[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 03.06 2005

KOM(2005) 233 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION

Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung im Jahr 2003 [SEK(2005) 725]

BERICHT DER KOMMISSION

Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung im Jahr 2003 (Text von Bedeutung für den EWR)

1. EINLEITUNG

Im Visier der europäischen Forschungspolitik steht die Verwirklichung des Lissabonner Ziels, die Europäische Union zu einer wettbewerbsfähigen und dynamischen wissensgestützten Wirtschaft zu machen, die zu nachhaltigem Wirtschaftswachstum in der Lage ist. Dazu verfolgt sie drei miteinander zusammenhängende Ziele:

- Verwirklichung eines Europäischen Forschungsraums, damit Wissen ungehindert weitergegeben werden kann, Forscher Freizügigkeit genießen können und die Zersplitterung und die Doppelarbeiten der Forschungspolitik und -tätigkeiten in Europa überwunden werden.

- Aufstockung der Forschungsinvestitionen in Europa auf 3 % des BIP der EU bis 2010, wobei 2/3 dieser Investitionen aus dem Privatsektor kommen sollen.

- Unterstützung und Stärkung der herausragenden Forschungskapazitäten im Hinblick auf die Verwirklichung der ersten beiden Ziele durch Ausbau und Ergänzung einzelstaatlicher und privatwirtschaftlicher Forschungsanstrengungen.

Dieser Bericht befasst sich mit Entwicklungen und Tätigkeiten im Zeitraum Januar 2003 bis März 2004. Abgefasst wurde er gemäß Artikel 173 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft[1] und Artikel 4 des Beschlusses über das sechste Rahmenprogramm[2]. Begleitunterlage ist das beigefügte Arbeitspapier der Kommission mit ausführlicheren Informationen und einem Anhang mit Statistiken. Zusätzlich zu den vorangegangenen Jahresberichten enthält dieser Bericht Angaben über Entwicklungen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

2. TÄTIGKEITEN DER GEMEINSCHAFT IM BEREICH DER FORSCHUNG UND TECHNOLOGISCHEN ENTWICKLUNG

2.1. Durchführung des 6. Rahmenprogramms

Ein wichtiger Schritt in Richtung auf die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums wurde 2003 mit dem ersten vollständigen Jahr der Durchführung des sechsten Rahmenprogramms getan. Das Programm ist mit seiner Mittelausstattung in Höhe von 17,5 Milliarden EUR für den Zeitraum 2002-2006 (mit der Erweiterung der EU auf 19,2 Milliarden EUR aufgestockt) eines der größten internationalen FuE-Programme in der Welt. Das Programm steht nicht nur den Mitgliedstaaten der Europäischen Union offen, sondern über Kooperationsabkommen auch Teilnehmern aus anderen Ländern.

Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele und Prioritäten

Das 6. Rahmenprogramm ist auf sehr große Resonanz gestoßen. Im Laufe des Jahres 2003 wurden mehr als 16 000 Vorschläge eingereicht, an denen nahezu 160 000 Teilnehmer aus mehr als 50 Ländern mitwirkten. Rund 2600 dieser Vorschläge wurden für eine Bezuschussung ausgewählt (mit über 27 000 Teilnehmern).

Zum Kapitel „Bündelung und Integration der Forschung der Europäischen Gemeinschaft“ wurden mehr als 10 000 Vorschläge eingereicht, von denen über 1600 mit über 24 000 Mitwirkenden für eine Bezuschussung ausgewählt wurden. Die Mehrzahl dieser Vorschläge (über 1100 ausgewählte Vorschläge) stammte aus den sieben im sechsten Rahmenprogramm festgelegten vorrangigen Themenbereichen. Außerdem betraf eine beträchtliche Anzahl die horizontalen Tätigkeiten mit Beteiligung von KMU und die spezifischen Maßnahmen zur Unterstützung der internationalen Zusammenarbeit. Darüber hinaus konnten die im 6. Rahmenprogramm neu eingeführten Tätigkeiten auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Unterstützung der Politik und NEST (neue und sich abzeichnende wissenschaftliche und technologische Entwicklungen) einen erheblichen Erfolg verbuchen: 128 Vorschläge wurden für eine Bezuschussung ausgewählt, davon 11 Vorschläge aus einer gesonderten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Zusammenhang mit der SARS-Epidemie.

Infolge von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für den Bereich „Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums” gingen 2003 nahezu 6000 Vorschläge ein, von denen der Großteil Maßnahmen auf dem Gebiet der Humanressourcen und der Mobilität betrafen. Etwa 880 diese Vorschläge wurden für eine Bezuschussung ausgewählt: Davon befassten sich über 700 mit dem Themengebiet „Humanressourcen und Mobilität“ und die übrigen verteilten sich auf die Themen „Forschung und Innovation“, „Forschungsinfrastrukturen“ und „Wissenschaft und Gesellschaft“. Darüber hinaus wurde ein Mobilitätsportal für Forscher eröffnet, das Informationen über Arbeitsplätze und Finanzierungsmöglichkeiten wie auch über die praktischen Rahmenbedingungen einer europäischen Forschungslaufbahn bietet.

Im Themengebiet „Stärkung der Grundpfeiler des Europäischen Forschungsraums” wurde im sechsten Rahmenprogramm ein neuer Tätigkeitsbereich eingeführt: die Initiative ERANet, die der Vernetzung und Öffnung nationaler und regionaler Forschungsprogramme dient. Die Initiative lief im Jahr 2003 sehr erfolgreich an: auf die erste Aufforderung hin wurden 74 Vorschläge eingereicht, von denen mehr als 30 für einen Zuschuss ausgewählt wurden.

Was die Verbreitung der Ergebnisse angeht, so wurden mit den Maßnahmen im Bereich „Forschung und Innovation“ im sechsten Rahmenprogramm, worunter auch das Netz der Verbindungsbüros fällt, die Verwendung von Forschungsergebnissen für Innovationen weiter unterstützt. Die horizontalen Forschungstätigkeiten mit Beteiligung von KMU dagegen ermöglichen es kleineren Unternehmen, auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Forschung durchzuführen. Außerdem war die Arbeit des Internetdienstes CORDIS vor allem darauf ausgerichtet, offenen Zugang zu Informationen über europäische Projekte sowie verschiedene Dienste im Zusammenhang mit Technologiebörsen anzubieten. Die Übernahme von Forschungsergebnissen durch politische Entscheidungsträger ist ein besonderes Merkmal des Maßnahmenpakets zur wissenschaftlichen Unterstützung der Politik. Auf eine stärkere Einbeziehung der breiten Öffentlichkeit in die Forschung sind die Maßnahmen im Themenbereich „Wissenschaft und Gesellschaft“ ausgerichtet. Auf Ebene der einzelnen Projekte wurden Regeln und Berichterstattungsverfahren festgelegt, mit denen die Nutzung und Verbreitung von Ergebnissen gefördert werden sollen.

Bei den im Laufe des Jahres durchgeführten Bewertungsrunden wurde bestätigt, dass die gemeinschaftlichen Forschungstätigkeiten entscheidende Beiträge zur wissenschaftlichen und technologischen Wissensgrundlage Europas geleistet haben und dabei weit reichende Netze und Kooperationen zwischen und unter den europäischen Forschern im privatwirtschaftlichen wie auch im öffentlichen Sektor ins Leben rufen und einen nennenswerten europäischen Mehrwert schaffen konnten.

Finanzielle Aspekte und Instrumente

Die Durchführung und der Haushaltsvollzug des Programms blieben im vorgegebenen Rahmen, was angesichts des hohen Anklangs, den es fand, eine besondere Leistung ist. Bis Ende 2003 wurden insgesamt 489 Verträge unterzeichnet; dabei wurde eine finanzielle Verpflichtung in Höhe von 1,64 Milliarden EUR eingegangen. Für den Rest der Haushaltsmittel für 2003 wurden globale Mittelbindungen vorgenommen, anschließend wurden sie für einzelne Verträge im Laufe des Jahres 2004 eingeplant.

Eine wichtige Neuerung des sechsten Rahmenprogramms bestand in der Einführung neuer Instrumente, mit denen eine größere kritische Masse von Ressourcen und Partnern sowie eine größere Eigenständigkeit bei der Projektdurchführung gewährleistet werden können. Von den 2003 eingereichten Vorschlägen wurden über 400 größere Projekte, die auf diese Instrumente zurückgreifen, für eine Förderung ausgewählt. Bis Ende 2003 wurden über 80 Verträge für integrierte Projekte und 30 für Exzellenznetze unterzeichnet. Diese machen 53 Prozent beziehungsweise 11 Prozent der finanziellen Verpflichtungen der EG für im Jahr 2003 unterzeichnete Verträge aus. Ende 2003 nahm ein unabhängiges Gremium unter der Leitung von Professor Marimon eine Überprüfung der Effektivität der Instrumente auf. Das Gremium legte seinen Bericht im Juli 2004 vor.

Schließlich wurde 2003 mit der Gründung der Partnerschaft der europäischen Länder und der Entwicklungsländer im Bereich der klinischen Versuche (EDCTP), dank derer klinische Versuche zur Entwicklung von Arzneimitteln und Impfstoffen gegen HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria möglich sind, die erstmalige Anwendung von Artikel 169 EG-Vertrag beschlossen, nach dem sich die Gemeinschaft an von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführten Forschungsarbeiten beteiligen kann.

2.2. Sonstige Maßnahmen zur Schaffung eines Europäischen Forschungsraums

Neben dem Rahmenprogramm hat die Europäische Union noch mehrere andere wichtige Schritte zur Schaffung eines Europäischen Forschungsraums ergriffen:

- Zur Förderung der Humanressourcen veröffentlichte die Kommission Vorschläge[3] zur Verbesserung der Forschungslaufbahnen in Europa, darunter auch die Abfassung einer europäischen Charta und eines Verhaltenskodexes.

- Sie setzte eine europaweite Debatte über die Zukunft der europäischen Hochschulen in Gang. Im Januar 2003 wurde eine Konsultierungsunterlage veröffentlicht, und im April 2004 fand eine wichtige Konferenz in Lüttich, Belgien, statt.

- Zur Förderung der internationalen Dimension des EFR wurden Verhandlungen über bilaterale Wissenschafts- und Technologiekooperationsabkommen mit Partnern im Mittelmeerraum, mit der Schweiz, Mexiko, Brasilien, Chile, den USA, Russland und der Ukraine geführt.

- Beim Aktionsplan „Wissenschaft und Gesellschaft“ wurden Fortschritte erzielt; drei Maßahmen (Frauen und Industrie, Frauen und Erweiterung sowie Forschung und Prognose) wurden abgeschlossen.

- Die Entwicklung einer europäischen Weltraumpolitik kam mit der Veröffentlichung eines Grünbuchs und anschließend eines Weißbuchs im Verlauf des Jahres 2003 wie auch mit der Unterzeichung eines Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Weltraumagentur ein gutes Stück voran.

- Die Debatte über die Unterstützung der Grundlagenforschung in Europa und die Schaffung eines Europäischen Forschungsrats wurde mit der Mitteilung der Kommission im Januar 2004 auf die politische Ebene gebracht.

- Eine erste Reihe von Technologieplattform wurde eingerichtet, die Interessengruppen zusammenführen und strategische Forschungsprogramme für Schlüsseltechnologien entwickeln sollen, etwa in Bereichen wie den Wasserstoffbrennstoffzellen und der Nanoelektronik.

- Im März 2003 wurde eine europäische Strategie für Biowissenschaften und Biotechnologie ins Leben gerufen.

- Zur Vorbereitung eines vollständigen Programms für Sicherheitsforschung, das ab 2007 laufen soll, wurde eine dreijährige vorbereitende Maßnahme zu diesem Thema gestartet.

- Zur Förderung der Schaffung regionaler wissensgestützter Unternehmen durch Forschung wurde die Pilotaktion „Wissensregionen“ durchgeführt.

3. ENTWICKLUNG IN DEN MITGLIEDSTAATEN UND ANWENDUNG DER OFFENEN KOORDINIERUNGSMETHODE

2003 war auch ein wichtiges Jahr für die Durchführung der offenen Koordinierungsmethode auf dem Gebiet der Forschungspolitik durch seine Anwendung auf das Ziel der Aufstockung der Forschungsinvestitionen auf 3 % des BIP in der Europäischen Union. Im April 2003 startete die Kommission einen Aktionsplan, in dem Maßnahmen vorgeschlagen wurden, die auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene durchzuführen sind. Daraufhin wurden im Rahmen des Ausschusses für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST) in sechs Bereichen Gruppen von Sachverständigen aus den Mitgliedstaaten eingerichtet, was die erste Runde bei der Anwendung der offenen Koordinierungsmethode für das 3-%-Ziel darstellte.

In Übereinstimmung mit dem 3-%-Ziel haben nahezu alle Mitgliedstaaten einzelstaatliche Ziele für die Aufstockung der FuE-Investitionen aufgestellt. Jüngsten Daten zufolge hat der Großteil der Mitgliedstaaten seit 2002 ihre staatliche FuE-Unterstützung aufgestockt, selbst wenn es bis zur Erreichung des 1 % des BIP noch erheblicher weiterer Schritte bedarf. Vor dem Hintergrund der Kombination verschiedener staatlicher Instrumente steigt die Bedeutung steuerlicher Maßnahmen für die Förderung von FuE-Investitionen. Die Tendenzen bei den Forschungsinvestitionen des Privatsektors sind weniger eindeutig, und die Lage ist von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat sehr unterschiedlich. Allerdings zeichnet sich ab, dass noch erhebliche Fortschritte vonnöten sind, um auf einen Wert von 2 % des BIP zu gelangen.

4. AUSBLICK

Die Durchführung des sechsten Raumprogramms verläuft planmäßig. Der nach wie vor große Anklang, auf den es bei den Forschern stößt, zeigt, welch wichtige Rolle ihm bei der Förderung der Europäischen Forschungsanstrengungen zukommt.

Die Arbeitsprogramme für die spezifischen Programme des Rahmenprogramms wurden mehrfach aktualisiert. Bis Ende 2004 war das Arbeitsprogramm für das Programm „Bündelung und Stärkung“ (EG-Vertrag) insgesamt 14 Mal aktualisiert worden, das Arbeitsprogramm für das Programm „Ausgestaltung“ (EG-Vertrag) insgesamt acht Mal und das Arbeitsprogramm für das kerntechnische Programm (EURATOM-Vertrag) zwei Mal. Bei jeder Aktualisierung wird Inhalt für neue Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen formuliert. Insgesamt wurden bis Ende 2004 über 120 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.

Gleichzeitig nimmt die Kommission Verbesserungen an der Durchführung des Programms vor, um den Belangen der Wissenschaftler und den Empfehlungen von Überwachungs- und Bewertungsrunden gerecht zu werden, zum Beispiel dem Bericht des hochrangigen Gremiums zur Bewertung der Effizienz der neuen Instrumente des Sechsten Rahmenprogramms[4]. Die Kommission hat diese Maßnahmen in ihrer Antwort auf die Empfehlungen des Gremiums dargelegt und einen Aktionsplan zur Rationalisierung und Beschleunigung der Verfahren aufgestellt.

In ihren haushaltsbezogenen und politischen Vorschlägen für den Zeitraum 2007-2013 hat die Kommission die Forschung zu einem vorrangigen Bereich erhoben[5]. Im Juni 2004 setzte die Kommission die Debatte über die Vorbereitung des 7. Rahmenprogramms in Gang[6], das eine ehrgeizigere europäische Politik zur Unterstützung der Forschung im Hinblick auf die Verwirklichung des Lissabonner Ziels vorsieht. Im Anschluss an diese Debatte hat die Kommission im April 2005 ihre Vorschläge für das 7. Rahmenprogramm vorgelegt.

WEITERE INFORMATIONSQUELLEN

Nähere Einzelheiten sind in der Arbeitsunterlage der Kommission enthalten, die diesem Bericht beiliegt. Für weitere Informationen können die folgenden öffentlich zugänglichen Unterlagen herangezogen werden:

- Jährliche „Kontrollberichte“ zum Rahmenprogramm und den spezifischen Programmen, die eine unabhängige Zusammenfassung des Standes und der Qualität der Programmumsetzung bieten.

- Fünfjahres-Bewertungsberichte, die eine Prüfung der Durchführung und der Errungenschaften der Forschungstätigkeiten der Gemeinschaft während der vorangegangenen fünf Jahre enthalten.

- Der Europäische Bericht über Wissenschafts- und Technologieindikatoren: Darstellungen, Statistiken und eingehende Analysen zur europäischen und einzelstaatlichen FTE-Tätigkeit im internationalen Kontext.

- Jährlich veröffentlichte Berichte mit den „Schlüsseldaten“, in denen eine Reihe von Indikatoren aufgeführt ist, anhand derer sich der Stand Europas in Wissenschaft, Technologie und Innovation messen lässt.

- Forschung und Entwicklung - Jährliche Statistiken (Eurostat), mit international vergleichbaren Statistiken über die FuE-Haushaltsmittel, FuE-Ausgaben, das Forschungspersonal und die Patente in den Mitgliedstaaten, nach Regionen aufgeschlüsselt.

- Statistik über Wissenschaft und Technologie in Europa, veröffentlicht als Teil der Sammlung „Panorama der Europäischen Union“ (GD Forschung/Eurostat).

- Studien und Analysen, die im Rahmen von FTE-Programmen der Gemeinschaft zu speziellen Aspekten durchgeführt werden.

Die meisten dieser Unterlagen sind über die Internet-Adressen der Kommission zugänglich bzw. können hier bestellt werden:

- allgemeine Internet-Adresse der Kommission EUROPA: http://europa.eu.int/

- CORDIS-Internetseiten mit umfassenden Informationen über das FTE-Rahmenprogramm: http://www.cordis.lu

- Website der Generaldirektion „Forschung“ der Kommission:http://europa.eu.int/comm/research

- Website der Generaldirektion „Informationsgesellschaft“ der Kommission:http://europa.eu.int/information_society/index_en.htm

- Website der Generaldirektion „Unternehmen“ der Kommission:http://europa.eu.int/comm/dgs/enterprise/

- Website der Generaldirektion „Energie und Verkehr“ der Kommission:http://europa.eu.int/comm/dgs/energy_transport/index.html

- Website der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS): http://www.jrc.cec.eu.int/

- Website von Eurostat: http://europa.eu.int/comm/eurostat.

[1] Zu Beginn jedes Jahres unterbreitet die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht. Dieser Bericht erstreckt sich insbesondere auf die Tätigkeiten auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung und der Verbreitung der Ergebnisse dieser Tätigkeiten während des Vorjahrs sowie auf das Arbeitsprogramm des laufenden Jahres.“

[2] Entscheidung Nr. 1513/2002/EG vom 27. Juni 2002. Artikel 4 lautet: „Im Rahmen der jährlichen Berichte, die die Kommission gemäß Artikel 173 des Vertrags vorzulegen hat, berichtet sie ausführlich über die Fortschritte bei der Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms, insbesondere über die Verwirklichung seiner Ziele und Prioritäten (…); Informationen über finanzielle Aspekte und Verwendung der Instrumente sind ebenfalls einzubeziehen.“

[3] KOM(2003) 436 vom 18.07.2003.

[4] KOM(2004) 574; SEK(2004) 1057 vom 27.08.2004.

[5] KOM(2004) 101 vom 10.2.2004. KOM(2004) 487 vom 14.7.2004.

[6] KOM(2004) 353 vom 16.06.2004.