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DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (75)75
Vol.1975/0027

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Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(75)75 endg .
Brùssel .den 25.Februar 1975
VORSCHLAG DER KOMMISSION ANDEN RAT
BETREFFEND DIE ÜBERPRÜFUNG DES SYSTEMS
ZUR ANPASSUNG DER BEAMTENBESOLDUNG
KOM(75 )75endg .

437/IX/75-D
VORSCHLAG DERKOMMISSION AUDMRATBETREFFEND DIEÜBERPRÜFIMG
DESSYSTEMS ZURANPASSUNG DiERBEAMTENBES OLDUNG
I.RÜCKBLICK
Am21.März1972hatderRatdieBerechnungsmethode festgelegt ,die
er"beiderregelmäßigen Überprüfung desBesoldungsniveaus derBeamten
undsonstigen Bediensteten derEuropäischen Gemeinschaften "befolgen
will(sieheAbschrift inAnhangIa).
DieseMethodeberuhtaufzweiIndikatoren fürdieEntwicklung der'
Kaufkraft derBeamtenundaufdemgemeinsamen IndexzumAusgleich für
dieSteigerung derLebenshaltungskosten .DieMethodestehtdahermit
Artikel 65desBeamtenstatuts vollkommen inEinklang !siesolleser>-
möglichen ,mittelfristig eineEntwicklung derGehälter dereuropäischen
Beamtenparallel zuderEntwicklung zugewährleisten ,dieimDurchschnitt
fürdieKaufkraft deröffentlichen Bediensteten dereinzelnen Mitglied­
staatenfestgestellt wird.DieserParallelismus wurdeindemRatsbeschluß
vom19«Dezember 1972(s.AnhangIb)ausdrücklich hervorgehoben .
AufGrundderErfahrung währenddesVersuchszeitraums kanndie
Berechnungsmethode alszufriedenstellend bezeichnet werden.Durchsie
konntenindenletztenbeidenHaushaltsjahren Konflikte mitdemPersonal
vermieden werden.
DerGerichtshof wurdezweimalangerufen !ausseinenUrteilenergibt
sicheineEntscheidungspraxis ,dieineinemderartigen Bereichoftfehlt
(Rechtssache Hr.81/72undNr.70/74)*

-2- 437/IX/75-D
;vi ■ «i;
II,DEMRVTVORZULEGENDER BERICHT
AmEndedeserwähnten Versuchszeitraums möchtederRatverfügen über»
-eineeingehende Prüfungdereinzelstaatlichen undgemeinschaftlichen
Lohn-undGehaltsiaassen
-undübereineGesamtuntersuchung überdieAnrechnung derfürdieSteige-"
rungderLebenshaltungskosten gewährten Erhöhungen aufdieBruttogehälter
sowieüberdiesteuerlichen AspektedieserAnrechnung .
l)Lohn-undGehaltsmassen
I
InZifferIc)desBeschlusses überdieAnpassungsmethode heißtes:
•'DerRatfaßtalljährlich anhanddieserbeidenIndikatoren einenBeschluß ,
ImLaufedesdrittenJahreswirddiesesBerechnungsverfahren imWegeeiner
eingehenden Prüfungdereinzelstaatliehenundgemeinschaftlichen Lohn-
undGehaltsmassen kontrolliert ,umdieBrauchbarkeit derRegelung zu
überprüfen undumgegebenenfalls diesichalserforderlich erweisenden
strukturellen Änderungen vorzunehmen ."
..... NDierealenLohn-undGehaltsmassen proKopfderöffentlichen Bedien­
steten,wiesiebeiderBeschlußfassung vorlagen (s.AnhangIi),sind
währenddesBezugszeitraums ,(Basis1971■100)umjährlich11,6$bzw.
3,7.i°gestiegen .DieÜberprüfung dieserSchätzungen anhandderStatisti­
ken(l)ergibteinenkumulierten Anstiegvon11,4Diedurchschnittliche
Jahresrate fürdieGemeinschaft beläuftsichebenfalls auf3.7
•••/•••
(l)IstjetztfürdieJahre1972und1973möglich,abernochnicht
für1974.

-3- 437/K/75-D
DierealeLohn-und.GehaltsmasseproKopfderGemeinschaftsbedien -
stetenweistfürsämtliche Organewährenddesselben Zeitrauns einekumu­
lierteZunahmevon9»6°/oauf,waseinerjährlichen Durchschnittsrate von
3,1$entspricht (s.TabelleinAnhangIii).DieseGesamtentwicklung tunfaßt
jedochrechterhebliche strukturelle Effekte,dieaufunterschiedliche
Personalbewegungen indeneinzelnen Organen ,aberteilweise auchaufdie
Erweiterung derGemeinschaften zurückzuführen seindürften.Diesestruk­
turellenEffektesindfürdiekleinen Organebesonders ausgeprägt ,was
sichausihremrelativgeringen Personalbestand erklärt ;fürdieKommis­
sionunddenRatdürftendiestrukturellen Effektegeringeres Gewicht
haben?dieEntwicklungen sindrechtgleichlaufend (ll,l%fürdieKom­
missionund12,8/ofürdenRat).
ZeitraumI
Lohn-undGe-
haltsmasse pro
Kopfderöffent-..
liehenBedien­
stetenjLohn-undGehaltsmasse pro
IKopfderGemeinsch&fts -
i' beamten
Samtliche
Organe-IComnission
■– ■ 1
1971(3asis1964=100)!
ιl
141,2
111,41
130,6
109,67
i1
132,5
'111,1
i
1.'' ..i,..\1974(Basis1971=100)I
DievomRatgeforderte Gegenüberstellung dereinzelstaatlichen und
gemeinschaftlichen Lohn-lindGehaltsoassen bestätigt dieBrauchbarkeit der
derzeitigen Methode.DieEntwicklung derbeidenMassenkannmiteinem
leichten Rückstand dergemeinschaftlichen Lohn-undGehaltsmasse indem
dreijährigen Vörsuchszeitraum ,d.h.indemZeitraumfürdievomRataja
21.März1972beschlossene Methode,alsparallelbetrachtet werden.

