MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT Schätzungen in Bezug auf die Mittelbindungen, die Auszahlungen und den Abruf der von den Mitgliedstaaten zu leistenden Beiträge im Rahmen des Europäischen Entwicklungsfonds für 2012, 2013 und 2014 /* COM/2012/0610 final */





MITTEILUNG DER KOMMISSION Schätzungen in Bezug auf die Mittelbindungen, die Auszahlungen und den Abruf der von den Mitgliedstaaten zu leistenden Beiträge im Rahmen des Europäischen Entwicklungsfonds für 2012, 2013 und 2014 1. Einleitung Gemäß Artikel 7 Absätze 1 und 5 des Internen Abkommens[1] präsentiert die Kommission in dieser Mitteilung – unter Berücksichtigung der Vorausschätzungen der Europäischen Investitionsbank (EIB) – ihre Schätzungen in Bezug auf die Mittelbindungen, die Auszahlungen und den Abruf von Beiträgen für die Haushaltsjahre 2012 bis 2014[2]. Die Beiträge für die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) verwalteten Instrumente des 9. und 10. EEF (Investitionsfazilität und Zinsvergütungen) werden von den Mitgliedstaaten direkt an die EIB gezahlt. In der Mitteilung wird deshalb klar zwischen den von der EIB im Rahmen des 9. und 10. EEF verwalteten Beträgen und den von der Kommission verwalteten Beträgen unterschieden. Nachstehende Grafik gibt einen allgemeinen Überblick über die Entwicklung der Bruttomittelbindungen und Auszahlungen, die seit 1999 vorgenommen wurden bzw. für den Zeitraum 2013-2014 erwartet werden (Kommission und EIB). Sie zeigt deutlich die Tendenz zu einem Anstieg der Mittelbindungen und Auszahlungen seit 1999, der der schnelleren Hilfeausführung zu verdanken ist. 2. Finanzielle Vorrausschätzungen für die Jahre 2012 bis 2014[3] Die nachstehende Tabelle enthält die aktualisierten Zahlen der Mittelbindungen, Auszahlungen und Beiträge, die auf der Grundlage der jüngsten Prognosen ermittelt wurden: 3. Ausführungsprognose für die Haushaltsjahre 2011 - 2013 Die Kommission und die EIB haben ihre Vorausschätzungen für die Mittelbindungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 für die einzelnen AKP-Staaten[4] und für die ÜLG[5] aktualisiert. Das Ergebnis sowie die Höhe der für die Finanzierung des EEF im Zeitraum 2012-2013 erforderlichen Beiträge sind in den Anhängen 1 bis 3 aufgeführt und werden den in der Mitteilung von Juni 2012 genannten Zahlen gegenübergestellt[6]. Die in Tranchen zu leistenden Beiträge der einzelnen Mitgliedstaaten für die Jahre 2012 und 2013 sind in den Anhängen 4 und 5 aufgeführt. [1] Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2008-2013 bereitgestellten Gemeinschaftshilfe im Rahmen des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von Finanzhilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der vierte Teil des EG-Vertrags Anwendung findet (ABl. L 247 vom 9.9.2006, S. 32). [2] Da noch keine Einigung über den Finanzrahmen für die Zeit nach 2013 erzielt wurde, dieser jedoch Auswirkungen auf die Mittelausführung haben dürfte, wurde darauf verzichtet, für die Kommission und für die EIB Schätzungen in Bezug auf die Mittelbindungen, Auszahlungen und Beiträge der Jahre 2014 und 2016 abzugeben. [3] Die Angaben für 2014 werden nach der Annahme des Finanzrahmens 2014-2020 aktualisiert. [4] Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean. [5] Überseeische Länder und Gebiete. [6] COM(2012)386 final vom 10.7.2012.