ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(73)456
Vol.1973/0078

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHÄFTEN
KOM(73)456endg.
Brüssel,den26.März1973
Vorschlageiner
RICHTLINIE DESRATES
zurAngleichung derRechtsvorschriften derMitglied­
staatenüberdieExtrakteauskaffee,Teeundaus
Kaffee-undTeemittelneinschließlich Zichoriesowie
dieMischungenaufderGrundlagedieserExtrakte
(vonderKommissiondemRatvorgelegt)
KDI'l(73)456endg.

BEGRÜNDUNG
Kaffee-Extrakte ,Tee-Extrakte undKaffee -upd Teemittel sind als
Lebensmittel verhältnismässig sehr junge Eraeugnisse »Obwohl dieersten
Herstellungsverfahren dieser Extrakte inVorsuchsstadiuo mehr alsein Jahr­
hundert altsind ,undbestimmte Erzeugnisse imJahre ISIS herauskamen ,so
erschien erst imJahre 195® einErzeugnis als "Instantkaffee 1*aufdem Iferkt ,
das100^Kaffee enthält .•"
DieNeuartigkeit dieser Erzeugnisse erklärt ,dass die betreffende
Regelung ,diemanchmal noch sehr summarisch undunvollständig ist ,mangels
VergleichsmSglichkoiten voneinem zumanderen Land sehr unterschiedlich ist ;
Sowurde beispielsweise dieBezeichnung voneinem zumanderen Land ,sehr
unterschiedlich geregelt »falls -sieüberhaupt geregelt wurde ,sodass esun­
bedingt erforderlich isteine Gemeinschaffsnorm aufzustellen ,umdenfreien
Verkehr derErzeugnisse zuermöglichen .
• . . r
.BeiderErstellung dieses Vorschlages hat sich alswichtigstes Pro­
blem dioFrage gestellt ,obesnotwendig oder zweckmässig ist .oino Regelung
♦ . ...
desExtraktionsgohaltea vorzusehen ,mitwelchem die >ienge angrünem Kaffee
ausgedrückt wird ,diozurGewinnung eines Kilogramms Extrakt verwendet wurde
und ,bejahendenfalls ,dieModalitäten festzulegen ,diediesbezüglich notwendig
oder zweckmässig sind »Indieser Hinsicht kam .dieKommission .zuSchlussfol -"
gerungen ^dieyiefolgt zusamnengefasst werdon können t
r. i * • '
AufGrund des imEntwurf enthaltenen Verbots diedurch Hydrolyse - .
säure gewonnenen Extrakte aufden Jferkt zubringen ,wurde inerster Linie ,
nicht erwiesen ,dass dieRegelung desExtraktionsgehaltes sich ausGründen •
derÖffentlichen Gesundheit rechtfertigt .Daraus ergibt sich ,dass man -•
nicht gültig dieVermarktung vonExtrakten verbieten kann ,dioauseiner
iienge angrünem Kaffee gewonnen wurden ,dieunter einer gewissen Grenze liegt .

-2-
Inzweiter Linie istnicht erwiesen ,dass derExtraktionsgehalt
einIksstab fürdie «Qualität unddieZusammensetzung darstellt ,dereser­
möglicht gewisse Kaffee-Extrakte vonanderen zuunterscheiden .Sostellt
insbesondere darExtraktionsgehalt nureines derElemente unter anderen oft
wichtigeren dar ,dieeinem Kaffeo -Extrakt diebesonderen Iferkmale verleihen ,
dieübrigens ziemlich subjektiv beurteilt werden ,wiedieVielfä.l.tigkeitc
unddieHerkunft dosgrünen Kaffees ,dieZusammensetzung derMischungen ,die
RöststSrke ,dasExtrakt ionsvorfahren und dieEigenschaften desverwendeten
Wassers »Hieraus ergibt sich ,dass mannicht ohne Täuschung dosVerbrauchers
verschiedene Bezeichnungen fürErzeugnisse vorsehen kann ,dieauseiner i-fengo
grünen Kaffees hergesid.lt wurden ,dieunter einer gewissen Grenze liegt und
fürErzeugnisse ,dieauseiner Ifenge grünen Kaffees hergestellt wurden ,die
gleich oder hÖhr alsdiese Grenze ist .
Esistdagegen richtig ,dass derHinweis aufdenExtraktionsgehalt
ermöglicht -wenn alle übrigen Daten gleich bleiben -füralle Hersteller gleiche
Wettbewerbsbedingungen zuschaffen undgleichzeitig denVerbraucher unterrichtet
umseine Wahl aufGrund desPreises ,zwischen verschiedenen gleich bezeichneten
Kaffee-Extrakten zutreffen .Diesbezüglich istdieLösung ,wonach dieVer­
pflichtung vorgesehen wird denExtraktionsgehalt für jeden Extrakt anzugeben ,
technisch nicht möglich ,dadieser Gehalt sich ingeringem Umfang ififolg®
Herstellung aufGrund derArtdosverwendeten Grundprodukts Ändert .Wenn man
dagegen aufGrund derbekannten Verfahren davon ausgeht ,dass meistens bei der
Herstellung mehr als 2,3kggrünen Kaffoes zurGewinnung eines Kilogramms
Extrakt verwendet werden ,soscheint die zireckmSssigste Lösung fürdieses '
Problem darin zubestehen ,dieAngabe inderEtikettierung "hergestellt aus
weniger als 2,3kggrünen Kaffees für 1kgExtfflkt "fürdiejenigen Erzeugnisse
zuverlangen ,diedieses llerkmal tatsächlich aufweisen .Diese Lösung schliesst
dieGefahr einer tauschenden Unterscheidung durch eine andere al3dieBereich -
nung Kaffee-Extrakt oder eine ähnliche Bezeichnung ausund *demHersteller
nurdieVerpflichtung auf ,ein Jferkmal anzugeben ,dasdasErzeugnis tatsächlih
aufweist .Daher wurde diese Lösung imvorliegenden Vorschlag angewandt .
•••/•••

übrigensvorsuchtdieserTorschlagimInteressedosVerbrauchers
dioZufSgungvonZusatzstoffen ,dasGewichtunddieEtikettierung zuregeln.
ErwurdeimVerlaufeeinesZeitraumes von"beinahezweiJahrenerstelltunter
.'/errîcV'i^daier . >Hinzuziehung Sachverständigen ,sowie
derVerbraucher-undGewerbeverbändeundderArbeitnehmergowerkschaften .19.72
DieBehördenunddiePrivatwirtschaft derBeitrittetaatcn wurden/ebenfalls
zurAbgabeeinerStellungnahme aufgefordert .Dieserwurdesehrweitgehend
Rechnunggetragen,insbesondere wurdederursprSnglich auf2,5festgelegte
Extraktionsgehalt geändert,umderenBedenkenauszuräumen.

VORSCHLAG
füreineRichtliniedesRateszurAngleichung
darRechtsvorschriften derI'&tgliedstaaton üoer
dieExtrakte ,ausKaffee,Teeundaus.Kaffee-und
Teemittolneinschliesslich Zichoriesowiedie
vlischungon "aufderGrundlagedieser.Extrakte
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEIT,
gestutztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondereaufArtikel100,
AufVorschlagderKommission ;
' / . •» ■''
. '* • 1*
nachStellungnahme desEuropaischen Parlaments,:t•_....
nachStellungnahme desWirtschafts-undSÖzialausschusses ,
inErwägungnachstehender -GrEndo .*•
DiegeltendonRechts-undVerwaltungsvorschriften einigerMigliedstaaten
definiorendieExtrakteausKaffee,TeeunddieExtrakteausKaffee-,und
Toemittelneinschliesslich derMischungenaufderGrundlagedieserExtrakte
sowiedieZusammensetzung einigerdieserErzeugnisse,bestimmendieStoffe,
diewährenddosVerarboitungsprozessps .hinzugefügt,werdendürfenundenthalten
besondereBestimmungenfffrihrefEtikottierung ....
Die r••■'■-Unterschiede'indenVorschriften behinderndenfreienHandel
mitExtraktenäuäKaffeeundTeeundExtraktenausKaffee-undTeomittelnein-
schliesslichZidhorie "sowieilischungenaufderGrundlagedieserExtrakteund
zwingensodioFabrikationsbetriebe derGemeinschaft ,ihreErzeugungjenach
demititgliedsStaatzudifferenzieren ,ftfrdensiebestimmtist;siehabenda­
heroineunmittelbare AuswirkungaufdieErrichtungunddasFunktionieren
dosgemeinsamen Marktos %

-2-
Infolgedessen nussenaufGerneinschaftsebene Vorschriften er­
lassenwerden,dieinbezugaufdieZusammensetzung dieserErzeugnisse ,
dieStoffe,diebeiihremTIerstellungsprozess hinzugef£&werdendürfenundsowieihrerAufmachungbeiihrerEtikettierun^zubeachtensind.Ausserdemistesangezeigt,die
Bedingungenfestzulegen ,unterdenenbesondereBezeichnungen fürbestimmte
dieserErzeugnisseverwendetwerdendürfen•
OhnedenvomRataufdiesemGebietzuerlassenden Bestimmungen vorzu-
greifen,sindbestimmtefessaahmenerforderlich ,durchdievermiedentrird,
dassdiederzeitgeltendenVorschriften derMitgliedsstaaten überifeterialienkommen/
undGegenstände ,dieinKontaktmitdenNahrungsmitteln ,dieLösungsmittel
zurEntkoffeinierung sowiedieallgemeinen Bestimmungen überdieEtikett
tierungderNahrungsmittel biszumInkrafttreten derGemeinschaftsbestimmungen
HindernissefürdenfreienHandelmitdiesenErzeugnissen darstellen ;
BeiderFestlegungvonModalitätenfürdieEntnahmevonStichproben undAna­
lysemethoden zurÜberwachung derZusammensetzung undandererFabrikations-
merkmaledieserErzeugnisse handeltessichumeineDurchführungsmassnahme .
technischer Art,diezurBeschleunigung desVerfahrenszweckmässigerweise vonde:
Kommissionerlassenwerdensollten•'
FürsämtlicheFälle,indenenderRataufdieKommissionKompetenzenfürdie
AusführungvonVorschriften aufdemNahrungsmittelsektor überträgt,istes
zweckmässig,einVerfahrenzurengenZusammenarbeit zwischendenIütglicd-
staatenundderKommissioninnerhalbdesStändigenLebensmittclausschusses
herzustellen ,derdurchBeschlussdosRatesilr.69/414/EITGvom13«November
19S9(iipingesetzt wurde»
–il *••/•••
(1)ABL.Nr.L291vom19.ll.19o9,S.9

HATFOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN i
•· '·\Ϋ' ··
Artikel 1 ■ •
Dievorliegende Richtlinie gilt ftfrExtrakte ausKaffee ,Tee urid
ausKaffee -undTeemitteln ,einschliesslich Zichorie .,sowie dieMischungen
aufderGrundlage dieser Extrakte .Diese Erzeugnisse sind imAnhang Ide­
finiert .
ι
Artikel 2
DieMitglied Staaten treffen alle notwendigen Massnahmen ,damit die
inArtikel 1gonanrton Erzeugnisse ,nur indenVerkehr vgebracht werden können ,wenn
siedenBestimmungen dieser Richtlinie undihrer Anhänge entsprechen .
.... -c.' <Artikel 3
j *
1. FürHerstellung der inArtikel 1genannten Erzeugnisse dffrfon nur
gesunde ,einwandfreie Rohstoffe handelsüblicher Qualität verwendet werden .
2.( ZurEntke^fo.inierung derimAnhang I,Kapitel 1,2,und 5be­
schriebenen Erzeugnisse sind nurdie -inAnhang II,Tabelle Aaufgezählten
LSsungsmittel zugelassen .Spuren dieser Lösungsmittel indengenannten Er­
zeugnissen dürfen die indergenannten Tabelle festgelegte Höchstgrenze nicht
überschreiten . . ,
3» ., Keinerlei Zusatzstoff darf beiderHerstellung derimAnhang I,
Kapitel 1genannten Erzeugnisse .verwendet worden .: ,: ;-
BeidenimAnhang I,Kapitel 2bis 5genannten Erzeugnissen sind
nurdieimAnhang II,Tabellen Bund Caufgezählten Zusatzstoffe zudendort
jenach 1,Fall fürjeden vonihnen festgelegten Verwendungsbedingungen erlaubt .

Artikel 4
DieVerpackungsmaterialien ,diefürdieAufmachung ebrmArtikel 1
genannten Erzeugnisse verwendet werden ,dürfen diese nicht gesundheitsschädlich
machen oder die organoleptischen oder chemischen Eigenschaften dieser Er­
zeugnisse beeinträchtigen .
Artikel 5
1. Die festen oder pastenförmigen Erzeugnisse inunmittel­
baren Umschliessungon miteinem Nettowgc wicht vonmehr als 20g_dürfen
imEinzelhandel nur inGewichtseinheiten von 25g,50g>75gund100goder
einem anderen Melfachen -von 50gangeboten werden .
2. InAbweichung vondenBestimmungen imvorangegangenen Absatz dürfen
Extrakte aus Kaffee -oder Teemitteln imEinzelhandel inunmittelbaren Um-
schliessungon mit125gHettoge wicht angeboten werden .
Artikel 6
DieimAnhang Igenannten Bezeichnungen sind den dort beschriebenen
Erzeugnisse vorbehalten und müssen imVorkehr zuderen Bezeichnung verwendet
werden . .•
Artikel 7
DieBehältnisse .,Verpackungen oder Stilette ,unter denen dieinAr­
tikel 1bezeichneten Erzeugnisse indenVerkehr gebracht werden ,müssen gut
sichtbar ,deutlich lesbar undunverwischbar folgende Angaben tragen :durfen
Um-

a)diöihnengomässArtikel6vorbehalten© Bezeichnung ;
1))beidenimAnhangI,Kapitel1,Absatz2Buchstabea)
'■genarrtenErzeugnissen ,dioauswenigerals3kggrünem
KaffeejekgPertigerzeugnisbeiVerpackunggewonnen
wurden,dioBezeichnung "auswenigerals2,3kggrünem
KaffeejekgExtrakthergestellt' *,;
DieseAngabeoussunmittelbarnachderuntera)
'•* . •
"genanntenBezeichnungineinerBuchstabengrcsse vonmin­
destens4mmingleicherFarbe,wiediezudieserBezeich­
nungverwendeten Buchstaben,angebrachtwerden.
c)beianderenalsinfestemoderin.pastenformigenZustand
befindlichen Erzeugnissen deninProzentdesNettogewichts
ausgedrückten GehaltanTrockenstoffen ausKaffee-oder
Tee-Extrakt ;
d)boideninfestemoderinpaatenformigemZustandbefind­
lichenErzeugnissen ,vorbehaltlich derunteri)genannten
Bestimmungen -dasinGramm-oderKilogrammausgedrückte
Nettogewicht und.bei:denflüssigen -Erzeugnissen dasin
Liternpdor^litertoilen ausgödrückto Nettovolumen .5
.■'* ••"''
ejbei"deninKapitel.2und5desAnhangsIgenanntenEr-*
Zeugnissen,gegebenenfalls die-verwendetennatürlichen,
aromatisierenden Stoffe;
f).beidonrinKapitel5des"AnhangsIgenanntenErzeugnissen '
dasGewichtdesKaffee-,Tee-undZichorienextrakte ,ge-^
:folgt:vonderAngabederänderenverarbeiteten Rohstoffe,
ausserWasser,inabsteigender "ReihenfolgedesGewichts;
g)beideninKapitel1,Absatz.2.,'_Buchstabe b)desAnhangsI
genanntenErzeugnissen dieAngabe"mitZucker,geröstet"j

-6-
h)"beideninKapitel3,Absatz2Buchstabea)genannten
Erzeugnissen dasGewichtdosverwendeten Zuckers $
i)beideninEinzeldosenverpacktenErzeugnissenaufder
äusserenVerpackung,diezumVerkaufbestimmtist,das
Gesamtgewicht ,dieZahldereinzelnenDosen,undauf
jederdieAnzahl .derTassen,dinachderGebrauchs­
anweisungausihnenhergestellt werdenkönnen;
j)HamenoderFirmenbezeichnung sowieAnschriftoderFirmon-
sitzdesHerstellers oderdesVerpackungsbetriebes oder
•einesVerkäufers $dieangegebenePersonmussinderGe­
meinschaftansässigsein$
k)beidenausdrittenLänderneingeführten Erzeugnissenausser
denunterdönBuchstabena)bisj)genanntenAngabenauch
dasUrsprungsland •
Artikel3
BeiderEtikettierung undderAufmachungfürdonVerkaufderim
AnhangIgenanntenErzeugnisse undbeiderWerbungfürdieseErzeugnisse
istesverboten,inirgendeiner FormjeglicheBezeichnung,Tfaraizeichen,
Abbildungoderanderessymbolisches odernichtsymbolisches Zeichenzu
verwenden,dieeinMerkmalvortäuschen ,dasdiebetreffenden Erzeugnisse
nichtbesitzen,unddeshalbdenVerbraucher täuschenkönnen.
Insbesondere HinweiseaufdasVorhandensein vonGeschmacks-undAro-
mastoffensindnurzulässig,wenndieseStoffeineinrMengeverarbeitet
wordensind,diezurwahrnehmbaren Beeinflussung derorganoleptischen Merkmale
derbetreffenden Erzeugnisseausreicht.
Artikel9
1.Dielütgliedstäaten dürfendieVermarktungderinArtikel1ge­
nanntenErzeugnisseausGründenderZusammensetzung ,derHerstollungsmerkmale ,
derVerpackungundEtikottierung wederjgjbngg^gbgeinträchtigen,wenn
diesedenBestimmungendieserRichtlinie/entsprechen.
•••/•••

-7-
Dieratglicdstaatcri könnenjedochvrlangen,dass,dioinArtikel7»
Buchstabena)bisj)genanntenAngabeninihrenLandessprachen angebracht
werden.
2,DieBestimmungen vonAbsatz1stehenderPortgeltungdernationalen
BestimmungenüberdengerwerblichenRechtsschutz ,demSchutzderHerkunfts«und•
flrsprungsbezeichmungonniohtentgegen«
Artikel10
FachdviiaVorfahrendosArtikels11yjsrdcnhestimmt»
/
a)dieEinzelheiten derProbeentnahme undder.Ge-'
wichtskontrolle :
b).dioAnalysemethoden fürdieÜberwachungderZu­
sammensetzung undderHcrstellungsmerkmale der
unterdieseRichtliniefallendenErzeugnisse.
Artikel11
1*BeiBezugnahmeaufdosindiesem ^Artikelfestgelegten Vorfahren
w^rdder * StändigeAus«
schussfürLebensmittel ,nachstehendder"Ausschuss"genannt,vonsoinomVor«
sitzondenbzw.aufdessenVeranlassung odoraufAntragdesVertreterseines
Mitgliedstaatos einberufen.
2tDerVertreterderKommissionunterbreitet demAusschusseinenEnt«
wurfdergoplantenMassnahmen./DerAusschussnimmtzudiesemEntwurfinnerhalb
einerFristStellung,diederVorsitzende 'jonachderDringlichkeitder

-8-
betreffenden Fragefestsetzenkann.Beschlüsse kommenmiteinerIfchrheit
von^^jüiMen^lftistando ,x*obeidieStimmenderMitgliedStaatengemäss
Artikel148Absatz2desVertragesgewogenwerden.
J)erVorsitzende nimmtan,derAbstimmungnichtteil.
3.a)DieKommissionerlässtdiegeplantenMassnahmen,
wennsiemitderStellungnahme desAusschusses
übereinstimmen .
b)EntsprechendieinBetrachtgezogenenIfessnahmcn
nichtderStellungnahme desAusschusses ,oderliegt
keineStellungnahme vor,unterbreitet dieKommission
demHatunverzüglich einenVorschlagüberdiegeplanten
Ilassnahiaon.DerRatbeschliosst mitqualifizierter
ilehrheit. • ~
c)HatderRatnachAblaufvondreiMonatennachVorlag#
diesesVorschlagskeinenBeschlussgofasst,soerlässt
dieKommissiondievorgeschlagenen I^assnahmen.
Artikel12
DieseRichtliniegiltnichtfürErzeugnisse ,diefffrdieAusfuhr
nachdrittenLändernbestimmtsind,soweitinderEtikettiorung nichtan­
gegebenwird,dassdieErzeugnisse denBestimmungen dieserRichtlinieent­
sprechen.
Artikel13
1.InnerhalbeinesJahresnachZustellungdieserRichtliniegleichendie
Mitgliedstaaten ihreRechtsvorschriften denvorstehenden Bestimmungen anund
teilendiesderKommissionunverzüglich mit.
2«,UaohAblfeucfeinersuaätaliohon .FristvonzweiJahrenwirddiedergestalt
abgeänderteGesetzgebungaufdieinderGemeinschafthergestellten oderinsie
einge-röhrtenEfraeiignisse angewandt.
•••/•••

-9-
3.Dia-litglicdstaaten tragennachdarZustellungdieserRicht­
liniedafürSorge,dassdieKommissionvanallenspäterenEntwürfenvon
Höchts-undVorwaltungsvorschriften ,diesieaufdemvondieserRichtlinie
erfasstenGobietzuerlassenbeabsichtigen ,sorechtzeitigunterrichtet
vird,dasssiesichdazuäussernkann.
Artikel14
DieseRichtlinieistanalleHitgliedstaaten gerichtet »
Srussel,den
ImHamendesRates
ierPrSsident

ATTAITC-I
„•Kapitel1--Ilaffee-ébrtrr.ktc
1."Kaffa>-3xtrakt "istda3mehroderwenigerkonzentrierte Urzeugnis,
dasausschliesslich ausdartfSssrifrcnExtraktiondesgerostetenKaffeesge­
wonnenwird-unterAusschluss vonSSurehydrolysevorfahron -undlediglich
diolöslichenUleccntodesKaffoosenthält. T
Da3verwendete WassernussTrinkwasser sein.EsdarfunterUnstSndai
cntainoralisiert wordonsein.
2.EswordenzweiKaffeextraktgruppea unterschieden ,wonach,manversteht
unter: 1
a)"Kaffee-Extrakt "oder"löslicherKaffoo"oder"Instantkaffee ":.:
Kaffee-SxtraktinPulver,pmor,Floclran,Tablettenoderan­
dererfester?crn,dessenTroclcennasse »ehaltnehralsSSGe-
wichtshundortteile LetrSgt.
DieseErzeufnicse dürfenkeineanderenalsdieausder
Extraktion gewonnenenBestandteile enthalten.
b)"ExtrakteausKaffeeinPasten"und"Extrakteausflüssigen
Kaffeo"tKaffoextrakte,derenTrockenmassegohalt wenigerals
■'95Gewichtshundortteile beträgtundnohral312wenndioso
ErzeugnissefürdenEndverbraucher indenVerkehrgebracht
werdon,öderrefcr"als7fc,wennsiefürdieIndustriealsRoh­
stoffindenVerkehrgebrachtworden. v
DieseErzeugnisse dürfenZuckervonwenigerodergleich
8Gewichtshunderttrilon enthalten.
/•

3# "Koffeinfreier Kaffee-Extrakt "oder "koffeinfreier löslicher Kaffee ",
istausschliesslich dasErzeugnis ,dessen aufdieTrockenmasse desbetreffenden
Extraktes berechneter Gehalt sinentwässertem Koffein nicht mehr als0,3
Gewichtshundertteile beträgt ,
Kapitel 2–Extrakte von Tee
1. "Tee-Extrakt "istdasmehr oder weniger konzentrierte und/oder getrocknete
Erzeugnis dasausschliesslich ausderwässrigen Extraktion vonTeegewonnen
wird ,demgegebenenfalls natürliche Aromastoffe ,wieJasminblüten ,Rosenblätter ,
Minzblätter ,Bergamotte-Essenz ,Minze ,Zitrone undOrange zugesetzt wurde .
Das verwendete Wasser rauss als Trinkwasser anerkannt sein .Esdarf
gegebenenfalls entmineralisiert worden sein .
2. Eswerden zwei Teextraktgruppen unterschieden ,wonach manversteht unter :
a)"löslicher Tee-Extrakt "oder "löslicher Tee",oder T,Instanttee "Tes–
Extrakts 'deren Trockenstoffgehalt mehr als94Gewichtshundertteile
beträgt ;
b)"Konzentrierte Tee-Extrakte "T>sö«-E;:trakte rderen Gehalt an
Trockenstoff weniger als94undmehr als50Gewichtshundertteile
beträgt .
3. Unter "koffeinfreiem Tee-Extrakt "istausschliesslich Tee-Extraict au
verstehen ,dasunter eine derinAbsatz 2genannten Gruppen fällt unddessen
nach dem Trockenstoff des betreffenden Extrakts berechneter Gehalt anwasser­
freiem Koffein nicht mehr als0,3Gewichtshundertteile beträgt .

-3-
Kapitoi3-Zichorien-Extrakte
1."Ziohoriön-Extrakt "istdaskonzentrierte odergetrocknete Erzeuge
nis,dasausschliesslich -auswässrigenAuszugausderWurzelvonfrischom,
oinwandfroi gereinigtem,getrocknetem undgeröstetenZichoriumIntybusL
gewonnenwird«DasZiehorian-übetrakt darfhöchstens3Gewichtshundertteilo
Nährfctteund/oderGlukoseenthalten »
Dasvcrwendote wassermussalsTrinkwasaer anorkanntsein.E3darf
gegobononfalls ontminoralisiort wordencoin.
2«EswerdendreiZichorien-Sxtraktgruppen unterschieden ,woi}£chzu
vorstehenistunter:
a)"löclichorZichorien-Extakt inPulvcrform"oder"loslichoZicho-
rio"odor"Instant-Zichorio ":Zichorie-Extrakte deronTrocken-
■nassogehalt mehrals9°Gewichtshundertteilo betragt.
b)"Zichorien-Extrakt inPaatenform":Erzeugnisse ,derenTrocken-
inasscgehalt raohrals32undwonigerals9$Gewichtchundortteilo
"beträgt.
c)"FlüssigerZichorien-Extrakt "oder"flüssigeZichorie":oder
"Zichorien-Konzentrat "sZichorien-Extrakto ,derenTrockennasso-
gehaltnehrals16Gewichtshundertteilo beträgt.
DiesenZichurienextraktcn darfkeinzichorionfromder Stoffzuge­
setztwerden,aussergebranntenoderungebranntem Nährzuckor.
••/•••

-4-
Kapital 4-Extrakte ausKaffee und Teemitteln
Extrakte aus
1./''Kaffee -undTeemittel sind diemehr oder weniger konzentrierten
Erzeugnisse dieausschliesslich ausderwässrigen Extraktion vonKaffee und/
oder Teemitteln gewonnen werden ,auch miteinander vermischt .
Das verwendete Wasser muss als Trinkwasser anerkannt sein .Esdarf
gegebenen falls entmineralisiert worden sein .
2. •InFällen ,indenen inbestimmten Mitgliedstaaten gewohnheitsmässig die
Bezeichnungen "Kaffee "oder "Tee"zurBezeichnung vonErzeugnissen vorwendet
werden ,diekeinen Kaffee oder Teeenthalten ,muss aufdieBezeichnung Kaff qc-T
oder Teemittel inBuchstaben gleicher Farbe undGrösse dieWorte "Mittel "oder
"Imitation "folgen .
Kapitel 5-Mischungen ausKaffee -und/oder Tee-Extraktt
"Mischungen ausKaffee –und/oder Tee-Extrakten "sind dieMischungen dieser
Extrakte mitdemeinem oder/undanderen indenKapiteln 3und4genannten
Erzeugnissen zugesetzt ,mitanderen Nahrsubstanzen ,wiegebranntem oder
ungebranntem Nährzucker ,geröstetes Malz oder natürliche aromatisierende Stoffe .
Eswerden imSinne dieser Richtlinie ebenfalls die Extrakte aus
Kaffee -undTeemischungen mitdenimvorstehenden Absatz genannten Erzeugnissen
oder Substanzen verstanden . -
•••/•••

ANHANGII
TABELLEA
LÖSEMITTEL ZURENTKGFFEIKEERUNG
EWG
Nr.BEZEICHNUNGverlangte
Morkmalezugelasse-i
nerHöchst–
Siedepunkt i
IDestillier­
terTeilgehalt
»
f
504Dichlor-methan (Methylenchlorid )
CH2CI2 40,7°C|
!39/41°CI
I
(!
(10ppm
(berechnet
(inChlor-i
(ionen"be-I1,2Dichlor-athene cisC^HgClg
1,2Dichlor-EthenetransCpH-Clg60,3°C
48,4°C
i
5051,2Dichlor-athan(Âthylenchlorid )
°2H4C1284,1°C82,5/
84,5°C(zogenaufj
(dieTrock-i
(roasse i
\ i
506Trichlor-Kthen (Trichlorathylen ,
Tri)C2HC1 86,9°C86/88°C!
507Essigsaureathylester (Âthylformir/t)
C4H8°2
l
l77,1c75,5/
78,5°C( !
10ppmj
i
î

TABELLE B
pH-KORREKTOREN UNDVERSCHIEDENES (l)I
EWG
Nr»BEZEICHNUNG !ZUGELASSENER
HÔCHSTGEKALT (g/kg)
I
Natriumkarbonat 10
Kallumkarbonat 10
Natriumhyd.ro xyd 10
Kaliumhyd.ro syd 10
E260 Essigsaure 10
E300 1-Ascorbinsäure 0,5
E330 Zitronensaure 10
E334 jWeinsäure |10
Apfel säure 10
(l)ausschliesslich fürdieinAnhang I,Kapiteln 2und5genannten Erzeugnisse .

TAEELLE C
STOFFS ZURVERHI NDI5RU!TG DESZUSAMTQ-7KIKBENS (2)
BEZEICHNUNG
1zugelassener
Hochstgehalt (g/kg)
Aluminat silikat ausNatrium 2
Aluminat3ilikat ausNatrium undKalzium 2
Aluminiumstearat 2
Hagno siumst earat 2
Kolloidalsilikat 2
i
(2)ausschliesslich fürdieinAnhang I,Kapiteln 3und5zumVerlauf anden
Verbraucher mittels Automaten bestimmten Erzeugnissen .