IN DEM BEMÜHEN um ein hohes Maß an Einhaltung der Vorschriften für die ökologische/biologische Erzeugung, der Garantie der Kontrollsysteme und der Integrität der ökologischen/biologischen Erzeugnisse,

Dieses Abkommen zielt darauf ab, auf der Grundlage der Nichtdiskriminierung und der Gegenseitigkeit den Handel zwischen der Union und Chile mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln aus ökologischem/biologischem Landbau zu fördern.

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieses Abkommens gelten folgende Begriffsbestimmungen:

(1)„Gleichwertigkeit“: die Eignung unterschiedlicher Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Kontroll- und Zertifizierungssysteme zur Verwirklichung derselben Ziele.

(2)„Zuständige Behörde“: eine für die Rechts- und Verwaltungsvorschriften gemäß Anhang III bzw. Anhang IV zuständige amtliche Stelle, die mit der Anwendung dieses Abkommens beauftragt ist.

(3)„Kontrollbehörde“: die Behörde eines Mitgliedstaats der Union, der die maßgebliche Behörde ihre Zuständigkeit für die Kontrolle und Zertifizierung im Bereich der ökologischen/biologischen Produktion im Einklang mit den in Anhang III aufgeführten Rechts- und Verwaltungsvorschriften ganz oder teilweise übertragen hat.

(4)„Kontrollstelle“: eine unabhängige private Stelle, die die Inspektion und Zertifizierung im Bereich der ökologischen/biologischen Produktion gemäß den Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Anhang III bzw. Anhang IV vornimmt.

Artikel 3

Anerkennung der Gleichwertigkeit

(1)Für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse erkennt die Union die chilenischen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Anhang IV als den Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Anhang III gleichwertig an.

(2)Für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse erkennt Chile die Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Union in Anhang III als den Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Anhang IV gleichwertig an.

(3)Im Falle einer Änderung, Aufhebung, Ersetzung oder Ergänzung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Anhang III oder IV gelten die neuen Vorschriften als den Vorschriften der anderen Partei gleichwertig, es sei denn, die andere Partei erhebt Einspruch nach dem Verfahren gemäß Absatz 4.

(4)Ist eine Partei der Auffassung, dass die Rechts- und Verwaltungsvorschriften oder Verwaltungsverfahren und -praktiken der anderen Partei nicht mehr den Anforderungen in Bezug auf die Gleichwertigkeit entsprechen, richtet sie ein mit Gründen versehenes Ersuchen an die andere Partei, die einschlägigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften oder Verwaltungsverfahren und -praktiken innerhalb einer angemessenen Frist, die drei Monate nicht unterschreiten darf, zu ändern, um die Gleichwertigkeit zu gewährleisten. Ist die betreffende Partei nach Ablauf dieser Frist nach wie vor der Auffassung, dass die Anforderungen in Bezug auf die Gleichwertigkeit nicht erfüllt sind, kann sie die Anerkennung der Gleichwertigkeit der in Anhang III bzw. IV aufgeführten Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die betreffenden Erzeugnisse in Anhang I bzw. II einseitig aussetzen.

(5)Der Beschluss, die Anerkennung der Gleichwertigkeit der in Anhang III bzw. IV aufgeführten Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die betreffenden Erzeugnisse in Anhang I bzw. II einseitig auszusetzen, kann nach Ablauf einer dreimonatigen Mitteilungsfrist auch getroffen werden, wenn eine Partei die nach Artikel 6 vorgeschriebenen Angaben nicht geliefert hat oder nicht akzeptiert, dass eine Begutachtung (Peer-Review) gemäß Artikel 7 durchgeführt wird.

(6)Für Erzeugnisse, die nicht in Anhang I bzw. II aufgeführt sind, prüft der gemäß Artikel 8 Absatz 1 eingesetzte Gemischte Ausschuss die Gleichwertigkeit auf Antrag einer der Parteien gemäß Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe b.

Artikel 4

Einfuhr und Inverkehrbringen

(1)Die Union gibt ihre Zustimmung dazu, dass die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse in ihr Hoheitsgebiet eingeführt und als ökologische/biologische Erzeugnisse in Verkehr gebracht werden, sofern die betreffenden Erzeugnisse den in Anhang IV aufgeführten Rechts- und Verwaltungsvorschriften Chiles entsprechen und von einer Kontrollbescheinigung gemäß Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 der Kommission begleitet sind, die von einer gemäß Absatz 3 von Chile anerkannten und der Union angegebenen Kontrollstelle ausgestellt wurde.

(2)Chile gibt seine Zustimmung dazu, dass die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse in sein Hoheitsgebiet eingeführt und als ökologische/biologische Erzeugnisse in Verkehr gebracht werden, sofern die betreffenden Erzeugnisse den in Anhang III aufgeführten Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Union entsprechen und von einer Kontrollbescheinigung begleitet sind, die von einer Kontrollbehörde oder Kontrollstelle der Union im Einklang mit dem Beschluss Nr. 7880/2011 der Nationalen Direktion des Amtes für Landwirtschaft und Viehzucht ausgestellt wurde.