[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 23.4.2009

KOM(2009) 191 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND AN DEN RAT

über die Durchführung des Programms EDICOM II (2001-2005) {SEK(2009) 527 endgültig}

(von der Kommission vorgelegt)

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND AN DEN RAT

über die Durchführung des Programms EDICOM II(2001-20 05)

INHALTSVERZEICHNIS

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und an den Rat über die Durchführung des Programms EDICOM II (2001-2005) 2

1. Einleitung 4

2. Bewertung nach den einzelnen Kriterien 5

2.1. Relevanz 5

2.2. Wirksamkeit 5

2.3. Effizienz 9

2.4. Nutzen 10

2.5. Nachhaltigkeit 10

3. Empfehlungen für die Zukunft 11

4. Managementempfehlungen 12

5. Verbindungen mit anderen Programmen der Gemeinschaft 13

6. Schlussfolgerungen 13

1. EINLEITUNG

Mit der Einrichtung des Binnenmarktes im Jahr 1993 fielen die Zollformalitäten zwischen den EU-Mitgliedstaaten weg, und es wurde zur weiteren Beobachtung des Warenhandels zwischen den Mitgliedstaaten das Intrastat-System eingeführt. Mit diesem neuen System wurde die Verwendung von Zolldaten durch eine direkte Erfassung von Informationen bei den Unternehmen im Rahmen monatlicher Erhebungen ersetzt. Die Statistiken über den Handel zwischen den Mitgliedstaaten und Drittländern beruhten weiterhin auf Zolldaten.

Als Unterstützungsmaßnahme für das geänderte System nahm der Rat die Entscheidung Nr. 96/715/EG vom 9. Dezember 1996 betreffend die Telematiknetze zwischen Behörden für die Statistiken über den Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten (Programm Edicom I)[1] an. Mit dem Programm Edicom I wurde die Umstellung auf ein interoperables europäisches System für die Sammlung, Erstellung und Verbreitung der Statistiken über den innergemeinschaftlichen Warenverkehr erleichtert.

Beim Auslaufen des Programms Edicom I sah sich die Gemeinschaft mit einem wachsenden Bedarf an rasch verfügbaren, zuverlässigen und genauen makroökonomischen Informationen konfrontiert. Eurostat hat in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden ein Strategiepapier erstellt, um das System auszubauen und auf einen längerfristigen Einsatz vorzubereiten.

Dieses Strategiepapier wurde vom Ausschuss für das Statistische Programm und vom Ausschuss für die Statistik des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten gebilligt.

Auf der Grundlage einer von der Kommission durchgeführten Ex-ante-Evaluierung nahmen das Europäische Parlament und der Rat die Entscheidung Nr. 507/2001/EG vom 12. März 2001 über ein Maßnahmenpaket betreffend das transeuropäische Netz für die Sammlung, Erstellung und Verbreitung der Statistiken über den inner- und außergemeinschaftlichen Warenverkehr (Programm Edicom II)[2] an.

Die allgemeinen Ziele des neuen Programms lauteten:

- Förderung einer möglichst modernen, rationellen und effizienten Organisation des Statistiknetzes, unterstützt durch die erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung und Harmonisierung der Methoden;

- Weiterentwicklung der vorhandenen DV-Instrumente für die Sammlung, Erstellung, Übermittlung und Verbreitung der statistischen Informationen unter Berücksichtigung des letzten Stands der Technik und mit optimaler Kostenwirksamkeit.

Zur Verwirklichung dieser allgemeinen Ziele wurden sechs operationelle Ziele mit einer Untergliederung in 13 Maßnahmen festgelegt.

Der vorliegende Bericht enthält Informationen über die Durchführung des Programms Edicom II gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Entscheidung Nr. 507/2001/EG. Die Grundlage der Bewertung bilden die Standardkriterien Relevanz, Wirksamkeit, Effizienz, Nutzen und Nachhaltigkeit.

2. BEWERTUNG NACH DEN EINZELNEN KRITERIEN

2.1. Relevanz

Der Entscheidung über die Auflage des zweiten Edicom-Programms kam besondere Bedeutung zu, da das Programm auf einen konkreten Bedarf und auf konkrete Probleme ausgerichtet war. Hierbei wurden insbesondere folgende Aspekte berücksichtigt:

- Durch die während der Programmphase Edicom I durchgeführten Maßnahmen konnte die Qualität der Statistiken über den innergemeinschaftlichen Warenverkehr erheblich gesteigert werden. In bestimmten Bereichen bestand jedoch weiterhin Verbesserungsbedarf, darüber hinaus hat der Bedarf an makroökonomischen Handelsinformationen ständig zugenommen.

- Die Europäische Zentralbank (EZB) hat darauf hingewiesen, dass aktuelle, zuverlässige und präzise Außenhandelstatistiken als ein zentrales Element in den Aktionsplan für statistische Anforderungen aufzunehmen sind.

- Die Vereinfachung des Intrastat-Systems musste weiter vorangetrieben werden, damit es zu einer Entlastung der Unternehmen und Behörden ohne jegliche Beeinträchtigung der Qualität der Außenhandelsstatistiken kommen kann.

- Die Modernisierung des transeuropäischen Netzes für die Sammlung, Erstellung und Verbreitung der Statistiken über den Warenverkehr könnte mit Einzelmaßnahmen der Mitgliedstaaten nicht in ausreichendem Umfang und nicht kostenwirksam durchgeführt werden. Für die Harmonisierung der Lösungsmaßnahmen und zur Ausschöpfung der Größenvorteile war folglich ein Gemeinschaftsprogramm erforderlich.

Das Programm Edicom II war dementsprechend an eine breite Zielgruppe gerichtet, die Behörden und Unternehmen ebenso umfasst wie institutionelle und private Nutzer von Außenhandelsstatistiken.

Wenn man bedenkt, wie schwierig es ist, strategische Leitlinien für einen Zeitraum von fünf Jahren im Voraus zu formulieren, kann man durchaus behaupten, dass die Programminhalte mit strategischem Weitblick erstellt wurden. Die Managementfähigkeit und die technische Kompetenz, die die Kommission und die Mitgliedstaaten bei der Durchführung und Entwicklung der Programminhalte an den Tag legen, wurden ebenfalls berücksichtigt.

2.2. Wirksamkeit

Gemäß der Ex-ante-Bewertung wurden mit Edicom II beachtliche Ergebnisse erzielt. Aufgrund beträchtlicher Unterschiede der technologischen und administrativen Systeme der einzelnen Mitgliedstaaten gestaltete sich die Einrichtung einer gemeinsamen EU-Plattform für die Erstellung von Außenhandelsstatistiken problematisch.

Nachstehend werden die wichtigsten Ergebnisse im Einklang mit den allgemeinen in der EDICOM-Entscheidung definierten Zielen beschrieben. Eine detailliertere Darstellung der Ergebnisse findet sich im Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen „Abschlussbericht über die Durchführung des Programms Edicom II“.

Ziel 1 - „ Ausbau eines transeuropäischen Netzes zur Erstellung statistischer Informationen, die entsprechend den Erfordernissen der Gemeinschaftspolitiken in besserer Qualität, weniger kostspielig und rascher zur Verfügung stehen.“

Die Verbesserung der Datenverfügbarkeit und -qualität stellte – gemessen an der Zahl der im Rahmen des Programms EDICOM II durchgeführten Projekte – das wichtigste Ziel dar.

In den meisten Mitgliedstaaten wurden vergleichende Studien durchgeführt und fortgeschrittene Schätzverfahren mit Erfolg konzipiert und eingeführt. Bei Auslaufen des Programms waren alle Mitgliedstaaten in der Lage, die monatlichen aggregierten Daten innerhalb der Frist von 40 Tagen an Eurostat zu übermitteln. Die in einigen Fällen nach wie vor beträchtlichen Unterschiede zwischen den vorläufigen und den endgültigen Zahlen machen allerdings deutlich, dass die Arbeiten in diesem Bereich fortgesetzt werden sollten.

Auf zentraler Ebene entwickelte Eurostat für die Mitgliedstaaten, die die Frist für Datenübertragung nicht einhalten können, Methoden und IT-Programme zur Schätzung der Intra-EU- und Extra-EU-Aggregate.

Auch bei der Übermittlung detaillierter Daten an Eurostat wurden in Bezug auf Aktualität und Genauigkeit Fortschritte erzielt. So haben die Mitgliedstaaten ihre Intrastat- und Extrastat-Daten im Jahr 2005 durchschnittlich acht bis drei Tage vor Fristablauf übermittelt. Ferner kam es zur Entwicklung neuer Kontrollen von Gültigkeit und Glaubwürdigkeit der Daten sowie zu Verbesserungen der Methodik zur Schätzung des unterhalb der Schwellenwerte liegenden bzw. nicht gemeldeten Handelsvolumens, so dass die Qualität der Außenhandelsstatistik generell gesteigert werden konnte. Darüber hinaus waren diese Kontrollen für Eurostat bei der Erstellung von Berichten über die Qualität der ausführlichen Handelsdaten der einzelnen Mitgliedstaaten hilfreich.

Bei den Asymmetrien in Bezug auf den Intra-EU-Handel ist auf der aggregierten Ebene ein Rückgang zu verzeichnen, während auf der Ebene der detaillierten Daten noch beträchtliche Diskrepanzen bestehen. Die Intrastat-Daten werden nun mit den Mehrwertsteuerdaten und den Daten aus dem MwSt-Informationsaustauschsystem (MIAS) systematisch verglichen.

Ziel 2 - „ Ausbau eines transeuropäischen Netzes zur Erstellung statistischer Informationen, die sachdienlich sind und dem neuen Nutzerbedarf entsprechen, wie er sich aus der Wirtschaft- und Währungsunion sowie den sich ändernden weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen ergibt.“

Zur Deckung des Nutzerbedarfs wurden neue Konjunkturindikatoren sowie andere statistische Produkte geschaffen. Ferner wurde der Umgang mit vertraulichen Daten auf nationaler und europäischer Ebene verbessert.

Eurostat hat eine neue Anwendung zur Erstellung von Indizes für Einheitswerte und Volumen erfolgreich entwickelt und eingeführt. Die Mitgliedstaaten haben sich hauptsächlich auf Preisindizes für Einfuhren aus Ländern außerhalb der Eurozone konzentriert, um dem Bedarf der EZB gerecht zu werden.

Es wurden neue Methodiken und Instrumente zur Erstellung und Veröffentlichung saisonbereinigter Daten auf monatlicher Basis für die Gemeinschaft (EU und Eurozone) und die Mitgliedstaaten geschaffen.

Nur einige wenige Mitgliedstaaten haben Zeitreihenanalysen und Statistikwertberichtigungen durchgeführt. Die Bewertung der in den Mitgliedstaaten eingesetzten vorbildlichen Verfahren zur Gewährleistung einer mit der Zahlungsbilanz und der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung kohärenten Handelsbilanz ist noch nicht abgeschlossen.

Auf europäischer Ebene wurde ein methodischer Rahmen für die gemeinsame Erfassung und Darstellung der Außenhandelstatistik und der strukturellen Unternehmensstatistik geschaffen. Die Veröffentlichung der Ergebnisse der von einigen Mitgliedstaaten durchgeführten Pilotstudien ermöglichte eine Analyse der Außenhandelsdaten nach Unternehmensmerkmalen.

Einige Mitgliedstaaten haben im Bereich der Statistiken über den Intra-Unternehmenshandel für die weitere Entwicklung der EU-Statistiken vielversprechende Ergebnisse vorzuweisen.

Ziel 3 - „Bessere Einbindung der Statistiken über den Warenverkehr in das allgemeine statistische System auf gemeinschaftlicher und internationaler Ebene und ihre Anpassung an die Veränderung des administrativen Umfelds.“

In den meisten Mitgliedstaaten wurden Projekte durchgeführt, die auf die Verbesserung der Verfügbarkeit und Qualität ihrer Handelsregister abzielten. Beinahe die Hälfte der Mitgliedstaaten unterhält kein Extrastat-Handelsregister, da dies nicht obligatorisch ist.

In mehreren Mitgliedstaaten wurde die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Statistikämtern und den Zollbehörden verstärkt. So wurden interaktive Korrekturen für Extrastat-Meldungen eingeführt, zudem wurde die Möglichkeit geprüft, mit möglichst geringem Kostenaufwand zusätzliche Informationen aus Zolldokumenten zu gewinnen.

Ferner wurden zur Feststellung des Nutzerbedarfs und des Aufwands für die Lieferanten statistischer Informationen entsprechende Erhebungen durchgeführt. Die Studien über eine mögliche Vereinfachung des Systems betrafen vor allem die Einführung eines Einstromverfahrens, Vereinfachungsschwellen sowie eine geringere Gliederungstiefe bei den einzelnen Produkten. Zur Verbesserung der Qualität und der Vollständigkeit der Intrastat-Meldungen wurden für Lieferanten statistischer Informationen Seminare über E-Learning-Anwendungen veranstaltet.

Ziel 4 - „Verbesserung der den Behörden, Datenlieferanten und Datennutzern angebotenen Dienste, indem ihnen alle verfügbaren Statistiken und Metadaten über den Warenverkehr zur Verfügung gestellt werden.“

Es wurden Mittel zur Einrichtung eines gut strukturierten und umfassenden Informationssystems bei Eurostat und in den Mitgliedstaaten bereitgestellt.

Auf der Grundlage neuer, automatisierter Verfahren ist die Frist für die Veröffentlichung makroökonomischer und saisonbereinigter Daten um fünf Tage vorgezogen worden, so dass Anforderungen von Nutzern, insbesondere der EZB, erfüllt werden. Weitere Entwicklungsarbeiten konzentrierten sich auf die Verbreitung ausführlicher Daten. Die Comext-Datenbank von Eurostat wurde inhaltlich und technologisch verbessert. Mit der Entwicklung eines neuen Datenverbreitungssystems (Easy Comext) bekam die breite Öffentlichkeit die Möglichkeit, detaillierte Handelsdaten der Mitgliedstaaten abzurufen und zu extrahieren.

Auf zentraler Ebene wurden spezifische Instrumente für einen raschen und benutzerfreundlichen Zugriff auf Klassifikationen, Erläuterungen, Metadaten und andere verwandte Produkte entwickelt und den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt. Für Beamte der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten wurden monatliche Comext-Lehrgänge veranstaltet.

Ziel 5 - „Weiterentwicklung und verstärkter Einsatz der Instrumente zur Sammlung von Informationen über den Warenverkehr unter Berücksichtigung des letzten Stands der Technik, um die den Lieferanten statistischer Daten angebotenen Funktionalitäten zu verbessern.“

Eurostat und den Mitgliedstaaten ist es gelungen, neue Instrumente und standardisierte Übermittlungsformate für die Datenerfassung zu entwickeln und einzusetzen. Besonders vorangetrieben wurde die Entwicklung webgestützter Systeme, was bei den europäischen Unternehmen auf positives Echo stieß. Dadurch konnten eine wesentliche Kostensenkung sowie eine Verbesserung von Datenqualität und -aktualität erzielt werden. Rund 100 000 Lieferanten statistischer Daten nutzten das Internet für die monatliche Übermittlung der Intrastat-Meldungen, so dass die Verwendung von Papierformularen für die Meldungen um 30 % zurückging.

Auf das Offline-Softwarepaket IDEP/CN8 zur Intrastat-Datenerhebung wurde auf zentraler Ebene bis 2004 zurückgegriffen. Danach wurde es von einigen Mitgliedstaaten weiter verbessert, während andere Mitgliedstaaten alternative Systeme entwickelt haben.

Ziel 6 - „Durchführung der EDICOM-Maßnahmen im Rahmen eines integrierten Projekts. Gewährleistung eines hohen Maßes der Interoperabilität zwischen den entwickelten Instrumenten durch die Verwendung einheitlicher Normen. Die verschiedenen Systemmodule sollten in Netzwerken integriert werden können, die den verschiedenen interessierten Parteien vollständigen oder teilweisen Zugriff ermöglichen.“

Zur Modernisierung verschiedener Elemente des transeuropäischen Netzes wurden innerhalb der Kommission und in den Mitgliedstaaten spezifische Maßnahmen eingeleitet. Im Rahmen des XT/NET-Projekts wurden mehrere miteinander verbundene Instrumente entwickelt und den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt.

Das XT/NET-Projekt war als erster Schritt zur Entwicklung eines einheitlichen und vollständig integrierten Informationssystems konzipiert. Mit dem auf der Grundlage gemeinsamer Regeln funktionierenden System kann die Verantwortung für die Datenvalidierung von Eurostat auf die Mitgliedstaaten übertragen werden.

2.3. Effizienz

Die Modalitäten für die Durchführung des Edicom-Programms entsprachen den Bestimmungen der Entscheidung Nr. 507/2001/EG. Die Verantwortung für die Verwaltung des Programms lag bei der Kommission, die dabei vom Intrastat- und vom Extrastat-Ausschuss unterstützt wurde.

Die Verantwortung für das Programm lag bei den für Außenhandelstatistiken zuständigen Eurostat-Referaten. Eine Ausnahme bildeten nur die Maßnahmen im Zusammenhang mit zentralisierten IT-Entwicklungen. Diese wurden dem Referat „IT-Systeme für die statistische Produktion“ übertragen.

Die Gesamtausgaben für die Durchführung des Edicom-Programms beliefen sich auf 31,2 Mio. EUR (61 % der verfügbaren Mittel). Die reibungslose Durchführung des Programms wurde teilweise durch die Krise bei Eurostat beeinträchtigt, was zu einer erheblichen Verlangsamung der zentralisierten Maßnahmen in den Jahren 2003 und 2004 führte. Seit der EU-Erweiterung im Mai 2004 kam das Programm weiteren neuen Mitgliedstaaten zugute, ohne dass die ursprüngliche Mittelausstattung geändert wurde.

Insgesamt wurden 393 zentralisierte und dezentralisierte Projekte von privaten Unternehmen (im Auftrag von Eurostat) und von den Mitgliedstaaten durchgeführt. Darüber hinaus wurden 19 Projekte – meist von den Mitgliedstaaten – abgebrochen, da es an Humanressourcen fehlte und/oder die Zielsetzungen äußerst komplex waren.

Die Mitgliedstaaten brachten 72 % aller Projekte zum Abschluss. Die finanziellen Ressourcen wurden jedoch nahezu gleichmäßig auf dezentralisierte und zentralisierte Projekte aufgeteilt. Rund 90 % der Gesamtkosten der dezentralisierten Projekte wurden durch Zuschüsse abgedeckt, die zentralisierten Projekte wurden dagegen im Wege von Ausschreibungen an private Unternehmen vergeben.

Inhaltlich lag der Programmschwerpunkt auf zwei Interventionslinien: Qualitätssteigerung (Ziel 1) und Entwicklung von Instrumenten zur Informationserfassung (Ziel 5). Auf diese zwei Ziele entfielen 124 bzw. 84 abgeschlossene Projekte, die 21 % bzw. 25 % der Gesamtausgaben entsprachen.

Die Aufschlüsselung der Ausgaben nach Zielen entspricht den Schätzungen in Anhang II der Edicom-Entscheidung, eine Ausnahme bilden die Ziele 3 und 5. Für technische und administrative Unterstützungsmaßnahmen wurden 5 % der Gesamtausgaben aufgewendet.

Die Bewertung der Edicom-Projekte erfolgte auf der Grundlage von Zwischen- und Abschlussberichten, die der Kommission vorgelegt wurden. Bei durchschnittlich 160 Berichten jährlich waren die Eurostat-Projektleiter zwar in der Lage, alle Maßnahmen sorgfältig zu überwachen, hatten in den meisten Fällen aber nicht die Möglichkeit, die Arbeiten der Mitgliedstaaten vor Ort zu bewerten. Die Fortschritte bei zentralisierten Verträgen wurden im Rahmen monatlicher Treffen mit den Auftragnehmern beurteilt.

Die Projektberichte wurden auf das öffentlich zugängliche CIRCA-System der Kommission hochgeladen und registrierten Nutzern zur Verfügung gestellt. Dies ermöglichte den nationalen Verwaltungen, die Erkenntnisse und Lösungen anderer Partner kennenzulernen und diese Informationen als Ausgangspunkt für ihre eigenen Untersuchungen zu nutzen. Der Informationsaustausch wurde durch Studienbesuche und Seminare zu ausgewählten Themen gefördert.

Mit Hilfe dieses Programms wurde das transeuropäische Netzwerk für die Sammlung, Erstellung und Verbreitung der Statistiken über den innergemeinschaftlichen Warenverkehr erheblich gestärkt. In bestimmten Bereichen hatten die Mitgliedstaaten Schwierigkeiten dabei, die nationalen Systeme anzupassen. Dadurch konnten wiederum die mit dem Programm verbundenen Chancen nicht vollständig genutzt werden.

Insgesamt konnten die Ergebnisse des Edicom-Programms zu vertretbaren Kosten erreicht werden. Entgegen den angesichts des hohen Grades an Spezialisierung gebotenen Erwartungen verrechneten die Auftragnehmer im Bereich der Handelsstatistiken weit weniger, als im Falle allgemeiner Tätigkeitsfelder (z. B. Steuerwesen, Finanzen, Humanressourcen usw.). Viele der Projekte wurden von Beamten in den Mitgliedstaaten durchgeführt, die lokale (und daher niedrigere) Bezüge als auf internationaler Ebene üblich erhielten.

2.4. Nutzen

Das Edicom-Programm erwies sich als ein unverzichtbares Instrument zur Verbesserung von Aktualität, Genauigkeit, Verfügbarkeit und Harmonisierung der von den Mitgliedstaaten produzierten Außenhandelsstatistiken.

Die ersten Elemente eines miteinander verbundenen transeuropäischen Informationsnetzwerkes entstanden, als die Mitgliedstaaten ermutigt wurden, gemeinsame Regelungen und Normen festzulegen. Bei weiteren Fortschritten in diesem Bereich würden die nationalen Daten lediglich auf Ebene der Mitgliedstaaten gespeichert, womit die gegenwärtige doppelte Datenhaltung bei Eurostat vermieden werden könnte.

In einigen Fällen konnte die Einführung von Standardmethoden in allen Mitgliedstaaten insbesondere aufgrund von beträchtlichen Unterschieden in den technologischen und administrativen Umgebungen nicht verwirklicht werden.

Durch den Einsatz des Programms wurden Ergebnisse erzielt, die nicht zustande gekommen wären, wenn die Mitgliedstaaten die Arbeiten selbst durchgeführt hätten. Alleine hätten die Mitgliedstaaten größere Investitionen in Zukunftstechnologien bzw. zur Anpassung ihrer nationalen Systeme gescheut.

2.5. Nachhaltigkeit

Die insgesamt positiven Ergebnisse des Edicom-Programms sollten eine langfristig vorteilhafte Entwicklung bewirken. Erste konkrete, kurzfristige Ergebnisse sind bereits sichtbar und das Programm wird sich wahrscheinlich noch mittel- bis langfristig positiv auswirken.

Im Hinblick auf das Kriterium der Nachhaltigkeit wurden unterschiedliche Ergebnisse erzielt. Die erste Maßnahmengruppe, die Pilotstudien, Qualitätsbewertungen und Beurteilungen von Bedarf und Kundenzufriedenheit umfasste, brachte kurzfristige Ergebnisse, die für Entscheidungsträger nützlich waren.

Durch die Forschung im Bereich der Statistikmethoden und die Entwicklung neuer statistischer Instrumente wurden Lösungen erarbeitet, die von der Kommission und von den Mitgliedstaaten umgesetzt wurden. Somit konnten ohne den Einsatz zusätzlicher Ressourcen langfristige Vorteile erzielt werden. Für die Entwicklung von Instrumenten zur elektronischen Sammlung und Verbreitung von Daten sowie für die Standardisierungsmeldungen könnte mittelfristig weitere finanzielle Unterstützung erforderlich sein, damit in allen Mitgliedstaaten ähnliche Normen angewendet werden und ein entsprechendes Nutzungsniveau gewährleistet ist.

Das strategisch enorm wichtige Projekt XT NET zur Einrichtung eines vollständig integrierten europäischen Netzwerkes sollte Gegenstand eines spezifischen Programms werden, mit dem seine Einführung in der Europäischen Union gewährleistet wird.

Allgemein ist darauf hinzuweisen, dass Statistiken in einer sich wandelnden Umgebung produziert werden. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, das statistische System, insbesondere im Hinblick auf den Erfassungsbereich und die Datenqualität, fortlaufend und genau zu überwachen. Wirtschaftlicher Wandel, neue Nutzeranforderungen sowie technologische Entwicklungen erfordern eine regelmäßige mittel- bis langfristige Anpassung des Systems.

3. EMPFEHLUNGEN FÜR DIE ZUKUNFT

Im Rahmen des Programms Edicom II wurden bedeutende Ergebnisse erzielt, der Ausbau des statistischen Systems sollte jedoch als ein fortlaufender Prozess angesehen werden. Nachfolgend aufgeführte Aspekte sollen bei künftigen Programmen berücksichtigt werden:

- Die Mitgliedstaaten konnten wegen Personalmangels nicht an allen Edicom-Maßnahmen teilnehmen.

- Die Systeme und die Methodik können weiter verbessert werden.

- Alle neuen Mitgliedstaaten müssen an ähnlichen Projekten arbeiten, um eine höhere Datenqualität und eine bessere Integration in das Europäische Statistische System zu erreichen.

- Es gilt, Maßnahmen für eine stärkere Automatisierung der Instrumente zur Datenerfassung weiterzuverfolgen.

- Der neu geschaffene Rahmen für ein vollständig integriertes europäisches Netzwerk für die Sammlung, Erstellung und Verbreitung von Außenhandelstatistiken ist noch nicht uneingeschränkt funktionsfähig.

Mögliche Hauptbereiche für künftige Aktivitäten:

- Fortsetzung der Arbeiten in folgenden Bereichen: Techniken für Schätzverfahren und Kürzestfristvorhersagen, Umgang mit vertraulichen Daten, statistischer Wert, Handelsregister, Intra-Unternehmenshandel und Globalisierung.

- Maßnahmen im Rahmen eines sicheren Netzwerkes für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und Eurostat hinsichtlich der Erfassung und Übermittlung grundlegender Informationen.

- Studien zum Thema Einführung zukünftiger Technologien.

- Weitere Harmonisierung der Erfassungssysteme auf EU-Ebene und Anpassung der Instrumente im Hinblick auf die Einrichtung eines vollständig integrierten und harmonisierten statistischen Systems.

4. MANAGEMENTEMPFEHLUNGEN

Die Erfahrungen aus dem Programm Edicom II zeigen, dass langfristige Programme nur dann reibungslos abgewickelt werden können, wenn die finanziellen Ressourcen korrekt eingeschätzt werden und rechtzeitig verfügbar sind. Die späte Annahme des Finanzierungsbeschlusses der Kommission im Jahr 2003 und die Verschiebung bestimmter Edicom-Maßnahmen im selben Jahr haben klar gezeigt, wie stark das Programm von externen Geschehnissen oder Entscheidungen beeinflusst wird.

Das Programm war ursprünglich für fünf Jahre ausgelegt, die tatsächliche Programmdauer war jedoch länger, wenn man die strategische Planung, die Aufgabendurchführung und den administrativen Abschluss von Projekten einrechnet.

Im Verlauf des Programms musste ein großes Informationsaufkommen verwaltet werden. Der Informationsfluss erforderte die Bearbeitung einer Vielzahl amtlicher Dokumente, Berichte und Mitteilungen. Auch die Haushaltsverfahren im Zusammenhang mit der Zuweisung von Zuschüssen an Mitgliedstaaten und der Vergabe von Aufträgen an Unternehmen waren aufwändig.

Als teilweise nachteilig für die Programmverwaltung erwies sich die hohe Personalfluktuation bei der Kommission, insbesondere in Fällen, in denen für die Übertragung von Fachwissen und Zuständigkeiten nicht ausreichend vorgesorgt wurde. Dies brachte für die Bewerter Schwierigkeiten mit sich, da ihnen nur lückenhafte bzw. gar keine Informationen zugänglich waren.

Damit künftig ähnliche Probleme vermieden werden, sollte die Kommission ein umfassendes Projektmanagementsystem einführen, dass für ausgewählte Nutzer mit unterschiedlichem Zuständigkeitsgrad zugänglich sein sollte.

In den meisten Fällen widmeten sich die Projektmanager bei Eurostat und das Personal der nationalen Verwaltungen neben ihren täglichen Aufgaben noch den Edicom-Projekten. In den Mitgliedstaaten kam es häufig dazu, dass es an Personal für die Durchführung weiterer Edicom-Projekte fehlte. In einigen Mitgliedstaaten war es aufgrund nationaler Bestimmungen nicht möglich, Zeitpersonal zu beschäftigen.

Die Nützlichkeit technischer und administrativer Unterstützungsmaßnahmen sollte nicht unterschätzt werden. Entsprechende Begleitmaßnahmen sollten für die Gesamtdauer langfristiger Programme vorgesehen werden. Dies gilt auch für Bewertungsmaßnahmen, da eine Beurteilung der Ergebnisse ohne eine regelmäßige Erfassung und Überwachung von Leistungsindikatoren extrem schwierig wäre. Die Ex-post-Bewertung sollte erst dann eingeleitet werden, wenn alle technischen und administrativen Informationen vorliegen, d. h. etwa drei Jahre nach der Genehmigung des letzten Jahresarbeitsprogramms.

5. VERBINDUNGEN MIT ANDEREN PROGRAMMEN DER GEMEINSCHAFT

Gemäß Artikel 5 der Edicom-Entscheidung sollten im Rahmen der Programmbewertung Synergien mit anderen Tätigkeiten der Gemeinschaft geprüft werden. Deutliche Wechselbeziehungen ließen sich bei den Projekten DSIS (Distributed Statistical Information Services – verteilte statistische Informationsdienste) und eDAMIS (electronic Dataflow Management and Information System) im Rahmen des Programms IDA für den elektronischen Datenaustausch zwischen Verwaltungen feststellen.

Die im Rahmen der IDA-Projekte entwickelten Komponenten wurden von Eurostat und den Mitgliedstaaten für die Verbesserung der Datenübermittlung, die Verwaltung und die Speicherung von Außenhandelstatistiken verwendet. Die Einführung neuer standardisierter Protokolle erleichterte den Austausch und die Verbreitung strukturierter Daten zwischen verschiedenen Informationssystemen und Nutzern. Darüber hinaus wurde der im Rahmen von IDA entwickelte Dienst CIRCA als gemeinsame Plattform dazu verwendet, im Rahmen der EDICOM-Untersuchungen entstandene Berichte und Instrumente zu speichern bzw. zwischen Eurostat und den Mitgliedstaaten auszutauschen.

Die Ergebnisse des Edicom II-Programms können in Zusammenhang mit den Zielen des Themenbereichs „elektronische Behördendienste“ im Rahmen des „eTEN-Programms“ gesehen werden, mit dem die Einrichtung transeuropäischer elektronischer Dienste gefördert wurde. Beispiele hierfür sind die Entwicklung von Intrastat-Webformularen sowie die freie Verbreitung von Außenhandelstatistiken im Internet über nationale Websites und die Eurostat-Datenbank Easy Comext.

6. SCHLUSSFOLGERUNGEN

Die im Rahmen des Edicom II-Programms erzielten Ergebnisse ermöglichten eine merkliche Modernisierung des transeuropäischen Netzwerkes für die Erfassung, Erstellung und Verbreitung der Statistiken über den inner- und außergemeinschaftlichen Warenverkehr.

Das Programm erstreckte sich auf den Zeitraum von 2001 bis 2005, die Verwaltungsmaßnahmen wurden jedoch bis 2008 durchgeführt. Insgesamt wurden von Eurostat und den Mitgliedstaaten 393 Projekte durchgeführt, für die 31,2 Mio. EUR bzw. 61 % der in der Edicom-Entscheidung genehmigten Mittel ausgegeben wurden.

Von der erfolgreichen Entwicklung neuer IT-Technologien und webgestützter Lösungen durch die Kommission und die Mitgliedstaaten profitieren die Lieferanten statistischer Daten, die jeweiligen Verwaltungen und die Nutzer gleichermaßen.

Außenhandelsstatistiken von hoher Qualität werden nun schneller und kostengünstiger bereitgestellt, ferner wurden neue statistische Produkte entwickelt, die den Anforderungen der institutionellen und privaten Nutzer gerecht werden. Statistische Informationen wurden kostenlos allen Nutzern zur Verfügung gestellt. Sowohl bei Eurostat als auch auf nationaler Ebene wurde eine hohe Ressourceneffizienz erzielt

Ergebnisse der Studien über die Vereinfachung des Intrastat-Systems zeigen, dass der durch Intrastat-Meldungen verursachte Verwaltungsaufwand von den Lieferanten statistischer Daten als annehmbar betrachtet wird. Weitere Vereinfachungsmaßnahmen sollten auf die Sicherung bzw. die Verbesserung der Datenqualität für die Nutzer abzielen.

Im Hinblick auf die Errichtung der Grundlage für ein vollständig integriertes und interoperables europäisches System wurden auf zentraler Ebene IT-Instrumente entwickelt und den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt. Aufgrund von Schwierigkeiten der Mitgliedstaaten bei der Anpassung ihrer nationalen Systeme ist die Implementierung dieses Systems noch nicht vollständig abgeschlossen.

Trotz vieler ermutigender Ergebnisse gibt es noch einige Unzulänglichkeiten, die im Rahmen künftiger Programme beseitigt werden müssen.

[pic] Abb. 1: Vorschlag für ein Programm-Managementsystem

[1] ABl. L 327 vom 18.12.1996, S. 34-37.

[2] ABl. L 76 vom 16.3.2001, S. 1-4.