KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
K0MC90) 295 endg. 
Brüssel» den 28. Juni 1990 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) DES RATES 
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren 
bestinnter elektronischer Mlkroschaltungen, sogenannter DRAMs 
(dynamische Schreib-LesespeIcher) mit Ursprung In Japan 
und zur endgültigen Vereinnahmung des 
Vorlauf igen ZolIs 
(von der Kommission vorgelegt) 
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Begründung 
Mit Verordnung (EWG) Nr. 165/90 vom 23. Januar 1990(1) führte:die 
Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter 
elektronischer Mikroschaltungen,ssogenannter DRAMs (dynamische Schreib-/ 
Lesespeicher), mit Ursprung in Japan ein, nahm die Verpflichtungsangebote 
bestimmter Ausföhrer an und stellte das Verfahren gegenüber diesen Aus-
föhrern ein. 
2. Mit Ratsverordnung (EWG) Nr. 1361/90 vom 21. Mai 1990(2) wurde die 
Geltungsdauer des vorläufigen Zolls um höchstens zwei Monate verlängert. 
Dieser vorläufige Zoll tritt am 26. Juni 1990 außer Kraft. 
3. Nach der Einführung des vorläufigen Zolls stellte ein unabhängiger Ein­
führe^ der sich vorher nicht gemeldet hatte, bei der Kommission einen 
Antrag auf Anhörung, dem stattgegeben wurde und legte seinen Standpunkt 
schriftlich dar. Ein japanischer Hersteller/Ausführer, dessen Verpflich­
tung angenommen war, legte ebenfalls seinen Standpunkt schriftlich dar. 
4. Was die vorläufige Sachaufklärung der Kommission in der Frage des ange­
messenen Gewinns anbetrifft (Randnummer 59 und 60), so bezog sich der 
einzige Ausführer, der nach der Veröffentlichung der Verordnung Ober den 
vorläufigen Zoll weitere Sachäußerungen vorbrachte, auf die Gewinnspanne 
von 9,5 % der Gesamtkosten, die im Rahmen der Verpflichtungen zur Ermitt­
lung der Referenzpreise herangezogen wurde/und meinte, diese Spanne hätte 
bei der Berechnung des Normalwertes anstelle der von der Kommission 
gewählten Methode zugrunde gelegt werden sollen. Dieses Argument ist 
nicht stichhaltig, weil der Gewinn, der den Produktionskosten gemäß 
Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b) ii) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 zur 
Ermittlung des Normalwertes hinzuzurechnen ist, auf den tatsächlichen 
Gewinnen basierte, die auf dem Inlandsmarkt erzielt wurden, und in 
keinem Zusammenhang mit der Gewinnspanne steht, die im Rahmen einer 
Verpflichtung bei der Berechnung eines Referenzpreises zugrunde gelegt 
wurde, der dem ersten unabhängigen Käufer in der EG in Rechnung gestellt 
wird. Außerdem wird in dem Wortlaut der Verpflichtung ausdrücklich 
festgestellt, daß es sich um eine Mindestgewinnspanne för einen kurzen 
Zeitraum in einer Öberangebotssituation am Markt handelteund daß eine 
durchschnittliche langfristige Gewinnspanne höher sein müßte. 
(1) ABl. Nr. L 20 vom 25.1.1990, S. 5. 
(2) ABl. Nr. L 131 vom 23.5.1990, S. 6. 
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5. Der unter Punkt 3 genannte unabhängige Einführer behauptete, die Einfüh­
rung eines Zolls gegenüber den restlichen Ausführern sei besonders unfair, 
weil dieser Zoll erhoben wird, selbst wenn er in die EG zu Preisen weit 
über den in der Verpflichtung vereinbarten Referenzpreisen verkauft. 
Zunächst ist festzustellen, daß die Einführung eines solchen Zolls in 
Verbindung mit der Annahme von Verpflichtungen eine übliche Praxis der 
Gemeinschaft ist, um zu verhindern, daß Unternehmen, die die Waren 
während des Untersuchungszeitraums nicht herstellten/ausführten/oder 
Unternehmen, die sich nicht meldeten, einen Wettbewerbsvorteil gegenüber 
denjenigen Ausführern gewinnen, deren Verpflichtungen angenommen worden 
sind. Angesichts der Vielfalt der betreffenden Waren, insbesondere der 
großen Anzahl von Herstellern/Ausführern und Môdétlen, ist die Einführung 
eines Zolls in Form eines Mindestpreises nicht möglich. Zweitens ist 
daran zu erinnern, daß unabhängige Einführer indirekt von der Verpflich­
tung in Artikel 1 Absatz 4 dritter Gedankenstrich der Kommissions­
verordnung (EWG) Nr. 165/90 profitieren können. 
6. Was die Vereinnahmung der vorläufigen Zölle anbetrifft, so ziehen die 
betreffenden Ausführer aufgrund der Verpflichtung Nutzen aus einer zeit­
lichen Staffelung, und es erweist sich als angemessen, den unabhängigen 
Einführern, die die Voraussetzungen dafür erfüllen, ebenfalls diese 
Möglichkeit zu geben. Nicht endgültig vereinnahmt werden dementsprechend 
die vorläufigen Zölle auf die Einfuhren unabhängiger Einführer, soweit 
diese den zuständigen Zollbehörden nachweisen können, daß die Voraus­
setzungen für die zeitliche Staffelung erfüllt sind, und zwar: 
die Auftragsbestätigung an den ersten unabhängigen Käufer der frag­
lichen Waren erfolgte vor dem 26. Januar 1990; 
die tatsächliche Lieferung dieser Waren an den ersten unabhängigen 
Käufer erfolgte spätestens am 30. Juni 1990, und 
die fraglichen Waren wurden von einem der in Artikel 1 Absatz 4 
erster Gedankenstrich dieser Verordnung genannten Unternehmen her­
gestellt. 
Die vereinnahmten oder als Sicherheit hinterlegten vorläufigen Anti­
dumpingzölle werden in diesem Fall freigegeben. 
7. Da keine neuen Beweismittel oder Argumente vorliegen, schlägt die 
Kommission weitgehend eine Bestätigung ihrer vorläufigen Sachaufklärung 
vor. 
Ferner ist zu berücksichtigen, daß Verpflichtungen von praktisch allen 
bekannten japanischen DRAM-Herstellern/Ausführern angenommen worden sind 
und daß der endgültige Zoll praktisch nur einen Zoll gegenüber den rest­
lichen potentiellen Ausführern darstellt. 
8. Der Antidumpingausschuß wurde gehört. Irland und das Vereinigte Königreich 
haben gegen diesen Vorschlag Einwände erhoben. 
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Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) DES RATES 
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren 
bestimmter elektronischer Mlkroschaltungen, sogenannter DRAMs 
(dynamische Schreib-LesespeIcher) mit Ursprung In Japan 
und zur endgültigen Vereinnahmung des 
vorläufigen Zolls 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft, 
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 
über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht 
zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbe­
sondere auf Artikel 9 und 12, 
auf Vorschlag der Kommission, 
nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten 
Beratenden Ausschuß, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
A. Vorläufige Maßnahmen 
1) Mit Verordnung (EWG) Nr. 165/90 (2) hat die 
Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die 
Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter DRAMs 
(dynamische Schreib-Lesespeieher) mit Ursprung in Japan eingeführt, die 
Verpflichtungsangebote bestimmter Ausführer im Rahmen des Antidumpingver-
fahrens betreffend die Einfuhren dieser Waren angenommen und das Verfahren 
gegenüber diesen Ausführern eingestellt. Die Kormission veröffentlichte in der 
Folge zwei Berichtigungen zu dieser Verordnung (3). Ferner wurde die Gel­
tungsdauer des vorläufigen Zolls mit Ratsverordnung (EWG) Nr. 1361/90 (4) 
um höchstens zwei Monate verlängert. 
B. Weiteres Verfahren 
2) Nach der Einführung des vorläufigen Antidumpingzolls stellte ein unabhängiger 
Einführer, der sich vorher nicht gemeldet hatte, bei der Kommission einen 
Antrag auf Anhörung, dem stattgegeben wurde,und legte seinen Standpunkt 
schriftlich dar. Ein japanischer Hersteller/Ausführer legte ebenfalls seinen 
Standpunkt schriftlich dar. 
3) Mehrere japanische Hersteller/Ausführer beantragten,daß weitere verbundene 
Unternehmen in die Liste in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 156/°n aufnenommen 
werden. 
4) Die mündlichen und schriftlichen Sachäußerungen und Kommentare der Parteien 
wurden in Erwägung gezogen und,soweit angemessen,wurde die Sachaufklärung 
der Kommission zu ihrer Berücksichtigung geändert. 
(1) ABl. Nr. L 209 vom 2.8.1988, S. 1. 
(2) ABl. Nr. L 20 vom 25.1.1990, S. 5. 
(3) ABL. Nr. L 22 vom 27.1.1990, S. 79 (nur die englische Fassung). 
ABl. Nr. L 38 vom 10.2.1990, s. 44. 
(4) ABl. Nr. L 131 vom 23.5.1990, S. 6. 
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5) Da die DRAM-Industrie ein sehr komplexer Industriezweig ist„zumal 
der Fertigungsprozeß immer mehr internationalisiert wird,und da eine 
Vielfalt von Zahlenangaben bearbeitet und nachgeprüft werden mußten und 
zahlreiche Argumente vorgebracht wurden, konnte die Untersuchung nicht 
innerhalb der Frist nach Artikel 7 Absatz 9 Buchstabe ä der Verordnung 
(EWG) UrP 2423/88 abgeschlossen werden. 
C. Ware, gleichartige Ware und 
Industriezweig der Gemeinschaft 
(a) Ware 
6) Bei der Ware handelt es sich um bestimmte Typen von elektronischen Mikroschaltungen, soge­
nannte SchreibHesespeieher (DRAMs) (5), sowohl montiert als auch in Form 
von bearbeiteten Wafers oder Chips, die unter Verwendung eines Metalloxyd­
halbleiters (MOS) sowie in CMOS- und NMOS-Technik hergestellt werden, aller 
Speicherdichten unabhängig von der Zugriffsgeschwindigkeit,der Konfiguration, 
dem Gehäuse oder Rahmen. Fertige DRAMs fallen unter die KN-Codes 85421141, 
85421143 und 85421145; Scheiben (Wafers) unter den KN-Code ex 8542 11 10 und 
Chips unter den KN-Code ex 8542 11 30, Modulen unter die KN-Codes für 
fertige DRAMs oder den KN-Code ex 8473 30 00 oder den KN-Code ex 8548 00 00. 
(b) Gleichartige Ware 
7) Die Kommission stellte in ihrer vorläufigen Sachaufklärung fest, daß: 
- bearbeitete Wafers und Chips sowie fertige DRAMs gleichartige Waren sind, 
denn sobald ein Wafer bearbeitet oder dotiert ist, besitzt der darin ent­
haltene Chip alle wesentlichen elektronischen Eigenschaften, die DRAMs 
von anderen Produkten unterscheiden,und der bearbeitete Chip ist allein 
für die Verwendung als Speicherbauteil in einem fertigen DRAM bestimmt, 
- DRAMs der verschiedenen Speicherdichten und -techniken verschiedene Modelle 
der gleichen Ware sind, weil die Gleichheiten der DRAMs verschiedener 
Speicherdichte und Fertigung ihre Unterschiede in Speicherkapazität, 
Design und Fertigungstechnik überwiegen, 
- anhand der verfügbaren Informationen über die Speicherdichte und die 
Speicherkapazität künftiger DRAMs,vor allem auch über die technischen 
Spezifikationen und Anwendungen, DRAMs aller Speicherdichten - auch der 
künftigen - gleichartige Waren sind. 
(5) Ein DRAM ist eine monolithische integrierte Schaltung mit tausenden von 
Speicherzellen (bits). Jede Speicherzelle enthält einen Transistor und 
einen Kondensator. Der Speicherinhalt kann in das DRAM eingeschrieben 
werden, indem bestimmte Kondensatoren aufgeladen werden. Die Speicher­
zellen sind in einem Rechteck mit Senkrechten und Waagerechten so ange­
ordnet, daß jede Zelle einzeln angewählt werden kann (random access). Der 
Informationsinhalt in den Speicherzellen muß nach einem bestimmten Zeit­
intervall neu eingeschrieben werden, damit er nicht verlorengeht. Wegen 
dieses Refresh-Zyklus handelt es sich um dynamische Speicher. DRAMs unter­
scheiden sich unter anderem durch die Geschwindigkeit, mit der die 
Speicherzellen angewählt werden können (access time) und durch die Zahl 
der Informationen, die eingespeichert werden können (Speicherdichte). 
Diese wird ausgedrückt als ein Vielfaches von 1024 Kondensatoren, 
Kilobits oder K. 
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- Weiterbearbeitete DRAMs wie "stack" DRAMS, "piggy-back-DRAMs" oder "Module", 
die zwei oder mehr DRAMs enthalten, sind den fertigen DRAMs gleichartig, 
weil die meisten dieser Baugruppen kaum etwas anderes sind als eine 
Zusammenfassung von Standard-DRAMs zu einer einzigen Funktionseinheit mit eine 
größeren Speicherkapazität. 
- DRAMs für militärische Anwendungen sind ebenfalls gleichartige Waren. 
.- Video-RAMs (die nicht auf DRAM-Technik, sondern auf anderen Techniken wie 
Static RAM (SRAM)-Technik basieren, werden nicht als gleichartige Waren 
angesehen, dagegen gelten jedoch DRAMs, die für Videoanwendungen verwendet 
werden, als gleichartige Waren. 
Da hierzu keine neuen Argumente vorgebracht wurden, bestätigt der Rat diese 
Sachaufklärung. 
c) Gemeinschaftsindustrie 
8) Die Kommission kam in ihrer vorläufigen Sachaufklärung zu dem Schluß, daß 
unter dem Indust riezweig der Gemeinschaft die von EECA vertretenen 
antragstellenden Unternehmen zu verstehen sind, also Motorola, SGS-Thomson 
und Siemens, auf die die gesamte bekannte Gemeinschaftsproduktion der 
gleichartigen Ware entfällt. 
9) Die Wafer-Diffusion ist nach Technik und Kapitalaufwand anspruchsvoller 
als die Montage und das Testen; die Montage- und Testvorgänge können aber 
einen wesentlichen Teil der Fertigungskosten ausmachen. Die Kommission 
ermittelte nicht, ob Unternehmen, die r.ur Montage- oder Testvorgänge 
ausführen, zu dem Industriezweig der Gemeinschaft gehören,, denn selbst 
wenn Unternehmen, die nur Montage- oder Testvorgänge ausführen, zu dem 
Industriezweig der Gemeinschaft gemäß Artikel 5 Absatz 4 erster Unter­
absatz der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 gehörten, waren diese Unternehmen mit 
japanischen Ausführern verbunden, welche die Ware selbst impor­
tierten und daher aus dem Industriezweig der Gemeinschaft ausgeschlossen 
werden sollten. 
Dies wird vom Rat bestätigt. 
D. Normalwert 
10) Der Normalwert wurde für DRAMs, auf die der vorläufige Zoll erhoben wird, 
für die Zwecke der endgültigen Sachaufklärung nach den gleichen Verfahren 
wie im Falle der vorläufigen Dumpingaufklärung ermittelt. 
11) Was die vorläufige Sachaufklärung der Kommission in der Frage des ange­
messenen Gewinns anbetrifft (Randnumrrer 59 und 60), so bezog sich der 
einzige Ausführer, der nach der Veröffentlichung der Verordnung über 
den vorläufigen Zoll weitere Sachäußerungen vorbrachte, auf die Gewinn­
spanne von 9,5 % der Gesamtkosten, die im Rahmen der Verpflichtungen 
zur Ermittlung der Referenzpreise herangezogen worden war, und meinte, diese 
Spanne hätte bei der Berechnung des Ncrmalwertes anstelle der von der 
Kommission gewählten Methode zugrunde gelegt werden sollen. Dieses Argument 
7 -
ist nicht stichhaltig, weil der Gewinn, der den Produktionskosten gemäß 
Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe (b) ii) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 
zur Ermittlung des Normalwertes hinzuzurechnen ist, auf den tatsächlichen 
Gewinnen basierte, die auf dem Inlandsmarkt erzielt wurden,und in keinem 
Zusammenhang mit der Gewinnspanne steht, die im Rahmen einer Verpflich­
tung bei der Berechnung eines Referenzpreises zugrunde gelegt wurde, 
der dem ersten unabhängigen Käufer in der EG in Rechnung gestellt wird. 
Außerdem wird in dem Wortlaut der Verpflichtung ausdrücklich festgestellt, 
daß es sich um eine Mindestgewinnspanne für einen kurzen Zeitraum in 
einer Überangebotssituation am Markt handelte und daß eine durchschnitt­
liche langfristige Gewinnspanne höher sein müßte. Der Rat bestätigt 
daher auch hier die vorläufige Sachaufklärung der Kommission hinsicht­
lich des angemessenen Gewinns. 
E. Ausfuhrpreise 
12) Im Falle der Direktausfuhren der japanischen Hersteller an unabhänige 
Einführerin der EG und an unabhängige Käufer in Japan (Einkaufsstellen 
der EG-Unternehmen in Japan) wurden die Ausfuhrpreise von der Kommission 
vorläufig anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise der 
zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Ware ermittelt. 
13) Gemäß Artikel 2 Absatz 8 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 
hielt die Kommission es in allen anderen Fällen, d.h. in den Fällen, in 
denen die Waren an Tochtergesellschaft in der EG ausgeführt wurden, 
angesichts der geschäftlichen Verbindung zwischen dem Ausführer und 
dem Einführer für angemessen, die Ausfuhrpreise anhand der Preise, zu 
denen die Fertigwaren an den ersten unabhängigen Käufer in der EG 
weiterverkauft wurden, rechnerisch zu ermitteln. 
Bei der rechnerischen Ermittlung der cif-Preise der Fertigwaren frei 
Grenze der Gemeinschaft wurden von dem Weiterverkaufspreis an unab­
hängige Käufer alle Kosten, die der Verkaufstochtergesellschaft zwischen 
der Einfuhr und dem Wiederverkauf einschließlich Zöllen und Abgaben 
entstehen, abgezogen und eine angemessene Gewinnspanne hinzugerechnet. 
Waren die unabhängigen Einführer nicht zur Mitarbeit bereit, wurde 
die Gewinnspanne nach der bisherigen Erfahrung der Kommission auf 5 % 
des Umsatzes festgesetzt. 
Bei der Berechnung der cif-Preise der zur Weiterbearbeitung bestimmten 
Waren frei Grenze der Gemeinschaft wurden zunächst von dem Weiterverkaufs­
preis an unabhängige Käufer die für die Verkaufstochtergesellschaft 
ermittelten Kosten und Gewinnspannen abgezogen und sodann alle Kosten, 
die der verarbeitenden Tochtergesellschaft bei der Mcntage und den 
Bearbeitungsvorgängen entstehen. Der verarbeitenden Tochtergesellschaft 
wurde keine zusätzliche Gewinnspanne zugewiesen. 
14) Da keine neuen Argumente oder Beweismittel vorgelegt wurden, bestätigt 
der Rat die vorläufige Sachaufklärung der Kommission. 
F. Vergleich 
15) Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und den 
Ausfuhrpreisen berücksichtigte die Kommission, soweit angemessen, alle die 
Vergleichbarkeit der Preise beeinflussenden Unterschiede wie Unterschiede 
bei den materiellen Eigenschaften, den Einfuhrabgaben und indirekten Steuern 
und Unterschiede bei den Verkaufskosten, die direkt von den Verkäufen her­
rühren, sofern Anträge in dieser Richtung gestellt wurden. Alle Vergleiche 
wurden auf der Stufe ab Werk vorgenommen. 
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Dies wird vom Rat bestätigt. 
G. Dumpingspannen 
16) Die vorläufige Sachaufklärung der Kommission ergab, daß bei den Einfuhren 
von DRAMs mit Ursprung in Japan im Falle aller untersuchten japanischen 
Hersteller/Ausführer, und zwar Fujitsu Limited, Hitachi Ltd, Mitsubishi 
Electric Corporation, NEC Corporation, NMB Semiconductor Ltd/Minebea Co. 
Ltd, Miyazaki Oki Electric Co. Ltd/Oki Electric Industry Co. Ltd, Texas 
Instruments (Japan) Ltd und Toshiba Corporation Dumping vorlag. Die ge-
' wogeren durchschnittlichen Dumpingspannen der vorgenannten Ausführer lagen 
ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft 
zwischen 8,5 % und 206,2 %. 
17) Im Falle der Ausführer, die weder den Fragebogen der Kommission beantworteten 
noch sich in anderer Weise meldeten,wurde die Dumpingspanne nach Artikel 7 
Absatz 7 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 anhand der verfüg­
baren Fakten ermittelt, und es wurde als angemessen angesehen, für diese 
Gruppe von Ausführern die höchste Dumpingspanne zu wählen. 
18) Von den gleichen Erwägungen ließ sich die Kommission im Falle von drei 
Ausführern leiten, die äußerst geringe Mengen während des Untersuchungs­
zeitraums exportiert hatten und sich in einer späteren Phase des Verfahrens 
als interessierte Parteien meldeten. Die Kommission hielt es dementsprechend 
für angemessen, für diese Unternehmen die höchste Dumpingspanne zu wählen. 
Der Rat bestätigt diese Sachaufklärung. 
H. Schädigung 
19) Das Volumen der gedumpten Einfuhren, ihr Marktanteil, die Preise, zu denen 
die gedumpten DRAMs auf dem EG-Markt angeboten wurden, und die Situation 
des Industriezweig der Gemeinschaft führten die Kommission in ihrer 
vorläufigen Sachaufklärung zu dem Schluß, daß die Auswirkungen der 
gedumpten Einfuhren von DRAMs mit Ursprung in Japan für sich genommen 
als die Ursache einer erheblichen Schädigung des Industriezweigs der 
Gemeinschaft anzusehen sind. 
20) Die Kommission kam daher zu dem Schluß, daß nach der Sachlage in diesem 
Fall sowohl eine bedeutende Schädigung als auch eine Schädigung infolge 
einer erheblichen Verzögerung vorliegt. Zunächst sind die enormen finan­
ziellen Verluste, die durch die ungenutzten Produktionsanlagen und 
Arbeitskräfte entstanden, als bedeutend anzusehen, unabhängig davon, ob 
sie einem etablierten oder einem im Aufbau befindlichen 
Industriezweig entstanden. Zweitens haben die gedumpten Einfuhren ein­
deutig die Entwicklung des Industriezweigs der Gemeinschaft, ob 
etabliert oder nicht, erheblich verzögert, da dadurch Entscheidungen 
zurückgestellt wurden, die unter fairen Marktbedingungen getroffen 
worden wären. Die Kommission ließ daher die Frage offen, ob damals 
bereits ein etablierter Industriezweig der Gemeinschaft bestand. 
21) Da keine reuen Beweismittel oder Argumente vorliegen, bestätigt der Rat 
die vorläufige Sachaufklärung der Kommission. 
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I. Interesse der Gemeinschaft 
22) Die Kommission berücksichtigte die Veränderungen bei Angebot und Nachfrage 
auf dem EG-Markt, die Erträge aus der Massenproduktion von DRAMs und die 
besondere Situation der Gemeinschaftshersteller von DRAMs und ihrer 
Abnehmer und stellte folgendes fest: 
- Die japanischen Lieferanten haben heute weitgehend über Dumpingpraktiken 
einen enormen Marktanteil nicht nur in der EG, sondern auch weltweit 
erreicht. Dies hat einerseits zu der Verknappung von DRAMs und anderer­
seits zu der Abhängigkeit der Elektronikindustrie von den japanischen 
Lieferanten beigetragen. 
- Die Halbleiterindustrie, zu denen die DRAMs gehören, ist eine stra­
tegische Industrie insofern, als Halbleiter eine Schlüsselkomponente 
in der Datenverarbeitung, der Telekommunikation und der Automobil­
industrie sind. 
- Eine lebensfähige DRAM-Produktion in der Gemeinschaft stellt für die 
Elektronikindustrie in der Gemeinschaft eine alternative Lieferquelle 
dar und verringert damit die Abhängigkeit von den dominierenden 
japanischen DRAM-Herstellern. 
- Die Gewinne aus der DRAM-Massenproduktion werden zu einer starken 
Elektronikindustrie der Gemeinschaft beitragen, denn DRAMs sind ein 
technologisches Zugpferd für andere komplexere Halbleiterprodukte. 
- Durch den Einsatz von Spitzentechnologien in der DRAM-Produktion 
wird die Wettbewerbsfähigkeit nicht nur dieses Industriezweigs 
sondern auch der nachgelagerten Elektronikindustrie erhöht. 
23) Nach den Ergebnissen ihrer vorläufigen Sachaufklärung kam die Kommission 
zu dem Schluß, daß Schutzmaßnahmen für den Industriezweig der Gemein­
schaft im Interesse der Gemeinschaft liegen, damit sich dieser unter 
fairen Marktbedingungen entwickeln kann. Angesichts der besonderen 
Merkmale der DRAM-Industrie wurde die Auffassung vertreten, daß im 
Interesse der Gemeinschaft der erforderliche Schutz in Maßnahmen 
bestehen sollte, die der jeweiligen Dynamik des Industriezweigs der 
Gemeinschaft angepaßt werden können und den Abnehmern in der Gemein­
schaft keinen unnötigen Schaden verursachen. 
Dies wird vom Rat bestätigt. 
J. Maßnahmen 
a. Preisverpflichtungen 
24) Die Kommission hat mit ihrer Verordnung (EWG) Nr. 165/90 die Preis­
verpflichtungen von elf japanischen DRAM-Herstellern/Ausführern ange­
nommen. Durch diese Verpflichtungen soll sichergestellt werden, daß 
die Verkaufspreise in der EG nicht unter einen bestimmten Referenzpreis 
fallen, der zur ausreichenden Beseitigung des Schadens der antrag­
stellenden Unternehmen als angemessen angesehen wird. Dabei werden die 
gegenwärtigen und erwarteten Produktionskosten der Ausführer gebührend 
berücksichtigt. Der Referenzpreis wird vierteljährlich festgesetzt. 
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b. ZoU 
25) Obgleich die Kommission nach den Ergebnissen ihrer vorläufigen Sachauf­
klärung der Auffassung war, daß es sich bei den japanischen Herstellern/ 
Ausführern, deren Verpflichtungen angenommen worden waren, um alle 
japanischen DRAM-Hersteller handelt, die die DRAMs in die EG exportieren, 
wurde es dennoch für notwendig erachtet, einen Antidumpingzoll gegenüber 
allen anderen potentiellen Ausführern einzuführen, um cie Wirksamkeit 
der Verpflichtungen zu sichern, und auch die sogenannten Verkäufe auf 
dem grauen Markt nach der EG abzudecken, der bei dieser Ware bekanntlich 
besteht. 
26) Ein unabhängiger Einführer behauptete, die Einführung eines solchen Zolls 
sei ganz besonders unbillig weil dieser Zoll erhoben würde, selbst wenn er 
in die EG zu Preisen weit über den im Rahmen der Verpflichtungen verein­
barten Referenzpreisen verkaufe. Zunächst ist festzustellen, daß die Ein­
führung eines derartigen Zolls in Verbindung mit der Annahme von Verpflichtungen eine 
durchaus übliche Praxis der Gemeinschaft darstellt, um zu verhindern, daß Unter­
nehmen, die während des Untersuchungszeitraums die Waren nicht her­
stellten/exportierten, oder Unternehmen, die sich nicht meldeten, einen 
Wettbewerbsvorteil gegenüber den Ausführern gewinnen, deren Verpflich­
tungenangenommen worden sind. Angesichts der Vielfalt der betreffenden 
Waren, insbesondere der großen Anzahl von Herstellern/Ausführern, 
und Modellen ist ein Zoll in Form eines Mindestpreises ausgeschlossen. 
Sodann ist daran zu erinnern, daß unabhängige Einführer indirekt aus 
den Verpflichtungen in Artikel 1 Absatz 4 dritter Unterabsatz der 
Verordnung (EWG) Nr. 165/90 Nutzen ziehen können. Der Rat 
kann aus diesen Gründen der Auffassung des Einführers nicht beipflichten 
und hält die Einführung eines Zolls gegenüber den verbleibenden Aus­
führern für notwendig. 
c. Vereinrahmung der vorläufigen Zölle 
27) Angesichts der festgestellten Dumpingspannen und des Umfangs des dem 
Industriezweig der Gemeinschaft entstandenen Schadens hält der Rat es für 
notwendig, die als Sicherheit für den vorläufigen Antidumpingzoll 
hinterlegten Beträge endgültig zu vereinnahmen. 
28) Da gemäß der Verpflichtung die betreffenden Ausführer von einer zeit­
lichen Staffelung profitieren, erscheint es angemessen, den unab­
hängigen Einführern, die die Voraussetzungen für diese zeitliche 
Staffelung erfüllen, ebenfalls diese Möglichkeit zu bieten. Nicht 
endgültig vereinnahmt werden folglich die vorläufigen Zölle auf die 
Einfuhren unabhängiger Einführer, sofern letztere den zuständigen 
Zollbehörden nachweisen können, daß die Voraussetzungen für diese 
Staffelung erfüllt sind, und zwar: 
- Die Auftragsbestätigung an den ersten unabhängigen Käufer der 
fraglichen Waren erfolgte vor dem 26. Januar 1990. 
- Die tatsächliche Lieferung dieser Waren an den ersten unabhängigen 
Käufer erfolgte spätestens am 30. Juni 1990 und 
- die fraglichen Waren wurden von einem der in Artikel 1 Absatz 4 
erster Unterabsatz genannten Unternehmen hergestellt. 
Die vereinnahmten oder als Sicherheit hinterlegten vorläufigen Anti­
dumpingzölle werden freigegeben. 
29) Angesichts der besonderen Umstände dieses Falls und vor allem der Tatsache, 
daß die Verpflichtungsangebote aller bekannten japanischen DRAM-Hersteller, 
die in die EG exportieren, angenommen worden sind, und aufgrund des in 
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den Verpflichtungen gewählten Verfahrens für die Berechnung des Referenz­
preises ist der Rat der Auffassung, daß ein riedrigerer Zollsatz als 
die in der Untersuchung festgestellte höchste Dumpingspanne genügt, um in 
diesem Fall den Zweck eines Zolls gegenüber den restlichen Ausführern zu erfüllen. 
Da außerdem sehr viele verschiedene DRAM-Modelle exportiert werden und 
die Kosten und Preise dieses Industriezweigs stark schwanken/ sollte 
der Zoll in Form eines Wertzolls auf 60 X des Nettopreises frei Grenze 
der Gemeinschaft unverzollt festgesetzt werden. 
30) Da die Verpflichtungsangebote von elf Ausfuhrern von der Kommission ange­
nommen worden sind (Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 165/90), 
wird der Zoll gegenüber diesen Ausföhrern nicht auf die Einfuhren von 
DRAMs mit Ursprung in Japan erhoben -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
1. Auf die Einfuhren bestimmter Modelle von elektronischen ttikroschaltungen, sogenannter 
DRAMs (dynamic random access memories), des KN-Codes ex 8473 30 00, 
ex 8542 11 10, ex 8542 11 30, 8542 11 41, 8542 11 43, 8542 11 45 oder 
ex 8548 00 00 (TARIC und Zusatzcode siehe Anhang II) mit Ursprung in Japan 
wird ein endgültiger Antidumpingzoll erhoben. 
2. Im Sinne dieser Verordnung umfassen DRAMs alle Modelle und Dichten, auch 
die unfertigen Formen wie Wafers und Chips (mit oder ohne Gehäuse) sowie 
Multichipsbauelemente wie "Stack DRAMs"* TriggHack-DRAMs" und "Module". 
3. Der Zollsatz beträgt 60 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft/ 
unverzollt. 
4. Der Zoll wird auf die in /bsatz 1 genannten Waren nicht erhoben, sofern 
sie 
von folgenden Unternehmen hergestellt und in die EG ausgeführt werden, 
die Verpflichtungen angeboten haben, welche gemäß Artikel 2 der 
Verordnung (EWG) Nr. 165/90 angenommen wurden: 
Fujitsu Limited, 
Hitachi Ltd, 
Matsushita Electronics Corporation, 
Mitsubishi Electric Corporation, 
NEC Corporation, 
NMB Semiconductor Co. Ltd, 
Oki Electric Industry Co. Ltd, 
Sanyo Electric Co. Ltd, 
Sharp Corporation, 
Texas Instruments (Japan) Ltd und 
Toshiba Corporation; oder 
von einem der vorstehend genannten Unternehmen hergestellt und in die 
EG von einer seiner Tochtergesellschaften exportiert werden, die im 
Anhang I genannt werden oder 
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von einem der vorstehend genannten Unternehmen hergestellt und zur Aus­
fuhr in die Gemeinschaft verkauft werden. In diesem Fall hängt die Zoll­
befreiung davon ab, daß den Zollbehörden eine Bescheinigung der 
Hersteller vorgelegt wird, wonach die Ware, für die die Zollbefreiung 
beantragt wird, zur Ausfuhr in die Gemeinschaft bestimmt ist. Die 
Bescheinigung (ein Formblatt ist in Anhang III beigefügt) muß eine ein­
deutige Beschreibung des (der) verkauften Speichertyp(s)(en) die Gesamt­
menge je Speichertyp, den Stückpreis je Speichertyp, die Rechnungsnummer 
und die Bestätigung enthalten, daß diese Waren von dem betreffenden 
Unternehmen hergestellt und im Rahmen der in Artikel 2 der 
Verordnung (EWG) Nr. 165/90 genannten Verpflichtung zur Ausfuhr in die 
EG verkauft wurden. 
5. Für die Erhebung des Zolls sind die geltenden Zollbestimmungen maß­
gebend. 
Artikel 2 
Die als Sicherheit für den vorläufigen Antidumpingzoll gemäß der 
Verordnung (EWG) Nr. 165/90 hinterlegten Beträge werden endgültig 
vereinnahmt, es sei denn, der Einführer stellt einen entsprechenden Antrag, 
und die folgenden Voraussetzungen sind erfüllt: 
- die Auftragsbestätigung an den ersten unabhängigen Käufer der fraglichen 
Waren erfolgte vor dem 26. Januar 1990; 
- die tatsächliche Lieferung dieser Waren an den ersten unabhängigen 
Käufer erfolgte spätestens am 30. Juni 1990 und 
- die fraglichen Waren wurden von einem der in Artikel 1 Absatz 4 erster 
Gedankenstrich dieser Verordnung genannten Unternehmen hergestellt. 
In diesem Fall werden die vereinnahmten oder als Sicherheit hinterlegten 
Beträge freigegeben. 
Artikel 3 
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der 
Europäischen Gemeinschaften in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar 
in jedem Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am Im Namen des Rates 
Der Präsident 
- 13 -
Anhang I 
Liste der Unternehmen, die mit den in Artikel 1 Absatz 4 erster Gedankenstrich 
der Verordnung genannten Herstellern verbunden sind 
Unternehmen der Gruppe Fujitsu Ltd, 
Fujitsu Microelectronics Inc. 
Fujitsu Microelectronics Pacific 
Asia Ltd. 
Fujitsu Microelectronics 
Asia PTE Ltd. 
Fujitsu Microelectronics 
(Malaysia) Sdn.Bhd. 
Unternehmen der Gruppe Hitachi Ltd, 
Hitachi America, Ltd. 
Hitachi Semiconductor (America) Inc. 
Hitachi (Canadian) Ltd. 
Hitachi Asia Pte. Ltd. 
Hitachi Asia (Hong Kong) Ltd 
Hitachi Semiconductor Technology 
(Malaysia) Snd. Bhd. 
Hitachi Australia Ltd. 
Nisse I Sangyo Co. Ltd. 
Nisse I Sangyo America Ltd. 
Nlssei Sangyo (Singapore) Pte. Ltd. 
Hitachi Micro Devices Ltd. 
Hitachi Electronic Components 
Sales Co. Ltd. 
Hitachi Semiconductor (Malaysia) 
Sdn. Bhd. 
Hitachi Semiconductor (Penang) 
Sdn. Bhd. 
Hitachi Semiconductor (Kedah) 
Sdn. Bhd. 
Unternehmen der Gruppe Mitsubishi 
Electric Corporation 
Mitsubishi Electronics America Inc. 
Mitsubishi Semiconductor America Inc. 
Mitsubishi Electric (H.K.) Ltd. 
Me I co-Taiwan Co. Ltd. 
Melco Sales Singapore Pte. Ltd. 
Mitsubishi Electric Australia Pty.Ltd. Japan 
USA 
Hongkong 
Singapur 
Malaysia 
Japan 
USA 
USA 
Kanada 
Singapur, Malaysia, Indonesien 
Hongkong, Südkorea 
China, Taiwan 
Malaysia 
Australien 
Japan, Hongkong 
Australien, Taiwan 
USA 
Singapur 
Japan 
Japan 
Malaysia 
Malaysia 
Ma lays la 
Japan 
USA 
USA 
Hongkong 
Taiwan 
Singapur 
Australien 
Unternehmen der Gruppe NMB Semiconductor Co. Ltd: 
Minebea Co. Ltd. Japan 
NMB Corporation USA 
Keiaisha NMB Co. Ltd. Japan 
NMB Technologies, Inc. USA 
Minebea Co, Ltd. 
Singapore branch Singapur 
Minebea Co, Ltd. 
Seoul branch Südkorea 
Mlcaltronlc Industries (Pte.) Ltd. Singapur 
- 14 -
Unternehmer der Gruppe Oki Electric Industry Co. Ltd: 
Okl Semiconductor Group, eine Abteilung von Oki America Inc. 
Oki Electronics (Hong Kong) Ltd. (Zweigwerke Singapur und Taipei) 
Oki (Thailand) Co. Ltd. Thal land 
Unternehmen der Gruppe Sanyo Electric Co. Ltd: 
Sanyo Semiconductor corporation USA 
Sanyo Semiconductor (H.K.) Co. Ltd. Hongkong 
Sanyo Semiconductor (S) Pte. Ltd. Singapur 
Shln-Nichl Electronics Device 
(H.K.) Ltd. Hongkong 
Shln-Nichl Electronics (S) Pte. Ltd. Singapur 
OS Electronics (S) Pte. Ltd. Singapur 
Unternehmen der Gruppe Sharp Corporation 
Sharp Electronics Corporation USA 
Sharp Microelectronics Technology USA 
Sharp Digital Information Products USA 
Sharp Electronics of Canada Ltd. USA 
Sharp Electronics (Svenska) AB Schweden 
Sharp Electronics GMBH Österreich 
Sharp Electronics! AG Schweiz 
Sharp-Roxy Sales PTE, Ltd. Singapur 
Sharp Electonlcs PTE, Ltd. Singapur 
Sharp Roxy Sales & Service Company Malaysia 
Sharp roxy Ltd. Hongkong 
Sharp Korea Corporation Südkorea 
Sharp (Phils) Corporation Philllppinen 
Sharp Thebnakorn Co, Ltd. Thailand 
Sharp Electronics Co Ltd. Taiwan 
Unternehmen der Gruppe Texas Instruments (Japan) Ltd 
Texas Instruments, Inc. USA 
Texas Instruments Pte. Ltd. Singapur 
Unternehmen der GruDp«? Toshiba Corporation 
Toshiba America Electronic 
Components, Inc. USA 
Toshiba Electronics Scandinavia AB Schweden 
Unternehmen der Gruppe NEC Corporation 
NEC Electronics Inc. USA 
NEC Electronics Pte. Ltd. Singapur 
NEC Electronics Ltd. > Hongkong 
NEC Australia Pte. Ltd. Australien 
NEC Semiconductors Sdn. Bhd. Malaysia 
NEC Electronics Taiwan Ltd. Taiwan 
Unternehmen der Gruppe Matsushita Electronics Corporation 
Matsushita Electric Corporation 
of Amer lea 
Quasar Company, eine Abteilung von 
Matsushita Electric Corporation 
of Amer lea 
Matsushita Services Company, eine 
Abteilung von Matsushita 
Electric Corporation of America USA 
USA 
USA 
- 15 -
Matsushita Communication 
Corporation of America USA 
America Kotobukl Electronics 
Industries, INC USA 
Matsushita Industrial Canada Ltd. Kanada 
Matsushita Electronic of Canada Ltd. Kanada 
Kotobukl Electronics Industries (S) 
Pte. Ltd. Singapur 
Matsushita Graphic Communication 
Systems (S) Pte. Ltd. Singapur 
Matsushita Television Co., 
(Malaysia) Sdn. Bhd. Malaysia 
Matsushita Sales and Service Sdn.Bhd. Malaysia 
Matsushita Communication Industrial 
Corporation of the Philippines Philippinen 
Matsushita DensHI (S) Pte. Ltd. Singapur 
Asia Matsushita Electric (S) Pte. Ltd. Singapur 
Panasonic Industrial Company, eine 
Abteilung der Matsushita 
Electric Corporation of America USA 
AMAC Corporation USA 
Sung Tien Mou Co., Ltd. China 
Panasonic (Australia) PTY. Ltd. Australien 
Matsushita Electric Trading A.G. Schweiz 
Panasonic Svenska A.B. Schweder. 
Panasonic Norge A/S Norwegen 
Panasonic Austria Handelsgesellschaft 
m.b.H Österreich 
- 16 -
ANHANG II 
Tarie- und Zusatzcode 
KN-Code Taric-Code 
ex 8473 30 00 8473 30 00*15 
ex 8542 11 10 8542 11 10*20 
ex 8542 11 30 8542 11 30' 40 
ex 8548 00 00 8548 00 00*20 
Zusatzcode Unternehmen/Zollsatz 
8295 Fujitsu Limited 
Hitachi Limited 
Matsushita Electronics Corporation 
Mitsubishi Electric Corporation 
NEC Corporation 
NMB Semiconductor Co. Ltd 
Oki Electric Industry Co. Ltd 
Sanyo Electric Co. Ltd 
Sharp Corporation 
Texas Instruments (Japan) Ltd 
Toshiba Corporation 
Kein Antidumpingzoll^) 
8296 Sonstige :.% 
(') Dazu gehören auch die in Anhang I aufgeführten verbundenen Unter­
nehmen und sonstige Unternehmen, die die Bedingungen in Artikel I 
Absatz 4 dritter Gedankenstrich dieser Verordnung erfüllen. 
- 17 -
ANHANG III 
Bescheinigung nach Artikel 1 Absatz 4 dritter Gedankenstrich dieser Verordnung 
1 Ausführer (Name und vollständige Anschrift): ZOLLPAPIER 
FÜR DIE EINFUHR VON DRAMs 
IN DIE EUROPAISCHE GEMEINSCHAFT 
2 Empfänger (Name und vollständige Anschrift) : 3 AUSSTELLENDES UNTERNEHMEN 
(Name und vollständige Anschrift) : 
ANMERKUNG 
Dieses Zollpapier muß der zuständigen Zollstelle in der Europäischen 
Gemeinschaft bei der Abfertigung der Waren zum zollrechtlich freien 
Verkehr vorgelegt werden. 4 Rechnungsnummer(n) : 
IL 5 Beschreibung des(der) Speichertyps(-en) : 6 Gesamt­
menge je 
Speichertyp : 7 Stückpreis je 
Speichertyp : 
te 
8 Hiermit wird bestätigt, daß die obengenannten Waren von dem in Feld 3 genannten Unternehmen hergestellt und im Rahmen der in der 
Verordnung (EWG) Nr. 165/90 eingegangenen Verpflichtung zur Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaft verkauft wurden. 
Ort und Datum: Unterschrift : 
9 Von der zuständigen Zollstelle in der Gemeinschaft auszufüllen 

ISSN 0254-1467 
KOM(90) 295 endg. 
DOKUMENTE 
DE 02 11 
Katalognuramer : CB-CO-90-326-DE-C 
ISBN 92-77-61995-3 
VERKAUFSPREIS bis 30 Seiten: 3,50 ECU pro 10 weitere Seiten: 1,25 ECU 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg