ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(77)114
Vol.1977/0046

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM (77)114endg .
Brüssel .25.März 1977
INFORMATIONSPROGRAMM DER KOMMISSION
FÜR DIE DIREKTWAHLEN ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT
\
KOM(77 )mendg .
«

INFORMATIONS PROGRAMM DER KOMMISSION
FÖRDIEDIREKTWAHLEN ZUMEUROPÄISCHEN PARLAMENT
Einleitung :Die Rolle der Kommission
DiePerspektive Direktwahlen zumEuropäischen Parlament erfordert vondenOr­
ganen derGemeinschaft unddenpolitischen Parteien besondere Anstrengungen ,
umdieEuropäer undEuropäerinnen fürdieRealitäten deseuropäischen Aufbau­
werks zuinteressieren ,d.h .sieüber dieSchwierige iten ebenso wieüber die
Erfolge ,über Geschichtliches ebenso wieüber dieZukunftsaussichten zuinfor­
mieren ,Hierbei kommt derKommission eine wichtige Funktion zu.Siekann sie
erfüllen ,indem sie ihrInformationsprogramm voll ausschöpft unddie ihrzu­
sätzlich bewilligten Mittel optimal einsetzt .
Damit dieetwa 180Millionen Wahlberechtigten auch wissen ,wofür siesich ent­
scheiden ,wenn sieandieUrnen gehen ,müssen sielernen ,wiedieGemeinschaft
funktioniert ,welche Fragen aufeuropäischer Ebene entschieden werden müssen
undwarum undschließlich welche Vorschläge gemacht werden .DieKommission hat
sich dabei zwei Ziele gesetzt :siewill einmal erreichen ,daß jeder Wähler sich
bewußt wird ,wiedieaufGemeinschaftsebene getroffenen Entscheidungen insein
eigenes Leben hineinspielen undwie erdurch seine Stimme diese Entscheidungen
beeinflussen kann ,und siewill zumanderen dafür sorgen ,daßwirunsderEin­
stellungen undWünsche derWähler bewußt werden .
Selbstverständlich sind diederzeit bei derKommission akkreditierten 273
Journalisten vonPresse ,Hörfunk undFernsehen dieHauptmittler ,über die
dieInformationen über dieGemeinschaft tagtäglich laufen .Obwohl siedie
Medien derganzen Welt vertreten ,liegt derSchwerpunkt beiderArbeit in
denneun Mitgliedstaaten derGemeinschaft .DenJournalisten istdeshalb im
Informationsprogramm Vorrang einzuräumen ,wobei ihre vollständige Unabhän­
gigkeit zurespektieren ist .
Glücklicherweise läßt sich eine sehr politische Entwicklung derEinstellung
gegenüber derDirektwahl zumEuropäischen Parlament feststellen .DieEuro-
Barometer zeigen ,daß69$derBefragten indenneun Mitgliedstaaten Ende
1976 dieWahlen befürworten ,gegenüber 61$Ende 1973 »wobei jedoch nicht
verschwiegen werden soll ,daßdiese Mittelwerte gewisse Schwier igkeiten in
einigen Mitgliedstaaten überdecken .
Leider jedoch bleibt dasInteresse andeneuropäischen Problemen imallge­
meinen passiv :dieEuro-Barometer zeigen ,daßinsgesamt nur22%derBefrag­
ten der Gemeinschaft sich "sehr "für die Probleme der Gemeinschaft interessie­
renunddaßnuretwa 11$diese Probleme "häufig "erörtern .
DieÖffentlichkeit insgesamt sieht "Europa "nicht alsdeterminierende Kraft
fürdieLösung derpraktischen Tagesprobleme ,mitdenen derDurchschnitt s-
bürger konfrontiert wird .DieErfolge dersechziger Jahre geraten inVerges­
senheit .DieÖffentlichkeit sieht dieInflations -,Arbeitslosigkeits -und
Energieprobleme ,und eswird bezweifelt ,obdieGemeinschaft beiderLösung
dieser Probleme eine entscheidende Rolle spielen kann .
Natürlich ist die Art der Reaktion der Gemeinschaft auf diese Probleme für
dieGemeinschaft undfürjeden Mitgliedstaat vongrößter Bedeutung ,undvor
diesem pessimistischen Hintergrund stehen dieDirektwahlen alsherausragendes
Ereignis inderGeschichte derGemeinschaft .Zumersten Malwerden alle Ge­
rneinschaft sbürger aufgerufen ,nicht nur ihren Willen zuweiterem Fortschritt
zudemonstrieren ,sondern sich auch zudenZielen derGemeinschaft zuäußern .
Ausdiesem Grunde sind dieDirektwahlen einechtes Novum .

-2-
Diegelegentlichen Referenden,diemderGemeinschaft durchgeführt wurden,
warenganzandersgeartet.1978sindPersonenoderpolitischeParteienzu
wählen,dienachdemWillendesWählersdieBürgerEuropasimEuropäischen
Parlamentvertretensollen.
Dieserdemokratische ProzeßaufGemeinschaft sebeneverlangtvonallenpoli­
tischenParteien,vonallenMitgliedstaaten undvonallenOrganenderGe­
meinschaftbedeutendeAnstrengungen .DieAufgabe,dievorunsliegt,ist
gigantisch-180MillionenWählermüssensensibilisiert werden-undohne
gemeinsameAnstrengungen nichtzubewältigen.Andersausgedrückt ,esmuß
sichergestellt werden,daßsichmöglichstvieleBürgerandiesenersten
WahlenzumEuropäischen Parlamentbeteiligen.Deswegenisteswichtig,be­
reitsjetztdiewichtigstenZieledesKommissionsprogramms indiesemBereich
klarherauszustellen .
DiesesProgrammwirdinZusammenarbeit mitdenInformationsdienststellen
desEuropäischen Parlamentsdurchgeführt ,umeinebessereKoordinierung
undsomiteinegrößereEffizienzderAktionenderbeidenOrganezuerrei­
chen.Bereitsjetztfindendeswegenregelmäßige Kontaktgespräche inden
ZentralenunddenInformationsbüros indenMitgliedstaaten statt.
DieKommissionhatdabeizwardieihreigenepolitischePunktionzuerfüllen,
ihrInformationsprogramm mußjedochfaktenbezogen seinundobjektivBeurtei-
lungselemente überdieArbeitsweise derGemeinschaftsorgane ,dieGerneinschaf"b-
politiken,dieVorschlägederKommission,dieAuseinandersetzungen überdiese
Vorschläge ,dieEntscheidungen ,zudenensieführen,usw.liefern.
DenpolitischenParteienobliegtesdann,inihreneigenenWahlkampagnen
einepolitischeWertungdieserInformationselemente vorzunehmen .
Dieverfügbaren Mittel
Einsistklar:diesesProgrammgiltnurfürdaslaufendeJahrundistdes­
halbnichtmehralseineVorbereitung auf1978«
Eingedenkderverhältnismäßig begrenztenMittel,dieunszurVerfügungstehen,
werdenwir1977unsereBemühungenfastausschließlich aufdiejenigenrichten,
inderenHändendieMeinungsbildung liegt.DagegensolltedasZielfür1978
sein,möglichstvieleWählerunmittelbarer anzusprechen .Solldiesgelingen,
müssendieverfügbarenMittelnatürlichaufgestockt werden,dadasInformations-
programmhinsichtlich seinesUmfangsunddesZeitplansandenunterschiedlichen
politischen undwirtschaftlichen Gegebenheiten indenneunMitgliedstaaten zu
orientierenist.DieKostenhierfürwerdenweitaushöherliegenalsbeiiden­
tischenProgrammenfüralleneunLänder.
AbgesehenvonihremnormalenInformationsprogramm belaufensichdieMittel,
diederKommissionzurVerfügungstehen,um180MioWählerneineVorstellung
vondenGemeinschaftsrealitäten zuvermitteln ,aufnur1MillionRechnungs-
einheiten,d.h.auf0,00555Rechnungseinheiten proWähler.
AngesichtsdieserGrenzenkönnenkeinePublic-Relations-FirmenzurDurchfüh­
rungbreitangelegterInformationskampagnen herangezogen werden;trotzdem
werdendieInformationsdienststellen derKommissionauchweiterhingelegent­
lichspezialisierte FirmenbeibestimmtenEinzelaktionen einschalten .
EbensowenigistanEinzelaktionen zudenken,mitdenenWahlberechtigte direkt
angesprochen werden(sowürdezumBeispieleinegemeinschaftsweite Plakatkam-
pagneetwa5MillionenRechnungseinheiten kosten).
Wennentsprechende Anstrengungen unternommen werdensollen,müßtedieKommis­
siondaherdasSonderbudget durcheinenTeilihrerMittelausdem"normalen"
Informationsprogramm ergänzen.

DasInformationsprogramm
DieKommission wirddaherihreInformationsarbeit einmalimRahmenihres
normalenInformationsprogramms für1977unddannimRahmendesSonderpro-
grammsfürdieWahlenbetreiben.
Das"normale"Informationsprogramm fiir1977
ImRahmendesnormalenInformationsprogramms derKommissionfür1977sind
folgendeMaßnahmenvorgesehen :
a)DasThema"Parlamentswahlen?wirdindiesemJahrständigmitPriorität
behandeltwerdenbeiallenOperationen imRahmendesnormalenInforma-
tionsprogramms derKommission,dasimDezemberdemParlamentvorgelegt
wordenwar;Zielistdabei,dieMenscheninEuropaAnteilnehmenzulas­
senameuropäischen Einigungswerk .
NachgrobenSchätzungen-GenaueresläßtsichimAugenblicknichtsagen-
werden65%derInformationsarbeit inderNeunergemeinschaft imRahmen
desnormalenInformationsprogramms für1977aufdieeineoderandereWei­
semitdemWahlthemazutunhaben:durchVeröffentlichung vonArtikeln
inZeitschriften derKommission,dieVeranstaltung vonVorträgenbeiIn-
formationsbesuchen ,dieVerteilungvonBroschürenundFilmmaterial über
diePolitikderGemeinschaft ,dieAnfertigung vonAusstellungsmaterial usw.
b)DasThemaDirektwahlen unddieweitreichende BedeutungderWahlenselbst
werdenimweiterenVerlaufdesJahresimmerstärkerindenMittelpunkt der
Informationsarbeit rücken.GebrauchtwirdhierfürbesonderesSchrift-,Ton-
undBildmaterial ,einverstärkterEinsatzderPunk-undFernsehstudios bei
derKommission,dieEinrichtung vonWanderausstellungen fürbestimmteLän­
der,dieNutzungvonGroßveranstaltungen wieMessenundAusstellungen für
dieEinrichtung vonGemeinschaftsständen ,Plakataktionen usw.
DasSonderprogramm :Information derMeinungsführer
AufderanderenSeitewirddieKommission imRahmendesSonderbudgets für
dieDirektwahlen(lMillionRechnungseinheiten )einspeziellesInformations ¬
programmausarbeiten.
DieMedien
OhnedieHilfederMassenmedien wiePresse,HörfunkundFernsehenistesna­
türlichunmöglich,180MillionenWählerzuerreichen.
AufdiebesondereRollederbeiderKommissionakkreditierten Journalisten
habenwirbereitshingewiesen .AußerdemwilldieKommissionüberihreInfor­
mationsbüros MaterialSammlungenzugemeinschaftspolitischen ThemenimZusam­
menhangmitdenWahlenanJournalisten derLandes-undderRegionalpresse
verteilen.BesondersdieFach-undGewerkschaftspresse sollhierbeiange­
sprochenwerden.AußerdemisteinbesonderesBesuchsprogramm fürBrüssel
vorgesehen.
DanebenwilldieKommissionihreZusammenarbeit mitdenHörfunk-undFern­
sehanstalten weiterausbauen,diesichbereitsjetztineinerwesentlich
ausführlicheren Berichterstattung überdasGemeinschaftsgeschehen nieder­
schlägt.HierzuwurdenengeKontaktezudenSendeanstalten undzurEuropä­
ischenRundfunkunion (ERU)aufgebaut.

Ά-
DasneueFarbfernsehstudio derKommission wirddemnächstandasEurovisions-
netzangeschlossen ,wodurchdiegesamteÖffentlichkeit raschüberdasaktuelle
GescheheninderGemeinschaft informiert werdenkann.Darüberhinauswerden
denSendeanstaltennochanderetechnischeEinrichtungen zurVerfügunggestellt.
DanebenwerdeninBrüsselmehrereArbeitssitzungen stattfinden ,umdie
Zusammenarbeit zwischendenSendeanstalten zufördern.DieKommissionist
ausserdembereit,denOrganisationen ,dieeinenBeitragzudenWahlen
leistenmöchten,technischeHilfebeiderProduktionvonDiaprogrammen ,
Videokassetten undanderemaudio-visuellem Materialzuleisten.
Verbände
DieSpitzenfunktionäre dergrossen,imMittelpunktderÖffentlichkeit
stehendenOrganisationen ,sindaufihreWeise"Meinungsführer ".
(a)EsgibtvieleOrganisationen dieserArteinschliesslich derpolitischen
VerbändeundGewerkschaften ,Hochschulverbände,Frauenverbände ,Bauern-
verbände,Jugendgruppen ,Lehrervereinigungen-JUnweit""undVerbraucher-
schutzverbände usw.:FKrdieVertreterderverschiedenen politischen ,
sozialenundkulturellen GruppenindenMitgliedstaaten wirddieKom­
missioneineReihevonInforraations SeminarenüberEuropafragen veran­
stalten,durch,diejederTeilnehmerindieLageversetztwerdensoll,
seinerseitsdieEuropadebatte aufdenverschiedenen StufenseinerOrga­
nisationwachzuhalten •
DieseSeminare,mitdenenetwa3.000Personenangesprochen werdensollen,
werdenaufnationaler,regionaleroderaufGemeinschaftsebene statt­
finden.AuchindiesemBereichwirddieKommission .engmitdenInformations-
dienststellen desEuropäischen Parlamentszusammenarbeiten .
Andiesenein-biszweitägigen Seminarenaufregionalerodernationaler
EbenesollenausEffizienzgründen jeweilshöchstens40Personenteil­
nehmen.IhrProgrammwirdentsprechend denInteressensschwerpunkten jeder
Gruppezusammengestellt ,enthältaberimmereineReihevonVorträgen
überdieTragweiteundBedeutungderDirektwahlen undüberdieZiele
undEntwicklungderGemeinschaft .

-5-
Für"besonderswichtigeGruppen,derenZusammenarbeit mitden
Diensstellen derKommissionbesonderswünschenswert ist,werden
inBrüsseleinigewenige,abersehrvielgezieltereSeminare
veranstaltet .AndiesenSeminaren,diehöchstensüberzweiTage
gehen,werdenjeweilsetwa20Personenteilnehmen.
(b)Andere"Meinungsführer "sinddieRedner,diedieKommissioninden
neunMitgliedstaaten fürVorträgeauföffentlichen Versammlungen auf
regionaleroderlokalerEbeneeinsetzt.
Informations-urdDokumentationsmaterial
DieKommissionbereitetderzeitzusatzliches Informations-undDokumentations -
Begleitmaterial vor.DamitwillsiedenMeinungsführernihreArbeiterleichtern
unddenvielenInformationsanfragen gerechtwerden,diesicherlich,wiesich
anlässlichdesReferendums imVereinigtenKönigreichgezeigthat,beiihr
eingehenwerden,
(a)Veröffentlichungen :hiersindvorgesehen :
(i)zusätzlicheAuflagender"Leitfäden "(Geschichte,
'9••/
«

wichtigeTätigkeitsbereiche derGemeinschaft ,ArbeitsweiseihrerOrgane)
fürLeser,diebereitsÜberVorkenntnisse verfugen.
(ii)eineBroschürefürdiebreiteÖffentlichkeit (miteinerErstauflage
von400.000Exemplaren)undnochleichterverständlicheFaltblätter
(Auflageungef».1.000,000),dieseVeröffentlichungen werden,aufder
Grundlageeinesgemeinsamen "Fundus"vondenInformationsbüros inden
MitgliedStaatenherausgegeben ,umsiesogenauwiemöglichaufdie
Gegebenheiten indeneinzelnenMitgliedstaaten abstimmenzukönnen;
(iii)spezielleBroschüren,dieentsprechend denbesonderenErfordernissen
bestimmterLänderzusammengestellt werden:
(iv)Materialsammlungen fürSeminarveranstalter zurVerteilungandie
Teilnehmer,
(b)Audio-visuelles Material,dasimwesentlichen vondenZentraldiensten
derKommissionherausgegeben werdensoll.Gedachtistdabeivorallem
anFilme,dieindenSeminarenfürdie"Meinungsführer "undganzallge­
meinimRahmenvonVorträgen,KolloquienundTreffenwährendder
KampagneanlässlichderWahlenzumEuropäischen Parlamentvorgeführt
werdensollen.
Bereitsjetztsindgeplant:vierTonbildschauen(GeschichtederEuropäi­
schenGemeinschaft ;dasEuropäische ParlamentundseineRolle;diePoli­
tikenderGemeinschaft ;dieEuropawahlen unddieJugend)undzwei
Kurzfilmevon15MinutenDauer(hauptsächlich Archivmaterial ,der
zweitesolldieBedeutungdererstenEuropawahlenherausstellen).

-7-
Zuschüsse zuden Programmen anderer Organisationen
DieKommission will auch Informationsprogramme vonOrganisationen unter­
stützen «die sich speziell mitEuropafragen befassen ,sowie Aktionen ,die
mitHilfe der -Universitäten ,vorallem deneuropäischen Studienzentren und
-Instituten oder deren Verbänden verwirklicht werden könnten .
DieKommission hatgegenwärtig dieAbsicht ,hierfür etwa einDrittel des
Sonderbudgets (rund 300.000 RE)zuverwenden .
Diese Organisationen sind inderLage ,eine solide Informationsarbeit zu
leisten ,undviele vonihnen werden bereits seit mehreren Jahren von der
Kommission unterstützt .Die Kommission kann ihren Einfluss auf die öffentliche
Meinung beurteilen .EhZuschuss derKommission ermöglicht eszusammen mit
denübrigen Finanzierungsquellen dieser Organisationen einen grösseren -
zumTeil sehr viel grösseren Publikumskreis anzusprechen .
Was dieHoohschulkreise angeht ,konnte sich dieKommission wiederholt von der
Nützlichkeit vonAnalysen undForschungen überzeugen und feststellen ,welche
Bedeutung vielen Arbeiten dereuropäischen Studienzentren vonweiten Kreisen
beigemessen wird .
BeiderAuswahl derProgramme ,die füreine finanzielle Beteiligung der
Kommission inFrage kommen ,sollen sehr strenge Kriterien angelegt werden :
Vorlage detaillierter Programme ,politische Ausgewogenheit ,Impakt auf die
öffentliche Meinung ,Multiplikatoreffekt ,Höhe derEigenleistung derjewei­
ligen Bewegung bzw .Organisation .
DieKommission wird darauf achten ,dass dieDurchführung derProgramme ,an
denen siesich fananziell beteiligt ,laufend überprüft wird ,damit gewähr­
leistet ist ,dass siesich tatsächlich mitdenWahlen zumEuropäischen Par­
lament befassen . ^
Sicherlich wird dashier skizzierte Aktionsprogramm bis zudenWahlen noch in
manchen Punkten mehr oder weniger grosse Korrekturen erfahren müssen ,umden
sich ständig wandelnden Anforderungen gerecht zuwerden .DasProgramm muss
flexibel genug sein ,umReaktionen auf dieEreignisse zuzulassen ,diegerade
Schlagzeilen machen .Jenach dem ,wie dasPublikum reagiert ,werden wirauch
unseren Kurs ändern müssen ,undwirwerden dieErgebnisse derMeinungsumfrage
berücksichtigen müssen ,welche dieKommission aufWunsch desParlaments zum
Thema Direktwahlen veranstalten will .