–bei Regelungen zur Bereitstellung von Hilfsdiensten für die Mitgliedstaaten im Rahmen der Koordinierung in Krisen oder Notfällen rund um die Uhr („MS 24/7“) oder bei Diensten mit einem bestätigten Bedarf an regelmäßigen Bereitschaftsdiensten für die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen einer Regelung zur Bereitstellung von Hilfsdiensten für die Mitgliedstaaten dienstlich verwendet werden.

–Bereitschaftsdienst am Arbeitsplatz am Wochenende und an Feiertagen: 22 Punkte.

–Bereitschaftsdienst am Arbeitsplatz an Werktagen: 11 Punkte;

–Bereitschaftsdienst zu Hause am Wochenende und an Feiertagen: 4,3 Punkte;

–Satz 4: 24-stündiger Schichtdienst, 7 Tage pro Woche: 887,52 EUR.

4.2.Anzahl der Begünstigten nach Sätzen

Organ/Einrichtung Satz 1 Satz 2 Satz 3 Satz 4 Insgesamt 394,48 EUR 595,40 EUR 651,00 EUR 887,52 EUR Kommission 22 20 8 76 126 - davon JRC 0 20 8 20 48 Rat 36 0 0 25 61 Parlament 275 158 0 70 503 Gerichtshof 0 0 0 0 0 Rechnungshof 2 0 0 9 11 EWSA 0 0 0 0 0 AdR 0 0 0 0 0 EDSB 0 0 0 0 0 Bürgerbeauftragter 0 0 0 0 0 EAD 28 0 0 9 37 Insgesamt 363 178 6 189 738

4.3.Anzahl der Begünstigten nach Tätigkeit

Organ/Einrichtung JRC Koord. Krise/

Notfall IKT Sicherheit Tel. u. Info/

Rezeption GASP/

ESVP Techn. Anlagen Indirekte Maßnahmen Insgesamt Kommission 48 7 19 49 0 0 3 0 126 - davon JRC 48 0 0 0 0 0 0 0 48 Rat 0 0 0 61 0 0 0 0 61 Parlament 0 0 0 483 20 0 0 0 503 Gerichtshof 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Rechnungshof 0 0 0 9 2 0 0 0 11 EWSA 0 0 0 0 0 0 0 0 0 AdR 0 0 0 0 0 0 0 0 0 EDSB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Bürgerbeauftragter 0 0 0 0 0 0 0 0 0 EAD 0 0 14 14 0 9 0 0 37 Insgesamt 48 7 33 616 22 9 3 0 738

5.Betroffene Dienststellen und Begründung

Der Rat, die Kommission, der EAD (der einen großen Teil der ehemaligen GD RELEX übernommen hat) und der Rechnungshof greifen auf den Bereitschaftsdienst und die Schichtarbeit zurück und vergüten diese gemäß den geltenden Rechtsvorschriften.

Wir nehmen zur Kenntnis, dass das Europäische Parlament keinen Bereitschaftsdienst unterhält und lediglich Vergütungen für Schichtdienst zahlt.

Nur die Kommission wendet die Entschädigung für besonders beschwerliche Arbeit innerhalb der JRC und des Amtes für Gebäude, Anlagen und Logistik in Brüssel (OIB) an.

5.1.Begründung für den Bereitschaftsdienst

Kommission:

Gemeinsame Forschungsstelle (JRC)

Im Jahr 2015 gewährte die Kommission 385 Bediensteten Vergütungen für Bereitschaftsdienste. Etwa 49 % (188) sind in einem der Forschungszentren beschäftigt, was einen leichten Rückgang im Vergleich zu 2014 darstellt. Dieser Rückgang ist auf eine Umstrukturierung des Notrufdienstes des Forschungszentrums in Geel zurückzuführen. Der Bereitschaftsdienst war wie in den Vorjahren im Allgemeinen sicherheitsbedingt (Brandbekämpfung, Strahlenschutz, Strahlenüberwachung usw.). Meistens wird der Bereitschaftsdienst für die Gemeinsame Forschungsstelle zu Hause geleistet. Eine Ausnahme bilden Ispra und Karlsruhe, wo der Bereitschaftsdienst aufgrund der spezifischen Aufgaben am Arbeitsplatz oder zu Hause und am Arbeitsplatz geleistet wird.

Sonstiges

In den anderen Generaldirektionen der Kommission ist die Situation gegenüber 2014 nahezu unverändert. Der Bereitschaftsdienst fällt vor allem in den Bereichen Sicherheit, technische Anlagen, IT-Dienstleistungen sowie Unterstützung der Mitgliedstaaten an.

Rat: 2015 zahlte der Rat Vergütungen für Bereitschaftsdienst an 47 Beamte und Bedienstete. Diese Mitarbeiter waren mit IKT-Dienstleistungen, Sicherheitsdiensten und der Unterstützung der GASP/ESVP betraut. Der Bereitschaftsdienst wurde im Jahr 2015 ausschließlich zu Hause geleistet.

Rechnungshof: 2015 erhielten 8 Bedienstete Vergütungen für Bereitschaftsdienste zu Hause.

EAD: 2015 erhielten 20 Mitarbeiter Vergütungen für Bereitschaftsdienste zu Hause. Betroffen waren drei Arbeitsbereiche: Sicherheitsdienste, Unterstützung für GASP/ESVP sowie Dienststelle für Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT).