ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM (85) 001 
 
 
 
Vol. 1985/0 001 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit 
règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic 
Community and the European Atomic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation. 
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983, 
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003 
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit 
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5 
der genannten Verordnung freigegeben. 
KOMMISSION
DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GeneralsekretariatKOM(85) 1 endg.
Brüssel, den 2 4 . Januar 1 9 8 5  
NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
EMPFEHLUNG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES
zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Indonesien über  
den Handel mit Textilwaren
(von der Kommission dem Rat vorgelegt)
KOM(85) 1 endg.

BEGRÜNDUNG
1· Mit Beschluß vom 25. Februar 1982 hat der Rat die Kommission er­
mächtigt, mit der Republik Indonesien Verhandlungen im Hinblick auf den  
Abschluß eines Abkommens über den Handel mit Textilwaren aufzunehmen.
2* Gemäß dem genannten Ratsbeschluß und im Benehmen mit dem beson­
deren Ausschuß nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom  
9. Juli bis zum 25. November 1982 Verhandlungen geführt.
Zum Abschluß dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausge­
arbeitet worden.
Dieser Entwurf beinhaltet :
(i) die Anwendung der Abkommensmechanismen auf alle unter das All­
faserabkommen fallenden Waren aus Wolle, Baumwolle und syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in der Republik 
Indonesien;
(ii) die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen  
fallenden Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbar­
ten Mengen;
(iii) für die noch keiner Beschränkung unterliegenden Warenkategorien  
ein Konsultationsverfahren,  damit Selbstbeschränkungsmaßnahmen ge­
troffen werden können, wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten  
werden;
(iv) für die Beschränkungen unterliegenden Warenkategorien die Einfüh­
rung eines Systems der doppelten Kontrolle und für alle unter das  
Abkommen fallenden Warenkategorien die Einführung eines Systems  
der Urpsrungskontrolle;
(v) Anpassungsbestimmungen, die Übertragungen bestimmter Prozentsätze  
der Höchstmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf  
das andere ermöglichen;

-  2 -
(vi) eine "Anti-Surge" Klausel, die unter gewissen Umständen die Aufhe­
bung der Flexibilität oder die Einführung zeitlich begrenzter  
ilöchstmengen innerhalb der Quoten erlaubt;
(vii) eine Klausel "zur Vermeidung von Umgehungseinfuhren", die unter  
gewissen Umständen die Anrechnung auf Quoten des echten Ursprungs­
landes für fälschlicherweise verschiffte Mengen erlaubt;
(viii) als Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft, keine ande­
ren mengenmässigen Beschränkungen gemäss Artikel 19 des GATT oder  
Artikel 3 des Allfaserabkommens sowie keine Maßnahmen mit gleicher  
Wirkung wie mengenmässige Beschränkungen anzuwenden.
Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben, daß dieser Ab­
kommensentwurf den Verhandlungsergebnissen entspricht, haben sie diesen  
Text am 25. November 1982 paraphiert.
3. Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens so­
wie zur Vermeidung etwaiger außergewöhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten  
des Abkommens hat die Gemeinschaft nach Abschluß der Verhandlungen dem  
Drittland vorgeschlagen, daß die Bestimmungen dieses Abkommens ab 1.  
Januar 1983 in Vorwegnahme seines Inkrafttretens von beiden Vertragspar­
teien autonom angewandt werden. Die Anwendung dieser Bestimmungen wurde  
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982  
geregelt, mit der die Einfuhr von Textilwaren mit Ursprung in bestimmten  
Drittländern in die Gemeinschaft einer Genehmigungspflicht und einer  
Höchstmengenregelung unterworfen wird (1); geändert durch die Verordnung  
(EWG) des Rates Nr. 3702/83 vom 19. Dezember 1983 (2).
(1) ABl. L 374 vom 31. Dezember 1982, S. 106
(2) Abi. L 380 vom 31. Dezember 1983, S. 1

- 3 -
4. Die Kommission ist der Auffassung, daß dieser Abkommensentwurf
ein für die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt. Sie empfiehlt  
daher dem Kat,
- das Aßkommen zu billigen und zu diesem Zweck die Verordnung zu  
erlassen, deren Entwurf beigefügt ist;
- bis zur Billigung dieses Abkommens die erforderlichen Beschlüsse  
über seine Unterzeichnung zu fassen.

Empfehlung für eine Verordnung des Rates  
zum Abschluß des Abkommens  
zwischen
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der  
Republik Indonesien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GESTÜTZT auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge­
meinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
AUF Empfehlung der Kommission,
<  /
IN DER ERWÄGUNG ,  daß das zwischen'-' der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und der Republik Indonesien ausgehandelte Abkommen über den Handel 
mit Textilwaren zu schließen ist,
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und 
der Republik Indonesien Uber den Handel mit Textilwaren wird im Namen der 
Gemeinschaft geschlossen. Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verord­
nung beigefügt.
Artikel 2
Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 19 des Abkommens vor­
gesehene Notifizierung vor (1).
(1 )  Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der  
Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.

Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentli­
chung im Amtsblatt der Europäischen Ccmeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen veruindlich und yilt 
unmittelbar in jedem Hitgliedstaat.
Geschehen zu hrüssel am , ,
/.·
Im Namen des Uates
der Präsident

ABKOMMEN
ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
UND
DER REPUBLIK INDONESIEN  
ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseits,
DIE REGIERUNG DER REPUBLIK INDONESIEN
andererseits,
IN DEM WUNSCH, mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter  
Bedingungen, die jede Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten,  
die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels mit Textil­
waren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend  
"Gemeinschaft" genannt - und der Republik Indonesien - nachstehend  
"Indonesien" genannt - zu fördern,
ENTSCHLOSSEN, den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Pro­
blemen, die sich gegenwärtig für die Textilwirtschaft in den Ein­
fuhrländern wie in den Ausfuhrländern stellen, optimal Rechnung zu  
tragen, und insbesondere wirkliche Gefahren einer Marktzerrüttung in  
der Gemeinschaft,sowie einer Zerrüttung des Textilhandels von Indo­
nesien zu beseitigen,
IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den Internationalen Handel mit  
Textilien - nachstehend "Genfer Vereinbarung" genannt -, insbesondere  
auf Artikel 4, sowie auf die Bedingungen in dem Protokoll für die  
Verlängerung dieser Vereinbarung und in den am 22. Dezember 1981 vom  
Textilausschuß angenommenen Schlußfolgerungen,
HABEN BESCHLOSSEN, dieses Abkommen zu schließen und haben zu diesem  
Zweck als Bevollmächtigte ernannt:
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN:
DIE REGIERUNG VON INDONESIEN:
DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

ABSCHNITT I  :  HANDELSREGELUNG
Artikel 1
1. Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen, daß - vorbehalt­
lich dieses Abkommens und unbeschadet ihrer Rechte und Pflichten  
nach dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen - für ihren gegen­
seitigen Handel mit Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt.
2. Die Gemeinschaft verpflichtet sich, für die unter dieses Abkommen  
fallenden Waren keine mengenmäßigen Beschränkungen nach Artikel  
XIX des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens oder nach Artikel 3  
der Genfer Vereinbarung einzuführen.
3. Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen  
sind bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Waren in  
die Gemeinschaft untersagt.-  1 -

-  2 -
Artikel 2
1. Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I  aufgeführten  
Textilwaren aus Baumwolle, Wolle und synthetischen oder künstlichen  
Spinnstoffen mit Ursprung in Indonesien.
2. Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren erfolgt  
anhand des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sowie anhand des Waren­
verzeichnisses für die Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft  
und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE).
3. Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach Maß­
gabe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften bestimmt.
Im Falle einer Änderung dieser Regeln trifft die Gemeinschaft geeig­
nete Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die Fähigkeit Indonesiens,  
die in Anhang II dieses Abkommens festgelegten Höchstmengen zu nutzen,  
nicht davon nachteilig beeinflußt wird.
Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten Waren  
sind in Protokoll A festgelegt.

- 3 -
Artikel 3
Indonesien erklärt sich bereit, für jedes Abkommensjahr seine Aus­
fuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der Gemeinschaft  
auf die in diesem Anhang festgesetzten Höchstmengen zu beschränken.
Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren unterliegen  
einem Verfahren der doppelten Kontrolle, dessen Einzelheiten in  
Protokoll A festgelegt sind.

- 4 -
Artikel 4
Indonesien und die Gemeinschaft anerkennen den besonderen und  
eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in Indonesien veredelten  
Textilwaren in die Gemeinschaft.
Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren außerhalb  
der nach diesem Abkommen festgesetzten Höchstmengen können ge­
troffen werden, sofern die Wiedereinfuhr in Übereinstimmung mit  
den in der Gemeinschaft geltenden Bestimmungen über den wirt­
schaftlichen passiven Veredelungsverkehr erfolgt.

- 5 -
Artikel 5
Für Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf Webstühlen  
mit Hand- oder Fußantrieb hergestellten Geweben, von Bekleidung  
oder anderen Waren, die aus diesen Geweben handgefertigt worden  
sind, sowie von handwerklichen Waren der traditionellen Volks­
kunst gelten keine Höchstmengen, sofern diese Waren die in Proto­
koll B festgesetzten Voraussetzungen erfüllen.

-  6 -
Artikel 6
1. Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren in die  
Gemeinschaft gelten die in Anhang II festgesetzten Höchstmengen nicht,  
sofern bei ihrer Anmeldung angegeben wird, daß sie im Rahmen des zu  
diesem Zweck in der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskontroll-  
systems zur Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft in unverändertem Zu­
stand oder nach Veredelung bestimmt sind.
Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen eingeführten  
Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der Vorlage einer von den  
Behörden von Indonesien erteilten Ausfuhrlizenz sowie vom Nachweis  
des Ursprungs nach Maßgabe des Protokolls A abhängig.
2. Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest, daß einge­
führte Textilwaren auf eine nach diesem Abkommen festgesetzte Höchst­
menge angerechnet, dann aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt  
worden sind, so teilen die betreffenden Behörden den Behörden von  
Indonesien binnen vier Wochen die entsprechenden Mengen mit und ge­
nehmigen Einfuhren der gleichen Waren in gleicher Höhe ohne Anrech­
nung auf die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge für das laufende  
oder das folgende Jahr.

- 7 -
Artikel 7
1. In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der für das  
folgende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff, für jede  
Warenkategorie bis zu 5 % der für das laufende Abkommensjahr geltenden  
Höchstmenge zulässig.
Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das folgende Ab­
kommensjahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen.
2. Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjahres nicht ausgenutzten  
Mengen auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Abkommensjahres  
ist bis zu 5 % der Höchstmenge des laufenden Abkommensjahres zulässig.
3. Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von keiner Warenkategorie  
Übertragungen auf Warenkategorien in der Gruppe I vorgenommen werden:
- Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von Kategorie 1  
auf die Kategorien 2 und 3 sind bis zu 5 % der Höchstmenge der Kate­
gorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird,
- Übertragungen zwischen den Kategorien 4, 5, 6, 7 und 8 sind bis zu  
5 % der Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung  
vorgenommen wird.
Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in den Gruppen  
I, II und III auf eine beliebige Kategorie in den Gruppen II und III  
sind bis zu 5 % der Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die  
Übertragung vorgenommen wird.
4. Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle  
ist in Anhang I zu diesem Abkommen aufgeführt.
5. Die Erhöhung, die sich für eine Warenkategorie aus der kumulativen An­
wendung der Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, darf
15 % nicht überschreiten.
6. Im Falle der Anwendung der Absätze 1, 2 und 3 machen die Behörden von  
Indonesien im voraus Mitteilung.

-  8 -
Artikel 8
1. Für Ausfuhren von nicht in Anhang II zu diesem Abkommen aufgeführten Textil­
waren können unter den in den folgenden Absätzen festgelegten Voraussetzungen  
von Indonesien Höchstmengen festgesetzt werden.
2. Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskontrolle  
fest, daß die Höhe der Einfuhren von Waren einer nicht in Anhang II aufgeführ­
ten Kategorie mit Ursprung in Indonesien im Verhältnis zur gesamten Vorjahres­
einfuhr von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft folgende Prozentsätze  
übersteigt:
- 0,5 % für Warenkategorien in Gruppe I,
- 2,5 % für Warenkategorien in Gruppe II,
- 5,0 % für Warenkategorien in Gruppe III,
so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels
17 dieses Abkommens beantragen, um eine Einigung über ein angemessenes Be­
schränkungsniveau für die Waren der betreffenden Kategorien zu erzielen.
Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffenden Kategorie,  
die vor dem Zeitpunkt der Unterbreitung des Konsultationsersuchens aus Indo­
nesien versandt worden sind.
3. Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung verpflichtet sich Indo­
nesien, für einen vorläufigen Zeitraum von drei Monaten ab dem Zeitpunkt der  
Notifizierung des Konsultationsersuchens die Ausfuhren von Waren der betreffen­
den Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach den von der Gemeinschaft ange­
gebenen Gebieten des Gemeinschaftsmarkts zu beschränken. Di-ese vorübergehende  
Beschränkung entspricht 25 % der Einfuhren des Kalenderjahres, das dem Kalen­
derjahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren die gemäß der Formel in Ab­
satz 2 berechnete Höhe überschritten und damit das Konsultationsersuchen aus­
gelöst haben, oder 25 % der gemäß der Formel in Absatz 2 berechneten Höhe,  
wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird.
4. Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht,innerhalb  
der in Artikel 17 dieses Abkommens genannten Frist eine beiderseitig zufrieden­
stellende Lösung zu finden, so hat die Gemeinschaft das Recht, eine endgültige  
Höchstmenge festzusetzten, deren jährliche Höhe nicht niedriger sein darf als  
die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe oder als 106 % der Einfuhren  
des Kalenderjahres, das dem Kalenderjahr vorausgegangen ist, in dem die Ein­
fuhren die nach der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe überschritten und damit  
das Konsultationsersuchen ausgelöst haben, wobei jeweils der höhere dieser  
beiden Werte zugrunde gelegt wird.

- 9 -
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen gemäß Artikel 17 er­
höht, um die Bedingungen von Absatz 2 zu erfüllen, wenn die Entwicklung der  
Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft bei der betreffenden Ware dies erfordert.
5. Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 festgesetzten Höchstmengen dürfen in keinem  
Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie  
mit Ursprung in Indonesien im Jahr 1980.
6. Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach Maßgabe des Protokolls C auch  
gebietsweise festgesetzt werden.
7. Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses Artikels festgesetzten  
Höchstmengen wird nach Maßgabe des Protokolls D festgelegt.
8. Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in Absatz 2 genannten Pro­
zentsätze infolge eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und  
nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren aus Indonesien  
erreicht worden sind.
9. Im Falle der Anwendung von Absatz 2, 3 oder 4 verpflichtet sich Indonesien,  
für Waren, über die vor der Festsetzung der Höchstmenge Verträge abgeschlossen  
worden sind, Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe der festgesetzten Höchstmenge zu  
erteilen.
10. Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 10 Absatz 6 vorgesehenen  
statistischen Angaben werden die Bestimmungen von Absatz 2 dieses Artikels  
auf der Grundlage der von der Gemeinschaft zuvor mitgeteilten Jahresstatis­
tiken angewendet.
11. Die Bestimmungen dieses Abkommens über die Ausfuhr von Waren, für die die  
in Anhang II festgesetzten Höchstmengen gelten, finden auch auf Waren An­
wendung, für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt werden.

-  10  -
Artikel 9
1. Stellt die Gemeinschaft fest, daß die Einfuhr von Waren einer bestimmtem  
Kategorie der Gruppe I, für die eine in Anhang II festgesetzte Höchstmenge  
gilt, in einem Jahr die Höhe der Einfuhren des vorangegangenen Jahres um
10 % der in Anhang II für das laufende Jahr festgesetzten Höchstmenge über­
schreitet, so kann sie zur Verhinderung einer beträchtlichen Schädigung ihrer  
Industrie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17  
dieses Abkommens beantragen, um zu einer Einigung über
- die vollständige oder teilweise Aussetzung von Artikel 7 oder
- die Änderung der in Anhang II genannten Höchstmenge durch Festsetzung  
einer niedrigeren Ad-hoc-Höchstmenge sowie
- den entsprechenden angemessenen und quantifizierbaren Ausgleich als bei­
derseits annehmbare Lösung
zu gelangen.
2. Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffenden Kategorie,  
die vor dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationsersuchens aus Indo­
nesien versandt worden sind.
Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung verpflichtet sich Indo­
nesien, die Ausfuhr von Waren der betreffenden Kategorie nach der Gemeinschaft  
oder nach einem oder mehreren von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des  
Gemeinschaftsmarktes für einen Zeitraum von einem Monat ab dem Zeitpunkt der  
Notifizierung des Konsultationsersuchens auf ein Zwölftel der Höhe der Aus­
fuhren im vorangegangenen Kalenderjahr zu beschränken.
3. Auf eine Höchstmenge, die gemäß Absatz 1  in einem der dem letzten Abkommens­
jahr vorangegangenen Jahre geändert worden ist, wird eine Steigerungsrate  
angewendet, die so berechnet ist, daß die in Anhang II festgesetzte Höchst­
menge für das letzte Abkommensjahr im Laufe dieses Jahres wieder erreicht  
wird.
4. Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht,innerhalb  
der in Artikel 17 dieses Abkommens genannten Frist eine zufriedenstellende  
Lösung zu finden, verpflichtet sich Indonesien, falls die Gemeinschaft es  
verlangt,
- Artikel 7 bezüglich der betreffenden Kategorie für die Gemeinschaft oder  
eines ihrer Gebiete ganz oder teilweise auszusetzen oder

-  11  -
- die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge für die betreffende Kategorie  
zu ändern, um die Ausfuhren nach der Gemeinschaft oder in ein Gebiet der  
Gemeinschaft auf 125 % der im vorangegangenen Kalenderjahr getätigten  
Einfuhren oder auf das Niveau der Ausfuhren bis zum Zeitpunkt des Konsul­
tationsersuchens zuzüglich des gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeit­
raum festgelegten Ausfuhrniveaus zu begrenzen, wobei jeweils der höhere  
dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird.
Bei Anwendung der Maßnahmen nach diesem Absatz bleibt das Angebot eines an­
gemessenen und quantifizierbaren Ausgleichs von seiten der Gemeinschaft be­
stehen.
Die Anwendung der Maßnahmen dieses Absatzes ist auf das Jahr beschränkt, in  
dem sie getroffen werden.
5. Absatz 1  findet auf eine bestimmte Kategorie nur Anwendung, wenn die in  
Anhang II festgesetzte Höchstmengen für die Gemeinschaft für diese Kategorie  
mindestens 2,5 % der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft im Jahr 1980 ausmachen.
6. Absatz 1  findet auf eine bestimmte Kategorie nur Anwendung, wenn die Höhe  
der Einfuhren mit Ursprung in Indonesien im laufenden Jahr mindestens 50 k 
der in Anhang II festgesetzten Höchstmenge dieser Kategorie für die Gemein­
schaft insgesamt oder für das betreffende Gebiet bzw. die betreffenden Ge­
biete der Gemeinschaft ausmacht.
7. Eine gemäß Absatz 1 oder 4 geänderte Höchstmenge darf in Keinem Fall nied­
riger sein als die Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie mit Ur­
sprung in Indonesien im Jahr 1980.
8. Dieser Artikel findet auch Anwendung, wenn die in Absatz 1  genannte Höhe in  
einem Gebiet der Gemeinschaft überschritten wird. In diesem Fall betrifft  
der in Absatz 1  und Absatz 4 erwähnte Ausgleich das bzw. die von der Gemein­
schaft in ihrem Konsultationsersuchen benannten Gebiete.
9. Um die Inanspruchnahme von Absatz 1  dieses Artikels einzuschränken, verpflich­
tet sich Indonesien, der Gemeinschaft mitzuteilen, wenn die Zahl der für eine  
Kategorie erteilten Ausfuhrlizenzen plötzlich und in erheblichem Umfang  
steigt, so daß damit zu rechnen ist, daß die Voraussetzungen für die Anwen­
dung dieses Artikels erfüllt werden.

-  12  -
Artikel 10
1. Indonesien verpflichtet sich, der Gemeinschaft genaue statistische Angaben über  
alle Ausfuhrlizenzen zu übermitteln, die von den Behörden Indonesiens für alle  
Kategorien von Textilwaren erteilt werden, für die die in diesem Abkommen fest­
gesetzten Höchstmengen gelten, sowie über alle Ursprungserzeugnisse, die von  
den Behörden Indonesiens für alle in Artikel 5 genannten Waren, die den Be­
stimmungen des Protokolls B unterliegen, ausgestellt werden.
Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden von Indonesien genaue sta­
tistische Angaben über die Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrpapiere, die von  
den Behörden der Gemeinschaft auf Vorlage der von Indonesien ausgestellten Aus­
fuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse erteilt werden.
2. Die genannten Angaben sind für alle Warenkategorien vor dem Ende des zweiten  
Monats zu übermitteln, der auf das Quartal folgt, auf das sich die Statistiken  
beziehen.
3. Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden von Indonesien Einfuhrstatistiken  
für alle Waren, die unter das in Artikel 8 Absatz. 2 genannte Verwaltungskon-  
trollsystem bzw. unter Artikel 6 Absatz 1  fallen.
4. Die genannten Angaben sind für alle Warenkategorien vor dem Ende des dritten  
Monats zu übermitteln, der auf das Quartal folgt, auf das sich die Statistiken  
beziehen.
5. Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten Angaben, daß zwischen den  
Ausfuhrdaten und den Einfuhrdaten bedeutende Abweichungen bestehen, so können  
nach dem Verfahren des Artikels 17 dieses Abkommens Konsultationen eingeleitet  
werden.
6. Zur Anwendung von Artikel 8 und Artikel 9 verpflichtet sich die Gemeinschaft,  
den Behörden von Indonesien bis zum 15. April jedes Jahres die Vorjahressta­
tistiken über die Einfuhren aller unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren,  
nach Lieferland und Mitgliedstaat der Gemeinschaft aufgegliedert, zur Verfü­
gung zu stellen.
7. Indonesien und die Gemeinschaft tauschen weitmöglichst alle verfügbaren sta­
tistischen Angaben über den Handel mit Textilwaren aus.

- 13 -
Artikel 11
1. Im Falle von Uneinigkeiten zwischen Indonesien und den zuständigen Behörden  
der Gemeinschaft über die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallen­
den Waren bei der Einfuhr in die Gemeinschaft erfolgt die Klassifizierung  
vorläufig auf der Grundlage der von der Gemeinschaft gelieferten Angaben,
bis Konsultationen gemäß Artikel 17 eine Einigung über die endgültige Klassi­
fizierung der betreffenden Ware herbeiführen.
2. Führt die vorgenannte vorläufige Klassifizierung zu einem vorläufigen Über­
schreiten der Höchstmenge für eine andere Warenkategorie als in den Ausfuhr-  
papieren angegeben, die von den zuständigen Behörden Indonesiens ausgestellt  
worden sind, so unterrichtet die Gemeinschaft Indonesien innerhalb von 30  
Tagen über das vorläufige Debet.
3. Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE sowie Entscheidungen,  
die nach den in der Gemeinschaft geltenden Verfahren getroffen werden und  
die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren betreffen,  
werden den Behörden von Indonesien mitgeteilt.
Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE sowie Entscheidungen,  
die eine Änderung der Klassifizierung von Waren, die unter dieses Abkommen  
fallen, zur Folge haben, dürfen keine Herabsetzung einer in Anhang II fest­
gesetzten Höchstmenge bewirken.
Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in Protokoll A geregelt.

- 14 -
Artikel 12
1. Indonesien und die Gemeinschaft vereinbaren, uneingeschränkt zusammenzu­
arbeiten, um die Umgehung dieses Abkommens durch Umladung, Umleitung oder  
auf andere Weise zu verhüten.
2. Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Verfahren des Protokolls A  
durchgeführten Untersuchungen fest, daß die ihr zur Verfügung stehenden  
Informationen beweisen, daß Waren mit Ursprung in Indonesien, für die  
nach diesem Abkommen Höchstmengen gelten, durch Umladung, Umleitung oder  
auf andere Weise unter Umgehung dieses Abkommens in die Gemeinschaft ein­
geführt worden sind, kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem  
Verfahren des Artikels 17 dieses Abkommens verlangen, um zu einer Einigung  
über eine gleichwertige Anpassung der entsprechenden Höchstmengen zu ge­
langen.
3. Bis zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenden Konsultationen trifft Indo­
nesien .sofern die Gemeinschaft darum ersucht, vorsorglich die erforder­
lichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die in diesen Konsultationen  
vereinbarten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der Notifizierung  
des Konsultationsersuchens oder, wenn die Höchstmenge für das laufende  
Jahr ausgeschöpft ist, im darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können,  
sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen.
4. Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht, inner­
halb der in Artikel 17 dieses Abkommens genannten Frist eine zufrieden­
stellende Lösung zu finden, hat die Gemeinschaft, sofern schlüssige Be­
weise für die Umgehung vorliegen, das Recht, von den nach diesem Abkommen  
festgesetzten Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in Indonesien ent­
sprechenden Mengen abzuziehen.

- 15 -
Artikel 13
1. Indonesien bemüht sich sicherzustellen, daß die Ausfuhren von Textil­
waren, für die Höchstmengen gelten, möglichst gleichmäßig über das Jahr  
gestaffelt sind, wobei insbesondere saisonale Faktoren berücksichtigt  
werden.
2. Wird eine übermäßige Konzentration der Einfuhren einer Ware festgestellt,  
die zu einer Kategorie gehört, für die nach diesem Abkommen Höchstmengen  
gelten, kann die Gemeinschaft nach dem Verfahren von Artikel 17 dieses  
Abkommens Konsultationen einleiten, um eine Lösung zu finden.

- 16 -
Artikel 14
Bei Anwendung der Kündigungsregelung nach Artikel 19 Absatz 4  
werden die in Anhang II festgesetzten Höchstmengen pro rata  
temporis verringert.

- 17 -
Artikel 15
1. Zum Zweck der Verwaltung dieses Abkommens teilt die Gemeinschaft die in  
Artikel 3 genannten Höchstmengen in Teilmengen für die einzelnen Mit­
gliedstaaten auf.
2. Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchstmengen, die in einem  
Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht ausgenutzt werden, können nach den  
in der Gemeinschaft geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zu­
geteilt werden.
Die Gemeinschaft verpflichtet sich, jeden Antrag Indonesiens auf Neuzu­
teilung binnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen und zu beantworten.
Wird eine Neuzuteilung genehmigt, finden die Flexibilitätsbestimmungen  
von Artikel 7 weiterhin auf die Höhe der ursprünglichen Zuteilung An­
wendung.
Stellt Indonesien im Laufe der Anwendung dieses Abkommens fest, daß die 
Aufteilung einer in Anhang II festgesetzten Höchstmenge besondere  
Schwierigkeiten bereitet, kann es die Aufnahme von Konsultationen nach  
dem Verfahren von Artikel 17 beantragen, um zu einer beiderseitig zu­
friedenstellenden Lösung zu gelangen.
3. Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzlicher Bedarf auf-  
treten, kann die Gemeinschaft die Einfuhr größerer als der in Anhang
II festgesetzten Mengen genehmigen, wenn die gemäß Absatz 1  getroffenen  
Maßnahmen zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen.

- 18 -
Artikel 16
1. Indonesien und die Gemeinschaft verpflichten sich, bei der Zuteilung von  
Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigungen bzw. Einfuhrpapieren gemäß Pro­
tokoll A und Protokoll B jede Diskriminierung zu vermeiden.
2. Bei der Anwendung dieses Abkommens sorgen die Vertragsparteien dafür, daß  
die traditionellen Handelspraktiken und Handelsströme zwischen der Gemein­
schaft und Indonesien aufrechterhalten werden.
3. Stellt eine Vertragspartei fest, daß durch die Anwendung dieses Abkommens  
Störungen in den bestehenden Handelsbeziehungen zwischen Einführern in  
der Gemeinschaft und Lieferanten in Indonesien auftreten, werden unverzüg­
lich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 dieses Abkommens  
eingeleitet, um Abhilfe zu schaffen.

- 19 -
Artikel 17
1. Für die in diesem Abkommen genannten besonderen Konsultationsverfahren mit  
Ausnahme derjenigen, die in Absatz 2 dieses Artikels geregelt sind, gilt  
folgendes:
- ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei schriftlich noti-  
fiziert;
- dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemessenen Frist (in jedem  
Falle spätestens fünfzehn Tage nach der Notifizierung) eine Darstellung  
der Gründe und Umstände beizufügen, die nach Ansicht der antragstellenden  
Vertragspartei ein Konsultationsersuchen rechtfertigen;
- die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat nach der Notifizierung  
des Ersuchens Konsultationen auf, um binnen höchstens einem weiteren Monat  
zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis zu gelangen.
2. Für die in Artikel 9 dieses Abkommens genannten besonderen Konsultationsver­
fahren gilt folgendes:
- ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei schriftlich  
notifiziert, zusammen mit einer Darstellung der Gründe und Umstände, die 
nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen  
rechtfertigen;
- die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage nach der Notifizie­
rung des Konsultationsersuchens Konsultationen auf, um binnen höchstens  
weiteren fünfzehn Tagen zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehm­
baren Ergebnis zu gelangen.
3. Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertragspartei und in Überein­
stimmung mit der Genfer Vereinbarung Konsultationen über alle Probleme  
statt, die sich aus der Anwendung dieses Abkommens ergeben. Alle Konsul­
tationen gemäß diesem Artikel werden von den Vertragsparteien im Geiste der  
Zusammenarbeit und mit dem Willen geführt, die zwischen ihnen bestehenden  
Unstimmigkeiten zu beheben.

-  20  -
Artikel 18
Dieses Abkommen gilt für die Gebiete, in denen der Vertrag zur  
Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft angewendet wird,  
und nach Maßgabe jenes Vertrages einerseits sowie für das Gebiet  
von Indonesien andererseits.

-  21  -
Artikel 19
1. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag in Kraft,  
an dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür erforder­
lichen Verfahren notifiziert haben. Es gilt bis zum 31. Dezember 1986.
2. Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1983.
3. Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu diesem Abkommen Vor­
schlägen.
4. Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit unter Einhaltung  
einer Frist von mindestens sechzig Tagen kündigen. In diesem Fall endet  
das Abkommen mit Ablauf der Kündigungsfrist.
5. Die Anhänge und Protokolle sowie die Vereinbarungen und die beigefügte  
Erklärung sind Bestandteil dieses Abkommens.

-  22  -
Artikel 20
Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer, deutscher,  
englischer, französischer, griechischer, italienischer, nieder­
ländischer und indonesischer Bahasa Sprache abgefaßt, wobei jeder  
Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.

ANHANG I
In der Zusammensetzung der in diesem Abkommen genannten Textilwaren-
Gruppen wurden einige Änderungen vorgenommen. Zur Verdeutlichung der
Verweise auf die neuen Gruppierungen ist deren Zusammensetzung im
folgenden dargestellt:
GRUPPE I A Textilien Kategorien 1, 2, 3
B Bekleidung Kategorien 4, 5, 6, 7, 8
GRUPPE II A Textilien Kategorien 9, 20, 22, 23, 32, 39
B Bekleidung Kategorien 12, 13, 14A, 14B, 15A, 15B,
16, 17, 18, 19, 21, 24, 26,
27, 28, 29, 30A,  30B,  31,
68, 73, 76, 78, 81, 83.
GRUPPE III A Textilien Kategorien 33, 34, 35, 36, 37, 38A
38B, 40, 41, 42, 43 ,  44,
45, 46, 47, 48, 49, 50,
51, 52, 53, 54, 55, 56,
57, 58, 59, 60, 61, 62,
63, 64, 65, 66.
B Bekleidung Kategorien 10,* 67, 69, 70, 71, 72,
74, 75, 77, 80, 82, 84,
85, 86, 87, 88.
C Textilwaren 
für technische 
Zwecke90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 
97, 98, 100, 101, 102, 103, 
104, 105, 106, 107, 108,
109, 110, 111, 112, 113, 114.
Hinweis :
Kategorie 10 umfasst die früheren Kategorien 10 und 11
Kategorie 24 umfasst die früheren Kategorien 24 und 25
Kategorie 19 umfasst die früheren Kategorien 19 und 89
Kategorie 72 umfasst die früheren Kategorien 72 und 79

1
A N H A N G  I

GRUPPE I A
KategorieT jrifnummer
155.05
I  «N1MEXE-
Kennuffer Warcnbcicichnung
55 *J5-1J: 
10; 21:25: 
2’·  2?; 33;
2 5 . 3 ' ;  -II;
■>·>;« v  
52; iS; hi;  
65.6' ;  i"?; 
'2; ’ S ; 92.  
5sBaumwollgarne, nicht in Aufmachungen 
für den EinzelvcrkaufAquivileniiabelle
Stück/kg g/Stück
1  ^. r \
.0.'.
‘  V . f  \:  ·>*:
i  l l " '.  i?.  15;
1  N;  12-  i i;
1  ·  *;  iv.  2:;
i* n;  S·’,1  ;s
i  Vi-1■W;1  /;' S  ' s  '
1  55; *5:.·.r*r55ol;
4·f r - ;65.* r
• ’ 0;· >  t- ·  .  1.  t^ > ·7£ ;77· 1
~.q.5 C :  IS 2:S3.
S-;i(..50. 17 1  .97:93. 1V; .551Andere Cewebe aus Baumwolle:
Gewebe aus Baumwolle, andere als 
Drehergewebe, Schlingengewebe 
(Frottiergewebe), Bänder, Samt, 
Plüsch, Schlingengewebe, Chenillege­
webe, Tülle und geknüpfte Neti- 
stoffe
I  JI.O'i-Oo:
1 0' ;  0; .  :■!; 
!  :2:53;2·;: 
|  55; 5--; 57; 
■  25.6I . F3:  
I  i · . :  e-5;  i 6; 
•  57; 7'j. - ;  ;
;  ?·/; SS; 5.2; 
1
!  5 0; 5!; > 2 ;  
1  ?3;S ';: °5a) davon:
anJcre als roh oder gebleicht |

Kategorie
Ni.T irifnummtrNIMEXE-
Kcaaiiffrr
o m:VWatcnbeicichnung
Gewebe aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnfasern:Aquivalcnmbellc
Stück/kg g/Stück
5 6  0'-01;
0 40 S ; 0 7
0 3io, i:
1 5IS ; :o
2 2 ,
> 05  1:5:
3 $3 5 ; 4 0
4 14 3 ; 4 5
4 ö4 7 ; 4 5A. aus synthetischen Spinnfasern:
Gewebe aus synthetischen Spinn­
fasern, andere als Bänder, Samt, 
Plüsch, Schlingcngcwebe (einschließ­
lich Frotticrgewebe) und Chenillege- 
webe
a) davon:
andere als roh oder gebleicht3 Sé.07
Λ
I
I
I 5f>  :
Ci. 6 7 ,·;S. 
I /C; ! ? ; :i;
1  :c : c i. :·>. 
,  3:: Ci;2 °;  
I  ’ 0; -! ,·;.·,
, 4 , « ^

CRUPPE I B
Katetorie
Nr.! antnumnrrNIMEXE-
Kennziffer
C.9SJ)
60.04 
n i 
II a)
bi
Cl
IV b) art) 
<id) 
:  ee) 
d) I sa) 
dd) 
2 dd)60.04-tv:
20;22: 23;
24;26;41; 
SO;f3 ; VI; 
79; S OWi.-tnbetcichnunj
Unterkleidung au« Gewirken, weder 
gummiehsinch noch kauischutieri:
Oberhemden, T-Shirts. Untenieh- 
pullis, Unterhemden und derglei­
chen, aus Gewirken, weder gummi- 
elastisch noch kautschutiert, andere 
als SäucIingskleiJunR, Jus Baum- 
wolle oder synthetischen Spinnstof­
fen: T-Shirts ur.d Unterziehpulhs aus 
künstlichen Spmnvtorfcn, andere als 
SäuglingskleidungÄq-jualeniubellc
Stuckt kg
6,48gt Stück
1S4
60 C 5 
A I
II b) 4 bb) 11  aa.ij
vC«*/
d d jj
:: bhbi I
I
COd; ' 
ee») i
rrr, j
61.01 
B V d) I  
2 
3
1
2
3
i M C2
1  2 Ile ) **)
bb)
cc)60 0'-01; 
31,33;34 
35;36;39
61.01 62: 
6 4 ,6 i ; 72; 
74; 76
6 i O 2 o6; 
6S;72Cberkleidung, Bekleidungszubehcr und 
andere Wirkwaren, weder gumrni- 
elastisch noch kautschutiert:4,53 221
A. Oberkleidung und Bekleidangscube-
hor:
Pulloser, Slipover,Twinsets, Westen 
und Strickjacken, aus Gewirken, aus 
Wolle, Baumwolle, synthetischen 
oJer künstlichen Spinnstoffen '.wecer 
gummielastisch noch kauisc.'.ut.ertj
Oterkieidung für Männer und Knaben i 1.761
Ij  568
1
i
Ob<:*!eiCur.5 für Friucn, MjJw.irr. enj 
NicsnKin Jsr:! 11  {
<*
i
B. j.iwcre:1
Shorts und andere karre Huven und 
lange Hoven. ac> Geweben, rar Män­
ner and Knaben; lange H-tven aas 
Geweben für Frauen. Mac*.'.er. ar.a 
kteinktr.dee: aus Wolle, Baumwolle, 
synthetischen oder kinst.ichcr. 
Spinnstoffeni
1
i
165.  4

Kategorie
Nr.T a rifn u m m e r
60.05
A Mb) 4 a a i2 2  
33 
44 
55
61.02
E Me) 7 bb) 
;e'. 
dd)NIMEXE-
Kenmiffer
d « J )
■61.03
A1  c o.ö5-::;
; 23;24; ; j
;  S I.0 2 -7 S ;
!  l:j-4Warcnbcieichnung
!  Oberk.’e: iiün'j, RcklcidungsiubcSör und 
j J n d c re  V *  irktvaren, weder gjrnmiclj- 
itisch noch kautschuticrc:
I  A. Cberkleidung und bekleidungsrube-
h o r;
II. andere
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Blusen und Hemdblusen aus Gewir­
ken (weder gummiclastisch noch 
kautschutierr) oder Geweben, für 
Frauen, Mädchen und Kleinkinder, 
aus Wolle, Baumwolle, synthetischen 
oder künstlichen SpinnstoffenÄi{uivaltnrijbellr
Stück/kg g/Stück
5, j i ISO
61.0311; 
15; 19Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer 
und Knaben, auch Kragen, Vorhemden 
und Manschetten:
Oberhemden, auch Sport- und Ar­
beitshemden, aus Geweben, für 
Männer und Knaben, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen4,60 2177
S

GRUPPE II A
KitepincTarifnummerNIMEXE-
Kennziffer
<1912»WarenbezeichnungAquivalenziabelle
Siück/kn g/Stück
5 5S.0S
!  62.02 
i  3 lila )  I
i 5.03-10; 
3ö; 50; S O
62.C2-T |Schlingengewebe (Frottiergewebe) aut 
Baumwolle
Beirwäsche, Tischwäsche, Wäsche tur 
Körperpflege und andere Haushalls­
wäsche; Vorhänge, Gardinen und an­
dere Gegenstände zur Innenausstattung: 
B. andere:
Schlingengewebc (Frottiergewebe) 
aus Baumwolle; Wäsche zur Körper­
pflege und andere I faushaltswäsche 
aus Schlmgengewebcn (Frottierge- 
weben) aus Baumwolle
r;.o :
E  Is iBettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur 
| Körperpflege und andere Haushalts- 
I  wäsche; Vorhänge, Gardinen und an­
dere Gegenstände zur Innenausstattung:
■ f.: f)2-i: 
i 15. 19i  B. andere:
Beirwäsche aus Cewcben
56.05
A
5 6 .0 5 -0 3 ;  
05; C 7 ;  i . ' C ;  
I !;
19; 21;  23;** · ·  *  *  ■
3 4 ; 36i  5 3 !  
!  29; 4 2 ; « ;  
I  45; Ai: 47
56 05-21. 
23;25;25 
32; 34I  Garne aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnfasern (oder aus Abfallen 
| von synthetischen oder künstlichen 
| Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen 
•für den Einzelverkauf:
jA. aus synthetischen Spinnfasern:
I
| Garne aus synthetischen Spinnfasern,
| nicht m Aufmachungen für den Ein­
zelverkauf:
a) davon:
aus Acrylfasern
23 !  56.05
5 6 .0 5 -5 1 :  
55:61.65;  
7 1  ;  ’5:8!;  
SS;91;95.  
9 9Garne aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnfasern (oder aus Abfallen 
von synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen 
für den Einzelverkauf:
B. aus künstlichen Spinnfasern:
Carne aus künstlichen Spinnfasern, 
nicht in Aufmachungen für den Ein­
zelverkauf20
-n

Kategorie
Nr.T ar ifnummerNIMEXE- 
Kennziffer 
i IVt2>WarenbezeichnungAquivalenztabcllc
Stüek/kg g/Stöek
3: ex iS 0-i
39 ■  f.:.02
j B II 3'
I  C I
j .. .'ii i , :
I  c;ISamt, Plüsch, Schlingengewebc und Che- 
nillcgewcbc, ausgenommen Cewebe der 
Tarilnrn. 55.08 und 58.05:
5J.P4-07; Sann, Plüsch, Schlingengewebe und
i II. '1 : IS; Chenillegewebe, ausgenommen Frot-
j 41: 43: 45. liergcwebe aus Baumwolle, und Bän-
' 61:53:67; der, aus Wolle, Baumwolle oder syn-
164; 71; 75; i thecischcn oder künstlichen Spinn- 
l  stoffen:!  I
a) davon aus Baumwolle:
58.04-63 Rippensamt
e:.c : -  
•  .>  .* 5 .
M•  <0 55;
73;  74, 77
- —  .' Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur 
Körperpflege und andere Haushalts- 
I  wasche-, Vorhänge, Cardinen und ande- 
| re Gegenstände zur Innenausstattung:
| B. andere:
!  Tischwäsche, Wäsche zur Körper-
j  pflege und andere Haushaltswäsche,
| aus Geweben, andere als Wäsche aus
I  Frottiergeweben aus Baumwolle

GKUTL I I  Ö
Katesorie1
NIMEXE·
Tartfaummcr Kennziffer
(l« « lWjircitbcKuhnung
4
6063
A
B  1  
II bj 
C 
D 6003.11.
19; 20; 27; 
30; 90I  Strümpfe, Untcrzichsirümpfe, Socken, 
j Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche 
j Wirkwaren, weder gummielastisch noch 
!  kautschuiiert:
! andere als Damenstrümpfe aus syn­
thetischen Spinnstollen
I
60.04
5 iV b) l cc) 
2d d ) 
d) I cc) 
2 cc)Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschuiiert:
60G4-4S' I  Unterhosen und Slips, für Männer
56’  75' i'i !  und Knaben; Schlüpfer und derglci-
j chen lur Frauen, Mädchen und
i  Kleinkinder (ausgenommen Säug­
linge); aus Gewirken, weder gummi- 
elastisch noch kautschuiiert, aus 
Baumsvolle oder aus s>nthctischen 
Spinnstoffen
!4 A 1 61.01 
a :
______ _61.01-0!0
1
U B 61.01 
E  Vb) 1  
■ >
5
i61.01-41;
42;44;46:
470
5 A 61.0’
B ! a)0
K
B
61.02-05Oberkleidung lür Manner und Knaben:
Mäntel aus getränkten, bestrichenen 
oder überzogenen Geweben der 
Tariinr. 59.08, 59.1 1  oder 59.12, 
lür Männer und Knaben
Oberklcidung fur Manner und Knaben:
Mäntel und Umhange, aus Ccsvebcn, 
fur Manner und Knaben, andere als 
Waren der Kategorie H A, aus 
Wolle, Baumwolle oder stnthcfi- 
sehen oder künstlichen Spiimstollcn
Oberklcidung lur Krauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
Mantel aus getränkten, bestrichenen 
oder überzogenen Ccsvebcn der 
Tanfnr. 59.08, 59.11 oder 59.12, 
lur Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der
IJ β 61.02
U  Ile) 1  33)
be)
cc;
2 33)
bo;
C C )
m61.02-31;  
32;33;35;  
36;37;39;  
<0Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
ß. andere:
Mäntel, Umhär.ge und Jacken, aus 
Cewebcn, für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder, andere als Kleidung der 
Kategorie 15 A, aus Wolle, Baum­
wolle oder synthetischen oder künst­
lichen SpinnstoffenAquivjlen/labclle
Stuck/kg (/Stuck
24,3 Paar 41
17
1.0
0,7259
1000
1  389
1.1 909
0,84 190

y
Kairgonc
Nr.TarifnummerNIMEXE-
Kcnniiffcr
(1912)Äquivalcntiabclle
Warenbezeichnung
Suick/kg g/Stück
16 61.01 
B Vc) I  
2 
3
, 61.01 
B  V i) 1  
2 
3Oberklcidung für Minner und Knaben: 0.80
| 61.01-51 
Sä; 5 'Anzüge und Kombinationen, ausge­
nommen Skianzüge, aus Ccwebcn, 
für Minner und Knaben (einschließ­
lich der aus zwei oder drei Teilen 
bestehenden Kombinationen, die zu­
sammen bestellt, aufgemacht und 
befördert und normalerweise zusam­
men verkauft werden), aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen
I
I
| 6!.CI-34 
| 36;37Oberkleidung für Minner und Knaben:
Sakkos und Jacken aus Geweben, für 
Minner und Knaben, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen1,431250
700
1  1
1
l i  I  6L03
! 9i c1
1
lUnterkleidung (Leibwäsche) für Minner 
und Knaben, auch Kragen, Vorhemden 
und Manschetten:
j
»
_■ j! 61.03-51;
1  55:59;61.
) S 9
i  _  !Unterkleidung aus Geweben, andere 
als Oberhemden, auch Sport· und 
Arbeitshemden, für Männer und 
Knaben, aus Wolle,-Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen 
Spinnfasern
1 9 61.05
A
CI. 05-30j Taschentücher und Zienaschentüchcr:
A. aus Baumwolle und mit einem Weit 
von mehr als 15 ECU je kg Eigen­
gewicht59 17
B I
III
21 6 1.01 
D  IV
61.02 
3 lld )1  B. andere:
61 05-30; 
99 Taschentücher au; Gewebe, mit 
einem Wert von nicht m ehr, alt 
15 ECU je kg Eigengewicht
~ ~  -- - - --- - “ “
«
1« Oberklcidung für Männer und Knaben 2,3
1
1 Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
161.01- 29; 
31; 32
61.02- 25; 
26; 2SPatkas; Anoraks, Windjacken und 
dergleichen, aus Ceweben, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
_ _435

Kategorie
Nr.Tinfnummcr
60.04
8 IV b) I bb) 
•i) I bb)NIMEXE-WjrcnbmichnwngAquivilciAubclIc
Kcnnsiflcr
ll« l»Stück/kg g/Stuck
Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:3,9 257
60.04-47;
73
1
1Schlafanzüge aus Gewirken, aus 
Baumwolle oder aus synthetischen 
Spinnstoffen, für Männer und 
Knaben
B IV b/ ai;
bb) 
di : i j .  
bb)I  f ? '  *' I  Schlafanzüge und Nachthemden aus
' ··': * : .< )  i  Gewirken, aus Baumwolle oder aus
j j synthetischen Spinnstoffen, für
Frauen, Mädchen und Kleinkinder 
j | (ausgenommen Säuglinge)
26 fcO .O S
A II b) 4 cc) IIISiS
44
5! 0J
9 I! e) 4 bb) 
Cd
| dd)
« )60.05-45; 
-*6; 47; 48
61.07-43; 
5 2 ;S3:  54Oberkleidung, Bekleidungsiubehör und 
andere Wirkwaren, weder 
elastisch noch kautschutiert:gummi-
A. Oberkleidung und Beklcidungszubc- hor:
II. andere
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Kleider aus Cewcben und aus Cewir- 
ken, für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder (ausgenommen Säuglinge), 
aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen3.1 323
27
23b0 05
A II b) 4dd)
£ 1 0 2
B II e ) 5  aa) 
bb) 
cc)
6G05
A II b) 4 ee)60.05-51;
(  52;54; 53
i
I  61.02-57; 
5$; 62
60.05-61; 
62; 64Oberkleidung, Bekleidungszubchor und 
andere Wirkwaren, weder gummi- 
elastisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bckleidungszube-
hor:
II. andere
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
“  —  *
B. andere:
Röcke, einschließlich Hosenröcke, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der (ausgenommen Säuglinge), aus 
Ceweben oder aus Gewirken, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
Oberkleidung, Bekieidungszubchör und 
andere Wirkwaren, weder 
elastisch noch kautschutiert:gummi-2.6 385
A. Oberkleidung und Bekleidungszubc­hor:
II. andere:
Hosen aus Gewirken (ausgenom­
men Shorts), andere als für Säug­
linge, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen1.61 62024

Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE-
Kennziffer
(IM2)WarenbezeichnungAquivalcnttabellc
Stück/kg g/Siück
61.02
B II C ) aa )
bb)
cc)
W A  | 61.04
: B I
30 B 61.04 
0 II61.01-42; 
43;44Obcrkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Kostüme und Hosenanzüge, ausge­
nommen Skianzüge, aus Geweben 
(einschließlich der aus zwei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinationen, 
die zusammen bestellt, aufgemacht 
und befördert und normalerweise 
zusammen verkauft werden), für 
Frauen, Mädchen unJ Kleinkinder 
(ausgenommen Säuglinge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
!  61.04-11; 
;  13; IS
I  61.04-91; 
93; 9iMn s l r!ilcidun* <Lf,b« « ch e) für Frauen. Mädchen und Kleinkinder:
Schlafanzuge und Nachthemden, aus 
Geweben für Frauen, .Mädchen und 
Kleinkinder, aus Wolle, Baumwolle 
J)" lh't'schen oder künstlichen _ Spinnstoffen
Un
terkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
Unterkleidung aus Geweben, andere 
als Schlafanzuge und Nachthemden, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der (ausgenommen Säuglinge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen1.37 730
4.0 250
31 fr 1.09 
D
6l.ü?-i0Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhal­
ter, Hosenträger, Strumpfhalter, 
Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
liche Waren, aus Spinnstoffen, auch 
gewirkt, auch gummielastisch:
Büstenhalter, aus Geweben oder aus 
Cewirkcn18,2 55
6S 60.04 
A I  
II ä)
b)
c)
l!l a)
bj
cj
°) I  60 04 -0 2 :
;  05; 04; 06; 
I  0 /; ('8. ;ö: 
1II: 12; 14Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
A. Säuglingsklcidung:
Mädchenklcidung bis einschließlich 
Flandclsgröße 86:
Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert, 
für Säuglinge29

Kattgorie
Nr.TinfnummerN I.M E X E - 
K c n n n if tr  
( I  i 8  2)WarenbeieichnungÄqutvalcnztabellc
Stück/kj (/Stück
;  f o.oi
JA  II b) 3
'f'f 05-16: 
i i ':  19Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummi* 
elastisch noch kautschuticrt:
A. Oberkleidung und Bekleidungszubc* 
hör:
II. andere:
Trainingsanzüge aus Gewirken, 
weder gummielastisch noch kau· 
tschütten, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder kunst· 
liehen Spinnstoffen1.67 600
t  c · 1.01
I91i  o i.o :
I  B  II a)I  Oberkleidung für Männer und Knaben
, Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
[  Kleinkinder:
81i  CI 01
| -\ ii
I  B  l.'l
V0  i
g) I
!  ei o;
| ü i b) 
II ci 
-J aa)
331
tb )
C C )i  fl
iil  pI.u i· 1.5; 
j  I i:I T . 19
el 02- i 2
!  uI
I  ^ ·
\ i r .
t 9-s01-Oy.
:.v:m
.  3 2 :
1 1.02-0?: 
:y. 24.
92B. andere:
Arbcits* und Berufskleidung aus Ce* 
weben, für M.inner und Knaben; 
Schurzen, Kind und andere Athens* 
und Berufskleidung, aus Geweben, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der, aus Wulfe, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen
Oberkieidung für Männer und Knjben:
Bademantel und -jucken; llausmän- 
lt;l, Hausjacken und ähnliche Haus- 
k.'cidung; Anzuge, Kombinationen 
und Skianzuge (aus zwei oder drei 
Tctlcn bestehend, sowie andere 
Uberkleidung, aus Geweben, für 
Männer und Knaben, ausgenommen 
Kleidung der Kategorien 6, H  A m  
L ® - **■ ,7· 2 1  · 7&  und 79, aus 
«olle, Baumwolle oder syntheti- 
schen oder kunsriiehen Spinnstoffen
J______ _
Ob
erkle.dung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Bademäntel und -jacken; Hausmän- 
tel. Bettjackchen und ähnliche Haus­
kleidung sowie andere Oberkleidung
iUa S f Wcben' für Fraue". Mädchen und Kleinkinder, ausgenommen Klei- 
düng der Kategorien 6, 7 15 A
15 B· 2 !,' V 7. 29.7 6.79'und 80.’aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen SpinnstoffenT S'673

Kategorie
Nr.TanfnummtrNIMEXE-
Keruuiffcr
(l« 2 )WarenbcickhmingAquiealc
Stück/kg•zu bell« 
(/Stück
•  83 60.05 
A II 3)
b) 4 hh) i 1
* m
33
44
ijij) II 
kk) II 
II; 1 1  
22
44i O.GS-t/4.
'(> . ■* . n .
1  " u _  S  | ;  
1
;  v!
■Oberkleidung, Bckleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummi- 
elastisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
hör:
II. andere:
Oberkleidung aus Cewirken, we­
der gummielaittsch noch kau- 
ischuiieri, andere als Kleidung 
der Kaiegorien S, 7, 26, 27, 28- 
71, 72, 73, 74 und 75, aus Wol­
le, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
. .....
»

GKUITL lll A
Kategorie
33Tari/nummcr
51.04 
A Illa)
'  6 2 .0 3
I 2 i II Si I
34 :  ;; r :
,  Ili Mnimexe -
Ktnniiffer
11·«:»Warttibeitichnung
04-O SCewebe aut synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Cewebc 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den
Säcke und Beutel zu Vcrpackungszwck- 
ken:
B. aus Geweben aus anderen Spinnstof­
fen:
II. andere:
Cewebe aus Streifen oder derglei­
chen, aus Polyath)lcn oder Polypro­
pylen, mit einer Brcnc von weniger 
als 3 m; Säcke aus Geweben, aus 
Streifen oder dergleichen
Cewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Cewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr 
51.01 oder 51.02):
A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä- den:
Gewebe aus Streifen oder derglei­
chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
pylen, mit einer Breite von 3 m oder 
mehrÄquivalcmiabellc
Stück/kg g/Stück
5l 04-10: 
l i :  15;!5 ;
I7;la.2 1 .
23. 25:27;
2  s 2-2; 31;' 
36.41;4 SCewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A. Gewebe aut synthetischen Spinnf^ 
den: ®
Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den, andere als Cordgesvcbe für die 
Reifenhersiellung und Gewebe mit 
Elasiomcr-Fudcn:
a) davon:
andere als roh oder gebleicht3 5 I  51.04 
' A IV;! (ct-wS
e  2 ?  C a - 9 t .
I  51 04-iO. 
i  15;17. IS;
2 3' 2: - 7  *  
i  2«: 32; 24.' 
4 1.4s

Kategorie
Nr.TirifnummcrNIMEXE-
Kenntiffer
(ISiJ)
36 51.04 
D  IIIWarcnbdcichnung
j Gewebe aus synthetischen oder künstli- 
;  chen Spinnfaden (einschließlich Cewcbe 
I  aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
j 51.01 oder 51.02):
!  B. Cewcbe aus künstlichen Spinnfaden:
!.: l (-4 55: 
!5*.iS.63:
1*4.:?· ? l. 
j \ ’ r . *  i . *  4 i 
, i ·  .Sa
|lI
Se:ct. c·-;;
I  '7 : '4 . '6 :
!  hl: i°:v-,
:  9 7 ; 9 >Cewcbe aus künstlichen Spinnfaden, 
andere als Cordgewebe für die Ret- 
fenhcrstellung und Cewcbe mit 
Elastomer-Fäden:
a) davon:
andere als roh oder gebleicht
56.07
B
1  5 6  O '-iO :
:  51; 55. 5; ;  
j S 9 ;60; hl; 
:  65;67;oh. 
,  o9 ?0 ·> !
J  'T '.'S . i Z ;
I Ra :  ?·:. »7
I
I  56 0 ' 50.
!  55;Sh;;9 
j  61; c5;67 
Ic9.70.71 
•  * “  *  ·  * * 4  ·  7 7  
I  7S; 83; S4Cewcbe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern:
B. aus künstlichen Spinnfasern:
Cewcbe aus künstlichen Spinnfasern, 
andere als Bänder, Samt, Plüsch und 
Schltngengewebe (einschließlich Frot- 
tiergewebe) und Chenillegcwebc:
a) davon:
andere als roh oder gebleichtAquivalcnttabclk
Stück/kg (/Stück
Cewirke als Meterware, weder gummi- 
elastisch noch kaulschuticrt:
B. aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen:
Cewirke als Meterware aus synthe­
tischen Spinnstoffen, für Vorhänge 
und Cardinen
htAt’ -OyBettwäsche, Tischwäsche, Wasche Jur 
1  Körperpflege und andere Haushalts- 
I  seasehe; Vorhänge, Cardincn und anje- 
J  fc Gegenstände zur Innenausstattung:
A. Cardinen> 7
3i A60.··] 
n I b) I
60.01-10
3» B I  6M>:
A II

K iic |O rx
Nr.Tarifnummcr
62.02 
B IV a)
c)
:s M .G i
I  A
42 c« : 1.0!aN IM E X E · 
I Kennziffer
IÅquivjlcniiabellc
Warenbezeichnung
Siück/kg
i }.Bemväschc, Tischwäsche, Wäsche zur 
Körperpflege und andere Haushalts- 
wäsche; Vorhänge, Gardinen und ande­
re Gegenstände zur Innenausstattung:
B. andere:
Vorhänge (anJere als Gardinen) und 
Gegenstände zur Innenausstattung, 
aus Geweben, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen
51.C * :  *05.
; V». . *  . V. : ;
Ί Γ  ‘ »  «Synthetische und künstliche Spinnfaden, 
nicht in Aufmachungen lur Jen Ein/vl- 
verkauf:
A. synthetische Spinnfaden:
Synthetische Spinnfaden, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelver- 
kauf, andere als nicht texturierte 
Garne, ungczwirnt, ungedreht oder 
mit 50 Drehungen oder weniger je 
Meter
' Synthetische und künstliche Spinnfäden, 
( nicht in Aufmachungen für den Einzel­
verkauf:
I  B. künstliche Spinnfaden:
< 1 (,|.t,y  Künstliche Spinnfaden, nicht in Auf-
6T* A « machungen für den Einzelverkauf,
- | ■ '  andere als Viskose-Spinnfaden, unge- 
gO  zwirnt, ohne Drehung oder mir 250
| Drehungen oder weniger je Meter, 
j und nicht texturierte ungezwirnie 
Acetat-Spinnfaden
1-------1(" 1
----------------1j—
4a j ‘ 1.03 
1
i1i  51.03-Hz: 
<  20j  Synthetisch? und künstliche Spinnfaden, 
in Aufmachungen für den EmzcKerkauf
1
i
4 -41 —------------------------------
1
51
04»\
11
!  A 1 1 1I1
tGewebe aus synthetischen oder künstli- 
,  chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 1 51.01 oder 51.02):
A. Gewebe aus synthetischen Spmnfa* 
j  den:
51 C-l-05Gewebe aus synthetischen Spinnfa- 
| den, mit Elastomer-Faden
i  ■■· ■·■ -- · · ------(/Stück
40

Kiic^ufic
Nr. Tirilnummci\1  NIMUXE-  
! KcnniiHcr
j tt·*»:»
1  ,,1 Aquivalcnilabtllc
Warenbezeichnung l------- ------
^ 
Stück/kt |  (/Stück
45 ! 5104  
I  D II
11{
111
Ii
1  _
1
j Gewebe aus synthetischen oder kunstli-  
j chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe  
' aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.  
j S1.01  oder 5 1.02):
i ij B. Gewebe aus künstlichen Spinnfaden:
I1
1 ! 5 1  04-5-51  Gewebe aus künstlichen Spinnfaden,  
mu Elastomer-Faden
ec 5  3.05
. : 3 0 5 - 1 0 .J  W o l l e ,  (e in e  u n d  g r o b e  T i e r h a a r e ,  
g e k r e m p e lt  o d e r  g e k ä m m t :
i W o l l e  u n d  (e in e  T i e r h a a r e .  g e k r e m -
! p e ll o d e r  g e k ä m m t
4 7 5  5. · ■ . / £ .
.'.'A i 5 
A
. '1  
1.-5
• 5 II „ .
I  *  *S t r e ic h g a r n e  a u s  W o l l e ,  n ic h t  in  A u f m j *  
I c h u n g e n  f ü r  d e n  E m c c K c r k j u f
I G a r n e  a m  fe r n e n  T i e r h . u r e n ,  m e h l  in  
i A u f m a c h u n g e n  ( u r  d e n  E i n r c l v e r k a u f ;
ur- 21 ;
;7!.35; 
5 5 . 7 1 ;S t r e ic h g a r n e  a u s  W o l l e  o d e r  a u s  f e i ­
n e n  T i e r h a a r e n ,  n ic h t  in  A u f m a ­
c h u n g e n  f ü r  d e n  E i n r e l v e r k a u f
; Î . V l M - l  1  .
!1  ·  
t
1
4 S  f 5 5 . 0 ' ’1 1
j C a m e  j u s  f e in e n  T i c r h a a r e n ,  n ic h
1ï A u f m a c h u n g e n  f u r  d e n  £ » n * e l v e r k a i
\
I
|  i?os
;  dI
I| Kammgarne jus W olle, nicht in  Auftnj- 
| chungen für den Emzelverkjuf
53.07-02;  I
r ·* .:  12. IS;  ,
50.40;51; j  
f 'i . S l i S 'i  I
53 06-21: 1K a m m g a r n e  a u s  W o l l e  o d e r  a u s  f e i ­
n e n  T i e r h a a r e n ,  n ic h t  i n  A u f m a c h u n ­
g e n  f ü r  d e n  E i n i e K  e r k a u f
4 9 ex 5).10
*  . 1  10 II
I  51
Wolle, aus fe.nen oder groben '
V e i t e n  oder’  aus Roßhaar, «  Aut-
aui:
_ . .... Wolle oder au* fernen
V,erhaben, in Aufmachung rur
den Einielvcrkauf

K
N r . TjninumnierNIMEXt-
Keiiniiffer
U‘ » Ä 2 )W a r c n b r / c t d u i u n g.A k |u iv jlr n /u l« c llc
Stuck/Lg g/Stuck
50 53.II . 53.11 -Dl: 
0 3; uT; !  1: 
13: 17; 2 0 ;  
50;40;52; 
54:55:72; 
7 4 ;7 5 :S2; 
S4;sS ; 91; 
9 3 :5 ’1
Cewebc aus Wolle oder feinen Tier­
haaren
51 j SiC* 55 0,-OC· Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
<2 !f:  06 f-S-l'i;Baumwollgarne, in Aufmachungen für 
den Einzelvcrkauf
53 ·  55-0“i  i r.  0 7 -! 0.
y oDrehergewebe aus Baumwolle
54 56.04
55 156.041:6.04-21
33:23
' 50.04-1 1  :  i  3: 15; !  t· 
17; !SSynthetische und kunsiliche Spinnfasern 
und Abfalle von synthetischen oder 
kuntlichcn Spinnstoffen, gekrempelt, ge­
kämmt oder anders für die Spinnerei 
vur bereitet:
B. künstliche Spinnstoffe:
Kunsiliche Spinnfasern und Abfälle 
von künstlichen Spinnstoffen, ge­
krempelt oder gekämmt
Synthetische und künstliche Spinnfasern 
und Abfälle von synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt
vorb^enet°dCr d‘ C Sp,nncrc‘
A. synihenschc Spinnstoffe:
Synthetische Spinnfasern und Abf illc 
von synthetischen Spinnstoffen, ge- 
krentpcli oder ^ckj/nnu

Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE-
Ktnnullir
o m:>WjrcnbeacKhnung
-· · I
56 56.06
A|Garne aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern (oder aus Abfallen von 
synthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen), in Aufmachungen für den Ein- 
ltlvctkauf:
i56.0h· 11.
15
|1Garne aus synthetischen Spinnfasern 
(oder aus Abfallen von synthetischen 
Spinnstoffen), in Aufmachungen für 
den Einzclverkauf |
1
5’ '56 Gi
t1
■ '  _ J1
1
jir. t>6-20Carne aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern (oder aus Abfallen von 
1 synthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen), in Aufmachungen für den Ein-
!  zelverkauf:1
| Garne aut künstlichen Spinnfasern 
(oder aus Abfallen von künstlichen 
■  Spinnstoffen), in Aufmachungen liar 
«  den Einzelverkauf
53t
1
.53.0! !  55 01-01 ;  
1  i l .  13;
!  JO;hü
iGeknüpfte Teppiche, auch konfektio­
niert
■ ----- •----------------------------1
1— ------------------
59 55
.02 
ex A  
B
11
1
1|
i:  £ ndcre Teppiche, auch konfektioniert- 
I  Kelim, Sumak, Karamanie und dcrgiei* 
j chen, auch konfektioniert
1
! 59.02
1 e > . A  11
1
il
Filze und Waren daraus, auch getränkt 
1  oder bestrichen:
1
i
ir1
1
!  55.02-iK;
]  Oh. 07.00; 
!  5h. ol :  65: 
1  7  | ;  ? 5  ;  £ | ;  
55; 9dA. Filze als Meterware oder nur quadra­
tisch oder rechteckig zugeschnitten:
Gewebte oder gewirkte Teppiche, 
auch vonfckiiomcn; Kelim, Sumak, 
Karainanie und dergleichen, auch 
konfektionier^ Bodenbeläge aus Filz
'■1
ÎO.02-0I; ;  
09 | 
1
i------ -- - ------------------------ ----------------  #
■ 
60 53.03 1 —
1111jTapisserien, handgewebt (Gobelins, 
Flandrische Gobelins, Aubusson, Beau­
vais und ähnliche), und Tapisserien als 
Nadelarbcii (i. B. Pein Point-, Kreuz­
stich), auch konfektioniert:
!i
1
SS.0J 00 !
1Tapisscncn, hamJgefertigt '
51
155.Ci 
A 1  j)
II *
a!  Binder und schuldlose Binder aus paral- 
1  lei gelegten und geklebten Garnen oder 
1 Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen 
|  Waren der Tanlnr. 58.06:
iÄquivalent! «belle
Stùck/kg g/Stuck
îi.f.5 -0 1  :  
O S ; 30; 10; 
il; 59:6 i  ;  
rw: 7 .7 ; 77; 
79: 90Binder, nicht brriirr ils JO  cm, m il 
ge'vcbten, geklebten oder in  anjerer 
W eise hcrgesiellien Webckanien, an- 
dere als Etiketten und ähnliche 
Waren; schuldlose Binder (bolducs)

Kategorie
N r .T a riln u in in c rNIMEXE-
Kimuiiln
cimiiWarenbeieichnungAquivalennabellc
Stück/k| (/Stuck
62 S8.06
IS.0758.06
9010;
58.07- 
39; S C S OEtiketten, Abieichen und ähnliche Wa­
ren, gewebt, nicht beitickt, als Meter­
ware oder zugcschnitten
Chenillegarne; Gimpen (andere als um­
sponnene Garne der Tarifnr. 52.01 und 
als umsponnene Garne aus Roßhaar); 
Geflechte und sonstige Posamentierwa­
ren, als Meterware; Quasten, Troddeln,
I  Oliven, Nüsse, Pompons und Jerglei- 
I  chen:
| Chenillegarne; Gimpen (andere als
I  umsponnene Metallgarne und als
*  umsponnene Garne aus Roßhaar);
' Ccflechte und sonstige Posamentier-
' waren, als Meterware; Quasten,
I  Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons
!  und dergleichen.............. .........
58
.(1? 05· 10;
90Tülle und geknüpfte Netzstoffe, unge­
mustert
5S.09 58.09-11:  ! < t ·  21.51; 
35; 39;SI;  
95:99Tülle, geknüpfte Netistoffe und Bobi- j 
neigardinenstoffe, gemustert; Spitzen 
(maschinen- oder handgcfertigi), als Me­
terware oder als Motiv _ _
58.10 <5
.1021; !
29;4I;95. |  • » 5  ;  51.55: | 
59 IStickereien
Motivals Meterware oder als
63 60.0!
B  la)
60.06
A
60.01-30I
60 Ob-11; 
15Gewirke als Meterware, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
B. aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen
Gummielastische Gewirke und kau- 
tschuiiert· Gewirke, als Meterware, so­
wie Waren daraus (einschließlich Knie­
schützer und Gummistrümpfe):
A. Meterware:
Gewirke als Meterware, weder gum- 
miclasusch noch kautschutiert, aus 
synthetischen Spinnstoffen mit Ela­
stomer-Faden; gummielastische Ge­
wirke und kautschutierte Gewirke als 
Meierw are
t

Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE-
K c n n iiffc r WarenbezeichnungAquivalerrtabelle
Sluck/kg g/Stuck
64 60.01 B lbi :
t
6O0I0I;
< SGewirke alt Meterware, weder gummi­
elattisch noch kautschuticrt:
B. aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen:
Raschelspnren und hochflorige Ce­
wirke (Pelzcharaktcr), weder gum- 
mielasusch noch kautschuttert, aus 
synthetischen Spinnstoffen
55t- O . G , 
Q I  . · >
I  Ic  ;Gewirke als Meterware, weder gummi- 
elastisch noch kautschuticrt:
Andere als Waren der Kategorien 
38 A, 63 und 64, aus Wolle, Baum­
wolle oder synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen
66 6  2 .0  i  
A
L · I 
I I  _ i  
b ,j  Decken:
62 0! - 10 I  Decken aus Wolle, Baumwolle oder
20.7!  I  synthetischen oder künstlichen
93 Cj Spinnstoffen!  6. 31-01. j  J  v.  f * _ .  ,
I  1; 74; " ’i'' 
| 51  ;  -:9;  9 1 ' . '  9i;y6;v->

'i S -
GRUPPE III B
Kiic|oric
Nr.TarifnummerNIMEXE-
Ktnmillcr
(19*21W arenbcztichming
10 60.02
A
60.02-40Handschuh« aus Gewirken, weder gum- 
mielasiisch noch kautschuiicrt:
Handschuhe aus Cewirken, weder 
gummielastisch noch kautschuiicrt, 
mit Kunststoff getränkt oder bestri­
chen
ö c o:-;o:
60; 70:S OAquivalcnttabcllc
Stück/kg */Stück
17 Paar
Handschuhe aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert, 
andere als mit Kunststoff getränkt 
oder bestrichen59
69I  AO.C-f
\ 11 h i  5
I B1  60 O S  
F i !l I I I
bö.04
D IV  b) 2 cc)60.05-93;
!  9-J;  95; 96; 
I  97.98; 99
I
6006-92; 
96; 98
60.05-97Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummicla- 
srisch noch kautschutiert
Cummielastische Gewirke und kau· 
tschunerte Gewirke, als Meterware, so­
wie Waren daraus (einschließlich Knie­
schützer und Gummistrumpfe):
B. anJcre Waren:
Bckleidungszubchör und andere 
Wirkwaren (ausgenommen Klei­
dung), weder gummielastisch noch 
kautschutiert; Waren aus gummiela- 
sttschen oder kjutschutierien Gescir- 
ken (andere als Badeanzüge), aus 
Wolle, Baunns'olle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen 
a) davon:
Sacke und Beutel zu Vcrpak- 
kungsrwecken, aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder 
Polypropylen
60.04-54Unterkleidung aus Gewirken, weder^ 
gummielastisch noch kautschutiert:
B. aus anderen Spinnstoffen:
Unterkleider und Unterrocke aus Ge­
wirken, aus synthetischen Spinnstof­
fen, für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder (ausgenommen Säuglinge)7,8 128
70 60.04 B 111
60.04-31;
33.34[  Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
B. aus anderen Spinnstoffen:
Strumpfhosen30,4 3367

K aiciturie
Nr.
71Tarilnunimcr
60.05 
A l!b) INIMtXe- 
Kennrif ler (i  • »  J1 )
!  tAOS-06:
'  07; Ob:0«
'2 ,  60 05
I  A ]| b,
oO.Oc b I
61.0! 
ß II
61.o; 
ß Mb)60 05-11;  
13; 1 5
60 06-91W arenbezeichnungAquu aleniubeiie
Stuck/lg g/Siück
Obcrkleidung, Bcklcidungszubchor und 
andere Wirkwaren, weder gummiela­
stisch noch kauischuiierr;
A. Oberkleidung und Bekleidungszube-
hör;
II. andere: 
b) andere:
1. Sauglingskleidung; Mad- 
chenkleidung bis ein­
schließlich Handelsgroße 
86 :
Oberklcidung für Säuglin­
ge, gewirkt, aus Wolle, 
Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen 
Spinnstoffen
Oberkleidung. Bekleidung,zubehor und
stisch'n trkwaren, weder gummiela-Stilen noch kautschm-ieri;
A-  °ö b" klfidun8 und Bekleidungsiube-
H - andere
Cummielastische Gewirke und kau- 
«chutierte Cewirke. als Meterware, so- 
wie Waren daraus (einschließlich Knie­
schützer und Cummistrumpfe):
B . andere Waren:
Badeanzüge aus Cewirken
II
I ,
j  61.Ol -?1 ■I22 '
j  6 1 02-16;
I“Oberkleidungf“r Männer“nd Kruben 1
Oberkleidunofür FrauenMädchen und Kleinkinder.
ö« andere-
ßjJchoscn und .JnO cn, aus U'nii- n b  ,, 5
'»•cnS ch  n  o tr u r V ’I  C O l,C r‘> ' n-Worten ‘‘“"»«liehen Sp,nn-9,7 103
I

Kitrcurir
N r. Tjnfaum m crNI ME XE" 
Kcnnuffcr 
(1932)
74 60. O S
A  Mb) 4 st) M  22 
33 
44
60.05-71:  
72; 73; 74W jfcnbcicithmjngÄquivjlcnjiabellc
Stück/k| | g/Stück
Oberkleidung, Bekleiduneszubchör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela- 
siisch noch kautschutiert:1.S4 650
A . Oberkleidung und Beklcidungszubc- hör:
II. andere:
Kostüme und Hosenanzüge (ein­
schließlich der aus zwei oder drei 
Teilen besichcnden Kombinatio­
nen, die zusammen bestellt auf- 
gemacht und befördert und nor­
malerweise zusammen verkauft 
werden), aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kauuehu- 
dert, für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder (ausgenommen Säug- 
dnge), aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstli­
chen Spinnstoffen (ausgenommen 
Skianzüge)
75 , öO .O SI  ^ I !  ! > ) r'O
00 05-66;Oberkleidung, Bekleidungszubchör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela- 
stisch noch kauischuiieri:
A - Oberkleidung und Bekleidungszube*hör:
1 1 . andere:
Anzüge und Kombinationen (ein­
schließlich der aus zwei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinatio­
nen, die zusammen bestellt auf­
gemacht und befördert und nor­
malerweise zusammen verkauft 
werden, aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschu- 
tiert, für Männer und Knaben, 
aus Wolle, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen (ausgenommen Ski­anzüge)0,80 1  250
I I 60.03 
B II j,
60.03-24;
2640 Pa 25Strumpfe,
Söckchen,
Wirkwjren
Dimcnsirüinnf*aus »ymhenschenjpm ns(of/enUniernchtirumofe Socken.Slrumpfichoner undähnliche»edei ßummieljsiiich nochkjutschutien:

Hi
K ategorieTarifnummer
—  -  ■ * - ,  r  ______NI
M EXE-
K cnnaiffcr
<I«UW  arcnbcicichnuni'
Aquivalcnrtabellc
Nr.Stück/kg g/Stück
— —— * - *
£0 61 02 
A
t
i ......... ........... .................Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
A. Siuglingskleidung:
Mädchenkleidung bis einschließlich 
Handelsgröise 86 _  __
6  i.04 
A
a : ,  60.(u
H IV  a)
1 4 6 1 .05ac
D
E
» 5 61.07
B
C
D
S6 61.09
A
B
C
E;  61.02-01; I  03I
61.04-01; I  09U nterkleidung (L eibw äsche) fü r Frauen, 
M ädchen und K leinkinder:
A . S äu g lin g sk leid u iig :
M adchenkleldung b is ein sch ließ lich  
H andelsgröise 8 6 :
Säuglingskleidung aus G ew eben, aus 
W olle, B aum w olle oder syntheti­
sch en  oder künstlichen Spinnstoffen
60.04-38.66U nterkleidung aus Cew irkcn, w eder 
gum m lclastisch noch kautschuticrt:
B . aus anderen S pinnstoffen:
U nicrkleidung, andere a ls fü r S au g - 
lin g e, aus G ew irken, w eder gum m i- 
elastisch  noch kauischutiert, aus 
W olle, fein en  Tierhaaren oder künst­
lich en  S pinnstoffen
61 C6-30; 
40;50; 60S ch als, U m schlagtücher, H alstücher, 
K ragenschoner, K opftücher, S ch leier 
und ähnliche W aren:
A ndere a ls W irkw aren, aus W olle, 
B aum w olle oder synthetischen oder 
künstlichen S pinnstoffen
61 07-30; 
40, 90K raw atten:
A ndere a ls W irkw aren, aus W olle 
B aum w olle oder synthetischen oder 
K ü n stlich en  S pinnstoffen17.9 S6
|  61.09-20; 
30; 40;80K orsette, H üftgürtel, M ieder, B üsten­
halter. H osenträger, Strum pfhalter, 
Strum pfbänder, Sockenhalter und ähn­
lic h e  W aren, aus Spinnstoffen, auch 
gew irkt, auch gum m iclastisch:
K orsette, H üftgürtel, M ieder, Ho­
senträger, Strum pfhalter, Strum pf­
bänder. Sockenhalter und ähnliche 
W aren, andere a ls B üstenhalter, aus 
G ew eben oder aus Cew irken. auch gum m ielastisch8.8114

K ategorie
Nr.Tarifnum m erN IM EX E-
K cnnziffer
(HäJ)-------------------------------------------------
W a
renbezeichnungA quivalcniiabfllc
Siück/kg g/Stück
87i
61.10 61. IO -P0 Handschuhe, Strümpfe, Socken und 
Söckchen, nicht gewirkt
i i ' 6!.II
6 ! . l t  - r > 0Anderes konfektioniertes Bekleidungszu­
behör, z. B . Schweißblätter, Schulterpol- 
srer und andere Polsier für Schneiderar­
beiten, Gürtel, Muffe, Schutzärmel:
Andere als aus Cewirken
i

CRUPPE III C
K air^oncTinlngmmer
90 !  ex 59.04N IM LX E-
K ennziffcr
(lv»}|W arenbezeichnungA uuivalenttabcllc
Stuck/k| (/Stück
Bindfäden, Seile und Taue, auch ge­
flochten:
59 04-11, Bindfäden, Seile und Taue, aut syn-
I]; IS: 17; | thetischen Spinnstoffen, auch ge­ig •  flochten
I
i
i  f.:.'i4 
i  ii 
I  H II I  lIto.o-i-:.'Planen, Segel, Markisen, Zelte und 
Zeltlagerausrusiungen:
Zelte
92 I  5!.04 
•  A  I  
!  H  l
93
9559.11 
A  lila.
t-2  03
P  I  fc )
II a)
M ^c >
94 !  59.01
ec 59 0262.03 AS. 
95: o7,9S
59 01-07; 
12:14:15. 
16: IS;21; 
2‘)
Il
1 :‘i.O  
i  -ii-7
!  951
51.04-03;
5 2
I59.11-15 IGewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe 
aus Monofiltn oder Streifen der Tarilnr. 
51.01 oder 51.02)
Kautschutierte Cewcbe, ausgenommen 
Gewirke:
A . kautschutierte Gewebe (ausgenom­
men Erzeugnisse des Absatzes B ):
III. andere:
Gewebe aus synthetischen oder 
künstlichen Spinnfaden und kau­
tschutierte Gewebe, für die R ci- 
fenhcrsicllung
Sacke und Beutel zu Verp.ickungszwck- 
ken
B . aus Geweben aus anderen Spinnstof­
fen:
Sacke und Beutel zu Verpackutfgs- 
zwecken, gewebt, aus anderen Spinn­
stoffen als aus Streifen oder derglei­
chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
pylen
Watte und Waren daraus. Scherstaub, 
Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen
35;
47;5!. 
59;91; 
91Filze und Waren daraus, auch getränkt 
oder bestrichen:
Filze und Waren daraus, auch 
getränkt oder bestrichen, andere als 
Bodenbeläge

