KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 02.10.1996 
K( )M(%) 473 einig. 
96/ 0242 (ACC) 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
über die gemäß Artikel 1 
Absatz 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates am 1.1.1998 in das GATT 1994 
einzubeziehenden Textil- und Bekleidungswaren und zur Änderung des Anhangs X der 
Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates und des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 
3285/94 des Rates 
(von der Kommission vorgelegt) 

Begründung 
1. Einbeziehung in die allgemeinen Regeln des GATT 1994 gemäß dem 
Übereinkommen über Textilwaren und Bekleidung 
Gemäß Artikel 2 des Übereinkommens über Textilwaren und Bekleidung (ÜTB) der 
Welthandelsorganisation (WTO), der auf die sogenannten MFV-Beschränkungen 
Anwendung findet, sind alle WTO-Mitglieder verpflichtet, innerhalb der zehnjährigen 
Übergangszeit Textil- und Bekleidungswaren nach und nach aus dem Geltungsbereich 
der spezifischen Übergangsregeln des ÜTB herauszunehmen und in die allgemeinen 
Regeln und Disziplinen des GATT 1994 einzubeziehen. Sobald eine Ware 'einbezogen' 
wurde, können weder die bestehenden mengenmäßigen Beschränkungen aufrechterhalten 
noch die spezifischen Schutzklauseln des ÜTB in Anspruch genommen werden, um für 
diese Ware mengenmäßige Beschränkungen wiedereinzuführen. 
Gemäß Artikel 2 Absatz 8 ÜTB hat diese Einbeziehung spätestens zu folgenden 
Zeitpunkten zu erfolgen: Die Waren, auf die 1990 nicht weniger als 16 v.H. der gesamten 
Einfuhren des betreffenden WTO-Mitglieds der unter das ÜTB fallenden Waren 
entfielen, mußten bereits am 1.1.95 einbezogen werden (erste Stufe der Einbeziehung); 
diejenigen Waren, auf die nicht weniger als 17 v.H. entfielen, sind am 1.1.98 
einzubeziehen (zweite Stufe); diejenigen Waren, auf die nicht weniger als 18 v.H. 
entfielen, sind am 1.1.2002 einzubeziehen (dritte Stufe), und die restlichen Waren sind 
am 1.1.2005 einzubeziehen (vierte und letzte Stufe). Die einzubeziehenden Waren 
schließen Waren aus jeder der folgenden vier Gruppen ein: Kammzüge und Garne, 
Gewebe, konfektionierte Textilwaren und Bekleidung. 
Gemäß Artikel 2 Absatz 11 wird die Liste der einzubeziehenden Waren dem 
Textilaufsichtsorgan (TMB) mindestens 12 Monate im voraus notifiziert. Deshalb muß 
der Beschluß darüber, welche Waren während der zweiten Stufe einbezogen werden 
sollen, vor dem 1.1.1997 vom Rat getroffen und dem TMB notifiziert werden. 
Mit diesem Vorschlag sollen (a) diejenigen Waren festgelegt werden, die mit Wirkung 
vom 1.1.98 in die allgemeinen Regeln des GATT 1994 einzubeziehen sind, (b) dieselben 
Waren aus dem Geltungsbereich der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates1 , in der 
die Regeln für die Einfuhren von Textilwaren, die Abkommen, Protokollen oder 
Vereinbarungen unterliegen, festgelegt sind, herausgenommen und (c) in die Verordnung 
der Gemeinschaft über die Einfuhrregelung für Waren mit Ursprung in WTO-
Mitgliedstaaten, die keiner spezifischen Einfuhrregelung unterliegen,2 eingefügt werden. 
2. Konzept der Kommission für die Einbeziehung 
Die Kommission hat alle Beteiligten öffentlich aufgefordert, Vorschläge darüber zu 
unterbreiten, welche Waren einbezogen werden sollten3 . Zahlreiche 
1 Anhang X der Verordnung (EWG) Nr 3030/93 des Rates 
2 Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 des Rates 
3 ABl Nr. C 81 vom 19.3.96 
<L 
Wirtschaftsbeteiligte, darunter die Industrie, die Einführer und die Einzelhändler sowie 
einige Lieferländer, sind dieser Aufforderung nachgekommen. Die in diesen Vorschlägen 
vertretenen Auffassungen weichen stark voneinander ab und widersprechen sich zum 
Teil, aber dennoch war die Kommission bemüht, bei der Formulierung ihres Vorschlags 
diesen Ansichten in vollem Umfang Rechnung zu tragen. 
Die Vereinigten Staaten haben bereits ihre Liste der Textil- und Bekleidungswaren für 
alle drei Stufen der Einbeziehung gemäß dem ÜTB vorgelegt. Aus der Liste geht hervor, 
daß für die meisten Waren bis zum Ende des für die Einbeziehung gemäß dem ÜTB 
vorgesehenen Zeitraums mengenmäßige Beschränkungen aufrechterhalten werden. 
Aus den nachstehend dargelegten Gründen ist die Kommission der Ansicht, daß die 
Gemeinschaft die Aufhebung der bestehenden Beschränkungen auf keinen Fall bis zum 
letzten Moment aufschieben sollte; während die Liste der Gemeinschaft mit den Waren 
für die erste Stufe der Einbeziehung keine Waren enthielt, für die bilaterale 
Höchstmengen galten, wählte die Kommission für die zweite Stufe der Einbeziehung ein 
anderes Konzept. Dabei wurde sichergestellt, daß dieses Verfahren stufenweise und in 
einer Art vorgenommen wird, daß es weitgehend für die Industrie akzeptabel ist. In der 
Tat hat die Gemeinschaftsindustrie bereits bedeutende Anstrengungen der 
Restrukturierung und Modernisierung unternommen und tut dies auch weiterhin. Zieht 
man dies und andere Faktoren, die die Entwicklung in diesem Sektor beeinflussen, in 
Betracht, so wurde dieser Vorschlag so gestaltet, daß das Risiko negativer Folgen für die 
Produktion und Beschäftigung auf europäischer als auch auf regionaler Ebene verringert 
wird. 
3. Analyse der bestehenden Beschränkungen und Auswahl der einzubeziehenden Waren 
In Vorbereitung der zweiten Stufe der Einbeziehung unterzog die Kommission das 
bestehende Höchstmengensystem der Gemeinschaft einer gründlichen Analyse. Dabei 
zeigte sich, daß einige Höchstmengen der Gemeinschaftsindustrie nach wie vor 
wirksamen Schutz bieten, während es viele andere Höchstmengen gibt, die wirtschaftlich 
wenig sinnvoll erscheinen. 
Dies ist darauf zurückzuführen, daß sich der internationale Textilhandel seit dem 
Abschluß der Multifaservereinbarung (MFV) Anfang der siebziger Jahre sehr stark 
verändert hat und gleichzeitig die inländische Produktion einem Strukturwandel unterlag. 
So haben zahlreiche frühere Lieferanten ihre Produktion zu Lasten der Textilindustrie 
stärker diversifiziert, während wichtige Lieferanten wie die Türkei (und ab 1. Januar 
1998 auch die assoziierten Länder Mittel- und Osteuropas) unbeschränkten Zugang zum 
EU-Markt haben. 
Ferner darf nicht vergessen werden, daß durch die erhöhten Steigerungsraten des ÜTB 
viele Höchstmengen schon vor Ablauf des zehnjährigen Einbeziehungszeitraums 
hinfallig geworden sind bzw. werden. 
Bei der Auswahl der Waren für die zweite Stufe der Einbeziehung gemäß dem ÜTB ließ 
sich die Kommission von einer Reihe von Faktoren leiten: Empfindlichkeit der Ware für 
"*, 
die Gemeinschaftsindustrie insgesamt und deren Unternehmen in den einzelnen 
Regionen, insbesondere im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit und die 
Beschäftigungssituation; Fähigkeit der Gemeinschaftsindustrie, sich dem verstärkten 
Wettbewerb bei Waren, die zur Zeit mengenmäßigen Beschränkungen unterliegen, 
anzupassen; Wunsch, daß sich während der gesamten zehnjährigen Übergangszeit in 
angemessenem Tempo eine Anpassung der Industrie vollzieht, was zum Teil durch die 
erhöhten Steigerungsraten für Höchstmengen erreicht wird; Auswirkungen auf den 
Verbraucher; Auswirkungen auf Drittländer; Gelegenheit, die Einfuhrregelung der 
Gemeinschaft für Textilwaren und Bekleidung zu vereinfachen. 
Darüber hinaus maß die Kommission der Frage, wie wirksam der Schutz durch 
Höchstmengen insgesamt ist, große Bedeutung bei. Die Wirksamkeit wurde für die 
einzelnen Kategorien anhand folgender Faktoren beurteilt: Anteil der Einfuhren, die 
Höchstmengen unterliegen, an den Gesamteinfuhren, und Grad der Ausnutzung der 
Höchstmengen durch die Lieferländer. 
So bestehen beispielsweise bei Badeanzügen und Badehosen (Textilwaren der Kategorie 
72) nur für einen einzigen Lieferanten, nämlich Hongkong, Beschränkungen. Hongkong 
ist jedoch nicht mehr der wichtigste Lieferant dieser Waren. Die Einfuhren aus 
Hongkong machen 11% der gesamten Gemeinschaftseinfuhren aus. Außerdem nutzt 
Hongkong nur weniger als die Hälfte der Höchstmenge aus. Dies hat die Kommission zu 
dem Vorschlag veranlaßt, diese Kategorie einzubeziehen. 
Die Analyse ergab, daß 24 Warenkategorien für die Einbeziehung vorgeschlagen werden 
sollten. Die Liste dieser Kategorien ist in Anhang 1 dieses Verordnungsentwurfs 
beigefügt. Sie machen zusammen 17,83 v.H. der Einfuhren der EU-15 im Jahr 1990 aus. 
In Übereinstimmung mit Artikel 2 (8) des ÜTB umfaßt der die zweite Stufe betreffende 
Vorschlag der Gemeinschaft Produkte der folgenden vier Gruppen: Oberteile und 
Garne (Kategorien 41, 46, 124, 126), Stoffe (Kategorien 50, 61, 65, 96, 100), 
Bekleidung (Kategorien 10, 67, 70, 72, 74, 77, 86, 87, 88), 
Fertigware/Konfektionsware (Kategorien 58, 84, 90, 91, 110, 111). 
5 der 24 für die Einbeziehung vorgeschlagenen Kategorien unterliegen zur Zeit keinerlei 
Beschränkungen, aber die übrigen 19 Kategorien unterliegen insgesamt 51 bilateralen 
Beschränkungen. 17 dieser Beschränkungen richten sich gegen WTO-Mitglieder. Diese 
würden ab 1. Januar 1998 wegfallen, wenn die zweite Stufe der Einbeziehung gemäß 
dem ÜTB in Kraft tritt4 . 
Zur Zeit besteht ein den Marktzugang betreffender Streit zwischen der Gemeinschaft 
und Argentinien, um die Einfuhren nach Argentinien aus der Europäischen 
Gemeinschaft stammenden Textilien und Bekleidung. Nach Ansicht der Gemeinschaft 
hat Argentinien gegen seine während der Uruguay Runde eingegangenen 
Weitere 5 Beschränkungen bestehen gegenüber den Ländern Mittel- und Osteuropas (für die 
gemäß den Europa-Abkommen bis 1.1.1998 alle Höchstmengen beseitigt werden), und 29 
Beschränkungen richten sich gegen Nicht WTO-Mitglieder (und werden so lange in Kraft 
bleiben, bis sie durch bilaterale Verhandlungen aufgehoben werden oder bis die jeweiligen 
Länder der WTO beitreten). 
Verpflichtungen bezüglich des Marktzuganges verstoßen. Der Vorschlag, die unter die 
Kategorie 46 fallenden Produkte in die üblichen Vorschriften des GATT 1994 
einzubeziehen, wurde unter der Annahme gemacht, daß der Streit mit Argentinien bis 
zum 29.11.1996 zur völligen Zufriedenheit der Kommission beigelegt sein wird. 
4. Zollunion mit der Türkei 
Im Rahmen der Zollunion zwischen der EG und der Türkei hat sich letztere zu einer 
Anpassung an die Handelspolitik der EG verpflichtet. Daher muß die Türkei in der 
zweiten Stufe dieselben Waren einbeziehen wie die Gemeinschaft (dasselbe galt übrigens 
fur die erste Stufe). Für die EU-15 und die Türkei zusammen sieht der Vorschlag für 
Stufe II eine Einbeziehung von 18.78 v.H. der Einfuhren von 1990 vor. 
T 
Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Rates über die gemäß Artikel 1 
Absatz 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates am 1.1.1998 in das GATT 1994 
einzubeziehenden Textil- und Bekleidungswaren und zur Änderung des Anhangs X der 
Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates und des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 
3285/94 des Rates 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 113, 
gestützt auf Artikel 1 Absatz 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates1 , zuletzt 
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3053/95 der Kommission2, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Die Europäische Gemeinschaft hat das Übereinkommen zur Errichtung der 
Welthandelsorganisation3 (im folgenden 'WTO' genannt) unterzeichnet, dem das 
Übereinkommen über Textilwaren und Bekleidung (im folgenden 'ÜTB' genannt) 
beigefügt ist. 
Gemäß Artikel 2 Absatz 8 Buchstabe a) und Absatz 11 ÜTB hat die Gemeinschaft am 1. 
Januar 1998 diejenigen Waren, auf die 1990 nicht weniger als 17 v.H. der gesamten 
Einfuhren aller unter das ÜTB fallenden Textil- und Bekleidungswaren in die 
Gemeinschaft entfielen, in die allgemeinen GATT-Regeln und -Disziplinen 
einzubeziehen und ferner die Liste der einbezogenen Waren dem Textilaufsichtsorgan der 
WTO vor dem 1. Januar 1997 zu notifizieren. 
Bei der Auswahl der einzubeziehenden Waren ließ sich der Rat unter anderem von 
folgenden Faktoren leiten: Empfindlichkeit der Ware für die Gemeinschaftsindustrie 
insgesamt und deren Unternehmen in den einzelnen Regionen, insbesondere im Hinblick 
auf die Wettbewerbsfähigkeit und die Beschäftigungssituation; Wirksamkeit der 
mengenmäßigen Beschränkungen für die Ware; Fähigkeit der Gemeinschaftsindustrie, 
sich dem verstärkten Wettbewerb bei Waren anzupassen, für die zur Zeit gegenüber 
einem oder mehreren Lieferländern mengenmäßige Beschränkungen gelten; Wunsch, daß 
sich während der gesamten zehnjährigen Übergangszeit in angemessenem Tempo eine 
Anpassung der Industrie vollzieht; Auswirkungen auf den Verbraucher; Auswirkungen 
auf Drittländer; Gelegenheit, die Einfuhrregelung der Gemeinschaft für Textilwaren und 
Bekleidung zu vereinfachen. 
1 ABl. Nr. L 275 vom 8.11.1993, S.'l 
2 ABl. Nr. L 323 vom 30.12.1995, S. 1. 
3 ABl. Nr. L 336 vom 23. Dezember 1994, S. 3. 
& 
Den Stellungnahmen, die die Beteiligten auf eine entsprechende im Amtsblatt der 
Europäischen Gemeinschaften4 veröffentlichte Aufforderung der Kommission 
unterbreiteten, wurde in dieser Hinsicht Rechnung getragen. 
Die Liste der Waren in Anhang X der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates muß 
geändert werden, um die am 1. Januar 1998 einzubeziehenden Waren herauszunehmen. 
Die Liste der den allgemeinen GATT-Regeln und -Disziplinen unterliegenden Textil-
und Bekleidungswaren in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 des Rates5 , 
zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 139/96 der Kommission6 , muß geändert 
werden, um die am 1. Januar 1998 in die allgemeinen GATT-Regeln und -Disziplinen 
einzubeziehenden Waren hinzuzufügen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
(1) Die am 1. Januar 1998 in die allgemeinen Regeln des GATT 1994 einzubeziehenden 
Waren sind in Anhang 1 aufgeführt. 
(2) Anhang X der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates wird ab 1. Januar 1998 
durch Anhang 2 ersetzt. 
(3) Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 des Rates wird ab 1. Januar 1998 durch 
Anhang 3 ersetzt. 
Artikel 2 
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der 
Europäischen Gemeinschaften in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am 1996 
Im Namen des Rates 
4 ABl. Nr. C 81 vom 19.3.1996, letzte Umschlagseite. 
5 ABl. Nr. L 349 vom 31.12.1994, S. 53. 
6 ABl. Nr. L 21,27.1.1996, p.7 
? 
ANHANG 1 
Liste der in die allgemeinen Regeln des GATT 1994 einzubeziehenden Text!!- und Bekleidungswaren 
(Zweite Stufe) 
Kategorie Warenbezeichnung^ 
10 Handschuhe aus Gewirken 
41 Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als nicht texturierte \ 
Garne, ungezwirnt, ungedreht, oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter 
| 46 Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 
j 50 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren 
58 Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert 
Sl Bänder und schusslose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen oder Fasern (bolducs), ausgenommen 
| Etiketten und ähnliche Waren der Kategorie 62 Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke) 
65 Gewirke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen 
67 Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken; 
Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, 
aus Gewirken; Decken aus Gewirken; andere Waren aus Gewirken, einschliesslich Bekleidungsteile und 
Bekleidungszubehör 
70 Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 
Tex) Strümpfe, für Fraün, aus synthetischen Spinnfasern 
| 72 Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
74 Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken, für Fraün und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 
j 77 Kombinationen und Skianzüge, andere als aus Gewirken 
84 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als aus 
Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
86 Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, sowie ihre 
Teile, auch aus Gewirken 
87 Handschuhe, andere als aus Gewirken 
88 Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von 
Bekleidungszubehör, ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt 
90 Bindfäden, Seile und Tau, auch geflochten, aus synthetischen Spinnstoffen 
91 Zelte 
96 Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen 
100 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen 
aus diesen Stoffen versehen 
110 Luftmatratzen, aus Geweben 
111 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte 
124 Synthetische Spinnfasern 
126 Künstliche Spinnfasern 
Die vollständige Beschreibung der Kategorien enthält Anhang 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93. 
ANHANG II 
"ANHANG X 
Liste der noch nicht In die allgemeinen Regeln des GATT 1994 einbezogenen Textil- und Bekleidungswaren" 
Kategorie | Warenbezeichnung"^ 
GRUPPE IA 
Baumwollgame, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, 
Schlingengewebe, Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe (einschliesslich 
Frottiergewebe) und Chenillegewebe 
GRUPPE IB 
Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren), Unterhemden und ähnliche 
Waren, aus Gewirken 
Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als zugeschnitten und genäht); Anoraks, 
Windjacken und ähnliche Waren, aus Gewirken 
Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen, aus Geweben, für Männer und 
Knaben; lange Hosen aus Geweben für Fraün und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert, andere als der Kategorien 16 oder 29, aus 
Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken und andere als aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen, für Fraün und Mädchen 
Oberhemden, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen _^ 
GRUPPE II A 
9 
20 Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, 
aus Schlingengewebe (Frottiergewebe), aus Baumwolle 
Bettwäsche, andere als aus Gewirken ' 
22 Game aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
23 Game aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
32 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe (ausgenommen Frottiergewebe aus Baumwolle und 
Bänder), und Nadelflorgewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
39 Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, andere als aus 
Frottiergewebe, aus Baumwolle 
GRUPPE II B 
12 Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, andere 
als für Säuglinge, einschliesslich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kategorie 70 
13 Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andere Unterhosen für Fraün und Mädchen, aus 
Gewirken, Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ^___ 
14 Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der Kategorie 21) (einschliesslich Kurzmäntel) 
15 Mäntel (einschliesslich Kurzmäntel) (einschliesslich Umhänge) und Jacken für Fraün und Mädchen, aus Gewebe, 
aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der Kategorie 21) 
16 Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mit 
Aussenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für Männer und Knaben, aus Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
17 Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
18 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel 
und ähnliche Waren, für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken 
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, 
Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Fraün und Mädchen, andere als aus Gewirken 
19 Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken 
21 Parkas; Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert, andere als der Kategorie 
16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
24 Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für Männer und Knaben, 
aus Gewirken 
Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für Fraün und 
Mädchen, aus Gewirken . • 
26 Kleider für Fraün und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
27 Röcke, einschliesslich Hosenröcke, für Fraün und Mädchen " 
28 Lange Hosen (einschliesslich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen, andere als 
Badehosen, aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
Die vollständige Beschreibung der Kategorien enthält Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93. 
Die vollständige Beschreibung der Zolltarife enthält die Verordnung (EG) Nr. 1359/95. 
6 
[~ 29 Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken, für Fraün und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mit 
Aussenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für Fraün und Mädchen, aus Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
31 Büstenhalter, aus Geweben oder aus Gewirken 
68 Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen Handschuhe für Säuglinge der 
Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken, der 
Kategorie 88 
73 Trainingsanzüge aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
76 Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken; Schürzen, Kittel und andere 
Arbeits- und Berufskleidung für Fraün und Mädchen, andere als aus Gewirken 
78 Bekleidung, andere als aus Gewirken, ausgenommen Bekleidung der Kategorien 6, 7, 8, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 
26, 27, 29, 68, 72, 76 und 77 
83 Mäntel (einschliesslich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung, einschliesslich Skianzüge, aus Gewirken, 
ausgenommen Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74, 75 
yU> 
GRUPPE III A 
33 Gewebe aus Garnen sus synthetischen Filamenten aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder 
Polypropylen, mit einer Breite von weniger als 3 m; Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus 
Gewirken, aus Streifen oder dergleichen 
34 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder 
Polypropylen, mit einer Breite von 3 m oder mehr 
35 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung der Kategorie 114 
36 Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung der Kategorie 114 
37 Gewebe aus künstlichen Spinnfasern 
38 A Gewirke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und Gardinen 
38 B Gardinen, andere als aus Gewirken 
40 Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, 
andere als aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
42 Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: Garne aus 
künstlichen Spinnfäden: Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere 
als Garne, ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose oder mit nicht mehr als 250 Drehungen je Meter und nicht 
texturierte Garne, ungezwirnt, aus Zelluloseacetat 
43 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, Garne aus künstlichen Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, 
nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
47 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
48 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
49 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
51 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt 
53 Drehergewebe aus Baumwolle 
54 Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet 
55 Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet 
56 
59 Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschliesslich Abfälle), in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche der Kategorie 58 
60 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beauvais und ähnliche), und Tapisserien 
als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuzstich), auch konfektioniert 
62 Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Rosshaar) 
Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware 
oder als Motiv 
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als Meterware oder zugeschnitten, nicht bestickt, 
gewebt 
Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und 
dergleichen 
Stickereien, als Meterware oder als Motiv 
63 Gewirke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil an Elastomer-Fäden von mehr als 5 
Gewichtshundertteilen und Gewirke mit einem Anteil an gummielastischen Fäden, von mehr als 5 
Gewichtshundertteilen Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern 
66 Decken, andere als aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
GRUPPE III B 
93 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder 
Polypropylen 
95 Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als Bodenbeläge 
97 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Taün; konfektionierte Fischernetze, aus 
Bindfäden, Seilen oder Taün 
98 Waren aus Bindfäden, Seilen oder Taün, ausgenommen Gewebe, Waren aus Geweben und Waren der Kategorie 
97 
101 Bindfäden, Seile und Tau, auch geflochten, andere als aus synthetischen Chemiefasern 
109 Planen, Segel und Markisen 
112 Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der Kategorien 113 und 114 
113 Scheürtücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken 
114 Gewebe und Waren für technische Zwecke 
GRUPPE IV 
115 Leinengarne und Ramiegarne 
117 Gewebe aus Flachs oder Ramie 
118 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche, aus Leinen oder Ramie, 
andere als aus Gewirken , 
120 Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, 
andere als aus Gewirken, aus Flachs oder Ramie 
121 Bindfäden, Seile und Tau, auch geflochten, aus Flachs oder Ramie 
122 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Flachs, andere als aus Gewirken 
123 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe), und Chenillegewebe, aus Flachs oder Ramie, 
ausgenommen aus Bändern 
Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, aus Flachs oder Ramie, 
andere als aus Gewirken 
slfi 
125 A GRUPPE V 
Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne der 
Kategorie 41 
125 B Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnachahmungen, aus synthetischer oder 
künstlicher Spinnmasse 
127 A Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 
42 
127 B Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnachahmungen, aus künstlicher Spinnmasse 
128 Grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 
129 Garne aus groben Tierhaaren oder Rosshaar 
130 A Seidengarne, andere als 
Schappeseidengarne oder Bourretteseidengame 
130 B Seidengarne, andere als die der Kategorie 130 A; Messinahaar 
131 Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen 
132 Papiergarne 
133 Hanfgame 
135 Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Rosshaar 
136 Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 
137 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe sowie Bänder aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 
138 Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen Spinnstoffen, andere als aus Ramie 
139 Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen 
140 Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen, andere als Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern 
141 Decken aus Spinnstoffen, andere als Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern 
142 Teppiche und andere Fussbodenbeläge, aus Spinnstoffen, aus Sisal, anderen Agavefasern oder Manilahanf 
144 Filz aus groben Tierhaaren 
145 Bindfäden, Seile und Tau, auch geflochten: aus Abaca (Manilahanf) oder aus anderen harten Blattfasern 
146 A Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche Maschinen, aus Sisal oder anderen Agavefasern 
146 B Bindfäden, Seile und Tau aus Sisal oder anderen Agavefasern, andere als die Waren der Kategorie 146 A 
146 C Bindfäden, Seile und Tau, auch geflochten, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 
147 Abfälle von Seide (einschliesslich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reissspinnstoff), andere als weder 
gekrempelt noch gekämmt 
151 A Fussbodenbeläge aus Kokosfasem 
151 B Teppiche und andere Fussbodenbeläge, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, andere als getuftet oder 
beflockt 
152 Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, weder getränkt noch bestrichen, andere als 
Fussbodenbeläge 
154 Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet 
Grège, weder gedreht noch gezwirnt 
Abfälle von Seide (einschliesslich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reissspinnstoff), weder gekrempelt 
noch gekämmt 
Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt 
Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt 
Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschliesslich Garnabfälle), ausgenommen Reissspinnstoff 
Reissspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren 
Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht vesponnen; Werg und Abfälle von Flachs (einschliesslich Garnabfälle und 
Reissspinnstoff) 
Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle, andere 
als Kokos und Abaca der Position 5304 
Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt 
Abfälle von Baumwolle (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoffe) 
Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf 
(einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff) 
Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von 
Abaca (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff) 
Jute und andere textile Bastfasern (ausgenommen Flachs, 
Hanf und Ramie), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von diesen Spinnstoffen 
(einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff) 
Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von diesen 
Spinnstoffen (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff) 
156 Blusen und Pullover, aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, für Fraün oder 
Mädchen 
157 Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der Kategorien 1 bis 123 und der Kategorie 156 
159 - Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder 
Bourretteseide 
i Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 
| Krawatten, Schleifen (z. B. Qürbinder) und Krawattenschals 
160 Taschentücher und Ziertaschentücher 
161 I Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der Kategorien 1 bis 123 oder der Kategorie 
159 
Sonstige 
163 Watte und Wahren daraus in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
H 
Nicht 
kategorisiert CN 59050050 
HS EX 640520 
HS 660110 
HS 870821 
HS EX 940490 
ANHANG III 
Liste der in die allgemeinen Regeln des GATT 1994 einbezogenen Textil- und Bekleidungswaren 
