ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(75)428
Vol.1975/0164

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(75)428 endg .
Brüssel,den25*Juli1975
MITTEILUNG DERKOMMISSION ANDESRAT
Auswirkung derEntwicklung derinternationalen Währungs­
lageaufdieTätigkeiten desEuropäischen Entwicklungs­
fonds
KOM(75 )428endg *

KOMMISSION
DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
MITTEILUNG DER KOMMISSION ANDEN RAT
Gegenstand tAuswirkung derEntwicklung derinternationalen Währungs­
lage aufdieTätigkeiten desEuropäischen Ehtwicklungs -
fonds .
Seit dem10.Mai1971 (Zeitpunkt derFreigabe derWechsel
kurse derDMunddesniederländischen Guldens )stellt dieEntwicklung
derinternationalen Währungslage dielaufende Abwicklung desEuro­
päischen Ehtwicklungsf onds vorsehr schwierige Probleme .
UmdieArtdieser Schwierigkeiten zuverstehen ,mußman
sich dieTexte ,welche fürdieVerwaltung desFonds angewandt wurden
oder werden ,vergegenwärtigen .EsBind folgende Textet
1)dasProtokoll Nr.7über denWert derRechnungseinheit ,
2)Artikel 3,Absatz 4,desinternen Abkommens .über dieFinanzierung
unddieVerwaltung derHilfe derGeneinschaft ,
3)Artikel 2,Absatz 5»derFinanzregelung desEEF ,dieaufGrund des
Internen Abkommens über dieFinanzierung undVerwaltung derHilfe
derGemeinschaft ergangen ist .
Diese Texte befinden sich indenAnlagen 1und 2dieser
FiVteilûiir .
DasProtokoll Nr.7bestimmt denWert derRechnungsein -
heit unddieUmrechnungsmethoden derverschiedenen Währungen derMit­
gliedstaaten gegenüber derRechnungseinheit .
Artikel 3»Absatz 4»desinternen Abkommens über die
Finanzierung unddieVerwaltung derHilfe derGemeinschaft behandelt
dieWechselkursgarantie fürdieGuthaben derKommission ,dieausden
Beiträgen derMitgliedstaaten stammen unddieaufdenKonten der
Staatskassen derMitgliedstaaten geführt werden »
ji

Artikel 2,Absatz5»derFinanzregelung desEEP"bestimmt
diepraktische Anwendung dieserWechselkursgarantie .
DieEntwicklung derinternationalen Währungslage wurde,
wasdieAktionen desEEPbetrifft ,vonvieraufeinander folgenden
EhtScheidungen gekennzeichnet t
1)dieam10.Mai1971vonderdeutschen undniederländischen Re­
gierunggetroffene Entscheidung dieSchwankungsbreite ihrerWährun­
genvorübergehend zuerweitern ,
2)dieam15»August1971vonderamerikanischen Regierung getroffene
Entscheidung dieKonvertierbarkeit desUS-Dollars inGold(und
injedesandereReservemedium )"sinedie"aufzuheben .DieseEnt-
scheidimg hattezurFolge,daßam23.August1971dieFreigabe der
Wechselkurse desbelgischen Franc,desluxemburgischen Francund
deritalienischen Lireerfolgte ,
3)dieam18.Dezember 1971vonderZehnergruppe inWashington ge­
troffene Entscheidung ,einerseits neuestabileWechselbeziehungen
festzulegen ,inFormvonParitäten ,odervonzentralen Kursen,und
andererseits dieSchwankungs grenzenderWechselkurse ihrerWährun­
geninbeidenRichtungen auf2,25(gegenüber diesenKursen)zuer­
weitern ,
4)dieam14.Februar1973vonderitalienischen Regierung unddie
am21.Januar1974vonderfranzösischen Regierung getroffene Ent­
scheidung dieWechselkurse deritalienischen Lireunddesfranzö­
sischenFrancfreizugeben .
*
* *
DerersteSatzvonArtikel 2desProtokolls Nr.7setzt
dasPrinzipfest,daßdieParitätderWahrungeinesMitgliedstaates
gegenüber derRechnungseinheit dasVerhältnis istzwischen demFein-
goldgehalt dieserRechnungseinheit unddemFeingoldgehalt ,welcher
derdemInternationalen Währungsfonds angezeigten ParitätdieserWäh­
rungentspricht .
DerzweiteSatzsiehtdieMöglichkeit einerAbweichung des
Währungskurses umeinegrößereSpannealsdervomInternationalen

3-
Währungsf ondr i.nvor(diesgeschieht "beiderFreigabeder
Wechselkurse )undbestimmtindiesemFall,daßderFeingoldgehalt ent­
sprechend derWechselkursänderung zuberechnen ist.DerTextlegtdie
Berechnungsmethode fest:derFeingoldp-ehalt ,derderWährungspari -
tätentspricht ,wird,unterZugrundelegung desWechselkurses ,derin
demMitgliedstaat amTagederBerechnung fürlaufende Zahlungen für
einedirektoderindirekt definierte undinGoldkonvertierbare Währung
angewendet wird,undunterZugrundelegung derdemInternationalen
Währungsfonds angezeigten Paritätdieserkonvertierbaren Währung be­
rechnet .
DieimSchlußteil vonArtikel 2angeführte direktoder
indirekt definierte undinGoldkonvertierbare Währung warinWirk­
lichkeit derUS–Dollar,derbiszumTagdesBeschlusses deramerika­
nischenRegierung dieeinzige Währungwar,diediebeidenBedingungen
erfüllte :direkteoderindirekte Definition ,Konvertierbarkeit in
Gold.
NachdemBeschluß deramerikanischen Regierung dieKon-
vertierbarkeit desUS-Dollars inGoldaufzuheben ,befanden sichdie
Dienststellen derKommission ineinemrechtlich ungeregelten Zustand .
SiehattenkeineMethodemehr,umdieParitätderverschiedenen frei
schwankenden Währungen gegenüber derRechnungseinheit zuberechnen .
IndieserLagelegtensiedenFinanzexperten derMitglied­
staatenzahlreiche Lösungsvorschläge vor,umdielaufende Abwicklung
desEEFzugewährleisten .
KeinerdervondenKommissionsdienststellen gemachten Vor­
schlägefand ,-jemalsdasEinverständnis allerMitgliedstaaten ,die
ihrerseits nichtinderLagewaren,denKommissionsdienststellen eine
Lösungvorzuschlagen .
DieNotwendigkeit dertäglichen Vorbuchung vonzahlreichen
Vorgängen veranlassten .iedochdieDienststellen derKommission eine
Methodeanzuwenden ,diewiefolgtdargestellt werdenkann:
l)fürdieZeitspanne zwischen dem10.Maiunddem15-August1971.
dienurdieUmrechnuugsmodali tätenderDMunddesniederländischen
GuldensinRechnungseinheiten betrifft ,wurdeArtikel 2desProto­

kollsNr.7angewandt ,derdieschwankenden Währungen indenBezug
zumUS-Dollar setzt.
DiesistdereinzigePunktüberdenEinstimmigkeit zwischen den
Standpunkten derKommission undallenMitgliedstaaten "besteht.
2)fürdieZeitspanne zwischen dem15.Augustunddem18.Dezember 1971«
wurdenachVorschlägen derKommission undGegenvorschlägen der
deutschen Delegation einÜbereinkommen zwischenderKommission und
fünfDelegationen dahingehend getroffen ,daßbeidemVerhältnis der
KursederWährungen derMitgliedstaaten gegenüber derRechnungsein -
heitbeifreischwankenden KursenBezugaufdieeinzigenichtschwan -
kendeWährung genommen wirdundzwardenfranzosischen Pranken .
MitdieserLösungwarnurItaliennichteinverstanden .
3)fürdieZeitspanne nachdem18.Dezember 1971tmachtedieKommission
denVorschlag dieneueninWashington festgelegten Zentralkurse als
neueParitäten zubetrachten .
AuchdieserVorschlagfandnichtdieZustimmungallerMitgliedstaa ^-|
ten:unteranderemItalien ,nachdem18.Dezember 1971undnach
derDollar-Abwertung ,fuhrfort1Rechnungseinheit mit1US-Dollar
gleichzustellen undseineBeiträge aufderBasisdesWechselkurses ;
derLiragegenüber demUS-Dollar :1US-Dollar =581»5Lirezu J
leisten .
4)fürdieZeitspanne nachdem14.Februar1973(Freigabe desWechsel-
Ikursesderitalienischen Lira)unddem21.Januar1974(Freigabe
desWechselkurses desfranzösischen Franc),teiltedieKommission
dieAnwendung folgender Methodemit:
-fürdieUmrechnung dernichtschwankenden Währungen derMitglied-
i
StaateninRechnungseinheiten ,Fortsetzung dervorhergehenden
Methode ,
–fürdieUmrechnung derschwankenden Währungen inRechnungseinhei -
ten,Anwendung einesMittelkurses allerWährungen der"Schlange"
gegenüber derbetreffenden Währungen ,wobeifürdieletztere
WährungderMarktkurs gilt.DieseMethodeähneltderdurchBe-
schlußderKommission Nr.3542/73EGKSvom19.Dezember1973ein-j
geführten EGKS-Rechnungseinheit . j

5.
Italien unu ^Yanki "ichgaben niemals ihre Zustimmung zudieser
Methode und testeten ihre Beiträge wiefolgt :Prankrei chfindem
essich aufdiebeim Internationalen Währungsfonds erklärte
Parität desfranzösischen Franc bezog ,Italien indem esfortfuhr ,
denWechselkurs deritalienischen Lira gegenüber demUS-Dollar
anzuwenden :1US-Dollar =581,5 Lire .
Selbstverständlich haben die Dienststellen der Kommis­
sion alle Aktionen desEEP ,sowohl dieMittelbindungen alsauch die
Auszahlungen inderWeise verbucht ,daßsiesich soviel wiemöglich -
imSinne derBestimmungen desProtokolls Nr.7-aufdieEntwicklung
derrealen Wechselkurse bezogen undnicht aufvollständig überholte
Parität en.
Besonders unter diesem Gesichtspunkt haben dieDienst­
stellen derKommission dieBedingungen festgelegt ,unter denen dieAn­
gebote derverschiedenen Unternehmen derMitgliedstaaten fürAufträge
desEEP zubeurteilen waren .Dies erlaubte denUnternehmen derMitglied -
Staaten ,deren Währungen aufniedrigem Niveau schwankten ,ihre Wettbe -
werbsposition gegenüber denUnternehmen derMitgliedstaaten mit stabi­
lerWährung zubehaupten .
Dajedoch während der inBetracht kommenden Periode ver­
schiedene Einnahmen von der Kommission auf der Basis von Paritäten ein­
kassiert wurden ,dieinkeinem Zusammenhang mehr mitdenrealen Kur­
senstanden ,hatsich eine Finanzierungslücke ergeben ,dieheute unge­
fähr 30Millionen Rechnungseinheiten ausmacht unddenDienststellen der
Kommission espraktisch nicht mehr ermöglicht ,'die zuletzt ausgestell­
ten Zahlungsanwei sungen fürvom EEFfinanzierte Aufträge auszuführen .
Indieser Situation schlägt dieKommission zwei Arten
von Maßnahmen vor :
–dieeinen mitsofortiger Wirkung ,die eserlauben dieVorbuchung der
Ausgaben aufdieEinnahmen auszurichten ,umeine Vergrößerung des
vorhandenen Finanzdefizits zuverhindern ,
-dieanderen (umdieinder Vergangenheit zwischen dem10.Mai1971
unddem 1.Juli 1975 abgewickelten Vorgänge zuregularisieren .

1.Sofortmaßnahmen
Am1.Juli1975müssendieMitgliedstaaten derKommission
denzweitenTeilderEEFBeiträge fürdasHaushaltsjahr 1975bezahlen .
DieKommission schlägtdabeivor,ah1.Juli1975imVor­
griffdieam21.April1975geschaffene undfürdasAbkommen vonLome
geltende "Korb"-Rechnungseinheit fürdiezurZeitnochlaufenden Ein­
nahmenundAusgaben desFondsanzuwenden .VondiesemDatumanwerden
dieDienststellen derKommission Ausschreibungen undAusgabennicht
mehrnachderEGKS-Methode beurteilen bzw.verbuchen .Siewerdensich
aufdieausder"Korb"-Methode hervorgehenden Wechselkurse beziehen .
Indemsehrwahrscheinlichen Fall,daßdervomRatbe­
gehrteBeschluß nachEinzahlung derfürden1.Juliverlangten Beiträge
erfolgt,wirddieKommission unddieMitgliedstaaten ,aufderBasis
diesesBeschlusses dienotwendigen Regularisierungen spätervornehmen .
2.Maßnahmen zurRegularisierungderVergangenheit
DasDefizitistaufdenneuesten Standvom30.Juni1975
zubringen.VierMethodensindtheoretisch möglich ,diesesDefizitzu
beseitigen .
1.Methode
AlleAktionen werdenaufderBasisderLome"Korb"-Rech -
nungseinheit geregelt .
AufAnfragederFinanzexperten derMitgliedstaaten haben
dieDienststellen derKommission betrachtliche Arbeitgeleistet ,in­
demsieungefähr 350Währungskurse derMitgliedstaaten gegenüber der
Rechnungseinheit rekonstruiert haben.DieseArbeiten ergaben,daßbei
Anwendung dieserMethodedieKommission nurungefähr 13»5Millionen
Rechnungseinheiten erhalten würde.

7.
AufjedenFallwürdedieseMethodeeinDefizitvonunge-j
fähr16,5Millionen Rechnungseinheiten übriglassen . !
übistnichtmöglich,diesesDefizitdadurchzubeseiti–
gen,daßderEEFinentsprechender HöhezuLastenseinerverfügbaren j
*
Mitteleinezusätzliche Verpflichtung zuden"bereitsbestehenden über-j
ι
nimmt. i
Î
Beimderzeitigen StandderDurchführung des 2.und3.
EEPistkeinsogroßerBetragmehrfreivonBindung.
DieseersteMethodeistalsonichtanwendbar .
2.Methode
DieEinnahmen nichtregularisierenunddasDefizitdadurch j
\
zubeseitigen ,daßmanaufdieAusgabenseite ausweicht .
Daalleverfügbaren Mitteldes"1.,2.und3»EEPimRahmen
derProgrammierung des3«EEPzugesagt oderreserviert wurden,wärees
notwendig ,diezugesagten MitteleinigenLänderngegenüber zuverrin­
gern,indenenderAusführungsstand derProjekte Verzögerungen auf­
weist.
Sollteeswünschenswerter erscheinen ,dieVerringerung auf ;
alleAASMzuverteilen ,würdedieAnwendungeinersolchenMethodemitj
sichbringen,daßdieAASMmitzügigemRhythmusbenachteiligt würden.j
I'
Efewürdebedeuten ,daßzugesagte Projekteverringert werdenmüßten.
IndemeinenwiedemanderenFallwürdendieassoziierten
StaatendieKostenderSchwankungen vonWährungen derMitgliedstaaten
tragen.
DieseMethodeistpolitisch nichtvertretbar .
./. •h
r
[.•
f;

8.
3«Methode
Weiterhin dieKontensaldieren -wasdieKontrollkommis­
sionkritisierte -indemmandievondenMitgliedstaaten nochzu
deckenden Ausgabenprovisorisch verbucht .
Diesekünstliche Methodewürde,beimÜbergang vom3»EEF*
aufden4»EEFdazuführen,daßdieneuenMitgliedstaaten sichanden
KostenderOperation beteiligen müßten.
4.Methode
DieEinnahmen aufderselben Grundlage regularisieren
wiebisherbeiderVorbuchung derAusgaben .
ObwohldieseMethodefürItalien einesehrschwere
undfürFrankreich eineleichtere Belastung darstellt ,istdieKommis­
sionderMeinung,daßdieseMethodedieeinzigeist,diemitdemPrim-
zipdergleichen Beiträge derMitgliedstaaten undmitderErfüllung
derdenassoziierten Staatengegebenen Zusagen zuvereinbaren ist.
DeshalbschlägtdieKommission vor,derRatmögedie
Mitgliedstaaten unddieKommission ersuchendieseMethode durchAn­
nahmedesinderAnlage3zudieserMitteilung aufgeführten gentle­
rnen*sagreement ,anzuwenden .

Anlage 1
PRC-.,^7
überdenWertderRechnungseinheit
DieHohenVertragsparteien
Sindüberfolgende Bestimmungen übereingekommen ,diedemAbkommenals j
Anhangbeigefügt sind:
Artikel 1
I
DerWertderRechnungseinheit ,dieimAssoziierungsabkommen oderin >
Durchführungsbestimmungen hierzuzurFestlegung vonBeträgenverwendet j
wird,beträgt0,88867088 GrammFeingold. !
•i
I.
Artikel 2
DieParitätderWährungeinesMitgliedstaates gegenüber derinArti­
kel1bestimmten Rechnungseinheit istdasVerhältnis zwischen demFein-
goldgehalt dieserRechnungseinheit unddem*Feingoldgehalt ,welcherderj
demInternationalen Währungsfonds angezeigten ParitätdieserWährung
entspricht .InErmangelung einerangezeigten ParitätoderfürdenFall,
daßfürdenlaufenden Zahlungsverkehr Wechselkurse angewendet werden,
dieumeinegrößereSpannevonderParitätabweichen alsderWährungs-:
j
fondszuläßt,wirdderFeingoldgehalt ,derderWährungsparität ent­
spricht,unterZugrundelegung desWechselkurses ,derindemMitglied-
staatamTeigederBerechnung fürlaufende Zahlungen füreinedirekt
oderindirektdefinierte undinGoldkonvertierbare Währungangewendet
1wird,undunterZugrundelegung derdemInternationalen Währungsfonds
i
angezeigten Paritätdieserkonvertierbaren Währungberechnet .
Artikel 3
DieinArtikel 1bestimmte Rechnungseinheit wirdwährenddergesamten
l
Durchführungszeit desAssoziierungsabkommens nichtgeändert .Wirdje­
dochvorAblaufderLaufzeit dieses Abkommens vomInternationalen
Währungsfonds nachArtikel 4Abschnitt 7seinerSatzungeineeinheit­
lichproportionale ÄnderungderParitätallerWährungen gegenüber
demGoldbeschlossen ,sowirdderFeingoldgehalt derRechnungseinheit
imumgekehrten Verhältnis hierzugeändert *

IAnlaga 1
2.
FühreneinodermehrereMitgliedstaaten deninAbsatz1genannten
Beschluß desInternationalen Währungsfonds nichtdurch,soverändert
sichderPeingoldgehalt derRechnungseinheit imumgekehrten Verhält­
niszudervomInternationalen Wahrungsfonds beschlossenen Änderung.
DerRatderEuropäischen Gemeinschaften prüftjedochdieaufdiese
Weiseentstandende Lageundtrifftmitqualifizierter Mehrheit auf
Vorschlag derKommission undnachAnhörung desWährungsausschusses
dieerforderlichen Maßnahmen .

-liage2
Artikel 3.§4.desinternen Abkommens
"VomTageihrerHelligkeit anbehalten dieseMittelwährendderDauer
ihrerHinterlegung denamFälligkeitstag geltenden Pariwert gegen­
überderimProtokoll Nr.7inAnhangzumAssoziierungsabkommen fest­
gelegten Rechnungseinheit ".
Artikel 2.§5.derFinanzregelung
"ÄndertsichdieParitätderWährungeinesMitgliedstaats gegenüber
derRechnungseinheit ,sowirddasSonderkonto
binnenzweiMonatendurcheineweitereZahlungdesbetreffenden StStar­
tesoderdurcheineRückzahlung andiesenStaatberichtigt ".

Anlage 3
GENTLEMEN v
DieMitgliedstaaten "beschließen ,daßdieOperationen des
Europäischen Entwicklungsfonds inRechnungseinheiten wiefolgtaus­
geführtwerden :
1)FürdieZeitspanne zwischen dem10.MaiunddemIS.August1971
DieUmrechnung derDMunddesniederländischen Guldensin
Rechnungseinheiten erfolgtaufderBasisderoffiziellen Durchschnitt !
kursedesUS-Dollars wiesieanderFrankfurter "bzw.Amsterdamer
Börsegehandelt werdenamTagederBerechnung undaufderBasisderam
seihenTagheimInternationalen Währungsfonds erklärten Paritätdes
US-Dollars .
2)FürdieZeitspanne zwischen dem15.Augustunddem18.Dezember
1971
DieUmrechnung derWährungen der-Mitgliedstaaten inRech-
nungseinheiter\derenWechselkurse vondenvomInternationalen Währungs­
fondszugelassenen Schwankungs breitenabweichen ,erfolgtaufderBasis
derDurchschnittskurse dieserWährungen gegenüber demfranzösisehen
Franken,wiesieanderPariserBörseamTage.derBerechnung festge­
stelltwrden,undaufderBasisderamselbenTagbeimInternationalen
Währungsfonds erklärten Paritätdesfranzösischen Franken .
3)FürdieZeitspanne nachdem18.Dezember 1971
DieUmrechnung derWährungen derMitgliedstaaten inRech-
nungseinheiten erfolgt :
-fürdieWährungen derenWechselkurse nichtvondenvomInternationa­
lenWährungsfonds zugelassenen Schwankungs breitenabweichen ,auf
derBasisdesamBerechnungstage festgestellten Verhältnisses zwi­
schendemFeingoldgehalt dieserRechnungseinheit unddemFeingold-
gehaltderbeimInternationalen Wahrungsfonds erklärten undzuge­
lassenen Zentralkurse vonjedereinzelnen dieserWährungen ,

Anlage 3
2.
-füralleWahrungen ,derenWechselkurse vondenvomInternationalen
Währungsfonds zugelassenen Schwankungsbreiten abweichen ,aufder
BasisderDurchschnittskurse allerWährungen der"Schlange"gegen­
überjederdieserWährungen ,wobeiderenKursamBerechnungstage
derdesfreienWechselmarktes ist.
4)FürdieZeitspanne nachdem1.Juli1975
DieUmrechnung derWährungen derMitgliedstaaten inRechnungs -
einheiten erfolgtgemäßderdurchdenBeschlußdesRatesderEuropäi­
schenGemeinschaften vom21.April1975festgelegten Methode.