ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(80)909
Vol.1980/0283

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(80)909 endg.
Brüssel ,den 9.Januar 1981
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Empfehlung für ei
BESCHLUSS DES RATES
zur Ermächtigung der Kommission ,mit Spanien Ver­
handlungen imHinblick auf den Abschluss einer
Vereinbarung über den Handel mit bestimmten Textil -
waren zueröffnen
(von der Kommission dem Rat vorgelegt )
K0M(80 )909 endg .

BEGRÜNDUNG
1.Das am20.Februar 1979 von der Gemeinschaft und Spanien unterzeichnete
Memorandum über ein gemeinsames Aktionsprogramm im'Bereich der Ausfuhr
spanischer Textilwaren läuft am31.Dezember 1980 ab.Die Kommission
hält imRahmen der globalen gemeinschaftlichen Text iIpol itikdie
'Aushandlung einer Vereinbarung für erforderlich ,die vom 1.Januar 1981 ?n
andie.Stelle des derzeitigen Memorandums treten könnte .
2.Indiesem Sinne hat die Kommission von Juli bis November 1980 Sondierungs­
gespräche mit den .spani sehen Behörden geführt .Bei der ersten'Gesprächs -
runde lehnte Spanien die unveränderte Verlängerung der derzeitigen Ver--
einbarung ab,denn seiner Ansicht nach war die Beibehaltung von zahlen -
mässig festgelegten Ausfuhrzielen inakzeptabel .Spanien wäre dagegen
ganz und garbereit ,das Verfahren für die Zusammenarbeit der Verwaltungen
beizubehalteri sowie die inoffiziell mitgeteilten traditionellen Handel ^-,
ströme wie .bisher einzuhalten .Die Kommission brachte ihrerseits den V or­
schlag einer Verlängerung des Memorandums für ein Jahr ohne beträchtliche
Änderungen vor .
t.Bei der zweiten Runde der Sondierungsgespräche scheint die spanische'
Seite verstanden zuhaben ,dass esfür die Gemeinschaft gegenwärtig
ausgeschlossen ist,eine Vereinbarung ohne zahlenmässig festgelegte
•Ausfuhrziele ins Auge zufassen .Unter diesen V oraussetzungen könnte
sie sich veranlasst "sehen ,eine Verlängerung des derzeitigen Memorandums
für einen Zeitraum von höchstens sieben Monaten mit bestimmten Änderungen
zuakzeptieren .Angesichts der Beharrlichkeit der Komnission hat Spanien
sich bereit erklärt ,eine Verlängerung des derzeitigen Memorandums •
inBetracht zuziehen unter der Bedingung ,dass Mitte nächsten Jahres
Konsultationen stattfinden ,umneue Wege inder Verwaltung der
Vereinbarung zusuchen ohne jedoch ihren wirtschaftlichen Inhalt
inFrage zustellen .
4.Nach Ansicht der Kommission ist eine solche Lösung ein brauchbares
Mittel ,umdie Kontinuität inden Beziehungen mit Spanien imTextil -
bereich sicherzustellen und die künftigen Beziehungen indiesem -
Bereich mit Spanien und anderen präferenzbegünstigten Partnern nicht
zubeeinträchtigen .Sievertritt die Auffassung ,dass die Annahme
dieser Lösung durch Spanien das höchste ist,was von den Verhandlungs­
partnern erreicht werden könnte .
5.Unter diesen V oraussetzungen übermittelt die Kommi ssion imAnhang
eine Empfehlung von Direktiven für,die Aushandlung einer Verein­
barung mit Spanien imText iIberei ch.Die wichtigsten' Punkte dieser
Vereinbarung lassen sich wie folgt zusammenfassen :

Verlängerung des Memorandums für einen Zeitraum von zwölf
Monaten bis zum 31.Dezember 1981 mit Konsultationen zur
Jahreshälfte ,umneue Wege der Verwaltung der Vereinbarung zusuchen ,
ohne ihren wirtschaftlichen Inhalt inFrage zustellen .
Beibehaltung des Mechanismus der Zusammenarbeit der Verwaltungen
für sämtliche zehn unter das derzeitige Memorandum fallenden
Warenkategorien ;
Aufstellung von für das Jahr 1981 berechneten inZahlen angegebenen
Ausfuhrzielen für -sieben dieser Warenkategorie ;
Berücksichtigung Griechenlands bei der Berechnung der Ziele jenach den
vom Rat beschlossenen Leitlinien .

Empfehlung für einen Besch luss .des Rates zur
Ermächtigung aer Kommission >mit Spanien Verhandlungen im
Hinblick auf denAbschluss einer Vereinbarung über den
Handel mitbest immten -Text iIwaren zueröffnen .
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - ■
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europaischen Gemeinschaften ,
insbesondere auf Artikel 113, ~ r
s -
auf Empfehlung der Kommission , ,\ '
Inder Erwägung ,dass die Gemeinschaft imText iIberei chAbkommen und
bilaterale Vereinbarungen mit bestimmten Drittländern geschlossen hat
und die Vereinbarung mit Spanien ,die am31.Dezember 1980 abläuft ,
verlängert werden sollte - ■
BESCHLIESST :
- Einziger Artikel
Die Kommission wird ermächtigt ,Verhandlungen mit Spanien imHinblick
auf den Abschluss einer Selbstbeschränkungsvereinbarung für bestimmte
Textilwaren zueröffnen . ^
Die Kommission führt die Verhandlungen gemäss den inAnhäng 1enthaltener »
Direktiven imBenehmen mit dem besonderen Ausschuss nach Artikel 113 des
Vertrags . -\ : ' .

Anhang
VERHANDLUNGSDIREKTIVEN
TEXTILVEREINBARUNG EMG/SPANIEN1981
Verlängerung desMemorandums übereingemeinsames Aktionsprogramm
vom20.Februar1979unterVorbehaltderfolgendenÄnderungen :
1.Dauer
.-12Monatebiszum31.Dezember1981,essindjedochKonsultationen
vorgesehenvordem1.Juli1981,umneue*WegederVerwaltungder
Vereinbarung zur,finden,ohnejedochihrenwirtschaftlichen
InhaltinFragezustellen;
-KlauselüberKonsultationen vorAblaufderVereinbarung ,umdie
Regelungfestzulegen,dieanihreStelletretenwürde.
ν ι
2.Inhalt
-sämtlichezehnWarenderderzeitigen Vereinbarung sollenunter
dasVerfahrenderZusammenarbeit derVerwaltungen fallen.
< •J
3.Ausfuhrziele
-Ausfuhrziele wurdenlediglichfürsiebenWarenkategorien fest­
gelegt(dieKategorien 1,2,4,6,13,20,22)(sieheAnhang)
-fürdieübrigendreiKategorien (3,5,23)sollendieinAbsatz
6desMemorandums sowieindendiesbezüglichen Erklärungen ent­
haltenenBestimmungen überKonsultationen undetwaige^Aus­
setzungderAusfuhrenbeibehalten werden.
4..Flexibilitat
-Übertragungen voneinerKategorieaufeineanderevorbehalt­
lichdervorherigen Zustimmung derGemeinschaft

TEXTILVEREINBA9UNG EG/SPANIEN1981
AUSFUHRZIELE ANHANGf.
Kategorie
*Einheit Ziel1980Spanische
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