Kategorie Warenbezeichnung'J 
10 Handschuhe aus Gewirken . 
41 Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als nicht texturierte 
Game, ungezwirnt, ungedreht, oder Game mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter . 
46 Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt -
50 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren 
58 Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert 
61 Bänder und schusslose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen oder Fasern (bolducs), ausgenommen 
Etiketten und ähnliche Waren der Kategorie 62 Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke) 
65 Gewirke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen 
67 Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken; 
Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, 
aus Gewirken; Decken aus Gewirken; andere Waren aus Gewirken, einschliesslich Bekleidungsteile und 
Bekleidungszubehör , 
69 Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken, für Fraün und Mädchen 
70 Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 
Tex) Strümpfe, für Fraün, aus synthetischen Spinnfasern . 
72 Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
74 Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken, für Fraün und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 
75 Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 
77 Kombinationen und Skianzüge, andere als aus Gewirken __ 
84 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als aus 
Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
85 Krawatten, Qürbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen __________________ 
86 Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, sowie ihre 
Teile, auch aus Gewirken 
87 Handschuhe, andere als aus Gewirken _^ 
88 Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von 
Bekleidungszubehör, ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt ' 
90 Bindfäden, Seile und Tau, auch geflochten, aus synthetischen Spinnstoffen 
91 Zelte 
94 Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite von 5 mm oder weniger (Scherstaub), 
Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen 
96 Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen 
99 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie üblicherweise zum Einbinden von 
Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden. 
Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei 
Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder 
einem Überzug, auch zugeschnitten 
Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken, mit Ausnahme von Geweben für die Reifenherstellung 
Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und 
dergleichen, andere als Waren der Kategorie 100 .. 
100 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen 
aus diesen Stoffen versehen ] 
110 Luftmatratzen, aus Geweben 
111 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte 
124 Synthetische Spinnfasern 
126 Künstliche Spinnfasern 
134 Metallgarne und metallisierte Garne 
148 A Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 
148 B Kokosgame 
149 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von mehr als 150 cm 
150 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von 150 cm oder weniger 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, andere als gebraucht 
153 Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 
l 5303 „ [ 
Die vollständige Beschreibung der Kategorien enthält Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93. 
Die vollständige Beschreibung der Zolltarife enthält die Verordnung (EG) Nr. 1359/95.I 
/^ 
Nicht 
kategorisiert HS ex 392112 
HS ex 392113 
HS ex 392190 
HS ex 420212 
HS ex 420222 
HS ex 420232 
HS ex 420292 
HS 560410 
HS 630900 
HS ex 640610 
HS ex 640699 
HS 650100 
HS 650200 
HS 650300 
HS 650400 
HS 650590 
HS 660191 
HS 660199 
HS ex 701910 
HS ex 701920 
HS 880400 
HS 911390 
HS 950291 
HS ex 961210 

ISSN 0254-1467 
KOM(96) 473-endg. 
DOKUMENTE 
DE 11 10 
Katalognummer : CB-CO-96-493-DE-C 
ISBN 92-78-09759-4 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg