KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
K0M(91) 303 endg. 
Brüssel, den 26. Juli 1991 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) DES RATES 
zur Verlängerung 
der Anwendung der Verordnungen (EWG) Nr. 3831/90, 3832/90, 
3833/90 und 3835/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 
zur Anwendung allgemeiner ZollPräferenzen rar bestimmte 
Erzeugnisse mit Ursprung in Entwiciciungsi Indern im .lehr 1991 
far 1992 
Vorschlag für eine 
YERORPNUNG (EWG) DES RATES 
zur Verlängerung 
bis 1992 der Anwendungsdauer der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 
des Rates vom 20. Dezember 1990 betreffend die Senkung der 
Abschöpfungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen nit Ursprung 
In Entwiciciungsi Indern Im Jahr 1991 
far 1992 
ENTWURF EINES BESCHLUSSES DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER 
DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT 
FÜR KOHLE UND STAHL ZUR VERLÄNGERUNG DES ANWENDUNGSZEITRAUMS 
DER BESCHLOSSE 90/672/EGKS UND 90/673/EGKS 
VOM 20. DEZEMBER 1991 ÜBER 
die Anwendung allgemeiner ZollPräferenzen für bestimmte 
Elsen- und Stah 1erZeugnisse mit Ursprung in 
Entwicklungsländern Im Jahr 1991 
fQr 1992 
(von der Kommission vorgelegt) 
-I-
Begründung 
In ihrer Mitteilung an den Rat vom 6. Juli 1990 hinsichtlich der 
Orientierungen des Systems allgemeiner Zollpräferenzen für die 
neunziger Jahre hatte die Kommission den vollständigen Vorschlag eines 
revidierten Schemas angekündigt» den sie auf der Grundlage neuer 
Erkenntnisse im Lichte der Ergebnisse der Uruguay-Runde unterbreiten 
würde. 
Die Fortdauer dieser Verhandlungen über ihr vorhergesehenes Ende hinaus 
sowie die Notwendigkeit, bei der Revision des APS die Veränderungen zu 
berücksichtigen, die in der spezifischen Lage einiger Empfängerländer 
bezüglich des APS kürzlich eingetreten sind, machen die Einführung 
eines revidierten Schemas zum 1. Januar 1992 unmöglich. 
Gegenstand des vorliegenden Vorschlags ist es also, die vorläufige 
Verlängerung des 1991 geltenden Schemas über den 1. Januar 1992 hinaus 
zu gestatten in Erwartung der Beendigung der Revision des Schemas. 
Es Ist die erklärte Absicht der Kommission, den Zeitpunkt der 
Vorschiagsunterbreitung eines neuen APS-Schemas nicht über Gebühr 
hinauszuzögern die Kommission hat in der Tat vor, einen solchen 
Vorschlag so bald als möglich im Jahre 1992 vorzulegen. Die 
Verlängerung des derzeitigen Schemas im Jahre 1992 soll nicht unbedingt 
bis zu dessen Ende dauern, sondern nur bis zum Inkrafttreten des 
revidierten APS. 
Eine Ausnahme wird bei dem Prinzip der unveränderten Verlängerung des 
Schemas 1991 über der 1. Januar 1992 hinaus gemacht : 
die Aufhebung des Mechanismus der sog. "doppelten Rückgabe an die 
Reserve" im TextIIschema, deren erhoffte Vorteile, verglichen mit 
der Kompliziertheit ihrer Verwaltung, eine Beibehaltung nicht 
rechtfertigen; diese Aufhebung wird dringend von allen mit der 
Verwaltung befassten Dienststellen sowohl der Kommission als auch 
der Mitgliedstaaten beantragt. 
Dies ist der Gegenstand des vorliegenden Vorschlags von Verordnungen 
und EGKS-Beschlüssen. 
- 3 -
Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Verlängerung 
der Anwendung der Verordnungen (EWG) Nr. 3831/90, 3832/90. 
3833/90 und 3835/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 
zur Anwendung allgemeiner ZolIPräferenzen far bestimmte 
Erzeugnisse mit Ursprung In Entwicklungsländern im Jahr 1991 
für 1992 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEIN­
SCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Grün­
dung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 113, 
auf Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Europäischen 
Parlaments, 
nach Stellungnahme des 
und Sozialausschusses, Wirtschafts-
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Entsprechend dem Angebot, das die 
Europa i sehe W i r tschaf tsgeme i nschaft 
im Rahmen der Welthandelskonferenz 
(UNCTAD) hinterlegt hat, hat die Ge­
meinschaft seit 1971 allgemeine 
Zol IPräferenzen insbesondere für 
Fertigwaren und Haibfertigwaren aus 
Entwicklungsländern gewährt. Der 
erste zehnjährige Anwendungszeitraum 
des Systems dieser Präferenzen ist 
am 31. Dezember 1980 zu Ende 
gegangen. 
Die Bedeutung des Systems für die 
Verbesserung des Zugangs der Ent­
wicklungsländer zu den Märkten der 
Präferenzen gewährenden Länder wurde 
auf der neunten Tagung des UNCTAD-
Sonderausschusses für Präferenzen 
anerkannt. In diesem Gremium war man 
sich darüber einig, daß die Ziele 
des Systems allgemeiner Präferenzen bis Ende 1980 nicht vollständig 
erreicht sein würden und daß die 
Laufzeit folglich über den 
ursprünglichen Zeitraum hinaus 
verlängert werden sollte; 1990 wurde 
mit einer umfassenden Überprüfung 
des Systems begonnen. 
Die Überprüfung des Systems konnte 
1991 nicht abgeschlossen werden, und 
nach dem Stand der Arbeiten ist mit 
der Einführung eines auf neuen 
Leitlinien aufgebauten Schemas am 
1. Januar 1992 nicht zu rechnen. 
Es empfiehlt sich also, das für 1991 
geI tende Schema über den 1. Januar 
1992 hinaus bis zur Einführung des 
neuen Schemas im Laufe des Jahres 
1992 zu verlängern. 
Da der in den Absätzen 3, 4 und 5 
des Artikels S der Verordnung (EWG) 
Nr. 3832/90 vorgesehene Mechanismus 
zu erheblichen technischen Problemen 
führt, empfiehlt es sich, ihn zu 
ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Vorbehaltlich der nachfolgenden Ar­
tikel sind die Verordnungen 
Nr. 3831/90, 3832/90, 3833/90 und 
3835/90 mutatis mutandis für den 
_ 4 _ 
Zeitraum vom 1. Januar 1992 bis zur 
Einführung eines überarbeiteten 
Schemas, höchstens aber bis zum 
31. Dezember 1992 anwendbar. 
Artikel 2 
Artikel 5 Absätze 3, 4 und 5 der 
Verordnung 3832/90 erhält folgende 
Fassung: 
"innerhalb einer von der Kommission 
festzusetzenden Frist ab dem Zeit­
punkt nach Absatz 2 müssen die Mit­
gliedstaaten alle Mengen, die zu 
diesem Zeitpunkt noch nicht im Sinne 
des Artikels 14 Absatz 1 ausgenutzt 
sind, auf die Reserve zurück-
übertragen." 
Artikel 3 
Die technische Änderungen in den 
Anhängen zu den Verordnungen 
3831/90, 3832/90 und 3833/90 sind in 
der Anlage der vorliegenden 
Verordnung aufgeführt. 
Artikel 4 
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 
1992 in Kraft. 
- 5 -
Verordnung (EWG) Nr 3831/90 des Rates ANHANG 
Anhang I, Spalte 2 , laufende Nummer 10.0117 : 
anstatt "2903 51 00", muß es heißen "2903 51" 
Anhang I, Spalte 2 , laufende Nummer 10.0950 : 
anstatt "8211 91 90" muß es heißen "8211 91 30 
8211 91 80" 
Anhang I, Spalte 2 , laufende Nummer 10.1060 : 
anstatt "8529 90 99" muß es heißen "8529 90 70 
8529 90 98" 
Anhang M Teil 2, Spalte 1 der Liste betreffend Südkorea : 
anstatt "8515 10 10", muß es heißen "8515 10 30" 
Anhang II Teil 3, Spalte 1 : 
anstatt "ex 2903 19 00", muß es heißen "ex 2903 19 90* 
anstatt "2924 29 90", muß es heißen "2924 29 50 
2924 29 80" 
Anhang II Teil 3, Spalte 1 : 
anstatt "8473 10 00", muß es heißen "8473 10" 
anstatt "8473 29 00", muß es heißen "8473 29" 
anstatt "8473 30 00", muß es heißen "8473 30" 
anstatt "8473 40 00", muß es heißen "8473 40" 
Anhang II Teil 3, Spalte 1 : 
anstatt "8507 10 91 
8507 10 99", muß es heißen "8507 10 31 
8507 10 39 
8507 10 81 
8507 10 89" 
anstatt "8507 20 99", muß es heißen "8507 20 31 
8507 20 39 
8507 20 81 
8507 20 89" 
- 6 -
Verordnung (EWG) Nr 3832/90 des Rates 
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer 40.0060 : 
anstatt "6204 62 35", muß es heißen "6204 62 39' 
anstatt "6204 63 19 
6204 69 19", muß es heißen "6204 63 18 
6204 69 18' 
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer 40.0160 : 
anstatt "6203 22 90 
6203 23 90 
6203 29 19", muß es heißen "6203 22 80 
6203 23 80 
6203 29 18' 
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer 40.0290 : 
anstatt "6204 22 90 
6204 23 90 
6204 29 19", muß es heißen "6204 22 80 
6204 23 80 
6204 29 18" 
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer 40.0780 : 
nach "6211 31 00", wird "6211 32 31 
6211 32 41 
6211 32 42" eingefügt 
nach "6211 32 90", wird "6211 33 31 
6211 33 41 
6211 33 42" eingefügt 
nach "6211 41 00", wird "6211 42 31 
6211 42 41 
6211 42 42" eingefügt 
nach "6211 42 90", wird "6211 43 31 
6211 43 41 
6211 43 42" eingefügt 
- 7 -
Verordnung (EWG) Nr 3833/90 des Rates 
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer 50.0015 : 
anstatt : "Ananas, haltbar gemacht, in Scheiben, halben Scheiben 
oder Spiralen", 
muß es heißen : "Ananas, zubereitet oder haltbar gemacht, in 
Scheiben, halben Scheiben oder Spiralen" 
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer 50.0025 : 
anstatt : "Ananas, haltbar gemacht, andere als in Scheiben, halben 
Scheiben oder Spiralen", 
muß es heißen : "Ananas, zubereitet oder haltbar gemacht, andere als 
in Scheiben, halben Scheiben oder Spiralen" 
Anhang II, Spalte (2), laufende Nummer 52.3680 : 
anstatt "2201 10 00", muß es heißen "2201 10" 
- 8 -
Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Verlängerung 
bis 1992 der Anwendungsdauer der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 
des Rates vom 20. Dezember 1990 betreffend die Senkung der 
Abschöpfungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung In 
Entwicklungsländern im Jahr 1991 
für 1992 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEIN­
SCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Grün­
dung der Europäischen Wirtschaftsge­
meinschaft, insbesondere auf 
Artikel 43, 
gestutzt auf die Akte über den Bei­
tritt Spaniens und Portugals, insbe­
sondere auf Artikel 89 Absatz 2 und 
Artikel 234 Absatz 3, 
auf Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Europäischen 
Parlaments, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts­
und SozI a Iausschusses, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Entsprechend dem Angebot, das die 
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 
im Rahmen der Welthandelskonferenz 
(UNCTAD) hinterlegt hat, hat die Ge­
meinschaft seit 1971 allgemeine 
Zol IPräferenzen insbesondere für 
Fertigwaren und Halbfertigwaren aus 
Entwicklungsländern gewährt. Der 
erste zehnjährige Anwendungszeitraum 
des Systems dieser Präferenzen ist 
am 31. Dezember 1980 zu Ende 
gegangen. 
Die Bedeutung des Systems für die 
Verbesserung des Zugangs der Ent­
wicklungsländer zu den Märkten der 
Präferenzen gewährenden Länder wurde 
auf der neunten Tagung des UNCTAD-
Sonderausschusses für Präferenzen 
anerkannt. In diesem Gremium war man 
sich darüber einig, daß die Ziele 
des Systems allgemeiner Präferenzen 
bis Ende 1980 nicht vollständig erreicht sein würden und daß die 
Laufzeit folglich über den ur­
sprünglichen Zeitraum hinaus ver­
längert werden sollte; 1990 wurde 
mit einer umfassenden Überprüfung 
des Systems begonnen. 
Die Überprüfung des Systems konnte 
1991 nicht abgeschlossen werden, und 
nach dem Stand der Arbeiten ist mit 
der Einführung eines auf neuen 
Leitlinien aufgebauten Schemas am 
1. Januar 1992 nicht zu rechnen. 
Es empfiehlt sich also, das für 1991 
geI tende Schema Über den 1. Januar 
1992 hinaus bis zur Einführung des 
neuen Schemas im Laufe des Jahres 
1992 zu verlängern. 
Mit dem für 1991 geltenden Schema 
wurde eine Präferenz in Form einer 
Senkung der Einfuhrabschöpfung im 
Rahmen eines festen Betrags 
gewährt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artlke) 1 
Die Verordnung 3834/90 ist mutatis 
mutandis für den Zeitraum vom 
1. Januar 1992 bis zur Einführung 
eines überarbeiteten Schemas, 
höchstens aber bis zum 31. Dezember 
1992 anwendbar. 
Artikel 2 
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 
1992 in Kraft. 
- 9-
ENTWURF EINES BESCHLUSSES DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER 
DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT 
FOR KOHLE UND STAHL ZUR VERLÄNGERUNG DES ANWENDUNGSZEITRAUMS 
DER BESCHLOSSE 90/672/EGKS UND 90/673/EGKS 
VOM 20. DEZEMBER 1991 ÜBER 
die Anwendung allgemeiner ZolIPräferenzen far bestimmte 
Elsen- und Steh 1erZeugnisse mit Ursprung In 
Entwicklungsländern Im Jahr 1991 
fttr 1992 
DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER 
REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER 
EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE 
UND STAHL -
im Einvernehmen mit der Kommission -
BESCHLIESSEN: 
Artikel 1 
Die Beschlüsse 90/672/EGKS und 
90/673/EGKS sind mutatis mutandis 
für den Zeitraum vom 1. Januar 1992 
bis zur Einführung eines überar­
beiteten Schemas, höchstens aber bis 
zum 31. Dezember 1992 anwendbar. 
Art**«) ? 
Die technische Änderungen in der 
Anlage zu der Entscheidung 
90/672/EGKS sind in der Anlage zu 
der vor Ii egenden Entsehe i dung 
aufgeführt. 
Artikei 3 
Dieser Beschluß tritt am 1. Januar 
1992 in Kraft. 
- 10 -
Beschluß 90/672/EGKS 
Anhang I Spalte 2 laufende Nummer 60.0050 : 
anstatt "7210 70 21 
7210 70 29", muß es heißen "7210 70 31 
7210 70 39' ANHANG 
-/\-
FICHE FINANCIERE 
L'incidence financière des préférences tarifaires généralisées 
accordées aux pays en voie de développement est difficilement 
chiffrable avec précision par suite tant de la souplesse des règles 
d'octroi que du fait : 
de la complexité des concessions et de la différenciation entre les 
pays notamment de l'existence de contingents et de plafonds 
tarifaires différents selon les produits et les pays bénéficiaires; 
des régies d'origine' auxquelles la structure de production dans les 
PVD ne permet de satisfaire que dans des proportions variables; 
de l'utilisation partielle des avantages offerts due a un manque 
d'information ou d'intérêt économique si le droit normal est peu 
éIevé. 
En fonction de ces éléments, il y a une nette disproportion entre 
l'offre globale ouverte au 1er Janvier et les importations 
effectivement entrées au 31 décembre de la même année avec un taux 
préférentiel. 
L'offre globale SPG pour 1992 est évaluée i 27,8 milliards d'écus, 
comme en 1991. 
La moyenne pondérée des droits de douane du tarif douanier commun 
applicable aux produits en question se situant entre 5,5 % et 6 % et le 
taux moyen d'utilisation étant de 70 %, les recettes douanières non 
percevables du fait de l'application du schéma SPG de la Communauté en 
1992 sont estimées entre 1,04 et 1,17 milliards d'écus. 



ISSN(T*M467 
KOM(91)303endg. 
DOKUMENTE 
DE 02 
Katalognummer : CB-CO-91-337-DE-C 
ISBN 92-77-74766-8 
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Lr2985 Luxemburg