ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(76)467
Vol.1976/0141

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(76)467 endg.
Brüssel-den8.September 1976
Vorschlagfüreine
VERORDNUNG (EWG)DESRATES
zurFortsetzung vonPlafondsundzurEinrichtung einergemeinschaftlichen
Überwachung derEinfuhrenbestimmter Erzeugnisse mitUrsprunginIsrael
(1977)
(VonderKommission demRatvorgelegt)
K0M(76)467endg.

BEGRÜNDUNG
1.DajAbkommen zwischen derEuropäischen Vj.lxt-achaftsscr.ieincohax ^
und demStaat Israel sieht fürgewerbliche Waren insbesondere
vor ,dr-.ss dieZölle desGemeinsamen Zolltarifs während e:lner
biszum1.«Juli 1977 laufenden Übergangszeit ,schrittweise beseitigi -
Vierden .Abweichend vondieser Bestimmung ist füreine P.eihe
empfindlicher War<a eine Sonderregelung vorgesehen :Das Volumen
derzollbegünstigten Einfuhr dieser V/aren kann durch einen jb"b:c~
D.ichen Plafond begrenzt werden .Istdieser Plafond erreicht ,kann die
Gemeinschaft wieder diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze
biscumAblauf desKalenderjahres anwenden .Inbestimmten ITallen
v/erden beiErreichxxng desPlafonds dieAufigangesollsätse anwendbar ,
d.h .dieZollsätze ,vondenen bei denindengenannten Abkommen
vorgesehenen Senkungen ausgegangen wird . *
41 •
D:.eursprüngliche Höhe der jährlichen Plafonds ist
s
xndenAbkommen selbst festgesetzt .;Diese ^lafonds werden
■-.jeden Jahr erneut .eröffnet tind .ihrVolumen um5f°erhöht .Siewerden
schließlich spätestens zum31.Dezember' 1979 abgeschafft .
2.ZurDurchführung deePlafondsystems unddermöglichen Wiederein­
führung derZollsätze istdieAnnahme genauer gemeinsamer Hegeln
.i' .
erforderlich rdievonallen Mitgliedsstaaten einheitlich angewendet
. ' * '
werden müssen .Diesem Erfordernis kann durch F-estlegung eines
Gemeinschaftlichen Systems fürdieÜberwachung dertatsächlichen
Einfuhren ausdemPartnerland entsprochen werden .Zudiesen Zwocko
•*•/••«

-2-
Guissen dioMitgliedstaaten diegeeigneten Massnahmen treffen ,die
eine schnelle Zusammenstellung derstatistischen Daten aufGemein­
schaftsebene ermöglichen .Dabei dürfen nur die .Einfuhren derbetref­
fenden Waren erfasst werden ,diezurAbfertigung zumfreien Verkehr
angemeldet v/erden und für diegleichzeitig die denVorschriften des
oben unter Punkt 1genannten Abkomriens entsprechende Warenverkehrs -
bescheinigung EUR1vorliegt .
ι
Diese Übersichten worden vonjedem Hitgliedstaat zuMonatsende -
erstellt und denDienststellen derKommission bis zum 15Tage
desfolgenden Monats übermittelt ,sodans dieKommissionsdienststellen
1
a?wlen Mitglicdstf.aten mitFernschreiben eine Gesamtübersicht über die
einzelnen ,.imvorhergehende !!'Monat eingeführten Waren übermitteln
können .DasUberwachungssystfim erfordert viel Sorgfalt undeine enge
Zusammenarbeit zwischen denbetreffenden Dienststellen derMitglied­
staaten undderKommission .Dadiebetreffenden Waren
zuderGruppe derempfindlichen Waren gehören undzollbegünstigte
Einfuhren über diePlafonds hinaus Störungen aufdemMarkt der ■
Gemeinschaft hervorrufen können ,istesabsolut erforderlich ,aass
alle Mitgliedstaaten diegenannte Frist von 15Tagen streng einhalten .
ZurWiedereinführung derZollsätze soll folgende Regelung gewählt
werden : \
\■
Sooald auseiner dor .monatlichen Gesamtübersichten derKommissions -
dienststellen hervorgeht ,dass derfüreine bestimmte Ware' festge­
setzte Plafond zu75%erreicht ist ,unterrichten diese Dienststellen
dieMitglied,' Staaten hiervon ,worauf vorallem inderGruppe "Wirt­
schaftliche Tarif fragen "aufAntrag eines Mitgliedstaates 'oder auf
Veranlassxing derKommisoion Konsultationen stattfinden könr.en .
Wahrend dieser Kcnsu-ltationen wird Fall ,fürFall geprüft ,00bei
tatsächlichem Erreichen 'desfestgesetzten Plafonds ,dieWiedetim -
wendung dergegenüber Drittländern geltenden Zollsätze angeordnet
werden soll oder nicht .
, * * U
' \
; i- ■
V

