„Fischereitätigkeit“ das Aufspüren von Fisch, das Ausbringen, Aufstellen, Schleppen und Einholen von Fanggerät, das Anbordnehmen von Fängen, das Umladen, das Anbordbehalten, das Verarbeiten an Bord, den Transfer, das Umsetzen in Käfige, das Mästen und das Anlanden von Fisch bzw. Fischereierzeugnissen;

In ANBETRACHT der engen Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien, insbesondere im Rahmen der Beziehungen zwischen der Gruppe der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) und der Europäischen Union, sowie ihres gemeinsamen Wunsches, diese Beziehungen zu vertiefen,

1.die Fischereizone Gabuns, deren geografische Koordinaten in Anlage 1 des Anhangs aufgeführt sind. Diese Bestimmung berührt nicht etwaige Verhandlungen über die Abgrenzung der Meeresgebiete der Küstenstaaten, die an die Fischereizone angrenzen, und allgemein die Rechte von Drittstaaten;

4.Abhängig vom Angebot an Bevorratung und damit verbundenen Dienstleistungen bemühen sich die Unionsschiffe, sich die für ihre Tätigkeit erforderlichen Lieferungen und Dienstleistungen in Gabun zu beschaffen.

1.Gemäß Artikel 8 des Abkommens arbeiten die Vertragsparteien in wirtschaftlichen, handelsbezogenen, wissenschaftlichen und technischen Fragen im Fischereisektor und in damit verbundenen Sektoren zusammen. Zu diesem Zweck einigen sie sich auf die Schaffung eines Konzertierungsmechanismus unter Einbeziehung der Betreiber, um das Geschäftsumfeld zu verbessern und Möglichkeiten für Zusammenarbeit und Investitionen im Fischereisektor im Rahmen der von Gabun umgesetzten nationalen Strategie zur Entwicklung des Fischereisektors zu ermitteln. Bei diesem Konzertierungsmechanismus handelt es sich um regelmäßige Sitzungen, die insbesondere zu Vorschlägen und Empfehlungen an den Gemischten Ausschuss oder zu einer operativen Zusammenarbeit führen können. Er wird gegebenenfalls auch durch spezifische Maßnahmen im Rahmen der Unterstützung des Fischereisektors finanziert.

(e)der wesentlichen Elemente, auf die in Artikel 9 des Cotonou-Abkommens oder in dem entsprechenden Artikel des Nachfolgeabkommens zwischen der Europäischen Union und den AKP-Staaten Bezug genommen wird;

2.Die Union verpflichtet sich, alle geeigneten Vorkehrungen zu treffen, um zu gewährleisten, dass sich ihre Schiffe an die Bestimmungen des Abkommens und die geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften in der notifizierten Form halten, und die in diesem Protokoll vorgesehenen Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen für die Fischereitätigkeiten angewandt werden.

1.Um einen Rechtsrahmen für eine nachhaltige Fischerei zu gewährleisten, müssen Unionsschiffe, die in der Fischereizone tätig sind, die nationalen Rechtsvorschriften einhalten, sofern im Abkommen oder in diesem Protokoll nichts anderes bestimmt ist. Die gabunischen Behörden unterrichten die Unionsbehörden spätestens einen Monat vor Beginn der Anwendung dieses Protokolls über die geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften.

5.Zu diesem Zweck fördern die Vertragsparteien den Ausbau der personellen und institutionellen Kapazitäten im Fischereisektor, um die Entwicklung von Kompetenzen und die Ausbildungskapazitäten zu verbessern und so zu nachhaltigen Fischereitätigkeiten in Gabun und zur Entwicklung der blauen Wirtschaft beizutragen.

1.Die Union zahlt den Betrag gemäß Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe a im ersten Jahr spätestens 60 Tage nach dem Beginn der vorläufigen Anwendung des Protokolls und in den Folgejahren jeweils spätestens am Jahrestag des Beginns der vorläufigen Anwendung des Protokolls.

4.Übersteigen die Fänge der Unionsschiffe in einem Jahr die jährliche Referenzfangmenge, so wird der Ausgleich gemäß Absatz 2 Buchstabe a um die in diesem Jahr über die Referenzfangmenge, multipliziert mit einem Betrag von 50 EUR/Tonne, hinaus gefangene Menge aufgestockt.

5.Personenbezogene Daten dürfen nur so lange gespeichert werden, wie es für den Zweck, zu dem sie ausgetauscht wurden, erforderlich ist. In Bezug auf die von der Union übermittelten personenbezogenen Daten kann der Gemischte Ausschuss im Einklang mit den einschlägigen Rechtsvorschriften der Union über den Schutz personenbezogener Daten geeignete Garantien und Rechtsbehelfe festlegen.

4.Personenbezogene Daten in Zusammenhang mit Unionsschiffen werden nicht veröffentlicht. Personenbezogene Daten werden in geeigneter Weise verarbeitet, um ihre Sicherheit zu gewährleisten, einschließlich des Schutzes vor unbefugter oder unrechtmäßiger Verarbeitung.

3.Die Daten und Informationen nach Absatz 1 werden von den zuständigen Behörden ausschließlich für die Durchführung des Abkommens verwendet. Die Vertragsparteien können jedoch VMS-Daten in Not-, Such- und Rettungssituationen oder für Zwecke der Sicherheit des Seeverkehrs verwenden.

1.Die Vertragsparteien verpflichten sich, personenbezogene oder wirtschaftlich sensible Daten über Unionsschiffe und ihre Fangtätigkeiten im Rahmen des Protokolls oder wirtschaftlich sensible Informationen über die von der Union genutzten Kommunikationssysteme im Einklang mit den Grundsätzen der Vertraulichkeit und des Datenschutzes, einschließlich der in diesem Artikel festgelegten Grundsätze, zu behandeln.

8.Einen Monat vor der Tagung des Gemischten Ausschusses wird dem Gemischten Ausschuss ein jährlicher Durchführungsbericht vorgelegt, in dem bewertet wird, inwieweit die Ziele erreicht wurden und in welchem Umfang die Mittelausführung erreicht wurde. Der Gemischte Ausschuss prüft die Kohärenz der durchgeführten Maßnahmen mit der Programmplanung und den allgemeinen Zielen und kann Empfehlungen für die weitere Durchführung aussprechen.

1.Unter Berücksichtigung der einschlägigen wissenschaftlichen Gutachten, insbesondere desjenigen, das in der in Artikel 16 vorgesehenen wissenschaftlichen Sitzung abgegeben wurde, kann der Gemischte Ausschuss

6.Die so vorgenommenen Änderungen des Protokolls werden in einem von den Vertragsparteien unterzeichneten Protokoll festgehalten, in dem das Datum angegeben ist, an dem diese Änderungen rechtskräftig sind.

2.Die Versuchsfischerei sollte für einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten genehmigt werden. Schiffe, die Versuchsfischerei betreiben, beachten die Leistungsbeschreibung, die der Gemischte Ausschuss auf der Grundlage des wissenschaftlichen Gutachtens erstellt hat und in der die Modalitäten für die Anlandung und Valorisierung der Fänge festgelegt sind. Ein von den gabunischen Behörden benannter Beobachter und gegebenenfalls ein wissenschaftlicher Beobachter des Flaggenstaats müssen während der gesamten Versuchsfischereireise an Bord sein. Die erhobenen Beobachtungsdaten werden zur Analyse und wissenschaftlichen Beratung gemäß Artikel 16 übermittelt.

1.Die Vertragsparteien fördern die Versuchsfischerei in der gabunischen Fischereizone, insbesondere in Bezug auf unterfischte Arten. Auf Antrag einer der Vertragsparteien legt der Gemischte Ausschuss von Fall zu Fall in einer Leistungsbeschreibung die betreffenden Arten und die entsprechenden Bedingungen fest. Der Gemischte Ausschuss stützt sich auf die besten verfügbaren wissenschaftlichen Gutachten und gegebenenfalls auf das wissenschaftliche Gutachten gemäß Artikel 16 Absatz 4.

2.4.Darüber hinaus ist die Schifffahrt in Erdölfördergebieten verboten. Außerdem ist die Fischerei in Erdölexplorationsgebieten während der Prospektion verboten.

2.3.In Meeresschutzgebieten sowie den in den nationalen Rechtsvorschriften festgelegten Laichgebieten ist die Fischerei verboten, sofern dies in den Rechtsvorschriften oder Bewirtschaftungsplänen für diese Gebiete vorgesehen ist.

