3.30.16.

Rückführung Trotz der Rückzahlung von Mitteln an die Kommission wurde das Hauptziel der Agentur im Zusammenhang mit den Rückkehraktionen erreicht: Sie stellte den Mitgliedstaaten technische und operative Unterstützung für die Durchführung von Rückkehraktionen bereit und führte spezifische auf den Zeitraum vor der Rückkehr ausgerichtete Maßnahmen durch (zur Ermittlung von Rückkehrern, Schulung/Ausbildung, Wissensaustausch zwischen den Mitgliedstaaten usw.). 2017 stieg die Zahl der von Frontex koordinierten Rückkehraktionen deutlich an: Mit einem Zuwachs von 47 % gegenüber dem Vorjahr nahm die Zahl der Migranten in einer irregulären Situation von 10 700 im Jahr 2016 auf 14 200 im Jahr 2017 zu. Dies entspricht einem Anteil von annähernd 10 % an der Gesamtzahl der tatsächlich zurückgeführten Migranten aus der EU in Drittstaaten (2014 lag der entsprechende Wert bei 2 %). Einstellung Die Rückzahlungen von Mitteln für Personalausgaben waren hauptsächlich auf die Schwierigkeiten und die hiermit verbundenen Verzögerungen beim Einstellungsverfahren zurückzuführen: langwierige Verfahren, lange Kündigungsfristen, unzureichende Zahl von Bewerbern und mangelnde geografische Ausgewogenheit aufgrund eines niedrigen Berichtigungskoeffizienten. Dennoch ist es nach Auffassung der Agentur als Erfolg zu werten, dass innerhalb eines Jahres über 250 neue Mitarbeiter eingestellt und eingearbeitet wurden. 3.30.17. 2017 war für die Agentur das erste Jahr der Durchführung der neuen EGKW-Verordnung. Nach Artikel 75 Absatz 13 ist die Agentur verpflichtet, zur Finanzierung von Soforteinsätzen zu Grenzsicherungszwecken (RABIT) und Rückkehraktionen eine operative Finanzrücklage in Höhe von 4 % der für die operativen Maßnahmen vorgesehenen Mittel in ihren Haushalt einzustellen. Am 1. Oktober eines jeden Jahres sollte mindestens ein Viertel der Rücklage verfügbar bleiben, damit ein bis zum Ende des Jahres auftretender Bedarf gedeckt werden kann. Die vorgeschriebene operative Rücklage wurde eingeführt, damit die Agentur während des Jahres jederzeit über eine gewisse Reserve für die Durchführung von Soforteinsätzen zu Grenzsicherungszwecken und für die Deckung der anfänglichen Kosten eines solchen Soforteinsatzes verfügen kann. Das Europäische Parlament hatte den von der Kommission vorgeschlagenen ursprünglichen Text der EGKW-Verordnung um den Zusatz geändert, dass zum 1. Oktober nur ein Viertel der Rücklage für die verbleibenden drei Monate des Jahres verfügbar bleiben muss. Die EGKW-Verordnung schweigt dazu, was mit den verbleibenden drei Vierteln der Rücklage nach dem 1. Oktober geschehen soll; dieser Punkt ist unklar. Die erste Übertragung Ende September war für die Finanzierung verstärkter operativer Maßnahmen in der Luft und zur See und den Erwerb eigener Luftüberwachungsdienste bestimmt; die zweite Übertragung erfolgte nach dem 1. Oktober. Der Verwaltungsrat wurde in dem monatlichen Bericht über Übertragungen informiert. Die Agentur ist der Auffassung, dass der Gesetzgeber für Klarheit sorgen sollte. 3.30.18. Die nicht vorgeschriebene Rücklage war bereits während der Vorbereitungen zum Einheitlichen Programmplanungsdokument (EPPD) 2017-2019 ins Auge gefasst worden. In Einklang mit Artikel 75 Absatz 3ff EGKW-Verordnung wurde die Vorbereitung des EPPD und die Einnahmen- und Ausgabenschätzung im Jahr N-2 begonnen und im späten Herbst des Jahres N-1 abgeschlossen. Die EGKW-Verordnung trat im Oktober 2016 in Kraft. Die Agentur musste das ausführliche Jahresarbeitsprogramm 2017 (als Teil des EPPD 2017-2019) das ganze Jahr 2016 über ohne endgültiges Ergebnis der Beratungen über die EGKW-Verordnung und damit ohne klar definierte Rechtsgrundlage planen. Gegen Ende des Jahres 2016 war das EPPD 2017-2019 bereits fertiggestellt und lag dem Verwaltungsrat, der die Schaffung der nicht vorgeschriebenen Rücklage in Anbetracht des Übergangs zur Europäischen Grenz- und Küstenwache in vollem Umfang unterstützte, zur Genehmigung vor. Die Kommission erklärte in ihrer Stellungnahme zum EPPD 2017-2019, (C92016)8722, in Ziffer 63: „Die Kommission begrüßt, dass die Notfallplanung zu einem Leitprinzip für die Ausarbeitung des jährlichen Arbeitsprogramms geworden ist und dass die Agentur fast 10 % ihres operativen Haushalts für die sogenannte ‚operative Flexibilität‘ (…) bereitzustellen beabsichtigt. In diesem Zusammenhang fordert die Kommission die Agentur auf, innerhalb ihres Haushaltsplans zwei getrennte Rücklagen einzurichten, wobei die erste vollständig im Einklang mit Artikel 75 Absatz 13 EGKW-Verordnung steht und die zweite der Agentur die Möglichkeit bietet, die operative Flexibilität aufrechtzuerhalten, um auf Notlagen, bei denen es sich nicht um Soforteinsätze handelt, vorzugehen.“