anderen Mitgliedstaats um Bestätigung, ob die Exemplare die Kriterien für in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare erfüllen.

Die Vollzugs- und wissenschaftlichen Behörden werden aufgefordert, ihre Bewertungen den CITES-Behörden anderer EU-Mitgliedstaaten gegebenenfalls über die Captive Breeding Database (12) zu übermitteln.

Bestehen anhaltende Bedenken in Bezug auf die Zucht in Gefangenschaft, so werden die wissenschaftlichen Behörden in den Mitgliedstaaten darüber hinaus aufgefordert, die Angelegenheit der Wissenschaftlichen Prüfgruppe oder – über die Vollzugsbehörde – der Sachverständigengruppe der CITES-Vollzugsbehörden zur Kenntnis zu bringen.

7. Eingezogene Tiere

Dieser Abschnitt enthält Leitlinien über den Umgang mit eingezogenen Exemplaren und zu der Frage, ob solche Exemplare in einer Einrichtung für die Zucht in Gefangenschaft verwendet werden können.

In Absprache mit der wissenschaftlichen Behörde und gegebenenfalls anderen einschlägigen Stellen sollte die Vollzugsbehörde entscheiden, welche Vorgehensweise für eingezogene Exemplare am angemessensten ist und ob sie in Gefangenschaft gehalten, für eine mögliche Wiederansiedlung in der Natur in das Herkunftsland zurück verbracht (13) oder getötet werden sollten.

Die CITES-Entschließung Conf. 17.08 zu „Disposal of illegally traded and confiscated specimens of CITES-listed species“ (14) (Disposition unrechtmäßig gehandelter und eingezogener Exemplare von in CITES-Listen aufgeführten Arten) kann in dieser Angelegenheit eine Orientierungshilfe bieten, insbesondere die Analyse der Entscheidungsbaumdiagramme in Anhang 1 der Entschließung.

Der ursprüngliche Grund für die Einziehung muss berücksichtigt werden, da Exemplare mitunter nicht aufgrund von Problemen im Zusammenhang mit ihrer Rechtmäßigkeit, sondern aufgrund anderer Verstöße (z. B. im Zusammenhang mit den Beförderungsbedingungen) eingezogen wurden. Die Vollzugsbehörden sollten auch über neue Schmuggelpraktiken informiert sein, bei denen Schmuggler darauf zählen, dass Exemplare eingezogen und später über eine Rettungsstation legalisiert werden. Die Vollzugsbehörden sollten alle erforderlichen Vorkehrungen treffen, um zu verhindern, dass eingezogene Exemplare wieder in die Hände der an dem Verstoß beteiligten Personen gelangen.

Eingezogene Exemplare könnten zu Beständen von Arten hinzugefügt werden, für die es bereits etablierte Zuchtstöcke in der EU gibt, oder verwendet werden, um neue Zuchtstöcke zu etablieren. Wenn es sich beispielsweise um eine Art handelt, für die ein EAZA-Ex-situ-Programm (EEP) oder ein Europäisches Zuchtbuch existiert, besteht die bevorzugte Möglichkeit darin, das Exemplar einem solchen koordinierten Zuchtprogramm zu überantworten. Dies trifft sicherlich auf eine Art zu, die zuvor nicht mit gültigen CITES-Genehmigungen oder -Bescheinigungen eingeführt wurde.

Die Mitgliedstaaten können mit anderen CITES-Vertragsparteien bei der ordnungsgemäßen Disposition eingezogener Tiere zusammenarbeiten, indem sie die Einfuhr, Ausfuhr oder Wiederausfuhr solcher Exemplare gestatten. Im Falle der Einfuhr ist nach wie vor die Feststellung erforderlich, dass die Erhaltung der Art nicht geschädigt wird. Der kommerzielle Handel mit eingezogenen Exemplaren der in Anhang A aufgeführten Arten ist jedoch nicht zulässig.

Es ist zwischen Exemplaren von in Anhang A aufgeführten Arten und von in den Anhängen B, C oder D aufgeführten Arten zu unterscheiden. Bei seltenen Arten oder Arten, bei denen (fast) keine Zucht in der EU durchgeführt wurde, ist zusätzliche Vorsicht geboten.

Artikel 8 Absatz 6 der Grundverordnung ermächtigt die zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten, eingezogene Exemplare der in den Anhängen B bis D aufgeführten Arten zu verkaufen, sofern sie nicht direkt an die Person oder Stelle zurückgegeben werden, bei der sie eingezogen wurden oder die an dem Verstoß beteiligt war. Solche Exemplare können anschließend zu allen Zwecken verwendet werden, also ob sie als rechtmäßig erworben worden wären.

Eingezogene Exemplare der in Anhang A aufgeführten Arten dürfen nicht verkauft werden. Exemplare von in Anhang A aufgeführten Arten sollten als rechtmäßig erworben gelten, nachdem sie eingezogen und dem Verwahrer, der die eingezogenen Exemplare zu nichtkommerziellen Zwecken hält, übergeben wurden. Es sollte im Einzelnen beschrieben werden, wie die Exemplare und ihre potenziellen Nachkommen verwendet werden können.

Um zu beurteilen, ob eingezogene Exemplare der in Anhang A aufgeführten Arten in einen Zuchtstock aufgenommen werden können, ist eine sorgfältigere Abwägung erforderlich. Bei der Prüfung, ob ein eingezogenes Exemplar der in Anhang A aufgeführten Arten einer Einrichtung für die Zucht in Gefangenschaft anvertraut werden kann, sollten (in Absprache mit der zuständigen wissenschaftlichen Behörde) folgende Aspekte berücksichtigt werden:

— Ist die Einrichtung für die Zucht in Gefangenschaft mit einem formalen Programm zur Arterhaltung durch Zucht in Gefangenschaft verbunden? Oder handelt es sich eher um eine kommerzielle Einrichtung, die die meisten ihrer Nachkommen verkauft?

— Ist bekannt, dass die Art erfolgreich in Gefangenschaft gezüchtet wird und F2-Nachkommen hervorbringt?

— Ist die Herkunft des Exemplars bekannt?

Die Übertragung des vollständigen Eigentums an einem eingezogenen Exemplar an eine gewerbliche Einrichtung für die Zucht in Gefangenschaft wäre mit den EU-Verordnungen über den Handel mit wildlebenden Arten unvereinbar. Exemplare der in Anhang A aufgeführten Arten könnten „adoptiert“ werden, sofern i) die Einrichtung über das erforderliche Wissen und die erforderliche Infrastruktur verfügt und ii) die Tiere nicht für den Verkauf oder die kommerzielle Zucht verwendet werden.

Wenn ein eingezogenes Exemplar in einen anderen Mitgliedstaat verbracht werden muss, sollte die zuständige Vollzugsbehörde sich vor Ausstellung einer Bescheinigung über die Genehmigung dieser Verbringung (gemäß Artikel 9 der Grundverordnung) mit der wissenschaftlichen Behörde des Empfangsmitgliedstaats in Verbindung setzen und (idealerweise) die Vollzugsbehörde des Empfangsmitgliedstaats informieren. Jegliche Einschränkung der Verwendung des Exemplars sollte in der von beiden Mitgliedstaaten vereinbarten Bescheinigung vermerkt werden.

(1) Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (ABl. L 61 vom 3.3.1997, S. 1) (im Folgenden „Grundverordnung“) und die dazugehörigen Kommissionsverordnungen, insbesondere: Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission vom 4. Mai 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (ABl. L 166 vom 19.6.2006, S. 1) (im Folgenden „Durchführungsverordnung“) und Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 der Kommission vom 23. August 2012 mit Bestimmungen für die Gestaltung der Genehmigungen, Bescheinigungen und sonstigen Dokumente gemäß der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates zum Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission (ABl. L 242 vom 7.9.2012, S. 13) (im Folgenden „Verordnung über Genehmigungen“).

(2) Als „in Gefangenschaft gezüchtete Exemplare“ werden in diesem Dokument solche Exemplare bezeichnet, die die Kriterien von Artikel 54 der Durchführungsverordnung erfüllen.

(3) Harfoot, M. et al., 2018. Unveiling the patterns and trends in 40 years of global trade in CITES-listed wildlife. Biological Conservation, 223, S. 47–57.

(4) Dies bezieht sich auf den Status der Art auf der Roten Liste der IUCN und nicht auf die CITES-Anhänge, in denen die Art aufgeführt ist.

(5) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52019XC0321(01)&from=DE

(6) Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung.

(7) Siehe https://www.eaza.net/assets/Uploads/CCC/August-2020.pdf

(8) Z. B. Erklärungen über die Erzeugung von Nachkommen in einem Umfang oder einer Geschwindigkeit, die unter der Berücksichtigung der Fortpflanzungsbiologie der Art als unwahrscheinlich angesehen wird.

(9) http://captivebreeding.unep-wcmc.org

(10) https://speciesplus.net/species

(11) Nachweis für den legalen Erwerb lebender Tiere von in Anhang B aufgelisteten Arten und erforderliche Dokumente (ABl. C 107 vom 21.3.2019, S. 2).

(12) http://captivebreeding.unep-wcmc.org

(13) Die Wiederansiedlung in der Natur ist in vielen Fällen nicht möglich.

(14) https://cites.org/sites/default/files/document/E-Res-17-08.pdf