K altgor i«
N r.Tarifnum m erN IM EX E-
K ennziffer W arenbezeichnungAquivalenztabellc
Stuck/kg g/Stück
96 59.03Vliesstoffe und Waren daraus, auch 
getränkt oder bestrichen:
9? 59 05| 5v.03-II: 
i  19: 50
< • ’ 05-: I ;  
99andere als Kleidung und Bekleidungs­
zubehör
Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04, in 
Stücken, als Meterware oder abgepaßt; 
abgepaßte Fischernetze aus Garnen, 
Bindfäden oder Seilen:
Netze aus Bindfäden, Seilen und 
Tauen, in Stucken, als Meterware 
oder abgepaßt, abgepaßte Fischer­
netze aus Garnen, Bindfäden oder 
Seilen
-.'2 j 51 CS
I
i >9.06-00| Andere Waren aus Carncn, Bindfäden, 
I  Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewe- 
1  bc und Waren daraus:
Waren aus Garnen, Bindfaden, Seilen 
oder Tauen, ausgenommen Gewebe, 
Waren daraus und Waren der Kate­
gorie 97
i 59.07i59.07-10;
90
100 ■ 5V.0S 59.CS-10;
51: 61;71;
7 5
i
II
|Cewebc, mit Leim oder stärkehaltigen 
Zurichtestoffen bestrichen, zum Einbm- 
den von Büchern, zum Herstellen von 
Futteralen und anderen Kartonagcn oder 
zu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand; 
präparierte Mallcinwand; Boucram und 
ähnliche Erzeugnisse für die Hutmache- 
rei
Gewebe, mit Zelluloscdenvaten oder 
anderen Kunststoffen getränkt, bestri­
chen oder überzogen oder mit Lagen aus 
diesen Stoffen versehen
1 0 ! !  ez 55.04
59 o-i-SOBindfaden, Seile und Taue, auch ge­
flochten:
andere als aus synthetischen Spinn­
stoffen

N I M E X E -
K e n n z iff e r
( l « 2 )W a r e n b e z e ic h n u n gA q u t v a l f n t o b c l l c
k a i 'K o r k
N r .T a r if n u m m e rS i u c k / k g g / S t ü c k
10 2 59.10
103 I  59.11 
I  A i1  "1 1 1  bl
1  B59.1010; 
31; 39Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbo- 
dcnbclag tut einem Crund au» Spinn- 
«ollen mit aulgetragener Deckschicht 
aut beliebigen Stollen, auch zugeschnit- 
ten
59 l l - l l :|4; |  v :oKautschutierte Cewebe, autgenommen 
Cewirke:
mit Ausnahme der für die Reifenher­
stellung
104 j  59.12i
103 5 9  1 3I  Andere Gewebe getränkt oder bestri- 
!  chen; bemalte Gewebe für Theatcrdeko- 
I  rationen, Atelierhintergründe und der- 
j gleichen:
. ‘9 12-00 I  Cewebe, getränkt oder bestrichen, 
j andere als die der Kategorien 99,
,  100, 102, und 103; bemalte Gewebe
I  für Theaterdekoraiionen, Atelierhin-
tergründe und dergleichen
5v.!? -0 1 :
11;  11;  1 5; 
19;32:34; 
3 5 . 3 9Cummielastische Gewebe, ausgenom­
men Gewirke
1
ii•
106 ' 55 1 4159 14-00 Gewebte, geflochtene oder gewirkte 
Dochte aus Spinnstoffen für Lampen,
Kocher, Kerzen und dergleichen; Cluh- 
j Strümpfe, auch getränkt, und schlauch- 
I  lormige Gewirke für Cluhstrumple
1 0 7  '3 9 .1 5 | 59 15-iO; | Pumpenschläuche und ähnliche Schläu-
' 90 | che, aus Spinnstoffen, auch mit Armatu-
| ren oder Zubehör aus anderen Stoffen
i

K*tc  ; v - n e
Ni.
UV
1:0T jriHummcrNIMfcXf. i  
kcnr.rulcr i„ „  | 
______!_----i -Wa
rcnbmikhnur.gA «j»m  4 ! «
^utck/kg I g/Siücl
1 03 | 59 ic 59.16-00I  Förderbänder und Treibriemen, aul 
Spinnstoffen, auch verstärkt
1  6: 04  
!  A I  
:  b !
s: cm \ m E i:io:.ö4-:i;f r ! .  f r 9!  Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zelt- 
| lagerausrustungen:I
i  Planen, Segel und Markisen, aus 
Geweben
■  or.vM-ja;i  ?<Planen, Segel, Markisen, Zelle und Zelt- 
l lagerausrustungen:l
I  Luftmatratzen aus Geweben
!I!  1  f r :  0a
l  A  I S  
,  b IV
i 6105
ABL >L04-59:
79
_.L_____Pl
anen, Segel, Markisen, Zelte und Zelt- 
I  lagerausrustungen:
!  Zeltlagerausrustungen, aus Gcsvc-
)  ben, andere als Luftmatratzen und
Zelte
1
fr-,05-01: 
10:50;9J; 
95.99Andere konfektionierte Waren aus Ge­
weben, einschließlich Schnittmuster zum 
Herstellen von Bekleidung:
Andere konfektionierte Waren aus 
Geweben, mit Ausnahme derjenigen 
der Kategorien IIJ und IM
:•} !  t:.os
i  c
65 05-20Andere konfektionierte Waren aus Ge­
weben, einschließlich Schnittmuster zum 
Herstellen von Bekleidung:
C. Scheuertücher, Wischtücher, Spül­
tücher:
Scheuertücher, Wischtücher, Spül­
tücher und Staubtücher, andere als 
aus Cewirken
114 59 1 7
AB I I
C,  H5'). 1 7 - 1 0 :  
;t,. M •  -.o  
4"; 51 :5 9  
■I. 7 9 .9 1,  Vo •»Technische Gewebe und Gegenstände 
des technischen Bedarfs, aus Spinn­
stoffen
I

ANHANG II
Aus praktischen Gründen sind die Warenbezeichnungen aus Anhang I  
in diesem Anhang in abgekürzter Form wiedergegeben
Kate­gorieNr.WarenbezeichnungEin­heitenJahreHöchst­mengen
6Shorts und andere kurze und  lange Hosen aus Geweben für  Männer, lange Hosen aus Ge­weben für Frauen1000 , Stück19831984198519863.7353.9204.1204.325
7Blusen und Hemdblusen aus  Gewirken oder Geweben für  Frauen1000 . Stück198319841985 ■ *19863.0603.2503.4453.650
8Oberhemden aus Geweben für  
Männer1000Stück19831984198519864.9755.2755.6005.950

1
PROTOKOLL A
TITEL I
KLASSIFIZIERUNG
Artikel 1  .■ 1  Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verpflichten sich, Indonesien
über alle Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der N1MEXE vor dem  
Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten.
2 Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verpflichten sich, Indonesien  
über alle Entscheidungen betreffend die Einreihung von unter dieses Ab­
kommen fallenden Waren spätestens binnen einem Monat nach ihrer Annahme  
zu unterrichten. Diese Mitteilungen enthalten
a) eine Beschreibung der betreffenden Waren,
b) die entsprechende Kategorie, Tarifnummer oder Tarifstelle und  
NIMEXE-Kennziffer,
c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.
3 Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der Tarifierungspraxis  
'  oder einen Wechsel der Kategorie einer unter dieses Abkommen fallenden  
Ware zur Folge, setzen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Fns  
von dreißig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemeinschaft, bevor  
die Entscheidung wirksam wird. Für Waren, die vor dem Zeitpunkt des Wirk­
samwerdens der Entscheidung versandt wurden, gilt weiter die frühere  
Tarifierungspraxis, sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen  
nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden.
Betrifft eine Tarifierungsentscheidung der Gemeinschaft,die eine Änderung  
der Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer unter dieses  
Abkommen fallenden Ware zur Folge hat, eine Kategorie, für die Hochst-  
mengen gelten, nehmen die beiden Vertragspartner einvernehmlich Konsul­
tationen nach dem Verfahren des Artikels 17, Absatz 1  dieses Abkommens  
auf, um der Verpflichtung in Artikel 11 Absatz 3, Unterabsatz 2 nachzu-4.
kommen.

2
TITEL II 
URSPRUNG
Artikel 2
1. Für Waren mit Ursprung in Indonesien, die nach Maßgabe der in diesem Ab­
kommen festgelegten Regelung in die Gemeinschaft ausgeführt werden, ist  
ein Ursprungszeugnis vorzulegen, das dem diesem Protokoll beigefügten  
Muster entspricht.
2. Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen von Indo­
nesien ausgestellt, wenn die betreffenden Waren im Sinne der in der Ge­
meinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren die­
ses Landes gelten können.
3. Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maßgabe der in diesem Ab­
kommen festgelegten Regelung auf Vorlage einer Erklärung des Ausführers  
auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden  
Waren eingeführt werden, aus der hervorgeht, daß die betreffenden Waren  
im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften  
ihren Ursprung in Indonesien haben.
4. Das in Absatz 1  genannte Ursprungszeugnis ist nicht für die Einfuhr  
von Waren erforderlich, für die ein in Übereinstimmung mit den ein­
schlägigen Vorschriften der Gemeinschaft ausgefüllter A/ordruck A oder  
APR als Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer Zoll­
präferenz vorliegt.
Artikel 3
Das Ursprungszeugnis wird nur auf Antrag des Ausführers oder seines recht­
mäßigen Vertreters, wobei der Ausführer die Verantwortung trägt, ausge­
stellt. Die zuständigen Regierungsstellen von Indonesien sorgen dafür, daß  
das Ursprungszeugnis ordnungsgemäß ausgefüllt ist und verlangen zu diesem  
Zweck die Vorlage aller notwendigen Papiere bzw. nehmen jede Überprüfung  
vor, die sie für angebracht halten.

3
Artikel 4
Sind für Waren, die derselben Kategorie angehören, unterschiedliche Krite­
rien für die Bestimmung des Ursprungs festgesetzt, müssen die Ursprungszeug­
nisse oder Ursprungserklärungen eine ausreichend genaue Warenbeschreibung  
erhalten, damit ein Urteil über das Kriterium möglich ist,anhand dessen das  
Ursprungszeugnis ausgestellt oder die Ursprungserklärung abgegeben wurde.
Artikel 5
Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben in dem Ur­
sprungszeugnis und den Angaben in den der Zollstelle zur Erledigung der Ein-  
fuhrförml ichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht  
schon allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Ursprungszeugnis.

4
TITEL III
SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE  
FÜR AN HÖCHSTMENGEN GEBUNDENE  
WARENKATEGORIEN
Abschnitt I 
Ausfuhr
Artikel 6
Die zuständigen Behörden von Indonesien erteilen Ausfuhrlizenzen für alle  
Sendungen von Textilwaren, die in Anhang II genannt sind, bis zu den be­
treffenden, gegebenenfalls durch die Artikel 7, 14 und 15 dieses Abkommens  
geänderten Höchstmengen, sowie von Textilwaren, für die infolge der An­
wendung der Artikel 8 und 9 dieses Abkommens endgültige oder vorläufige  
Höchstmengen gelten.
Artikel 7
1. Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster entsprechen, das diesem Protokoll  
beigefügt ist. Es muß darin unter anderem bescheinigt werden, daß die  
betreffende Warenmenge auf die für die betreffende Warenkategorie fest­
gesetzte Höchstmenge angerechnet worden ist.
2. Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in Anhang II dieses  
Abkommens aufgeführten Warenkategorien ausgestellt werden. Sie kann für  
eine oder mehrere Sendungen der betreffenden Waren verwendet werden.
Artikel 8
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umgehend über die Rücknahme  
oder Änderung einer bereits erteilten Ausfuhrlizenz unterrichtet.

5
Artikel 9
1. Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das Jahr angerechnet, in dem  
die Waren versandt worden sind, auch wenn die Ausfuhrlizenz nach dem Ver­
sand ausgestellt wurde.
2. Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1  gilt der Zeitpunkt ihrer Ver­
ladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder Schiff zur Ausfuhr.
Artikel 10
Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gemäß nachfolgendem Artikel 12 muß spätestens  
am 31. März des Jahres erfolgen, das auf das Jahr folgt,in dem die darin auf­
geführten Waren versandt worden sind.
Abschnitt II 
Einfuhr
Artikel 11
Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren, für die Höchstmengen  
festgesetzt wurden, ist eine; Einfuhrgenehmigung oder ein gleichwertiges  
Dokument erforderlich.
Artikel 12 j
1. Die zuständigen Behörden ! der Gemeinschaft erteilen die Einfuhrgenehmigung  
bzw. das Einfuhrdokument automatisch binnen fünf Arbeitstagen nach Vor­
lage des Originals der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer.
Die Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhrdokument gilt für einen Zeitraum  
von sechs Monaten.

6
2. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen eine bereits erteilte  
Einfuhrgenehmigung bzw. das Dokument, wenn die entsprechende Ausfuhr­
lizenz zurückgezogen wird.
Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer Ausfuhrlizenz den zuständigen  
Behörden der Gemeinschaft jedoch erst mitgeteilt, nachdem die betreffen­
den Waren bereits in die Gemeinschaft eingeführt waren, werden die be­
treffenden Mengen auf die Höchstmengen für die betreffende Warenkate­
gorie in dem betreffenden Jahr angerechnet.
Artikel 13
1. Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest, daß bei einer  
Warenkategorie die Gesamtmenge, für die Indonesien Ausfuhrlizenzen er­
teilt hat, in einem Abkommensjahr die in Anhang II für diese Kategorie  
festgesetzten, gegebenenfalls nach Artikel 7, 14 und 15 des Abkommens  
geänderten, oder die nach Artikel 8 oder 9 des Abkommens festgesetzten  
endgültigen oder vorläufigen Höchstmengen überschreitet, stellen die  
genannten Behörden die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder gleich­
wertigen Dokumenten zeitweilig ein. In diesem Fall unterrichten die  
zuständigen Behörden der Gemeinschaft umgehend.die Behörden von Indo­
nesien, und es wird umgehend das besondere Konsultationsverfahren  
nach Artikel 17 des Abkommens eingeleitet.
2. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verweigern für Ausfuhren  
mit Ursprung in Indonesien, für die keine nach Maßgabe dieses Proto­
kolls erteilte Ausfuhrlizenz vorgelegt wird, die Erteilung von Ein­
fuhrgenehmigungen oder gleichwertigen Dokumenten.
Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der Gemeinschaft die Einfuhr  
solcher Waren in die Gemeinschaft, werden die betreffenden Mengen, außer  
in dem Fall, auf den sich Artikel 12 des Abkommens bezieht,nur mit aus­
drücklicher Zustimmung von Indonesien auf die entsprechenden Höchstmengen  
angerechnet, die in Anhang II oder infolge der Anwendung der Artikel 8  
oder 9 des Abkommens festgesetzt wurden.

7
TITEL IV
FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE;
GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel 14
1. Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können mit ordnungsgemäß kennt­
lich gemachen zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden. Sie sind in  
englischer oder französischer Sprache abzufassen. Werden sie handschrift­
lich ausgefüllt, so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druck­
schrift erfolgen.
Die Dokumente haben das Format 210 x 297 mm. Es ist weißes Schreibpapier  
mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden. Die Do­
kumente sind mit einem gui1lochierten Überdruck zu versehen, auf dem  
jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird.
Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausgestellt, ist nur das  
oberste Exemplar, das als Original gilt, mit dem gui1lochierten Überdruck  
zu versehen. Dieses Exemplar ist deutlich als- "Original" zu kennzeichnen,  
während die übrigen Exemplare als "Durchschrift" zu kennzeichnen sind.
Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft  
als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die Gemeinschaft nach Maß­
gabe dieses Abkommens anerkannt.
2. Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die auch einge­
druckt sein kann.
Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen:
- zwei Buchstaben zur Kennzeichnung Indonesiens: ID
- zwei Buchstaben zur Kennzeichnung des Bestimmungslandes:
BL = BeneluxDE = Bundesrepublik DeutschlandDK = DänemarkFR = FrankreichGB = Vereinigtes KönigreichGR = GriechenlandIE - IrlandIT = Italien
- eine Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres, die der letzten Zahl der  
Jahreszahl entspricht: z.B. 3 für 1983
- eine von 01 bis 99 durchlaufende Zahl, die Auskunft über die ausstellende  
Behörde gibt
- eine von 00001 bis 99999 durchlaufende Zahl, die dem jeweiligen Be­
stimmungsland zugeteilt wird;

8
Artikel 15
Oie Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach dem Versand der Waren,  
auf die sie sich beziehen, ausgestellt werden. In diesem Fall tragen sie  
den Vermerk "d§livr§ ä posteriori" oder "issued retrospectively".
Artikel 16
1. Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung einer Ausfuhrlizenz oder eines
Ursprungszeugnisses kann der Ausführer bei der zuständigen Regierungsstelle,  
die die Papiere ausgestellt hat, eine Zweitausfertigung beantragen, die  
anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird.
Die Zweitausfertigung muß den Vermerk "duplicata" tragen.
2. Die Zweitausführung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses muß  
mit dem Datum des Originals ausgestellt werden.

9
TITEL V
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
Artikel 17
Die Gemeinschaft und Indonesien arbeiten zum Zweck der Anwendung dieses Ab­
kommens eng zusammen. Beide Vertragsparteien fördern im Hinblick darauf  
ihre Kontakte und den Meinungsaustausch (auch über technische Fragen).
Artikel 18
Um die ordnungsgemäße Anwendung dieses Abkommens zu gewährleisten,unter­
stützen sich die Gemeinschaft und Indonesien gegenseitig bei der Überprü­
fung der Echtheit und Richtigkeit der nach Maßgabe dieses Protokolls aus­
gestellten Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse bzw. abgegebenen Erklä­
rungen.
Artikel 19
Indonesien übermittelt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften die  
Namen und Anschriften der für die Erteilung und Überprüfung der Ausfuhr­
lizenzen und Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden sowie die  
Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel. Ferner teilt Indo­
nesien der Kommission jede diesbezügliche Änderung mit.
Artikel 20
1. Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird stichproben­
weise sowie immer dann vorgenommen, wenn die zuständigen Behörden der  
Gemeinschaft begründete Zweifel an der Echtheit der Zeugnisse oder Li­
zenzen oder an der Richtigkeit der Angaben über die jeweiligen Waren  
haben.
2. In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der Gemeinschaft das  
Ursprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz oder eine Abschrift davon an  
die zuständige Regierungsstelle in Indonesien zurück,gegebenenfalls  
unter Angabe der formalen oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung.  
Ist eine Rechnung vorgelegt worden, so wird sie oder eine Abschrift da­
von dem Ursprungszeugnis bzw. der Ausfuhrlizenz oder einer Abschrift

10
davon beigefügt. Ferner teilen die Gemeinschaftsbehörden alle bekannten  
Umstände mit, die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden  
Zeugnis bzw. der betreffenden Lizenz schließen lassen.
3. Absatz 1  findet auf nachträgliche Überprüfungen der in Artikel 2 dieses Pro­
tokolls genannten Ursprungserklärungen Anwendung.
4. Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1  und 2 durchgeführten nachträglichen  
Überprüfungen werden den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft innerhalb  
von längstens drei Monaten zusammen mit allen sachdienlichen Angaben mitge­
teilt.
Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregelmäßigkeiten bei der Ver­
wendung der Ursprungserklärungen festgestellt, kann die Gemeinschaft auf die  
Einfuhren der betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2 Absatz 1  
dieses Protokolls anwenden.
5. Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse werden die Durch­
schriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere  
von der zuständigen Regierungsstelle in Indonesien mindestens drei Jahre  
lang aufbewahrt.
6. Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen Verfahrens der stichproben­
artigen Überprüfung darf die Abfertigung der betreffenden Waren zum freien  
Verkehr nicht behindern.
Artikel 21
1. Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel 20 oder aus den den zustän­
digen Behörden der Gemeinschaft oder Indonesiens vorliegenden Angaben her­
vor,daß Bestimmungen dieses Abkommens umgangen werden, arbeiten beide Ver­
tragsparteien eng und mit der gebotenen Dringlichkeit zusammen, um diese  
Umgehung zu verhüten.
2. Zu diesem Zweck führt Indonesien falls notwendig angemessene Untersuchungen  
über die erwiesenermaßen oder nach Ansicht der Gemeinschaft gegen dieses  
Abkommen verstoßenden Geschäfte durch. Indonesien teilt der Gemeinschaft  
die Ergebnisse dieser Untersuchungen zusammen mit allen anderen sachdien­
lichen Angaben mit, anhand deren der tatsächliche Ursprung der Waren fest­
gestellt werden kann.

11
3. Die Gemeinschaft und Indonesien können vereinbaren, daß von der Gemein­
schaft benannte Beamte bei den in Absatz 2 beschriebenen Untersuchungen  
zugegen sind.
4. Im Rahmen der in Absatz 1  vorgesehenen Zusammenarbeit tauschen Indonesien  
und die Gemeinschaft alle Angaben aus, die der eine oder andere Vertrags­
partner zur Verhütung der Umgehung von Bestimmungen dieses Abkommens für  
zweckdienlich erachtet.
5. Wird festgestellt, daß Bestimmungen dieses Abkommens umgangen worden sind,  
können Indonesien und die Gemeinschaft vereinbaren, die Zur Verhütung  
einer Wiederholung solcher Umgehungen erforderlichen Maßnahmen zu treffen.

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PROTOKOLL B
1. Die Ausnahme, die in Artikel 5 dieses Abkommens für in Handwerksbetrie­
ben hergestellte Waren vorgesehen ist, gilt nur für folgende Waren:
a) Gewebe aus Spinnstoffen, die auf ausschließlich hand- oder fußbe­
triebenen Webstühlen gewebt sind und traditionell in Handwerksbetrie­
ben in Indonesien hergestellt werden;
b) Bekleidung oder andere Textilwaren, die traditionell in Handwerks­
betrieben in Indonesien hergestellt werden und aus den vorgenannten  
Geweben handgefertigt und ohne Einsatz von Maschinen ausschließlich  
handgenäht sind;
c) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Indonesiens,  
die in ländlichen Handwerksbetrieben Indonesiens handgefertigt wurden  
und in einer zwischen den Vertragsparteien zu vereinbarenden und  
diesem Protokoll beigefügten Liste aufgeführt sind.
Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt, für die ein von den zuständi­
gen Behörden Indonesiens ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird, das dem  
Muster im Anhang zu diesem Protokoll entspricht. Dieses Zeugnis ent­
hält Angaben darüber, aus welchen Gründen die Ausnahme gewährt wird, und  
wird von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft angenommen, sofern  
sich diese davon überzeugen, daß die betreffenden Waren die in diesem  
Protokoll genannten Voraussetzungen erfüllen. Zeugnisse für Waren ge­
mäß Absatz c) tragen den deutlich sichtbaren Stempel "FOLKLORE". Bei  
Uneinigkeit zwischen Indonesien und den zuständigen Behörden der Gemein­
schaft über die Art der Waren bei der Einfuhr in die Gemeinschaft, fin­
den binnen einem Monat Konsultationen zur Beilegung dieser Meinungsver­
schiedenheiten statt. Wird eine der genannten Waren in solchen Mengen  
eingeführt, daß dadurch in der Gemeinschaft Schwierigkeiten entstehen,  
nehmen die Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem Ver­
fahren des Artikels 17 des Abkommens auf, um eine Lösung für das Mengen­
problem zu finden.
2. Auf die in Absatz 1  genannten Waren finden die Bestimmungen von Teil  
IV und Teil V des Protokolls A "mutatis mutandis" Anwendung.

Anrint U t II
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f, i  .  -> 1 .  .  ♦ •  * \  t *«» r. fi.  ’  r  *  * .  •.• *-••'!.»*• ;t i  s* i
f  ’'  v  ‘.  *  .1 '»!’  **. .  n n ,,i'i t;' *• ,8 G k J r - T j f f C-nuiafca viuäO
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(S ^ n  » * » » » )

PROTOKOLL C
Nach Artikel 8 Absatz 6 des Abkommens kann eine Höchstmenge gebiets­
weise festgesetzt werden, wenn die Einfuhren einer bestimmten Kate­
gorie von Waren in ein Gebiet der Gemeinschaft die folgenden Prozent­
sätze der in Artikel 8 Absatz 2 genannten Mengen überschreiten:
Deutschland 28,5 % 
Bene lux 10,5 %  
Frankreich 18,5 %  
Italien 15 %  
Dänemark 3 % 
Irland 1  % 
Vereinigtes Königreich 23,5 % 
Griechenland 2 %

PROTOKOLL D
Die jährliche Steigerungsrate für die nach Artikel 8 dieses Abkommens  
eingeführten Höchstmengen wird wie folgt festgelegt:
Für Waren der Kategorien in Gruppe I, II oder III wird die Steige­
rungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren  
des Artikels 17 dieses Abkommens einvernehmlich festgesetzt. Diese  
Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein als die höchste  
Rate, die für entsprechende Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer  
Vereinbarung über den Handel mit Textilwaren geschlossenen bilate­
ralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen Drittländern  
mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau wie Indonesien an­
gewendet wird.

ÜBEREINKUNFT
Während der Verhandlungen über den Abschluß des neuen bilateralen Ab­
kommens über den Handel mit Textilwaren zwischen der EWG und Indonesien  
erläuterte die Gemeinschaft das vorgeschlagene Verfahren für die anteil­
mäßige Übertragung regionaler Höchstmengen der Gemeinschaft auf die  
ASEAN-Länder und unterbreitete den beigefügten Vorschlag für die Anwen­
dung dieses Verfahrens auf der Einfuhrseite.
Die indonesische Delegation begrüßte die Anstrengungen der Gemeinschaft  
und versprach, den Vorschlag zu prüfen.
Die indonesische Delegation war der Ansicht, daß mehr Zeit nötig ist,  
um die Folgen des Gemeinschaftsvorschlags im Hinblick auf etwaige ad­
ministrative Probleme zu prüfen. Daher wurde vereinbart, daß beide Ver­
tragspartner in einer späteren Phase diese Angelegenheit wieder auf­
greifen werden.
Brüssel, 25. November 1982

VERTRAULICH
Sehr geehrter Herr Asyik Ali!
Im Zusammenhang mit dem am 25. November 1982 paraphierten Abkommen zwischen  
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Indonesien über den Handel  
mit Textilwaren beehre ich mich, Ihnen folgendes vorzuschlagen:
Übertragungen auf eine beliebige Kategorie in der Gruppe 1  sind nach Noti­
fizierung bis zu 5 % der regionalen Teilmenge der Höchstmenge der Katego­
rie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird, sofern eine äqui­
valente Menge von der Teilmenge der entsprechenden Höchstmenge,die in dem  
Abkommen der Gemeinschaft mit einem anderen ASEAN-Land für die gleiche  
Region abgezogen wird, festgesetzt ist.
Übertragungen auf eine beliebige Kategorie in den Gruppen II und III sind  
nach Notifizierung bis zu 10 % der regionalen Teilmenge der Höchstmenge  
der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird, sofern  
eine äquivalente Menge von der Teilmenge der entsprechenden Höchstmenge  
abgezogen wird, die in dem Abkommen der Gemeinschaft mit einem anderen  
ASEAN-Land für die gleiche Region festgesetzt ist.
Für derartige Übertragungen ist eine entsprechende Notifizierung erfor­
derlich, mit der das betreffende ASEAN-Land die Verringerung der Höchst­
menge akzeptiert.
Die Übertragungen gelten für das Jahr, in dem die Notifizierung erfolgt.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie Ihre Zustimmung zu diesem Vorschlag und  
zu diesem Briefwechsel als Übereinkunft zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und Indonesien bestätigten.
H.G. Krenzier

ÜBEREINKUNFT
Die Delegation der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und die Dele­
gation Indonesiens tagten vom 23. bis 25. November 1982, um die Verhand­
lungen über die Erneuerung des bilateralen Textilabkommens, das am 31.  
Dezember 1982 abläuft, abzuschließen.
Diese Verhandlungen führten im November 1982 zu der Paraphierung eines  
Abkommens. Bei dieser Gelegenheit wurde ferner folgendes vereinbart:
1. (i) Die Übertragung der 1982 nicht ausgenutzten Höchstmengen auf die
Höchstmengen für 1983 ist bis zu 5 % der entsprechenden Höchst­
mengen für 1983 zulässig.
(ii) 1982 ist die Ausnutzung einer Teilmenge der für 1983 festgesetzten  
Höchstmengen im Vorgriff bis zu 5 % zulässig, wenn die beiden Ver­
tragsparteien der de facto-Anwendung des neuen bilateralen Ab­
kommens zustimmen.
2. Im Zusammenhang mit dem in Artikel 17 Absatz 2 vorgesehenen Konsultations­
zeitraum machte Indonesien auf größere praktische Schwierigkeiten auf­
merksam, die ein so kurzer Zeitraum im Falle Indonesiens hervorrufen  
könnte. Die Gemeinschaft äußerte Verständnis für derartige praktische  
Schwierigkeiten.
Brüssel, den 25. November 1982

GEMEINSAME ERKLÄRUNG ZU BATIKGEWEBEN UND WAREN DARAUS
A. Die Gemeinschaft und Indonesien kommen überein, daß Batikgewebe nur dann  
als nach dem traditionellen Batikverfahren hergestellt bezeichnet werden  
dürfen, wenn für jede Farbe oder jeden Farbton auf dem Gewebe von Hand  
folgende drei Arbeitsgänge ausgeführt worden sind:
a) Aufbringen der Wachsschicht (das Gewebe wird von Hand mit einer Wachs­
mischung überzogen),
b) Färben/Bemalen (Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben oder  
Handbemalung),
c) Entfernen der Wachsschicht (zum Entfernen der Wachsschicht wird das  
Gewebe gekocht).
B. Die Vertragsparteien kommen ferner wie folgt überein:
1. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erkennen als handgearbeitete  
Textilerzeugnisse der traditionellen Volkskunst im Sinne von Artikel 1  
Buchstabe c) des Protokolls B alle Batikgewebe, unabhängig von dem Ver­
fahren für die Herstellung des Ausgangsgewebes, und alle Waren daraus  
an, die von Hand oder auf hand- oder fußbetriebenen Nähmaschinen ge­
näht sind, vorausgesetzt, daß die Farben und Farbtöne nach dem unter  
Absatz A beschriebenen traditionellen Batikverfahren aufgebracht worden  
sind und dies von den zuständigen Behörden Indonesiens ordnungsgemäß  
bescheinigt wird.
2. Die zuständigen Behörden Indonesiens stellen Zeugnisse gemäß dem Muster  
im Anhang zum Protokoll B für Batikgewebe oder Waren daraus nur dann  
aus, wenn diese Gewebe oder Waren nach den im vorhergehenden Absatz  
beschriebenen Verfahren und vor allem dem traditionellen Batikverfahren  
hergestellt worden sind.
Geschehen zu Brüssel am ..
Im
 Namen der Im Namen der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Regierung von Indonesien

25. November 1982  
VERTRAULICH
Sehr geehrter Herr Krenzier!
Während der Verhandlungen über die Erneuerung unseres bilateralen Ab­
kommens über den Handel mit Textilwaren erörterten wir die Möglichkeiten  
für die einvernehmliche Festsetzung zusätzlicher Mengen für den passiven  
Veredelungsverkehr.
Aus Zeitmangel war es bisher nicht möglich, genaue Mengen für diese Rege­
lung festzusetzen.
Im Einklang mit Artikel 4 des am 25. November 1982 paraphierten bilate­
ralen Abkommens möchte ich Ihnen mitteilen, daß ich auf die Frage der An­
wendung dieser Bestimmungen und die im Rahmen dieses Artikels zu verein­
barenden spezifischen Mengen später zurückkommen werde.
Ich möchte hinzufügen, daß Indonesien der Auffassung ist, daß beide Part­
ner weiterhin Konsultationen führen sollten, um gemeinsam für beide an­
nehmbare Lösungen zu suchen, damit beide Partner aus den Abkommensbe­
stimmungen über den passiven Veredelungsverkehr Nutzen ziehen können.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Asyik Ali

VERTRAULICH
Sehr geehrter Herr Asyik Ali!
1. Bei der Auslegung der Bestimmungen über das Konsultationsverfahren in  
Artikel 8 des Abkommens zwischen Indonesien und der Europäischen Gemein­
schaft wird die heutige besondere Lage Indonesiens als neuer Marktteil­
nehmer und kleiner Lieferant im internationalen Textilhandel gemäß Arti­
kel 6 der Genfer Vereinbarung berücksichtigt.
2. Die in Artikel 8 Absatz 2 des Abkommens aufgeführten Prozentsätze wer­
den als Schwellen angesehen, bei deren Unterschreiten die Gemeinschaft  
Konsultationen mit Indonesien beantragen wird, um Lösungen zur Berück­
sichtigung der Exportmöglichkeiten Indonesiens und der Marktsituation  
in der Gemeinschaft im Einklang mit Absatz 12 des Protokolls von 1981  
zur Verlängerung der Genfer Vereinbarung zu erzielen. Die Gemeinschaft  
wird in dem gleichen Geiste wie bisher Indonesiens heutige Sondersitua­
tion als neuer Marktteilnehmer berücksichtigen, insbesondere wenn sie  
mit Indonesien ein beiderseitig annehmbares Beschränkungsniveau zu ver­
einbaren sucht, und, wenn diese Beschränkung eine Warenkategorie in der  
Gruppe I  betrifft. Die Gemeinschaft wird alles tun, um die Inanspruch­
nahme von Artikel 8 weitestgehend in Grenzen zu halten.
3. Im Falle der Anwendung des Konsultationsverfahrens werden beide Vertrags­
parteien im Laufe der Konsultationen alles tun, um innerhalb der in  
Artikel 17 des Abkommens genannten Frist eine zufriedenstellende Lösung  
zu erreichen, um eine Inanspruchnahme von Artikel 8 Absatz 4 des Abkom­
mens zu vermeiden. Sollte sich trotz dieser Anstrengungen eine Einigung  
als unmöglich erweisen, wird Artikel 8 Absatz 4 nicht automatisch, son­
dern nur fallweise unter Berücksichtigung aller Umstände einschließlich  
der Interessen Indonesiens als Exporteur angewendet. In diesem Zusammen­
hang verwiesen Sie speziell auf Ziffer 7 und 8 des Protokolls vom 22.  
Dezember 1981 zur Verlängerung der Genfer Vereinbarung.
Horst G. KRENZLER

VERTRAULICH
Sehr geehrter Herr Asyik Ali!
Im Zusammenhang mit Artikel 8 des am 25. November 1982 paraphierten  
Abkommens zwischen der Gemeinschaft und Indonesien über den Handel mit  
Textilwaren beehre ich mich, die Zustimmung der Gemeinschaft zu folgen­
der Vereinbarung zu bestätigen:
(1) Nimmt die Gemeinschaft die Bestimmungen über das Korbausgangsver­
fahren bei Warenkategorien in Anspruch, die von den Gruppen III bis  
V des im Dezember 1982 aus laufenden Abkommens nach der Gruppe II  
des im Januar 1983 beginnenden Abkommens übertragen worden sind, so  
wird die Gemeinschaft das Korbausgangsniveau berücksichtigen, das  
unter dem im Dezember 1982 auslaufenden Abkommens bestand.
(2) Die Gemeinschaft bestätigt, daß die in Artikel 8 Absatz 4 genannten  
Höchstmengen ein Mindestniveau darstellen, das erhöht werden kann,
um die neuesten verfügbaren Einfuhrstatistiken oder andere ausschlag­
gebende Umstände gebührend zu berücksichtigen.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Horst G. Krenzier

Vertraulich
Sehr geehrter Herr Asyik Ali!
Im Zusammenhang mit dem am 25.November 1982 zwischen der Gemeinschaft und  
Indonesien paraphierten Abkommen beehre ich mich, Ihnen folgendes mitzu­
teilen:
Die Gemeinschaft hat die Befürchtungen Indonesiens im Zusammenhang mit  
Artikel 9 des bilateralen Abkommens zur Kenntnis genommen. Um diese Be­
fürchtungen zu zerstreuen, kann ich Ihnen folgendes versichern:
1. Im Zusammenhang mit Ziffer 10 des Protokolls zur Verlängerung des MFA  
hat die Gemeinschaft die Bestimmungen des Artikels 9 des bilateralen  
Abkommens vorgeschlagen, um besonderen Befürchtungen der Gemeinschaft  
Rechnung zu tragen und einen plötzlichen und wesentlichen Anstieg der  
Einfuhren zu vermeiden. Auf diese Weise hofft die Gemeinschaft, eine  
tatsächlich drohende ernste und greifbare Schädigung der Gemeinschafts­
industrie zu verhindern.
Bei der Prüfung einzelner Erhöhungen der Einfuhren in die Gemeinschaft  
wird die Gemeinschaft die derzeitige globale Handelsentwicklung bei  
der betreffenden Warenkategorie berücksichtigen.
2. Sollte die Gemeinschaft eine Inanspruchnahme von Artikel 9 des Abkom­
mens in Erwägung ziehen, wird sie Indonesiens derzeitiger Situation  
als neuer Marktteilnehmer gebührend Rechnung tragen.
3. Die Gemeinschaft wird alles tun, um Indonesien vor einer möglichen  
und erwogenen Inanspruchnahme von Artikel 9 des Abkommens zu konsul­
tieren.
Die Gemeinschaft verpflichtet sich, in Konsultationen mit Indonesien  
geeignete Lösungen zu ermitteln. In diesen Konsultationen werden die  
Ausfuhrinteressen wie auch die Situation auf dem Gemeinschaftsmarkt  
berücksichtigt, um eine beiderseitig annehmbare Lösung zu erreichen.

-  2 -
Sollten der in Artikel 9 Absatz 2 genannte Zeitraum und die vorläufige  
1/12-Grenze für die derzeitigen Ausfuhren des fraglichen Erzeugnisses be­
sondere Schwierigkeiten hervorrufen, wird Indonesien die Gemeinschaft  
auf diese Situation aufmerksam machen, und beide Partner werden sich  
gemeinsam in einem Geiste der Zusammenarbeit um eine sofortige praktische  
Lösung bemühen, die, soweit möglich, eine Anpassung des vorgenannten Kon­
sultationszeitraums und des Zwölftels einschließt.
4. Die Gemeinschaft wird den besonderen und außergewöhnlichen Umständen, die  
eine unzureichende Ausnutzung einer Teilmenge verursacht haben, gebührend  
Rechnung tragen.
5. Im Falle einer Inanspruchnahme von Artikel 9 des Abkommens wird die Gemein­
schaft einen angemessenen und quantifizierbaren Ausgleich nach Maßgabe
der Indonesien entstandenen nachteiligen Auswirkungen und dem Grad der  
Schwierigkeiten der Gemeinschaft bei einer besonderen Warenkategorie, über  
die Konsultationen mit Indonesien stattfinden, anbieten. Dieser Ausgleich,  
der effektive und praktische Ausfuhrmöglichkeiten für Indonesien in der  
Region oder in den Regionen vorsieht, gegenüber denen die Gemeinschaft  
Artikel 9 des Abkommens angewendet hat, umfaßt mehrfache oder gleichzeitige  
spezifische Erhöhungen gegenüber einer oder mehrerer Warenkategorien ins­
besondere hinsichtlich des Ausgangsniveaus, der Steigerungs- oder Flexi­
bilitätsraten. Dieser Ausgleich erfolgt zusätzlich und wird nicht durch  
die Abkommensbestimmungen beschränkt. Er berücksichtigt die in Anhang I  
des Abkommens genannten Umrechnungskoeffizienten sowie den unterschied­
lichen Empfindlichkeitsgrad dieser Waren.
6. Wir gehen davon aus, daß beide Vertragspartner während der Konsultationen  
alles tun werden, um eine beiderseitig zufriedenstellende Lösung hinsicht­
lich des Ausgleichs zu erzielen und auf diese Weise Maßnahmen nach Artikel  
9 Absatz 4 des Abkommens zu vermeiden.
7. Im Laufe der Verhandlungen erklärte die indonesische Delegation ferner, daß,  
sollte Indonesien im Laufe eines Abkommensjahres nach Artikel 7 des neuen  
Abkommens Übertragungen von den Kategorien 7 und 8 in die Kategorien 6 noti­
fizieren, um die gemeinschaftlichen Höchstgrenzen für das fragliche Jahr  
anzupassen, die sich daraus ergebenden Höchstmengen niedriger sein könnten  
als die der Definition in Artikel 9 Absatz 5 entsprechenden Höchstmengen.

- 3 -
Die Delegation der Gemeinschaft erklärte, daß angesichts der besonderen  
Situation Indonesiens als neuer Marktteilnehmer diese Faktoren berück­
sichtigt würden, wenn die Gemeinschaft die Möglichkeit von Maßnahmen nach  
Artikel 9 des Abkommens in Erwägung zieht.
Horst G. Krenzier

25. November 1982
VERTRAULICH
Sehr geehrter Herr Asyik Ali!
Im Zusammenhang mit Artikel 9 Absatz 9 des Abkommens stellte Indonesien  
fest, daß administrative Schwierigkeiten bei der Erfüllung der in diesen  
Bestimmungen vorgesehenen Verpflichtungen auftreten könnten. Die Kommission  
nahm dies zur Kenntnis und brachte ihr Verständnis zum Ausdruck.
Horst G. Krenzier

Vertraulich
Sehr geehrter Herr Asyik Ali!
1. Aufgrund der Erfahrungen bei der Durchführung des vorhergehenden Ab­
kommens zwischen der Gemeinschaft und Indonesien erscheint es unwahr­
scheinlich, daß Artikel 12 Absatz 3 und 4 in Anspruch genommen werden  
müssen.
2. Sollte dies dennoch der Fall sein, wird die Gemeinschaft mit Indonesien  
gemäß Ziffer 14 des Protokolls zur Verlängerung der Genfer Vereinba­
rung- vom 22. Dezember 1981 alle Möglichkeiten für eine beiderseitig  
zufriedenstellende Lösung ermitteln.
3. Geht aus dem in Protokoll A des Abkommens genannten Nachprüfungsver­
fahren oder aus den der Gemeinschaft oder Indonesien vorliegenden  
Informationen hervor, daß die Bestimmungen dieses Abkommens umgangen  
werden, wenden Indonesien und die Gemeinschaft einvernehmlich weiter­
hin wie bisher die überwachungsverfahren an.
Horst G. KRENZLER

VERTRAULICH
Sehr geehrter Herr Asyik Ali!
1. Ihre Delegation äußerte besondere Befürchtungen wegen bestimmter Pro­
bleme, die durch die regionale Aufgliederung der vereinbarten gemein­
schaftlichen Höchstmengen entstehen könnten. Die EG-Delegation zeigte  
ihr Verständnis für den indonesischen Standpunkt und erteilte Zusage,  
nach geeigneten Lösungen zu suchen, um den Anträgen Indonesiens in  
diesem Zusammenhang weitgehend entgegenzukommen.
2. Ich teile Ihnen mit, daß die Gemeinschaft im Einklang mit Artikel 15  
Absatz 2 ferner bereit ist, soweit wie möglich, in jedem beliebigen  
Abkommensjahr Anträge Indonesiens für eine Neuzuteilung einer Teilmenge  
von einem Mitgliedstaat auf einen anderen Mitgliedstaat wohlwollend zu  
prüfen.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Horst G. KRENZLER

VERTRETUNG VON INDONESIEN
BEI DEN
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Vertraulich
Sehr geehrter Herr Krenzier!
Bei der Paraphierung des Abkommens hat die indonesische Delegation  
der Regierung Indonesiens das Recht Vorbehalten, falls die Bestim­
mungen des Artikels 9 und/oder der Artikel 8 und 12 über einseitige  
Maßnahmen in einem späteren, die Festsetzung von Höchstmengen bein­
haltenden Abkommen zwischen der Gemeinschaft und einem anderen Aus­
fuhrland geändert werden, die jetzigen Bestimmungen des zur Unter­
zeichnung anstehenden Abkommens zwischen Indonesien und der Gemein­
schaft durch die entsprechend geänderte Fassung dieser Bestimmung  
bzw. Bestimmungen zu ersetzen. Ich gehe davon aus, daß Sie dieses  
Recht nicht bestreiten.
Herrn Horst G.Krenzier  DirektorGeneraldirektion Auswärtige Beziehungen  Rue de la Loi 200  1049 Brüssel BelgienMit freundlichen Grüßen
gez.:  Asyik Ali

^  'o t~ \  -  ^  ö - ^ ,  u 4 - r o ^ f e ~ * - ^ C ^  o ^ - i- — |
KOMMISSION Brüssel, den 22. Juni 1982
DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTENVertraulich
Generaldirektion Auswärtige
Beziehungen
Dr. Horst Krenzier  DirektorSonderbeauftragter für  Textilverhandlungen
bestätigen, das wie folgt lautet:
"Bei der Paraphierung des Abkommens hat die indonesiche Delegation  
der Regierung Indonesiens das Recht Vorbehalten, falls die Be­
stimmungen des Artikels 9 und/oder der Artikel 8 und 12 über ein­
seitige Maßnahmen in einem späteren, die Festsetzung von Höchst-'  
mengen beinhaltenden Abkommen zwischen der Gemeinschaft und einem  
anderen Ausfuhrland geändert werden, die jetzigen Bestimmungen  
des zur Unterzeichnung anstehenden Abkommens zwischen Indonesien  
und der Gemeinschaft durch die entsprechend geänderte Fassung  
dieser Bestimmung bzw. Bestimmungen zu ersetzen. Ich gehe davon  
aus, daß Sie dieses Recht nicht bestreiten."Sehr geehrter Herr Asyik Ali!
Ich beehre mich, den Empfang Ihres Schreibens vom zu
Mit freundlichen Grüßen  
gez.: Horst G. Krenzier

VERTRAULICH
Brüssel, 25. November 1982
Sehr geehrter Herr Asyik Ali!
Im Zusammenhang mit Artikel 9 Absatz 2 des Protokolls Nr. A machte Indo­
nesien auf Verladeprobleme im Zusammenhang mit dem Zeitpunkt des Ver­
sands aufmerksam, die durch die Zersplitterung seiner Textil- und Beklei­
dungsindustrie, den Inselcharakter des Landes und die geringe Anzahl  
internationaler Häfen hervorgerufen werden, welche eine volle Ausnutzung  
der Höchstmengen in dem Jahr, für das die Höchstmengen gelten, verhindern  
könnten.
Im Namen der Gemeinschaft äußerte ich Verständnis für diese Probleme und  
erteilte die Zusage, daß die Gemeinschaft im Falle von Schwierigkeiten  
Konsultationen in einem konstruktiven Geist aufnehmen werde, um eine für  
beide Vertragsparteien annehmbare Lösung zu finden.
Horst G. KRENZLER

VERTRAULICH
Sehr geehrter Herr Asyik Ali!
Während der Verhandlungen über die Erneuerung unseres bilateralen  
Abkommens über den Handel mit Textilwaren bekundeten beide Vertrags­
partner ihre Bereitschaft zur uneingeschränkten Zusammenarbeit bei  
der Suche nach zufriedenstellenden Lösungen für Probleme, die bei  
der Anwendung des Abkommens auftreten.
Ferner wurde vereinbart, daß es beiden Vertragsparteien jederzeit  
freisteht, in Übereinstimmung mit den einschlägigen Bestimmungen der  
Genfer Vereinbarung alle Probleme, die sich aus der Anwendung dieses  
Abkommens ergeben, vor die Textilüberwachungsstelle (TSB) zu bringen.
Horst G. KRENZLER

25. November 1982
Sehr geehrter Herr Asyik Ali!
Im Laufe der Verhandlungen, die heute zu der Paraphierung des Abkommens  
zwischen Indonesien und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über den  
Handel mit Textilwaren geführt haben, äußerten Sie die Befürchtungen Indo­
nesiens wegen besonderer Schwierigkeiten, die Indonesien aufgrund von Ar­
tikel 12 und 13 des Protokolls Nr. A zum Abkommen entstehen werden, um  
die Höchstmengen voll auszunutzen.
Aus diesem Grund teilten Sie den Wunsch Indonesiens mit, möglichst aus­
führliche Informationen^sowohl über die derzeitigen mit Einfuhrgenehmi­
gungen getätigten Einfuhren in die Gemeinschaft und die entsprechenden  
Ausfuhrlizenzen, sowie über Löschung bereits erteilter Einfuhrgenehmi­
gungen im Anschluß an die Löschung der entsprechenden Ausfuhrlizenzen  
durch Indonesien zu erhalten.
Sie äußerten daher die Hoffnung Indonesiens, daß die Gemeinschaft alles  
tun werde, um diesen Befürchtungen Rechnung zu tragen und Indonesien  
die Verwaltung seiner Höchstmengen in Zukunft zu erleichtern. Ich habe  
das Anliegen Indonesiens zur Kenntnis genommen und mein Verständnis zum  
Ausdruck gebracht.
Horst G. KRENZLER