Mitteilung der Kommission über die Änderung der Leitlinien für eine Gemeinschaftsinitiative betreffend die transeuropäische Zusammenarbeit zur Förderung einer harmonischen und ausgewogenen Entwicklung des europäischen Raums - Interreg III

(2001/C 239/03)

1. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften hat am 23. August 2001 beschlossen, die Leitlinien für die Gemeinschaftsinitiative Interreg III(1) (im Weiteren "Leitlinien") zu ändern, um bestimmte neue Entwicklungen zu berücksichtigen.

2. Der Ausschuss für die Entwicklung und Umstellung der Regionen äußerte sich in seiner Sitzung vom 17. Juli 2001 positiv zu diesen Änderungen.

3. Die Änderungen beziehen sich auf a) die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der Adria, b) die Beteiligung von Wien an Programmen der externen grenzübergreifenden Zusammenarbeit und c) geringfügige Änderungen in der Liste der förderfähigen Gebiete für Interreg III B

Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der Adria

Der Hintergrund

4. Eine den Leitlinien beigefügte Erklärung der Kommission lautet: "Sobald die politischen Voraussetzungen für eine Förderung der Zusammenarbeit zwischen den italienischen Regionen und den Regionen der Drittstaaten in der Adria im Rahmen von Interreg III gegeben sind, wird die Kommission prüfen, wie diese Zusammenarbeit durch die anderen Kooperationsinstrumente am besten gefördert werden kann."

5. Darüber hinaus erwähnt Randnummer 46 der Leitlinien, dass "... nach Errichtung eines etwaigen neuen gemeinschaftlichen Instruments zur Förderung des Friedensprozesses und des Wiederaufbaus in den Balkanländern ... die Kommission gegebenenfalls prüfen (wird), wie die Koordinierung zwischen Interreg III und einem solchen Instrument nach zu gegebener Zeit aufzustellenden Regeln gefördert werden kann, insbesondere was die italienischen Adriaregionen anbelangt".

6. Mit der Verabschiedung der Verordnung (EG) Nr. 2666/2000 des Rates vom 5. Dezember 2000 über die Hilfe für Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die Bundesrepublik Jugoslawien und die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien steht ein neues Instrument der Gemeinschaft für die Balkanstaaten zur Verfügung, weshalb die Kommission die Möglichkeiten einer verbesserten Koordinierung zwischen diesem und Interreg III erwogen hat.

7. Angesichts der Schaffung dieses neuen Finanzinstruments und positiver politischer Entwicklungen in der Region ist die Kommission der Ansicht, dass Interreg III in der Lage ist, die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der Adria zu unterstützen.

Änderung der Leitlinien

8. Anhang I der Leitlinien wird geändert, um unter der Überschrift "ITALIA" die folgenden NUTS-III-Gebiete einzubeziehen: "Ancona; Ascoli Piceno; Campobasso; Chieti; Ferrara; Foggia; Forlì-Cesena; Macerata; Pesaro e Urbino; Pescara; Ravenna; Rimini; Rovigo; Teramo."

9. Darüber hinaus wird das Wort "CARDS" nach dem Wort "MEDA" hinzugefügt in den Randnummern 7, 25, 36, 43, 45, 46, 49 und im Titel des Abschnitts VII.

Die Beteiligung von Wien an Programmen der externen grenzübergreifenden Zusammenarbeit

Hintergrund

10. Anhang I der Leitlinien definiert Wien, das Wiener Umland/Nordteil und das Wiener Umland/Südteil als förderfähige Gebiete im Rahmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, spezifiert jedoch nicht, mit wem. Angesichts der wirtschaftlichen, geografischen und politischen Bedeutung dieser Gebiete im Rahmen grenzübergreifender Beziehungen zu benachbarten Ländern erscheint es wichtig, zu klären, mit welchen Ländern sie zusammenarbeiten können.

Im Hinblick auf die eigenständige Teilnahme von Wien, dem Wiener Umland/Nordteil und dem Wiener Umland/Südteil an mehreren Programmen grenzübergreifender Zuammenarbeit liegt es an der Kommission, die Einzelheiten dieser Teilnahme festzulegen.

Änderungen der Leitlinien

11. Anhang I der Leitlinien wird wie folgt geändert: Unter "ÖSTERREICH" sollte der Wortlaut: "Wien, Wiener Umland/Nordteil, Wiener Umland/Südteil" ersetzt werden durch: "Wien (Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik, der Slowakei und Ungarn), Wiener Umland/Nordteil (Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik und der Slowakei), Wiener Umland/Südteil (Zusammenarbeit mit der Slowakei und Ungarn)".

12. In Randnummer 35 der Leitlinien wird nach dem ersten Absatz ein neuer hinzugefügt mit folgendem Wortlaut: "In Bezug auf NUTS-III-Gebiete gemäß Anhang I bzw. NUTS-III-Gebieten gemäß Randnummer 10 letzter Absatz der Leitlinien, die an mehreren Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit mit Ländern teilnehmen, die Phare-CBC Unterstützung erhalten, werden die Einzelheiten dieser Teilnahme zwischen der Kommission und den benannten Behörden in den Mitgliedstaaten im Einvernehmen mit den jeweiligen angrenzenden Staaten vereinbart."

Änderungen in der Liste der förderfähigen Gebiete für Interreg III B

Hintergrund

13. Randnummer 13 Absatz 2 der Leitlinien räumt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit ein, entsprechend begründete Änderungen der Liste förderfähiger Gebiete für Interreg III B in Anhang III der Leitlinien zu beantragen. Die Kommission hat mehrere solcher Anfragen erhalten und ihnen zugestimmt. Deshalb ist es erforderlich, Anhang III zu aktualisieren.

Änderungen der Leitlinien

14. Anhang III der Leitlinien wird wie folgt abgeändert:

unter "Nordseeraum, Schweden": Einfügung von "Kronobergs Län, Skåne län";

unter "Nördliche Randgebiete, Schweden": Einfügung von "Gävleborgs län";

unter "Nördliche Randgebiete, Finnland": Einfügung von "Keski-Suomi" nach "Pohjois-Pohjanmaa";

unter "Atlantikraum, Spanien": Einfügung von "Canarias, Sevilla, Cádiz";

unter "Westliches Mittelmeer": Einfügung von "Alentejo".

(1) ABl. C 143 vom 23.5.2000, S. 6.