Bei der Programmumsetzung wurde dem Engagement der Mitgliedstaaten und der Kommission für den Schutz des Euro gegen Geldfälschung Rechnung getragen. Dank der Beratungen über die Mehrjahresstrategie in den Sitzungen der Sachverständigengruppe „Fälschung des Euro“ (Euro Counterfeiting Experts Group, ECEG) konnten 99,12 % der gesamten Mittelausstattung für das Jahr 2016 gebunden werden. Damit die bereitgestellten Mittel für Verpflichtungen vollständig und effektiv genutzt werden können, wurden 45 083,16 EUR von den Finanzhilfen auf die Maßnahmen der Kommission übertragen. Im Jahr 2016 wurden im Rahmen des Programms dreizehn Projekte finanziert. Insgesamt wurden neun von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten beantragte Finanzhilfen bewilligt. Dies entspricht der Anzahl des Vorjahres. Zudem wurden vier Maßnahmen der Kommission finanziert (gegenüber drei im Jahr 2015). Vier Maßnahmen wurden im Jahr 2016 umgesetzt, neun Maßnahmen werden im Jahr 2017 oder in den darauffolgenden Jahren durchgeführt.

Das Programm „Pericles 2020“ (im Folgenden „das Programm“) ist ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung. Es ersetzt das Programm „Pericles“, das 2001 eingerichtet und 2002 bis 2013 durchgeführt wurde. Das Programm wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 geschaffen. Sein Anwendungsbereich wurde mit der Verordnung (EU) 2015/768 des Rates vom 11. Mai 2015 auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgeweitet. Die Programmlaufzeit wurde in der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 bis zum 31. Dezember 2020 festgelegt. Gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat jährlich Informationen über die Ergebnisse des Programms vor. Mit diesem dritten Jahresbericht kommt die Kommission ihrer Verpflichtung für das Jahr 2016 nach.

·Das kofinanzierte Seminar mit dem Titel „Eine neue Gefahrenlage bei der Eurofälschung - das Deep Web und Kryptowährungen“, das von der nationalen Zentralstelle in Italien organisiert wird, wird im April 2017 in Rom stattfinden.

·Drei Maßnahmen wurden bzw. werden in Südosteuropa durchgeführt, wodurch die intensive Zusammenarbeit in dieser Region aufrechterhalten wird.

·So fanden drei Maßnahmen in Lateinamerika statt oder werden in dieser Region stattfinden, was Fachleute aus einer großen Anzahl lateinamerikanischer Länder zusammenbringt.

Durch die Umsetzung des Programms im Jahr 2016 wurde der positive Trend bestätigt, der im Lauf der Jahre hinsichtlich der zunehmenden Diversifizierung des beruflichen Hintergrunds der Teilnehmer zu beobachten war. In der Tat stellen die Polizeibehörden im Jahr 2016 zum ersten Mal nicht die absolute Mehrheit der Teilnehmer. Vor allem ist die beträchtliche Zunahme der Beteiligung der Zentralbanken und die wachsende Teilnahme der Justizbehörden, Münzprägeanstalten und der Vertreter der Münzsortiergerätebranche bemerkenswert. Darüber hinaus lässt sich anhand der Mittelbindung für das Jahr 2016 eine weitere Diversifizierung der Anmeldungen der zuständigen nationalen Stellen in den Mitgliedstaaten erkennen; so hat etwa die bulgarische Nationalbank erstmals Mittel aus dem Programm „Pericles“ beantragt. Des Weiteren kann unter Berücksichtigung der Prioritäten des Programms 2016 auf die folgenden Höhepunkte hingewiesen werden:

Was den beruflichen Hintergrund der Teilnehmer betrifft, so gehören 37 % den Polizeikräften an. Dieser hohe Anteil ist darauf zurückzuführen, dass die Polizeibehörden eine führende Rolle bei der Bekämpfung der Eurofälschung spielen und Polizeibedienstete sowohl Ermittlungsaufgaben als auch technische Aufgaben wahrnehmen. Dennoch beträgt der Anteil der anderen Teilnehmerkategorien insgesamt 63 %, was einen erheblichen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr darstellt, in dem 47 % auf diese Kategorien entfielen. Insbesondere die relative Beteiligung der Zentralbanken hat beträchtlich zugenommen (23%) . Darüber hinaus ist die Teilnahme der Justizbehörden (11 %) nach wie vor hoch , während die Teilnahme der Münzprägeanstalten zunimmt (8 %) . Nicht zuletzt wurde durch die von der Kommission durchgeführte Konferenz über die Echtheitsprüfung von Euro-Münzen eine größere Beteiligung der Vertreter der Münzsortiergerätebranche erzielt (8 %), wodurch bestätigt wird, dass dem privaten Sektor eine wichtige Aufgabe bei der Bekämpfung der Geldfälschung zukommt.

·Im Rahmen des Programms konnte 2016 die zweite Phase der Studie über „Nanostrukturierte photochrome Polymere mit neuen Sicherheitsmerkmalen für Euro-Münzen“ als Fortsetzung des ersten Studienabschnitts kofinanziert werden, für den Mittel aus dem Programmbudget 2014 bereitgestellt worden waren. Die Studie wird von Monnaie de Paris durchgeführt und zielt darauf ab, die Entwicklung neuer interaktiver Materialien zur Verbesserung der Sicherheitsmerkmale künftiger Euro-Münzen zu erforschen und somit die Gefahr der Münzfälschung erheblich zu reduzieren.

Klassifizierung und/oder Echtheitsprüfung der Euro-Münzen und Euro-Banknoten

Mehrere Maßnahmen, für die 2016 Mittel gebunden wurden, befassten sich schwerpunktmäßig mit der Klassifizierung und/oder der Echtheitsprüfung von Euro-Münzen und Euro-Banknoten:

·Eine kofinanzierte Personalaustauschmaßnahme über die Euro-Klassifizierung, die von der spanischen Zentralbank organisiert wurde;

·eine Maßnahme der Kommission, die als Reaktion auf den Rückstand eines Mitgliedstaats bei der Klassifizierung von Euro-Münzen durchgeführt wurde;

·eine Maßnahme der Kommission, die in Abstimmung mit dem Europäischen Technischen und Wissenschaftlichen Zentrum (ETSC) und zu dessen Unterstützung durchgeführt wurde und Schulungen über die LICO-Datenbank zum Gegenstand hatte, die von den nationalen Münzanalysezentren (MAZ) der Mitgliedstaaten bei der Registrierung der Münzsortiergeräte gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1210/2010 zu verwenden ist;

·eine Konferenz über die Echtheitsprüfung von Euro-Münzen, an der auch Vertreter der Münzsortiergerätebranche teilnehmen werden. Diese Konferenz, die als Maßnahme der Kommission in Abstimmung mit dem Europäischen Technischen und Wissenschaftlichen Zentrum (ETCS) und zu dessen Unterstützung durchgeführt wird, hat das erklärte Ziel, die betroffenen Kreise zu sensibilisieren, und soll ausdrücklich dem Austausch aller Beteiligten über ihre wichtigsten Anliegen bezüglich der Echtheitsprüfung der Euro-Münzen und der Behandlung von Euro-Münzen, die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1210/2010 nicht für den Umlauf geeignet sind, dienen. Die Konferenz wird einen Überblick und eine Vorausschau über die wichtigsten technischen Entwicklungen auf dem Gebiet der Münzsortiergeräte sowie über künftige Herausforderungen und die Marktentwicklung vermitteln.

4.Umsetzung von Maßnahmen im Jahr 2016, für die in früheren Programmbudgets Mittelbindungen vorgenommen wurden

Im Jahr 2016 wurden neun Maßnahmen umgesetzt, für die in früheren Programmbudgets Mittel gebunden worden waren . Von diesen Maßnahmen stammten sieben von zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten, namentlich Frankreich, Spanien, Deutschland, Kroatien und Italien, während zwei Projekte von der Kommission in die Wege geleitet wurden. Bei den Maßnahmen handelte es sich um fünf Seminare, drei Personalaustauschmaßnahmen und eine Studie. Besondere Schwerpunkte waren Südosteuropa, China, Lateinamerika und der Mittelmeerraum.

Besonders hervorzuheben ist die zwölfte „Euro South East“-Konferenz, die im Oktober 2016 in Zagreb in Kroatien stattfand. Mit dieser Konferenz wird die die Reihe von Südosteuropa-Konferenzen fortgesetzt, die entscheidend zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den zuständigen nationalen Behörden in Südosteuropa beigetragen haben, wobei sich mehrere Brennpunkte für die mögliche Durchfuhr und Herstellung von gefälschten Euro-Münzen und Euroscheinen in dieser Region befinden.

5.Schlussfolgerung und Ausblick

Die Kommission übermittelt die Ergebnisse der im Rahmen des Programms unterstützten Maßnahmen laufend an die Mitglieder der Sachverständigengruppe „Fälschung des Euro“ (ECEG). Im Jahr 2016 fanden drei ECEG-Sitzungen statt.

Das Programm weist ein hohes Maß an Kohärenz und Komplementarität mit anderen einschlägigen Programmen und Maßnahmen auf Ebene der Union auf, da es sich ausschließlich der Verhütung und Bekämpfung einer bestimmten Form der organisierten Kriminalität, nämlich der Fälschung des Euro, widmet. Dies gilt für das Programm „Hercule III“ des OLAF zum Schutz der finanziellen Interessen der Union, und darüber hinaus weist das Programm ein hohes Maß an Komplementarität u. a. mit dem Fonds für die innere Sicherheit – Polizei auf, der von der GD Migration und Inneres ins Leben gerufen wurde und die Verhütung und Bekämpfung von Kriminalität im Allgemeinen zum Ziel hat.

Das Programm „Pericles 2020“ ist nach wie vor ein wichtiges und wirksames Instrument im Kampf gegen Geldfälschung. Dies wird durch die Tatsache unterstrichen, dass die für 2016 verfügbaren Mittel vollständig gebunden wurden. Ferner wird durch die folgenden Beispiele veranschaulicht, wie das Programm im Jahr 2016 zum Schutz des Euro vor Geldfälschung beigetragen hat: So wurde im Mai 2016 im Kosovo eine neue Regelung verabschiedet, die sämtliche Aspekte von in Euro getätigten Bargeschäften erfasst, nachdem Vertreter des Kosovos an mehreren Maßnahmen des Programms „Pericles 2020“ teilgenommen hatten. Darüber hinaus war das Personal von Strafverfolgungsbehörden, das an Schulungen des Programms „Pericles 2020“ teilgenommen hatte, an der Zerstörung dreier illegaler Gelddruckereien in Kolumbien und an der Festnahme von 49 Personen in Peru beteiligt, die unter Verdacht stehen, im Jahr 2016 Fälschungen des Euro hergestellt zu haben.