2.1.Die Koordinaten der unter das Protokoll fallenden Fischereizone sind in Anlage 1 aufgeführt. Gabun teilt der Union vor Beginn der vorläufigen Anwendung des Protokolls die Koordinaten der Basislinien, seiner Fischereizone sowie aller Gebiete innerhalb der Fischereizone, in denen Schifffahrt und Fischerei verboten sind, mit.

Dieses Protokoll tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Vertragsparteien einander den Abschluss der hierzu erforderlichen Verfahren notifizieren.

(e)eine Kopie des internationalen Schiffsmessbriefs, in dem die Tonnage des Schiffes in BRZ ausgewiesen ist.

Jedes Unionsschiff, das Anlandungen in einem gabunischen Hafen plant, muss durch einen Konsignatar mit Wohnsitz in Gabun vertreten sein.

4.2.Die Union leitet die Liste an die Flaggenmitgliedstaaten weiter. Sind die Büros der Union geschlossen, kann Gabun die Lizenz dem Reeder oder Konsignatar elektronisch übermitteln und die Union in Kopie setzen.

3.5.Übersteigt die jährliche Abrechnung des für ein Schiff geschuldeten Gesamtbetrags die jährliche Pauschalvorausgebühr für dieses Schiff, so zahlt der Reeder den Restbetrag unter den in Kapitel V genannten Bedingungen. Fällt die jährliche Abrechnung des für ein Schiff geschuldeten Gesamtbetrags niedriger aus als die jährliche Pauschalvorausgebühr für dieses Schiff, so wird die Differenz nicht erstattet.

3.3.Die Lizenzen werden ausgestellt, nachdem an die gabunischen Behörden eine jährliche Pauschalgebühr in folgender Höhe entrichtet wurde:

3.1.Die Unionsschiffe stellen sicher, dass in der gabunischen Fischereizone jederzeit der Grenzwert von 125 aktiven FADs mit Einsatzbojen je Ringwadenfänger gilt. Die Reeder der Unionsschiffe übermitteln den gabunischen Behörden jedes Jahr vor dem 1. März eine Liste der in der gabunischen Fischereizone aktiven FADs gemäß Nummer 38 der ICCAT-Empfehlung 19-02.

7.1.Außer im Falle von Lizenzen, die ausschließlich in elektronischer Form vorliegen, muss das Original der Lizenz oder, falls dies nicht möglich ist, für einen Zeitraum von höchstens 45 Tagen nach Ausstellung der Lizenz eine Kopie dieser Lizenz, jederzeit an Bord mitgeführt werden. Die Schiffe dürfen jedoch unmittelbar nach ihrer Aufnahme in die Liste der zugelassenen Schiffe gemäß Nummer 4 fischen. Solange sie das Original ihrer Lizenz nicht an Bord mitführen können, müssen diese Schiffe ständig eine Kopie der Liste oder eine Kopie der Lizenz mitführen.

Die Betreiber bemühen sich, die Auswirkungen der Fischerei auf geschützte Arten von Seevögeln, Meeresschildkröten, Haien und Meeressäugetieren durch Anwendung erprobter und an das Fangumfeld in Gabun angepasster technischer Maßnahmen zu verringern, die Selektivität der Fanggeräte zu erhöhen, unerwünschte Beifänge zu begrenzen und das Überleben der gefangenen Fische zu optimieren.

3.6.Gabun kann Einsätze von Hilfsschiffen der Union ausnahmsweise und vorübergehend in Gebieten der Erdölexploration und -förderung sowie in den Hoheitsgewässern zum ausschließlichen Zweck der Entfernung von FADs in diesen Gebieten gestatten. Zu diesem Zweck beantragt der Kapitän des Hilfsschiffs die Genehmigung per E-Mail bei den gabunischen Behörden 48 Stunden im Voraus unter Angabe von

3.5.Die Gebiete und Zeiträume der Seismikaufnahmen in der gabunischen Fischereizone sowie die Kontaktdaten der dort tätigen Unternehmen werden der Union und den Reedern von Gabun einen Monat vor Beginn der Aufnahmen mitgeteilt. Die Reeder weisen ihre Telekommunikationsbetreiber an, den angegebenen Unternehmen die Echtzeit-Positionen der mit Baken ausgestatteten FADs in den Gebieten für die angegebenen Zeiträume zur Verfügung zu stellen. Gabun stellt sicher, dass die Unionsschiffe diese Informationen übermitteln, und ergreift im Falle eines Verstoßes geeignete Sanktionen im Einklang mit den geltenden Vorschriften.

