Staatliche Beihilfe - Frankreich

Beihilfe C 27/2002 (ex N 1/2002) - Umweltschutzbeihilfe an Sollac, Stahl EGKS

Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß Artikel 6 Absatz 5 der Entscheidung Nr. 2496/96/EGKS der Kommission vom 18. Dezember 1996 zur Einführung gemeinschaftlicher Vorschriften über Beihilfen an die Eisen- und Stahlindustrie

(2002/C 95/03)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Mit Schreiben vom 9. April 2002, das nachstehend in der verbindlichen Sprachfassung abgedruckt ist, hat die Kommission Frankreich ihren Beschluss mitgeteilt, wegen der vorerwähnten Beihilfe das Verfahren Artikel 6 Absatz 5 der Entscheidung Nr. 2496/96/EGKS einzuleiten.

Die Kommission fordert alle Beteiligten zur Stellungnahme zu den Beihilfen, derentwegen die Kommission das Verfahren einleitet, innerhalb eines Monats nach dem Datum dieser Veröffentlichung an folgende Anschrift auf: Europäische Kommission Generaldirektion Wettbewerb

Direktion H

Registratur Staatliche Beihilfen

B - 1049 Brüssel Fax (32-2) 296 12 42.

Alle Stellungnahmen werden Frankreich übermittelt. Jeder, der eine Stellungnahme abgibt, kann unter Angabe von Gründen schriftlich beantragen, dass seine Identität nicht bekannt gegeben wird.

ZUSAMMENFASSUNG

1. Mit Schreiben vom 21. Dezember 2001 haben die französischen Behörden bei der Kommission eine geplante Umweltschutzbeihilfe für das Stahlunternehmen Sollac angemeldet. Mit Schreiben vom 10. Januar 2002 hat die Kommission zusätzliche Auskünfte verlangt, die ihr mit Schreiben vom 18. März erteilt wurden.

2. Die französischen Behörden bitten die Kommission ebenfalls, die Beihilfe anhand des Gemeinschaftsrahmens für staatliche Umweltschutzbeihilfen vom 3. Februar 2001(1) zu prüfen, um nach dem Auslaufen des Stahlbeihilfenkodexes am 22. Juli 2000 Teilzahlungen vornehmen zu können.

Beschreibung der Beihilfe

3. Das Unternehmen Sollac ist auf die Herstellung und das Walzen von Stahlblech spezialisiert. Seine Jahresproduktion beläuft sich auf 4400000 t. Das Vorhaben, für das die Beihilfe angemeldet wurde, besteht in dem Bau einer Anlage des Typs oxy-Claus für die Entschwefelung der bei der Aufbereitung der Koksofengase entstehenden Ammoniakdämpfe. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf 12 Mio. EUR, aber die französischen Behörden halten lediglich einen Betrag von 9,3 Mio. EUR für beihilfefähig. Die vorgeschlagene Beihilfe beläuft sich auf 2,79 Mio. EUR, was einer Intensität von 30 % entspricht. Die Beihilfe wird zu 50 % vom EFRE (Ziel 2) mitfinanziert.

4. Zur Zeit werden diese Dämpfe in einer Verbrennungsanlage aufbereitet, wodurch SO2-Emissionen von 8 t pro Tag entstehen. Das neue Verfahren besteht in der Aufbereitung der Schwefelanhydrid enthaltenden Gase durch die Umwandlung des Schwefelanhydrids in Flüssigschwefel, was auch seine Wiederverwendung ermöglicht. Durch die neue Anlage werden die täglichen Schwefeldioxydemissionen der Kokerei von 8 auf 2,2 t verringert (- 72,5 %). Dies führt zu einer globalen Reduzierung auf dem Werksgelände in Höhe von 17 %. Den französischen Behörden zufolge gibt es weder auf nationaler noch auf gemeinschaftlicher Ebene eine Norm für die Ableitung oder eine Empfehlung für die täglichen Schwefeldioxydemissionen für Anlagen zur Aufbereitung von Kokereigasen.

5. Nach Aussagen der französischen Behörden ist diese neue Anlage eine technologische Innovation ersten Grades, da dieses Verfahren in den Kokereien niemals angewendet wurde. Die Anlage ist ein Demonstrationsverfahren auf industrieller Ebene, das große technische Risiken eines Scheiterns birgt. Aus diesen Gründen wird der Verbrennungsofen an Ort und Stelle bleiben, damit er im Bedarfsfall funktionstüchtig ist.

6. Nach Angaben der französischen Behörden wird diese neue Anlage auch die Wiederverwendung von Stoffen im Produktionsprozess ermöglichen; es dürfte sich täglich um rund 3 t Schwefel und 3,6 t Dampf mittleren Drucks handeln. Somit werden all diese Produkte auf 410000 EUR pro Jahr aufgewertet. Außerdem werden sich die Betriebskosten der neuen Anlage auf 498000 EUR jährlich belaufen, woraus zu schließen ist, dass keine vom Unternehmen erwirtschafteten Ersparnisse von den Investitionskosten abzuziehen sind.

7. Auch teilen die französischen Behörden mit, dass die derzeitigen Anlagen eine Restlebensdauer von über fünfzehn Jahren haben und dass die Investition aus Umweltgründen beschlossen wurde. Der Beweis dafür ist, dass die jährlichen Betriebskosten der Anlage über den jährlichen Einsparungen bei den Produkten liegen.

Beihilferechtliche Würdigung

A. Rechtsgrundlage

8. Das Unternehmen Sollac produziert Stahlerzeugnisse im Sinne von Anhang I EGKS-Vertrag und ist ein Stahlunternehmen im Sinne von Artikel 80 EGKS-Vertrag. Die ihm gewährten staatlichen Beihilfen werden daher vom Stahlbeihilfenkodex geregelt.

9. Der Stahlbeihilfenkodex sieht in Artikel 3 vor, dass Umweltschutzbeihilfen als mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar angesehen werden können, sofern sie mit den Regeln übereinstimmen, die in dem Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen festgelegt sind, der im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 72 vom 10. März 1994 veröffentlicht wurde (nachstehend: "Gemeinschaftsrahmen 1994"), und in Einklang mit den Kriterien für dessen Anwendung auf EGKS-Stahlunternehmen stehen, wie im Anhang der vorliegenden Entscheidung ausgeführt.

B. Bewertung der geplanten Beihilfe

10. Die französischen Behörden erklären, dass die Investition aus Umweltgründen getätigt wurde, und sehen als ausreichenden Beweis an, dass die jährlichen Betriebskosten der neuen Anlage über den Einsparungen durch die Wiederverwendung der Produkte liegen. Dies entspricht nicht den Erfordernissen des Gemeinschaftsrechts, wie sie weiter oben aufgeführt werden. Es ist nicht eindeutig, dass das Unternehmen diese Investitionen nicht aus wirtschaftlichen Gründen getätigt hat. Die erzielten Einsparungen sind in der Tat erheblich, und eine neue Anlage hat sicherlich gegenüber einer alten Anlage Vorteile hinsichtlich bestimmter Betriebskosten. Außerdem erklären die französischen Behörden, dass das Alter der Anlage nicht für die Entscheidung zur Ersetzung der Anlage ausschlaggebend war, da die alte Anlage noch eine Lebensdauer von mindestens fünfzehn Jahren hat, wobei aber kein Grund für diese Annahme angegeben wird. Die Gesamtlebensdauer des Verbrennungsofens wird nicht einmal angeführt.

11. Die französischen Behörden erklären ferner, dass die finanziellen Vorteile aus der Wiederverwendung der Produkte nicht von den Betriebskosten der neuen Anlage abgezogen werden dürfen. Trotzdem muss die Kommission darauf achten, dass Produktivinvestitionen nicht unter dem Vorwand des Umweltschutzes gefördert werden. Deshalb müssen die finanziellen Einsparungen infolge der Investition von den förderfähigen Investitionskosten abgezogen werden. Die förderfähigen Kosten umfassen nicht die Betriebskosten der Anlage, ein Sachverhalt, der der von den französischen Behörden vorgeschlagenen Verfahrensweise entspricht. Da außerdem ein gesetzlich festgelegter Zeitraum für den Abzug dieser Kosten nicht vorgesehen ist, hat die Kommission immer darauf bestanden, dass diese Kosten während der Lebensdauer der Anlage oder der geförderten Ausrüstung abzuziehen sind. Hierzu haben die französischen Behörden keine Angaben vorgelegt.

12. Was die Bitte der französischen Behörden betrifft, die Beihilfe nach dem 2001 erstellten Gemeinschaftsrahmen für Umweltschutzbeihilfen zu prüfen, kann die Kommission nur auf die Bestimmungen des Stahlbeihilfenkodexes verweisen und insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3, der eine derartige Prüfung verbietet.

WORTLAUT DES SCHREIBENS

"Par la présente, la Commission a l'honneur d'informer la France qu'après avoir examiné les informations fournies par vos autorités sur l'aide citée en objet elle a décidé d'ouvrir la procédure prévue à l'article 6, paragraphe 5, de la décision n° 2496/96/CECA de la Commission du 18 décembre 1996 instituant des règles communautaires pour les aides à la sidérurgie(2) (ci-après référencé code des aides à la sidérurgie).

Procédure

1. Par lettre du 21 décembre 2001 les autorités françaises ont notifié à la Commission un projet d'aide à l'environnement en faveur de l'entreprise sidérurgique Sollac. La Commission a demandé des renseignements supplémentaires par lettre du 10 janvier 2002; ces renseignements lui ont été transmis par lettre du 18 mars.

2. Les autorités françaises demandent également à la Commission d'analyser l'aide à la lumière de l'encadrement communautaire des aides d'État pour la protection de l'environnement du 3 février 2001(3), pour pouvoir effectuer des paiements partiels après le 22 juillet 2002, date d'expiration du code des aides à la sidérurgie.

Description détaillée de l'aide

3. Sollac est une entreprise spécialisée dans la production et le laminage de tôles en acier. Sa production annuelle est de 4400000 tonnes. Le projet pour lequel l'aide est notifiée consiste en la construction d'une unité du type oxy-Claus pour la désulfuration des buées ammoniacales issues du traitement des gaz de la cokerie. Le coût total du projet est de 12 millions d'euros, mais les autorités françaises ont considéré que seul un montant de 9,3 millions d'euros était éligible. L'aide proposée est de 2,79 millions d'euros, ce qui représente une intensité de 30 %. L'aide est à cofinancer à 50 % par le FEDER, objectif 2.

4. Actuellement ces buées sont traitées dans un incinérateur, ce qui donne lieu à une émission de SO2 de 8 tonnes par jour. Le nouveau procédé consiste dans le traitement des gaz contenant de l'anhydride sulfuré en transformant ce dernier en soufre liquide, ce qui permet aussi sa récupération. La nouvelle installation permettra une réduction, au niveau de la cokerie, des émissions actuelles de dioxyde de soufre de 8 tonnes à 2,2 tonnes par jour (-72,5 %). Ceci se traduira par une réduction globale sur le site de 17 %. Les autorités françaises informent qu'il n'existe pas, tant au niveau national que communautaire, de norme de rejet ou de recommandation par jour des émissions atmosphériques de dioxyde de soufre pour les unités destinées à traiter les gaz de cokerie.

5. Les autorités françaises indiquent que cette nouvelle installation représente une innovation technologique de premier ordre, ce procédé n'ayant jamais été utilisé auparavant dans les cokeries. Elle constitue une opération de démonstration au niveau industriel qui comporte des risques techniques d'échec élevés. Pour ces raisons le four d'incinération restera en place, prêt à fonctionner en cas de besoin.

6. Les autorités françaises indiquent également que cette nouvelle installation permettra la récupération de produits qui peuvent être réutilisés dans le processus de production, qu'elles estiment à environs 3 tonnes par jour de soufre et à 3,6 tonnes par jour de vapeur moyenne pression. Elles valorisent l'ensemble de ces produits à 410000 euros par an. Elles informent en outre que le coût d'exploitation de cette nouvelle installation sera de 498000 euros par an et de ce fait elles concluent qu'il n'y pas lieu de déduire aucune épargne faite par l'entreprise du coût des investissements.

7. Les autorités françaises indiquent également que les installations actuelles ont une vie résiduelle supérieure à quinze ans et que l'investissement a été décidé pour des raisons purement environnementales. La preuve de cette dernière affirmation résiderait dans le fait que les coûts d'exploitation annuels de l'installation seront supérieurs à l'épargne annuelle attendue au niveau des produits.

Appréciation de l'aide

A. Base juridique

8. Sollac est une entreprise qui produit de l'acier, selon la définition de l'annexe I du traité CECA. Elle est une entreprise sidérurgique au sens de l'article 80 du traité CECA. Les aides d'État en sa faveur sont donc régies par le code des aides à la sidérurgie.

9. Le code des aides à la sidérurgie prévoit dans son article 3 que les aides en faveur de la protection de l'environnement peuvent être jugées compatibles avec le marché commun à condition qu'elles respectent les règles établies par l'encadrement communautaire des aides d'État pour la protection de l'environnement telles qu'elles sont exposées au Journal officiel des Communautés européennes C 72 du 10 mars 1994 (ci-après référencé 'encadrement 1994'), en conformité avec les critères d'application au secteur sidérurgique CECA définis dans l'annexe du code.

10. L'article 6 établit sous son paragraphe 1 que les notifications de projets d'aides doivent parvenir à la Commission au plus tard le 31 décembre 2001.

11. L'article 1er établit sous son paragraphe 3 que les aides visées par le code ne peuvent être accordées qu'à l'issue des procédures prévues à l'article 6 et ne peuvent donner lieu à aucun paiement après le 22 juillet 2002.

12. Conformément à l'encadrement 1994, les aides apparemment assignées à des mesures de protection de l'environnement, mais qui, en réalité, sont destinées à un investissement général, ne sont pas couvertes par l'encadrement. Les coûts admissibles doivent être strictement limités aux coûts d'investissement supplémentaires nécessaires pour atteindre les objectifs de protection de l'environnement(4). L'encadrement 1994 prévoit également que les aides aux investissements permettant d'atteindre des niveaux de protection de l'environnement très nettement supérieurs à ceux imposés par les normes obligatoires peuvent être autorisées, à concurrence d'un niveau maximal de 30 % brut des coûts d'investissement éligibles. Le niveau de l'aide accordée pour le dépassement de ces normes doit être proportionné à l'amélioration de l'environnement ainsi réalisée et à l'investissement nécessaire pour parvenir à cette amélioration(5). Dans les domaines où il n'y a pas de norme obligatoire, les entreprises peuvent bénéficier d'aides aux mêmes niveaux et sous réserve des mêmes conditions de proportionnalité que ceux autorisés pour le dépassement des normes(6).

13. L'annexe au code des aides à la sidérurgie établit que la Commission imposera à l'octroi de toute aide d'État en faveur de la protection de l'environnement toutes les conditions et toutes les garanties nécessaires afin d'éviter que de nouvelles installations et de nouveaux équipements ne bénéficient d'investissements à caractère général sous couvert de protection de l'environnement. Dans le cas des aides visant à encourager les entreprises à fournir une contribution importante à la protection de l'environnement, la Commission analysera le contexte économique et écologique dans lequel la décision a été prise de remplacer les installations ou les équipements. En principe, la décision de procéder à de nouveaux investissements qui auraient de toute manière été nécessaires pour des raisons économiques ou du fait de l'ancienneté des installations ou des équipements (durée de vie restante de 25 % au moins) ne pourra pas bénéficier de l'aide. L'investisseur sera tenu de démontrer qu'il a clairement décidé de choisir des normes plus rigoureuses nécessitant des investissements supplémentaires. Tout avantage lié aux coûts de production devra être déduit.

B. Évaluation de l'aide proposée

14. Les autorités françaises déclarent que l'investissement a été fait pour des raisons écologiques et considèrent comme preuve suffisante que le coût d'exploitation annuel prévu pour la nouvelle installation dépasse les gains obtenus au niveau des produits récupérés. Ceci ne répond pas aux exigences de la législation communautaire, telles que reprise ci-dessus. Il n'est pas certain que l'entreprise n'a pas fait cet investissement pour des raisons économiques. Les gains obtenus sont en effet considérables et une installation nouvelle a certainement des avantages sur une installation ancienne au niveau de certains coûts de fonctionnement. Les autorités françaises déclarent également que l'ancienneté des installations n'a pas été déterminante dans la décision de remplacement, l'ancienne installation ayant encore une durée de vie d'au moins quinze ans, mais cependant aucune justification n'est apportée. La durée de vie totale de l'incinérateur n'a même pas été indiquée.

15. Les autorités françaises déclarent qu'il n'y a pas lieu de déduire les avantages financiers obtenus avec la récupération des produits, au vu des coûts d'exploitation de la nouvelle installation. Toutefois, la Commission est tenue de s'assurer que des investissements productifs ne sont pas aidés sous couvert de protection de l'environnement. Ainsi, les avantages financiers obtenus à cause de l'investissement doivent être déduits des coûts éligibles de l'investissement. Les coûts éligibles ne comportent pas les frais d'exploitation de l'installation, or c'est ce qui est proposé en pratique par les autorités françaises. En plus, en l'absence d'une période légale fixe pour la déduction de ces coûts, la Commission a toujours insisté sur le fait que ces coûts doivent être déduits pendant la durée de vie de l'installation ou de l'équipement aidé. Aucune information n'est donnée par les autorités françaises à ce sujet.

16. En ce qui concerne la demande des autorités françaises d'analyser l'aide sous l'encadrement de 2001 pour les aides à l'environnement, la Commission ne peut que renvoyer aux dispositions du code des aides à la sidérurgie, citées ci-dessus, qui ne permettent pas une telle analyse.

17. Compte tenu des considérations qui précédent, la Commission invite la France, dans le cadre de la procédure de l'article 6, paragraphe 5, du code des aides à la sidérurgie, à présenter ses observations et à fournir toute information utile pour l'évaluation de l'aide notifiée dans un délai d'un mois à compter de la date de réception de la présente. Elle invite vos autorités à transmettre immédiatement une copie de cette lettre au bénéficiaire potentiel de l'aide. La Commission rappelle à la France que toute aide illégale pourra faire l'objet d'une récupération auprès de son bénéficiaire."

(1) ABl. C 37 vom 3.2.2001.

(2) JO L 338 du 28.12.1996.

(3) JO C 37 du 3.2.2001.

(4) Point 3.2.1.

(5) Point B, paragraphe 1.

(6) Point C.