Zielsetzung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) ist es, die großen gesellschaftlichen Herausforderungen anzugehen, indem die Innovationsleistung der EU durch die Integration des Wissensdreiecks aus Forschung, Bildung und Innovation verbessert wird. Das EIT wurde 2008 mit der Verordnung (EG) Nr. 294/2008 (im Folgenden die „EIT-Verordnung“) errichtet. In der EIT-Verordnung sind Auftrag und Ziele des EIT sowie die ihm zugewiesenen Haushaltsmittel festgelegt, weshalb die Verordnung im Einklang mit dem geltenden Rahmenprogramm für Forschung und Innovation stehen muss. Der Vorschlag der Kommission für „Horizont Europa“, dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation für den Zeitraum 2021-2027, enthält den Haushaltsplan für das EIT im kommenden Zeitraum sowie die entsprechende Begründung, den Mehrwert, die Interventionsbereiche, die Grundzüge der Tätigkeiten und die Leistungsindikatoren. Gemäß dem Vorschlag bildet das EIT eine der Hauptkomponenten des Pfeilers „Innovatives Europa“. Der Vorschlag für „Horizont Europa“ selbst bietet jedoch keine Rechtsgrundlage für die Fortsetzung der Tätigkeit des EIT über das Jahr 2020 hinaus. Die EIT-Verordnung muss daher geändert werden. Des Weiteren sieht Artikel 17 der EIT-Verordnung vor, dass die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat alle sieben Jahre einen Vorschlag für eine Strategische Innovationsagenda übermittelt, die die strategischen, langfristigen Prioritäten und den Finanzbedarf des EIT festlegt und mit dem geltenden Rahmenprogramm der Union für Forschung und Innovation im Einklang stehen muss. Die aktuelle Strategische Innovationsagenda deckt den Zeitraum 2014-2020 ab. Daher muss zusammen mit dem Vorschlag zur Überarbeitung der EIT-Verordnung ein Vorschlag für eine neue Strategische Innovationsagenda des EIT für den Zeitraum 2021-2027 vorgelegt werden. Ziel dieser Initiative ist es, die EIT-Verordnung im Wege einer Neufassung zu ändern und die Strategische Innovationsagenda an das Programm „Horizont Europa“ anzupassen. Sie legt die neuen prioritären Bereiche des EIT sowie dessen Finanzbedarf fest. Des Weiteren zielt sie darauf ab, die Funktionsweise des EIT unter Berücksichtigung der in den letzten Jahren gewonnenen Erfahrungen zu verbessern. Die Initiative legt den Schwerpunkt auf drei wichtige Bereiche: Erstens werden Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Finanzierungsmodell des EIT angegangen. Zweitens werden Lösungen zur Steigerung der Wirkung der Bildungsaktivitäten des EIT vorgeschlagen, nämlich die Sensibilisierung für das EIT als „Bildungsmarke“ und die Förderung von unternehmerischen und Innovationskompetenzen in Hochschuleinrichtungen. Und drittens wird die Initiative dazu beitragen, durch eine bessere Integration der KIC in lokale Innovationsökosysteme die regionale Reichweite des EIT zu erhöhen. Ferner werden die künftigen prioritären Bereiche für die KIC festgelegt. Im Rahmen der Initiative sollen außerdem einige technische Fragen gelöst werden, um Wirksamkeit, Effizienz und Kohärenz der Tätigkeit des EIT zu verbessern. Dazu zählen Offenheit und Transparenz der KIC, die Verwaltungsstruktur des EIT und die für das EIT-Personal geltenden Vertragsbestimmungen. Die ermittelten Probleme werden durch eine Änderung der EIT-Verordnung und die Annahme der Strategischen Innovationsagenda des EIT für den Zeitraum 2021-2027 angegangen. Dieser Folgenabschätzung liegt die für „Horizont Europa“ durchgeführte Folgenabschätzung zugrunde.