MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN Entwurf des gemeinsamen Berichts 2012 des Rates und der Kommission über die Umsetzung des erneuerten Rahmens für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa (EU-Jugendstrategie 2010-2018) /* COM/2012/0495 final */





MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN Entwurf des gemeinsamen Berichts 2012 des Rates und der Kommission über die Umsetzung des erneuerten Rahmens für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa (EU-Jugendstrategie 2010-2018) 1. EINLEITUNG In der Entschließung des Rates über einen erneuerten Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa (2010-2018)[1] ist vorgesehen, dass zum Ende eines jeden Dreijahreszyklus ein EU-Jugendbericht vorgelegt wird. Mit diesem werden zwei Ziele verfolgt: Zum einen sollen darin die Fortschritte bei der Verwirklichung der allgemeinen Ziele der EU-Jugendstrategie bewertet werden, und zum anderen soll er bei der Festlegung neuer Prioritäten für den nächsten Arbeitszyklus als Grundlage herangezogen werden. Die vorliegende Mitteilung ist ein Entwurf des EU-Jugendberichts und bedarf der Zustimmung durch den Rat. Sie wird von zwei Arbeitsdokumenten der Kommissionsdienststellen begleitet: einem Bericht über die Situation junger Menschen in der EU und einer Analyse der im Rahmen der Strategie getroffenen Maßnahmen. 2. EUROPA 2020 – UNTERSTÜTZUNG DER JUGEND IN KRISENZEITEN Europa erlebt derzeit eine Krise, die die Jugendarbeitslosigkeit auf ein Rekordhoch angehoben hat und junge Europäerinnen und Europäer mit dem Risiko der sozialen Ausgrenzung und der Armut konfrontiert. Europa 2020, die EU-Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, bildet den Rahmen für ein koordiniertes europäisches Vorgehen, das darauf abzielt, gestärkt aus der Krise hervorzugehen und den langfristigen Wohlstand der Europäerinnen und Europäer zu verbessern. In Europa 2020 wird ein klarer Schwerpunkt auf die Jugend gelegt, wie die Kernziele zur Senkung der Schulabbrecherquote und zur Erhöhung des Anteils der Hochschulabsolventen unter Beweis stellen. Zwei weitere jugendrelevante Kernziele sind die Verringerung des Armutsrisikos und die Anhebung der Erwerbstätigenquote. Mit der Leitinitiative „Jugend in Bewegung“[2] wird die Mobilität junger Menschen gefördert und auch in der „Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten“[3] und im Rahmen der „Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung“[4] werden jugendspezifische Aspekte berücksichtigt. Im zweiten Europäischen Semester zur Koordinierung der Wirtschaftspolitik unterstrich die Europäische Kommission die Notwendigkeit, gegen die unannehmbar hohe Jugendarbeitslosigkeit vorzugehen. Im Jahreswachstumsbericht 2012, in dem auf EU- und nationaler Ebene Handlungsprioritäten zur Ankurbelung des Wachstums und der Beschäftigung dargelegt werden, wurden die Mitgliedstaaten zur Unterstützung der Beschäftigung junger Menschen aufgerufen. Zu den konkreten Empfehlungen zählten die Förderung von hochwertigen Ausbildungs- und Praktikumsplätzen sowie von unternehmerischer Kompetenz. Darüber hinaus wurden Änderungen der Rechtsvorschriften im Beschäftigungsbereich und in der allgemeinen und beruflichen Bildung gefordert. Da die Kommission Bedenken hat, dass das Sozialgefüge der EU auf die Probe gestellt wird, hat sie die Mitgliedstaaten ferner ersucht, gefährdete Gruppen zu schützen, indem sie folgenden Punkten Priorität beimessen: Sozialschutz, Integrationsstrategien und Zugang zu Dienstleistungen, die die Integration in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft gewährleisten.[5] Auf der Grundlage der konkreten Situation in den einzelnen Mitgliedstaaten wurden länderspezifische Empfehlungen[6] angenommen. Vor diesem Hintergrund hat die Europäische Kommission die Initiative „Chancen für junge Menschen“[7] vorgeschlagen, mit der Finanzmittel mobilisiert und die Anstrengungen erhöht werden sollen, die Jugendarbeitslosigkeit zu senken und die Beschäftigungsfähigkeit junger Menschen zu verbessern. In diesem Zusammenhang hat die Kommission die Mitgliedstaaten nachdrücklich aufgefordert, den Europäischen Sozialfonds stärker für die Unterstützung junger Menschen zu nutzen. Aktionsteams der Kommission unterstützen acht Mitgliedstaaten[8], die eine überdurchschnittlich hohe Jugendarbeitslosigkeit aufweisen. Außerdem umfasst das kürzlich vorgelegte „Beschäftigungspaket“[9] einen ersten Fortschrittsbericht zur Initiative „Chancen für junge Menschen“ sowie eine Konsultation zu einem neuen Qualitätsrahmen für Praktika. Ferner ist die Kommission bestrebt, Hindernisse aus dem Weg zu räumen, denen sich EU-Bürger, einschließlich junger Menschen, gegenübersehen, wenn sie sich auf ihre Unionsbürgerrechte berufen, vor allem ihr Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU – sei es, um eine Freiwilligentätigkeit auszuüben oder einem Studium bzw. einer Arbeit nachzugehen. Die Anstrengungen zur Stärkung der Beschäftigungsfähigkeit, der Lernmobilität und der Teilhabe junger Menschen werden durch die Programme „Lebenslanges Lernen“ und „Jugend in Aktion“ unterstützt, die ab 2014 von einem neuen EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung und Jugend abgelöst werden. 3. EU-JUGENDSTRATEGIE – INVESTITIONEN UND EMPOWERMENT Im Jahr 2009 nahm der Rat einen erneuerten Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa (2010-2018) an; er stützte sich dabei auf die Mitteilung „Eine EU-Strategie für die Jugend – Investitionen und Empowerment“[10]. Mit der EU-Jugendstrategie werden im Wesentlichen zwei Ziele verfolgt, die durch eine verstärkte Zusammenarbeit und den Austausch bewährter Verfahren erreicht werden sollen: (i) Schaffung von mehr Möglichkeiten und mehr Chancengleichheit für alle jungen Menschen im Bildungswesen und auf dem Arbeitsmarkt und (ii) Förderung des gesellschaftlichen Engagements, der sozialen Eingliederung und der Solidarität aller jungen Menschen. Die EU-Jugendstrategie ist handlungsorientiert. Wie im Baumdiagramm veranschaulicht, verzweigt sie sich in acht Politikbereiche („Aktionsfelder“): allgemeine und berufliche Bildung, Beschäftigung und Unternehmergeist, soziale Eingliederung, Gesundheit und Wohlbefinden, Teilhabe, Kultur und Kreativität, Freiwilligentätigkeit und Jugend in der Welt. Der Strategie liegen folgende Instrumente zugrunde: Auf gesicherten Erkenntnissen beruhende Politikgestaltung, Voneinander-Lernen, regelmäßige Fortschrittsberichte, Verbreitung der Ergebnisse und Überwachung, Strukturierter Dialog mit der Jugend und Jugendorganisationen und Einsatz von EU-Programmen und EU-Mitteln. In dieser Strategie wird die Jugendarbeit[11] als unterstützendes Element für alle Aktionsfelder und die bereichsübergreifende Zusammenarbeit als grundlegendes Prinzip gesehen. 4. ERSTER ZYKLUS DER EU-JUGENDSTRATEGIE (2010-2012) Nahezu alle Mitgliedstaaten berichten, dass im Zuge der EU-Jugendstrategie bestehende Prioritäten auf nationaler Ebene verstärkt worden seien, wobei mehrere Mitgliedstaaten die unmittelbare Auswirkung der Strategie betonen. Litauen beispielsweise nutzt die Strategie als Leitfaden für die Aufstellung seines eigenen nationalen Jugendpolitik-Programms, Österreich berichtet, dass die Verbindung zwischen Jugendpolitik und Arbeitsmarktpolitik verstärkt worden sei, und die Flämische Gemeinschaft Belgiens hat den Dialog mit der Jugend ausgebaut. In der EU-Jugendstrategie wird mit Blick auf die Umsetzung des jugendpolitischen Rahmens für einen bereichsübergreifenden Ansatz auf sämtlichen Ebenen plädiert. Die meisten Mitgliedstaaten geben an, über eine nationale Jugendstrategie oder einen bereichsübergreifenden Plan für die Jugend zu verfügen. Außer zwei Mitgliedstaaten haben alle eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe „Jugend“ oder einen anderen institutionalisierten Mechanismus. Auch wenn einige Mitgliedstaaten gemäß ihren nationalen Jugendberichten hier vorbildlich vorgehen, so bestehen solche Gruppen doch oftmals aus verschiedenen Akteuren und Stakeholdern aus dem Kernbereich der Jugendpolitik, d. h. andere Ministerien sind nur begrenzt oder überhaupt nicht eingebunden, was den bereichsübergreifenden Charakter einschränkt. Die Jugendarbeit unterstützt viele Aktionsfelder. Die Mehrheit der Mitgliedstaaten gibt an, dass sie Maßnahmen zur Unterstützung der Jugendarbeit im Einklang mit der Ratsentschließung zur Jugendarbeit[12] ergriffen hätten. Im Juli 2010 wurde im Rahmen der belgischen Ratspräsidentschaft ein europäischer Kongress zur Jugendpolitik abgehalten, auf dem Entscheidungsträger und Stakeholder aus ganz Europa zusammenkamen; zum Abschluss des Kongresses wurde eine Erklärung angenommen, in der künftige Prioritäten und Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeit angesprochen wurden. 4.1. UMSETZUNG DER ACHT AKTIONSFELDER In der EU-Jugendstrategie werden den Mitgliedstaaten und/oder der Kommission für jedes Aktionsfeld bestimmte Initiativen vorgeschlagen. Nachstehend folgt ein Überblick über die Maßnahmen im Arbeitszyklus 2010-2012, die auf EU-Ebene ergriffen bzw. von den Mitgliedstaaten gemeldet wurden.[13] Allgemeine und berufliche Bildung Die Kommission und die Mitgliedstaaten arbeiten gemeinsam im Rahmen von „ET2020“[14] an der Verbesserung der allgemeinen und beruflichen Bildung. In diesem Zusammenhang legte die Kommission 2011 eine Agenda für die Modernisierung von Europas Hochschulsystemen[15] vor. Derzeit arbeitet sie an einer Initiative für ein neues Kompetenzprofil, um die Entwicklung politischer Maßnahmen im Bereich Fertigkeiten und Kompetenzen zu unterstützen; die Initiative soll noch 2012 auf den Weg gebracht werden. Die EU-Jugendstrategie legt einen Schwerpunkt auf nichtformales Lernen als ergänzendes Instrument, um die Querschnittskompetenzen[16] zu erwerben, die auf dem Arbeitsmarkt gefragt sind[17]. Die Kommission wird 2012 einen Entwurf für eine Ratsempfehlung über die Anerkennung und Validierung der Ergebnisse nichtformalen und informellen Lernens vorlegen und arbeitet zudem an Instrumenten, die die Aufzeichnung von Kompetenzen erleichtern sollen, die durch nichtformales Lernen erworben wurden. Sowohl die Kommission als auch die Mitgliedstaaten unterstützen aktiv Jugendorganisationen, die ein wichtiger Anbieter von Möglichkeiten des nichtformalen Lernens sind. Viele Mitgliedstaaten unterstreichen die wichtige Rolle, die der Jugendarbeit beim Erreichen von Schulabbrechern und deren Eingliederung in eine Bildungseinrichtung oder den Arbeitsmarkt zukommt. In diesem Zusammenhang haben sie kürzlich Maßnahmen ergriffen, um auf nationaler Ebene für nichtformales Lernen zu sensibilisieren und Lernergebnisse anzuerkennen. Beschäftigung und Unternehmergeist Jugendbeschäftigung war die allgemeine thematische Priorität des ersten Dreiervorsitzes nach Inkrafttreten der EU-Jugendstrategie. Während dieser Phase nahm der Rat Entschließungen zur aktiven Eingliederung von jungen Menschen[18] und zur Rolle der Jugendarbeit bei der Förderung der Beschäftigungsfähigkeit junger Menschen an. Während des ersten Zyklus des Strukturierten Dialogs lag der Fokus auch auf der Jugendbeschäftigung. Junge Menschen schlugen konkrete Maßnahmen vor, die in eine Ratsentschließung[19] einflossen; darin wurde hervorgehoben, wie wichtig der Zugang zu Arbeitsmarktinformationen, nichtformales Lernen, ein Qualitätsrahmen für Praktika, Schwerpunktsetzung auf Flexicurity und gleichberechtigter Zugang zu Mobilität sind. Die Kommission griff die Empfehlungen anschließend in verschiedenen Initiativen auf, wie etwa im Entwurf einer Empfehlung über nichtformales und informelles Lernen sowie im übergeordneten Rahmen der Initiative „Chancen für junge Menschen“. Den nationalen Jugendberichten zufolge haben mehrere Mitgliedstaaten ihr Arbeitsrecht angepasst oder Steuervergünstigungen gewährt, um jungen Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Diese Maßnahmen gehen oft Hand in Hand mit Programmen, die jungen Menschen die Möglichkeit bieten, Arbeitserfahrung zu sammeln oder Berufsberatung in Anspruch zu nehmen. Die unternehmerische Ausbildung wird in den meisten europäischen Ländern zunehmend gefördert. Derzeit haben acht Länder spezifische Strategien gestartet und 13 weitere berücksichtigen die unternehmerische Ausbildung im Rahmen ihrer nationalen Strategien zu lebenslangem Lernen, Jugend und Wachstum.[20] Auf EU-Ebene wurde im Rahmen der Europäischen Jugendwoche das Bewusstsein für den Stellenwert unternehmerischer Kompetenz sowie für eine Unternehmensgründung als Karriereoption geschärft und so dem Jugendunternehmertum zu mehr Sichtbarkeit verholfen. Weiterhin werden derzeit eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um unternehmerisches Lernen auf allen Bildungsstufen zu fördern. Gesundheit und Wohlbefinden In der EU sind junge Menschen eine besondere Zielgruppe von Gesundheitsinitiativen zu den Themen Rauchen, Alkohol, Ernährung, Übergewichtigkeit und Drogenkonsum. Außer zwei Mitgliedstaaten geben alle an, konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Ratsentschließung zur Gesundheit und zum Wohlbefinden junger Menschen[21] ergriffen zu haben. Viele Mitgliedstaaten berichten von Initiativen zu bestimmten Themen, wie z. B. Alkohol, Tabakkonsum oder gesunde Ernährung, oder betonen die wichtige Rolle, die dem Erfahrungsaustausch unter Jugendlichen bei der Förderung einer gesunden Lebensweise zukommt. Soziale Eingliederung EU-Initiativen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit leisten auch einen wichtigen Beitrag zur sozialen Eingliederung junger Menschen. Die meisten Mitgliedstaaten führten im Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (2010) auch spezielle Maßnahmen für Jugendliche durch. In diesen Initiativen wird die Notwendigkeit betont, bereits bei jungen Menschen der Armut vorzubeugen, um den generationenübergreifenden Teufelskreis zu durchbrechen. Viele Mitgliedstaaten bekräftigen, dass bei der sozialen Eingliederung ein bereichsübergreifender Ansatz erforderlich ist, der auch z. B. die Bildungs-, Beschäftigungs- oder Gesundheitspolitik umfasst. Viele berichten von speziellen Schulungsprogrammen für Jugendarbeiter, Jugendleiter und junge Menschen, in denen ein interkulturelles Bewusstsein entwickelt und Vorurteile bekämpft werden sollen. Eine Reihe von Mitgliedstaaten führte Beispiele für Unterstützungsmaßnahmen im Bereich des Wohnungswesens an, die sich speziell an junge Menschen richten. Teilhabe Die Teilhabe junger Menschen stand in den letzten Jahren ganz oben auf der jugendpolitischen Agenda der EU. Der Rat unterstrich sein Engagement in diesem Bereich, indem er gemäß Artikel 165 AEUV die „Beteiligung der Jugendlichen am demokratischen Leben“ zur jugendpolitischen Priorität des zweiten Dreiervorsitzes (2011-2012) erhob. Der Strukturierte Dialog ist – mit Blick auf die Einbindung Jugendlicher in die Entscheidungsfindung – zu einem immer einflussreicheren Instrument geworden. Alle Mitgliedstaaten haben nationale Arbeitsgruppen eingerichtet, um Konsultationen mit ihren jungen Bürgerinnen und Bürgern zu organisieren und die entsprechenden Ergebnisse in die Debatten auf EU-Ebene einfließen zu lassen. Die Kommission hat Schritte in die Wege geleitet, um eine bessere Informationsgrundlage zum Thema Teilhabe zu schaffen, so die Eurobarometer-Umfrage zu „Jugend in Bewegung“[22] und eine anstehende Studie zu sich wandelnden Mustern bei der Beteiligung der Jugend. Weiterhin hat sie zwei Initiativen auf den Weg gebracht, die im nächsten Dreijahreszyklus zur Ausführung gelangen werden: Umgestaltung des Europäischen Jugendportals[23] zur interaktiven Plattform für virtuelles Engagement sowie Einführung eines speziellen Jugendausweises im Rahmen von „Jugend in Bewegung“, der die Mobilität und Teilhabe junger Menschen durch bestimmte Anreize, Informationen und Unterstützungsleistungen weiter fördern wird. Die Teilhabe junger Menschen ist in allen Mitgliedstaaten von grundlegender Bedeutung für die Jugendpolitik; es wurden zahlreiche Aktivitäten durchgeführt, darunter die Entwicklung von Strukturen zur Beteiligung Jugendlicher am Entscheidungsprozess, wobei Möglichkeiten für einen intensiveren Dialog über das Internet vorgesehen wurden. Freiwilligentätigkeit Die Mitgliedstaaten und die Kommission haben in einer Expertengruppe gemeinsam an der Umsetzung der Empfehlung über die Mobilität junger Freiwilliger innerhalb der Europäischen Union[24] gearbeitet. Etwa die Hälfte der Mitgliedstaaten berichtet, dass sie im Nachgang zu dieser Empfehlung verstärkt für die Möglichkeiten sensibilisiert hätten, die jungen Freiwilligen offenstehen. Einige Mitgliedstaaten geben an, neben dem Europäischen Freiwilligendienst auch bilaterale oder multilaterale Austauschprogramme anzubieten. Mehrere Mitgliedstaaten berichten, sie hätten nationale Freiwilligenprogramme ausgearbeitet oder einen neuen Gesellschaftsdienst eingerichtet. Im Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit (2011) unterstrichen junge Menschen und Jugendorganisationen mit ihrem Engagement die jugendpolitische Ausrichtung dieses Jahres. Kreativität und Kultur Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten in diesem Bereich im Rahmen der europäischen Agenda für Kultur[25] eng zusammen. Der Rat hob die Bedeutung von Kreativität, Kultur und der Rolle junger Menschen in einer Reihe von Schlussfolgerungen[26] hervor. In einer Studie von 2010 über den Zugang junger Menschen zu Kultur in Europa[27], die im Rahmen der EU-Jugendstrategie erstellt wurde, wurden bewährte Verfahren vorgestellt und Vorschläge zur Überwindung von Hindernissen wie Kosten oder Entfernung unterbreitet. Auch wenn sich die Mitgliedstaaten der Verbindungen zwischen Kultur und Kreativität einerseits und Jugendpolitik andererseits bewusst sind, so enthalten die nationalen Jugendberichte nicht viele Aktivitäten aus diesem Aktionsfeld. Jugend in der Welt Im Rahmen der Jugendpartnerschaft mit dem Europarat organisierte die Kommission hochrangig besetzte Symposia zur Jugendpolitik in den östlichen und südlichen Nachbarschaftsregionen[28] und nahm an solchen Symposia teil. Der Rat nahm Schlussfolgerungen zur östlichen Dimension der Jugendbeteiligung[29] mit dem Ziel an, die Verbindungen zu Osteuropa und dem Kaukasus auszubauen. Darüber hinaus wurde die Initiative „Jugend im Rahmen der östlichen Partnerschaft“ beschlossen, um mehr Maßnahmen für Jugendpartnerschaften und die Zusammenarbeit unter dem Programm „Jugend in Aktion“ zu finanzieren. Während des gesamten EU-China-Jugendjahres 2011 wurden Aktivitäten in Europa und China organisiert. Die Kommission trug 2011 auch zum UN-Jugendjahr und der damit einhergehenden Jugendkonferenz in Mexiko bei; sie organisierte weiterhin zwei Strategiekonferenzen im Rahmen einer bilateralen Kooperationsvereinbarung mit Kanada. „Jugend in der Welt“ ist ein neues Aktionsfeld. Trotzdem berichten die Mitgliedstaaten, dass sie bereits vor 2010 auf diesem Gebiet tätig gewesen seien, und sie bekräftigen seine Bedeutung. Fast die Hälfte der Mitgliedstaaten berichtet, dass sie dieses Thema in ihren Lehrplänen oder im Zuge jugendpolitischer Maßnahmen behandelten. Die meisten Mitgliedstaaten bieten jungen Menschen die Möglichkeit, sich mit Entscheidungsträgern über internationale Themen auszutauschen. 4.2. DURCHFÜHRUNGSINSTRUMENTE Die EU-Jugendstrategie stützt sich auf eine Reihe spezifischer Instrumente, um Aktivitäten in den acht oben beschriebenen Feldern durchzuführen. In den nachstehenden Absätzen folgt eine Bewertung, inwieweit diese Instrumente erfolgreich eingesetzt wurden, um die allgemeinen Ziele der Strategie zu erreichen. Auf gesicherten Erkenntnissen beruhende Politikgestaltung Neben der EU-Jugendstrategie erarbeitete die Kommission – gemeinsam mit von den Mitgliedstaaten nominierten Experten sowie Stakeholdern im Jugendbereich – eine Übersichtstafel der Indikatoren für die Jugend, die 2011 veröffentlicht wurde.[30] Die Übersichtstafel umfasst 40 Indikatoren, die alle acht Aktionsfelder abdecken. In einer Studie wurde bestätigt, dass die aufgestellten EU-Indikatoren für die Jugend nicht nur zu einer besseren Anerkennung und Sichtbarkeit der Jugendpolitik beigetragen haben, sondern auch positive Impulse für die bereichsübergreifende Zusammenarbeit und die Anwendung eines auf gesicherten Erkenntnissen beruhenden Ansatzes in den Mitgliedstaaten geliefert haben. Im ersten Arbeitszyklus führte die Kommission zwei Studien[31] sowie eine Flash-Eurobarometer-Umfrage zum Thema Jugend (Fl319a und Fl319b) durch. Im Rahmen der Jugendpartnerschaft zwischen EU und Europarat leistete das Europäische Wissenszentrum für Jugendpolitik im Wege seines Online-Portals ebenfalls einen Beitrag zum Ausbau der Informationsgrundlage für die Jugendpolitik in Europa. Voneinander-Lernen Die offene Methode der Koordinierung ist ein guter Rahmen für Peer-Learning und den Erfahrungsaustausch unter nationalen Entscheidungsträgern im Jugendbereich. Alle sechs Monate organisiert das Mitgliedsland, das den Ratsvorsitz innehat, zusammen mit der Kommission und in Verbindung mit Sitzungen der für Jugend zuständigen Generaldirektoren eine EU-Jugendkonferenz. Auf diesen Konferenzen kommen junge Menschen und Entscheidungsträger aus der ganzen EU zusammen, um die Ergebnisse des Strukturierten Dialogs zu erörtern und gemeinsame Empfehlungen zu erarbeiten, die in Entschließungen bzw. Schlussfolgerungen des Rates einfließen.[32] Wechselseitiges Lernen fand auch im Rahmen einer spezifischen Peer-Learning-Aktivität zur bereichsübergreifenden Zusammenarbeit statt.[33] Regelmäßige Fortschrittsberichte, Verbreitung der Ergebnisse und Überwachung Für diese Berichtsrunde erstellte die Kommission einen Online-Fragebogen zu konkreten Aktionslinien aus der EU-Jugendstrategie. Dadurch konnte eine vergleichende Bewertung der nationalen Jugendberichte vorgenommen werden, die von den Mitgliedstaaten, Norwegen, der Schweiz, Montenegro und Kroatien vorgelegt worden waren.[34] Input kam auch vom Europäischen Jugendforum, einer repräsentativen Plattform internationaler nichtstaatlicher Jugendorganisationen und nationaler Jugendräte. Zusätzlich zur Veröffentlichung der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zum EU‑Jugendbericht werden alle nationalen Jugendberichte auf der Website der Kommission veröffentlicht. Dies steht im Einklang mit der EU-Jugendstrategie, in der zu einer breitflächigen Verbreitung der Ergebnisse der Berichterstattung aufgerufen wird. Strukturierter Dialog mit der Jugend und Jugendorganisationen Alle Mitgliedstaaten haben bereits zu Beginn des ersten Zyklus nationale Arbeitsgruppen für den Strukturierten Dialog mit der Jugend eingerichtet. Der Strukturierte Dialog, eine elaborierte und formale Methode zur Konsultation junger Menschen, ist zu einem dynamischen und integralen Bestandteil der Politikgestaltung im Jugendbereich geworden. Die Konsultationen während des ersten Dreiervorsitzes (2010-11) haben wertvolle gemeinsame Empfehlungen einschlägiger Entscheidungsträger und junger Menschen zu den dringlichsten Beschäftigungsfragen hervorgebracht. Immer mehr Menschen bringen sich in den dynamischen und kontinuierlichen Dialog ein – so waren an der letzten Konsultationsrunde über 20 000 Jugendbetreuer und junge Menschen direkt beteiligt. Einsatz von EU-Programmen Das Programm „Jugend in Aktion“ ist ein Schlüsselinstrument zur Unterstützung der EU‑Jugendstrategie. Zusammen mit dem Programm „Lebenslanges Lernen“ fördert es die Lernmobilität junger Menschen. Sein Fokus liegt auf nichtformalen Lernaktivitäten für junge Menschen, Jugendbetreuer und Jugendorganisationen. Im Einklang mit der EU-Jugendstrategie fördert es bürgerschaftliches Engagement und die Solidarität unter jungen Menschen und stellt Jugendarbeit, Freiwilligentätigkeit und zivilgesellschaftliches Engagement als Aktivitäten heraus, die ein dem Erwerb von Querschnittskompetenzen förderliches Umfeld bieten. Das Programm zählte 2010 rund 150 000 Teilnehmer, im Jahr 2011 waren es 185 000; dies stellt einen beträchtlichen Anstieg gegenüber dem Programmstart im Jahr 2007 dar (111 000 Teilnehmer). Nahezu alle Mitgliedstaaten geben an, auf andere EU-Finanzierungsquellen zurückzugreifen, um junge Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren, z. B. auf den Europäischen Sozialfonds, den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und/oder PROGRESS. 5. DER NÄCHSTE ZYKLUS (2013-2015) Verstärkung der Verbindung zwischen der EU-Jugendstrategie und Europa 2020 Gemäß der Ratsentschließung zur EU-Jugendstrategie werden für jeden Arbeitszyklus mehrere Prioritäten für die europäische Zusammenarbeit festgelegt, die einen Beitrag zu den in der Strategie bestimmten Aktionsfeldern leisten sollen. Die Prioritäten für den nächsten Zyklus werden unter Berücksichtigung des aktuellen EU-Jugendberichts angenommen. Die Ratsvorsitze legten im ersten Zyklus den Schwerpunkt auf „Beschäftigung und Unternehmergeist“ und „Teilhabe“. Die EU-Jugendstrategie und ihre Aktionsfelder decken die gesamte Bandbreite an Problemen ab, mit denen sich junge Menschen – wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung – beim Übergang in den Arbeitsmarkt konfrontiert sehen. Von noch größerer Bedeutung ist, dass in der Strategie die Berücksichtigung und die Intensivierung der Wechselbeziehungen zwischen diesen Aktionsfeldern und den Stakeholdern vorgesehen ist, um so wirksame Koordinierungsinstrumente zu schaffen und Synergieeffekte zu erzielen. Im EU-Jugendbericht und in den entsprechenden nationalen Berichten wird bestätigt, dass die EU-Jugendstrategie sowie ihre beiden allgemeinen Ziele fundiert und wichtig sind: i) Schaffung von mehr Möglichkeiten und mehr Chancengleichheit für alle jungen Menschen im Bildungswesen und auf dem Arbeitsmarkt und ii) Förderung des gesellschaftlichen Engagements, der sozialen Eingliederung und der Solidarität. Beide Ziele fügen sich gut in die Strategie Europa 2020, den Jahreswachstumsbericht 2012 sowie die Initiativen „Jugend in Bewegung“ und „Chancen für junge Menschen“ ein. Die Prioritäten für den nächsten Arbeitszyklus sollten die derzeitigen allgemeinen Prioritäten und Aktivitäten von Europa 2020 widerspiegeln. Das Thema Jugendbeschäftigung wird weiterhin ein Schwerpunkt der EU-Politik bleiben. Ausgehend vom Jahreswachstumsbericht 2012 und möglichen Änderungen bei den Prioritäten im Zuge des Jahreswachstumsberichts 2013 sowie von der Initiative „Chancen für junge Menschen“ sollten die Mitgliedstaaten ihre Maßnahmen insbesondere auf junge Menschen ausrichten, die weder eine Arbeit haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren; dabei sollten sie die verfügbaren EU-Mittel voll ausschöpfen. Sie sollten ferner größere Anstrengungen unternehmen, um jungen Menschen besseren Zugang zu Arbeits-, Ausbildungs- und Praktikumsplätzen zu verschaffen und ihre Beschäftigungsfähigkeit zu verbessern. Die Kommission unterstützt die Bemühungen der Mitgliedstaaten mit neuen EU-Initiativen, wie z. B. „Dein erster EURES-Arbeitsplatz“ (Unterstützung junger Menschen bei der Stellensuche im Ausland), Förderung der Entwicklung von Jugendgarantien[35] und Qualitätsrahmen für Praktika. Zudem hat sie im Rahmen der Programme „Lebenslanges Lernen“[36] und „Jugend in Aktion“[37] mehr Möglichkeiten für Lernmobilität geschaffen. Ferner können die bereichsübergreifenden Instrumente, die im Rahmen der EU‑Jugendstrategie entwickelt wurden, zur Knüpfung von Partnerschaften zwischen den verschiedenen Akteuren herangezogen werden, die junge Menschen beim Übergang ins Berufsleben unterstützen, darunter Arbeitsverwaltungen, Bildungsanbieter, Jugendbetreuer, Sozialdienste, Arbeitgeber und schließlich die jungen Menschen selbst. Eine engere Zusammenarbeit kann in der Praxis von Vorteil sein, wenn es darum geht, maßgeschneiderte Lösungsansätze anzubieten, insbesondere für junge Menschen, die sich in schwierigen Situationen befinden oder sich nicht auf dem herkömmlichen Weg erreichen lassen. Die Strategie kann auch im Wege der Jugendarbeit zur Förderung und Anerkennung nichtformalen und informellen Lernens beitragen sowie zur Mitarbeit in Jugendorganisationen anregen, bei der Querschnittskompetenzen erworben werden können. Dadurch kann sie dabei helfen, Synergieeffekte zwischen unterschiedlichen Formen formalen, nichtformalen und informellen Lernens zu verstärken. Arbeitsmarktsituation und Arbeitslosigkeit gehen mit gesellschaftlichen Auswirkungen einher. Der Jahreswachstumsbericht 2012 verweist auf klare Anzeichen für eine Zunahme der Einkommensarmut, insbesondere der Kinderarmut, und der sozialen Ausgrenzung, gepaart mit akuten gesundheitlichen Problemen der Betroffenen und Obdachlosigkeit im extremsten Fall. Immer mehr junge Menschen sind von sozialer Ausgrenzung bedroht. Im Rahmen der EU-Jugendstrategie können gefährdete junge Menschen einbezogen werden. Basierend auf ihrer bereichsübergreifenden Perspektive und ihrer Schwerpunktsetzung auf die Teilhabe aller junger Menschen an verschiedenen gesellschaftlichen Aspekten behandelt sie eine Vielzahl von Herausforderungen, die mit Ausgrenzung, Entfremdung und den Bemühungen junger Menschen um eine unabhängige Lebensweise verbunden sind. In den kommenden Jahren sollte die Strategie noch stärker auf die Folgen der gegenwärtigen Krise und ihre Auswirkungen auf die soziale Eingliederung und die Gesundheit sowie das Wohlbefinden junger Menschen ausgerichtet werden. Zu diesem Zweck muss der Schwerpunkt nachdrücklicher auf die Beteiligung an demokratischen und gesellschaftlichen Aktivitäten gelegt und muss die Jugendarbeit ausgebaut werden, wenn es darum geht, lebenspraktische Fähigkeiten bei jungen Menschen auszubauen, ihre persönliche Entwicklung insgesamt zu fördern und in ihnen ein Gefühl der Zugehörigkeit zu der Gesellschaft, in der sie leben, zu wecken. Durchführung voranbringen Die bereichsübergreifende Zusammenarbeit kann in sämtlichen Politikbereichen, die die Interessen junger Menschen berühren, weiter verbessert werden. Die Mitgliedstaaten sollten sich darum bemühen, die interministerielle Zusammenarbeit auf nationaler Ebene auszubauen. Es sollten weitere Anstrengungen unternommen werden, um die Informationsgrundlage für die Jugendpolitik auszubauen und bewährte Verfahren im Wege des Voneinander-Lernens auszutauschen. Die Jugendpolitik sollte den Dialog mit der Jugend fortführen, damit die Herausforderungen, denen sich junge Menschen gegenübersehen, sowie ihre Erwartungen an Entscheidungsträger und Unterstützungsdienste in vollem Umfang nachvollzogen werden können. Der Strukturierte Dialog mit jungen Menschen kann weiterentwickelt werden, indem die nationalen Arbeitsgruppen integrativer gestaltet werden und sichergestellt wird, dass die Entscheidungsträger die Empfehlungen der Jugend umfassender berücksichtigen. Die Kommission wird im Rahmen von „Jugend in Bewegung“ einen speziellen Jugendausweis einführen, um jungen Menschen die Mobilität in Europa zu erleichtern. Mit den neuen interaktiven Tools auf dem europäischen Jugendportal wird sie sich zudem an alle jungen Menschen richten, insbesondere an die Chancenärmeren, und den Dialog mit ihnen erleichtern. In den Bereichen Beschäftigung, Beschäftigungsfähigkeit und Eingliederung werden die mit der Jugendpolitik Betrauten darüber hinaus Maßnahmen prüfen, die auf die Förderung des Kreativitäts- und Innovationspotenzials junger Menschen abzielen.[38] Das Programm „Jugend in Aktion“ und das künftige EU-Programm für die Jugend werden in besonderer Weise zu diesen Initiativen beitragen. 6. SCHLUSSFOLGERUNGEN Die Durchführung des ersten dreijährigen Arbeitszyklus der EU-Jugendstrategie (2010-2012) hat gezeigt, dass diese einen nachhaltigen und flexiblen Rahmen für eine ganze Reihe von Aktionen bietet, die von der Kommission, den Mitgliedstaaten und anderen relevanten Stakeholdern durchgeführt werden. Die Strategie mit ihrer bereichsübergreifenden und holistischen Perspektive ist mit großem Interesse aufgenommen worden und dient als Inspirationsquelle für die EU-Mitgliedstaaten, aber auch für andere europäische und nicht-europäische Staaten. Die EU-Jugendstrategie fungiert als Instrument zur Verknüpfung von Aktionsfeldern, darunter Beschäftigung und Unternehmergeist, allgemeine und berufliche Bildung sowie soziale Eingliederung, und ermöglicht so vielseitige Lösungen für junge Menschen. Dies hat sich als wichtig erwiesen bei der Suche nach Lösungen zur Bekämpfung der gegenwärtig hohen Jugendarbeitslosigkeit und nach Unterstützungsmöglichkeiten für die wachsende Zahl junger Menschen, die weder eine Arbeit haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren. Die Jugendarbeit hat zur persönlichen Entwicklung junger Menschen beigetragen und hat das Potenzial, in sämtlichen Aktionsfeldern noch mehr zu bewirken. Die Teilhabe junger Menschen am demokratischen Leben ist ein zentrales Element der Jugendpolitik. Die Vertiefung und Ausweitung des Dialogs mit jungen Menschen verbessern nicht nur die Qualität und Legitimität der Jugendpolitik, sondern sie erhöhen auch die Erwartungen an die EU und ihre Mitgliedstaaten, konkrete Ergebnisse zu erzielen. Die EU sollte ihr Bestes tun, um alle jungen Bürgerinnen und Bürger zur Mitgestaltung der Zukunft der EU zu bewegen, vor allem in den Bereichen, die ihnen besonders am Herzen liegen (welche dies sind, lässt sich an diversen Konsultationen und Meinungsumfragen ablesen). Um ihren Beitrag zu Europa 2020 auszubauen, sollte sich die EU-Jugendstrategie in ihrem zweiten dreijährigen Arbeitszyklus (2013-2015) mit den Herausforderungen befassen, denen sich junge Menschen infolge der Krise gegenübersehen. Der Schwerpunkt sollte weiterhin auf folgenden Bereichen liegen: Beschäftigung und Unternehmergeist, Verbesserung des Zugangs zur Beschäftigung sowie Entwicklung der innovativen und kreativen Fähigkeiten junger Menschen. Die Themen „soziale Eingliederung“ und „Gesundheit und Wohlbefinden“ sollten stärker in den Vordergrund gerückt werden. Das zukünftige EU-Programm für junge Menschen wird dazu beitragen, dass diese Ziele der EU-Jugendstrategie erreicht werden. [1] ABl. C 311 vom 19.12.2009, S. 1-11. [2] KOM(2010) 477. [3] KOM(2010) 682. [4] KOM(2010) 758. [5] KOM(2011) 815. [6] KOM(2012) 299. [7] KOM(2011) 933. [8] Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Portugal, Slowakei und Spanien. [9] KOM(2012) 173, SWD(2012)98, SWD(2012)99. [10] Im Folgenden wird dieser Rahmen als „EU-Jugendstrategie“ bezeichnet. [11] Jugendarbeit umfasst ein breites Spektrum an Aktivitäten sozialer, kultureller, bildungs- oder allgemeinpolitischer Art, die von und mit jungen Menschen und für diese durchgeführt werden. Sie gehört zum Bereich der außerschulischen Erziehung sowie der Freizeitbeschäftigungen, die von professionellen oder freiwilligen Jugendbetreuern und Jugendleitern durchgeführt werden, und beruht auf nichtformalem Lernen und freiwilliger Teilnahme. [12] ABl. C 327 vom 4.12.2010, S. 1-5. [13] Aktivitäten im Rahmen der Aktionsfelder der Strategie sind in der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen, die diese Mitteilung begleitet, näher ausgeführt. [14] ABl. C 119 vom 28.5.2009, S. 2-10. [15] KOM(2011) 567. [16] Vgl. auch Rahmen für Schlüsselkompetenzen für lebensbegleitendes Lernen, ABl. L 394 vom 30.12.2006. [17] Eurobarometer-Umfrage zum Standpunkt der Arbeitgeber in puncto Kompetenzen. [18] ABl. C 137 vom 27.5.2010, S. 1-6. [19] ABl. C 164 vom 2.6.2011, S. 1-4. [20] Entrepreneurship Education at School in Europe, Europäische Kommission, 2012. [21] ABl. C 319 vom 13.12.2008, S. 1-3. [22] Jugend in Bewegung – Analyseberichte (Flash Eurobarometer 319a und 319b, Mai 2011), Zielaltersgruppe: 15-30. [23] http://europa.eu/youth/. [24] ABl. C 319 vom 13.12.2008, S. 8-10. [25] ABl. C 287 vom 29.11.2007, S. 1-4. [26] ABl. C 326 vom 3.12.2010; S. 2-3; ABl. C 372 vom 20.12.2011, S. 19-23; ABl. C 169 vom 15.6.2012, S. 1-4. [27] Interarts Foundation: EACEA/2008/01. [28] Scharm El-Scheich (2010), Odessa (2011), Tiflis (2012), Tunis (2012). [29] ABl. C 372 vom 20.12.2011, S. 10-14. [30] SEK(2011) 401. [31] Zugang junger Menschen zu Kultur (InterARTS, 2010) und Beteiligung junger Menschen am demokratischen Leben (London School of Economics, 2012). [32] Vgl. Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen, die diese Mitteilung begleitet. [33] Organisiert unter spanischem Vorsitz. [34] Diese vier Nicht-EU-Staaten nahmen die Einladung der Kommission an EU-Beitrittskandidaten und EFTA-Staaten an, auf freiwilliger Basis einen nationalen Jugendbericht vorzulegen. Die drei Sprachgemeinschaften Belgiens übermittelten jeweils ihren eigenen Beitrag. [35] Die Kommission plant, bis Ende 2012 eine Ratsempfehlung mit Leitlinien für die Einrichtung von Jugendgarantien vorzuschlagen; dabei handelt es sich um von den Mitgliedstaaten einzuführende Systeme, mit denen sichergestellt werden soll, dass allen jungen Menschen innerhalb von vier Monaten nach Verlust eines Arbeitsplatzes (oder nach Verlassen der Schule) eine qualitativ hochwertige Arbeitsstelle, die Möglichkeit einer weiterführenden Ausbildung, ein Ausbildungsplatz oder eine Praktikantenstelle angeboten wird. [36] 130 000 Studierende und Auszubildende erhalten 2012 in Unternehmen in anderen EU-Ländern einen Praktikumsplatz. [37] 10 000 junge Menschen nutzen Angebote des Europäischen Freiwilligendienstes. [38] Schlussfolgerungen des Rates zur Förderung des Kreativitäts- und Innovationspotenzials junger Menschen, ABl. C 169 vom 15.6.2012, S. 1-4.