In der Sitzung mit Vertretern der Partnerorganisationen auf Unionsebene am 5. Dezember 2016 berichtete die Kommission auf der Grundlage des Durchführungsberichts des Vorjahres über den aktuellen Stand des FEAD und gab einen kurzen Überblick über die vorgeschlagenen Änderungen der FEAD-Verordnung. In einer Präsentation wurde dargestellt, wie sich die Zivilgesellschaft an der Vorbereitung der FEAD-Verordnung beteiligt hat. Es folgte eine Einschätzung des ersten Jahres des FEAD-Netzwerks, das den Austausch bewährter Verfahren zwischen allen an der Durchführung des FEAD beteiligten Interessenträgern erleichtern soll.

Ziel des Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD) ist es, einen Beitrag zur Linderung der schlimmsten Formen der Armut in der Union wie Nahrungsmangel, Kinderarmut und Obdachlosigkeit zu leisten. Obwohl sich die Situation 2016 verbessert hat, ist der Anteil der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Personen (23,5 %) und der von schwerer materieller Entbehrung betroffenen Menschen (7,5 %) nach wie vor hoch. Der FEAD unterstützt die am stärksten benachteiligen Bevölkerungsgruppen durch Bereitstellung von Nahrungsmitteln und Grundbedarfsgütern wie Schulmaterial und Körperpflegeartikeln oder durch Maßnahmen zur Förderung der sozialen Inklusion.

2016 haben 23 Mitgliedstaaten Nahrungsmittelhilfe und materielle Unterstützung gewährt und die soziale Inklusion der am stärksten benachteiligten Personen in der EU unterstützt. 19 Mitgliedstaaten verteilten Lebensmittel und/oder gewährten materielle Basisunterstützung und boten flankierende Maßnahmen an (OP I); vier Mitgliedstaaten starteten Programme zur sozialen Inklusion im Rahmen des OP II (siehe Abbildung 1). In fünf Mitgliedstaaten traten Hindernisse auf, so dass die Durchführung verhindert wurde.

Schätzungsweise knapp 16 Millionen Menschen erhielten Unterstützung aus dem FEAD, was eine erhebliche Steigerung gegenüber 2015 darstellt. Eine Aufschlüsselung dieser Zahl ergibt, dass 15,2 Millionen Menschen (96 %) Lebensmittel und mehr als 662 000 Personen (4 %) materielle Basisunterstützung erhielten und dass ca. 23 000 Personen an Programmen zur sozialen Inklusion (OP II) teilnahmen.

Von 2014 bis 2016 wurden etwa 38 Millionen Menschen durch den FEAD unterstützt. Die operationellen Programme I und II wurden 2016 weiter durchgeführt; dadurch erhielten 2,2 Millionen mehr Menschen Unterstützung aus dem FEAD als 2015. Die vier Mitgliedstaaten (GR, IE, MT, SK), in denen 2016 erstmals Unterstützung gewährt wurde, stellten Lebensmittel für weitere 657 000 Personen bereit, und vier andere Mitgliedstaaten (BG, FI, FR, RO) erreichten 1,5 Millionen mehr Menschen als 2015. In den sechs Mitgliedstaaten, die materielle Basisunterstützung gewährten (AT, CZ, GR, LU, LV, SK), war die Zahl der in dieser Form unterstützten Personen knapp neunmal so hoch wie 2015.

OP Art der Unterstützung Mitgliedstaaten OP I Nahrungsmittelhilfe BE, BG, EE, ES, FI, FR, IE, IT, LT, MT, PL, RO, SI (13) Materielle Basisunterstützung AT (1) Beides CZ, GR, LU, LV, SK (5) OP II Soziale Inklusion DE, DK, NL, SE (4)

OP I – Nahrungsmittelhilfe und materielle Basisunterstützung

2016 gewährten 18 Mitgliedstaaten Nahrungsmittelhilfe. Gewichtsmäßig entfielen mehr als 90 % der Nahrungsmittelhilfe auf fünf Mitgliedstaaten: ES, FR, RO, PL und IT. 2016 wurden insgesamt 377 500 Tonnen Nahrungsmittel verteilt, von 2014 bis 2016 insgesamt 939 600 Tonnen. Die Zusammensetzung der Nahrungsmittel war ähnlich wie im Vorjahr, doch die Menge der verteilten Lebensmittel ging insgesamt um 7 % zurück. Das lag vor allem daran, dass IT geringere Mengen als 2015 verzeichnete, was u. a. auf Verzögerungen im Vergabeverfahren zurückzuführen war. Zudem war die Nahrungsmittelverteilung in PT 2016 wegen einer Überarbeitung des Programms unterbrochen. In LT, BE, PL und RO ging die Nahrungsmittelhilfe mengenmäßig leicht zurück. Der Anstieg der Lebensmittelhilfe in den übrigen 13 Mitgliedstaaten konnte die rückläufigen Mengen in den übrigen Mitgliedstaaten nicht ausgleichen; absolut gesehen verzeichneten vor allem ES und FR einen Anstieg (um 17 % bzw. 8 %). In GR, SK, MT und IE lief die Nahrungsmittelhilfe 2016 an, und in BG und CZ wurden erheblich mehr Lebensmittel bereitgestellt (siehe auch Abbildung 2). In vier Mitgliedstaaten flossen Lebensmittelspenden in die Nahrungsmittelhilfe ein, wenn auch nur in begrenzter Menge.

Quelle: Gemeinsamer Outputindikator des FEAD (ID 11), 2014-2016

17 Mitgliedstaaten verteilten Lebensmittelpakete, zehn von ihnen auch Fertiggerichte. Insgesamt waren es etwa so viele Lebensmittelpakete wie 2015. Die Zahl der Mahlzeiten erhöhte sich jährlich um 14 %. In BG, ES und MT wurde die Nahrungsmittelhilfe ausschließlich aus dem FEAD finanziert. In den anderen Mitgliedstaaten wurden die Hilfen durch Lebensmittel ergänzt, die von anderer Seite finanziert oder gespendet wurden. In LU waren 44 % der verteilten Lebensmittel Spenden; hier wurden Transport, Lagerung und Verteilung mit FEAD-Mitteln finanziert.

Sechs Mitgliedstaaten gewährten materielle Basisunterstützung wie Schulmaterialien und Hygieneartikel. Außer in AT erfolgten diese Leistungen überall zusätzlich zur Lebensmittelhilfe. Auf AT und GR entfielen etwa 80 % des Gesamtwertes der verteilten Waren (7,6 Mio. EUR). Insgesamt war der Wert der verteilten Waren 2016 sehr viel höher als 2015. Das war darauf zurückzuführen, dass die materielle Unterstützung in AT, LV und LU gegenüber 2015 aufgestockt wurde und in GR, CZ und SK 2016 erstmals materielle Basisunterstützung gewährt wurde. AT und LV stellten Schultaschen und andere Schulartikel (wie Schreibwaren, Übungshefte, Schreibgeräte, Malutensilien usw. bereit). LV und SK verteilten Hygienepakete mit den wichtigsten Körperpflegeprodukten. In CZ, GR, LU und SK wurden Hygieneartikel an Kinder und Obdachlose ausgegeben (Erste-Hilfe-Sets, Seife, Zahnbürsten, Einmalrasierer usw.).

Quelle: Gemeinsamer Outputindikator des FEAD (ID 15), 2014-2016

Nahrungsmittelhilfe und/oder materielle Basisunterstützung wurde in den Mitgliedstaaten auf unterschiedliche Weise bereitgestellt. Ein wesentlicher Unterschied lag in der Beteiligung staatlicher Stellen (Verwaltungsbehörden, zwischengeschaltete Stellen und/oder andere) an dem Verfahren (Ermittlung förderfähiger Empfängereinrichtungen, Informationsverbreitung, Organisation von Logistik und Verteilung usw.). Das entspricht der Rechtsgrundlage des FEAD-Programms, wonach jeder Mitgliedstaat seinen Verteilungsmechanismus selbst festlegen kann. In SK ermittelte der Staat die in Betracht kommenden Begünstigten anhand von Sozialversicherungsdaten und plante die Unterstützung in enger Zusammenarbeit mit lokalen Behörden. Andere Mitgliedstaaten entschieden sich dafür, mehr an Partnerorganisationen zu delegieren. In IE war eine nationale nicht gewinnorientierte Organisation für die Entgegennahme der Lebensmittel (Spenden und Einkäufe) und die Weiterleitung an kleinere lokale Wohlfahrtseinrichtungen zuständig; diese ermittelten dann die Begünstigten für die Verteilung der Lebensmittel. In FI veranstalteten die Partnerorganisationen zumeist „offene Ausgabetermine“ und gewährten jedem auf Anfrage die gewünschte Unterstützung. Für die Unterstützung der Endempfänger waren zumeist Nichtregierungsorganisationen auf allen Ebenen (lokal, regional, national und international) zuständig. In einigen Staaten erhielten die Endempfänger ein Paket vorab ausgewählter Lebensmittel oder anderer Waren (BE, BG, LT, LU, LV, MT, PL, ES, SI, SK, RO), während in anderen die Verteilerorganisationen maßgeschneiderte Unterstützung nach Bedarf gewährten (FR, IE, CZ). In AT standen für die Endempfänger verschiedene Unterstützungspakete zur Auswahl.

Nahrungsmittelhilfe kam 7,5 Millionen Frauen und materielle Basisunterstützung 346 000 Frauen zugute. Die Daten zu einzelnen Zielgruppen basieren auf Schätzungen und überschneiden sich teilweise. Von den Kindern bis 15 Jahre erhielten 4,4 Millionen Nahrungsmittelhilfe und mehr als 246 000 materielle Basisunterstützung. Etwa 1,7 Millionen ältere Menschen und mehr als 940 000 Menschen mit Behinderungen wurden erreicht und damit etwa 32 % bzw. 21 % mehr als 2015. Ältere Menschen zählten zu den Gruppen, deren materielle Basisunterstützung 2016 gegenüber dem Vorjahr am stärksten gestiegen war (135 im Jahr 2015 gegenüber 21 500 im Jahr 2016).

2016 war auch ein erheblicher Anstieg der Hilfen für Obdachlose zu verzeichnen. 2015 erhielten lediglich in einem Mitgliedstaat (LU) 42 Obdachlose materielle Basisunterstützung (grundlegende Konsumgüter); 2016 waren es mehr als 8700 in vier Mitgliedstaaten (CZ, GR, LU und SK). Den Indikatoren zufolge erhielten 2016 jedoch sehr viel weniger Obdachlose Nahrungsmittelhilfe als 2015 (200 000 im Jahr 2016 gegenüber 1,2 Millionen 2015). Das liegt vor allem daran, dass FR nicht angegeben hat, wie viele Obdachlose 2016 Lebensmittelhilfe erhalten haben. CZ, FI und SI verzeichneten eine erhebliche Zunahme der Zahl der erreichten Obdachlosen; GR, IE und SK stellten 2016 erstmals Lebensmittel für diese Gruppe bereit.

Migranten (oder Menschen ausländischer Herkunft, Minderheiten) waren 2016 die drittgrößte Zielgruppe für materielle Basisunterstützung und die viertgrößte Zielgruppe für Nahrungsmittelhilfe. 2016 erhielten mehr als doppelt so viele Migranten materielle Basisunterstützung wie 2015 (40 000 im Jahr 2016 gegenüber 17 800 im Jahr 2015). Insgesamt wurden aber weniger Personen dieser Gruppe mit Nahrungsmitteln versorgt als 2015 (etwa 1,6 Millionen 2016 gegenüber 2 Millionen 2015). Die von BE, ES, IT, LV, PL und SI angegebenen Zahlen unterstützter Migranten waren niedriger als 2015. Dagegen verzeichneten BG, CZ und FI einen erheblichen Anstieg.

Die Mitgliedstaaten führten 2016 verschiedene flankierende Maßnahmen durch. Dazu zählten: