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Beschluss des Europäischen Parlaments vom 24. April 2007 zum Rechnungsabschluss der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2005 (C6-0389/2006 — 2006/2156(DEC))

Das Europäische Parlament,

- in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2005 [1],

- in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2005 der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zusammen mit den Antworten der Beobachtungsstelle [2],

- in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 27. Februar 2007 (5711/2007 — C6-0080/2007),

- gestützt auf den EG-Vertrag, insbesondere auf Artikel 276,

- gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften [3], insbesondere auf Artikel 185,

- gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1035/97 des Rates vom 2. Juni 1997 über die Errichtung der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit [4], insbesondere auf Artikel 12a,

- gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates [5], insbesondere auf Artikel 94,

- gestützt auf Artikel 71 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

- in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (A6-0118/2007),

1. nimmt Kenntnis von den folgenden in den endgültigen Rechnungsabschlüssen der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 ausgewiesenen Zahlen:

Quelle: Angaben der Beobachtungsstelle. In dieser Tabelle sind die von der Beobachtungsstelle in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Angaben zusammengefasst.

(in 1000 EUR) |

Einnahmen- und Ausgabenrechnung für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 |

| 2005 | 2004 |

Einnahmen

Zuschüsse der Gemeinschaft | 8189 | 5675 |

Sonstige Einnahmen | 151 | 455 |

Finanzielle Erträge | | 21 |

PHARE-Zuschuss | 90 | 82 |

Einnahmen insgesamt (a) | 8430 | 6233 |

Ausgaben

Personal — Titel I des Haushaltsplans

— Zahlungen | 3008 | 2645 |

— Übertragene Mittel | 70 | 85 |

Verwaltung — Titel II des Haushaltsplans

— Zahlungen | 550 | 447 |

— Übertragene Mittel | 582 | 37 |

Operative Tätigkeiten — Titel Ill des Haushaltsplans

— Zahlungen | 2731 | 2352 |

— Übertragene Mittel | 667 | 745 |

Zweckgebundene Einnahmen (Phare und andere)

— Zahlungen | 0 | 7 |

— Übertragene Mittel | 90 | 0 |

Ausgaben insgesamt (b) | 7698 | 6318 |

Ergebnis des Haushaltsjahrs (a-b) | 732 | -85 |

Aus dem Vorjahr übertragener Saldo | 231 | 98 |

Nach Übertragung verfallene Mittel | 210 | 241 |

Aus dem Vorjahr wiederzuverwendende, aber nicht in Anspruch genommene Mittel | | 0 |

Abgeschriebene geschuldete Beträge | | -23 |

Wechselkursdifferenzen | -2 | 0 |

Saldo des Haushaltsjahrs | 1171 | 231 |

2. billigt den Rechnungsabschluss der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2005;

3. beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss der Direktorin der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und für seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu sorgen.

[1] ABl. C 266 vom 31.10.2006, S. 46.

[2] ABl. C 312 vom 19.12.2006, S. 93.

[3] ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1995/2006 (ABl. L 390 vom 30.12.2006, S. 1).

[4] ABl. L 151 vom 10.6.1997, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1652/2003 (ABl. L 245 vom 29.9.2003, S. 33).

[5] ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.

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