Bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren werden in der Union nicht oder in unzureichenden Mengen hergestellt. Um eine ausreichende und kontinuierliche Versorgung mit diesen Waren sicherzustellen und Marktstörungen zu verhindern, wurden mit der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 des Rates bestimmte autonome Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs ganz oder teilweise ausgesetzt.

Sie hat jeden Antrag (sowohl Neuanträge als auch Änderungsanträge) sorgfältig geprüft. Sie konzentrierte sich vor allem auf die Notwendigkeit, Schäden für Hersteller der Union zu vermeiden und die Wettbewerbsfähigkeit der Produktion in der Union zu stärken und zu konsolidieren. Alle genannten Aussetzungen sind das Ergebnis eines bei den Erörterungen in der Gruppe „Wirtschaftliche Tariffragen“ erzielten Konsenses oder Kompromisses. Es gab keine Hinweise auf potenziell ernste Risiken mit irreversiblen Folgen.

Die Bewertung ergab, dass das eigentliche Grundprinzip der Regelung nach wie vor Gültigkeit hat. Die Kosteneinsparungen für Unternehmen in der Union, die Waren im Rahmen der Regelung einführen, können beträchtlich sein. Diese Einsparungen können je nach Ware, Unternehmen und Sektor weitere Vorteile bewirken, beispielsweise die Wettbewerbsfähigkeit steigern, zu effizienteren Produktionsmethoden führen und zur Schaffung oder Erhaltung von Arbeitsplätzen in der Union beitragen. Einzelheiten der Einsparungen durch diese Verordnung sind dem beigefügten Finanzbogen zu entnehmen.

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 31,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)Um eine ausreichende und kontinuierliche Versorgung mit bestimmten landwirtschaftlichen und gewerblichen Waren, die in der Union nicht oder nur in unzureichenden Mengen verfügbar sind, zu gewährleisten und dadurch Marktstörungen bei diesen Waren zu vermeiden, wurden mit der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 des Rates die autonomen Zollsätze für diese Waren ausgesetzt. Diese Waren können zu ermäßigten Zollsätzen oder zum Nullsatz in die Union eingeführt werden.

(2)Es liegt nicht länger im Interesse der Union, die Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für fünf Waren, die derzeit im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 aufgeführt sind, beizubehalten. Bei den betreffenden Waren handelt es sich um die Waren mit den in Anhang I der vorliegenden Verordnung angegebenen KN- und TARIC-Codes, die nicht gleichzeitig in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind. Aussetzungen für diese Waren sollten daher gestrichen werden.

(3)85 Waren, die derzeit nicht im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 aufgeführt sind, werden in der Union nicht oder in unzureichender Menge hergestellt. Bei den betreffenden Waren handelt es sich um die Waren mit den in Anhang II der vorliegenden Verordnung angegebenen KN- und TARIC-Codes, die nicht gleichzeitig in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind. Es liegt daher im Interesse der Union, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Waren auszusetzen.

(4)Die Bedingungen für die Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Waren, die derzeit im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 aufgeführt sind, müssen geändert werden, um den technischen Entwicklungen der Waren und den wirtschaftlichen Markttendenzen Rechnung zu tragen. Im Einzelnen:

·bei einer Aussetzung müssen die Anforderungen in Bezug auf die Endverwendung angepasst werden;

·bei einer anderen Aussetzung sollte der anzuwendende Zollsatz geändert werden.

·bei 19 Aussetzungen sollte die Beschreibung präzisiert oder angepasst werden;

·bei 14 Aussetzungen muss die Einreihung geändert werden.

·bei 18 Aussetzungen muss die besondere Maßeinheit angepasst werden.

(5)Die Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 sollte daher entsprechend geändert werden.

(6)Um eine Unterbrechung der Anwendung der autonomen Zollaussetzungen zu vermeiden, sollten die in dieser Verordnung vorgesehenen Änderungen der Zollaussetzungen für die betroffenen Waren ab dem 1. Juli 2018 gelten. Diese Verordnung sollte deshalb so schnell wie möglich in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Tabelle im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 wird wie folgt geändert:

(1) alle Asterisken (*) und die Endnote mit dem Wortlaut „Eine neu eingeführte Maßnahme oder eine Maßnahme mit geänderten Bedingungen.“ werden gestrichen;