437/LX/75^
■4',,'••«'>*•
DieseFeststellung istohnejodenZweifeleinpositiver Punktfür
dieMethode.Jedoch'bleibtdiefürdiesenDreijahreszeit räumvorgenommene
Kumulierung derRatsbeschlüsse (110,6)undderEntwicklung derLohn-und
Gehaltsmasse proKopfderGemeinschaftsbeamten (109,6)außerhalb derfür
dferiselben Zeitraumkumulierten 'MargederMethode(114,6bzw.117»2-spezi­
fischerIndikator und111,4-berichtigte Lohn--undGehaltsmanse proKorjf
(derBeamten;.Diesistdaraufzurückzuführen ,daßdieuntereGrenzeder
Margeeinmalvomspezifischen Indikator lindeinmalvonderLohn-undGe-
haltsmasse gebildet wurdeunddaßderRatbeiseinemBeschluß immervom
niedrigsten WertderMargeausging. -
Öffentlicher Dienstinden
MitgliedstaatenOrganederEuropâischen
Gemeinschaften
Spezifischer
Indikator j!Berichtigte Lohn-
jundGehaltsmasse .
jproKopf .Ratsbeschlüsse
ILohn-undGehalts-
masseproKopf
1972/1971' 3,6"|3,7 '■"■!
I3,65
1973/1972 .. .7,3... .3,2.... 3,3 ....
1974/19733,1(1)5,4(2) 4,1
!3,3
1974/1971-114,6(1)117,2(2)j1.111,4 ;110,6 ί109,6 .
SchluÛfolfceruns -
SelbstwenndieindieserTabellefestgestellten Abweichungen sichm
einefürdieeuropäischen Beamtenungünstige Richtung auswirken ,könnensie
nachAuffassung derKommission jedochkeinespeziellestrukturelle Änderung
fürdiebisherbefolgte Berechnungsmethode rechtfertigen .Dennochkannmit
derunterIII,A,1vorgeschlagenen Verbesserung einstärkerermittelfristi­
gerParallelismus gewährleistet werden.
(1)1974vorbehaltlich einerÜberprüfving derAngabenderbritischen Delegation
berücksichtigte ZeuiI.
(2)BeidieserZahlwirdfür1974dieKorrektur fürdieNiederlande berück­
sichtigt !sieumfaßtauchfürdasVereinigte Königreich das"Inner
LondonWeighting "sowiedie"Threshold Payments".

-5- 437/IX/75-D
2)Anrechnung derfürdieSteigerung derLebenshaltungskosten ,rccT.;v.':rtan
Erhöhungen
-Inderderzeitigen MethodesowieinArtikel64und65desStatuts
istzunAusgleich fürgestiegene Lebenshaltungskosten die .Anwendung der
Berichtigungskoeffizienten vorgesehen .
Diesbedeutet keineswegs ,daßdieserTeilderDienstbozüge steuer­
freiist.BeijederdurchdenBerichtigungskoeffizienten ausgeglichenen
Stei?;ningderLebenshaltungskosten wächstdervondenBetreffenden zu
zalilojuo Steuerbetrag proportional .DadieBerichtigungskoeffizienten
aufd.'.everschiedenen KlassenderinArtikel 5derVerordnung überdie
Gemeinschaftssteuer vorgesehenen Steuertabelle angewandt werden,nimmt
dieSteuerprogression beidiesenAnpassungen allerdings nichtzu.
WärediesnichtderFall,würdesichdieErhöhung derSteuerlast
nachderInfiationsraterichten,wasmiteinemgesunden Steuersystem
unvereinbar ist.HeuteistdieserAspektumsowichtiger ,alsanbestimm­
tenDienstorten besonders hoheInflationsraten zuverzeichnen sind.
-DieErhöhung derDienstbezüge ,obalsAusgleich fürgestiegene
Lebenshaltungskosten oderzurKaufkraft erhöhung ,unterliegt ineinigen
Mitgliedstaaten derSteuerprogression .DieRegierungon sehensichdaher
gezwungen ,dieSteuertabellen immerhäufiger anzupassen .Einigegestal­
tensogarihrSteuersystem um,wieeskürzlich inDeutschland geschehen
ist.

