ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS  
vom 17. April 2013  
mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil des Beschlusses betreffend die Entlastung zur 
Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung 
für das Haushaltsjahr 2011 sind  
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,  
— in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse des Europäischen Zentrums für die Förderung der 
Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011,  
— in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2011 des Europäischen Zentrums 
für die Förderung der Berufsbildung zusammen mit den Antworten des Zentrums (  1 ), 
— in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2013 (05753/2013 — C7-0041/2013),  
— gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die 
Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (  2 ), insbesondere auf 
Artikel 185,  
— gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates 
vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur 
Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (  3 ), insbesondere auf die Arti ­
kel 208,  
— gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung 
eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (  4 ), insbesondere auf Artikel 12a,  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 
betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Eu ­
ratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäi ­
schen Gemeinschaften (  5 ), insbesondere auf Artikel 94,  
— gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,  
— in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für 
Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0073/2013),  
A. in der Erwägung, dass das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung („das Zentrum“) 
mit Sitz in Thessaloniki durch die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 errichtet wurde;  
B. in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen 
können, dass der Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011 zuverlässig ist und die 
zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;  
C. in der Erwägung, dass das Parlament dem Direktor des Zentrums am 10. Mai 2012 Entlastung zur 
Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 2010 (  6 ) erteilte und in seiner dem 
Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung unter anderem  
— die Zusage des Zentrums zur Kenntnis nahm, 2012 die Beiträge Norwegens und Islands aus 
früheren Jahren auszuschöpfen; das Zentrum aufforderte, die Entlastungsbehörde über die Verwen ­
dung dieser Beiträge auf dem Laufenden zu halten,DE 16.11.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 308/175  
( 1 ) ABl. C 388 vom 15.12.2012, S. 17.  
( 2 ) ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.  
( 3 ) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.  
( 4 ) ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.  
( 5 ) ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.  
( 6 ) ABl. L 286 vom 17.10.2012, S. 148.
— die Zusage des Zentrums begrüßte, seine Mittelübertragungen weiter zu reduzieren, indem es die 
standardisierten Vorlagen für die Haushaltsausführung (Verpflichtungen, Zahlungen) und die Auf ­
tragsvergabe überwacht,  
— das Zentrum aufforderte, weitere Anstrengungen zur Reduzierung der Mittelübertragungen zu 
unternehmen, um den Grundsatz der Jährlichkeit umfassender einzuhalten; das Zentrum daran 
erinnerte, dass dies durch weitere Feineinstellungen in seinem Planungs- und Kontrollsystem erreicht 
werden kann und auch dadurch, dass Auftragsvergaben früher im Jahr eingeleitet werden,  
— das Zentrum aufforderte, dass es so wenig Mittelübertragungen zwischen einzelnen Haushaltslinien 
wie möglich vornimmt, um auch den Grundsatz der Spezialität umzusetzen,  
— zur Kenntnis nahm, dass das Leistungserfassungssystem des Zentrums vollständig umgesetzt wurde, 
und dem Zentrum nahelegte, weitere qualitative Bewertungsmethoden zur Ergänzung der eher 
quantitativ ausgerichteten Indikatoren des Leistungserfassungssystems zu entwickeln,  
— das Zentrum aufforderte, die Entlastungsbehörde über die Fortschritte bei der Umsetzung der ver ­
bleibenden Empfehlungen des Internen Auditdienstes (IAS) auf dem Laufenden zu halten;  
D. in der Erwägung, dass sich der endgültige Haushalt des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011 auf 
insgesamt 18 870 845 EUR gegenüber 18 250 000 EUR im Jahr 2010 belief, was einer Zunahme 
um 3,21 % entspricht;  
E. in der Erwägung, dass der Beitrag der Europäischen Union zum Haushalt des Zentrums für das Jahr 
2011 bei 16 987 000 EUR lag, was einem Anstieg von 0,39 % gegenüber ihrem Beitrag für 2010 in 
Höhe von 16 920 000 EUR entspricht;  
F. in der Erwägung, dass das Rechnungsergebnis für das betreffende Jahr ein Defizit von 
– 483 296,74 EUR aufwies;  
Haushaltsführung und Finanzmanagement  
1. entnimmt dem Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011, dass für das Zentrum ein 
Berichtigungshaushalt in Höhe von 1 106 655 EUR aufgestellt wurde, wodurch sich im Anschluss an 
die Änderungen ein Gesamthaushalt von 18 870 845 EUR ergab;  
2. nimmt die Erklärung des Verwaltungsrats des Zentrums in seiner Stellungnahme zum Jahresabschluss 
2011 des Zentrums zur Kenntnis, wonach der aus dem Unionsbeitrag finanzierte Haushalt für das Jahr 
2011 vollständig ausgeführt worden ist;  
3. stellt fest, dass das Zentrum jährliche Beiträge von zwei Drittländern, die Nutzen aus der Arbeit des 
Zentrums ziehen, erhält; nimmt zur Kenntnis, dass sich die Beiträge Norwegens und Islands zum 
Haushalt des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011 auf 407 066,59 EUR beliefen; erinnert daran, 
dass diese Mittel als zweckgebundene Einnahmen verwaltet werden und somit spezifischen Projekten 
zugewiesen werden müssen; begrüßt, dass 2011 das Ziel erreicht und der Haushalt zu 100 % aus ­
geführt wurde; fordert das Zentrum auf, die Entlastungsbehörde über die Verwendung dieser Beiträge 
auf dem Laufenden zu halten;  
4. begrüßt die Ausarbeitung umfassender Verfahren für die Überwachung und Berichterstattung in Bezug 
auf die Umsetzung des Jahresarbeitsprogramms und die Bereitstellung von Ressourcen; stellt jedoch fest, 
dass weitere Verbesserungen notwendig sind, da 67 der insgesamt 77 Mittelübertragungen Ende 2011 
vorgenommen wurden, was Schwächen in der Haushalts- und Programmplanung aufzeigt; fordert, dass 
mit Strukturmaßnahmen Abhilfe geschaffen wird;  
5. begrüßt den Rückgang des Anteils der annullierten Zahlungsermächtigungen von 14 % im Jahr 2010 
auf 5,2 % im Jahr 2011;  
Mittelübertragungen auf das folgende Haushaltsjahr  
6. entnimmt dem Jahresabschluss, dass 0,9 Mio. EUR (5 %) auf das Haushaltsjahr 2012 übertragen wur ­
den; stellt ferner fest, dass die Mittelübertragungen unter Titel II „Verwaltungsausgaben“ ausgewiesene 
Mittel in Höhe von 0,6 Mio. EUR (37 % der Gesamtmittelausstattung des Titels II) umfassen; fordert das 
Zentrum auf, die Entlastungsbehörde davon in Kenntnis zu setzen, welche Maßnahmen es ergreift, um 
diesem Missstand abzuhelfen, da der übermäßige Umfang der übertragenen Mittel bei Titel II einen 
Verstoß gegen den Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit darstellt;DE L 308/176 Amtsblatt der Europäischen Union 16.11.2013
7. nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum seit 2004 getrennte Mittel bei Titel III hatte, wodurch sich 
erklärt, warum die Haushaltsergebnisrechnung keine Mittelübertragungen für operative Tätigkeiten au ­
ßer der vom Verwaltungsrat genehmigten nichtautomatischen Mittelübertragung enthält;  
Übertragungen  
8. nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum gemäß Artikel 23 der Haushaltsordnung 699 920 EUR von 
Titel I auf Titel II und Titel III übertragen hat (204 620 EUR bzw. 495 300 EUR); fordert das Zentrum 
auf, der Entlastungsbehörde mitzuteilen, welche Maßnahmen es ergreifen will, um dem Missstand 
abzuhelfen, da die Sachlage auf Mängel bei der Haushaltsplanung hinweist und einen Verstoß gegen 
den Grundsatz der Spezialität darstellt;  
Zuschüsse  
9. entnimmt dem Bericht des Rechnungshofes, dass sich die vom Zentrum gewährten Zuschüsse für 
berufliche Aus- und Weiterbildung auf jährlich rund 1 Mio. EUR belaufen; nimmt ferner zur Kenntnis, 
dass es bei der Abwicklung der Zuschüsse für das Jahr 2010 zu erheblichen Verzögerungen kam, da 
Zuschussempfänger ihre abschließenden Tätigkeitsberichte verspätet einreichten und es aufseiten des 
Zentrums bei der Prüfung dieser Berichte und der Abwicklung der Abschlusszahlungen zu Verzöge ­
rungen kam; fordert das Zentrum daher auf, die Entlastungsbehörde über die zur Behebung dieses 
Mangels ergriffenen Maßnahmen zu unterrichten;  
10. nimmt zur Kenntnis, dass laut dem Zentrum die 2011 aufgetretenen Verzögerungen bei der Zahlung 
des Restbetrags der Finanzhilfen 2010 vor allem auf das umfangreiche Arbeitsprogramm im Jahr 2010 
in Verbindung mit einer zeitweisen Personalknappheit im für die Koordinierung des Netzes zuständigen 
Team aufgrund eines unvorhersehbaren langfristigen Arbeitsausfalls zurückzuführen sind;  
Personal  
11. nimmt zur Kenntnis, dass zum 31. Dezember 2011 97 der 101 im Stellenplan vorgesehenen Stellen 
besetzt waren;  
12. begrüßt die Tatsache, dass das Zentrum 2010 eine Online-Anwendung für Stellenanzeigen, nämlich 
„RECON — Recruitment Online“, fertiggestellt hat, mit deren Hilfe das Zentrum die Einstellungsver ­
fahren schneller und effizienter durchführen kann;  
13. bedauert, dass das Verfahren für die Einstellung eines neuen Direktors im Jahr 2011 für ergebnislos 
erklärt wurde und die seit 15. Oktober 2010 unbesetzte Stelle auch im Laufe des Jahres 2012 nicht 
besetzt worden ist;  
Ausführung  
14. nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass das Zentrum, wie von der Entlastungsbehörde gefordert, für 
alle grundlegenden operativen Tätigkeiten im Jahr 2011 Gantt-Diagramme zur Verfügung gestellt hat;  
15. entnimmt dem Jahresabschluss, dass das Leistungserfassungssystem vollständig umgesetzt wurde, und 
legt dem Zentrum nahe, weitere qualitative Bewertungsmethoden zur Ergänzung der eher quantitativ 
ausgerichteten Indikatoren des Leistungserfassungssystems zu entwickeln;  
16. fordert die Kommission auf, gemeinsam mit der Europäischen Stiftung für Berufsbildung, dem Euro ­
päischen Zentrum für die Förderung der Berufsbildung, der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der 
Lebens- und Arbeitsbedingungen und der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz 
am Arbeitsplatz, die zwischen diesen Agenturen bestehenden Synergien genauer auszuloten und der 
Entlastungsbehörde Bericht über eine mögliche umfassendere Integration dieser vier Agenturen zu 
erstatten; fordert diese Agenturen und die Kommission auf, zu prüfen, ob durch eine engere Zusam ­
menarbeit Größenvorteile erzielt und eine Leistungsoptimierung erreicht werden könnten;  
Zusammenarbeit mit der Europäischen Stiftung für Berufsbildung  
17. stellt fest, dass das im November 2009 geschlossene Kooperationsabkommen zwischen dem Zentrum 
und der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für den Zeitraum 2010 bis 2013 erneuert wurde; 
erkennt an, dass das Zentrum und die Europäische Stiftung für Berufsbildung im Rahmen dieser 
Zusammenarbeit alljährlich ein gemeinsames Arbeitsprogramm ausarbeiten, das den Arbeitsprogram ­
men beider Agenturen beiliegt;  
18. stellt fest, dass das Zentrum und die Europäische Stiftung für Berufsbildung im Jahr 2011 ihre syste ­
matische Zusammenarbeit noch weiter verstärkt haben, um größtmöglichen Nutzen für ihre jeweiliges 
Mandat daraus zu ziehen, was zur Abhaltung von Seminaren zum Zweck des Wissensaustausches, zur 
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Entwicklung von Qualifikationen und zur Anwendung gemein ­
samer Unionsinstrumente sowie zur Zusammenarbeit bei der Vorbereitung der Berichterstattung über 
die von den Kandidatenländern 2012 erzielten Fortschritte im Rahmen des Follow-up des Kommuni ­
qués von Brügge über eine verstärkte europäische Zusammenarbeit bei der beruflichen Bildung führte;DE 16.11.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 308/177
Interne Prüfung  
19. begrüßt die in dem Schreiben des Zentrums vom 23. Februar 2012 enthaltene Information, wonach 
alle sieben IAS-Empfehlungen aus dem Jahr 2009 bis Ende Dezember 2011 umgesetzt worden sind; 
fordert das Zentrum auf, die Haushaltsbehörde über die Fortschritte bei der Umsetzung der Empfeh ­
lungen aus dem Jahr 2010 auf dem Laufenden zu halten;  
20. begrüßt die in dem Schreiben vom 23. Februar 2012 enthaltene Information, wonach allen Grundan ­
forderungen an die Interne Kontrollnorm 8 bis Ende 2011 voll und ganz nachgekommen wurde; 
nimmt die Zusage des Zentrums zur Kenntnis, die Mindestanforderungen der Internen Kontrollnorm 
10 im ersten Halbjahr 2012 zu erfüllen;  
Interne Auditstelle (IAC)  
21. nimmt gleichwohl die Angaben des Zentrums zur Kenntnis, dass die Aufgaben der Internen Auditstelle 
nunmehr entweder durch externe Auftragnehmer — so wurde beispielsweise die Prüfung der Finanz ­
software des Zentrums an einen externen Auftragnehmer vergeben und 2011 fertig gestellt — oder 
gegebenenfalls durch interne Projektgruppen wahrgenommen werden; stellt ferner fest, dass das Zen ­
trum die Dokumentation aller wichtigen Verfahren abgeschlossen hat (ein externer Prüfer wurde mit der 
Steuerung dieses Prozesses beauftragt) und dass Schulungen organisiert wurden, um die Umsetzung des 
Jahresarbeitsprogramms und wirksame Kontrollen zu gewährleisten;  
22. verweist, was weitere horizontale Bemerkungen zum Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine Entschlie ­
ßung vom 17. April 2013 (  1 ) zur Leistung, zur Haushaltsführung und zur Kontrolle der Agenturen.DE L 308/178 Amtsblatt der Europäischen Union 16.11.2013  
( 1 ) Angenommene Texte, P7_TA(2013)0134 (siehe Seite 374 dieses Amtsblatts).