Zusammenfassung

Junge Menschen sind die Zukunft Europas. Unsere Aufgabe besteht darin, ihre optimale Entwicklung zu fördern und ihnen beste Chancen zu bieten, auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft eine aktive Rolle einzunehmen. Doch junge Menschen waren auch am schwersten von der Krise betroffen, und einer neueren Eurobarometer-Umfrage zufolge fühlt sich die Hälfte der europäischen Jugend von einer sinnvollen Beteiligung am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben ausgeschlossen.

Präsident Juncker hat es in seiner Rede zur Lage der Union 2016 folgendermaßen ausgedrückt: „Die Europäische Union sollte nicht nur die europäische Art zu leben bewahren, sondern auch diejenigen bestärken, die sie leben. Ich kann und werde nicht akzeptieren, dass Europa der Kontinent der Jugendarbeitslosigkeit ist und bleibt.“ Er sagte, er wolle die „europäische Jugendgarantie auch weiter verbreiten, um die Kompetenzen der Europäerinnen und Europäer zu verbessern, und uns dabei auf die Regionen und Jugendlichen konzentrieren, die am dringendsten Unterstützung benötigen.“ Die Jugendarbeitslosigkeit muss entschlossen angegangen werden, wenn wir die Dynamik und das Potenzial der Bürger Europas nutzen wollen. Alle auf nationaler und EU-Ebene verfügbaren Instrumente müssen vollständig mobilisiert werden. Dies ist auch das Ziel der neuen Jugendinitiative, die in der an den Präsidenten des Europäischen Parlaments und den Präsidenten des Rates gerichteten Absichtserklärung von 2016 angekündigt wurde. Sie zielt darauf ab, bestehende funktionierende Prozesse fortzuführen und zu stärken und neue Instrumente zu schaffen, um Probleme zu bewältigen, die bisher nicht ausreichend berücksichtigt werden. Dieser Bericht und seine Schlussfolgerungen sind Teil dieser Initiative.

Seit 2013 verfolgen die Union und ihre Mitgliedstaaten eine ehrgeizige Strategie zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit. Auf Vorschlag der Kommission haben alle Mitgliedstaaten der Einführung einer Jugendgarantie zugestimmt. Dabei handelt es sich um die politische Zusage – in Form einer Empfehlung des Rates vom April 2013 – , sicherzustellen, dass allen jungen Menschen innerhalb von vier Monaten, nachdem sie arbeitslos werden oder die Schule verlassen, eine hochwertige Arbeitsstelle oder Weiterbildungsmaßnahme oder ein hochwertiger Ausbildungs- bzw. Praktikumsplatz angeboten wird. Die Einführung der Jugendgarantie ging mit politischen Leitlinien und finanzieller Unterstützung auf EU-Ebene einher, insbesondere in Form der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (Youth Employment Initiative, YEI).

Drei Jahre nach Einführung der Jugendgarantie gibt es in der EU 1,4 Millionen weniger arbeitslose Jugendliche. Bis 2015 war die jährliche Jugendarbeitslosenquote um 3,4 Prozentpunkte auf 20,3 % gesunken, und die Anzahl der Jugendlichen, die sich weder in Ausbildung noch in Beschäftigung befanden (Not in Employment Education or Training – NEETs), war um einen Prozentpunkt auf EU-weit durchschnittlich 12 % gesunken. Die Jugendarbeitslosigkeit und die NEET-Quote sind in der EU sehr heterogen, in den meisten Mitgliedstaaten sind jedoch beide Werte gesunken. Im gleichen Zeitraum sank die Jugendarbeitslosigkeit schneller als die der erwachsenen Bevölkerung, sowohl in der gesamten EU als auch in zahlreichen Mitgliedstaaten. Dies lässt den Schluss zu, dass die durch die Jugendgarantie geförderten Strukturreformen von Arbeitsmarkt und allgemeiner - und beruflicher Bildung wirksam waren.

Die Jugendgarantie ist EU-weit Wirklichkeit geworden. 14 Millionen junge Menschen haben seit Januar 2014 an Jugendgarantie-Programmen teilgenommen. Circa 9 Millionen Jugendliche haben ein Angebot angenommen, größtenteils Arbeitsstellen. Nahezu zwei Drittel der jungen Menschen, die die Jugendgarantie im Jahr 2015 verließen, haben ein Stellen-, Weiterbildungs-, Praktikums- oder Ausbildungsangebot angenommen. Die Jugendgarantie hat in den verschiedenen Mitgliedstaaten Strukturreformen und Innovationen in der Politikgestaltung deutlich erleichtert. Ergänzt wird sie durch weitere Initiativen wie die „neue europäische Agenda für Kompetenzen“ oder die Ausbildungsallianz. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt jedoch immer noch auf einem untragbar hohen Niveau, und die Mitgliedstaaten stehen auch weiterhin zahlreichen Herausforderungen gegenüber. Anhaltendes politisches Engagement für

die Jugendgarantie als langfristige, strukturelle Reform ist entscheidend, um Nutzen aus der bisherigen Arbeit zu ziehen. Eine stärkere interne Koordination und der Ausbau von Kapazitäten bei allen Beteiligten (beispielsweise öffentlichen Arbeitsverwaltungen und Trägern der allgemeinen und beruflichen Bildung) werden Erfolg versprechende Partnerschaften stärken und zu besseren Ergebnissen beitragen. Schließlich bleibt noch viel zu tun, um schwer zu erreichende Gruppen und die arbeitsmarktfernsten Jugendlichen auf den Weg der Jugendinitiative zu bringen.

Zur Unterstützung dieses Prozesses hat die EU beträchtliche Finanzmittel mobilisiert. Im Zeitraum 2014-2020 tätigt der Europäische Sozialfonds im Rahmen des gleichen Investitionsschwerpunkts und zusätzlich zur Jugendinitiative direkte Investitionen in Höhe von mindestens 6,3 Mrd. EUR für die Arbeitsmarktintegration junger Menschen.

Zusätzlich bietet die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (YEI) mit finanziellen Ausgangsmitteln in Höhe von 6,4 Mrd. EUR erstmalig eine gezielte Unterstützung für junge NEETs in Regionen, die mit Jugendarbeitslosigkeitsquoten von über 25 % zu kämpfen haben. 2015 entschied die Kommission, die Umsetzung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen durch eine Aufstockung der Vorfinanzierung für die Mitgliedstaaten um nahezu 1 Milliarde EUR zu beschleunigen. Auf der Grundlage der Anfangsergebnisse und der Bedarfsbewertung bis 2020 hat die Kommission soeben vorgeschlagen, die Finanzierung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen durch eine Aufstockung in Höhe von 1 Milliarde EUR aus dem EU-Haushalt zu verlängern und um den gleichen Betrag aus den Mitteln des Europäischen Sozialfonds für die förderfähigen Mitgliedstaaten zu ergänzen.