1.1 Hintergrund

Dieser Bericht betrifft die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 1144/2014 über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für EU-Agrarerzeugnisse. Gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung muss die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat bis spätestens 31. Dezember 2020 einen Bericht über die Durchführung dieser Verordnung, gegebenenfalls zusammen mit geeigneten Vorschlägen vorlegen.

Der Bericht wird im Anschluss an eine Evaluierung der Durchführung der Agrarabsatzförderungspolitik der EU für Agrarerzeugnisse zwischen 2016 und Anfang 2020 im Hinblick auf deren Wirksamkeit, Effizienz, Relevanz, Kohärenz und den EU-Mehrwert veröffentlicht. Der Bericht stützt sich auf die Erkenntnisse der Spezial-Eurobarometerumfrage Europäer, Landwirtschaft und die GAP (Grundlage war eine repräsentative Umfrage mit 27 000 Bürgerinnen und Bürgern im August und September 2020). Zusammen mit der Evaluierung wird der Bericht in die für 2021 geplante Überprüfung der Absatzförderungspolitik einfließen. Dieser Überprüfung wird eine umfassende Folgenabschätzung der politischen Optionen vorausgehen, um sicherzustellen, dass die zukünftige Absatzförderungspolitik der EU nicht an Wichtigkeit, Effektivität und Effizienz verliert, einen klaren EU-Mehrwert bringt und mit den einschlägigen Politikbereichen der EU, einschließlich Handel, Entwicklung, Fischerei, Gesundheit, Umwelt und Klima, vereinbar ist.

1.2 Die politische Reform von 2014

Die Verordnung stellte eine umfassende Reform der Absatzförderungspolitik der EU für Agrarerzeugnisse dar. Mit dem neuen Rechtsrahmen, der am 1. Dezember 2015 in Kraft trat, standen umfangreichere Mittel zur Verfügung und rückte die ganzheitliche Förderung der Wettbewerbsfähigkeit im Agrar- und Lebensmittelsektor in den Vordergrund. Mit dem Slogan „Enjoy! It’s from Europe!“ sollten auf der Grundlage einer auf europäischer Ebene festgelegten Strategie Wirtschaftsteilnehmer aus der EU bei der Erschließung internationaler Märkte unterstützt werden und die Verbraucher in Europa und in Drittländern über die Bemühungen der europäischen Landwirte zur Bereitstellung hochwertiger Erzeugnisse informiert werden.

Zu den Hauptmerkmalen der Reform gehörten:

·eine Aufstockung der Finanzmittel, was einen höheren EU-Kofinanzierungssatz zuließ (Erhöhung von 50 % auf 70‑80 %);

·eine europäische Absatzförderungsstrategie, die durch Jahresarbeitsprogramme mit dem Ziel durchgeführt wurde, Absatzförderungsmaßnahmen passgenauer zu gestalten und

·eine Vereinfachung von Verfahren, indem einige Durchführungsaufgaben von der Kommission auf die Exekutivagentur für Verbraucher, Gesundheit, Landwirtschaft und Lebensmittel (Chafea) übertragen wurden – dies brachte eine spürbare Steigerung der Effizienz mit sich und half bei der Straffung des Verfahrens der Einreichung von Vorschlägen und ihrer Bewertung durch die Chafea (mit Beiträgen unabhängiger externer Experten für die Bewertung).

1.3 Ein umfangreicherer Beitrag der Absatzförderungspolitik zu den übergeordneten Zielen der EU

2021 wird die Kommission eine Überarbeitung der Absatzförderungspolitik unternehmen, um ihren Beitrag zum europäischen Grünen Deal, zur Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und zum künftigen europäischen Plan zur Krebsbekämpfung zu stärken. Dabei wird die Bedeutung der Absatzförderungspolitik für einen nachhaltigen Aufschwung im Agrar- und Lebensmittelsektor der EU in einem herausfordernden wirtschaftlichen Kontext berücksichtigt.

Die bevorstehende Evaluierung der Absatzförderungspolitik bietet die Gelegenheit, ihre Ziele und Vorschriften neu zu definieren, um die übergeordneten politischen Ziele der EU besser zu unterstützen. Die Absatzförderungspolitik kann eine zentrale Rolle bei der Förderung des Übergangs zu einem grüneren und nachhaltigeren Agrarsektor spielen, indem die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Nachhaltigkeitsaspekte der EU-Erzeugnisse und -Herstellungsverfahren in der EU und in Drittländern hervorgehoben werden. Auf internationaler Ebene kann sie dazu beitragen, das Lebensmittelsystem der EU weltweit als Maßstab in Sachen Nachhaltigkeit zu etablieren. In diesem Zusammenhang können Maßnahmen auf Initiative der Kommission insbesondere die Informationsmaßnahmen der EU stärken, wozu auch der Aufbau „grüner Bündnisse“ gehört. Die Absatzförderungspolitik kann auch eine entscheidende Rolle dabei spielen, neben Qualitätsregelungen wie dem ökologischen Landbau und geografischen Angaben, künftige Programme zur Schärfung des Bewusstseins der Verbraucher für EU-Kennzeichnungen für nachhaltige Lebensmittel, Tierschutz, gesunde Ernährungsgewohnheiten und die Initiative der EU für eine klimaeffiziente Landwirtschaft zu fördern. Sie kann den künftigen europäischen Plan zur Krebsbekämpfung auf unterschiedliche Weise unterstützen, zum Beispiel durch die Ausweitung der derzeitigen Förderung des Verzehrs von frischem Obst und Gemüse im Rahmen einer ausgewogenen und gesunden Ernährung sowie anderer gesunder Lebensmittel und Lebensmittelkategorien, die derzeit in der EU nicht ausreichend konsumiert werden, was sich negativ auf die Gesundheit der Bevölkerung auswirkt.

2. Durchführung der Absatzförderungspolitik 2016–2019

2.1 Jahresarbeitsprogramme

Mit der Verordnung wurden Jahresarbeitsprogramme festgelegt (angenommen mit Durchführungsbeschlüssen der Kommission), die die Mittel und strategischen Prioritäten der Absatzförderungsmaßnahmen für die kommenden 12 Monate bestimmen.

Bei der Ausarbeitung des Arbeitsprogramms berücksichtigt die Kommission:

·die Ziele der Verordnung;

·eine makroökonomische Analyse prognostizierter Anstiege der Einfuhren auf bestehenden oder neuen Märkten;

·eine Bewertung von Freihandelsabkommen und Erwartungen bezüglich der Beseitigung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Hemmnisse und

·die Ergebnisse vorheriger Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen (wie Anzahl der Anträge oder Kontinuität).