KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 27.11.1996 
KOM(96)607 cndg. 
MITTEILUNG DER KOMMISSION 
AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, 
DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS 
UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN 
"Europa als Wegbereiter der globalen Informationsgesellschaft: Dynamischer 
Aktionsplan" 

INHALT 
I. Einführung 
IL Die Prioritäten des Aktionsplans 
III. Zweck des Aktionsplans 
IV. Schlußfolgerungen 
Anhang Der europäische dynamische Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
I. Einleitung 
Die Informationsgesellschaft ist keine Herausforderung für die Zukunft, sondern eine 
Herausforderung für die Gegenwart. Die Fntscheidungsträger sind sich nun voll 
bewußt, daß Europas Zukunft in der globalen Wirtschaft durch die Geschwindigkeit 
und den Erfolg, mit denen es die Möglichkeiten der neuen Informations- und 
Kommunikationstechnologien (IKT) ausschöpft, bestimmt wird. 
Die Verwirklichung der Informationsgesellschaft schreitet in Europa mit 
atemberaubender Geschwindigkeit voran, doch stehen große Aufgaben noch bevor. 
Die zentrale Herausforderung der Gegenwart besteht darin, die Vorreiterrolle Europas 
bei der Schaffung der neuen globalen und vernetzten Cîesellschaft Europas zu 
gewährleisten. Ebenso wichtig ist es, sicherzustellen, daß die Vorteile der 
Informationsgesellschaft allen europäischen Bürgern gleichermaßen zugute kommen. 
Deshalb muß die EU sich auf die effiziente Umsetzung aller Aspekte der 
Informationsgesellschaft konzentrieren. 
Wesentliche Fortschritte wurden bereits seit der Verabschiedung des Aktionsplans im 
Juli 1994 erzielt, der eine umfassende Strategie und eine Reihe von Maßnahmen zur 
Einführung der Informationsgesellschaft in Europa in festgelegt hat. 
S Die Liberalisierung des Telekommunikationssektors ist erfolgreich eingeleitet 
worden und wird zum 1. Januar 1998 durchgeführt sein. Dies löst die 
Entwicklung neuer Dienste aus und fördert ihre weitverbreitete Übernahme. Der 
Effekt in Bezug auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wettbewerbsfähigkeit 
ist besonders hoch, da der IKT-Markt eine erstaunlich hohe Wachstumsrate von 
8% im Jahr 1995 hatte und in Zukunft noch schneller zu wachsen verspricht. 
y Besondere Anstrengung wurden gemacht, um sicherzustellen, daß die 
gesellschaftliche Dimension der Informationsgesellschaft vollständig 
berücksichtigt wird und um zu unterstützen, daß die regionalen Initiativen in 
Bezug auf die Informationsgesellschaft den Zusammenhalt stärken. 
y Die Anerkennung der zentralen Rolle von Aus- und Weiterbildung im Wettlauf 
um die vermehrte Teilnahme und berufliche Qualifikation europäischer Bürger hat 
zu der Formulierung eines ambitionierten europaweiten Aktionsplans über das 
Lernen geführt. 
y Eine leistungsfähige europäische Industrie für Multimediainhalte, von der in den 
nächsten 10 Jahren die Schaffung 1 Million Arbeitsplätze erwartet wird, wird 
gefördert. 
/ Die spezifischen IKT-Programmc des 4. FTH-Rahmenprogramms werden 
erfolgreich durchgeführt und die Vorbereitung des 5. Rahmenprogramms wurde 
eingeleitet. 
"Europas Weg zur Informationsgesellschaft: Hin Aktionsplan" COM (94) 347, vom 19. Juli 1994 
y Die Kommision hat zum erfolgreichen Ausgang internationaler Ereignisse 
beigetragen, die zur Entwicklung globaler Regeln zur Unterstützung der zügigen 
Entwicklung der Informationsgesellschaft stattgefunden haben. 
Mit diesen Aktionen hat die Kommission die Bausteine der Informationsgesellschaft 
in Europa gesetzt und wesentlich dazu beigetragen, das Bewußtsein der Öffentlichkeit 
und der Entscheidungsträger zu erhöhen. So wurde eine Atmosphäre geschaffen, die 
dem kreativen Potential und dem Unternehmergeist der Europäer freien Lauf läßt und 
Europa zu einem Wegbereiter der Informationsgesellschaft gemacht hat. 
Die vorliegende Mitteilung ist ein Folgepapier der Mitteilung vom Juli 1996 mit dem 
Titel: "Von Korfu bis Dublin - Neue Prioritäten", in der die Aktualisierung und 
Überarbeitung des Aktionsplans zur Einleitung einer zweiten Phase der EU-Strategie 
zur Verwirklichung der Informationsgesellschaft angekündigt wurde. Dieser 
Aktionsplan betrifft Gemeinschaftsaktionen, die diejenigen vervollständigen, die 
bereits von den Mitgliedsstaaten unternommen wurden. Der dynamische Aktionsplan 
wird künftig durch einen Überblick über die Umsetzung des europäischen 
ordnungspolitischen Rahmens in der nationalen Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten 
ergänzt, dies gilt insbesondere hinsichtlich der Frist bis zum 1. Januar 1998. Dies ist 
ein wesentlicher Teil des Abkommens zur Beschäftigung. 
II. Die Prioritäten des dynamischen Aktionsplans 
Angetrieben durch die digitale Revolution und den globalen Wettbewerb hat der 
private Sektor begonnen, neue Marktchancen zu entdecken und in diese zu in -
vestieren. Der Erfolg des Internet, der stark wachsende Erfolg der mobilen Kom -
munikation und die entstehende Industrie für Multimedia - Inhalte sind nur einige 
wenige Beispiele für das enorme Marktpotential der Informationsgesellschaft. Diese 
Entwicklungen zeigen, daß Investitionen und Produktion mit atemberaubender Ge -
schwindigkeit wachsen, wenn Technolgie attraktive und kostengünstige Lösungen zur 
Deckung der Bedürfnisse der Verbraucher anbietet und wenn der Markt sich in einem 
Wettbewerbsumfeld befindet. 
Ein weiterer Schlüsselfaktor für den Erfolg der Informationsgesellschaft ist ihre 
soziale Akzeptanz. Die Informationsgesellschaft bringt grundlegende Änderungen 
hinsichtlich unserer Art zu leben und zu arbeiten in einer Periode hoher 
Arbeitslosigkeit. Diese Situation bringt Unsicherheiten mit sich und stellt eine große 
Herausforderung für Arbeiter, Bürger, Unternehmen und öffentliche Institutionen dar. 
Deshalb ist es erforderlich, die soziale Akzeptanz der Informationsgesellschaft in 
Europa zu sichern, um diesen Herausforderungen mit einer Politik zu begegnen, die 
Möglichkeiten bietet, die die berufliche Qualifikation von Arbeitern zu fördern, den 
Wechsel in der Organisation von Unternehmen zu unterstützen, den sozialen 
Zusammenhalt und die kulturellen Vielfalt zu stärken und die Fähigkeit der Bürger 
erhöht, an der Informationsgesellschaft teilzunehmen. 
Aktionsplan zur Beschäftigung in Kuropa: Kine Vetrauensvereinbarung (CSK (96)1) 
Die Erfahrung hat gezeigt, daß der Frfolg Europas hinsichtlich der 
Informationsgesellschaft nicht nur davon abhängt, wie Telekommunikation und neue 
Dienste reguliert oder dereguliert werden, sondern auch von einer Reihe von weiter -
reichenden Faktoren, unter denen Innovation eine zentrale Rolle spielt. Mit der Ein -
richtung von GSM als weltweitem Standard hat die EU zum Beispiel sichergestellt, 
daß die meisten GSM bezogenen Investitionen und Arbeitsplätze in Europa zu finden 
sind. Auf der anderen Seite ist Internet eine Erfolgsgeschichte für die USA, die daraus 
den größten Nutzen in den Bereichen Investitionen, Arbeitsplätze und Marktanteile 
ziehen (z.B. ist unter den 100 meistbesuchten Seiten im Internet nicht eine einzige 
europäische). 
Die Entwicklung der Informationsgesellschaft erfordert Veränderungen, die organi -
satorische Trägheit, psychologischen Widerstand und finanzielle Beschränkungen 
überwinden. In einer Zeit, die durch hohe Arbeitlosigkeit, den Druck auf Sozialaus -
gaben und Haushaltskürzungen charakterisiert wird, ist dies ausgesprochen schwierig 
zu erreichen. Deshalb zielt der laufende Aktionsplan darauf ab, der Einrichtung 
der verschiedenen Maßnahmen auf der Ebene der Mitgliedsstaaten mehr 
Schwung zu verleihen und sie nutzbringender einzusetzen. 
Die Hauptziele des laufenden Aktionsplans wurden bereits in der Mitteilung " Die 
Auswirkungen der Informationsgesellschaft auf die Politik der europäischen Union -
Vorbreitung der nächsten Schritte" beschrieben. Der laufende Aktionsplan erhält 
daneben wertvolle Unterstützung vom Europäischen Parlament , dem Rar und dem 
ersten Bericht des Forums der Informationsgesellschaft . ebenso wie durch die 
Auswertung technologischer und internationaler Entwicklung. Der Aktionsplan ist 
deshalb das Ergebnis eines breitangelegten Reflexionsprozesses zur Informationsge -
Seilschaft, der zur Bestimmung vier neuer Schwerpunkte geführt hat: 
1. Verbesserung des wirtschaftlichen Umfeldes durch die effiziente und kohärente 
Einführung liberalisierter Telekommunikationsmärkte und die vollständige An­
wendung der grundlegenden Prinizipien des Vertrages (zum Beispiel den freien 
Verkehr von Waren und Dienstleistungen und die Niederlassungsfreiheit) im 
Zusammenhang mit der Informationsgesellschaft. Aktionen werden auch be­
schrieben um die Einführung neuer Technologien im Geschäftsalltag, insbesondere 
bezüglich KMUs, zu fördern und sicherzustellen, daß die notwendigen Beding­
ungen zur Einführung des elektronischen Handels (zum Beispiel Urheberrecht, 
digitale Unterschriften, etc.) und zur Förderung von Satellitendiensten zur persön­
lichen Kommunikation (S-PCS) in Europa erfüllt werden. Die Sicherung, daß 
notwendige Bedingungen zur Einführung elektronischen Handels geschaffen 
werden (Z.B.Urheberrecht, Datenschutz, digitale Unterschriften, etc.), ist ebenso 
eine zentrale Aufgabe. 
1 COM (%) 395, vom 19. Juli 1996 
Merman Report vom 19. September 1996 
' Beschluß über "Neue politische Prioritäten in Bezug auf die Informationsgesellschaft. 8. Oktober 
1996 
'' Netze für Bürger und ihre Gesellschaft 
Die Kommission sieht die Einleitung einer neuen strategischen Initiative zur Erkennung und 
Beseitigung der Hindernisse zur Entwicklung und Übernahme elektronischen Handels vor. 
2. Investieren in die Zukunt hängt zuerst von der Erkenntnis ab, daß die Informa­
tionsgesellschaft im Klassenzimmer beginnt. Der Gipfel von Florenz gab der 
Ausbildungsdimension der EU-Strategie zur Informationsgesellschaft durch den 
Antrag an die Kommission zur Annahme einer Initiative, "Lernen in der 
ft Informations -gesellschaß" Schwung, die nun umgesetzt werden muß. Jedenfalls 
liegt die Anpassung der Ausbildungsstrukturen und des Lernprozesses 
hauptsächlich in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten. Gleichzeitig muß die 
Aufmerksamkeit auf lebenslanges Lernen gerichtet werden, um die Bürger 
Europas, die bereits auf dem Arbeitsmarkt sind, in die Lage zu versetzen, sich an 
die entstehende Informationsgesellschaft anzupassen. Ganz allgemein gesprochen 
ist die Informationsgesellschaft ein Generationsphänomen. Nur durch die 
Einführung spezifischer Aktionen, die sich auf die jüngere Generation 
konzentrieren, können die besten Bedingungen fur den Zugang und die Akzeptanz 
der Informationsgesellschaft bei der Gesamtbevölkerung geschaffen werden. 
Technologien in der Informationsgesellschaft entwickeln sich schnell, und sobald 
verpaßt wird, rechtzeitig in den technologischen Wettlauf einzutreten, kann dies 
den Ausschluß aus den korrespondierenden Märkten bedeuten. Es sollte deshalb 
für die europäische Wirtschaft klar sein, daß Schritt halten mit der schnellen 
globalen tech -nologischen Entwicklung oftmals erhebliche Investitionen in einem 
relativ frühen Stadium der Marktentwicklung erfordert (zum Beispiel die 
Entwicklung von digitalem Fernsehen, Satellitenkommunikation und interaktiven 
Multimediadiensten). Dies würde den europäischen Protagonisten erlauben, in 
diesen wichtigsten entstehenden Märkten besser vertreten zu sein. In diesem 
Zusammenhang bezieht sich der Aktionsplan insbesondere auf den formalen 
Vorschlag der Kommission für das 5. Rahmenprogramm das 1997 vorgestellt 
werden soll, in dem detaillierte Vorschläge zu den allgemeinen 
Forschungsschwerpunkten der EU festgelegt werden. Ein neues spezifisches 
Programm wird der Förderung der Entwicklung einer benutzerfreundlichen 
Informationsgesellschaft dienen. 
j. Die weitreichenden Auswirkungen der Informationsgesellschaft für die Bürger 
haben eine Flut von Diskussionen, Kommentaren und Vorschlägen darüber 
ausgelöst, wie die Menschen in das Zentrum dieser Entwicklung gestellt werden 
können. Im Anschluß an die Beratung über das Grünbuch "Leben und Arbeiten in 
der Informationsgesellschaft - Im Mittelpunkt der Mensch''' wird die Kommission 
eine Reihe von Maßnahmen schaffen, die zentralen Bereiche, wie im Grünbuch 
und verwandten Dokumenten dargestellt, betreffen. Dies wird vervollständigt 
durch weitere Aktionen, die ihren Ursprung in der Debatte über die 
"Arbeitsorganisation" haben. Gleichzeitig muß der Prozeß zum Gebrauch der 
Vorteile der Informationsgesellschaft im Zusammenhang mit der Regionalpolitik 
zur Förderung der Kollusion berücksichtigt werden. Ein anderer wichtiger Punkt in 
diesem Zusammenhang ist der Schutz von Grundrechten und Freiheiten sowie das 
Recht auf Privarsphäre in der Informationsgesellschaft. Angesichts des 
entscheidenden Ziels der Schaffung von Arbeitsplätzen kann ein signifikanter 
Impuls für neue Beschäftigung vom Dienstleistung- und Inhalte-Sektor 
COM (96) 471 von 2. Oktober 1996 
erwartet werden, insbesondere durch neue Geschäftsfelder wie elektronischen 
Handel und die Herstellung von Multimedia-Inhalten. 
4. Während der ursprüngliche Aktionsplan die Bedeutung globaler Kooperation nicht 
im vollen Umfang widergespiegelt hat, ist es nun klar, daß Aufstellung globaler 
Regeln ein unabdingbares Element der Informationsgesellschaft ist. Globale 
Regeln betreffend den Marktzugang, geistige Eigentumsrechte, schädlichen und 
illegalen on-line-Inhalt, Steuerfragen, Informationssicherheit, Frequenzen, Inter -
Operabilität und Normen. Die erfolgreiche Vervollständigung der multilateralen 
Verhandlungen über Basistelekommunikationsdienste im Zusammenhang mit 
der WHO (Welthandelsorganisation) ist von primärer Bedeutung für die 
Einführung solcher Grundregeln. Zusätzlich muß eine Übersicht über 
europäische Rechte und Politikpositionen erstellt werden, und zwar hinsichtlich der 
Erreichung internationaler Übereinkünfte. In diesem Zusammenhang müssen die 
Verhandlungsbefugnisse der Kommission erweitert werden, damit die 
Verhandlungsposition der EU auf internationaler Ebene verstärkt wird. In der 
Währenddessen sind entsprechende Folgeaktionen in Übereinstimmung mit den 
Beschlüssen der kürzlich abgehaltenen Konferenzen mit den Mittelmcerländern, 
Zentral- und Osteuropäischen Ländern und den Entwicklungsländern erforderlich. 
III. Das Ziel des dynamischen Aktionsplans 
Das Ziel des laufenden Aktionsplans ist die Präsentation einer Liste aller wichtigen 
Aktionen, insbesondere gesetzlicher Maßnahmen, die erforderlich sind, um die 
Informationsgesellschaft in Europa verstärkt durchzusetzen. Der Aktionsplan 
präsentiert einen erneuerten und umfassenden Überblick über die Hauptmaßnahmen 
der Gemeinschaft in Bezug auf die Informationsgesellschaft und erfüllt daher vier 
Hauptfunktionen: 
1. Der Aktionsplan liefert Informationen über künftige Gemeinschaftsinitiativen auf 
beständige und transparente Weise, wobei er den Mitgliedsstaaten und den 
anderen europäischen Institutionen als Mittel zur Orientierung dient. Dies gilt 
insbesondere für das Parlament. Ein gleiches Maß an Deutlichkeit und Transparenz 
wäre auf der Ebene der Mitgliedstaaten höchst wünschenswert. 
2. Der Aktionsplan liefert detaillierte Informationen über die Entwicklung des 
ordnungspolitischen Rahmens für den Geschäftsbereich, insbesondere private 
Investoren, wobei der Aktionsplan als Leitlinie für Investitionsentscheidungen. 
3. Der Aktionsplan liefert offene Informationen an alle interessierten Parteien, ins -
besondere die Öffentlichkeit, über die Richtung der EU-Politik, wobei er recht -
zeitige Reaktionen und Vorschläge ebenso ermöglicht wie einen konstruktiven 
Dialog auf benutzerfreundliche und demokratische Weise zwischen der Korn -
mission und allen relevanten Teilen der Gesellschaft. 
4. Da die Informationsgesellschaft auf alle Bereiche der Politik Einfluß nimmt, liefert 
der Aktionsplan zusätzlich ein hilfreiches internes Managementwerkzeug für die 
Kommission. 
IV. Schlußfolgerungen 
Die Kommission fordert den Rat und das Europäische Parlament, ebenso wie den 
Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen auf, die 
betreffenden Bereiche zu diskutieren und die Entwicklung dieses dynamischen 
Aktionsplans zur Informationsgesellschaft politisch zu unterstützen. 
INHALTSVERZEICHNIS 
i. Die Struktur des dynamischen Aktionsplans 
2, Der World Wide Web Server der Informationsgesellschaft 
3. Die Aktionen 
^lEÄTIf'plfRCMGEFßHHIE AKTIONEN 
A»J»»d— ii iliftini IIIIIIII nl i "V 
/CA v * vi 
Stand 15. Novemmber 1996 
Der ursprüngliche Aktionsplan von 1994 wurde in vier Aktionslinien aufgeteilt: 
• ordnungpolitischer Rahmen 
• Netze. Grunddienste, Anwendungen und Inhalt 
• soziale, gesellschaftliche und kulturelle Aspekte 
• zusätzliche Aktivitäten 
Der laufende Aktionsplan hat zwei Schichten. Die erste Schicht beschreibt den der -zeitigen Stand der 
verschiedenen Aktionen: 
• Teil A stellt die abgeschlossenen Aktionen dar 
• Teil B stellt die anhängigen und weitergehenden Aktionen dar (z.B. Aktionen, die begonnen aber noch nicht 
beendet wurden) ~ 
• Teil C stellt die künftigen Aktionen dar seit der Anerkennung des Aktionsplanes 1994 
Diese Struktur wurde gewählt, um einen laufenden Aktionsplan zu ermöglichen. Es wird daraufhingewiesen, daß 
der ursprüngliche Aktionsplan dauernd angepaßt und ausgeweitet wurde - jedoch nur für interne Zwecke und 
nicht als politisches Instru -ment. Die neue Strukur des Aktionsplanes wird die regelmäßige und umfassende 
offizielle Überarbeitung des Aktionsplans ermöglichen. 
Die zweite Schicht baut auf den politischen Prioritäten auf. die in der Mitteilung über "Die Auswirkungen der 
Informationsgesellschaft auf EU-Politiken" festgestellt wurden. z.B.: 
• Verbesserung des Wirtschaftsumfeldes 
• Investieren in die Zukunt 
• Menschen im Zentrum 
• Der globalen Herausforderung begegnen 
Die gleiche Struktur wird angewandt um die Übereinstimmung des Dokuments als auch die Lesbarkeit zu 
gewährleisten. 
l'rinulaic: 25/1!/%. 15:18. 
annncx()2 doc 
Um interessierten Parteien ein vollständiges Bild der Aktivitäten der Kommission hinsichtlich der 
Informationsgesellschaft zu geben, hat die Kommission aus diesem Grund eine "World Wide Web"- Seite 
erstellt, die auch die Erneuerung in Echtzeit ermöglicht. Darüberhinaus wird die "Aktionsplan" Web-Seite mit 
Hypertext - Ver -bindungen zu anderen relevanten Web-Seiten verbunden sein, wie z.B. denjenigen, die in 
Verbindung mit dem G7 "Global Inventory" Projekt stehen oder auch z.B. der Web-Seite der Europäischen 
Kommission mit dem Titel "Europäischer Überblick über die Informationsgesellschaft*', die Informationen über 
wesentliche öffentliche und private Initiativen zur Informationsgesellschaft beinhaltet. 
Der Server wird auch Informationen über Finanzierungsmöglichkeiten und künftige Aufforderungen liefern 
sowie entsprechende Konferenzen und Studien ankündigen. 
ISPO Web server access 
Monthly hits February 95 - October 96 
242696 
25000Û 
150000 
10000Q 
Feb Mar Apr May Jun Jul Aug Sep Oct Nov Dec Jan Feb Mar Apr May Jun Jul Aug Sep Oct 
I'age 3 
Print date: 25/11/96. 15:18. 
annnex02.doc 
1'1 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
Nr.: MÄ0twiha»<!Ä9)»Eiww^flttt £uitttH£d«)^ptt*s«!0 Bender £r^ru»ge»i-A«»wlrfea*jç«!tt 
Mitteilung über einen 
Telekommunikationsre-
gelungsrahmen (Paket 1998) Verabschiedung 
durch die 
Kommission 97 Nach der endgültigen Annahme des 
Maßnahmenpakets 1998 wird diese Mitteilung 
als Anleitung veröffentlicht werden, um für 
Anwender die Auswirkungen des 
Maßnahmenpakets von 1998 aufzuzeigen und 
die Beziehungen der Maßnahmen, die bereits 
verabschiedet wurden, zueinander auf eine 
untechnische Art darzustellen. 
Mitteilung über die EU und 
Raum: Hilfsanwendungen, 
Märkte- und industrielle 
Wettbewerbsfähigkeit Verabschiedung 
durch die 
Kommission 1-97 Die Kommission schlägt neue Aktionen vor, 
um bei der Entwicklung neuer Anwendungen 
von raumbezogenen Aktivitäten in der EU auf 
dem Feld der Telekommunikation, Navigation 
und der Erdbeobachtung teilzunehmen. 
Mitteilung und Richtlinie 
über den sicheren 
Zahlungsverkehr auch 
hinsichtlich der digitalen 
Unterschriften im 
elektronischen Handel Verabschiedung 
durch die 
Kommission l.Q 97 Initiativen, um den notwendigen Rahmen für 
kommerzielle Ausführungen mittels Internet 
aufzustellen. 
Mitteilung über eine 
europäische 
Standardisierungsinitiative 
zum elektronischen Handel Verabschiedung 
druch die 
Kommission 97 Die Mitteilung wird die Position Europas bei der 
Standardisierung des elektronischen Handels 
untersuchen, die technischen Hindernisse von 
elektronischen Handelsdiensten darstellen und 
Vorschläge zur Verbreitung von Standards, 
insbesondere für KMU , unterbreiten. 
M Mitteilung über einen 
internen Marktrahmen für 
neue kommerzielle on-line 
Kommunikation basierend 
auf der Kontrolle der 
Heimatstaaten und der 
gegenseitigen Anerkennung-Verabschiedung 
durch die 
Kommission l.Q 97 Diese Mitteilung wird ein Folgepapier zu den 
Beratungen sein, die im Rahmen des Grünbuchs 
über kommerzielle Kommunikation 
(KOM(96)192) stattfanden , das am 8-5-96 
verabschiedet wurde. 
y$p 
1 
(1 Mitteilung 
" I nform at ionsgese 1 lschaft 
und industrielle Aspekte" Verabschiedung 
durch die 
Kommission 3-97 Die Mitteilung wird eine Analyse der 
Umwandlungstendenzen in der europäischen 
Industrie angesichts des Einflusses von ICT 
sowohl hinsichtlich des Herstellungsprozesses 
als auch hinsichtlich von Management und 
Organisation beinhalten. Die Mitteilung stellt 
den potentiellen Nutzen von ICT für die 
Industrie als Strategie zur Verbesserung der 
Wettbewerbsfähigkeit dar. 
