16. 7. 88 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 186/13 
Überprüfter Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über den Programm-Plan für die Stimu­
lierung der internationalen Zusammenarbeit und des für die europäischen Forscher notwendigen 
Austauschs 1988—1992 (Science) (') 
KOM(88) 358 endg. — SYN 99 
(Von der Kommission dem Rat gemäß Artikel 149 Absatz 2 Buchstabe d) des EWG-Vertrags vor­
gelegt am 23. Juni 1988) 
(88/C 186/08) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 
130q, Absatz 2, 
auf Vorschlag der Kommission ('), 
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses (2), 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Mit dem Beschluß 85/197/EWG hat der Rat am 12. 
März 1985 (J) einen ersten Plan zur Stimulierung von 
Zusammenarbeit und Austausch im wissenschaftlichen 
und technischen Bereich in Europa genehmigt. 
Nach dem Wortlaut des Artikels 130k des Vertrages er­
folgt die Durchführung des Rahmenprogramms im Wege 
spezifischer Programme, die innerhalb einer jeden Ak­
tion entwickelt werden. 
Artikel 130g Buchstabe d) sieht die Förderung der Aus­
bildung und der Mobilität der Forscher aus der Gemein­
schaft vor. 
Das Rahmenprogramm der Gemeinschaft soll seinen Bei­
trag zur Stärkung der wissenschaftlichen und techni­
schen Infrastruktur und des in diesem Bereich vorhande­
nen Potentials in allen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft 
leisten. 
Die in dem Beschluß 87/516/Euratom/EWG des Rates 
vom 28. September 1987 (") zum Mehrjahresprogramm 
1987—1991 vorgesehenen Aktivitäten schließen die Sti­
mulierung, die Valorisierung und den Einsatz des 
menschlichen Potentials mit ein. 
Die Stimulierung der Zusammenarbeit und des Aus­
tauschs zwischen europäischen Forschungslabors an Uni­
versitäten sowie an öffentlichen und Industrieinstituten 
(') ABI. Nr. C 14 vom 19. 1. 1988, S. 5. 
(2) ABl. Nr. C 35 vom 5. 2. 1988, S. 5. 
O ABl. Nr. L 83 vom 25. 3. 1985, S. 13. 
(4) ABl. Nr. L 302 vom 24. 10. 1987. trägt zur Schaffung eines Europas der Forscher bei und 
zielt zugleich darauf ab, die Unterschiede, die zwischen 
den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Ge­
meinschaft auf wissenschaftlicher und technischer Ebene 
bestehen, zu verringern und entspricht außerdem der 
Zielsetzung der angestrebten wissenschaftlichen und 
technischen Qualität. 
Es ist erforderlich, das bestehende wissenschaftliche Po­
tential sowohl auf menschlicher Ebene als auch auf der 
Ebene der Institutionen gut zu nutzen. 
Es ist wichtig, daß der Zugang zu den Kommunikations­
netzen und den wissenschaftlichen und technischen In­
formationen verbessert wird. 
Es ist notwendig, enge Verbindungen zu ergänzenden 
Tätigkeiten der Europäischen Wissenschaftsstiftung und 
des Europarates aufrechtzuerhalten. 
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, Drittländer und 
internationale Organisationen an bestimmten Gemein­
schaftsprogrammen und insbesondere an den Program­
men, mit denen ein Beitrag zu der allgemeinen europäi­
schen Wissenschaftsinfrastruktur geleistet wird, zu betei­
ligen. 
Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische For­
schung (CREST) ist zu den nachstehenden Maßnahmen 
angehört worden — 
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Für einen Zeitraum von fünf Jahren, beginnend am 1. 
Januar 1988, wird ein Programmplan zur Stimulierung 
der internationalen Zusammenarbeit und des für die 
europäischen Forscher notwendigen Austauschs, im fol­
genden „Stimulierungsplan" genannt, beschlossen. 
Artikel 2 
Der Inhalt des Stimulierungsplans und seine Ziele sind 
zusammen mit den Bestimmungen für die Durchführung 
des Plans im Anhang wiedergegeben. 
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Artikel 3 
Die für die Durchführung des Stimulierungsplans als er­
forderlich gehaltenen Mittel belaufen sich einschließlich 
der Ausgaben für einen Personalbestand von 18 Bedien­
steten auf 167 Millionen ECU. 
Die im Rahmen der Stimulierungstätigkeit geförderten 
Zusammenarbeits- und Austauschprojekte im wissen­
schaftlichen und technischen Bereich werden mit einer 
Rate von 100 % finanziert. 
Artikel 4 
(1) Die Kommission gewährleistet die Durchführung 
des Stimulierungsplans durch Forschungsstipendien, For­
schungsbeihilfen, Zuschüsse für Kurse mit hohem Ni­
veau, Verträge über Partnerschaften zwischen Laborato­
rien und Entwicklungsverträge gegebenenfalls einschließ­
lich Ausrüstung und flankierenden Maßnahmen. Sie wird 
dabei von dem mit dem Beschluß 82/835/EWG (') ein­
gesetzten Ausschuß für europäische Entwicklung von 
Wissenschaft und Technologie (CODEST) sowie von 
Gutachtern unterstützt. 
(2) In den von der Kommission geschlossenen Verträ­
gen werden die Rechte und Pflichten jeder Vertragspar­
tei, insbesondere die Bestimmungen zur Verbreitung, 
zum Schutz und zur Auswertung der Forschungsergeb­
nisse sowie die eventuelle Rückerstattung der Finanzzu­
wendungen festgelegt. 
Artikel 5 
(1) Die Kommission wird im Einklang mit Artikel 
130n des EWG-Vertrags ermächtigt, mit internationalen 
Organisationen, mit den Ländern, die an der Europäi­
schen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaft-
C) ABl. Nr. L 350 vom 10. 12. 1982, S. 45. liehen und technischen Forschung (COST) beteiligt sind, 
und mit solchen europäischen Ländern, die mit der Ge­
meinschaft Rahmenabkommen über wissenschaftliche 
und technische Zusammenarbeit abgeschlossen haben, 
Abkommen auszuhandeln, um sie ganz oder teilweise an 
dem Programm zu beteiligen. 
(2) Diese Abkommen, denen das Kriterium des ge­
genseitigen Vorteils zugrundeliegt, werden vom Rat ge­
schlossen, der im Verfahren der Zusammenarbeit mit 
dem Europäischen Parlament mit qualifizierter Mehrheit 
entscheidet. 
Artikel 6 
Die Kommission erstattet dem Rat und dem Europäi­
schen Parlament nach 30 Monaten Bericht und legt da­
bei eine Beurteilung der bis dahin erzielten Ergebnisse 
zugrunde. Diesem Bericht sind Änderungsvorschläge bei­
zufügen, die gegebenenfalls aufgrund dieser Ergebnisse 
erforderlich werden. 
Nach Abschluß des Plans übermittelt die Kommission 
den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament 
einen Bericht über Leistungen und Ergebnisse des Pro­
gramms. 
Die genannten Berichte werden unter Zugrundelegung 
der genauen Ziele in Anhang II dieser Entscheidung und 
gemäß Artikel 2 Absatz 2 des Rahmenprogramms er­
stellt. 
Artikel 7 
Diese Entscheidung gilt ab 1. Januar 1988. 
Artikel 8 
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. 
ANHANG I 
Ziele und Inhalt des Stimulierungsplans 
Der Stimulierungsplan besteht aus einem Komplex von Tätigkeiten, die auf der Grundlage ihrer wissen­
schaftlichen und technischen Qualität ausgewählt werden und auf die Einrichtung eines schrittweise zu 
vergrößernden Netzes für Zusammenarbeit und Austausch im wissenschaftlichen und technischen Be­
reich in Europa ausgerichtet sind. Sein Hauptziel ist die Verbesserung der Effizienz der wissenschaftli­
chen und technologischen Forschung in allen Mitgliedstaaten und die Verringerung der Unterschiede 
der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten der 
Europäischen Gemeinschaft. Er erstreckt sich auf alle Bereiche der Wissenschaft und Technologie (die 
exakten Wissenschaften und die Naturwissenschaften). 
Das Hauptziel des Stimulierungsplans ist die Verbesserung der allgemeinen Qualität der wissenschaftli­
chen und technischen Forschung und Entwicklung in allen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft. Die spezi­
fischen Ziele des Stimulierungsplans sind: 
— die Förderung der Ausbildung durch Forschung und, mittels der Zusammenarbeit, der bessere Ein­
satz von hochqualifizierten Forschern in der Gemeinschaft; 
— die Verbesserung der Mobilität der Forscher der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft; 
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— die Entwicklung und Förderung der wissenschaftlichen und technischen innereuropäischen Zusam­
menarbeit bei Vorhaben von hoher Qualität; 
— die Förderung der Einrichtung von innereuropäischen Zusammenarbeits- und Austauschnetzen, um 
die allgemeine wissenschaftliche und technische Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinschaft zu verstär­
ken und somit den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zu festigen. 
2. Zur Verwirklichung der vorgenannten Ziele werden Maßnahmen zur Unterstützung von Forschern, 
Forschergruppen und Entwicklungseinrichtungen ergriffen, um die harmonische wissenschaftliche und 
technische Entwicklung der Gemeinschaft zu sichern. Diese Maßnahmen haben folgende Formen: 
Fo rscbungsstipendien 
Finanzielle Unterstützung für Wissenschaftler, damit sie eine zusätzliche Ausbildung erhalten können, 
indem sie an Forschungsarbeiten in einem Laboratorium in einem anderen Gemeinschaftsland als ihrem 
eigenen für einen Zeitraum von mindestens 1 Jahr und längstens 2 Jahren teilnehmen. 
Forschungsbeihilfen 
Mit diesen Beihilfen werden die den Laboratorien durch die Versetzung oder Abstellung eines Forschers 
von einem Gemeinschaftsland in ein anderes entstehenden Kosten gedeckt, um so entweder die Einstel­
lung eines Wissenschaftlers in einer Forschungsgruppe in einem anderen Land als seinem eigenen oder 
die Spezialisierung eines Diplomwissenschaftlers vor dessen Eintritt in ein universitäres oder industrielles 
Forschungslaboratorium zu ermöglichen. 
Nach Maßgabe des jeweiligen Forschertyps und des Verwendungszwecks kann die Forschungsbeihilfe 
verschiedene Formen annehmen: 
— finanzielle Ausstattung, die einen kurzfristigen Aufenthalt (von fünfzehn Tagen bis zu zwei Mona­
ten) eines Forschers im Ausland innerhalb der Gemeinschaft möglich macht, damit er an einer spezi­
fischen wissenschaftlichen oder technischen Einrichtung, die in seinem Land nicht zur Verfügung 
steht, ein besonderes Experiment durchführen kann; 
— finanzielle Ausstattung, mit der die Kosten für die Mobilität (Reise, Aufenthalt, Versicherung, Um­
zug usw.), für die Forschung und eventuell auch für das Gehalt eines Forschers übernommen wer­
den, der für einen Zeitraum von mindestens 6 Monaten und höchstens 3 Jahren in ein Forschungs­
team eines anderen Landes (in der Gemeinschaft) als dem seinen abgestellt oder aufgenommen wird; 
— finanzielle Ausstattung, mit der die Kosten für die Mobilität und die Forschungsarbeiten eines in 
einem Industrieunternehmen tätigen Wissenschaftlers gedeckt werden, der in einem öffentlichen La­
boratorium eines anderen Landes (der Gemeinschaft) eine langfristige Ausbildung antritt (von einem 
Jahr bis drei Jahren); 
— Zuschüsse für Ausbildungskurse von hohem Niveau: finanzielle Unterstützung für eine Einrichtung, 
die einen in einem Mitgliedstaat stattfindenden Spezialkurs auf hohem Niveau anbietet mit dem Ziel, 
Wissenschaftler aus den verschiedenen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft aufzunehmen, um ihnen 
eine ergänzende Ausbildung zu geben oder sie auf andere Tätigkeiten umzuschulen. 
Partnerschaß von Laboratorien verschiedener Lander 
Sie ermöglicht es den Forschern, die getrennt voneinander in verschiedenen Ländern der Gemeinschaft 
gleichzeitig in einem Schlüsselbereich arbeiten, eine über die erforderliche „kritische Größe" hinausge­
hende Forschergruppe zu bilden, indem sie zusammenarbeiten, ohne jedoch in ein und demselben Labo­
ratorium zusammenzukommen. Hierfür wird eine Ausstattung gewährt, die es den Forschern ermög­
licht, einander zu begegnen, gemeinsame Experimente durchzuführen, Ergebnisse auszutauschen, ihre 
Ausrüstung zu vervollständigen oder ihre Gruppe durch die zeitweilige Einstellung von vorzugsweise 
ausländischen Wissenschaftlern zu verstärken. 
