–Bereitschaftsdienst zu Hause am Wochenende und an Feiertagen: 4,3 Punkte;

–bei Regelungen zur Bereitstellung von Hilfsdiensten für die Mitgliedstaaten im Rahmen der Koordinierung in Krisen oder Notfällen rund um die Uhr („MS 24/7“) oder bei Diensten mit einem bestätigten Bedarf an regelmäßigem Bereitschaftsdienst für die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen einer Regelung zur Bereitstellung von Hilfsdiensten für die Mitgliedstaaten dienstlich verwendet werden.

–Bereitschaftsdienst am Arbeitsplatz am Wochenende und an Feiertagen: 22 Punkte.

–Bereitschaftsdienst am Arbeitsplatz an Werktagen: 11 Punkte;

Der Rat, die Kommission, der EAD, das Europäische Parlament, der Gerichtshof, der Rechnungshof sowie die beiden Ausschüsse greifen auf den Bereitschaftsdienst und/oder den Schichtdienst zurück und vergüten diese gemäß den geltenden Rechtsvorschriften.

Nur die Kommission wendet die Entschädigung für besonders beschwerliche Arbeit an, und zwar für Arbeit innerhalb der JRC, des Amtes für Gebäude, Anlagen und Logistik in Brüssel (OIB) und seit 2018 für die Nuklearinspektoren der GD ENER.

5.1.Begründung für den Bereitschaftsdienst

Kommission: Im Jahr 2019 zahlte die Kommission Vergütungen für Bereitschaftsdienst an 410 Bedienstete. Dies ist ein leichter Rückgang gegenüber 2018 (416 Begünstigte).

Bei den Dienststellen für Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) ist ein Anstieg zu verzeichnen (+16). Dieser Anstieg ist auf eine größere Zahl von Begünstigten zurückzuführen (103 gegenüber 89 im Jahr 2018), die zu den 23 Bereitschaftsdiensten in der GD DIGIT gehören. Im Gegensatz dazu ist in den letzten Jahren bei den Dienststellen für technische Anlagen ein leichter Rückgang zu verzeichnen (Abschaffung des Bereitschaftsdienstes beim Amt für Veröffentlichungen, weniger Begünstigte bei OIB/OIL). Derselbe Trend besteht auch im Bereich der Koordinierung von Krisen/Notfällen (-9).

Etwa 37 % (151) der Begünstigten sind in einem der Forschungszentren beschäftigt. Meistens wird der Bereitschaftsdienst für die Gemeinsame Forschungsstelle zu Hause geleistet. Eine Ausnahme bildet Ispra, wo der Bereitschaftsdienst aufgrund der spezifischen Aufgaben am Arbeitsplatz oder zu Hause geleistet wird.

In den anderen Generaldirektionen der Kommission kam es bei der GD ECHO (MS 24/7) zu einem leichten Rückgang der Zahl der Begünstigten (54 im Jahr 2018, 47 im Jahr 2019), nachdem 2018 ein Anstieg (+5) verzeichnet worden war. In den anderen Dienststellen ist die Situation gegenüber 2018 nahezu unverändert.

Rat: 2019 gewährte der Rat 85 Bediensteten Vergütungen für Bereitschaftsdienst (2018 waren es 77).

Es gibt vier Dienste, um folgende Bereiche abzudecken: 1) Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) zur Gewährleistung von Diensten zum Schutz und zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Funktionierens der Informations- und Kommunikationsnetze, 2) Sicherheitsdienste für eine unmittelbare Reaktion auf alle Arten von Zwischenfällen, die das Personal des Generalsekretariats des Rates und die Aktivitäten des Rates und des Europäischen Rates betreffen könnten und zur Unterstützung (24/7) der im Einsatz befindlichen Sicherheitsbeamten, 3) Dienste für rasche redaktionelle Tätigkeiten und Veröffentlichungen im Internet und die Verbreitung unmittelbarer und dringender Erklärungen des rotierenden Ratsvorsitzes und des Präsidenten des Europäischen Rates im Rahmen der GASP/ESVP. Der Bereitschaftsdienst wurde 2019 ausschließlich zu Hause geleistet.

Die steigende Tendenz geht auf eine leichte Zunahme der Zahl der Begünstigten in den bestehenden Diensten und die Schaffung eines neuen Dienstes innerhalb des Referats ORG.5 „Information Security“ zurück.

Rechnungshof: Die monatliche Planung des Sicherheitsdienstes umfasste im Jahr 2019, genau wie 2018, für 17 Bedienstete Bereitschaftsdienst von zu Hause aus. Diese Bediensteten sorgen ununterbrochen und während des gesamten Jahres für die Sicherheit der Gebäude und ihrer Benutzer.

EAD: 2019 gewährte der EAD 33 Bediensteten Vergütungen für von zu Hause aus geleisteten Bereitschaftsdienst (2018 waren es 29). Grund für die Erhöhung ist die Einrichtung einer neuen Dienststelle innerhalb des Referats SG AFF GEN 6 „Strategische Kommunikation“. Die Bereitschaftsdienste decken drei Arbeitsbereiche ab: 1) die Sicherheitsdienste zum permanenten Schutz des Personals des EAD, der Besucher, der Gebäude und der materiellen Güter in Brüssel sowie der Verschlusssachen (in der Zentrale sowie in den Delegationen); 2) die Unterstützung der GASP/ESVP zur permanenten Überwachung (24/7) der Ereignisse weltweit, zur Reaktion auf Krisen, Vorfälle, kritische Ereignisse, besondere Situationen oder Notfälle, zur Unterstützung des Hohen Vertreters und anderer Akteure der EU sowie zur Erleichterung der Abhaltung von Sitzungen der Krisenplattform des EAD außerhalb der normalen Arbeitszeiten; 3) den Dienst für Informations- und Kommunikationstechnologie über das Kommunikationszentrum COMCEN, das Verschlusssachen an alle Bediensteten des EAD übermittelt und auch für das Generalsekretariat des Rates tätig ist, um eine rasche Behandlung von dringenden Verschlusssachen zu garantieren.

Gerichtshof: 2019 gewährte der Gerichtshof 28 Bediensteten Vergütungen für Bereitschaftsdienst zu Hause (2018 waren es 27). Dieser Dienst wurde im November 2014 in der Generaldirektion Infrastrukturen eingeführt. Die Direktion Gebäude ist für den Schutz des Organs, die Verhütung von Bränden und die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz zuständig. Sie umfasst drei Referate, die mit neuen Arbeiten, der Gebäudeverwaltung und der Sicherheit betraut sind.

AdR-EWSA: Beim AdR und beim EWSA gibt es einen gemeinsamen Bereitschaftsdienst im Sicherheitsdienst, um zu garantieren, dass das Sicherheitspersonal in der Lage ist, bei Vorfällen, die ein Eingreifen erfordern, jederzeit zu reagieren, wenn die Einrichtung geschlossen ist. 2019 umfasste der Bereitschaftsdienst zu Hause 4 Bedienstete des AdR (wie im Jahr 2018) und 3 Bedienstete des EWSA (2 im Jahr 2018).

5.2.Begründung für die Entschädigung für besonders beschwerliche Arbeit

Kommission: Auch im Jahr 2019 hat nur die Kommission diese Art der Entschädigung gewährt: das Amt für Gebäude, Anlagen und Logistik in Brüssel (OIB) für den Vervielfältigungsdienst und die Gemeinsame Forschungsstelle und die GD ENER im Rahmen der Inspektion kerntechnischer Anlagen (im Jahr 2019 insgesamt 216 Begünstigte, gegenüber 209 Begünstigten im Jahr 2018).

2019 verteilte sich die Gesamtzahl der unter beschwerlichen Bedingungen geleisteten Arbeitsstunden wie folgt:

Ø64 889,11 Stunden (gegenüber 65 808,19 Stunden im Jahr 2018) im Zusammenhang mit Personenschutz (z. B. Tragen unbequemer Schutzkleidung);

Ø115 973,35 Stunden (gegenüber 117 127,13 Stunden im Jahr 2018) im Zusammenhang mit dem Arbeitsplatz (z. B. hoher Lärmpegel, gefährliche Bereiche);

Ø12 162,74 Stunden (gegenüber 11 539,68 Stunden im Jahr 2018) im Zusammenhang mit der Art der Arbeit (z. B. Handhabung gefährlicher Stoffe);

Ø8 Stunden (gegenüber 26,20 Stunden im Jahr 2018) im Zusammenhang sowohl mit Personenschutz als auch dem Arbeitsplatz (Nuklearinspektoren: hoher Geräuschpegel, Schutzkleidung mit autonomem Atemgerät).