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Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (Text von Bedeutung für den EWR.)



Amtsblatt Nr. C 209 vom 03/09/2002 S. 0014 - 0014



Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (2002/C 209/27) (Text von Bedeutung für den EWR) Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt. 1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens: Regionale Bahngesellschaft (REGIO-Bahn) GmbH Bergstraße 1 b D - 40822 Mettmann. 2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens: Ministerium für Wirtschaft und Mittelstand, Energie und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Gruppe Eisenbahnwesen, Schifffahrt, Postfach 10 11 03, D - 40190 Düsseldorf. 3. Datum der Entscheidung: 13. Mai 1997. >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 4. Nummer der Genehmigung: 90-165. 5. Bedingungen und Auflagen: Für das Erbringen von: Personenverkehr. Die Genehmigung ist bis 31. Mai 2012 gültig. 6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung: - 7. Sonstige Anmerkungen: - 8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle: (Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse) Herr Hallmann Tel. (49) 21 18 37 43 99 Fax (49) 21 18 37 42 62 E-Mail: hartmut.hallmann@mwmev.nrw.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (Text von Bedeutung für den EWR.)



Amtsblatt Nr. C 209 vom 03/09/2002 S. 0028 - 0028



Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (2002/C 209/54) (Text von Bedeutung für den EWR) Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt. 1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens: TransRegio Deutsche Regionalbahn GmbH Schönbornstraße 7 D - 54295 Trier. 2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz, Postfach 32 69, D - 55022 Mainz. 3. Datum der Entscheidung: 7. Dezember 1999. >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 4. Nummer der Genehmigung: - 5. Bedingungen und Auflagen: Für das Erbringen von: Personenverkehr und Güterverkehr. Die Genehmigung ist bis 31. Dezember 2013 gültig. 6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung: - 7. Sonstige Anmerkungen: - 8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle: (Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse) Herr Dr. Speck Tel. (49) 61 31 16 23 00 Fax (49) 61 31 16 21 00 E-Mail: georg.speck@mwvlw.rlp.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen

(2002/C 209/18)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt.

1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens:

Hafen- und Bahnbetriebe der Stadt Krefeld Oberstraße 13 D - 47829 Krefeld.

2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens:

Ministerium für Wirtschaft und Mittelstand, Energie und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Gruppe Eisenbahnwesen, Schifffahrt, Postfach 10 11 03, D - 40190 Düsseldorf.

3. Datum der Entscheidung:

18. Januar 1996.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Nummer der Genehmigung:

90-127.

5. Bedingungen und Auflagen:

Für das Erbringen von: Personenverkehr und Güterverkehr. Die Genehmigung ist unbegrenzt gültig.

6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung:

-

7. Sonstige Anmerkungen:

-

8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle:

(Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse)

Herr Hallmann Tel. (49) 21 18 37 43 99 Fax (49) 21 18 37 42 62 E-Mail: hartmut.hallmann@mwmev.nrw.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen

(2002/C 209/207)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt.

1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens:

H.F. Wiebe GmbH & Co. KG Im Finigen 8 D - 28832 Achim.

2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens:

Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Verkehr, Postfach 1 01, D - 30001 Hannover.

3. Datum der Entscheidung:

27. Oktober 1998.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Nummer der Genehmigung:

30221/50/00.

5. Bedingungen und Auflagen:

Für das Erbringen von: Güterverkehr. Die Genehmigung ist 15 Jahre gültig.

6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung:

-

7. Sonstige Anmerkungen:

-

8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle:

(Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse)

Herr Müller Tel. (49) 51 11 20 55 19 Fax (49) 51 11 20 57 78 E-Mail: reinhard.mueller@mw.niedersachsen.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen

(2002/C 209/199)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt.

1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens:

TLG Transport & Logistik GmbH für Bahnbaustellen Johann-Meier-Straße 36-37 D - 06842 Dessau.

2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens:

Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Postfach 36 25, D - 39011 Magdeburg.

3. Datum der Entscheidung:

21. Oktober 1998.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Nummer der Genehmigung:

-

5. Bedingungen und Auflagen:

Für das Erbringen von: Güterverkehr. Die Genehmigung ist bis 30. September 2013 gültig.

6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung:

Auch für internationalen Güterverkehr.

7. Sonstige Anmerkungen:

-

8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle:

(Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse)

Herr Schiller Tel. (49) 39 15 67 75 53 Fax (49) 39 15 67 75 58 E-Mail: schiller@mwv.lsa-md.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (Text von Bedeutung für den EWR.)



Amtsblatt Nr. C 209 vom 03/09/2002 S. 0040 - 0040



Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (2002/C 209/79) (Text von Bedeutung für den EWR) Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt. 1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens: VGN Verkehrsgesellschaft Norderstedt mbH Heidbergstraße 101-111 D - 22846 Norderstedt. 2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens: Landesamt für Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein, Mercatorstraße 9, D - 24106 Kiel. 3. Datum der Entscheidung: 25. September 1996. >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 4. Nummer der Genehmigung: 8. 5. Bedingungen und Auflagen: Für das Erbringen von: Personenverkehr. Die Genehmigung ist bis 21. Dezember 2010 gültig. 6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung: - 7. Sonstige Anmerkungen: - 8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle: (Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse) Herr Franck Tel. (49) 43 19 88 45 53 Fax (49) 43 19 88 66 45 53 E-Mail: hans-horst-franck@wimi.landsh.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (Text von Bedeutung für den EWR.)



Amtsblatt Nr. C 209 vom 03/09/2002 S. 0062 - 0062



Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (2002/C 209/122) (Text von Bedeutung für den EWR) Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt. 1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens: Bayerische Oberlandbahn GmbH Bahnhofsplatz 1 D - 83607 Holzkirchen. 2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie, Prinzregentenstraße 28, D - 80525 München. 3. Datum der Entscheidung: 10. März 1998. >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 4. Nummer der Genehmigung: 7983 VII/B2b-5562. 5. Bedingungen und Auflagen: Für das Erbringen von: Personenverkehr. Die Genehmigung ist bis 1. März 2013 gültig. 6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung: - 7. Sonstige Anmerkungen: - 8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle: (Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse) Herr Hütter Tel. (49) 89 21 62 25 52 Fax (49) 89 21 62 23 70 E-Mail: manfred.huetter@stmwvt.bayern.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (Text von Bedeutung für den EWR.)



Amtsblatt Nr. C 209 vom 03/09/2002 S. 0122 - 0122



Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (2002/C 209/243) (Text von Bedeutung für den EWR) Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt. 1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens: Tegernsee-Bahn Betriebsgesellschaft mbH Bahnhofsplatz 5 D - 83684 Tegernsee. 2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie, Prinzregentenstraße 28, D - 80525 München. 3. Datum der Entscheidung: 22. Dezember 1994. >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 4. Nummer der Genehmigung: 7974 VII/B2b-60325. 5. Bedingungen und Auflagen: Für das Erbringen von: Personenverkehr und Güterverkehr. Die Genehmigung ist bis 31. Dezember 2009 gültig. 6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung: - 7. Sonstige Anmerkungen: - 8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle: (Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse) Herr Hütter Tel. (49) 89 21 62 25 52 Fax (49) 89 21 62 23 70 E-Mail: manfred.huetter@stmwvt.bayern.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen

(2002/C 209/12)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt.

1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens:

Elektrische Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises Theaterstraße 24 D - 53111 Bonn.

2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens:

Ministerium für Wirtschaft und Mittelstand, Energie und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Gruppe Eisenbahnwesen, Schifffahrt, Postfach 10 11 03, D - 40190 Düsseldorf.

3. Datum der Entscheidung:

30. September 1997.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Nummer der Genehmigung:

90-151.

5. Bedingungen und Auflagen:

Für das Erbringen von: Personenverkehr. Die Genehmigung ist bis 30. Oktober 2012 gültig.

6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung:

-

7. Sonstige Anmerkungen:

-

8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle:

(Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse)

Herr Hallmann Tel. (49) 21 18 37 43 99 Fax (49) 21 18 37 42 62 E-Mail: hartmut.hallmann@mwmev.nrw.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (Text von Bedeutung für den EWR.)



Amtsblatt Nr. C 209 vom 03/09/2002 S. 0060 - 0060



Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (2002/C 209/119) (Text von Bedeutung für den EWR) Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt. 1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens: Hafenbahn Regensburg Linzer Straße 6 D - 93055 Regensburg. 2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie, Prinzregentenstraße 28, D - 80525 München. 3. Datum der Entscheidung: 14. Dezember 2000. >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 4. Nummer der Genehmigung: 7978 VII/B2b-39965. 5. Bedingungen und Auflagen: Für das Erbringen von: Güterverkehr. Die Genehmigung ist bis 31. Dezember 2005 gültig. 6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung: - 7. Sonstige Anmerkungen: - 8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle: (Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse) Herr Hütter Tel. (49) 89 21 62 25 52 Fax (49) 89 21 62 23 70 E-Mail: manfred.huetter@stmwvt.bayern.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen

(2002/C 209/114)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt.

1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens:

Vorwohle - Emmerthaler Verkehrsbetriebe GmbH Am Bahnhof 1 D - 37619 Bodenwerder.

2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens:

Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Verkehr, Postfach 1 01, D - 30001 Hannover.

3. Datum der Entscheidung:

26. Oktober 1995.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Nummer der Genehmigung:

30221/22/00.

5. Bedingungen und Auflagen:

Für das Erbringen von: Personenverkehr und Güterverkehr. Die Genehmigung ist 15 Jahre gültig.

6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung:

-

7. Sonstige Anmerkungen:

-

8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle:

(Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse)

Herr Müller Tel. (49) 51 11 20 55 19 Fax (49) 51 11 20 57 78 E-Mail: reinhard.mueller@mw.niedersachsen.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (Text von Bedeutung für den EWR.)



Amtsblatt Nr. C 209 vom 03/09/2002 S. 0104 - 0104



Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (2002/C 209/206) (Text von Bedeutung für den EWR) Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt. 1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens: Landkreis Cuxhaven Postfach 3 28 D - 27453 Cuxhaven. 2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Verkehr, Postfach 1 01, D - 30001 Hannover. 3. Datum der Entscheidung: 12. Februar 1997. >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 4. Nummer der Genehmigung: 30221/45/00. 5. Bedingungen und Auflagen: Für das Erbringen von: Personenverkehr. Die Genehmigung ist bis 31. Dezember 2012 gültig. 6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung: - 7. Sonstige Anmerkungen: - 8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle: (Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse) Herr Müller Tel. (49) 51 11 20 55 19 Fax (49) 51 11 20 57 78 E-Mail: reinhard.mueller@mw.niedersachsen.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (Text von Bedeutung für den EWR.)



Amtsblatt Nr. C 209 vom 03/09/2002 S. 0084 - 0084



Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen (2002/C 209/166) (Text von Bedeutung für den EWR) Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen ist die Kommission verpflichtet, die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen zu informieren. Im folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt. 1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens: Elsenztalbahn GmbH Postfach 12 56 D - 74872 Sinsheim. 2. Erteilende Stelle im Sitzstaat des Eisenbahnunternehmens: Ministerium für Umwelt und Verkehr des Landes Baden-Württemberg, Postfach 10 34 39, D - 70029 Stuttgart. 3. Datum der Entscheidung: 14. Juli 1995. >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 4. Nummer der Genehmigung: - 5. Bedingungen und Auflagen: Für das Erbringen von: Personenverkehr. Die Genehmigung ist 15 Jahre gültig. 6. Anmerkungen hinsichtlich Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung: - 7. Sonstige Anmerkungen: - 8. Kontaktperson in der die Genehmigung erteilenden Stelle: (Name, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse) Frau Heiss-Kaiser Tel. (49) 71 11 26 13 33 Fax (49) 71 11 26 10 99 E-Mail: gabriele.heiss-kaiser@uvm.bwt.de
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen

(2002/C 205/03)

Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen unterrichtet die Kommission die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen. Hat eine Genehmigungsbehörde eine Genehmigung ausgesetzt, widerrufen oder geändert, so unterrichtet der betreffende Mitgliedstaat unverzüglich die Kommission. Die Kommission informiert umgehend die übrigen Mitgliedstaaten. Im Folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt.

1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens: Decotrain SpA, Via S. Margherita 12, I - 44020 Migliaro (FE)

2. Genehmigungsbehörde im Niederlassungsstaat des Eisenbahnunternehmens: Ministero delle Infrastrutture e dei trasporti - Direzione generale del Trasporto ferroviario

3. Datum der Entscheidung: 23. Januar 2002

Erteilung

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Aussetzung [square ]

Widerruf [square ]

Änderung [square ]

4. Nummer der Genehmigung: 23

5. Bedingungen und Auflagen: -

6. Bemerkungen zu Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung: -

7. Sonstige Bemerkungen: -

8. Zuständiger Sachbearbeiter in der Genehmigungsbehörde: (Name, Telefon, Telefax und E-Mail-Anschrift)

Dott.Ing. Mario Vivaldi, Tel. (39) 06 41 58 34 51 - Fax (39) 06 41 58 34 10 E-mail vig4@trasportinavigazione.it
52002XC0824(01)

Liste der amtlichen oder amtlich anerkannten Stellen, die zur Verleihung von Auszeichnungen für Tafelweine mit geografischer Angabe, Qualitätsweine b.A. und eingeführte Weine mit geografischer Angabe berechtigt sind (Veröffentlicht gemäß Artikel 15 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3201/90)



Amtsblatt Nr. C 201 vom 24/08/2002 S. 0002 - 0014
Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im innerfranzösischen Linienflugverkehr

(2002/C 194/02)

(Text von Bedeutung für den EWR)

1. Gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über den Zugang von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zu Strecken des innergemeinschaftlichen Flugverkehrs hat Frankreich beschlossen, im Linienflugverkehr zwischen Saint-Etienne und Paris (Orly) gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen aufzuerlegen.

2. Angaben zu den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen

Mindestanzahl der Frequenzen

Die Flugdienste sind an 245 Tagen im Jahr ganzjährig von montags bis freitags außer an Feiertagen durchzuführen, und zwar mindestens zwei Hin- und Rückfluege täglich, morgens und abends.

Die Flüge sind ohne Zwischenlandung zwischen Saint-Etienne und Paris (Orly) durchzuführen.

Flugpläne

Die Flugpläne sind so zu gestalten, dass Geschäftsreisende die Hin- und Rückreise am selben Tag mit einem Mindestaufenthalt von sieben Stunden in Paris bzw. in Saint-Etienne durchführen können.

Auf dem Flughafen Paris (Orly) sind von montags bis freitags für die Bedienung der Strecke Paris (Orly)-Saint-Etienne im Linienflugverkehr gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft Zeitnischen reserviert worden. Weitere Auskünfte zu diesen Zeitnischen können von Luftfahrtunternehmen, die an der Bedienung dieser Strecke interessiert sind, beim Koordinator der Pariser Flughäfen eingeholt werden.

Kommerzielle Aspekte

Die Flüge müssen über mindestens ein computergesteuertes Buchungssystem vertrieben werden.

Kontinuität der Flugdienste

Außer in Fällen höherer Gewalt darf die Zahl der Flüge, die aus vom Luftfahrtunternehmen unmittelbar zu verantwortenden Gründen ausfallen, 3 % der geplanten Flüge nicht übersteigen. Die Flüge können vom Luftfahrtunternehmen nur nach mindestens sechsmonatiger Vorankündigung eingestellt werden.

Die Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft werden darauf hingewiesen, dass die Nichteinhaltung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bei der Bedienung der Strecke verwaltungsbehördlich oder gerichtlich geahndet werden kann.
Mitteilung gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Entscheidung 94/442/EG der Kommission vom 1. Juli 1994 zur Schaffung eines Schlichtungsverfahrens im Rahmen des Rechnungsabschlusses des EAGFL, Abteilung Garantie

(2002/C 193/16)

Die Kommission hat für den Zeitraum vom 1. September 2002 bis zum August 2003 das Mandat als Mitglieder der Schlichtungsstelle um ein Jahr verlängert bei:

Herrn José Luis SÁENZ GARCÍA-BAQUERO,

Herrn Michael C. DOWLING.
Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie des Rates 93/42/EWG vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte(1) und der Richtlinie 98/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 1998 über In-vitro-Diagnostika(2)

(2002/C 182/05)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne dieser Richtlinien)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Anmerkung 1:

Im Allgemeinen wird das Datum der Beendigung der Konformitätsvermutung das Datum der Zurückziehung sein ("Dow"), das von der europäischen Normungsorganisation festgelegt wird, aber die Anwender dieser Normen werden darauf aufmerksam gemacht, dass dies in bestimmten Ausnahmefällen anders sein kann.

(1) ABl. L 169 vom 12.7.1993, S. 1.

(2) ABl. L 331 vom 7.12.1998, S. 1.