ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM (83) 497 
 
 
 
Vol. 1983/0 188 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit 
règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the openi ng to the public of the historical archives of the European Econom ic 
Community and the European Atomic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), this f ile is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.  
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februar 198 3 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983,  
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003  
(ABI. L 243 vom 27 .9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit  
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5  
der genannten Verordnung freigegeben.  
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
K 0 M (8 3 ) 497 endg.
Brüssel, den 12. Septem ber 1983
Vorschlag einer  
V E R O R D N U N G  ( E W G )  D E S  R A T E S
zur vollständigen oder teilweisen Aussetzung der Zollsätze des  
G em einsam en Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse der Kapitel 1  bis 24  
des G em einsam en Zolltarifs mit U rsprung in M alta (1984)
(V o n  der K om m ission d e m  R a t vorgelegt)

BEGRÜNDUNG
Der Rat ist übereingekommen, Malta ab 1. Januar 1974 keine ungünstigere  
Behandlung zu gewähren, als sie den Nutzniesserländern der allgemeinen  
Präferenzregelung gewährt wird.
Mit der beigefügten Verordnung soll diese Entscheidung durchgeführt und  
damit die von der Kommission für 1984 im Rahmen der allgemeinen Präferenzen  
vorgeschlagene vollständige oder teilw eise Aussetzung der Zollsätze für die  
Erzeugnisse der Kapitel 1  bis 24 autonom auch auf Malta angewendet werden.
Der Vorschlag betrifft nur die Erzeugnisse, die für Malta interessant sind  
und bei denen die Gem einschaft gegenüber Malta eine Zoll-Behandlung anwendet,  
die ungünstiger ist als die im Rahmen der allgemeinen Präferenzen vorgesehene  
Behandlung.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Vorschriften der Verordnung sowie die  
beigefügte Liste der Erzeugnisse in direktem Zusammenhang mit dem Vorschlag  
der Kommission an den Rat über allgem eine Präferenzen für Erzeugnisse der  
Kapitel l bis 24 stehen.
Der beigefügte Vorschlag muss daher mit dem oben erwähnten endgültigen  
Verordnungstext abgestim mt werden, sobald dieser vom Rat angenommen worden  
ist.

Vorschlag einer
VERORDNUNG (EWG) DES RATES
zur vollständigen oder teilweisen Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für 
bestimmte Erzeugnisse der Kapitel 1  bis 24 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Malta
(1984)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 des 
Rates vom 11. November 1980 zur Festlegung der 
Handelsregelung für bestimmte, aus landwirtschaftlichen 
Erzeugnissen hergestellte Waren (‘), insbesondere auf 
Artikel 12,
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Anhang I des Abkommens zur Gründung einer 
Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
meinschaft und Malta (2) muß die Gemeinschaft die 
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Erzeug­
nisse teilweise aussetzen. Es erscheint darüber hinaus 
angezeigt, vorläufig einige dieser im vorgenannten 
Anhang vorgesehenen Zollvorteile anzupassen oder zu 
ergänzen. Daher sollte die Gemeinschaft für die Zeit vom
1. Januar bis zum 31. Dezember 198 ^ für die im Anhang 
zu dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse mit 
Ursprung in Malta entweder den festen Teilbetrag der auf 
die Waren der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 erhobe­
nen Abgabe oder den für die anderen Erzeugnisse gelten­
den Zollsatz auf dem jeweils angegebenen Niveau ausset­
zen.
Da ein Protokoll nach Artikel 118 der Beitrittsakte von 
1979 nicht besteht, muß die Gemeinschaft die in Artikel 
119 der Beitrittsakte vorgesehenen Maßnahmen treffen. 
Die betreffende Zollmaßnahme gilt demnach für die 
Neunergemeinschaft -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Vom 1. Januar bis 31. Dezember 19?4 werden für 
die im Anhang aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in 
Malta bei der Einfuhr in die Neunergemeinschaft die 
jeweils angegebenen Zollsätze angewandt.(2) Zur Anwendung dieser Verordnung sind die für 
die Anwendung des Abkommens zur Gründung einer 
Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft und Malta jeweils geltenden Ursprungs­
bestimmungen heranzuziehen.
Artikel 2
Werden die Erzeugnisse, für die Artikel 1  gilt, in solchen 
Mengen oder zu solchen Preisen in die Gemeinschaft 
eingeführt, daß sie für die Erzeuger gleichartiger oder 
unmittelbar konkurrierender Erzeugnisse in der Gemein­
schaft einen ernstlichen Schaden zu verursachen drohen, 
so können die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für 
die betreffenden Erzeugnisse ganz oder teilweise wie­
dereingeführt werden. Diese Maßnahmen können auch 
dann getroffen werden, wenn der ernstliche Schaden nur 
in einem Gebiet der Gemeinschaft eintritt oder einzutre­
ten droht.
Artikel 3
(1) Um die Anwendung des Artikels 2 zu gewährlei­
sten, kann die Kommission durch Verordnung die Wie­
deranwendung der Zollsätze für einen bestimmten Zeit­
raum beschließen.
,(2) Wird die Kommission auf Antrag eines Mitglied­
staats tätig, so trifft sie ihre Entscheidung binnen einer 
Frist von höchstens zehn Arbeitstagen nach Eingang des 
Antrags; sie unterrichtet die Mitgliedstaaten über die 
Entscheidung.
(3) Jeder Mitgliedstaat kann wegen einer von der 
Kommission beschlossenen Maßnahme binnen einer 
Frist von zehn Arbeitstagen nach Notifizierung den Rat 
befassen. Durch die Anrufung des Rates wird die Maß­
nahme nicht ausgesetzt. Der Rat tritt unverzüglich 
zusammen. Er kann die Maßnahme mit qualifizierter 
Mehrheit ändern oder aufheben.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1984 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am
Im Namen des Rates  
Der Präsident
(> ) A B I. Nr. L  323 vom 29. 11. 1980, S. 1. 
(J) A B I. Nr. L  61 vom 14. 3. 1971, S. 3.

-2-
ANHANG
Num m er des 
G em ein-W arenbezeichnung Zollsatz
Zolltarifs
1 2 3
02.01 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnummern 
01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren:
A. Fleisch:
III. von Schweinen:
b) andere frei
02.04 Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall, frisch, gekühlt 
oder gefroren:
ex A. von Haustauben 6 %
ex B. von Haarwild, gefroren frei
C. andere:
ex I. Froschschenkel frei
1 1 . andere frei
04.06 Natürlicher Honig 25 %
05.03 Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus anderen 
Stoffen:
B . andere frei
06.03 Blüten und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, 
frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bear­
beitet:
ex B . andere:
5  %v—  Schnittblumcn, nur getrocknet
—  andere Schnittblumen ' 1 4  % ,
07.01 Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt:
G. Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarz­
wurzeln, Knollensellerie, Rettiche und andere ähnliche genieß­
bare Wurzeln:
13 % III, Meerrettich (Cochlearia armoracia)
ex T. andere:
—  Okraschoten (Hibiscus esculentus L. oder Abelmoschus 
esculentus (L.) Moench); Moringa Oleifera („Drumsticks“) frei
07.02 Gemüse und Küchenkräuter, gegart oder nicht, gefroren: 
ex B . andere:
—  Okraschoten (Hibiscus esculentus L. oder Abelmoschus 
esculentus (L.) Moench) 13 %
07.03 Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salz­
lake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, 
jedoch nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet:
E. andere Gemüse und Küchenkräuter:
—  Okraschoten (Hibiscus esculentus L. oder Abejmoschus esculen­
tus (L.) Moench) frei
07.04 Gemüse und Küchenkräuter, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben 
geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, aber nicht weiter zube­
reitet:■ex B . andere: *  .k
—  Meerrettich (Cochlearia armoracia) frei
—  Okraschoten (Hibiscus esculentus L. oder Abelmoschus 
esculentus (L.) Moench) 11 %

- 3 -
08.08
15.10
16.02
20.02
20.07Beeren, frisch:
F. andere
Technische Fettsäuren; saure öle aus der Raffination; technische 
Fettalkohole:
C. andere technische Fettsäuren; saure öle aus der Raffination
Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht:
A. aus Lebern:
I. von Gänsen oder Enten
B. andere:
II. von Wild oder Kaninchen:
—  von Wild
—  von Kaninchen
III. andere:
b) andere:
1. Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthal­
tend: '
ex bb) andere:
—  Rinderzunge, zubereitet oder haltbar ge­
macht
2. andere:
aa) von Schafen oder Ziegen:
—  Schafe
—  Ziegen 
bb) andere
Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar 
gemacht:
B . Trüffeln
D. Spargel
E. Sauerkraut 
ex F. Kapern
Fruchtsäfte (einschließlich Traubensaft) und Gemüsesäfte, nicht gego­
ren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker:
A. mit einer Dichte bei 15 °C von mehr als 1,33:
III. andere:
ex a) mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg 
Eigengewicht:
—  aus Früchten der Tarifnummer 08.01 A
—  aus Früchten der Tarifnummern 08.01 B  bis H, 
08.08 B, E und F und 08.09, ausgenommen Ananas, 
Melonen und Wassermelonen
b) mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg 
Eigengewicht:
ex 1. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr 
als 30 Gewichtshundertteilen:
—  aus Früchten der Tarifnummern 08.01,08.08 
B, E  und F und 08.09, ausgenommen Ananas, 
Melonen und Wassermelonen
ex 2. andere:
—  aus Früchten der Tarifnummem 08.01, 08.08 
B, E und F und 08.09, ausgenommen Ananas, 
Melonen und Wassermelonen5  %
frei
14 %
9 %  
14 %
17 %
18 % 
16 %  
16 %
14% 
20 % 
15 % 
12 %
frei
6 %
% + (Ab)
O //o

J
V
-4-
Nummer des 
Gemein­
samen 1  
ZolltarifsW arenbezeichnung Zollsatz
1 2 3
20.07 I 
fFortsetzung)» .  mit einer Dichte bei 15 °C von 1,33 oder weniger:
1 1 . andere:
a) mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigen­
gewicht:
2. aus Pampelmusen und Grapefruits
3. aus Zitronen und anderen ^1 i rys“
.  _  .  . . .  fruchtenjex aa) zugesetzten Zucker enthaltend:8  %
—  ausgenommen Zitronensäfte 13 %
ex bb) andere:
—  ausgenommen Zitronensäfte 13 %
6. aus anderen Früchten und Gemüsen, ausgenommen 
Aprikosen und Pfirsiche:
ex aa) zugesetzten Zucker enthaltend:
—  aus Früchten der Tarifnummern 08.01,08.08 
B, E und Fund 08.09, ausgenommen Ananas, 
Melonen und Wassermelonen 6 %
—  andere, ausgenommen Aprikosen- und Pfir­
sichsaft 17%
ex bb) atidere:
—  aus Früchten der Tarifnummern 08.01,08.08 
B,EundF und 08.09, ausgenommen Ananas, 
Melonen und Wassermelonen 6 %
—  andere, ausgenommen Aprikosen- und Pfir­
sichsaft 18 %
7. Gemische:
•ex bb) andere, ausgenommen Gemische, die einzeln 
oder zusammen mehr als 25 v. H. Saft von Wein­
trauben, Zitrusfrüchten, Ananas, Äpfeln, Birnen, 
Tomaten, Aprikosen oder Pfirsichen enthalten:
11. zugesetzten Zucker enthaltend 17 %
22. andere 18 %
b) mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg 
Eigengewicht:
2. aus Pampelmusen und Grapefruits:
aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr 
als 30 Gewichtshundertteilen 8  % + U
bb) andere 8  %
4. aus anderen Zitrusfrüchten:
aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr 
als 30 Gewichtshundertteilen 14% +
bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 
30 Gewichtshundertteilen oder weniger 14 %
cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend 15 %
7. aus anderen Früchten und Gemüsen: ‘
ex aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker vor 
mehr als 30 Gewichtshundertteilen:1
—  aus Früchten der Tarifnummern 08.01,08.0 
B, E und F und 08.09, ausgenommen Ananas 
Melonen und Wassermelonen3  ,
>  io % +
—  andere, ausgenommen Aprikosen- und Pfii 
sichsaft 17 % +(Ab)

-5-
Num m er des G em ein-' W arenbezeichnung Zollsatz
Zolltarifs
1 2 3
20.07
(Fortsetzung)B . II. b) 7. ex bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 
30 Gewichtshundertteilen oder weniger:
—  aus Früchten der Tarifnummern 08.01,08.08 
B , F und F  und 08.09, ausgenommen Ananas, 
Melonen und Wassermelonen 6 %
—  andere, ausgenommen Aprikosen- und Pfir­
sichs;! ft 17 %
ex cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend:
—  aus Früchten der Tarifnummern 08.01,08.08 
ß, E  und F  und 08.09, ausgenommen Ananas, 
Melonen und Wassermelonen 6 %
—  andere, ausgenommen Aprikosen- und Pfir­
sichsaft 18 %
8. Gemische:
ex bb) andere, ausgenommen Gemische, die einzeln 
oder zusammen mehr als 25 v. H. Saft von Wein­
trauben, Zitrusfrüchten, Ananas, Äpfeln, Birnen, 
Tomaten, Aprikosen oder Pfirsichen enthalten:
11. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 
mehr als 30 Gewichtshundertteilen 17 % + (Ab)
22. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 
30 Gewichtshundertteilen oder weniger 17 %
33. keinen zugesetzten Zucker enthaltend 18 %
21.06 Hefen, lebend oder nicht lebend, zubereitete künstliche Backtrieb­
mittel:
A. Hefen, lebend:
H . Backhefen:
a) getrocknet bT
b) andere bT
23.01 Mehl von Fleisch, von Schlachtabfall von Fischen, von Krebstieren oder 
von Weichtieren, ungenießbar; Grieben:
B . Mehl von Fischen, von Krebstieren oder von Weichtieren frei
Abkürzungen:
(Ab) = Abschöpfung.
bT = beweglicher Teilbetrag.