Pa:i, 2 
Pv-nt date: 26/11/96, 17:23, 
an.T~:cx02.doc 
'TT 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
ii.MswjWMwriMwwswwi!W!i!riTwnij»wm»wtw 
mm Mftßttatawiftta jfêtwfttfl«** £t»tiwbtf»rfttöEsptt>«t0 fötaufer.. ^r^rwögett-A«swlrfeuo£e» 
WEM Mitteilung über die 
HSS Anwendung der 
WÊÈÈ Wettbewerbsregeln auf die 
WBM Zugangsvereinbarungen im 
HB| Telekommunikationssektor 
HHI Mitteilung über die 
jËIËS Bewertungskriterien für 
|1H nationale Programme für 
Bli Kosten und Finanzierung 
gHi universeller Dienste und 
Hl Leitlinien für die 
Wjjim Mitgliedsstaaten zur 
H§ Handhabung solcher 
III! Pr°gramrne 
BÉÉÉ Mitteilung über die 
H| Bewertung des TEDIS-
HH Programms: "Feststellung 
£HH und weitere Schritte" 
Hfl! Entscheidung über die 
jjjl ii i Ausweitung des Hl Aktionsplans über die 
IUI Einführung 
Hfl weiterentwickelter 
&SÊÈ Fernsehdienste in Europa 
HSHf Entscheidung über den 
BHf Einsatz von GNSS (globale 
mÈÈ Satellitennavigations-
§ljl système in Europa) und 
3&ÈÈ bilaterale Übereinkommen 
Hfl| mit bestimmten Drittländern Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Verabschiedung 
durch den Rat und 
das EP 3-97 
4.Q 96 
97 
l.Q 97 
l.Q 97 
97 Das Dokument stellt die Prinzipien des 
Wettbewerbsrechts dar, um die rechtliche und 
wirtschaftliche Sicherheit zu erhöhen. 
Insbesondere durch: (i) Zusammenfassung 
vergangener Entscheidungen, (ii) Klärung der 
Beziehungenzwischen dem Wettbewerbsrecht 
und Harmonisierungsrichtlinien, die auf Art. 
100A basieren, (iii) Erklärung der Anwendung 
von Wettbewerbsregeln auf konvergierende 
Sektoren, insbesondere Zugangsfragen und 
gateways. 
Um den Mitgliedsstaaten bei der Vorbereitung 
nationaler Reformen angesichts der vollen 
Liberalisierung der Telekommunikation 1998 
behilflich zu sein, stellt die Mitteilung die 
wesentlichen Elemente dar, die die Kommission 
bei der Durchsicht der nationalen universellen 
Dienstprogramme bewerten wird, von denen die 
Kommission bis Ende 1996 unterrichtet werden 
muß. Die Mitteilung enthält ebenso detaillierte 
Leitlinien, die auf vorhandenen Prinzipien im 
Gemeinschaftsrecht aufbauen, die aufgestellt 
sind, um beste Anwendungen hinsichtlich der 
Kosten und der Finanzierung universeller 
Dienste zu entwickeln. 
Die Mitteilung wird die Bewertung des TEDIS-
Programms liefern, das die Förderung des 
Gebrauchs von EDI im Privatsektor behandelt 
und sich auf KMU konzentriert. Weitere 
Aufmerksamkeit wird insbesondere darauf 
gerichtet, die Kommunikationsverbindungen 
zwischen dem privaten und dem öffentlichen 
Sektor zu fördern und sich auf die Bedürfhisse 
von KMU zu konzentrieren. 
Die Kommission entwickelt einen Vorschlag für 
ein Folgepapier zum ersten Aktionsplan über 
Breitbildfernsehen, um die Einführung des 
neuen Formats in Fernsehübertragungen zu 
vervollständigen. 
Der laufende GNSS Aktionsplan liefert einen 
Rahmen für den Einsatz von GNSS in Europa. 
Der Aktionsplan wird die verbleibenden 
technischen und institutionellen Aktivitäten 
darstellen, die ausgeführt werden müssen, um 
die Teilnahme Europas am globalen System 
durchzuführen. Die Kommission wird weiterhin 
vorschlagen, formelle Verhandlungen mit den 
anderen wesentlichen Protagonisten, 
insbesondere den USA, Rußland und Japan 
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annnex02.doc 
11 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
^wmmn^mwwf. 
m Mftßwftttttft?*» $»»*««* BBBiäPM^ WÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÊÈ 
Richtlinie über den Zugang 
zu Medienbesitz Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(96) 
Verabschiedung 
durch Rat und EP 4. Q96 
97 aufzunehmen. Diese Mitteilung folgt der 
Mitteilung zum selben Thema(COM(94)248) 
und einem Beschluß des EP im Mai 94 über 
Raumtransportpolitik. 
Divergierende Regelungen zum 
Medieneigentum können Hindernisse für den 
freien Fluß von Mediendiensten und die 
Niederlassungsfreiheit von Medienunternehmen 
in der Gemeinschaft hervorrufen. 
Richtlinie über die 
Harmonisierung bestimmter 
Autoren- und verwandter 
Rechte. Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Verabschiedung 
durch Rat und EP 2.Q97 
97 Wie in dem diesbezüglichen friitteilungsentwurf 
der Kommission angekündigt, schlägt die 
Richtlinie die weitere Harmonisierung einer 
Anzahl Urheberrechts- und verwandter 
Rechtsaspekte dort vor, wo sie für einen 
funtktionierenden Binnenmarkt in der 
Informationsgesellschaft benötigt wird. Gleiches 
gilt bezüglich der Schaffung einer günstigen 
Umgebung für den Schutz und Anregung der 
Kreativität und Innovation in allen 
Mitgliedsstaaten. 
Richtlinie über den 
gesetzlichen Schutz 
verschlüsselter Dienste Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Verabschiedung 
durch Rat und EP 4.Q 96 
97 Die Richtlinie wird einen einheitlichen Rahmen 
für den rechtlichen Schutz verschlüsselter 
Dienste in der EU einführen. 
Beratungsdokumente 
Grünbuch über die 
Auswirkungen auf den 
Rechtsahmen für 
Telekommunikation, 
audiovisuelles und 
Verlagswesen Verabschiedung 
durch die 
Kommission Dieses Grünbuch wird die 
Regelungsauswirkungen der wachsenden 
Konvergenz der Telekommunikations-und 
audiovisuellen Industrie und des Verlagswesen 
untersuchen und wird entsprechende Vorschläge 
unterbreiten. 
K"?-'f,3SJj 
öS 
i.IÄSKgjSäi*. M Mitteilung über die 
Entwicklung des Gebrauchs 
von Multimedia als 
pädagogisches Mittel in der 
Gemeinschaft 
Mitteilung über die 
Berufsausbildung in der 
Informationsgesellschaft Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Verabschiedung 
durch die 
Kommission 97 
97 Diese Mitteilung folgt dem Beschluß des Rats in 
Bezug auf die Mulitmedia Ausbildungssoftware 
im Bereich der Aus- und Weiterbildung vom 6-
5-96. 
Diese Mitteilung wird die Ergänzung zur 
Mitteilung "Lernen in der 
Informationsgesellschaft" (KOM (96) 471) 
darstellen. 
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^ 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
Nfc 
iü Mitteilung über GI2000: 
Über einen europäischen 
Rahmen für geographische 
Information (Gl) 
1 Entscheidung über das 5. 
Rahmenprogramm, der 
Vorschläge für spezifische 
Programme nachfolgen 
Mitteilung und Richtlinie 
über einen Aktionsplan über 
den Einsatz von 
Telematikanwendungen für 
den Straßenverkehr in 
Europa 
1 Richtlinie über 
Harmonisierungsmaß­
nahmen filrVTMIS 
(Schiffsverkehrs­
management und 
Informationsdienste) Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Verabschiedung 
durch Rat und EP 
Verabschiedung 
durch die 
Kominission 
Verabschiedung 
durch Rat und EP 
Verabschiedung 
durcn die 
Kommission 
Verabschiedung 
durch die 
Kommission 12-96 
97 
97 
98 
l.Q 97 
4.Q 98 Das Ziel der Mitteilung ist die Sensibilisierung 
zu erhöhen und eine die Entwicklung eines 
Aktionsplans vorbereitende Diskussion auf 
politischer Ebene einzuleiten. Geographische 
Information (Gl) ist wichtig, wegen ihres 
Bedetung für die Planung im allgemeinen, für 
die Raumplanung, Marketingstudien, Umwelt, 
erneuerbare Energien, Notdienste, 
Gesundheitswesen, politische Analysen etc. 
Am 10-8-96 hat die Kommission eine Reihe von 
einführende Leitlinien für das 5. FTE-
Rahmenprogramm verabschiedet. Unter 
Rücksichtnahme auf die endgültige Struktur und 
den Inhalt des 5. Rahmenprogramms sind die 
festgestellten Prioritäten für die künftige 
Forschung: 
- Erschließung der Ressourcen der Lebensweit 
und des Ökosystems 
-Schaffung einer anwenderfreundlichen 
Informationsgesellschaft 
- Förderung konkurrenzfähigen und dauerhaften 
Wachstums. 
Die Mitteilung basiert auf dem Entschluß des 
Rats vom 28-9-95 über den Einsatz von 
Telematikanwendungen für den Straßenverkehr. 
Der Aktionsplan wurde in der hochrangigen 
Expertengruppe über Telematikanwendungen 
im Bereich des Straßenverkehrs, die im 
Dezember 1995 aufgestellt wurde, sorgfältig 
ausgearbeitet. Die Mitteilung wird eine 
europaweite Strategie zur Ausführung dieser 
Aufgabe, durch Gesetzgebung , technischer 
Harmonisierung und Koordination der 
Einführung und Finanzierung von 
Telematikanwendungen (notwendigerweise 
durch das TEN-T Budget) im Bereich des 
Straßenverkehrs vorschlagen. 
Sie wird ebenso die Basisanforderungen zur 
Errichtung eines Verkehrsinformations- und 
Navigationssystems in Europa beinhalten. 
Die Richtlinie wird eine Reihe von Maßnahmen 
präsentieren, die auf die Harmonisierung von 
VTS-Verfahren abzielen, den Grad der 
Qualifizierung von Operatoren, die 
Interoperabilität, und die Zusammenschaltung 
von VTMIS. 
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Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
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Folgepapier zum 
Grünbuch : "Im 
Vordergrund der Mensch' Verabschiedung 
durch die 
Kommission 1.Q97 Ein Aktionsplan wird entwickelt, um die 
Schaffung neuer Arbeitsplätze und 
Arbeitsformen, die Kooperation zwischen 
verschiedenen Ebenen öffentlicher Verwaltung, 
die Überprüfung von Regelungen, Erhöhung 
der Sensibilisierung und des Selbstbewußtseins 
durch Vernetzung, Nutzung der Strukturfonds, 
Themenidentifizierung für weitere Analysen 
anzusprechen. O 
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Mitteilung über Kohäsion 
und die 
Informationsgesellschaft Verabschiedung 
durch die 
Kommission 12-96 Die Mitteilung zielt darauf ab, die Beziehung 
zwischen der Informationsgesellschaft einerseits 
und der Kohäsion andererseits durch die 
Anzeige einer Reihe von Aktionen im Bereich 
der Angebots- und Nachfrageförderung sowie 
der ordnungspolitischen Umgebung zu klären. 
Sie wird sich insbesondere auf die potentielle 
Rolle der Strukturhilfe konzentrieren. Sie 
wendet sich an Regionen, Mitgliedsstaaten, 
Telekommunikationsbetreiber und 
Diensteanbieter. 
Eine Konferenz über "Regionen und die 
Informationsgesellschaft" (30/31-1-97) wird die 
Möglichkeiten zur besseren Umsetzung der 
Informationsgesellschaft in politische Aktionen 
innerhalb des Strukturfonds diskutieren. 
m Mitteilung über die 
Verbraucherorientierung der 
Informationsgesellschaft Verabschiedung 
durch die 
Kommission 97 
Mitteilung über einen 
Aktionsplan zur 
Bekämpfung illegaler und 
schädlicher 
Informationsinhalte im Verabschiedung 
durch die 
Kommission 6-97 Diese Mitteilung wird die jeweiligen Vorteile 
und Probleme für die Verbraucher als Folge der 
Entwicklungen in der Informationsgesellschaft 
untersuchen und wird Aktionsgebiete sowohl 
auf politischer Ebene als auch praxisorientiert 
(wie z.B. die Benutzung neuer 
Kommunikationstechnologien zur 
Verbraucherinformation und Ausbildung) 
festlegen. 
Die Mitteilung über illegale und schädliche 
Informationsinhalte, die von der Kommission 
am 16-10-96 angenommen wurde, zeigt eine 
Reihe von Handlungsmöglichkeiten auf, um 
derartige Informationsinhalte auf dem Internet X 
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Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
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Internet und änlichen Netzen zu bekämpfen. Der Aktionsplan wird nach der 
Diskussion dieser Möglichkeiten mit dem Rat 
und dem EP die Reihe von Maßnahmen 
anzeigen, die notwendig sind, diese 
Handlungsmöglichkeiten einzuführen, sowie die 
Mittel zur Durchführung und die 
verantwortlichen Akteure. Sie wird die 
notwendigen Maßnahmen zur Sicherung eines 
kohärenten Aktionspakets auf EU-Ebene sowie 
den Start dieser Aktionen im globalen Umfeld 
ausarbeiten. 
Entscheidung über die 
Entwicklung von Leitlinien 
für transeuropäische 
Datenkommunikations -
netze (TENS) für 
Verwaltungen und 
Bestimmung von Projekten 
von gemeinsamem Interesse 
für IDA Verabschiedung 
durch die 
Kommission 97 Die Entscheidung folgt dem Ratsbeschluß 
95/468/EC vom 6-11-95 zur Annahme des IDA-
Programms, die die Kommission aufgefordert 
hat, dem Rat und dem EP neue Vorschläge im 
Anschluß an die zwischenzeitliche Bewertung 
des Progr amms zu liefern. Dieser Vorschlag 
betrifft die Entwicklung von Leitlinien für 
TENS für Verwaltungen und Bestimmung von 
Projekten von gemeinsamem Interesse für IDA. 
Folgepapier zumGrünbuch 
über den Jugendschutz und 
den Schutz von 
Menschenwürde in den 
audiovisuellen und 
Informationsdiensten. Verabschiedung 
durch die 
Kommission 97 Die Entwicklung neuer audiovisueller und 
Informationsdienste erfordert ebenso neue 
Arten von Programminhalten wie neue Wege 
der Produktion und Finanzierung. Sie bietet 
ebenso neue Möglichkeiten hinsichtlich der 
kulturellen und sprachlichen Vielfalt an. Die 
Analyse dieser Themen, die Wege zur 
Förderung der Entwicklung neuer Dienste 
finden soll, wird andere mit dem Schutz des 
öffentlichen Interesses in audiovisuellen und 
Informationsdiensten verwandten Initiativen 
ergänzen. 
Beratungsdokumente: 
Grünbuch über den Zugang 
zu Informationen aus dem 
öffentlichen Sektor Verabschiedung 
durch die 
Kommission 12-96 Das Grünbuch wurde im Zusammenhang mit 
dem INFO 2000 Programm veröffentlicht. Es 
wird eine öffentliche Debatte zu zwei Punkten 
anregen: Der Zugang der Bürger zu öffentlichen 
Informationen und die Nutzung von 
Informationen des öffentlichen Sektors von 
privaten Anbietern von Informationsinhalten 
durch die Entwicklung wertsteigender Dienste. 
Grünbuch über 
Arbeitsorganisation Verabschiedung 
durch die 
Kommission 97 Das Grünbuch spricht an: 
Die Auswirkungen neuer Formen von 
Arbeitsorganisation für Arbeitsmärkte und das 
Arbeitsleben, auch hinsichtlich Telearbeit, die 
durch die Verabschiedung von IKTs ermöglicht 
wurden, sowie die Rollen öffentlicher 
Verwaltungen und der Sozialpartner in der 
Wissensvermehrung und Sensisibilisierung. 
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Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
Ü! M*ßtwJ»*tt<5ft**s Itiwmta WÊÊÊÈÉÊÈÊÊÈÊÈ ÜittMHiiBSIS 
MBHI Grünbuch über das 
^BmH öffentliche Auftragswesen 
IMBIM Reflexionslinien für die 
BBH Zukunft" Verabschiedung 
durch die 
Kommission 97 Das Grünbuch beabsichtigt, einen Rahmen für 
eine breitangelegte Debatte über eine Anzahl 
von zentralen Themen der gegenwärtigen und 
künftigen Politik zum öffentlichen 
Auftragswesen in der Gemeinschaft zu liefern. 
Eine der Fragen ist das elektronische 
Auftragswesen und die Schlüsselrolle 
elektronischer Ausschreibungen zur weiteren 
Erhöhung der Transparenz und des Zugangs 
zum öffentlichen Auftragswesen. 
Mitteilung über die 
Informationsgesellschaft und 
Entwicklungsländer Wird von der 
Kommission 
verabschiedet werden 97 Die Mitteilung ist ein Folgepapier der ISAD -
Konferenz. Die Mitteilung konzentriert sich auf 
die Neudefinierung und Neuorientierung 
früherer Politiken, um der Entwicklungspolitik 
im Bereich der 
Telekommunikationsinfrastrukturen und 
Anwednungen höheren Stellenwert zuzuweisen. 
Internationale Konferenz 
für eine "Gemeinsamen 
Standpunkt über Mittel und 
Bedingungen, die den 
Gebrauch globaler 
Informationsnetze 
bestimmen " Internationale 
Konferenz l.Q 97 Dies ist eine Iniitiative, die von der deutschen 
Regierung auf dem Rat zur 
Informationsgesellschaft im Oktober 1996 
vorgeschlagen wurde. Die Absicht ist, das 
Thema der Verbreitung von die öffentliche 
Ordnung gefährdenden und sittenwidrigen 
Materialien über Netze anzusprechen. 
Internationale Konferenz 
auf G7-Ebene über 
Normungsaspekte der 
Informationsgesellschaft Internationale 
Konferenz 9-97 Die Konferenz ist marktbezogen und zielt darauf 
ab, die zeitliche und kohärente Entwicklung der 
globalen Informationsgesellschaft durch 
Feststellung und Förderung der Auflösung 
ausstehender Normungsfragen zu erleichtern. 
Internationale Konferrenz 
über das dritte jährliche 
Forum zur 
Informationsgesellschaft mit 
zentral - und 
osteuropäischen Ländern Internationale 
Konferenz 10-97 
Internationale Konferenz 
mit den Ländern 
Lateinamerikas zur 
I nform ationsgesellschaft Internationale 
Konferenz 4-97 
Runder Tisch über die 
| Informationsgesellschaft 
mit Rußland Internationale 
Konferenz 97 Die Organisation eines Runden Tisches mit 
Rußland zur Informationsgesellschaft wird 
unterstützt werden. Der Runde Tisch sollte 
Repräsentanten der Regierung, Vereine, die 
Industrie und Forschung umfassen. 
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Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
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Entscheidung über 
Leitlinien für trans­
europäischer 
Telekommunikations­
netzwerke (TEN-Telecom) Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Gemeinsamer 
Standpunkt 
Vermittlungsver­
fahren eingeleitet 
Verabschiedung 
durch Rat und EP 5-95 
21-3-96 
9-96 
4. Q96 Diese Leitlinien decken die Ziele, Prioritäten 
und Hauptlinien der Maßnahmen ab, die für die 
Entwicklung transeuropäischer 
Telekomminikationsdienste vorgesehen sind, 
wobei besonders generische Dienste und -
Anwendungen i*i Mittelpunkt stehen. 
Schwerpunkte werden auf Projekte von 
gesellschaftlichem Interesse gelegt, die 
besonders ausgereift und wirtschaftlich rentabel 
sind. 
pMlÄI Entscheidung über die 
Zuteilung von 
Finanzzuschüssen für 
Breitbildfernsehen für die 
Einführung fortgeschrittener 
Fernsehdienste in Europa Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM (96) 346 
Aufforderungen 26-7-96 
1-97 Finanzierungshilfsmaßnahmen (Entscheidung 
des Rats vom 22-7-93 - 93/424/EEC) waren 
geplant, um einen Marktfehler zu berichtigen: 
Fernsehsender lehnten es ab, im Breitbildformat 
zu senden , ohne daß die hierfür notwendigen 
Geräte auf dem Markt zur Verfügung stehen 
und die Hersteller wollten ebenfalls keine 
entsprechenden Geräte produzieren wollen, 
ohne daß im entsprechenden Format gesendet 
wird. Die Richtlinie zielt darauf ab, 
Sendeanstalten und Programmproduzenten, 
denen durch die Einführung des 
Breitbildformats Sonderkosten entstehen 
finanziell zu unterstützen. Es soll eine kritische 
Masse von Diensten, unterstützt durch eine 
ansteigende Anzahl von Breitbildprogrammen, 
erreicht werden (Das Bildformat 16:9 ist der 
einzige weltweit anerkannte Parameter für das 
Fernsehen der Zukunft, einschließlich HDTV). 
Entscheidung über eine 
Aktion auf Unionsebene für 
satellitengestützte 
Persönliche 
Kommunikationsdienste in 
der Europäischen Union Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(95) 529 
Gemeinsamer 
Standpunkt 
Verabschiedung 
durch Rat und EP 8-11-95 Die vorgeschlagene Entscheidung liefert ein 
koordiniertes Vorgehen für die Zuteilung von 
Frequenzen und die Lizensierung der neuen 
neuen satellitengestützten persönlichen 
Kommunikationssysteme in Europa. 
28-9-96 
3-97 
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Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
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iii £tâfiftfetitfw^|W»!$ Krttnder iiiKiiliKlfiSii: 
Richtlinie über die 
Zusammenschaltung in der 
Telekommunikation zur 
Gewährleistung des 
Universaldienstes und der 
Interoperabilität durch 
Anwendung der Grundsätze 
für einen offenen 
Netzzugang (ONP) Verabschiedung 
durch die • 
Kommission 
KOM(96) 121 
Gemeinsamer 
Standpunkt 
Verabschiedung 
durch Rat und EP 20-3-96 
18-6-96 
3-97 Im Reformmaßnahmenbündel für 1998 wird ein 
Gemeinschaftsrahmen für die 
Zusammenschaltung zwischen bereits tätigen 
Betreibern und neuen Anbietern generell 
gefördert. Dieser Gemeinschaftsrahmen wird 
die Verwirklichung des Universaldienstes 
unterstützen. Er wird einen stabilen 
ordnungspolitischen Rahmen für die 
Zusammenschaltung schaffen, der im künftigen 
Wettbewerbsumfeld unabdingbar ist. 
Richtlinie über die 
Anwendung der Grundsätze 
für einen offenen 
Netzzugang (ONP) beim 
Sprachtelefondienst und 
über Universaldienste für 
Telekommunikations­
einrichtungen in einem 
Wettbewerbsumfeld Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(96)419 
Verabschiedung 
durch Rat und EP 1-9-96 
12-96 Durch diese Richtlinie wird die bestehende 
Richtlinie 95/62/EG zur Einführung des offenen 
Netzzugangs (ONP) beim Sprachtelefondienst 
geändert und ersetzt. 
Sie beschreibt den Umfang, in dem der 
Universaldienst allen Nutzern in der EU 
verfügbar sein muß und verpflichtet die 
Mitgliedstaaten, zu gewährleisten, daß dieser 
Dienst erschwinglich ist, wobei 
einzelstaatlichen Gegebenheiten Rechnung 
getragen wird. 
Ferner schafft die Richtlinie harmonisierte 
Bedingungen für die Bereitstellung öffentlicher 
Telefonfestnetze und öffentlich verfügbarer 
Telekommunikationsdienste in der EU. 
m Richtlinie zur 
Aktualisierung derONP-
und Mietleitungsrichtlinie Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM (96) 419 
Gemeinsame 
Stellungnahme 
Verabschiedung 
durch Rat und EP 14-11-96 
27-6-96 
3-97 Wie von der Entschließung des Rates 
93/C213/01 gefordert, hat die Kommission zum 
1. Januar 1996 Maßnahmen zur Umsetzung des 
ordnungspolitischen Rahmens für ein wettbe­
werbsorientiertes Umfeld 1998 eingeleitet. Die 
Anpassung des offenen Netzzugangs an dieses 
neue Umfeld ist ein zentrales Element. 
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ifltt 
ÉÈ Richtlinie zur Lizensierung 
von Telekommunikations­
diensten. Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Politische 
Vereinbarung über 
einen gemeinsamen 
Standpunkt 
Verabschiedung 
durch durch Rat und 
EP 14-11-95 
28-9-96 
3-97 Durch diese Richtlinie werden die zwei 
Vorschläge ersetzt, die die Kommission 1992 
und 1993 über die gegenseitige Anerkennung 
von Lizenzen und anderen Genehmigungen für 
Tele- und Satellitenkommunikationsdienste 
vorgelegt hat und die vom Rat unter deutschem 
Vorsitz 1994 geprüft wurden. 
Der neue Vorschlag auf Grundlage von Artikel 
100a legt gemeinsame Regeln für Verfahren 
und Bedingungen der Erteilung allgemeiner 
Genehmigungen und Einzellizenzen für 
Telekommunikationsdienste fest. 