-6- 437/1V?5-3
■<;Μ
Eswäre riskant ,sämtliche Maßnahmen derRegierungen indenneun
lütgliedstaaten ,dieimwesentlichen aufpolitische und/oder soziale
unddemographische Erwägungen zurückgehen ,nachvoll ziehen zuwollen .
DieBerücksichtigung dieser steuerlichen Änderungen ineinem Gemein­
schaft sdurchschnitt scheint noch gewagter .
-Ineiner Zeit ,wodieLebenshaltungskosten sounterschiedlich
zunehmen -jährlich 6%inDeutschland ,25%inItalien -wäre esun­
denkbar ,daßdieeuropäischen Beamten ,dieammeisten unter der In­
flation leiden ,durch eine steuerliche Mehrbelastung benachteiligt
würden .DenTeil fürdieSteigerung derLebenshaltungskosten heraus­
zulösen ,tunihnnicht einer Steuerprogression zuunterwerfen ,erweist
sich somit alsdieeinzig mögliche Lösung ,wenn mangrundsätzlich die
Parität der Kaufkraft des Personals anden verschiedenen Dienstorten
aufrecht erhalt enwill ,wie esinArtikel 64desBeamtens'tatuts aus­
drücklich vorgesehen ist .
Schlu rfo?jrorung
Daher wird vorgeschlagen ,diederzeitigen Modalitäten beizube­
halten ,d.h .dieAnwendung derBerichtigungskoeffizienten zumAusgleich
fürgestiegene Lebenshaltungskosten andenverschiedenen Dinns+orten
unddieBruttoeinbeziehung derErhöhungen fürdenKaufkraftvcrlust
indie Gehaltstabellen .

-7- 437/K/75-D
III.VORSCHLAG DERKOMUSSIŒT
A.BEURTEILUNG UNDVERBESSERUNG DERDERZEITIGEN METHODE
DieErfahrung derletztendreiJahreunddieobigenUntersuchungen
rechtfertigen eineweitere Anwendung derMethode.EinigeProbleme ,die
bisheraufgetreten sind,könnendurchentsprechende Verbesserungen gelöst
werden.
Eshandeltsichumfolgende Probleme :
1.Mittclfristiger Parallelisms
GehendieBeschlüsse systematisch vondemniedrigsten WertderMarge
aus,soergibtsichdarausimFalleeinesAuswechseins derIndikatoren ,
daßderGrundsatz desmittelfristigen Parallelismus nichtbeachtet wird.
DieseFragekanngeregelt werden,indembeiderjährlichen Beschluß-
fassungdiemittelfristig (z.B.5Jahre)kumulierte Margejedesmalden
kumulierten Beschlüssen währenddesselben Zeitraums gegenübergestellt
wird.
2,Entwicklung derrealenLohn-undGehaltnrnasse proKopfder
öffentlichen Bediensteten indenMitgliedstaaten
DieTatsache ,daßbeidenjährlichen Beschlüssen nureineSchätzung
derLohn-undGehaltsmasse proKopfvorliegt ,wirftkeinegrößeren Pro­
blemeauf.Denneshatsicherwiesen ,daßdieAbweichungen zwischen Soll--
ergebnissen undIstergebnissen währenddesVersuchszeitraums unbedeutend
waren.EinVergleich fürdieletztenfünfJahrezeigt,daßdieVorausschät -»
zungenehervorsichtig waren(s.AnhangIV).

-8-
*'J437/IX/75-D
î<-.M
umzuverllindern ,daßsichgegebenenfalls zuniedrige oderzu.
hoheSchätzungen übereinenlängeren Zeitraum kumulieren ,wirdein
Systemderautomatischen Korrektur vorgeschlagen .•Dasentsprechende
statistische Verfahren wirdinAnhangVerläutert .Miteinerderartigen
automatischen Korrektur dürftedieSchätzung derLohn-undGehaltsnasse
proKopfkeineProbleme mehraufwerfen.
WasdieEingrenzung derLohn-undGchaltsmasse betrifft !s0
bleibtalsZielfürjedenMitgliedstaat ,dieEntwicklung derLohn-und
Gehaltsmasse inderZentralverwaltung zuermitteln (s.PunktIb)
desBeschlusses vom21.März1972).BisdieGesamtStatistiken der
Mitgliedstaaten dementsprechen ,werdenweiterhin dieAngabenfürden
gesamten öffentlichen Dienstverwendet .
3•Spezifischer Indikator
TrotzderBemühungen dereinzelstaatlichen Delegationen undder
Kommissionsdienststellen gibtderIndikator fürdieKaufkraft entwiclc-
lungimöffentlichen DienstderMitgliedstaaten weiterhinernste
methodologische Probleme auf.
DieinZifferIa)desBeschlusses vom21.März1972vorgesehenen
Verbesserungen 'konntennichtvollständig vorgenommen werden,-Vonden
offenen Problemen sindzunennen:
-Abgrenzung derEinkommenselemente ,diezuberücksichtigen sind,damit
dieKaufkraft derDienstbezüge imöffentlichen DienstderMitglied­
staatenkorrektgemessen wird;

-9- 437/K/75-D
-Abgrenzung derDienste ,derenBannteindiesenIndexrepräsentiert
seinsollen(Ministerien ,Zentraldiensteusw.),umzueinerHarmoni­
sierungzwischendenLändernundeinerangemessenen Übereinstimmung
mitdenGemeinschaft sdiensten zugelangen ;
-Gewichtung dereinzelnen Laufbahngruppen ,Besoldungsgruppen undDienst-
altersstufen sowiederfamiliären Verhältnisse ,umdenIndikator nach
Laufbahngruppen aufschlüsseln zukönnen,damitderGradderNicht­
linearität derErhöhungen sowiederUnterschied zwischen derBrutto-
undNettozuiiahme gemessen werdenkann;
-Berechnungsmethode fürdieNettozunähmedesIndikators ,umalleSteuern
oderBeiträge sowiedieAbzügeundPreibeträge berücksichtigen zu
können,diebeiderBestimmung derBesteuerungsgrundlage ausschlag­
gebendsind.
DieErfahrung hatgezeigt,daßdieLösungdieserProbleme erheb­
licheAnstrengungen erfordert .
Daherwirdvorgeschlagen ,demStatistischen AmtderEuropäischen
Gemeinschaften dieLeitungeinerberatenden Arbeitsgruppe zuübertragen ,
dieausSachverständigen derStatistischen iWterderMitglieds
län<?3T>derKommission besteht.Diese
Arbeitsgruppe ,derenAufgabedieLösungdergenannten Probleme wäre,
würdezwangsläufig zueinerständigen Einrichtung .Esistselten,daß
dieMitgliedstaaten zurAnpassung derGehälter imöffentlichen Dienst
eineeinheitliche Methodeanwenden .ImGegenteil ,dieAnwendungsnodali -
tätenändernsichindenmeistenFällenvonJahrzuJahrundvonLind
zuLand.Daherdürfteesunerläßlich sein,daßdieseGruppeimFrühjahr
jedesJahrvordereigentlichen jährlichen Überprüfung zusammentritt ,

-10a 437/E;/?*-:)
!*■:fv» ,3!'s
:4·-
1
umdiebesonderen methodologischen Probleme zuuntersuchen ,diesichder
einenoderanderenstaatlichen Verwaltung stellen (z.B.InnerLondon
Indikators sichergestellt werden.
B.ANNÄHERUNG ZWISCHEN ANPASSUNGEN um)BEZUGSZEITRÄUIEN
Ausdenobengenannten GründenistdieKommission infolgedervom
Ratgeforderten Nachprüfungen zuder/insichtgelangt,daßdiev/eitere
Anwendung derderzeitigen MethodezurAnpassung desBesoldungsniveaus
denkbarist.
Jedochführtderzeitliche Abstandzwischen demZeitpunkt ,zuden
Lohn-undGehaltsmaßnahmen aufeinzelstaatlicher Ebeneergehen,undzu
demZeitpunkt ,zudemderRatdieentsprechenden Beshlüsse fürdieeuro­
päischen Beamtenzutreffenhat,ständigzuSchwierigkeiten .
DaherschlägtdieKonmission demRatvor,dieseSchwierigkeiten
durcheinSystemdervorsorglichen oderEx-ante-Anpassung zubeheben.
DiesesSystementspricht imübrigenmehrdenTendenzen ,dieimmerstärker
imÖffentlichen DiensteinigerLändersichtbar werden.
IndenEuropäischen Gemeinschaften könnteeinEx–an+e-Syctem
folgendermaßen aussehen :
1.Ausgleich derSteigerung derLebenshaltungskostenWeighting).Nursokönntediezeitliche Kontinuität desspezifischen
Theoretisch sindzweiFormelnmöglich:

-11- 437/IX/75-D
-entweder erfolgt dieAnpassung ,sobald einbestimmter Steigerungssatz
beidenLebenshaltungskosten festgestellt wurde ,
-oder dieAnpassung erfolgt infesten Zeitabständenj dieHäufigkeit
für jeden Dienst ortrichtet sich nach derfürdenBezugs Zeitraum vor­
gesehenen Steigerungsrate derPreise desprivaten Verbrauchs .
Angesichts derunterschiedlichen Inflationsraten inden einzelnen
Ländern derdienstlichen Irerv:endung undumdieAnpassungen planen zu
können ,schlägt dieKommission unbeschadet derAnwendung vonArtikel 65
Absatz 2diezweite Formel vor :jährlicher Beschluß desRates anhand
derVorausschätzungen fürdiePreise desprivaten Verbrauchs indenein­
zelnen Ländern derdienstlichen Verwendung .Dieaufdiese V/eise ermittel­
tenoätze werden sodann ingleiche Tranchen aufgeteilt ,deren Zahl durch
dasVerhältnis zwischen demvorgesehenen Satz und einer Auslösungsschwelle
von2,5%bestimmt wird .DieHäufigkeit wird zwischen mindestens zwei und
höchstens sechs Anpassungen proJahr liegen ,vondenen jede zueiner ent­
sprechenden Anpassung derBerichtigungskoeffizienten führt .Diese Erliö-
hurjjrj werden jeweils amEnde desZeitraums wirksam ,derjeder Teilerhöhung
ents^ri.rht .
J>"eerste Anpassung erfolgt daher imFalle einer Anpassung inAb-
st&ac ;t..:vonzwei Monaten versuchsweise am1.September undam1«Januar bei
eins -halbjährlichen Anpassung .
2*Kai^k raf 'terhöhung • ■ .., _
DieKonmission schlägt vor ,dieBezüge derBeamten jährlich mitWir­
kung vom 1.Januar andieKaufkraft erhöhung anzupassen .AlsGrundlage -
dafür dient derGemeinschaftsdurchschnitt derVoraus Schätzungen ,dievon

