KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
KOM(92) 216 endg. 
Brüssel, den 21. Mai 1992 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) DES RATES 
zur Verringerung der beweglichen Teilbeträge für bestimmte Waren 
mit Ursprung In der Tschechischen und Slowakischen Föderativen 
Republik, die aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Sinne 
des Anhangs zu der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 
hergestellt werden (1992) 
(von der Kommission vorgelegt) 
z 
Begründung 
Die Protokolle Nr. 3 zu den Abkommen mit Polen und Ungarn sehen eine 
Verringerung der beweglichen Teilbeträge bis zur Höhe der ab 1. Mai 
geltenden Kontingente vor. 
Bei Polen betrifft das Kontingent nur die Verringerung der beweglichen 
Teilbeträge, bei Ungarn Jedoch hat die Überschreitung des Kontingents 
auch die Wiedererhebung der früheren festen Teilbeträge zur Folge. 
Die beweglichen Teilbeträge werden 1992 für Jedes Grunderzeugnis mit 
Ausnahme derjenigen, für die eine Ermäßigung der Abschöpfung bei der 
Einfuhr in unverändertem Zustand vorgesehen ist, um 10 v.H. verringert 
In diesem Fall beträgt die Verringerung für das betreffende 
Grunderzeugnis 20 v.H. 
Artikel 2 Absatz 2 des Protokolls Nr. 3 des Abkommens mit der 
Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik (CSFR) besagt, daß 
"bei der Festlegung der landwirtschaftlichen Komponente die gemäß 
Artikel 14 des (Interim)Abkommens erlassenen Maßnahmen berücksichtigt 
werden". 
Da es nicht möglich war, mit der Regierung der CSFR die Verfahren für 
die Festsetzung eines Kontingents für Milcherzeugnisse festzulegen, 
wird eine Verringerung der beweglichen Teilbeträge entsprechend den 
anderen beiden Abkommen für die Anwendung dieses Teils des Abkommens 
mit der CSFR vorgeschlagen. 
6 
Vorschlag für eine 
VFRORDNUNG (EWG) DES RATES 
zur Verringerung der beweglichen Teilbeträge für bestimmte Waren 
mit Ursprung in der Tschechischen und Slowakischen Föderativen 
Republik, die aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Sinne 
des Anhangs zu der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 
hergestellt werden (1992) 
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe : 
V 
Die Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 des Rates vom 11. November 1980 zur 
Festlegung der Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen 
Erzeugnissen hergestellte Waren1), zuletzt geändert durch die 
Verordnung (EWG) Nr. 1436/902>, legt die Berechnungsmethoden für die 
beweglichen Teilbeträge fest, die auf die im Anhang der Verordnung 
aufgeführten Waren Anwendung finden. 
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 des Protokolls Nr. 3 des interimsabkommens 
über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und 
Stahl einerseits und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen 
Republik andererseits werden die gemäß Artikel 14 des Abkommens 
erlassenen Maßnahmen berücksichtigt. Diese Maßnahmen beinhalten 
Insbesondere eine Verringerung der Abschöpfung auf MagermlIchpulver und 
Butter sowie auf Gerste um 20 v.H. Im Rahmen der üblichen Einfuhren 
dieser Erzeugnisse, die für das Jahr 1992 um 10 v.H. erhöht werden. 
1) ABI. Nr. L 323 vom 29.11.1980, S.1 
2) ABI. Nr. L 138 vom 31.5.1990, S. 9 
J~-
Für 1992 kann kein Verfahren für die verwaltungstechnische 
Zusammenarbeit festgelegt werden, das ermöglicht, gleichwertige 
Verringerungen für diese landwirtschaftlichen Erzeugnisse bei der 
Herstellung von Waren im Sinne der Tabelle 1 des Anhangs zum Protokoll 
Nr. 3 zu gewähren. Ein gleichwertiges Verfahren Ist Jedoch festzulegen, 
um den Maßnahmen Rechnung zu tragen, die für landwirtschaftliche 
Erzeugnisse erlassen werden, welche bei der Herstellung dieser Waren 
verwendet werden. 
Die Verordnung (EWG) Nr. 521/92 des Rates vom 27. Februar 1992 über die 
Eröffnung und Verwaltung von Kontingenten und gemeinschaftlichen 
ZolIobergrenzen für einige landwirtschaftliche und industrielle 
Produkte mit Ursprung in Ungarn, Polen und der Tschechischen und 
Slowakischen Föderativen Republik (1992)3) legt die notwendigen 
Vorschriften für die Verwaltung der Kontingente fest. Ihr Anhang II 
muß um die für die Verwaltung der Kontingente der vorliegenden 
Verordnung notwendigen Elemente ergänzt werden. 
3) ABI. Nr. L 56 vom 29.2.1992, S. 12 
€ 
Ein Verfahren besteht darin, eine Verringerung der beweglichen 
Teilbeträge im Rahmen eines Kontingents vorzusehen, das auf der 
Grundlage des Wertes der Waren festgesetzt wird, die nach dem Abkommen 
der Erhebung einer landwirtschaftlichen Komponente der Zollbelastung 
unterliegen und aus der Tschechischen und Slowakischen Föderativen 
Republik eingeführt worden sind; für 1992 wird dieser Wert um 10 v.H. 
erhöht. 
Im Jahre 1990 belief sich der Wert der eingeführten Waren auf 
3.624.000 ECU. Das Interimsabkommen findet Jedoch erst ab 1. März 1992 
Anwendung. 
4 
Die Verordnung (EWG) Nr. 520/92 des Rates vom 27. Februar 19924> hat 
die Anwendungsmodal Itäten der Artikel 24 und 25 des Interimabkommens 
über den Handel und die begleitenden Maßnahmen zwischen der 
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft 
für Kohle und Stahl einerseits und der Tschechischen und Slowakischen 
Föderativen Republik andrerseits festgelegt. Diese Maßnahmen müssen 
auf verarbeitete, nicht unter Anhang II des Vertrages fallende 
landwirtschaftliche Erzeugnisse, die unter die vorliegende Verordnung 
fallen, Anwendung finden. 
Die verringerten beweglichen Teilbeträge, die auf Importe von einigen 
Waren aus Polen und Ungarn anwendbar sind, finden ab dem 1. Mal 1992 
Anwendung. Die von der vorliegenden Verordnung abgedeckten 
verringerten beweglichen Teilbeträge sollten ab demselben Zeltpunkt 
anwendbar sein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
4) ABI. Nr. L 56 vom 29.2.1992, S. 9 
ff 
Artikel 1 
1. Vom 1. Mal bis 31. Dezember 1992 unterliegen die im Anhang I zu 
dieser Verordnung aufgeführten Waren mit Ursprung In der 
Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik bei der Einfuhr 
In die Mitgliedstaaten dem ermäßigten beweglichen Teilbetrag nach 
Artikel 2 Im Rahmen eines Kontingents, dessen Wert für 1992 auf 
3.322.000 ECU festgesetzt worden Ist. 
2. Waren, die den Bestimmungen des Protokolls Nr. 4 des Abkommens 
entsprechen, gelten Im Sinne dieser Verordnung als 
"UrSprungswaren". 
Artikel 2 
Die ermäßigten beweglichen Teilbeträge für die ViertelJahresperioden 
vom 1. Mai bis 31. Juli 1992, vom 1. August bis 31. Oktober 1992 und 
für den Zeltraum vom 1. November 1992 bis 31. Dezember 1992 werden wie 
folgt berechnet. 
"5 
Der gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 
errechnete Unterschiedsbetrag zwischen dem Durchschnitt der 
Schwellenpreise und dem Durchschnitt der für die einzelnen 
Grunderzeugnisse berücksichtigten cif-Preise oder Frei-Grenze-Preise 
wird um 10 v. H. gesenkt; ausgenommen ist der Unterschiedsbetrag für 
die Grunderzeugnisse gemäß Kapitel 4 der Kombinierten Nomenklatur 
(Milcherzeugnisse) sowie für Gerste, der um 20 v. H. gesenkt wird. 
Die so errechneten Beträge gelten im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 der 
Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 für die Mengen der einzelnen 
Grunderzeugnisse, von denen unterstellt wird, daß sie bei der 
Herstellung der Waren verwendet wurden. 
i 
Artikel 3 
Die beweglichen Teilbeträge für Waren, die Im Anhang zur Verordnung 
(EWG) Nr. 3033/80, nicht aber im Anhang I zu dieser Verordnung 
aufgeführt sind, sowie für Waren, bei denen das Kontingent nach 
Artikel 1 überschritten wird, werden unmittelbar nach Artikel 6 der 
Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 festgesetzt. 
1 o 
Artikel 4 
/\ > Die Verwaltung des von der vorliegenden Verordnung betroffenen 
Kontingents wird entsprechend der Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr 
521/92, vor allem der Artikel 2 und 4, gewährleistet. 
Z- Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 521/92 EWG wird um Anhang II der 
vorliegenden Verordnung ergänzt. 
Artikel 5 
Für die Anwendung der Schutzmaßnahmen auf die im Anhang I aufgeführten 
Waren gemäß den Bedingungen der Artikel 24 und 25 des Abkommens finden 
die Artikel 5 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 520/92 Anwendung, 
unbeschadet des Wortlauts des Artikels 8 der Verordnung. 
Artikel 6 
Diese Verordnung tritt am Tage Ihrer Veröffentlichung Im Amtsblatt der 
Gemeinschaften In Kraft. Sie Ist ab 1.5.1992 anwendbar. 
Diese Verordnung Ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt 
unmittelbar in Jedem MItgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am 
Im Namen des Rates 
*% 
ANHANG X o-e 
:<N.C*G< Warenb«aei<hnurif 
0403 
0403 10 51 
bis 
0403 10 99 
0403 90 7! 
bis 
0403 90 99 
ex 1517 
1517 10 tO 
1517 50 10 
ex 1704 
1306 
1901 
ex 1902 
1903 
t904 
1905 
2101 '.0 99 
210'. 20 90 
2101 30 19 
2101 30 99 
2102 10 31 
2102 1039 
2105 
ex 2106 
2202 90 91 
2202 90 95 
2202 90 59 Buttermilch, saute Milch und saurer Rahm. Jognurt, Kefir und andere fermentierte 
oder gesäuerte Milch (einschlieutich Rahm), aucn eingedickt oder aromatisiert, auch 
mit Zusatz vor Zucker, anderen Süümittein. Früchten oder Kakao: 
— Joghurt, aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakio 
andere, aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao 
Margarine ; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanz­
lichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Ole dieses 
Kaoitels, ausgenommen genieübare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 
1516: 
— Margarine ausgenommen flüssige Margarine, mit einem Milchfettgehalt ven mehr 
ais 10 bis 15 GHT 
— andere, mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT 
Zuckerwaren ohrVe Kakaogehait (einschließlich weiöe Schokolade), auuer Süfshoiz-
auszug mit einem Gehait an Saccharose von mehr als 10 GHT ohne Zusatz anderer 
Stoffe der Unterposition 1704 90 iO 
Schokolade und andere kakaohattige Lebensmiitelzubereicungen 
Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl. Grie:l, Stärke oder Malzextrakt, 
ohne Gehait an Kakaopuiver oder mit einem Gehait an Kakaopuiver von weniger ais 
:0 GHT. anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmitceizubcreitungen aus 
Waren der Positionen 0401 bis 040-, ohne Genait in Kakacoulve: oder mit einem 
Genait an Kakaopuiver von weniger ais 10 GHT, anderweit weae: genannt .-.och inbe­
griffen 
Teigwaren, auuer gefüllte Teigwaren der Unterpositionen 1902 20 10 und 1502 20 30 * 
Couscous, auch zubereitet 
:aoiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocker.. Graupen. Ferier.. 
Krümein und dergleichen 
Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Geireiceerzeugnissen 
hergestellt (z. 3. Com Flakes); Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in 
anderer Weise zubereitet 
Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien, leere Oblatenkapsein von der für Arzneiwaren 
verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblatter aus Mehl oder Stärke und 
ähnliche Waren ~~ 
2ubereir. ur.£;e*n HU: der Grundlage von Ausr-ü^er., Lsser.re.n 
ccer Kor.ier. ersten vor. :'..\::"ee oder au: der Grundlage vor. 
••'•alfee, andere als Varen der :Jr.:er;;or,:tion Y.'.i 21C 1 *C 9"' 
Ausr.uge, üsse.-.zer. ur.c ':'. o r.ze.-. t ra '. e aus Tee ccer >la:e •JP.C 
«uborei tunken auf der Grundlage dieser Ausrüce, Isser.cer. 
j r.d ;'. o.-.:en;."u'.c od er au:" de: 
andere als n'z;-•>:: c orur.Ciarje vor. Tee oder Ma:, 
ür. terposi t_on ;•; -j 2 1C 20 90 
Geröstete Kaffeemittel auuer geröste'.e Zichonenwvirzein 
Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Kaffeemitteln auücr von gerosteten 
Zichorien würze in 
Backhefen 
Speiseeis, auch kakaohaltig 
Lebcnsmitteizubereitungen, anderweit weder genannt noch inberriffen. ausgenommen 
Waren der Unterpositionen 2106 10 10 und 2106 50 91 und ausgenommen Zuckersi­
rupe, aromatisiert oder gefärbt 
Nichtalkoholhaitige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte de: Position 
2009, Waren der Positionen 0401. 0402 und 0404 ccer Miichie« enthaltend 
43 
Numero 
oe orccn 
Loocnummer 
Lauience 
Nummer 
Aveuv 
aoiöuo; 
Orcer 
No 
Numero 
o'orore 
Numero 
c'ordine 
Volgnummer 
Numero 
ce oroern 
09 5417 
; 
j 
i i 
i 
; Codi50 NC 
KN.«ooe 
KN-Cooe 
istjöi <>"•:, 10 
CN voae 
i 
Cooe NC | 
Codice NC 
CN-code 
Cixaico NC 
0403 10 51 
0403 10 53 
0403 10 59 
0403 10 91 
0403 10 93 
0403 10 99 
0403 90 71 
0403 90 73 
0403 90 79 
0403 90 91 
0403 90 93 
i 0403 90 99 
1517 10 10 
1517 90 10 
17C4 10 
1704 93 30 
1704 90 51 
1704 90 55 
1704 90 61 
1704 90 65 
1704 90 71 
1704 90 75 
1704 90 81 
1704 90 99 
1806 10 10 =9 1 
1806 10 10 99 
1806 10 30 
1806 10 90 
1806 20 
1506-31 
1806 32 
1806 90 Annexe II 
Ofigen (') 
Opnndclse (') 
UrspAjnj (') / J??^ienle ! Preferencia (ECU) 
Kontinjeni 
(ECU) 
No^lin?;rif-Preference 
Pr'af erenz 
i / ' f* A.v-ruovr:: j kmsj*okohüo£< "ffp OX t V*7\ &"l l AU,OC;;I ,. (ECU) , v J \ 
Ooeinn : Quots j Preference 
(SCU) { 
o«.«,nen ; f-"'^ '< Preference 
Ongineo [ (WM^ ' Prefernnza 
Oonoron«,-) i- €=A„n?en«i Preferer.tie 
i Tscu). | 
r\ Ü% 1 ' Eoiline»."iie ; Ov<pf arSncin 
CS 3.322.000 MC8R 
1 
i 
1 ' 
! 1 i ; 
! [ : ; 
II 1 ! 
1 
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1 
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1 
i 
1 
Numéro 
ce oroen 
Lsoenummer 
Liuience 
Nuamrr 
•\ UC 'il v 
10<ûuO-î 
C'îe' 
Nume.-o 
C CfCtî 
Name'3 
c orcme 
Voi jnummer 
Nùme.-o 
ie occem Cooijo NC 
KN-Coce 
Nuonr.; 10 
CN c;c: 
Ccoe .NC 
Cooee NC 
CN-cooe 
Ccuito NC Origenf) 
Opnndelse (') 
L'nopjng (') ' Contingente 
(ECU) 
Kominteni 
(ECU) ire: erencia 
Préférence 
Prâferenz Itf 
i«p.»our.e: j ^^^cKo^l^M TTp QX \ y*7\ ©"'î 
"" (ECU) 
Quois 
(ECU^ • Xuocç : ) j 
Crmn (') Préférence 
Origine i ; 
! 
! Origine I') 
i 
j Ooriorong (•) 
Ongem (!) V™'":? . Fréférenc 
Ç, Ev/ u ) 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 
1901 10 00 
20 
90 11 
90 19 
90 90-21 
90 90 23 
90 90 27 
90 90 29 
93 90 51 
90 90 03 
93 90 -57 
90 90 59 
90 90 93 
93 90-95 
90 90 97 
93 90-- 99 
1902 11 
1902 19 
1902 20 91 
1902 20 99 
1902 30 
1902 ^0 10 
1902 ^3 90 
1900 
1904 
1905 
2101 10 99 
2101 20 90 
2101 30 19 
2101 33 99 
2102 10 31 
2102 10 39 
2105 
2106 10 90 
2106 93 10 
2106 93 99 
2202 90 91 
2202 90 95 
2232 90 99 tor.iingcme 
(ECU) 
Csmingcm 
rscu). 
Conuntente 
(ECU) ! Prefercnza 
Preferentie 
rreî erencia 
c <* HCHR 
AS 
ISSN 0254-1467 
KOM(92)216endg. 
DOKUMENTE 
DE 03 
Katalognummer: CB-CO-92-229-DE-C 
ISBN 92-77-44364-2 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg