1.Grenzregionen – ein wichtiger Bestandteil der Europäischen Union

In der Europäischen Union (EU) und ihren unmittelbaren Nachbarn in der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) gibt es 40 Binnengrenzen. In den letzten Jahrzehnten hat der europäische Integrationsprozess dazu beigetragen, dass Regionen an den Binnengrenzen sich von zumeist abgelegenen Gebieten hin zu Gegenden gewandelt haben, die Wachstum und Chancen bieten. Die Schaffung des Binnenmarktes 1992 kurbelte die Produktivität der EU deutlich an und führte zu niedrigeren Kosten, da die Zollformalitäten abgeschafft, die technischen Vorgaben angeglichen oder gegenseitig anerkannt und die Preise wettbewerbsbedingt gesenkt wurden – der Handel innerhalb der EU stieg in zehn Jahren um 15 % an; außerdem wurde zusätzliches Wachstum erreicht und es entstanden etwa 2,5 Millionen neue Arbeitsplätze.

Auf die Grenzregionen wirken sich diese Änderungen positiv (mehr lokale Interaktion über die Grenzen hinweg infolge der Freizügigkeit) wie negativ aus (weniger Arbeitsstellen bei der Zollverwaltung und den entsprechenden Diensten). Im Allgemeinen gibt es mehr Möglichkeiten, vor Ort gemeinsame Dienste und Tätigkeiten zu entwickeln.

EU-Regionen an Binnengrenzen ... Ømachen 40 % des Territoriums der EU aus Øbeherbergen 30 % der Bevölkerung (150 Millionen Menschen) Øproduzieren 30 % des BIP der EU Øbeherbergen knapp 2 Millionen Grenzgängerinnen und Grenzgänger; 1,3 Millionen davon arbeiten in dem Nachbarland, das sind 0,6 % aller in der EU beschäftigten Personen (Beispiele: 450 000 in Frankreich, 270 000 in Deutschland, 140 000 in Polen und 135 000 in der Slowakei)

In Artikel 174 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union werden die Herausforderungen anerkannt, denen sich Grenzregionen stellen müssen, und es ist festgelegt, dass diesen Gebieten besondere Aufmerksamkeit gilt, wenn die Union ihre Politik zur Stärkung ihres wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts entwickelt und weiterhin verfolgt.

Seit 1990 werden mit Interreg-Mitteln Programme zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit in den EU-Grenzregionen, einschließlich an den Grenzen zu EFTA-Ländern, unterstützt. So wurden tausende Projekte und Initiativen finanziert, die zu einer besseren europäischen Integration beitrugen. Zu den wichtigsten Errungenschaften der Interreg-Programme zählen: stärkeres Vertrauen, größere Konnektivität, verbesserter Umweltschutz, bessere Gesundheit und Wirtschaftswachstum. Ob Begegnungsprojekte, Investitionen in die Infrastruktur oder Unterstützung von Initiativen zur institutionellen Zusammenarbeit – Interreg hat für Grenzregionen wirklich etwas bewegt und zu deren Wandel beigetragen.

Diese Arbeit setzt sich auch heute fort: Knapp 6 Mrd. EUR aus dem Unionshaushalt sind für die grenzübergreifenden Interreg-Programme 2014-2020 vorgesehen. Diese werden an allen Grenzen durchgeführt – so wird sichergestellt, dass bei der Integration noch weitere Fortschritte erzielt werden können und das Potenzial der Grenzregionen voll ausgeschöpft werden kann. Investitionen in bessere Lebensbedingungen kommt eine große Rolle zu: Gemeinsame Umweltmaßnahmen und gemeinsame Maßnahmen zum Klimaschutz werden zu einem größeren Schutz der Menschen in den Grenzregionen führen. Gemeinsame Forschungsinitiativen und einrichtungen werden das Wirtschafts- und Innovationspotenzial der Grenzregionen weiter ausschöpfen. Strategien für intelligente Spezialisierung werden auch über die Grenzen hinweg die regionale und lokale Innovation intensivieren. Die Investitionsoffensive für Europa, die 2016 gestärkt und ausgeweitet wurde, wird ebenfalls zur Entwicklung der Grenzregionen beitragen. Ihre dritte Komponente, die den Abbau von Investitionshemmnissen zum Ziel hat, wird ein günstigeres Umfeld für grenzübergreifende Investitionsprojekte schaffen.

Grenzregionen sind Gebiete, in denen der europäische Integrationsprozess am positivsten wahrgenommen werden müsste: in einem anderen Land zu studieren, eine Ausbildung zu machen, zu arbeiten, Betreuungsarbeiten zu übernehmen oder Geschäfte abzuwickeln – all das sind alltägliche Tätigkeiten, die möglich sein sollten, ob es nun eine administrative nationale Grenze gibt oder nicht.

Karte: Grenzregionen entlang der Binnengrenzen der EU28 und der EFTA

Allerdings zeigen die von der Kommission zusammengetragenen Belege, dass Grenzregionen im Allgemeinen wirtschaftlich weniger gut abschneiden als andere Regionen eines Mitgliedstaats. Außerdem ist dort der Zugang zu öffentlichen Diensten wie Krankenhäusern und Universitäten im Großen und Ganzen schlechter. Das Lavieren zwischen verschiedenen Verwaltungs- und Rechtssystemen ist oft immer noch komplex und kostspielig. Die Menschen, Unternehmen, Behörden und nichtstaatliche Organisationen haben der Kommission ihre zuweilen negativen Erfahrungen mit der Interaktion über Binnengrenzen hinweg mitgeteilt.

Maßnahmen müssen über eine europäische Förderung hinausgehen – Finanzmittel und Investitionen allein können diese anhaltenden Schwierigkeiten nicht lösen. In der vorliegenden Mitteilung wird dargelegt, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten dafür sorgen können, dass die grenzübergreifende Interaktion weniger komplex, langwierig und teuer ist, und wie sie die Zusammenlegung von Dienstleistungen an den Binnengrenzen fördern können. Es wird beleuchtet, welche Verbesserungen notwendig sind, damit die Bürgerinnen und Bürger in Grenzregionen die Möglichkeiten auf beiden Seiten der Grenze auch vollumfänglich nutzen können. So kann die EU ihre Grenzregionen noch weiter voranbringen und zur Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen beitragen.

Ziel der vorliegenden Mitteilung ist es, die EU näher an ihre Bürgerinnen und Bürger zu rücken und zu gewährleisten, dass der europäische Rechtsetzungsprozess im Sinne der Menschen und der Unternehmen wirksam funktioniert. Das Weißbuch zur Zukunft Europas und die Reflexionspapiere dazu lösten eine breite Debatte darüber aus, wie sich Europa in Zukunft entwickeln sollte, damit es die Erwartungen aller Europäerinnen und Europäer bestmöglich erfüllt. Die territoriale und dabei insbesondere die grenzübergreifende Zusammenarbeit gelten anerkanntermaßen als Garanten für einen echten Mehrwert für die Menschen in Europa.

Mit der vorliegenden Mitteilung wird auch zu diesem Reflexionsprozess beigetragen: Es werden Maßnahmen vorgeschlagen und Empfehlungen ausgesprochen, wie Grenzregionen an Binnengrenzen leichter zusammenarbeiten, zum Abbau von Hindernissen beitragen oder die Menschen und Unternehmen an der Grenze dabei unterstützen können, das Potenzial dieser Regionen vollumfänglich zu nutzen.