DE   DE 
 
 
 EUROPÄISCHE  
KOMMISSION   
Straßburg, den 15.2.2022  
COM(2022) 61 final  
 
MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN 
RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS - UND SOZIALAUSSCHUSS UND 
DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN  
Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung   
 
1 1. Einführung  
Ein Verbleib an der Spitze der technischen Entwicklung ist unverzichtbar, um Europas 
Wohlstand, Sicherheit und Lebensweise zu bewahren. Neue Technologien führen dazu, dass sich 
der Sicherheits - und Verteidigungssektor schneller als je zuvor wandelt und die Trennlinie 
zwischen zivilem und militärischem Sektor immer unschärfer wird. Insbesondere die 
Digitaltechnik beeinträchtigt da s etablierte Machtgleichgewicht und die weltweite 
Sicherheitsarchitektur. Von daher ist es unabdingbar, dafür zu sorgen, dass der Sicherheits - und 
Verteidigungssektor Europas technisch auf der Höhe bleibt.  
Ein Großteil der Sicherheits - und Verteidigungstec hnik ist zunehmend zivilen Ursprungs, und 
ihre zentralen Komponenten sind sowohl zivil als auch militärisch nutzbar. Um die Innovation 
sektorübergreifend zu beschleunigen und die technologische Souveränität im Sicherheits - und 
Verteidigungssektor voranzutr eiben, müssen die Forschungs - und Innovationsgemeinschaften 
des zivilen und des Rüstungssektors in einen engeren Austausch treten. Aufgrund ihrer 
langjährigen Erfahrung mit der technischen Entwicklung im zivilen Sektor und ihrer neuen 
Instrumente für die V erteidigungszusammenarbeit1 ist die EU für eine Führungsrolle 
prädestiniert. Allerdings bedarf es dazu eines effizienteren Ressourceneinsatzes und der 
Bereitschaft, unter Wahrung der Grundwerte der EU die Chancen einer dualen Verwendung 
auszuloten. Außerde m müssen strategische Abhängigkeiten und Schwachstellen in den mit den 
betreffenden Technologien verknüpften Wertschöpfungsketten verringert werden.  
Die Fragmentierung der Sicherheits - und Verteidigungsfähigkeiten Europas verursacht 
wirtschaftliche Ineffizienzen, beeinträchtigt die operativen Kapazitäten und erhöht seine 
strategische Abhängigkeit. Die fortgesetzte technische Revolution im Sicherheits - und 
Verteidigungsbereich und ihre neuen Instrumente zur Zusammenarbeit in der 
Verteidigungspolitik bieten der EU die Chance, die Fehler der Vergangenheit zu vermeiden, auf 
den bestehenden Kapazitäten aufzubauen und ihren wirtschaftlichen Wohlstand und ihre  
Sicherheit zu wahren. Die künftige europäische Sicherheits - und Verteidigungslandschaft 
für Technologie und Innovation sollte von Anfang an in einem von der EU koordinierten 
Rahmen entwickelt werden.  
In ihrer Rede zur Lage der Union 20212 erkannte Präside ntin von der Leyen an, dass die Arbeiten 
zur Entwicklung eines europäischen Verteidigungsökosystems zwar begonnen hätten, aber eine 
Europäische Verteidigungsunion erforderlich sei. Der Strategische Kompass der EU für 
Sicherheit und Verteidigung (im Folgend en „Strategischer Kompass“), der von den 
Mitgliedstaaten im März  2022 angenommen werden soll, wird eine gemeinsame strategische 
Vision für das nächste Jahrzehnt enthalten und darlegen, wie die EU ihre Handlungsfähigkeit 
und ihre Fähigkeit zur Reaktion auf verschiedene Krisen und Herausforderungen verbessern 
wird, wie sie ihre Interessen sichern und ihre Bürger schützen wird, wie sie Investitionen und 
Innovation nutzen will, um gemeinsam die erforderlichen Fähigkeiten und Technologien zu 
                                                           
1  Der Europäische Verteidigungsfonds (EVF), die Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung und die 
Ständige Strukturelle Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (SSZ).  
2  Rede der Präsidentin von der Leyen zur Lage der Union  – 2021  
 
2 entwickeln, und wie sie auf der Grundlage der Werte und Interessen der EU Partnerschaften 
vertiefen wird.  
Dieser Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung entspricht einem 
Ersuchen des Europäischen Rates vom 25./26.  Februar 20213, einen Technologie -Fahrplan 
vorzulegen, mit dem Forschung, technologische Entwicklung und Innovation angekurbelt und 
unsere strategischen Abhängigkeiten bei kritischen Technologien und Wertschöpfungsketten 
verringert werden.  Der Fahrplan wird auf dem informellen Gipfeltreffe n am 10./11.  März 2022 
in Paris vorgestellt und in den Strategischen Kompass einfließen. Dort wird dargelegt werden, 
wie die EU und die Mitgliedstaaten gemeinsam das oben genannte Ziel erreichen können, indem 
sie unter anderem  
 feststellen, welche Technolog ien für die Sicherheit und Verteidigung der EU von 
entscheidender Bedeutung sind, und diese Technologien durch europäische Programme im 
Bereich der Forschung, technischen Entwicklung und Innovation (FTEI) fördern,  
 sicherstellen, dass Verteidigungserwägunge n in zivilen europäischen FTEI -Programmen 
sowie, soweit angemessen, in der Industrie - und Handelspolitik besser berücksichtigt werden, 
und umgekehrt auch die mögliche zivile Nutzung von über FTEI -Programme im 
Verteidigungsbereich geförderten Technologien b esser berücksichtigt wird,  
 sich von Anfang an für ein EU -weites strategisches und abgestimmtes Konzept für kritische 
Technologien für Sicherheit und Verteidigung einsetzen, um die FTEI -Programme der EU 
und der Mitgliedstaaten bestmöglich zu nutzen, Synerg ien zwischen den FTEI -
Gemeinschaften im zivilen und im Rüstungssektor zu erzielen und strategische 
Abhängigkeiten gegenüber externen Quellen zu mindern, und  
 eine möglichst weitgehende Koordinierung mit anderen gleichgesinnten Partnern wie den 
Vereinigten S taaten und der Nordatlantikvertrags -Organisation (NATO) unter für beide 
Seiten vorteilhaften Bedingungen eingehen.  
2. Kritische Technologien und strategische Abhängigkeiten auf den Gebieten Sicherheit 
und Verteidigung  
In der Aktualisierung der „neuen Industriestrategie von 2020: einen stärkeren Binnenmarkt für 
die Erholung Europas aufbauen“4 („aktualisierte Industriestrategie“) vom Mai  2021 wurde 
bestätigt, dass eine Führungsposition im Technologiebereich nach wie vor ein wesentlicher 
Motor für Wettbew erbsfähigkeit und Innovation der EU ist, insbesondere bei den sogenannten 
„kritischen Technologien“5. Ferner wird betont, wie wichtig es ist, strategische Abhängigkeiten 
in „empfindlichen Ökosystemen“ zu erkennen und zu verringern, einschließlich „Lokal - und 
Sozialwirtschaft und zivile Sicherheit“ sowie „Luft - und Raumfahrt und Verteidigung“, um die 
Widerstandsfähigkeit der EU zu gewährleisten.  
                                                           
3  Erklärung der Mitglieder des Europäischen Rates vom 26.  Februar 2021   
4  COM(2021) 350 final  
5  Bei ihren Vorbereitungen zur Einrichtung der Beobachtungsstelle für kritische Technologien arbeitet die 
Kommission auch an einer Definiti on dessen, was im Zusammenhang mit Weltraum - und Verteidigungstechnik 
und den zugehörigen zivilen Sektoren (einschließlich Sicherheit) als „kritisch“ gelten soll.  
 