Entwicklung von multidisziplinären und multinationalen Betriebsverträgen 
Aufgrund der bereitgestellten finanziellen Mittel könnte es hiermit den verbundenen Forschergruppen 
ermöglicht werden, über ausreichende Mittel (einschließlich Ausrüstung) zu verfügen und die in ver­
schiedenen Ländern und in verschiedenen Disziplinen vorhandenen Sachkenntnisse zusammenzubrin­
gen, um ein vorher festgelegtes Ziel anzustreben oder um gemeinsam eine vorher im Rahmen eines 
W/T-Zusammenarbeitsnetzes festgelegte wissenschaftliche Arbeit durchzuführen. 
Zusätzlich wird der Plan durch sektorielle Anreizmaßnahmen ergänzt: Forschungsstipendien, For­
schungsbeihilfen und Zuschüsse, die gemäß der Zustimmung des entsprechenden Verwaltungs- und Ko­
ordinierungsausschusses (BVKA) im Rahmen jedes einzelnen Forschungs- und Entwicklungsprogramms 
der Gemeinschaft finanziert werden. 
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3. Die Maßnahmen zur Stimulierung von Austausch und Zusammenarbeit betreffen alle Bereiche der exak­
ten und Naturwissenschaften, beispielsweise 
— Mathematik 
— Physik 
— Chemie 
— Biowissenschaften 
— Erd- und Meereswissenschaften 
— wissenschaftliche Geräte und Anlagen 
— Ingenieurwissenschaften. 
4. In den einzelnen Bereichen werden die multinationalen Vorhaben, die für Förderungsmaßnahmen der 
Gemeinschaft in Frage kommen, im wesentlichen nach ihrer Qualität, ihrem multidisziplinären Charak­
ter, ihrem Innovationsaspekt und ihrer Bedeutung für den Abbau der Trennwände zwischen verschiede­
nen Formen der Forschung und Entwicklung in allen Teilen der Gemeinschaft ausgewählt. Bei ver­
gleichbarer wissenschaftlicher und technischer Qualität finden diejenigen Projekte besondere Beachtung, 
die geeignet sind, Unterschiede des wissenschaftlichen und technischen Entwicklungsstands zwischen 
den Mitgliedstaaten abzubauen und so zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Europäi­
schen Gemeinschaft beizutragen. 
5. Die Auswahl der einen Anreiz bildenden Stimulierungsaktionen und der Forschungsteams wird von der 
Kommission getroffen, die bei der Prüfung mit Unterstützung des Ausschusses für die europäische Ent­
wicklung von Wissenschaft und Technologie (CODEST) und mit Hilfe von Gutachtern vorgeht. Die 
Kommission sorgt für die Abstimmung der Stimulierungsaktionen mit den im Rahmen von F & E-Pro-
grammen durchgeführten Tätigkeiten. 
6. Gleichzeitig führt die Kommission in Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen und technischen Krei­
sen der Gemeinschaft eine Reihe von Konsultationen, Umfragen und Seminaren durch, um den Bedarf 
und die wissenschaftlichen und technischen Möglichkeiten mit dem Ziel zu analysieren und abzuschät­
zen, den Inhalt der Stimulierungspläne festzulegen. 
Die Kommission handelt in engem Benehmen mit den nationalen Behörden, um die Kohäsion zwischen 
diesen Tätigkeiten und den nationalen Politiken auf dem Gebiet der Forschungsstimulierung sicherzu­
stellen. 
7. Für die Einschätzung der wissenschaftlich-technischen Qualität der Anträge, für die Analyse von Bedarf 
und wissenschaftlichen und technischen Möglichkeiten oder für die Bewertung der finanzierten Projekte 
und der gesamten Aktivität selbst kann die Kommission auf den Sachverstand von Experten außerhalb 
ihrer Dienste zurückgreifen. 
ANHANG II 
Von der Kommission nicht akzeptierter Änderungsvorschlag des Europäischen Parlaments 
Vom Parlament geänderter Text 
Artikel 3 Absatz 2a (neu) 
Die endgültige Höhe der Mittel sowie die Zahl der Bediensteten werden von der Haushaltsbehörde im 
Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens entsprechend dem tatsächlichen Bedarf festgelegt. 
Die Kommission weist diese Änderung zurück, weil ihre Substanz bereits in Artikel 130p des EWG-Ver­
trags enthalten ist, der vorsieht, daß „die Höhe des jährlichen Beitrags der Gemeinschaft im Rahmen des 
Haushaltsverfahrens festgesetzt wird".