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Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
ü &ftßll*Jfl»t<!ft3ttt £ta&A*tt £tttaltôd*rç$prft»$ Kuicnûtr WÊÊÈÊÊÊÈÊSÊÊÊÊÊÊÊÈ 
Richtlinie über die 
gesetzgeberische 
Transparenz Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(96) 392 
Verabschiedung 
durch Rat und EP 30-8-96 
97 In diesem Dokument wird ein interner 
Marktmechanismus vorgeschlagen, der die 
Transparenz und Kohärenz mit bestehenden 
internen Marktprinzipien-aller neuen 
einzelstaatlichen Vorschläge zur Regulierung 
neuer Dienste gewährleisten soll. 
Entscheidung über ein 
spezifisches FTE-Programm 
auf dem Gebiet der 
Informationstechnologien 
(ESPRIT) Verabschiedung 
durch den Rat 
94/802/EC 
AB1.EG 1994 
Nr. L 334, S.24 
Weitere Aufrufe zur 
Einreichung von 
Vorschlägen 23-11-94 
22-12-94 
96-98 Gezielte Aufforderungen zur Einreichung von 
Vorschlägen wurden am 15.Dez.94, 15.März, 
15.Juni, 15.Sept und 15.Dez.95 veröffentlicht. 
Mindestens zwei Aufforderungen 1996. Das 
Programm trägt bei zur Bereitstellung von 
Technologien sowie zur Festlegung von Normen 
und besten Verfahren. Eine spezifische Initiative 
zur Förderung des elektronischen 
Wirtschaftsverkehrs wurde gestartet. 
Entscheidung über ein 
spezifisches FTE-Programm 
im Bereich der 
fortgeschrittenen 
Kommunikationstechno­
logien und -dienste (ACTS) Verabschiedung 
durch den Rat 
94/572/EC 
ABI.EG 1994 
Nr. L 222, S. 35 
Weitere Aufrufe zur 
Einreichung von 
Vorschlägen 27-7-94 
26-8-94 
96-98 Das ACTS-Programm wurde infolge zweier 
großer Aufforderungen zur Einreichung von 
Vorschlägen 1994 und 1995 und einerweiteren 
Aufforderung 1996 umgesetzt. Gegenwärtig 
sind daran ca. 1000 Organisationen in 158 
gemeinsamen 
Technologieentwicklungsprojekten beteiligt und 
es werden über 300 Versuche auf 
einzelstaatlichen Infrastrukturen vorgenommen. 
Alle größeren industriellen Interessengruppen 
sind vertreten; es sind Organisationen aus 38 
Ländern beteiligt. 
Entscheidung über ein 
spezifisches FTE-Programm 
im Bereich 
Telematikanwendungen Verabschiedung 
durch den Rat 
94/801/EC 
ABI.EG 1994 
Nr. L334, S.l 
Weitere Aufrufe zur 
Einreichung von 
Vorschlägen 23-11-94 
22-12-94 
96-98 Die Ausschlußfristen für die erste, zweite und 
dritte Aufforderung zur Einreichung von 
Vorschlägen endeten am 15.3.95, 15.6.95 bzw. 
15.1.96. Am 15.12.96 soll eine weitere 
Aufforderung veröffentlicht werden. Die 
Implikationen für die Bereitstellung von 
Diensten und mögliche Maßnahmen werden auf 
Gebieten wie z.B. Gesundheitswesen, öffentl. 
Verwaltung, Bildung, Bibliotheken und 
angrenzende Gebiete, Verkehr, städtebauliche 
und ländliche Entwicklung, Forschungsnetze, 
Behinderte und Senioren untersucht. 
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It 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
l$i ra*ßö*toEtt<5&i» j&üzmm ::iHiiiii SSilii^HiiiiSiii 
Entscheidung über ein 
spezifisches FTE-Programm 
im Bereich des Transports Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
94/914/EC 
ABl. EG 1994 
Nr. L 361 
Weitere 
Aufforderungen 15-12-94 
31-12-94 
96-97 Die Frist für die erste Aufforderung endete am 
15.März 95 und eine zweite am 15. März 96. 
Ein weiterer Aufruf wird am 17-12-96 mit einer 
Frist bis zum 17-3-97 eingeleitet. Das Programm 
trägt zur Integration einer Reihe von 
Technologien, die in Verbindung mit der 
Informationsgesellschaft stehen, insbesondere 
Telematikanwendungen, bei. 
mm Entscheidung über ein 
spezifisches FTE-Programm 
über sozio-ökonomische 
Forschung (TSER) Verbschiedung durch 
den Tat 12-94 Forschung im Bereich der sozio-ökonomischen 
Aspekte der Informationsgesellschaft ist eines 
der wesentlichen Themen des Programms. Der 
erste Aufruf fand 1995 statt, der zweite in 10-96. 
Laufende Projekte umfassen sozio-ökonomische 
Analysen im Dienste Sektor und 
Lernanwendungen. Der zweite Aufruf umfaßt 
Wege zu einer europäischen 
Informationsgesellschaft; Qualität der Arbeit, 
häuslichen, sozialen und politischen Lebens; 
und die effektive Einführung von ICT in die 
Aus- und Weiterbildung. 
Entscheidung über die 
ADAPT-BIS 
Gemeinschaftsinitiative im 
Rahmen des Strukturfonds Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
ABI.EG 1996 
Nr. C 200, S.7 
Projektstart 8-5-96 
10-7-96 
97-99 Durch die Gemeinschaftsinitiative ADAPT-BIS 
(Aufbau der Informationsgesellschaft) werden 
die Anpassung von Berufstätigen an die 
Informationsgesellschaft, die Schaffung neuer 
Arbeitsplätze insbesondere in KMU und 
Innovationen der Arbeitsorganisation stärker als 
bisher gefördert. 
Entscheidung über SIMAP 
(Informationssystem für das 
öffentliche Auftragswesen) 
si Sjt' Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(95) 107 
OJ:C 138 
Projektstart 3-6-95 
1995 Die ersten SIMAP-Projekte wurden im Juli 
1994 gestartet und traten im November 1995 
unter Beteiligung aller Mitgliedstaaten sowie 
Norwegens, der Schweiz und Islands in die 
Pilotphase ein. Ziel des SIMAP ist es, die 
Einführung elektronischer Ausschreibungen für 
das öffentliche Auftragswesen vorzubereiten. 
Die Thematik der elektronischen 
Ausschreibungen wird im demnächst 
erscheinenden Grünbuch zum öffentlichen 
Auftragswesen eingehender behandelt. 
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11 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
MM.-W.-MWMWWWÜfMty'f!^^ 
im Mnpntttmmlm £i*zàti*tt tnt^màtut^tpuatip Knhnösr 
j|||BB 11 
fl Entscheidung über IDA 
Programm: Datenaustausch 
zwischen Verwaltungen 
Richtlinie über die 
Verarbeitung 
personenbezogenen Daten 
und den Schutz der 
Individualsphäre im 
Telekom-Sektor, 
msbesondere in den ISDN-
Netzen und in den 
öffentlichen digitalen 
Mobilfunknetzen 
Richtlinie zur Änderung der 
Richtlinie "Femsehen ohne 
Hochrangige 
Expertengruppe über die 
gesellschaftlichen Aspekte 
der Informationsgesellschaft Verabschiedung 
durch den Rats 
95/468/EC 
ABI.EG 1995 
Nr. L 269, S.23 
Weitere Aufrufe 
Gemeinsamer 
Standpunkt 
Verabschiedung 
durch den Rat und 
EP 
Gemeinsamer 
Standpunkt 
SEK 96/1292 
Verabschiedung 
durch EP und Rat 
Entscheidung der 
Kommission 
Erster 
Zwischenbericht 
Schlußbericht 6-11-95 
11-11-95 
96-97 
12-9-96 
5-97 
7-96 
l.Q 97 
2-95 
1-96 
12-96 Es wurden Maßnahmen eingeleitet. Die Nutzer 
von IDA (Kommission, EP, Rat, Gerichtshof, 
WSA sowie die an IDA-Projekten beteiligen 
Europäischen Agenturen und Behörden in den 
Mitgliedstaaten) werden nach und nach zur 
Nutzung gemeinsamer Telematikdienste 
übergehen, die durch TESTA (Trans-European 
Services for Telematics between 
Administrations) voraussichtlich ab Ende 1997 
bereitgestellt werden. 
Im Anschluß an die allgemeine Richtline (vergl. 
1.3)) wurden bezüglich dieser Maßnahme 
Fortschritte gemacht. Die Richtlinie schafft eine 
bestimmte Anzahl von Schutzvorrichtungen , 
basierend auf der allgemeinen Richtlinie, jedoch 
dem Telekom-Sektor angepaßt. Sie ist von 
großer Bedeutung für die Erhaltung 
öffentlichen Vertrauens, insbesondere 
hinsichtlich persönlicher Kommunikation in der 
Informationsgesellschaft. 
Ordnungspolitischer Rahmen für 
grenzüberschreitende Fernsehdienste. 
Die Gruppe veröffentlichte den Bericht mit 
ihren ersten Überlegungen mit dem Titel 
"Aufbau der europäischen 
Informationsgesellschaft" im Januar 1996. Der 
Bericht konzentriert sich auf die folgenden 
Themen: Beschäftigung, Arbeitsorganisation, 
die Zukunft der Arbeit, Arbeitsmärkte, sozialer 
Zusammenhalt, regionaler Zusammenhalt, Aus-
und Weiterbildung, Gesundheit, Kultur, Medien 
und Demokratie. 
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Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
*TWWTW?WMffiWW!W'T'*'!l!,H 
wm K*tMktiiito*&pmt$ J&taufer £riUs™>^m-Attwfrfcu»g*» 
Forum zur 
Informationsgesellschaft Entscheidung der 
Kommission 
SEK(95)287/7 
Erster Jahresbericht 
Zweiter 
Jahresbericht 21-2-95 
26-6-96 
97 Das Forum hat 128 Mitglieder aus 5 
Hauptaktivitätsbereichen: Nutzer neuer 
Technologien, soziale Gruppen, Inhalte- und 
Diensteanbieter, Netzoperatoren und 
Institutionen. Das Forum hat seinen ersten 
Bericht unter dem Titel "Netzwerk für 
Menschen und ihre Gemeinschaften. Den 
größtmöglichen Nutzen durch die 
Informationsgesellschafterzielen" 
veröffentlicht. Dieser Bericht konzentriert sich 
auf die folgenden Punkte: die kulturelle 
Dimension, die Zukunft der Medien, tragbare 
Entwicklungen, soziale und demokratische 
Werte, Beschäftigung, Aus- und Weiterbildung 
und Lernen. 
Regionale Initiative 
Informationsgesellschaft 
(IRIS) 
a) anfängliche 6 Regionen 
b) weitere regionale 
Strategien 
c) interregionale Projekte Absichtserklärung 
(MoU) 
Entwicklung von 
Regionalstrategien 11-94 
94 - 3-97 
Regionale 
Informationsgesellschafts -
initiative (RISI) 
• RISI Aufbaustrategie (23 
Regionen) 
• RIIS2-
Pilotanwendungen Einleitung von 
Projekten 
Dauer: 2 Jahre 
Dauer: 3 Jahre 4. Q 96 1RISI hat versucht eine Methodik aufzuzeigen, 
die das Subsidiaritätsprinzip respektiert und ein 
durchgreifendes Vorgehen bei der 
Öffentlichkeit und den Entscheidungsträgern 
zur Sensibilisierung ermöglicht. Die sechs 
teilnehmenden Regionen (Nordwest-
England(UK), Nord Pas-de-Calais(F), 
Valencia(E), Zentralmazedonien(GR) und 
Piemont(I)) mußten eine Strategie zur 
Informationsgesellschaft vorstellen, die die 
Ausgangssituation analysiert und die 
Möglichkeiten zur Schaffung der 
Informationsgesellschaft bewertet, indem in 
einer konzertierten Aktion alle regionalen 
Protagonisten zusammengeführt wurden. Der 
innovative Charakter von IRIS beruht auf dem 
institutionellem Mechanismus, durch den 
Strategien entwickelt wurden, d.h. 
Partnerschaften zwischen alle 
Schlüsselprotagonisten einer Region. 
Der Erfolg der IRISI -Initiative hat die 
Kommission davon überzeugt, in dieser 
Richtung mit der Einrichtung einer neuen 
Generation von innovativen Aktionen gem. 
Art. 10 ERDF und gem. Art.6 ESF fortzufahren. 
Zielsetzung ist hierbei, Lernprozesse in und 
zwischen Regionen zu ermöglichen und zu 
erleichtern. Die Initiative hat dazu geführt, daß 
fast 25% der Regionen, die unter den 
Regionalfonds fallen, derzeit mit dem Prozeß 
der Strategiebildung und der Umsetzung in 
einen Aktionsplan befaßt sind. 
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2 fi 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
lü Jfc|ta*if8Mftifli £iwmw %nKtheifa*pprmt$ i£*Ünatr 
Multilaterale Verhandlung 
über 
Basistelekommunikations­
dienste im Zusammenhang 
mider 
Welthandelsorganisation 
(WTO) Die Kommission 
verhandelt im 
Auftrag der 
Gemeinschaft und 
ihrer 
Mitgliedsstaaten. 
Koordinierung im 
Ausschuß zu 
Art. 113. 15-2-97 Der Schaffung von Grundregeln folgt die 
gegenseitige Verpflichtung zur Öffnung und 
Sicherung des Zugangs zu Exportmärkten für 
EU-Industrien. In der Union soll dies auf der 
Basis der Liberalisierung des Binnenmarktes 
erfolgen. Das Ziel ist, vor dem 15. Februar 97 
eine Vereinbarung zu erzielen. 
Verhandlungen und 
diplomatische Konferenz im 
Rahmen der 
Weltorganisation für 
geistiges Eigentum WIPO 
über den möglichen 
Abschluß von drei 
internationalen Verträgen 
(Vertrag über bestimmte 
Fragen zum Schutz über 
literarischen und 
künstlerischen Arbeit; 
Vertrag zum Schutz und zu 
den Rechten von 
Aufführenden und und 
Produzenten; Vertrag über 
geistiges Eigentum 
bezüglichen Datenbasen) Die Kommission 
verhandelt im 
Auftrag der 
Gemeinschaft und 
ihrer 
Mitgliedsstaaten im 
Rahmen ihrer 
Kompetenzen. 
Koordination im 
Ausschuß zu 
Art. 113 12-96 Mit den vorg&dtfhenen Verträgen sollen 
Mindestnormen für den Schutz von Werken und 
anderen schutzfähigen Gegenständen in der 
Informationsgesellschaft auf internationaler 
Ebene festgesetzt werden. Im Hinblick auf die 
Gemeinschaftszuständigkeit für Urheber- und 
verwandte Schutzrechte ist die Billigung der 
Verträge durch Gemeinschaft und 
Mitgliedstaaten von zentraler Bedeutung. 
Verhandlungen über 
Informationstechnologie­
vereinbarungen : 
Empfehlungen für 
Zollsenkungen für Produkte 
aus dem Bereich der 
Informationstechnologien Die Kommission 
verhandelt im 
Auftrag der 
Gemeinschaft und 
ihrer 
Mitgliedsstaaten im 
Rahmen ihrer 
Kompetenzen. 
Koordination im 
Ausschuß zu 
Art. 113 96-97 Der Eckpunkt der Vereinbarung ist die 
Beseitigung von Zöllen für Produkte aus dem 
Bereich der Informationstechnologien, die 
zumindest die Länder, die die 
Hauptproduzenten von 
Informationstechnologien sind, umfassen sollte. 
Entscheidung über ein 
spezifisches Programm zur 
internationalen FTE-
Kooperation (INCO) zum 4. 
Rahmenprogramm für FTE Verabschiedung 
durch den Rat 
Weitere Aufrufe 96-98 F&E - Projekte mit Drittländern sind bereits 
eingeleitet worden 
Weitere Aufrufe werden sich an 
Informationsnetze von KMU und 
Forschungszentren , Telearbeit, 
Telematikanwendungen für Gesundheit und 
Ausbildung, Sprachfähigkeiten richten und die 
Bildung von Netzen von 
Innovationsaustauschzentren. 
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annnex02.doc 
\ç 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
Nr. Maßtutöatc&iiB jftftfttottt föitftdititftta^pttta^ JCtfender 3Ërîa«r«ageri-ÀtMwrrfeu»g«» 
G7- Pilotprojekte Gestartet auf der 
G7-
Ministerkonferrenz 
in Brüssel 2-95 2-95 Als Ergebnis der G7-Konferenz in Brüssel im 
Februar 95 wurden 11 Vorhaben eingeleitet: 
Globalinventarprojekt, globale Interoperabilität 
von Breitbandnetzen, kulturübergreifende Aus-
und Fortbildung, Bibliotheca Universalis, 
Multimediazugang zum Weltkulturerbe, 
Management von Umwelt- und 
Naturressourcen, Initiative Informationsnetz 
Globalnotfallmanagement, globale 
Anwendungen im Gesundheitswesen, 
Regierung on-line, globaler Markt für KMU, 
Maritim informationssysteme. 
Forum 
Informationsgesellschaft 
mit Mittel- und Osteuropa 
(Prag) 12/13-9-96 
Aktionsplan zur 
Informationsgesellschaft in 
denMOEL 97 Im Juni 1995 fand das erste Forum zur 
Informationsgesellschaft mit Beteiligung der 
mittel- und osteuropäischen Staaten statt. Ein 
Folgetreffen zur Ausarbeitung eines 
Arbeitsplans fand im September 1996 statt. Es 
wurden vier thematische Panels eingerichtet: 
Infrastruktur und Finanzierung, Rechtlicher und 
Institutioneller Rahmen, Normen und 
Zertifizierung sowie FuE-Zusammenarbeit. 
Es wurde ein Aktionsplan mit einer Pveihe 
künftiger Maßnahmen erstellt. 
Konferenz über "Die 
Schaffung der 
Informationsgesellschaft in 
den europäischen 
Mittelmeeranrainerstaaten 
(Rom) 
Folgekonferenz 30/31-5-96 
97 Im Mittelpunkt der Konferenz stand die 
kognitive Dimension der 
Informationsgesellschaft und die 
ordnungspolitische Grundlage ihrer 
Entwicklung. Es fanden Workshops zu 
folgenden Themen statt: Forschungsnetze, 
ordnungspolitische Aspekte der 
Telekommunikation, Bildungsaspekte. Diese 
Aktionen wurden als Folgemaßnahmen der 
Euro-Med-Ministerkonferenz von Barcelona 
eingeleitet. Es wird ein Follow-Up-Aktionsplan 
mit drei Arten von Maßnahmen vorbereitet: 
Dialog (Workshops), Aus- und 
Fortbildungsprogramme sowie regionale Pilot-
und F&E-Projekte. 
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annnex02.doc 
U 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
Nr* £tittttrtidaög*)»tt)&$ J&ten&r 
|||i^jÉj Durchführung der 
P^BH Richtlinie (91/263/EEC, 
||II||H Annäherung der Rechte der 
§§ffi§9HHj| Mitgliedsstaaten betreffend 
HHHH| Telekommunikations-
9^^^B gegenseitigen Anerkennung 
nHflHj der Vereinbarung über die 
Mj|iH||H gegenseitige Anerkennung » 95-jetzt Artikel 10.5 dieser Richtlinie stellt fest, daß die 
europäischen Ordnungsbehörden 
Dokumentationen, die von den entsprechenden 
Behörden dritter Länder herausgegeben wurden, 
anerkennen sollen. Ein Mandat zur 
Verhandlung von MRAs betreffend der 
geregelten Gebiete wurde vom Rat an die 
Kommission vergeben, durch das öffentliche 
Behörden die Gültigkeit von auf dem Gebiet 
anderer Länder ausgegebenen Bescheinigungen 
anerkennen werden. Verhandlungen finden zur 
Zeit statt zwischen der EU und den USA, 
Kanada, Neuseeland, Australien, Schweiz und 
Japan. Vorverhandlungen haben 1995 
stattgefunden mit Korea, Singapur und Israel. 
WM 
Mitteilung zur Konsultation 
zum Grünbuch über 
Infrastrukturen 
Mitteilung der Kommission 
an den Rat und das 
Europäische Parlament -
derzeitiger Stand und 
künftiges Konzept des 
offenen Netzzugangs bei 
Telekommunikationsnetzen 
und -diensten (ONP) 
Mitteilung über ein 
Folgepapier zum Grünbuch 
über Urheberrecht und 
verwandte Schutzrechte in 
der Informationsgesellschaft Verabschiedg. durch 
die Kommission 
KOM(95) 158 
Verabschiedg. durch 
die Kommission 
KOM(94)513 
Verabschiedg. durch 
die Kommission 3-5-95 
11-94 
11-96 Bericht über die Ergebnisse der öffentlichen 
Konsultation zu den Vorschlägen der 
Kommission für Maßnahmen. 
In der Mitteilung wurde die Bedeutung der 
ONP-Grundsätze (offener und wirksamer 
Zugang) in dem ab 1998 liberalisierten 
Telekommunikationsumfeld erneut betont. Die 
Mitteilung behandelte den Anwendungsbereich 
des offenen Netzzugangs und regte die Debatte 
vor der Vorlage von Legislativvorschlägen Ende 
1995 an. 
Die Mitteilung wird eine kurze Bewertung des 
Beratungsverfahrens zum Grünbuch beinhalten 
und stellt das Arbeitsprogramm der Kommission 
auf dem Gebiet des Urheberrechts und der 
verwandten Rechte in der 
Informationsgesellschaft im Rahmen des 
internen Marktes auf. 
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annnex02.doc 
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Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
Nr» ta*}^A*»»efti»fâft»!î*ittt £ittotrtîtfattg»¥>tt>«*0 lender £rîa*ro»$<^Mrfcwç*ft 
$MM$ 
•W:w$::^5$'$:$:$' 
>Vll.lil.l.ll.l.l.t.l.l.l.l.l.l.< Mitteilung über den 
Universaldienst in der 
Telekommunikation Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM (96) 73 13-3-96 Aufbauend auf dem Konsens, der durch das 
Grünbuch über Infrastruktur geschaffen wurde, 
präsentierte die Kommission ein Gutachten über 
das Niveau und die Verfügbarkeit universeller 
Dienste in der EU. Das Gutachten verknüpfte 
auch die Elemente des Pakets von 1998 
hinsichtlich der universellen Dienste 
miteinander, um eine Stärkung des Konzeptes 
der Sprachtelefondienste vorzuschlagen, dies 
insbesondere im Hinblick auf die Zugänglichkeit 
in finanzieller Hinsicht und die Qualität der 
Dienstleistungen Das Gutachten untersuchte 
auch die Auswirkungen universeller Dienste auf 
den regionalen und sozialen Zusammenhalt, auf 
Kriterien hinsichtlich der langfristigen 
Entwicklung und auf die Beziehung zwischen 
universellen Diensten und der 
Informationsgesellschaft. 
Mitteilung über die 
Konsultation zum Grünbuch 
über Mobilkommunikation 
und Personalkommunikation Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM (94) 492 
Beschluß des Rats 23-11-94 
13-6-95 In der Mitteilung werden die Stellungnahmen 
zum Grünbuch "Mobilkommunikation" referiert 
und konkrete Maßnahmen sowie ein Zeitplan 
zum Aufbau auf dem hergestellten Konsens 
vorgeschlagen. Auf dieser Grundlage wurde um 
Unterstützung aus den Mitgliedstaaten 
nachgesucht. 
'•^•;S VV Mitteilung über die künftige 
Entwicklung des Marktes für 
Telefonverzeichnisse und 
sonstige Informationsdienste 
im 
Telekommunikationsbereich 
in einem 
wettbewerbsorientierten 
Umfeld Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(95) 43 10-10-95 In der Mitteilung wird die Bedeutung von 
Auskunftsdiensten in der 
Informationsgesellschaft hervorgehoben und es 
werden Leitlinien und Grundsätze beschrieben, 
die in verschiedenen Richtlinien und anderen 
Rechtsakten der Gemeinschaft im Hinblick auf 
diese Dienste festgelegt wurden. Sowohl das EP 
als auch der Rat äußerten Zustimmung zu der 
Mitteilung (Schlußfolgerungen der 
Präsidentschaft des Telekommunikationsrates 
vom 21.3.1996 und Entschließung des EP vom 
22.5.1996). 
Mitteilung über die stärkere 
Nutzung der Normung in der 
Gemeinschaftspolitik Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(95)412 30-10-95 
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annnex02.doc 17:23, 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
wwwmwTCTJHiJlij^^ 
Nr, M*|tw^)«<!tti)W..)eiftMo«ß •• i^tab^i^pttH«$ Kalender ^ Y--
iiiiHiiuiiimiiH Mitteilung betreffend 
"Normung und die globale 
Informationsgesellschaft: 
Der europäische Ansatz" Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(96) 359 24-7-96 Zweck dieser Mitteilung ist es, zu untersuchen, 
wie im Lichte der Eigenheiten des IKT-Marktes 
und des IKT-Normungsprozesses optimale 
Bedingungen für die Festsetzung der zur 
Verwirklichung der Informationsgesellschaft 
notwendigen Normen geschaffen werden 
können, und aufzuzeigen, wie die Gemeinschaft 
die Lösung dieser Aufgaben, für die sie 
besondere Verantwortung trägt, zu fördern 
gedenkt. 
Der Bericht wurde am 27.3.1996 vorgelegt. Mitteilung über die 
Ricntlinie zur gegenseitigen 
Anerkennung von 
Typgenchmigungen für 
Endgeräte Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(96)U4 9-96 
Mitteilung über die 
Einführung fortgeschrittener 
Fernsehdienste in Europa Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(96) 346 7-96 
WMW.W ''•'•'•W.Mi Mechanismen zur finanziellen Unterstützung 
von Sendeanstalten und Programmproduzenten, 
denen durch die Einführung des 
Breitbildformats 16:9 zusätzliche Kosten 
entstehen. Das Bildschirmformat 16:9 ist der 
einzige weltweit anerkannte Parameter für das 
Fernsehen der Zukunft, einschließlich HDTV. 
Dadurch werden die Bildformate von Kino und 
Fernsehen harmonisiert. Im Oktober 1996 
erfolgte eine Aufforderung zur Einreichung von 
Vorschlägen zu Sendung und 
Programmproduktion (96/2). 
mm 
s 4 v* -V Entscheidung über 
Leitlinien für die 
Entwicklung des EURO­
ISDN (Dienstentegrierendes 
digitales Fernmeldenetz) zu 
einem transeuropäischen 
Netz 2717/95/EC 
Verabschiedung 
durch den Rat und EP 
ABI.EG 1995 
Nr. L 282, S. 16 9-11-95 
24-11-95 Ziel ist die Entwicklung einer Reihe von 
Diensten und Anwendungen auf der Grundlage 
von EURO-ISDN. 1995 wurden einige Projekte 
aufgenommen, und die Aufforderung für 1996 
erging am 13. April mit Ausschlußdatum 
24. Juni. 
HIIIIIIIIMIIIIIIIII 
,!-7 #•' 
- i "- ',' 
" Pf Richtlinie zur Änderung der 
Richtlinie 90/388/EWG 
hinsichtlich der Einführung 
des vollständigen Wettbe­
werbs auf den 
Telekommunikations­
märkten Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Richtlinie 96/19 
ABI.EG 1996 
Nr. L 74, S. 13 13-3-96 
22-3-96 Im Anschluß an die politische Vereinbarung 
über die vollständige Liberalisierung von 
Sprachtelefondiensten und -infrastrukturen gibt 
diese Maßnahme dem 1.Januar 1996 eine 
rechtliche Verbindlichkeit und erlaubt mögliche 
Übergangszeiten für Griechenland, Irland, 
Portugal, Spanien und Luxemburg unter 
Voraussetzung der Zustimmung durch die 
Kommission. Die Maßnahme ermöglicht auch 
eine frühe Liberalisierung ab 1996 von 
alternativen Infrastrukturen fur liberalisierte 
Telekommunikationsdienste und legt 
Grundsätze unter den Wettbewerbsregeln für 
Lizensierung, Verbund, univerale Dienste, 
Numerierung und Verzeichnisdienste fest. 
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annnex02.doc 
If 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
T'T«'"!WS'''T,T'!'""'T'T'Tr,WS,J^^ 
ü§ Etifc«tw$d«^$>ttWM$ Kalender iNSüÜülHiiHiii 
m 
Wm Richtlinie zur Änderung der 
Richtlinie 90/388/EWG 
hinsichtlich der Aufhebung 
der Einschränkungen bei der 
Nutzung von 
Kabelfernsehnetzen für die 
Erbringung bereits 
liberalisierter 
Telekommunikationsdienste Richtlinie 95/51 /EC 
ABI.EG 1996 
Nr. L 256, S.49 18-10-95 
26-10-96 Im Anschluß an die politische Vereinbarung 
über die frühe Liberalisierung alternativer 
Infrastrukturen für Dienste, die bereits dem 
Wettbewerb geöffnet sind, ermöglicht diese 
Maßnahme den Kabelfernsehnetzen, solche 
Dienste ab 1996 anzubieten. Es erlaubt mögliche 
Übergangszeiten für Griechenland, Irland, 
Portugal, Spanien und Luxemburg unter 
Voraussetzung der Zustimmung durch die 
Kommission. 
Hü Richtlinie zur Änderung der 
Richtlinie 90/388/EWG 
betreffend die mobile 
Kommunikation und 
Personalkommunikation Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
Richtlinie 96/2/EC 
ABI.EG 1996 
Nr. L 20, S..59 16-1-96 
26-01-96 Diese Maßnahme öffnet den Markt für mobile 
Kommunikation vollständig dem Wettbewerb 
wie dies vom Grünbuch für mobile 
Kommunikation 1994 vorgesehen-war. Die 
Maßnahme ermöglicht die Selbstausstattung von 
Infrastrukturen oder die Benutzung von 
Infrastrukturen Dritter und erlaubt direkte 
Verbindungen zwischen Mobilfunknetzen ab 
1998. Die Maßnahme verlangt, von den 
Mitgliedsstaaten Anträge für Lizenzen für 
DECT-Systeme ab 1996 und für DCS 1800 
digitale Mobilfunknetze ab 1998 zu 
berücksichtigen. 
314; Richtlinie zur Einführung 
des offenen Netzzugangs 
(ONP) beim 
Sprachtelefondienst Verabschiedung 
durch Rat und EP 
KOM(95) 575 
Richtlinie 95/62/EC 
ABI.EG 1995 
Nr. L321.S.6 27-11-95 
13-12-95 
30-12-95 Auf Drängen des EP wurde infolge seiner 
Ablehnung des Gemeinsamen Standpunkts des 
Rates im Juli 1994, und nachdem das 
Schlichtungsverfahren an der Komitologie 
gescheitert war, erneut ein Vorschlag 
eingereicht. Der Vorschlag stützt sich auf im 
Schlichtungsverfahren erzielte Übereinkünfte 
zwischen Rat und Parlament. Die drei 
grundlegenden Ziele der Richtlinie sind die 
Festlegung der Rechte von 
Sprachtelefondienstnutzern gegenüber den 
Betreibergesellschaften, die Verbesserung des 
Zugangs für alle Nutzer und Diensteanbieter zu 
den festen Infrastrukturen öffentlicher 
Fernsprechnetze (die RL gilt nicht für die 
Mobilkommunikation) und die Förderung der 
Bereitstellung von Sprachtelefondiensten auf 
Gemeinschaftsebene. 
mm Richtlinie zur 
Satellitenkommunikation: 
Liberalisierung von 
Satellitendiensten und 
Endgeräten Richtlinie 94/46/EC 
ABI.EG 1994 
Nr. L 268, S. 15 13-10-94 
19-10-94 Infolge der Entschließung des Rates 92/C8/01 
dehnt die Richtlinie den Anwendungsbereich der 
Richtlinien 88/301/EWG und 90/388/EWG aus, 
um Monopole im Bereich der Satellitenanlagen 
und -dienste abzuschaffen. 
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^ 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
tit, mpn*bmmt&&im&nw iÉixtteMitotgiçtwtfi tädmetr trmrumm'Awvtkkwigt» 
t"!"UlMIIIJI'J.l"i 
<p\ >•** Richtlinie über die 
Anwendung von Normen für 
die Übertragung von 
Fernsehsignalen Verabschiedung 
durch Rat und EP 
Richtlinie 95/47/EC 
ABI.EG 1995 
Nr. L281.S.51 24-10-95 
23-11-95 Die Richtlinie erstellt einen ordnungspolitischen 
Rahmen für fortgeschrittene Fernsehtechniken 
(16:9-Format, Digitalfernsehen, HDTV) einschl. 
Nonnen und behandelt die Problematik des 
bedingten Zugangs zum digitalen 
Abonnentenfernsehen auf der Grundlage der 
Ergebnisse einer sektorweiten Konsultation über 
diese Themen. 
Richtlinie über den 
rechtlichen Schutz von 
Datenbanken Verabschiedung 
durch Rat und EP 
Richtlinie 96/9/EC 
ABI.EG 1996 
Nr. L 77, S.20 11-3-96 
27-3-96 Die Richtlinie dient der Harmonisierung der 
Urheberrechte an der Strukturen von 
Datenbanken sowie der Schaffung eines 
Schutzrechts zunvßchutze der umfangreichen 
Investitionenproduzenten von Datenbanken 
É1H Grünbuch über 
Numerierung Verabschiedg. durch 
die Kommission 11-96 
,i.i.n.Mi;igxiXi.i.i.u.M.' Die rapide Entwicklung des 
Telekommunikationsmarktes führt dazu, daß 
eine Reform hinsichtlich der Numerierung 
unvermeidlich sein wird. Diese Reform muß auf 
der Basis einer Vereinbarung über politische 
Prioritäten erfolgen, die sowohl vom Trend der 
Liberalisierung als auch von wechselnden 
technologischen Trends herrühren. Die 
technische Arbeit wird im Anschluß daran 
erfolgen. Das Grünbuch soll eine umfassende 
Beratung mit Protagonisten zu diesem 
Themenbereich initiieren. 
Grünbuch über den 
rechtlichen Schutz 
verschlüsselter Dienste Verabschiedg. durch 
die Kommission 
KOM(96) 76 6-3-96 In dem Grünbuch sollen im Lichte der 
Grundsätze des Binnenmarktes Maßnahmen zur 
Gewährleistung eines gemeinschaftsweit 
gleichwertigen rechtlichen Schutzes 
verschlüsselter Dienste ermittelt werden. Es 
steht in engem Zusammenhang zum Schutz 
geistigen Eigentums, zur Medienpolitik und zur 
Richtlinie zu Satellitenrundfunk und 
Kabelweiterverbreitung aus dem Jahr 1993. 
, t, 
^%^1 Grünbuch über die 
Liberalisierung der 
Telekommunikationsinfra­
struktur und der 
Kabelfernsehnetze: 
Grundsätze und Zeitplan 
(Teil 1) Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(94) 440 
Entschließung des 
Rates 
Entschließung des EP 17-11-94 
4-95 In dem Grünbuch werden die allgemeinen 
Grundsätze der freien Infrastrukturwahl für 
bereits dem Wettbewerb geöffnete Dienste 
festgelegt. Es werden Sofortmaßnahmen in 
begrenztem Rahmen vorgeschlagen; 
vollständiger Wettbewerb ist ab 1998 im Zuge 
der Liberalisierung der Dienste vorgesehen. 
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annnex02.doc 
'V 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
tit, &nhtmfatt%&$rüx*$ Kalender fcrtoawBgen-Attwlrfcunigeft. 
Grünbuch über die 
Liberalisierung der 
Telekommunikationsinfrastr 
uktur und der 
Kabelfernsehnetze: 
Bereitstellungsmaßnahmen 
(Teil II) KOM(94) 682 
Entschließung des 
Rates 
Entschließg. des EP 
Mai 95 25-1-95 
13-6-95 
5-95 Mit dem Grünbuch wurde eine Konsultation 
über die Problematik der Einführung des 
Wettbewerbs auf den Infrastrukturen für 
Basistelefondienste und der relevanten 
Schutzmaßnahmen eingeleitet. Es werden 
künftige politische Konzepte zur 
Infrastrukturliberalisierung dargelegt und eine 
öffentliche Diskussion dieser Fragen angeregt. 
Grünbuch über 
Urheberrecht und verwandte 
Schutzrechte in der 
Informationsgesellschaft Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(95) 382 19-7-95 
"*ïV-* * 
minium..min In dem Grünbuch werden urheberrechtliche 
Problembereiche, in denen Maßnahmen zum 
Schutz des geistigen Eigentums an den neuen 
elektronischen Diensten notwendig sind, 
detailliert behandelt. Das Grünbuch stützt sich 
auf die Schlußfolgerungen eines Hearings mit 
interessierten Kreisen im Juli 1994. Letzter 
Termin für die Einreichung schriftlicher 
Stellungnahmen war im Oktober 1995. Im 
Januar 1996 fand ein Hearing über spezifische 
Fragen im Hinblick auf technische Systeme zur 
Ermittlung und zum Schutz sowie über 
bestimmte Aspekte des Erwerbs und der 
Verwaltung von Rechten statt. Das 
Konsultationsverfahren wurde im Zuge einer im 
Juni 1996 in Florenz hierzu abgehaltenen 
Konferenz abgeschlossen. 
Empfehlungen hinsichtlich 
der rechtlichen Aspekte 
elektronischen 
Datenaustausches (EDI) Verabschiedung 
durch Kommission 19-10-94 EDI-Nutzern wurde empfohlen, eine 
europäische Modellvereinbarung zu EDI zu 
nutzen und den Mitgliedsstaaten wurden 
empfohlen, den Gebrauch dieser 
Modellvereinbarung zu erleichtern, deren 
gesetzliche Bestimmungen darauf abzielen, eine 
vertragliche Annäherung zu den vertraglichen 
Fragen zu liefern, die mit der Nutzung von EDI 
in Verbindung stehen. 
Mafc&cj 
324 
"...., J Mitteilung über eine 
Methodik zur Realisierung 
der Anwendungen der 
Informationsgesellschaft Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM (95) 224 31-5-95 In dieser Mitteilung wird ein allgemeiner 
methodischer Ansatz für die Umsetzung aller 
Arten von Anwendungen vorgeschlagen, die die 
treibende Kraft der Informationsgesellschaft 
sind. 
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annncx02.doc 
? ') 
m M*ßtjaUwcttJ« £iws*tfl«ß Ettt«tw«r«^sp«w»0 ,.. JuAmtftr 
$&& s£ £. --si Mitteilung über 
"Informationsgesellschaft: 
von Korfu nach Dublin: die 
neuen Prioritäten" Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM (96) 395 24-7-96 Ziel dieser Mitteilung ist es, die Auswirkungen 
der Informationsgesellschaft auf die Politik der 
Europäischen Gemeinschaft aufzuzeigen und 
dabei künftige Prioritäten herauszustellen: 
Rahmenbedingungen für Unternehmen 
verbessern, Investitionen in die Zukunft 
vornehmen, den Menschen in den Mittelpunkt 
stellen, globalen Herausforderungen begegnen. 
Der Rat zur Informationsgesellschaft vom 8-
10-96 hat die Intention der Kommission 
begrüßt, einen revidierten Aktionsplan auf dem 
Gipfel von Dublin vorzustellen. 
m j 
\ ! 
3&? w-i Mitteilung über 
Telematikanwendungen im 
europäischen 
Verkehrswesen 
Mitteilung "Lehren und 
Lernen - auf dem Weg zur 
kognitiven Gesellschaft" Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM (94) 469 
EP Beschluß 
Beschluß des Rats 
95/264/01 
ABI.EG 1995 
Nr. C 264/01 
Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(96)471 4-11-94 
6-95 
28-9-95 
11-10-95 
2-10-96 Die Mitteilung erstellt die Grundlagen für einen 
Aktionsplan zur Einführung von 
Telematikanwendungen im Verkehrsbereich. 
Das Finanzengineering öffentlich-privater 
Partnerschaften muß genauer untersucht werden. 
Die Ratsentschließung vom September 1995 
konzentriert sich auf Telematikanwendungen im 
Straßenverkehr, stellt Prioritäten für kurzfristige 
Maßnahmen fest und regt die Einsetzung einer 
hochrangigen Gruppe zur Unterstützung der 
Kommission bei der Erarbeitung eines 
Umsetzungskonzeptes an. 
Entsprechend der auf der Ratstagung in Florenz 
(Juni 1996) erhobenen Forderung zielt der 
vorgeschlagene Aktionsplan auf einen Ausbau 
der Synergien zwischen einzelstaatlichen 
Initiativen zur Förderung der Nutzung neuer 
Technologien im Bildungssektor. Damit soll die 
Verbreitung gemeinsamer 
Multimediaplattformen für Bildungszwecke, die 
Entwicklung qualitativ hochwertiger 
pädagogischer Inhalte, die Lehreraus- und -
fortbildung und der Erfahrungsaustausch (durch 
die Einrichtung eines europäischen 
Schulennetzes auf der Grundlage der 
Zusammenschaltung bestehender Schulnetze) 
beschleunigt werden. 
Auf der Ministerkonferenz im Dezember 96 in 
Brüssel wird eine Bestandsaufnahme der 
Entwicklungen in den einzelstaatlichen 
Schulnetzen sowie des Bedarfs, der Erfahrungen 
und der aufgetretenen Schwierigkeiten 
vorgenommen werden. 
Page 23 
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annnex02.doc 
rs 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
•[•!-!WI"-Wv!S!^ 
wm il$l§$^ Erfet«r«»gett-A«wlrfet»>gcrt 
iSi&SSäL^a Mitteilung über schädliche 
und illegale 
Informationsinhalte im 
Internet Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM (96) 487 16-10-96 Die Mitteilung bezieht sich auf die rechtlichen 
und ordnungspolitischen Herausforderungen, die 
bestimmte Internetinhalte-darsteilen, und befaßt 
sich insbesondere mit schädigenden und 
illegalen Inhalten..Sie zeigt Optionen für 
kurzfristige Maßnahmen zur Bekämpfung und 
Kontrolle solcher Inhalte auf (Selbstkontrolle, 
technische Schutzmechanismen, verbesserte 
grenzübergreifende Zusammenarbeit, Bildung, 
Sensibilisierung). mm Entscheidung über das 
Media II Programm 
iiiiiiiiiiiiiuiiii 
33^ % Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(95) 263 
Verabschiedung 
durch den Rat 
95/564/EC 
ABI.EG 1995 
Nr. L321, S.33 
Verabschiedung 
durch den Rat 
95/563/EC 
ABI.EG 1995 
Nr.L321,S.25 16-7-95 
22-12-95 
30-12-95 
10-7-95 
30-12-95 Mechanismen zur finanziellen Unterstützung 
von Schlüsselsektoren der Programmindustrie. 
Der Kommissionsvorschlag umfaßt zwei Teile: 
MEDIA II - Fortbildung (1996-2000), ein 
Fortbildungsprogramm für die Fachkreise der 
europäischen audiovisuellen 
Programmindustrie; 
MEDIA II - Entwicklung und Vertrieb(1996-
2000), dieses Programm dient der Förderung der 
Projektentwicklung und des Vertriebs 
europäischer audiovisueller Werke. 
Entscheidung über 
Leitlinien für ein 
transeuropäisches 
Transportnetz Verabschiedung 
durch den Rat und 
die Kommission 
Abl.EG 1996 
Nr. L 228 9-9-96 
WZ ] Intelligente Transportsysteme (ITS) zur 
Verkehrsverwaltung, Positionierung und 
Navigation sind ein integraler Bestandteil der 
transeuropäischen Transportnetz-Leitlinien. Sie 
beinhalten die notwendigen technischen 
Installationen und Informationen und 
Telekommunikationssysteme, um eine 
reibungslose und effiziente Verkehrsverwaltung 
zu ermöglichen. Alle Prioritäten der Leitlinie 
wie Verbindungen, Schlüsselverbindungen, 
Zusammenschaltung, Interoperabilität, 
Bestimmungen hinsichlich der Umwelt, die 
Optimierung der Kapazität und der Effizienz, 
sichere Anwendung von ITS erfordern den 
Gebrauch vin ITS zu ihrer Erreichung. 
Entscheidung über das 
INFO 2000 Programm Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM (95) 149 
Entscheidung des 
Rats 96/339/EC 
ABI.EG 1996 
Nr. L 129, S.24 30-6-95 Ein mehrjähriges Programm zur Stimulierung 
der Entwicklung einer europäischen Industrie 
für Multimediainhalte und zur Förderung der 
Nutzung von Multimediainhalten in der sich 
abzeichnenden Informationsgesellschaft. 
20-5-96 
30-5-96 
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Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
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lui Entscheidung über das 
mehrjährige Programm über 
"Mehrsprachigkeit in der 
Informationsgesellschaft" 
(MLIS) Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM (96) 456 
Verabschiedung 
durch den Rat 2-10-96 
8-10-96 Das mit 15 Mio. ECU dotierte Programm soll 
die Vielsprachigkeit in der 
Informationsgesellschaft fördern. Es umfaßt die 
folgenden Aktionsschienen: 
a. Unterstützung der Schaffung von Diensten für 
europäische Sprachen; 
b. Förderung der Nutzung moderner Sprach­
technologien, Ressourcen und Normen; 
c. Förderung der Nutzung fortgeschrittener 
Sprachinstrumente; 
d. flankierende Maßnahmen. 
•1 Richtlinie zum Schutz 
natürlicher Personen bei der 
Verarbeitung 
personenbezogener Daten 
und zum freien 
Datenverkehr EP und 
Verabschiedung 
durch den Rat 
95/46/EÇ 
ABI.EG 1995 
Nr.L281,S.31 24-10-95 
23-11-95 Die allgemeine Richtlinie schafft eine Reihe von 
Rechten für den Erfaßten und Pflichten für den 
Verarbeitenden (faire Verarbeitung, 
Datenqualität, Rechtmäßigkeit der Verarbeitung, 
Notifizierung bestimmter Verarbeitungen). 
Zweck der Richtlinie ist es, ein hohes 
Schutzniveau für den Einzelnen zu 
gewährleisten und den freien Verkehr 
personenbezogener Daten in der Gemeinschaft 
zu ermöglichen. Die Grundsätze der Richtlinie 
gelten für alle Bereiche der 
Informationsgesellschaft und bilden die 
Grundlage für spezifische Regeln im 
Telekommunikationsbereich. 
mm Grünbuch - "Leben und 
Arbeiten in der 
Informationsgesellschaft: im 
Vordergrund der Mensch" Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(96) 389 24-7-96 Das Grünbuch bildet die Basis einer 
breitangelegten Diskussion über die sozialen, 
ökonomischen und technologischen 
Herausforderungen im Zusammenhang mit 
Beschäftigungs- und Wirtschaftsstruktur, der 
Zukunft der Arbeit, des Arbeitsmarktes und des 
Lernens und Lebens in der 
Informationsgesellschaft. 
Ein Beratungsprozeß wurde offiziell auf einem 
Kolloquium in Dublin gestartet und zusammen 
mit der irischen Präsidentschaft organisiert. Zu 
Beiträgen und Reaktionen zum Grünbuch bis 
Ende 1996 wird eine möglichst breite 
Öffentlichkeit aufgefordert. 
ill Grünbuch über den 
Jugendschutz und den 
Schutz der Menschenwürde 
in den audiovisuellen und 
Informationsdiensten Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM (96) 483 16-10-96 Das Grünbuch regt mittel- bis langfristige 
Überlegungen zum Jugendschutz und Schutz der 
Menschenwürde in audiovisuellen Diensten und 
Informationsdiensten an. 
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V 
Europas dynamischer Aktionsplan zur Informationsgesellschaft 
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mm MoßttaJ»*tte&*öt Elwtttnttt t:msct«idwûÉSprô^ j&ten&r ||||i||^|i|||§|i||p|êiï| 
$% Weißbuch "Lehren und 
Lernen - auf dem Weg zur 
kognitiven Gesellschaft" Verabschiedung 
durch die 
Kommission 
KOM(95) 590 29-11-95 Dieses Weißbuch ist Teil eines Konzeptes, mit 
dem eine Analyse durchgeführt und Leitlinien 
für Maßnahmen auf dem Gebiet schulischer und 
beruflicher Bildung erstellt werden sollen. 
Ausgehend von einer Beschreibung der 
Anforderungen und einer Analyse der (unter 
Wahrung des Subsidiaritätsprinzips) zu 
erwägenden Reformen werden im Weißbuch die 
in den Mitgliedstaaten notwendigen 
Maßnahmen und die auf Gemeinschaftsebene zu 
ergreifenden Unterstützungsmaßnahmen 
dargelegt. 
C4 »KR GLOBALEN KEEAtTSFOBÖlEÜNa BEGEGNEN 
mm G7-Konferenz auf 
Ministerebene zur 
Informationsgesellschaft 
(Brüssel) 2-95 Am 25. und 26. Februar 1995 fand in Brüssel 
ein G7-Treffen der zuständigen Minister statt. 
Dort wurde die Notwendigkeit betont, die 
Entwicklung einer weltweiten 
Informationsgesellschaft zu fördern. Es wurden 
elf Pilotprojekte für eine internationale 
Zusammenarbeit ermittelt. Die Umsetzung der 
G7-Schlußfolgerungen durch politische 
Maßnahmen der EU zur 
Informationsgesellschaft ist derzeit im Gange. 
Auf dem G7-Treffen in Halifax im Juni wurde 
ein Bericht über die Fortschritte der 
Pilotprojekte vorgelegt. 
mm Konferenz zum Thema 
Informationsgesellschaft und 
Entwicklung (ISAD) in 
Südafrika 13/15-5-96 Der Vizepräsident Südafrikas Mbeki schlug auf 
dem G7-Treffen in Brüssel eine Konferenz mit 
den Entwicklungsländern über die 
Informationsgesellschaft, mit Südafrika als 
Gastgeber, vor. Die Konferenz fand im Mai 
unter Beteiligung zahlreicher 
Entwicklungsländer statt. Es wurden Kontakte 
mit der ägyptischen Regierung zur Vorbereitung 
einer Folgekonferenz aufgenommen. 
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ISSN 0?S4-1467 
KOM(96) 607 cndg. 
DOKUMENTE 
DE 16 15 
Katalognummer : CB-CO-96-636-DE-C 
ISBN 92-78-12952-6 
Amt fur amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg