ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(62)113
Vol.1962/0030

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
KOMMISSION
III/K0M(62 )113endg.
Orig .:F
Brussel ,den14»Juni 1962
Vertraulich
Vorschlag derKommission
zurEinfuhrung bestimmter Änderungen des
Gemeinsamen Zolltarifs der E.W. G.
III/K0M(62 )113endg .

-2-
INHALTSVERZEICHNIS
Ziffer
A.Änderungen derTarif nrn .06.02 C,25.15 »25.16
und71.04 1bis4
-Ananaspflanzlinge 2
-Werksteine 3
-Pulver von Edelsteinen ,Schmucksteinen und
synthetischen Steinen k
B.Durchführung der beiBilligung desGemeinsamen Zoll­
tarifs vereinbarten autonomen Zollsatzsenkung 5 6
C.Geknüpfte Teppiche ausWolle 7und 8

-3-
Bc^riindun,' ?
A.Tarifnrn .06.02 C,25.15.25.16und71.04
1.EinigeMitgliedstaaten derEWGhabenausverschiedenen Gründenbean­
tragt,anvierTaxifnummern dar.Gemoinaanon Zolltarifs ,nämlich06.02C,
25>15»25.Hund71,°4,7inderun£en vorzunehmen »
AusderPrüfungdieserAnträgeergibtsich,dassmitdenÄnderun­
genderTarifnrn .25.15und25,16Ungenauigkeiten imY/ortlautbeseitigt
werdensollen,währenddieanderenÄnderungen aufwirtschaftlichen Uber­
legungen beruhen.
DieDienststelle ri<äor Kommission habendieein­
zelnenProbleme eingehend geprüft,öeisnverschiedene AspekteinderGe­
mischten GruppederRegierungssachverständigen fürdenGemeinsamen Zoll­
tariferörtert wurden.DieseGruppehatsicheinstimmig fürdieVor­
schlägeausgesprochen ,diedenRatvorgols'jt werden,dorgemässArtikel28
.esVertrages darüberzubefindenhat.Nachstehend werdendie
verschiedenen Vorschläft kurzerläutert *
2.Ananaspflänzlinge (Tarifnr.ex06.02)
Derüaitwurfsiehtdie einesneuenTJnteral-natzes mitZollfreiheit
fürAnanaspflänzlinge :vor,diegegenwärtig einemZollsatzvon
15f°unterliegen .EshandeltsichumErzeugnisse vonbeachtlicher Be­
deutungfürdiefranaösischen überseeischen Departements vonGuadeloupe
undMartinique ,diegezwungen sind,diesePflänzenfürdenAnbauauf
ihremGebietausbenachbarten Drittländern einzuführen .
•*/•••

-4-
3»Werksteine ,roh,rohbehauenoderdurchSpaltenoderSägenlediglich
zerteilt (Tarifnrn .25.15und-25.16)
Änderungbetrifft dendeutschen Wortlaut nicht.
îînderunc soll
Mitdervor--^3ßchln.senon /dieEinreihung unddementsprechend auchdie
tarifliche Behandlung derWerksteine ,diedurchSpaltenlediglich zer­
teiltsind,genau^0o^;jC"''e:->^£Lergegenwärtigen FassungderAbsätze
nichtausdrücklich PlatzfürdieseWarengeschaffen ist.Eserschien des­
halberforderlich ,demWortlaut derAbsätze AundBderTarifnrn .25.15und
25.16dieV/orte"ouparrefendage "("oderdurchSpalten")zuzufügen ,umdiese
Varenden"durchSögenlediglich zerteilten "gleichzusetzen#
4»PulvervonEdelsteinen ,Schmucksteinen undsynthetischen Steinen
(Tarifnr.71.04)
EshandeltsichhierumeinenVorschlag ,denZollsatzvon3tfodurch
Zollfreiheit zuersetzen .
Diebetreffenden WarensindalsAbfälle vomSchleifen oderZerklei­
nernvonEdelsteinen ,Schmucksteinen odersynthetischen Steinenanzusehen
undwerdenhauptsächlich alsSchleifpulver verwendet .DieZollfreiheit
fürdieseWarenistausfolgenden Gründengerechtfertigt :
a)imGemeinsamen Zolltarif werdenAbfälleimallgemeinen wieRohstoffe
verzollt .RoheEdelsteine cundroheSchmucksteine sindaberzollfrei
(Tarifnr.71.02);
b)ausserdem verursacht dieUnterscheidung zwischendenbetreffenden Waren
undrohenEdelsteinen undSchmucksteinen technisch gesehenhäufiggrosöe
Schwierigkeiten . "
Eswirddaranerinnert ,dassderimGemeinsamen Zolltarif fürPulver
vonEdelsteinen usw.vorgesehene Zollsatz von3cfabereitsbis31«De­
zember1962ausgesetztist(Entscheidung desRatsvom5»Dezember 1961).
é•è/1«•

-5-
B.Durchführung der bei Billigung des Gemeinsamen Zolltarifs vereinbarten
autonomen Zollsatzsenkung
5» Während derArbeiten zurAufstellung desGe-neinsamen Zolltarifs ,
die inden Dienststellen der Kommission inZusammenarbeit mit den Sach­
verständigen derMitgliedstaaten durchgeführt wurden ,warhinsichtlich
einer bestimmten Anzahl vonWaren vereinbart worden ,dieFestsetzung
desZollsatzes dersich aus demeinfachen Mittel ergibt ,nurvorläufig
vorzuschlagen ;dieser Zollsatz sollte später Gegenstand einer Senkung
sein ,dienach Möglichkeit indenGATT -Verhandlungen verwertet werden
sollte .
6. DieDienststellen derKommission halten denAugenblick fürge­
kommen ,durch eine Ratsentscheidung aufderGrundlage vonArtikel 28
desVertrages dieZollsatzsenkungen zuverwirklichen ,diebei Billi­
gung desGemeinsamen Zolltarifs vereinbart worden waren «
Diebetreffenden Waren sind innachstehender Liste unter Angabe
des jeweilig gegenwärtig geltenden autonomen Zollsatzes und desneuen ,
durch den Rat festzusetzenden Zollsatzes aufgeführt .

tarifnr. ;iarcnbezeichnung Zollsatz
(autonom)
gegenwärtig neu
ex02i01BGeniessbarer S^hlachtabfall zumHerstellen von
pharmazeutischen Erzeugnissen (l6/6frei
(20i=
(12%
02.0JALebernvonMastgänsen oderMastenten 12$ 5%
ex02.04CAndererSchlachtabfall zumHerstellen vonpharma­
zeutischen Erzeugnissen 1940frei
exO3.O3BSchnecken (ausgenommen Meerschne'.-.ken) &f0 6<fo
III
ex08.05ABittereMandeln ifo frei
12.07GKubebenpfeffer 8fofrei
15.04ALeberölevonFischen (ausgenommen Heilbuttleberöl )&f0 &/o
II
25.12 Kieselgur ,Tripelunddergleichen miteinemSchiitt-
gewichtvon1oderweniger ,auchgebrannt 2fofrei
27.07ENaphthalin 2°fofrei
29.01 D
IIStyrol,iithylbenzol ,Isopropylbenzol (Cumol) 14% &/<>
29.01DNaphthalan ,imthrazen 8fofrei
III
ex32.07AMagnetit Xfp frei
VII
43*02BAbfälleundÜberreste (vonPelzfellen ),nicht
genäht 5°1°frei

-7-
C.Gekniipfte Teppiche ausWolle (Tarifnr .58.01A)
7. ZudenWaren ,für die eine grundsätzliche Einigung über eine
Herabsetzung derZollsätze erzielt worden war ,gehörten auch geknüpfte
Teppiche ausWolle derTarif nr.58.01 A.Fürdiese ¥:aren wardieZu­
stimmung zurAnnahme eines herabgesetzten Zollsatzes insbesondere von
demBemühen gelenkt ,einen herkömmlichen Handel zwischen demIran ,dem
Hauptlieferland vonTeppichen dieser Art ,und der Gemeinschaft nicht zu
schädigen .
Nachdem dieGemischte Gruppe derRegierungssachverständigen fürden
Gemeinsamen Zolltarif zuverschiedenen Malen die Art und die Höhe der
neuen ,fürdiese Teppiche festzusetzenden Verzollungsart erörtert hatte ,
hatderAusschuß derStändigen Vertreter aufseiner ,20k .Tagung (27.Fe­
bruar ,1.und 2.März 1962 )seine Zustimmung dazu gegeben ,daßderin­
zwischen imRahmen derZollverhandlungen gemäß Artikel XXIV Absatz 6
desGATT konsolidierte Zollsatz von -je .,jmit einem Höchstsatz von 5RE (a)
2jeeiverbunden wird (siehe Auszug desEntwurfes eines Kurzberichts :
Dok .S10k -62,Seite 2).
Auf der gleichen Sitzung hat derVertreter derKommission daran
erinnert ,daßeine solche Änderung desfürdiese ArtvonTeppichen vor­
gesehenen Zollsatzes durch denRatauf derGrundlage vonArtikel 28
desVertrages entschieden werden müsse .Erhat darauf hingewiesen ,daß
dieKommission imRahmen dieser Bestimmungen demRat inKürr.e eine Reihe
vonVorschlägen vorlegen wird ,unter denen insbesondere der für ge­
knüpfte Teppiche vereinbarte Mischzollsatz enthalten sein wird .
Die Dienststellen der Generaldirektion Innerer Markt weisen darauf
hin ,daß dieEinführung der?vorgeschlagenen Mischzollsatzes besonders
günstig für den Iran wäre ,derAusfuhrland vonwertvollen Teppichen ist ,
2auf diedann einspezifischer Höchstzolleatz von 5RE (?■)jemange-
2wandt würde ,sobald ihrWert 15,625 RS (a)jemerreicht .Mankann
unter diesen Umständen annehmen ,daß die iranischen Teppiche nur noch
einer durchschnittlichen Belastung vonetva 22%unterliegen ,wobei
sich diese Inzidens selbstverständlich noch indemVerhältnis verringern
würde ,indemderWert der l'are steigt .Außerdem wäre derKonsolidierung
desWertzollsatzes von 32 ?•>gegenüber denVertragepartnern imGATT voll
und ganz Rechnung getragen .
(a)RE=Rechnungseinheit

ETMJRFEIM1RENTSCHEIDIÆTG
DERRATDEREUROPÄISCHEN WIRTSCHAFT SGEi.iEINSCEn.FT -
gestützt auf denVortrag zurGründungderEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft undinsbesondere aufArtikel 28>
gestützt aufdenGemeinsamen Zolltarif derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt aufdenvonderKommission vorgelegten EntwurfeinerEntscheidung überdie
Durchführung bestimmter Änderungen desGemeinsamen Zolltarifs ,
inderErwägung ,dassdieÄnderungen fürdieimAnhangzudieserEntscheidimg auf­
geführten Tarifstellen auswirtschaftlichen Gründengerechtfertigt sind,dasie
insbesondere demBemühenentspringen ,dieZollsätze derWarenentsprechend ihrem
Bearbeitungsgrad aufeinander abzustimmen unddenY/arenverkehr derGemeinschaft mit
drittenLändernzubegünstigen _
ENTSCHEIDET :
Artikel 1
DerGemeinsame Zolltarif derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft wirdentsprechend
<lcn.in.tjahoninderAnlag© EUdiosorUhtsehoidun-T~OÄNDERT
o••/•••

-2-
Artikel 2
DieseEntscheidung trittanJM.Oktober 19*>2l|inKraft.
Artikel 5
DieseEntscheidung istandieMitgliedstaaten gerichtet .
Geschehen zuBrüssel am
InNanendesRates
I
DerPräsident

ANHANG II
Tarifnummer j Warenbezeichnung Zollsatz
02.03
02.0402.01 jFleisch undgenießbarer Schlachtabfall vondeninden
;Tarifnrn .01.01 bis01.04 genannten Tieren ,frisch ,
1gekühlt oder gefroren :
!A. (unverändert )
B.Schlachtabfall :
I.vonPferden ,Eseln ,Faultieren oder Mauleseln
a)zumHerstellen vonpharmazeutischen
Erzeugnissen (a)
b)anderer
II .von Rindern oder Schweinen :
a)zumHerstellen vonpharmazeutischen
Erzeugnissen (a)
b),anderer
III .anderer :
a)zumHerstellen vonpharmazeutischen
Erzeugnissen (a)
b)anderer
Geflügellebern ,frisch ,gekühlt ,gefroren ,gesalzen
oder inSalzlake :
A.Lebern vonMastgänsen oder Mastenten
B. (unverändert )
Anderes Fleisch undanderer genießbarer Schlachtabfall ,
frisch ,gekühlt oder gefroren :
A.und B. (unverändert )
C.andere :
I.Schlachtabfäll ;zumHerstellen von pharma­
zeutischen Erzeugnissen (a)
II.anderefrei
16%
frei
20%
frei
12%
5%
frei
19%
(a)DieZulassung zudiesem Unterabsatz unterliegt denvondenzuständigen
Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

2.
Tarifnummeij Warenbezeichnung jZollsatz j
03.03 Krebstiere und ".Veichtiere (auch ohne Panzer oder Schale ),
frisch (lebend oder nicht lebend ),gekühlt ,gefroren ,
getrocknet ,gesalzen oder inSalzlake ;Krebstiere in
ihrem Panzer ,nur inWasser gekocht :
A. (unverändert )
B.Weichtiere :
I-und II.(unverändert )
III ,andere :»
I
i
(
I
a)Schnecken ,ausgenommen Meerschnecken 6% !
i-, \ ibjanaere !
s !8% !
ι
t
I
06.02 Andere lebende Pflanzen und Wurzeln ,einschließlich
Stecklinge und Edelreiser :
A.und B. (unverändert )
C.andere :4
I.Ananaspflânzlmge frei i
I
; II.andere 15%
08.05 Schalenfrüchte (ausgenommen solche derTarifnr .08.01 ),
frisch oder getrocknet ,auch ohne äußere Schalen oder
enthäutet :
A.Mandeln :
I
iI.bittere Mandeln frei
I II.andere! n°L(/O 1
1
IB.bis E. (unverändert )
I
12.07 :
iPflanzen ,Pflanzenteile ,Samen und Früchte der haupt­
sächlich zur .Riechmittelherstellung oder zuZwecken
■derMedizin ,Insektenvertilgung ,Schädlingsbekämpfung
und dergleichen verwendeten Art ,frisch oder getrocknet ,
ganz ,inStücken ,alsPulver oder sonst zerkleinert :
!A,bisF. (unverändert )I
{
i
i
j
i
: \
i j
! '
G.Kubebenpf effer i frei I
|HobisK*(unverandert )
i: 1
I ;
»
•t/»•<

3.
-ifnuininer waruhbezeichnung Zollsatz
•FetteundOlevonFischenoderMeeressäugetieren ,auch
raffiniert ;
A.Leboröle vonFischen :
I•Heilbuttleborol
i
i
:II•aridere(unvierandea
i
6io
B.undC.(unverändert )
jKieselgur ,Tripelunddergleichen miteinemSchüttgevricht
jvon1oderweniger,auchgebrannt
Marmor,Travertin ,Ecaussine undandereWerksteine ausKalkstein mit
eineraugenscheinlichen Dichtevon2,5odermehrundAlabaster ,auch
rohbehauenoderdurchSpaltenoderSägenlediglich zerteilt :
k,roh,rohbehauen ,durchSpaltenoderSägenlediglich zerteilt
miteinerDickevonmehrals25cm
B.durchSpaltenoderSägenlediglich zerteilt miteinerDicke
von25CQodervreniger :
I.undII.(unverändert )
(DiedeutscheFassungbleibtdurchdieÄnderungunberührt )frei
(unveran&ffir
••*I•♦*

Tarifnummer i Warenbezeichnung l
! 1Zollsatz i
25.16 Granit ,Porphyr ,Basalt ,Sandstein undandere 'Werk­
steine ,auch rohbehauen oder durch Spalten oder Sägen
lediglich zerteilt :
!
iA.roh ,,rohbehauen ,durch Spalten oder Sägen ledig­
lich zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25cm (unverändert )
B.durch Spalten oder Sagen lediglich zerteilt mit
einer Dicke von 25cmoder weniger :
I.und II (unverändert )
(Die deutsche Fassung bleibt durch dieÄnderung un­
berührt )!
I
I
I27.07 Ole und andere Erzeugnisse der Destillation von
Steinkohlenteer und ähnliche Erzeugnisse :
A.bis D. (unverändert )
E.Naphthalin frei
F.und G. (unverändert )
29.01 Kohlenwasserstoffe :
A.bis C. (unverändert )
D.aromatische :
I. (unverändert ),
II.Styrol ,Àthylbenzol ,Isopropylbenzol (Cumol ) 8%
III .Naphthalin ,Anthrazen frex
IV.bis VI.(unverändert )
32.07 • Andere Farbkörper ;anorganische Erzeugnisse ,die als
Luminophore verwendet werden :
A.andere Farbkorper :
I.bis VI.(unverändert )
VII .andere :
la)Magnetit1frei
i
I b)andere
i;i^%
B.und C. (unverändert )
I
i
i
1»

Tarif nummer ;I
Y/arenbe Zeichnung Zollsatz I
i
ι
ι
43.02 |
i jGegerbte oder zugerichtete Pelzfelle tauch zu ^Platten r
Säcken ,Vierecken ,Kreuzen ,oder ähnlichen .Formen ,.zu-■■■:$
sammengesetzt ; .Abfälle .und'_Bberreste #.nicht^genälililj -_r.
9.. ν .'^ -i
I
i
ί
.\
ι
i iA. (unverändert ;I
I
!
B.Abfälle undÜberreste ,nicht genaht frei
|58.01 iGeknüpfte Teppiche ,auch fertiggestellt :I
I
i 1
1
! i
! IA.aus Wolle oder feinen Tierhaaren 32% j
>h'ôfehfetëfis i
fur1 !
5R.E.(a )
I ;
! !
j.B.und C. (unverändert ) !
I
i71.04
1
1
!Pulver von Edelsteinen ,Schmucksteinen oder synthe­
tischen Steinen frei
Î
I
(a)R,E .=Rechnungseinheit