-12- 437/I::/7!3-D
Î'H'i$t.'
denIlitgliedstaaten fürdierealeLohn-undGehaltsmasse proKopfderöf­
fentlichen Bediensteten fürdasfolgendeJahraufgestellt werdenundin
denUirt3chaftsbudget3derIlitgliedstaaten enthalten sind.
3.Berichtigungen
DadieErhöhungen nuraufVorausschätzungen "basieren ,sindspäter
Berichtigungen erforderlich .Diesev/erdennachderderzeitigen Methode
unterBerücksichtigung derunterA.aufgeführten Verbesserungen vorge­
nommen :
-fürdenAusgleich derSteigerung derLebenshaltungskosten einmaljähr­
lichtinterZugrundelegung derEntwicklung desinArtikel 65desBeamten-
statutsvorgesehenen geneinsamen IndexmitWirkung vom1.Julijedes
Jahres 5,
-fürdieEntwicklung derKaufkraft aufderGrundlage derbeidennach
derbisherigen Anpassungsmethode vorgesehenen Indikatoren ,d.h.
–desspezifischen Indikators und
.–'derLohn-undGehaltsmasse proKopfimöffentlichen Dienst.
DieseBerichtigungen werdenmitWirkung vom1.Januarundmehroder
wenigergleichzeitig mitderErhöhungfürdasfolgende Jahrvorgenommen .
4.Kaufkraft äcruivalcnz zwischen deneinzelnen Dienstorten
DieÄquivalenz derKaufkraft dereuropäischen Beamtenwirdanallen
Dienstorten prinzipiell durchdieseMethodeundnachdenselben Grundsätzen

-13- 437/IX/75-D
wieinderVergangenheit gewahr101stet.
Dennochsollteinregelmäßigen Zeitabständen durcheinschlägige
Untersuchungen nachgeprüft werden,obdieVerhältnisse zwischen denBe­
richtigungskoeffizienten dieKaufkraft äquivalenz zwischen denDienstorten
nochgenauwiedergeben .
5.überrem^sbestimciungen fürdieÜberleitung zunneuenSystem
Dasobenbeschriebene Systemsolltenach .AnsichtderKommission an
1.Juli1975inKrafttreten.
SeineEinführung erfordert die.Anwendung einerSondermaßnahne ,damit
fürdieZeitvom1.Juli1974bin1.Juli1975einangemessenes Besoldungs-
niveauerhaltenbleibt.Hierzuwirdfolgendes Schemavorgeschlagen :
-FürdenAusgleich derLebenshaltungskosten wirdeineerste .Anpassung
derBerichtigungskoeffizienten mitWirkung vom1.Juli1975fürdas
ersteHalbjahr 1975vorgenommen .
EinzweiterBeschluß wirdaufderGrundlage derPreisvorausschät Zun­
genfür1976gefaßt|dieerste .AnpassungistmitWirkungvom1.Septem­
ber1975indenBerichtiguingskoeffizientendesLandesoderderLänder
einzubeziehen ,derenVerbraucherpr eisvorausSchätzungen für1976einen
Anstiegvonmindestens 15%vorsehen ?

-14- 43T/K/75-P
, îs* .
;,i r- ...- »'■;!
-wasdieEntwicklung derKaufkraft "betrifft ,wird eine erste Anpassung
derGehaltstabellen aufderGrundlage derbeiden nach derbisherigen
Methode vorgesehenen Indikatoren vorgenommen (mitdenunter III ,A
genannten Verbesserungen ).Diese Erhöhung wird an1.Juli 1975 wirksam
undbezieht sich aufdiezwischen dem 1.Juli 1974 unddem 1.Juli 1975
festgestellte Kaufkraft entwicklung imöffentlichen Dienst ,
•Diezweite Anpassung wird am1.Januar 1976 aufderGrundlage der
Voraus Schätzungen derPrö-Kopf-Lohn-undGehaltsmasse imöffentlichen
Dienst für1976 vorgenommen .

ï k.
..•' viAnhangIa
ABSCHRIFT ''- _.L
EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFTEN Brüssel,den23.März1972
DerRat '■ R/987/72
.-ν ··'. '"Χ \
BETRIFFT :Zusammenfassung dervomRataufseiner192.Tagungvom
20./21.März1972gefaßtenBeschlüsse
I
-Berechnungsmethode fürdieregelmäßige Überprüfung desBesoldungsniveaus
derBeamten tindsonstigen Bediensteten derEuropäischen Gemeinschaften
1 ,
DerRathatsichmitfolgendem Texteinverstanden erklärt :
REGELUNG ZURANPASSUNG DERDIENSTBEZÜGE
VORBEMERKUNG
Dienachstehend "beschriebene Regelung wirdversuchsweise währendeinesZeit­
raumsvondreiJahrenangewandt .DieseRegelungstehtinEinklang mitdemderzeiti­
genArtikel 65desStatutsderBeamten.
I-KAUFKRAPFENTWI CKLUNODERDIENSTBEZÜGE
a)Spezifischer Indikator^
IndexderEntwicklung derGehälter imöffentlichen DienstindenMitglied­
staaten imLaufedesvergangenen Jahres,aufgestellt vomStatistischen Amtder
Europäischen Gemeinschaften nachder"bisherangewandten Methode,jedochmit
folgenden Verbesserungen :
–BessereHarmonisierung dervondenverschiedenen einzelstaatlichen Verwaltungen
angewendeten Berechnungs verfahren ; j
–Aufschlüsselung derverschiedenen statistischen Faktoren nachdenvierLauf-
bahngruppen A,B,CundDj
–Unterrichtung derKommission durchdieeinzelnen Delegationen überdieinihrer
Besoldungsregelung berücksichtigten FaktdrenundüberjedeÄnderungdieser
Faktoren ;
–DieKommission wirdüberalleEinzelheiten derBerechnving derjährlichen Indizes
derGehälter imöffentlichen Dienstunterrichtet }
–InallenFällen,indenendieKommission Zweifelin"bezugaufirgendeinen Fak­torhat,derbeimIndexderGehälter imöffentlichen Dienstzuberücksichtigenist,v/erdenKontaktemitdenbetreffenden Delegationen aufgenommen ,dieder
Kommission dienötigenAufschlüsse vermitteln sollen. i
Eswirddavonausgegangen ,daßdieVertreter desPersonals vonderKommission
invollemUmfangüberdiestatistischen Einzelheiten diesesIndikators unterrichtet
werden, /, ,

b)Indikator derLohn-undGehaltsmasse
Indikator derLohn-undGehaltsmasse proKopfimöffentlichen Dienst,wi%e
erinden'einzelstaatlichen Rechnungen veröffentlicht wird. lL'
V
Esv/irddavonausgegangen ,daßimEndzieljederMitgliedstaat dieinder"v
LinieH10s/6ldesEuropäischen Systemsderintegrierten Rechnungen vorgesehenst'
Zahlenangaben zurVerfügung stellenkann.
c)Verfahren
DerRatfaßtalljährlich anhanddieser "beidenIndikatoron einenBe-
schluß.ImLaufedesdrittenJahreswirddiesesBerechnungsverfahren imWege
einereingehenden Prüfungdereinzelstaatlichen undgemeinschaftlichen Lohn-
undGehaltomassen kontrolliert ,umdieBrauchbarkeit derRegelung zuÜberprüfen
undumgegebenenfalls diesichalserforderlich erweisenden strukturollen Ände­
rungenvorzunehmen . -
d)Zeitpunkt desWirksamwerdens '
Zeitpunkt desWirksamwerdens amEndedesBezugsZeitraums .
Anläßlich desBeschlusses desRatesüberdenZeitraum vom1.Juli1971'
bi330»Juni1972wirdeittefinanzielle Anpassung vorgenommen .MitdieserAn­
passungsollderÜbergang vomaltenSystemzurneuenMethodegewährleistet wer­
den;dieseAnpassung wirdbeidieserGelegenheit ausnahmsweise einenAusgleich
fürdenVerlustumfassen ,derimRahmeneine3Systemsentsteht ,beidemder
Zeitpunkt desWirksamwerdens nichtinderMittedesBezugszeitraums liegt.
e)Einzelheiten der_Anpassung J
Einbeziehung derBruttobeträge indieLohn-undGehaltstabelle .
II-AUSGLEICH FÜRDIESTEIGERUNG PERLEBENSHALTUNGSKOSTEN (l)
a)Indikator
Gerneinsamer Index.
h
b)Periodizität_und Zeitpunkt desWirksamwerdens
Anpassung gemäßArtikel 65Absatz1,gerechnet vomEndedesBezugszeit-
raumsanundunbeschadet derAnwendung desArtikels 65Absatz2.1
(1)Einheitliche Anwendung diesesAusgleichs anallenDienstorten innerhalb
derBLWU
•*•/*••

':V;,v\'<"j
c-3- • 2283/1X/74-D/I
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•'.•'!/*1>.
r •
;•'-V,-Jiv0)Sinzelhaiton_àer_Anpasaung _
Anwendung derBerichtigungskoeffizienten fürdiesenVersuchszeitraum von
'■'A.%
iy.>*'dreiJahren.
:
£■•7 ImübrigenistderRatübereingekommen ,folgenden TextinseinProto-
•i?
ykollaufzunehmen :
■\*
■■''j"1.DieAnwendungderneuenMethodewährendeinesVersuchszeitraums von
)dreiJahrenführtnichtzueinemBesitzstand "wohlerworbener Rechte".
>/
2.DieAnwendung derBerichtigungskoeffizienten zumAusgleich desAn--
stiegsderLehenshaltungskosten fürdenVersuchszeitraura vondreiJahren
wirdgenehmigt .DieKommission wirdersucht,
-eineGesamtuntersuchung überdieAnrechnung derfürdieSteigerung der
Lehenshaltungskosten gewährten Erhöhungen aufdieBruttogehälter sowie
überdiesteuerlichen AspektedieserAnrechnung durchzuführen ;
--demRatvorAblaufdesZeitraums vondreiJahreneinenentsprechenden
Vorschlag zuunterbreiten ."

EUROPAISCHEGEMEINSCHAFTEN
DerRatAnhangIb
Briissel,den5«Januar1973
R/2935/72
VERMERK
BETRIFFT :Zusammenfassung dervomRataufseiner221.Tagungvom
18./19.Dezember 1972gefaßtenBeschlüsse .

-2-
■ti!
-VERSCHIJÜDENES
d)SystemderAngleichung derGehälterderBeamtenunddersonstigen
I-eclicnstetcn derI3uropäisehenGemeinschaften ;"T>iaJog~zwi sehendem
Fat"ind~d'~n~\Zertrotern'des'Personals
DerRatstimmte demfolgenden Textzu:
"DerRat
I.istderAnsicht,daßdieVerordnung vom12.Dezember 1972
dieAuslegung seinesBeschlusses vom21.Ilärz1972über
dasSystemderAngleichung derGehälternichtpräjudiziert ,
undbestätigt ,daßdiesesSystemsichindenRahmeneiner
Politikeinfügt,mitdermittelfristig eineEntwicklung
derGehälter dereuropäischen Beamtenparallel zuderEnt­
wicklung gewährleistet Vierdensoll,dieimDurchschnitt
beidenGehältern imöffentlichen Dienstdereinzelnen
Mitgliedstaaten festgestellt wird;
II.vertritt dieAuffassung ,daßdasDialogverfahren verbessert
Vierdenmußj
III.nimmtfolgendeErklärung derKommission vom18.Dezember 1972
zurKenntnis :
•••/•••

-3-
"1.DieKommission beabsichtigt ,abJanuarGespräche mitden
Vertretern derMitgliedstaaten ,mitdenVertretern deranderen
Institutionen sowiemitVertretern derGewerkschaften undBe­
rufsverbände dereuropäischen Beamten zuführen.
ZieldieserGespräche wirdessein,dieLösungsmöglichkeiten
zuverbessern ,durchdieinZukunftdieVorbereitung unddie
Genehmigung derBeschlüsse betreffend dieAnpassung derGe­
hälter imRahmendererweiterton Gemeinschaft erleichtert
werdenkönnen .
2.DieKommission willbeidiesenGesprächen vorallemfolgendes
prüfenlassen:
a)dieMöglichkeit ,dasVerfahren zurBeschlußfassung indrei
vonjeweilsvierJahrenzuvereinfachen ,
b)dieLösungenzurVerbesserung undErgänzung desDialogver-
fahrens,
c)dieMöglichkeit ,gegebenenfalls eineSchlichtungs -oder
Verrnittlungsphase vorzusehen .
3.ImAnschluß andieseGespräche wirddieKommission demRat
vordem31=März1973Vorschläge unterbreiten ."
IV.beauftragt denAusschuß derStändigen Vertreter ,AnfangJuni1973
Bericht zuerstatten ,damitderRatzudenVorschlägen ,welche
dieKommission aufgrundihrervorerwähnten Erklärung unterbreiten
wird,vordem1.Juli1973einenBeschluß fassenkann."

AnhangII
REALEENTWICKLUNG DERBRUTTOBEZUGE JELOHN-UNDGEHALTSEMPFÄNGER
IMÖFFENTLICHEN DIENSTZWISCHEN 1964.und1974
Land 1964 1965 1966j1967 19681969 |
I1970 1971I
1972 1973 1974
BRDeutschland 100 106,7111,7113.6117,9 128,2138,4150,7154,0161,2169,8
FrarUcreich 100102,4104,9 107,7115,5120,8126,7131,6135,5139,4142,2
Italien 100108,0110,7110,6114,2115,3115,9132,0138,2141,4 140,9
Niederlan.de 100 I109,4115,3122,9137,94145,0153,3161,9167,9172,1181,0
Belgien 100107,5112.0116,8 I
I * I!121,6
1'130,0140,0147,5163,5170,9179,0
LuxemburgI
I
l»
yereinigtes "Kônigreich
Irland»»
»I
1»100
100103,9
106,9109,5
113,2115,3
120,8117,3
127,4123,5
129,0
Danemark 1 100 107,0114,9110,1109,7 112,4
EG6 100105,7109,5111,9117,1123,5130,6 141,2146,4»
EG9 100 151,0157,3

AnhangIII
ENTWICKLUNG DERGEHALTSMASSE PROKOPFDEREUROPAISCHEN BEAMTEN
*
» *•
, (Zeitraum 1974/71)!■■
(II''
•Kommission!Noininalraasse !
!proKopf !;Inflatiomerter
!Index *:;Realmasse :
;proKopf i
» -ll t;Personalbe -:
:stand .74 :
>,. : M
148,07 133,33 t111,055 :
i <
• i
• i_L_i_j «> s»
:8.430
:Rat» i
| 4
:149,27 :132,3 i!■112,83
i *
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. LLi_^l. «» •
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:1.167 !
• «
: :
:Parlament i134,49 /132,3» i' <
,101,66
. ,1.208
îGerichtshof» «
i137,26 :132,3► i i
103,75
• !Ii'i^ .235
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• i
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:WSA :» '
i157,23 !132,3i
s.118,84
t
* ii »
!'279:
• «
Insgesamt
:!145,26
.»
»
!133,06ι –«
I109,63
.*» –-–•
11.319
7

TABELLE-MLAGEIV,
RealeEntwicklung derBruttöbeaüg® jeLohn-undGehaltsempfänger
imöffentlichen Dienst
Sollzahlen undIstzahlen
–^ ■
••
». •Jâhrl ,
•.prozentuale Veränderungen
t .!Kumulierungin%
J •
».
Land :1970/
:1969
• ■:1971/
:1970
•:1972/:
:1971 :'1973/:
:1972 ::1974/:
s1973 :
• <:1974/:
:1969 :
• <:1973/<
!1969 ::1974/:
;.1971
» •
.BRDeutschland:S
:I:7,0
:8.0:6,0
:8.9 ::5,7 !
:2,2 ::4,1i
:4,7 ::5,3 !
:·:33,9 I
:32,5 ;:27,2 .
:25,8 -:15,9 :
:12,8 ;
Frankreich:S
:I2,9
4,93,4
3,82,9
3,03,2
2,92,0:15,2
:17,712,9 .
15,48,1:
8,1:
,Italien
tS
I0,2
!0,59,6
13,9:0,7 1
:4,81,7
2,3r-0,3i
\•111,7
:22,2:12,0
:22,52,1:
6,8:
NiederlandeS
I:6,9
:5,7:5,9
:5,64,3
3,7>5,1
:2,5s5,2:30,6
:24,8!24,1
:18,615,3 :
11,7 :
'Belgien■ 1
!S!
ïIi:4,5
:7,75,1 !
5,4 ::9,4 :
!10,8 ■6,1
4,54,7 ::33,5
:37,7 ::27,5
:31,521,5 :
21,3 :
• «
ίΙλαχθπιΪ)ΙΙΓ£Γ :■. t
►•» 1
\• \» 1
!•:»
ï• !» m
1a • • •
:tVereinigtes
Konigreich.'■S ■
I3,95,55,32,8
1,75,324,9
23,518,6
17,314,0;
12,8;
:Irland'S
:I6,95,96,73,9
5,41,327,1
29,025,4
23,712,3;
14,0;
:DanemarkS
I7,07,4-4,23,2
-0,42,516,5
12,413,6
9,7!.3:-2,2;
• «
EG-6
i
•EG-9
#«
S
I
S
I!a
I4,0
5,76,6
8,23,9
3,71 <
3,2
3,24,1!23,7
S27,3
)18,8
<22,3» •
<11,6
511,4
)
)
S:Sollzahlen I:Istzahlen

AnhangIV
STATISTISCHE ÜBERPRÜFUNG DESINDIKATORS
DERLOHN-UNDGEHALTSMASSE
DerIndikator der"Realbezüge jeLohn-undGehaltsempfänger im
öffentlichen Dienst"istdurcheineGegenüberstellung derstatistischen
Istzahlen unddervonderKommission regelmäßig fürdaslaufende Jahr
vorgelegten Sollzahlen anhandderÜbersicht 1inAnlageIVdesDokuments
KOM(74)1880endgültig vom14.November 1974fürdenstatistischen Be-
zugszeitraum von1969bis1973überprüft worden.
Indernachstehenden Übersicht werdendieprozentualen Veränderungen
inderEntwicklung diesesIndikators gegenüber demVorjahrfürdieein­
zelnenLändersowieinderGesamtentwicklung aufGemeinschafts ebenean­
gegeben .NurfürdasJahr1974liegennochkeineStatistiken vor.Ferner
wirdderkumulierte AnstiegdesIndikators sowohlfürdengesamten Bezugs-
zeitraumalsauchfürdenunterdiebisherige Anpassungsmethode fallenden
Zeitraum angegeben .DieLinieSenthältdiejedesJahrvonderKommission
vorgelegten Sollzahlen ,dieLinieIdiestatistischen Istzahlen .
WenndieSchätzungen richtigwären,müßtedieKumulierung der
Sollzahlen grossomodozudemgleichen Ergebnis führenwiedieKumulierung
derstatistischen Istzahlen .DiesistfürdenZeitraum von1971bis1974
tatsächlich derFall:DerSollwert +11,6</>(S)entspricht praktisch dem
Istwert+11,41°(i).Fürdengesamten KumulierungsZeitraumliegtder
Sollwertmit+23,7%unterdemIstwertvon+27»3fo*
Klammert mandasJahr1974»fürdasnochkeinestatistischen Angaben
vorliegen ,aus,soergibtdieKumulierung fürdenZeitraum von1969bis
1973einenIstwertvon+22,3%undeinenSollwertvon+18,8%aufGe-
meinschafts ebene.
Eshandeltesichsomitumvorsichtige Schätzungen ,diehinterden
tatsächlich festgestellten Zahlenzurückblieben .

AnhangV
DerGrundsatz derautomatischen Korrektur läßtsichambesten
anhandeinesBeispielserklären.Angenommen ,fürdasJahrt^wird
derIndexderLohn--undGehaltsmasseauf104geschätzt (Basist^«100),
waseinerVeränderung um+4$enspricht .EinJahrspäterwirdfür
tgeinIndexvon108(Basis=100)geschätzt ,dieneuenStatistiken
ergebenjedochfürt^einenWertvon105.DavonwirddieSchätzungder
prozentualen Veränderung fürtgabgeleitet ,d.h.108:105«=+2,9
Hierkämedieautomatische Korrektur zurAnwendung :Dadasstatistische
Ergebnisfürt^vonderSollzahlfürdasgleicheJahrabweicht,ist
derSollzahlfürt^nichtdieneuestatistische Basis,sonderndiefrühere
Index-Soll zahlzugrunde zulegen,damitsicheinProzentsatz derjähr­
lichenVeränderung ergibt,dermitdenvorherigen Veränderungen im
Zusammenhang steht.NuraufdieserGrundlage ergibtdieKumulierung
dergeschätzten Veränderungen dengleichen WertwiedieKumulierung
derstatistisch festgestellten Veränderungen .
jt_t.,t_ t..t_ iKumulierung
8%
84,I*0*1
100104
*2100105 103Sollzahlen :4jo
Statistik :5$3'8(104)
2,9%(M)
105)