BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Das Abkommen über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien (im Folgenden „Abkommen“) trat am 7. August 2007 in Kraft. Artikel 12 Absatz 2 des Abkommens lautet: „Das Abkommen wird zunächst für fünf Jahre geschlossen und kann im Einvernehmen beider Vertragsparteien nach einer Bewertung im vorletzten Jahr jedes Fünfjahreszeitraums verlängert werden“. Das Abkommen wurde zuletzt 2012 verlängert und bleibt bis zum 7. August 2017 in Kraft, sofern die Vertragsparteien es nicht um einen weiteren Fünfjahreszeitraum verlängern.

Seit der letzten Verlängerung des Abkommens (Beschluss 2012/646/EU) hat Brasilien große Fortschritte in seiner Wissenschafts-, Technologie- und Innovationspolitik (WTI) gemacht, was zur Stärkung der institutionellen Kapazitäten des WTI-Systems beigetragen hat. Dazu zählten auch Verbesserungen in Bezug auf Anzahl und Qualifikation der Humanressourcen und auf die FuE-Infrastruktur. Brasilien nimmt in der Forschung auf dem Gebiet der Landwirtschaft sowie bei tropischen und Infektionskrankheiten nach wie vor einen Spitzenplatz ein. Auch in den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologie, Nanotechnologie und Energie ist es auf Weltniveau und beherbergt zudem einige der führenden Universitäten Lateinamerikas. Diese Forschungsbereiche sind von Interesse für die Europäische Union. Die Verbindungen zwischen der EU und Brasilien in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation sind durch intensive Zusammenarbeit auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten gewachsen.

Die von der Kommission vorgenommene Bewertung zeigt deutlich, dass das Abkommen einen wichtigen Rahmen bildet, der die Zusammenarbeit zwischen der EU und Brasilien in wissenschaftlich-technischen Bereichen, die für beide Seiten Vorrang besitzen, erleichtert. Da Brasiliens Potenzial als Forschungs- und Innovationspartner weiter zunimmt, sollte es als ein strategischer Partner für die EU in Lateinamerika angesehen werden. Die wichtigsten Instrumente für die Zusammenarbeit sind die EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation. Was die Aktivität im Rahmen des RP7 (2007-2013) bzw. im Rahmen von Horizont 2020 betrifft, so stand Brasilien unter den nicht assoziierten Drittländern bislang an sechster bzw. fünfter Stelle. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den brasilianischen Forschern hat unter anderem zur Entwicklung eines neuen Arzneimittels gegen die Chagas-Krankheit (bereits bei der Arzneimittelzulassungsbehörde im Hinblick auf den Beginn der klinischen Prüfung registriert) und zur Entwicklung eines neuen Biomasse-Vorbehandlungsverfahrens für fortschrittliches Bioethanol (das den Aufbau der ersten kommerziellen Anlage für fortschrittliches Bioethanol in Europa ermöglicht) geführt.

Daher liegt es im Interesse der EU, das Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien um einen weiteren Fünfjahreszeitraum zu verlängern.

Beide Parteien bekräftigten in einem Briefwechsel vom 14. November 2016 und 5. Januar 2017 ihren Wunsch, das Abkommen zu verlängern.

Wie mit den brasilianischen Partnern besprochen und vereinbart, wird der Inhalt des verlängerten Abkommens mit dem derzeit geltenden Abkommen identisch sein.