MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT

1.Einleitung

Der 11. Europäische Entwicklungsfonds (EEF) trat am 2. März 2015 in Kraft. Im Einklang mit Artikel 63 der Verordnung (EU) Nr. 2015/323 des Rates über die Finanzregelung für den 11. Europäischen Entwicklungsfonds wird jedoch für die zweite Aufforderung zur Entrichtung der Beiträge der Mitgliedstaaten für das Jahr 2015 weiterhin das Verfahren des 10. EEF angewandt. Das neue Verfahren gilt erstmals für die erste Tranche 2016, wie in Artikel 63 der Verordnung (EU) Nr. 2015/323 des Rates festgelegt.

Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 3 des Internen Abkommens und Artikel 57 Absätze 3 und 4 der Finanzregelung für den 10. EEF präsentiert die Kommission in dieser Mitteilung – unter Berücksichtigung der Prognosen der Europäischen Investitionsbank (EIB) für die Investitionsfazilität – ihre Vorausschätzungen in Bezug auf die Mittelbindungen, Zahlungen und Beiträge für die Haushaltsjahre 2015 und 2016.

Diese Mitteilung gibt Aufschluss über den Stand der finanziellen Ausführung der EEF (8. bis 10. EEF und Überbrückungsfazilität) im Jahr 2014 und die Ausführungsprognosen für die Jahre 2015 bis 2016.

Die Beiträge für die von der EIB verwalteten Instrumente des 9. und 10. EEF (Investitionsfazilität und Zinsvergütungen) werden von den Mitgliedstaaten direkt an die EIB gezahlt. Für alle anderen Instrumente einschließlich der ehemals von der EIB verwalteten Instrumente (Risikokapital und Zinsvergütungen) werden sie an die Kommission überwiesen.

2.Einleitung

Die Kommission und die EIB haben ihre Vorausschätzungen für die Mittelbindungen und Zahlungen in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 für die einzelnen Staaten in Afrika, der Karibik und dem pazifischen Raum (AKP-Staaten) und für die überseeischen Länder und Gebiete aktualisiert. Insbesondere die Vorausschätzung der Zahlungen erfolgte mit dem Ziel, die Mitgliedstaaten bei einer möglichst genauen Berechnung der in ihren nationalen Haushalten einzustellenden Mittel zu unterstützen und zu gewährleisten, dass genügend Finanzmittel zur Verfügung stehen, um Liquiditätsprobleme zu vermeiden.

Nach Artikel 7 des Internen Abkommens zum 10. EEF und Artikel 57 Absatz 5 der Finanzregelung werden diese Vorausschätzungen in der Mitteilung vom Oktober 2015 überprüft werden.

Die nachstehende Grafik gibt einen Überblick über die allgemeine Entwicklung der Mittelbindungen und Zahlungen, die in der Vergangenheit vorgenommen wurden bzw. für den Zeitraum 2015 bis 2016 erwartet werden (Kommission und EIB).

Bruttomittelbindungen und -zahlungen: Entwicklung 1999-2016 (Mio. EUR)

Stand der Ausführung der EEF am 31. Dezember 2014 (Mittelbindungen, Zahlungen und finanzielle Situation)

In den Anhängen 1, 2 und 3 werden die tatsächlichen Zahlen für die Mittelbindungen und Zahlungen sowie die 2014 verzeichnete finanzielle Situation den Vorausschätzungen vom Oktober 2014 gegenübergestellt.

3.Finanzielle Vorausschätzungen für die Jahre 2015 bis 2016 (Mio. EUR)

Die nachstehende Tabelle enthält die aktualisierten Zahlen in Bezug auf Mittelbindungen, Zahlungen und Beiträge, die auf der Grundlage der jüngsten Vorausschätzungen ermittelt wurden:

Vorausschätzungen 2015-2016 (*) 2015 2016 Mittelbindungen Kommission 3.552 4.663 EIB 830 850 Insgesamt 4.382 5.513 Zahlungen Kommission 3.103 3.468 EIB 430 450 Insgesamt 3.533 3.918 Beiträge Kommission 3.200 3.350 EIB 200 200 Insgesamt 3.400 3.550

Bruttobeträge, d. h. ohne Abzug aufgehobener Mittelbindungen oder wiedereingezogener Beträge/Rückflüsse. Nach dieser Methode wird auch beim Gesamthaushaltsplan der EU verfahren.