Durch die Verordnung (EU) Nr. 545/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 wurde die Verordnung (EG) Nr. 577/98 des Rates zur Durchführung einer Stichprobenerhebung über Arbeitskräfte in der Gemeinschaft geändert, um sie an die mit dem Vertrag von Lissabon eingeführte Unterscheidung zwischen delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten anzupassen; zudem wurde damit eine Bestimmung über die Finanzierung von Ad-hoc-Modulen eingeführt.

Die Kommission hat die delegierte Verordnung am 22. Oktober 2014 erlassen und sie dem Europäischen Parlament und dem Rat übermittelt. Weder das Europäische Parlament noch der Rat erhoben während der üblichen zulässigen Frist von zwei Monaten Einwände gegen die delegierte Verordnung. Nach Ablauf der Zweimonatsfrist wurde die delegierte Verordnung am 30. Dezember 2014 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 19. Januar 2015 in Kraft getreten.

Bei der Anpassung der durch die Verordnung (EG) Nr. 577/98 der Kommission übertragenen Befugnisse an den neuen institutionellen Kontext hat der Gesetzgeber unter anderem vorgeschrieben, dass zusätzliche Informationen in das Programm von Ad-hoc-Modulen aufgenommen werden sollten. Infolgedessen war die Kommission verpflichtet, zusätzliche Informationen in ihr Programm von Ad-hoc-Modulen aufzunehmen. Das Programm von Ad-hoc-Modulen für die Jahre 2016 bis 2018 wurde daher geändert.

·Delegierte Verordnung (EU) 2016/1851 der Kommission

Die zweite delegierte Verordnung der Kommission wurde erlassen, um die Bestandteile des neuen Programms von Ad-hoc-Modulen für 2019, 2020 und 2021 festzulegen.

Die Themen entsprechen dem Bedarf an einem umfassenden und vergleichbaren Datensatz über Arbeitsorganisation und Arbeitszeitgestaltung sowie an detaillierteren Daten über Arbeitsmarktbeteiligung, damit die bisherigen Fortschritte im Hinblick auf die gemeinsamen Ziele der Strategie Europa 2020 überwacht werden können. In dem Programm wurden für jedes Ad-hoc-Modul das Thema und der Bezugszeitraum vorgeschrieben und die darin enthaltenen Untermodule mit einer Beschreibung des abgedeckten speziellen Bereichs aufgelistet.

Nachstehend werden die drei Ad-hoc-Module aufgeführt:

a)Arbeitsorganisation und Arbeitszeitgestaltung (Bezugszeitraum: 2019),

b)Arbeitsunfälle und sonstige arbeitsbedingte Gesundheitsprobleme (Bezugszeitraum: 2020),

c)Beschäftigungssituation von Migranten und deren direkten Nachkommen (Bezugszeitraum: 2021).

Bei der Ausarbeitung dieser delegierten Verordnung führte die Kommission angemessene Konsultationen durch. Sie konsultierte nationale Sachverständige, die zur Erörterung des Entwurfs des delegierten Rechtsakts zu Sitzungen eingeladen wurden. Die Konsultation fand auf den Sitzungen der Arbeitsgruppe „Arbeitsmarktstatistik“ am 24. und 25. Juni 2014, am 10. und 11. Dezember 2014 sowie am 7. und 8. Dezember 2015 statt.

Die europäischen Direktoren für Sozialstatistik wurden auf ihrer Sitzung am 23. und 24. Februar 2016 ebenfalls konsultiert.

Schließlich wurden auch die Leiter der nationalen statistischen Ämter der Mitgliedstaaten am 18. Mai 2016 auf einer zu diesem Thema veranstalteten Sitzung konsultiert.

Die Kommission hat sowohl das Europäische Parlament als auch den Rat über die Ergebnisse der Konsultationen informiert.

Die Kommission hat die delegierte Verordnung am 14. Juni 2016 erlassen und sie dem Europäischen Parlament und dem Rat übermittelt. Weder das Europäische Parlament noch der Rat erhoben während der üblichen zulässigen Frist von zwei Monaten Einwände gegen die delegierte Verordnung. Nach Ablauf der Zweimonatsfrist wurde die delegierte Verordnung am 20. Oktober 2016 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 9. November 2016 in Kraft getreten.

Schlussfolgerung

Die Kommission hat die ihr übertragenen Befugnisse korrekt ausgeübt und ersucht das Europäische Parlament und den Rat, diesen Bericht zur Kenntnis zu nehmen.