P5_TA(2003)0501
SicherungderVersorgungmitErdölerzeugnissen***I
LegislativeEntschließungdesEuropäischenParlamentszudemVorschlagfüreineRichtliniedes
EuropäischenParlamentsunddesRatesüberdieAngleichungderMaßnahmenzurSicherungder
VersorgungmitErdölerzeugnissen(KOM(2002)488/dashC5-0448/2002/dash2002/0219(COD))
(VerfahrenderMitentscheidung:ersteLesung)
DasEuropäischeParlament ,
/dash in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat
(KOM(2002)488)(1),
/dash gestütztaufArtikel251Absatz2undArtikel95desEG-Vertrags, aufderenGrundlageihmder
VorschlagderKommissionunterbreitetwurde(C5-0448/2002),
/dash gestütztaufArtikel67seinerGeschäftsordnung,/dash inKenntnisdesBerichtsdesAusschussesfürIndustrie,Außenhandel,ForschungundEnergiesowieder
StellungnahmendesAusschussesfürWirtschaftundWährungunddesAusschussesfürUmweltfragen,VolksgesundheitundVerbraucherpolitik(A5-0297/2003),
1. lehntdenVorschlagderKommissionab;
2. fordertdieKommissionauf,ihrenVorschlagzurückzuziehen;3. beauftragtseinenPräsidenten,denStandpunktdesParlamentsdemRatundderKommissionzuüber-
mitteln.
(1) ABl.C331Evom31.12.2002,S.249.
P5_TA(2003)0502
Krebsvorsorge*
LegislativeEntschließungdesEuropäischenParlamentszudemVorschlagfüreineEmpfehlungdes
RateszurKrebsvorsorge(KOM(2003)230/dashC5-0322/2003/dash2003/0093(CNS))
(VerfahrenderKonsultation)
DasEuropäischeParlament ,
/dash inKenntnisdesVorschlagsderKommissionandenRat(KOM(2003)230)(1),
/dash gestützt auf Artikel 152 Absatz 4 des EG-Vertrags, gemäß dem es vom Rat konsultiert wurde
(C5-0322/2003),
/dash gestütztaufArtikel67seinerGeschäftsordnung,/dash in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucher-
politik sowie der Stellungnahme des Ausschusses für die Rechte der Frau und Chancengleichheit(A5-0381/2003),
(1) NochnichtimAmtsblattveröffentlicht.7.4.2004DE C87E/263 AmtsblattderEuropäischenUnion
Mittwoch,19.November2003
1. billigtdenVorschlagderKommissionindergeändertenFassung;
2. fordertdieKommissionauf,ihrenVorschlaggemäßArtikel250Absatz2desEG-Vertragsentspre-
chendzuändern;
3. fordertdenRatauf,eszuunterrichten,fallserbeabsichtigt,vondemvomParlamentgebilligtenText
abzuweichen;
4. fordertdenRatauf,eserneutzukonsultieren,fallserbeabsichtigt,denVorschlagderKommission
entscheidendzuändern;
5. beauftragtseinenPräsidenten,denStandpunktdesParlamentsdemRatundderKommissionzuüber-
mitteln.
VORSCHLAG
DERKOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DESPARLAMENTS
Abänderung1
Erwägung1
(1) GemäßArtikel152 EG-VertragergänztdieTätigkeitder
GemeinschaftdiePolitikderMitgliedstaatenundistaufdieVer-
besserungderGesundheitderBevölkerung,dieVerhütungvonHumankrankheitenunddieBeseitigungvonUrsachenfürdieGefährdungdermenschlichenGesundheitgerichtet.(1) GemäßArtikel152 desVertragsergänztdieTätigkeitder
GemeinschaftdiePolitikderMitgliedstaatenundistaufdieVer-
besserungderGesundheitderBevölkerung,dieVerhütungvonHumankrankheitenunddieBeseitigungvonUrsachenfürdieGefährdungdermenschlichenGesundheitgerichtet. InArtikel
152heißtesferner:„SieumfasstdieBekämpfungderweit-verbreiteten schwerenKrankheiten;dabeiwerdendieErfor-schungder Ursachen, der Übertragung und der VerhütungdieserKrankheitensowiedieGesundheitsinformationund-erziehunggefördert.“
Abänderung4
Erwägung4
(4) Vorsorgeuntersuchungen ermöglichen die Krebsdiagnose
bereits im Vor- oder Frühstadium der Erkrankung. Einige
Läsionenkönnendannwirksamerbehandeltwerden unddiePatienten haben bessere Überlebenschancen. HauptindikatorfürdieEffektivitätderVorsorgeuntersuchungenistderRück-gangderkrankheitsspezifischenMortalitätbzw.fortgeschritte-nerKrankheitsstadien.(4) Vorsorgeuntersuchungen ermöglichen die Krebsdiagnose
im Früh- oder möglicherweise bereits im Vorstadium der
Erkrankung.Einige Läsionenkönnendannwirksamerbehan-deltwerdenunddiePatientenhabenbessereÜberlebenschan-cen. Hauptindikator für die Effektivität der Vorsorgeunter-suchungen ist der Rückgang der krankheitsspezifischenMortalitätbzw.fortgeschrittenerKrankheitsstadien.
Abänderung5
Erwägung5a(neu)
(5a) ZudenpotenziellerfolgversprechendenVorsorgeunter-
suchungen, die derzeit evaluiert werden, gehören auch derTest auf das prostataspezifische Antigen (PSA) zur Früh-
erkennung von Prostatakrebs, die Mammografievorsorgeun-
tersuchungzurFrüherkennungvonBrustkrebsbeiFraueninderAltersgruppevon40-49Jahren,derimmunologischeTestaufokkultesBlutimStuhl(FOBT)zurFrüherkennungdeskolorektalenKarzinoms(Darmkrebs)unddieflexibleKolo-skopiezurFrüherkennungvonDarmkrebs.
Abänderung7
Erwägung9
(9) DieserforderteineOrganisationmitwiederholterAuffor-
derung zum Vorstellungstermin und Qualitätssicherung aufallenEbenensowieleistungsfähigeDiagnose- undTherapieein-
richtungen.(9) DieserforderteineOrganisationmitwiederholterAuffor-
derung zum Vorstellungstermin und Qualitätssicherung aufallenEbenen sowie leistungsfähige Diagnose- ,Therapie- und
Nachsorgeeinrichtungen, die auf nachweisorientierten Leit-linienbasieren.C87E/264 DE7.4.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
Mittwoch,19.November2003
Abänderung8
Erwägung10a(neu)
(10a) Eine Vernetzung der Krebsvorsorge spielt eine ent-
scheidendeRollebeimInformations-undWissensaustausch.
Abänderung9
Erwägung13
(13) Diese Analyse wird erleichtert, wenn die Vorsorge-
DatenbankmiteinemKrebsregisterverknüpftist.(13) Diese Analyse wird erleichtert, wenn die Vorsorge-
DatenbankmiteinemKrebsregisterverknüpftist. Krebsregister
spieleneinewichtigeRollebeiderÜberwachungderAuswir-kungenderVorsorgeaufdieBevölkerung.VeränderungenderInzidenz,derÜberlebens- undderMortalitätszahlen solltenständigüberwachtwerden.
Abänderung10
Erwägung16
(16)VorderEntscheidungüberdieDurchführungvonVor-
sorgeprogrammen sind ethische, rechtliche, soziale, medizi-
nische,organisatorischeundwirtschaftlicheGesichtspunktezu
beachten.(16)Essindethische,kulturelle,rechtliche,soziale,medizi-
nische,organisatorischeundwirtschaftlicheGesichtspunktezu
beachten.BesonderesAugenmerk ist auf die Beitrittsländer
zurichten,umdortdieDurchführungvonVorsorgeprogram-menzufördern.
Abänderung11
Erwägung17
(17) EineadäquateOrganisationundQualitätskontrollesetzt
voraus,dassentsprechendepersonelleundfinanziellenRessour-cenzurVerfügungstehen.(17) EineadäquateOrganisationundQualitätskontrollesetzt
voraus,dassfüralleMitgliedstaaten entsprechendepersonelle
undfinanziellenRessourcenzurVerfügungstehen.
Abänderung12
Erwägung18
(18) DadieKrebsvorsorgedeneinzelnensozioökonomischen
Gruppen vielfach nicht gleichermaßen zugänglich ist, solltedurchentsprechendeMaßnahmen füreinengleichen Zugang
gesorgtwerden.(18) DadieKrebsvorsorgedeneinzelnensozioökonomischen
Gruppen vielfach nicht gleichermaßen zugänglich ist, solltedurchentsprechendeMaßnahmen gleicherZuganggewährlei-
stetwerden.Um dieses Ziel zu erreichen, sollten verstärkt
mobileKrebsvorsorgekampagnendurchgeführtwerden.
Abänderung13
Erwägung18a(neu)
(18a) DieKrebsvorsorgepolitikmussaufdieunterschiedli-
chen gesundheitlichen Anforderungen und Bedürfnisse vonMännernundFrauenimHinblickaufdieGesundheiteinge-hen.DadieVorsorgeuntersuchungaufDarmkrebsdieerste
KrebsvorsorgeuntersuchungfürMännerist,sindInformatio-
nendarüber,wieMännerdieseVorsorgeannehmenundzuwelchenErgebnissensieführt,besonderswichtig.DaProsta-takrebsbeiMännerninzwischenhäufigervorkommtalsLun-genkrebs,solltedieSensibilisierungfürdieSymptomeweiterfortgesetztwerdenundetwaigeFortschritteinderForschungundtechnologischenEntwicklungimBereichderVorsorgeun-tersuchung zur Früherkennung von Prostatakrebs solltenfortlaufendbeobachtetwerden.7.4.2004DE C87E/265 AmtsblattderEuropäischenUnion
Mittwoch,19.November2003
VORSCHLAG
DERKOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DESPARLAMENTS
Abänderung14
Erwägung19
(19)Esisteineethische,rechtlicheundsozialeVoraussetzung, dass
Vorsorgeuntersuchungen gesundenMenschennurdannange-
botenwerden,wennsienachweislichdiekrankheitsspezifischeMortalitätoderdieInzidenzfortgeschrittenerErkrankungsen-ken,ihreVorteileundRisikenbekanntsindundihreKosten-effektivitätakzeptabelist.(19)Ausethischer,rechtlicherundsozialerSichtistesunerlässlich ,
dassVorsorgeuntersuchungen symptomlosen,vollständig infor-
miertenMenschennurdannangebotenwerden,wennsienach-
weislichdiekrankheitsspezifischeMortalitätoderdieInzidenzfortgeschrittenerErkrankungsenken,ihreVorteileundRisikenbekanntsindundihreKosteneffektivitätakzeptabelist.
Abänderung16
Erwägung24a(neu)
(24a) Die Vernetzung der europäischen Zusammenarbeit
ermöglicht durch die Bereitstellung europäischer LeitlinienüberbewährteVerfahrenundspezifischerEmpfehlungenfürdieUmsetzungdernationalenKrebsvorsorgeprogrammeeinequalitativhochwertigeKrebsvorsorge.
EMPFEHLUNGENANDIEMITGLIEDSTAATEN
Abänderung17
Empfehlung1Buchstabea
a) EinenachweisorientierteKrebsvorsorgenacheinemsyste-
matischen populationsbasierten Konzept mit Qualitäts-sicherungaufallenStufenanzubieten.DieUntersuchungs-verfahrenimAnhangerfüllendieseAnforderungen.a) EinenachweisorientierteKrebsvorsorgenacheinemsyste-
matischen populationsbasierten Konzept mit Qualitäts-sicherungundgleichemZugang aufallenStufenanzubie-
ten. Die Untersuchungsverfahren im Anhang erfüllenderzeitdieseAnforderungen.
Abänderung18
Empfehlung1Buchstabeb
b) Vorsorgeprogramme nach Europäischen Leitlinien für
bewährteVerfahrendurchzuführenunddieWeiterentwick-
lung solcher Verfahren für hochwertige Krebsvorsorge-programmeaufnationalerEbenezufördern.b) Vorsorgeprogramme nach Europäischen Leitlinien für
bewährteVerfahrendurchzuführenunddieWeiterentwick-
lung solcher Verfahren für hochwertige Krebsvorsorge-programme auf nationaler Eben sowie die Einführung
neuerVerfahrenzufördern.
Abänderung19
Empfehlung1Buchstabed
d) Dafürzusorgen,dassadäquateergänzendeDiagnostikver-
fahren und bei positivem Testergebnis entsprechendeBehandlungsmöglichkeitenzurVerfügungstehen.d) Dafürzusorgen,dassadäquateergänzendeDiagnostikver-
fahren und bei positivem Testergebnis entsprechendeBehandlungsmöglichkeiten , psychologische Betreuung
sowieNachsorgezurVerfügungstehen ,dieaufevidenz-
basiertenLeitlinienberuhen .
Abänderung20
Empfehlung1Buchstabeda(neu)
da)Dafürzusorgen,dassfüralleArbeitnehmer,dieerbgut-
verändernden oder krebserregenden Stoffen ausgesetztsind,angemesseneTestszurVerfügungstehen.C87E/266 DE7.4.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
Mittwoch,19.November2003
VORSCHLAG
DERKOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DESPARLAMENTS
Abänderung21
Empfehlung1Buchstabefa(neu)
fa) DenErfahrungsaustauschzwischendenMitgliedstaaten
durcheuropäischeNetzwerkezuermöglichen.
Abänderung22
Empfehlung1Buchstabeg
g) Ein systematisches Aufforderungs- und Nachbetreuungs-
system und Qualitätssicherung auf allen Stufen sowieeinenleistungsfähigenDiagnostik-undTherapiedienstein-zurichten.g) Ein systematisches Aufforderungs- und Nachbetreuungs-
system und Qualitätssicherung auf allen Stufen sowieeinenleistungsfähigen Diagnostik-,Therapie /dashundNach-
sorgediensteinzurichten, der auf evidenzbasierten Leit-
linienberuht.
Abänderung23
Empfehlung1Buchstabega(neu)
ga)EinModelldereinmaligenAufforderungzueinermehrp-
hasigenKrebsvorsorgefürdiePersonenderAltersgruppeeinzuführen,derindieserEmpfehlungzurVorsorgegera-tenwird.
Abänderung24
Empfehlung2Buchstabeaa(neu)
aa)Die europäische Forschung über neue Methoden der
KrebsvorsorgeundderNachbetreuunganzuregenundzuunterstützen,umneueevidenzbasierteLeitlinienzuent-wickelnoderdiebestehendenLeitlinienzuverbessern.
Abänderung25
Empfehlung2Buchstabeda(neu)
da)Einen Rechtsrahmen zu schaffen, um die notwendigen
VerknüpfungenzwischendenentsprechendderRichtlinie95/46/EG und den innerstaatlichen RechtsvorschriftenzumDatenschutzmöglichenDatenbankenmitVorsorge-,Krebs-undSterblichkeitsregisternherzustellen.
Abänderung26
Empfehlung3Buchstabeca(neu)
ca) RegelmäßigdieInzidenzsowiedieÜberlebens-,Mortali-
täts-undMorbiditätsindikatorenindeneinzelnenMit-gliedstaatenentsprechenddenNormendesEuropäischenNetzesderKrebsregisterzuüberwachen,umfestzulegen,
welche spezifischen Tests gegenüber anderen Vorrang
haben.
Abänderung27
Empfehlung5Buchstabeaa(neu)
aa)DenArbeitnehmern fürdieKrebsvorsorgeuntersuchung
dasRechtaufUrlaubzusichern.7.4.2004DE C87E/267 AmtsblattderEuropäischenUnion
Mittwoch,19.November2003
VORSCHLAG
DERKOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DESPARLAMENTS
Abänderung28
Empfehlung6Buchstabeb
b) Zusätzlich zu den Untersuchungen über vorsorgespezi-
fische Parameter und Mortalität, Untersuchungen über
anschließende Therapieverfahren, klinische Ergebnisse,
Nebenwirkungen, Morbidität und Lebensqualität durch-zuführen.b) Zusätzlich zu den Untersuchungen über vorsorgespezi-
fischeParameterundMortalität, Erhebungenüberdiekli-
nischenErgebnisse, Nebenwirkungen, Morbidität und
Lebensqualitätdurchzuführen.
Abänderung29
Empfehlung6Buchstabeda(neu)
da)Mehr Mittel in die Erforschung neuer Tests, auch
Genomtests, sowie in die Validierung fortgeschrittenerTechnologieinstrumentezuinvestieren.
AUFFORDERUNGENANDIEKOMMISSION
Abänderung30
Ziffer2
2. Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und
denAustauschbewährterVerfahreninderKrebsvorsorgeimHinblickaufdieEntwicklungneueroderdieVerbes-serungbestehenderVorsorgemethodenzufördern.2. Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und
denAustauschbewährterVerfahreninderKrebsvorsorgeimHinblickaufdieEntwicklungneueroderdieVerbes-serungbestehenderVorsorgemethodenzufördern ,wobei
eine Vernetzung der Krebsvorsorge von entscheidender
Bedeutungist.
Abänderung31
Ziffer2a(neu)
2a. Informationskampagnen zu fördern, mit denen die
Öffentlichkeit sensibilisiert und besser darüber infor-miert werden soll, welche Vorteile eine Krebsvorsorge-untersuchunginBezugaufdieKrebsfrüherkennungbie-tetundwelcheRisikensiebirgt.
Abänderung32
Ziffer2b(neu)
2b. DieMitgliedstaatenzuermuntern,dieeuropäischeFor-
schungüber Krebsvorsorge zuunterstützen, einschließ-lich der Ausarbeitung neuer Leitlinien zur Aktualisie-rungderbestehendenLeitlinienfürdieKrebsvorsorge.
Abänderung33
AnhangIa(neu)
AnhangIaErfolgversprechende Vorsorgeuntersuchungen, die zurzeit in
randomisierten kontrollierten Versuchsreihen bewertet wer-den,könntendieKrebsmortalitätmöglicherweiseverringern.DiewissenschaftlichenErkenntnissesolltenvoneuropäischenExperten bewertet und ständig auf den neuesten StandC87E/268 DE7.4.2004 AmtsblattderEuropäischenUnion
Mittwoch,19.November2003
VORSCHLAG
DERKOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DESPARLAMENTS
gebracht werden, um evidenzbasierte Anwendungen vor-
zuschlagen, die Leitlinien anzupassen und die Bürger, dieGesundheitsbehördenundinteressiertenKreiseüberdieVor-
teile,GefahrenundKostenzuinformieren.ZudiesenUnter-
suchungengehören:
/dash diemammografischeBrustkrebsvorsorgebeiFrauenzwi-
schendem40.und49.Lebensjahr,
/dash verbesserte immunologische Tests auf okkultes Blut in
Stuhlproben(FOBT)zurFrüherkennungdeskolorektalenKarzinoms,
/dash flexibleKoloskopiezurFrüherkennungdeskolorektalen
Karzinoms,
/dash TestsaufRisikoinfektiondurchhumanesPapillomavirus
(HPV)zurFrüherkennungvonGebärmutterhalskrebs,
/dash verbesserte Methoden für die Präparation (Flüssig-Zer-
vixzytologie)oderAuswertungvonZervixproben,
/dash TestsaufprostataspezifischesAntigen(PSA)zurFrüh-
erkennungvonProstatakrebs.
IstdieEffizienzneuerVorsorgemethodennachgewiesen,kann
dieEvaluierungmodifizierterTestverfahrenoderalternativerAnwendungen auf andere epidemiologisch validierte Surro-gat-Endpunktegestütztwerden,wennderpositiveVorhersa-gewertderEndpunktefeststeht.
P5_TA(2003)0503
KennzeichnungundRegistrierungvonSchafenundZiegen*
LegislativeEntschließungdesEuropäischenParlamentszudemVorschlagfüreineVerordnungdesRateszurEinführungeinesSystemszurKennzeichnungundRegistrierungvonSchafenundZie-genundzurÄnderungderVerordnung(EWG)Nr.3508/92(KOM(2002)729/dashC5-0027/2003/dash
2002/0297(CNS))
(VerfahrenderKonsultation)
DasEuropäischeParlament ,
/dash inKenntnisdesVorschlagsderKommissionandenRat(KOM(2002)729)(
1),
/dash gestütztaufArtikel37desEG-Vertrags,gemäßdemesvomRatkonsultiertwurde(C5-0027/2003),/dash gestütztaufArtikel67seinerGeschäftsordnung,/dash inKenntnisdesBerichtsdesAusschussesfürLandwirtschaftundländlicheEntwicklung(A5-0386/
2003),
1. billigtdenVorschlagderKommissionindergeändertenFassung;
2. fordertdieKommissionauf,ihrenVorschlaggemäßArtikel250Absatz2desEG-Vertragsentspre-
chendzuändern;
(1) NochnichtimAmtsblattveröffentlicht.7.4.2004DE C87E/269 AmtsblattderEuropäischenUnion
Mittwoch,19.November2003
VORSCHLAG
DERKOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DESPARLAMENTS