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BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele

Die Europäische Union ist auf Solidarität gebaut, einem gemeinsamen Wert, der in der gesamten europäischen Gesellschaft stark wahrzunehmen ist. Solidarität ist für das europäische Projekt von grundlegender Bedeutung und stellt die Kompassnadel dar, die der europäischen Jugend bei ihrem Streben nach einer besseren Union den Weg zeigt. Anlässlich des 60. Jahrestags der Unterzeichnung der Verträge von Rom bekräftigten die Staats- und Regierungschefs von 27 Mitgliedstaaten sowie die Präsidenten des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission ihre Entschlossenheit, die EU durch noch mehr Einheit und Solidarität stärker und widerstandsfähiger zu machen.

In seiner Rede zur Lage der Union vom 14. September 2016 hat der Präsident der Europäischen Kommission der Notwendigkeit von Investitionen in junge Menschen Nachdruck verliehen und die Einrichtung eines Europäischen Solidaritätskorps angekündigt. Zweck des Korps wäre es, jungen Menschen in Europa zu ermöglichen, einen sinnvollen Beitrag zur Gesellschaft zu leisten, Solidarität zu zeigen und neue Kompetenzen zu erwerben, um „nicht nur Arbeitserfahrung, sondern auch wertvolle Lebenserfahrung zu sammeln“. Auf dem Gipfel in Bratislava am 16. September 2016 wurden stärkere politische Impulse zur Unterstützung junger Europäerinnen und Europäer sowie neue EU-Programme gefordert, um ihnen bessere Möglichkeiten bieten zu können. Mit der Mitteilung der Europäischen Kommission „Ein Europäisches Solidaritätskorps“ vom 7. Dezember 2016 wurde die erste Phase des Europäischen Solidaritätskorps eingeleitet; bis Ende 2020 – so ihr erklärtes Ziel – sollen sich 100 000 junge Europäerinnen und Europäer ihm anschließen. In dieser Anfangsphase wurden acht verschiedene EU-Programme mobilisiert, um jungen Menschen in der gesamten EU Freiwilligentätigkeiten, Praktika oder Arbeitsstellen anzubieten.

Da durchaus Potenzial besteht, die Solidarität mit den Opfern von Krisen und Katstrophen in Drittländern weiter zu fördern, ist in dem vorliegenden Vorschlag vorgesehen, den Anwendungsbereich des Europäischen Solidaritätskorps auf die Unterstützung von Maßnahmen der humanitären Hilfe in Drittländern auszuweiten, einschließlich der Länder der Europäischen Nachbarschaftspolitik, die nahe an den EU-Gebieten in äußerster Randlage liegen. Wie die Ex-ante-Evaluierung zu diesem Vorschlag zeigt, würden mit dieser Ausweitung verschiedene Zwecke verfolgt, etwa die Einrichtung einer einzigen Anlaufstelle für solidarische Tätigkeiten. Dazu wird auch die Freiwilligentätigkeit im Rahmen der humanitären Hilfe zählen, die derzeit von der EU-Freiwilligeninitiative für humanitäre Hilfe unterstützt wird. Die genannte Initiative leistet einen Beitrag zu den Bemühungen um eine Stärkung der Kapazitäten der EU im Hinblick auf die Leistung bedarfsorientierter humanitärer Hilfe und um eine Stärkung der Kapazitäten und der Widerstandsfähigkeit schutzbedürftiger oder von Katastrophen betroffener Gemeinschaften in Drittländern.

Der vorliegende Vorschlag schafft den rechtlichen Rahmen dafür, dass das Europäische Solidaritätskorps jungen Menschen mehr Möglichkeiten zur Teilnahme an solidarischen Tätigkeiten bietet, indem der Umfang der Tätigkeiten sowie der geografische Erfassungsbereich ausgeweitet werden. Dies wird dazu beitragen, dass nicht nur auf nicht befriedigte gesellschaftliche Bedürfnisse in Europa, sondern auch auf humanitäre Herausforderungen in Drittländern eingegangen wird. Dadurch wird auch die persönliche, bildungsbezogene, soziale, staatsbürgerliche und berufliche Weiterentwicklung junger Menschen gefördert.

Viele junge Menschen möchten sich gerne in solidarischen Tätigkeiten engagieren und in unserer Gesellschaft gibt es viele unerfüllte Bedürfnisse, die durch die Einbeziehung junger Menschen in solche Tätigkeiten befriedigt werden könnten. Viele Organisationen suchen nach jungen, motivierten Menschen, die sie in ihren Bemühungen unterstützen können, und mit der entsprechenden Förderung könnten diese Organisationen noch besser auf die Bedürfnisse der Gemeinschaft eingehen. Allerdings sind Angebot und Nachfrage nicht gut aufeinander abgestimmt. Außerdem sind in Bezug auf verfügbare Ressourcen, Qualitätssicherung und rechtliche Aspekte so einige Hindernisse zu überwinden.

Werden keine Anstrengungen unternommen, Organisationen und junge Menschen zur Förderung der Solidarität zusammenzubringen, besteht das Risiko, dass ein großer Teil des vorhandenen Potenzials für solidarische Tätigkeiten ungenutzt bleibt. Dadurch könnte den Organisationen, den jungen Menschen und der Gesellschaft insgesamt ein unnötiger Verlust an Gemeinnutzen entstehen. Wie die Ex-ante- sowie frühere Evaluierungen von Erasmus+ und der EU-Freiwilligeninitiative zeigen, sind Verbesserungen durch eine Vereinfachung der Verfahren möglich und durch eine Steigerung der Effizienz könnten Größen- und Verbundvorteile erzielt werden.

Vor diesem Hintergrund besteht der Zweck des Europäischen Solidaritätskorps darin, das Engagement junger Menschen und einschlägiger Organisationen im Rahmen von leicht zugänglichen, hochwertigen solidarischen Tätigkeiten zu unterstützen. Mit dem Korps kann zur Stärkung des Zusammenhalts, der Solidarität und der Demokratie in Europa und anderen Teilen der Welt beigetragen und auf gesellschaftliche und humanitäre Herausforderungen vor Ort reagiert werden, wobei der Schwerpunkt insbesondere auf der Förderung der sozialen Inklusion liegt.

Zur Verwirklichung dieses allgemeinen Ziels wird das Europäische Solidaritätskorps jungen Menschen leicht zugängliche Möglichkeiten für Freiwilligentätigkeiten, Praktika oder Arbeitsstellen in Branchen mit Solidaritätsbezug, beispielsweise in der Sozialwirtschaft, bieten und sie in der Planung und Weiterentwicklung eigener Solidaritätsprojekte bestärken. Letzteres wird auch zur persönlichen, sozialen und beruflichen Entwicklung der jungen Menschen und zu einer gesteigerten Beschäftigungsfähigkeit aufgrund einer Erweiterung ihrer Fähigkeiten und Kompetenzen beitragen. Das Korps wird außerdem durch Vernetzungsaktivitäten die Kontakt- und Beziehungspflege zwischen Mitgliedern und Organisationen fördern. Ziel dabei ist die Schaffung eines Gefühls der Zugehörigkeit zum Europäischen Solidaritätskorps und zu einer breiteren Solidargemeinschaft sowie die Förderung von Wissens- und Erfahrungsaustausch. Mit dem Korps soll außerdem gewährleistet werden, dass

·die den jungen Mitgliedern angebotenen solidarischen Tätigkeiten zur Bewältigung konkreter gesellschaftlicher Herausforderungen und zur Stärkung von Gemeinschaften beitragen und

·die Lernergebnisse aus der Teilnahme junger Menschen an solchen Tätigkeiten angemessen validiert werden.

Der vorliegende Vorschlag, der als Beginn der Anwendung den 1. Januar 2021 vorsieht, wird für eine Union mit 27 Mitgliedstaaten vorgelegt, in Anbetracht der am 29. März 2017 beim Europäischen Rat eingegangenen Mitteilung des Vereinigten Königreichs nach Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union, dass es aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft auszutreten beabsichtigt.

•Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Politikbereich

Das Europäische Solidaritätskorps baut auf dem Erfahrungsreichtum und der langjährigen Tradition der Mitgliedstaaten bei der Durchführung gemeinnütziger Tätigkeiten (z. B. Freiwilligentätigkeit) auf. Einige Mitgliedstaaten unterhalten nationale Programme für Gesellschaftsdienste junger Menschen, in anderen werden Initiativen der Zivilgesellschaft gefördert.

Mit dem Europäischen Freiwilligendienst gibt die EU jungen Menschen bereits seit 20 Jahren Gelegenheit zu Freiwilligentätigkeiten. Außerdem hilft sie ihnen mit Strategien und Programmen wie der Jugendgarantie und „Dein erster EURES-Arbeitsplatz“, Praktika und Arbeitsstellen zu finden. Die 2014 eingeleitete EU-Freiwilligeninitiative bietet Einzelpersonen die Möglichkeit, sich an Freiwilligentätigkeiten in Drittländern zu beteiligen. Ein solches Engagement trägt zur Leistung humanitärer Hilfe dort bei, wo sie am dringendsten gebraucht wird.

Diese Initiativen stellen eine solide Grundlage dar, auf der das Europäische Solidaritätskorps nicht nur aufbauen wird, sondern es wird diese weiter ausbauen und neue Möglichkeiten, größere Visibilität und mehr Durchschlagskraft bieten. Das Korps wird neue Möglichkeiten im Bereich der humanitären Hilfe bereitstellen, die dann nicht mehr im Rahmen der EU-Freiwilligeninitiative, die 2020 ausläuft, unterstützt wird; gleichzeitig bietet es sowohl den jungen Menschen als auch den Organisationen einen einfacheren Zugang. Das Korps wird weiterhin mit seinem Internetportal einen zentralen, nutzerfreundlichen Zugangspunkt anbieten und auf eine größtmögliche Beteiligung von Organisationen und jungen Menschen hinarbeiten. Es wird vor Aufnahme einer Tätigkeit vorbereitende Schulungen entwickeln und verbessern sowie für die nötige Unterstützung und die Validierung der Lernergebnisse am Ende einer Tätigkeit sorgen.

Im Interesse einer effizienten und wirksamen Umsetzung wird das Europäische Solidaritätskorps weitestgehend auf bestehende Verwaltungsstrukturen zurückgreifen. Dadurch stehen Leistung und Ergebnisse im Vordergrund, während der Verwaltungsaufwand minimiert wird. Die praktische Umsetzung des Korps wird daher bestehenden Strukturen anvertraut: