über in der EU geschützte geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten

In dem Dokument werden die Ergebnisse der von der Kommission vorgenommenen Evaluierung der Qualitätspolitik der Europäischen Union (EU) in Bezug auf in der EU geschützte geografische Angaben (g. A.) und garantiert traditionelle Spezialitäten (g. t. S.) dargelegt. Dies betrifft fast 3400 g. A. und 64 g. t. S. aus den EU-Mitgliedstaaten. Zweck der Evaluierung ist es zu bewerten, inwieweit die g. A.- und g. t. S.-Politik ihre Ziele erreicht hat. Bei der Evaluierung werden Wirksamkeit, Effizienz, Relevanz, Kohärenz und EU-Mehrwert des Rahmens für g. A. und g. t. S. untersucht.

Insgesamt wurden die Ziele der g. A. und g. t. S. wirksam erreicht. Die Regelungen bieten den Interessenträgern zahlreiche mögliche Vorteile und gewährleisten etwa eine angemessene Rendite und einen fairen Wettbewerb für Landwirtinnen und Landwirte sowie Erzeugerinnen und Erzeuger. Sie werden jedoch nicht in allen Mitgliedstaaten systematisch angewandt. Die größten Hindernisse sind das geringe Bewusstsein und Verständnis der Verbraucherinnen und Verbraucher in einigen Mitgliedstaaten sowie gewisse Schwachstellen bei den Kontrollen auf den nachgelagerten Stufen der Wertschöpfungskette. Die anderen zentralen politischen Ziele – die Achtung der g. A. als geistiges Eigentum und die Integrität des Binnenmarkts sowie die Unterstützung der Hersteller von g. t. S. beim Schutz traditioneller Herstellungsverfahren und Rezepturen – werden im Allgemeinen erreicht. Zwischen 2010 und 2020 stieg die Zahl der eingetragenen g. A. um 27 %, während sich die Zahl der eingetragenen g. t. S. verdoppelte.

Was die g. t. S. betrifft, wurde das spezifische Ziel der Verordnung jedoch nicht in vollem Umfang erreicht. Das wichtigste Element, das dem Erfolg der g. t. S. im Wege steht, ist der wahrgenommene geringe Mehrwert der Registrierung einer g. t. S. für die Hersteller. Dies ist auf eine Kombination verschiedener Faktoren zurückzuführen: geringes Wissen der Verbraucherinnen und Verbraucher über g. t. S., komplexes Registrierungsverfahren und kein Schutz der Rechte des geistigen Eigentums, sodass Unternehmer aus anderen geografischen Regionen trotz einer eingetragenen g. t. S. den Namen verwenden dürfen, solange sie die Produktspezifikationen einhalten.

G. A./g. t. S. werden als effizient eingeschätzt. Sie bieten den Herstellern trotz des komplexen und langwierigen Registrierungsverfahrens mehrere Vorteile, während die Kosten für öffentliche Stellen (auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene) mit schätzungsweise 0,12 % des gesamten Verkaufswerts gering sind.

Die Regelungen werden sowohl für private Interessenträger als auch für Behörden als relevant bewertet. Obwohl Umwelt- und Tierschutz nicht die Hauptziele der Erzeugung von g. A./g. t. S. sind, gaben die befragten Erzeugergruppierungen an, dass bei einigen Produktspezifikationen Umwelt- und Tierschutzaspekte berücksichtigt werden.

Im Hinblick auf die Kohärenz wurde keine größere Unvereinbarkeit zwischen g. A. und Unionsmarken, g. A./g. t. S. und nationalen/regionalen Regelungen sowie g. A./g. t. S. und anderen EU-Politikbereichen festgestellt.

Es besteht ein eindeutiger EU-Mehrwert, da g. A. und g. t. S. sowohl zur Integrität des Binnenmarkts als auch zu gemeinsamen Standards für den Handel mit Nicht-EU-Ländern beitragen.

Was die gewonnenen Erkenntnisse anbelangt, so lassen sich neben den oben genannten Schwachstellen bei der Kontrolle und Durchsetzung (nachgelagerter Markt) sowie dem geringen Bekanntheitsgrad und Verständnis der Regelungen bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern folgende Punkte hervorheben:

·Unterschiede bei der Umsetzung führen zu Schwierigkeiten bei der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums der Hersteller außerhalb des Herstellungsmitgliedstaats. Darüber hinaus decken g. A. eine breite Palette von Erzeugnissen ab und werden über verschiedene Verkaufsstellen (auch online) verkauft, was die wirksame Durchsetzung dieser Rechte weiter behindert.

·Eine weitere Problematik steht in engem Zusammenhang mit den neuen politischen Zielen der Kommission, insbesondere mit dem europäischen Grünen Deal und der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“. Obwohl Nachhaltigkeitsaspekte in den letzten Jahren stärker in den Mittelpunkt gerückt wurden, werden sie bei der Erzeugung von g. A. und g. t. S. nicht oder nicht systematisch berücksichtigt.

·Erzeugergruppierungen spielen eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung von g. A. und g. t. S. Die Evaluierung ergab jedoch, dass die Aufgaben, die sie wahrnehmen dürfen, je nach Sektor und Mitgliedstaat sehr unterschiedlich sind, da sie auf EU-Ebene nur für den Agrar- und Lebensmittelsektor, nicht aber für Weine, aromatisierte Weinerzeugnisse und Spirituosen festgelegt sind.

·Langwierige und komplexe Registrierungs- und Änderungsverfahren sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene stellen ein Reizthema dar und gelten als Hauptursache für den Verwaltungsaufwand.

·Die begrenzte Zahl der als g. t. S. eingetragenen Erzeugnisse, die kein Recht des geistigen Eigentums darstellen, deutet auf ein mangelndes Interesse an dieser Regelung und auf die Schwierigkeit hin, traditionelle Herstellungsverfahren in der gesamten EU zu schützen.

·Es gibt zahlreiche Informationen über g. A./g. t. S., aber die Detailtiefe ist unterschiedlich und die verfügbaren Daten sind nicht in einer Datenbank zusammengefasst, sodass sie nicht leicht durchsuchbar sind.