(6)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe a und des Anhangs V Abschnitt 2.1 der Verordnung (EU) 2021/241 stellt der Aufbau- und Resilienzplan weitgehend (Einstufung A) eine umfassende und angemessen ausgewogene Antwort auf die wirtschaftliche und soziale Lage dar und leistet somit einen angemessenen Beitrag zu allen in Artikel 3 jener Verordnung genannten sechs Säulen, wobei den spezifischen Herausforderungen des betreffenden Mitgliedstaats und der Mittelzuweisung an ihn Rechnung getragen wird.

(5)Mit der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzpläne der Mitgliedstaaten wird eine unionsweit koordinierte Investitions- und Reformanstrengung unternommen. Die koordinierte und gleichzeitige Umsetzung dieser Reformen und Investitionen und die Durchführung grenzübergreifender Projekte werden bewirken, dass sich diese Reformen und Investitionen gegenseitig verstärken und in der gesamten Union positive Spillover-Effekte entfalten. So werden die Auswirkungen der Fazilität auf das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in den Mitgliedstaaten zu rund einem Drittel durch Spillover-Effekte aus anderen Mitgliedstaaten erzeugt.

(4)Mit den Aufbau- und Resilienzplänen sollten die allgemeinen Ziele der mit der Verordnung (EU) 2021/241 eingerichteten Aufbau- und Resilienzfazilität und des mit der Verordnung (EU) 2020/2094 des Rates eingerichteten Aufbauinstruments der EU verfolgt werden, um die Erholung nach der COVID-19-Krise zu unterstützen. Sie sollten zu den in Artikel 3 der Verordnung (EU) 2021/241 genannten sechs Säulen beitragen und so den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der Union fördern.

(3)Am 1. Juni 2021 legte Tschechien der Kommission gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/241 seinen nationalen Aufbau- und Resilienzplan vor. Zuvor war im Einklang mit dem nationalen Rechtsrahmen ein Konsultationsprozess durchgeführt worden, an dem Sozialpartner, lokale und regionale Gebietskörperschaften und andere relevante Interessenträger teilnahmen. Nationale Eigenverantwortung im Hinblick auf die Aufbau- und Resilienzpläne ist die Grundlage für die erfolgreiche Umsetzung und dauerhafte Wirkung der Pläne auf nationaler Ebene sowie für ihre Glaubwürdigkeit auf Unionsebene. Gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) 2021/241 hat die Kommission den Aufbau- und Resilienzplan auf der Grundlage der in Anhang V der Verordnung enthaltenen Bewertungsleitlinien im Hinblick auf deren Relevanz, Wirksamkeit, Effizienz und Kohärenz bewertet.

(2)Am 9. Juli 2019 und am 20. Juli 2020 richtete der Rat im Rahmen des Europäischen Semesters Empfehlungen an Tschechien. Darin empfahl er insbesondere, Maßnahmen zu ergreifen, um die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen, und gleichzeitig die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen zu gewährleisten und die Investitionen zu erhöhen; die Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssystems sicherzustellen, das Gesundheitspersonal und die medizinische Grundversorgung aufzustocken, die integrierte Vorsorge zu fördern und elektronische Gesundheitsdienste einzuführen; die Beschäftigung durch Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, die Vermittlung von Kompetenzen, einschließlich digitaler Kompetenzen, und den Zugang zu digitalen Lernformen zu fördern; kleine und mittlere Unternehmen zu unterstützen, indem die Finanzierungsinstrumente zur Deckung des Liquiditätsbedarfs stärker eingesetzt, der Verwaltungsaufwand verringert und elektronische Behördendienste verbessert werden; durchführungsbereite öffentliche Investitionsprojekte zeitlich vorzuziehen und private Investitionen zu unterstützen, um die wirtschaftliche Erholung zu fördern; schwerpunktmäßig in den Übergang zu einer ökologischen und digitalen Wirtschaft zu investieren, insbesondere in leistungsstarke digitale Infrastruktur und Technologien, saubere und effiziente Energieerzeugung und -nutzung sowie nachhaltige Verkehrsinfrastrukturen, einschließlich in den Kohleregionen; die Hindernisse zu beseitigen, die der Entwicklung eines uneingeschränkt funktionierenden Innovationsökosystems im Wege stehen; den Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten für innovative Unternehmen sicherzustellen und die Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor im Bereich Forschung und Entwicklung zu verbessern. Nach Bewertung der Fortschritte, die zum Zeitpunkt der Vorlage des Aufbau- und Resilienzplans bei der Umsetzung dieser länderspezifischen Empfehlungen zu verzeichnen waren, ist die Kommission der Auffassung, dass hinsichtlich der Empfehlungen, alle erforderlichen Maßnahmen für eine wirksame Bewältigung der Pandemie, die Stützung der Wirtschaft und die Förderung der anschließenden Erholung zu ergreifen, erhebliche Fortschritte erzielt wurden.

(1)Der COVID-19-Ausbruch hatte einschneidende Auswirkungen auf die Wirtschaft Tschechiens. Im Jahr 2019 lag das Bruttoinlandsprodukt (Pro-Kopf-BIP) Tschechiens bei 68 % des EU-weiten Durchschnitts. Der Zwischenprognose der Kommission vom Sommer 2021 zufolge ging das reale BIP Tschechiens im Jahr 2020 um 5,6 % zurück und wird 2020 und 2021 voraussichtlich um insgesamt 1,9 % schrumpfen. Zu den längerfristigen Aspekten, die sich auf die mittelfristige Wirtschaftsentwicklung niederschlagen werden, gehören die Aufrechterhaltung des Produktivitätswachstums, die anhaltende Strukturreformen in den Bereichen Bildung, Innovationsökosystem und Governance erfordert, sowie gezielte Investitionen in Infrastrukturen und Forschung und Entwicklung (FuE). Tschechien ist noch nicht vollständig auf den ökologischen und digitalen Wandel vorbereitet. Vor dem Hintergrund des umfangreichen Fertigungssektor Tschechiens, einschließlich der Automobilproduktion, dürften sich technologische Veränderungen, wie die Automatisierung von Produktionsprozessen, erheblich auf die tschechische Wirtschaft auswirken. Darüber hinaus gehen von den Renten- und Gesundheitssystemen langfristig Risiken für die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen und der Wirtschaft aus.

(8)Der Plan sieht zukunftsorientierte Maßnahmen vor, die den digitalen Wandel und den Übergang Tschechiens zu einer grünen Wirtschaft erleichtern sollen. Zu diesen Maßnahmen gehören der Ausbau elektronischer Behördendienste, einschließlich offener Daten und elektronischer Gesundheitsdienste, Investitionen in die Digitalisierung des Justizsystems des Landes, der Ausbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität und 5G-Netzen, digitale Innovationen und digitale Kompetenzen sowie die Digitalisierung der Industrie. Mit dem Plan wird angestrebt, den Anteil nachhaltiger Verkehrsträger zu erhöhen, Energie zu sparen und die Treibhausgasemissionen zu verringern und gleichzeitig zu den Zielen hinsichtlich des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel, zur Erhaltung und Wiederherstellung der Natur sowie zur Umsetzung von Kreislaufwirtschaftskonzepten beizutragen. Mit den Maßnahmen werden das Innovationsökosystem und die Entwicklung von Kompetenzen im Rahmen der allgemeinen und beruflichen Bildung unter Berücksichtigung sozialer Unterschiede unterstützt und so die spezifischen sozioökonomischen Herausforderungen Tschechiens angegangen.

Bewältigung aller oder eines wesentlichen Teils der in den länderspezifischen Empfehlungen ermittelten Herausforderungen

(9)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe b und des Anhangs V Abschnitt 2.2 der Verordnung (EU) 2021/241 ist zu erwarten, dass der Aufbau- und Resilienzplan dazu beiträgt (Einstufung A), alle oder einen wesentlichen Teil der Herausforderungen, die in den länderspezifischen Empfehlungen an Italien (auch im Hinblick auf die finanzpolitischen Aspekte dieser Herausforderungen) oder in anderen von der Kommission im Rahmen des Europäischen Semesters offiziell angenommenen einschlägigen Dokumenten ermittelt wurden, wirksam zu bewältigen.

(10)Der tschechische Plan umfasst ein Paket sich gegenseitig verstärkender Reformen und Investitionen, die dazu beitragen, alle oder einen wesentlichen Teil der wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen, die in den 2019 und 2020 vom Rat im Rahmen des Europäischen Semesters an Tschechien gerichteten länderspezifischen Empfehlungen skizziert wurden, insbesondere zu den Bereichen Gesundheitsversorgung, Kompetenzen und Bildung, ökologischer und digitaler Wandel, Verkehr, Unterstützung von Unternehmen sowie Forschung und Innovation, wirksam anzugehen. Der Plan trägt dazu bei, dass die in den länderspezifischen Empfehlungen genannten strukturellen Herausforderungen angegangen werden, da er eine Reihe von Investitionen und Reformen vorsieht, die mit Blick auf die Wirtschaft und die Gesellschaft Tschechiens zu Fortschritten führen dürften. Der Schwerpunkt liegt dabei in erster Linie auf Investitionen in den zuvor genannten Bereichen, insbesondere in Energie, digitale Infrastruktur und nachhaltigen Verkehr Im Energiebereich plant Tschechien, die Fernwärmenetze zu modernisieren, die erneuerbaren Energieträger zu erweitern, die Energieeffizienz von Wohn- und öffentlichen Gebäuden zu verbessern und kohlebetriebene Heizkessel in Privathaushalten zu ersetzen. Die Projekte in den Bereichen Digital- und Verkehrsinfrastruktur sind schwerpunktmäßig auf sehr leistungsfähige digitale Netze und Eisenbahnnetze ausgerichtet, die zur Schaffung einer modernen und grünen Grundlage für künftiges Produktivitätswachstum beitragen sollen.

(11)Diese Investitionen werden durch eine Reform des Verfahrens für die Erteilung von Baugenehmigungen unterstützt, wodurch – unter anderem im Wege einer Digitalisierung des Verfahrens – dessen Länge erheblich verringert wird. Maßnahmen in den Bereichen elektronische Behördendienste und Korruptionsbekämpfung dürften die Rahmenbedingungen für Unternehmen weiter verbessern. Das Wachstumspotenzial und die Wettbewerbsfähigkeit der tschechischen Wirtschaft sollten auch durch FuE-Investitionen untermauert werden, die auf die öffentlich-private Zusammenarbeit, den Zugang zu Finanzmitteln und die nichtfinanzielle Unterstützung innovativer Unternehmen, insbesondere KMU, die Verbesserung des Innovationsökosystems sowie auch auf die Bereiche Industrie, Umwelt, Verkehr, Kultur, Digitales und Gesundheit ausgerichtet sein sollten. Die Empfehlungen des Rates in Bezug auf Arbeitsmarkt, Kompetenzen und Bildung dürften durch Umschulungsprogramme, Möglichkeiten des lebenslangen Lernens in Unternehmen, neue Kinderbetreuungseinrichtungen, den Aufbau digitaler Kompetenzen von Lehrkräften, einen aktualisierten Lehrplan zur Förderung digitaler Kompetenzen und Lese- und Schreibkompetenzen und IT-Ausrüstung für Schulen sowie durch Maßnahmen umgesetzt werden, die auf Ungleichheiten im Hinblick auf die Bildung ausgerichtet sind. Die Empfehlungen in Bezug auf das Gesundheitswesen dürften durch eine verstärkte Krebsvorsorge und Rehabilitation, die Entwicklung eines elektronischen Gesundheitsportals zur Förderung integrierter Pflegedienste und die Unterstützung der Bildung im Gesundheitsbereich umgesetzt werden. Ergänzend sind unter anderem Maßnahmen zur Verbesserung der Langzeitpflege vorgesehen.

(12)Die Empfehlungen des Rates zur unmittelbaren fiskalpolitischen Reaktion auf die Pandemie können als nicht in den Anwendungsbereich des Aufbau- und Resilienzplans Tschechiens fallend angesehen werden, wenngleich Tschechien im Allgemeinen angemessen und ausreichend auf die unmittelbare Notwendigkeit reagiert hat, die Wirtschaft in den Jahren 2020 und 2021 im Einklang mit der allgemeinen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts durch fiskalische Mittel zu stützen.

(13)Die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen wird in dem Plan allerdings nicht berücksichtigt. Angesichts des mittel- bis langfristigen Charakters der Herausforderungen in diesem Bereich scheint ihre Bewältigung in der derzeitigen Wirtschaftslage weniger dringlich als jene der Herausforderungen im Zusammenhang mit anderen Empfehlungen. Tschechien dürfte jedoch weiterhin mit mittelschweren Risiken für die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen konfrontiert sein, was vor allem auf die Kosten der demografischen Alterung zurückzuführen ist. Die langfristige Tragfähigkeit der Renten- und Gesundheitssysteme zu verbessern, wird daher in den kommenden Jahren nach wie vor eine große Herausforderung darstellen. Darüber hinaus trägt der Plan regionalen Unterschieden bei der Umsetzung der Empfehlungen nur in gewissem Umfang Rechnung.

Beitrag zum Wachstumspotenzial, zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur wirtschaftlichen, sozialen und institutionellen Resilienz sowie zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte

(14)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe c und des Anhangs V Abschnitt 2.3 der Verordnung (EU) 2021/241 ist zu erwarten, dass der Aufbau- und Resilienzplan große Auswirkungen (Einstufung A) auf das Wachstumspotenzial, die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die wirtschaftliche, soziale und institutionelle Resilienz des Mitgliedstaats haben wird, dass er unter anderem durch die Förderung von Maßnahmen für Kinder und Jugendliche zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte beiträgt und dass er die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der COVID-19-Krise abmildert und somit den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche, soziale und territoriale Konvergenz innerhalb der Union stärkt.

(15)Den Simulationen der Kommissionsdienststellen zufolge könnte sich das BIP Tschechiens durch den Plan bis 2026 um 0,8 % bis 1,2 % erhöhen. Es ist zu erwarten, dass der Aufbau- und Resilienzplan in Tschechien zum Wirtschaftswachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen wird. Mit dem Plan werden mehrere ermittelte Schwachstellen der Wirtschaft kohärent angegangen, insbesondere die Anfälligkeit der Industrie gegenüber Risiken im Zusammenhang mit der Automatisierung und dem ökologischen Wandel, die geringen FuE-Mittel für innovative Unternehmen in der Frühphase, das Missverhältnis zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage, die geringe Erwerbsbeteiligung von Frauen und Geringqualifizierten sowie Ineffizienzen in der öffentlichen Verwaltung.

(16)Mit dem Plan werden diese Schwachstellen und Anfälligkeiten angegangen, indem insbesondere KMU sowie großen Unternehmen und Projekten durch finanzielle und nichtfinanzielle Unterstützung die Teilnahme am ökologischen und digitalen Wandel ermöglicht wird, Investitionen im Verkehrswesen und Maßnahmen zur Verbesserung des Forschungs- und Innovationsökosystems durchgeführt werden, die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft gefördert wird, Digitalisierung sowie Forschung und Innovation in strategischen Sektoren im Einklang mit der Strategie für intelligente Spezialisierung finanziert und Finanzmittel für Start-ups in der Frühphase bereitgestellt werden. Zur Verbesserung der Anpassungsfähigkeit der Arbeitskräfte sind Maßnahmen wie unter anderem die Überarbeitung von Lehrplänen sowie Weiterbildungs- und Umschulungsinitiativen vorgesehen, während die geringe Erwerbsbeteiligung von Frauen mit kleineren Kindern durch eine Erhöhung der Kapazitäten von Kinderbetreuungseinrichtungen gesteigert werden soll. Der Plan sieht zudem Maßnahmen vor, mit denen die Nutzung elektronischer Behördendienste gefördert, Baugenehmigungsverfahren vereinfacht und die Korruptionsprävention mittels legislativer Maßnahmen verbessert werden sollen, was zu einem günstigeren Unternehmensumfeld für private Investoren beitragen dürfte.

(17)Der Aufbau- und Resilienzplan trägt dazu bei, dass mehrere soziale Herausforderungen in Tschechien angegangen werden, und unterstützt die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte. So sollen mit den geplanten Maßnahmen der soziale Zusammenhalt gefördert und zahlreiche Herausforderungen in diesem Bereich angegangen werden. Durch die Bereitstellung von Netzen mit sehr hoher Kapazität in ländlichen Gebieten sollen die zwischen städtischen und ländlichen Gebieten bestehenden Unterschiede beim Zugang zur Netzanbindung verringert werden. Mit einer verstärkten Unterstützung von Schulen mit einem höheren Anteil von Schülerinnen und Schülern aus benachteiligenden sozioökonomischen Verhältnissen sowie mit IT-Ausrüstung für benachteiligte Schülerinnen und Schüler und Studierende sollen Ungleichheiten im Bildungsbereich angegangen werden. Durch den Ausbau der Kapazitäten von Vorschul- sowie Schulungseinrichtungen soll für eine bessere Chancengleichheit und eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen gesorgt werden. Außerdem sind weitere wichtige Maßnahmen geplant, die auf die Bedürfnisse von Kindern abzielen; hierzu zählen Lehrplanreformen zur Stärkung der digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern sowie der Nutzung digitaler Ressourcen.

(18)Investitionen in öffentliche Verkehrsnetze und digitale Vernetzungsinfrastrukturen sind besonders für strukturschwache Regionen und Geringverdiener in städtischen Gebieten von großer Relevanz. Ferner sind Maßnahmen geplant, die die Dekarbonisierung von Fernwärme sowie Energieeinsparungen in Privathaushalten unterstützen dürften. Darüber hinaus sollten Investitionen, in deren Rahmen umweltschädliche Kohleheizsysteme in Wohngebäuden mit einkommensschwachen Familien durch Wärmepumpen und Biomassekessel ersetzt werden, zu einer geringeren Energiearmut und niedrigeren Kosten für grüne Investitionen führen. Schließlich sollten durch eine leichtere Zugänglichkeit von Vorsorgeprogrammen im Gesundheitsbereich, mehr Kapazitäten in der Sozialfürsorge sowie durch Investitionen in die soziale Infrastruktur die sozialen Bedürfnisse benachteiligter Personen unterstützt werden.

Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen

(19)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe d und des Anhangs V Abschnitt 2.4 der Verordnung (EU) 2021/241 ist der Aufbau- und Resilienzplan geeignet sicherzustellen, dass keine Maßnahme (Einstufung A) zur Durchführung der im Aufbau- und Resilienzplan enthaltenen Reformen und Investitionsvorhaben eine erhebliche Beeinträchtigung der Umweltziele im Sinne des Artikels 17 der Verordnung (EU) 2020/852 des Europäischen Parlaments und des Rates verursacht (Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen). Tschechien hat die im Plan enthaltenen Maßnahmen im Hinblick auf den Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen bewertet. Im Hinblick auf potenzielle schädliche Umweltauswirkungen sollten für sämtliche einschlägigen Maßnahmen hinreichende Zusicherungen wie etwa relevante Etappenziele und Zielwerte gegeben werden, damit sichergestellt ist, dass die geltenden Umweltkriterien erfüllt werden. Erforderlichenfalls sollten Etappenziele festgelegt werden, damit sichergestellt wird, dass Abhilfemaßnahmen durchgeführt und so erhebliche Beeinträchtigungen vermieden werden. Dies gilt für Maßnahmen zur Förderung der Modernisierung von Fernwärmenetzen, zum Austausch von kohlebetriebenen Heizkesseln durch Brennwert- und Biomassekessel in Wohn- und öffentlichen Gebäuden sowie zum Hochwasserschutz.

Beitrag zum ökologischen Wandel, einschließlich der Erhaltung der biologischen Vielfalt

(20)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe e und des Anhangs V Abschnitt 2.5 der Verordnung (EU) 2021/241 enthält der Aufbau- und Resilienzplan Maßnahmen, die weitgehend (Einstufung A) zum ökologischen Wandel, einschließlich der Erhaltung der biologischen Vielfalt, oder zur Bewältigung der sich daraus ergebenden Herausforderungen beitragen. Für die Maßnahmen zur Verwirklichung der Klimaschutzziele sind 41,6 % der Gesamtzuweisung des Aufbau- und Resilienzplans vorgesehen (berechnet nach der in Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 festgelegten Methode). Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EU) 2021/241 steht der Aufbau- und Resilienzplan mit den Angaben im nationalen Energie- und Klimaplan 2021–2030 im Einklang.

(21)Investitionen in erneuerbare Energiequellen, die Modernisierung von Fernwärmenetzen, den Austausch von kohlebetriebenen Heizkesseln und die Verbesserung der Energieeffizienz von Wohn- und öffentlichen Gebäuden dürften Tschechien die Umsetzung seiner Dekarbonisierungsziele für 2030 erleichtern und den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft unterstützen. Für die Investitionen in Gas und Biomasse gelten besondere Bedingungen; sie sollten an den von Tschechien festzulegenden Nachhaltigkeitskriterien für erneuerbare Energiequellen ausgerichtet werden. Im Rahmen der Investitionen in einen nachhaltigen Verkehr sollten die Eisenbahninfrastruktur und die Infrastruktur für saubere Mobilität, einschließlich Elektromobilität, verbessert werden. Dies dürfte das gesamte Mobilitätsökosystem stärken, wodurch ein wichtiger Beitrag zur tschechischen Wirtschaft geleistet würde.

(22)Reformen und Investitionen im Zusammenhang mit Naturschutz und Wasserbewirtschaftung dürften in gewissem Maße dazu beitragen, dass die Herausforderungen, mit denen Tschechien in Bezug auf die Anpassung an den Klimawandel und den Schutz von Wasserquellen, den Naturschutz und die biologische Vielfalt konfrontiert ist, angegangen werden.

Beitrag zum digitalen Wandel