MITTEILUNG DER KOMMISSION im Anschluss an die Bemerkungen und Empfehlungen des hochrangigen Gremiums unabhängiger Sachverständiger zur Bewertung der Effizienz der neuen Instrumente des Sechsten Rahmenprogramms {SEC(2004) 1057}

Hintergrund

Im Einklang mit dem Beschluss des Rates und des Europäischen Parlaments über das Sechste Rahmenprogramm und dem spezifischen Programm ,Integration und Stärkung des Europäischen Forschungsraums" wurde im Oktober 2003 ein hochrangiges Expertengremium eingesetzt, das die Effizienz der neuen Instrumente des Sechsten Rahmenprogramms bewerten sollte.

Dieses Gremium wurde mit der Halbzeitbewertung der Wirkung der neuen Instrumente und ihres Beitrags zur Verwirklichung der Ziele des Rahmenprogramms beauftragt, insbesondere im Hinblick auf:

* den zusätzlichen Nutzen der Gemeinschaftsforschung gegenüber einzelstaatlichen Maßnahmen,

* eine kritische Masse,

* die Zusammenführung der Forschungskapazitäten,

* die Vereinfachung der Verwaltung.

Das hochrangige Gremium legte der Kommission am 1. Juli 2004 offiziell seinen Bericht vor, der u. a. eine kurze Zusammenfassung, eine Einführung und eine Zusammenfassung der gesammelten Informationen und der wichtigsten Mitteilungen der Nutzer des Sechsten Rahmenprogramms enthält, sowie Schlussfolgerungen und Empfehlungen für den verbleibenden Zeitraum der Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms und die künftige Erarbeitung des Siebten Rahmenprogramms.

Stellungnahme der Kommission zur Arbeit des Gremiums und rechtliche Zwänge

Die Kommission ist erfreut über die Qualität des Berichts, welche ein Ergebnis ist, der Untersuchungsmethodik sowie der weitreichenden Erhebungen, die bei der Wissenschaftlergemeinde angestellt bzw. durchgeführt wurden. Sie hebt hervor, dass die meisten der Schlussfolgerungen des Gremiums sich weitgehend mit ihren eigenen Beobachtungen decken, die im übrigen bereits - wie aus dem beigefügten Dokument der Kommissionsdienststellen hervorgeht - zu Korrekturmaßnahmen geführt haben, die eine flexiblere und nutzerfreundlichere Anwendung des Sechsten Rahmenprogramms ermöglichen sollen. Diese Korrekturmaßnahmen sollen in der verbleibenden Laufzeit des Sechsten Rahmenprogramms noch verstärkt werden. Maßnahmen, die eine Änderung des bestehenden Rechtsrahmens voraussetzen (Beschluss des Rates über das Rahmenprogramm, spezifische Programme, Beteiligungsregeln, Beschluss der Kommission zur Annahme des Mustervertrags) können jedoch erst im Rahmen der Ausarbeitung des Siebten Rahmenprogramms und dessen rechtlichen Instrumentariums ins Auge gefasst werden.

Stellungnahme der Kommission zu den Schlussfolgerungen des Berichts

Die Kommission begrüßt die erste der wichtigsten Schlussfolgerungen des Gremiums, durch die die Analysen der Kommission während der Ausarbeitung des Sechsten Rahmenprogramms bestätigt werden: die Ziele der neuen Instrumente sind tragfähig, insbesondere im Hinblick auf den erwarteten Beitrag zum Europäischen Forschungsraum, und die Konzeption der Instrumente ist diesen Zielen angepasst.

Die Kommission stimmt ferner voll der Schlussfolgerung des Gremiums zu, wonach die Wissenschaftsgemeinde eine Kontinuität bezüglich der ihr zur Verfügung stehenden Instrumente benötigt. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die Aufrechterhaltung der ,traditionellen" Instrumente (insbesondere spezielle gezielte Forschungsprojekte und andere Koordinierungsmaßnahmen) als auch für die Fortführung der ,neuen Instrumente" (integrierte Projekte, Exzellenznetze) im Rahmen des Siebten Rahmenprogramms.

Dies entspricht völlig den von der Kommission in ihrer Mitteilung vom 16. Juni 2004 ,Wissenschaft und Technologie: Schlüssel zur Zukunft Europas - Leitlinien für die Forschungsförderung der Europäischen Union" [1] festgelegten Leitlinien.

[1] KOM(2004) 353.

Die dritte der wesentlichen Schlussfolgerungen des Gremiums betrifft die Anwendung der neuen Instrumente in den einzelnen Phasen, von der Vorlage eines Vorschlags bis zum Abschluss einen Vertrags. Die Kommission ist sich der Notwendigkeit bewusst, bei der Anwendung der neuen Instrumente bestimmte Verbesserungen vorzunehmen. Sie hat im Übrigen bereits einige Korrekturmaßnahmen angenommen und umgesetzt, von denen einige noch während der Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms verstärkt werden sollen. Sie kann jedoch nicht allen Aussagen des Berichts zustimmen, insbesondere denen nicht, wonach die Wahl der Ziele und Instrumente allein im Ermessen der Teilnehmer liegen soll, oder Erklärungen von Teilnehmern zur Qualität des Verfahrens zur Bewertung der Vorschläge.

Die Kommission erinnert ferner daran, dass die vorliegende Evaluierung auch im Hinblick auf die Vorbereitung des Siebten Rahmenprogramms zu sehen ist. Daher verweist sie auch auf die in ihrer Mitteilung vom 16. Juni 2004 ,Wissenschaft und Technologie: Schlüssel zur Zukunft Europas - Leitlinien für die Forschungsförderung der Europäischen Union" gemachte Zusage: ,Auf der Grundlage der Erfahrungen mit den derzeitigen Praktiken müssen die finanziellen und administrativen Bestimmungen entsprechend überarbeitet und vereinfacht werden. (...) (Es) sollen entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden, an denen die Nutzer der Programme und die nationalen Forschungseinrichtungen beteiligt werden. Die Finanzregelungen werden überprüft und Vorschläge sollen dem Rat und dem Europäischen Parlament im Rahmen der Beschlussvorschläge der Kommission für das nächste Forschungsrahmenprogramm und die dazugehörigen Regeln für die Beteiligung vorgelegt werden."

Die Kommission hat in diesem Zusammenhang u. a. Überlegungen zu den Finanzierungsmechanismen in die Wege geleitet, um zu prüfen, auf welche Weise die Belastung der Teilnehmer noch weiter verringert werden kann, ohne dass die notwendige Transparenz in Bezug auf die Verwendung öffentlicher Mittel gefährdet ist.

In dem beiliegenden Dokument wird im Zusammenhang mit jeder einzelnen Empfehlung für die Umsetzung der Instrumente die Situation analysiert und der Standpunkt der Kommission wiedergegeben, desweiteren soweit zutreffend, bereits beschlossene bzw. geplante Korrekturmaßnahmen oder solche, deren Einführung im Zusammenhang mit dem Siebten Rahmenprogramm vorgeschlagen wird, falls eine Änderung des bestehenden Rechtsrahmens erforderlich ist.