Hintergrund

Diese Evaluierung enthält eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Ex-post-Bewertungen der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums, die in 26 Mitgliedstaaten im Rahmen der Umsetzung der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums 2007–2013 durchgeführt wurden.

1. Wirksamkeit

Obwohl sich nur schwer feststellen lässt, inwieweit positive Veränderungen in den verschiedenen Programmbereichen auf die eingeführten Maßnahmen zurückzuführen waren, ergab die Evaluierung, dass die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums 2007–2013 im Allgemeinen erfolgreich darin waren, die Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft zu verbessern (Entwicklungsziel für den ländlichen Raum 1). Investitionen zur Verbesserung von Produktivität, Effizienz und Nachhaltigkeit waren dabei entscheidend. Die Maßnahmen zur Förderung des Generationswechsels zielten eher auf die Erhaltung bestehender als auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Landwirtschaft ab, insbesondere in abgelegenen Gebieten.

In Bezug auf Umwelt und Landschaft (Ziel 2) berichteten die Mitgliedstaaten/Regionen von positiven Effekten der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums und gaben an, dass sich der Zustand der natürlichen Ressourcen im Programmplanungszeitraum zwar verschlechtert hätte, ohne die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) diese Verschlechterung jedoch dramatischer gewesen wäre und mehr landwirtschaftliche Flächen aufgegeben worden wären. Die Maßnahmen wirkten sich vor allem positiv auf den Schutz der natürlichen Ressourcen und der Landschaft aus. Die positiven Auswirkungen im Hinblick auf die Eindämmung des Klimawandels waren hingegen eher ein Nebeneffekt und nicht das Ergebnis einer klaren Ausrichtung.

Die Programme verbesserten die Lebensqualität im ländlichen Raum und förderten die Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft (Ziel 3) kaum. Dennoch wurde in einer kürzlich veröffentlichten JRC-Studie und den meisten Ex-post-Bewertungsberichten festgestellt, dass die GAP zur Schaffung neuer Arbeitsplätze sowohl im Primärsektor als auch in der übrigen Wirtschaft, insbesondere in den Sektoren Lebensmittel und Tourismus, beigetragen hat.

Beim Aufbau lokaler Kapazitäten für Beschäftigung und Diversifizierung (Ziel 4) trugen lokale Aktionsgruppen nur begrenzt zu den Zielen der lokalen Entwicklungsstrategien und der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums bei. Im Rahmen von LEADER halfen die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums immerhin in gewissem Maße beim Aufbau lokaler Kapazitäten für Beschäftigung und Diversifizierung.

2. Effizienz

Es war schwierig, eine Gesamtbeurteilung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses von Maßnahmen auf EU-Ebene abzugeben. Dies war hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass es an zuverlässigen Erkenntnissen mangelte, da in den Programmen zur Entwicklung des ländlichen Raums keine ausreichend spezifischen Ziele und Zielvorgaben oder keine hinreichend zuverlässigen Indikatoren festgelegt wurden. In den Evaluierungen der Mitgliedstaaten wurden mehrere Faktoren hervorgehoben, die die Effizienz der Programme einschränkten: i) Mängel bei der Lenkungsstruktur des Rechtsrahmens, einschließlich der Änderungen, die sich aus dem „Gesundheitscheck“ ergeben und die aufgrund der steigenden Anforderungen an Dokumentation, Daten und Berichterstattung zu höheren Kosten geführt haben, und ii) häufigere Kontrollen. Weitere Einschränkungen ergaben sich aus der Konzeption der Programme und Maßnahmen sowie aus unzureichenden Ausgaben für einige Maßnahmen.

3. Kohärenz

Auf der Grundlage der begrenzten verfügbaren Daten wurde die Kohärenz der Programme mit den vier Prioritäten im Bereich der Entwicklung des ländlichen Raums in den meisten Ex-post-Evaluierungsberichten als gering oder mäßig eingestuft. Insgesamt zielten die Programme nicht auf Synergien zwischen den verschiedenen EU-Instrumenten ab, sondern eher auf eine klare Abgrenzung, Koordinierungsmechanismen und die Vermeidung von Überschneidungen zwischen den verschiedenen Fonds. Nur wenige Mitgliedstaaten haben sich für eine strategischere und koordiniertere Verwendung von EU-Mitteln entschieden.

4. Relevanz

Insgesamt entsprachen die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums dem Bedarf in den verschiedenen Programmbereichen moderat. Sie waren für die Deckung sozialer Bedürfnisse, insbesondere für grundlegende Dienstleistungen und physische Infrastrukturen, mäßig relevant. Am wenigsten Einfluss hatten sie auf den demografischen Wandel. Was den wirtschaftlichen Aspekt betrifft, so waren die Programme für die Wertschöpfungsketten, die Wertschöpfung und die sektorübergreifende Integration mäßig relevant. Auch im Hinblick auf die Umwelterfordernisse waren die Programme in Bezug auf natürliche Ressourcen, nachhaltige Verfahren und biologische Vielfalt, ökologische Strukturen und Lebensräume mäßig relevant.

5. EU-Mehrwert

Obwohl die Frage des EU-Mehrwerts in den Ex-post-Evaluierungsberichten nicht ausreichend behandelt wurde, wurde in der Evaluierung auf der Grundlage der allgemeinen Beurteilungen der anderen Evaluierungskriterien der Schluss gezogen, dass die ELER-Mittel einen mäßigen und variablen EU-Mehrwert bewirkten.