T~J"
Über dieEinfuhren derbetreffende Ware werden weiterhin monatliche
Übersichten ,oder ,aufAntrag derKommission ,überFernschreiber
Zehntagemeldüngen übermittelt .DieFrist fürdieÜbermittlung
letzterer Meldung beträgt 5Tage .
Unter diesen Umständen -kann dieKommission aufschnellstem Wege aio
Massnahmen troffen ,die-mittels Verordnung -aarWioderanwendung
derZollsätze gegenüber dornPartnerland biszumEnde desKalender­
jahres führen .Indiesem Fallwürde natürlich dieErhebung derZoll­
sätze fürdiebotreffende Ware innerhalb derFrist erfolgen ,d^ein
derVerordnung ,mitderderindemProtokoll Nr.o.\o_gesehenen
Zol'lsenkung einEndo gesetzt wird ,festgelegt wurde .
FürdieAnwendung derPlafondregel unddieY/iederanwendung derZoll­
sätze sieht derbeiliegende Vorschlag eine Befugnisubertrag ^ngvom
Rat auf dieKommission vor .
IndemVerordnungsvorschlag wird jedoch lediglich derKähmen für ^
dieAusübung derBefugnisse abgesteckt ,damit dieerforderlichen
Verfahren nach Konsultation -mitdenKitgliedstaäten rasch und
elastisch durchgeführt werden können .Indiesem Bemühen umgroset -
mögliche Wirksamkeit undSchnelligkeit wurde indemVerordnur .gr,Vor­
schlag auch vorgesehen ,üass esAufgabe derKommission icw ,fc,ouen
über demPartnerland dieWiedaranwendung dergeltenden Drit-clanda -
sollsätze anzuordnen .
jÀUJAG .7,:
-Vorschlag füreine Verordnung dosRates .

Vorschlagfüreine
VERORDNUNG (EWG)Nr.../76DESRATES
zurFestsetzungvonPlafondsundzurEinrichtungeinergemeinschaftlichen Überwachung
derEinfuhrenbestimmterErzeugnissemitUrsprunginIsrael(fiirdasJahr1976)
DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113,
AufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehender Gründe:jeweiligenStandderAnrechnungen aufdiePlafonds
kennenundinderLageseinmuß,dieMitglied­
staatenhiervonzuunterrichten .DieseengeZusam­
menarbeitistumsonotwendiger,alsesderKom­
missionmöglichseinmuß,geeigneteMaßnahmen
zurWicderanwendung derSätzederZolltarifezu
treffen,sobaldeinPlafonderreichtist.
FernermußbeieinigenWaren,fürdiekeinePla-
fondregelung gilt,dieEntwicklungderEinfuhren
verfolgtwerden.Esistdaherangezeigt,auchdieEin­
fuhrendieserErzeugnissezuüberwachen–
Dasam11.Mai1975unterzeichnete Abkommen
zwischenderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft
unddemStaatIsrael(J)siehtinArtikel2undin
Artikel1und2desihmbeigefügtenProtokollsNr.1
dieschrittweiseBeseitigungderZöllefürdieunter
dasAbkommenfallendenWarenvor.Abweichend
vondiesenArtikelnbestimmtArtikel5desProto­
kolls,daßfürdieEinfuhrderindiesemArtikelge­
nanntenWarendieZollsenkung imRahmenvon
Plafondserfolgt,beiderenÜberschreitung diegegen­
überDrittländerngeltendenZöllewiederangewen­
detwerdenkönnen.DahersinddiefürdasJahr1977
anzuwendenden Plafondsfestzusetzen .ZurDurch­
führungderPlafondregelungmußdieGemeinschaft
regelmäßigüberdieEntwicklungderEinfuhren
dieserErzeugnissemitUrsprunginIsraelunterrichtet
werden.DieEinfuhrdieserWarenistdeshalbeinem
Überwachungssystem zuunterwerfen.
DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwaltungsver -
fahrenserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrender
betreffendenWarenaufGemeinschaftsebene aufdie
genanntenPlafondsnachMaßgabederGestellung
dieserWarenbeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrangerechnet
werden.DiesesVerwaltungsverfahren mußdieMög­
lichkeitbieten,dieSätzederZolltarifewiederanzu­
wenden,sobalddiePlafondsaufGemeinschaftsebene
erreichtsind.
DiesesVerwaltungsverfahren erforderteineenge,be­
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit­
gliedstaatenundderKommission,dievorallemden
(')AB1.Nr.L136vom28.5.1975,S.3.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar1977biszum31.Dezember1977
unterliegendieEinfuhrenvonErzeugnissenmitUr­
sprunginIsrael,dieinAnhangIaufgeführtsind,
jährlichenPlafondssowieeinergemeinschaftlichen
Überwachung .
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischen KennziffernsowiedieHöheder
PlafondssindinAnhangIaufgeführt.
(2)AufdiePlafondssinddieWarenanzurechnen,
diebeiderZollstcllemiteinerAnmeldungzurAb­
fertigungzumfreienVerkehrgestelltwerdenundfür
dieeinedemProtokollNr.3zudemAbkommen
zwischenderGemeinschaftundIsraelentsprechende
Warenverkehrsbescheinigung vorlief*.Beidencrzeugnfssaa
desKapitels27kanndieWarenverkehrsbsscheinigung
jedochdurcheinUrsprungszeugnis ersetztwerden.
EineWarekannnurdannaufdenPlafondange­
rechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbescncini -
gungoder–fürdieErzeugnissedesKapitels27–
dasUrsprungszeugnis vordemTagvorgelegtwird,
vondemandieWiederanwendung derZollsätzean­
geordnetwordenist.
DerStandderAusschöpfung derPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrieben
angerechneten Einfuhrenfestgestellt.

DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregel­
mäßigundinnerhalbderinAbsatz4vorgeschrie­
benenFristendienachMaßgabedervorstehenden
UnterabsätzegetätigtenEinfuhrenmit.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokanndieKommis­
siondurchVerordnungdieindenArtikeln2und5
Absatz6desProtokollsNr.1.imAnhangzumAb­
kommenbezeichneten ZollsätzebiszumEndedes
Kalenderjahres wiedereinführen.
(4)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensbiszumfünfzehntenTagjedesMonats
UbersichtenüberdieimLaufedesVormonatser­
folgtenAnrechnungen .AufAntragderKommission
übermittelnsieZehntagesübersichten ,undzwar
binnenfünfvollenTagennachAblaufjedesZehn-
tageszeitraums .
Artikel2
DieEinfuhrenderinAnhangIIgenanntenErzeug­
nissemitUrsprunginIsraelunterliegenfürdieZeitvom1.Januar1977biszum31.Dezember1977einer
gemeinschaftlichen Überwachung .
DieMitgliedstaaten übermittelnderKommissionspä­
testensamfünfzehntenTagjedesMonatsÜbersich­
tenüberdieimLaufedesVormonatsgetätigtenEin­
fuhrendieserWaren.DiesgiltnurfürWaren,diebei
derZollstelleiiiiteinerAnmeldungzurAbfertigung
zumfreienVerkehrgestelltwerdenundfürdieeine
denBestimmungen desProtokollsNr.3zudemAb­
kommenentsprechende Warenverkehrsbescheinigung
vorliegt.
Artikel3
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen .
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.Januar1977inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam
ImNamendesRates
DerPräsident

ANHANG 1
ListederWaren,derenEinfuhrimJahre1977Plafondsunterliegt
Lfd.Nt.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungNomcnklatur
NIMEXEPlafond-
menge
(inTonnen)
27.10
IIL127.11
27.12
27.13ErdölundölausbituminösenMineralien,ausgenom­
menroheÖle;Zubereitungen miteinemGehaltan
ErdöloderÖlausbituminösen Mineralienvon70
Gewichtshundertteilen odermehr,indenendieseÖle
denCharakterderWarenbestimmen,anderweitweder
genanntnochinbegriffen :
A.Leichtöle:
III.zuandererVerwendung
B.Mittclschwere öle:
III.zuandererVerwendung
4
C.Schweröle :
I.Gasöl:
c)zuandererVerwendung
II.Heizöl:'
c)zuandererVerwendung
III.Schmieröleundandere:
c)zumMischenunterdenBedingungender
ZusätzlichenVorschrift7zuKapitel27(a)
d)zuandererVerwendung
ErdgasundanderegasförmigeKohlenwasserstoffe :
A.PropanmiteinemReinheitsgrad von99Gewichts­
hundertteilen odermehr:
I.zurVerwendungalsKraft-oderHeizstoffe
B.andere:
I.handelsübliches Propanundhandelsübliches
Butan:
c)zuandererVerwendung
Vaselin:
A.roh:
III.zuandererVerwendung
B.andere
Paraffin,Erdölwachs,WachsausbituminösenMine­
ralien,Ozokerit,Montanwachs ,Torfwachs,paraffi­
nischeRückstände (z.B.Gatsch,slackwax),auch
gefärbt:
B.andere:
I.roh:
c)zuandererVerwendung
II.andere27.10–15,
17,21,25,29
27.10–34,
38,39
27.10–59
27.10–69
27.10–75
27.10–79
27.11–03
27.11–19
27.12–19
27.12–90
27.13–89
27.13–90
(a)DieZulassungzudiesemAbsatzunterliegtdenvondenzuständigenBehördenfestzusetzenden Voraussetzungen .

Lfd.Nr.Nr.des
Gememsamen
ZolirarifsWarenbezeichnungNomenklatur •
NIMEXE ;Piafond-
menge
(inTonnen)1
2 3 4 5
IIL1
(Forts.)27.14Bitumen,PetrolkoksundandereRückständeausErdöl
oderÖlausbituminösen Mineralien :
C.andere:
II.andere27.14–99 ;j
IIL2 29.02Halogenderivate derKohlenwasserstoffe :
A.Halogenderivate deracyclischenKohlenwasser­
stoffe:
III.BromideundPolybromide 29.02–40 ί1935
IIL3 42.03BekleidungundBekleidungszubehör ,,ausLederoder
Kunstleder :
B.Handschuhe ,einschließlich Fausthandschuhe i42.03–21,j
25,27,28(3,3
IIL4 55.05Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf 55.05–
alleNrn.
f
I.S92
IIL5 55.09AndereGewebeausBaumwolle 55.09–
alleNrn.\
}441
IIL6 60.03Strümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söckchen,
Strumpfschoner undähnlicheWirkvvaren,weder
gummielastisch nochkautschutiert!
60.03– ;
alleNrn.110
IIL7 60.05Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandereWirk-
waren,wedergummielastisch nochkautschutiert 60.05–
alleNrn.!k96

» I
ANHANG 11
ListederWarenzuArtikel2
Lfd.Nr.Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungNomcnklatur
NIMEXE
1 2 3 4
IIIL128.01 Halogene(Fluor,Chlor,Brom,Jod):
C.Brom 28.01–50
IIIL228.10 Phosphorsaureanhydrid undPnosphorsaurcn (Meta-,Ortho-und
Pyrophosphorsaure ) 28.10–00
IIIL328.33 BromideundOxybromide ;BrómateundPerbromate;Hypobromite 28.33–10,
90
IIIL428.40 •Phosphite,Hypophosphite undPhosphate:
4
B.Phosphate(einschließlichderPolyphosphate ):
II.andere 28.40–30,
62,65,71,
79,81,85
IIIL529.16 Carbonsäuren mitAlkohol-,Phenol-,Aldehyd-oderKetonfunktion
undandereCarbonsäuren miteinfachenoderkomplexenSauer-
stoffunktionen ;ihreAnhydride,Halogenide,PeroxideundPersäuren;
ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate :
A.Carbonsäuren mitAlkoholfunktion :
IV.Zitronensäure ,ihreSalzeundEster 29.16–21,
23,29
IIIL6!
31.03 MineralischeoderchemischePhosphatdüngemittel :
A.desAbsatzesAderVorschrift2zuKapitel31:
I.Superphosphate 31.03–15
IIIL7
I39.02 Polymerisations -undMischpolymcrisationserzeugnisse (z.B.Poly-
athylen,Polytetrahaloathylene ,Polyisobuiylcn ,Polystyrol,Poly-
vinylchlorid,Polyvinylacetat ,Polyvinylchloracetat undanc'crePoly-
vinylderivate ,Polyacryl-undPolymethacrylderivate ,Cuniaron-lndcn -
Harze):
IIIL842.02C.andere:
VII.Polyvinylchlorid
Reiseartikel (Reisekoffer,Handkoffer,Hutschachteln ,Reisetaschen ,
Rucksäckeusw.),Einkaufstaschen ,Handtaschen ,Schulranzen,
Aktentaschen ,Brieftaschen,Geldbeutel,Necessaires,Werkzeug­
taschen,Tabakbeutel,Futterale,EtuisoderSchachteln (fürWaffen,
Musikinstrumente ,Ferngläser,Schmuck,Flakons,Kragen,Schuhe,
Bürstenusw.)undähnlicheBehältnisse,ausLeder,Kunstleder,
Vulkanfiber,Kunststoffolien ,PappeoderGeweben:
cxB.ausanderenStoffen:
–ausnatürlichemLeder39.02-41,45,45,46 ,
47,51,52,53,54 ,
57,59,61,66
42.02–ex21,
ex31,ex41,
ex51,ex81

-2-
Lfd.Nr.Nr.des
Gcmcinsamcn
Zolitarifs'WarenbezeichnungNomenkîatur
NIMEXE
1 2 3 4
IIIL942.03 BekleidungundBekleidungszubehör ,ausLederoderKunstleder:
A.Bekleidung
C.anderesBekleidungszubehör42.03–10
42.03–51,
59
IIIL1051.04 GewebeaussynthetischenoderkünstlichenSpinnfäden (einschließ­
lichGewebeausMonofilenoderStreifenderTarifnr.51.01oder
51.02) 51.04–
alleNrn.
IIIL1156.05 Garneaussynthetischen oderkünstlichenSpinnfasern (oderaus
AbfällenvonsynthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen),nichtin
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf 56.05–
alleNrn.
IIIL1256.07 GewebeaussynthetischenoderkünstlichenSpinnfasern 56.07–
alleNrn.
IIIL1370.05 GezogenesodergeblasenesFlachglas,sogenanntes„Tafelglas"
(auchbeiderHerstellungbereitsüberfangen),nichtbearbeitet,in
quadratischen oderrechteckigenPlattenoderScheiben 70.05–
alleNrn.
IIIL1476.03 Bleche,Platten,TafelnundBänder,ausAluminium,miteinerDicke
vonmehrals0,20mm 76.03–
alleNrn.