über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 60. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertreten ist

Da die Entscheidungen der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge keine gemeinsamen Vorschriften im Bereich des illegalen Drogenhandels berühren, durch die das Vereinigte Königreich gebunden ist, beteiligt sich dieser Mitgliedstaat nicht an der Annahme eines Beschlusses des Rates zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union zu vertreten ist, wenn solche Entscheidungen getroffen werden.

Gemäß Artikel 10 Absatz 4 des den Verträgen beigefügten Protokolls (Nr. 36) über die Übergangsbestimmungen hat das Vereinigte Königreich mitgeteilt, dass es hinsichtlich der Rechtsakte im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen, die vor dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon angenommen wurden, die Befugnisse der Kommission und des Gerichtshofs nicht in vollem Umfang anerkennt. Folglich gelten der Rahmenbeschluss 2004/757/JI des Rates und der Beschluss 2005/387/JI des Rates seit dem 1. Dezember 2014 nicht mehr für das Vereinigte Königreich.

Die Entscheidungen der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge sind „rechtswirksame Akte“ im Sinne des Artikels 218 Absatz 9 AEUV. Gemäß dem Übereinkommen von 1961 und dem Übereinkommen von 1971 sind Entscheidungen der Suchtstoffkommission automatisch bindend, sofern keine Vertragspartei die Entscheidung innerhalb der geltenden Frist dem ECOSOC zur Nachprüfung vorlegt. Die Entscheidungen des ECOSOC zu diesem Thema sind endgültig. Die Entscheidungen der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge haben nach dem Unionsrecht (Rahmenbeschluss 2004/757/JI des Rates) rechtliche Auswirkungen auf die Rechtsordnung der EU. Änderungen an den Anhängen des Übereinkommens von 1961 und des Übereinkommens von 1971 haben unmittelbare Auswirkungen auf den Geltungsbereich dieses Rechtsinstruments der EU.

Zu diesem Zweck schlägt die Kommission einen im Namen der Europäischen Union auf der 60. Tagung der Suchtkommission vom 13. bis 17. März 2017 in Wien zu vertretenden Standpunkt bezüglich der Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Übereinkommens von 1961 und des Übereinkommens von 1971 vor.

Wenn die Suchtkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge zu entscheiden hat, müssen die Mitgliedstaaten die betreffende Tagung der Suchtstoffkommission durch Einigung auf einen gemeinsamen Standpunkt im Rat vorbereiten. Aufgrund der der mit dem Beobachterstatus der Union einhergehenden Beschränkungen sollte ein solcher Standpunkt von denjenigen Mitgliedstaaten zum Ausdruck gebracht werden, die aktuell Mitglieder der Suchtstoffkommission sind und in dieser Kommission gemeinsam im Interesse der Union handeln. Die Union, die keine Vertragspartei der Übereinkommen von 1961 und 1971 ist, hat in der Suchtstoffkommission kein Stimmrecht.

Änderungen an den Anhängen des Übereinkommens von 1961 und des Übereinkommens von 1971 haben für alle Mitgliedstaaten unmittelbare Auswirkungen auf den Geltungsbereich des Unionsrechts im Bereich der Drogenkontrolle. Nach Artikel 1 des Rahmenbeschlusses 2004/757/JI des Rates vom 25. Oktober 2004 zur Festlegung von Mindestvorschriften über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und die Strafen im Bereich des illegalen Drogenhandels bezeichnet für die Zwecke des Rahmenbeschlusses der Begriff „Drogen“ sämtliche Stoffe, die entweder im Übereinkommen von 1961 oder im Übereinkommen von 1971 erfasst sind. Daher gilt der Rahmenbeschluss 2004/757/JI für Stoffe, die in den Anhängen des Übereinkommens von 1961 und des Übereinkommens von 1971 aufgeführt sind. Jede Änderung der Anhänge dieser Übereinkommen wirkt sich direkt auf gemeinsame EU-Vorschriften aus und ändert ihren Geltungsbereich im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 AEUV. Dies gilt unabhängig davon, ob für den betreffenden Stoff bereits auf der Grundlage des Beschlusses 2005/387/JI des Rates betreffend den Informationsaustausch, die Risikobewertung und die Kontrolle bei neuen psychoaktiven Substanzen Kontrollmaßnahmen auf EU-Ebene eingeführt wurden.

Am 2. Dezember 2016 empfahl die WHO dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, zehn neue Stoffe in die Anhänge der Übereinkommen aufzunehmen. Nur in Bezug auf einen dieser Stoffe (MDMB-CHMICA) läuft bereits ein Verfahren, das dafür sorgen soll, dass er Kontrollmaßnahmen auf EU-Ebene unterliegt. Auf der Grundlage eines Berichts der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) über eine Risikobewertung, die gemäß den Bestimmungen von Artikel 6 Absätze 2, 3 und 4 des Beschlusses 2005/387/JI des Rates betreffend den Informationsaustausch, die Risikobewertung und die Kontrolle bei neuen psychoaktiven Substanzen durchgeführt wurde, legte die Kommission am 31. August 2016 einen Vorschlag über EU-weite Kontrollmaßnahmen für MDMB-CHMICA vor.

Die Suchtstoffkommission ändert ausgehend von Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die von ihrem Sachverständigenausschuss für Drogenabhängigkeit beraten wird, regelmäßig die Liste der Stoffe in den Anhängen des Einheits-Übereinkommen der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung (im Folgenden „Übereinkommen von 1961“) und des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe (im Folgenden „Übereinkommen von 1971“).

(6)Die Suchtstoffkommission sollte auf ihrer 60. Tagung vom 13. bis 17. März 2017 in Wien über die Aufnahme von zehn neuen Stoffen in die Anhänge der Übereinkommen entscheiden.

(5)Änderungen an den Anhängen beider Übereinkommen haben für alle Mitgliedstaaten unmittelbare Auswirkungen auf den Geltungsbereich des Unionsrechts im Bereich der Drogenkontrolle. Der Rahmenbeschluss 2004/757/JI des Rates gilt für die in den Anhängen des Einheits-Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe und des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe aufgeführten Stoffe. Jede Änderung der Anhänge dieser Übereinkommen wirkt sich direkt auf gemeinsame Vorschriften der Union aus und ändert ihren Geltungsbereich im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

(4)Nach Artikel 2 des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe kann die Suchtstoffkommission auf der Grundlage der Empfehlungen der WHO beschließen, Stoffe in die Anhänge dieses Übereinkommens aufzunehmen oder aus den Anhängen dieses Übereinkommens zu entfernen. Sie verfügt über weitreichende Ermessensbefugnisse, um wirtschaftlichen, sozialen, rechtlichen, administrativen und sonstigen Faktoren Rechnung zu tragen, darf jedoch nicht willkürlich handeln.

(3)Das Übereinkommen der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe trat am 16. August 1976 in Kraft.

(2)Nach Artikel 3 des Einheits-Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung kann die Suchtstoffkommission beschließen, Stoffe in die Anhänge dieses Übereinkommens aufzunehmen. Sie kann Änderungen an den Anhängen nur entsprechend den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vornehmen, kann aber auch beschließen, die von der WHO empfohlenen Änderungen nicht vorzunehmen.

(1)Das Einheits-Übereinkommen der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung trat am 8. August 1975 in Kraft.

über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 60. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertreten ist

(7)Die Union ist keine Vertragspartei der betreffenden Übereinkommen. Sie hat Beobachterstatus in der Suchtstoffkommission, in der aktuell 12 EU-Mitgliedstaaten stimmberechtigte Mitglieder sind. Daher muss der Rat die Mitgliedstaaten ermächtigen, den Standpunkt der Union bezüglich der Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertreten, da die Entscheidungen über die Aufnahme weiterer Stoffe in die Anhänge der Übereinkommen in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen.

(8)Am 2. Dezember 2016 empfahl die WHO dem Generalsekretär der Vereinten Nationen die Aufnahme von zwei neuen Stoffen in Anhang I des Einheits-Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und von acht neuen Stoffen in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe.

(9)U-47700 (3,4-Dichlor-N-(2-dimethylamino-cyclohexyl)-N-methyl-benzamid) ist der Einschätzung des Sachverständigenausschusses der WHO für Drogenabhängigkeit zufolge eine Verbindung, bei der eine ähnliche Missbrauchsgefahr besteht wie bei kontrollierten Opioiden wie Morphin und AH-7921, die in Anhang I des Einheits-Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe aufgeführt sind, und die ähnliche schädliche Auswirkungen hat. Es gibt keinen Nachweis für den therapeutischen Nutzen der Substanz, und ihre Verwendung hat zu Todesfällen geführt. Es liegen hinreichende Nachweise dafür vor, dass U-47700 missbraucht wird oder ein Missbrauch wahrscheinlich ist und dass der Stoff zu einem Problem für die öffentliche Gesundheit und einem sozialen Problem werden könnte, sodass internationale Kontrollmaßnahmen für diesen Stoff gerechtfertigt sind. Folglich empfiehlt die WHO, U-47700 in Anhang I des Einheits-Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe aufzunehmen.

(10)U-47700 wird von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht als neue psychoaktive Substanz nach Maßgabe des Beschlusses 2005/387/JI des Rates beobachtet. U-47700 wurde in 14 Mitgliedstaaten der Union gefunden. Es wird offen auf dem Markt verkauft. Es wird mit schwerwiegenden unerwünschten Ereignissen einschließlich Todesfällen in Verbindung gebracht und war Gegenstand einer gesundheitsbezogenen Warnmeldung im Frühwarnsystem der Union.

(11)Daher sollten die Mitgliedstaaten der Union den Standpunkt vertreten, dass U-47700 in Anhang I des Einheits-Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe aufgenommen werden sollte.

(12)Butyrfentanyl (N-Phenyl-N-[1-(2-phenylethyl)-4-piperidinyl]butanamid) ist der Einschätzung des Sachverständigenausschusses der WHO für Drogenabhängigkeit zufolge eine Verbindung, bei der eine ähnliche Missbrauchsgefahr besteht wie bei kontrollierten Opioiden wie Morphin und Fentanyl, die in Anhang I des Einheits-Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe aufgeführt sind, und die ähnliche schädliche Auswirkungen hat. Es kann zudem auch in Fentanyl umgewandelt werden. Es gibt keinen Nachweis für den therapeutischen Nutzen der Substanz, und ihre Verwendung hat zu Todesfällen geführt. Es liegen hinreichende Nachweise dafür vor, dass Butyrfentanyl missbraucht wird oder ein Missbrauch wahrscheinlich ist und dass der Stoff ein Problem für die öffentliche Gesundheit und ein soziales Problem darstellen könnte, sodass internationale Kontrollmaßnahmen für diesen Stoff gerechtfertigt sind. Folglich empfiehlt die WHO, Butyrfentanyl in Anhang I des Einheits-Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe aufzunehmen.

(13)Butyrfentanyl wird von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht als neue psychoaktive Substanz nach Maßgabe des Beschlusses 2005/387/JI des Rates beobachtet. Butyrfentanyl wurde in sechs Mitgliedstaaten der Union gefunden. Es wird offen auf dem Markt verkauft. Es wird mit schwerwiegenden unerwünschten Ereignissen in Verbindung gebracht (in mindestens einem Todesfall nachgewiesen) und war Gegenstand einer gesundheitsbezogenen Warnmeldung im Frühwarnsystem der Union.

(14)Daher sollten die Mitgliedstaaten der Union den Standpunkt vertreten, dass Butyrfentanyl in Anhang I des Einheits-Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe aufgenommen werden sollte.

(15)Die Gefahr für die öffentliche Gesundheit und die Gesellschaft, die mit dem Missbrauch von 4-Methylethcathinon oder 4-MEC (2-(Ethylamino)-1-(4-methylphenyl) propan-1-on) in Verbindung gebracht wird, ist der Einschätzung des Sachverständigenausschusses der WHO für Drogenabhängigkeit zufolge erheblich. Es gibt keinen Nachweis für den therapeutischen Nutzen der Substanz. Der Sachverständigenausschuss erkannte an, dass 4-MEC ähnliches Potenzial für Missbrauch und ähnliche schädliche Wirkungen hat wie Stoffe in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe. Nach Auffassung des Ausschusses liegen hinreichende Nachweise dafür vor, dass 4-MEC missbraucht wird oder ein Missbrauch wahrscheinlich ist und dass der Stoff ein Problem für die öffentliche Gesundheit und ein soziales Problem darstellen könnte, sodass internationale Kontrollmaßnahmen für diesen Stoff gerechtfertigt sind. Folglich empfiehlt die WHO, 4-MEC in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe aufzunehmen.

(16)4-MEC wird von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht als neue psychoaktive Substanz nach Maßgabe des Beschlusses 2005/387/JI des Rates beobachtet. 4-MEC wurde in 19 Mitgliedstaaten der Union gefunden. Es wird offen auf dem Markt verkauft. Es wird mit einer geringen Zahl schwerwiegender unerwünschter Ereignisse einschließlich Todesfällen in Verbindung gebracht.

(17)Daher sollten die Mitgliedstaaten der Union den Standpunkt vertreten, dass 4-MEC in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe aufgenommen werden sollte.

(18)Die Gefahr für die öffentliche Gesundheit und die Gesellschaft, die mit dem Missbrauch von Ethylon (1-(2H-1,3-Benzodioxol-5-yl)-2-(ethylamino)propan-1-on) in Verbindung gebracht wird, ist der Einschätzung des Sachverständigenausschusses der WHO für Drogenabhängigkeit zufolge erheblich. Es gibt keinen Nachweis für den therapeutischen Nutzen der Substanz. Der Sachverständigenausschuss erkannte an, dass Ethylon ähnliches Potenzial für Missbrauch und ähnliche schädliche Wirkungen hat wie Stoffe in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe. Nach Auffassung des Ausschusses liegen hinreichende Nachweise dafür vor, dass Ethylon missbraucht wird oder ein Missbrauch wahrscheinlich ist und dass der Stoff ein Problem für die öffentliche Gesundheit und ein soziales Problem darstellen könnte, sodass internationale Kontrollmaßnahmen für diesen Stoff gerechtfertigt sind. Folglich empfiehlt die WHO, Ethylon in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe aufzunehmen.

(19)Ethylon wird von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht als neue psychoaktive Substanz nach Maßgabe des Beschlusses 2005/387/JI des Rates beobachtet. Ethylon wurde in 19 Mitgliedstaaten der Union gefunden. Es wird offen auf dem Markt verkauft. Es wird mit einer geringen Zahl schwerwiegender unerwünschter Ereignisse einschließlich Todesfällen in Verbindung gebracht.

(20)Daher sollten die Mitgliedstaaten der Union den Standpunkt vertreten, dass Ethylon in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe aufgenommen werden sollte.

(21)Die Gefahr für die öffentliche Gesundheit und die Gesellschaft, die mit dem Missbrauch von Pentedron oder α-Methylaminovalerophenon (2-(Methylamino)-1-phenylpentan-1-on) in Verbindung gebracht wird, ist dem Sachverständigenausschuss der WHO für Drogenabhängigkeit zufolge erheblich. Es gibt keinen Nachweis für den therapeutischen Nutzen der Substanz. Der Sachverständigenausschuss erkannte an, dass Pentedron ähnliches Potenzial für Missbrauch und ähnliche schädliche Wirkungen hat wie Stoffe in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe. Nach Auffassung des Ausschusses liegen hinreichende Nachweise dafür vor, dass Pentedron missbraucht wird oder ein Missbrauch wahrscheinlich ist und dass der Stoff ein Problem für die öffentliche Gesundheit und ein soziales Problem darstellen könnte, sodass internationale Kontrollmaßnahmen für diesen Stoff gerechtfertigt sind. Folglich empfiehlt die WHO, Pentedron in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe aufzunehmen.

(22)Pentedron wird von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht als neue psychoaktive Substanz nach Maßgabe des Beschlusses 2005/387/JI des Rates beobachtet. Pentedron wurde in 18 Mitgliedstaaten der Union gefunden. Es wird offen auf dem Markt verkauft. Es wird mit einer geringen Zahl schwerwiegender unerwünschter Ereignisse einschließlich Todesfällen in Verbindung gebracht.

(23)Daher sollten die Mitgliedstaaten der Union den Standpunkt vertreten, dass Pentedron in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe aufgenommen werden sollte.

(24)Die Gefahr für die öffentliche Gesundheit und die Gesellschaft, die mit dem Missbrauch von Ethylphenidat oder EPH (Ethyl phenyl(piperidin-2-yl)acetat) in Verbindung gebracht wird, ist dem Sachverständigenausschuss der WHO für Drogenabhängigkeit zufolge erheblich. Es gibt keinen Nachweis für den therapeutischen Nutzen der Substanz. Der Sachverständigenausschuss erkannte an, dass Ethylphenidat ähnliches Potenzial für Missbrauch und ähnliche schädliche Wirkungen hat wie Stoffe in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe. Nach Auffassung des Ausschusses liegen hinreichende Nachweise dafür vor, dass Ethylphenidat missbraucht wird oder ein Missbrauch wahrscheinlich ist und dass der Stoff ein Problem für die öffentliche Gesundheit und ein soziales Problem darstellen könnte, sodass internationale Kontrollmaßnahmen für diesen Stoff gerechtfertigt sind. Folglich empfiehlt die WHO, Ethylphenidat in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe aufzunehmen.

(25)Ethylphenidat wird von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht als neue psychoaktive Substanz nach Maßgabe des Beschlusses 2005/387/JI des Rates beobachtet. Ethylphenidat wurde in 13 Mitgliedstaaten der Union gefunden Es wird offen auf dem Markt verkauft. Es wird mit schwerwiegenden unerwünschten Ereignissen einschließlich Infektionen des Weichgewebes und Todesfällen in Verbindung gebracht Infektionen des Weichgewebes in Folge von Injektionen waren Gegenstand einer gesundheitsbezogenen Warnmeldung im Frühwarnsystem der Union.

(26)Daher sollten die Mitgliedstaaten der Union den Standpunkt vertreten, dass Ethylphenidat in Anhang II des Übereinkommens der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe aufgenommen werden sollte.