BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

Jahresbericht über die von den Gemeinsamen Unternehmen zur Umsetzung der gemeinsamen Technologieinitiativen im Jahr 2009 erzielten Fortschritte

1. EINLEITUNG

Der Jahresbericht über die von den Gemeinsamen Unternehmen zur Umsetzung der gemeinsamen Technologieinitiativen (nachstehend „Gemeinsame Unternehmen JTI“) erzielten Fortschritte wird gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnungen des Rates über die Gründung der jeweiligen Gemeinsamen Unternehmen zur Umsetzung der gemeinsamen Technologieinitiativen[1] erstellt, in dem es heißt:

„Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat jährlich einen Bericht über die von dem Gemeinsamen Unternehmen [Name des JTI] erzielten Fortschritte vor. Der Bericht enthält Einzelheiten der Umsetzung, unter anderem zur Zahl der eingereichten Vorschläge, zur Zahl der für eine Finanzierung ausgewählten Vorschläge, zur Art der Teilnehmer einschließlich KMU, und [länderbezogene Statistiken].“

Im Fall von Clean Sky sieht Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2008/71[2] des Rates ferner Folgendes vor:

„In den Jahresbericht werden insbesondere die gegebenenfalls mit Hilfe des "Technology Evaluator" gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Satzung erzielten Bewertungsergebnisse aufgenommen.“

Beim vorliegenden Dokument handelt es sich um den zweiten Bericht über die von diesen Gemeinsamen Unternehmen JTI erzielten Fortschritte. Beigefügt ist eine Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen, die im Wesentlichen statistische Angaben zur Forschungstätigkeit der Gemeinsamen Unternehmen JTI im Jahr 2009 enthält.

2. FORTSCHRITTE 2009

2.1. VORBEREITENDE MASSNAHMEN

2009 wurden weitere Vorbereitungsarbeiten im Hinblick auf die Gründung der Gemeinsamen Unternehmen JTI durchgeführt: diese betrafen insbesondere die Finanzordnung der Gemeinsamen Unternehmen JTI, die Anforderungen an ein Rechnungsführungssystem, den Stellenplan, die gemäß Statut festzulegenden Durchführungsbestimmungen, die Verfahren zur Personalauswahl und vor allem zur Ernennung von vier Exekutivdirektoren, die Muster für Finanzhilfevereinbarungen für die Gemeinsamen Unternehmen, das Muster für die Allgemeine Finanzierungsvereinbarung zwischen der Kommission und den Gemeinsamen Unternehmen, die Dokumentation für die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, den internen Kontrollrahmen und das Sitzabkommen mit den belgischen Behörden. Die Gemeinsamen Unternehmen JTI wurden im COVE-Gebäude in Brüssel untergebracht.

Seit Herbst 2009 verfügen IMI, Clean Sky und ARTEMIS über die operativen Fähigkeiten zur Ausführung ihres eigenen Haushaltsplans (auch „ Autonomie” genannt). Diese Gemeinsamen Unternehmen JTI operieren nun ohne unmittelbare Beteiligung der Kommission an ihrer täglichen Arbeit.

2.2. FORSCHUNGSFÖRDERUNG

2009 wurden von allen Gemeinsamen Unternehmen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht. ARTEMIS und ENIAC veröffentlichten ihre zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen am 5.3.2009 bzw. 19.3.2009. Clean Sky veröffentlichte am 15.6.2009 und am 25.11.2009 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Das Gemeinsame Unternehmen „Brennstoffzellen und Wasserstoff“ veröffentlichte seine zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen am 2.7.2009. IMI veröffentlichte seine zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen am 27.11.2009. Einzelheiten zu diesen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen sind den diesem Jahresbericht beigefügten Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zu entnehmen.

2.3. BEWERTUNGSERGEBNISSE DES „TECHNOLOGY EVALUATOR“ GEMÄSS ARTIKEL 8 ABSATZ 1 DER SATZUNG VON CLEAN SKY

Für das Jahr 2009 liegen keine Bewertungsergebnisse des „Technology Evaluator“ vor, da die Integration der verschiedenen Bestandteile des Instruments noch nicht abgeschlossen war. Durch einen für 2010 angesetzten Kalibrierungslauf zu den Umweltauswirkungen der derzeitigen Luftfahrzeuggeneration, der als Benchmark für künftige Vergleiche dienen soll, sollen die Umweltziele von Clean Sky verfeinert werden.

3. AUSBLICK AUF DIE TÄTIGKEITEN 2010 UND IN DEN FOLGEJAHREN

2010 haben die Gemeinsamen Unternehmen JTI weiter an der Gestaltung der europäischen Forschungslandschaft und der Einbeziehung der industriellen Forschung in ihren Aufgabenbereichen mitgewirkt.

Die Kommission hat 2010 den beiden letzten Gemeinsamen Unternehmen JTI, ENIAC und „Brennstoffzellen und Wasserstoff“ Autonomie gewährt. Somit ist die Beteiligung der Kommission an der Vorbereitungsphase für die im Rahmen des Siebten Rahmenprogramms für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration gestarteten Gemeinsamen Unternehmen JTI beendet.

Im Jahr 2010 leitete die Kommission gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnungen des Rates über die Gründung der jeweiligen Gemeinsamen Unternehmen JTI die ersten Zwischenbewertungen ein. Diese Zwischenbewertungen wurden von der Kommission mit Unterstützung unabhängiger Experten durchgeführt und bezogen sich auf Fragen der Qualität und der Effizienz sowie auf die Fortschritte im Hinblick auf das Erreichen der festgelegten Ziele. Die Schlussfolgerungen dieser Zwischenbewertungen werden dem Parlament und dem Rat zu einem späteren Zeitpunkt zusammen mit den Bemerkungen der Kommission und gegebenenfalls Maßnahmen zur Änderung des Rechtsrahmens der Gemeinsamen Unternehmen JTI übermittelt.

4. WEITERE INFORMATIONEN

Weitere Informationen sind verfügbar unter http://cordis.europa.eu/fp7/jtis/home_en.html, dem zentralen Zugang zu den Internetseiten der einzelnen Gemeinsamen Unternehmen JTI.

[1] Die fünf gemeinsamen Technologieinitiativen sind: Initiative für Innovative Arzneimittel (zur Förderung des Erwerbs neuen Wissens, neuer Hilfsmittel und Verfahren für neue Arzneimittel, Verordnung (EG) Nr. 2008/73 des Rates, http://imi.europa.eu), Clean Sky (zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Luftfahrtindustrie bei gleichzeitiger Verringerung von Schadstoffemissionen und Lärm, Verordnung (EG) Nr. 2008/71 des Rates, http://www.cleansky.eu), Brennstoffzellen und Wasserstoff (zur Beschleunigung der Entwicklung und Einführung der Wasserstoffversorgung und von Brennstoffzellentechnologien, Verordnung (EG) Nr. 2008/521 des Rates, http://www.fch-ju.eu), ARTEMIS (für eingebettete IKT-Systeme, Verordnung (EG) Nr. 2008/74 des Rates, http://www.artemis-ju.eu), ENIAC (ausgerichtet auf den hohen Miniaturisierungsgrad, der für die künftige Generation nanoelektronischer Komponenten erforderlich ist, Verordnung (EG) Nr. 2008/72 des Rates www.eniac.eu).

[2] ABl. L 30 vom 4.2.2008, S. 1, mit Berichtigung im ABl. L 220 vom 15.8.2008, S. 35.