1.EINLEITUNG

In den letzten zehn Jahren hat die Welt einige der verheerendsten Ausbrüche von Infektionskrankheiten überhaupt erlebt, von Grippe über Ebola bis hin zur Zika-Epidemie. Das weltweite Bevölkerungswachstum, der Klimawandel und der daraus resultierende Druck auf die Landnutzung, die Lebensmittelerzeugung und die Tiergesundheit treiben zunehmend die Entstehung immer neuer Krankheitserreger an. Durch die heutige Art zu reisen können Viren und andere Krankheitserreger sich innerhalb von Stunden in der ganzen Welt verbreiten. Aufgrund dieser Faktoren war eine schwere Gesundheitskrise beinahe unausweichlich. Trotzdem waren die Nationen weltweit nicht ausreichend auf eine Pandemie vorbereitet, als 2020 COVID-19 die Welt erfasste und beinahe zum Stillstand brachte.

Im Laufe der COVID-19-Krise haben wir einige wichtige Erkenntnisse gewonnen. Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, wie viele unterschiedliche Politikbereiche und Programme für eine wirksame Reaktion in Anspruch genommen werden müssen. Sie hat gezeigt, dass wir in der Krise stärker sind, wenn wir gemeinsam handeln und zusammenarbeiten, um medizinische Versorgungsgüter zu beschaffen und vor allem um die industrielle Herstellung und die Beschaffung von Impfstoffen auszubauen. Sie hat gezeigt, dass diese Zusammenarbeit noch wirksamer ist, wenn sie auf internationaler Ebene erfolgt. Und sie hat gezeigt, dass jede Minute zählt: Trotz der energischen und entschlossenen Reaktion der EU hat die Tatsache, dass die Krisenreaktion von Grund auf aufgebaut werden musste, Menschenleben und Geld gekostet.

COVID-19 wird nicht die letzte Notlage im Bereich der öffentlichen Gesundheit in der Welt sein, und Europa muss besser darauf vorbereitet sein, die anhaltenden und zunehmenden Risiken gemeinsam zu antizipieren und zu bewältigen. Dies gilt nicht nur für Pandemien, sondern auch für von Menschen verursachte Bedrohungen wie Bioterrorismus. In dieser Mitteilung wird ein wichtiger Schritt aufgezeigt, wie die EU sich besser vorbereiten und schneller einsatzbereit sein kann und wie gewährleistet wird, dass die EU und die Mitgliedstaaten die Gesundheitssicherheit der Bürgerinnen und Bürger gemeinsam ein großes Stück weit voranbringen.

2.HERA: DIE NEUE EU-BEHÖRDE FÜR DIE KRISENVORSORGE UND -REAKTION BEI GESUNDHEITLICHEN NOTLAGEN

Antizipation und Vorbereitung sind der beste Weg, künftige Gesundheitskrisen zu meistern. In der Mitteilung über die ersten Lehren aus der COVID-19-Pandemie ist ausführlich die Notwendigkeit beschrieben, weitere Mittel und Bemühungen in die Pandemie-Vorsorge und -Reaktion zu investieren, insbesondere durch ein breiteres Instrumentarium für Krisensituationen. Darin wird auch gezeigt, dass wir einen erheblich gestärkten und koordinierten Ansatz für die Governance im Bereich der Gesundheitssicherheit benötigen, um die Lehren aus der COVID-19-Pandemie in einen strukturellen und systematischen Wandel umzusetzen.

Die neue Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency preparedness and Response Authority, HERA) soll die Fähigkeit Europas stärken, grenzüberschreitende gesundheitliche Notlagen zu verhüten, zu erkennen und schnell darauf zu reagieren, indem die Entwicklung, Herstellung, Beschaffung und gerechte Verteilung wichtiger medizinischer Gegenmaßnahmen sichergestellt wird.

Medizinische Gegenmaßnahmen sind Produkte, die dazu dienen, Gesundheitsprobleme im Zusammenhang mit einer schweren Gesundheitsgefahr zu diagnostizieren, zu verhüten, zu behandeln oder davor zu schützen. Dazu gehören beispielsweise Impfstoffe, Antibiotika, medizinische Ausrüstung, chemische Gegengifte, Therapeutika, Diagnosetests und persönliche Schutzausrüstung wie Handschuhe oder Masken.

Die HERA wird folgende Kernaufgaben haben:

ØStärkung der Koordinierung der Gesundheitssicherheit innerhalb der Union bei der Krisenvorsorge und -reaktion, Bündelung der gemeinsamen Bemühungen von Mitgliedstaaten, Industrie und einschlägigen Interessenträgern;

ØAngehen von Schwachstellen und strategischen Abhängigkeiten innerhalb der Union in Bezug auf die Entwicklung, Herstellung, Beschaffung, Bevorratung und Verteilung medizinischer Gegenmaßnahmen;

ØBeitrag zur Stärkung der globalen Strukturen der Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen.

Die HERA wird innerhalb der Kommission eingerichtet und den Mitgliedstaaten und der EU als gemeinsame Ressource zur Verfügung stehen. Indem die HERA innerhalb der Kommission angesiedelt wird, kann sie bereits Anfang 2022 einsatzbereit sein, verfügt über eine flexible Organisation und kann die bereits vorhandenen Befugnisse, Instrumente und Programme der Kommission mobilisieren.

Damit die HERA ihre Aufgaben erfolgreich wahrnehmen kann, muss die Behörde eine besondere Arbeitsbeziehung mit den Mitgliedstaaten entwickeln. Es bedarf enger Partnerschaften, um sicherzustellen, dass die Entwicklungsarbeit, die Herstellung und die Lieferketten in normalen Zeiten auf die strategischen Ziele der EU und der Mitgliedstaaten ausgerichtet sind und sofort bei Beginn einer Krise hochgefahren werden. Im Rahmen der HERA sollten die EU und die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, Gefahren und strategische Ansätze analysieren und definieren und ihre Prioritäten koordinieren, damit die Ressourcen für die Krisenvorsorge und -reaktion möglichst wirksam eingesetzt werden.

Die HERA wird in Zeiten der Vorsorge und der Krise unterschiedlich verfahren. In der „Vorsorgephase“ wird sie Investitionen und Maßnahmen zur Stärkung der Prävention, der Vorsorge und der Vorbereitung in Bezug auf neue Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit steuern. In der „Krisenphase“ wird die HERA stärkere Befugnisse für eine rasche Beschlussfassung und die Durchführung von Sofortmaßnahmen erhalten. In beiden Phasen zielen ihre Arbeiten darauf ab, den raschen Zugang zu sicheren und wirksamen medizinischen Gegenmaßnahmen im benötigten Umfang zu gewährleisten. Außerdem wird sie ihre Tätigkeiten in bereits vorhandene Krisenmanagementmechanismen einbinden.

Sie wird auf den Arbeiten des HERA-Inkubators aufbauen, des Plans zur Vorsorge gegen biologische Gefahren, der im Februar 2021 aufgelegt wurde und der Forschende, die Biotechnologiebranche, produzierende Unternehmen, Regulierungsstellen und sonstige Behörden zusammengebracht hat, damit neue Varianten schnell erkannt und beschrieben, Impfstoffe erforderlichenfalls angepasst und bestehende Produktionskapazitäten ausgebaut werden können.

Für die HERA werden 6 Mrd. EUR über einen Zeitraum von sechs Jahren aus dem EU-Haushalt zur Verfügung gestellt. In der COVID-19-Krise hat sich gezeigt, dass Investitionen in die Vorsorge sich rasch auszahlen, wenn man die tatsächlichen – menschlichen und wirtschaftlichen – Kosten der Krisenreaktion bedenkt. Es spricht daher alles für umfangreiche Investitionen in die Prävention und Vorsorge. Die Union hat dies bereits erkannt und schon 2020 die Investitionen in die Gesundheitssicherheit erhöht, insbesondere durch das neue Programm EU4Health, einen großen Teil von Horizont Europa und das verstärkte Katastrophenschutzverfahren der Union (UCPM); außerdem ist Gesundheit eine der sechs Säulen der Aufbau- und Resilienzfazilität und einer der Hauptinvestitionsschwerpunkte der Kohäsionspolitik im Rahmen der Investitionsinitiativen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise (CRII) und REACT-EU.