DE Amtsblatt der Europäischen Union C 102/9

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

(2008/C 102/05)

Nummer der Beihilfe: XA 244/07

Mitgliedstaat: Ungarn

Region: Gesamtes Staatsgebiet Ungarns

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: A 2007. évben tavaszi fagykárt szenvedett mezőgazdasági termelők hitelhez jutási lehetőségének támogatása

Rechtsgrundlage:

— Verordnung (EG) Nr. 1860/2004 der Kommission vom 6. Oktober 2004 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf De-minimis-Beihilfen im Agrar- und Fischereisektor (ABl. L 325 vom 28.10.2004 S. 4);

— 2006. évi LXXXVIII. törvény a nemzeti agrár-kárenyhítési rendszerről.

— 24/2007. (IV. 17.) FVM rendelet az Európai Mezőgazdasági Vidékfejlesztési Alap társfinanszírozásában megvalósuló támogatások esetében a kedvezőtlen adottságú területek és az azokhoz tartozó települések megállapításáról.

— A földművelésügyi és vidékfejlesztési miniszter 66/2007. (VII. 26.) FVM rendelete a 2007. évben tavaszi fagykárt szenvedett mezőgazdasági termelők hitelhez jutási lehetőségéről.

— A földművelésügyi és vidékfejlesztési miniszter /2007. (…..) FVM rendelete a 2007. évben tavaszi fagykárt szenvedett mezőgazdasági termelők hitelhez jutási lehetőségéről szóló 66/2007. (VII. 26.) FVM rendelet módosításáról

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Voraussichtliche jährliche Kosten: 250 Mio. HUF

Maximale Beihilfeintensität: Die Beihilfe zum Ausgleich von Schäden sowie die Beihilfeintensität für Kredite und die Übernahme von Bürgschaften darf insgesamt höchstens 80 % der Einkommensverluste betragen

Bewilligungszeitpunkt: Ab September 2007

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis zum 31. Dezember 2007

Zweck der Beihilfe: Zweck der Beihilfe ist die Linderung von Schäden, die den betroffenen Landwirten im Frühjahr 2007 durch widrige Witterungsverhältniss entstanden sind. Die Landwirte hatten erhebliche Einkommensverluste (Ernteausfälle im Umfang von 50-100 %) zu verzeichnen. Als Ausgleich für die Einkommensverluste können sie — neben den Ausgleichszahlungen — Subventionierte Kredite in Anspruch nehmen, die gegebenenfalls mit einer Bürgschaftsleistung verbunden sind. Der Umfang der Bürgschaftsleistung beträgt in benachteiligten Gebieten 90 %.

Bezug: Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006.

Die Beihilfehöchstintensität (Schadensausgleich, Zinsförderung, Bürgschaftsleistung) erreicht höchstens 80 % der Einkommensverluste

Betroffene Wirtschaftssektoren: Pflanzliche Erzeugung (Trauben, Obst)

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Földművelésügyi és Vidékfejlesztési Minisztérium Kossuth Lajos tér 11. H-1055 Budapest

Internetadresse: http://www.fvm.hu/main.php?folderID=1846&articleID=10748&ctag=articlelist&iid=1

http://www.fvm.hu/main.php?folderID=1846

András MÁHR

Staatssekretär

Nummer der Beihilfe: XA 292/07

Mitgliedstaat: Vereinigtes Königreich

Region: England

Bezeichnung der Beihilferegelung beziehungsweise bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Culled & Fallen Stock Disposal Scheme

Rechtsgrundlage: Section 1 of the Agriculture Act 1986

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung beziehungsweise Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 2007: (geschätzt) 100 000 bis maximal 500 000 GBP pro Monat, so lange ein MKS-Risikogebiet ausgewiesen ist, insgesamt aber nicht mehr als 1 Mio. GBP

Beihilfehöchstintensität: Die Beihilfe ist auf die Minderung volkswirtschaftlicher Verluste aufgrund von Quarantäneauflagen bei Tierseuchen begrenzt, deren Ausbruch von den Behörden offiziell festgestellt worden ist, und wird 100 % der mit der Erfüllung der Anforderungen der Regelung verbundenen Kosten nicht überschreiten

Bewilligungszeitpunkt: Bis zum 24. Oktober 2007

Laufzeit der Regelung beziehungsweise Auszahlung der Einzelbeihilfe: Die Regelung endet, sobald die Ausweisung als MKS-Risikogebiet und die Beschränkungen aufgehoben wurden. Es wird damit gerechnet, dass dies vor dem 31. Dezember 2007 der Fall sein wird. Das Ministerium für Umwelt, Ernährung und Landwirtschaft wird die Kommission über die Aufhebung des Risikogebiets informieren und die Beendigung der Regelung bestätigen

Zweck der Beihilfe: Die Regelung „Culled and Fallen Stock Disposal Scheme“ (CFSDS) steht kleinen und mittleren Landwirten mit Haltungen von für die Maul- und Klauenseuche (MKS) anfälligen Tierarten innerhalb des ausgewiesenen MKS-Risikogebiets offen, die aufgrund von Quarantäneauflagen zur Bekämpfung der Seuche volkswirtschaftliche Verluste erleiden. Die Regelung dient der Minderung der Einkommenseinbußen der Erzeuger. Sie ist eine freiwillige Maßnahme und bietet betroffenen Erzeugern, die finanzielle Härten hinnehmen müssen, die Möglichkeit, ihre verendeten und gekeulten Tiere kostenlos einsammeln und beseitigen zu lassen. Die Erzeuger erhalten keine Entschädigung für den Wert ihrer Tiere. Der Zuschuss in Höhe von 100 % für das Einsammeln und die Beseitigung wird über die National Fallen Stock Company (NFSCo) gezahlt, und die Zahlungen gehen direkt an die Dienstleister, die die Tiere einsammeln und beseitigen, wobei auf die im Rahmen der bestehenden Regelung „National Fallen Stock Scheme“ eingerichtete Infrastruktur für die Preisbildung und die Sammlung zurückgegriffen wird

Zuschussfähige Kosten: Im Rahmen der Regelung „Culled and Fallen Stock Disposal Scheme“ können Landwirte mit Haltungen von MKS-anfälligen Tierarten (Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und Hirschen) innerhalb des MKS-Risikogebiets, die aufgrund der zur Bekämpfung der MKS angeordneten Beschränkungen Einkommenseinbußen erleiden, ihre Tiere keulen und sie sowie weitere verendete Tiere von registrierten Sammelbetrieben der National Fallen Stock Company (NFSCo) kostenlos einsammeln und beseitigen lassen. Die NFSCo übernimmt die Verwaltung der Regelung; sie stellt dem Staat 100 % der entstandenen Kosten in Rechnung und leitet diese Beträge in vollem Umfang an die Betriebe weiter, die die gekeulten und verendeten Tiere einsammeln.

Die Regelung entspricht Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006, demzufolge die Beihilfe auf den Ausgleich von Einkommenseinbußen aufgrund von Quarantäneauflagen begrenzt sein muss, sowie Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und b dieser Verordnung, wonach die Beihilfehöchstintensität 100 % nicht überschreiten darf. Die Regelung steht nur kleinen und mittleren Betrieben offen

Betroffene Wirtschaftssektoren: Die Regelung gilt für die Bereiche Rinder-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Hirschhaltung der Landwirtschaft innerhalb des ausgewiesenen MKS-Risikogebiets

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Department for Environment, Food & Rural Affairs Nobel House 17 Smith Square London SW1P 3JR United Kingdom

Internetadresse: http://www.defra.gov.uk/animalh/diseases/fmd/movements/fallen-stock.htm

Datiert und unterzeichnet im Namen des Department for Environment, Food and Rural Affairs (der zuständigen Behörde des Vereinigten Königreichs)

Neil MARR

Agricultural State Aid

Department for Environment, Food and Rural Affairs

Area 8D, 9 Millbank

C/o Nobel House

17 Smith Square

Westminster

London SW1P 3JR

United Kingdom

Nummer der Beihilfe: XA 293/07

Mitgliedstaat: Bundesrepublik Deutschland

Region: Nordrhein-Westfalen

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Untersuchungs- und Hygieneprogramm Nordrhein-Westfalen zur Reduzierung der Salmonellenprävalenz in Hühner haltenden Betrieben

Rechtsgrundlage:

— Tierseuchengesetz vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1260;Berichtigt: 8. Dezember 2004, BGBl. I S. 3588) in der jeweils geltenden Fassung

— § 11 des Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz vom 4.6.63 (GV.NRW 1963 S. 203)

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe:

2007: 135 000 EUR.

2008: 405 000 EUR.

Die Finanzierung erfolgt je zu 50 % durch das Land und die Tierseuchenkasse

Beihilfehöchstintensität: Die Beihilfe erfolgt in Sachleistungen und umfasst 100 %:

der Kosten für Kot-Untersuchungen für den Zeitraum vom 1. September 2007 bis zum 31. Dezember 2008 (Statusbestimmung),

der Kosten für die Untersuchung von Eierschalen und Eidotter für Betriebe mit positivem Salmonellen-Nachweis der Kategorie I im Kot,

der Kosten beim Nachweis von Salmonellen der Kategorie I im Ei für:

— den Verlust durch unschädliche Beseitigung von Eiern,

— die Kosten der Tötung und Entsorgung,

— die Kosten der Reinigung und Desinfektion.

80 % des Tierwertverlustes

Bewilligungszeitpunkt: Ab 1. September 2007

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis zum 31. Dezember 2008

Zweck der Beihilfe: Anzuwendende Bestimmung ist Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006.

Ziel der Maßnahme ist die Gewährung staatlicher Beihilfen zur Reduzierung der Salmonellenprävalenz in Hühner haltenden Betrieben.

Ab dem 1. Februar 2008 sind gemäß Verordnung (EG) 2160/2003 verpflichtend regelmäßige Untersuchungen auf Salmonellen durchzuführen. Ab dem 1. Januar 2009 sind nach vorgenannter Verordnung bei positivem Salmonellen-Nachweis bestimmte Maßnahmen im Betrieb zu ergreifen (Tötung und unschädliche Beseitigung der Tiere, unschädliche Beseitigung der Eier, Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen).

Um die Geflügelwirtschaft in Nordrhein-Westfalen auf die verpflichtenden Maßnahmen vorzubereiten, wurde ein Untersuchungs- und Hygieneprogramm erarbeitet. Damit soll für die Betrieben die Möglichkeit geschaffen werden, vor Inkraftreten der Restriktionsmaßnahmen ab 1. Januar 2009 das Salmonellen-Vorkommen erheblich zu reduzieren. Es soll der Gefahr möglicher Restriktionen entgegen gewirkt werden

Betroffene Wirtschaftssektoren: Wirtschaftssektor Landwirtschaft, tierische Erzeugung und Verarbeitung/Vermarktung (Geflügel, Eier)

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Schwannstr. 3 D-40476 Düsseldorf

Internetadresse: http://www.munlv.nrw.de/verbraucherschutz/pdf/UHP-NRW.pdf

Sonstige Auskünfte: Internetanschrift des MUNLV

verbraucherschutz-nrw.@munlv.nrw.de

Nummer der Beihilfe: XA 294/07

Mitgliedstaat: Bundesrepublik Deutschland

Region: Freistaat Bayern

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Richtlinie zur Förderung der Bereitstellung technischer Hilfe im Agrarsektor — Förderung von Beratungsleistungen im Rahmen der Verbundberatung

Rechtsgrundlage: Richtlinie zur Förderung der Bereitstellung technischer Hilfe im Agrarsektor — Förderung von Beratungsleistungen im Rahmen der Verbundberatung — die ist wiederum gestützt auf Artikel 9 Abs. 3 des Bayerischen Gesetzes zur nachhaltigen Entwicklung der Agrarwirtschaft und des ländlichen Raums (Bayerisches Agrarwirtschaftsgesetz — BayAgrarWiG) vom 8. Dezember 2006

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 5 Mio. EUR für Beratungsleistungen gem. Artikel 15, Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006

Beihilfehöchstintensität: Bis zu 50 %

Bewilligungszeitpunkt: Jährliche Bewilligungen

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis zum 31. Dezember 2010

Zweck der Beihilfe: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der bayerischen Landwirtschaft sowie Optimierung der Prozess- und Produktqualität.

Beihilferechtliche Grundlage: Artikel 15, Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006

Betroffene Wirtschaftssektoren: Landwirtschaft — Bezuschusste Dienstleistung

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) Abteilung Förderwesen und Fachrecht Menzinger Straße 54 D-80638 München

Evtl. Rückfragen sind zu richten an:

Bayerisches Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten Referat B 1 Ludwigstr. 2 D-80539 München Tel. (49-89) 21 82 22 22

Internetadresse: http://www.stmlf.bayern.de/agrarpolitik/programme/26373/rilivbb.pdf

Sonstige Auskünfte: Keine

Nummer der Beihilfe: XA 296/07

Mitgliedstaat: Spanien

Region: Navarra

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Ayudas a los planes de asistencia técnica y al fomento de los productos de calidad agroalimentaria, por las cooperativas agrarias de Navarra en el marco de la integración cooperativa

Rechtsgrundlage: Orden Foral de la Consejera de Desarrollo Rural y Medio Ambiente por la que se aprueban las ayudas a los planes de asistencia técnica y al fomento de los productos de calidad agroalimentaria, por las cooperativas agrarias de Navarra en el marco de la integración cooperativa

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 500 000 EUR

Beihilfehöchstintensität: Beihilfen bis zu einer Obergrenze von 75 % der Ausgaben für die Förderung der Erzeugung von landwirtschaftlichen Qualitätserzeugnissen.

Beihilfen bis zu einer Obergrenze von 75 % der Ausgaben für technische Hilfe im Agrarsektor

Bewilligungszeitpunkt: Bis zum 15. November 2007

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: 15. November 2007 bis 31. Dezember 2010

Zweck der Beihilfe: Förderung der Erzeugung von landwirtschaftlichen Qualitätsprodukten. Artikel 14 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006. Zuschussfähige Kosten: Kosten für Marktforschungstätigkeiten, Konzeption und Entwicklung von Qualitätsprodukten im Rahmen von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen.

Bereitstellung technischer Hilfe im Agrarsektor. Artikel 15 Absatz 2 Buchstaben c, d, e und f der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006. Zuschussfähige Kosten: Entgelt für durch Dritte erbrachte Beratungsdienste; Kosten für die Veranstaltung von und Teilnahme an Veranstaltungen zum Wissensaustausch zwischen Unternehmen, Wettbewerben, Ausstellungen und Messen; Kosten für die Verbreitung wissenschaftlicher Erkenntnisse in allgemein verständlicher Form, Sachinformationen über Qualitätssysteme und generische Erzeugnisse, ihre ernährungsphysiologischen Vorzüge und ihre vorgeschlagene Verwendung, unter der Voraussetzung, dass keine bestimmten Unternehmen genannt werden; Kosten für Veröffentlichungen mit Sachinformationen über bestimmte Produkte

Betroffene Wirtschaftssektoren: In der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere landwirtschaftliche Genossenschaften

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Gobierno de Navarra. Departamento de Desarrollo Rural y Medio Ambiente C/ Tudela, 20 E-31003 Pamplona

Internetadresse: http://www.cfnavarra.es/agricultura/COYUNTURA/AyudasEstado/pdfs/STN007039%20OF.pdf

Sonstige Auskünfte: