BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

ÜBER DIE ENTWICKLUNG DES VISA-INFORMATIONSSYSTEMS (VIS) IM JAHR 2011 (vorgelegt gemäß Artikel 6 der Entscheidung 2004/512/EG des Rates)

INHALTSVERZEICHNIS

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DES VISA-INFORMATIONSSYSTEMS (VIS) IM JAHR 2011 (vorgelegt gemäß Artikel 6 der Entscheidung 2004/512/EG des Rates).......................................................................................... 2

1........... Einleitung........................................................................................................................ 4

2........... Rechtsrahmen für das VIS.............................................................................................. 4

3........... Fortschritte im Berichtszeitraum....................................................................................... 4

3.1........ Entwicklung und Erprobung des Zentralsystems............................................................... 4

3.2........ Entwicklung des Systems für den Abgleich biometrischer Daten (BMS)........................... 5

3.3........ VIS-Kommunikationsmechanismus (VIS Mail)................................................................ 5

3.4........ Standortvorbereitungen und Netz.................................................................................... 5

3.5........ Übergabe des Zentralsystems an die französischen Behörden (C.SIS).............................. 6

3.6........ Planung auf Ebene der Mitgliedstaaten............................................................................. 6

3.7........ Inbetriebnahme des VIS in Nordafrika............................................................................ 7

3.8........ Inbetriebnahme des VIS in anderen Regionen.................................................................. 8

3.9........ Statistiken....................................................................................................................... 9

4........... Auftrag zur Wartung und Weiterentwicklung des VIS...................................................... 9

5........... Informationskampagne.................................................................................................... 9

6........... Projektmanagement...................................................................................................... 10

6.1........ Planung und Haushalt.................................................................................................... 10

6.2........ Risikomanagement........................................................................................................ 10

7........... „Freunde des VIS“....................................................................................................... 11

8........... Fazit............................................................................................................................. 12

9........... Anhang: VIS-Arbeitsgruppen........................................................................................ 12

9.1........ SISVIS-Ausschuss....................................................................................................... 12

9.2........ Sitzungen der nationalen VIS-Projektleiter..................................................................... 12

9.3........ Beratende Gruppe für die Prüfungen.............................................................................. 13

9.4........ Sachverständigengruppe für VIS Mail........................................................................... 13

1. Einleitung

Die Kommission übermittelt hiermit dem Rat und dem Europäischen Parlament den achten Fortschrittsbericht über die Entwicklung des Visa-Informationssystems (VIS)[1] gemäß Artikel 6 der Entscheidung 2004/512/EG des Rates vom 8. Juni 2004 zur Einrichtung des Visa-Informationssystems (VIS)[2]. Im Bericht sind die einschlägigen Tätigkeiten der Kommission zwischen Januar und Dezember 2011 erfasst.

2. Rechtsrahmen für das VIS

Am 21. September 2011 nahm die Europäische Kommission einen Durchführungsbeschluss (2011/636/EU)[3] zur Festlegung des Zeitpunkts der Inbetriebnahme des Visa-Informationssystems (VIS) in einer ersten Region gemäß Artikel 48 der VIS-Verordnung[4] an. Hierfür wurde der 11. Oktober 2011 gewählt (siehe Abschnitt 3.7).

Im Berichtszeitraum wurde außerdem die Verordnung (EU) Nr. 977/2011 der Kommission vom 3. Oktober 2011 zur Änderung des Visakodexes[5] angenommen.

Zum VIS wurden 2011 ansonsten keine Rechtsakte verabschiedet.

3. Fortschritte im Berichtszeitraum

3.1. Entwicklung und Erprobung des Zentralsystems

Im Berichtszeitraum wurden zwei Testphasen erfolgreich abgeschlossen. An der ersten Phase waren sieben, an der zweiten 16 Länder (die sieben Länder der ersten Phase und neun weitere Länder) beteiligt.[6] Die beiden Testphasen wurden wegen der Wiederholung einiger Tests zum Nachweis der Systemstabilität und ‑robustheit später als ursprünglich geplant, jedoch noch im Berichtszeitraum abgeschlossen. Letztendlich wurden bei beiden Testreihen die vertraglichen Anforderungen erfüllt.

Das System wurde am 11. Oktober 2011 in den für Visa zuständigen Konsularstellen der Schengen-Staaten in Nordafrika (Ägypten, Algerien, Libyen, Mauretanien, Marokko und Tunesien) erstmals in Betrieb genommen. Wie im geänderten Schengener Grenzkodex[7] vorgesehen, haben die Mitgliedstaaten zwanzig Tage nach der Inbetriebnahme, also am 31. Oktober 2011, an allen Grenzübergangsstellen der Schengen-Grenze mit dem Abgleich sämtlicher Visa oder zumindest der Nummer der Visummarke mit dem VIS begonnen.

Am 19. Dezember 2011 ist Liechtenstein dem Schengenraum beigetreten und wurde erfolgreich an das VIS angeschlossen.

3.2. Entwicklung des Systems für den Abgleich biometrischer Daten (BMS)

Im gesamten Berichtszeitraum wurde das System für den Abgleich biometrischer Daten (BMS), das für das VIS Fingerabdruckdatenabgleiche vornimmt, ohne jegliche Probleme für die Betriebstests und die vorläufigen Systemakzeptanzprüfungen eingesetzt.

Das BMS ist am 11. Oktober 2011 gleichzeitig mit dem VIS in Betrieb gegangen. Die Fünfmonatsfrist für die abschließende Systemabnahme ist am darauffolgenden Tag angelaufen.

Im Zeitraum vom 11. Oktober bis 31. Dezember 2011 wurden im BMS insgesamt 170 138 Fingerabdruckdatensätze gespeichert. Der Großteil dieser Fingerabdruckdaten wurde von Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien eingegeben. Die Mitgliedstaaten verwendeten weiterhin die vom BMS-Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Software-Kits für ihre Geräte zur Erfassung von Fingerabdrücken. Einige Mitgliedstaaten haben die Qualität der Fingerabdrücke in den ersten Monaten deutlich verbessert. Bei manchen Mitgliedstaaten besteht hingegen noch Verbesserungsbedarf. Die Mitgliedstaaten haben auch damit begonnen, die Fingerabdrücke an den Grenzübergangsstellen zu prüfen, was nach dem Schengener Grenzkodex in einer Übergangszeit von drei Jahren noch nicht verpflichtend ist.

3.3. VIS-Kommunikationsmechanismus (VIS Mail)

Im Berichtszeitraum wurden zwei wichtige Meilensteine für den VIS-Kommunikationsmechanismus (VIS Mail) erreicht. Zum einen wurde mit dem Austausch einiger weniger Mitteilungen im Rahmen der konsularischen Zusammenarbeit über die VIS-Mail-Infrastruktur in den Konsularstellen der Region der Mechanismus erstmals verwendet. Zum anderen wurden die Spezifikationen für Phase 2 von VIS Mail fertig gestellt. In dieser zweiten Phase, die nach der weltweiten Einführung des VIS anlaufen wird, werden die Funktionen des Schengener Konsultationsnetzes in VIS Mail integriert. Das Verfahren für den Erlass eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Spezifikationen wurde am Ende des Berichtszeitraums eingeleitet. Am 9. Dezember 2011 gab der SISVIS-Ausschuss in VIS-Besetzung eine befürwortende Stellungnahme zum Entwurf der Spezifikationen ab. Der Beschluss wird voraussichtlich im Laufe dieses Jahres verabschiedet (siehe Abschnitt 9.1).

3.4. Standortvorbereitungen und Netz

Rumänien wurde im Berichtszeitraum an das sTESTA-Netz angeschlossen, Liechtenstein hat sich Ende Dezember 2011 erstmals in das Betriebsumfeld eingeschaltet. Im Berichtszeitraum waren die wichtigsten Arbeiten in Bezug auf das Netzwerk a) die Gewährleistung der Funktion des „Failover-Mechanismus“ zur Umschaltung vom Hauptstandort zum Notfall-Standort, b) die Einrichtung eines Netzzeitprotokoll-Servers für die Synchronisierung des Hauptstandorts mit den Standorten in den Mitgliedstaaten, c) die Aktualisierung der Netzwerktechnologie zur Verbesserung der Robustheit der Verschlüsselungssysteme, d) das Testen des VIS-Mail-Relay, e) die Einrichtung einer Infrastruktur für die Kommunikation des C.SIS-Personals mit den Mitgliedstaaten, f) die Einführung eines Webportals, das allen C.SIS-Mitarbeitern für Monitoringtätigkeiten zur Verfügung steht und das einen genauen Überblick über den Zustand des Netzwerks gibt, und schließlich g) das Monitoring des VIS-Netzwerks während der kritischen Testphasen vor und unmittelbar nach der Inbetriebnahme des VIS.

Der „Failover-Mechanismus” ermöglicht es Mitgliedstaaten mit einem nationalen Notfallsystem, den Betrieb aufrechtzuerhalten, wenn das nationale System ausfällt. Ende 2011 hatten insgesamt zwölf Mitgliedstaaten die „Failover-Übung“ erfolgreich durchgeführt. Für andere Mitgliedstaaten, die an dieser Lösung interessiert sind, wird die Übung 2012 fortgesetzt.

3.5. Übergabe des Zentralsystems an die französischen Behörden (C.SIS)

Nach dem erfolgreichen Abschluss der Testphasen wurde das Zentralsystem im September 2011 nach und nach den französischen Behörden in Straßburg (C.SIS) übergeben. Die Übergabe zog sich über drei Wochen hin. Sie erforderte verschiedene technische Eingriffe im VIS und BMS, beispielsweise eine Säuberung der Datenbank und wiederholte Durchläufe verschiedener Betriebsverfahren (z. B. Umschalten/Rückschalten, Abschalten/Anschalten).

Bevor die Verwaltungsbehörde (Europäische Agentur für das Management von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts) am 1. Dezember 2012 das Betriebsmanagement des Systems übernimmt, wird die Kommission übergangsweise hierfür zuständig sein. Gemäß der VIS-Verordnung kann die Kommission nationale Behörden in zwei verschiedenen Mitgliedstaaten mit dem Betriebsmanagement betrauen. Mit den französischen Behörden wurde ein Vertrag über Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betriebsmanagement geschlossen. Außerdem wurden mit Frankreich und Österreich Verträge über die Infrastruktur am Hauptstandort bzw. am Notfall-Standort in St. Johann im Pongau geschlossen.

3.6. Planung auf Ebene der Mitgliedstaaten

Soweit das zentrale VIS zur Verfügung stand, hing die Einsatzbereitschaft des Systems hauptsächlich vom Fortschritt der nationalen Projekte ab.

Im Rahmen der durch die „Freunde des VIS“ eingeführten monatlichen Berichterstattung (siehe Abschnitt 7) meldeten die Mitgliedstaaten regelmäßig, dass sie mit ihren Fortschritten im Zeitplan lagen, so dass das System in der ersten Region (Nordafrika) fristgerecht in Betrieb gehen kann.

Die Tschechische Republik und Griechenland haben in der ersten Hälfte des Berichtszeitraums die Konformitätsprüfung für ihr nationales System abgeschlossen, womit die Konformitätsprüfungen für alle Schengen-Länder beendet sind.

Wie 2010 wurden auch 2011 Mitarbeiter nach Nordafrika entsandt, um vor Ort Informationen darüber einzuholen, inwieweit die konsularischen Vertretungen der Mitgliedstaaten vorbereitet sind, insbesondere in Bezug auf die Fähigkeit zur Erhebung der biometrischen Daten von Visumantragstellern und deren Übermittlung an das VIS. Anfang Oktober 2011 reisten Vertreter der Kommission und des Mitgliedstaats, der den Vorsitz im Rat Justiz und Inneres innehatte, nach Tunesien (Tunis), Marokko (Casablanca und Rabat) und Libyen (Tripolis) zu einem Treffen der lokalen Schengen-Zusammenarbeit und besuchten die lokalen konsularischen Einrichtungen. Insgesamt wurden zehn Konsularstellen besucht. Im Anschluss daran wurden konkrete rechtliche und technische Empfehlungen für die Konsularbediensteten abgegeben.

3.7. Inbetriebnahme des VIS in Nordafrika

Politische und rechtliche Aspekte

Auf dem Treffen der „Freunde des VIS“ vom 16. März 2011 erklärten mehrere Mitgliedstaaten, ihr Anschluss an das VIS sei Ende Juni 2011 technisch zwar möglich, doch würden sie es vorziehen, das System in Nordafrika[8] nicht im Sommer, wenn besonders viele Visumanträge eingehen, sondern danach und nach der Auswechslung des Konsularpersonals in Betrieb zu nehmen. Die Mitgliedstaaten einigten sich letztendlich auf den 11. Oktober 2011.

Gemäß Artikel 48 der VIS-Verordnung bestimmt die Kommission per Beschluss den Zeitpunkt der Inbetriebnahme des VIS, wenn a) sie den erfolgreichen Abschluss eines „umfangreichen“ Tests des VIS festgestellt hat, der gemeinsam mit den Mitgliedstaaten durchzuführen ist, und b) alle Mitgliedstaaten der Kommission mitgeteilt haben, dass sie in der Lage sind, die Daten über die nationale Schnittstelle an das Zentralsystem zu übermitteln und sich in ihren Konsulaten in der ersten Region in das VIS einzuschalten.

Die Kommission und die Sachverständigen der Mitgliedstaaten erklärten am 7. Juli 2011, dass der umfangreiche Test erfolgreich abgeschlossen und die erste Voraussetzung somit erfüllt sei. Am 7. Oktober 2011 wurden dem Europäischen Parlament ein Schreiben von Kommissarin Malmström sowie die Ergebnisse der Tests zugeleitet.

Was die zweite Voraussetzung anbelangt, so wurden die Mitgliedstaaten aufgefordert, bis Ende Juli 2011 mitzuteilen, ob sie zum Anschluss an das Zentralsystem bereit sind. Die erste Mitteilung ging am 5. Juli 2011 ein, die letzte am 2. September 2011.

Daraufhin konnte die Kommission am 21. September 2011 einen Durchführungsbeschluss zur Festlegung des Zeitpunkts der Inbetriebnahme des Visa-Informationssystems (VIS) in einer ersten Region[9] erlassen.

Operative Aspekte

Am 11. Oktober 2011 wurden alle Mitgliedstaaten erfolgreich an das VIS in Nordafrika angeschlossen. Schweden war als erster Mitgliedstaat angeschlossen, die erste Transaktion wurde um 06.00 UTC registriert. Am ersten Tag traten kleinere technische Probleme auf nationaler Ebene auf, die sehr schnell behoben werden konnten. Das erste Visum mit Fingerabdrücken wurde von Deutschland ausgestellt.

Wie im Schengener Grenzkodex vorgesehen, gleichen alle Mitgliedstaaten an ihren Außengrenzübergangsstellen seit 31. Oktober 2011 die Nummer der Visummarke mit dem VIS ab.

3.8. Inbetriebnahme des VIS in anderen Regionen

Einige Mitgliedstaaten machten von der Möglichkeit des Artikels 48 Absatz 3 der VIS-Verordnung Gebrauch und führten das VIS in anderen Regionen als der ersten Region ein, was ihnen nur unter der Voraussetzung gestattet war, dass sie die Kommission davon im Voraus in Kenntnis setzen würden.

Ungarn teilte am 30. Juni 2011 mit, dass es am 11. Oktober 2011 im Rahmen eines aus dem Außengrenzenfonds (AGF) kofinanzierten Pilotprojekts in Istanbul, Ankara und Chisinau mit der Erfassung der Fingerabdruckdaten der Antragsteller und der Verwendung des VIS beginnen würde.

Die Schweiz meldete am 12. Juli 2011, dass sie das VIS ab dem 11. Oktober 2011 im Schweizerischen Hoheitsgebiet – jedoch ohne Erfassung von Fingerabdruckdaten – und für die Ausstellung von Visa an den Außengrenzübergangsstellen verwenden wolle.

Estland meldete am 15. September 2011, dass es das VIS ab dem 11. Oktober 2011 für die Ausstellung von Visa an den Außengrenzübergangsstellen verwenden und Fingerabdrücke der Antragsteller erfassen wolle. Estland erklärte am 6. Oktober 2011 seine Absicht, das VIS ab dem 11. Oktober 2011 in sämtlichen Konsulaten einzuführen, jedoch ohne Erfassung der Fingerabdruckdaten.

Belgien meldete am 7. Oktober 2011, dass es das VIS ab dem 11. Oktober 2011 in sämtlichen Konsulaten (mit Ausnahme von Conakry, wo das System am 1. November 2011 eingeführt wurde) ohne Erfassung von Fingerabdruckdaten verwenden wolle.

Zwei Mitgliedstaaten haben die Kommission erst benachrichtigt, nachdem sie das VIS außerhalb von Nordafrika eingeführt hatten. So hat Deutschland am 12. Oktober 2011 mitgeteilt, dass es seit 11. Oktober 2011 das VIS verwendet und bei der Ausstellung von Visa an den Grenzen Fingerabdruckdaten erfasst. Island verwendet das VIS seit dem 11. Oktober 2011 für die Ausstellung von Visa an den Grenzen. Die entsprechende Benachrichtigung Islands ging am 17. Oktober 2011 ein. Zwar sind dadurch keine speziellen Probleme entstanden, doch hat die Kommission alle Mitgliedstaaten daran erinnert, dass sie sie frühzeitig vor dem amtlichen Termin von Plänen in Kenntnis setzen sollten, das VIS einzuführen. Die Kommission hat die Mitgliedstaaten zudem aufgefordert, auch mit den EU-Delegationen in den betreffenden Ländern weit im Voraus Kontakt aufzunehmen und alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um die Antragsteller und örtlichen Behörden zu informieren, besonders wenn sie die Erfassung der Fingerabdruckdaten von Antragstellern beabsichtigen.

Schließlich teilte Polen am 19. Oktober 2011 mit, dass es im Rahmen eines aus dem AGF kofinanzierten Pilotprojekts das VIS in Baku, Eriwan und Kuala Lumpur mit Erfassung der biometrischen Daten einführen wolle. Das Pilotprojekt ist am 26. Oktober 2011 angelaufen und wird voraussichtlich am 31. Mai 2012 enden.

3.9. Statistiken

Am Ende des Berichtszeitraums waren 299 648 Visumanträge erfolgreich im VIS bearbeitet worden, in 229 124 Fällen wurden Schengen-Visa erteilt, in 33 451 Fällen wurden die Visumanträge abgelehnt. Diese Zahlen beziehen sich auf die Verwendung des VIS in Nordafrika sowie in anderen Regionen für die im vorangehenden Abschnitt angegebenen Mitgliedstaaten.

Was Mehrfachanträge anbelangt, wurden bis zum Ende des Berichtszeitraums im VIS 468 Fälle von mutmaßlichem Visa-Shopping festgestellt, also Fälle, in denen der Antragsteller nach Ablehnung seines Antrags einen neuen Antrag gestellt hat. Ein Antragsteller hatte fünf Visumanträge in verschiedenen Konsularstellen gestellt. In zwei Fällen wurden von der gleichen Person vier Anträge, in sieben drei Anträge gestellt. In den restlichen 458 Fällen wurden zwei Anträge gestellt. In einem Fall waren drei verschiedene Konsularstellen in einem Zeitraum von vier Wochen mit einem Antrag der gleichen Person befasst und konnten eine Verbindung zu den anderen Anträgen herstellen.

4. Auftrag zur Wartung und Weiterentwicklung des VIS

Zur technischen Instandhaltung des VIS und Verbesserung der Systemleistung schrieb die Kommission am 14. Juli 2011 auch im Hinblick auf das zunehmende Datenvolumen im VIS in den kommenden Jahren einen Auftrag zur Instandhaltung und entwicklungsorientierten Wartung des VIS aus. Am Ende des Berichtszeitraums waren folgende Stufen des Verfahrens abgeschlossen: Eingang der ersten sechs nicht technischen Angebote (2. September 2011); Auswahl von fünf Angeboten, für die eine fachliche Beurteilung durchgeführt werden soll, und Zusendung der technischen Spezifikationen für das fachliche Angebot an die Bewerber (Mitte Oktober 2011); Einreichung der fachlichen Angebote (23. Dezember 2011).

5. Informationskampagne

In Zusammenarbeit mit einem externen Auftragnehmer und im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten erstellte die Kommission Informationsmaterial in englischer, französischer, deutscher, spanischer, arabischer, chinesischer und russischer Sprache. Das Material soll von den Mitgliedstaaten und der Kommission vor und nach der Inbetriebnahme des VIS für Informationskampagnen verwendet werden. Es wurde im Sommer 2011 an die Mitgliedstaaten verteilt.

Darüber hinaus wurde ein Video produziert, in dem die neuen Visumverfahren unter Verwendung des VIS erklärt werden. Dieses Video ist in mehreren Sprachen verfügbar und wurde an die EU-Nachrichten-Portale und die Mitgliedstaaten verteilt.

Schließlich wurden am 11. Oktober sämtliche VIS-Informationen auf die Website der Generaldirektion Inneres gestellt.

Kurz nach Erlass des Beschlusses 2011/636/EU[10] lud die Generaldirektion Inneres die in Brüssel akkreditierten Botschafter Ägyptens, Algeriens, Mauretaniens, Marokkos und Tunesiens ein, um sie über die Einzelheiten der VIS-Einführung zu informieren. Diese sollten die Informationen an ihre Behörden weiterleiten. Die Botschafter erkundigten sich unter anderem über Ausnahmen von der Pflicht zur Erfassung von Fingerabdrücken und über die Auslagerung von Diensten. Nach dem Treffen wurde den Botschaftern ein Informationsvermerk zugeschickt.

Daran anschließend ergriffen die EU-Delegationen in der Region Maßnahmen, um die nordafrikanischen Behörden vor Ort in Absprache mit den Mitgliedstaaten im Rahmen der örtlichen Schengen-Zusammenarbeit zu informieren. Der Leiter der EU-Delegation in Ägypten kam am 26. September 2011 in Begleitung der Botschafter Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Polens mit Vertretern der örtlichen Behörden zusammen. Darüber hinaus wurden Vertreter der ägyptischen Wirtschaft am 29. September 2011 zu einer Zusammenkunft in die Deutsche Botschaft geladen, und am 4. Oktober 2011 fand in der französischen Botschaft eine Pressekonferenz statt. Was Libyen anbelangt, reisten Vertreter der Kommission vom 27. bis 29. September 2011 nach Tripolis, um sich u. a. mit Vertretern des libyschen Außenministeriums zu treffen und sie über die Einführung des VIS zu informieren. Schließlich schickten die EU-Delegationen in Marokko und Algerien eine Note an die örtlichen Behörden.

Am Tag der Inbetriebnahme fanden zwei Presseveranstaltungen statt. In Brüssel wurde die Presse zu einem technischen Briefing mit anschließender Pressekonferenz mit dem Pressesprecher von Kommissarin Malmström geladen. In Warschau gab Kommissarin Malmström zusammen mit dem polnischen Innenminister eine Pressekonferenz, in der sie die erfolgreiche Einführung des VIS verkündeten.

6. Projektmanagement

6.1. Planung und Haushalt

Die Mittel für Verpflichtungen für das VIS beliefen sich 2011 auf insgesamt 31,2 Mio. EUR, wovon 95,06 % verwendet wurden. Wegen der eingeschränkteren Testunterstützungsleistungen und der Übertragung der Zahlungen für die Schlussabnahme auf 2012 wurden nur 79,49 % der Mittel für Zahlungen verwendet. Dem VIS wurde die Haushaltslinie 18 02 05 zugeordnet.

VIS || Verfügbare Mittel für Verpflichtungen || Ausführung || Insge­samt % || Verfügbare Mittel für Zahlungen || Ausführung || Insgesamt %

C1 (Mittel aus dem VIS-Finanzierungs­beschluss 2011) || 21 200 000,00 EUR || 3 456 723,74 EUR || || 27 486 195,00 EUR || 22 037 191,85 EUR ||

C4 (Mittel aus Beiträgen von IS, NO, CH 2011) || 1 298 209,85 EUR || || || 1 298 209,85 EUR || 0,00 ||

C5 (Mittel aus Beiträgen von IS, NO, CH 2010) || 8 703 298,00 EUR || 8 703 298,00 EUR || || 4 115 456,44 EUR || 4 115 456,44 EUR ||

Globale Mittelbindung || || 17 500 000 EUR || || || ||

Gesamt || 31 201 507,85 EUR || 29 660 022 EUR || 95,06 % || 32 899 861,29 EUR || 26 152 648,29 EUR || 79,49 %

6.2. Risikomanagement

Die Risikomanagement-Methodik hat sich im Berichtszeitraum nicht geändert. Die Kommission ermittelte jeden Monat die größten Risiken des Projekts (auf zentraler und nationaler Ebene) und erörterte sie in den monatlichen Sitzungen der nationalen Projektleiter mit den Mitgliedstaaten. Bei diesen Aufgaben wurde sie von dem für die Qualitätssicherung zuständigen Auftragnehmer unterstützt.

Wie im vergangenen Jahr auch wurden die Risiken im Rahmen der „Freunde des VIS“ diskutiert. Die Kommission arbeitete gemeinsam mit den beiden Mitgliedstaaten, die den Vorsitz im Rat Justiz und Inneres innehatten, an einer Bewertung der wichtigsten Risiken und an ihrer Einstufung nach ihren Auswirkungen auf das Projekt. Für jedes Risiko wurden Maßnahmen zur Risikobegrenzung festgelegt. Die Kommission führte auf hochrangiger Ebene ein Register und verfolgte die Umsetzung der Maßnahmen.

Ende 2011 wurden folgende Risiken als am kritischsten eingestuft: a) vorzeitige Ausschöpfung der Systemkapazität, nachdem Mitgliedstaaten das System früher als geplant auch in anderen Regionen eingeführt hatten, b) Übergabe des zentralen VIS von C.SIS an die EU-Agentur für das Management von IT-Großsystemen sowie c) Fingerabdruckqualität während des Systembetriebs. Für diese Risiken wurden Risikobegrenzungsmaßnahmen ermittelt, und die Kommission, die Mitgliedstaaten und der Hauptauftragnehmer für die Entwicklung arbeiten eng zusammen, um die Auswirkungen dieser Risiken auf das Projekt zu minimieren.

7. „Freunde des VIS“

Die „Freunde des VIS“ kamen im Berichtszeitraum achtmal zusammen – viermal im ersten Halbjahr und viermal im zweiten Halbjahr. Wie in den Vorjahren boten diese hochrangigen informellen Sitzungen ein Forum für offene Gespräche zu allen das VIS betreffenden Angelegenheiten. Die Tagesordnung wurde jeweils vom Mitgliedstaat, der den Vorsitz im Rat Justiz und Inneres innehatte, in Abstimmung mit der Kommission und dem Generalsekretariat des Rates festgelegt. Die Kommission berichtete in der Regel über den aktuellen Stand des VIS und die technischen Aspekte, berichtet wurde außerdem über Risiken und die Ergebnisse des Berichterstattungssystems zum Fortschritt in den Mitgliedstaaten.

Das Augenmerk galt insbesondere der Kontrolle der Fortschritte der Mitgliedstaaten in der ersten Region sowie der Vorbereitung der Informationskampagne. Im zweiten Teil des Berichtszeitraums überarbeitet der Mitgliedstaat, der den Vorsitz im Rat Justiz und Inneres innehatte, die Fragebögen zu den Fortschritten der Mitgliedstaaten, um auch die Vorbereitungsarbeiten für die Einführung im Nahen Osten und in der Golfregion zu berücksichtigen. Mit diesen Fragebögen sollte bewertet werden, inwieweit die technischen Voraussetzungen für die VIS-Einführung in den Mitgliedstaaten erfüllt sind und ob sie nach der Einführung in Nordafrika das VIS auch in diesen Regionen verwenden wollen.

Auf der Grundlage dieser Informationen leitete Polen eine Diskussion über den Zeitrahmen der weltweiten Einführung ein. Diese Diskussionen werden im Jahr 2012 fortgesetzt. Die Qualität der Antworten der Mitgliedstaaten hat sich im Berichtszeitraum insgesamt verbessert. In einigen Fällen gab es jedoch Diskrepanzen zwischen den Informationen zu den Vorbereitungen in Nordafrika und den offiziellen Mitteilungen der Mitgliedstaaten an die Kommission über ihre Bereitschaft zur Einführung des Systems in der Region. Grund waren unterschiedliche Auslegungen der Mitteilungen. Dies hat letztendlich keine Probleme aufgeworfen.

Parallel zu den Fragebögen, die die Konsularstellen beantworten sollten, wurden die Mitgliedstaaten gebeten, regelmäßig über den Stand der Vorbereitungsarbeiten an den Außengrenzübergangsstellen und die Erfüllung der Voraussetzungen für die Einführung des VIS für die Ausstellung von Visa an den Grenzen zu berichten. Auch hier hat sich die Qualität der Antworten im Berichtszeitraum verbessert. So war eine regelmäßige Lagebeurteilung möglich.

Dänemark, das in der ersten Jahreshälfte 2012 den Ratsvorsitz innehat, hat entschieden, dieses Berichterstattungssystem weiter zu nutzen.

8. Fazit

Das Jahr stand im Zeichen der am 11. Oktober 2011 erfolgten erfolgreichen Inbetriebnahme des Systems in Nordafrika, an der sich alle Länder beteiligten.

Das VIS ist seitdem problemlos in Betrieb, alle Statistiken zeigen, dass die Mitgliedstaaten das System umfassend nutzen. Das VIS hat seinen Nutzen bei der Aufdeckung von Fällen der Mehrfachbeantragung von Visa, bei der ein und dieselbe Person bei zwei oder mehr Konsulaten Anträge eingereicht hatte, unter Beweis gestellt.

Die Kommission hat den LIBE-Ausschuss des Europäischen Parlaments regelmäßig über die Entwicklungen und den Stand des VIS-Projekts unterrichtet und wird dies auch künftig tun.

9. Anhang: VIS-Arbeitsgruppen

9.1. SISVIS-Ausschuss

Der SISVIS-Ausschuss ist 2011 in der VIS-Besetzung[11] zweimal zusammengetreten, nämlich am 23. Juni und am 2. September. Auf der ersten Sitzung unterbreitete die Kommission ein Non-Paper zur Festlegung weiterer Regionen für die Einführung des VIS, das bereits im Rahmen der Sitzung der „Freunde des VIS“ vom 20. Juni 2011 vorgelegt worden war. Nachdem der Ausschuss das Dokument befürwortet hat, wird die Kommission den Beschluss erlassen.

Auf der zweiten Sitzung erörterten die Kommission und die Delegierten den Entwurf der technischen Spezifikationen für den VIS-Kommunikationsmechanismus (VIS Mail). Der Entwurf des Durchführungsbeschlusses wurde nach der Sitzung im schriftlichen Verfahren vom Ausschuss gebilligt. Die Kommission hat die internen Verfahren für die Beschlussfassung eingeleitet. Beide Beschlüsse werden voraussichtlich im Laufe dieses Jahres verabschiedet.

9.2. Sitzungen der nationalen VIS-Projektleiter

Während des Berichtszeitraums organisierte die Kommission für die nationalen Projektleiter der Mitgliedstaaten zehn Sachverständigensitzungen, in denen der Stand des VIS-Projekts, detaillierte technische Fragen und Planungsaspekte sowie Risiken und Maßnahmen auf der Ebene des zentralen Projekts und der nationalen Projekte erörtert wurden.

9.3. Beratende Gruppe für die Prüfungen

Wegen der intensiven Tests kam die beratende Gruppe für die Prüfungen (Test Advisory Group, TAG), eine beratende Arbeitsgruppe des SISVIS-Ausschusses (VIS-Besetzung), im Berichtszeitraum häufig zu Sitzungen zusammen oder hielt Telefonkonferenzen ab. Sie sorgte für einen strukturierten Prozess bei der Erörterung und Klärung von Fragen im Zusammenhang mit den Prüfungen und beriet die Kommission in Fragen der Durchführung von VIS-Testkampagnen. Außerdem sprachen die Mitglieder Empfehlungen für VIS-Tests in allen Testphasen aus, insbesondere bei direkter Beteiligung der Mitgliedstaaten.

9.4. Sachverständigengruppe für VIS Mail

Die Gruppe kam im Berichtszeitraum monatlich zusammen, um die Umsetzung des VIS-Kommunikationsmechanismus (VIS Mail) zu unterstützen. Für 2012 wurden zweimonatliche Gruppensitzungen vereinbart. Die Kommission und die Mitgliedstaaten arbeiten bei VIS Mail mit dem Auftragnehmer für das Netz zusammen und werden von dem für Unterstützung und Qualitätssicherung zuständigen Auftragnehmer unterstützt.

[1] Siebter Fortschrittsbericht: Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Entwicklung des Visa-Informationssystems (VIS) im Jahr 2010, KOM(2011) 346 endg. vom 14.6.2011.

[2] ABl. L 213 vom 15.6.2004, S. 5.

[3] Durchführungsbeschluss 2011/636/EU der Kommission vom 21. September 2011 zur Festlegung des Zeitpunkts der Inbetriebnahme des Visa-Informationssystems (VIS) in einer ersten Region, ABl. L 249 vom 27.9.2011, S.18.

[4] Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über das Visa-Informationssystem (VIS) und den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt (VIS-Verordnung), ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 60.

[5] ABl. L 258 vom 4.10.2011, S. 9.

[6] Am ersten Test (Betriebstest) waren Deutschland, Estland, Italien, Ungarn, Slowenien, Schweden und Norwegen beteiligt, am zweiten Test (vorläufige Systemakzeptanzprüfungen) die Länder des ersten Tests sowie Spanien, Frankreich, Lettland, Litauen, Polen, Portugal, die Slowakei, Finnland und die Schweiz.

[7] Verordnung (EG) Nr. 81/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Januar 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 in Bezug auf die Nutzung des Visa-Informationssystems (VIS) im Rahmen des Schengener Grenzkodex, ABl. L 35 vom 4.2.2009, S. 56.

[8] Nach der Entscheidung 2010/49/EG der Kommission vom 30. November 2009 zur Bestimmung der ersten Regionen, in denen das Visa-Informationssystem (VIS) in Betrieb genommen wird, (ABl. L 23 vom 27.1.2010, S. 62) sind die ersten drei Regionen, in denen das VIS eingeführt wird, Nordafrika, der Nahe Osten und die Golfregion. Zu Nordafrika zählen Ägypten, Algerien, Libyen, Mauretanien, Marokko und Tunesien.

[9] Siehe Fußnote 4.

[10] Siehe Fußnote 4.

[11] Eingesetzt durch Artikel 51 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II), ABl. L 381 vom 28.12.2006, S. 4.