KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
K0M(93) 489 endg. 
Brüssel, den 13. Oktober 1993 
Vorschlag für eine 
VERQPPNUNG (EWG) PES RATES 
zur vollständigen oder teilweisen Aussetzung der für bestimmte 
Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 der Kombinierten Nomenklatur 
mit Ursprung in Malta geltenden Zollsätze (1994) 
(von der Kommission vorgelegt) 

BEGRÜNDUNG 
1. Der Rat ist übereingekommer, Malta ab 1. Januar 1974 keine 
ungünstigere Behandlung zu gewähren, als sie den Nutznlesserlandern 
der allgemein in Präferenzregelung gewährt wird. 
Mit der beigefügten Verordnung soll die Entscheidung durchgeführt 
und damit die von der Kommission für 1994 im Rahmen der allgemeinen 
Präferenzen vorgeschlagene vollständige oder teilweise Aussetzung 
der Zollsätze für die Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 autonom auch 
auf Malta angewendet werden. 
2. Der Vorschlag betrifft nur die Erzeugnisse, die fur Malta 
interessant sind und bei denen die Gemeinschaft gegenüber Malta 
eine ZoI Ibehandlung anwendet, die ungünstiger ist als die im Rahmen 
der allgemein Präferenzen vorgesehene Behandlung. 
Vorschlag fur eine 
VERORDNUNG (EWG) DES RATES 
zur vollständigen oder teilweisen Aussetzung der für bestimmte Erzeugnisse der 
Kapitel 1 bis 24 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in Malta 
geltenden Zollsätze (1994) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN 
GEMEINSCHAFTEN -HAT FOLGEND!: VERORDNUNG ERLASSEN 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113, 
gestützt auf die Verordnung (HWG) Nr 3033/80 des Rates 
vom 11. November 1980 zur Festlegung der Mandelsrege­
lung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen, 
hergestellte Waren ('), insbesondere auf Artikel 12, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe 
Gemäß Anhang I des Abkommens zur Gründung einer 
Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
meinschaft und Malta (2) muß die Gemeinschaft die Zoll 
sätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Erzeugnisse 
teilweise aussetzen. Es erscheint darüber hinaus angezeigt, 
vorläufig einige dieser im vorgenannten Anhang vorgese­
henen Zollvorteile anzupassen oder zu ergänzen Daher 
sollte die Gemeinschaft für die Zeit vom 1. Januar bis 
31. Dezember 1994, für die im Anhang der vorliegenden 
Verordnung aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in 
Malta entweder den festen Teilbetrag der auf die Waren 
der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 erhobenen Abgabe 
oder den für die anderen Erzeugnisse geltenden Zollsatz 
auf der jeweils angegebenen Höhe aussetzen. 
Es obliegt der Gemeinschaft, die Aussetzung der Zölle, 
die für die von dieser Verordnung erfaßten Waren gelten, 
zu beschließen — 
•vtkABI. Nr. L 323 vom 29. II 1980. S , - . Verordnung zuletzt 
geändert durch die Verordnung (EWG) Ni 14 16/90 (ABI Ni 
VU""138 vom .11 S 1990, S 
('Tmßl. Nr. L 61 vom 14 V *>) 1971, AmLct I 
(I) Vom 1 Januar bis il Dezember 1994 werden fur 
die im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in 
Malta bei der Einfuhr in die Gemeinschaft die jeweils 
angegebenen Zollsätze angewandt 
S. 1 (2) Zur Anwendung dieser Verordnung sind die fur die 
Anwendung des Abkommens zur Gründung einer Asso­
ziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und Malta jeweils geltenden Ursprungsbestim­
mungen heranzuziehen 
An,Lei ? 
Werden die Erzeugnisse, fur die Artikel 1 gilt, in solchen 
Mengen oder zu solchen Preisen in die Gemeinschaft 
eingeführt, daß sie den Erzeugern gleichartiger oder 
unmittelbar konkurrierender Erzeugnisse in der Gemein­
schaft einen ernstlichen Schaden verursachen oder zu 
verursachen drohen, so können die fur die betreffenden 
Erzeugnisse geltenden Zollsatze ganz oder teilweise 
wiedereingeführt werden Diese Maßnahmen können 
auch dann getroffen werden, wenn der ernstliche Schaden 
nur in einem Gebiet der Gemeinschaft eintritt oder 
einzutreten droht 
Arn Lei J 
(I) Um die Anwendung ties Artikels 2 zu gewahrlei 
sten, kann die Kommission duich Veioidnung die 
Wiederanwendung der Zollsatze hu einen bestimmten 
Zeitraum beschließen. 
3 
(2) Wird die Kommission auf Antrag eines Mitglied-
Staats tätig, so trifft sie ihre Entscheidung binnen einer 
Frist von höchstens zehn Arbeitstagen nach Eingang des 
Antrags ; sie unterrichtet die Mitgliedstaaten über die 
Entscheidung. 
(3) Jeder Mitgliedstaat kann wegen einer von der 
Kommission beschlossenen Maßnahme binnen einer 
Frist von zehn Arbeitstagen nach Notifizierung den Rat 
befassen. Durch die Anrufung des Rates wird die Maßnahme nicht ausgesetzt. Der Rat tritt unverzüglich 
zusammen. Er kann die Maßnahmen mit qualifizierter 
Mehrheit ändern oder aufheben. 
Artikel 4 
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf 
fentlichung im Amtsblatt der Europutschen Gemein­
schaften in Kraft. 
Sie gilt mit Wirkung vom I Januar 1994 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat 
Geschehen zu Brüssel am 
Im Namen des Rate 
Der Präsident 
ANHANG 
Liste der Waren der Kapitel 1 bis 24 mit Ursprung in Malta (a) 
Laufende 
Nummer 
(D 
16.0040 
16.0055 
16.0060 
16.0070 
16.0160 
16.0210 
16.0230 
16.0330 
16.0340 
16.0350 
16.0360 
16.0370 
16.0380 
16.0400 
16.0410 
16.0420 
16.0500 
16.0510 -
16.0520 . 
16.0530 
16.0540 
16.0550 KN-Code 
(2) 
0206 10 99 
0206 21 00 
0208 10 11 
0208 10 19 
0208 10 90 
0208 20 00 
0302 65 
0303 75 
0304 10 11 
0304 20 11 
0306 12 
0306 13 10 
0306 13 90 
0306 14 
030619 10 
ex 0306 19 90 
0306 22 
0306 23 10 
0306 23 90 
0307 39 90 
0307 41 
0307 49 11 
0307 49 19 
0307 49 31 
0307 49 33 
0307 49 35 
0307 49 38 
0307 49 51 
0307 49 71 
0307 49 91 
0307 49 99 Warenbezeichnung 
(3) 
Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren, von 
Rindern 
Anderes Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder 
gefroren : 
— von Hauskaninchen 
Von Kaninchen oder Hasen, ausgenommen Hauskaninchen 
Froschschenkel 
Haie 
Haie 
Fischfilets und anderes Fischfleisch, frisch, gekühlt oder gefroren 
Gefrorene Fischfilets von Forellen 
Hummer 
Garnelen 
Andere^ Garnelen 
Krabben 
Süßwasserkrebse 
Peurullus spp. 
Hummer 
Garnelen 
Andere Garnelen 
Miesmuscheln (Perna-Arten) 
Tintenfische und Kalmare 
Tintenfische 
Kalmare 
Tintenfische 
Kalmare Zollsatz 
0>) 
(4) 
2% 
7% 
frei 
4% 
4% 
10% 
4% 
4,5 % 
4% 
4% 
4,5 % 
4 % 
5,5 % 
4 % 
(a) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, während die Präferenzbehandlung 
im Rahmen dieses Anhangs durch die Codes der Kombinierten Nomenklatur bestimmt wird. Bei KN-Codes mit dem Zusatz .ex" gilt der KN-Code 
zusammen mit der dazugehörigen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem. 
(b) Unbeschadet der Erhebung etwaiger Zusatzzölle. 
(1) 
16.0560 
16.0570 (2) 
0307 51 00 
0307 59 10 
0307 59 90 
0307 91 00 
0307 99 13 
0307 99 19 
0307 99 90 
0409 00 00 (3) (4) 
Kraken 4% 
Natürlicher Honig 25 % 
16.0580 
ex 0410 00 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbe­
griffen : 
— Gelée royale 4% 
ex 0410 00 00 — andere 2% 
16.0690 0603 90 00 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zier­
zwecken getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet 7% 
16.0734 0707 00 19 Gurken, frisch oder gekühlt, vom 16. Mai bis 31. Oktober 16% 
16.0740 
ex 0709 20 00 Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt 
Spargel, vom 1. Oktober bis 31. Oktober 12% 
16.0750 
16.0760 ex 0709 30 00 
ex 0709 40 00 Auberginen, vom 1. Januar bis 31. März 
Sellerie, ausgenommen Knollensellerie, andere als Stangensellerie, vom 
1. Januar bis 31. März 9% 
16.0790 
16.0795 ex 0709 90 90 Kürbisse, vom 1. Januar bis zum letzten Tag des Monats Februar 
Andere, ausgenommen Petersilie 1- Januar bis 31. März 9% 
ex 0709 90 901 Okra oder comboux (Hibiscus esculentus L. oder Abelmoschus 
esculentus L• Moench, Moringa Oleifera (drumsticks) frei 
16.0825 0711 40 00 Gurken und Cornichons 12% 
16.0860 ex 0712 30 00 Pilze, ausgenommen Zuchtpilze 6% 
16.0880 0713 10 90 Trockene, ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert 2% 
16.1070 ex 0807 10 10 Wassermelonen, vom 1. November bis 30. Apr«! 6.5 % 
16.1300 0814 00 00 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch, gefroren oder zum 
vorläufigen Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz iron 
anderen Stoffen eingelegt frei 
16.1610 12121091 Johannisbrotkerne, ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert frei 
16.1620 1212 1099 Andere Johannisbrotkerne 6% 
16.2020 
151521 10 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren 
Fraktionen 
Maisöl und seine Fraktionen, zu technischen oder industriellen Zwecken, 
ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln 2,5 % 
16.2290 ex 1602 90 31 Kaninchen, zubereitet oder haltbar gemacht 14% 
16.2510 1704 90 30 Sogenannte „weiße Schokolade" 4% 
16.2520 ex 1704 90 51 
1704 90 55 
1704 90 61 
1704 90 65 
1704 90 71 
1704 90 75 
1704 90 81 
1704 90 99 Andere Fondantmassen und Rohmassen 
Husten- und Kräuterbonbons und -pastillcn 
Dragees 
Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse 
Hankaramellen, auch gefüllt 
Weichkaramellen 
Kom primate 
Andere 6% 
(I) 
16.2580 (2) 
ex 1901 10 00 
1901 20 00 
ex 1901 90 90 (3) (4) 
Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne 
Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 
50 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzuberei­
tungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver 
oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GMT, anderweit 
weder genannt noch inbegriffen 
Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzel- frei 
verkauf, ohne Gehalt an Kakaopulver 
Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905 
Andere, ohne Gehalt an Kakaopulver 
16.2600 
1904 10 10 
1904 10 30 
1904 10 90 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeug­
nissen hergestellt (z. B. Corn Flakes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, 
vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet. 
Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeug­
nissen hergestellt frei 
16.2610 1904 90 10 Reis 3% 
16.2620 1904 90 90 Andere Getreideerzeugnisse 2% 
16.2630 1905 10 00 Knäckebrot frei 
16.2660 1905 90 10 Ungesäuertes Brot (Matzen) 
16.2670 1905 90 20 Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegel­
oblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren frei 
16.2680 1905 90 30 Brot 4% 
16.2690 
2001 20 00 Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder 
haltbar gemacht : 
— Speisezwiebeln 14% 
16.2700 2001 90 50 
2001 90 65 
2001 90 75 
2001 90 85 
iöx 2001 90 95 — Pilze 
Oliven 
Rote Rüben für salad 
Rotkohl 
andere, ausgenommen "Mixed Pickes" und Papaya Chutney 14% 
f 
16-2725 ex 2001 90 95 "papaya-chutney" 9% 
16.2750 ex 2004 90 30 Kapern 12% 
16.2800 2005 90 30 Kapern 12% 
16.2820 
16-2830 
16.2840 
16.2850 ex 2006 00 39 Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht 
(durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert) 
Andere, mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT 
Früchte der Positionen 0801, 0803, 0804 (ausgenommen Feigen und Ananas), 
0805 40 00. 0807 20 00, 0810 20 90, 0810 30 90, 0810 40 10, 0810 40 50, 
0810 40 90, 0810 90 10, 0810 90 30, 0810 90 80 6% 
ex 2006 00 90 Andere, mit einem Zuckergehalt von nicht mehr als 13 GHT 
Früchte der Positionen 0801, 0803, 0804 (ausgenommen Feigen und Ananas), 
0805 40 00, 0807 20 00, 0810 20 90, 0810 30 90, 08104010, 08104050, 
0810 40 90, 0810 90 10, 0810 90 30, 0810 90 80 6% 
ex 2007 10 90 Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch 
Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln 
Andere 
Früchte der Positionen 0801, 0803, 0804 (ausgenommen Feigen und Ananas), 
0807 20 00, 0810 20 90, 0810 30 90. 0810 40 10, 0810 40 50, 0810 40 90, 
0810 90 10,0810 90 30,0810 90 80 8% 
ex 2007 91 10 
ex 2007 91 30 Konfitüren und Marmeladen, von Zitrusfrüchten : 
— mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen, ausge­
nommen Konfitüren und Marmeladen aus Orangen 
— mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundertteilen, 
ausgenommen Konfitüren und Marmeladen aus Orangen 18% 
\ 
(1) 
16.2860 
16.2865 
16.2870 
16.2880 
16.2890 
16.2900 
16.3290 
16.3300 
16.3310 
16.3320 
16.3340 
16.3360 
16.3370 
16.3400 
16.3550 
16.3580 
16.3760 (2) 
ex 2007 91 90 
2007 99 31 
ex 2007 99 39 
ex 2007 10 10 
ex 2007 99 58 
«2007 99 99 
2008 11 91 
2008 11 99 
ex 2008 19 10 
2009 20 11 
2009 20 19 
2009 20 91 
2009 20 99 
ex 2009 30 31 
ex 2009 30 39 
2009 30 91 
2009 30 95 
2009 40 30 
2009 40 91 
ex 2009 80 39 
2102 1031 
2102 10 39 
2102 20 90 
2309 10 90 0) 
Andere, ausgenommen Konfitüren und Marmeladen aus Orangen 
Konfitüren, Gelees, Marmeladen, Kirschmuse und -pasten, mit einem Zucker­
gehalt von mehr als 30 GHT 
Mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen 
Früchte der Positionen 0801, 0803, 0804 (ausgenommen Feigen und Ananas), 
0807 20 00, 0810 20 90, 0810 30 90, 0810 40 10, 0810 40 50, 0810 40 90, 
0810 90 10, 0810 90 30, 0810 90 80 
Mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundertteilen 
Früchte der Positionen 0801, 0803, 0804 (ausgenommen Feigen und Ananas), 
0807 20 00, 0810 20 90, 0810 30 90, 0810 40 10, 0810 40 50, 0810 40 90, 
0810 90 10, 0810 90 30, 0810 90 80 
Andere 
Früchte der Positionen 0801, 0803, 0804 (ausgenommen Feigen und Ananas), 
0807 20 00, 0810 20 90, 0810 30 90, 0810 40 10, 0810 40 50, 0810 40 90, 
0810 90 10, 0810 90 30, 0810 90 80 
Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder 
haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder 
Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen 
Erdnüsse 
Andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 
mehr als 1 kg, mit Ausnahme von Mandeln, Wal- und Haselnüssen 
Fruchtsäfe (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne 
Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln 
Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits 
Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits 
Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits 
Saft aus Zitrusfrüchten (ausgenommen Zitronensaft), zugesetzten Zucker 
enthaltend 
Saft aus Zitrusfrüchten (ausgenommen Zitronensaft), ohne zugesetzten Zucker 
Saft aus anderen Zitrusfrüchten : 
— mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT 
— mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GUT oder weniger 
Ananassaft 
Ananassaft 
Dattelsaft 
Backhefen 
Andere 
Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art 
Anderes Hunde- und Katzenfutter (4) 
19 % 
25 % 
8% 
8 % 
8 % 
6% 
28 % 
28 % 
7% 
1 3 % 
14% 
1 7 % 
17% 
frei 
4% 
frei 
3% 
s 
Tarie-Codes 
Quttaîi Nummer KN-Cod* Tarie-Code 
1&03SQ «x 03061990 030619 90*20 
140530 ex 04100000 04100000*10 
«04100000 04100000*90 
1&0740 ex 07092000 0709 20 00*12 
92 
16JJ750 ex 07093000 0709 3000*10 
"20 
16.0760 «0709 4000 07094000*13 
*9I 
I6JQ790 cat 0709 90 90 0709 $o 90 "12 
«51 
•52 
*58 
l *91 
16.0795 0709 90 90 
16MSQ ex 071230 00 
I6.107Q 
162230 
162520 
162S80 tx 0807 10 10 
ex 160290 31 
ï7Û4 90*n 
ex 1901 10 00 
[_ « 1901 90 90 J -23 
»24 
*23 
-31 
»32 
071230 00*21 
0712 30 00-24 
071230 00*27 
080710 10*10 
•20 
160290 31*20 
Î704 90 51*90 
1901 10 0Q»3l 
-33 
-35 
-37 
"Bl 
«83 
«8Ä 
" "~B7 
1901 
1901 
1901 
1001 
7801 
-1901 
'1901 
1901 
1901 
1801 90 ao-18 
90 SO-*» 
90 90*27 
90 90-29 
80 ao-71 
90 90*73. 
90 9Û-T5 
90 90-77 
90 90*97 
90 90-88 Laufend« Nunuxurr KN-Cod* _ _ - Tiric-Cod* 
162700 2001 90 65 
2001 90 75 
2001 90 85 
ex 2001 90 OS 2001 90 95 -41 
"49 
•61 
*B9 
*70 
•92 
»93 
•97 
"98 
162750 ex 20049030 20049030*20 
162820 ex 20060039 2006 00 39"iQ 
162830 ex 2006 00 90 2006 00 90 * 10 
162840 ex 2007 10 90 2007 10 9Û *1t 
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162850 «x 2007 91 10 2007 91 10*19 
ex 200791 30 200791 30*19 
162860 ex 200791 90 200791 90'19 
162870 ex 2007 99 39 2007 99 39" 10 
162880 ex 2007 10 10 2007 10 10 -11 
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162890 ex 2007 99 99 2007 99 99 -il 
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162900 ex 2008 19 10 2008 (9 1090 
163320 ex 2009 30 31 2009 30 31"90 
ex 2009 30 39 2009 30 39*90 
16.3400 ex 2009 80 39 2009 80 39'20 ' 
FINANZBOGEN 
1. Haushaltsposten.- Kap. 12 Art. 120 
2. Rechtsgrundlage: Art. 113 des Vertrags 
3. Beschreibung der Tarifmaßnähme: Vorschlag für eine Verordnung des 
rates zur vollständigen oder teilweisen Aussetzung der für 
bestimmte Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 der Kombinierten 
Nomenklatur mit Ursprung in Malta geltenden Zollsätze (1994) 
4. Ziel des Vorhabens: Ausführung eines Beschlusses des Rates 
(Anwendung für Malta einer nicht weniger günstigen Behandlung als 
die für die begünstigten Länder gewährten allgemeinen Präferenzen) 
5. Berechnungswe i se : 
KN Code 
Anzuwendender Zollsatz 
Anzuwendender Zollsatz außerhalb 
des Kont ingents verschiedene Codenummern KN 
andere, zwischen 0% und 25% 
andere, zwischen 3% und 27% 
6. E innahmeverluste: 
Die für 1994 einzutragenden Einnahmeverluste sind aus Gründen der 
Ungewißheit der Ausfuhrmöglichkeiten Maltas nicht feststelbar. 
Es gist keinen zusätzlichen Verlust für 1994 
ISSN 0254-1467 
" KO M (93) 489 end g. 
DOKUMENTE 
DE il 02 
Katalognummer : CB-CO-93-523-DE-C 
ISBN 92-77-59741-0 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg