DE Amtsblatt der Europäischen Union C 134/1

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 85 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93, Durchführungsvorschriften zum Zollkodex der Gemeinschaften — Allgemeines Präferenzsystem (APS) Ursprungsregeln — Erweiterung des mit jenem Artikel eingeführten bilateralen Kumulierungssystems auf die Türkei

(2016/C 134/01)

In Artikel 85 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 (1) mit Durchführungsvorschriften zum Zollkodex der Gemeinschaften (im Folgenden die „Durchführungsvorschriften zum Zollkodex“ oder „ZK-DVO“) ist die Möglichkeit für APS-begünstigte Länder vorgesehen, bestimmte Vormaterialien (2) mit Ursprung in Norwegen, in der Schweiz oder in der Türkei im Rahmen der Ursprungskumulierung (3) zu verwenden.

Ein solches System wird bereits für Vormaterialien mit Ursprung in Norwegen und in der Schweiz (4) angewandt; es erlaubt APS-begünstigten Ländern, bei der Herstellung von Waren, die in die Europäische Union (im Folgenden die „Union“) ausgeführt werden sollen, im Rahmen der Ursprungskumulierung Vormaterialien mit Ursprung in diesen beiden Ländern zu verwenden. Damit dasselbe System für Vormaterialien mit Ursprung in der Türkei angewandt werden kann, muss dieses Land die folgenden zwei Bedingungen erfüllen:

— für den Zweck ihres APS-Systems Anwendung einer Definition des Ursprungsbegriffs, die der Definition in den APS-Ursprungsregeln der Union entspricht; und

— auf Gegenseitigkeit beruhende Möglichkeit, dass APS-begünstigte Länder bei der Herstellung von Waren, die bei Einfuhr in die Türkei für eine APS-Behandlung in Betracht kommen, im Rahmen der Ursprungskumulierung Vormaterialien mit Ursprung in der Union verwenden.

Mit Ministerialdekret Nr. 2014/7064, das im türkischen Amtsblatt vom 31. Dezember 2014 veröffentlicht wurde und seit dem 1. Januar 2015 gilt, hat die Türkei ihre APS-Ursprungsregeln an die der Union angepasst. Diese Regeln enthalten eine Bestimmung, die den genannten Artikel 85 widerspiegelt und damit gleiche Behandlung bietet. Die Türkei hat somit die beiden Bedingungen erfüllt.

Entsprechend dürfen Waren mit Ursprung in der Türkei, mit Ausnahme von Waren der Kapitel 1 bis 24 des Harmonisierten Systems, ab dem 1. Januar 2015 als Vormaterialien mit Ursprung in einem APS-begünstigten Land betrachtet werden, wenn sie in diesem begünstigten Land in einem Erzeugnis verwendet werden, sofern die dort vorgenommene Be- oder Verarbeitung über die in Artikel 78 Absatz 1 ZK-DVO genannten Bearbeitungsvorgänge hinausgeht (d. h. die sogenannten „nicht ausreichenden Bearbeitungsvorgänge“).

Diese Bekanntmachung wird gemäß Artikel 85 Absatz 4 ZK-DVO veröffentlicht. Die Zollbehörden und die Wirtschaftsbeteiligten werden darauf hingewiesen, dass das System der Ersatzerklärungen zum Ursprung gemäß den Artikeln 97d und 97p ZK-DVO beim Handel zwischen der Union und der Türkei sowie vice-versa keine Anwendung findet. Entsprechend gelten für die Türkei nur Artikel 85 und die damit verbundenen Bestimmungen des Artikels 87, des Artikels 97m Absatz 5, des Artikels 97u Absatz 2 und des Anhangs 18 ZK-DVO.

(1) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.

(2) Insbesondere Vormaterialien, die nicht zu den Kapiteln 1 bis 24 des Harmonisierten Systems gehören.

(3) Hierdurch können APS-begünstigte Länder solche Vormaterialien als mit Ursprung in einem begünstigten Land betrachtet werden, sofern die vorgenommene Be- oder Verarbeitung dieser Vormaterialien über sogenannte „nicht ausreichenden Bearbeitungsvorgänge“ hinausgeht.

(4) Siehe Mitteilung an die Einführer, im ABl. C 104 vom 4. April 2001, S. 7, veröffentlicht.