(e)Der Kapitän des Schiffes übermittelt spätestens 30 Tage nach Verlassen der gabunischen Fischereizone das FAD-Logbuch für die Tage seiner Anwesenheit in diesem Gebiet gemäß dem ICCAT-Leitfaden für die Übermittlung erforderlicher Daten und Angaben. Diese Angaben werden dem gabunischen FÜZ übermittelt, dessen Kontaktdaten in Anlage 3 aufgeführt sind.

(c)Der Kapitän trägt täglich jede Tätigkeit des FAD in das FAD-Logbuch ein und gibt dabei den Identifizierungscode des FAD und die Art des FAD an.

(b)Das FAD-Logbuch wird vom Kapitän für jeden Tag ausgefüllt, an dem sich das Schiff in der Fischereizone Gabuns aufhält.

3.2.Fischereifahrzeuge und Hilfsschiffe, die in der gabunischen Fischereizone Fischfang betreiben dürfen, halten die einschlägigen ICCAT-Empfehlungen ein. Um insbesondere ihre Auswirkungen auf die Ökosysteme zu begrenzen und die Menge an synthetischen Abfällen im Meer zu verringern, werden FADs mit Ausnahme von Baken aus natürlichen oder biologisch abbaubaren Nicht-Kunststoffmaterialien, in denen sich Meerestiere nicht verfangen können, hergestellt.

1.6.Das FÜZ des Flaggenstaats gewährleistet die tägliche automatische Bereitstellung der Fischereilogbuchblätter über das ERS an das FÜZ von Gabun für die Zeit des Aufenthalts des Schiffes in der Fischereizone, auch bei Nullfängen.

1.5.Der Flaggenstaat sorgt dafür, dass die Daten in eine elektronische Datenbank aufgenommen werden, in der sie für mindestens 36 Monate ab dem Beginn der Fangreise sicher aufbewahrt werden können.

1.Unionsschiffe, die im Rahmen des Abkommens zum Fischfang in der Fischereizone Gabuns berechtigt sind, melden den zuständigen gabunischen Behörden täglich ihre Fänge wie nachstehend beschrieben, bis von beiden Vertragsparteien ein elektronisches Fangmeldesystem (Electronic Recording and Reporting System, ERS) zu einem vom Gemischten Ausschuss festgelegten Zeitpunkt eingeführt wurde.

3.5.Gehen in Gabun aufgrund einer Störung der elektronischen Systeme der Union oder von Gabun keine ERS-Daten mehr ein, so ergreift die betreffende Vertragspartei unverzüglich alle Maßnahmen, die geeignet sind, die Störung schnellstmöglich zu beheben. Die andere Vertragspartei wird umgehend informiert, wenn das Problem behoben ist.

3.4.Bei Störungen des an Bord des Schiffs installierten elektronischen Übertragungssystems sorgt der Kapitän oder der Betreiber des Schiffs dafür, dass das ERS innerhalb von zehn Tagen nach Feststellung der Störung repariert oder ausgetauscht wird. Nach Ablauf dieser Frist darf das Schiff in der Fischereizone keinen Fischfang mehr betreiben und muss innerhalb von 24 Stunden die Fischereizone verlassen oder einen gabunischen Hafen anlaufen. Das Schiff darf den Hafen erst verlassen oder in die Fischereizone zurückkehren, nachdem das FÜZ seines Flaggenstaats festgestellt hat, dass das ERS wieder ordnungsgemäß funktioniert.

(h)die geschätzten an Bord behaltenen Mengen jeder Art in Kilogramm Lebendgewicht, oder gegebenenfalls die Anzahl der Tiere;

KAPITEL V

BERECHNUNG UND ZAHLUNG DER MIT DEN FÄNGEN VERBUNDENEN GEBÜHREN UND BEITRÄGE

1.Die Europäische Union übermittelt bis zum 20. Februar jedes Jahres aggregierte Daten zu den Fangmengen pro Schiff je Fangmonat und aufgeschlüsselt nach Arten, im vorangegangenen Kalenderjahr in der gabunischen Fischereizone, zusammen mit einer Berechnung der für jedes Schiff zu entrichtenden Gebühren.

2.Gabun kann die vorgelegten Daten auf der Grundlage von Belegen bis zum 15. März anfechten. Danach haben die Parteien eine Frist von einem Monat, um eine Einigung über die Daten zu erzielen. Kommt keine Einigung zustande, so konsultieren die Vertragsparteien einander so bald wie möglich per Brief oder per Videokonferenz, gegebenenfalls im Gemischten Ausschuss.

3.Die von beiden Vertragsparteien validierten Abrechnungen werden den Reedern von der Union unverzüglich übermittelt, damit die noch ausstehenden Zahlungen für Fänge innerhalb von 30 Tagen auf das für die Zahlung der Gebühren bestimmte Bankkonto überwiesen werden können. Gabun überwacht diese Zahlungen und teilt der Union etwaige Verzögerungen und unvollständige Zahlungen mit. Gleichzeitig stellt die Union sicher, dass die Zahlungen innerhalb der vorgegebenen Frist wirksam sind.

4.Die validierten Abrechnungen dienen als Grundlage für die Berechnung der zusätzlichen Fangmengen durch die Union, falls die Referenzfangmenge für ein ganzes Jahr überschritten wird, gemäß den Artikeln 13 und 14 des Protokolls.

KAPITEL VI

UMLADUNGEN UND ANLANDUNGEN IN GABUN

1.ZIELE FÜR DIE ENTWICKLUNG DES FISCHEREISEKTORS – ANREIZE

Im Rahmen der Industriealisierungspolitik des Fischereisektors in Gabun fördern die Vertragsparteien die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Fischerei- und Verarbeitungsindustrie, um Investitionen, die Valorisierung der Ressourcen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage zu verbessern. In diesem Rahmen werden den Schiffen Anreize geboten. Insbesondere setzt sich Gabun langfristig das Ziel, alle in seinen Gewässern gefangenen Erzeugnisse umzuladen oder anzulanden.

2.ZIEL DER MARKTVERSORGUNG

2.1.Um den Marktbedürfnissen gerecht zu werden und einen Beitrag zur Ernährungssicherheit zu leisten, übermitteln die gabunischen Behörden der Union vor Beginn der Fangsaison eine Schätzung der Mengen der Fischereierzeugnisse, die umgeladen oder angelandet werden sollten, wobei sie vorrangig den Versorgungsbedarf der lokalen Verarbeitungsindustrie berücksichtigen. Die Union leitet diese Informationen über die Mitgliedstaaten an die Marktteilnehmer in der Fischereizone Gabuns weiter. Die Marktteilnehmer teilen den gabunischen Behörden mit, dass sie bereit sind, diesen Bedarf zu decken, wobei mindestens 30 % der Fänge in einem gabunischen Hafen umzuladen sind, sofern die finanziellen und kommerziellen Bedingungen des Marktes erfüllt sind und die Handelsverhandlungen zwischen den Marktteilnehmern und die zwischen ihnen vereinbarten Bedingungen uneingeschränkt eingehalten werden.

2.2.Jedes Schiff, das in einem gabunischen Hafen umlädt, verpflichtet sich, bei der Umladung 100 % der an Bord behaltenen Beifänge anzulanden, sofern die finanziellen und kommerziellen Bedingungen des Marktes erfüllt sind und die Handelsverhandlungen zwischen den Marktteilnehmern und die zwischen ihnen vereinbarten Bedingungen uneingeschränkt eingehalten werden.

3.ANLANDE- UND UMLADEVERFAHREN

3.1.Der Kapitän des Schiffs oder sein Vertreter meldet den zuständigen Behörden mindestens 48 Stunden im Voraus seine Einfahrt in den Hafen und gibt Folgendes an:

(a)den Namen des Schiffs;

(b)den Anlande- oder Umladehafen;

(c)gegebenenfalls den Namen des Frachtschiffs, auf das die Erzeugnisse umgeladen werden;

(d)die Bestimmung der umgeladenen oder angelandeten Fänge;

(e)Datum und voraussichtliche Uhrzeit der Einfahrt in den Umlade- oder Anlandehafen;

(f)die Menge jeder an Bord befindlichen, umzuladenden oder anzulandenden Art, ausgedrückt in Kilogramm Lebendgewicht und gegebenenfalls als Stückzahl. Jede Art ist durch ihren Alpha-3-Code der FAO eindeutig anzugeben;

3.2.Anlandung oder Umladung müssen in einem der zugelassenen Häfen (Owendo und Port-Gentil) oder auf Reede in einem dieser Häfen erfolgen.