KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 18.10.1996 
KOM(96) 501 endg. 
BERICHT DER KOMMISSION AN DEN RAT 
U1SD DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT 
über die Abwicklung der EIB-Darlehen für Vorhaben in mittel- und osteuropäischen 
Ländern 
(Polen, Ungarn, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Rumänien, Bulgarien, 
Lettland, Estland, Litauen und Albanien) 
(Berichtszeitraum: 1.1.1995 bis 31.12.1995) 

INHALT 
1. Einleitung 
2. Rechtlicher Rahmen 
3. Tätigkeit der Europäischen Investitionsbank in Mittel- und Osteuropa im Jahre 
1995 
4. Ziele und Prioritäten der Bank 
5. Zusammenarbeit mit anderen Institutionen 
1. Einleitung 
Der vorliegende Bericht über die Tätigkeit der Europäischen Investitionsbank (EIB) in 
den mittel- und osteuropäischen Ländern (MOEL) erfolgt gemäß Ratsbeschluß 
93/696/EWG vom 13. Dezember 1993 (ABl. L 321 vom 23. Dezember 1993). Der 
Bericht bezieht sich auf das zweite Jahr der Durchführung des Ratsbeschlusses, nämlich 
den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1995. 
2. Rechtlicher Rahmen 
Der rechtliche und institutionelle Rahmen für den Auftrag, den die EEB in Mittel- und 
Osteuropa hat, ist durch folgende Beschlüsse und Texte gegeben: 
- Ratsbeschluß (93/696/EWG) vom 13. Dezember 1993 ( ABl Nr L32! vom 
23. Dezember 1993), aufgrund dessen der Bank für Verluste, die ihr aus Darlehen 
für Projekte in Mittel- und Osteuropa entstehen könnten, eine Garantie der 
Gemeinschaft eingeräumt wird.'Der Höchstbeitrag für die garantierten Darlehen 
beträgt 3.000 Mio. ECU für einen Dreijahreszeitraum, beginnend am 
23. Dezember 1993. Durch die Garantie in voller Höhe gedeckt sind alle Ausfälle 
für Zahlungen, die die Bank aufgrund der Darlehen hätte erhalten müssen, welche 
sie nach den üblichen Kriterien für Investitionsvorhaben in den genannten Ländern 
vergeben hat. 
(Der Höchstbetrag für die garantierten Darlehen schließt die Regelungen ein, die 
aufgrund des Ratsbeschlusses 93/166/EWG vom 15. März 1993 für Investitionen in 
Estland, Lettland und Litauen gelten.) 
- Beschluß des EIB-Gouverneursrates vom 2. Mai 1994, durch den die Bank zur 
Darlehensvergabe auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 13. Dezember 1993 
ermächtigt wird. 
- Garantievertrag zwischen der Gemeinschaft und der EIB, unterzeichnet am 
22. Juli und am 12. August 1994. Dieser Vertrag tritt an die Stelle des 
Garantievertrages, der sich auf den genannten Ratsbeschluß vom 15. März 1993 
bezog. 
3. Tätigkeit der EIB in Mittel- und Osteuropa im Jahre 1995 
Im Jahr 1995 unterzeichnete die EEB 19 Darlehensverträge in Mittel- und Osteuropa 
mit einem Gesamtbetrag von 973 Mio. ECU, gegenüber 921 Mio. ECU im Vorjahr. 
3.1 Verteilung nach Ländern 
Die Projektdurchführung ist eng an das Tempo der Wirtschaftsreformen 
gebunden. In den Ländern, in denen Reformen frühzeitiger eingeleitet wurden 
und bereits stärker fortgeschritten sind, werden weiterhin mehr Darlehen 
vergeben. Tabelle 1 zeigt, daß nahezu 80 % des gesamten Darlehensvolumens 
1995 auf in der Tschechischen Republik, Ungarn, Rumänien und Polen 
unterzeichnete Darlehen zurückgeht. Die restlichen Darlehensbeträge entfallen 
auf Bulgarien, Albanien (Erstvergabe), Litauen und Estland. 
Tabelle 1. EIB-Darlehen nach Ländern, 1995 
Land Anzahl Gesamtvolumen 
Darlehen unterzeichnete 
Darlehenverträge 
(in Mio. ECU) 
Tschechische Republik 3 260 (26,7 %) 
Ungarn . 2 200 (20,6 %) 
Rumänien 3 175 (18,0%) 
Polen 2 140 (14,4 %) 
Slowakische Republik 2 80 (8,2 %) 
Bulgarien 1 60 (6,2 %) 
Albanien 3 34 (3,5 %) 
Litauen 2 19(2,0%) 
Estland 1 5 (.5 %) 
Insgesamt 1 19 | 973(100%) 
3.2 Verteilung nach Sektoren 
Die Darlehenstätigkeit der Bank in Mittel- und Osteuropa erstreckt sich auf alle 
Wirtschaftssektoren (siehe Tabelle 2). EIB-Darlehen trugen zur Durchführung 
verschiedener Vorhaben im Infrastrukturbereich bei, der eine entscheidende Rolle 
für die Umsetzung der Reformen spielt, sowie zur Unterstützung von 
Unternehmensprojekten, vor allem von KMU-Vorhaben. 
Bei den Infrastrukturprojekten entfällt der größte Anteil auf den Energiesektor: 
Vier Projekte in drei Ländern mit einem Gesamtvolumen von 290 Mio. ECU 
machten fast 30 % des Gesamtvolumens der von der EEB in den MOEL 
vergebenen Darlehen aus. Sie bezogen sich auf die Sanierung von 
Wärmekraftwerken und die Modernisierung von Stromerzeugung und-
beförderung. Mit über 24 % des Darlehensvolumens liegt der Verkehrssektor an. 
zweiter Stelle: In sechs Ländern wurden Darlehensverträge mit einem 
Gesamtbetrag von 238 Mio. ECU zur Förderung von sieben Projekten 
unterzeiclmet, die dazu beitragen sollen, die Verkehrssysteme auf europäisches 
Qualitätsniveau zu bringen. EIB-unterstützte Straßen- und 
Schienenverkehrsprojekte gehören teils zu größeren Abschnitten der 
transeuropäischen Netze, teils zu Transitachsen, die für die Gemeinschaft und 
ihre Verkehrspolitik von zentralem Interesse sind. Auf Projekte im 
Telekommunikationsbereich entfielen 1995 13,4% der gesamten EIB-
Darlehensvergabe in dem Raum. Für Ausbau und Modernisierung von 
Telekommunikationsnetzen wurden zwei Darlehensverträge über einen 
Gesamtbetrag von 130 Mio. ECU unterzeichnet. 
Den größten Einzelposten der EIB-Darlehenstätigkeit in den MOEL stellte 1995 
die Unterstützung für den Unternehmenssektor dar (über 32 %). Es wird daran 
erinnert, daß die EIB-Mittelvergabe für KMU über bestimmte Finanzintermediäre 
erfolgt, die von der EIB entweder Globaldarlehen - eine zwischen der Bank und 
einem besonderen Finanzinstitut vereinbarte Kreditlinie - oder APEX-Darlehen 
erhalten - eine Kreditlinie, die einer Anzahl von berechtigten Instituten in einem 
bestimmten Land offensteht und gewöhnlich über die Zentralbank läuft. 
Insgesamt beliefen sich die Darlehen im Unternehmenssektor auf 315 Mio. ECU, 
davon knapp über 82 % Globaldarlehen. 
Tabelle 2. 1995 unterzeichnete EIB-Darlehensverträge. aufgeschlüsselt nach Land und 
Sektor 
Land 
Tsche­
chische 
Republik 
Ungarn 
Rumänien 
Polen 
Slowakei 
Bulgarien 
Albanien 
Litauen 
Estland 
Insgesamt unterzeichnete 
Darlehensver­
träge 
insgesamt 
(in Mio. ECU) 
260 
200 
175 
140 
80 
60 
34 
19 
5 
973 
(100 %) davon 
Energie 
200 
60 
30 
290 
(29,8%) Transport 
60 
35 
40 
60 
29 
14 
238 
(24,5 %) Telekom 
50 
80 
130 
(13,4%) Unternehmens­
sektor 
(Industrie) und 
Sonstiges 
150 
100 
50 
5 
5 
5 
315 
(32,4 %) 
Einzelheiten zu den 1995 unterzeichneten Darlehensverträgen sind nachfolgender 
Tabelle 3 zu entnehmen. Ein Gesamtverzeichnis der Darlehen, für die zum 
31. Dezember 1995 im Rahmen des gegenwärtigen Auftrages Verträge 
unterzeichnet waren, ist im Anhang beigefügt. 
3.3 Überwachung 
Die Bank überwacht die Investition während der gesamten Projektabwicklung bis 
zum Ablauf der Darlehenslaufzeit. Die Rückzahlungen erstrecken sich auf relativ 
lange Zeitabschnitte, wie bei Infrastrukturdarlehen mit langer Laufzeit (12 bis 20 
Jahre) üblich und für Kreditlinien typisch, bei denen die Rückzahlung erst dann 
stattfindet, wenn der Beschluß, die Durchführung einer bestimmten Investition zu 
unterstützen, getroffen worden ist. 
Rückzahlungen haben pünktlich zum vereinbarten Termin zu erfolgen. 
Tabelle 3. Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 13. Dezember 1993 (93/696/EG) im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 
31. Dezember 1995 unterzeichnete EIB-Darlehensverträge 
LAND 
Albanien 
Bulgarien 
Tschechische Republik 
Estland 
Ungarn PROJEKT-BEZEICHNUNG 
Ost-West-Straßenverkehrsachse 
Fähren-Terminal im Hafen von 
Dürres 
APEX-Globaldarlehen 
Transitstraßen II 
C'EZI 
(Wärmekrafrwerksanierung) -
Tranche A 
C'EZI 
(WärmekrafWerksarnerung) -
Tranche B 
Straßen 
Globaldarlehen - Tranche B 
Estnische Investitionsbank 
Globaldarlehen Finanzsektor 
Telekommunikation II -
Tranche B BESCHREIBUNG 
Instandsetzung und Ausbau von etwa 94 km der 
Hauptstraßenverbindung zwischen Osten und Westen 
Ausbau der bestehenden Fährenabfertigungsanlagen 
im Hafen von Dürres und dringliche Reparaturen an 
Quais und Lagerflächen 
Finanzierung kleiner und mittlerer Unternehmen in den 
Bereichen Industrie, Nahrungsmittelindustrie, 
Fremdenverkehr und Dienstleistungen für 
Unternehmen sowie von Umweltschutz- und 
Energiesparprojekten 
Instandsetzung und Neubau von rund 900 km 
Haupttransitstraßen 
Einbau von Entschwefelungsanlagen in sechs 
Wärmekraftwerken 
Einbau von Entschwefelungsanlagen in sechs 
Wärmekraftwerken 
Verbesserung des Straßennetzes 
Finanzhilfe für kleine und mittlere Unternehmen in 
Industrie, Tourismus und Dienstleistungen für 
Unternehmen 
Finanzierung von Projekten in Industrie, Infrastruktur 
und Tourismus 
Ausbau und Modernisierung des 
Telekommunikationsnetzes DARLEHENS­
SUMME 
(in Mio. ECU) 
24 
5 
5 
60 
100 
100 
60 
5 
150 
50 GESAMT­
DARLEHENS­
BETRAG 
JE LAND 
(in Mio. ECU) 
34 
60 
260 
5 
200 
LAND 
Litauen 
Polen 
Rumänien 
Slowakische Republik PROJEKT-BEZEICHNUNG 
Hafen von Klaipeda 
Globaldarlehen Litauische 
Entwicklungsbank 
Globaldarlehen Finanzsektor 
Bahn m 
Telekommunikation 
Wärme- und Stromerzeugung 
Hafen von Constanza 
Globaldarlehen II Staatsbank 
SPP-Gasbeförderung BESCHREIBUNG 
Bau eines kleinen Contamer-Terrninals und 
Verbesserung des RoU-on/Roll-of-Terminals 
Finanzhilfe für kleine und mittlere Unternehmen in 
Industrie, Tourismus und Dienstleistungen für 
Unternehmen 
Finanzierung kleiner und mittlerer Projekte in 
Industrie, Infrastruktur und Tourismus 
Instandsetzung und Ausbau des ersten Abschnittes der 
TEN-Bahnstrecke Warschau-Terespol 
Ausbau und Modernisierung des 
Telekommunikationsnetzes 
Instandsetzung und Modernisierung der Wärme- und 
Stromerzeugungsanlagen sowie der 
Strombeförderungs- und -Verteilungsnetze 
Reparatur von Sturm- und Unfallschäden an 
Wellenbrechern, Wellenbrecherausbau 
Finanzierung spezieller Kreditoperationen in Industrie, 
Tourismus und Dienstleistungen für Unternehmen, 
Umweltschutz und Energiesparprojekten 
Ausbau und Modernisierung internationaler 
Gasfemleitungen in der Slowakei und des inländischen 
Netzes 
INSGESAMT DARLEHENS­
SUMME 
(in Mio. ECU) 
14 
5 
100 
40 
80 
60 
35 
50 
30 GESAMT­
DARLEHENS­
BETRAG 
JE LAND 
(in Mio. ECU) 
19 
140 
175 
80 
973 973 
4. Ziele und Prioritäten der Bank 
Die Bank gewährt den mittel- und osteuropäischen Ländern, die sich langfristig auf 
eine EU-Mitgliedschaft vorbereiten, Finanzhilfe. Sie hilft ihnen dabei, sich die 
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu geben, die fur eine Mitgliedschaft 
Voraussetzung ist. Die Beispiele Griechenlands, Portugals und Spaniens bieten eine 
historische Parallele. Auch in diesen Fällen begann die EIB mit ihrer Darlehenstätigkeit 
bereits viele Jahre, bevor diese Länder der Gemeinschaft beitraten, und half ihnen 
dabei, die Beitrittsvoraussetzungen zu erfüllen. 
Die EIB erfüllt vor allen Dingen eine Katalysatorfünktion bei der schwierigen Aufgabe, 
bei größeren Infrastrukturprojekten eine Gesamtfinanzierungslösung zu finden. Dies 
entspricht in hohem Maße ihrem besonderen Charakter als komplementärer Geldgeber, 
d.h. als Bank, die einspringt, wenn der kommerzielle Sektor keine oder zu wenige 
Mittel aufbringt. 
In besonderem Maße engagiert sich die EIB in der Verlängerung der transeuropäischen 
Netze (Straße und Schiene) in die mittel- und osteuropäischen Länder, auf der 
Grundlage der Straßen- und Bahnkorridore, die von der Gesamteuropäischen 
Verkehrsministerkonferenz als mittelfristige Ausbauprioritäten definiert wurden. 
5. Zusammenarbeit mit anderen Institutionen 
Die Tätigkeit der Bank in den mittel- und osteuropäischen Ländern erfolgt im Rahmen 
des Programms der EU, diesen Ländern bei der Vorbereitung zum Beitritt zur Union 
zu helfen, insbesondere durch Finanzierung von Investitionen zur infrastrukturellen 
Anbindung der betreffenden Länder (im Hinblick auf Verkehr, Telekommunikation, 
Energie und Umwelt) an die EU, und durch Unterstützung von KMU. Nach 
Möglichkeit erfolgt die Kofinanzierung zusammen mit anderen Institutionen, vor allem 
in Verfolgung der obengenannten Ziele. Die Tätigkeit der Bank ist somit Teil eines 
konzertierten Vorgehens, in enger Kooperation mit der Kommission und 
gegebenenfalls anderen in den MOEL aktiven internationalen 
Finanzierungsinstitutionen. 
Die Bank arbeitet intensiv mit der Kommission zusammen, insbesondere im Rahmen 
des PHARE-Programms. Im Berichtszeitraum leistete PHARE nicht nur in vielen 
Fällen in der Planungsphase Unterstützung (Studien und fachliche Hilfe); die Bank und 
PHARE finanzierten auch gemeinsam eine Reihe von Vorhaben: ein Bahnprcjekt in 
Polen, Straßenverkehrsprojekte in der Tschechischen Republik, Straßen- und 
Hafenausbauprojekte in Albanien, ein. energiewirtschaftliches Projekt in Rumänien und 
ein Hafenausbauprojekt in Litauen. 
Was die internationalen Finanzierungsinstitutionen anbetrifft, so arbeitet die EEB eng 
mit der Weltbank und der EBWE zusammen. Gemeinsam finanzieren diese 
Institutionen einige der in den MOEL unternommenen Projekte, um damit möglichst 
wirksam zum Nutzen der betreffenden Länder tätig zu werden. Irn Berichtszeitraum 
kofinanzierte die EIB zusammen mit der EBWE und der Weltbank ein 
energiewirtschaftliches Projekt in Rumänien. 
Der Anteil der verschiedenen Finanzquellen an der Finanzierung von EIB-unterstützten 
Projekten geht aus folgender Tabelle hervor: 
Tabelle 4. Finanzierungsanteil von PHARE und internationalen Finanzierungsinstitutionen 
bei Projekten, die die EIB 1995 finanziell unterstützte 
Land 
Albanien 
Bulgarien 
Tschechische 
Republik 
Estland 
Ungarn 
Litauen 
Polen 
Rumänien 
Slowakische 
Republik 
INSGESAMT EEB 
34 
60 
260 
5 
200 
19 
140 
175 
80 
973 
(33%) EBWE 
2 
183 
185 
(7%) Welt­
bank 
(IBRD) 
160 
160 
(6%) Sonstige1 
2 
61 
280 
5 
840 
36 
23 
176 
73 
1496 
(51%) (in 
PHARE 
31 
12 
10 
5 
20 
15 
93 
(3%) Mio. ECU) 
INSGE­
SAMT 
69 
133 
550 
10 
1040 
60 
183 
709 
153 
2907 
(100%) 
Staaten, öffentliche Körperschaften oder andere inländische Finanzierungsquellen, einschließlich 
Eigenmitteln des Kreditnehmers bzw. Projektträgers. 
10 
Anhang 1 
MITTEL- UND OSTEUROPA 
Aufgrund der Ratsbeschlüsse vom 15. März 1993 (93/166/EG) und 13. Dezember 1993 
(93/696/EG) im Zeitraum 15.03.1993-31.12.1995 unterzeichnete EIB-Darlehensverträge 
LAND 
Albanien 
Bulgarien 
Tschechische 
Republik 
Estland 
Ungarn 
Lettland Jahr der 
Unter­
zeichnung 
1995 
1995 
1995 
1994 
1995 
1994 
1994 
1994 
1995 
1995 
1995 
1993 (*) 
1994 
1994 
1994 
1995 
1994 
1994 
1995 
1995 
1993 (*) PROJEKT-BEZEICHNUNG 
Ost-West-Straßenverkehrsachse 
Fähren-Terminal im Hafen von 
1 )urrCs 
Globaldarlehen APEX 
Luftverkehrsdienst-leistungen - B 
Transitstraßen II 
Bahnverbindung Berlin-Wien 
Mero-IKL-Ölleitung (D-CZ) 
Telekommunikation 1 - B 
C'EZI 
(Wärmekraftwerksanierung) -
Tranche A 
C'EZI 
(Wärmekraftwerksanierung) -
Tranche B 
Straßen 
Globaldarlehen Estnische 
Investitionsbank - Tranche A 
Luftverkehrsdienst-leistungen 
Massengüterentladeanlage 
Muuga 
Fernheizungssanierung 
Globaldarlehen Estnische 
Investitionsbank - Tranche B 
Telekommunikation II 
Globaldarlehen Stadtinfrastruktur 
Globaldarlehen Finanzsektor 
Telekommunikation II -
Tranche B 
Globaldarlehen Investitionsbank 
Lettland Darlehens­
betrag (in 
Mio. ECU) 
24 
5 
5 
30 
60 
125 
100 
30 
100 
100 
60 
5 
20 
15 
7 
5 
100 
40 
150 
50 
5 DARLEHENS­
VOLUMEN JE 
LAND (in 
Mio. ECU) 
34 
90 
515 
52 
340 
5 
11 
LAND 
Litauen 
Polen 
Rumänien 
Slowakische 
Republik Jahr der 
Unter­
zeichnung 
1994 
1995 
1995 
1994 
1994 
1994 
1994 
1995 
1995 
1994 
1994 
1995 
1995 
1995 
1994 
1994 
1995 
1995 PROJEKT-BEZEICHNUNG 
Flughafen Vilnius 
Hafen von Klaipeda 
Globaldarlehen Litauische 
Entwicklungsbank 
Telekommunikation II 
Schnellstraßen 
Abwasserklärwerk Warschau 
Globaldarlehen 
Ausfuhrentwicklungsbank 
Globaldarlehen Finanzsektor 
Bahn III 
Sanierung und Modernisierung 
der Romgaz 
Luftverkehrsdienstleistungen - B 
Telekommunikation 
Wärme- und Stromerzeugung 
Hafen von Constanza 
Telekommunikation 1 - B 
Luftverkehrsdienst-
leistungen 
Globaldarlehen II Staatsbank 
SPP-Gasbeförderung Darlchcns-
betrag (in 
Mio. ECU) 
10 
14 
5 
150 
125 
45 
13 
100 
40 
50 
16 
80 
60 
35 
20 
15 
50 
30 DARLEHENS­
VOLUMEN JE 
LAND (in 
Mio. ECU) 
29 
473 
241 
115 
INSGESAMT 1894 1894 
(*) Unterzeichnet aufgrund des Ratsbeschlusses 93/166/EWG 
12 
ISSN 0254-1467 
KOM(96) 501 endg. 
DOKUMENTE 
DE 11 
Katalognummer : CB-CO-96-504-DE-C 
ISBN 92-78-09946-5 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
M