BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

In der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates sind die Drittländer aufgelistet, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen der Mitgliedstaaten im Besitz eines Visums sein müssen, sowie die Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind. Die Verordnung (EG) Nr. 539/2001 wird von allen Mitgliedstaaten mit Ausnahme Irlands und des Vereinigten Königreichs angewandt.

Mit der Verordnung (EU) Nr. 509/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates wurde die Verordnung (EG) Nr. 539/2001 dahin geändert, dass 19 Länder in den Anhang II überführt wurden, in dem die Drittländer aufgelistet sind, deren Staatsangehörige von der Visumpflicht befreit sind. Bei diesen 19 Ländern handelt es sich um: Kolumbien, Dominica, Grenada, Kiribati, die Marshallinseln, Mikronesien, Nauru, Palau, Peru, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Samoa, die Salomonen, Timor-Leste, Tonga, Trinidad und Tobago, Tuvalu, die Vereinigten Arabischen Emirate und Vanuatu. Die Verweise auf die einzelnen Länder in Anhang II sind mit einer Fußnote versehen, der zufolge die „Visumbefreiung [...] ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens eines mit der Europäischen Union zu schließenden Abkommens über die Befreiung von der Visumpflicht [gilt].“

Die Verordnung (EU) Nr. 509/2014 wurde am 20. Mai 2014 erlassen und trat am 9. Juni 2014 in Kraft. Im Juli 2014 legte die Kommission dem Rat eine Empfehlung vor, der zufolge der Rat die Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über Abkommen über die Befreiung von der Visumpflicht mit jedem der folgenden 17 Länder ermächtigen solle: Dominica, Grenada, Kiribati, Marshallinseln, Mikronesien, Nauru, Palau, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Samoa, Salomonen, Timor-Leste, Tonga, Trinidad und Tobago, Tuvalu, Vereinigte Arabische Emirate und Vanuatu. Am 9. Oktober 2014 erteilte der Rat der Kommission Verhandlungsrichtlinien.

Die ersten Abkommen über die Befreiung von der Visumpflicht wurden am 6. Mai 2015 (Vereinigte Arabische Emirate), 26. Mai 2015 (Timor-Leste) und 28. Mai 2015 (Dominica, Grenada, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Samoa, Trinidad und Tobago und Vanuatu) unterzeichnet und werden seit dem Datum der Unterzeichnung bis zu ihrem Inkrafttreten vorläufig angewendet.

Die Verhandlungen mit Palau wurden am 17. Dezember 2014 aufgenommen und im Wege eines Briefwechsels geführt. Im Rahmen weiterer Kontakte wurde bezüglich aller Aspekte Einigung erzielt. Das Abkommen wurde am 27. Mai 2015 (Palau) und am 10. Juni 2015 (Union) im Wege eines Briefwechsels zwischen den Chefunterhändlern paraphiert. Die Mitgliedstaaten wurden in einer Sitzung der Ratsgruppe „Visa“ informiert, die am 15. Juni 2015 stattfand.

2.RECHTSGRUNDLAGE

Rechtsgrundlage des Abkommens ist für die Union Artikel 77 Absatz 2 Buchstabe a des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in Verbindung mit Artikel 218 AEUV.

Der beigefügte Vorschlag ist der Rechtsakt für den Abschluss des Abkommens. Der Rat beschließt hierüber mit qualifizierter Mehrheit nach Unterzeichnung des Abkommens im Namen der Union durch eine vom Ratsvorsitz bestellte Person und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments gemäß Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a AEUV.

3.VERHANDLUNGSERGEBNIS

Nach Ansicht der Kommission wurden die in den Verhandlungsrichtlinien des Rates vorgegebenen Ziele erreicht, so dass der Entwurf des Abkommens über die Befreiung von der Visumpflicht von der Union angenommen werden kann.

Der Inhalt des Abkommens in seiner endgültigen Fassung lässt sich wie folgt zusammenfassen:

Zweck

Das Abkommen sieht für die Bürger der Europäischen Union und die Bürger Palaus die Befreiung von der Visumpflicht vor, wenn sie für höchstens 90 Tage in einem Zeitraum von 180 Tagen in das Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei reisen.

Um die Gleichbehandlung aller EU-Bürger zu garantieren, wurde eine Bestimmung in das Abkommen aufgenommen, der zufolge Palau das Abkommen nur für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die Union ihrerseits das Abkommen ebenfalls nur für alle ihre Mitgliedstaaten aussetzen oder kündigen kann.

Der besonderen Position des Vereinigten Königreichs und Irlands wird in der Präambel Rechnung getragen.

Anwendungsbereich

Die Visumfreiheit gilt für alle Personengruppen (Inhaber eines normalen Passes oder eines Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpasses) und für alle Reisezwecke außer für Aufenthalte zu Erwerbszwecken. Im letzteren Fall steht es jedem Mitgliedstaat und auch Palau weiterhin frei, von Staatsangehörigen der anderen Vertragspartei gemäß dem geltenden Unionsrecht oder den nationalen Rechtsvorschriften ein Visum zu verlangen. Um eine einheitliche Anwendung zu gewährleisten, ist dem Abkommen eine gemeinsame Erklärung zur Abgrenzung der Personengruppe beigefügt, deren Reise Erwerbszwecken dient.