2008
ENTWICKLUNGSHILFE DER EG 
FÜR DIE GESUNDHEITSVERSORGUNGIN AFRIKANISCHEN LÄNDERN SÜDLICH DER SAHARAEUROPÄISCHER 
RECHNUNGSHOF
Sonderbericht  Nr. 10
DE

ENTWICKLUNGSHILFE DER EG 
FÜR DIE GESUNDHEITSVERSORGUNGIN AFRIKANISCHEN LÄNDERN SÜDLICH DER SAHARASonderbericht  Nr. 10   2008
EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF(gemäß Artikel 248 Absatz 4 Unterabsatz 2 EG-Vertrag)
2
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaEUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF
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Sonderbericht  Nr. 10   2008
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Bibliografische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 2009
ISBN 978-92-9207-092-2
doi: 10.2865/20667
© Europäische Gemeinschaften, 2009
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaINHALT
Ziffer 
 GLOSSAR
IVI  ZUSAMMENFASSUNG
13 EINLEITUNG
46 PRÜFUNGSUMFANG UND PRÜFUNGSANSATZ
729   BEMERKUNGEN ZUR ZUWEISUNG UND AUSZAHLUNG VON MITTELN 
FÜR DEN GESUNDHEITSSEKTOR
720 DEM GESUNDHEITSSEKTOR VON DER KOMMISSION ZUGEWIESENE RESSOURCEN
817 FINANZIELLE RESSOURCEN
1820 PERSONALRESSOURCEN
2129 GESCHWINDIGKEIT DER BEREITSTELLUNG VON EGMITTELN FÜR DEN GESUNDHEITSSEKTOR
2223 EEFMASSNAHMEN ZUGUNSTEN DES GESUNDHEITSSEKTORS
2425 ALLGEMEINE BUDGETHILFE
2629 GLOBALER FONDS
3072  VERWALTUNG UND WIRKSAMKEIT DER INSTRUMENTE
3146 BUDGETHILFE
3134 EINSATZ VON BUDGETHILFE DURCH DIE KOMMISSION
3546 WIRKSAMKEIT ALLGEMEINER BUDGETHILFE BEI DER VERBESSERUNG DER GESUNDHEITSVERSORGUNG
4755 PROJEKTE
4849 EEFPROJEKTE
50 AKPINTERNE PROJEKTE
5155 PROJEKTE IM BEREICH GESUNDHEIT, DIE UNTER HAUSHALTSLINIEN DES GESAMTHAUSHALTSPLANS FALLEN
5662 GLOBALER FONDS
5658 VERWALTUNG DES KOMMISSIONSBEITRAGS ZUM GLOBALEN FONDS
5962 WIRKSAMKEIT DES GLOBALEN FONDS
6372 KOHÄRENTER EINSATZ DER INSTRUMENTE UND EINBINDUNG IN SEKTORWEITE ANSÄTZE
6467 KOHÄRENTE VERWALTUNG DER INSTRUMENTE DURCH DIE KOMMISSION
6872 EINBINDUNG VON MASSNAHMEN IN SEKTORWEITE ANSÄTZE
7383  SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN
7378 RESSOURCEN
7983 VERWALTUNG UND WIRKSAMKEIT DER INSTRUMENTE
 ANHANG I  MILLENNIUMSENTWICKLUNGSZIELE: UMSETZUNGSSTAND 2007
 ANHANG II   AUSZUG AUS DER BRÜSSELER ERKLÄRUNG DER AKPGESUNDHEITSMINISTER, 
OKTOBER 2007
 ANHANG III  ZUSAMMENFASSUNG DER SITUATION IN DEN EINZELNEN LÄNDERN ANHANG IV  LISTE DER GEPRÜFTEN PROJEKTE
 ANTWORTEN DER KOMMISSION
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaGLOSSAR
ACT : Artemisinin-Kombinationstherapie (zur Malariabehandlung)
AKP : Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean 
ARV : Antiretroviral
CCM : Country Coordination Mechanism (Länderkoordinierungsstruktur)
ECHO : Amt der Europäischen Gemeinschaft für humanitäre Hilfe 
EEF : Europäische Entwicklungsfonds
EG: Europäische Gemeinschaft
EuropeAid : Amt für Zusammenarbeit EuropeAid 
Globaler Fonds : Globaler Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und Tuberkulose
HIPC : Heavily Indebted Poor Countries Debt Initiative (Entschuldungsinitiative 
für hoch verschuldete arme Länder)
HIV/AIDS : Human-Immunschwäche-Virus/Erworbenes Immunschwäche-Syndrom
IWF : Internationaler Währungsfonds
MDGs : Millennium Development Goals  (Millenniums-Entwicklungsziele)
PEPFAR : The United States President’s Emergency Plan for AIDS Relief  (Krisenplan 
des US-Präsidenten zur Bekämpfung von AIDS)
USD : US-Dollar
VCT : Voluntary Counselling and Testing  (freiwillige HIV/AIDS-Beratung und -Tests)
WHO : Weltgesundheitsorganisation
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaZUSAMMENFASSUNG
I.
Anhand der Prüfung sollte beurteilt wer-
den, wie wirksam die EG-Hilfe im Rahmen  
der Verpflichtungen der EG zur Armutsbe-
kämpfung und zur Erreichung der Millen-
niums-Entwicklungsziele zur Verbesserung 
der Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara beigetragen hat. 
Im Zuge der Prüfung wurde untersucht, ob 
die dem Gesundheitssektor zugewiesenen  
finanziellen und personellen Ressourcen den politischen Verpflichtungen der EG entspra-chen und ob es der Kommission gelungen  
war, diese Hilfe zügiger durchzuführen.  Außerdem wurde im Rahmen der Prüfung  beurteilt, wie wirksam die Kommission ver-schiedene Instrumente, insbesondere Bud-
gethilfen, Projekte und den Globalen Fonds 
zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und  Tuberkulose (Globaler Fonds), zur Unter-
stützung des Gesundheitssektors eingesetzt 
hatte.
II.
Insgesamt sind die anteiligen EG-Förder-mittel für den Gesundheitssektor bezogen  auf die gesamte Entwicklungshilfe seit dem 
Jahr 2000 unverändert geblieben, und dies 
trotz der im Rahmen der Millenniums-Ent-
wicklungsziele von der Kommission einge-
gangenen Verpflichtungen und der prekären Gesundheitssituation im Subsahara-Raum.  
Die Kommission stellte erhebliche Mit-
tel als Starthilfe für den Globalen Fonds  
bereit, kümmerte sich aber nicht mit glei-
cher Intensität um den Ausbau der Gesund-
heitssysteme, obwohl sie diesem Bereich  
Priorität eingeräumt hatte (Ziffern 8-17). Die Kommission verfügte nicht über genügend 
Fachkompetenz im Gesundheitsbereich, um den wirksamsten Einsatz der für das Gesund-heitswesen bestimmten Mittel gewährleis-ten zu können (Ziffern 18-20).
7
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaZUSAMMENFASSUNG
III.
Die Kommission stellt die von ihr selbst ver-
walteten Hilfen für den Gesundheitsbereich 
rascher bereit. Der Globale Fonds mobi-
lisierte zwar erhebliche Fördermittel, die  
Auszahlung erfolgte aber langsamer als bei 
den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF). Bezüglich der Vorhersehbarkeit der Finanzie-
rungsströme besteht bei allen Instrumenten 
Raum für Verbesserungen. Auf diese Weise 
könnten die Länder die für ihren jeweiligen Gesundheitssektor verfügbaren Mittel im  Haushalt besser einplanen (Ziffern 22-29).
IV.
Die Kommission machte im Gesundheits-sektor von sektorspezifischer Budgethilfe  kaum Gebrauch, obwohl dieses Instrument 
erheblich zur Verbesserung der Gesund-heitsversorgung beitragen könnte. Sie zog 
in viel größerem Umfang allgemeine Bud-
gethilfe heran, die mit dem Gesundheits-
sektor jedoch weniger direkt verknüpft ist  
und von der Kommission nicht sehr wirksam 
eingesetzt wurde (Ziffern 32-46). Im Großen 
und Ganzen erwiesen sich die Projekte als  hinreichend wirksam, obwohl die Nachhal-
tigkeit vielfach ein Problem darstellt (Zif-
fern 47-55). Die Kommission spielte eine  
zentrale Rolle bei der Schaffung des Globa-
len Fonds, der bereits signifikante Ergeb-nisse erzielte. Hätte sie sich stärker in die  
Tätigkeiten des Globalen Fonds in den Emp-
fängerländern eingebracht, wäre der Fonds 
aber womöglich noch effizienter gewesen  
(Ziffern 56-62).
V.
Die Kommission hat nicht ausreichend darauf geachtet, dass die einzelnen Instrumente in kohärenter Weise zusammenwirken. Bei der 
Auswahl der einzusetzenden Instrumente  
könnte sie zudem stärker die Gegebenhei-ten in den einzelnen Ländern berücksichti-
gen, insbesondere die Frage, ob sie über ein 
klar definiertes politisches Konzept für den 
Gesundheitssektor verfügen. Da gesund-heitspolitische Konzepte die Wirksamkeit der einzelnen Instrumente maßgeblich beein-
flussen, sollte die Kommission sich stärker an ihrer Ausarbeitung beteiligen und dafür 
sorgen, dass ihre Maßnahmen in diese Kon-
zepte einbezogen werden (Ziffern 63-72). VI.
Die wichtigsten in diesem Bericht formulier-ten Empfehlungen an die Kommission lauten 
wie folgt:
Sie sollte eine Aufstockung ihrer Hilfe   –
für den Gesundheitssektor im Zuge der Halbzeitbewertung des zehnten EEF in  
Erwägung ziehen, um ihrer Verpflichtung 
im Zusammenhang mit den gesundheits-
bezogenen Millenniums-Entwicklungs-zielen gerecht zu werden.
Sie sollte überprüfen, wie ihre Hilfen für  –
den Gesundheitssektor verteilt werden, um sicherzustellen, dass sie gemäß ihrer politischen Priorität tatsächlich vorran-
gig in die Unterstützung der Gesund-
heitssysteme fließen.
Sie sollte dafür sorgen, dass in jeder   –
Delegation eine angemessene Fachkom-
petenz in Gesundheitsbelangen vorhan-
den ist, und zwar entweder innerhalb  
der Delegation selbst oder durch Inan-
spruchnahme der Ressourcen anderer  Partner.
Sie sollte im Gesundheitssektor vermehrt  –
sektorspezifische Budgethilfe einsetzen 
und die allgemeine Budgethilfe stärker auf die Verbesserung der Gesundheits-
versorgung ausrichten.
Sie sollte weiterhin Projekte einsetzen,  –
insbesondere um die Ausarbeitung poli-
tischer Konzepte und den Kapazitäten-
aufbau, Pilotmaßnahmen und die Hilfe  für ärmere Gebiete zu unterstützen. 
Sie sollte in den Empfängerländern enger  –
mit dem Globalen Fonds zusammenar-
beiten.
Sie sollte klarer vorgeben, wann die ein- –
zelnen Instrumente einzusetzen sind und 
wie sie am besten kombiniert werden  können.
Sie sollte mehr Anstrengungen unter- –
nehmen, um zur Ausarbeitung klar fest-
gelegter politischer Konzepte für die  
Gesundheitssektoren in den Empfänger-
ländern beizutragen.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaSonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaEINLEITUNG
 1.  Gesundheit ist ein maßgeblicher Faktor für wirtschaftliches Wachstum 
und Entwicklung; Krankheit hingegen ist Ursache für und Folge von 
Armut. Der Schlüsselrolle der Gesundheit bei der Armutsbekämp-fung wurde in den Millenniums-Entwicklungszielen Rechnung getra-
gen, die zwischen 2000 und 2015 im Mittelpunkt der internationalen 
Entwicklungszusammenarbeit stehen sollen. Folglich haben drei der 
acht Millenniums-Entwicklungsziele unmittelbar mit Gesundheit zu 
tun: Ziel 4: Senkung der Kindersterblichkeit; Ziel 5: Verbesserung der 
Gesundheit von Müttern; Ziel 6: Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen Krankheiten. Dennoch heißt es in der Zwischenbewer-
tung der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2007 zum Umsetzungs-stand der Millenniums-Entwicklungsziele
1, dass die Länder Afrikas  
südlich der Sahara den Prognosen zufolge am weitesten von der Ver-wirklichung dieser Ziele entfernt sind (siehe Anhang I ). Auf ihrem  
Gipfeltreffen im Jahr 2007 verliehen die AKP-Gesundheitsminister  
ebenfalls ihrer großen Sorge in Bezug auf Gesundheitsbelange abseits der Millenniums-Entwicklungsziele und die gewaltigen Herausforde-
rungen für das Gesundheitswesen bei deren Bewältigung Ausdruck 
(siehe Anhang II ).
 2.  Im Jahr 2000 erklärte die Kommission die Armutsbekämpfung zum über-
geordneten Ziel ihrer Entwicklungspolitik2 und verpflichtete sich,  
die Entwicklungsländer bei der Erreichung der Millenniums-Ent-wicklungsziele zu unterstützen. Im „Europäischen Konsens über die 
Entwicklungspolitik“ aus dem Jahr 2005 wurden diese Prioritäten  
weiterhin in den Mittelpunkt gerückt. Die Gesundheitspolitik der  
Kommission vor dem Hintergrund der Armutsbekämpfung und der  
Millenniums-Entwicklungsziele wurde in zwei zentralen Strategiepa-pieren festgelegt:
Im Jahr 2000 brachte die Kommission eine Politik für eine  a) 
beschleunigte Aktion zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und 
Tuberkulose auf den Weg3. Die Kommission betonte, ihre lang-
fristige Strategie zur Förderung der Gesundheit einschließlich  
der Bekämpfung dieser Krankheiten bedeute vorwiegend „eine  intensivere Unterstützung beim Ausbau der Gesundheitssysteme, 
um den Ärmsten (…) einen besseren Zugang zu Prävention und 
Behandlung zu gewährleisten“. Gleichzeitig unterstrich sie aber, 
dass „angesichts der durch diese drei Krankheiten verursachten 
globalen und nationalen Missstände (…) nicht bis zur Verbesse-rung der Gesundheitssysteme abgewartet werden [kann], son-
dern gleichzeitig (…) Maßnahmen ergriffen werden [müssen], die 
über den traditionellen Gesundheitssektor hinausgehen“. Deshalb 
schlug die Kommission neue Partnerschaften und Mechanismen 
für eine raschere Hilfeerbringung vor, und diese Initiative trug  zur Errichtung des Globalen Fonds im Jahr 2001 bei.1 Millenniums-Entwicklungsziele, 
Bericht 2007. Vereinte Nationen, 
New York 2007. 
2 Erklärung des Rates 
und der Kommission zur 
Entwicklungspolitik der 
Europäischen Gemeinschaft, 
13458/00 vom 16. November 2000. 
3 Mitteilung der Kommission an 
den Rat und an das Europäische 
Parlament, Beschleunigte Aktion 
zur Bekämpfung der wichtigsten 
übertragbaren Krankheiten im 
Rahmen der Armutslinderung, KOM(2000) 585 endg. 
vom 20.9.2000. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara9
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaWährend die politische Initiative aus dem Jahr 2000 auf HIV/AIDS, b) 
Malaria und Tuberkulose ausgerichtet war, stellte die Kommission 
im Jahr 2002 eine neues gesundheitspolitisches Gesamtkonzept auf, um den Armutsbekämpfungszielen ihrer Entwicklungspolitik 
Rechnung zu tragen
4. Die Länderprogramme bleiben der wich-
tigste Schwerpunkt der gesundheitspolitischen Investitionen  
der EG, und Maßnahmen werden vorrangig in folgenden Berei-
chen ergriffen: Förderung der öffentlichen Gesundheit, Ausbau 
der Gesundheitssysteme, Finanzierung des Gesundheitswesens  zugunsten der Armen, übertragbare Krankheiten sowie reproduk-
tive und sexuelle Gesundheit und Rechte.Diese beiden politischen Konzepte bilden nach wie vor die Haupt- c) 
grundlage der Kommissionsinterventionen im Gesundheitssektor, wobei die Mitteilung aus dem Jahr 2000 im Jahr 2004 aktualisiert wurde, damit der Zeitraum 2007-2011 abgedeckt ist. Die wich-tigste zusätzliche Initiative für den Ausbau der Gesundheitssys-teme bestand in der Festlegung einer EU-Strategie im Jahr 2005 über Maßnahmen zur Bekämpfung des akuten Fachkräftemangels im Gesundheitswesen der Entwicklungsländer.
 3.  Die wichtigsten Quellen der EG-Fördermittel für den Bereich Gesundheit, 
die Finanzierungskanäle und die Ausführungsinstrumente sind in  
Tabelle 1  dargestellt.
4 Mitteilung der Kommission 
an den Rat und das 
Parlament, Gesundheit 
und Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern, 
KOM(2002) 129 endg. 
vom 22.3.2002. 
Quelle : ECA
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara10ÜBERSICHT ÜBER DIE FINANZIERUNGSMECHANISMEN
FÜR DIE VON DER EG IM BEREICH GESUNDHEIT GELEISTETE UNTERSTÜTZUNGTABELLE 1
Europäische Entw icklungsfonds Haushaltslinien des 
Gesamthaushaltsplans
Länder-
programmeRegional-
programmeAKP-interne 
FinanzierungKofinanzierung 
mit NROUnterstützung im 
Bereich Gesundheit
Allgemeine 
BudgethilfeSektorspezifische 
BudgethilfeGlobaler Fonds
Quellen Kanäle InstrumenteLänderprogramme 
werden zwischen den 
AKP-Staaten und der 
Kommission jeweils für 
die Laufzeit eines EEF 
festgelegt. Die 
Kommission beschließt 
eine Globalzuweisung, 
und in der Regel
werden zwei 
Schwerpunktbereiche 
ausgewählt, auf die sich 
die Unterstützung 
konzentriert. Regionalprogramme 
funktionieren wie 
Länderprogramme, 
erstrecken sich aber auf 
mehrere Länder innerhalb 
einer bestimmten Region. 
Regionalprogramme 
wurden für die 
Unterstützung des 
Bereichs Gesundheit aber 
kaum herangezogen und 
auch nur für die 
Finanzierung von Projekten 
verwendet.Die AKP-interne 
Finanzierung wird im 
Abkommen von 
Cotonou definiert 
(Anhang IV Artikel 12) 
als der für regionale 
Maßnahmen 
bestimmte Teil der 
Mittel, der für 
Maßnahmen 
vorgesehen ist, die 
vielen oder allen AKP-
Staaten zugute 
kommen. Insbesondere: Verordnung 
(EG) Nr. 1568/2003 vom  
15. Juli 2003 über die 
Bekämpfung armutsbedingter 
Krankheiten (HIV/AIDS, 
Tuberkulose und Malaria) in 
Entwicklungsländern und 
Verordnung (EG) 
Nr. 1567/2003 vom 15. Juli 2003 
über die Unterstützung von 
Strategien und Aktionen im 
Bereich der reproduktiven und 
sexuellen Gesundheit und der 
damit verbundenen Rechte in 
den Entwicklungsländern.Verordnung (EG) Nr. 
1658/98 des Rates über 
die Kofinanzierung von 
Maßnahmen mit in der 
Entwicklungszusammen-
arbeit tätigen euro-
päischen Nicht-
regierungsorganisationen
(NRO) in den für die 
Entwicklungsländer 
wichtigen Bereichen. 
Zwischen 1998 und 2006 
wurden auf der 
Grundlage dieser 
Verordnung Projekte in 
verschiedenen Sektoren, 
u. a. im Gesundheits-
sektor, finanziert.
Projekte
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara11
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaPRÜFUNGSUMFANG 
UND PRÜFUNGSANSATZ
 4.  Ziel der Prüfung des Hofes war es zu bewerten, wie wirksam die EG-Hilfe 
seit dem Jahr 2000 im Rahmen der Armutsbekämpfung zur Verbes-
serung der Gesundheitsversorgung in Afrika südlich der Sahara  beigetragen hat. Der Prüfung lagen folgende vier zentrale Fragen  
zugrunde:
Entsprachen die Mittelzuweisungen der Kommission für den  a) 
Gesundheitssektor ihren politischen Verpflichtungen?
Stellte die Kommission ihre Fördermittel für den Gesundheitssek- b) 
tor schneller bereit?
Setzte die Kommission die verfügbaren Einzelinstrumente  c) 
wirksam ein, um zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung  beizutragen?Setzte die Kommission alle vorhandenen Instrumente kohärent  d) 
ein, um wirksam zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung  
beizutragen?
 5.  Zur Beantwortung dieser Fragen wurden insbesondere folgende Prü-
fungsarbeiten durchgeführt:
eine Überprüfung der Unterlagen zur Politik der EG im Bereich  a) 
der Unterstützung des Gesundheitswesens;
eine Überprüfung der Mittelbindungen und Zahlungen für den  b) 
Gesundheitssektor im Rahmen des EEF, der Haushaltslinien des  
Gesamthaushaltsplans und des Globalen Fonds;
Vor-Ort-Prüfungen in Kenia, Lesotho, Malawi, Mali und  c) 
Swasiland;
Aktenprüfungen von Gesundheitsmaßnahmen in Burundi, Côte  d) 
d’Ivoire und Äthiopien;
eine Umfrage bei allen 41 Kommissionsdelegationen in Afrika süd- e) 
lich der Sahara zu den Unterstützungsmaßnahmen der EG für den 
Gesundheitssektor5. 
 6.  Die Prüfung war auf die Länder Afrikas südlich der Sahara begrenzt, die 
EEF-Mittel erhalten, da die Gesundheitslage in diesen Ländern beson-ders dramatisch ist. Im Zuge der Prüfung wurde nicht untersucht,  
inwiefern andere Sektoren (etwa Wasser und Abwasser) zur Verbes-
serung der Gesundheit genutzt wurden bzw. wie Gesundheitsaspekte 
bei Interventionen in anderen Sektoren berücksichtigt wurden. Auch 
die vom Amt der Europäischen Gemeinschaft für humanitäre Hilfe  (ECHO) durchgeführten Maßnahmen im Bereich Gesundheit waren  
nicht Gegenstand der Prüfung.5 Dank der guten Zusammenarbeit 
der Kommission gingen von 
37 der 41 Kommissionsdelegationen 
im Subsahara-Raum beantwortete Fragebögen ein. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaSonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaBEMERKUNGEN ZUR ZUWEISUNG 
UND AUSZAHLUNG VON MITTELN FÜR DEN GESUNDHEITSSEKTOR
DEM GESUNDHEITSSEKTOR VON DER KOMMISSION 
ZUGEWIESENE RESSOURCEN
 7.  Dieser Abschnitt behandelt die Frage, ob die finanziellen und personellen 
Ressourcen, die die Kommission dem Gesundheitssektor zugewiesen 
hat, ihren politischen Verpflichtungen entsprechen. Der Hof prüfte 
die Absichtserklärungen der Kommission und die Zielvorgaben des 
Europäischen Parlaments, die vorgenommenen Mittelzuweisungen  
sowie Ursachen und Folgen der Zuweisungshöhe.
FINANZIELLE RESSOURCEN
Die Kommission hat sich dem Gesundheitssektor politisch 
fest verpflichtet
 8.  Die Kommission ist gegenüber dem Gesundheitssektor in ihren Strate-
giepapieren über Hilfsmaßnahmen im Gesundheitsbereich feste Ver-
pflichtungen eingegangen. In ihrem Aktionsprogramm zur Strategie 
der „beschleunigten Aktion“ aus dem Jahr 2000 erklärte die Kommis-
sion, sie werde „in den nächsten fünf Jahren (2002-2006) Maßnahmen 
des HAP-Bereichs [HAP = Health, AIDS and Population  (Gesundheit,  
AIDS und Bevölkerung)] im Rahmen des Haushalts für die Entwick-lungszusammenarbeit den Vorrang einräumen“
6. In der Folge wurde 
im Fortschrittsbericht zum Aktionsprogramm aus dem Jahr 20037 die 
Zuweisung von 15 % der programmierten Hilfe des neunten EEF für 
Gesundheitsmaßnahmen als Ziel vorgegeben. In der Mitteilung über 
Gesundheit und Armutsbekämpfung aus dem Jahr 2002 wird betont, dass die internationale Gemeinschaft den Gesundheitssektor weit-
aus stärker unterstützen müsse und der EG dabei eine zentrale Rolle 
zukomme.
 9.  Im Jahr 2004 nahm das Europäische Parlament in die Erläuterungen zum 
Haushaltsplan ein konkretes Zuweisungsziel für sämtliche Bereiche 
der Entwicklungszusammenarbeit, einschließlich der Staaten in  Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) 
auf, um herauszustellen, welche Bedeutung es der Ausrichtung der 
EG-Unterstützung auf die Millenniums-Entwicklungsziele im Bereich 
Gesundheit und Bildung beimaß: „Ziel der Entwicklungszusammen-
arbeit im Rahmen dieser Haushaltslinie ist in erster Linie ihr Beitrag zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele (…). Mindestens 
20 % der Gesamtausgaben werden für Maßnahmen in den Bereichen 
gesundheitliche Grundversorgung und Grundbildung bereitgestellt“
8. 
Im Jahr 2006 verpflichtete die Kommission sich förmlich, diesen Sek-
toren in den unter das neue Finanzierungsinstrument für die Ent-wicklungszusammenarbeit fallenden Länderprogrammen Priorität  
einzuräumen und die Zielvorgabe von 20 % unter Berücksichtigung der mit diesen Sektoren verknüpften Budgethilfe einzuhalten
9. Dieser 
Ansatz lässt sich im Rahmen des EEF schwer umsetzen, denn anders als beim Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit 6 Aktionsprogramm: Beschleunigte 
Aktion zur Bekämpfung von 
HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose 
im Rahmen der Armutslinderung, 
KOM(2001) 96 endg. 
vom 21.2.2001. 
7 Aktualisierung des 
EG-Aktionsprogramms: 
Beschleunigte Aktion zur 
Bekämpfung von HIV/AIDS, 
Malaria und Tuberkulose im 
Rahmen der Armutslinderung, KOM(2003) 93 endg. 
vom 26.2.2003. 
8 Gesamthaushaltsplan der 
Europäischen Union für das 
Haushaltsjahr 2004 (ABl. C 105 
vom 30.4.2004, S. 1169). 
9 Mitteilung der Kommission 
an das Europäische Parlament 
betreffend den Gemeinsamen 
Standpunkt des Rates zum Erlass einer Verordnung des 
Europäischen Parlaments und 
des Rates zur Schaffung eines 
Finanzierungsinstruments für die 
Entwicklungszusammenarbeit. 
Anhang zu Artikel 5 des 
Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit, 
KOM(2006) 628 endg. 
vom 24.10.2006. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara13
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Saharawird die Budgethilfe beim EEF größtenteils über allgemeine Budget-
hilfe bereitgestellt, wobei für die Zuteilung der Hilfe zu bestimmten 
Sektoren keine spezifische Methode vorgesehen ist. Die Kommission ging keine entsprechende Verpflichtung für den EEF ein, das Parla-
ment führte jedoch aus, dass sich die Verpflichtung der Kommission 
„aus Gründen der Kohärenz auf alle europäischen Ausgaben im Bereich 
der Entwicklungspolitik, einschließlich des EEF, erstrecken muss“
10. 
Die Gesamtförderung der Kommission für den 
Gesundheitssektor liegt trotz erheblicher neu 
hinzugekommener Unterstützung für den Globalen Fonds unter den politischen Verpflichtungen und Eckwerten
 10.  Wie aus Tabelle 2  hervorgeht, belief sich die direkt für den Gesundheits-
sektor in afrikanischen Ländern des Subsahara-Raums gebundene  
Unterstützung aus dem neunten EEF11 auf 5,5 % der gesamten EEF-Mit-
telbindungen und lag damit deutlich unter den angestrebten 15 % (siehe Ziffer 8). Dennoch stellt dies gegenüber der Unterstützung im Rahmen des achten EEF (4,4 %) eine Erhöhung dar, die auf erhebliche neue Fördermittel (hauptsächlich in Form von Beiträgen zum Globalen Fonds) für AKP-interne Gesundheitsmaßnahmen zurückzuführen ist. 
EEFMITTELBINDUNGEN FÜR DEN GESUNDHEITSSEKTOR IM RAHMEN DES 
ACHTEN UND NEUNTEN EEF IN PROZENT DER GESAMTEN EEFMITTELBINDUNGEN FÜR DEN SUBSAHARARAUM MILLIONEN EURO ZUM 31.12.2007 
Achter EEF Neunter EEF
Gesamte EEF-Mittelbindungen 9 787,0 13 930,7
Art der Unterstützung zugunsten 
des GesundheitssektorsBetrag der 
EEF-Mittelbin-
dungen für 
GesundheitAnteil an den 
gesamten 
EEF-Mittelbin-
dungenBetrag der 
EEF-Mittelbin-
dungen für 
GesundheitAnteil an den 
gesamten 
EEF-Mittelbin-
dungen
Mittelbindungen für den 
Gesundheitssektor im Rahmen von Länderprogrammen369,3 3,8 % 351,2 2,5 %
Mittelbindungen für den 
Gesundheitssektor im Rahmen von Regionalprogrammen13,1 0,1 % 19,7 0,1 %
Mittelbindungen für den 
Gesundheitssektor im Rahmen von AKP-intern ﬁ  nanzierten Maßnahmen47,6 0,5 % 399,7 2,9 %
Insgesamt 430,0 4,4 % 770,6 5,5 %TABELLE 210 Europäisches Parlament, 
Bericht über die Durchführung 
der Programmierung 
des 10. Europäischen Entwicklungsfonds, A6-0042/2008 
von Februar 2008. 
11 Ohne allgemeine Budgethilfe 
(siehe Ziffer 12). 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara14
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 11.  Wie Tabelle 3  zu entnehmen ist, waren die in den Länderprogrammen im 
Subsahara-Raum unmittelbar für den Gesundheitssektor vorgesehe-
nen Mittelbindungen gemessen an der Zielvorgabe des Europäischen Parlaments (siehe Ziffer 9) ausgesprochen niedrig. Sie fielen von 5,1 % 
im Rahmen des achten EEF auf 3,6 % im Rahmen des neunten EEF, und 
im Rahmen des zehnten EEF wurden Zuweisungen in Höhe von ledig-
lich 3,5 % vorgesehen. Diese Entwicklung war zu verzeichnen, obwohl 
es Politik der Kommission war, Länderprogramme als Hauptinstrument 
für die Kanalisierung ihrer Unterstützung für den Gesundheitssektor zu nutzen (siehe Ziffer 2). Die niedrigen Mittelbindungen für den  
Bereich Gesundheit wurden nicht durch höhere Mittelbindungen für den Bereich Bildung wettgemacht: Zusammengenommen gingen die Mittelbindungen für Gesundheit und Bildung in den Länderprogram-
men von 7,5 % im Rahmen des achten EEF auf 6,2 % im Rahmen des 
neunten EEF zurück und wurden im Rahmen des zehnten EEF in glei-
cher Höhe veranschlagt.
EEFMITTELBINDUNGEN FÜR DEN GESUNDHEITSSEKTOR IM RAHMEN DES ACHTEN 
UND NEUNTEN EEF IN PROZENT DER GESAMTEN EEFMITTELBINDUNGEN FÜR LÄNDERPROGRAMME IM SUBSAHARARAUM MILLIONEN EURO ZUM 31.12.2007 
Achter EEF Neunter EEF
Gesamte EEF-Mittelbindungen für Länderprogramme 7 268,6 9 793,8Mittelbindungen für den Gesundheitssektor im 
Rahmen von Länderprogrammen369,3 5,1 % 351,2 3,6 %
Mittelbindungen für den Bildungssektor im Rahmen 
von Länderprogrammen175,5 2,4 % 255,8 2,6 %
Mittelbindungen für die Sektoren Gesundheit 
und Bildung im Rahmen von Länderprogrammen insgesamt544,8 7,5 % 607 6,2 %TABELLE 3
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara15
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 12.  Neben den direkten Mitteln für den Gesundheitssektor muss bei einer 
Bewertung der Kommissionsunterstützung für den Gesundheitssektor 
im Subsahara-Raum auch die allgemeine Budgethilfe berücksichtigt werden, obwohl diese in der Praxis sehr schwer zu beziffern ist:
Im Rahmen des siebten und achten EEF wurden von der Kommis- a) 
sion 3 240 Millionen Euro für Budgethilfeprogramme gebunden. Bis 
zum Jahr 2000 wurden bei den Programmen entstehende Gegen-
wertmittel direkt den nationalen Gesundheits- und Bildungs-haushalten zugewiesen. Schätzungsweise 800 Millionen Euro  
(80 Millionen Euro/Jahr bzw. 35 % der Gegenwertmittel) wurden im Zeitraum 1990-1999 für den Gesundheitssektor bereitgestellt.Im Rahmen des neunten EEF wurden Mittelbindungen in Höhe von b) 
rund 2 000 Millionen Euro für allgemeine Budgethilfe vorgenom-
men, aber nicht länger für bestimmte Sektoren zweckgebunden. 
Obwohl sich nicht angeben lässt, wie hoch der Mittelanteil für den Gesundheitssektor war, ist anzunehmen, dass er geringer war als 
im Rahmen der beiden vorangegangenen EEF. Wenn man davon 
ausgeht, dass die Länder die allgemeine Budgethilfe anteilig für 
die jeweiligen Sektorhaushalte einsetzen, ergäbe sich, dass rund 
200 Millionen Euro für Gesundheit aufgewendet wurden (33 Millio-
nen Euro/Jahr), da die Gesundheitshaushalte in den afrikanischen 
Ländern südlich der Sahara durchschnittlich 9-10 % der gesamten nationalen Haushalte ausmachen. Dieser Prozentsatz liegt deutlich 
unter den von der Kommission zuvor für den Gesundheitssektor 
zweckgebundenen 35 %. Außerdem ist einer vom Internationalen 
Währungsfonds (IWF) im Jahr 2007 durchgeführten Evaluierung 
der Budgethilfen für den Subsahara-Raum zu entnehmen, dass die Länder durchschnittlich bis zu 70 % dieser Hilfe einsparen und  
zur Verringerung ihrer Haushaltsdefizite verwenden
12. Dies lässt 
darauf schließen, dass die tatsächlich für die nationalen Gesund-
heitshaushalte eingesetzte allgemeine Budgethilfe des neunten 
EEF eher unter 200 Millionen Euro lag.Im Rahmen des zehnten EEF wurde allgemeine Budgethilfe in  c) 
Höhe von rund 3 300 Millionen Euro veranschlagt. Dies stellt zwar gegenüber dem neunten EEF einen Anstieg dar, dürfte aber kaum 
dazu führen, dass ähnlich hohe Mittel wie im Rahmen des siebten 
und achten EEF in den Bereich Gesundheit fließen.12 The IMF and Aid to 
Sub-Saharan Africa . Unabhängiges 
Evaluierungsbüro des IWF, 2007. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara16
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 13.  Eine weitere Finanzierungsquelle für die Unterstützung des Bereichs 
Gesundheit sind die Haushaltslinien des Gesamthaushaltsplans (siehe 
Tabelle 1 ). Bei diesen Haushaltslinien wurden im Zeitraum 2003-2006 
deutlich höhere Mittel veranschlagt, und zwar durchschnittlich  109 Millionen Euro/Jahr. Etwa ein Drittel dieser Summe wurde direkt für den Subsahara-Raum gebunden. Gemessen an einer Mittelzuwei-sung von 22 Millionen Euro/Jahr im Zeitraum 1997-2002 war dies eine 
sehr positive Entwicklung, allerdings beträgt die Mittelausstattung 
für den Zeitraum 2007-2013 wiederum lediglich 84 Millionen Euro/
Jahr. 
 14.  Eine exakte Berechnung ist zwar äußerst schwierig und aufgrund eines 
ausschließlich inputorientierten Ansatzes nur bedingt möglich, laut Analyse des Hofes dürften dem Gesundheitssektor in den Ländern  Afrikas südlich der Sahara während der Laufzeit des neunten EEF aber zwischen 1 100 Millionen Euro und 1 200 Millionen Euro (allgemeine Budgethilfe und Finanzierung aus den Haushaltslinien des Gesamt-haushaltsplans inbegriffen) zugewiesen worden sein. Dies dürfte in absoluten Zahlen einem Anstieg von bis zu 30 % gegenüber dem  vom achten EEF abgedeckten Zeitraum entsprechen. Dennoch war  angesichts der Tatsache, dass die gesamten Mittelbindungen des  neunten EEF gegenüber den gesamten Mittelbindungen des achten EEF um mehr als 40 % aufgestockt wurden, der für den Gesundheits-sektor im Subsahara-Raum gebundene Anteil der Gemeinschaftsmittel rückläufig. Die Mittelausstattung des zehnten EEF liegt zwar um 60 % über der des neunten EEF, die Mittel für das Gesundheitswesen im Subsahara-Raum dürften aber etwa gleich hoch sein wie im Rahmen des neunten EEF. Die in den Länderprogrammen vorgesehenen gerin-
gen Zuweisungen für Direktinterventionen im Gesundheitssektor im 
Subsahara-Raum stehen in krassem Gegensatz zu den Zuweisungen 
der EG für Länder in Asien, in denen 14 % der Mittel der mehrjährigen 
Richtprogramme 2007-2010 für die gesundheitliche Grundversorgung 
bereitgestellt wurden, und dies, obwohl die asiatischen Länder auf dem Weg zur Erreichung der gesundheitsbezogenen Millenniums-Ent-
wicklungsziele deutlich weiter fortgeschritten waren.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara17
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaEs fehlt an internationaler Hilfe für den Ausbau 
der Gesundheitssysteme
 15.  Beginnend mit dem neunten EEF bemühten sich die Kommission und 
die EU-Mitgliedstaaten um eine zweckmäßige Arbeitsteilung auf  
der Grundlage ihrer traditionell gegebenen Sachkenntnis und des  
subjektiv wahrgenommenen relativen Vorteils. Arbeitsteilung zwi-
schen Gebern ist zwar ein Prinzip der Wirtschaftlichkeit, gewährleis-
tet jedoch nicht, dass den afrikanischen Ländern südlich der Sahara angemessene Ressourcen bereitgestellt werden, um eine medizini-
sche Grundversorgung sicherzustellen und spürbare Fortschritte im Hinblick auf die Verwirklichung der gesundheitsbezogenen Millenni-ums-Entwicklungsziele zu erreichen. Im Zuge von Analysen der Kom-
mission, der EU-Mitgliedstaaten und der Weltgesundheitsorganisation 
(WHO) ergaben sich wichtige Fragen in Bezug auf Gesamthöhe und 
Verteilung der Mittel für den Gesundheitsbereich, auf die die inter-nationale Gemeinschaft eine Antwort finden muss (siehe Kasten 1). 
Die Tatsache, dass ein großer Geber wie die Kommission
13 auf dem 
Gesundheitssektor kaum in Erscheinung getreten ist, hat diese Prob-
lematik verschärft. Das Europäische Parlament vertritt die Auffassung, 
dass das Prinzip der Arbeitsteilung kein hinreichender Grund dafür 
ist, dass die Kommission im Gesundheitssektor keine zentrale Rolle 
spielt14. 13 Die Europäische Kommission 
zählt mit Frankreich, dem 
Vereinigten Königreich, den 
Vereinigten Staaten und der 
Weltbank zu den fünf größten 
Gebern für Afrika südlich der Sahara. 
14 Entschließung des Europäischen 
Parlaments vom 24. April 2007 mit 
den Bemerkungen, die integraler 
Bestandteil des Beschlusses 
betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans 
des sechsten, siebten, achten 
und neunten Europäischen 
Entwicklungsfonds für das 
Haushaltsjahr 2005 sind, Ziffer 29. 
KASTEN 1
Gesundheitsexperten der EU-Mitgliedstaaten und der Kommission gelangten im Jahr 2006 zu der Schlussfolgerung, 
dass der auf den Gesundheitsbereich entfallende Anteil der EU-Entwicklungshilfe in Übersee mit 6,6 % unzureichend 
ist und die Hilfe der EU für den Gesundheitssektor nicht auf den Bedarf der Länder bei der Finanzierung der Lücke 
in ihren Gesundheitshaushalten abgestimmt war.
Schätzungen der Generaldirektion (GD) Entwicklung zufolge hätten 32 Länder in Afrika südlich der Sahara eine Finan-
zierungslücke von insgesamt 9 767 Millionen Euro, wenn sie eine gesundheitliche Minimalversorgung15 gewährleisten 
müssten. Dies wäre selbst dann der Fall, wenn sie das von den afrikanischen Staatschefs auf dem Gipfel von Abuja 2001 gesetzte Ziel erreichten, 15 % der nationalen Haushalte für das Gesundheitswesen bereitzustellen.
Eine Studie der WHO über die Unterstützung des Gesundheitswesens ermittelte eine Reihe von „Geber-Waisen im 
Gesundheitsbereich“ und gelangte zu dem Schluss, dass kein eindeutiger Zusammenhang zwischen der in einem Land 
herrschenden Gesundheitssituation und der Höhe der ihm für den Gesundheitsbereich gewährten Unterstützung bestand. Länder mit hoher HIV/AIDS-Prävalenzrate erhalten mehr Unterstützung für den Gesundheitsbereich, selbst 
wenn die Gesundheitssituation insgesamt in anderen Ländern ebenso schlecht oder sogar schlechter ist
16.WICHTIGE FRAGEN IN BEZUG AUF GESAMTHÖHE UND VERTEILUNG 
DER MITTEL FÜR DEN GESUNDHEITSBEREICH
15 Laut Bericht des Ausschusses für Makroökonomie und Gesundheit ( Commission on Macroeconomics and Health ) aus dem 
Jahr 2001 sind 30 USD pro Kopf und Jahr erforderlich, um eine gesundheitliche Minimalversorgung zu leisten. Darin sind 
wichtige Elemente wie Familienplanung, große Krankenhäuser und Notaufnahmen nicht eingerechnet. 
16 In der WHO-Studie als „Geber-Waisen im Gesundheitsbereich“ eingestufte Länder in Afrika südlich der Sahara sind: Äthiopien, 
Côte d’Ivoire, Demokratische Republik Kongo, Nigeria, Simbabwe, Sudan, Togo und Zentralafrikanische Republik. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara18
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 16.  Im EU-Verhaltenskodex für Komplementarität und Arbeitsteilung in der 
Entwicklungspolitik17 aus dem Jahr 2007 wird betont, das Problem der 
Geber-Waisen, bei denen es sich häufig um instabile Staaten und Län-der nach einer Krisenphase handelt, müsse angegangen werden. Ein 
relativer Vorteil der Kommission, der in den entwicklungspolitischen 
Konzepten der Jahre 2000 und 2005 anerkannt wurde, besteht in der Rolle, die sie in diesen Ländern spielen könnte. Diese Rolle ergibt sich zum einen daraus, dass die Kommission in diesen Ländern häufiger 
vertreten ist als die EU-Mitgliedstaaten und zum anderen aus ihrer 
Funktion bei der Unterstützung von Wiederaufbau und Entwicklung nach Abschluss der von ECHO abgewickelten Soforthilfemaßnahmen. 
Da ein erheblicher Teil der von ECHO durchgeführten Maßnahmen  
Gesundheitsbezug hat, ist das Follow-up von Gesundheitsmaßnahmen 
besonders wichtig. Nur in einigen wenigen der betroffenen Länder 
(Angola, Burundi, Côte d‘Ivoire, Demokratische Republik Kongo, Libera und Simbabwe) wurde das Gesundheitswesen als Schwerpunktbereich im Rahmen des zehnten EEF ausgewählt.
 17.  Die Kommission stellte gemessen an den Mitteln für den Ausbau der Gesund-
heitssysteme (siehe Ziffer 10) verhältnismäßig umfangreiche Mittel für 
krankheitsspezifische Maßnahmen bereit. Dies ist darauf zurückzuführen, 
dass die Kommission zwischen 2000 und 2005 intensiv darum bemüht war, Aktionsprogramme für ihre politische Initiative zur Bekämpfung von HIV/
AIDS, Malaria und Tuberkulose aufzustellen und umzusetzen. Allerdings 
setzte sie sich dadurch weniger für die Durchführung der allgemeinen 
Gesundheitspolitik ein. Dass die Kommission seit dem Jahr 2000 im Rah-
men der Länderprogramme weniger Mittel bereitstellte (siehe Ziffer 11), 
ist bezeichnend für einen generellen Trend in der internationalen Gemein-
schaft, krankheitsspezifische Maßnahmen – auf Kosten des Ausbaus der Gesundheitssysteme – in den Mittelpunkt zu rücken
18. Bei der vom Hof 
in den Kommissionsdelegationen im Subsahara-Raum durchgeführten Erhebung äußerten 23 von 27 Delegationen die Ansicht, die Förderungen seien zu sehr auf einzelne Krankheiten zugeschnitten. Der Hof stellte fest, 
dass in Äthiopien und Mali – beides Länder mit einer verhältnismäßig niedrigen HIV-Prävalenzrate
19 – die externe Hilfe zur Bekämpfung von 
HIV/AIDS höher als der gesamte nationale Gesundheitshaushalt war. In 
der 2007 vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) 
vorgenommenen Zwischenbewertung der Millenniums-Entwicklungsziele wurde betont, dass unzulängliche Gesundheitssysteme die Erreichung der Ziele erheblich behindern.17 Vermerk des Rates der 
Europäischen Union 9558/07, 
Brüssel, 15. Mai 2007. 
18 Besonders erwähnenswert ist der 
2003 aufgelegte Krisenplan des 
US-Präsidenten zur Bekämpfung 
von AIDS (PEPFAR), mit dem für 
einen Zeitraum von fünf Jahren 
15 Milliarden USD an Hilfe zur Bekämpfung von HIV/AIDS in 
15 Schwerpunktländern, davon 
zwölf in Afrika südlich der Sahara 
(einschließlich der Republik 
Südafrika), bereitgestellt wurden. 
19 Der 2005 durchgeführten 
Erhebung zu Demografie und 
Gesundheit (Demographic and 
Health Survey)  zufolge lag die 
HIV-Prävalenzrate in Äthiopien 
bei 1,4 % und in Mali bei 1,9 %. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara19
IM ZUGE DER PRÜFBESUCHE DES HOFES ERMITTELTE PERSONALPROBLEMEKASTEN 2
Obwohl Gesundheit in Burundi im Rahmen des neunten EEF ein wichtiger und im Rahmen des zehnten EEF ein 
Schwerpunktbereich war, verfügte die Delegation nicht über Gesundheitsfachwissen. Nach dem Ausscheiden eines 
nationalen Gesundheitsexperten eines Mitgliedstaats im August 2006 war es der Delegation in Kenia nicht möglich, 
für Ersatz zu sorgen, weil keine Stelle verfügbar war. In Swasiland war in der Delegation zwar ein Beamter mit Aus-bildung im Gesundheitsbereich tätig, doch hatte sich dieser mit anderen Sektoren befasst, weil der Gesundheitssektor 
im Rahmen des neunten EEF in Swasiland keinen Schwerpunktbereich darstellte.PERSONALRESSOURCEN
Die Kommission verfügt nicht über angemessene 
Fachkompetenz im Gesundheitsbereich
 18.  Während die Kommission 2004 selbst einräumte, dass es ihr an Fachkom-
petenz im Gesundheitsbereich fehle, und dies als einen der Gründe für ihre begrenzten Mittelzuweisungen für den Gesundheitssektor ins Treffen führte
20, stellte der Hof seinerseits fest, dass dieses Problem 
nach wie vor besteht und keine Personalstrategie zu seiner Lösung ausgearbeitet wurde. Von den 37 Delegationen im Subsahara-Raum, 
die den Fragebogen des Hofes beantworteten, verfügen 13 Dele-
gationen über insgesamt 18 Mitarbeiter mit Hochschulabschluss in 
gesundheitsverwandten Bereichen
21. Lediglich vier von ihnen sind  
Beamte, und nur einer dieser Beamten beschäftigte sich Vollzeit mit Gesundheitsfragen
22. Der Hof ermittelte im Zuge seiner Prüfung vor 
Ort verschiedene Probleme (siehe Kasten 2). Delegationen in Län-dern, in denen Gesundheit einer der Schwerpunktbereiche des EEF ist, müssen unbedingt über Fachkompetenz in diesem Bereich verfügen, aber auch für andere Delegationen ist der Zugang zu entsprechendem Fachwissen aus den nachstehend aufgeführten Gründen wichtig: 
zur Abwicklung der Gesundheitskomponenten der allgemeinen  a) 
Budgethilfeprogramme;
zur Unterstützung und Begleitung der Maßnahmen des Globalen b) 
Fonds in dem jeweiligen Land;
zur besseren Überwachung der gesundheitsbezogenen Haushaltsli- c) 
nien des Gesamthaushaltsplans und der AKP-internen Projekte;
zur zuverlässigen Einbindung der HIV/AIDS-Problematik in sämt- d) 
liche Kommissionsmaßnahmen.
 19.  In den zentralen Dienststellen der Kommission ist keine ausreichende 
Fachkompetenz vorhanden, um die Delegationen im Subsahara-Raum 
angemessen zu unterstützen. In der GD Entwicklung befassen sich  drei Beamte (nur einer von ihnen mit einschlägigem Hintergrund  
im Gesundheitsbereich) sowie drei abgeordnete nationale/multila-
terale Sachverständige mit gesundheitspolitischen Fragen in Bezug 
auf sämtliche Entwicklungsländer und Programmplanungsfragen in Bezug auf AKP-Länder. Bei EuropeAid sind nur zwei Gesundheits-fachleute tätig, die für die Unterstützung aller 41 Delegationen im Subsahara-Raum zuständig sind.20 Zweiter Fortschrittsbericht 
zum EG-Aktionsprogramm 
(Second Progress Report 
on the EC Programme for 
Action) , SEK(2004) 1326 endg. 
vom 26.10.2004. 
21 Vier Beamte, fünf örtliche 
Bedienstete, sieben 
Vertragsbedienstete sowie zwei 
beigeordnete Sachverständige. 
22 Zusätzlich waren fünf örtliche 
Bedienstete (Vollzeit), sieben 
Vertragsbedienstete (drei 
Vollzeit, vier Teilzeit) und zwei 
beigeordnete Sachverständige (beide Teilzeit) mit 
Gesundheitsfragen beschäftigt. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara20
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 20.  Die Kommission traf vor kurzem eine positive Maßnahme, um dem Problem 
fehlenden Gesundheitsfachwissens auf Delegationsebene gegenzu-
steuern, indem sie einen regionalen HIV/AIDS-Berater für das südliche Afrika mit Dienstort in der Delegation in Pretoria ernannte. Hierbei 
handelt es sich allerdings um einen Einzelfall. Die Delegationen könn-
ten überdies in Ländern, die die Folgen gewaltsamer Auseinander-setzungen bewältigen müssen, die Zusammenarbeit mit den regional tätigen Gesundheitsberatern von ECHO ausbauen. Einige Delegati-
onen haben auch versucht, sich das Gesundheitsfachwissen anderer 
Geber, u. a. von EU-Mitgliedstaaten zunutze zu machen, doch diese Zusammenarbeit ist nur in Ansätzen vorhanden und im Allgemeinen 
inoffiziell, mit dem Ergebnis, dass die den Mitgliedstaaten von der 
Kommission erteilten Mandate nicht entsprechend definiert sind und 
nicht gewährleisten, dass die Kommission ihre Gesamtzuständigkeit 
behält.
GESCHWINDIGKEIT DER BEREITSTELLUNG 
VON EGMITTELN FÜR DEN GESUNDHEITSSEKTOR
 21.  Ein wichtiger Aspekt der Gesundheitspolitik der Kommission ist seit dem 
Jahr 2000 ihr Bekenntnis zu einer schnelleren Bereitstellung der Hilfe für den Gesundheitssektor, vor allem zur Bekämpfung armutsbeding-
ter Krankheiten (siehe Ziffer 2). Die Vorhersehbarkeit der Finanzie-
rung wurde ebenfalls zu einem zentralen Thema, denn nur so können 
die Empfängerländer die externe Hilfe in ihren Haushalten besser  
einplanen und ausführen. In diesem Abschnitt werden die Auszah-
lungsquoten der verschiedenen Instrumente untersucht und Fakto-
ren mit Auswirkungen auf Abwicklungstempo und Vorhersehbarkeit aufgezeigt.
EEFMASSNAHMEN ZUGUNSTEN DES GESUNDHEITSSEKTORS
Raschere Abwicklung der EEF-Hilfen für den Gesundheitssektor 
im Rahmen des neunten EEF
 22.  Das Abwicklungstempo der Maßnahmen des neunten EEF zugunsten des 
Gesundheitssektors in den Ländern Afrikas südlich der Sahara hat  sich gegenüber dem achten EEF deutlich erhöht (siehe Tabelle 4 ).  
Ein Hauptgrund für die Beschleunigung der Auszahlungen liegt in der Dekonzentration. Aus der Erhebung des Hofes geht hervor, dass 77 % der Delegationen das höhere Durchführungstempo von EEF-Projekten auf die Dekonzentration zurückführten.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara21
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 23.  Die Kommission setzt die Mittel für die gesamte Laufzeit ihrer Länderstra-
tegiepapiere an, womit eine gute Grundlage für eine vorhersehbare 
Finanzierung gegeben ist. Der Hof stellte allerdings fest, dass Bereit-stellungsgeschwindigkeit und Vorhersehbarkeit der Finanzierungs-
ströme zugunsten von Gesundheitsmaßnahmen im Rahmen des EEF 
trotz Dekonzentration durch die komplexen Verfahren zur Beschaf-
fung der Inputs (Bauleistungen, Dienstleistungen, Lieferungen) sowie 
zur Genehmigung und Umsetzung der Arbeitsprogramme vermindert 
werden.
ALLGEMEINE BUDGETHILFE
Die Auszahlung durch die Kommission erfolgt zügig, 
die Vorhersehbarkeit ist allerdings problematisch
 24.  Die allgemeine Budgethilfe hat sich sowohl im achten wie auch im neun-
ten EEF als rasch auszahlbares Instrument erwiesen (siehe Tabelle 5 ). 
Die Vorhersehbarkeit der Programme wird zudem dadurch erhöht,  dass sie in der Regel auf drei Jahre angelegt und die Richtbeträge in den Länderstrategiepapieren für sechs Jahre veranschlagt sind.TABELLE 4
GEGENÜBERSTELLUNG DES PROZENTSATZES DER IN DEN JEWEILS ERSTEN FÜNF 
DURCHFÜHRUNGSJAHREN DES ACHTEN UND NEUNTEN EEF IM SUBSAHARARAUM 
AUSGEZAHLTEN EEFMITTEL FÜR GESUNDHEITSMASSNAHMEN 
Kumulierter Prozentsatz der in den ersten fünf Durchführungsjahren 
der EEF ausgezahlten Mittelbindungen für Gesundheitsmaßnahmen
Achter EEF Neunter EEF1
Jahr 1 0 % 0 %Jahr 2 1 % 3 %Jahr 3 3 % 13 %Jahr 4 8 % 25 %Jahr 5 18 % 39 %
1 Mittelübertragungen auf den Globalen Fonds nicht inbegriffen (siehe Ziffer 26).
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara2222
 25.  Der Hof stellte jedoch fest, dass Abwicklungstempo und Vorhersehbarkeit 
aus den nachstehend genannten Gründen verringert wurden:
Verzögerungen, die in begünstigten Ländern (u. a. Burundi, Kenia, a) 
Mali) bei der Vorlage zulässiger Zahlungsanträge, hauptsächlich bedingt durch Probleme bei der Erhebung von Daten für die Leis-
tungsindikatoren, entstanden;
Verlust der Förderwürdigkeit einiger Länder für allgemeine Bud- b) 
gethilfe, die infolgedessen ausgesetzt wurde, wodurch weniger 
Mittel für die Gesundheitshaushalte verfügbar waren. Dies traf  
auf vier (Äthiopien, Kenia, Lesotho, Malawi) der sechs Länder zu, 
in denen der Hof Vor-Ort-Prüfungen und Aktenprüfungen durch-führte. Der Hof stellte allerdings auch fest, dass die internationale 
Gemeinschaft in Äthiopien eine wirksame Alternativlösung zur  Sicherstellung eines kontinuierlichen Mittelflusses in den Gesund-heits- und weitere zentrale Sektoren gefunden hatte (siehe Kas-
ten 3). Der gleichzeitige Einsatz sektorbezogener Budgethilfe und allgemeiner Budgethilfe hat u. a. den Vorteil, dass bei Aussetzung 
allgemeiner Budgethilfe die sektorbezogene Budgethilfe gegebe-
nenfalls weiterlaufen kann.
KASTEN 3
In Äthiopien wurde die allgemeine Budgethilfe im Jahr 2005 wegen der politischen Lage ausgesetzt. Um jedoch das 
Weiterlaufen der externen Hilfe für zentrale Dienste, einschließlich der Gesundheitsdienste, sicherzustellen, legte 
die internationale Gemeinschaft   ein neues sektorübergreifendes Programm „Schutz der Grundversorgung“ auf, in 
dessen Rahmen die regionalen Behörden direkt unterstützt wurden. Diese Vorgehensweise verringert das Risiko, dass 
langfristige Bemühungen zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung durch die Aussetzung allgemeiner Budgethilfe womöglich zum Erliegen gebracht werden.BUDGETHILFE FÜR ÄTHIOPIENIN DEN JEWEILS ERSTEN FÜNF DURCHFÜHRUNGSJAHREN DES ACHTEN UND 
NEUNTEN EEF AUSGEZAHLTE MITTELBINDUNGEN FÜR ALLGEMEINE BUDGETHILFE 
Kumulierter Prozentsatz der in den ersten fünf Durchführungsjahren 
der EEF ausgezahlten Mittelbindungen für allgemeine Budgethilfe
Achter EEF Neunter EEF
Jahr 1 12 % 5 %Jahr 2 22 % 18 %Jahr 3 31 % 38 %Jahr 4 55 % 57 %Jahr 5 71 % 74 %TABELLE 5
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara23
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaAUSWIRKUNGEN DER ZAHLUNGEN AN DEN GLOBALEN FONDS AUF DIE 
AUSZAHLUNGSQUOTE DER EEFMITTELBINDUNGEN FÜR DEN GESUNDHEITSSEKTOR 
Kumulierter Prozentsatz der in den ersten fünf Durchführungsjahren der EEF 
ausgezahlten Mittelbindungen für den Gesundheitssektor
Achter EEFNeunter EEF Neunter EEF
(Globaler Fonds nicht 
inbegriﬀ  en)(Globaler Fonds 
inbegriﬀ  en)
Jahr 1 0 % 0 % 22 %Jahr 2 1 % 3 % 24 %Jahr 3 3 % 13 % 31 %Jahr 4 8 % 25 % 46 %Jahr 5 18 % 39 % 55 %TABELLE 6
 27.  Im Hinblick auf die Erhöhung der für die Bekämpfung von HIV/AIDS, 
Malaria und Tuberkulose insgesamt ausgezahlten Beträge hat sich  der Globale Fonds als wirksam erwiesen: Die Auszahlungen in den  afrikanischen Ländern südlich der Sahara beliefen sich zwischen  2002 und 2007 auf 2 931 Millionen USD. Wie aus Tabelle 7  hervor-
geht, fällt ein Vergleich der Auszahlungsquote des Globalen Fonds 
im Subsahara-Raum mit den EEF-Maßnahmen im Gesundheitsbereich 
aber zuungunsten des Globalen Fonds aus. Bezogen auf die erste im 
Jahr 2002 auf den Weg gebrachte Finanzierungsrunde waren zum  
Ende des fünfjährigen Durchführungszeitraums erst 73 % der Mittel 
ausgezahlt. Die Analyse des Hofes lieferte keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung der Auszahlungsquote bei den vom Globalen Fonds 
in den Folgejahren bewilligten Fördermitteln.GLOBALER FONDS
Der Globale Fonds hat beträchtliche Mittel ausgezahlt, der Zahlungsrhythmus war jedoch langsamer als bei den EEF
 26.  Mit der Errichtung des Globalen Fonds wurde unter anderem bezweckt, ein 
Instrument zur rascheren Bereitstellung der Hilfe zu schaffen (siehe Ziffer 2). Durch die Beiträge, die die Kommission seit dem neunten EEF zum Globalen Fonds leistet, hat sich das Auszahlungstempo der 
im Rahmen des EEF insgesamt für den Gesundheitsbereich gebun-denen Mittel zwar beschleunigt (siehe Tabelle 6 ), doch stellen die  
Zahlungen an den Globalen Fonds lediglich den ersten Schritt bei  
der Kanalisierung der Hilfe in Richtung des Endbegünstigten dar.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara24
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 28.  Abgesehen davon, dass der Globale Fonds zu Recht den Schwerpunkt 
auf eine leistungsbasierte Finanzierung legt, also Auszahlungen für 
weniger wirksame Programme kürzt, wurde der Auszahlungsrhythmus durch zwei weitere Faktoren beeinflusst:
Schwierigkeiten einiger Empfänger von Zuschüssen des Globalen a) 
Fonds, zum einen Finanz-, Beschaffungs- und Überwachungssys-
teme einzurichten, die dem vom Fonds geforderten Standard ent-
sprachen, und zum anderen die Mittel rasch auszuzahlen; 
neue Finanzierungsquellen wie PEPFAR wurden in den Ländern  b) 
verfügbar, als die Ausführung der Zuschüsse des Globalen Fonds 
noch im Gange war, wodurch sich die Aufnahmekapazität der Län-
der verringerte.
 29.  Anders als beim EEF werden Fördermittel des Globalen Fonds auf der 
Grundlage jährlicher Finanzierungsrunden bewilligt. Den Ländern  
ist nicht bekannt, ob ihre Finanzierungsanträge genehmigt werden und wenn ja, wie hoch der bewilligte Betrag ist. Während der ersten 
sechs Jahre des Globalen Fonds wurden nur 39 % der eingereichten Zuschussanträge tatsächlich genehmigt. TABELLE 7
VERGLEICH DER KUMULIERTEN AUSZAHLUNGSQUOTE DES GLOBALEN FONDS 
MIT DER QUOTE DES EEF 
Globaler Fonds EEF-Gesundheitsmaßnahmen
Jahr 1 2 % 1 %Jahr 2 13 % 25 %Jahr 3 26 % 36 %
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara25
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 30.  Der Hof untersuchte die drei wichtigsten Instrumente, die zur Verbes-
serung der Gesundheitsversorgung eingesetzt werden: Budgethilfe, 
Projekte und Globaler Fonds. In diesem Abschnitt wird beurteilt, wie gut die Kommission diese Instrumente verwaltet hat, wie wirksam sie 
waren und wie kohärent die Kommission ihren kombinierten Einsatz 
handhabte. Anhang III  enthält eine Übersicht der Maßnahmen, die 
in den fünf vom Hof besuchten Ländern durchgeführt wurden.
BUDGETHILFE
EINSATZ VON BUDGETHILFE DURCH DIE KOMMISSION 
Budgethilfe kann bei der Verbesserung der Gesundheitsversorgung eine entscheidende Rolle spielen
 31.  Budgethilfe kann bei der Verbesserung der Gesundheitsversorgung inso-
fern eine entscheidende Rolle spielen, als den Regierungen dadurch 
höhere Mittel für die Gesundheitshaushalte zur Verfügung stehen.  
Die Regierungen können damit die Gesundheitsversorgung ausbauen 
und auf diese Weise eine der notwendigen Voraussetzungen für die 
Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele schaffen. Außerdem kann Budgethilfe durch politischen Dialog und technische Hilfe den 
politischen und institutionellen Rahmen stärken. Die Kommission,  
einer der größten Geber von Budgethilfe, definiert sie als Übertra-
gung von Finanzmitteln von einer externen Finanzierungsagentur an 
den Staatshaushalt eines Partnerlandes, sofern dieses Land die für 
die Zahlung vereinbarten Voraussetzungen erfüllt
23. Budgethilfe wird 
zwar als allgemeine Budgethilfe oder als sektorspezifische Budget-hilfe eingestuft, in der Praxis ist die Unterscheidung jedoch weniger 
klar:
  Budgethilfe lässt sich am besten als eine Skala von Möglichkeiten  
beschreiben. An einem Ende steht allgemeine Budgethilfe, in deren Rahmen Dialog und Bedingungen ausschließlich auf übergeordnete 
und sektorübergreifende Themen ausgerichtet sind. Am anderen  
Ende steht sektorspezifische Budgethilfe, in deren Mittelpunkt aus-
schließlich sektorbezogene Fragen stehen. Dazwischen gibt es noch die an sektorspezifische(n) Bedingungen und Dialog geknüpfte allge-meine Budgethilfe sowie sektorspezifische Budgethilfemaßnahmen, die einige übergeordnete und horizontale Bedingungen sowie einen 
entsprechenden Dialog umfassen
24.VERWALTUNG 
UND WIRKSAMKEIT DER INSTRUMENTE
23 Leitlinien 2007 der Europäischen 
Kommission für allgemeine 
Budgethilfe (S. 10). 
24 Vermerk zur sektorspezifischen 
Budgethilfe, erstellt auf dem 
in Dublin im November 2005 
abgehaltenen Workshop der 
Strategischen Partnerschaft für 
Afrika, einer Gruppe bilateraler und multilateraler Geber. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara26
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaSektorspezifische Budgethilfe wurde kaum eingesetzt, 
und die Rolle allgemeiner Budgethilfe bei der Verbesserung 
der Gesundheitsversorgung war nicht klar
 32.  Sektorspezifische Budgethilfe verfügt mit ihrer Ausrichtung auf einen Sektor 
über besonders hohes Potenzial zur Unterstützung des Gesundheitssek-tors. Obwohl ihr verstärkter Einsatz seit dem Jahr 2000 strategisches Ziel der Kommission ist, erhielten in der Praxis nur zwei afrikanische Län-
der südlich der Sahara (Mosambik und Sambia) im Rahmen des neunten 
EEF sektorspezifische Budgethilfe für das Gesundheitswesen. Ein Grund hierfür liegt darin, dass die Kommission sektorspezifische Budgethilfe 
für das Gesundheitswesen generell nur in Ländern einsetzte, in denen 
Gesundheit ein Schwerpunktbereich ist. Dies trifft nur auf wenige Länder 
zu. Ein weiterer Grund besteht darin, dass für die Förderwürdigkeit eine 
klar definierte Gesundheitspolitik vorhanden sein muss, was in einigen Ländern nach wie vor nicht der Fall ist.
 33.  Die Kommission setzte allgemeine Budgethilfe weitaus häufiger ein als 
sektorspezifische Budgethilfe: 21 afrikanische Länder südlich der  
Sahara haben im Rahmen des neunten EEF allgemeine Budgethilfe  
erhalten. Es handelte sich dabei um die von der Kommission bevor-
zugte Form der Budgethilfe, die im Gegensatz zur sektorspezifischen Budgethilfe auch zusätzlich zu Hilfen für die beiden Schwerpunkt-
bereiche eingesetzt werden darf. Außerdem kommen mehr Länder  
für allgemeine Budgethilfe in Betracht, da Fördervoraussetzung das 
Vorliegen eines gesamtstaatlichen politischen Konzepts und nicht  
eines sektorspezifischen politischen Konzepts ist, obwohl die Wirk-
samkeit der nationalen Politik in erheblichem Maße von der Qualität 
der sektorbezogenen Politik abhängt. Bei allgemeiner Budgethilfe ist die Bandbreite an Zielsetzungen größer als bei sektorspezifischer Bud-
gethilfe, doch sofern sie eine sektorspezifische Komponente enthält, kann sie auch zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung beitragen (siehe Ziffer 31). Dies ist in den allgemeinen Budgethilfeprogrammen 
der Kommission gewöhnlich der Fall, denn in diesen Programmen  gelten die Gesundheits- und Bildungssektoren als vorrangig, und sie 
enthalten Auflagen für den Gesundheitssektor und Vorgaben für den 
gesundheitspolitischen Dialog mit den Regierungen.
 34.  Der Hof stellte jedoch fest, dass in den Kommissionsdienststellen, vor 
allem zwischen Makroökonomen und Gesundheitsexperten unter-schiedliche Auffassungen darüber bestehen, inwieweit allgemeine  Budgethilfe eine sektorbezogene Komponente haben sollte. Die  Umfrage des Hofes ließ erkennen, dass die meisten Delegationen  die Verbesserung der Gesundheitsversorgung als zentrales Ziel des Instruments ansahen (siehe Tabelle 8 ). Andererseits wird in den über-
arbeiteten Leitlinien für allgemeine Budgethilfe aus dem Jahr 2007 die sektorbezogene Komponente gegenüber der aus dem Jahr 2002 
stammenden Fassung der Leitlinien erheblich eingeschränkt und  
der Verbesserung der Gesundheitsversorgung geringere Bedeutung 
beigemessen.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara27
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaWIRKSAMKEIT ALLGEMEINER BUDGETHILFE 
BEI DER VERBESSERUNG DER GESUNDHEITSVERSORGUNG
 35.  Es ist weithin anerkannt, dass eine Bewertung der Wirksamkeit allgemei-
ner Budgethilfe ausgesprochen schwierig ist. Eine 2006 veröffent-
lichte gemeinsame Geberevaluierung allgemeiner Budgethilfe stellte zwar einen wichtigen Schritt bei der Bewertung des Instruments dar, 
stieß aber auch an Grenzen, und die Kommission arbeitet noch an  einer zweckmäßigen Evaluierungsmethode. Der Hof konzentrierte  sich bei seiner Bewertung der Wirksamkeit des Instruments auf die nachstehenden Fragestellungen
25:
Ging der finanzielle Input mit höheren Zuweisungen zu und Aus- a) 
zahlungen aus den nationalen Gesundheitshaushalten einher, und 
war davon auszugehen, dass die Mittel wie vorgesehen verwendet 
werden würden? 
Begünstigte der im Gesundheitssektor gegebene politische und ins- b) 
titutionelle Rahmen die wirksame Erbringung von Leistungen?Waren die Delegationen in einen politischen Dialog über das  c) 
Gesundheitswesen eingebunden, der zur wirksameren Verwen-dung allgemeiner Budgethilfe beitragen konnte? Wurden die im Rahmen der Leistungsindikatoren für den Bereich d) 
Gesundheit vorgegebenen Ziele, die aufgrund der Auflagenpra-
xis für allgemeine Budgethilfe ausgewählt wurden, erreicht, und 
waren sie zweckmäßig?TABELLE 8
WICHTIGKEIT DER ZIELE ALLGEMEINER BUDGETHILFE NACH EINSCHÄTZUNG 
DER DELEGATIONEN 
12345 k / ADurch-
schnittZiele allgemeiner Budgethilfe
1117 1 8 2 4,43 Armutsbekämpfung 
1 0 1 10 16 2 4,43 Verbesserung der Verwaltung öﬀ  entlicher Finanzen
1 1 3 11 12 2 4,14 Schaﬀ  ung makroökonomischer Stabilität
1 2 4 14 7 2 3,86 Harmonisierung der Hilfeverfahren1 0 8 12 7 2 3,86 Erhöhung der Vorhersehbarkeit der Hilfe
1 4 5 8 10 2 3,79 Verbesserung der Gesundheitsversorgung
14689 2 3,71 Verbesserung des Bildungswesens
3509 1 0 3 3,67 Verringerung der Transaktionskosten der Hilfe
(1 = unwichtig, 5 = sehr wichtig, k/A = keine Angabe)
25 Die Bewertung des 
Hofes stützt sich in erster 
Linie auf die allgemeinen Budgethilfeprogramme in 
Äthiopien, Burundi, Kenia, Lesotho, 
Malawi und Mali. Dabei werden 
auch relevante Prüfungsarbeiten 
berücksichtigt, die im Hinblick 
auf die Zuverlässigkeitserklärung 
zu den EEF in anderen Ländern, insbesondere Ghana, 
Guinea-Bissau, Madagaskar, 
Mosambik, Niger und Sierra Leone, 
durchgeführt wurden. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara28
ALLGEMEINE BUDGETHILFE UND IHRE AUSWIRKUNGEN AUF DIE GESUNDHEITSHAUSHALTEKASTEN 4
In Burundi sollten laut Health Development National Plan  für 2006-2010 die in den nationalen Gesundheitshaus-
halt eingestellten Mittel von 3,6 % auf 15 % im Jahr 2010 erhöht werden. Im Jahr 2007 sanken die Mittelansätze für 
Gesundheit aber auf nur noch 2 %.
In Äthiopien blieben die Mittelansätze im Gesundheitshaushalt und die entsprechenden Ausgaben im überprüft  en Zeit-
raum (2002-2007) gering, d. h., das Gesundheitswesen war erheblich unterﬁ  nanziert. Die Budgethilfe zur Verminderung 
der Armut [ Poverty Reduction Budget Support II  (PRBS II)] stellte zwar ab auf eine Aufstockung des Gesundheitshaushalts 
von 6,8 % im Jahr 2003 auf 7,3 % im Jahr 2004, in der Praxis ging der Haushaltsanteil für Gesundheit jedoch auf 6,5 % 
zurück. Obwohl armutsbedingte wiederkehrende Ausgaben in Äthiopien nach dem Jahr 2000 insgesamt signiﬁ  kant 
stiegen, galt dies nicht für den Bereich Gesundheit, dessen Anteil an diesen Ausgaben lediglich 15 % betrug.
In Mali wurde im Finanzierungsabkommen für allgemeine Budgethilfe vorgegeben, dass der Anteil der Gesundheit im 
laufenden nationalen Haushalt zwischen 2002 und 2005 von 10,5 % auf 11,5 % anzuheben sei. Diese Vorgabe wurde aber nicht erfüllt; stattdessen ging der entsprechende Anteil im Jahr 2005 auf 10,2 % zurück.
In Kenia stiegen die Haushaltsmittel für Gesundheit in den Jahren 2005-2006 auf 9 % gegenüber 7 %-7,5 % in den 
Vorjahren, doch die Ausgaben sind seit 2001-2002, als sie bei 9 % der gesamten Staatsausgaben lagen, konstant rück-
läuﬁ g und betrugen 2005-2006 lediglich 5,7 %.
In Malawi räumte die Regierung in den ersten beiden Jahren (2005-2007) nach Wiederaufnahme der allgemeinen 
Budgethilfe der internen Entschuldung den Vorrang ein, und der Gesundheitshaushalt wurde auf einem Niveau von 
10,7 %, das niedriger war als in manchen Vorjahren, lediglich weitergeführt. Eine erhebliche Erhöhung der entspre-chenden Haushaltsmittel war jedoch für 2007-2008 geplant.
In Lesotho blieben die Gesundheitsausgaben trotz der zunehmenden Verschlechterung der Gesundheitssituation 
gleich hoch.Finanzieller Input: In den meisten geprüften Ländern 
ging die allgemeine Budgethilfe nicht mit einer Erhöhung 
der Gesundheitshaushalte einher 
 36.  Der Hof stellte fest, dass die allgemeine Budgethilfe in den meisten geprüf-
ten Ländern nicht zu einer Erhöhung der über den nationalen Gesund-
heitshaushalt bereitgestellten Ressourcen führte (siehe Kasten 4).  Ein wesentlicher Grund dafür besteht darin, dass Empfängerländer mitunter beschließen, die Haushaltsausgaben in einem bestimmten Haushaltsjahr nicht im Umfang der erhaltenen Budgethilfe zu erhö-
hen, sondern die Mittel stattdessen zur Verringerung ihrer Haushalts-
defizite verwenden (siehe Ziffer 12 Buchstabe b). Außerdem hat die 
Kommission nicht systematisch versucht, die Länder zur Aufstockung 
ihrer nationalen Gesundheitshaushalte anzuhalten, indem sie in die 
Finanzierungsabkommen über allgemeine Budgethilfe auf entspre-chende Erhöhungen ausgerichtete Leistungsindikatoren einbezog.  
So galten lediglich in fünf der zwölf geprüften Länder die in den  
Gesundheitshaushalt eingestellten Mittel als Leistungsindikator.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara29
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaDie von der Kommission angewandte „dynamische Auslegung“ 
der Förderwürdigkeit in Bezug auf allgemeine Budgethilfe 
gefährdet den wirksamen Einsatz der Mittel zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung 
 37.  Die Wirksamkeit allgemeiner Budgethilfe bei der Verbesserung der 
Gesundheitsversorgung hängt nicht nur von der Höhe der für  Gesundheitsausgaben bereitgestellten Mittel, sondern auch von der Angemessenheit der bei der Verwendung der Mittel zum Einsatz kom-menden Systeme für die Verwaltung der öffentlichen Finanzen ab.  
Aufgrund der von der Kommission so bezeichneten „dynamischen  
Auslegung“ der Förderwürdigkeit kommen Länder im Subsahara-Raum 
trotz ihrer im Allgemeinen unzulänglichen Verwaltung der öffentli-
chen Finanzen möglicherweise immer noch für allgemeine Budgethilfe 
in Betracht, wodurch ein hohes Risiko entsteht, dass öffentliche Aus-
gaben nicht wirtschaftlich und nicht wirksam verwendet werden. Der 
Mitteltransfer zum Gesundheitssektor ist besonders risikobehaftet, da Ressourcenströme hin zu den Dienstleistern an vorderster Front 
sehr komplexe Vorgänge sind, an denen in der Regel mehrere Verwal-
tungsebenen beteiligt sind. Der Hof stellte fest, dass Erhebungen zur 
Rückverfolgung öffentlicher Ausgaben bzw. Prüfungen zur Rückver-
folgung öffentlicher Ausgaben, obwohl selten durchgeführt, ergaben, dass im Zusammenhang mit nicht lohnbezogenen Gesundheitsausga-
ben öffentliche Ressourcen in erheblichem Umfang versickern, was 
schwerwiegende Konsequenzen für die Gesundheitsversorgung haben 
könnte
26. Außerdem gilt die Medikamentenbeschaffung über zentrale 
Arzneimittellager nach allgemeiner Einschätzung als mit hohem Risiko behafteter Bereich.
 38.  In den allgemeinen Budgethilfeprogrammen wurde auf diese Risiken nicht 
angemessen eingegangen. In den Leitlinien für allgemeine Budgethilfe 
aus dem Jahr 2002 waren – zusätzlich zu einer ersten Beurteilung der 
Qualität der Verwaltung der öffentlichen Finanzen – Prüfungen der 
Rechnungsführung und Funktionsprüfungen, insbesondere im Sozial-wesen, im Zuge der Programmdurchführung vorgesehen. Diese Kont-
rollen sind vor allem dann notwendig, wenn die nationalen obersten 
Rechnungskontrollbehörden rasch an Kapazitätsgrenzen stoßen, wie 
dies in der Regel der Fall ist. Entsprechende Kontrollen wurden in der 
Praxis allerdings nicht durchgeführt, und die Kommission strich diese 
Vorgabe in der Fassung der Leitlinien aus dem Jahr 2007, in der es nun 
heißt, die Kommission werde nach Überweisung von Ressourcen in die nationalen Haushalte deren Verwendung nicht weiterverfolgen. Dies 
steht im Widerspruch zur Strategie der Kommission für sektorspezi-
fische Budgethilfe, derzufolge der Einsatz der Inputs viel genauer zu 
analysieren ist, und zwar unter Beachtung der Ergebniskette von den 
Inputs über die Outputs bis hin zu den Ergebnissen/Wirkungen
27. Der 
Hof teilt die Auffassung des Europäischen Parlaments, dass bezogen 
auf die potenzielle Wirksamkeit darin ein weiterer Vorteil sektorspe-
zifischer Budgethilfe gegenüber allgemeiner Budgethilfe liegt28.26 Siehe beispielsweise Public 
Expenditure Tracking Surveys – 
Quantitative Service Delivery 
Surveys in Sub-Saharan Africa: 
A Stocktaking Study . Bernard 
Gauthier. HEC Montreal. 
September 2006, im Auftrag der 
Weltbank. 
27 Guidelines – Support to Sector 
Programmes , Europäische 
Kommission, Juli 2007. 
28 Entschließung des Europäischen 
Parlaments vom 22. April 2008 
mit den Bemerkungen, die 
integraler Bestandteil des Beschlusses betreffend die 
Entlastung zur Ausführung 
des Gesamthaushaltsplans 
der Europäischen Union für 
das Haushaltsjahr 2006 – Einzelplan III – Kommission sind, 
Punkt 225. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara30
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaBei Verwendung allgemeiner Budgethilfe zur Verbesserung 
des Gesundheitswesens wurde die Stärkung des politischen 
und institutionellen Rahmens vernachlässigt
 39.  Der Hof stellte fest, dass in zwei der besuchten Länder, nämlich Malawi 
und Mali, durch das Vorliegen einer fundierten, von den Gebern im 
Wege eines sektorweiten Ansatzes (Sector Wide Approach)  unterstütz-
ten Gesundheitspolitik eine höhere Wirksamkeit der allgemeinen Bud-
gethilfe für den Gesundheitssektor zu erwarten stand. Aus der im  
Rahmen der Prüfung durchgeführten Umfrage ging allerdings hervor, dass in etwa der Hälfte der Länder, die im Rahmen des neunten EEF 
allgemeine Budgethilfe erhalten hatten bzw. solche Hilfe im Rahmen 
des zehnten EEF erhalten sollten, noch kein sektorweiter Ansatz für 
das Gesundheitswesen festgelegt worden war. Daran ist zu ersehen, 
dass die Kommission nicht ausreichend berücksichtigte, wie wichtig die Festlegung sektorweiter Ansätze ist, wenn die Gesundheitsver-
sorgung mittels allgemeiner Budgethilfe wirksam verbessert werden 
soll.
 40.  Gesundheitsministerien zählen tendenziell zu den schwächeren Ministe-
rien, insbesondere auf regionaler und Bezirksebene, auf die in einigen 
Ländern Aufgaben im Zuge einer weit reichenden Dezentralisierung verlagert wurden. Diese begrenzte institutionelle Kapazität steht  
sowohl der Ausarbeitung als auch der Umsetzung einer angemessenen 
Gesundheitspolitik im Wege. Die Strategie der Kommission besteht in 
der Bereitstellung technischer Hilfe zur Stärkung der Ministerien in 
Schwerpunktbereichen sowie der Finanzministerien, wobei rund 10 % der allgemeinen Budgethilfemittel für diese Zwecke bestimmt sind
29. 
Jedenfalls waren nur in einem (Niger) der zwölf Länder, in denen der Hof die allgemeine Budgethilfe prüfte, Mittel für konkrete technische Hilfe für das Gesundheitsministerium zugewiesen. In der Fassung der 
Leitlinien für allgemeine Budgethilfe aus dem Jahr 2007 ist der Einsatz 
technischer Hilfe für Fachministerien nicht länger vorgesehen.29 Wirtschaftsreformprogramme 
und Strukturanpassungshilfen 
der Gemeinschaft – Bilanz und 
Perspektiven, KOM(2000) 58 endg., 
Brüssel, 4.2.2000. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara31
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaDie Kommission nutzte die Möglichkeiten des Dialogs 
über das Gesundheitswesen nicht in vollem Umfang 
zur Erhöhung der Wirksamkeit allgemeiner Budgethilfe
 41.  Einer der potenziellen Vorteile der Budgethilfe besteht darin, dass sie 
durch den politischen Dialog zwischen Gebern und begünstigten  
Regierungen die Möglichkeit zur Erhöhung der Wirksamkeit schafft. Während sich seiner Umfrage zufolge die überwiegende Mehrheit  der Delegationen unmittelbar am Dialog über das Gesundheitswe-sen beteiligte, stellte der Hof folgende Schwachpunkte in Bezug auf 
Qualität und Tiefe dieses Dialogs fest:
Die in den Delegationen vorhandene begrenzte Fachkompetenz a) 
im Gesundheitsbereich (siehe Ziffer 18) ist einem qualitativ hoch-
wertigen Dialog nicht förderlich. Die Kommission hat sich bemüht, Wirtschaftsexperten mit allgemeiner Budgethilfe zu befassen;  
sie bildete aber für diese Programme keine breiter aufgestellten 
Teams, denen auch Gesundheits- (und Bildungs-)experten ange-
hören. Unter Umständen können zwar Vertreter anderer Geber  
herangezogen werden, doch wurde von dieser Möglichkeit nur in 
zwei Delegationen Gebrauch gemacht, und dabei lag kein förmli-
ches schriftliches Mandat vor (siehe Ziffer 20).Wie eingehend der von den Delegationen zu führende sektorspe- b) 
zifische Dialog im Rahmen der allgemeinen Budgethilfe sein soll, 
ist nicht klar (siehe Ziffer 34).
Erörterungen über die Erreichung der im Rahmen der Leistungs- c) 
indikatoren vorgegebenen Ziele sind als Instrument zur Gestal-tung eines weiter gefassten Dialogs über das Gesundheitswesen gedacht. Der Hof stellte jedoch fest, dass der Dialog tendenziell erstens zu sehr auf spezifische Indikatoren und nicht auf allge-
meinere Gesundheitsaspekte sowie zweitens auf den für die ein-
zelnen Indikatoren zu zahlenden Betrag der variablen Tranche  
und nicht auf die zugrunde liegenden Faktoren, die die Leistung 
beeinflussen, ausgerichtet war.
Lediglich die Hälfte der im Rahmen der Leistungsindikatoren vorgegebenen Ziele wurden erreicht, und die Modalitäten 
für ihre Verwendung weisen Schwachstellen auf
 42.  Ein vorbildlicher Aspekt der von der Kommission bei allgemeiner Bud-
gethilfe seit dem Jahr 2000 verfolgten Strategie ist die Ergebnisori-entierung. So werden rund 30 % der allgemeinen Budgethilfe über 
sogenannte variable Tranchen ausgezahlt, die von der Erreichung der 
im Rahmen der Leistungsindikatoren vorgegebenen Ziele abhängen. 
Die Indikatoren werden im Hinblick auf eine bessere Relevanz und  
stärkere nationale Eigenverantwortung zunehmend den Strategiepa-pieren zur Armutsbekämpfung der begünstigten Regierungen ent-
nommen. Wegen der notwendigen Ergebnismessung wurden zudem 
erhebliche Anstrengungen zum Ausbau des nationalen Statistikwe-
sens unternommen. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara32
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 43.  Der Hof untersuchte, inwieweit die in den Finanzierungsabkommen der 
Kommission enthaltenen Zielvorgaben im Rahmen der Leistungsindi-
katoren für den Gesundheitssektor erreicht worden waren. Er stellte fest, dass insgesamt lediglich 50 % der im Rahmen der Indikatoren 
festgelegten Ziele verwirklicht wurden. Dies wirft Fragen bezüglich 
der Wirksamkeit allgemeiner Budgethilfeprogramme bei der Verbes-
serung der Gesundheitsversorgung auf.
 44.  Der Hof ermittelte mehrere Faktoren in der Art und Weise der Verwen-
dung der Leistungsindikatoren für das Gesundheitswesen, die auch die Wirksamkeit allgemeiner Budgethilfe bei der Verbesserung der  
Gesundheitsversorgung schmälerten:
Der Anreizcharakter der Leistungsziele kann durch die verhält- a) 
nismäßig geringen Beträge bei den einzelnen Indikatoren ebenso gemindert werden wie durch die Praxis der Kommission, nicht  
ausgezahlte Mittel für andere EEF-Hilfen in dem Land bereitzu-
stellen, wenn variable Tranchen wegen Verfehlung der Ziele nicht 
zur Auszahlung gelangten.
Bei Auswahl von Indikatoren, über die sie keine ausreichende  b) 
Kontrolle hatten, waren die Anreize für die Regierungen mit Blick 
auf die Zielerreichung und die Verknüpfung mit allgemeiner Bud-gethilfe geringer.
Die herangezogenen Daten waren vielfach nicht zuverlässig,  c) 
sodass bisweilen kaum mit Sicherheit festzustellen war, ob eine 
Zielvorgabe erfüllt worden war oder nicht. Dies war insbeson-
dere dann der Fall, wenn Indikatoren über einen verhältnismäßig kurzen Zeitraum von zwölf Monaten gemessen wurden, denn in dieser kurzen Zeitspanne waren Veränderungen mitunter schwer zu entdecken.
Die Ziele waren mitunter zu ehrgeizig oder nicht ehrgeizig genug d) 
angesetzt.
Die Indikatoren waren nicht ausreichend auf die qualitativen  e) 
Aspekte der Gesundheitsversorgung ausgerichtet.
 45.  Der Hof untersuchte ferner, ob allgemeine Budgethilfe bei der Verbesse-
rung der Gesundheitsversorgung für die ärmeren Bevölkerungsschich-
ten besonders wirksam gewesen war. Von der WHO vorgenommene 
Analysen der in den Strategiepapieren zur Armutsbekämpfung ent-
haltenen gesundheitspolitischen Konzepte haben ergeben, dass  
Armut in den nationalen Gesundheitspolitiken gewöhnlich kein zen-trales Thema ist. Dieses Bild wurde auch durch die vom Hof zusam-
mengetragenen umfangreichen Belege bestätigt, denen eine hohe  
Konzentration von Gesundheitspersonal und Gesundheitsdiensten  
in städtischen Gebieten zu entnehmen war. Außerdem umfassten  
die Leistungsindikatoren der Kommission für den Gesundheitssektor selten eine Armutskomponente, die eine Verbesserung der Gesund-
heitsversorgung für ärmere Bevölkerungsschichten und/oder ärmere 
Gebiete des Landes in den Mittelpunkt gerückt hätte. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara33
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 46.  Im Rahmen der Umfrage des Hofes sollten die Delegationen angeben, wie 
sie die Wirksamkeit allgemeiner Budgethilfe bei der Verbesserung der 
Gesundheitsversorgung und der Erreichung anderer Ziele einschätz-ten. Die Antworten bestätigten die Bedenken des Hofes bezüglich  
der Wirksamkeit der allgemeinen Budgethilfe – wie derzeit gehand-
habt – bei der Verbesserung der Gesundheitsversorgung, denn auf 
einer Skala von 1 (gering) bis 5 (hoch) bewerteten die Delegationen sie mit nur 2,77 und damit bezogen auf acht Ziele zu allgemeiner  Budgethilfe am niedrigsten (siehe Tabelle 9 ).
WIRKSAMKEIT ALLGEMEINER BUDGETHILFE BEI DER VERBESSERUNG 
DER GESUNDHEITSVERSORGUNG NACH EINSCHÄTZUNG DER KOMMISSIONSDELEGATIONEN IM SUBSAHARARAUM 
12345 k / ADurch-
schnittZiele allgemeiner Budgethilfe
11589 5 3,96 Schaﬀ  ung makroökonomischer Stabilität
0 0 6 15 3 5 3,88 Verbesserung der Verwaltung öﬀ  entlicher Finanzen
1 1 5 13 5 4 3,80 Harmonisierung der Hilfeverfahren2 1 6 10 5 5 3,63 Verringerung der Transaktionskosten der Hilfe15793 4 3,32 Erhöhung der Vorhersehbarkeit der Hilfe
17662 7 3,05 Armutsbekämpfung
17842 7 2,95 Verbesserung des Bildungswesens
3 8 4 5 2 7 2,77 Verbesserung der Gesundheitsversorgung
(1 = unwichtig, 5 = sehr wichtig, k/A = keine Angabe)TABELLE 9
PROJEKTE
 47.  Projekte sind traditionell das von der Kommission zur Umsetzung ihrer 
Entwicklungshilfe hauptsächlich eingesetzte Instrument. Seit dem  
Jahr 2000 setzt die Kommission allerdings bevorzugt Budgethilfe  
als Durchführungsinstrument ein und vertritt in ihren Leitlinien den 
Standpunkt, dass Projekte praktisch als „letztes Mittel“ einzusetzen 
sind, wenn sich andere Instrumente nicht eignen. Der Hof prüfte eine Stichprobe von Projekten, um auf der Grundlage der Fragestellung, 
ob die mit diesen Projekten angestrebten Ziele verwirklicht wurden 
bzw. voraussichtlich verwirklicht werden, die Wirksamkeit der Pro-
jekte zu beurteilen. Die Projektwirksamkeit wurde bei (tatsächlich  
oder voraussichtlich) erfolgreicher Zielerreichung als „zufriedenstel-lend“ eingestuft, als „teilweise zufriedenstellend“, wenn aufgrund  
von Problemen nur ein Teil der Ziele erreicht wurde und als „nicht 
zufriedenstellend“, wenn es zu erheblichen Problemen kam und nur 
einige wenige der geplanten Ziele erreicht wurden oder voraussicht-lich erreicht werden. Anhang III  enthält eine kurze Darstellung der 
an Ort und Stelle geprüften Projekte, Anhang IV  eine Aufstellung  
sämtlicher geprüften Projekte.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara34
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaEEFPROJEKTE
Insgesamt gesehen waren die EEF-Projekte angemessen wirksam, 
ihre Nachhaltigkeit ist in den meisten Fällen jedoch ungewiss
 48.  Im Rahmen von EEF-Projekten kann eine Kombination aus technischer 
Hilfe, Infrastruktur und Ausrüstung bereitgestellt werden. Der Hof  überprüfte die Wirksamkeit von zwölf im Gesundheitsbereich durch-geführten EEF-Projekten in zwölf Ländern. Trotz der komplexen Natur 
von Maßnahmen im Gesundheitssektor beurteilte er die Projektwirk-samkeit in zwei Dritteln der Länder als zufriedenstellend bzw. teilweise 
zufriedenstellend. Diese Bewertung der Wirksamkeit der EEF-Projekte 
deckte sich weitgehend mit der Einschätzung der Kommissionsdelega-
tionen, die die Projektwirksamkeit in der Umfrage des Hofes auf einer 
Skala von 1 (gering) bis 5 (hoch) mit 3,11 bewerteten. Positiv fiel bei den EEF-Projekten ihr Beitrag zur Verbesserung der politischen Kon-
zepte und der Dienstleistungserbringung auf. Andererseits waren die 
vom Hof geprüften Projekte größtenteils nicht eigens auf die ärmeren 
Schichten der Bevölkerung ausgerichtet, obwohl sie das Potenzial  
hatten, auf regionaler und Bezirksebene Auswirkungen zu entfalten. 
Bei den meisten Projekten bestanden zudem geringe Aussichten auf 
Nachhaltigkeit.
 49.  Die wichtigsten Faktoren mit negativen Auswirkungen auf die Effizienz 
der EEF-Projekte im Gesundheitsbereich, die der Hof im Zuge seiner 
Prüfung ermittelte, sind nachstehend aufgelistet. Einige dieser Fak-
toren sind im Übrigen auch bei EEF-Projekten in anderen Sektoren gegeben.
Die Projekte waren, insbesondere nach Krisensituationen, tenden- a) 
ziell zu ehrgeizig wegen der großen Bandbreite an Maßnahmen und des geografischen Einzugsgebiets einiger Projekte sowie der zu hohen Erwartungen an das Zielverwirklichungspotenzial von Pro-
jekten ohne weitere Unterstützung durch andere Instrumente. Der für die Projektdurchführung vorgesehene Zeitrahmen war  b) 
generell zu kurz, zum einen wegen der langwierigen Beschaffungs- 
und Genehmigungsverfahren (siehe Ziffer 23) sowie zum anderen 
wegen der Zeit, die nötig war, damit die mit den Projekten ein-geführten Änderungen in den Organisationen der Begünstigten greifen und nachhaltige Wirkung entfalten konnten.Die Qualität der für diese Projekte im Wege von Verträgen erbrach- c) 
ten technischen Hilfe variierte beträchtlich, was sich erheblich  
auf die Projektergebnisse auswirkte.Die Kapazitäten in Bezug auf die Erbringung medizinischer Versor- d) 
gung und die Mitwirkung an den EEF-Projekten variierten eben-
falls, insbesondere auf Provinz- und Bezirksebene. 
Das Fehlen einer angemessenen Gesundheitspolitik auf nationa- e) 
ler Ebene minderte die Projektwirksamkeit und insbesondere die Aussichten auf Nachhaltigkeit.Die Delegationen verfügten häufig nicht über Fachkompetenz im f) 
Gesundheitsbereich und standen ganz allgemein zu sehr unter  
Druck, um das für bestmögliche Erfolgsaussichten eines Projekts 
erforderliche Maß an Überwachung zu gewährleisten.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara35
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaAKPINTERNE PROJEKTE
Durch komplexe Konzeption und Durchführungsmodalitäten 
sind AKP-interne Projekte weniger wirksam als andere 
Projektarten
 50.  Jedes AKP-interne Projekt erstreckt sich auf mehrere Länder in verschie-
denen Regionen des Subsahara-Raums, und im Rahmen des neunten EEF wurden diese Projekte meist von UN-Organisationen durchge-führt. Bei den fünf geprüften Projekten wurde die Wirksamkeit in  einem Fall für zufriedenstellend, in zwei Fällen für teilweise zufrieden-stellend und in zwei Fällen für nicht zufriedenstellend befunden. Zu den Faktoren bei der Verwaltung dieses Projekttyps, die zum generell mäßigen Erfolg führten, zählten u. a.:
die Projektkonzeption mit in der Regel vielen beteiligten Ländern, a) 
von denen jedes verhältnismäßig geringe Mittel für zahlreiche  
Tätigkeiten erhielt; dies minderte die möglichen Auswirkungen 
der Projekte;
die geringe Einbeziehung der Kommissionsdelegationen in diese b) 
zentral verwalteten Projekte sowie die Probleme der zentralen  
Dienststellen der Kommission bei der angemessenen Überwachung von Projekten, die sich häufig auf viele Länder erstrecken;
Schwierigkeiten bei der Vereinbarung der Planungs- und Bericht- c) 
erstattungsmodalitäten zwischen der Kommission und den  
UN-Organisationen und die daraus resultierenden Probleme der 
UN-Organisationen bei der Einhaltung dieser Modalitäten.
PROJEKTE IM BEREICH GESUNDHEIT, DIE UNTER 
HAUSHALTSLINIEN DES GESAMTHAUSHALTSPLANS FALLEN
Im Rahmen der Haushaltslinien des Gesamthaushaltsplans 
finanzierte Projekte waren bis auf zentral verwaltete Projekte zumeist wirksam, doch ihre Nachhaltigkeit ist vielfach ungewiss
 51.  Unter die Haushaltslinien des Gesamthaushaltsplans fallende Gesund-
heitsprojekte werden hauptsächlich von Nichtregierungsorganisati-onen und anderen nichtstaatlichen Akteuren durchgeführt. Der Hof prüfte neun solcher Projekte in Kenia, Malawi und Mali. Die Wirksam-keit von drei Projekten wurde als zufriedenstellend, die der übrigen 
sechs Projekte als teilweise zufriedenstellend bewertet. Die Kommis-
sionsdelegationen schätzten derartige Projekte ebenfalls recht positiv 
ein, denn bei der Umfrage des Hofes bewerteten sie deren Wirksamkeit 
auf einer Skala von 1 (gering) bis 5 (hoch) mit 3,52. Bei vier ebenfalls 
geprüften, mit Nichtregierungsorganisationen kofinanzierten Pro-jekten in Lesotho, Malawi, Mali und Swasiland war die Wirksamkeit 
vergleichbar: In einem Fall wurde sie für zufriedenstellend, in den  
übrigen drei Fällen für teilweise zufriedenstellend befunden. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara36
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 52.  Besonders positiv waren bei dieser Art von Projekten folgende  
Aspekte:
Sie hatten einen starken Armutsbezug und stellten häufig Grund- a) 
versorgung in entlegeneren Gebieten bereit, in denen die staat-
lichen Dienste weniger präsent waren.In sensiblen Bereichen wie HIV/AIDS wandten sich viele, insbeson- b) 
dere junge Menschen, lieber an Nichtregierungsorganisationen, als staatliche Gesundheitsdienste aufzusuchen.Diese Projekte waren für die Kommission einfacher zu überwachen c) 
als größere EEF-Projekte und dadurch weniger anfällig für Verzö-gerungen, da sämtliche Projektmaßnahmen in einem Vertrag mit einer Nichtregierungsorganisation festgelegt waren.Die Projekte lieferten hohe Sichtbarkeit bei verhältnismäßig gerin- d) 
ger Finanzierung.
 53.  In der Regel liegt, wie in einer aktuellen Evaluierung der für Gesundheit 
vorgesehenen Haushaltslinien angemerkt30, der Schwachpunkt bei  
diesen Projekten in ihrer Nachhaltigkeit und den weiterreichenden 
Auswirkungen. Dies hat folgende Gründe:
Obwohl mit den für die gesundheitsbezogenen Haushaltslinien  a) 
des Gesamthaushaltsplans maßgeblichen Verordnungen die För-
derung innovativer Projekte angestrebt wurde, bestand geringere 
Aussicht auf Aufnahme der Projekte in die nationale Politik, da 
die Verfahren der Kommission die Einbindung nationaler Beamter 
des Gesundheitswesens nicht vorsehen. Die Kommission hat kein System eingerichtet, das gewährleistet, b) 
dass bei erfolgreichen Projekten gewonnene Erkenntnisse syste-matisch weitergegeben werden.Erfolgreiche Projekte hätten durch Einsatz von EEF-Mitteln aufge- c) 
stockt werden können. Dazu hätte Gesundheit aber ein Schwer-punktbereich sein und hätten sowohl Delegationen als auch  nationale Beamte zum Zeitpunkt der Programmierung gut über das Projekt unterrichtet sein müssen, was im Allgemeinen nicht der Fall war.
 54.  Bedenklich ist ferner, dass die Projekte selbst zwar Armut in den Mit-
telpunkt rücken, bei der Vergabe der Projekte der Grad der Armut  in den verschiedenen Ländern aber nicht angemessen berücksich-tigt wird. Im Rahmen der Verordnung über die Kofinanzierung mit  Nichtregierungsorganisationen wurde zunehmend versucht, dieses Problem durch Verminderung der Anzahl förderungswürdiger Länder zu lösen. 30 Appraisal of the Two Legal Bases 
on Health, AIDS and Population , 
Ecorys Research and Consulting, November 2006. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara37
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 55.  Der Hof prüfte auch fünf zentral verwaltete, aus den gesundheitsbezo-
genen Haushaltslinien des Gesamthaushaltsplans finanzierte Pro-
jekte. Jedes dieser Projekte betraf mindestens zwei, in der Regel aber mehrere, und zwar nicht aneinander angrenzende Länder. Wie auch 
AKP-interne Projekte waren diese Projekte gemäß Bewertung weni-
ger wirksam als in einem einzigen Land durchgeführte Projekte. Die Projekte wurden sowohl durch die Probleme der Nichtregierungsor-ganisationen bei der Durchführung vielfach komplexer Projekte in  
mehreren, in verschiedenen Regionen gelegenen Ländern in Mitlei-
denschaft gezogen, als auch durch die Schwierigkeiten, vor die sich die zentralen Kommissionsdienststellen bei der Überwachung dieser 
Projekte gestellt sahen.
GLOBALER FONDS
VERWALTUNG DES KOMMISSIONSBEITRAGS ZUM GLOBALEN FONDS 
Die Kommission spielte eine wichtige Rolle bei der Errichtung des Globalen Fonds, auf Landesebene hat sie ihn jedoch kaum 
unterstützt und begleitet
 56.  Im Rahmen ihrer Politik der „beschleunigten Aktion“ (siehe Ziffer 2) leis-
tete die Kommission einen wesentlichen Beitrag zur Einrichtung des 
Globalen Fonds. Sie ist im Verwaltungsrat vertreten und folglich in 
der Lage, auf dessen allgemeine Arbeitsgrundsätze Einfluss zu neh-
men (siehe Kasten 5). Der Globale Fonds entwickelte sich rasch zu  
einem Hauptakteur bei der Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria und bewilligte bis zum Jahr 2007 Fördermittel in Höhe 
8 947 Millionen USD für 136 Länder. Nahezu 60 % dieser Mittel waren für afrikanische Länder südlich der Sahara bestimmt.
ARBEITSGRUNDSÄTZE DES GLOBALEN FONDSKASTEN 5
Funktion eines Finanzierungsinstruments, nicht einer ausführenden Körperschaft   • 
Bereitstellung und Beschaﬀ  ung zusätzlicher ﬁ  nanzieller Mittel • 
Unterstützung von Programmen, die auf nationaler Ebene mitgetragen werden• 
Ausgeglichene Arbeitsweise hinsichtlich verschiedener Regionen, Krankheiten und Interventionen• 
Integrierter und ausgeglichener Ansatz hinsichtlich Prävention und Behandlung• 
Bewertung von Anträgen durch ein unabhängiges Prüfverfahren• 
Festlegung einer vereinfachten, raschen und innovativen Fördermittelvergabe unter Wahrung von Transparenz • 
und Rechenschaft  spﬂ icht
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara38
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara 57.  Zwischen 2001 und 2007 zahlte die Kommission aus den für die Zusam-
menarbeit zwischen den AKP-Staaten vorgesehenen Mitteln des EEF 
(330 Millionen Euro) und den im Gesamthaushaltsplan vorgesehenen gesundheitsspezifischen Haushaltslinien (292,5 Millionen Euro) ins-
gesamt 622,5 Millionen Euro an den Globalen Fonds. Diese Summe 
entsprach 8,1 % sämtlicher Beiträge zum Globalen Fonds und machte die Kommission zum viertgrößten Geber. Allerdings wurde unlängst in einer Evaluierung der Verwaltung des Globalen Fonds
31 darauf hin-
gewiesen, dass es dem Fonds Schwierigkeiten bereiten könnte, die 
höheren Geberzusagen zu absorbieren. Dies beruht sowohl darauf, dass manche Länder Probleme haben, ihren Unterstützungsbedarf  
in Form akzeptabler Finanzierungsanträge aufzubereiten, als auch  
darauf, dass sie in der Folge nicht in der Lage sind, die gewährten 
Fördermittel auszuzahlen. 
 58.  Die maßgebliche Rolle der zentralen Dienststellen der Kommission bei 
der Einrichtung des Globalen Fonds sowie die erheblichen Mittel-
zuweisungen an den Fonds stehen im Widerspruch zum geringen  
Engagement, das die meisten Kommissionsdelegationen gegenüber 
dem Globalen Fonds zeigten. In den von den zentralen Dienststellen 
der Kommission ausgearbeiteten Leitlinien wurden die Delegationen 
nicht angewiesen, sondern lediglich „ermutigt“, Maßnahmen des Glo-balen Fonds zu unterstützen. In keinem der drei von der Kommission 
für eine Mitwirkung der Delegationen vorgesehenen Hauptbereiche 
spielten sie eine aktive Rolle:
 a) Aktive Beteiligung an den Koordinierungsstrukturen des Globalen  
Fonds auf Länderebene [Country Coordinating Mechanisms (CCM)]  
und Mitwirkung an deren Ausbau:  Laut Umfrage des Hofes beteiligen 
sich lediglich 35 % der Delegationen an den CCM. Die am häufigsten genannten Gründe für das Fernbleiben waren Personalmangel in den Delegationen und die Tatsache, dass der Gesundheitssektor für 
die Kommission keinen Schwerpunktbereich darstellte.
 b) Berichterstattung über Aspekte der Arbeitsweise des Globalen Fonds 
in den jeweiligen Ländern : Gemäß Umfrage des Hofes erstatteten 
nur 8 % der Delegationen den zentralen Kommissionsdienststellen 
regelmäßig Bericht, 59 % berichteten gelegentlich, und ein Drit-
tel hatte gar keine Berichte vorgelegt. Die Kommission ist zwar im Verwaltungsrat des Globalen Fonds vertreten, die fehlenden Rückmeldungen der Delegationen zu den Maßnahmen des Fonds verringerten aber ihre Möglichkeiten, auf dieser Ebene im Hinblick 
auf eine höhere Wirksamkeit der Maßnahmen tätig zu werden.31 Evaluation of the Organisational 
Effectiveness and Efficiency of 
the Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria , 
Oktober 2007 (Macro Consultancy). 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara39
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara39
 c) Bereitstellung technischer Hilfe zur Ausarbeitung von Finanzierungs-
anträgen und Unterstützung bei der Durchführung:  Angesichts der 
Probleme nationaler Einrichtungen bei der Ausarbeitung von  Finanzierungsanträgen und der anschließenden Auszahlung der 
gewährten Fördermittel (siehe Ziffer 57) wies der Globale Fonds 
nachdrücklich darauf hin, dass die internationale Gemeinschaft den afrikanischen Ländern südlich der Sahara zur Lösung dieses Problems technische Hilfe zur Verfügung stellen müsse, worauf die 
Kommission allerdings nicht reagiert hat.
WIRKSAMKEIT DES GLOBALEN FONDS 
Der Globale Fonds trug erheblich zur Bekämpfung 
von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose bei, hängt zur Steigerung der Wirksamkeit aber von ergänzender, langfristiger Unterstützung der Gesundheitssysteme durch die Geber ab
 59.  Ein wichtiges Maß für die Wirksamkeit des Globalen Fonds sind die 
von ihm für die sogenannten Global Fund supported-programmes  
(durch den Globalen Fonds finanzierte Programme) verwendeten  
Output-Indikatoren. Diese Indikatoren umfassen nicht nur die Out-puts von Programmen, die ausschließlich durch den Globalen Fonds 
finanziert werden, sondern auch von Programmen, die der Globale 
Fonds gemeinsam mit nationalen Regierungen und sonstiger exter-
ner Hilfe kofinanziert. Dadurch lässt sich schwer bestimmen, welche 
Outputs konkret dem Globalen Fonds zugerechnet werden können
32. 
Der Globale Fonds hat jedoch fraglos einen wichtigen Beitrag zu den 
in Tabelle 10  aufgelisteten Outputs geleistet. In den fünf besuchten 
Ländern stellte der Hof insbesondere den Beitrag des Globalen Fonds zur Ausweitung der antiretroviralen Therapie und zu HIV-Beratung und -Tests fest. Die Prävention der Mutter-Kind-Übertragung erwies 
sich dagegen aus Personalmangel und kulturellen Gründen als schwie-
rig. Beim Einsatz von Fördermitteln zur Malariabekämpfung verzö-gerte sich die Beschaffung von insektizidbehandelten Moskitonetzen 
und ACT-Medikamenten. Weitere Einzelheiten zu Maßnahmen des  
Globalen Fonds, die im Zuge der Prüfung untersucht wurden, sind  
Anhang III  zu entnehmen.32 Desgleichen lässt sich aus den 
auf der Website des Globalen 
Fonds zu den einzelnen geförderten Programmen 
bereitgestellten Grant Performance 
Reports  (Ergebnisberichte) schwer 
ablesen, welcher konkrete Beitrag 
zu den aufgeführten Outputs auf 
den Globalen Fonds zurückgeht. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara40
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaTABELLE 10
LEISTUNGSINDIKATOREN DES GLOBALEN FONDS FÜR SEINE DREI REGIONEN 
IM SUBSAHARARAUM ZUM 31. DEZEMBER 2007 
HIV/AIDSErreichung der 
ZielvorgabeTätigkeiten
Antiretrovirale Therapie 93 %1 100 000 Menschen erhalten eine 
antiretrovirale Therapie
HIV-Beratung und -Tests 101 %16 Millionen Menschen erhielten HIV-Beratung 
und wurden auf HIV getestet
Prävention der Mutter-Kind-
Übertragung64 %100 000 HIV-positive Schwangere erhielten 
einen vollständigen Behandlungszyklus zur Prävention der Mutter-Kind-Übertragung
Unterstützung von Waisen 116 %2 Millionen Waisen erhielten Versorgung und 
Unterstützung
TuberkuloseKontrollierte ambulante 
Kurzzeittherapie86 % 800 000 Menschen werden therapiert
Malaria
Insektizidbehandelte 
Moskitonetze (ITN)63 % 35 Millionen Netze wurden verteilt
Malariabehandlung (ACT) 43 %37 Millionen Malariabehandlungen wurden 
vorgenommen
Sonstige Indikatoren
Versorgung und Unterstützung 107 %1,7 Millionen Menschen erhielten Versorgung 
und Unterstützung
Ausbildung von Menschen 105 %1,8 Millionen Menschen wurden ausgebildet, 
im Sozial- und Gesundheitswesen zu arbeiten
Quelle:  Globaler Fonds.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara41
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara33 Protokoll der Sitzung des 
Verwaltungsrats des Globalen 
Fonds von November 2007. 
34 Globaler Fonds, Partners in 
Impact – Results Report 2007 .  60.  Der Globale Fonds stand vor der Frage, ob er seinen Auftrag eng auslegen 
und sich ausschließlich auf die drei Krankeiten konzentrieren oder 
sich eine weiter gefasste Sichtweise zu eigen machen und Fördermit-tel auch für die Unterstützung der Gesundheitssysteme bereitstellen 
sollte. Im Jahr 2007 legte der Globale Fonds eine neue Strategie fest, 
derzufolge er Fördermittel für den Ausbau der Gesundheitssysteme im Gesamtrahmen der Finanzierung sachlich fundierter, auf die drei Krankheiten ausgerichteter Vorschläge bereitstellen wird
33. Ange-
sichts der Schwierigkeit, spezifische Teile der Gesundheitssysteme zu 
isolieren, ist allerdings noch unklar, wie dieses Konzept in die Praxis umgesetzt werden soll. Der Globale Fonds betonte aber, dass der  
Ausbau der Gesundheitssysteme in erster Linie durch andere Geber 
unterstützt werden sollte, denn es sei vordringlich, dass diese in ihren 
Strategien durch zusätzliche Finanzmittel dem substanziellen und  
langfristigen Ausbau von Gesundheitssystemen und Infrastrukturen Priorität einräumten
34. Eine solche Finanzierung ist wichtig, um sowohl 
ein ausgewogeneres Verhältnis zwischen Maßnahmen zugunsten von 
Gesundheitssystemen und krankheitsspezifischen Maßnahmen her-
zustellen als auch der Unterstützung aus dem Globalen Fonds mehr 
Wirksamkeit zu verleihen, denn unzulängliche Gesundheitssysteme 
können sich als Hindernis erweisen und die Aufnahmekapazität der 
Länder für Fördermittel des Globalen Fonds mindern. 
 61.  Da der Auftrag des Globalen Fonds in der Bekämpfung der drei Krankhei-
ten besteht, ist an der Höhe der bestimmten Ländern bereitgestellten 
Unterstützung eher die Krankheitsbelastung in diesen Gebieten abzu-
lesen als das Gesamtausmaß der Armut in dem Land. Ein Schwerpunkt des Globalen Fonds lag aber auf der Armutsbekämpfung innerhalb 
der Länder. Insbesondere über die umfassende Einschaltung von  Organisationen auf Gemeindeebene versuchte der Fonds in ärmeren Landesregionen mit weniger guter staatlicher Gesundheitsversorgung tätig zu werden. 
 62.  Die Kommission schenkte der Rolle des Globalen Fonds beim Ausbau 
der Gesundheitssysteme und bei der Armutsbekämpfung weder auf 
der Ebene des Verwaltungsrats noch auf Landesebene gebührende 
Aufmerksamkeit. Daran wird die generell zu geringe Mitwirkung der 
Delegationen an den Maßnahmen des Globalen Fonds ebenso deutlich wie die Tatsache, dass die zentralen Dienststellen der Kommission  der Beteiligung der Delegationen nicht genügend Prioriät eingeräumt hatten (siehe Ziffer 58).
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara42
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaKOHÄRENTER EINSATZ DER INSTRUMENTE 
UND EINBINDUNG IN SEKTORWEITE ANSÄTZE
 63.  In ihrem gesundheitspolitischen Gesamtkonzept rückte die Kommission 
Budgethilfen als strategisches Mittel zur Unterstützung des Gesund-
heitswesens in den Mittelpunkt, betonte jedoch ebenfalls, dass andere Instrumente unverändert relevant seien. Außerdem hob sie hervor, wie wichtig es sei, über solide nationale gesundheitspolitische Rah-
menbedingungen zu verfügen und damit zu arbeiten:
  „Haushaltshilfe, Unterstützung des Sozialsektors, Programm- und Pro-
jektunterstützung können sich ergänzen, solange sie einen national 
festgelegten politischen Rahmen unterstützen. Ist die Gewährung  
einer Haushaltshilfe ungeeignet, finanziert die Gemeinschaft aus  
ihren Mitteln Programme und Projekte innerhalb eines nationalen  Rahmens und legt das Gewicht auf den Aufbau von Kapazitäten. Gibt es keinen solchen nationalen Rahmen, erleichtert die Gemeinschaft die Entwicklung in Richtung eines sektorbezogenen Konzepts. In den 
meisten Entwicklungsländern behält die Gemeinschaft während eines 
Übergangszeitraums, der dem Aufbau von Kapazitäten und Vertrauen 
dient, ein gemischtes Portfolio bei (…)“
35. 
KOHÄRENTE VERWALTUNG DER INSTRUMENTE 
DURCH DIE KOMMISSION
Die Kommission hat keine Leitlinien für die kohärente 
Verwaltung der verschiedenen im Gesundheitssektor 
eingesetzten Instrumente ausgearbeitet
 64.  Die Kommission hat keine Leitlinien als Entscheidungshilfe ausgearbei-
tet, in welchen Fällen es zweckmäßiger wäre, allgemeine Budgethilfe oder sektorspezifische Budgethilfe bzw. eine Kombination aus bei-den zu verwenden, um den in einem bestimmten Land herrschenden Gegebenheiten am besten gerecht zu werden. In ihren Leitlinien zur sektorspezifischen Budgethilfe stellte die Kommission die Vorzüge einer kombinierten Verwendung von allgemeiner Budgethilfe und  sektorspezifischer Budgethilfe heraus. Wegen der wenigen von der Kommission im Gesundheitsbereich finanzierten sektorbezogenen  Budgethilfeprogramme im Subsahara-Raum büßte ihre allgemeine  Budgethilfe allerdings an Wirksamkeit ein (siehe Ziffern 36-46).35 Mitteilung der Kommission 
an den Rat und das 
Parlament, Gesundheit 
und Armutsbekämpfung 
in Entwicklungsländern, 
KOM(2002) 129 endg. 
vom 22.3.2002.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara4343
KASTEN 6
VERKNÜPFUNG VON GESUNDHEITSBEZOGENEN EEFPROJEKTEN 
MIT ALLGEMEINER BUDGETHILFE
Der Hof stellte fest, dass das Projekt zur Unterstützung des Gesundheitssektors (PASS) des achten EEF in Mali 
durch Stärkung der Kapazität des Gesundheitsministeriums zu einer erhöhten Wirksamkeit der allgemeinen Bud-
gethilfe beitrug, obwohl das Projekt PASS nicht eigens als Ergänzung zur allgemeinen Budgethilfe konzipiert war. 
Andererseits führte eine fehlende Koordinierung beider Instrumente in Lesotho dazu, dass die Kommission ein 
Projekt des achten EEF über Gesundheitsmanagementinformationssysteme nicht fortführte, obwohl unzulängliche 
Gesundheitsdaten ein Grund für die Einstellung der allgemeinen Budgethilfe für Lesotho im Rahmen des achten 
und neunten EEF waren. 65.  Leitlinien fehlen ebenfalls dahin gehend, wie Projekte auf Sektorebene 
mit allgemeiner Budgethilfe verknüpft werden können, um die Wirk-
samkeit von Kommissionsinterventionen zu erhöhen. Der Hof stellte Fälle fest, in denen allgemeine Budgethilfeprogramme durch EEF-Pro-
jekte verstärkt wurden, selbst wenn die beiden Maßnahmen nicht  
abgestimmt waren, sowie Fälle, in denen die allgemeine Budgethilfe von einer besseren Koordinierung mit EEF-Projekten profitiert hätte (siehe Kasten 6).
 66.  In der Gesundheitspolitik aus dem Jahr 2002 wird zwar der ergänzende 
Charakter der verschiedenen Instrumente betont, ein konkreter Ver-weis auf das Zusammenwirken zwischen dem Globalen Fonds und  den von der Kommission verwalteten Instrumenten findet sich jedoch nicht. Der Hof stellte fest, dass die unzureichende Mitwirkung der  Delegationen an den Maßnahmen des Globalen Fonds (siehe Ziffer 58) dazu geführt hatte, dass die Kommission im HIV/AIDS-Bereich weiter EEF-Projekte finanzierte. Wäre die Finanzierung entsprechender Pro-jekte dem Globalen Fonds überlassen worden, hätte die Kommission ihre Mittel zur Unterstützung weitergefasster Aspekte des Gesund-heitssystems, die nicht unter den Auftrag des Globalen Fonds fallen, verwenden können.
 67.  Die Kommission (im Rahmen ihrer allgemeinen Budgethilfe) und der 
Globale Fonds haben einige gemeinsame Interessenbereiche, insbe-
sondere in Bezug auf die Verwendung von Leistungsindikatoren für 
den Gesundheitssektor und eine Verbesserung der diesbezüglichen 
Überwachungs- und Bewertungssysteme, aber auch in Bezug auf die 
Finanzierungs- und Beschaffungssysteme. Dennoch wurde bei allge-
meiner Budgethilfe in diesen Bereichen nicht die Zusammenarbeit mit dem Globalen Fonds gesucht, und in den Finanzierungsabkommen  
findet sich gewöhnlich kein Verweis auf den Globalen Fonds. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara44
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaEINBINDUNG VON MASSNAHMEN IN SEKTORWEITE ANSÄTZE 
Die Einbindung der Kommissionsmaßnahmen in sektorweite 
Ansätze ist für deren Wirksamkeit ausschlaggebend, 
die Kommission unterstützte sektorweite Ansätze jedoch 
nicht ausreichend 
 68.  Ein wichtiger Faktor bei der Entscheidung darüber, welche Kombination 
von Instrumenten sich für ein bestimmtes Land am besten eignet, ist 
die Frage, ob es über eine klar definierte Sektorpolitik verfügt. Die Umfrage des Hofes ergab, dass sich die Lage von Land zu Land erheblich 
unterscheidet: Zehn Länder verfügten bereits über sektorweite Ansätze, 
in zehn weiteren Ländern wurde daran gearbeitet, und in 14 Ländern 
erachteten die Delegationen die Gesundheitspolitik für unzulänglich. 
 69.  Obwohl sektorweite Ansätze wichtig sind im Hinblick auf die Erhöhung 
der Wirksamkeit allgemeiner Budgethilfe (siehe Ziffer 39) und als  
Kriterium für die Gewährung sektorspezifischer Budgethilfe (siehe  
Ziffer 32), räumte die Kommission der Unterstützung bei ihrer Aus-
arbeitung keine Priorität ein. Der Umfrage des Hofes zufolge wurden 
deshalb lediglich in acht Delegationen (22 %) Projekte der techni-
schen Hilfe des neunten EEF herangezogen, um zur Ausarbeitung eines sektorweiten Ansatzes für das Gesundheitswesen beizutragen. 
 70.  Die Länder, die über einen sektorweiten Ansatz für das Gesundheitswesen 
verfügen, befinden sich zwar noch in der Minderheit, ihre Anzahl ist 
aber seit dem Jahr 2000 gestiegen. Dadurch gibt es im Rahmen des 
zehnten EEF im Vergleich zum neunten EEF mehr Möglichkeiten, sek-
torspezifische Budgethilfe über sektorweite Ansätze bereitzustellen, doch hat dies nicht zu einem signifikanten Anstieg der für die Lauf-
zeit des zehnten EEF programmierten sektorspezifischen Budgethilfe geführt. 
 71.  Großen Anlass zur Sorge gibt beim Projektansatz die Projektnachhal-
tigkeit (siehe Ziffern 48 und 53). Da die Nachhaltigkeit von der Ein-
bettung der Projekte in klar definierte und angemessen finanzierte 
Sektorpolitiken abhängt, ist auch dies als Hinweis zu werten, dass die 
Kommission im Rahmen der EEF Projekten zum Kapazitätenaufbau  Vorrang einräumen sollte, um bei der Ausarbeitung solcher Politiken Hilfestellung zu geben.
 72.  Eine große Herausforderung für den Globalen Fonds besteht darin, seine 
Verfahren, insbesondere bei leistungsbezogenen Förderungen mit  
den nationalen Verfahren abzustimmen. Ende des Jahres 2007 war der 
Globale Fonds lediglich in zwei Ländern (Malawi und Mosambik) an 
den sektorweiten Ansätzen für das Gesundheitswesen beteiligt, doch in seiner Strategie 2007 bekundete er seine Absicht, sich bei Vorliegen 
angemessener nationaler Gesundheitsstrategien vermehrt in solche 
Finanzierungen einzubringen. Wie häufig dieses Konzept zum Einsatz 
kommen kann, hängt von der Definition von „angemessen“ ab sowie 
davon, wie die internationale Gemeinschaft, einschließlich der Kom-
mission, die Länder bei der Entwicklung entsprechender Strategien 
unterstützt. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara45
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaSCHLUSSFOLGERUNGEN 
UND EMPFEHLUNGEN
RESSOURCEN
HÖHE UND GEWICHTUNG DER DEM GESUNDHEITSSEKTOR 
ZUGEWIESENEN FINANZMITTEL SPIEGELN DIE POLITISCHEN 
VERPFLICHTUNGEN DER KOMMISSION NICHT ANGEMESSEN WIDER, UND DIE FACHKOMPETENZ IM GESUNDHEITSBEREICH IST UNZULÄNGLICH
 73.  Ungeachtet der Verpflichtungen der Kommission bezüglich der Millen-
niums-Entwicklungsziele und der prekären Gesundheitssituation in Afrika südlich der Sahara ist der Anteil der Mittelzuweisungen zum Gesundheitssektor im Subsahara-Raum an der gesamten EG-Entwick-lungshilfe seit dem Jahr 2000 nicht aufgestockt worden. Die entspre-chenden Mittelzuweisungen liegen ebenfalls unter der Zielvorgabe des Europäischen Parlaments, derzufolge in Länderprogrammen 20 % der Mittel für die gesundheitliche Grundversorgung und das Primar- und Sekundarschulwesen zuzuweisen sind. 
 74.  Die Kommission mobilisierte erhebliche zusätzliche Mittel, um zum Glo-
balen Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria 
beizutragen. Sie rückte allerdings die Bekämpfung dieser drei Krank-heiten und nicht die Unterstützung der Gesundheitssysteme, ihre  
eigentliche politische Priorität, in den Mittelpunkt. 
 75.  Die Kommission verfügt für die angemessene Durchführung ihrer Gesund-
heitspolitik nicht über ausreichende Fachkompetenz im Gesundheits-
bereich, und sie hat keine systematischen Vorkehrungen getroffen, 
um entsprechende Kompetenzen alternativer Quellen zu nutzen. 
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara46
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaEMPFEHLUNGEN FÜR MITTELZUWEISUNGEN
Empfehlung 1: Im Rahmen ihrer politischen Zielsetzung, die Verwirk-
lichung der Millenniums-Entwicklungsziele zu unterstützen, sollte die 
Kommission im Zuge der Halbzeitbewertung des zehnten EEF eine  
Aufstockung ihrer Hilfe für den Gesundheitssektor erwägen, und zwar insbesondere in folgenden Ländern:
 in instabilen Staaten, da in diesen Ländern von einem relativen  a) 
Vorteil der Kommission auszugehen ist; in Ländern, in denen ECHO Maßnahmen durchgeführt hatte,  b) 
um Soforthilfe, Wiederaufbau und Entwicklung stärker zu  
verknüpfen;
 in Ländern, die sich als Geber-Waisen im Gesundheitsbereich her- c) 
ausgestellt haben.
Empfehlung 2: Die Kommission sollte die Gewichtung ihrer Finanzhilfen 
überprüfen, um sicherzustellen, dass diese ihrer politischen Priorität, 
also der Konzentration auf die Unterstützung der Gesundheitssysteme, 
entsprechen.
Empfehlung 3: Die Kommission sollte sicherstellen, dass sie über ausrei-
chende Fachkompetenz im Gesundheitsbereich verfügt, um ihre Politi-
ken und Interventionen im Gesundheitssektor angemessen durchführen 
und sich wirkungsvoll am Dialog über das Gesundheitswesen beteiligen 
zu können. Zu diesem Zweck sollte sie zumindest dafür sorgen, dass 
sämtliche Delegationen, in denen Gesundheit ein Schwerpunktbereich ist, über Gesundheitsexperten verfügen. Sie sollte analysieren, inwie-
weit über die folgenden Optionen eine angemessene Unterstützung der anderen Delegationen realisierbar wäre:
 Bereitstellung von Fachkompetenz im Gesundheitsbereich in regio- a) 
nalen Delegationen zur Unterstützung von Delegationen, die nicht 
über Gesundheitsexperten verfügen; engere Zusammenarbeit mit den Gesundheitsberatern von ECHO in b) 
Ländern, die die Folgen von Konflikten bewältigen müssen;
 Bildung engerer Partnerschaften mit den Länderbüros der Welt- c) 
gesundheitsorganisation im Hinblick auf die Heranziehung ihrer  
Sachkenntnis; Abschluss förmlicher Vereinbarungen mit EU-Mitgliedstaaten  d) 
zwecks Nutzung ihrer Sachkenntnis, wobei das diesen Vereinba-rungen zugrunde liegende Mandat so gestaltet sein muss, dass  
die Kommission verantwortlich bleibt und die Vorgehensweise klar 
festlegt ist.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara47
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaDAS TEMPO, MIT DEM DIE FÜR DEN GESUNDHEITSBEREICH 
BESTIMMTEN EEFMITTEL ABGEWICKELT WERDEN, HAT SICH 
ERHÖHT. DER GLOBALE FONDS HAT UMFANGREICHE BETRÄGE AUSGEZAHLT, SEIN AUSZAHLUNGSRHYTHMUS IST ALLERDINGS 
VERHÄLTNISMÄSSIG LANGSAM. DIE VORHERSEHBARKEIT 
DER MITTELFLÜSSE IST BEI SÄMTLICHEN INSTRUMENTEN NACH WIE VOR VERBESSERUNGSBEDÜRFTIG
 76.  Die Ausführungsquote der EEF-Interventionen hat sich erheblich verbes-
sert, was zumindest teilweise Folge der Dekonzentration ist.
 77.  Der Globale Fonds konnte zwar umfangreiche Beträge auszahlen, der 
tatsächliche Auszahlungsrhythmus war jedoch verhältnismäßig lang-
sam, was in erster Linie auf die geringe Aufnahmekapazität in den  
meisten begünstigten Ländern zurückzuführen war.
 78.  Die Vorhersehbarkeit der Finanzierung ist bei allen Instrumenten nach wie 
vor problematisch. Dies gilt auch für die allgemeine Budgethilfe, da 
Länder, deren Förderwürdigkeit für dieses Instrument ausgesetzt wird, 
über geringere Mittel für ihre Gesundheitshaushalte verfügen.
EMPFEHLUNGEN ZU BEREITSTELLUNGSGESCHWINDIGKEIT  
UND VORHERSEHBARKEIT  
Empfehlung 4:  Die Kommission sollte im Hinblick auf eine beschleunigte 
Programmdurchführung enger mit dem Globalen Fonds zusammenar-
beiten, indem sie den begünstigten Ländern bei der Ausarbeitung der 
Finanzierungsanträge und der Durchführung der Zuschussverträge  technische Hilfe zur Verfügung stellt.
Empfehlung 5:  Die Kommission sollte ihre gesundheitsbezogenen Bud-
gethilfen vorhersehbarer gestalten, indem sie darauf vorbereitet ist, 
mit anderen Instrumenten eingreifen zu können, wenn einem Land die Förderwürdigkeit für Budgethilfe aberkannt wird.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara48
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaVERWALTUNG UND WIRKSAMKEIT DER INSTRUMENTE
BISLANG TRUG BUDGETHILFE NOCH NICHT WIRKSAM 
ZUR VERBESSERUNG DER GESUNDHEITSVERSORGUNG 
BEI, PROJEKTE KÖNNEN BEI DER UNTERSTÜTZUNG DES GESUNDHEITSSEKTORS EINE WICHTIGE ROLLE SPIELEN, UND DER GLOBALE FONDS LIEFERTE SIGNIFIKANTE OUTPUTS
 79.  Im geltenden Konzept für die allgemeine Budgethilfe ist eine Verknüpfung 
zum Gesundheitssektor zwar vorgesehen, doch wurde eine solche  Verknüpfung bei der Ausführung bislang nicht ausreichend herge-stellt. Allgemeine Budgethilfe hätte folglich zwar das Potenzial zu  einem wichtigen Instrument im Hinblick auf die Verbesserung der  Gesundheitsversorgung, erweist sich derzeit für diesen Zweck aber nicht als wirksam. Zudem war sie nicht auf die Deckung der Bedürf-nisse ärmerer Bevölkerungsschichten ausgerichtet. Sektorspezifische Budgethilfe mit Schwerpunkt auf dem Gesundheitssektor wurde von der Kommission in Afrika südlich der Sahara kaum eingesetzt.
 80.  Beim Einsatz des Instruments Projekte sind zwar insbesondere in Bezug auf 
die Nachhaltigkeit Schwachstellen gegeben, doch lieferten Projekte einen wertvollen Beitrag zur Unterstützung des Gesundheitssektors. 
Im Allgemeinen erwiesen sich – wegen der erschwerten Verwaltung – 
eher die Projekte als problematisch, die mehrere Länder betrafen.
 81.  Der Globale Fonds hat entscheidend zur Bekämpfung von HIV/AIDS, 
Tuberkulose und Malaria beigetragen. Obwohl die Kommission bei  
der Einrichtung des Fonds eine maßgebliche Rolle spielte, trug sie allerdings wenig zu seiner Wirksamkeit auf Landesebene bei.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara49
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaEMPFEHLUNGEN ZUR VERWALTUNG UND WIRKSAMKEIT  
DER INSTRUMENTE
Empfehlung 6:  Sektorbezogene Budgethilfe sollte verstärkt zur Anwen-
dung kommen. Dazu müsste die allgemeine Vorschrift überprüft  werden, dass sie nur eingesetzt werden kann, wenn Gesundheit ein  Schwerpunktbereich ist. Die Kommission sollte außerdem die gegen-wärtige Aufteilung der Mittel auf allgemeine Budgethilfe und sektor-
spezifische Budgethilfe überdenken.
Empfehlung 7:  Die sektorspezifische Komponente allgemeiner Budget-
hilfe sollte durch folgende Maßnahmen verstärkt werden:
 Verwendung von Leistungsindikatoren und Führung eines Dia- a) 
logs über das Gesundheitswesen als Anreize für die Länder, ihre  
Verpflichtung zur progressiven Bereitstellung von 15 % ihrer  
Staatshaushalte für das Gesundheitswesen einzuhalten und ihren Gesundheitshaushalt in vollem Umfang auszuführen;
 Durchführung operationeller und finanzieller Überprüfungen, um b) 
festzustellen, ob die Mittel des Gesundheitshaushalts wie vorge-
sehen verwendet werden;
 Finanzierung technischer Hilfe über Budgethilfen, um die Gesund- c) 
heitspolitik und den Kapazitätenaufbau im Gesundheitssektor zu 
stärken und konkrete Schwachpunkte bei der Verwaltung der öffent-
lichen Finanzen und beim Beschaffungswesen im Gesundheitssektor 
anzugehen;
 Erhöhung der Inputqualität beim Dialog über das Gesundheitswesen d) 
durch Verbesserung der entsprechenden Fachkompetenz in den  
Dienststellen der Kommission oder Nutzung des Wissens anderer Geber auf der Grundlage klarer schriftlicher Mandate;
 zuverlässigere Gewährleistung, dass Leistungsindikatoren verwendet e) 
werden, die sich auf angemessene statistische Systeme stützen, die 
Kapazitäten der Regierungen zur Steuerung der Leistung widerspie-
geln und Armutsbekämpfungs- und Qualitätsziele berücksichtigen.
Empfehlung 8: Die Kommission sollte sich auf Länderebene stärker  
mit dem Globalen Fonds identifizieren. Die Delegationen sollten die 
begünstigten Länder bei der Beantragung und Ausführung von Förder-
mitteln des Globalen Fonds stärker unterstützen und außerdem den zentralen Dienststellen Bericht erstatten, sodass die Kommission auf der Ebene des Verwaltungsrats wirksamer tätig werden kann.
Empfehlung 9:  Die Kommission sollte vermehrt Projekte einsetzen, 
um politische und technische Unterstützung und Beratung zu leisten 
(EEF-Projekte), Pilotmaßnahmen zu finanzieren (aus den Haushaltslinien 
des Gesamthaushaltsplans finanzierte Projekte im Bereich Gesundheit) und medizinische Versorgung in ärmeren Regionen bereitzustellen, in 
denen die Gesundheitsversorgung unzulänglich ist (aus der Haushaltslinie 
Kofinanzierung mit Nichtregierungsorganisation finanzierte Projekte). Die 
Zweckmäßigkeit von im Rahmen der Haushaltslinien des Gesamthaus-
haltsplans finanzierten Projekten mit Bezug auf mehrere Länder und die Zweckmäßigkeit von AKP-internen Projekten sollte überdacht werden.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara50
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaDIE KOMMISSION HAT KEINE LEITLINIEN AUSGEGEBEN, 
UM DEN KOHÄRENTEN EINSATZ DER VERSCHIEDENEN 
UNTERSTÜTZUNGSINSTRUMENTE FÜR DEN GESUNDHEITSSEKTOR SICHERZUSTELLEN, UND SIE HAT IHRE MASSNAHMEN 
NICHT AUSREICHEND IN SEKTORWEITE ANSÄTZE EINBEZOGEN
 82.  Die Kommission hat nicht angemessen festgelegt, welche Rolle den ein-
zelnen Instrumente im Gesundheitssektor zukommen kann und wie diese Instrumente zwecks bestmöglicher Synergie kombiniert werden sollten.
 83.  Angesichts der Bedeutung fundierter sektorweiter Ansätze für die Wirk-
samkeit aller Instrumente müssen mehr Anstrengungen unternom-
men werden, um Konzeption und Durchführung solcher Ansätze zu 
unterstützen.
EMPFEHLUNGEN ZUM KOHÄRENTEN EINSATZ DER INSTRUMENTE
Empfehlung 10:  Die Kommission sollte klare Leitlinien ausarbeiten und 
verteilen, aus denen hervorgeht, wann die einzelnen Instrumente zu 
verwenden sind und wie sie zur Erhöhung der Synergie kombiniert wer-den können. Diese Leitlinien müssten folgende Aspekte abdecken:
 Beschreibung der Voraussetzungen, unter denen allgemeine oder a) 
aber sektorspezifische Budgethilfe bzw. beide Instrumente in Kom-
bination zum Einsatz kommen sollten; Ermöglichung eines verstärkten und wirksameren Einsatzes von  b) 
Projekten als Instrument zur Unterstützung von Budgethilfe und  Maßnahmen des Globalen Fonds im Gesundheitssektor; ausnahmslose Berücksichtigung der Maßnahmen des Globalen  c) 
Fonds, wenn die Kommission ihrerseits – auch im Wege allgemeiner 
Budgethilfe – Interventionen im Gesundheitssektor plant.
Empfehlung 11:  Bei der Wahl der einzusetzenden Instrumente müsste 
die im Land herrschende Situation stärker berücksichtigt werden sowie 
insbesondere die Frage, ob es über eine gut definierte Sektorpolitik 
verfügt.
Empfehlung 12:  Die Kommission sollte ihre Interventionen im Gesund-
heitssektor, einschließlich der Maßnahmen des Globalen Fonds, enger 
auf die sektorweiten Ansätze abstimmen. In Ländern, in denen noch 
keine sektorweiten Ansätze vorhanden sind, sollte sie auf deren Aus-
arbeitung hinwirken.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara51
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara
  Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 19. Novem-
ber 2008 in Luxemburg angenommen.
  Für den Rechnungshof
Vítor Manuel da Silva Caldeira
Präsident
Quelle : ECA
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara52
ANHANG I 
MILLENNIUMSENTWICKLUNGSZIELE: UMSETZUNGSSTAND 2007 
Ziele und Zielvorgaben Afrika Asien
Nordafrika südlich der Sahara Ostasien Südostasien Südasien Westasien
ZIEL 1 | Beseitigung der extremen Armut und des Hungers
Extreme Armut halbieren niedrige Armut sehr hohe Armut mäßige Armut mäßige Armut sehr hohe Armut niedrige Armut
Hunger halbierensehr geringer 
Hungersehr verbreiteter 
Hungermäßiger Hunger mäßiger Hunger verbreiteter Hunger mäßiger Hunger
ZIEL 2 | Verwirklichung der allgemeinen Grundschulbildung
Allgemeine Grundschulbildunghohe 
Einschulungsquoteniedrige 
Einschulungsquotehohe 
Einschulungsquotehohe 
Einschulungsquotehohe 
Einschulungsquotemoderate 
Einschulungsquote
ZIEL 3 | Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und Ermächtigung der Frau
Gleiche Einschulungsquote in Grundschulen fast gleichnoch nicht ganz 
gleichgleich gleich fast gleich fast gleich
Frauenanteil an der Erwerbsbevölkerung niedriger Anteil mittlerer Anteil hoher Anteil mittlerer Anteil niedriger Anteil niedriger Anteil
Gleiche Vertretung von Frauen in nationalen 
Parlamentensehr niedrige 
Vertretungniedrige Vertretung mittlere Vertretung niedrige Vertretung niedrige Vertretungsehr niedrige 
Vertretung
ZIEL 4 | Senkung der Kindersterblichkeit
Sterblichkeit von Kindern unter fünf Jahren um zwei Drittel senkengeringe Sterblichkeitsehr hohe 
Sterblichkeitgeringe Sterblichkeitmoderate 
Sterblichkeithohe Sterblichkeitmoderate 
Sterblichkeit
Immunisierung gegen Masern hohe Impfungsrateniedrige 
Impfungsratemoderate 
Impfungsratemoderate 
Impfungsrateniedrige 
Impfungsratehohe Impfungsrate
ZIEL 5 | Verbesserung der Gesundheit von Müttern
Müttersterblichkeit um drei Viertel senkenmoderate 
Sterblichkeitsehr hohe 
Sterblichkeitniedrige 
Sterblichkeithohe Sterblichkeitsehr hohe 
Sterblichkeitmoderate 
Sterblichkeit
ZIEL 6 | Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen Krankheiten
Ausbreitung von HIV/AIDS zum Stillstand bringen und umkehrenniedrige Prävalenz sehr hohe Prävalenz niedrige Prävalenz niedrige Prävalenz mittlere Prävalenz niedrige Prävalenz
Ausbreitung von Malaria zum Stillstand 
bringen und umkehrenniedriges Risiko hohes Risiko mäßiges Risiko mäßiges Risiko mäßiges Risiko niedriges Risiko
Ausbreitung von TB zum Stillstand bringen 
und umkehrenniedrige 
Sterblichkeithohe Sterblichkeitmoderate 
Sterblichkeitmoderate 
Sterblichkeitmoderate 
Sterblichkeitniedrige 
Sterblichkeit
ZIEL 7 | Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit
Waldverlust umkehrengeringe 
Waldbedeckungmittlere 
Waldbedeckungmittlere 
Waldbedeckunghohe 
Waldbedeckungmittlere 
Waldbedeckunggeringe 
Waldbedeckung
Anteil der Menschen ohne besseres 
Trinkwasser halbierenhoher 
Versorgungsgradniedriger 
Versorgungsgradmittlerer 
Versorgungsgradmittlerer 
Versorgungsgradmittlerer 
Versorgungsgradhoher 
Versorgungsgrad
Anteil der Menschen ohne Sanitärversorgung 
halbierenmittlerer 
Versorgungsgradsehr niedriger 
Versorgungsgradsehr niedriger 
Versorgungsgradniedriger 
Versorgungsgradsehr niedriger 
Versorgungsgradmittlerer 
Versorgungsgrad
Lebensbedingungen von Slumbewohnern 
verbessernmäßiger Anteil an 
Slumbewohnern sehr hoher Anteil an 
Slumbewohnernhoher Anteil an 
Slumbewohnernmäßiger Anteil an 
Slumbewohnern hoher Anteil an 
Slumbewohnernmäßiger Anteil an 
Slumbewohnern 
ZIEL 8 | Aufbau einer weltweiten Entwicklungspartnerschaft
Jugendarbeitslosigkeitsehr hohe 
Arbeitslosigkeithohe 
Arbeitslosigkeitniedrige 
Arbeitslosigkeithohe 
Arbeitslosigkeitmäßige 
Arbeitslosigkeitsehr hohe 
Arbeitslosigkeit
Internetnutzer mäßiger Zugangsehr geringer 
Zugangmäßiger Zugang mäßiger Zugang geringer Zugang mäßiger Zugang
Quelle:  Vereinte Nationen.
Zielvorgabe erreicht oder beinahe erreicht.
Zielvorgabe wird bei Fortsetzung der bestehenden Trends bis 2015 voraussichtlich erreicht, oder das jeweilige Problem 
ist für die betreﬀ  ende Region nicht von ernsthaftem Belang.
Zielvorgabe wird bis 2015 voraussichtlich nicht erreicht.
Stillstand, Rückschritte oder Trendumkehr.
Ziele und Zielvorgaben  
  
ZIEL 1 | Beseitigung der extremen Armut und des Hungers
Extreme Armut halbieren
Hunger halbieren
ZIEL 2 | Verwirklichung der allgemeinen Grundschulbildung
Allgemeine Grundschulbildung
ZIEL 3 | Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und Ermächtigung der Frau
Gleiche Einschulungsquote in Grundschulen 
Frauenanteil an der Erwerbsbevölkerung
Gleiche Vertretung von Frauen in nationalen 
Parlamenten
ZIEL 4 | Senkung der Kindersterblichkeit
Sterblichkeit von Kindern unter fünf Jahren um zwei Drittel senken
Immunisierung gegen Masern
ZIEL 5 | Verbesserung der Gesundheit von Müttern
Müttersterblichkeit um drei Viertel senken
ZIEL 6 | Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen Krankheiten
Ausbreitung von HIV/AIDS zum Stillstand 
bringen und umkehren
Ausbreitung von Malaria zum Stillstand 
bringen und umkehren
Ausbreitung von TB zum Stillstand bringen 
und umkehren
ZIEL 7 | Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit
Waldverlust umkehren
Anteil der Menschen ohne besseres 
Trinkwasser halbieren
Anteil der Menschen ohne Sanitärversorgung 
halbieren
Lebensbedingungen von Slumbewohnern 
verbessern
ZIEL 8 | Aufbau einer weltweiten Entwicklungspartnerschaft
Jugendarbeitslosigkeit
Internetnutzer
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara53
OzeanienLateinamerika und 
KaribikGemeinschaft Unabhängiger Staaten
Europa Asien
— mäßige Armut niedrige Armut niedrige Armut
mäßiger Hunger mäßiger Hungersehr geringer 
Hungerverbreiteter Hunger
moderate 
Einschulungsquotehohe 
Einschulungsquotehohe 
Einschulungsquotehohe 
Einschulungsquote
fast gleich gleich gleich gleich
mittlerer Anteil hoher Anteil hoher Anteil hoher Anteil
sehr niedrige 
Vertretungmittlere Vertretung niedrige Vertretung niedrige Vertretung
moderate 
Sterblichkeitgeringe Sterblichkeit geringe Sterblichkeitmoderate 
Sterblichkeit
niedrige 
Impfungsratehohe Impfungsrate hohe Impfungsrate hohe Impfungsrate
hohe Sterblichkeitmoderate 
Sterblichkeitniedrige 
Sterblichkeitniedrige 
Sterblichkeit
mittlere Prävalenz mittlere Prävalenz mittlere Prävalenz niedrige Prävalenz
niedriges Risiko mäßiges Risiko niedriges Risiko niedriges Risiko
moderate 
Sterblichkeitniedrige 
Sterblichkeitmoderate 
Sterblichkeitmoderate 
Sterblichkeit
hohe 
Waldbedeckunghohe 
Waldbedeckunghohe 
Waldbedeckunggeringe 
Waldbedeckung
niedriger 
Versorgungsgradhoher 
Versorgungsgradhoher 
Versorgungsgradmittlerer 
Versorgungsgrad
niedriger 
Versorgungsgradmittlerer 
Versorgungsgradmittlerer 
Versorgungsgradmittlerer 
Versorgungsgrad
mäßiger Anteil an 
Slumbewohnern mäßiger Anteil an 
Slumbewohnern geringer Anteil an 
Slumbewohnernmäßiger Anteil an 
Slumbewohnern 
niedrige 
Arbeitslosigkeithohe 
Arbeitslosigkeithohe 
Arbeitslosigkeithohe 
Arbeitslosigkeit
geringer Zugang hoher Zugang mäßiger Zugang mäßiger Zugang
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara54
ANHANG II
AUSZUG AUS DER BRÜSSELER ERKLÄRUNG 
DER AKPGESUNDHEITSMINISTER, OKTOBER 2007
[...]
N. in Anerkennung  der gegenwärtigen Herausforderungen für die 
Verwaltung des Gesundheitswesens in AKP-Staaten, etwa Perso-
nalmangel, Schwachstellen in den epidemiologischen Warn- und 
Überwachungssystemen, für Beschlussfassungszwecke ungeeignete 
Managementsysteme für Gesundheitsinformationen, unzulängli-che Gesundheitsversorgung, insbesondere in Bezug auf allgemeine Vorsichtsmaßnahmen, Bluttransfusionen und Laborkapazitäten, auf nationaler Ebene geringes Ausmaß an operativer Forschung und 
Entwicklung im Bereich endemischer und übertragbarer Krank-
heiten wie HIV und AIDS, Tuberkulose und Malaria sowie chro-
nischer Krankheiten wie Diabetes, Bluthochdruck, Asthma und  
durch Gewalt, Traumata und Unfälle verursachte Krankheiten; der begrenzten Kapazitäten in Bezug auf Vorsorge und Bekämpfung von 
Epidemien wie etwa der Ebola-Epidemie; der überhöhten Medika-
menten- und Arzneimittelpreise sowie der Notwendigkeit, für eine 
adäquate Finanzierung des Gesundheitswesens aus den jährlichen 
Haushalten zu sorgen;
O. unter Betonung  der Bedeutung von Gesundheitssystemen in  
den AKP-Staaten im Hinblick auf Prävention, Behandlung und  Bekämpfung vernachlässigter Tropenkrankheiten im epidemiolo-gischen Kontext; zu diesen Krankheiten zählen Trypanosomiasis (Schlafkrankheit), Dengue-Fieber, Lepra, Filariasis, Onchozerkose (Flussblindheit), Schistosomiasis (Schneckenfieber) und Trachom; chronische und durch den Lebensstil bedingte Krankheiten wie Blut-hochdruck, Krebs, Sichelzellenanämie und Diabetes, neu oder erneut auftretende Erkrankungen wie Buruli Ulcer, Hämorrhagisches Fie-ber, Affenpocken, Pest, Tollwut sowie u. a. Geisteskrankheiten, neu-rologische Erkrankungen, zerebrale Meningitis, Eingeweidewürmer und infantile Diarrhö; 
[...]
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara55
ANHANG III
ZUSAMMENFASSUNG DER SITUATION 
IN DEN EINZELNEN LÄNDERN
SWASILAND
ÜBERBLICK ÜBER DIE GESUNDHEITSSITUATION
Swasiland hat mit einem betroffenen Bevölkerungsanteil von 34 % 
die weltweit höchste HIV/AIDS-Prävalenzrate. Damit in engem  Zusammenhang steht auch die weltweit höchste Tuberkulose-Prä-valenzrate, mit einer Zunahme der Erkrankungsfälle von 856 pro 100 000 Menschen im Jahr 2000 auf 1 182 pro 100 000 Menschen im Jahr 2006. Die Lebenserwartung ist von 60 Jahren im Jahr 1998 auf nur noch 31 Jahre im Jahr 2004 gesunken. Auf eine Gesamtbe-völkerung von einer Million Menschen kommen schätzungsweise 130 000 Waisen und schutzbedürftige Kinder.
Die Sterblichkeitsrate bei Säuglingen und Kindern unter fünf  
 Jahren nimmt seit dem Jahr 1997 zu: Sie stieg von 78 bzw. 106  je 1 000 Lebendgeburten im Jahr 1997 auf 85 bzw. 120 im Jahr 2006. 
HIV/AIDS ist die Ursache von 47 % der Todesfälle bei Kindern unter 
fünf Jahren. Die Müttersterblichkeitsrate schnellte von 230 Todes-
fällen je 100 000  Lebendgeburten im Jahr 1999 hoch auf 370 Todes-
fälle im Jahr 2006. Hauptursache hierfür waren nicht nur HIV/AIDS, sondern auch die Grenzen des Gesundheitssystems. Für die 
Gesundheitsdienste wird es zunehmend schwieriger, die Flut neuer Krankheiten zu bewältigen, wobei die Situation noch verschärft  wird durch einen Anstieg der nicht übertragbaren Krankheiten, die kaum beachtet werden. 
EEFPROJEKTE
Programm zur Prävention und Betreuung bei HIV/AIDS
HAPAC I (2001-2005; 2,25 Millionen Euro) erreichte weitgehend 
seine Zielsetzungen im Zusammenhang mit der Entwicklung neuer 
Leistungen für freiwillige Beratung und Tests (VCT), dem Aufbau 
eines Netzes häuslicher Betreuung in einem der vier Distrikte Swa-
silands sowie der Unterstützung von Maßnahmen zur verstärkten 
Behandlung sexuell übertragbarer Krankheiten. Das Hauptergebnis 
bei HAPAC II (2006-2008; 2 Millionen Euro) war die Aufrechthal-
tung der im Rahmen von HAPAC I eingerichteten Dienste, doch der im Rahmen dieses Folgeprogramms angestrebte bescheidene  
Ausbau der Dienste wurde nur in sehr begrenztem Ausmaß ver-
wirklicht. Die Finanzierung von HAPAC II wurde genehmigt, weil 
die Nachhaltigkeit von HAPAC I noch nicht gewährleistet gewesen 
war. Nachhaltigkeit ist aber nach wie vor ein großes Problem, und einige VCT-Zentren dürften mit Auslaufen des Projekts im Jahr 2008 
schließen. Hätte die Kommission sich besser mit dem Globalen Fonds 
abgestimmt, wäre es dem Fonds möglich gewesen, die Maßnahmen 
des Projekts bei Auslaufen von HAPAC I zu übernehmen.
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara56
HAUSHALTSLINIE DES GESAMTHAUSHALTSPLANS 
ÜBER DIE KOFINANZIERUNG MIT NRO 
Integriertes Projekt HIV/AIDS und Lebensunterhalt
Mit diesem Projekt sollen HIV/AIDS-infizierte Personen sowie Wai-
sen und schutzbedürftige Kinder in Form von häuslicher Pflege  
unterstützt werden; außerdem soll ihre Ernährungssicherheit durch 
Eigenanbau verbessert werden. Das Projekt stand noch am Beginn. Die Ziele sind zwar höchst relevant, muten aber für ein auf knapp 
über drei Jahre angelegtes Projekte zu ehrgeizig an. 
GLOBALER FONDS
Swasiland wurde bislang die weltweit höchste Pro-Kopf-Förde-rung aus dem Globalen Fonds gewährt (105 Millionen USD, rund 
100 USD/Kopf). Der überwiegende Teil der Förderung war für die 
HIV/AIDS-Bekämpfung bestimmt. Der geringe Förderbetrag für  
Tuberkulose wird dem Ausmaß des Problems nicht gerecht. 
Die Ergebnisse der aus Mitteln des Globalen Fonds geförderten  
Programme sind recht gemischt. Betreuung und Unterstützung von Familien und Gemeinschaften, die von HIV/AIDS betroffen sind, 
die VCT-Dienste und häusliche Pflege haben sich im Allgemeinen 
gut entwickelt. Andererseits erwiesen sich die Projektkomponenten 
zur antiretroviralen Behandlung und Überwachung, zur Prävention 
der Mutter-Kind-Übertragung und zur Aufklärungsarbeit bei jungen 
Menschen teilweise als weniger wirksam. Die Berichterstattungsauf-
lagen des Globalen Fonds gaben Anstoß zu einer Verbesserung der Überwachungs- und Bewertungssysteme sowie der Zuverlässigkeit 
der Daten.ANHANG III
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara57
LESOTHO
ÜBERBLICK ÜBER DIE GESUNDHEITSSITUATION
Lesotho hat mit 23 % eine der höchsten HIV/AIDS-Prävalenzraten. 
Eng damit verbunden ist die ausgesprochen hohe Tuberkulose-Präva-lenz. HIV/AIDS und Tuberkulose sind die Hauptgründe dafür, dass die Lebenserwartung seit Mitte der 1990er Jahre drastisch gesunken ist, und zwar von 60 Jahren auf nur noch 41 Jahre. Die Anzahl der 
Waisen und schutzbedürftigen Kinder wird auf 180 000 geschätzt, 
was rund 10 % der Bevölkerung entspricht. Malaria kommt in Leso-
tho nicht vor, doch Anlass zur Sorge bereitet u. a. die Zunahme der nicht übertragbaren Krankheiten. 
Die Säuglingssterblichkeit ist, teilweise bedingt durch HIV/AIDS, 
erheblich gestiegen, und zwar von durchschnittlich 75 pro 1 000 
Lebendgeburten im Zeitraum 1995-1999 auf 91 im Zeitraum  
2000-2004. Gleichzeitig hat sich die Müttersterblichkeit dramatisch 
erhöht, und zwar von 282 pro 100 000 Lebendgeburten im Jahr 1993 
auf 762 im Jahr 2004. Die Verschlechterung der Gesundheitsindika-toren spiegelt auch den Niedergang der Gesundheitsdienste wider, 
die Mühe haben, die erhöhten Belastungen durch Krankheiten zu 
bewältigen. Die Haushaltsmittel wurden im Hinblick auf eine Lösung 
des Problems nicht aufgestockt, sondern werden überproportional für sekundäre und tertiäre Versorgung sowie für städtische Gebiete 
bereitgestellt. Das Land verliert medizinisches Personal an andere 
Länder und durch HIV/AIDS-bedingte Todesfälle.
ALLGEMEINE BUDGETHILFE
Allgemeine Budgethilfe erwies sich nicht als wirksames Instrument für den Ausbau der Gesundheitsdienste. Das allgemeine Budgethil-
feprogramm im Rahmen des achten EEF wurde von der Kommission gestoppt, weil die Regierung sich nicht für eine Reform der Verwal-tung der öffentlichen Finanzen einsetzte und über das Programm zudem kaum zuverlässige Daten für Leistungsindikatoren gelie-fert werden konnten. Aus diesen Gründen wurde die ursprünglich geplante Hilfe im Rahmen des neunten EEF nicht gewährt.
EEFPROJEKTE
Das Projekt Unterstützung der Reform des Gesundheitssektors des achten EEF (1,8 Millionen Euro) leistete einen wichtigen Beitrag 
zur Dezentralisierung des Gesundheitssektors in Lesotho, indem es 
sowohl die Gesamtplanung dieser Dezentralisierung als auch deren Steuerung in drei Distrikten unterstützte, auch wenn die Pilotphase 
mit neun Monaten zu kurz angesetzt war. Die Regierung von Lesotho 
hat im Anschluss die Dezentralisierung auf alle zehn Distrikte erwei-
tert, obwohl Kapazitäten und Ressourcen stark beschränkt sind. ANHANG III
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara58
AUS DER HAUSHALTSLINIE 
DES GESAMTHAUSHALTSPLANS ÜBER DIE KOFINANZIERUNG MIT NRO FINANZIERTES PROJEKT: HOMEBASED CARE FOR PEOPLE LIVING WITH HIV/AIDS OR TERMINAL ILLNESSES AND OVCS HÄUSLICHE PFLEGE UND BETREUUNG FÜR HIV/AIDSINFIZIERTE ODER UNHEILBAR KRANKE SOWIE FÜR WAISEN UND SCHUTZBEDÜRFTIGE KINDER
Insgesamt handelt es sich um ein erfolgreiches Projekt, in dessen 
Rahmen 600 Personen in der Erbringung von Pflegeleistungen aus-
gebildet wurden. Jede dieser Personen versorgt rund zehn Patien-ten, doch werden Waisen und schutzbedürftige Kinder unzulänglich betreut. Ein Folgeprojekt wurde eingeleitet, das im Hinblick auf die Gewährleistung der Nachhaltigkeit die Ernährungssicherung und Einkommen schaffende Maßnahmen in den Mittelpunkt rückt. Die mit drei Jahren angesetzte Projektlaufzeit dürfte aber zur Erreichung 
dieser Ziele zu kurz sein. 
GLOBALER FONDS
Im Zuge der bisherigen Ausführung des Hauptprogramms (HIV/AIDS, Runde 2) erhalten über 15 000 Menschen eine antiretrovi-rale Behandlung (die Zielsetzung lag bei 12 500) als Ergebnis aus 
etwa gleichen Finanzierungsanteilen des Globalen Fonds und des 
Staates. Im Überwachungssystem werden aber womöglich Perso-
nen mitgezählt, die die Behandlung abgebrochen haben, bzw. auch 
Personen, die während der Behandlung verstorben sind. Nur rund 
30 % der behandlungsbedürftigen Personen erhalten antiretrovi-
rale Medikamente. Es wurden viele neue VCT-Stellen eingerichtet, 
doch liegt die Zahl der auf HIV-getesteten Personen 20 % unter der Planziffer. Daran werden allgemeine Probleme bei der Umset-
zung von Lesothos Know-Your-Status -Kampagne deutlich. Bei der 
Betreuung und Unterstützung für Waisen und schutzbedürftige Kin-der war nicht klar festgelegt, was das Unterstützungspaket enthal-ten sollte, und es ließ sich schwer feststellen, was die Waisen und schutzbedürftigen Kinder erhalten hatten. Die Zielsetzungen im Zusammenhang mit der – vom Globalen Fonds allerdings nur teil-finanzierten – Verteilung von Kondomen wurden übertroffen. Blieb noch zu gewährleisten, dass die an die Gesundheitszentren verteil-ten und dort erhältlichen Kondome anschließend auch tatsächlich an Jugendliche weitergegeben und von ihnen benutzt wurden. Bei der Aufklärung Jugendlicher über die Verhütung von HIV/AIDS wurden einige Fortschritte erzielt. Der problematischste Bereich 
war die Prävention der Mutter-Kind-Übertragung. Hier wurde nur 
eines der sechs im Rahmen der Indikatoren vorgegebenen Ziele  
erreicht, was zum Teil auf einen Mangel an Gesundheitspersonal 
zurückzuführen ist.ANHANG III
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara59
KENIA
ÜBERBLICK ÜBER DIE GESUNDHEITSSITUATION
Alle wichtigen Gesundheitsindikatoren entwickelten sich in den 
1990er Jahren negativ, und der Abwärtstrend setzte sich während der Laufzeit (1999-2004) des ersten nationalen Strategieplans für den Gesundheitssektor fort. So stieg die Sterblichkeit bei Kindern unter fünf Jahren von 11,2 % auf 11,5 % an. Die Sterblichkeitsrate 
bei Müttern ist zwar schwierig zu ermitteln, die Indikatoren lassen 
aber keine positive Entwicklung erkennen. Eine klare Verbesserung 
war ausschließlich im Bereich der HIV-Prävalenz feststellbar, die von 13 % im Jahr 1994 auf 6 % im Jahr 2005 zurückgegangen ist.
Die Verschlechterung der wichtigen Gesundheitsindikatoren ist Aus-
druck einer geringeren Inanspruchnahme der Gesundheitsdienste in 
öffentlichen Gesundheitseinrichtungen, des Mangels an Gesundheit-
spersonal und seiner unausgewogenen Verteilung zwischen städti-
schen und ländlichen Gebieten und zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor sowie einer Stagnation der aus dem Staatshaushalt 
für das Gesundheitswesen bereitgestellten Mittel. Mit dem zweiten 
nationalen Strategieplan für den Gesundheitssektor (2005-2010), 
der im Wege des Joint Planning of Work and Funding  (Gemeinsame 
Tätigkeits- und Förderplanung) von Gebern unterstützt wird, soll dieser Abwärtstrend umgekehrt werden. 
ALLGEMEINE BUDGETHILFE 
Angesichts der nach wie vor verhältnismäßig niedrigen Gesundheits-ausgaben, der mangelhaften Managementsysteme für Gesundheit und öffentliche Finanzen im Allgemeinen sowie der Tatsache, dass lediglich eine der vier im Rahmen der Leistungsindikatoren festge-legten Zielvorgaben erreicht wurde, kann die allgemeine Budgethilfe bei der Verbesserung der medizinischen Versorgung in Kenia nicht als sehr wirksam angesehen werden. 
EEFPROJEKTE
Das Projekt District Health Services and Systems Development Pro-
gramme  (Lokale Gesundheitsdienste und Systementwicklungspro-
gramm) des achten EEF trug wesentlich dazu bei, in den zentralen 
und östlichen Regionen den Zugang zu öffentlichen und nicht  
öffentlichen Gesundheitsdiensten und die Qualität dieser Dienste zu 
verbessern, wobei stärker gefährdeten Personen und Gemeinschaften besondere Aufmerksamkeit galt. Wäre die Projektlaufzeit mit mehr 
als drei Jahren angesetzt gewesen und nicht durch Verzögerungen 
zusätzlich verkürzt worden, wären sogar noch bessere Ergebnisse 
erzielt worden. ANHANG III
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara60
AUS DEN HAUSHALTSLINIEN 
DES GESAMTHAUSHALTSPLANS FINANZIERTE PROJEKTE
Initiative Sexuelle und Reproduktive Gesundheit Heranwachsender
Dieses Projekt erzielte beachtliche Fortschritte bei der Verbesserung 
des Zugangs zu HIV/AIDS-Präventions- und Pflegediensten für die 
am stärksten gefährdeten und ausgegrenzten Jugendlichen durch 
Bereitstellung jugendfreundlicher mobiler VCT-Leistungen und  stärkere Sensibilisierung der Gemeinschaften für diese Initiative.
Zugang zu und Inanspruchnahme qualitativ hochwertiger 
grundlegender und umfassender geburtshilflicher Betreuung
Mit dem Projekt soll Frauen und Kindern besserer Zugang zu Betreu-
ung in den Bereichen Geburtshilfe und Neugeborenenversorgung 
in zehn Zieldistrikten verschafft werden. Die Projektindikatoren 
lassen erkennen, dass in den Zieldistrikten ein höherer Anteil an 
unmittelbar mit der Geburt verbundenen Komplikationen in Ein-
richtungen für geburtshilfliche Notfälle versorgt wird und bei mehr Geburten Hebammen anwesend sind.
Umfassendes Konzept zur Erreichung der durch HIV/AIDS am 
stärksten gefährdeten und der bereits infizierten Personen
Das Projekt ist darauf ausgerichtet, die Kapazitäten von Marie Sto-
pes Kenia so auszubauen, dass ein Beitrag zum Kenya National Aids 
Stategic Plan  (2005-2010) (Kenias nationaler AIDS-Strategieplan) 
geleistet werden kann. Das Projekt hatte einen guten Start. 
Uzazi Bora – Mutter-Kind-Betreuung – 
HIV-Bekämpfungsmaßnahmen
Mit dem Projekt sollte in zwei Distrikten die Prävention der Mut-
ter-Kind-Übertragung sowie die Betreuung vor, während und nach der Geburt verbessert werden. Die Projektziele wurden teilweise 
verwirklicht, das Projekt versagte aber vor allem bei der postnata-
len Betreuung.
GLOBALER FONDS
Obwohl Kenia einer der Hauptbegünstigten des Globalen Fonds  ist, wurden die Programme mit erheblichen Verzögerungen durch-
geführt, sodass die meisten Ziele nicht realisierbar sind und die 
Mittelausstattung nach Phase I gekürzt wurde.ANHANG III
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara61
MALAWI
ÜBERBLICK ÜBER DIE GESUNDHEITSSITUATION
Malawi hat mit rund 14 % eine der weltweit höchsten HIV/AIDS-Prä-
valenzraten. Die hohe HIV/AIDS-Prävalenz führte zu einem markan-ten Anstieg der Zahl der Tuberkulosefälle, die sich zwischen 1994 und 2004 verdoppelte. Auch Malaria ist weit verbreitet und ist die am häufigsten genannte Todesursache bei Erwachsenen wie bei Kin-
dern. Obwohl sich die Lage seit 2000 entspannt hat, zählt Malawis 
Müttersterblichkeitsrate mit 984 Todesfällen pro 100 000 Lebendge-
burten nach wie vor zu den höchsten der Welt. Desgleichen wurden zwar auch bei der Kindersterblichkeit, die auf 76 Todesfälle pro 1 000 Lebendgeburten sank, Fortschritte erzielt, doch stellt dieser Bereich nach wie vor ein großes Problem dar. Malawis Gesundheits-dienste verfügten mit dem ohnehin sehr knappen, auf die städtischen Gebiete konzentrierten Gesundheitspersonal bei weitem nicht über 
die Ressourcen, um diese Probleme zu bewältigen. 
ALLGEMEINE BUDGETHILFE 
Die Prüfung des Hofes ergab, dass allgemeine Budgethilfe bis Mitte des Jahres 2007 keine wesentlichen Auswirkungen auf eine Verbesse-rung der medizinischen Versorgung gehabt hatte. Seit der erneuten 
Gewährung von allgemeiner Budgethilfe im Jahr 2005 setzte die  
Regierung diese Hilfe schwerpunktmäßig zur Erzielung vorzeigbarer 
Ergebnisse bei der Steuerverwaltung und nicht für eine Aufsto-
ckung der Haushaltsausgaben zugunsten der Armen ein. Durch die 
Hebelwirkung, die von der allgemeinen Budgethilfe ausgeht, hat die 
Kommission aber dazu beigetragen, dass die Regierung weiterhin 
zumindest 10,7 % der Mittel des nationalen Haushaltsplans für das Gesundheitswesen zuweist. Da der HIPC-Completion Point  (Vollen-
dungszeitpunkt der Entschuldungsinitiative für hoch verschuldete arme Länder) nunmehr erreicht ist, stehen höhere Ermessensaus-gaben, auch für das Gesundheitswesen, zur Verfügung. 
EEFPROJEKTE
Mit dem Projekt des achten EEF wurde ein nationaler Bluttransfu-sionsdienst eingerichtet, der ein Drittel bis die Hälfte des landes-weiten Bedarfs deckte. Dieser Anteil lag zwar unter der Vorgabe 
des Finanzierungsabkommens, stellte angesichts der kulturellen  
wie organisatorischen Schwierigkeiten, die das Projekt bewältigen 
musste, aber dennoch einen beachtlichen Fortschritt dar. ANHANG III
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara62
AUS DEN HAUSHALTSLINIEN DES 
GESAMTHAUSHALTSPLANS FINANZIERTE PROJEKTE
Verbesserung der Sexuellen und Reproduktiven Gesundheit und 
HIV/AIDS-Betreuung für junge Menschen
Mit dem Projekt wird bezweckt, durch Einschaltung von Nichtre-
gierungsorganisationen und Jugendklubs eine stärkere Inanspruch-
nahme jugendfreundlich gestalteter Dienste im Bereich sexueller und reproduktiver Gesundheit und stärkere Akzeptanz des Safer Sex 
zu erreichen. Angesichts der anfänglichen Verzögerungen dürfte es 
kaum möglich sein, sämtliche Projektziele zu verwirklichen.
Propagierung von Verhaltensänderungen und verbesserter 
Zugang zu Diensten im Bereich sexuelle und reproduktive Gesundheit im Distrikt Thyolo
Das Projekt leistete einen wertvollen Beitrag, insbesondere durch 
einen verbesserten Zugang zu einer kontinuierlichen HIV-Betreu-
ung, -Unterstützung und -Behandlung, zu Diensten für die Prä-vention der Mutter-Kind-Übertragung sowie zu VCT-Diensten in 
diesem armen Distrikt im Süden Malawis.
Gesundheit von Jugendlichen und Kindern in der Zentral- und 
der Südregion Malawis
Das Projekt verzeichnet mit einem Anstieg der Zahl Jugendli-
cher, die in den ausgewählten Jugend- und Gesundheitszentren  
freiwillig HIV-Beratung und -Tests (VCT) in Anspruch nehmen, 
und einem Rückgang der Schwangerschaften bei Schülerinnen gute 
Ergebnisse. 
GLOBALER FONDS
Alles in allem erzielt der Globale Fonds beachtliche Ergebnisse, 
insbesondere durch Ermöglichung einer massiven Erhöhung  
der Versorgung mit antiretroviralen Medikamenten, die sich im  
Jahr 2004 lediglich auf einige Tausend Menschen, Mitte des Jah-res 2007 aber bereits auf 110 000 Menschen erstreckte. Im Rahmen nahezu aller übrigen Bereiche des HIV/AIDS-Projekts der ersten Finanzierungsrunde wurden nach einigen Verzögerungen wichtige 
Ziele verwirklicht. Dies galt auch für den Bereich der Unterstüt-
zung des Gesundheitssystems, in dessen Rahmen die Ausbildung 
zahlreicher Mitarbeiter gefördert wurde, und zwar insbesondere 
auf der Ebene des Gesundheitspersonals der Gemeinden. Als beson-
ders problematisch erwies sich der Teilbereich Prävention der  Mutter-Kind-Übertragung.ANHANG III
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara63
MALI
ÜBERBLICK ÜBER DIE GESUNDHEITSSITUATION
In Mali sind die Müttersterblichkeit (1 200 pro 100 000 Lebendge-
burten) und die Kindersterblichkeit (219 pro 1 000 im Jahr 2004) sehr hoch. Die HIV/AIDS-Prävalenzrate ist verhältnismäßig nied-rig (1,9 %), doch Tuberkulose ist weit verbreitet (578 Kranke pro 100 000 Einwohner), und Malaria ist nach wie vor eine der Haupt-
ursachen für die Kindersterblichkeit. Weitere schwere Krankheiten 
sind akute Atemwegserkrankungen, Durchfall, Dracontiasis und  
Schistosomiasis. Verschärft wird die Lage durch die Zunahme chro-nischer Krankheiten wie Diabetes und Herzkrankheiten. 
Trotz umfangreicher Investitionen in die Gesundheitsinfrastruktur 
und eines insgesamt besseren Zugangs zu medizinischer Versor-
gung sind nach wie vor gravierende Probleme gegeben. Da eine  
angemessene Personalpolitik fehlt, ist Personal kaum verfügbar  
und nicht sinnvoll auf die einzelnen Gebiete verteilt; zudem las-sen Ausbildung, Motivation und ethische Grundsätze zu wünschen 
übrig. Die Dezentralisierung ging nicht mit einer ausreichenden 
Verlagerung personeller und finanzieller Ressourcen einher. Ins-
gesamt gesehen bleibt die Qualität der Gesundheitsdienste gering, und die Inanspruchnahme dieser Dienste ist für die Bedürftigsten 
unerschwinglich. 
ALLGEMEINE BUDGETHILFE
Entgegen ihrer im Finanzierungsabkommen über allgemeine Budget-hilfe eingegangenen Verpflichtung erhöhte die Regierung nicht den 
Mittelansatz für Gesundheitsausgaben, und die öffentlichen Mittel sind zudem weiterhin ungleich auf die Regionen verteilt. Außerdem ist die Verwaltung der öffentlichen Finanzen nach wie vor unzuläng-
lich, das treuhänderische Risiko ist hoch, und bei den Ausgaben der öffentlichen Hand sind Effizienz und Wirksamkeit gering.ANHANG III
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara64
EEFPROJEKTE
Das Projekt PASS des achten EEF trug zwar zur Verwirklichung  
des Teilziels bei, die Kapazitäten des Gesundheitsministeriums zu 
stärken, nicht jedoch zur Realisierung des zweiten Teilziels, nämlich der Verbesserung der Qualität der Gesundheitsdienste. Das Projekt konnte keine entsprechenden Verbesserungen bewirken, da dies  
grundlegende Strukturreformen vorausgesetzt hätte.
AUS DEN HAUSHALTSLINIEN 
DES GESAMTHAUSHALTSPLANS FINANZIERTE PROJEKTE
Verbesserung der reproduktiven Gesundheit von Frauen im 
Norden von Mali
Das Projekt trug erheblich zur besseren Ausbildung von Gesund-
heitspersonal sowie zur Bereitstellung von Ausrüstung bei, hatte 
jedoch eine zu kurze Laufzeit, um sich tatsächlich auf die Mütter-
sterblichkeit auswirken zu können. 
Aktion Biomali
Dieses auf die bessere Erkennung von HIV/AIDS, Tuberkulose und 
Malaria in Mali ausgelegte Projekt führte zur Errichtung eines  Netzwerks von Labors, obwohl sich die Schulung des Personals in der Verwendung der bereitgestellten Ausrüstung verzögerte. Die Überwachung des Anstiegs der Erkennungsrate erwies sich als  problematisch. 
Partizipativer Ansatz für einen besseren Zugang zu 
medizinischer Versorgung für Tuberkulose-Patienten
Dieses Regionalprojekt, das auch Benin, Burkina Faso und Senegal 
einschloss, trug zu einer Verbesserung der Tuberkulose-Erkennung 
und anschließenden Betreuung bei.ANHANG III
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara65
Ausbau der lokalen Kapazitäten für die Bekämpfung von HIV/AIDS 
Dieses Projekt, das sich noch in der Anfangsphase befindet, soll 
durch stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft und durch Ver-
besserung der Qualität der Gesundheitsdienste die sexuelle und  Mutter-Kind-Übertragung in den ärmeren Regionen im Norden von Mali verringern.
GLOBALER FONDS
Mit den für die Malariabekämpfung bereitgestellten Fördermitteln wurden Moskitonetze beschafft und Gesundheitsfachkräfte ausge-bildet. Dank der zur Bekämpfung von HIV/AIDS gewährten Mittel konnte die Anzahl der mit antiretroviralen Medikamenten behan-delten Menschen zwischen 2005 und 2007 von 600 auf 12 800 erhöht 
werden. Was den Zuschuss zur Tuberkulosebekämpfung angeht,  
so war der Teilbereich Behandlung erfolgreicher als der Teilbe-
reich Prävention. In dem für den Ausbau der Gesundheitssysteme 
bestimmten Teilbereich bereitete insbesondere die Errichtung und Ausstattung des nationalen Labors Schwierigkeiten.ANHANG III
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara66
LISTE DER GEPRÜFTEN PROJEKTEANHANG IV
Land Projektbezeichnung Projektbetrag Einstufung
EEF-PROJEKTE
Angola Unterstützungsprogramm im Gesundheitswesen 25,0 Nicht zufriedenstellend
Benin Unterstützung im Gesundheitswesen 10,2 Teilweise zufriedenstellend
Burundi Übergangsunterstützung im Gesundheitswesen 4,1 Nicht zufriedenstellendCôte d’Ivoire Soforthilfe- und Wiederaufbauprogramm, Phase 1 34,0 ZufriedenstellendKenia Lokale Gesundheitsdienste und Systementwicklung 15,0 Zufriedenstellend
Lesotho Unterstützung der Reform des Gesundheitssektors 1,8 Teilweise zufriedenstellend
Malawi Bluttransfusionsdienst Malawis 9,4 Teilweise zufriedenstellendMali Unterstützungsprogramm im Gesundheitswesen 10,5 Teilweise zufriedenstellendSierra Leone Unterstützungsprogramm im Gesundheitswesen 28,0 Nicht zufriedenstellendSwasiland Programm zur Prävention und Betreuung bei HIV/AIDS 4,3 Teilweise zufriedenstellend
Tschad Förderung der Gesundheitspolitik 42,0 Nicht zufriedenstellend
Uganda Entwicklung der Humanressourcen im Gesundheitswesen 17,0 Zufriedenstellend
AKP-INTERNE PROJEKTE
8 LänderEG/AKP/WHO-Partnerschaft im Bereich der gesundheitsbezogenen 
Millenniums-Entwicklungsziele25,0 Teilweise zufriedenstellend
14 Länder WHO-Programm zur Ausrottung der Kinderlähmung 26,8 Teilweise zufriedenstellend
41 Länder EG/AKP/WHO-Partnerschaft im Bereich der Arzneimittelpolitik 24,6 Nicht zufriedenstellend22 Länder EG/AKP/UNFPA/IPPF Sexuelle und Reproduktive Gesundheit 32,0 Zufriedenstellend3 Länder Durchführung multizentrischer Studien zum Malaria-Impfstoﬀ  7,0 Nicht zufriedenstellend
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara67
Land Projektbezeichnung Projektbetrag Einstufung
IM RAHMEN DER GESUNDHEITSSPEZIFISCHEN HAUSHALTSLINIEN DES GESAMTHAUSHALTSPLANS FINANZIERTE PROJEKTE
Kenia Initiative Sexuelle und Reproduktive Gesundheit Heranwachsender 2,6 Teilweise zufriedenstellend
KeniaBesserer Zugang und stärkere Inanspruchnahme qualitativ hochwertiger 
grundlegender und umfassender geburtshilﬂ  icher Betreuung2,2 Zufriedenstellend
KeniaUmfassendes Konzept zur Erreichung der durch HIV/AIDS am stärksten 
gefährdeten und der bereits inﬁ  zierten Personen4,4 Teilweise zufriedenstellend
Kenia Uzazi Bora – Mutter-Kind-Betreuung – HIV-Bekämpfungsmaßnahmen 1,3 Teilweise zufriedenstellendMalawiVerbesserung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit 
und HIV/AIDS-Betreuung für junge Menschen2,25 Teilweise zufriedenstellend
MalawiPropagierung von Verhaltensänderungen und verbesserter 
Zugang zu Diensten im Bereich sexuelle und reproduktive Gesundheit1,35 Zufriedenstellend
MaliVerbesserung der Versorgung im Bereich der reproduktiven 
Gesundheit im Norden von Mali1,6 Zufriedenstellend
Mali Aktion Biomali 3,6 Teilweise zufriedenstellend
MaliPartizipativer Ansatz für eine höhere Qualität und einen besseren 
Zugang zu medizinischer Versorgung für Tuberkulose-Patienten4,5 Teilweise zufriedenstellend
Burundi, Kenia, Mosambik Programm zur Bekämpfung von AIDS 2,0 Nicht zufriedenstellend
Burundi, Guinea,
HaitiWechselseitige Unterstützung an vorderster Front tätiger 
privater und öﬀ  entlicher Akteure beim Schutz der Rechte, 
der Infektionsvorbeugung und Bereitstellung umfassender medizinischer Versorgung von HIV/AIDS-Inﬁ  zierten3,9 Teilweise zufriedenstellend
Benin,
Demo-kratische Republik KongoProgramm zur Entwicklung Integrierter HIV-Betreuung 
für HIV/AIDS-inﬁ  zierte Tuberkulose-Patienten4,3 Nicht zufriedenstellend
Sambia, SüdafrikaAufbau lokaler Kapazitäten und Eigenverantwortlichkeit 
für HIV-Impfstoﬀ  e im südlichen Afrika3,0 Nicht zufriedenstellend 
Malawi, Südafrika Ausbau der Tuberkuloseprävention und -behandlung 4,5 Teilweise zufriedenstellend
IM RAHMEN DER HAUSHALTSLINIE ÜBER DIE KOFINANZIERUNG MIT NRO FINANZIERTE GESUNDHEITSBEZOGENE PROJEKTE
LesothoHäusliche Pﬂ  ege und Betreuung für HIV/AIDS-Inﬁ  zierte 
oder unheilbar Kranke sowie für Waisen0,7 Teilweise zufriedenstellend
Mali Ausbau der lokalen Kapazitäten für die Bekämpfung von HIV/AIDS 1,0 Teilweise zufriedenstellendMalawiGesundheit von Jugendlichen und Kindern 
in der Zentral- und der Südregion Malawis0,75 Zufriedenstellend
Swasiland Integriertes Projekt HIV/AIDS und Lebensunterhalt 0,75 Teilweise zufriedenstellendANHANG IV
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaANTWORTEN 
DER KOMMISSION
ZUSAMMENFASSUNG
I.
Die Kommission dankt dem Europäischen  
Rechnungshof für seine Arbeit im Bereich  
der Gemeinschaftsunterstützung bei der  Entwicklung der Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara.  
Sie liefert eine interessante Analyse mit  
Erkenntnissen und Lehren, anhand derer  die Kommission eine Reihe von Fragen klä-
ren kann, die sich aus der Prüfung des Hofes 
ergeben.
II.
Die Kommission räumt ein, dass ihre Politik zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung eine umfassende Strategie erfordert, bei der 
bestehende Probleme durch die zweckmä-
ßigsten Instrumente und eine Arbeitsteilung 
mit den anderen Gebern angegangen wer-
den müssen. „Auf der Länderebene setzt die Gemeinschaft zahlreiche ergänzende Maß-
nahmen ein, darunter makroökonomische  
Hilfe in Verbindung mit der Verbesserung  
der Gesundheitslage, Unterstützung von  
Sektoren, die breitere Auswirkungen auf die 
Gesundheitslage haben, und unmittelbare  
Unterstützung des Gesundheitssektors.“  (Mitteilung der Kommission – Gesundheit  
und Armutsbekämpfung).
Im Einklang mit ihren politischen Verpflich-
tungen ist sich die Kommission weiterhin der Bedeutung der Stärkung der Gesundheits-
systeme bewusst, indem sie direkte Mittel  
für den Gesundheitssektor auf Länderebene 
zur Verfügung stellt und die allgemeine Bud-gethilfe und ihren Beitrag zu globalen Initi-ativen aufgestockt hat.
Die Fachkompetenz der Kommission im  
Gesundheitsbereich ist aufgrund der  
beschlossenen Mittelzuweisungen begrenzt. 
Mechanismen wie der „Fonds für technische 
Zusammenarbeit“ (TCF) auf Länderebene  oder die „externe Fachkompetenz“ (ETE) auf 
der Ebene der zentralen Dienststellen kön-
nen jedoch den Kommissionsdienststellen  
bei bestimmten Aufgaben technische Unter-
stützung leisten.
69
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaIII.
Die Kommission wird sich weiterhin bemü-
hen, die Bereitstellungsgeschwindigkeit  und die Vorhersehbarkeit ihrer Hilfe für den 
Gesundheitssektor zu verbessern. Zu diesem 
Zweck verwendet sie in den erfolgreichen  Ländern vorzugsweise sektorweite Ansätze, sektorspezifische Budgethilfen, sofern die  
Bedingungen dies gestatten, aber auch all-
gemeine Budgethilfen mit einer längerfristig größeren Vorhersehbarkeit (Verträge betref-
fend die Millenniums-Entwicklungsziele,  
„MDG-Verträge)“.
IV.
Die Kommission teilt die Ansicht des Hofes 
in Bezug auf die potenzielle Rolle der sektor-
spezifischen Budgethilfe, die ein vergleichs-
weise neues Hilfsinstrument darstellt, das  
die Kommission den verfügbaren Daten  
zufolge in Afrika als Geber am häufigsten  
einsetzt. Die Kommission unterstützte mit  sektorspezifischen Budgethilfen bereits den 
Gesundheitssektor in Mosambik, Sambia und 
Südafrika.
Nach Ansicht der Kommission ergänzt die  
allgemeine Budgethilfe schwerpunktmäßige oder nicht schwerpunktmäßige Maßnahmen im Gesundheitssektor und wird die Wirk-samkeit dieses Instruments allgemein und  im Hinblick auf sektorspezifische Aspekte  
weiter verstärken. Die Kommission weist  
jedoch darauf hin, dass die Wirksamkeit der allgemeinen Budgethilfe langfristig bes-
ser bewertet werden kann, da Fortschritte  
auf nationaler Ebene Zeit brauchen und  
Verbesserungen in umfassenden Systemen  voraussetzen. Daher kann sie nicht mit den Fortschritten bei kleineren und speziellen  Bevölkerungsgruppen verglichen werden.
V.
In dem Länderstrategiepapier eines Landes, in dem eine Unterstützung des Gesundheits-
sektors geplant ist, kombiniert die Kommis-
sion entsprechend den landesspezifischen  Gegebenheiten verschiedene Hilfsinstru-
mente, die für ihre Politik zur Verbesserung 
der Gesundheitsversorgung vorgesehen  
sind. Die Kommission wird auch künftig Syn-
ergieeffekte zwischen den verschiedenen  
Maßnahmen auf Länderebene fördern.Im letzten Jahrzehnt ist der gesundheitspo-
litische bzw. strategische Rahmen in zahl-
reichen afrikanischen Ländern südlich der  Sahara mit Hilfe der WHO (Weltgesundheits-
organisation) und aller anderen wichtigen  
Entwicklungshilfepartner (einschließlich der Kommission) gestärkt worden. Allerdings  muss diese Politik ständig überprüft und  
verbessert werden. So können beispielsweise 
die gemeinsamen jährlichen Bewertungen  des Gesundheitssektors, an denen die Kom-
mission oftmals mitwirkt, eine Weiterent-
wicklung der Politik zur Folge haben.
VI.
Die Kommission wird sektorspezifische  
Mittelzuweisungen nach den für die Zwi-
schenbewertung des 10. EEF zu erstellen-
den Leitlinien in Erwägung ziehen. Dadurch 
rücken die länderspezifischen Ziele, die  
erreichten Ergebnisse und die Grundsätze  
der Mitverantwortung der Länder und der  Arbeitsteilung in den Vordergrund. Berück-
sichtigt wird dadurch auch der Umstand, dass 
Ergebnisse im Hinblick auf die gesundheits-
bezogenen Millenniums-Entwicklungsziele  
nicht nur durch direkte Unterstützung der  Gesundheitsdienste, sondern mit verschie-
denen Mitteln erreicht werden können, ein-schließlich der Investitionen außerhalb des Gesundheitssektors (Wasser und Abwasser, Bildung, Entwicklung des ländlichen Raums, verantwortungsvolle Staatsführung usw.).
Die Kommission wird die Gesundheitssys-
teme weiter unterstützen, falls möglich mit 
sektorspezifischen Programmen. Die Aufsto-
ckung und der Erhalt von „Personalressour-cen für den Gesundheitssektor“ sowie die  Finanzierung der Gesundheitssysteme sind Bereiche, welche die Kommission aufmerk-sam verfolgen und unterstützen wird.
70
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaDie Kommission stimmt dem zu, dass   –
eine angemessene Fachkompetenz für  
diejenigen Delegationen wichtig ist,  die im Gesundheitssektor aktiv als Geber 
tätig sind. Ist das Gesundheitswesen  
ein Schwerpunktbereich, wird die Kom-mission Mittel und Wege ausloten, wie  den Delegationen eine angemessene  
Fachkompetenz bereitgestellt werden  
kann. In anderen Fällen, auch bei der  allgemeinen Budgethilfe, könnten stille 
Partnerschaften und die Übertragung  
von Aufgaben auf andere Geber im Rah-
men der Arbeitsteilung in Erwägung  
gezogen werden. Auch pragmatische  Ansätze wie das Expertenpooling der EU 
sind denkbar.
Die sektorspezifische Budgethilfe wird   –
von nahezu 9 % im Rahmen des 9. EEF  
auf 16 % im Rahmen des 10. EEF für alle 
Kooperationsbereiche aufgestockt. Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, wird  
die sektorspezifische Budgethilfe zum  
bevorzugten Instrument in Ländern, die 
eine Unterstützung des Gesundheitssek-
tors geplant haben. Die Kommission wird sich weiterhin um einen wirksameren  
Einsatz ihrer allgemeinen Budgethilfe  bei der Erreichung ihrer Ziele bemühen, auch durch den Abschluss von „MDG-Verträgen“.
Die Kommission wird weiterhin Projekte  –
einsetzen, um die Gesundheitssysteme  
auszubauen und zu stärken, insbeson-
dere in instabilen Ländern.
In Ländern, in denen ein sektorweiter Ansatz 
zum Einsatz kommt, wird die Ausarbeitung politischer Konzepte auch durch einen poli-tischen Dialog über das Gesundheitswesen (Einbeziehung in spezielle Arbeitsgruppen; Mitwirkung an gemeinsamen Überprüfungen des Gesundheitssektors durch Regierung und 
Geber) sowie durch Projekte unterstützt.Gemäß der „ Accra Agenda for Action “ (Accra-
Aktionsplan, September 2008) sollte der  
Kapazitätsaufbau vermehrt durch Poolfinan-zierung erfolgen, um die nationalen Kapa-
zitäten zu stärken und somit die lokalen  
Fachkompetenzen bestmöglich zu nutzen.
Nach der Prüfung des Hofes ist eine   –
spezielle dienststellenübergreifende  
Arbeitsgruppe eingesetzt worden. Diese hat zu prüfen, was die Kommission auf  
Länderebene unternehmen sollte, um die 
Finanzmittel des Globalen Fonds wirksa-
mer einzusetzen.
Diese Vorgaben für den speziellen Einsatz  –
der einzelnen Instrumente im Gesund-
heitssektor und deren Kombination wer-
den bei der derzeitigen Aktualisierung  
der „Leitlinien für die Programmplanung 
im Gesundheitssektor“ überprüft, bei  
der die allgemeinen Entwicklungen der EG-Instrumente (z. B. „MDG-Verträge“)  
berücksichtigt werden sollen.
Die Kommission stimmt dem zu und ist  –
davon überzeugt, dass eine angemessene Gesundheitspolitik und ein solider stra-
tegischer Rahmen für den Aufbau eines effizienten Gesundheitssystems uner-lässlich sind. Sie wird auch künftig die  Ausarbeitung und Annahme klar festge-legter politischer Konzepte mit allen in 
ihrer politischen Strategie vorgesehenen Ergänzungsmaßnahmen fördern.
71
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaEINLEITUNG
1.
Die afrikanischen Länder südlich der Sahara 
sind bei der Verwirklichung der meisten Mil-lenniums-Entwicklungsziele, insbesondere  
im Gesundheitsbereich, im Rückstand.
Fortschritte bei den gesundheitsbezogenen 
Millenniums-Entwicklungszielen hängen von Verbesserungen an verschiedenen Fronten ab (Bildung, Wasser und Abwasser, Ernäh-rungssicherheit usw.). Die Unterstützung  bei der Verbesserung der Gesundheitsver-sorgung erfordert daher eine umfassende  Strategie, bei der bestehende Probleme  durch die zweckmäßigsten Instrumente und eine Arbeitsteilung mit den anderen Gebern 
angegangen werden müssen.
BEMERKUNGEN ZUR ZUWEISUNG 
UND AUSZAHLUNG VON MITTELN FÜR DEN GESUNDHEITSSEKTOR
7.
Die Kommission möchte, dass die Prüfung  
der Entwicklungshilfe der EG für die Gesund-
heitsversorgung in afrikanischen Ländern  südlich der Sahara im Kontext ihres globalen 
Entwicklungshilfeansatzes betrachtet wird.
Die Kommission räumt ein, dass ihre Politik 
zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung eine umfassende Strategie erfordert, bei der bestehende Probleme durch die zweckmä-ßigsten Instrumente und eine Arbeitsteilung mit den anderen Gebern angegangen wer-den müssen. „Auf der Länderebene setzt die Gemeinschaft zahlreiche ergänzende Maß-nahmen ein, darunter makroökonomische  Hilfe in Verbindung mit der Verbesserung  der Gesundheitslage, Unterstützung von  Sektoren, die breitere Auswirkungen auf die Gesundheitslage haben, und unmittelbare  Unterstützung des Gesundheitssektors.“  (Mitteilung der Kommission – Gesundheit  und Armutsbekämpfung)Die Kommission ist zwar im Gesundheitsbe-
reich feste Verpflichtungen eingegangen,  
hat aber nie förmlich eine prozentuale Ziel-vorgabe für die Zuweisung von Mitteln für 
den Gesundheitssektor im Rahmen des EEF 
festgesetzt. Zudem ist die Kommission der Ansicht, dass Zielvorgaben auf der Grund-lage finanzieller Inputs immer weniger  
geeignet sind, Aufschluss über die aktuel-
len Verpflichtungen im Rahmen der Agenda zur Wirksamkeit der Entwicklungshilfe und 
über die tatsächlichen Auswirkungen der  
Maßnahmen der Kommission auf die Politik 
der Partnerländer zu geben.
Der grundlegende Entwicklungsansatz  
der Kommission konzentriert sich auf die  
Armutslinderung und somit auf Verbesse-
rungen in den sozialen Bereichen. Im Mit-
telpunkt stehen für die Kommission daher  
die Entwicklungsergebnisse, die anhand von 
Leistungsindikatoren gemessen werden. Ob diese Ergebnisse/Indikatoren mit höheren  
oder niedrigeren bzw. direkten oder indi-
rekten finanziellen Inputs erreicht werden, 
ist zweitrangig.
Die Kommission räumt ein, dass es keine  
anerkannte Methode für die Zuweisung allge-meiner Budgethilfen für bestimmte Sektoren gibt. Daher nimmt sie die Prüfungsmethode und die daraus folgenden Ergebnisse zur  Kenntnis. Sie möchte jedoch betonen, dass 
aufgrund der Fungibilität der Mittel sowohl zweckgebundene als auch nicht zweckge-
bundene Budgethilfen zur Finanzierung des 
gesamten Haushalts und nicht nur eines  
Teils davon beitragen. Somit leisten sie  den gleichen Beitrag zur Finanzierung des Gesundheitswesens. Da keine international anerkannte Methode für die Zuweisung all-gemeiner Budgethilfen für bestimmte Sek-
toren vorhanden ist, geht die Kommission  auf die spezifischen Prüfungsergebnisse zu 
den Finanzmitteln nicht ein, sondern beab-
sichtigt die Erarbeitung einer Berichterstat-
tungsmethode, bei der gemäß der Accra  
Agenda for Action und den Grundsätzen der 
Pariser Erklärung (Eigenverantwortung, Part-
nerausrichtung, Harmonisierung, ergebnis-
orientiertes Management und gegenseitige 
Rechenschaftspflicht) der Schwerpunkt auf 
den Leistungsindikatoren und der Wirksam-keit der Entwicklungshilfe liegt.
72
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara12.
b) 
Die Kommission weist darauf hin, dass sich der Anteil von 70 %, den der Rechnungshof aus 
der Studie des IEO (Independent Evaluation 
Office) des IWF anführt, lediglich auf die Ver-wendung zusätzlicher Hilfe bezieht, jedoch unabhängig von Modalitäten und Sektoren. 
Dieser Anteil bezieht sich daher nicht auf den 
gesamten Betrag von Budgethilfe oder die Gesamthilfe. Budgethilfe wird bei der Ermitt-
lung öffentlicher Ausgaben, einschließlich 
der Ausgaben für das Gesundheitswesen, und 
ihrer optimalen Finanzierung immer berück-
sichtigt. Wenn dies die Verringerung der  staatlichen Schulden oder die Erhöhung der 
Reserven impliziert, erhöhen nicht sofort aus-
gegebene Hilfsgelder die zukünftige Ausga-
benkapazität, auch im Gesundheitssektor.
15.
Die Kommission weist darauf hin, dass es  an internationaler Unterstützung für die  
Entwicklungsländer, insbesondere die afri-
kanischen Länder südlich der Sahara fehlt. 
Hiervon betroffen sind alle Bereiche, ein-
schließlich des Gesundheitssektors.
In der Programmplanung der Geber wer-
den die international vereinbarten Grund-sätze der Wirksamkeit der Entwicklungshilfe wie Eigenverantwortung des Landes oder  
Arbeitsteilung zwischen den Gebern zuneh-
mend berücksichtigt. Eine übermäßige Frag-mentierung der Hilfe verursacht höhere  
Verwaltungskosten, da dadurch die Verwal-
tung der Hilfe besonders komplex wird und 
die Systeme der Partnerländer unterminiert werden.
Die Kommission und die Mitgliedstaaten sind 
im Hinblick auf die Arbeitsteilung eine feste 
politische Verpflichtung eingegangen, die  im EU-Verhaltenskodex für Komplementari-
tät und Arbeitsteilung in der Entwicklungs-
politik aus dem Jahr 2007 ihren Niederschlag 
findet.
Der Einsatz der EEF-Mittel wird gemeinsam 
mit dem Partnerland und in Abstimmung mit 
den Mitgliedstaaten geplant: Die Länderstra-
tegiepapiere für den 10. EEF wurden dem  
EEF-Ausschuss vorgelegt und von den Mit-gliedstaaten im Hinblick auf die Hilfe anderer 
Entwicklungspartner als angemessene Ant-worten auf die Probleme der Partnerländer 
betrachtet. Im Rahmen der Schlussfolgerun-
gen des Europäischen Rates zur EU-Agenda für die Millenniums-Entwicklungsziele vom 
24. Juni 2008 hat sich die gesamte EU zudem 
verpflichtet, bei der geplanten Aufstockung ihrer öffentlichen Entwicklungshilfe ihre  Unterstützung für den Gesundheitssektor  
zu erhöhen (8 Mrd. € bis 2010, 6 Mrd. € für 
die afrikanischen Länder südlich der Sahara). Aufgrund ihrer Fähigkeit, die Beteiligten an 
einen Tisch zu bringen, wird der EG daher  
bei der Arbeitsteilung im Gesundheitssektor 
eine Schlüsselrolle zufallen.
16.
Im Rahmen des 10. EEF wird die Kommission 
den Gesundheitssektor in 15 afrikanischen 
Ländern südlich der Sahara direkt unterstüt-
zen, von denen acht instabile Staaten sind. 
Die Zahl der Länder, deren Gesundheitssek-
tor die Kommission direkt unterstützt, hat  sich zwischen dem 9. und 10. EEF geringfü-
gig von sieben auf acht erhöht.
17.
Für die globalen Partnerschaften (z. B. Glo-baler Fonds, GAVI/Globale Allianz für Impf-
stoffe und Immunisierung) wurden in der  Tat beträchtliche Mittel bereitgestellt, was zuweilen auf Kosten der Stärkung nationaler Gesundheitssysteme ging.
Allerdings konnten dadurch massiv Arznei-
mittel, Impfstoffe und sonstige Präventions- 
und Behandlungsmittel zur Bekämpfung von 
AIDS und anderen Krankheiten mit hoher  
Prävalenzrate wie etwa Malaria, Tuberkulose und Masern geliefert werden.
Neben ihrem Beitrag zum Globalen Fonds  
unterstützte die Kommission die Stärkung  
der Gesundheitssysteme durch vielfältige  Aktionen, um einem Mangel an Personal-
ressourcen für den Gesundheitssektor ent-
gegenzuwirken und die Verfügbarkeit und  
Erschwinglichkeit wichtiger Medikamente  oder die Finanzierung der Gesundheitsver-
sorgung zu verbessern. In den Ländern, in  
denen der Gesundheitssektor durch Nati-
onale Richtprogramme unterstützt wird,  
liegt der Schwerpunkt der EU-Unterstützung 
selbstverständlich auf der Stärkung des  Gesundheitssystems, vorzugsweise mittels  
eines sektorweiten Ansatzes.
73
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara18.
Unterstützt die Kommission den Gesund-
heitssektor indirekt, insbesondere durch  eine allgemeine Budgethilfe für die sozia-
len Sektoren oder Haushaltslinien und die  
Finanzierung AKP-interner Projekte, ist es  erforderlich, dass mit anderen Gebern (der EU) gemäß dem Verhaltenskodex für Komple-
mentarität und Arbeitsteilung stille Partner-
schaften vereinbart werden und innerhalb  der Gruppe der Geber von Budgethilfen eine 
Koordinierung erfolgt.
Die Delegationen können auch von den zen-
tralen Dienststellen unterstützt werden. Die Dienststellen der Relex-Familie haben ihre 
Fachkompetenzen im Gesundheitsbereich  
mit den Gesundheitsteams der GD DEV und 
der GD AIDCO gebündelt. Dadurch konnte  
die technische Unterstützung für die Dele-
gationen beim politischen Dialog mit den  
Partnerländern sowie bei der Identifizie-rung, Ausarbeitung und Durchführung der  
gesundheitsbezogenen Maßnahmen erheb-
lich verbessert werden.
a) 
Dies gilt nicht nur, um die „Maßnahmen“  des Globalen Fonds zu unterstützen, son-dern auch um den Fonds dazu zu bewegen, seine Tätigkeiten in die nationalen Politiken einzubeziehen und die Gesundheitssysteme 
zu stärken.
d) 
In Ländern mit hoher HIV-Prävalenzrate  
ergreifen die Delegationen Maßnahmen,  
um sicherzustellen, dass alle Fachleute, die mit einem Projekt/Programm zu tun haben, die HIV/AIDS-Problematik in ihre Fachkom-petenz einbeziehen können, wenn sie keine Gesundheitsexperten sind. So erstellen die 
EG-Delegationen in Südafrika einen Leitfa-den zur „Einbeziehung der HIV/AIDS-Prob-
lematik in die Sektoren und Programme“.  
Mehrere Delegationen (z. B. in Botsuana)  
haben ihr Personal bereits geschult, damit sie die HIV/AIDS-Problematik bei ihrer Tätig-
keit berücksichtigen können.
20.
Die Kommission prüft, inwieweit die Arbeits-
teilung Gelegenheiten für eine gemeinsame Nutzung von Fachkompetenzen bieten kann. Das Problem ist, dass auch die EU-Mitglied-
staaten ihre Fachkompetenzen in diesem  
Bereich einschränken und deshalb förmliche und bindende Vereinbarungen ablehnen.
Eine vermehrte Zusammenarbeit mit ECHO-
Gesundheitsberatern ist zwar wünschens-wert; deren Einbindung in die Entwicklung politischer Konzepte sind aber Grenzen  
gesetzt, da sie aufgrund ihres Berufsprofils in der Regel für die Verwaltung humanitärer 
Hilfe in Notfällen benötigt werden und dieses 
sich vom Berufsprofil der gesundheitspoliti-
schen Analysten und Berater unterscheidet, 
die die Stärkung der Gesundheitssysteme zu unterstützen haben.
24.
Die Kommission begrüßt die Bemerkungen 
des Hofes zur Geschwindigkeit und Vorher-
sehbarkeit der Bereitstellung allgemeiner  
Budgethilfen im Rahmen des 9. EEF. Sie weist darauf hin, dass sie beim 10. EEF plant, die 
Vorhersehbarkeit des Instruments der allge-
meinen Budgethilfe mittels „MDG-Verträge“ 
weiter zu verbessern, die bei Erfüllung der 
entsprechenden Voraussetzungen abge-schlossen werden.
25.
a) Die Kommission wird auch künftig die  Gesundheitsmanagement-Informations-
systeme in Partnerländern stärken (z. B. in Sambia), um deren Fähigkeiten zur Erhebung 
von Daten über ergebnisorientierte Auszah-
lungen zu stärken.
b) 
Die Voraussetzungen für die Förderwür-digkeit können die Vorhersehbarkeit einer  Budgethilfe zwar beeinträchtigen, bieten  aber grundlegende Garantien im Hinblick  auf deren Wirksamkeit. Im Fall einer Verzö-gerung oder zeitweiligen Aussetzung eines 
allgemeinen Budgethilfeprogramms können 
die Mittel einer sektorspezifischen Budget-hilfe nur ausgezahlt werden, wenn eine  
Verschlechterung der makroökonomischen 
Rahmenbedingungen zum Verlust der För-
derwürdigkeit für die allgemeine Budgethilfe 
führt. Nach Ansicht der Kommission wird die 
Verwirklichung der sektorbezogenen Ziele  dadurch aber nicht gefährdet.
74
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaBei 19 % der 26 allgemeinen Budgethilfe-
programme, die im Rahmen des 9. EEF finan-ziert wurden, kam es zu Verzögerungen und 
Aussetzungen.
29.
Die Tatsache, dass lediglich eine Minderheit 
der beim Globalen Fonds gestellten Anträge genehmigt wird, erleichtert nicht die Koor-
dinierung der von der Gebergemeinschaft  
geleisteten Hilfe. Wie der Hof im Hinblick  
auf Lesotho feststellte, gewährte der Glo-
bale Fonds in seiner 7. Finanzierungsrunde 
33 Mio. USD für die Unterstützung von Wai-
sen und gefährdeten Kindern, obwohl im  Länderstrategiepapier von Lesotho bereits 
eine beträchtliche Unterstützung für sie vor-
gesehen war (zu einer Zeit, als nicht sicher 
war, ob der beim Fonds gestellte Antrag  
genehmigt würde).
31.
Die Kommission begrüßt die Bemerkung  
des Hofes, dass die Budgethilfe über das  
Potenzial verfügt, bei der Verbesserung der 
Gesundheitsversorgung eine Schlüsselrolle 
zu spielen.
In der zurzeit geltenden internationalen  
Definition der OECD [Organisation für wirt-
schaftliche Zusammenarbeit und Entwick-lung / DAC (Entwicklungshilfeausschuss)]  wird klar zwischen allgemeiner Budgethilfe und sektorspezifischer Budgethilfe unter-
schieden. Diese Definition wird nicht überall 
und von allen kohärent befolgt
1; die Leitli-
nien und Vorgehensweisen der EG stehen  
mit ihr aber voll und ganz in Einklang.
32.
Die sektorspezifische Budgethilfe ist ein ver-gleichsweise neues Hilfsinstrument, das im 
Rahmen des 9. EEF eingeführt wurde und für 
das nach der Veröffentlichung der Leitlinien 
für allgemeine Budgethilfe (2002) und für  
die Unterstützung sektorspezifischer Pro-gramme (2003) im Jahr 2003 erstmals Mit-
tel gebunden wurden. Es trifft zwar zu, dass 
sich die sektorspezifische Budgethilfe für  
den Gesundheitssektor bislang auf wenige 
Länder beschränkt; den verfügbaren Daten 
1 Strategic Partnership with Africa, Survey of Budget Support 
2007  (Strategische Partnerschaft mit Afrika, Erhebung über 
die Budgethilfe, 2007).für Afrika2 ist jedoch zu entnehmen, dass die 
Kommission der Geber ist, der in sämtlichen Bereichen am häufigsten auf die sektorspe-
zifische Budgethilfe zurückgreift.
Aufgrund der umfassenden technischen  
Unterstützung bei der Ausarbeitung der  
sektorspezifischen politischen Konzepte und deren Umsetzung im Rahmen eines Dialogs, 
an dem ein breites Spektrum an Akteuren  
beteiligt wird und der für eine sektorspe-
zifische Budgethilfe erforderlich ist, müs-
sen sich nach Ansicht der Kommission die  
Anstrengungen bei der Vergabe einer sek-
torspezifischen Budgethilfe auf die Schwer-punktbereiche konzentrieren. Waren Mittel 
verfügbar, kam die sektorspezifische Bud-
gethilfe auch in Nichtschwerpunktbereichen 
zum Einsatz (z. B. in Ghana, Mosambik).
33.
Die allgemeine Budgethilfe kann die Unter-
stützung für einen Schwerpunktsektor ergän-
zen, da sie die einzigartige Gelegenheit bietet, 
einen Dialog mit dem Partnerland über die 
allgemeinen politischen Prioritäten zu füh-
ren. Mit einer sektorspezifischen Budgethilfe kann ein Schwerpunktbereich oder ein Nicht-
schwerpunktbereich unterstützt werden.
34.
Die Kommission vertritt eine klare Auffas-
sung über den Bezug zwischen allgemeiner Budgethilfe und Unterstützung des sozialen 
Sektors (und setzt diese auch in die Praxis 
um). Dies ist den aktuellen Leitlinien zu ent-
nehmen, in denen die Bedeutung der sozia-
len Komponente nicht eingeschränkt wird
3. 
Die Kommission bemüht sich darum, das  
Bewusstsein ihres Personals für den Zusam-
2 Ibid.
3 „In einem allgemeinen Budgethilfeprogramm zur 
Unterstützung einer nationalen Politik oder Strategie gibt 
es dennoch Schlüsselsektoren oder –bereiche, denen das besondere Augenmerk gilt. Dies sind die Sektoren, die 
für die Unterstützung der nationalen Strategie besonders 
wichtig sind. In den Ländern, in denen die Umsetzung 
des Strategiedokuments zur Armutsbekämpfung (PRSP) 
unterstützt wird, ist es normal, dass der Schwerpunkt auf 
den sozialen Sektoren Bildung und Gesundheit liegt, da 
diese bei der Bekämpfung der einkommensabhängigen und einkommensunabhängigen Armut eine zentrale Rolle 
spielen“ (Leitlinien, Seite 50/51).
75
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Saharamenhang zwischen allgemeiner Budgethilfe 
und sozialer Komponente zu stärken.
35.
Die Kommission, die sich an der Erarbeitung 
der Methode für die gemeinsame Evaluie-
rung des DAC (2006) beteiligte, entwickelt 
zurzeit im Rahmen des DAC gemeinsam mit anderen Gebern von Budgethilfen eine ver-
besserte Methode, bei der die bisherigen  
Erfahrungen berücksichtigt werden.
36.
Bei den Haushaltsbeschlüssen eines Jahres  
werden im Hinblick auf die Gesamtausga-ben, deren Zuweisung zu den einzelnen Sek-
toren, die Höhe des Defizits und die Mittel  
zu dessen Finanzierung die aktuellen und  
künftigen makroökonomischen Sachzwänge 
sowie der erwartete Umfang der Hilfsströme und deren Aufteilung berücksichtigt. Des-
halb wird und kann es nie eine Eins-zu-
Eins-Relation zwischen Aufstockung der  
Budgethilfe und Erhöhung der Gesundheits-
ausgaben geben. Im Lauf der Zeit eröffnen  
die Budgethilfen jedoch Haushaltsspiel-
räume, die für eine Erhöhung der Ausga-ben notwendig sind. Mit ihrem Dialog bei  
der Gewährung einer Budgethilfe und den  
damit verbundenen Auflagen konnte die  
EG außerdem oftmals erreichen, dass dem  Gesundheitssektor höhere Haushaltsmittel  zugewiesen wurden. Allerdings wurde dies  nicht immer als oberste Priorität betrach-
tet, wenn Probleme bei der Ausführung  
des Haushaltsplans den Nutzen höherer  
Mittelzuweisungen schmälern. Aus diesen  
Gründen zieht die Kommission in der Regel  
vorzugsweise Ergebnisindikatoren heran,  
um die Verbesserungen auf der Ebene der  
Begünstigten messen zu können.
37.
Die „dynamische Auslegung“ der Förder-
würdigkeit der Kommission in Bezug auf die 
allgemeine und die sektorspezifische Bud-gethilfe, durch die die Systeme für die Ver-
waltung der öffentlichen Finanzen gestärkt 
werden, trägt dazu bei, dass die Haushalts-
mittel vor Ort wirksamer zum Einsatz kom-
men. Auf diese Weise stellt die allgemeine 
Budgethilfe ein angemessenes Mittel zur  
Verhinderung einer unwirtschaftlichen und unwirksamen Verwendung öffentlicher Aus-
gaben dar (im Gesundheitssektor und in  anderen Bereichen), was allen Hilfsinstru-
menten im Partnerland zugute kommt.
Erhebungen zur Rückverfolgung öffentli-
cher Ausgaben sind zwar sehr aufschluss-
reich, haben sich aber als unzulängliches  
Instrument erwiesen, um die Behörden eines 
Landes zu einer Reform der Verwaltung der öffentlichen Finanzen zu bewegen.
38.
In den allgemeinen Budgethilfeprogrammen 
wird auf die vom Hof erwähnten Risiken mit 
verschiedenen Mitteln eingegangen.
Das erste Mittel stellen die regelmäßigen  
Diagnosen im Rahmen des „Programms für 
öffentliche Ausgaben und finanzielle Rechen-
schaftspflicht“ (PEFA) dar, die Indikatoren  
für die Primärausgaben im Gesundheits- und Bildungssektor (Leistungsindikator Nr. 23)  
umfassen. Das zweite Mittel ist die schritt-
weise Einbeziehung der Ausgaben der dezen-
tralisierten und dekonzentrierten Stellen in 
die Programme zur Reform der Verwaltung 
der öffentlichen Finanzen. Im Einverneh-
men mit anderen Gebern von Budgethilfen ist die Kommission bereit, Prüfungen der  
Rechnungsführung und Funktionsprüfungen 
vorzunehmen, wenn diese als das zweckmä-
ßigste Instrument zur Beschleunigung von  Reformen bei der Verwaltung der öffentli-chen Finanzen betrachtet werden.
Auf alle Fälle muss bei den Mitteln, mit  
denen die Kommission diese Risiken angeht, 
der Tatsache Rechnung getragen werden,  
dass die Mittel der Kommission nach ihrer  
Überweisung an den Staatshaushalt mit nati-
onalen Mittel vermischt werden und somit 
weder eine Rückverfolgung noch eine Prü-fung ihrer Verwendung möglich ist. Dies gilt 
für die allgemeine Budgethilfe wie auch für 
die sektorspezifische Budgethilfe, die beide 
nicht zweckgebunden sind.
Bei den sektorspezifischen Budgethilfen  
berücksichtigt die Kommission die gesamte 
Ergebniskette wie auch die Zuweisung von 
Mitteln für den Sektorhaushalt und dessen 
Ausführung. Unterstützt werden kann dies  
durch einen Dialog oder bestimmte Aufla-
gen je nach dem Kontext und den beson-deren Zielen eines sektorspezifischen  
Budgethilfeprogramms.
76
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara39.
Mit der allgemeinen Budgethilfe wird der  
globale politische und institutionelle Rah-men gestärkt, der für eine nachhaltige und 
umfassende Verbesserung der Gesundheits-
versorgung erforderlich ist. Die Kommission stimmt dem zu, dass klar definierte politi-sche Konzepte die Wirksamkeit sämtlicher  
Hilfsinstrumente verbessern, und hat seit  
den 1990er Jahren die Erarbeitung einer  Gesundheitspolitik (wie etwa in Senegal,  
Sambia, Ghana…) aktiv unterstützt.
Allerdings sollten sektorweite Ansätze, nati-
onale Gesundheitspolitiken und deren Bezug zur allgemeinen Budgethilfe nicht miteinan-
der verwechselt werden. Mit einem sektor-
weiten Ansatz wird die Unterstützung der  
Geber für eine bestehende Gesundheitspoli-
tik koordiniert. Obwohl sektorweite Ansätze 
in der Regel nicht wie eine Budgethilfe  
vollständig auf die Systeme eines Landes  abgestellt werden, sind sie eine positive Ent-
wicklung. Sie sollten aber keine Vorausset-
zung für die Gewährung einer allgemeinen 
Budgethilfe darstellen. Wenn die allgemeine 
Budgethilfe mit einem angemessenen politi-schen Dialog einhergeht, kann sie zu einem 
sektorweiten Ansatz führen (wie z. B. in  Madagaskar).
Wenn bei der allgemeinen Budgethilfe der 
Schwerpunkt auf das Strategiedokument  
zur Armutsbekämpfung (PRSP) gelegt wird, fördert sie schließlich Fortschritte bei der  
Verwirklichung der Millenniums-Entwick-
lungsziele auch dadurch, dass sie eine  
Verbesserung der Definierung der Sektorpo-litiken notwendig macht. Von den 22 afrika-nischen Ländern südlich der Sahara, die die allgemeine EG-Budgethilfe im Rahmen des 9. EEF kontinuierlich umsetzten, führen 14 
regelmäßig gemeinsame Bewertungen des  Gesundheitssektors durch, deren Ergebnisse 
dann in die gemeinsame jährliche Bewertung 
der allgemeinen Budgethilfe einfließen. In  
den restlichen Ländern werden diese Bewer-tungen schrittweise eingeführt.
40.
Nach der Fassung der Leitlinien für allge-
meine Budgethilfe aus dem Jahr 2007 steht 
der Verwendung von Mitteln für den Kapa-zitätsaufbau aus allgemeiner Budgethilfe  zugunsten von sektoralen Ministerien nichts 
entgegen. Um eine übermäßige Fragmentie-
rung zu vermeiden, werden die Mittel für den Kapazitätsaufbau der allgemeinen Budget-
hilfe vorwiegend zur Stärkung der Systeme 
zur Verwaltung der öffentlichen Finanzen  und des Rahmens für die PRSP-Überwachung verwendet. Zu betonen ist, dass dies auch  
die Systeme zur Verwaltung der öffentlichen 
Finanzen der dezentralisierten Stellen ein-schließen kann, die in vielen Ländern für die 
Gesundheitsversorgung unmittelbar zustän-
dig sind.
Eine umfassendere technische Unterstüt-
zung für den Gesundheitssektor leisten die 
in diesem Sektor aktiven Geber mittels sek-
torspezifischer Programme.
41.
Die Kommission begrüßt die Feststellung des 
Hofes, wonach sich die überwiegende Mehr-heit der Delegationen unmittelbar am Dialog 
über das Gesundheitswesen beteiligte.
a) 
In den Ländern, in denen die Kommission  den Gesundheitssektor indirekt unterstützt, 
insbesondere durch eine allgemeine Budget-hilfe für die sozialen Sektoren, werden gemäß dem Verhaltenskodex für Komplementarität und Arbeitsteilung in der Entwicklungspoli-tik mit anderen Gebern der EU stille Partner-
schaften vereinbart, und die Koordinierung erfolgt innerhalb der Gruppe der Geber von 
Budgethilfen. Unterstützt werden können  
die Delegationen auch von Gesundheitsex-
perten der zentralen Dienststellen.
b) 
In immer mehr Ländern wird die allgemeine Budgethilfe anhand der Rahmen für die Leis-tungsbewertung (Performance Assessment  
Frameworks) verwaltet (8 im Jahr 2006, 12 im 
Jahr 2008). In diesen gemeinsam vereinbar-
ten Matrizen sind die Richtwerte festgelegt, 
mittels deren die Leistung eines Landes,  auch im Gesundheitssektor, bewertet wird. 
Jede Delegation hat selbst zu entscheiden, 
in welchem Umfang sie sich an einem sek-
torspezifischen politischen Dialog beteiligt. 
Siehe auch Ziffer 39 oben zum Bezug zwi-
schen allgemeiner Budgethilfe und sektor-spezifischen Bewertungen.
77
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Saharac) 
Der Mehrwert der allgemeinen Budgethilfe 
besteht darin, dass sie einen sektorspezi-fischen Dialog fördert, bei dem die politi-
schen, technischen und finanziellen Inputs 
in Relation zu den wesentlichen Sektor-ergebnissen gesetzt werden können. Die  Kommission wird sich daher weiter darum  
bemühen, dass die Ergebnisindikatoren der 
allgemeinen Budgethilfe in den sektorspezi-fischen Dialogen und Verfahren eine ange-
messene Berücksichtigung finden. Allerdings 
muss bei den Diskussionen über tatsächliche 
Ergebnisse ein ausgewogenes Verhältnis  
zwischen diesem Ziel und der Notwendigkeit einer umfassenden Überprüfung der Auszah-
lungsvoraussetzungen gefunden werden.
43.
Nach den Daten der Kommission über  
138 bewertete Zielvorgaben im Gesund-
heitswesen für die Auszahlungsbeschlüsse  der Jahre 2003-2007 wurden 83 Zielvorga-
ben vollständig erreicht (d. h. 60 %).
In weiteren 15 % der Fälle wurden die Ziel-
vorgaben teilweise erfüllt.
Möglicherweise haben auch allzu ehrgei-
zige Zielvorgaben zu diesen Ergebnissen  beigetragen.
44.
a) Das finanzielle Gewicht, das einzelnen Ziel-
vorgaben zukommt, stellt nur eines der  
Mittel dar, mit denen die Budgethilfe zur  
Leistungsverbesserung beiträgt; andere sind das Monitoring, der politische Dialog und  die Rechenschaftspflicht des Landes.
b) 
Die Kommission verwendet zwar einige  
Input-Indikatoren (in der Regel die Zuwei-
sung von Mitteln und deren Verwendung),  
zieht aber vorwiegend Ergebnis in Indikato-ren heran (Erbringung von Leistungen).
Die Regierungen haben keine direkte, son-
dern weiterhin nur eine indirekte Kontrolle 
über diese Indikatoren. Im Gegensatz zu  
den Input- oder Output-Indikatoren (Zahl  der Krankenhäuser) erfassen diese Indika-
toren die Ziele der Regierungspolitik und  
deren Auswirkungen auf die begünstigte  Bevölkerung.
c) 
Die Zuverlässigkeit der Daten stellt zwar ein Problem war; durch die Verwendung vorhan-dener Daten trägt die Kommission aber zu  
deren Verbesserung bei.
d) 
Die Festsetzung ehrgeiziger und realistischer 
Zielvorgaben ist schwierig und kann erst  
nach mehreren Jahren praktischer Erfahrung mit dem ergebnisorientierten Management 
zufriedenstellend erreicht werden, wenn die 
sektorspezifischen Verfahren angemessen  
beherrscht werden. Die Verbesserung der  
Fähigkeit der Partnerländer zum ergebnis-
orientierten Management ist eines der Ziele, 
die die Kommission mit dem Budgethilfean-satz verfolgt.
e) 
Die Kommission bemüht sich, die qualita-
tiven Aspekte der Gesundheitsversorgung  verstärkt zu berücksichtigen. So ist beispiels-
weise beim Indikator über die Erbringung  von Leistungen schrittweise von der Erbrin-gung „institutioneller“ Leistungen (wobei  nicht jeder in einem Gesundheitszentrum für die Erbringung von Leistungen ausgebildet 
ist) zur Erbringung „fachgerechter“ Leistun-gen übergegangen worden.
45.
Der Hof stellt zwar zu Recht fest, dass die  Indikatoren nicht direkt Aufschluss über die Gesundheitsversorgung der ärmsten Bevöl-kerungsschichten geben. Dennoch ist Fol-gendes festzuhalten:
Bei der Festlegung einiger Indikatoren   –
wird eine Armutskomponente berück-
sichtigt (z. B. die Erbringung von Leis-
tungen in Gesundheitszentren).
Die Armutsquoten in Ländern, die eine   –
Budgethilfe erhalten, liegen bei 30 bis  60 % der Bevölkerung: Bei den Zielvor-gaben für die meisten Indikatoren wurde der Anteil der nicht armen Bevölkerung zu hoch angesetzt.
78
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaZudem werden vermehrt Indikatoren ver-
wendet, die nach den ärmsten Regionen, den Randgebieten oder dem Geschlecht aufge-
schlüsselt sind.
46.
Zu betonen ist, dass andere Ziele der allge-
meinen Budgethilfe einen indirekten posi-tiven Einfluss auf den Gesundheitssektor  
haben können.
47.
Obwohl das Projekt (als Ansatz oder Moda-
lität für die Umsetzung eines sektorspezi-
fischen Hilfeprogramms) nicht die von der  EG bevorzugte Form der Unterstützung ist, 
stellen die Projekte selbstverständlich wei-
terhin ein wichtiges Instrument ihrer Ent-
wicklungshilfe dar.
So zeigt eine erste Bewertung der anfängli-
chen Mittelzuweisungen für die Nationalen 
Richtprogramme des 10. EEF – A-Mittel – der 
afrikanischen Länder südlich der Sahara (mit 
Ausnahme Südafrikas), dass die Budgethilfe 
(einschließlich der allgemeinen und der sek-
torspezifischen Budgethilfe) in etwa 48 %  der bislang zugewiesenen Beträge ausmacht. 
Die restlichen 52 % werden dann meistens 
über Projekte ausgegeben.
48.
Um die von ihr finanzierten Projekte zu  überwachen und Lehren aus den damit  
gemachten Erfahrungen zu ziehen, hat die 
Kommission zur Ergänzung der Zwischen-  
und Abschlussbewertungen ein System des 
ergebnisorientierten Monitoring (ROM)  
eingerichtet, das alle Regionen und Sek-
toren der Gemeinschaftshilfe abdeckt. Der  
Schwerpunkt des ROM-Systems liegt auf  der Qualität der Konzeption, der aktuellen 
Effizienz und Wirksamkeit, den voraussicht-
lichen Auswirkungen und der potenziellen  
Nachhaltigkeit. Den mit dem ROM-System  
vorgenommenen Bewertungen der EEF-Maß-nahmen im Gesundheitsbereich in den Jah-
ren 2001 – 2007 ist in der Tat zu entnehmen, 
dass die Nachhaltigkeit unzulänglich ist.49.
a) Die Situation hat sich mittlerweile verbes-
sert, da sich die Kommission um eine stärkere 
Verknüpfung von Soforthilfe, Wiederaufbau 
und Entwicklung bemüht.
c) 
Im Einklang mit dem Sonderbericht des  
Hofes über die „Wirksamkeit der techni-
schen Hilfe im Rahmen des Kapazitätsauf-
baus“ (2007) wird die Kommission bis Ende 
November 2008 ihre neuen „Leitlinien für  
technische Zusammenarbeit und Programm-
durchführung“ fertigstellen. Ziel ist es, eine qualitativ hochwertige technische Zusam-
menarbeit zu leisten, die die von den Län-
dern geleiteten Programme wie auch die  
Partnerprojekte unterstützt, so dass die Zahl 
der parallel bestehenden Projektdurchfüh-rungseinheiten erheblich reduziert werden 
kann. Dadurch dürften sich die Qualität der 
technischen Zusammenarbeit, die Eigen-
verantwortung und der Kapazitätsausbau  
verbessern.
e) 
Die meisten afrikanischen Länder südlich  
der Sahara haben mit Unterstützung der  
WHO und der gesamten Gebergemein-
schaft, einschließlich der EG, eine natio-nale Gesundheitspolitik erarbeitet. Politik  und Ressourcen (Finanzmittel und Personal-ressourcen für die Gesundheitsversorgung  
usw.) müssen aber oftmals besser aufeinan-
der abgestimmt werden.
Die Kommission trägt zur Verbesserung  
dieser Gesundheitspolitiken durch Projekte 
(z. B. das „Programm zur Unterstützung  
des Gesundheitssektors“ in Angola in Höhe von 25 Mio. EUR), durch „sektorspezifische 
Hilfeprogramme“ (z. B. Budgethilfe für den 
Gesundheitssektor in Sambia und Mosam-
bik) oder auch durch ihre Mitwirkung an  
den „gemeinsamen jährlichen Bewertungen“ (z. B. in Benin, Madagaskar, Mosambik, Sam-
bia...) bei.
79
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Saharaf)
Siehe die Antworten auf die Ziffern VI  (3. Spiegelstrich) und 18.
50.
b) 
Die Delegationen werden über die zentral  
verwalteten Projekte ihrer Länder auf dem Laufenden gehalten. Dies ist notwendig,  
um die EG-Maßnahmen einzubeziehen und 
etwaige Überschneidungen zwischen Akti-
onen auf Landes- oder regionaler Ebene  
und AKP-internen Projekten zu vermeiden. 
Bei regionalen Seminaren werden die EG-
Delegationen ebenfalls regelmäßig über die zentral verwalteten Programme unterrich-
tet. Sie haben überdies Zugang zum CRIS  
(Informationssystem von EuropeAid) und  
zum  Intranet von EuropeAid.
c) 
Mit den gemeinsamen UN/EG-Leitlinien über 
die Berichterstattung sollen diese Schwie-
rigkeiten beseitigt werden.
53.
a)Die gesundheitsspezifischen Projekte, die  
unter Haushaltslinien des Gesamthaushalts-
plans fallen und von NRO oder anderen nicht 
staatlichen Akteuren vorgeschlagen werden, finanziert die Kommission in der Regel nur, wenn sie mit den Gesundheitspolitiken und den damit verbundenen Plänen des Landes, 
in dem sie umgesetzt werden, hinreichend 
vereinbar sind. Oftmals werden diese Pro-
jekte auch in Zusammenarbeit mit dem loka-
len Gesundheitssystem umgesetzt.
b) 
Zwischen 2004 und 2005 hielt die Kommis-sion vier thematische Seminare (in Addis  
Abeba, Dakar, Maputo und Bangkok) mit  
Vertragspartnern, Organisationen der Zivil-
gesellschaft und sonstigen Partnern wie  
der WHO ab, um die Erkenntnisse aus mit  den gesundheitsbezogenen Haushaltslinien 
finanzierten Maßnahmen zu diskutieren und 
weiterzugeben.
c) 
Dass solche Projekte innovativ sind und  
aufgestockt werden können, gilt nicht nur  für die nationalen Gesundheitsprogramme  des betreffenden Landes, sondern auch für 
andere Länder, die mit ähnlichen Heraus-forderungen konfrontiert sind und in denen 
gesundheitsbezogene Maßnahmen mit glo-
balen Initiativen finanziert werden.
54.
Die Aufforderungen zur Einreichung von  Vorschlägen für die unter die gesundheits-
bezogenen Haushaltslinien des Gesamt-
haushaltsplans fallenden Projekte sind auf 
die am wenigsten entwickelten Länder, die 
Länder der unteren Einkommensgruppe  
und die Länder der mittleren Einkommens-
gruppe, insbesondere auf die am meisten  benachteiligten Bevölkerungsgruppen die-
ser Länder zugeschnitten. Es liegt auf der  
Hand, dass arme und ausgegrenzte Bevölke-
rungsgruppen selbst in fortgeschritteneren 
Entwicklungsländern Unterstützung brau-chen. Dies gilt hauptsächlich im Hinblick auf 
die HIV/AIDS-Problematik und die Sexual-  
und Fortpflanzungsgesundheit bestimmter 
Bevölkerungsgruppen wie der intravenös  
Drogenabhängigen, der Wanderarbeitneh-
mer, der Flüchtlinge, der Prostituierten,  
homosexueller Männer usw. Bei der Bewer-tung der eingereichten Angebote werden  
zudem die Relevanz der vorgeschlagenen  
Maßnahmen in Bezug auf den Bedarf sowie 
die Probleme des Landes, der Region und  der Bevölkerung berücksichtigt.
58.
Nach der Prüfung des Hofes beschloss die  
Kommission die Einsetzung einer dienst-
stellenübergreifenden Arbeitsgruppe, die  
folgende Aufgaben hat:
Definierung der Rolle und Zuständigkei- –
ten einer EG-Delegation im Hinblick auf 
den Globalen Fonds [z. B. Beteiligung  an der Länderkoordinierungsstruktur  
(Country Coordination Mechanism , CCM ), 
Berichterstattung usw.]. Anhand von  
Kriterien wie etwa HIV-Prävalenzrate im 
betreffenden Land, Tatsache, dass der  Gesundheitssektor im Länderstrategie-
papier ein Schwerpunktbereich ist oder 
nicht, usw. konnten verschiedene Profile 
von Delegationen identifiziert werden.
Bestimmung, wie die Delegationen unter  –
Berücksichtigung ihrer begrenzten Res-
sourcen ihre neuen Aufgaben wahrzu-nehmen haben.
80
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaFestlegung, wie die Delegationen von   –
den zentralen Dienststellen zu unter-
stützen sind und wie die GD DEV und  die GD AIDCO bei ihrer Unterstützung  
der Delegationen zusammenarbeiten  
sollten.
c) 
Die Fähigkeit der Länder, qualitativ gute  
Vorschläge zu erarbeiten, hat sich generell verbessert. Bei der letzten (am 1. März 2008) 
eingeleiteten Runde der Aufforderungen zur 
Einreichung von Vorschlägen gingen Finan-
zierungsanträge mit dem bislang größten  
Volumen (6,1 Mrd. USD) ein, wurde aber auch die bisher höchste Quote der vom techni-
schen Prüfungsausschuss empfohlenen Vor-
schläge erreicht: 54 %.
Gemeinsam mit UNAIDS prüft die Kommis-
sion zurzeit, wie in den Ländern Kapazitä-
ten zur AIDS-Bekämpfung aufgebaut werden können (Erarbeitung und Umsetzung eines 
Aktionsplans zum „Kapazitätsaufbau“).
60.
Effiziente Gesundheitssysteme sind in der  Lage, die Unterstützung des Globalen Fonds 
und des PEPFAR ( United States President’s  
Emergency Plan for AIDS Relief , Krisenplan  
des US-Präsidenten zur Bekämpfung von  AIDS) für die Gesundheitsversorgung der an HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria erkrank-
ten Menschen zu nutzen.
Die Kommission unterstützt auch die wich-
tigsten Komponenten der Gesundheits-
systeme wie etwa „Personalressourcen für  den Gesundheitssektor“. So hat das Finan-zierungsinstrument für die Entwicklungs-zusammenarbeit (DCI) / Programm „In die  Menschen investieren“ 40 Mio. EUR für  
den Bereich „Personalressourcen für den  Gesundheitssektor“ (2007-2013) vorgese-
hen. Der EEF unterstützt die Tätigkeiten und 
Programme des Bereichs „Personalressour-
cen für den Gesundheitssektor“ in Angola,  Mosambik, Uganda, Sambia und Simbabwe. 
Außerdem werden nunmehr Indikatoren in 
Bezug auf die „Personalressourcen für den 
Gesundheitssektor“ bei der Auszahlung der variablen Tranchen der allgemeinen Bud-
gethilfe und der gesundheitsbezogenen  
sektorspezifischen Budgethilfe herangezo-gen. Gemeinsam mit der WHO unterstützt  
die Kommission in den AKP-Ländern auch  
die Strategien im pharmazeutischen Bereich (25 Mio. EUR) sowie die Verbesserung der  Planung der Maßnahmen im Gesundheitssek-
tor und der Bereitstellung der erforderlichen 
Mittel (25 Mio. EUR).
62. 
Die Kommission ist sich bewusst, dass es  
zur erfolgreichen Umsetzung umfassender  
krankheitsbezogener Programme wie etwa  des Globalen Fonds effizienter Gesundheits-
systeme bedarf. Um diese Beziehung besser 
verstehen zu können, arbeitet die GD DEV  
zurzeit strategische und technische Leitli-
nien dafür aus, wie solche krankheitsbezo-
genen Programme die Gesundheitssysteme 
stärken können.
64.
Die Kommission weist darauf hin, dass dies 
primär gilt, wenn eine allgemeine Bud-
gethilfe und ein gesundheitsbezogener  
Schwerpunktbereich kombiniert werden  
müssen; wenn eine sektorspezifische Bud-gethilfe ein angemessenes Instrument für  das Gesundheitswesen – ob Schwerpunkt-bereich oder nicht – darstellt, trifft dies  weniger zu.
Nach Ansicht der Kommission sind eine klar 
definierte Gesundheitspolitik und ein von  
den Gebern unterstütztes gesundheitsbe-
zogenes Programm – nicht unbedingt eine von der Kommission finanzierte sektorspe-zifische Budgethilfe – zweckmäßig, um die Wirksamkeit des Beitrags einer allgemeinen Budgethilfe zur Verbesserung der Gesund-
heitsversorgung zu erhöhen.
65.
Die Kommission stimmt der Ansicht des  
Hofes zur Komplementarität der Instrumente zu. Projekte können eine Budgethilfe ver-
stärken; allerdings kann auch genau das  
Gegenteil eintreten.
81
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara66.
Eine Komplementarität mit dem Globalen  
Fonds ist nicht leicht zu erreichen. Die Vor-hersehbarkeit ist gering (laut Hof genehmigte 
der Fonds lediglich 39 % der Vorschläge der 
Runden 1 – 7 der Aufforderungen zur Einrei-chung von Vorschlägen). Außerdem sind die Zeitpläne der Kommission und des Globa-
len Fonds für die Planung und Vorbereitung 
einer Maßnahme sehr unterschiedlich.
67.
Die Kommission räumt ein, dass potenzielle 
Synergieeffekte möglich sind und diese  
sowohl von den Gebern von Budgethilfen  als auch vom Globalen Fonds besser genutzt 
werden könnten.
68.
Wenn in einem Land ein Sektorprogramm
4 
durchgeführt wird und die Kommission das 
Gesundheitswesen dieses Landes fördert,  unterstützt sie auch die Umsetzung dieses 
Programms.
Um diese Position zu bekräftigen, unterzeich-
nete die Kommission im September 2007  die „Internationale Gesundheitspartner-
schaft“ (IHP), die dem sektorweiten Ansatz im Gesundheitswesen einen neuen Impuls  verliehen hat. Daran anknüpfend, haben die Delegationen der Kommission in Äthiopien und Mosambik kürzlich mit den Regierungen 
beider Länder und Entwicklungspartnern  gemeinsam einen „IHP-Vertrag“ (Modalitä-
ten der IHP-Umsetzung in einem bestimmten 
Land) unterzeichnet.
69.
Die Kommission fördert aktiv die Ausarbei-tung und Umsetzung von Sektorprogrammen im Rahmen sektorweiter Ansätze, hauptsäch-lich in den Ländern, in denen sie das Gesund-heitswesen unterstützt. Die Kommission hat bislang mehrere Sektorprogramme gefördert 
(z. B. in Ghana, Mosambik, Senegal, Uganda 
und Sambia).
4 Nach Verfolgung eines sektorweiten Ansatzes erarbeitet 
eine Regierung schrittweise ein Sektorprogramm . 
Ein Sektorprogramm umfasst drei Komponenten: 
eine sektorspezifische Politik und Strategie , einen 
Sektorhaushalt und dessen mittelfristige finanzielle 
Vorausschau sowie einen sektorspezifischen 
Koordinierungsmechanismus.70.
Für die Bereitstellung einer sektorspezifi-
schen Budgethilfe im Gesundheitswesen  müssen folgende Kriterien erfüllt sein:
1.  Einbeziehung der Unterstützung für  
den Gesundheitssektor in das Länder-strategiepapier als Schwerpunkt- oder  Nichtschwerpunktbereich im Rah-
men der Eigenverantwortung und der  
Arbeitsteilung.
2.  Erfüllung der Voraussetzungen für die  
Gewährung einer sektorspezifischen  
Budgethilfe (klar definierte Sektorpolitik, 
Vorhandensein sektorspezifischer Koor-
dinierungsmechanismen, makroökono-mische Stabilität sowie Verbesserung der 
Verwaltung der öffentlichen Finanzen).
In vielen afrikanischen Ländern südlich der 
Sahara sind diese Voraussetzungen zurzeit 
aber nicht erfüllt.
72.
Im letzten Jahrzehnt ist der politische bzw. 
strategische Rahmen in vielen afrikanischen 
Ländern südlich der Sahara mit Unterstüt-
zung der WHO und aller anderen wichti-gen Entwicklungspartner gestärkt worden. 
Diese Politiken müssen aber kontinuierlich verbessert werden (beispielsweise durch  eine stärkere Verknüpfung von Bedarf und  Ressourcen im Gesundheitswesen). Die  gemeinsamen jährlichen Bewertungen des  
Gesundheitssektors, an denen sich die Kom-mission oftmals beteiligt, führen häufig zu 
einer Stärkung des politischen bzw. strate-
gischen Rahmens.
SCHLUSSFOLGERUNGEN 
UND EMPFEHLUNGEN
73.
Im Einklang mir ihren politischen Ver-
pflichtungen hat die Kommission weiterhin 
direkte Mittel für den Gesundheitssektor  
zur Verfügung gestellt und die allgemeine  Budgethilfe und ihren Beitrag zu globalen  
Initiativen aufgestockt.
82
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaFür die AKP-Länder gilt die Verpflichtung  
betreffend den Anteil von 20 % der Mittel  
nicht („ Darüber hinaus wird die Kommission  
bestrebt sein, zu gewährleisten, dass bis 2009  
(Jahr der Überprüfung) ein als Eckwert festge-
legter Anteil von 20 % der für die Länderpro-gramme bereitgestellten Mittel in Form von  Projekt-, Programm- oder Budgethilfe in  
die Sektoren der Grund- und Sekundarbil-
dung sowie Basisgesundheit fließen, wobei  
dieser Anteil als Durchschnittswert für alle  geographischen Regionen verstanden wir.“  Artikel 5 des Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit).
74.
Effiziente Gesundheitssysteme sind in der  
Lage, die Unterstützung des Globalen Fonds 
und des PEPFAR ( United States President’s  
Emergency Plan for AIDS Relief , Krisenplan  
des US-Präsidenten zur Bekämpfung von  
AIDS) für die Gesundheitsversorgung der an HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria erkrank-
ten Menschen zu nutzen.
Die Kommission unterstützt auch die wich-
tigsten Komponenten der Gesundheits-systeme wie etwa „Personalressourcen für  
den Gesundheitssektor“. So hat das Finan-zierungsinstrument für die Entwicklungs-zusammenarbeit (DCI) / Programm „In die  Menschen investieren“ 40 Mio. EUR für  den Bereich „Personalressourcen für den  
Gesundheitssektor“ (2007-2013) vorgese-hen. Der EEF unterstützt die Tätigkeiten und 
Programme des Bereichs „Personalressour-
cen für den Gesundheitssektor“ in Angola,  
Mosambik, Uganda, Sambia und Simbabwe. Zudem werden nunmehr Indikatoren in  Bezug auf die „Personalressourcen für den Gesundheitssektor“ bei der Auszahlung der variablen Tranchen der allgemeinen Bud-
gethilfe und der gesundheitsbezogenen  sektorspezifischen Budgethilfe herangezo-
gen. Gemeinsam mit der WHO unterstützt  
die Kommission in den AKP-Ländern auch  
die Strategien im pharmazeutischen Bereich (25 Mio. EUR) sowie die Verbesserung der  
Planung der Maßnahmen im Gesundheitssek-
tor und der Bereitstellung der erforderlichen 
Mittel (25 Mio. EUR).75.
Die Kommission nimmt die Bemerkung des 
Hofes zur Kenntnis und wird sich bemühen, zusätzliche Fachkompetenz bereitzustellen, 
sei es aus ihren eigenen Dienststellen oder 
durch Vereinbarungen beispielsweise mit  den Entwicklungshilfebüros der Mitglied-staaten, die in den betreffenden Ländern  
vertreten sind.
EMPFEHLUNGEN 
FÜR MITTELZUWEISUNGEN
Nr. 1: Die Kommission wird sektorspezifi-
sche Mittelzuweisungen nach den für die  Zwischenbewertung des 10. EEF zu erstel-
lenden Leitlinien in Erwägung ziehen.  
Dadurch rücken die länderspezifischen  
Ziele, die erreichten Ergebnisse und die  
Grundsätze der Mitverantwortung der Län-
der und der Arbeitsteilung in den Vorder-grund. Berücksichtigt wird dadurch auch  
der Umstand, dass Ergebnisse im Hinblick  
auf die gesundheitsbezogenen Millenni-
ums-Entwicklungsziele nicht nur durch  
direkte Unterstützung der Gesundheits-
dienste, sondern mit verschiedenen Mitteln  
erreicht werden können, einschließlich der  Investitionen außerhalb des Gesundheits-
sektors (Wasser und Abwasser, Bildung,  Entwicklung des ländlichen Raums, verant-wortungsvolle Staatsführung usw.).
a) Die Kommission erkennt an, dass die  
Hilfe für den Gesundheitssektor in insta-
bilen Ländern, bei denen es sich oftmals  
um Geber-Waisen im Gesundheitsbereich  handelt, aufgestockt werden kann. Im Rah-men des 10. EEF wird der Gesundheitssek-tor von der Kommission in 15 afrikanischen 
Ländern südlich der Sahara bereits oder  
künftig unterstützt, von denen acht insta-
bile Staaten sind (Burundi, Tschad, Kongo,  
Demokratische Republik Kongo, Guinea,  
Côte d‘Ivoire, Liberia und Simbabwe). Die  Zahl der instabilen Länder, deren Gesund-
heitssektor die Kommission unterstützt, hat 
sich zwischen dem 9. und 10. EEF von sieben 
auf acht erhöht.
83
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara76.
Die Kommission begrüßt die Bemerkun-
gen des Hofes, wonach sich das Abwick-
lungstempo der gesundheitsbezogenen  
EEF-Interventionen im Rahmen des 9. EEF  
verbessert hat, und stimmt dem Hof zu, dass dies teilweise eine Folge der Dekonzentra-
tion ist.Nr. 2: Bei der Zwischenbewertung des  
10. EEF wird die Kommission die Gewich-tung ihrer Finanzhilfe in den ersten Jahren 
der Umsetzung des 10. EEF überprüfen, um 
sicherzustellen, dass diese ihren politischen Prioritäten im Gesundheitswesen wie auch  in anderen Sektoren bestmöglich entspricht. 
Die Stärkung der Gesundheitssysteme gehört 
in der Tat zu ihren Prioritäten.
Nr. 3: Die Kommission räumt ein, dass sie  
aufgrund der beschlossenen Mittelzuwei-
sungen nur über begrenzte Personalres-
sourcen verfügt. Sie wird daher ausloten,  wie den Delegationen vermehrt öffentliche  Gesundheitsexperten zur Verfügung gestellt werden können. Unterstützt die Kommission 
den Gesundheitssektor indirekt, insbeson-
dere durch eine allgemeine Budgethilfe für  
die sozialen Sektoren oder Haushaltslinien  
und die Finanzierung AKP-interner Projekte, ist es erforderlich, dass mit anderen Gebern 
(der EU) gemäß dem Verhaltenskodex für  
Komplementarität und Arbeitsteilung stille  
Partnerschaften vereinbart werden und  
innerhalb der Gruppe der Geber von Bud-
gethilfen eine Koordinierung erfolgt. Ist der 
Gesundheitssektor ein Schwerpunktbereich, wird die Kommission sich darum bemühen,  
den Delegationen ausreichend Fachkompe-tenz bereitzustellen.
a) Seit einiger Zeit prüft die Kommission,  
wie den regionalen Delegationen angemes-
sene Fachkompetenz zur Verfügung gestellt 
werden kann. Bevor sie diesbezüglich eine  
Entscheidung trifft, muss sie die Vor- und  Nachteile einer solchen Empfehlung sorg-fältig gegeneinander abwägen.
c) Die bereits enge Zusammenarbeit mit  
der WHO könnte in ihren Länderbüros in  
der Tat vertieft werden, wann immer dies  
möglich ist.77.Die Ergebnisse der ersten Fünfjahres-Bewer-
tung des Globalen Fonds werden bis Jah-resende vorliegen. Diese Bewertung wird  
detaillierte Informationen und Analysen  
über die tatsächliche Umsetzung der vom  Fonds finanzierten Vorschläge liefern. Die  Kommission wird diese Bewertung sorgfäl-
tig prüfen und deren Schlussfolgerungen  
berücksichtigen. Rechnung tragen wird sie auch den Schlussfolgerungen des Hofes.
78.
Die Kommission stimmt dem zu, dass eine  
bessere Vorhersehbarkeit der Finanzierung die Wirksamkeit der Hilfe verbessern würde. Seit Auflegung des 10. EEF schließt die EG  daher „MDG-Verträge“ ab, damit die Bereit-
stellung einer Budgethilfe in erfolgreichen 
Partnerländern vorhersehbarer wird. Aller-
dings möchte die Kommission darauf hinwei-
sen, dass Schwankungen bei der Gewährung von Hilfen gerechtfertigt sind, wenn die Vor-
aussetzungen für deren Wirksamkeit nicht  
länger gegeben sind und somit die Förder-
würdigkeit verlorengeht.
EMPFEHLUNGEN 
ZU BEREITSTELLUNGSGESCHWINDIGKEIT 
UND VORHERSEHBARKEIT
Nr. 4: Gemeinsam mit UNAIDS prüft die Kom-
mission zurzeit, wie in den Ländern Kapazitä-ten zur AIDS-Bekämpfung aufgebaut werden 
können (Erarbeitung und Umsetzung eines  
Aktionsplans zum „Kapazitätsaufbau“).
Nr. 5: Im Rahmen des 10. EEF bemüht sich  
die Kommission darum, durch den Abschluss von „MDG-Verträgen“ mit erfolgreichen  Ländern die Bereitstellung ihrer allgemei-nen Budgethilfe vorhersehbarer zu gestal-ten. Nach Ansicht der Kommission stellt die  drohende Aussetzung der Zahlungen einen  
Anreiz für die Wahrung der Förderwürdig-keit dar. Dies würde infrage gestellt, wenn  
auf andere Instrumente zurückgegriffen  
würde, um den Mittelfluss automatisch  
aufrechtzuerhalten. Zentrales Anliegen der  
Kommission ist es allerdings, eine unnötig  
Bestrafung der ärmeren Länder zu vermei-
den; bei ihren Finanzierungsbeschlüssen  prüft sie dies von Fall zu Fall.
84
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der SaharaEMPFEHLUNGEN ZUR VERWALTUNG 
UND WIRKSAMKEIT DER INSTRUMENTE
Nr. 6: Die Kommission versucht, sektorspe-
zifische Budgethilfen bei gesundheitsbezo-genen Interventionen – ganz gleich, ob sie  einen Schwerpunktbereich darstellen oder  
nicht – so umfassend wie möglich einzuset-
zen, wenn die Voraussetzung hierfür erfüllt  sind. Gemäß den Leitlinien der Kommission  
für die Programmplanung ergänzt die all-
gemeine Budgethilfe die Maßnahmen im  
Schwerpunktbereich, auch wenn diese mit-
tels sektorspezifischer Budgethilfe umge-setzt werden.
Nr. 7 a): Die Kommission wird auch künf-
tig Leistungsindikatoren für die allgemeine 
Budgethilfe heranziehen und eine Verknüp-
fung zwischen allgemeiner Budgethilfe und 
sektorbezogenem Dialog herstellen (ein-schließlich gemeinsamer sektorspezifischer 
Überprüfungen und des laufenden Dialogs  
im Fall eines sektorweiten Ansatzes), um die 
Länder dazu zu bewegen, ihre gesundheits-
bezogenen Millenniums-Entwicklungsziele  
sowie andere Zielvorgaben nachhaltig zu  
erfüllen. Dies bedeutet, dass je nach Land  eine angemessene Kombination von Ergeb-
nisindikatoren und Input-Indikatoren (wie  etwa Anteile am Staatshaushalt und Aus-führungsraten) gefunden werden muss. In  
der allgemeinen Budgethilfe könnte eine  technische Hilfe vorgesehen werden, um  
besondere Erfordernisse der Sektoren zu  
berücksichtigen, bei denen Indikatoren  
für die allgemeine Budgethilfe verwendet  werden (z. B. Gesundheitsmanagement-Informationssysteme).
b) Auf Sektorebene liegt der Schwerpunkt  
der jährlichen Bewertungen in der Regel auf 
der Umsetzung der sektorbezogenen Politik 
und der Ausführung des Sektorhaushalts.  
Berücksichtigt werden auch die Ergebnisse  der Überprüfung der öffentlichen Ausgaben 
sowie die Erhebungen zur Rückverfolgung  
der Ausgaben. Von den 22 afrikanischen  
Ländern südlich der Sahara, die die allge-
meine EG-Budgethilfe im Rahmen des 9. EEF 
kontinuierlich umsetzten, führen 14 regel-
mäßig gemeinsame Bewertungen des  Gesundheitssektors durch, deren Ergebnisse 79.
Die Kommission stimmt der Bemerkung des 
Hofes zu, wonach die allgemeine Budgethilfe ein wichtiges Instrument sein kann, um die 
Gesundheitspolitik verstärkt zu unterstüt-
zen. Die Kommission betont jedoch, dass die Wirksamkeit der allgemeinen Budgethilfe  langfristig besser bewertet werden kann,  
da Fortschritte auf nationaler Ebene Zeit  
brauchen und Verbesserungen in umfassen-den Systemen voraussetzen. Daher kann sie 
nicht mit den Fortschritten bei kleineren und 
speziellen Bevölkerungsgruppen verglichen 
werden. Weitere Verbesserungen werden im 
Rahmen des 10. EEF durch die Einführung  der „MDG-Verträge“ und den bevorzugten  
Rückgriff auf sektorspezifische Budgethil-
fen bei der Umsetzung der sektorbezogenen 
Hilfeprogramme angestrebt. Die Kommis-
sion wird sich weiter darum bemühen, die  
Wirksamkeit der Budgethilfeinstrumente  
zu verbessern (auch durch eine verstärkte  Heranziehung von Indikatoren, die nach den 
ärmsten Regionen, den Randgebieten oder 
dem Geschlecht aufgeschlüsselt sind).
80.
Der Projektansatz – bei der Durchführung  eines Einzelprojekts oder eines sektorbezo-genen Hilfeprogramms – wird auch künftig ein wichtiger Aspekt der EU-Unterstützung zugunsten des Gesundheitswesens sein. Die 
Kommission versucht ständig, die Auswahl 
von Projekten, die mehrere Länder betref-fen, zu verbessern.
81.
Die Mitwirkung der Delegationen hängt auch von deren Fachkompetenz im betreffenden Sektor ab.
Nach dem Bericht des Hofes ist eine spezielle 
dienststellenübergreifende Arbeitsgruppe  
eingesetzt worden. Diese hat zu prüfen, was 
die Kommission auf Länderebene unterneh-
men sollte, um die Finanzmittel des Globa-len Fonds wirksamer einzusetzen.
85
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Saharadann in die gemeinsame jährliche Bewer-
tung der allgemeinen Budgethilfe einflie-ßen. In den restlichen Ländern werden diese 
Bewertungen schrittweise eingeführt und  
im Rahmen des Dialogs über die allgemeine Budgethilfe gefördert. Allerdings greift die  Kommission generell vorzugsweise auf die  
allgemeine Budgethilfe und die damit ver-
bundenen Sicherungsmaßnahmen zurück,  um Systemkomponenten bei der Verwal-
tung der öffentlichen Finanzen in den  
Partnerländern zu stärken und im Bereich  
des Managements der Personalressourcen  
Kapazitäten aufzubauen. So würde sie es  vorziehen, die Kapazitäten der Rechnungs-führungsstellen in den Ländern auszu-bauen, damit diese anstatt der Kommission 
die vorgeschlagenen Überprüfungen selbst  
vornehmen können. Dadurch könnten die  
Auswirkungen der allgemeinen Budgethilfe  
maximiert und die Gefahren einer Überbe-lastung des Instruments gemindert werden. 
Außerdem würde dies ein Konzept darstel-
len, das sich für die vielfältigen Ziele der  
allgemeinen Budgethilfe besser eignet.
c) Siehe oben (Punkt b dieses Kastens)
d) Unter Berücksichtigung ihrer begrenzten 
Haushaltsmittel für die Personalressour-cen und unter Nutzung der zunehmen-den Arbeitsteilung wird die Kommission  
ihr Möglichstes tun, um die Inputqualität  beim Dialog über das Gesundheitswesen  
wie oben vorgeschlagen zu erhöhen.
e) Die Verbesserung der Indikatoren, die  
bei ihren Budgethilfen herangezogen  werden, ist ein ständiges Anliegen der  Kommission.
Nr. 8: Die Kommission beschloss die Ein-
setzung einer dienststellenübergreifenden  
Arbeitsgruppe, die folgende Aufgaben hat:
1.) Definierung der Rolle und Zuständig-
keiten einer EG-Delegation im Hinblick auf  
den Globalen Fonds [z. B. Beteiligung an  
der Länderkoordinierungsstruktur (Country 
Coordination Mechanism, CCM), Berichter-
stattung usw.]. Anhand von Kriterien wie  
etwa HIV-Prävalenzrate im betreffenden  Land, Tatsache, dass der Gesundheitssek-tor im Länderstrategiepapier ein Schwer-punktbereich ist oder nicht, usw. konnten  verschiedene Profile von Delegationen  
identifiziert werden.
2.) Bestimmung, wie die Delegationen unter 
Berücksichtigung ihrer begrenzten Ressour-cen ihre neuen Aufgaben wahrzunehmen  haben.
3.) Festlegung, wie die Delegationen von  
den zentralen Dienststellen zu unterstützen 
sind und wie die GD DEV und die GD AIDCO  
bei ihrer Unterstützung der Delegationen  zusammenarbeiten sollten.
Außerdem prüft die Kommission zurzeit  
gemeinsam mit UNAIDS, wie in den Län-
dern Kapazitäten zur AIDS-Bekämpfung  
aufgebaut werden können (Erarbeitung  
und Umsetzung eines Aktionsplans zum  „Kapazitätsaufbau“).
Nr. 9: Obwohl das Projekt (als Ansatz oder  
Modalität für die Umsetzung eines sektor-
spezifischen Hilfeprogramms) nicht die von 
der EG bevorzugte Form der Unterstützung 
ist, stellen die Projekte selbstverständlich  weiterhin ein wichtiges Instrument ihrer  
Entwicklungshilfe dar. So zeigt eine erste  Bewertung der anfänglichen Mittelzuweisun-gen für die Nationalen Richtprogramme des 
10. EEF – A-Mittel – der afrikanischen Län-der südlich der Sahara (mit Ausnahme Süd-
afrikas), dass die Budgethilfe (einschließlich 
der allgemeinen und der sektorspezifischen 
Budgethilfe) in etwa 48 % der bislang zuge-wiesenen Beträge ausmacht. Die restlichen 52 % werden dann meistens über geplante  Projekte und Programme ausgegeben. Aller-
dings kann die Kommission der Empfehlung 
nicht zustimmen, wonach sie Projekte einset-
zen sollte, „um medizinische Versorgung in 
ärmeren Regionen bereitzustellen, in denen 
die Gesundheitsversorgung unzulänglich ist“, da in mindestens 30 Entwicklungsländern  
der Zugang zur medizinischen Versorgung  
begrenzt ist. Die Maßnahmen zur Bewälti-
gung dieser Herausforderungen sind ausrei-
chend, vorhersehbar und stehen im Einklang 
mit der öffentlichen Entwicklungshilfe im  
Gesundheitswesen; sie sind der vorgeschlage-nen Finanzierung durch NRO vorzuziehen.
86
Sonderbericht Nr. 10/2008 – Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara82.
Die Kommission wird sich auch künftig  
darum bemühen, Synergieeffekte zwi-schen ihren verschiedenen Maßnahmen  
verstärkt zu nutzen; hierzu dient auch die  
laufende Überprüfung der Leitlinien für das Gesundheitswesen.
83.
Um die Durchführung ihrer sektorspezifi-schen Programme zu unterstützen, hat die 
Kommission 2007 ihre Leitlinien für die  
EG-Hilfe zugunsten sektorspezifischer Pro-
gramme aus dem Jahr 2003 aktualisiert und 
eine Reihe von Schulungen über die Durch-führungsmodalitäten organisiert. Gemein-sam mit Dänemark und den Niederlanden hat sie außerdem das gemeinsame Ausbildungs-
programm für sektorweite Ansätze in die  
Wege geleitet und verwaltet; eine Initiative, 
die bei der Gebergemeinschaft auf großes  
Interesse stieß. Die Kommission wird auch  weiterhin die Ausarbeitung und Umsetzung 
von Sektorprogrammen unterstützen; in den 
Ländern, in denen das Gesundheitswesen  
Teil ihrer Kooperationsstrategie ist, erfolgt 
dies direkt und in den anderen Ländern indi-
rekt durch die Leistungsbewertung der all-
gemeinen Budgethilfe und die gemeinsamen Überprüfungen.EMPFEHLUNGEN ZUR KOHÄRENTEN 
VERWENDUNG DER INSTRUMENTE
Nr. 10 a): Im Lichte der gesammelten Erfah-
rungen wird die Kommission prüfen, ob die  in den derzeitigen Leitlinien der Kommis-sion für die Programmplanung, die allge-
meine Budgethilfe und die sektorspezifische 
Budgethilfe enthaltenen Vorgaben für die  Verwendung der allgemeinen Budgethilfe  
und der sektorspezifischen Budgethilfe  
überarbeitet werden müssen und wie diese  
beiden Instrumente bestmöglich kombiniert 
werden können.
b) Die Vorgaben für den speziellen Einsatz  
der einzelnen Instrumente im Gesundheits-
sektor (einschließlich der Projekte) sowie für 
deren Kombination werden bei der derzei-
tigen Aktualisierung der „Leitlinien für die  
Programmplanung im Gesundheitssektor“  überprüft, bei der die allgemeinen Entwick-
lungen der EG-Instrumente (z. B. „MDG-Ver-
träge“) berücksichtigt werden sollen.
c) Die neue dienststellenübergreifende  
Arbeitsgruppe der Kommission für die  
Zusammenarbeit mit dem Globalen Fonds  wird ausloten, wie eine stärkere Kom-
plementarität mit dem Globalen Fonds  erreicht werden kann, und hierbei die  Fragen der Vorhersehbarkeit der Interven-
tionen des Globalen Fonds und die unter-schiedlichen Zeitpläne für die Maßnahmen  
der Kommission und des Globalen Fonds  
berücksichtigen.
Nr. 11: Die Kommission bemüht sich, für die 
gesundheitsbezogenen Interventionen vor-zugsweise sektorspezifische Budgethilfen  einzusetzen, wann immer die Voraussetzun-gen hierfür erfüllt sind, wie etwa das Vorhan-densein einer klar definierten Sektorpolitik.
Nr. 12: Die Kommission wird auch weiterhin 
die Ausarbeitung und Umsetzung von Sek-torprogrammen unterstützen; in den Län-dern, in denen das Gesundheitswesen Teil  ihrer Kooperationsstrategie ist, erfolgt dies direkt und in den anderen Ländern indirekt  durch die Leistungsbewertung der allge-meinen Budgethilfe und die gemeinsamen  Überprüfungen.
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Sonderbericht Nr. 10/2008
Entwicklungshilfe der EG für die Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern südlich der Sahara
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften2009 – 86 S. – 21 x 29,7 cmISBN 978-92-9207-092-2doi: 10.2865/20667

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EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOFQJ-AB-08-010-DE-C
ISBN 978-92-9207-092-2