DE    DE DE 
DE    DE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 25.7.2008 
SEK(2008) 2279 
  
ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN 
Begleitdokument zum  
 
Vorschlag für eine 
 
VERORDNUNG DES RATES 
 
über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für eine Europäische 
Forschungsinfrastruktur (EFI) 
  
ZUSAMMENFASSUNG DER FOLGENABSCHÄTZUNG  
 
{KOM(2008) 467 endgültig} 
{SEK(2008) 2278}  
DE 2   DE ZUSAMMENFASSUNG 
 
Diese Folgenabschätzung begleitet den Vo rschlag für eine „VERORDNUNG des Rates 
über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für eine Europäische Forschungsinfrastruktur (EFI)“, die im Legislativ- und Arbeitsprogr amm 2008 der Kommission als eine vorrangige 
Initiative aufgeführt ist.  
Seit der Mitteilung der EU-Kommission „Hin  zu einem Europäischen Forschungsraum“ 
vom Januar 2000 ist die Idee von einem geme insamen Europäischen Forschungsraum 
(EFR) Leitprinzip sämtlicher FuE-Maßnahmen  der Gemeinschaft und Kernstück bei der 
Verwirklichung der Forschungsziele der Lissa bon-Strategie für Wachstum, Beschäftigung 
und eine dynamische und wissensgestützte eu ropäische Wirtschaft. Im Grünbuch „Der 
Europäische Forschungsraum: Neue Perspektiven“ von 2007 werden mehrere Schlüsselbereiche herausgestellt, in dene n ein wirkungsvolles Vorgehen im Rahmen von 
Partnerschaften zwischen Mitgliedstaaten er hebliche Vorteile für das Forschungssystem 
Europas bewirken und dabei helfen könnte, ei ne „fünfte Grundfreihe it“ in Europa zu 
begründen - den freien Verkehr von Wisse n. In diesem Zusammenhang wird die 
„Schaffung von Forschungsinfrastrukturen von Weltniveau“ als eines der Kernelemente 
einer ehrgeizigen Vision  vom EFR dargestellt. 
Forschungsinfrastrukturen spielen bei der Weiterentwicklung von Wissen und Technologie 
eine immer größere Rolle. So sind zum Be ispiel Strahlenquellen, Datenbanken in der 
Genomik und Datenbanken in den Sozial wissenschaften, Observatorien für die 
Umweltwissenschaften, Bildgebungssysteme ode r Reinräume für die Nanoelektronik von 
zentraler Bedeutung für Forschung und Inno vation. Indem sie Wissenschaftlern aus 
verschiedenen Ländern einzigartige Forschungs dienstleistungen anbi eten, junge Menschen 
an die Wissenschaft heranführen und Einrichtungen vernetzen, können 
Forschungsinfrastrukturen dabei helfen, die Forschungslandschaft zu strukturieren und 
damit eine Schlüsselrolle beim Au fbau eines effizienten Forschungs- und 
Innovationsumfelds übernehmen. Indem sie eine  ‚kritische Masse’ von Akteuren und 
Investitionen zusammenführen, tragen sie zur wirtschaftlichen Entwicklung auf nationaler, 
regionaler und europäischer Eb ene bei. Sie bilden  daher das Kernstück des „Dreiecks des 
Wissens“ aus Forschung, Bildung und Innovation.  
Da sich die Pionierbereiche  der Forschung weiterentwicke ln und unsere Technologien 
immer fortschrittlicher werden, werden die Forschungsinfrastrukturen zunehmend 
komplexer und kostspieliger, was häufig da zu führt, dass sie für eine einzelne 
Forschungsgruppe, Region oder Nation oder sogar ei nen Kontinent nicht mehr realisierbar 
sind. Die Zersplitterung in Europa ist bei der Bewältigung dieser Herausforderungen alles 
andere als hilfreich.  
Dies wurde auf den Tagungen des Rates „We ttbewerbsfähigkeit“ vom 1.-3. Juli 2004 und 
vom 25.-26. November 2004 herausgestellt: Die Minister kamen überein, dass im Rahmen 
der Weiterentwicklung des Europäisch en Forschungsraums die Stärkung der 
wettbewerblichen Forschung, die Vermeidung ei ner Zersplitterung der Anstrengungen und 
die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fo rschungsinfrastrukturen vonnöten sind. Sie 
wiesen darauf hin, wie notwendig die Entwic klung einer europäischen Strategie auf dem 
Gebiet der Forschungsinfrastrukt uren sei. Diese sollte eine  stärkere Koordinierung auf 
europäischer Ebene sowie Konzepte beinha lten, die je nach Größe und Umfang der 
jeweiligen Forschungseinrichtungen unterschied lich ausfallen. Die Mini ster beauftragten 
ESFRI, das Europäische Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen, mit der 
DE 3   DE Entwicklung eines strategischen ‚Fahrp lans‘ für die nächste Generation von 
Forschungsinfrastrukturen in Europa. 
Nach der Veröffentlichung des ESFRI-‚Fah rplans‘ im Oktober 2006 wurden die 
Mitgliedstaaten auf mehreren Tagungen de s Rats „Wettbewerbsfähigkeit“ sowie vom 
Europäischen Rat aufgefordert, aktiv an  der Verwirklichung gesamteuropäischer 
Forschungsinfrastrukturen mitzuwirken. Außerd em wurde betont, wie bedeutend die Rolle 
der Europäischen Kommission in diesem Prozess sei. 
Allerdings liegt - abgesehen von den kna ppen Ressourcen und der Komplexität der 
technischen und organisatorisc hen Aspekte - eine Hauptsc hwierigkeit bei dem Aufbau 
neuer europäischer Forschungsinfrastrukturen im Fehlen eines adäquaten Rechtsrahmens, 
der die Gründung einer geeigneten Partnersch aft mit Partnern aus unterschiedlichen 
Ländern ermöglicht. Aus jüngsten unter de r Schirmherrschaft von ESFRI durchgeführten 
Arbeiten geht hervor, dass die bestehenden r echtlichen Instrumente nicht ausreichen und 
dass es notwendig ist, einen ne uen speziellen gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für den 
Aufbau europäischer Forschungsinfrastrukt uren, an denen mehrere Mitgliedstaaten 
mitwirken, zu entwickeln.  
In diesem Zusammenhang hat die Kommissi on in ihr Legislativ- und Arbeitsprogramm 
2008 einen Vorschlag für eine „VERORDNUNG über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für eine Europäische Forsch ungsinfrastruktur (EFI)“ als vorrangige 
Initiative aufgenommen.  
Zur Vorbereitung dieser Initi ative wurde eine weit reiche nde Anhörung interessierter 
Kreise durchgeführt. Die Folgenabschätzung stüt zt sich auf eine Vielzahl von Quellen: i) 
eine von Sachverständigen durchgeführte An alyse, ii) die Anhörung von Beteiligten und 
auf iii) Beiträge einer dienststellenüberg reifenden Gruppe sowie ein unabhängiges 
„Diskussionsforum“, das speziell zur Verfolgung dieser Initiative  eingesetzt worden ist.  
Vier politische Optionen wurden betrachtet:  
• Die Option 1 („keine spezielle EU-Maßnahme“) entspricht der jetzigen Situation, bei 
der jedes Konsortium in einem Ad-hoc-Ver fahren herauszufinden versucht, welche 
bestehende Rechtsform für sein Proj ekt die sinnvollste sein könnte.  
• Option 2 entspricht einer „lei chten“ Form des Eingreifens von Seiten der Europäischen 
Kommission, bei der denjenige n, die europäische Infrastr ukturen aufbauen, bei der 
Bestimmung von Problempunkten und Erfordernissen, beim Austausch von Informationen über die Lösung dieser Probleme und bei der Erarbeitung von 
vorbildlichen Methoden geholfen wird.  
• Option 3 entspricht der Gründung von gemeinsamen Unternehmen durch die 
Gemeinschaft nach Artikel 171 des EG-Vertrag s in einzelnen Fällen,  d.h. jeweils dann, 
wenn ein Bedarf für eine solche Gründung entsteht.  
• Option 4 ist eine direktere Lösung für das anstehende Problem. Sie schlägt eine 
Legislativmaßnahme vor, mit der ein neues Re chtsinstrument gesc haffen wird, das auf 
die Erfordernisse europäischer Forschungsin frastrukturen zugeschnitten ist und das auf 
einzelstaatlicher und europäisch er Ebene bestehende Formen  ergänzt. Dabei ist auch 
vorgesehen, dass der Gesetzgeber die Eur opäische Kommission bevollmächtigt, den 
Status „Europäische Forschungs infrastruktur“ zu verleihen.  
DE 4   DE Aus einer vergleichenden Bewertung der versch iedenen Strategieoptionen geht eindeutig 
hervor, dass Option 4 die effek tivste und effizienteste Art ist,  die strategischen Ziele des 
Vorschlags zu erreichen.  
 
Politische Ziele  Option 1  Option 2  Option 
3 Option 
4
Vereinfachung und Beschleunigung des 
Verfahrens zur Gründung neuer europäischer 
Forschungsinfrastrukturen   Grundsätzlich 
gering  Grundsätzlich 
gering  Mittel Hoch 
Erhöhung der Anzahl europäischer Forschungs-
infrastrukturen  Sehr gering  Mittel Mittel Hoch 
Beitrag zur Weiterentwicklung einer 
europäischen Strategie für Forschungs-
infrastrukturen  Sehr gering  Mittel Mittel Hoch 
Schaffung eines kosteneffizienten Verfahrens 
für die Gründung neuer europäischer 
Forschungsinfrastrukturen  Grundsätzlich 
gering  Grundsätzlich 
gering  Gering  Hoch 
Bereitstellung aller Merkmale, die eine 
Rechtsform für europäische Forschungs-
infrastrukturen haben sollte  Je nach 
Regelung  Je nach 
Regelung  Mittel  Hoch 
Verstärkung des positiven Bildes der EU auf 
internationaler Ebene durch die Stärkung des 
EFR Sehr gering  Mittel Mittel Hoch 
Beitrag zur Erreichung sozioökonomischer, 
ökologischer und gesellschaftlicher Ziele  Grundsätzlich 
geringMittel Mittel Hoch