ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(81)665
Vol.1981/0198

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GESAMTHAUSHALTSPLAN 1981 KOM(81)665 endg.
EINZELPLANIII-KOMMISSION
Brüssel,den3.November 1981
MITTELÜBERTRAUNG NR.34/81
(vonobligatorische Ausgabenzunichtobligatorische Ausgaben)
K0M(81)665 endg.

GESAMTHAUSHALTSPLAN 1981
EINZELPLAN III -KOMMISSION
MITTELUBERTRAGUNG NR.34/81
(Vonobligatorischen Ausgaben zu
nichtobligatorischen Ausgaben )
V
VON KAPITEL 96-ZUSAMMENARBEIT MIT DRITTLÄNDERN .
\
Art icle 966 1-Mittel für die finanzielle Zusammenarbeit
mit den Masch rik-Ländern
Poste 9660 -Mittel für die finanzielle Zusammenarbeit
mitÄgypten
I .
BESONDERE MASSNAHMEN DER ZUSAMMENARBEIT
MIT ENTWICKLUNGSLÄNDERN
Beteiligung derGemeinschaft anMaßnahmen
vonNichtregierungsorganisationen (NRO )
zugunsten der Entwicklungs Länder
Zahlungsermâchtigungen :2.000.000 ECUGsw \QQÇ
ZUKAPITEL 94 -
Artikel 945
Nach Artikel 2,1Absatz 4derHaushaltsordnung hatder Finanzkontrolleur
am20.Oktober 1981 durch seinen Sichtvermerk bescheinigt ,daßdieMittel
verfügbar sind .'

BEGRÜNDUNG
1."ImGesamthaushaltsplan für 1981 wurden beiArtikel 945Verplichtungsermächtigungen
inHöhe von -14.000.000 ECUund Zah-lungsermächtigungen inHöhe von10.750.000 ECU
eingesetzt ,während dieKommission inihrem Vorentwurf entsprechende Beträge in
Höhe von 20.OöO .000 ECUbeziehungsweise 16.000.000 ECUvorgeschlagen hatte .Mit
den ausd&mvorherigen Haushaltsjahr übertragenen Zahlungsermächtigungen beliefen
sich dieverfügbaren Zahlungsermächtigungen auf insgesamt 10.937.315 ECU .
2«Bis zum30.September .1981 waren Zahlungen inHöhe von10.200.000 ECUgeleistet
worden waseinem Monatsdurchschnitt von1.100.000 ECUentspricht .Seither sind
Zahlungsanträge inHöhe von 1,562.000 ECUeingegangen .DieKommission kann folg­
lich nicht allen Verpflichtungen nachkommen ,daZahlungsermächtigungen inHöhe
von 825.000 ECU fehlend
3.DieZahlungen dürften sich inden letzten Monaten desJahres wohl nicht wesentlich
.verlangsamen :Allein imSeptember wurden 2.000,000 ECUgebunden ,die zumgroßen
Teil schätzungsweise 50X-vorJahresende ausgezahlt werden müssen .
der Kommission ,
4,ZudemVerfahren /fürdieGewehrung vonZuschüssen anNichtregierungsorganisationen
seibemerkt ,daßdieMittelbindung beiderAbsendung desVertragsschreibens an
dieEmpfängerorganiäation erfolgt unddaßdieerste Zahlung -höchstens 100.000 ECU
jeVorhaben -geleistet werden muß,wenn das vomEmpfänger ordnungsgemäß
unterzeichnete Vertragsschreiben wieder beiderKommission eingeht .DerRhythmus
derZahlungen hängt somit vomRhytmus derMittelbindungen ab.
5»DieKommission hebt hervor ,daß essich beiden vondenNROfinanzierten -
Maßnahmen desTyps "Kleinvorhaben "umeines der Instrumente derEntwicklungshilfe
handelt ,dievondenBetroffenen ammeisten geschätzt werden ,über diese Maßnahmen
hatdieKommission dem Ratvorkurzem einen Bericht vorgelegt ,dessen Prüfung
gezeigt hat,daßalle Mitgliedstaaten aufdieWeiterführung undAusdehnung
derartiger Maßnahmen großen Wert legen .
Eswäre fürdieNichtregierungsorganisationen und dievon ihnen durchgeführten
Vorhaben besonders nachteilig ,wenn dieZahlungen bis zurGenehmigung des
Haushaltsplans 1982 ausgesetzt werden müßten .- •
6.DaderBedarf anZahlungsermächtigungen fürdas Finanzprotokoll mitÄgypten
(Posten 9660 )geringer istalsursprünglich vorgesehen ,beantragt dieKommission ;
Zahlungsermächtigüngen inHöhe von2.000.000 ECUvonPosten 9660 zuArtikel 945 zu
übertragen .
.DieMittel ,die indem .1977 mitÄgypten geschlossenen Finanzprotokoll Nr.1
vorgesehen sind ,wurden bis zum30.September 1981 wie folgt verwendet :
Von den imProtokoll veranschlagten 77.000.00Q ECU sind 53.000.000 ECUgebunden
worden ;biszumEnde desHaushaltsjahres dürfte dergesamte Betrag gebunden sein .
DieMittelbindungen erfolgten zuBeginn derLaufzeit desProtokolls infolge
interner Verwaltungsschwierigkeiger »außerordentlich langsam . ' -
DieZahlungen haben sich ebenso verzögert wiedieMittelbindungen :Seit
Inkrafttreten desProtokolls wurden nur10.400.000 ECUausgezahlt .Vonden 1981
verfügbaren ,Zahlungsermächtigungen <12.800.000 ECU imHaushaltsplan 1981 +
7.000.000 ECUausdemvorherigen Haushaltsjahr )sind nur1.150.000 ECU in .
Anspruch genommen worden .