ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(73)1599
Vol.1973/0274

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(73)1599 endg.
Brüssel,den26.September1973
Entwurfeiner
VERORDNUNG (EWG)DESR/ITES,
überdiezolltarifliche BehandlungbestimmterErzeugnisse ,diezurVerwen­
dungbeimBau,beiderInstandhaltung undderInstandsetzung vonLuftfahr­
zeugenbestimmtsind
(vonderKommissiondemRatvorgelegt)
KOM(73)1599endg.

BEGRÜHDU1TG
DieVerordnung(EWG)Nr.2725/72desRatesvom19.Dezember1972
überdiezolltarifliche BehandlungbestimmterErzeugnisse ,die
zurVerwendungbeimBau»beiderInstandlialtungundInstandsetzung
vonLuftfahrzeugen bestimmtsind(l),hatdieZölledesgemeinsamen
ZolltarifsjenachFallvollständig oderteilweisefürbestimmte
Erzeugnisseausgesetzt,diebestimmtsind
-entwederzurVerwendungbe;>BauvonFlugzeugensolcherTypen,
derenHerstellungsprogramm eun1.Januar1973dasStadiumder
erstenProbeflügeüberschritten hatundderenLeergewicht
15.000Kgüberschreitet .
-oderzurVerwendungbeiderInstandhaltung oderInstandsetzung
vonFlugzeugenmiteinemLeergewicht vonmehrals15.000Kgoder
vonFlugzeugenoderHubschraubern miteinemLeergewicht vonmehr
als2.000Kgbiseinschliesslich 15«000Kg.
DieseZollaussetZungsbestimmungen tretenam31,12.1973ausserKraft,'
mitAusnahmederfürdenBauvonFlugzeugenmiteinemLeergewicht
vonmehrals15.000KggeltendenBestimmungen ,diebiszum
31.12.1974gelten..
DieKommission .hat....aufAnregungdesRates(siehedieErklärung
imAnhangzudemBerichtüberdieSitzungvom19.12.1972)diezur
ZeitaufdemGebietderInstandhaltung undInstandsetzung vonLuft­
fahrzeugengeltendenBestimmungeneinereingehendenPrüfungunterzogen,
uta'd'drl'növlcn :JLageRe6hnüflgzutragen,diesichausder-Erweiterungder
Geraeinschaft undallgemeinausderFortentwicklung dergemeinschaft­
lichenLuftfahrtindustrie ergebenhat.Siebeabsichtigt ferner,dem­
nächstdiefürdenBauvonLuftfahrzeugen geltendenBestimmungen zu
prüfen.
••/••
(1)AB1.Nr.L291vom28.12.1972,S.39

-2-
EineAnalysedesvorliegenden Verordnungsent wurfsergibtfolgendes:
a)DadiezurZeitgeltendenBestimmungenfürWaren,diebeimBau
vonFlugzeugenmiteinemLeergewicht vonmehrals15.000Kgver­
wendetwerdensollen,erstam31*12.1974ausserKrafttreten,
sind"beiihnennurDetailänderungen ausreintechnischen Gründen
vorgenommen worden,
b)VollständigneugefasejvrardehingegendieListedergegenwärtig
unterZollbefreiung zugelassenen Waren,diezumZweckderVerwen­
dungbeiderInstandhaltung oderInstandsetzung vonFlugzeugen
miteinemLeergewicht vonmehrals15.000Kgeingeführtwerden.
DieneueListeberücksichtigt dieProduktionskapazitäten der
gemeinschaftlichen Industrie.SiebewahrtdenFlugzeugverwendern
weitreichende Möglichkeiten ,sichunterInanspruchnahme derVer­
günstigungdervollständigen AussetzungderZölledesgemeinsamen
ZolltarifsmitDrittlandserZeugnissenzuversorgen,soweitdiese
FlugzeugenichtinderGemeinschaft hergestelltsindodersoweit,
beiinderGemeinschaft hergestellten Flugzeugen,fürihrenBau
einerheblicher AnteilanDrittlandswaren erforderlich war.In
denanderenFällenistdieZollfreiheit aufdasfürdieInstand­
haltungundInstandsetzung bestimmterFlugzeugtypen unbedingt
erforderliche Massbegrenzt,umdergemeinschaftlichen Luftfahrt-
industrieundihrerZulieferindustrien nichtzuschaden.
c)DiezurZeitgeltendenZollaussetzungsbestimmungen fürbestimmte
YJaren,diezurInstandhaltung oderInstandsetzung vonFlugzeugen
undHubschraubern miteinemLeergewicht vonmehrals2.000Kg
biszueinschliesslich 15.000Kgbestimmtsind,werdenmit
einigenÄnderungenverlängert.
••/••

–3–
d)Umfürdiegemeinschaftlichen Hersteller voninderLuftfahrt
verwendeten Waren diegleichen günstigen Produkt ionsbedingungen
wiedieihrer Dritt lands-Konkurrenten zuschaffen ,hält esdie
Kommission fürwünschenswert ,dievorgesehenen Zollaussetzungen
fürzumBau ,zurInstandhaltung oder Instandsetzung vonLuft­
fahrzeugen "bestimmte Waren auch aufdiefürdieHerstellung
dieser Waren erforderlichen Einzelteile auszudehnen .Dies is
Gegenstand vonArtikel 4desEntwurfs .
Dasich diegemeinschaftliche Luftfahrtindustrie inrascher
Entwicklung befindet ,scheint esimübrigen notwendig zusein ,
diegenannten Tarifbe Stimmungen ständig andiese Entwicklung
anzupassen umsodentechnischen Möglichkeiten dieser Industrie
Rechnung zutragen .Ausdiesem Grund sollten diedurch diese
Verordnung vorgesehenen Zollbefreiungen aufeine relativ kurze
Zeitspanne (einJahr )beschränkt werden ,unbeschadet jedoch ,
soweit erforderlich ,ihrer Verlängerung .
Dervorliegende Verordnungsentwurf stützt sich aufArtikel 2odes
EWG-Vertrages underfordert weder dieStellungnahme desEuropäischen
Parlamentes noch die desWirt schafts -und Sozialausschusses .
UmesdenZollverwaltungen derMitgliedstaaten zuermöglichen ,die
Verordnung bestmöglich anzuwenden ,wäre esäusserst wünschenswert ,
wenn derRat sievordem 1.November 1973 erliesse .

Entwurf einer
VERORDITÜUG (EUG)DESRATES
über diezolltarifliche Behandlung "bestimmter
Erzeugnisse ,diezurVerwendung "beim Bau ,bei
derInstandhaltung undderInstandsetzung von
'Lüftfährzeugen bestimmt sind
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN --
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft,' insbesondere aufArtikel 28,
gestützt aufdenvonderKommission vorgelegten' Verordnungsentwurf
i
inErwägung nachstehender Gründe :
MitderVerordnung (EWG)Nr.2725/72desRates vom19»Dezember 1972
über diezolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse ,diezur
Verwendung beim Bau ,beiderInstandhaltung undderInstandsetzung
vonLuftfahrzeugen bestimmt sind (l),werden füreine Reihe von
Erzeugnissen ,diedazu bestimmt sind ,inFlugzeuge miteinem Leer­
gewicht vonmehr als15.000 kgeingebaut ,oder zurInstandhaltung
oder Instandsetzung vonFlugzeugen miteinem Leergewicht vonmehr
als15.000 kgoder inFlugzeuge oder Hubschrauber miteinem Leer­
gewicht vonmehr als2.000 legbis15.000 kgeinschliesslich ver­
wendet zu .werden ,dieZölle desGemeinsamen Zolltarifs jenach Fall
ganz oder teilweise ausgesetzt .
DieAussetzungen ,diefürErzeugnisse "zumBauvonFlugzeugen mit
einem Leergewicht vonmehr als15.000 kgvorgesehen sind ,enden
(1)AB1.Mr.L291vom28.12.1972 ,S.39
••/••

erst an31.Dezember 1974 *Aus zolltechnischen Gründen istes
jedoch angebracht ,anderderzeitigen Liste einige Änderungen
vorzunehmen .
DieAussetzungen ,diefürErzeugnisse zurInstandhaltung oder
Instandsetzung vonFlugzeugen miteinem Leergewicht vonmehr als
15.000 kgvorgesehen sind ,enden an31.Dezember 1973 .Insoweit
diebetreffenden Plugzeuge nicht inderGemeinschaft hergestellt
wurden oder ,sofern siezwar inderGemeinschaft hergestellt wurden ,
jedoch fürihren Baueine relativ grosse Menge von ausDrittländern
eingeführten Erzeugnissen nötigvra.r,sollte unter Berücksichtigung
derderzeitigen Kapazitäten dergemeinschaftlichen Plugzeugindustrie
denHaltern dieser Plugzeuge dieMöglichkeit geboten werden ,sich
mitdiesen Erzeugnissen unter vollständiger Aussetzung derSätze
desGemeinsamen Solltarifs zuversorgen .Indenübrigen Fällen ist
esangebracht ,diese Möglichkeit aufdenunbedingt notv/endigen
Bedarf zubegrenzen ,umderEntwicklung dergemeinschaftlichen
Luftfahrt industrie undihrer Zulieferindustrien nicht entgegenzu­
wirken .
Auch dieAussetzungen fürErzeugnisse zurInstandhaltung oder In­
standsetzung vonFlugzeugen undHubschraubern miteinem Leergewicht
vonmehr als2.000 kgbis 15.000 kgeinschliesslich enden am31«
Dezember 1973 .Esdürfte möglich sein ,diese Massnahmen vorbehaltlich
einiger Änderungen beizubehalten .
Esmuss eingeplant werden ,dass diekünftigen zolltariflichen Mass-
nahmen betreffend 'aus Drittländern eingeführte Waren fürdenBau ,
dieInstandhaltung unddieInstandsetzung vonLuftfahrzeugen der
Entwicklung dertechnischen Möglichkeiten dergemeinschaftlichen Luft-
fahrtindustrie undihrer Zulieferindustrien angepasst werden müssen .
Eine derartige Anpassung kann eine Überprüfung dergeltenden Mass-
nahmen zueinem relativ naheliegenden Zeitpunkt bedingen .Daher ist
dieGeltungsdauer derBestimmungen dieser Verordnung aufeinJahr
zubeschränken .

ZurFörderung derIndustrien ,dieFlugzeugausrÜBtungen her­
stellen ,istvorgesehen ,dass dieAussetzungsmassnahnen füraus
Drittländern eingeführte Erzeugnisse fürdenBau ,dieInstand­
haltung unddieInstandsetzung vonLuftfahrzeugen ebenfalls für
diezurHerstellung dieser Erzeugnisse erforderlichen Teile
"gelten müssen . ;
AusGründen derÜbersichtlichkeit isteswünschenswert ,dass alle
ab1.Januar 1974 geltenden Aussetzungen beiderEinfuhr vonEr­
zeugnissen ,diezumBau ,zurInstandhaltung oder zurInstandsetzung
vonLuftfahrzeugen bestimmt sind ,ineinem einzigen Rechtsakt
zusammengefaßt werden –
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEM : ,.

-4-
Artikel 1
Sofern essich umErzeugnisse handelt ,diedazu bestimmt sind ,
unter zollamtlicher Überwachung zumBauvonFlugzeugen mit
einem Leergewicht vonmehr als15.000 kgderjenigen Typen verwen­
detzuwerden ,deren Herst ellungsprogramm am1.Januar 1973 schon
über dasStadium derersten Versuchsflüge hinaus durchgeführt
worden ist ,werden dieZollsätze desGemeinsamen Zolltarifs für
dieinAnhang Izudieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse
bis zuderinderSpalte 3dieses' Anhangs genannten Höhe ausge -
setzt»
Diese Bestimmungen gelten auch fürentsprechende Erzeugnisse ,die
dazu bestimmt sind ,unter zollamtlicher Überwachung fürdieHer­
stellung vonFlugzeugteilen verwendet zuwerden ,welche ihrer­
seits fürdenBaudergenannten Flugzeuge erforderlich sind ,
Artikel 2
1.Sofern essich umErzeugnisse handelt ,diedazu bestimmt sind ,
unter zollamtlicher Überwachung zurInstandhaltung oder Instand­
setzung vonFlugzeugen miteinem Leergewicht vonmehr als
15«000kgverwendet zuwerden ,sowerden dieZollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs fürdieindemAnhang IIzudieser
Verordnung aufgeführten Erzeugnisse :
a)vollständig ausgesetzt fürErzeugnisse ,beidenen jenach
derGruppe ,zuderdiebetreffenden Flugzeuge gehören ,in
derSpalte 3oder 4dieses Anhangs derBuchstabe Aangegeben
wird ?
b)biszuderangegebenen Höhe ausgesetzt fürErzeugnisse ,bei
denen inderSpalte 4dieses Anhangs einZollsatz angegeben
wird .

2.JedochsinddieBestimmungen desAbsatzes1aufErzeugnisse
derTarifnummern 85.15»90»14,90*28und$0,29desGemein­
samenZolltarifsnurinsoweitanwendbar,alsessichbei
denPlugzeugen,zuderenInstandhaltung oderInstandsetzung
dieseErzeugnisse "bestimmtsind,umTypenhandelt,diein
einenderMitgliedstaaten derGeineinschaft vordem1.Januar
1973erstmalszugelassenwurden.
Artikel3
1,SofernessichumErzeugnissehandelt,dieunterzollamtliche
ÜberwachungzurInstandhaltung oderInstandsetzung vonFlug­
zeugenoderHubschraubern miteinemLeergewicht vonmehrals
2,000kgbis15.000kgeinschliesslich verwendetwerdensollen,
werdendieZölledesGemeinsamenZolltarifsfürdieindem
AnhangIIIzudieserVerordnungaufgeführten Erzeugnissebis
zuderinderSpalte3diesesAnhangsangegebenen Höheausge­
setzt.
2.DieBestimmungen desvorstehenden AbsatzesgeltenfürErzeuge
nissederTarifnummern 85.15'und90»14desGemeinsamenZoll­
tarifsjedochnurinsoweit,alseseichbeidenFlugzeugentmd
Hubschraubern ,fürderenInstandhaltung oderInstandsetzung
dieseErzeugnissebestimmtsind,umTypenhandelt,dieineinem
derMitgliedsstaaten derGemeinschaft vordem1*Janaar1973
erstmalszugelassenwurden.
Artikel.4
Dievollständige oderteilweiseAussetzungderZollsätzedes
GemeinsamenZolltarifs ,diegemässdieserVerordnungfürErzeug­
nissezumBau,zurInstandhaltung oderInstandsetzung vonLuft­
fahrzeugengewährtwird,giltfürdengleichenZeitraumundzu
dengleichenBedingungen auchfürdiezurHerstellungdieser
Erzeugnisseerforderlichen Teile.

DieseVerordnungtrittam1.Januar1974inKraft.
Siegilt"biszun31.Dezember1974»
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlich und
giltunmittelbarinjedemJlitgliedstaat .
GeschehenzuBrüssel,den
ImHamendesRates
DerPräsident

ANHANGI
ListederErzeugnisse ,dieuntervollständiger oderteilweiserAussetzung
derZollsätzedesGemeinsamenZolltarifseingeführtwerdenkönnen,wenn
siezumBauvonFlugzeugenmiteinemLeergewicht vonmehrals15.000kg
"bestimmtsind ■s
Tarif-
nurimerWarenbezeichnung Zollsatz
1 2 2J
»
7.3.20Rohrformstücke,Rohrverschlussstücke undRohrver-
"bindungsstücke(Nippel,Kniestücke,Kupplungen,
Muffen,Planscheunddergleichen),ausEisen
oderStahl...»vollstàndige
Aussetzung
73.32BolzenundMuttern(auchmitGewinde),Schwellen­
schrauben,Schrauben,Ringschrauben undSchraub­
haken,Niete?Splinte,KeileundähnlicheWaren
derSchrauben-undNietenindustrie ,ausEisen
oderStahl,Unterlegscheiben (auchgeschlitzte
Unterlegscheiben xindFederringscheiben )ausStahlsvollstandige
Aussetzung
81.04ι
AndereunedleMetallé,rohoderverarbeitetjCer– 1
mets,rohoderverarbeitet :'
K.Titan:
exII,verarbeitet :
-Bolzen,Muttern,Schrauben,Nieteund
ähnlicheWarenderSchrauben-und
Nietenindustrie 4%
83.07Beleuchtungskörper allerArt(Leuchten)undTeile
davon,ausgenommenelektrotechnische Teile,aus
unedlenMetallen:vollstândige
Aussetzung
»./«.
i

-8-
Tarif -
nummerWarenbeZeichnung Zollsatz
iex83.09
iex84.07
j84.08
84.IOVerschlüsse ,Verschlussbügel ,Schnallen ,Spangen ,
Klammern ,Haken ,Ösen undähnliche Waren ,aus
unedlen Metallen ,fürBekleidung ,Schuhe ,Planen ,
Täschnerwaren und zumFertigen oder Ausrüsten
anderer Waren ?Hohlniete undZweispitzniete ,aus
unedlen Metallen :
»Hohlniete
Andere hydraulische Kraftmaschinen'.vollständige
iAussetzung
Andere Motoren und Kraftmaschinen :
C.andere Motoren und Kraftmaschinen
Flüssigkeitspumpen ,einschliesslich nichtmecha­
nische Pumpen undAusgabepumpen mitFlüssigkeits -
messers ; , ~)>Hebewerke fürFlüssigkeiten
(z.B. :Becherwerke ,Schöpfwerke ,Bandelevatoren ):
B,andere Pumpen :
II.andere
iexIII .Teile vonPumpen desAbsatzes BII
84.ll jLuftpumpen ,einschl .Vakuumpumpen ,Luft-und
Gaskompressorenj Freikolbengeneratorenj Venti­
latoren unddergleichen :1Vollständige •
Aussetzung 1
1 i
vollständige i
Aussetzung 1
!vollständige 1
IAussetzung |
jvollständige
Aussetzung
J
I
t
>
!

À
-9-
•Tarif-
YnumracrWarenbezeichnung Zollsatz -
84.13J. ....
IA.PumpenundKompressoren «
84.17III.andere
exIV.TeilevonPumpentmdKompressoren'des Ab-
satzesAIII
C.Ventilatoren unddergleichen
ApparateundVorrichtungen ,auchelektrischbe­
heizt,zum.BehandelnvonStoffendurchaufeiner
Temperaturänderung "beruhendeVorgänge,z.B.Hei­
zen,Kochen,Rösten,Destillieren ,Rektifizieren ,
Sterilisieren ,Pasteurisieren ,Dämpfen,Trocknen,
Verdampfen,Kondensieren oderKühlen,ausgenommen
Haushaltsapparatejnichtelektrische Warmwasser­
bereiterundBadeöfen:
C.Wärmeaustauscher
Zentrifugen -;-ApparatezumFiltrierenoderReini­
genvonFlüssigkeiten oderGasen:
D.andereMaschinenundApparate:
exII.Apparate(ausgenommenZentrifugen)zum
FiltrierenoderReinigenvonFlüssigkei-
"tonoderGasen:
–ApparatezumFiltrierenvonFlüssigkei­
tenvollständige
Aussetzung
*
jvollständige
iAussetzung ­
|vollständige
Aussetzung 5
vollstandige
Aussetzung
vollstandige
Aussetzung
••/••

10-
jTarif­
!nummerWarenbezeichnung
----- _-.»Zollsatz !
i
II.II..■■!..2.A..2J
84.59
84.61
ex84.63Maschinen,ApparateundmechanischeGeräte,in
_Kapitel .84anderweitwedergenanntnochinbe­
griffen!
exE.anderes -...
–Luftbefeuchter undLuftentfeuchter...
-Scheibenwischer
-TeilederindieserListeaufgeführten
Erzeugnisse ,anderweitwedergenannt
nochinbegriffen
ArmaturenundähnlicheApparate(einschliesslich
Druckminderventile undthermostatisch gesteuer­
teVentile)fürRohr-oderSchlauchleitungen ,
Dampfkessel ,Tanks,WannenoderähnlicheBehäl­
ter: ,
A.Druckminderventile
WellenundKurbeln,Lager,
Lagerschalen ,fürMotorenLagergehäuse undf
I
|vollständige
iAussetzung
1vollständige
|Aussetzung
vollständige ^
Aussetzung
WellenundKurbeln;Lager,Lagergehause und
Lagerschalen 5Zahnräder,ReibräderundGetriebe
(einschliesslich Reibradgetriebe .Wechselgetrie­
beundandereregelbareGetriebe)?Schwungräder ?
Riemen-undSeilscheiben (einschliesslich Seil-
rollenfürPiaschenzüge )5Schaltkupplungen und
andereWellenkupplungen :vollständige !
Aussetzung j
vollständige'
Aussetzung >

-11-
:Tarif-' '
»nummerI Warenbezeichnung Zollsatz
!T i•
.i i2
85.08
35.15ElektrischeZündapparate ,Zündvorrichtungen und
Anlasser,für'Verbrennungsmotoren (z.B.;
Magnetzünder ,Lichtmagnetzünder,Zündspulen,
ZündkerzenundGlühkerzen)jmit'-Verbren­
nungsmotoren verwendeteLichtmaschinen (Gleich-
undWechselstrommas'chinen )undLade-undRück­
stromschalter :
exÄ#AnlasserundLichtns-schinen ,einschliess-
lichLade-oderRückstronschalter:
–AnlasserfürMotoren
Sende-undEmpfangsgeräte fürdenFunksprech-
oderFunktelegraphieverkehrj Sende-undEmp­
fangsgerätefürRundfunkoderFernsehen(ein-
schliesslich dermitTonaufnahme-undTonwieder­
gabegerätenkombinierten Empfänger)sowieFern­
sehkameras !GerätefürFunknavigation ,Funk-
messungoderFunkfernsteuerung:
. «i >
A,Sende-undEmpfangsgeräte fürdenFunksprech-
oderFunktelegraphieverkehr jSende-undEmp­
fangsgerätefürRundfunkoderFemsehen(ein-
schliesslich dermitTonaufnahme -*undTonwie­
dergabegeräten kombinierten Empfänger)sowie
Fernsehkameras :
II.Sende-Empfangsgerate
exIII«Empfangsgeräte ,auchmitTonaufnahme-
oderTonwiedergabegeräten kombiniert,
ausgenommen Rundfunk-undFernsehgeräteIvollständige j
iAussetzung
i r
|
! '

-12-
'Tarif­
_.ntgnmer
1*
85.15
[(Fortset­zung)
90.14
94.01Warenbezeichnung Zollsatz >
■■' ■>
B.andereGerate
C.Teileî
II.ausvollemMaterialgedrehteStückeaus
•unedlenMetallen,derengrössterDurch­
messer25raanichtüberschreitet......
III.andere
Geodätische undtopographische Instrumente und
Geräte,;Instrumente ,ApparateundGerätefür
PhotogranuaetrieundHydrographie ;nautische,
aeronautische ,meteorologische ,hydrologische
undgeophysikalische Instrumente ,Apparateund
Geräte;KompasseundEntfernungsmessers
exB.anderes .
–Aeronautische Instrumente ,Apparateund
Geräte
Sitzmöbel,auchwennsieinLiegenumgewandelt
werdenkönnen(ausgenommenMöbelderTarifnr.
94.02);Teiledavon:
exA.ihrerBeschaffenheit nachfürLuftfahr­
zeuge(schwereralsLuft)bestimmt:
-Sitzmöbel,ihrerBeschaffenheit nach
fürdieMannschaft bestimmt
-TeiledavonM
I/O
8lo'/Ο
vollstandige
Aussetzung
vollstandige
Aussetzung
vollstandige
Aussetzung
••/««

-13-
AlTHâlJG II
Zoll-tarifliche Behandlung einiger Erzeugnisse ,,diezurVenrendung "beider
Instandhaltung undInstandsetzung vonPlugzeugen miteinem Leergewicht von
mehr als15.000 kg "bestimmt sind .
Hinweis zumVerständnis dernachfolgenden Aufstellung :
Esgehören :
a)indieGruppe AFlugzeuge ,miteinem Leergewicht vonmehr als
■ 15.000 kg,mitAusnahme derunter demnachstehenden Buchstaben
"b)aufgeführten Flugzeuge ?
b)indieGruppe BFlugzeuge miteinem Leergewioht vonmehr als
15.000 kg,dieinderGemeinschaft hergestellt undineinem der
Mitgliedstaaten derGemeinschaft erstmals nach dem 1.Januar 1974
zugelassen wurden ,sowie Flugzeuge dernachstehenden Typen :
Bristol 170 ,DeHavilland Comet ,Hawker Siddeley Trident ,VC10,
VC10Super ,Vickers Viscount undVickers Vanguard .
»
\Tarifnr .des ;
|gemeinsamen j
i_Zolltarifs' jWarenbezeichnung ;Luftfahr­
zeuge i
Gruppe A 'iLuftfahr – ;
rzeuge j
!Gruppe B
L 1! - 2 . « i_ 3 jA i
f
ex38.17,
Gemische undLadungen fürFeuerlösch­
geräte derTarifnr .84.21 dieser Liste1
Α
ex39.02
(
ί
IPolymerisations -undMischpolymerisav :..
tionserzeugnisse (z.B,Polyathylen ,
Polytetrahaloathylen ,Polyisobutylen ,
Polystyrol ,Polyvinylchlorid ,Polyvi -
nylaoetat ,Polyvinylchloracetat und
andere Polyvinylderivate ,Polyacryl -
undPolymethacrylderivate ,Cumaron -
'Inden-Harze ):
I
j
i
1
! ^ ;
«
I !
I
j
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ί
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f
i
»
|
!

-14-
>'Tarifnr,des
Igemeinsamen
?ZolltarifsWarenbezeichnung
iex39*02
;(Fortset-
)zung)
39.07•Luftfahr-,Luftfahr-«
jzeugeizeuge,
'GruppeA|GruppeBj–i.âi
C.anderes
I.Polyäthylen :
b)inanderenFormen
exIV.Polypropylen ,inFormenimSinne
derVorschrift3c)oderd)zu
Kapitel39 .- '~
VII»Polyvinylchloridt
b)inanderenFormen
XIV.anderePolymerisations -und
Mischpolymerisationserzeug^-
nisse:
TD)inanderenFormen
HarenausStoffenderTarifnuininem
39.01"bis39.06:
E.ausanderenStoffen:
exII.andere:
-Warenzutechnischen Zwe­
ckenundZellenteile
40,09 iRohreundSchläuche,ausWeich­
|kautschule .•
.40.ll!Reifen,auswechselbareÜberreifen,
LuftschlaucheundFelgenbänder ,aus
Weichkautschük,fürRäderallerArt!Α
Α
ΑA
Α
•%/•K

-15-
;Tarifnr.dos.
Igerneinsainenj
!Zolltarifs tLuftfahr-,Luftfahr--
40.11
(Portset-
zung)
40.14
68.13
68.I4Warenbezeichnung zeuge Izeuge
GruppeAjGruppeB
exB.andere:
-Flugzeugreifen derfolgenden
Typen:
15.00x16»14'Lagen
56,00x16-7-32Lagen
itndereWeichkautschukwaren :
exB.andere:
–Warenzutechnischen Zwecken
Bearbeiteter AsbestjAsbestwaren(z.B.
Pe,ppe,Fäden,Gewebe,Bekleidung,
Kopfbedeckungen ,Schuhe),auchbe­
wehrt,ausgenommen WarenderTarif-■
nummer68.145GemischeaufderGrund­
lagevonAsbestoderaufderGrund­
lagevonAsbestundMagnesiumlcarbonat
undWarendaraus:
B.WarenausAsbest:
III.andere ,
Reibungsbeläge (z.B.Segmente,Schei–.
ben,Ringe,Streifen,Tafeln,Platten,
Rollen)fürBremsen,Kupplungenusw.,
aufderGrundlagevonAsbest,anderen
mineralischen StoffenoderZellstoff,
auchinVerbindungmitSpinnstoffen
oderanderenStoffenJL
A
A
A

-16-
Tariinr .des ,
gemeinsamen 1
1-7ini •r» tWarenbezeichnung
Zolltarifs
68.16
ex73.18
73.20
ex73.25
73.32Waren aus Steinen oder anderen mine­
ralischen Stoffen (einschliesslich
Waren ausTorf ),anderweit weder ge­
nannt noch inbegriffen :
exB.andere :
-Pilter fRondelle undandere
Waren ausagglomerierter
Kohle oder ausGraphit
Rohre (einschliesslich Rohrluppen )
ausStahl ,ausgenommen Waren der
Tarifnr .73.19s
-Gebrauchsfertige Rohre zur
Vervrendung alshydraulische
Leitungen oder Leitungen für
Brennstoffe oder Schinier -
stoffe
Rohrf orinstücke ,Rohrverschlussstücke
undRohrverbindungsstücke (Hippel ,
Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,
Plansche unddergleichen ),aus
Eisen oder Stahl
Kabel ,Seile ,Litzen ,Seilschlingen
u.ähnliche Waren ,ausStahldraht ,
ausgenommen isolierte Drahtwaren
für die Elektrotechnik :
-Kabel ausStahl fürPlugsteuerun -
gen ,gebrauchsfertig
Bolzen undMuttern (auch mitGewin­
de),Schwellenschrauben ,Schrauben ,
Ringschrauben u.Schraubhaken ,Niete ,
Splinte ,Keile u.ähnliche Waren
derSchrauben u.Nietenindustrie ,
ausEisen oder Stahl ;Unterleg­
scheiben (auch geschlitzte Unter­
legscheiben u.Federringscheiben )
aus StahlLuftfahr-;Luftfahr­
zeuge !zeuge •
Λ
Α
Δ
Α

-17-
ΓTariinr.dos;
gemeinsamen \Zolltarifs j■••"1rWarenbezeichnung
73.35
73.40
ex76.02
ex76.03
ex76.06Luftfahr-Luftfahr­
zeuge..zeuge !
GruppeAjGruppeB■
FedernundFederblättor ,ausStahl
hindereWarenhaus -EisenoderStahl;
exB.änderet
-Klemm-undRohrschellen ,Ab-
standhälterundStütz-,An­
schlugs-undKlemmvorrichtun -
gen
-Hilfsvorrichtungen zumVerstau­
envon-Waren
Stäbe,ProfileundDraht,ausAlumi­
nium,massiv:
–Mitbesonderer Fabrikantions-
nummerverscheneProfile
Bleche,-Platten,TafelnundBänder
ausAluminium,miteinerDiclcevon
mehrals0,20mm:
–Mitbesonderer Fabrika~fcions-
numnerverseheneBleche
Rohre(einschliesslich Rohlinge)und,
Hohlstangen,ausAluminium:
-Gebrauchsfertige Rohrezur
Verwendungalshydraulische
Leitungen .öderLeitungenfür
Brenn-oderSchmierstoffe-4.
A
A
A
A
•♦/··

18-•
:Luftfahr-iLuftfähr-
■zeugejzeuge
!GruppeAfGruppeBTarifnr.desj
gemeinsamen 'jZolltarifs ^jWarenbezeichnung
76.07
76.16
81.04;zeuge
'GruppeA
Rohrformstücke ,Rohrverschlussstücke
u.Rohrverbindungs stücke(Nippel,
Kniestücke ,Kupplungen,Muffen,
Plansche:u.ähnlicheWaren),aus
Aluminium
AndereWarenausAluminium:
C.Stifte,Nägel,Krampen,Hakenund
dergleichen jWarenderSchrauben–
undllietenindustrie ;Unterleg­
scheiben(auchgeschlitzteUnter­
legscheibenu.Pederringscheiben )
exB.andereî
–Rohrschellen ,Klemnischellen ,
AbstandhalterundStütz–,
Anschluss-undKlemmvorrich-
tungen
-Hilfsvorrichtungen zumVerstau­
envonWaren
AndereunedleMetalle,rohoderver-
arbeitet;Cermets,rohoderverar-
beitet:
K.Titan:
exII.verarbeitet :
–Bolzen,Muttern,Schrauben,
NieteundähnlicheWarender
Schrauben-undllietenindu-
strie,denUS-Normenent­
sprechendA
A
A
A
AI
4%

-19
Tarifnr .des ,Luftfahr -Luft fahr– ,
■gemeinsamen Warenbe zeichnung •izeuge zeuge '
■Zolltarifs - .Gruppe -A Gruppe B !
2... .■■.■ iU i i
Iex83.02
83.07
ex83.09
ex84.07
84.O8.Beschläge undähnliche Waren ,aus
!unedlen Metallen ,fürMöbel ,Türen ,
jTreppen ,Fenster ,Fensterläden ,Ka­
irosserien ,Sattlerwaren ,Koffer ,
1Reisekisten oder andere derartige
|Waren 5Kleiderhaken ,Huthaken ,Hut–
jablagen ,Stützen ,.Konsolen u.ahn- .
;liehe Waren ,ausunedlen Metallen
|(einschliesslich automatische Tür­
!schliesser ):
I -Beschläge ,automatische Tür–
' schliesser und Scharniere
j aller Art
jBeleuchtungskörper aller Art (Leuch-
iten)undTeile davon ,ausgenommen
Ielektrotechnische Teile ,ausunedlen
;Metallen
Verschlüsse ,Verschlussbügel ,Schnal­
len ,Spangen ,Klammern ,Haken ,Ösen
undähnliche Waren ,ausunedlen Me­
tallen ,fürBekleidung ,Schuhe ,
Planen ,Täschnerwaren und zunFerti­
genoder Ausrüsten anderer Waren 5
Hohlniete undZweispitzniete ,aus
unedlen Metallen : ,.
–Hohlniete
–Zweispitzniete
IAndere hydraulische Kraftmaschinen
i
|Andere Motoren undKraftmaschinen :
|B.Gasturbinen :
II,andereΛ
A
A
ΔΑ
Α
••/••
Î

-20-
•Tarifnr .des
Igememsamen
IZolltarifs
84.O8
(Fortset –
Izung )
84.IO
84.llWarenbezeichnung<.Luftfahr -
'zeugeLuftfahr­
zeuge
C.andere Motoren und Kraftmaschinen
D.Teiles
exII.andere :
: -von Gasturbinen desAbsatzes
! ■von BII
-von anderen Motoren und Kraft­
maschinen des Absatzes C
Flüssigkeits'pump en,einschliesslich
nichtmechanische Pumpen undAusgabe­
pumpen mitFlüssigkeitsmesser 5
Hebewerice fürFlüssigkeiten
(z.B,Becherwerke ,Schöpfwerke ,Band-
elevatoren ):
B.andere Pumpen
I.Pumpen zumErzeugen eines
I Drucks von 20baroder mehr
II.andere
III ,Teilex
-vonPumpen desAbsatzes B.I
–vonPumpen desAbsatzes B.II
Luftpumpen einschliesslich Vakuum -
pumpens Luft-u.Gaskompressoren 5
Freikolbengeneratoren ;Ventilatoren
u..dergleichen !.3
A
A
A
A
A
A
AA.
A
A
A

-21-
|i'arifnr ,des
igemeinsamen
!Zölltarifs
84.ll
(Fortset -
|zung )
84.15Warenbezeichnung
A. -Pumpen undKompressoren :
II.Vakuumpumpen zunErzeugen
eines Vakuums vonweniger
: -alslO-^Torr |Radial -und
'Axial-Turbokonpressoren ., .
mit einem Druckverhältnis
von mindestens 2und einer
Liefermenge vonmehr als
3000 oszillierende ,
ortsfeste Kompressoren mit
einem Stückgewicht vonnehr
als 2000 kg
III .andere
exIV.Teile :
-vonPumpen undKompressoren
desAbsatzes A.II ,
4*vonPumpen undKompressoren
des Absatzes III
:C,Ventilatoren unddergleichen
Maschinen ,Apparate ,Geräte undEin­
richtungen zurKälteerzeugung ,mit
elektrischer oder anderer Ausrüstung
IA.Verdampfer undKondensatoren ,an-
j dere alsfürHaushaltsgeräte
iexB.andere î
-Kompressionskältemaschinen -
einrichtungen ,ihrer Be­
schaff enheit nach zurKüh­
lung derLuft inLuftfahr­
zeugen "bestimmtLuft 1ahr-Luft fahr-
zeu.ge : zeuge
Grirope A .Gruppe 2 •
A
A
A
A
A
A
A"T>
A
••/••

-22-
Tarifnr .des
geneinsamen
Zolltarifs
ιWarenbezeichnungLuftfahr -;
!zeuge |Lux-clahr -
zeuge
Gruppe I!
84.17
84.18
ex84.21A.
iApparate undVorrichtungen ,auch
\elektrisch beheizt ,zunBehandeln von
>Stoffen durch aufeiner Temperatur -«
fLinderung "beruhende Vorgänge ,z.B.
Heizen ,Kochen ,Rösten ,Destillieren ,
Rektifizieren ,Sterilisieren ,Pasteu­
risieren ,Dämpfen ,Trocknen ,Verdamp­
fen ,Kondensieren oder Kühlen ,ausge­
nommen Haushalt sapparate ,nicht elek­
trische Warnwasserbereiter und Bade-
öfen :
C.Wärmeaustauscher
Zentrifugenj Apparate zumFiltrieren
oder Reinigen vonFlüssigkeiten oder
Gasen :
D,andere Maschinen undApparate :
exII.Apparate (ausgenommen Zen­
trifugen )zumFiltrieren
oder Reinigen vonFlüssig­
keiten oder Gasen :
-vonFlüssigkeiten
-von Gasen
Mechanische Apparate ,auch handbe -
triebene ,zumVerteilen ,Verspritzen
oder Zerstäuben vonFlüssigkeiten
oder Pulvern ;Feuerlöscher ,auch mit
Füllung ;Spritzpistolen undderglei­
chen ;Sandstrahlmaschinen ,Dampf­
strahlapparate unddergleichen
-Feuerlöscher ,zumfesten Einbau in
Flugzeuge
-Teile hiervonA
A
A

-23-
Tarifnr.des
1gemeinsamen
:Zolltarifs
84.22
ex84,53
84.55Warenbezeichnung
Maschinen,ApparateundGera-tezura
Heben,Beladen,EntladenoderFör­
dern(z.B.Aufzüge,Fördermaschinen ,
WindenFlaschenzüge ,Krane,Stetig­förderer,Seilschwebebahnen ),ausge­
nommenMaschinen,ApparateundGeräte
derTarifnummer84.23:
es'D.andere:
–Hebezeuge
–TeilevonIlobczeu^en
Automatische Datenverarbeitungsma ­
schinenundihreEinheiten ?magne­
tischeoderoptischeSchriftleser ,
Maschinen zumAufzeichnen vonDaten
aufDatenträgerinFormeinesCodes
undMaschinen zumVerarbeiten die­
serDaten,anderweitwedergenannt
nochinbegriffen :
–Rechner .alsBestandteile von
Nävigäiionsinstrumentenj
-apparatenund-geratender
Er,90«28,dieausschliess­
lichzurDurchführung der
fürdieseInstrunente ,
ApparateoderGerätecha­
rakteristischen Berechnun­
genverwendetwerden
TeileundZubehör,ausgenommen Kof-
ferbehälter ,Schutzhüllen undder­
gleichen,erkennbarausschliesslich
oderhauptsächlich fürMaschinen
oderApparatederTarifnr.84.51»
84.52,84.53oder84.54bestimmt:
exC.anderes
-vonRechnernderHr.ex.
84.53dieserListe..Luitfahr-.Luftfahr­
>zeuge tzeuge
^Grippe.A_;Grup"eB
.*3T'"T""
A
A
A

-24
î
Tarifnr.des
gemeinsarr.en
Zo11tarifsWarenbezeichnunisLuftfahr-;iiuf^faiir–,
1 i■
izeuge ;zeuge t
LGruppe4.■:GruppeB.i
84.59
34.61
84.62,Maschinen,Apparateundmechanische
iGeräte,inKapitel84anderweit
,wedergenanntnoch,inbegriffen :
exE.andere:
-Luftbefeuchtungs-undLuft-
entfeuchtungsapparat e
-AnlasserfürMotoren,Appa­
ratezumEinstellen der
Flugzeugpropeller undServo-
Vorrichtungen
-Scheibenwischer
-Teile:
-vonAnlassernfürMotoren,
Apparaten zuraEinstellen
derFlugzeugpropeller und
vonServo–Vorrichtungen
-fürdieübrigen ,hierge­
nanntenGeräte
'ArmaturenundähnlicheApparate(ein­
;schliesslich Druckminderventile und
ithermostatisch gesteuerteVentile)
!fürRohr-oderSchlauchleitungen ,
|Dampfkessel,Tanks,Wannenoder
;ähnlicheBehälter
iA.Druckminderventile
|B.anaere •
Wålzlagcr(Kugel-,Rollen-undHa-
dellagerallerArt)A
A
A
A
A
AA
A
Λ
Ai.
A
«•1

-25-
jTarifnr .des
,gemeinsamen
iZolltarifsLuft fahr –iLuft fahr–
Warenbe Zeichnung zeu^e
è1|zeuge .zeuge
iGruppe A 'Gruppe B ;
1 A
I84.63
84.64
84.65
85,01!Wellen undKurbpInjLager ,Lager ge­
häuse undLagerschalen fZahnräder ,
Reibräder undGetriebe (einschliess -
lich Reibradgetriebe ,Wechselgetrie­
beundandere regelbare Getriebe )f
Schwungräder ;Riemen -undSeilschei­
ben (einschliesslich Seilrollen für
Flaschenzüge )$Schaltkupplungen und
andere We11enkupplungen :
–Wellen für Motoren
-andere
Dichtungen ausLagen von
Ilctallfolien-odetf^aüs Hotallfo –
lien (oder Blechen )inVerbindung
mitanderen Stoffen (z.B. Asbest ,
Filz oder Pappe )jSätze oder Zu­
sammenstellungen (Sortimente )von
Dichtungen verschiedenartiger Zu­
sammensetzung fürMaschinen ,Fahr­
zeuge oder Rohr-oder Schlauchlei­
tungen ,inBeuteln ,Umschlägen
oder ähnlichen Behältnissen
Teile vonMaschinen ,Apparaten oder
mechanischen Geräten ,inKapitel 84
anderweit weder genannt noch inbe- ■
griffen ,ausgenommen Teile mitAn–
schluss stücken ,Isolierung ,Wicklun­
gen,Kontakten oder anderen charak­
teristischen -Merkmalen elektrotech­
nischer Waren
Elektrische Generatoren ,Motoren
undrotierende Umformer ;Transfor­
matoren ,Drosselspulen undandere
Selbst industionscpulen ;Stromrich­
ter (z.B. Gleichrichter ) •JL
A
A
Δ
AA
•#/••

-26-
Tarifnr.aes!
gemeinsamen !
Zolltarifs ;warenbezeichnung
1
85.02Luftfahr-,Luftfahr­
zeuge •zeuge
GruppeA;GruppeB
85.O8
85.12Elektromagnete ;vormagnetisierteoder
nichtvormagnetisierteDauermagnete 5
Spannplatten .,Spannfutter undähnli­
chedauermagnetische oderelektro­
magnetische AufSpannvorrichtungen ;
elektromagnetische Kupplungen ,Ge­
triebeundBremsen;elektromagneti­
scheHebeköpfe
Elektrische Zündapparate ,Zündvorrich­
tungenundAnlasser,fürVer­
brennungsmotoren (z.B.Magnetzünder ,
Lichtmagnetzünder ,Zündspulen,Zünd­
kerzenundGlühkerzen);mit
IVerbrennungsmotoren verwendeteLicht-
Inaschinen(Gleich-undUechselstrom-
Inaschinen)undLade-oderRückstrom-
jSchalter
jA.AnlasserundLichtmaschinen ,ein-
j•;?schliesslich Lade–oderRü6ketrom–
jschalten
i
j-AnlasserfürPlugzeugmotoren
–andere
B.Magnetzünder ,einschliesslich
Lichtmagnetzünder
C.Glühkerzen
D.andere
Elektrische Narmwasserbereiter ,Bade-
öfenundTauchsieder ;elektrische Ge­
rätezumRaumbeheizen undzuähnli­
chenZwecken;Elektrowärmegerät ezur
Haarpflege(z.B.Haartrockner ,Dauer-
wellenapparat e,Brennscheren und
Brennscherenwärmer );elektrische
Bügeleisen;Elelctrowärmegeräte für
denHaushalt;elektrische Heizwider­
stände,ausgenommensolchederTarif-
nr.85.24;JL
•4A

-27
ïarifnr .des j
gemeinsamen :
Zolltarifs ;Warenbezeichnung.Luftfaiir –
zeuge
Gruppe ALufhfahr -
zeuge
Grupne B
1 jI • : § ; ■ 3,r~i"z ]
85,12
(Fortset -
zung )exB.Elektrische Geräte zum Beheizen
vonPropellerflugzeugen sowie
deren Tragflächen A
85.14 <Mikrophone undIlaltevorrichtungen dazuj
■Lautsprecher :Tonfrequenz Verstärker A <
85.15 Sende –undEmpfange gerate fürden
Funksprech -oder Funkt elegraphie -
verkelir 5Sende –undEmpfangsgeräte
fürRundfunk oder Fernsehen (ein-
schliesslich der mit Tonaufnahme –
undTonwiedergabegeräten kombinier­
tenEmpfänger )sowie Fernsehkameras j
Geräte fürPimkaa vlgai ion 3Funkmes -
sung oder Funkf ernst euerungs
4
A.Sende –undEmpfangsgeräte für
den Funke -rech -oder Funlctele -
graphiev erkehr |Sende -undEmp­
fangsgeräte fürRundfunk oder •
Fernsehen (einschliesslich der
mit Tonaufnahme –und Tonwieder –
gabegerät enkombinierten Empfän­
ger)sowie Fernsehkameras ?
11
I
!I
I
I#Sendegerate !%(1)
II.Senüe--Empf angsgerät e­
! '■ -(1)I
i
>A(1
(l)DieGewährung derAussetzung wird davon abhängig gemacht ,dass diebe­
treffenden Erzeugnisse zurInstandhaltung oder Instandsetzung vonFlug­
zeugen solcher Typen verwendet werden ,dieineinem derMitgliedstaaton
derGemeinschaft vordem1,Januar 1973 zumersten Male zugelassen wur­
den .
••/••
\'
" 1 ' ·

-28-
J
♦Tarifnr .des
Jgemeinsamen
tZolltarifs
h"
i85.15
i(FortSet­
zung )
85.17
85.I8
85.I9Warenbezeichnung
exIII .Empfangsgeräte ,auch mit
Tonaufnahme -oder Tonwie­
dergabegeräten kombiniert
(ausgenommen Geräte für
Rundfunk oder Fernsehen )
B.andere Gérât e
exC.Teileî
–fürSendegeräte desAb­
satzes A.I
–für die anderen vorstehend
genannten Geräte
Elektrische Signalgeräte (ausgenommen
Geräte derTarifnummern 85.09und
85.16)zumGeben vonhörbaren oder
sichtbaren Signalen (z.B ,Läutewerke ,
Sirenen ,Anzeigetafeln ,Einbruchs -
oder Diebstahl alarmgerät e,Feuermel­
der)
Elektrische Festkondensatoren ,Dreh­
kondensatoren und andere einstell­
bare Kondensatoren
Elektrische Geräte !zumSchliessen ,
öffnen ,Schützen oder Verbinden von
elektrischen Stromkreisen (z.B.
Schalter ,Relais ,Sicherungen ,
Überspannungsabieiter ,Wanderwe 11en–
ausgleicher ,Steckvorrichtungen ,
Lampenfassungen undVerbindungskä­
sten )Fest-undStellwiderstände
(einschliesslich Spannungsteiler ,
ausgenommen Heizwiderstände )%
gedruckte Schaltungen ;Schalt -und
Verteilungstafeln und-schränkeLuftfaïir -
zeuge
Gruppe .As: afcs .M
8%(1)
8%(1)
#(1)
8i(1)
A
ALuftfahr– |
zeuge j
Gruppe B !
A(1)
A(1)
Α(1)
Α
(l)DieGewährung derAussetzung wird davon abhängig gemacht ,dass diebe–
: treffenden Erzeugnisse zurInstandhaltung oder Instandset zung vonFlug­
| zeugen solcher Typen verwendet werden ,dieineinem derMitgliedstaaten
i derGemeinschaft vordem1.Januar 1973 zumersten Male zugelassen wur-
i den .
I

-29-
Tarifnr.des
genej.nsamcil
Zolltari.fsWarenbezeichnungLuftfahr­
zeugeLuftfahr-
zeuge
GruppeBτΊr 2 T~\ L_4.
1 r––,
85.20Elektrische GlühlampenundEntla–
dungslampen,einschliesslich solcher
fürInfrarot-oderUltraviolett­
strahlung,Photoblitzlichtlampenj
[Bogenlampen :!
I !
1
I |
A.Glühlampenfürelektrische
Beleuchtung Α
exB,andsres
–Entladungslaxapen fürelek­
trischeBeleuchtung ,ein-
schliesslich Verbundlampen
?A
85.21 |Elektronenröhren (Glühkathoden–,
Kaltkathoden-oderPhotokathoden -
röhren,anderealssolchederTa-rifnr.85.20),einschliesslich Röh­
renmitDampf-oderGasfüllung ,
Quecksirberdampf gleichrichterröhren,
Kathoden-Strahlröhren .,Fernsehbild-
aufnahmerohren ;Photozellenj gefass­
teodermontiertepiezoelektrische
KristallejDioden,Transistoren und
ähnlicheHalbleiterjelektronische
Mikr0sehaltungen:*
A.Rbnren Α
B.Photozellen ,einschliesslich
Phototransistoren
I]
i
Α
ι
!
ι
iC,Gefassteodermontiertepiezo–.
elektrische Kristalle Α
••/••

-30'
Tarifnr .des
gemeinsanen
Zcllt r.rif s__
1
85.22Warenbe zelchnung
ex85.23
85.28
90.08
90.14Elektrische Maschinen ,Apparate und
Geräte ,inKapitel 85anderweit weder
genannt noch inbegriffen :
exC.andere :
–Druckanzeigegerâte furMotoren
Isolierte (auch lackisolierte oder
elektrolytisch oxydierte )Drähte ,
Schnüre ,Kabel (einschliesslich
Koaxialkabel ),Bänder ,Stäbe undder­
gleichen ,fürdieElektrotechnik ,
auch mit Anschluss stücken
-Gebrauchsfertige elektrische
Kabel inForm vonKabelbäunen
Elektrische Teile vonMaschinen ,Appa­
raten oder Geräten ,inKapitel 85an­
derweit weder genannt noch inbegriffen
Kinematographische Apparate (Bildauf -
nahme -undTonaufnahmeapparate ,auch
kombiniert ,Vorführapparate mitoder
ohne Tonwiedergabe ):
B.Vorführapparate undTonwied er­
gäbegerade ,auch kombiniert
Geodätische undtopographische Instru­
mente -undGeräte ;Instrumente ,Appara­
teundGeräte fürFhctogrammetrie und
Hydrographie ,nautische ,aeronautische
meteorologische ,hydrologische u.geo­
physikalische Instrumente ,Apparate u.
Gerätes Kompasse undEntfernungsmesser :Luftfahr-j Luftfahr­zeuge |zeugeGruppe AIGruppe B
A
A
A
A
•ml••
»

-31-
Tarifnr .des
gemeinsrinen
ZolltarifsWarenbezeichnungLuftfahr -
zeuge
Gruppe A 1Luftfahr -
zeuge
Gruppe B
J 3 J
90.14
(Fortset-
zung )A.Kompasse
exB.aridere :A(1)
–aeronautische undmeteorologi­
! sche Instrumente .Apparate und
Gerätes Entfernungsmesser A(1) Α(ι)
ex90.18 1Apparate undGerate fürMecanotherapie .
oder zurMassage 5Apparate undGeräte j
fürPsychotechnik ,Ozontherapie ,Sauer - |
stofftherapie ,Aerosoltherapie undzum !
Wiederbeleben sowie andere Atmungsappa­
rate und-gerate aller Art (einschliess -
lich Gasmasken ):
-Säuerst offmasken 5Atemgerate
fürBesatzung undReisende in
Flugzeugen A
90.24 'Instrumente ,Apparate undGeräte
[zumMessen ,Kontrollieren oder
Regeln vonDurchfluss ,Füllhöhe ,
Druck oder anderen veränderlichen
Grössen vonFlüssigkeiten oder
Gasen oder zumRegeln vonTemperatu­
ren ,wieManometer ,Thermostate ,
Flüssigkeitsstand -undGasstand­
anzeiger ,Durchflussnesser ,Wärme­
mengenzähler und automatische Zug-,
regier fürFeuerungen ,ausgenommen
Waren derTarifnr .90.14 AI
I
I
90.28 Elektrische oder elektronische In­
strumente ,Apparate undGeräte zum
Messen ,Prüfen ,Kontrollieren ,
Regeln oder zumAna,lysieren A(1)
(l)DieGewährung derAussetzung wird davon abhängig gemacht ,dass diebe­
treffenden Erzeugnisse zurInstandhaltung oder Instandsetzung vonFlug­
zeugen solcher Typen verwendet werden ,dieineinem derMitgliedstaaten
derGemeinschaft vordem 1.Januar 1973 zumersten Male zugelassen wur­
den .

–32–
Tarifnr,des
gerneinsanen
Zolltarifs
•l"
ex90.29Warenbezeichnun^rLuftfahr–iLuftfahr–
ex91.Oo
.91.11
92.11TeileundZubehör,ihrerBeschaffen­
heitnachausschliesslich oder
hauptsächlich fürInstrunente ,Appa­
rateoderGerätederTarifnunmern
90,24oder90*28bestimmt,auchwenn
siefürmehreredieserInstrumente ,
ApparateoderGeräteverwendetwer­
denkönnen
Zeitauslöser mitUhrwerkoderSyn-
chronnotor(z.B.Zeitschalter und
andereSchaltuhren):
–Zeitauslöser mitUhrwerkzur
Verwendunginautomatischen
Systemen
AndereUhrenteileî
exP.andere:
–vonGerätenderHr.ex91*06
dieserListe
Schallplattcnwiedergabegeräte,Dik­
tiergeräteundandereTonaufnahne–
undTonwiedergabegeräte ,einschliess-
lichPlatten-,Band-undDrahtspieler,
mitoderohneTonabnehmer !magnetisch
arbeitende Bild–undTonaufzeich-
nungs-und-v/iedergabegerätefür
dasFernsehen :zeuge
3
Α(1
Λzeuge4
(l)DieGewährungderAussetzungwirddavonabhängiggemacht,dassdiebe-
'treffendenErzeugnisse zurInstandhaltung oderInstandsetzung vonFlug­
zeugensolcherTypenverwendetwerden,dieineinemderMitgliedstaaten
derGemeinschaft vordem1.Januar1973zunerstenMalezugelassenwur­
den.

-33-
Tarifnr .des
geneinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungLuftfahr –
zeuge
Gruppe A ,>Luftfahr -
zeuge
Gruppe B
L i 2 I 31~A~2
92.11
(Fortset­
zung )jA.Tonaufnahme –undTonwiedergabe –
geräter
!exI.Geräte zurAufnahme derGe–
i spräche derBesatzung Δ A
ex92.13 1Andere Teile und anderes Zubehör für
jGeräte derTarifnr ,92.11 exA.Idie­
ser Liste A Α..
94.01 Sitzmöbel ,auch wenn siemLiegen <
tungewandelt werden können (ausgenom­
menMöbel derTarifnr .94»02 )|Teile
davon :
I
exA.ihrer Beschaffenheit nach für
Luftfahrzeuge (schwerer als
Luft )bestimmt :
-Sitze ,ihrer Beschaffenheit
nach fürdieBesatzung be~
' stimmt A A
–Teile davon Α
iA
!
tf •-
ft '\\
I
••/••
\

-34-
ASHAÏTGIII
Listederuntervollständiger oderteilweiserAussetzungderZölle
desGemeinsamenZolltarifszugelassenen Waren,diezurVerwendung
beiderInstandhaltung oderInstandsetzung vonPlugzeugenoder
Hubschraubern miteinemLeergewicht vonmehrals2.000Kgbiszu
einschliesslich 15.000Kgbestimmtsind.
Tarif–
nr.i
Warenbezeichnung Zollsatz i
1.
73.20Rohrformstücke ,Rohrverschlussstücke undRohr­
verbindungsstücke (Hippel,Kniestücke,Kupp­
lungen,Muffen,Plansche:unddergleichen),
ausEisenoderStahlvollstândige
Aussetzung •
73.32 •BolzenundMuttern(auchmitGewinde),Schwel­
lenschrauben ,Schrauben,Ringschrauben u.
Schraubhaken ,Miete,Splinte,Keileu.ähn­
licheWarenderSchraubenu.Nietenindustrie ,
ausEisenoderStahl5Unterlegscheiben (auch
geschlitzteUnterlegscheiben u.Federringschei-
benausStahl)vollstândige
Aussetzung
81.04AndereunedleMotalle,rohoderverarbeitetf
Cerinets,rohoderverarbeitet :
K.Titan:
exII.verarbeitet :
–Bolzen, 'Muttern,Schrauben,Metenundähn­
licheWarenderSchrauben-u.TTieten-
industrie,denUS-Normenentsprechend ■4%
83.07jBeleuchtungskörper allerArt(Leuchten)und j
Teiledavon,ausgenommenelektrotechnische
Teile,ausunedlenMetallen
«;vollstândige
Aussetzung'
!/
1••/••
1

-35
Tarifai
nr.JI Warenbezeichnung • Zollsatz
EZ] J3Ï
,83.09'
ex
84.07
84.08
84.10
|
I
84.11
!
I
]
1!'Verschlüsse,Verschlussbügel ,-Schnallen,-Spangen,
Klammern,Haken,ÖsenundähnlicheWaren,ausun~
1edlenMetallen,fürBekleidung,Schuhe,Planen,
Täschnerwaren undzumFertigenoderAusrüsten ■;
■andererWarenjHohlnieteundZweispitzniete aus
unedlenMetallen ■ ,'
·.ΗηηΊττίρτ.ρ..............• •*
vollstandige
Aussetzung
vollstandige
Aussetzung
vollstandige
Aussetzung
1
vollständige
Aussetzung
vollständige
Aussetzung
ι
••/•I
j.anderehydraulische Kraftmaschinen......
IAndereMotorenundKraftmaschinen :
;C.andereIlotorenundKraftmaschinen
Flüssigkeit spumpen,einschliesslich nichtmecha–
nischePumpenundAusgabepumpen mitFlüssig­
keitsmesser/. 1HebewerkefürFlüssig-,
!keiten(z.B.Becherwerke,Schöpfwerke,Band-
elevatoren):
B.anderePumpen: i
TT.anflerfi............. I
exIII.TeilefürPumpendesAbsatzesBII.......
Luftpumpen,einschliesslich Vakuumpumpen 5Luft–
Iu.Gaskompressorenj FreikoIbengeneratorenjVenti-
Ilatorenu.dergleichen:
... •' .+.K 4
I

736-
*
Tarif–
nr»-ïïarenbezeichnung Zollsatz
A
84.11
(Portset4
zungl
84.17
84.18A.PumpenundKompressoren :
III,andere
exIV,TeilevonPumpenundKompressoren des
AbsatzesAIII
C.Ventilatoren unddergleichen
ApparateundVorrichtungen ,auchelektrischbe­
heizt,zumBehandelnvonStoffendurchaufeiner
Temperaturänderung beruhendeVorgänge,z.B.
Heizen,Kochen,Rösten,Destillieren ,Rektifizie­
ren,Sterilisieren ,Pasteurisieren ,Dämpfen,
Trocknen,Verdampfen,Kondensieren oderKühlen,
ausgenommenHaushaltsapparate ,nichtelektrische
Warmwasserbereitcr undBadeöfen:
C.Wärmeaustauseher
Zentrifugen ?ApparatezumFiltrierenoderReini­
genvonFlüssigkeiten oderGasen:
D,andereMaschinenundApparate:
exII.Apparate(ausgenommenZentrifugen)zum
FiltrierenoderReinigenvonFlüssigkei­
tenoderGasen:
-ApparatezumFiltrierenvonFlüssig­
keitenvollstândige
Aussetzung
vollständige
Aussetzung
vollständige
Aussetzung
vollstândige
Aussetzung
vollstândige
Aussetzung
../.«

-37« .
ITarif­
|nr.Warenbezeichnung Zollsatz
1 , . 2 i 3 i
84.59 Maschinen ,Apparate undmechanische Geräte ,in
Kapitel 84anderweit weder genannt noch Inbegriff
fen :
exE4andere :1
»
-Luftbefeuchtungs -und Luft entfeuchtungs -
apparate ..................... *....
-Anlasser fürMotoren ,Apparate zumEin­
stellen derPlugzeugpropeller undServo­
Vorrichtungen ..........................
-Scheibenwischer
-Teile derindieser Liste aufgeführten
Erzeugnisse ,anderweit weder genannt
noch inbegriffen ..................vollstandige
Aussetzung
vollständige
'Aussetzung
vollständige
Aussetzung
vollstandige
Aussetzung
84.6I Armaturen undähnliche Apparate (einschliesslich
|Druckminderventile undthermostatisch gesteuerte
Ventile )fürRohr-oder Schlauchleitungen ,
!Dampfkessel ,Tanks ,Wannen oder ähnliche Behäl­
ter :
exA.Druckninderventile .......................... vollstandige
Aussetzung
84.63 Wellen undKurbeln ?Lager ,Lager gehäuse undLa-
gerschalenj Zahnräder ,Reibräder undGetriebe
(einschliesslich Reibradgetriebe .Wechselgetrie­
beundandere regelbare Getriebe )5Schwungräder 5
Riemen -undSeilscheiben (einschliesslich Seil-
rollen fürFlaschenzüge )|Schaltkupplungen und
jandere Wellenkupplungen :I
1
I
I: –Wellen undKurbeln ,Lager ,Lagergehäuse
1 undLagerschalen fürMotoren vollstandige
Aussetzung
•♦/•.
1

»
-38-
ITarii-4Warenbezeichnung •Zollsatz |
ri i ,j
85.08Elektrische Zündapparat e,Zündvorrichtungen undAnlasser,für..Verbrennungsmotoren (z.B.
Magnetzünder ,Lichtmagnetzünder,Zündspulen,
|ZündkerzenundGlühkerzen)jmitVerbrcn«"1-
nungsmotoren verwendeteLichtmaschinen (Gleich-
undWechselstrommaschinen )undLade-oder
Rückstromschalter
exA.AnlasserundLichtmaschinen ,einschliess-
lichLade-oderRückstromschalter1
i
1
85.15-AnlasserfürMotoren ...
Sende-undEmpfangsgeräte fürdenFunksprech-
oderFunkte1egraphieverkehrfSende–tind
Empfangsgeräte fürRundfunkoderFernsehen
(einschliesslich dermitTonaufnahme-undTon–
wiedergabegeräten kombinierten Empfänger)sowie
Fernsehkameras !GerätefürFunknavigation ,
Funkmessung oderFunlcfernsteuerung:
A.Sende-undEmpfangsgeräte ,fürdenFunksprech-
oderFunktelegraphieverkehrj Sende-undEmp­
fangsgerätefürRundfunlcoderFernsehen(ein-
schliesslich dermitTonaufnahme-undTonwie­
dergabegeräten kombinierten Empfänger)sowie j
Fernsehkameras :vollständige j
Aussetzung i
I
'1
i
I
II,Sende-Empfangsgerate
* 1
'. -i■■836(1)■
ι
a)DieGewährungderAussetzungwirddavonabhängiggemacht,dassdiebe­
treffendenErzeugnisse zurInstandhaltung oderInstandsetzung vonFlug-i
zeugensolcherTypenverwendetwerden,dieineinemderMitgliedstaaten
derGemeinschaft vordem1.Januar1973zumerstenKaiezugelassenwur­
den.
i
i

-39-
1a^f"" WarenbezeichnungZollsatz
LUI . L 2 i 3 t
85.15
(Fortset­
zung )exIIIEmpfangsgeräte ,auch mitTonauf nahine -
oder Tonwiedergabegeräten kombiniert
(ausgenommen Geräte fürRundfunk oder
Femsehen ) 8$(1)
IB.andere Geräte 1636(1)
IC.Telle :
I
i
i
i*
II.Ausvollem Material gedrehte Stücke aus
unedlen Metallen ,deren grösster Durch -
i messer 25mmnicht überschreitet .....I
!#(i)
i
IIII .andere
I%(1
90.14 !
iIGeodätische undtopographische Instrumente und
iGeräte ;Instrumente ,Apparate undGeräte für
!Photogrammetrie undHydrographie ,nautische ,
|aeronautische meteorologische ,hydrologische u.
Igeophysikalische Instrumente ,Apparate u. '
iGeräte ?Kompasse undEntfernungsmesser :
iexB•andere :
i i
i
i
i
ii -aeronautische Instruinente ,Apparate und
I Geräte
i
[vollstândige
Aussetzung
(1)
94.01
i
- I
i
iSitzmöbel ,auch wenn sieinLiegen umgewandelt
werden können (ausgenommen Möbel derTarifnr .
94.02 )|Teile davon :
exA.ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
zeuge (schwerer alsLuft )bestimmt :
j
1
i
i-Sitze ,ihrer Beschaffenheit nach für
I dieBesät zung bestimmt ................vollstândige
Aussetzung
I
! -Teile davon•vollstândige
Aussetzung
(l)DieGewährung derAussetzung wirddavon abhängig gemacht ,dass diebe­
treffenden Erzeugnisse zurInstandhaltung oder Instandsetzung vonFlug­
zeugen solcher Typen verwendet werden ,dieineinem derMitgliedstaaten
derGemeinschaft vordem 1.Januar 1973 aimersten Male zugelassen wur­
den .
.•♦*
I