3 Im Aktionsplan der Kommission für Synergien zwischen der zivilen, der Verteidigungs - und der 
Weltraumindustrie6 (im Folgenden „Synergien -Aktionsplan“) vom Februar  2021 werden die 
wachsende Bedeutung von zivilen disruptiven und Schlüsseltechnologien für die künftige 
Sicherheit und Verteidigung Europas und die Notwendigkeit anerkannt, die gegenseitige 
Bereicherung und S ynergien zwischen zivilen und Verteidigungstechnologien zu fördern. Dort 
sind mehrere wichtige Maßnahmen zur Förderung des Informationsaustauschs und der 
Zusammenarbeit zwischen Zivil - und Verteidigungssektor vorgesehen, wobei die FTEI -
Programme und -Instrumente der EU als Ausgangspunkt dienen.  
2.1. Die Besonderheiten des Sicherheits - und des Verteidigungssektors  
Die EU -Verteidigungsindustrie weist mit großen multinationalen Unternehmen und kleinen bis 
mittleren Akteuren eine sehr vielfältige Struktur auf. Nachgefragt werden ihre Produkte fast 
ausschließlich von Staaten, die neben der Beschaffung von Verteidigungsgütern und -
technologien auch deren Ausfuhr kontrollieren. Unterschiedliche nationale Anforderungen und 
der Umstand, dass Ausgaben und Investitione n auf nationaler Ebene getätigt werden, erhalten die 
Fragmentierung des EU -Verteidigungsmarkts aufrecht, was zuweilen die Gefahr birgt, dass die 
Interoperabilität zwischen den Streitkräften der Mitgliedstaaten behindert wird. Der 
Verteidigungssektor folgt daher nicht den herkömmlichen Regeln und Geschäftsmodellen, die 
für traditionellere Märkte gelten, sondern hat nur begrenzten Spielraum, um entsprechende 
Investitionen und Marktentscheidungen zu beeinflussen. Dies erschwert es der Branche, 
umfangreiche, se lbstfinanzierte FTEI -Projekte durchzuführen.  
Die EU -Sicherheitsindustrie steht vor ähnlichen Herausforderungen, da ihre Märkte ebenfalls 
überwiegend nationalen Zuschnitts, aber darüber hinaus noch stärker fragmentiert sind. Ihre 
Abnehmer sind vielfältig ( z. B. Polizei, für innere Sicherheit zuständige Behörden, Zollbehörden, 
Grenzbehörden, private Sicherheitsdienste), sie sind auf verschiedenen Ebenen (lokal, regional, 
national) tätig, und die Organisation ist von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat unterschied lich. Die 
Kommission wird 2022 eine Studie über den EU -Markt für Sicherheitstechnik vorlegen, die 
weitere Einblicke in diesen komplexen Sektor geben wird.  Ferner werden die 
Kommissionsdienststellen im ersten Halbjahr  2022 die Vorschläge zur Förderung von 
Querschnittskonzepten zusammenfassen, die sich an angestrebten Fähigkeiten orientieren. Auf 
diese Weise sollen Bedürfnisse und Lösungen für Sicherheits - und Strafverfolgungsbehörden 
frühzeitiger und vorausschauender ermittelt werden.  
Weltraum - und Cybertec hnologien sind strategische Türöffner für den Sicherheits - und 
Verteidigungssektor. Der Weltraumsektor teilt viele seiner besonderen Merkmale wie das 
geringe Marktvolumen und die begrenzte Hebelwirkung auf dem privaten Komponentenmarkt 
mit dem Sicherheits - und Verteidigungssektor. Die Bestandsfähigkeit der Weltraumprogramme 
und der Weltraumwertschöpfungsketten ist für die Sicherheits - und Verteidigungsziele der EU 
von entscheidender Bedeutung. Auch der Cyberraum spielt bei allen Verteidigungsfähigkeiten 
eine immer wichtigere Rolle und erfordert das entsprechende Maß an Aufmerksamkeit und 
Investitionen. Angesichts der raschen Zunahme von Cyberangriffen sowohl auf zivile als auch 
                                                           
6  COM(2021) 70 final  
 
4 auf Verteidigungsgüter und -netze und der wachsenden Rolle des zivilen Sektors be i Innovation 
und Normung im Cyberbereich müssen Cybersicherheit und Cyberabwehr enger miteinander 
verknüpft werden. Im Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung im Rahmen des 
Strategischen Kompasses („Verteidigungsmitteilung“), der Teil dieses V erteidigungspakets ist, 
werden weitere Maßnahmen für diese beiden Sektoren dargelegt.  
2.2. Bestandsaufnahme kritischer Technologien und strategischer Abhängigkeiten auf den 
Gebieten Sicherheit und Verteidigung  
Die aktualisierte Industriestrategie enthält eine breit angelegte Bestandsaufnahme und Analyse 
der strategischen Abhängigkeiten und Kapazitäten der EU auf der Grundlage einer ersten Runde 
eingehender Überprüfungen sensibler Ökosysteme.7 Diese Arbeit bietet zwar eine Grundlage für 
politische Maßnahmen  zur Förderung einer besseren Widerstandsfähigkeit der EU. Gleichzeitig 
hält die Kommission dort aber auch fest, dass mehr getan werden muss, um unser Wissen über 
strategische Abhängigkeiten der EU, ihre Entwicklung und mögliche daraus resultierende 
weiter e Schwachstellen zu vertiefen. Dazu gehört eine zweite Runde eingehender Überprüfungen 
empfindlicher Ökosysteme und ein Überwachungssystem im Rahmen der Beobachtungsstelle für 
kritische Technologien („Beobachtungsstelle“, siehe Abschnitt 2.3).   
Die Kommiss ionsdienststellen haben mit der Arbeit an eingehenden Überprüfungen 
verschiedener Felder der Verteidigungs - und Sicherheitstechnologien einschließlich 
Cybersicherheit begonnen, mit denen die aktualisierte Industriestrategie und die Entwicklung der 
Beobacht ungsstelle flankiert werden. Bislang wurden auf dem Gebiet der 
Verteidigungstechnologien zwei vorläufige Fallstudien zu autonomen Systemen und Halbleitern 
durchgeführt, die für eine Vielzahl unterschiedlicher militärischer Fähigkeiten relevant sind und 
deshalb als repräsentative Stichproben angesehen wurden (Kasten 1).  Ziel war es, gemeinsame 
Muster zwischen diesen Bereichen der Verteidigungstechnologie zu ermitteln, insbesondere im 
Hinblick auf die Ursachen von Abhängigkeiten und die damit verbundenen Risi ken sowie auf 
erste Wege zu ihrer Eindämmung.  
Die Fallstudien bestätigen, dass der Verteidigungssektor im Großen und Ganzen dieselben 
strategischen Abhängigkeiten und Anfälligkeiten aufweist wie andere empfindliche Ökosysteme, 
insbesondere in Bezug auf Te chnologielücken, (kritische) Rohstoffe, Qualifikationen, geringe 
FTEI -Investitionen und extraterritoriale Wirkung entfaltende Regelungen von Nicht -EU-
Ländern. Aus den Studien geht auch hervor, dass die Schwachstellen des Sektors im 
Allgemeinen durch seinen  strategischen und sensiblen Charakter (z.  B. strengere Vorgaben für 
Informations - und Versorgungssicherheit) und die vergleichsweise geringe Marktgröße 
verschärft werden.  
Ferner wird herausgestellt, dass einige globale Wettbewerber der EU mehr offensive und 
defensive Maßnahmen ergreifen, um kritische Technologien zu fördern und strategische 
Abhängigkeiten anzugehen, als die EU es bisher getan hat. Beispielsweise binden sie nationale 
Verteidigungserwägungen systematischer in die zivile technologische Entwi cklung ein, 
                                                           
7  SWD(2021) 352 final  
 
5 investieren massiv in ihre einheimische FTEI und ihre industriellen Kapazitäten, ziehen externe 
Investoren an und setzen manchmal aggressive Übernahmestrategien in Drittländern ein. Zudem 
schützen sie ihr eigenes industrielles Know -how und ihre n eigenen Einfluss, indem sie 
Interdependenzen ausnutzen oder strenge extraterritoriale Regelungen einsetzen, um den 
Technologiezugang von Drittländern zu beschränken.  
Die EU verfügt zwar über eigene Instrumente, um ihre industriellen Kapazitäten im Einkla ng mit 
den EU -Vorschriften zu stärken, wird aber durch die nach wie vor stark fragmentierte Nachfrage 
auf dem EU -Verteidigungsmarkt, die historisch strikte Trennung von ziviler und 
wehrtechnischer FTEI auf EU -Ebene sowie durch die vergleichsweise unzureich enden 
Investitionen der Mitgliedstaaten in die technologische und industrielle Basis der europäischen 
Verteidigung (EDTIB) behindert. Tatsächlich liegen die gemeinsamen Ausgaben der 
Mitgliedstaaten für Innovationen im Verteidigungsbereich (2,5  Mrd. EUR bzw . 1,2  % der 
Verteidigungsausgaben) weiterhin hinter dem 15 Jahre alten EDA -Ziel von 2  % zurück.  
Zwar haben die Marktkräfte dazu geführt, dass kein einzelnes Land die volle technologische 
Souveränität in einem Technologiebereich erreichen kann, jedoch gibt es einen weltweiten 
Wettlauf um die technologische Führungsposition und die damit verbundenen wirtschaftlichen 
und militärischen Vorteile. Dadurch könnten sich bestehende strategische Abhängigkeiten der 
EU verschärfen und neue entstehen, wenn sie nicht tät ig wird. Es bedarf eines strukturierten 
Konzepts, damit die EU bei kritischen Technologien an vorderster Front bleibt und strategische 
Abhängigkeiten im Bereich Sicherheit und Verteidigung ermittelt und eingedämmt werden. Mit 
diesem Fahrplan soll ein solch es Konzept angeboten werden, das in den Strategischen Kompass 
der EU integriert werden soll.  
Kasten  1: Fallstudien – Autonome Systeme und Halbleiter für die Verteidigung  
Bei ihren Analysen zu autonomen Verteidigungssystemen unter besonderer Berücksichtigu ng 
der künstlichen Intelligenz (KI) und des maschinellen Lernens hat die Kommission relevante 
kritische Technologien und vier Hauptbereiche ermittelt, in denen die EU hinterherhinkt: 
Kompetenzen, Daten, Hardware und Tests. Mögliche Aufholmaßnahmen würden a uf der 
bestehenden KI -Strategie der EU8 und den damit verbundenen politischen Initiativen sowie auf 
den KI -Strategien der Mitgliedstaaten aufbauen. Dazu zählen FTEI -Tätigkeiten (z.  B. 
verstärkte Verfügbarkeit von Daten und KI -Schulungen, Verknüpfung mit de r Europäischen 
Prozessoreninitiative), Infrastruktur (z.  B. Cloud -Rechnerkapazitäten für 
Verteidigungszwecke, inländische Testeinrichtungen) und Schutz vorhandener kritischer 
Vermögenswerte (z.  B. Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen).  
Bei den ana lytischen Arbeiten zu Halbleitern für die Verteidigung wurden die allgegenwärtige 
Präsenz von Halbleitern in Rüstungsgütern sowie bestehende und künftige Abhängigkeiten 
hervorgehoben, die insbesondere auf den Mangel an einheimischen EU -Kapazitäten 
(Fertigu ngsbetrieben) für die modernsten Typen zurückgehen. Die Kommission hat 
Abhilfemaßnahmen in den am 8.  Februar 2022 angenommenen Vorschlag für ein 
Europäisches Chip -Gesetz9 aufgenommen, mit dem ein modernes europäisches Halbleiter -
                                                           
8  COM(2018) 237 final  
9  COM(2022) 45 final  
 
6 Ökosystem geschaffen werden soll, um die Fähigkeiten der EU in diesem Bereich zu 
verbessern und damit auch den Verteidigungsbedürfnissen Rechnung zu tragen.  
 
2.3. Die Beobachtungsstelle für kritische Technologien  
Die mangelnde Antizipation der künftigen Bedeutung von Technologien ist für einige der 
bestehenden strategischen Abhängigkeiten der EU von Drittländern (z.  B. bei ferngesteuerten 
Systemen, Halbleitersystemen) mitverantwortlich. Die E U braucht strukturiertere Prognosen und 
strategische Überlegungen zu kritischen Technologien für Sicherheit und Verteidigung, um zu 
erkennen, in welchen Bereichen vorrangig Forschung und Innovation gefördert, bestehende 
strategische Abhängigkeiten verringe rt und das Entstehen neuer Technologien verhindert werden 
müssen.  
Die Beobachtungsstelle für kritische Technologien, die derzeit von der Kommission im Einklang 
mit dem Aktionsplan für Synergien (Maßnahme  4) eingerichtet wird, wird zu diesen 
Überlegungen b eitragen. Ihre Arbeitsmethoden werden ähnliche Initiativen10 berücksichtigen, 
um Doppelarbeit zu vermeiden. Dies wird eine präzisere Zuschneidung der Liste kritischer 
Technologien aus dem Aktionsplan für Synergien ermöglichen, um der sich wandelnden 
Technol ogielandschaft und dem veränderten Fähigkeitenbedarf Rechnung zu tragen.  
Die Beobachtungsstelle wird kritische Technologien für den Weltraum - und den 
Verteidigungssektor und die mit ihnen verbundenen zivilen Sektoren, ihre 
Verwendungsmöglichkeiten und die einschlägigen Wertschöpfungs - und Lieferketten ermitteln, 
beobachten und bewerten. Sie wird ferner bestehende und absehbare Technologielücken, 
Ursachen strategischer Abhängigkeiten und Schwachstellen ermitteln, beobachten und 
analysieren.  
Mit den Mitgliedstaaten muss unbedingt ein Einvernehmen erzielt werden, bis in welche Details 
diese Fragen auf EU -Ebene erörtert und ob einschlägige Daten zwischen den Mitgliedstaaten und 
mit der Kommission ausgetauscht werden müssen. Innerhalb der Beobachtungsste lle wird eine 
eigene Expertengruppe für einen Informations - und Meinungsaustausch mit den Mitgliedstaaten 
unter den Rahmenbedingungen der strengsten Vertraulichkeit eingerichtet. Dort kann das 
Aufkommen neuer und disruptiver Technologien erörtert werden, u m neue Abhängigkeiten für 
die Sicherheits -, Verteidigungs - und Raumfahrtindustrie zu vermeiden. Der Hohe Vertreter und 
seine Dienststellen werden in diesen Prozess einbezogen.  
Die Kommission wird den Mitgliedstaaten auf der Grundlage von Daten der Beobacht ungsstelle 
bis Ende  2022 und danach alle zwei Jahre einen als Verschlusssache eingestuften Bericht über 
kritische Technologien und Risiken im Zusammenhang mit strategischen Abhängigkeiten 
vorlegen, die sich auf Sicherheit, Weltraum und Verteidigung auswirk en. Sie wird auf der 
                                                           
10  Beispielsweise die Unterstützung und Ins trumente für fortschrittliche Technologien in der Industrie, die 
Beobachtung kritischer Technologien für die Raumfahrt, die übergeordnete strategische Forschungsagenda 
(OSRA), die Technologiebausteine und die strategischen Schlüsseltätigkeiten der Europäis chen 
Verteidigungsagentur (EDA).  
 
7 Grundlage dieser Berichte Technologiefahrpläne mit Abhilfemaßnahmen zur Förderung von 
FTEI und zur Verringerung strategischer Abhängigkeiten in den Bereichen Sicherheit und 
Verteidigung ausarbeiten.  
Sobald die Arbeitsabläufe der Beobac htungsstelle etabliert sind, könnte ihr Tätigkeitsbereich wie 
in der aktualisierten Industriestrategie angedacht auf andere Branchen ausgedehnt werden.  
Weiteres Vorgehen:  
 2022 wird die Kommission eine Expertengruppe einsetzen, um den Austausch mit den 
Mitg liedstaaten über kritische Technologien, Wertschöpfungsketten und Lieferketten zu 
erleichtern. Sie wird der Beobachtungsstelle für kritische Technologien für die 
Verteidigungs - und die Raumfahrtindustrie und damit verbundene zivile Branchen 
zugeordnet. Die  Expertengruppe hätte die Aufgabe,  
 regelmäßige Konsultationen mit den Behörden der Mitgliedstaaten durchzuführen, um 
den vertraulichen Bericht vorzubereiten,  
 und den ordnungsgemäßen Umgang mit vertraulichen Informationen und 
Verschlusssachen, die im Rahmen der Beobachtungsstelle für kritische Technologien 
ausgetauscht werden, sowie den einschlägigen Berichten und Fahrplänen zu 
gewährleisten.  
 Bis Mitte  2022 wir d die Kommission eine Studie über den EU -Sicherheitsmarkt vorlegen, 
die dazu beitragen wird, ein besseres Verständnis für die Besonderheiten des Marktes für 
zivile Sicherheit zu gewinnen, die Ermittlung kritischer Technologien und strategischer 
Abhängigkei ten zu unterstützen und den neuen kapazitätsorientierten Ansatz für Sicherheits - 
und andere FTEI -Tätigkeiten zu flankieren.  
 Ferner werden die Kommissionsdienststellen bis Mitte  2022 die Vorschläge zur Förderung 
von Querschnittskonzepten zusammenfassen, die  sich an angestrebten Fähigkeiten 
orientieren.  
 
3. Förderung von FTEI zu kritischen Technologien für Sicherheit und Verteidigung  
Die Technologiefahrpläne, die die Kommission auf der Grundlage der Bewertungen der 
Beobachtungsstelle ausarbeiten wird, solle n Tätigkeiten unterstützen, die von der 
Programmierung von FTEI zu kritischen Technologien bis hin zur Entwicklung größerer 
Leitinitiativen reichen, die die EU im Sicherheits - und Verteidigungssektor wettbewerbsfähiger 
und krisenfester machen werden. Um di ese Ziele zu erreichen, müssen die verfügbaren 
Finanzmittel durch eine bessere Koordinierung der bestehenden FTEI -Programme und -
Instrumente auf EU -Ebene und auf nationaler Ebene effizienter genutzt werden.  
3.1. Überwindung der Trennung zwischen den FTEI -Tätigkeiten der EU im zivilen und im 
militärischen Sektor  
Die Kommission hat in ihrem Aktionsplan für Synergien (Maßnahme  2) angekündigt, die interne 
Koordinierung zwischen EU -Programmen und -Instrumenten bis 2022 zu verbessern (siehe 
Kasten  2), um die enormen Vorteile zu erschließen, die sich aus Synergien zwisc hen FTEI im 
 
8 zivilen und im militärischen Sektor für das Wirtschaftswachstum, den Binnenmarkt und die 
Sicherheit der europäischen Bürger ergeben.  
Während die Umsetzung dieses Ziels auch 2023 weiter vorangebracht werden kann (z.  B. durch 
verbesserte Planung  und Synchronisierung, Leitlinien für die Programmverwaltungen in den 
Mitgliedstaaten usw.), werden einige Hindernisse kurz - und mittelfristig schwerer zu überwinden 
sein und möglicherweise die Einbeziehung anderer Interessenträger erfordern. Das ist 
insbe sondere dann der Fall, wenn die Rechtsvorschriften in den Basisrechtsakten von EU -
Programmen und -Instrumenten praktische Einschränkungen vorgeben. Während beispielsweise 
Tätigkeiten mit doppeltem Verwendungszweck über die Fazilität „Connecting Europe“ (CE F) 
und den Europäischen Struktur - und Investitionsfonds (ESI -Fonds) finanziert werden können, 
liegt der Schwerpunkt der unter Horizont Europa11 durchgeführten Tätigkeiten auf ziviler 
Verwendung; dort gibt es keine Rechtsgrundlage für die direkte Unterstützu ng einschlägiger 
Tätigkeiten durch FTEI -Programme und -Instrumente. Auch die Darlehenspolitik der 
Europäischen Investitionsbank unterliegt nach wie vor Beschränkungen mit Blick auf den 
Verteidigungssektor.  
Um den Austausch zwischen Zivil - und Verteidigungs sektor insbesondere im Bereich kritischer 
Technologien zu erleichtern, wird die Kommission 2023 ein Konzept zur 
programmübergreifenden Förderung von FTEI mit doppeltem Verwendungszweck auf EU -
Ebene ausarbeiten, das mittel - bis langfristig vollständig umges etzt werden soll. Diese Arbeiten 
werden auch in die Halbzeitbewertung der einschlägigen sektoralen Programme, wie etwa der 
Fonds im Rahmen der Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen, einschließlich des 
Krisenvorsorgefonds für gesundheitliche Notlagen, ein fließen.  
Kasten 2: EU -Programme und -Instrumente zur Unterstützung von FTEI in Bezug auf 
sicherheits - und verteidigungsrelevante kritische Technologien und ihrer Infrastruktur im 
mehrjährigen Finanzrahmen (2021 -2027)  
- Im EEF sind 8  Mrd. EUR für Forschung u nd Entwicklung im Verteidigungsbereich 
vorgesehen. 4 -8 % der EEF -Mittel für Forschung und Entwicklung werden für disruptive 
Technologien bereitgestellt, d.  h. bis zu 100 Mio. EUR pro Jahr.  
- In Säule  II „Globale Herausforderungen und industrielle Wettbewerb sfähigkeit“ des 
Rahmenprogramms Horizont Europa werden 1,6 Mrd. EUR für zivile Sicherheitsforschung 
und Innovation im Schwerpunkt („Cluster“) „Zivile Sicherheit für die Gesellschaft“ 
bereitgestellt, während kritische Technologien im Rahmen der Cluster „Dig italisierung, 
Industrie und Raumfahrt“, „Klima, Energie und Mobilität“ und „Lebensmittel, Bioökonomie, 
natürliche Ressourcen, Landwirtschaft und Umwelt“ gefördert werden. Ergänzende 
Tätigkeiten werden über die Säule  I „Wissenschaftsexzellenz“, den Europäis chen 
Innovationsrat (EIC) und das Europäischen Innovations - und Technologieinstitut (EIT) in 
Säule III „Innovatives Europa“ sowie über europäische Partnerschaften finanziert, die 
Ressourcen bündeln und mobilisieren, um die technologische Führungsrolle der EU und ihre 
                                                           
11  Der Begriff „Horizont Europa“ bezieht sich in diesem Dokument auf das spezifische Programm zur 
Durchführung von „Horizont Europa“ und das Europäische Innovations - und Technologieinstitut; bei den in 
ihrem Rahmen durchgeführten Tätigkeiten liegt der Fokus ausschließlich auf zivilen Anwendungen.  
 
9 offene strategische Autonomie in kritischen Bereichen zu gewährleisten.  
- Mit dem Programm „Digitales Europa“ werden Einführungstätigkeiten gefördert, die für 
kritische Technologien in den vorrangigen Bereichen Cybersicherheit, KI und 
Hochleistun gsrechnen relevant sind.  
- Das Kompetenzzentrum für Industrie, Technologie und Forschung im Bereich der 
Cybersicherheit und das Netz der Koordinierungszentren werden 2022 eine strategische 
Agenda für Cyberinvestitionen annehmen, die auch in die Programme Hor izont Europa und 
Digitales Europa einfließen soll. Synergien zwischen zivilen und Verteidigungstechnologien 
und Anwendungen mit doppeltem Verwendungszweck können über den EEF im Einklang 
mit den geltenden Vorschriften erforscht werden.  
- Die ESI -Fonds (insbesondere der Europäische Fonds für regionale Entwicklung und der 
Europäische Sozialfonds+) können zur Unterstützung der EDTIB verwendet werden.  
- Andere einschlägige Programme, Fonds und Instrumente der EU sind das 
Weltraumprogramm, das P rogramm „InvestEU“, die Aufbau - und Resilienzfazilität, das 
LIFE -Programm, öffentlich -private Partnerschaften und Mischfinanzierungsfazilitäten.  
 
3.2. Verknüpfung von Programmen und Instrumenten der EU und der Mitgliedstaaten zur 
Unterstützung von FTEI im  Bereich der kritischen Technologien für Sicherheit und 
Verteidigung  
Auch wenn EU -Programme und -Instrumente umfangreiche Mittel für FTEI -Tätigkeiten im 
Bereich Sicherheit und Verteidigung bereitstellen, werden diese nach wie vor zum Großteil 
durch die Mitgliedstaaten finanziert, und die Fragmentierung der Sicherheits - und 
Verteidigungsmärkte bleibt ein ernstes Problem. Folglich erfordern die Verwirklichung der 
technologischen Souveränität in einigen kritischen Technologiebereichen und die Verringerung 
strategischer Abhängigkeiten in anderen Bereichen eine EU -weite Koordinie rung.  
Die Mitgliedstaaten werden ersucht, im Strategischen Kompass zuzusagen, gemeinsam mit 
der Kommission einen von Anfang an EU -weiten koordinierten strategischen Ansatz für 
sicherheits - und verteidigungsrelevante kritische Technologien zu entwickeln , wobei die 
Vielschichtigkeit und Komplexität der Programme und Instrumente der EU und der 
Mitgliedstaaten und ihrer Handhabung uneingeschränkt zu berücksichtigen sind. In diesem 
Konzept würden auch andere Koordinierungsstrukturen berücksichtigt, wie das neue  EU-
Innovationszentrum für innere Sicherheit unter dem Vorsitz des Ständigen Ausschusses für die 
operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit (COSI) und das neue EU -
Innovationszentrum für Verteidigung, das von der EDA eingerichtet werden soll . 
Der vertrauliche Bericht über kritische Technologien und die Technologiefahrpläne der 
Kommission würden dabei den Ausgangspunkt der Erörterungen mit den Mitgliedstaaten bilden. 
Auf ihrer Grundlage würden die Bereiche ermittelt, in denen am dringendsten geh andelt werden 
muss, um sie dann unter Mobilisierung der Programme, Instrumente und Strategien der EU und 
der Mitgliedstaaten im Einklang mit den EU -Beihilfevorschriften koordiniert anzugehen. 
Dadurch würde sichergestellt, dass sich die Investitionen auf di e für die Sicherheit der EU -
Bürger wichtigsten Bereiche konzentrieren. Die Prioritäten würden regelmäßig aktualisiert, um 
sicherzustellen, dass sie relevant bleiben und die Ausgaben effizient sind.  
 
10 Die Kommission wird mit den Mitgliedstaaten gemeinsam prü fen, wie diese 
Koordinierungsarbeit am besten organisiert werden kann (z.  B. Expertengruppe der 
Beobachtungsstelle).  
3.3. Unterstützung von Innovation und Unternehmertum in den Bereichen Sicherheit und 
Verteidigung – Schaffung eines EU -Innovationsprogramms  für den 
Verteidigungsbereich  
Die EU muss das vollständige Potenzial ihrer Innovationsgemeinschaft zur Förderung von 
Sicherheit und Verteidigung besser ausschöpfen. Dafür  müssen nichttraditionelle Akteure und 
bestehende innovative Start -ups sowie kleine u nd mittlere Unternehmen (KMU) aus beiden 
Bereichen dabei unterstützt werden, die großen technischen, administrativen, regulatorischen und 
marktzugangsbezogenen Hemmnisse zu überwinden, die hohen Sicherheitsstandards einzuhalten 
und Zugang zu Finanzmitteln zu erhalten.  Der Verteidigungsmarkt umfasst in vielen Bereichen 
wenige große Akteure, die von einer Reihe spezialisierter KMU unterstützt werden, die nur einen 
begrenzten direkten Zugang zu diesem Markt haben. Infolgedessen kann es für im 
Verteidigungsbere ich tätige innovative KMU schwierig sein, Zugang zu Finanzmitteln zu 
erhalten, sodass die Wahrscheinlichkeit zunimmt, dass sie sich an ausländische Investoren 
wenden oder von ausländischen Investoren ins Visier genommen werden. Ähnlich verhält es sich 
mit im Sicherheitsbereich tätigen innovativen KMU: Sie sind mit ähnlichen Herausforderungen 
in Bezug auf die Kundenakquise und den Zugang zu maßgeschneiderten Finanzmitteln 
konfrontiert12. 
Die Kommission unterstützt im Sicherheitsbereich tätige innovative Start -ups und KMU im 
Rahmen von Horizont 2020, wobei die zugewiesenen Mittel und die Gesamterfolgsquoten in 
Bezug auf die gesellschaftliche Herausforderung  7 „Zivile Sicherheit für die Gesellschaft“ bei 
kleinen Innovatoren überdurchschnittlich hoch sind. Wenngl eich diese Unterstützung im 
Rahmen von Horizont Europa fortgesetzt wird, benötigen im Sicherheitsbereich tätige Start -ups 
und KMU weiterhin zusätzliche maßgeschneiderte Unterstützung, um schneller Zugang zum 
Markt zu erhalten. Durch neue Instrumente zur Fö rderung von Innovationen mit doppeltem 
Verwendungszweck könnten deren Produktionskapazität, Wettbewerbsfähigkeit und 
Nachhaltigkeit erheblich gesteigert werden.  
Die Kommission hat im Rahmen des EVF mit der Ausarbeitung ähnlicher Maßnahmen 
begonnen, um ein Instrumentarium für Innovationen im Verteidigungsbereich und mit doppeltem 
Verwendungszweck zu entwickeln, das die Technologie -Reifegrade13 1-9 abdeckt. Gegenwärtig 
                                                           
12 Virtuelle Veranstaltung mit dem Titel „Challenges and opportunities for SMEs and start -ups in EU security R&I“  
(Herausforderungen und Chancen für KMU und Start -up bei Forschung und Innovation im Bereich Sicherheit in 
der EU), CERIS SSRI, 30.  April 2021.  
13  Die EU stellt  seit 2014 im Rahmen ihrer FTEI -Programme und -Instrumente weitgehend auf den Technologie -
Reifegrad (Technology Readiness Level – TRL) ab. Die Bewertungsskala umfasst neun Stufen der 
technologischen Reife, die von Grundlagenforschung (TRL  1) bis zum marktr eifen Endprodukt (TRL  9) reichen. 
Da die Anwendungsmöglichkeiten und somit auch das Potenzial einer Technologie hinsichtlich eines doppelten 
Verwendungszwecks in der Regel bei TRL  5 oder 6 entdeckt werden, kann davon ausgegangen werden, dass 
Technologien d er TRL  1-4 „neutral“ sind.  
 
11 wird an folgenden Instrumenten in Bezug auf Verteidigung, neue Technologien und Güter mit 
doppeltem Verwendungszweck gearbeitet:  
a) Verteidigungsinnovation im Rahmen des EVF  – Zurzeit werden spezifische Maßnahmen zur 
besseren Unterst ützung von Projekten betreffend bahnbrechende Technologien sowie 
innovative und zukunftsorientierte Verteidigungslösungen geprüft, wobei insbesondere die 
Beteiligung innovativer KMU, Laboratorien und Forschungs - und 
Technologieorganisationen (RTO) geförder t werden soll. Diese Maßnahmen können in 
unterschiedlicher Form erfolgen, z.  B. als Unternehmenscoaching (Arbeitsprogramm  2021), 
Technologie -Challenges (Arbeitsprogramm  2022), Hackathons oder die Auslobung von 
Preisen (Arbeitsprogramm  2023 oder später). Si e werden sich auch auf einschlägige 
Erfahrungen aus dem Europäischen Innovationsrat (EIC) stützen und können mit der neuen 
CASSINI -Initiative für den Verteidigungsbereich verknüpft werden.  
b) Mischfinanzierungsfazilität für Verteidigungsinvestitionen im Rahme n von InvestEU  – Durch 
die Schaffung einer solchen Fazilität könnte die Kommission Investitionen von 
Finanzintermediären in der gesamten EU in innovative oder strategisch wichtige KMU im 
Verteidigungsbereich durch Garantien decken. Dies würde die Probleme im Zusammenhang 
mit dem begrenzten Zugang zu Finanzmitteln für KMU, die vielversprechende Technologien 
für die europäische Verteidigung entwickeln, verringern und gleichzeitig dafür sorgen, dass 
vertrauenswürdiges Kapital bereitgestellt und feindliche Über nahmen durch Einrichtungen 
aus Drittländern vermieden werden. Wenn innovative KMU und Midcap -Unternehmen im 
Verteidigungsbereich besseren Zugang zu Beteiligungskapital hätten, würde dies ihr 
Wachstum fördern und somit letztlich die Innovationsfähigkeit der  technologischen und 
industriellen Basis der europäischen Verteidigung (EDTIB) erhöhen. Außerdem wird die 
Kommission prüfen, ob weitere Instrumente zur Unterstützung der wichtigsten 
Marktteilnehmer der Wertschöpfungskette erforderlich sind.  
c) CASSINI für den  Verteidigungsbereich  – Diese Initiative würde sich an der bestehenden 
CASSINI -Initiative orientieren, mit der KMU und Start -ups aus der Raumfahrtindustrie 
unterstützt werden.  Sie würde unter anderem Dienstleistungen zur Förderung von 
Unternehmensentwicklu ng und -netzwerken (z.  B. „Matchmaking“ und „Business 
Accelerator“) anbieten sowie Preise ausloben und Wettbewerbe veranstalten (einschließlich 
Hackathons, Mentoring usw.), die die oben genannte Mischfinanzierungsfazilität für 
Verteidigungsinvestitionen er gänzen.  
d) Innovationsinkubator  – Die Kommission wird 2022 einen Innovationsinkubator einrichten, 
um im Einklang mit dem Aktionsplan für Synergien (Maßnahme  6) die Entwicklung neuer 
Technologien zu fördern und Innovationen mit doppeltem Verwendungszweck zu ge stalten, 
die einen wichtigen Beitrag dazu leisten können, die Kluft zwischen zivilen und 
verteidigungsorientierten FTEI -Programmen zu schließen. Nach einer systematischen 
Analyse der Ergebnisse technologischer Entwicklungen in der Frühphase würde der 
Inkub ator Projekte und/oder Technologien ermitteln, die Potenzial für eine Nutzung in den 
Bereichen Sicherheit, Raumfahrt oder Verteidigung aufweisen, sodass die einschlägigen 
Kommissionsdienststellen und Einrichtungen der Mitgliedstaaten diese aufgreifen könne n. 
 
12 Die Kommission würde prüfen, wie die ausgewählten Projekte anschließend gegebenenfalls 
an weitere Finanzierungsmöglichkeiten beispielsweise im Rahmen des EIC -
Überleitungsfinanzierungsprogramms oder des EVF verwiesen werden können.  
e) Unterstützung von Inn ovationsnetzen  – Grenzübergreifende Innovationsnetze im 
Verteidigungsbereich könnten als Innovationsvermittler fungieren und Kooperationsprojekte 
zur Integration innovativer Lösungen anregen. Durch Technologie -Scouting könnten neue 
innovative Lösungen und Technologien mit potenziellen Vorteilen für 
Verteidigungsanwendungen erkannt und ermittelt werden. Anschließend könnten 
Forschungszentren und technische Prüfeinrichtungen die Relevanz solcher Technologien aus 
dem zivilen Bereich testen und bewährte Verfahr en austauschen. Die EDA wäre ein zentraler 
Partner der Kommission für die Umsetzung eines anderen Teils von Maßnahme  6 des 
Aktionsplans für Synergien.  
Die Kommission wird untersuchen, wie dieses Instrumentarium mit 
Innovationsförderungsinstrumenten der Be reiche Sicherheit (z.  B. Horizont Europa) und 
Cybersicherheit (z.  B. das Netz der nationalen Koordinierungszentren für Cybersicherheit in 
Zusammenarbeit mit den europäischen digitalen Innovationszentren) verknüpft werden kann.  
Die Kommission und die EDA sollten ihre einander ergänzenden Stärken im Rahmen eines „ EU-
Innovationsprogramms für den Verteidigungsbereich “ zusammenführen. Im Rahmen dieses 
Programms wird die Kommission aufgrund ihrer Erfahrung mit der Ausführung des EU -
Haushalts zur Förderung von F TEI im Verteidigungsbereich, im zivilen Bereich und mit 
doppeltem Verwendungszweck eine zentrale Rolle bei der Förderung von Innovationen für die 
EDTIB spielen. Angesichts ihrer Fachkompetenz im Verteidigungsbereich, unter anderem bei 
der Zusammenführung n eu entstehender und bahnbrechender Technologien und des 
militärischen Bedarfs, wird die EDA die Bemühungen der Mitgliedstaaten über ihr 
Innovationszentrum für den Verteidigungsbereich weiter vernetzen und unterstützen. Die 
Kommission und die EDA werden dur ch eine enge Zusammenarbeit und die Erschließung von 
Synergien die Innovation in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung für die EU und ihre 
Mitgliedstaaten beschleunigen.  
3.4. Kompetenzen  
Der Mangel an Kompetenzen und Arbeitskräften, insbesondere an qu alifizierten Arbeitskräften 
mit Kenntnissen in den Bereichen Naturwissenschaften, Technik, Ingenieurwesen und 
Mathematik, stellen große Herausforderungen für die Verteidigungs - und Sicherheitsindustrie 
dar, die ebenso wie viele andere Hightechbranchen unbe dingt darauf angewiesen ist. Da sich die 
Technologien und die Bedrohungslage rasch weiterentwickeln, sollte die Industrie stärker auf 
neue und junge Forschende sowie Unternehmerinnen und Unternehmer zugehen und dabei einen 
auf Inklusion und Zugänglichkeit bedachten Ansatz verfolgen, der alle Talente, Kompetenzen 
und verfügbaren Arbeitskräfte erfasst.  
Im November 2020 hat die Kommission den Kompetenzpakt mit einer ersten Welle von 
Kompetenzpartnerschaften in den drei wichtigen industriellen Ökosystemen Mikr oelektronik, 
Automobilindustrie sowie Luft - und Raumfahrt & Verteidigungsindustrie gestartet. Die 
Mitglieder des Pakts (Industrie, Hochschulen und Ausbildungsorganisationen sowie 
 
13 Sozialpartner) haben sich verpflichtet, durch die Weiterqualifizierung von 
200 000 Arbeitnehmern und die Umschulung von 300  000 Menschen ein beständiges und 
nachhaltiges Angebot an Kompetenzen in den am dringendsten benötigten Bereichen 
sicherzustellen, wofür bis 2030 öffentliche und private Investitionen in Höhe von 1  Mrd.  EUR 
getätigt werden sollen.  
Weiteres Vorgehen:  
 Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, sich im Strategischen Kompass dazu zu 
verpflichten, von Anfang an ein koordiniertes, EU -weites strategisches Konzept für kritische 
Technologien zu entwickeln, die für Sicherheit und Verteidigung relevant sind.  
 Im Jahr 2023 wird die Kommission die bestehenden EU -Instrumente überprüfen und weitere 
Möglichkeiten zur Förderung von FTEI mit doppeltem Verwendungszweck auf EU -Ebene 
vorschlagen.  
 Die Kommission wird Innovation u nd Unternehmertum in Bezug auf kritische Technologien 
für Sicherheit und Verteidigung über folgende Instrumente unterstützen: a)  spezifische 
Maßnahmen im Rahmen des EVF, b)  eine neue Mischfinanzierungsfazilität für 
Verteidigungsinvestitionen im Rahmen von InvestEU, c)  eine neue CASSINI -Initiative für 
den Verteidigungsbereich, d)  einen neuen Innovationsinkubator für neue Technologien und 
Innovationen mit doppeltem Verwendungszweck im Jahr 2022 und e)  verstärkte Förderung 
von Innovationsnetzen.  
 Die Kommission  und die EDA sowie ihr Innovationszentrum für den Verteidigungsbereich 
werden ein EU -Programm für verteidigungsbezogene Innovation auflegen, um die 
Innovation in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung für die EU und ihre Mitgliedstaaten 
zu beschleunigen . 
 
4. Verringerung der strategischen Abhängigkeiten bei kritischen Technologien und 
Wertschöpfungsketten der Bereiche Sicherheit und Verteidigung  
Über ihre FTEI -Programme und -Instrumente hinaus verfügt die EU über mehrere politische 
Instrumente, die dazu  beitragen können, ihre strategischen Abhängigkeiten bei kritischen 
Technologien und Wertschöpfungsketten der Bereiche Sicherheit und Verteidigung zu 
verringern. Diese Instrumente tragen zur Stärkung der industriellen Kapazitäten, der 
Wettbewerbsfähigkeit,  der technologischen Souveränität und der Widerstandsfähigkeit der EU 
bei, aber auch zum Schutz aktueller und künftiger technologischer Entwicklungen und 
Fähigkeiten.  
Auf der Grundlage der Arbeit der Beobachtungsstelle für kritische Technologien sowie im 
Rahmen der aktualisierten Industriestrategie wird die Kommission bei Bedarf systematisch 
relevante Sicherheits - und Verteidigungserwägungen berücksichtigen, wenn sie bestehende 
Industrie - und Handelsinstrumente der EU umsetzt und überprüft oder neue konzip iert, um 
sicherzustellen, dass diese Instrumente ihren Zweck erfüllen.  
 Industrieallianzen  – Industrieallianzen binden ein breites Spektrum von Partnern (z.  B. 
öffentliche und private Akteure sowie die Zivilgesellschaft) in gemeinsame Maßnahmen zu 
zentralen  politischen Zielen der EU in bestimmten Branchen oder Wertschöpfungsketten ein. 
 
14 Sie beruhen auf den Grundsätzen der Offenheit, Transparenz, Vielfalt und Inklusivität und 
stehen in vollem Umfang mit den Wettbewerbsregeln im Einklang. Industrieallianzen kön nen 
gegebenenfalls spezifische Arbeitsbereiche umfassen, um strategische Abhängigkeiten in den 
Bereichen Sicherheit und Verteidigung zu verringern. Dies wird in der Europäischen Allianz 
für Industriedaten, Edge und Cloud sowie in der Industrieallianz für P rozessoren und 
Halbleitertechnik erörtert.  
 Wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI)  – IPCEI werden von 
den Mitgliedstaaten initiiert und unterliegen den EU -Beihilfevorschriften. IPCEI sollen 
Wissen, Fachkompetenzen, finanzielle Res sourcen und Wirtschaftsakteure aus der gesamten 
EU zusammenführen, um Markt - oder Systemversagen zu beseitigen und gesellschaftliche 
Herausforderungen zu bewältigen, denen private Akteure allein nicht gewachsen sind, 
insbesondere im Bereich bahnbrechender Innovationen und wichtiger Infrastrukturen. IPCEI 
können Sicherheits - und Verteidigungsaspekten Rechnung tragen. Dies könnte bei dem im 
Chip -Gesetz angekündigten zweiten IPCEI zur Mikroelektronik der Fall sein.  
 EU-Finanzierungsprogramme  – Die EU verfolgt seit jeher eine offene Forschungs - und 
Innovationspolitik. Sie beruht auf dem Grundsatz der offenen strategischen Autonomie und 
zielt darauf ab, faire Rahmenbedingungen und Gegenseitigkeit zu gewährleisten. Der globale 
Ansatz der EU in Bezug auf Forschung und Innovation fördert strategische Partnerschaften 
mit gleich gesinnten Partnern im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen der EU 
(z. B. NATO, USA, Kanada, Japan, Südkorea usw.)14. 
Gleichzeitig muss Europa dafür sorgen, dass seine strategischen I nteressen gewahrt werden. 
Für den Zeitraum 2021 -2027 hat die Kommission die Regeln für die Beteiligung von Nicht -
EU-Ländern und die Teilnahmefähigkeit von Einrichtungen an allen EU -Programmen und -
Instrumenten präzisiert und harmonisiert. Bei bestimmten Pr ogrammen (Horizont Europa, 
Programm „Digitales Europa“, EVF, Weltraumprogramm, Fazilität „Connecting Europe“) 
wurden spezifische Teilnahmebedingungen für sicherheitsrelevante Tätigkeiten festgelegt 
und in den betreffenden Arbeitsprogrammen zum Schutz der w esentlichen 
Sicherheitsinteressen der EU näher ausgeführt. Die laufende Überprüfung der 
Haushaltsordnung der Kommission wird auch mehr Klarheit darüber schaffen, wie der 
Ansatz der offenen strategischen Autonomie der EU beibehalten werden kann, d.  h. wie d ie 
wesentlichen Sicherheitsinteressen der EU unter Einhaltung ihrer internationalen 
Verpflichtungen uneingeschränkt gewahrt werden können.  
 Normen  – Im Rahmen des Aktionsplans für Synergien fördert die Kommission die 
Verwendung bestehender Hybridnormen für  Zwecke im Zivil - und Verteidigungsbereich 
sowie die Entwicklung neuer Normen bis Ende 2022 (Maßnahme  5) sowie die 
Berücksichtigung der Verteidigung im Rahmen der Normungspolitik und -maßnahmen der 
Kommission. Die EU -Strategie für Normung15 zielt zwar darau f ab, die Führungsrolle der 
EU bei der Festlegung ziviler Normen zu gewährleisten, wird aber auch für den 
                                                           
14  Allerdings stehen die verteidigungsbezogenen Forschungs - und Entwicklungsprogramme der meisten unserer 
Partner EU -Unternehmen nicht offen.  
15  COM(2022)  31 final . 
 
15 Verteidigungssektor von großer Bedeutung sein, weil fast 80  % der im Verteidigungsbereich 
verwendeten Normen aus zivilen Bereichen stammen. Die Kommis sion wird gemeinsam mit 
Interessenträgern (wie der EDA) prüfen, inwieweit Verteidigungsanforderungen künftig in 
von ihnen unterstützten Normungsbemühungen einbezogen werden können, um die 
Vereinbarkeit mit den Anforderungen im Verteidigungsbereich zu verbe ssern.  
 Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen  – Die EU bietet im weltweiten Vergleich mit 
die offensten Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen und zählt zu den 
wichtigsten Zielen für ausländische Direktinvestitionen (ADI). Durch zielgerichtete 
Investitionen könnten jedoch auch die wesentlic hen Sicherheitsinteressen der EU 
untergraben werden. Um solchen Risiken vorzubeugen, hat die EU einen Rahmen für die 
Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen geschaffen, der seit Oktober 2020 in Kraft ist. 
Der erste Jahresbericht zur Überprüfung auslä ndischer Direktinvestitionen bestätigt die 
Bedeutung einer wirksamen Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen auf Ebene der 
Mitgliedstaaten sowie einer engen Zusammenarbeit auf EU -Ebene, wobei der Schwerpunkt 
auf potenziellen Risiken für die Sicherhei t oder die öffentliche Ordnung liegt. Die 
Mitgliedstaaten werden aufgefordert, nationale Überprüfungsmechanismen für ausländische 
Direktinvestitionen einzurichten. 18  Mitgliedstaaten haben einen solchen Mechanismus 
bereits eingerichtet, und sechs weitere s ind in Vorbereitung. Die Kommission wird die 
Verordnung bewerten und dem Europäischen Parlament und dem Rat darüber bis Oktober 
2023 Bericht erstatten.  
 Kritische Infrastruktur  – Das immer raschere Auftreten neuer und disruptiver Technologien 
hat erheblich e Auswirkungen auf die Sicherheit von Ausrüstung, Infrastruktur, 
Dienstleistungen, Wertschöpfungs - und Lieferketten strategischer Sektoren, einschließlich 
der Bereiche Sicherheit und Verteidigung. Die EU und die Mitgliedstaaten müssen derartige 
Schwachstel len in einschlägigen Risikobewertungen, im Rahmen der Überwachung sowie 
bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz gegenüber 
Sicherheitsbedrohungen wie hybriden oder Cyberbedrohungen umfassender berücksichtigen. 
Um sicherzustellen, dass die  Mitgliedstaaten ein zukunftssicheres Maß an Resilienz sowie 
kohärente Sicherheitsstandards auf EU -Ebene aufrechterhalten, wird eine entsprechende 
Koordinierung auf EU -Ebene erforderlich sein, um Schwachstellen zu vermeiden.  
 Intelligente und kreislauforie ntierte Werkstoffnutzung  – Der im März 2020 verabschiedete 
neue Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft bildet einen der wichtigsten Bausteine des 
europäischen Grünen Deals und der neuen europäischen Agenda für nachhaltiges Wachstum. 
Innovationen und neue Geschäftsmodelle, die auf einer höheren Ressourceneffizienz, der 
Entwicklung neuer Werkstoffe, der Förderung von Sekundärrohstoffen und einem 
nachhaltigeren öffentlichen Beschaffungswesen beruhen, werden nicht nur zum 
Umweltschutz beitragen, sondern auch d en Zugang der Industrie zu Werkstoffen sichern. 
Additive Fertigungsverfahren, umweltorientierte Beschaffung und Recycling von 
Werkstoffen können, wenn sie gut umgesetzt werden, auch zur Stärkung der 
Wettbewerbsfähigkeit der Sicherheits - und Verteidigungsin dustrie der EU sowie der 
Widerstandsfähigkeit der EU beitragen.  
 
16  Datensicherheit  – Die europäische Datenstrategie soll gewährleisten, dass Einzelpersonen 
und Unternehmen die Kontrolle über ihre Daten wahren können. Dies wird in dem 
Datengesetz aufgegriffen,  das die Kommission Anfang 2022 verabschieden wird.  
Im Rahmen des Mehrländerprojekts zu gemeinsamen Dateninfrastrukturen und -diensten (in 
dessen Rahmen der europäische Cloud -Zusammenschluss und gemeinsame europäische 
Datenräume zusammengeführt werden) fö rdert die Kommission Investitionen (z.  B. über das 
Programm „Digitales Europa“, die Fazilität „Connecting Europe“ und den Fonds 
„NextGenerationEU“) in Cloud -to-Edge -Kapazitäten, die sicher, widerstandsfähig, 
energieeffizient sowie in Echtzeit zugänglich si nd und europaweit hochwertige Dienste 
bieten. Die Gewährleistung des Technologietransfers im Bereich der Cloud - und Edge -
Technologien zwischen der zivilen (insbesondere Sicherheits -), Verteidigungs - und 
Raumfahrtindustrie würde die technologische Souveräni tät stärken. Die Europäische Allianz 
für Industriedaten, Edge und Cloud bietet eine mögliche Plattform zur Förderung solcher 
Synergien.  
 Handelspolitik  – Die Komplexität und die Anfälligkeit globaler Lieferketten stellt nicht nur 
die EU vor Herausforderunge n. Andere Länder sind von der EU abhängig („umgekehrte 
Abhängigkeit“), und der Handel kann (durch „wechselseitige Abhängigkeit“) zur Stabilität 
globaler Wertschöpfungsketten beitragen. Die EU ist ferner bereit, entschlossen zu handeln 
und sich gegen unlaut ere Handelspraktiken wie den Einsatz verzerrender drittstaatlicher 
Subventionen zu verteidigen, ohne ihre internationalen Verpflichtungen zu missachten. Die 
EU wird weiterhin sämtliche ihr zur Verfügung stehenden Handels - und 
Wettbewerbsinstrumente nutzen und gleichzeitig sicherstellen, dass das EU -Instrumentarium 
effizient und auf dem neuesten Stand ist. Daher hat die Kommission neue Instrumente wie 
z. B. die Verordnung über drittstaatliche Subventionen16 vorgeschlagen, mit der 
Verzerrungen begegnet werden soll, die drittstaatliche Subventionen auf dem 
Binnenmarktverursachen.  
Weitere einschlägige politische Maßnahmen (wie die mögliche Einführung einer 
Mehrwertsteuerbefreiung oder die Erleichterung der Verbringung EU -finanzierter 
Verteidigungsgüter) sind in der Verteidigungsmitteilung aufgeführt.  
Weiteres Vorgehen:  
 Die Kommission erwägt, Initiativen wie die Europäische Allianz für Industriedaten, Edge 
und Cloud sowie die Industrieallianz für Prozessoren und Halbleitertechnik um 
verteidigungsbezogene Arbeitsbereiche zu erweitern.  
 Die Kommission wird 2023 gemeinsam mit den Mitgliedstaaten prüfen, ob Lieferketten 
kritischer Infrastrukturen, insbesondere im digitalen Bereich, einer Risikobewertung 
unterzogen werden müssen, um die Sicherheits - und Verteidi gungsinteressen der EU 
besser zu schützen, und darüber Bericht erstatten.  
 Die Kommission fordert auch die verbleibenden Mitgliedstaaten auf, einen nationalen 
                                                           
16  COM(2021) 223 final  
 
17 Überprüfungsmechanismus für ausländische Direktinvestitionen einzurichten.  
 
5. Außenpolitische Di mension  
Die Zusammenarbeit mit gleich gesinnten Partnern in der ganzen Welt ist von entscheidender 
Bedeutung, um die Widerstandsfähigkeit und Versorgungssicherheit der EU zu verbessern und 
gleichzeitig strategische Abhängigkeiten zu verringern und den geg enseitigen Nutzen zu 
erhöhen. In diesem Zusammenhang spielt der Grundsatz der Gegenseitigkeit eine wichtige Rolle. 
Zu den traditionellen Partnern der EU in den Bereichen Technologie, Sicherheit und 
Verteidigung gehören die Mitglieder des Europäischen Wirts chaftsraums (insbesondere 
Norwegen), Kandidatenländer, Nachbarschaftsländer und andere Drittländer (wie die USA, 
Kanada, Japan oder Südkorea) sowie internationale Organisationen (wie die NATO). In der 
jüngsten Vergangenheit fand der Austausch insbesondere im Rahmen der folgenden Foren statt:  
5.1. Handels - und Technologierat EU -USA  
Die erste Sitzung des Handels - und Technologierates EU -USA fand am 29.  September 2021 
statt. In der gemeinsamen Erklärung bekräftigten die EU und die USA ihre Entschlossenheit, 
insbesondere die Resilienz der jeweiligen Lieferketten zu stärken und die Versorgungssicherheit 
in Schlüsselbereichen für den ökologischen und digitalen Wandel und den Schutz der 
Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, sowie ihr Ziel, die Transparenz von Angebot und 
Nachfrage zu erhöhen. Außerdem wollen sie die in den einzelnen Bereichen bestehenden 
Fähigkeiten erfassen, Informationen über politische Maßnahmen sowie Forschungs - und 
Entwicklungsprioritäten austauschen und bei Strategien zur Förderung der Re silienz und der 
Diversifizierung der Lieferketten zusammenarbeiten. Die laufenden Arbeiten in Arbeitsgruppen 
zu sicheren Lieferketten (auch gesondert zum Halbleiterbereich), zur Sicherheit der 
Informations - und Kommunikationstechnologien, zu Ausfuhrkontrol len und zur Überprüfung 
von Investitionen sind für den vorliegenden Fahrplan von größter Bedeutung. Der kürzlich 
eingeleitete Dialog zwischen der EU und den USA über Sicherheit und Verteidigung könnte 
ebenfalls als Diskussionsforum für diese Fragen dienen.  
5.2. Partnerschaft mit der NATO  
Auf dem Brüsseler NATO -Gipfel 2021 haben die Staats - und Regierungschefs eine ehrgeizige 
Agenda in Bezug auf Technologien, insbesondere neu entstehende und bahnbrechende 
Technologien, vorgelegt17. Diese umfasste weitere Vorg aben für die Arbeit im Einklang mit der 
Umsetzungsstrategie der NATO für neu entstehende und bahnbrechende Technologien, die von 
den Verteidigungsministern der NATO im Februar 2021 gebilligt wurde.  
Die Kommission und der Hohe Vertreter werden die Fortschri tte der einschlägigen NATO -
Initiativen in diesem Bereich durch regelmäßigen Austausch mit der NATO auf Arbeitsebene 
begleiten, um bei voller Transparenz gegenüber den Mitgliedstaaten eine für beide Seiten 
annehmbare und vorteilhafte Interaktion mit den ein schlägigen EU -Initiativen zu ermöglichen 
                                                           
17  Dazu gehörte der Beschluss, die Initiative DIANA (Defence Innovation Accelerator for the North Atlantic) und 
einen NATO -Innovationsfonds ins Leben zu  rufen.  
 
18 und gleichzeitig zu vermeiden, dass bestehende Abhängigkeiten in Bezug auf Technologie oder 
Fähigkeiten zunehmen oder neue entstehen.  
Weiteres Vorgehen:  
 Die Kommission und der Hohe Vertreter werden im Zusammenhang mit dem Handels - und 
Technologierat EU -USA und dem kürzlich eingeleiteten Dialog zwischen der EU und den 
USA über Sicherheit und Verteidigung prüfen, wie die Resilienz der Lieferketten gestärkt 
und der Schutz der Bürgerinnen und Bürger sichergestellt werde n kann.  
 Die Kommission und der Hohe Vertreter werden gemeinsam mit der NATO im Rahmen der 
gemeinsamen Erklärungen zur Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO und in 
voller Transparenz mit den Mitgliedstaaten prüfen, wie eine für beide Seiten annehmbare  
und vorteilhafte Interaktion zwischen ihren jeweiligen einschlägigen Initiativen gefördert 
werden kann.  
 
6. Schlussfolgerungen  
Da die allgemeine geopolitische Lage nach wie vor komplex ist und der Wettlauf um neue 
Technologien, die für Sicherheit und Verteidigung relevant sind, andauert, müssen die EU und 
ihre Mitgliedstaaten die Zusammenarbeit im Bereich der Technologien ausbauen, die für die 
langfristige Sicherheit und Verteidigung Europas von entscheidender Bedeutung sind, und die 
Anstrengungen zur Verringerung der damit verbundenen strategischen Abhängigkeiten erhöhen.  
In diesem Fahrplan wird vorgeschlagen, bei der Ermittlung der für Sicherheit und Verteidigung 
kritischen Technologien und Wertschöpfungsketten sowie der Ursachen der damit verbundenen  
strategischen Abhängigkeiten im Rahmen der Beobachtungsstelle für kritische Technologien eng 
mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um ein koordiniertes, EU -weites strategisches 
Konzept für sicherheits - und verteidigungsrelevante kritische Technologi en zu unterstützen, bei 
dem die FTEI -Programme und -Instrumente der EU und der Mitgliedstaaten optimal genutzt 
werden.  
Um die Wettbewerbsfähigkeit und Krisenfestigkeit des Sicherheits - und Verteidigungssektors zu 
verbessern, werden die Ergebnisse der Beoba chtungsstelle und die damit verbundenen Arbeiten 
im Rahmen der aktualisierten Industriestrategie auch dazu beitragen, dass Sicherheits - und 
Verteidigungserwägungen gegebenenfalls im Rahmen der Industrie - und Handelspolitik der EU 
und im Einklang mit den EU -Wettbewerbsvorschriften und den internationalen Verpflichtungen 
der EU besser berücksichtigt werden.  
Die in diesem Fahrplan enthaltenen Vorschläge zielen darauf ab, einen Beitrag zur FTEI -
Dimension des künftigen Strategischen Kompasses der EU zu leisten,  mit dem die 
Mitgliedstaaten ehrgeizige langfristige Ziele festlegen werden, um die Sicherheit und 
Verteidigung Europas erheblich zu verbessern.