Um die Anträge der Mitgliedstaaten auf finanzielle Unterstützung aus dem SRSP 2017 auszuwählen, bewertete die Kommission die Anträge anhand der in der SRSP-Verordnung festgelegten Prinzipien und Kriterien. So wurden 159 Anträge aus 16 Mitgliedstaaten für eine Finanzierung ausgewählt.

Strukturreformen sind naturgemäß komplexe Prozesse, deren Konzeption und Durchführung in allen Gliedern der Wertschöpfungskette hochspezialisierte Kenntnisse und Fähigkeiten erfordern. In einigen Mitgliedstaaten reicht die Fähigkeit zur Einleitung und Durchführung von Strukturreformen häufig nicht aus, um die mit derartigen Reformen verbundenen administrativen, wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten zu bewältigen.

Bei der Erreichung der allgemeinen Programmziele ist das Programm ebenfalls auf einem guten Weg. Auch dank der bereitgestellten Unterstützung werden derzeit Unterstützungsmaßnahmen in Politikbereichen durchgeführt, für die institutionelle, administrative und/oder strukturelle Reformen geplant sind und/oder von den Mitgliedstaaten durchgeführt werden sollten. Insbesondere tragen alle im Rahmen der SRSP-Runde 2017 ausgewählten Unterstützungsmaßnahmen zur Umsetzung institutioneller, administrativer und struktureller Reformen bei, die die Mitgliedstaaten in verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereichen durchführen und mit denen sie auf wirtschaftliche und soziale Herausforderungen reagieren.

Die Evaluierung der tatsächlichen Auswirkungen der Unterstützungsmaßnahmen ist zwar nicht Gegenstand des vorliegenden Berichts; es kann jedoch mit Fug und Recht gesagt werden, dass das Programm bereits in den ersten 14 Monaten seit Beginn der Durchführung der Unterstützungsmaßnahmen die ersten erwarteten Ergebnisse bewirkt hat, z. B. in Form von strategischer und rechtlicher Beratung, Studien, Schulungen, Workshops, Empfehlungen, Aktionsplänen usw.

·Unterstützung bei der Bewertung der Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme parallel in zwei Ländern‚ mithilfe des Lernens voneinander und der Zusammenarbeit auf EU-Ebene sowie aufbauend auf den Erfahrungen eines Mitgliedstaats zur Konzeption der Unterstützung für einen anderen Mitgliedstaat;

·Schaffung gegenseitigen Vertrauens durch den Austausch von Experten zwischen einer nationalen Energiebehörde und einer anderen Behörde, um die Energiearmut besser zu verstehen, zu messen und zu bekämpfen, oder

·Austausch bewährter Verfahren zwischen mehreren Ländern über die Einführung verschiedener Rentensysteme.

Da die Kommission in vielen Fällen besser in der Lage ist als einzelne Mitgliedstaaten, bewährte Verfahren zu ermitteln und zu kanalisieren, umfassten die Unterstützungsmaßnahmen für die Mitgliedstaaten oft den Austausch bewährter Verfahren zwischen den Mitgliedstaaten und durch internationale Organisationen. Dadurch wurden auch Effizienzgewinne ermöglicht, da positive Ergebnisse in einem Mitgliedstaat häufig in einem anderen Mitgliedstaat umgesetzt werden können.

FAZIT

Insgesamt zeigt das erste Jahr der Durchführung des SRSP, dass das Programm erheblich zu den fortlaufenden Bemühungen der nationalen Behörden beitragen kann, bestimmte strukturelle Schwächen und Engpässe bei der Konzeption oder Umsetzung von Reformen bzw. bei der Priorisierung von Reformen zu ermitteln und zu überwinden. Ebenso hat sich das Programm bisher als wichtiges Instrument für die Stärkung der Fähigkeit der Mitgliedstaaten erwiesen, effizientere Prozesse und Methoden festzulegen und/oder Fortschritte auf dem Weg zu einer wirksameren Personalverwaltung zu erzielen.

Die Ergebnisse der Unterstützungsmaßnahmen hängen zwar mit den spezifischen Projekten zusammen – für die wirksame Weiterverfolgung solcher Maßnahmen im Hinblick auf die Umsetzung konkreter Reformen sind jedoch weiterhin die jeweiligen Mitgliedstaaten zuständig.

Die Kommission wird die Inanspruchnahme der Unterstützungsmaßnahmen sowie die Umsetzung institutioneller, administrativer und wachstumsfördernder Reformen (die Verwirklichung des Programmziels) in den kommenden Jahren weiter überwachen.