Nr.C249/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 13.9.93
4.3.InderAnlage2,Ziffer6(ArtderAusgaben/
Einnahmen )istu.a.erwähnt,daßfürdieFinanzierung
dieserBereicheAnreizezuschaffensind,daessichum
hoheInvestitionen handelt.Essolltenäherbeschrieben
werden,inwelcherArtundWeisesolcheAnreizezu­
standekommensollten.5.Schlußbemerkungen
5.1.DerWirtschafts -undSozialausschuß siehtesals
selbstverständlich an,daßimZusammenhang mitdem
Telematikverbund dieKonsultationundKonzertierung
allerBeteiligtenauchdieweitereBeteiligungdesWSA
miteinschließt .DasgleichegiltfürdieregelmäßigeBe­
richterstattung überdenFortgangderMaßnahmen .
GeschehenzuBrüsselam30.Juni1993.
DerPräsident
desWirtschafts-undSozialausschusses
SusanneTIEMANN
Stellungnahme zudemVorschlagfüreineEntscheidungdesRatesbetreffenddieTelematiknet­
zezwischenBehördenfürdieStatistiküberdenWarenverkehr zwischenMitgliedstaaten —
COMEDI(!)
93/C249/05
DerRatbeschloßam7.April1993,denWirtschafts-undSozialausschuß gemäßArtikel100a
desEWG-Vertrags umStellungnahme zuvorgenannterVorlagezuersuchen.
DiemitderVorbereitungderArbeitenbeauftragteFachgruppeIndustrie,Handel,Handwerk
undDienstleistungen nahmihreStellungnahme am2.Juni1993an.Berichterstatter warHerr
Nierhaus.
DerAusschußverabschiedete aufseiner307.Plenartagungam30.Juni1993mehrheitlichbei
einerStimmenthaltung folgendeStellungnahme .
1.AllgemeineBemerkungen
1.1.Der„VorschlagfüreineEntscheidungdesRates
betreffenddieTelematiknetze zwischenBehördenfür
dieStatistiküberdenWarenverkehr zwischenMitglied­
staaten(COMEDI)"willeinenBeitragzurVorberei­
tungundVerwirklichung derinder„Gemeinschaftli­
chenAktezurEinführungdesBinnenmarktes"vorgese­
henenMaßnahmen füreinenInformationsaustausch
zwischenderWirtschaftunddenzuständigenBehörden
bieten.
1.2.DamitsolldurchdiegemeinsameNutzungvon
Telematiksystemen einewirkungsvolle Verwaltungdes
Gemeinsamen Binnenmarktes ohneGrenzenerreicht
werden.1.3.DerWirtschafts -undSozialausschuß bewertet
diesesVorhabenderKommissioninsgesamtalsdurch­
auspositivundunterstütztes.
2.BesondereBemerkungen
2.1.InArtikel1desVorschlagsfüreineEntschei­
dungdesRateswirddieSchaffunghomogenerInfra­
strukturenaufeuropäischerEbenefürdieSammlung
vonDatenüberWarenverkehr undProduktebeiden
Unternehmen ,ihreKontrolle,ihreVorverarbeitung und
dieVerbreitungderdarausresultierenden Statistiken
dargestellt .
2.2.DieseInfrastrukturen stützensichnachdenVor­
stellungenderKommissioninsbesondereaufdieNut­
zungvonTechnikendeselektronischen Daten­ (i)ABl.Nr.C87vom27.3.1993,S.10.

13.9.93 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.C249/9
ständlicherRücklaufvonseitenderKommissionge­
währleistetwerden.
2.5.SchließlichfordertderAusschußdieKommis­
sionauf,dafürzusorgen,daßdiemitderDurchführung
desCOMEDI-Programms unvermeidbar verbundenen
BelastungenfürvielederbetroffenenUnternehmen so
geringwiemöglichgehaltenwerdenunddaßdiesein
denEvaluierungen besonderserkennbarwerden.austauschesfürdieVermittlungderstatistischenMel­
dungenundaufdieBereitstellungautomatisierter Ver­
fahrenbeidenAuskunftspflichtigen undbeidenBehör­
denderMitgliedstaaten .
2.3.DerzurVerwirklichung dergeplantenCOME­
DI-Aktivitäten gehörendeMaßnahmenkatalog wirdin
Artikel3beschrieben .NachAuffassungdesAusschus­
sessolltehierinsbesondere dieSicherheitderInforma­
tionssystemeentsprechenddemBeschlußdesRates92/
242/EWGvom31.März1992,miteinbezogen
werden(1).
2.4.FürdiemitderDatenerhebung und-aufberei­
tungBefaßtenmußeinmöglichstumgehenderundver­3.Schlußbemerkung
3.1.DerWirtschafts-undSozialausschuß erwartet,
daßerüberFortgangundErfolgvonCOMEDIrechtzei­
tigundumfassendunterrichtetwird. f1)ABl.Nr.L123vom8.5.1992,S.19.
GeschehenzuBrüsselam30.Juni1993.
DerPräsident
desWirtschafts-undSozialausschusses
/
SusanneTIEMANN