ZUSAMMENFASSUNG

Das übergeordnete Ziel der Verordnung (EU) Nr. 376/2014 besteht darin, durch die Meldung, die Erhebung, die Speicherung, den Schutz, den Austausch und die Analyse einschlägiger sicherheitsrelevanter Daten und Informationen zur Vermeidung von Unfällen, Störungen und Todesopfern in der Zivilluftfahrt beizutragen.

Für den nach Artikel 24 dieser Verordnung zu erstellenden Kommissionsbericht über deren Durchführung wurde im Rahmen einer ex-post Evaluierung bewertet, ob die Ziele der Verordnung erreicht wurden. Diese Evaluierung wurde anhand von fünf Kriterien vorgenommen: fortbestehende Relevanz der Verordnung, ihre Wirksamkeit und Effizienz sowie ihre Kohärenz mit anderen Rechtsvorschriften und der Mehrwert durch das Tätigwerden der Union.

Dabei wurde festgestellt, dass die gesteckten Ziele mit der Verordnung erfolgreich umgesetzt werden konnten, wobei sich insbesondere die Meldung von Ereignissen durch alle Beteiligten unionsweit verbessert hat. Nicht nur haben sich Vollständigkeit und Qualität der Ereignismeldungen verbessert, sondern auch die Anzahl der übermittelten und gespeicherten Meldungen ist seit Inkrafttreten der Verordnung deutlich gestiegen. Zudem wird das Schutzniveau, das die Verordnung meldenden Personen bietet, als angemessen angesehen, was vor dem Hintergrund, dass das Ziel der Ereignismeldung in der Verhütung von Unfällen und Störungen und nicht in der Klärung von Schuld- und Haftungsfragen besteht, von größter Bedeutung ist. Allerdings ergab die Evaluierung auch, dass die Durchführung der Verordnung sowohl für die Organisationen als auch für die zuständigen Behörden durch die höhere Arbeitsbelastung gewisse unerwartete Folgen hatte. Zudem zeigten sich einige Probleme bei der Umsetzung der Bestimmungen zur „Redlichkeitskultur“.

Wenngleich der Beitrag anerkannt wird, den die Verordnung insgesamt zur Flugsicherheit geleistet hat, lassen sich daraus keine eindeutigen Schlussfolgerungen im Hinblick darauf ableiten, ob die Verordnung erfolgreich dazu beigetragen hat, ihr übergeordnetes Ziel – die Verringerung der Unfälle und Störungen in der Zivilluftfahrt und der damit verbundenen Todesopfer – zu erreichen. Den verfügbaren Daten zufolge ist jedoch trotz eines seit Inkrafttreten der Verordnung gestiegenen Verkehrsaufkommens ein Rückgang bei der Anzahl der Unfälle und Störungen zu verzeichnen. Die verbesserte Erhebung und Analyse der Sicherheitsdaten aus den Ereignismeldungen sowie die Ausarbeitung und Umsetzung einschlägiger Gegen- und Präventivmaßnahmen lassen den Schluss zu, dass die Verordnung zu diesem Rückgang der Unfallquote beigetragen hat.

Die Verordnung ist auch trotz der jüngsten Entwicklungen im Luftfahrtsektor, wie der raschen Zunahme unbemannter Luftfahrzeuge und der wachsenden Bedrohungen im Zusammenhang mit der Cybersicherheit, nach wie vor relevant. In der Evaluierung wird darauf verwiesen, dass auch wenn die Verordnung genügend Flexibilität bietet, um auf solche Entwicklungen effizient reagieren zu können, eine Aktualisierung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1018 der Kommission in Erwägung gezogen werden sollte, damit in die Liste der meldepflichtigen Ereignisse und in die obligatorischen Datenfelder die Sicherheitsdaten aus diesen neuen Luftfahrtbereichen leichter aufgenommen werden können.

Die Verordnung hat deutlich mehr Nutzen gebracht als Kosten verursacht. Berechnungen zeigen, dass die sich aus der Verordnung ergebenden Vorteile die den verschiedenen Interessenträgern entstehenden Durchführungskosten überwiegen.

Die Verordnung an sich gilt als kohärent und enthält keine Überschneidungen, Widersprüche oder Unstimmigkeiten. In Bezug auf andere europäische Rechtsvorschriften zur Flugsicherheit wird die Verordnung insgesamt als kohärent erachtet, obwohl darauf hingewiesen wurde, dass es Überschneidungen zwischen den Meldepflichten der Verordnung und ähnlichen Anforderungen in den Flugsicherheitsvorschriften zu geben scheint, die sich auf die Verpflichtung der Organisationen zur Einrichtung von Sicherheitsmanagementsystemen (SMS) beziehen. Weitere Untersuchungen, wie diese Überschneidungen – möglicherweise durch einen Konsolidierungsprozess – beseitigt werden könnten, wären denkbar.

Anhand der analysierten Daten lässt sich abschließend feststellen, dass die Verordnung einen eindeutigen Mehrwert im Bereich der Meldung, Analyse und Weiterverfolgung von Ereignissen erbracht hat. Sie hat zu einer deutlichen Verbesserung der Melderaten, der Vollständigkeit der Meldungen, der Menge der unionsweit verfügbaren sicherheitsrelevanten Daten sowie zum Schutz der Meldenden und zur Einführung der Grundsätze der „Redlichkeitskultur“ beigetragen.