Bei der Durchführung des Programms wurde dem Engagement der Mitgliedstaaten und der Kommission für den Schutz des Euro gegen Geldfälschung Rechnung getragen. Dank der Beratungen über die Mehrjahresstrategie in den Sitzungen der Sachverständigengruppe „Fälschung des Euro“ (Euro Counterfeiting Experts Group, ECEG) konnten 94,15 % der gesamten Mittelausstattung für das Jahr 2018 gebunden werden. Im Jahr 2018 wurden im Rahmen des Programms 11 Projekte finanziert. Insgesamt wurden acht von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten beantragte Finanzhilfen bewilligt (gegenüber zehn im Jahr 2017). Zudem wurden (wie im Vorjahr) drei Maßnahmen der Kommission finanziert. Fünf Maßnahmen wurden im Jahr 2018 umgesetzt, sechs Maßnahmen werden 2019 oder in den darauffolgenden Jahren durchgeführt.

Das Programm „Pericles 2020“ (im Folgenden „das Programm“) ist ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung. Es ersetzt das Programm „Pericles“, das 2001 eingerichtet und von 2002 bis 2013 durchgeführt wurde. Pericles 2020 wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 geschaffen. Mit der Verordnung (EU) 2015/768 des Rates vom 11. Mai 2015 wurde der Anwendungsbereich des Programms auf die bis dahin nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgeweitet. Die Laufzeit des Programms wurde in der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 bis zum 31. Dezember 2020 festgelegt. Nach Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung ist die Kommission verpflichtet, dem Europäischen Parlament und dem Rat alljährlich Informationen über die Ergebnisse des Programms vorzulegen. Mit diesem Jahresbericht kommt die Kommission ihrer Verpflichtung für das Jahr 2018 nach.

Was den beruflichen Hintergrund der Teilnehmer betrifft, so machen Polizeikräfte 54 % aus. Dieser hohe Anteil ist darauf zurückzuführen, dass die Polizeibehörden eine führende Rolle bei der Bekämpfung der Eurofälschung spielen und Polizeibedienstete sowohl Ermittlungsaufgaben als auch technische Aufgaben wahrnehmen.

Bei den Maßnahmen, für die im Jahr 2018 Mittel gebunden wurden, handelt es sich um drei Seminare bzw. Konferenzen, zwei fachliche Schulungen, vier Personalaustauschmaßnahmen und zwei Maßnahmen zur Anschaffung von Ausrüstung. Hervorzuheben ist die relativ hohe Zahl von Personalaustauschmaßnahmen – einer kostenwirksamen, auf eine relativ große Zielgruppe ausgerichteten Maßnahme, die den Austausch von Fachwissen ermöglicht und zur Schaffung eines homogenen Rahmens für den Schutz des Euro gegen Fälschung beiträgt. Außerdem bestätigt die Tatsache, dass zwei weitere Maßnahmen zur Anschaffung von Ausrüstung für Behörden in Drittländern durchgeführt werden, dass die Aufnahme dieses Aspekts als förderfähiger Maßnahme in das Programm „Pericles 2020“ als ein Erfolg zu sehen ist. Die Maßnahmen finden unter Berücksichtigung der konkreten Erfordernisse für den Schutz des Euro gegen Geldfälschung sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU statt. Der regionale Ansatz des Programms wurde seit dem Programmbeginn verstärkt, indem Maßnahmen auch in besonders sensiblen Weltregionen durchgeführt wurden. Geografische Programmschwerpunkte sind Lateinamerika (zwei von Spanien organisierte Maßnahmen und eine Maßnahme der Kommission) sowie Südosteuropa (vier von Italien durchgeführte Maßnahmen).

Im Jahr 2018 stammten die Antragsteller im Rahmen des Programms aus zwei Mitgliedstaaten: Italien und Spanien. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die am stärksten von Eurofälschungen betroffenen Länder häufiger auf die Mittel des Pericles-Programms zurückgreifen. Ihre Anstrengungen tragen zum Schutz des Euro vor Fälschungen bei, was auch allen anderen Mitgliedstaaten, die dem Euro-Währungsgebiet angehören, zugutekommt.

Dank des Programms ist es gelungen, die intensive internationale Zusammenarbeit auf regionaler Ebene in Südosteuropa im Jahr 2018 fortzuführen und weiter zu stärken. Eines der herausragendsten Ereignisse des Jahres 2018 war die vom UCAMP ausgerichtete Konferenz mit dem Titel „Eine Gemeinschaftsstrategie zum Schutz des Euro im Mittelmeerraum“, die 2018 in Serbien stattfand. An der Maßnahme nahmen sieben Länder aus Südosteuropa sowie Frankreich teil; diese Maßnahme hat erfolgreich zur Erhaltung eines effizienten Netzwerks von Fachleuten in einer für Eurofälschung besonders anfälligen Region beigetragen. Im Anschluss an diese Maßnahme wurden drei Vereinbarungen über eine Verwaltungszusammenarbeit für den Schutz von Euro-Münzen getroffen und von der Europäischen Kommission einerseits und Serbien, Montenegro bzw. Kosovo (UNSCR 1244) andererseits unterzeichnet. Außerdem hat das italienische UCIFM eine Maßnahme zur Anschaffung von Ausrüstung, die auf die Geldfälschungsbekämpfung spezialisierte Behörden beim Schutz des Euro gegen Geldfälschung verwenden sollen, und eine Schulung der montenegrinischen Polizei und Nationalbank organisiert.

Internationale Zusammenarbeit auf regionaler Ebene in Lateinamerika

Dank dieses Programms ist es auch gelungen, die intensive internationale Zusammenarbeit auf regionaler Ebene in Lateinamerika fortzuführen und weiter zu stärken:

·Die spanische BIBE hat 2018 in Panama die Maßnahme mit dem Titel „Schulung zum Thema Geldfälschung für Experten aus lateinamerikanischen Ländern“ durchgeführt, an der Behörden aus 18 Ländern Lateinamerikas teilnahmen und in der Maßnahmen zum Schutz des Euro in lateinamerikanischen Ländern, die möglicherweise anfällig für Geldfälschungen sind, vorgestellt wurden. Die Maßnahme unterstützte die Einrichtung und Arbeit nationaler Zentralstellen zur Bekämpfung von Geldfälschung in den teilnehmenden Ländern. In Argentinien wurde im Anschluss an eine frühere Schulungsmaßnahme im gleichen Format eine solche nationale Zentralstelle eingerichtet.

·Die spanische BIBE hat eine Maßnahme zur Anschaffung von Ausrüstung für die Falschgeldspezialisten der oben erwähnten, neu errichteten argentinischen nationalen Zentralstelle zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung organisiert.

·Die Kommission wird 2019 ihre halbjährliche „Fachliche taktische Schulung“ in Medellín (Kolumbien) durchführen, die an die Strafverfolgungs- und Justizbehörden von Kolumbien gerichtet ist.

3.Durchführung von Maßnahmen im Jahr 2018, für die in früheren Programmbudgets Mittelbindungen vorgenommen worden waren

Im Jahr 2018 wurden zehn Maßnahmen umgesetzt, für die in früheren Programmbudgets Mittel gebunden worden waren . Von diesen Maßnahmen stammten acht von zuständigen nationalen Behörden von Mitgliedstaaten, namentlich Frankreich, Spanien, Portugal, Rumänien, Österreich, Kroatien und Italien, während zwei Projekte von der Kommission in die Wege geleitet wurden. Bei den Maßnahmen handelte es sich um drei Seminare, eine fachliche Schulung, vier Personalaustauschmaßnahmen, eine Maßnahme zur Anschaffung von Ausrüstung und eine Studie. Geografische Schwerpunkte waren Südosteuropa, China und Lateinamerika, thematische Schwerpunkte waren das Darknet und die Echtheitsprüfung von Euro-Münzen. Hervorzuheben sind folgende Maßnahmen:

Internationale Zusammenarbeit auf regionaler Ebene in Südosteuropa

Im Jahr 2018 wurden mehrere Maßnahmen im Rahmen von „Pericles 2020“ umgesetzt, die schwerpunktmäßig darauf abzielten, die intensive Zusammenarbeit zwischen den zuständigen nationalen Behörden in Südosteuropa fortzuführen und weiter zu stärken. Dazu gehörte auch ein von den rumänischen und italienischen Polizeibehörden organisierter Personalaustausch, wobei erstere eine Zusammenarbeit mit Ländern des westlichen Balkans und der Schwarzmeerregion (darunter die Türkei, die Republik Moldau und die Ukraine) aufgebaut haben und fortführen. Außerdem hat die von der kroatischen Nationalbank organisierte dritte Konferenz „Balkan-Netzwerk zum Schutz des Euro“ Teilnehmer aus National- und Geschäftsbanken der Region zusammengeführt und die Funktion eines Frühwarnsystems sowie den diesbezüglichen Informationsaustausch zwischen den beteiligten Ländern gefördert.

Internationale Zusammenarbeit auf regionaler Ebene in Lateinamerika

Auch die Verstärkung der intensiven internationalen Zusammenarbeit auf regionaler Ebene in Lateinamerika kann im Zusammenhang mit den im Rahmen von „Pericles 2020“ im Jahr 2018 durchgeführten Maßnahmen hervorgehoben werden. Die portugiesische „Policia Judiciaria“ hat die zuständigen Behörden Brasiliens in ihre Maßnahme zum Personalaustausch einbezogen. Durch den breit angelegten Ansatz der spanischen BIBE wurden eine Schulungskonferenz, ein Personalaustausch und eine Maßnahme zur Anschaffung von Ausrüstung in der Region organisiert, wodurch die Teilnahme einer großen Zahl von lateinamerikanischen Teilnehmern aus vielen Ländern der Region sichergestellt wurde.

Internet/Darknet: die Konferenz „ICIT Darknet Investigation – Protection of the Euro“

Mehrere Maßnahmen, die im Jahr 2018 durchgeführt wurden, zielten darauf ab, der Bedrohung, die das Internet bzw. das Darknet im Kampf gegen Geldfälschung darstellt, entgegenzuwirken. Im Mittelpunkt standen dabei die Wirksamkeit von Ermittlungstechniken und die Notwendigkeit einer koordinierten Reaktion auf diese Bedrohung. Insbesondere die Konferenz „ICIT Darknet Investigation – Protection of the Euro“, an der auf dieses Gebiet spezialisierte Fachleute aus Justiz- und Polizeibehörden von 19 Ländern teilnahmen, war in vollem Umfang diesem Thema gewidmet. Die Konferenz sprach eine Reihe von Empfehlungen aus, beispielsweise in Bezug auf die Notwendigkeit, ein Netzwerk regionaler Fachleute für Ermittlungen im Darknet zu schaffen und ein Handbuch über die bewährten Praktiken für die Strafverfolgung zu erstellen.

4.Schlussfolgerung und Ausblick