[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 27.11.2009

KOM(2009)655 endgültig

Vorschlag für eine

VERORDNUNG DES RATES

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in Vietnam und in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf aus der Sonderverwaltungsregion Macau versandte Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder, ob als Ursprungserzeugnisse der Sonderverwaltungsregion Macau angemeldet oder nicht, nach einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates

BEGRÜNDUNG

1) KONTEXT DES VORSCHLAGS |

Gründe für den Vorschlag und Zielsetzung Dieser Vorschlag betrifft die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern („Grundverordnung“), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2117/2005 des Rates vom 21. Dezember 2005, im Verfahren betreffend die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in Vietnam und in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf aus der Sonderverwaltungsregion Macau versandte Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder, ob als Ursprungserzeugnis der Sonderverwaltungsregion Macau angemeldet oder nicht. |

Allgemeiner Kontext Dieser Vorschlag erfolgt im Rahmen der Durchführung der Grundverordnung und ist das Ergebnis einer Untersuchung, die nach den inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen der Grundverordnung durchgeführt wurde. |

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet Verordnung (EG) Nr. 1472/2006 des Rates vom 5. Oktober 2006 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China und Vietnam[1]. Verordnung (EG) Nr. 388/2008 des Rates vom 29. April 2008 zur Ausweitung der mit der Verordnung (EG) Nr. 1472/2006 eingeführten endgültigen Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China auf die aus der Sonderverwaltungsregion Macau versandten Einfuhren der gleichen Ware, ob als Ursprungserzeugnisse der Sonderverwaltungsregion Macau angemeldet oder nicht[2]. |

Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union Entfällt |

2) ANHÖRUNG INTERESSIERTER PARTEIEN UND FOLGENABSCHÄTZUNG |

Anhörung interessierter Parteien |

Die von dem Verfahren betroffenen interessierten Parteien erhielten nach den Bestimmungen der Grundverordnung während der Untersuchung Gelegenheit, ihre Interessen zu vertreten. |

Einholung und Nutzung von Expertenwissen |

Externes Expertenwissen war nicht erforderlich. |

Folgenabschätzung Dieser Vorschlag resultiert aus der Anwendung der Grundverordnung. Die Grundverordnung sieht keine allgemeine Folgenabschätzung vor, enthält jedoch eine abschließende Liste der zu prüfenden Voraussetzungen. |

3) RECHTLICHE ASPEKTE |

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme Der Antrag wurde von dem Verband European Confederation of the Footwear Industry - CEC („Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die ein erheblicher Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware entfällt. Nachdem sich die Kommission davon überzeugt hatte, dass genügend Beweise für die Einleitung der Überprüfung vorlagen, leitete sie am 3. Oktober 2008 das Verfahren ein[3]. Die Untersuchung ergab, dass kurz- bis mittelfristig eine anhaltende Schädigung wahrscheinlich ist, bis der Anpassungsprozess des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft abgeschlossen ist. Daher sollte die Geltungsdauer der Maßnahmen auf 15 Monate beschränkt werden. Dem Rat wird vorgeschlagen, den beigefügten Vorschlag für eine Verordnung anzunehmen, damit diese baldmöglichst im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden kann. |

Rechtsgrundlage Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2117/2005, insbesondere Artikel 11 Absatz 4 |

Subsidiaritätsprinzip Der Vorschlag fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinschaft. Das Subsidiaritätsprinzip findet daher keine Anwendung. |

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Die vorgeschlagene Verordnung entspricht aus folgenden Gründen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: |

Die Art der Maßnahme wird in der Grundverordnung beschrieben und lässt keinen Raum für einzelstaatliche Entscheidungen. |

Es sind keine Angaben darüber erforderlich, wie die finanzielle Belastung und der Verwaltungsaufwand für die Gemeinschaft, die Regierungen der Mitgliedstaaten, die regionalen und lokalen Behörden, die Wirtschaftsbeteiligten und die Bürger so gering wie möglich gehalten werden und wie dafür gesorgt wird, dass die Belastung in einem angemessenen Verhältnis zur Zielsetzung des Vorschlags steht. |

Wahl des Instruments |

Vorgeschlagenes Instrument: Verordnung des Rates |

Andere Instrumente wären nicht angemessen, da die Grundverordnung keine Alternativen vorsieht. |

4) AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT |

Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den Gemeinschaftshaushalt. |

Vorschlag für eine

VERORDNUNG DES RATES

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in Vietnam und in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf aus der Sonderverwaltungsregion Macau versandte Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder, ob als Ursprungserzeugnisse der Sonderverwaltungsregion Macau angemeldet oder nicht, nach einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 und Artikel 11 Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A. VERFAHREN

1. Geltende Maßnahmen

1. Am 5. Oktober 2006 führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1472/2006[4] („ursprüngliche Verordnung“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“ oder „China“) und Vietnam („betroffene Länder“) ein. Die ermittelten Zollsätze lagen für die VR China zwischen 9,7 % und 16,5 % und für Vietnam bei 10 %. Die Maßnahmen wurden für einen Zeitraum von zwei Jahren eingeführt. Die Untersuchung, die zur Einführung dieser Maßnahmen führte, wird nachstehend „Ausgangsuntersuchung“ genannt.

2. Mit der Verordnung (EG) Nr. 388/2008 des Rates[5] („Ausweitungsverordnung“) weitete der Rat den endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in der VR China auf die aus der Sonderverwaltungsregion Macau („SVR Macau“) versandten Einfuhren der gleichen Ware aus, ob als Ursprungserzeugnisse der SVR Macau angemeldet oder nicht. Im Anschluss an die Ausweitung wurde eine Umgehungsuntersuchung nach Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung durchgeführt.

2. Laufende Überprüfung

2.1. Überprüfungsantrag

3. Der Antrag wurde von dem Verband European Confederation of the Footwear Industry - CEC („Antragsteller“) im Namen von Herstellern gestellt, auf die mit mehr als 35 % ein erheblicher Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion von bestimmten Schuhen mit Oberteil aus Leder entfällt.

4. Im Rahmen der Repräsentativitätsüberprüfung nahmen mehrere nationale Schuhherstellerverbände in den EU-Mitgliedstaaten Stellung zur Einleitung der Auslaufüberprüfung; sie beantragten allerdings, ihre Namen vertraulich zu behandeln, da sie seitens einiger Abnehmer eventuelle Vergeltungsmaßnahmen gegenüber ihren Mitgliedsunternehmen befürchteten. Einige andere Parteien fragten nach, warum die Namen und Stellungnahmen der ablehnenden und der befürwortenden Verbände vertraulich behandelt wurden. Daraufhin erkundigte sich die Kommission erneut ausdrücklich bei den Verbänden, ob sie mit der Bekanntgabe ihrer Namen und Stellungnahmen einverstanden wären. Vier Verbände erklärten sich damit einverstanden, während die übrigen Verbände die Bekanntgabe erneut mit der Begründung ablehnten, dass sie Vergeltungsmaßnahmen gegenüber ihren Mitgliedsunternehmen befürchteten. Die Kommission kam zu der Auffassung, dass diese Hersteller tatsächlich erhebliche Vergeltungsmaßnahmen riskierten, die zu Absatzeinbußen führen könnten, und akzeptierte die Geheimhaltung der Namen.

5. Einige Parteien brachten vor, die Kommission hätte keine Auslaufüberprüfung einleiten sollen, da die ursprüngliche Verordnung nach ihrem Artikel 3 für einen Zeitraum von zwei Jahren nach ihrem Inkrafttreten gelten sollte. Unter Randnummer (326) der ursprünglichen Verordnung wird allerdings erläutert, dass Artikel 11 der Grundverordnung ungeachtet der kürzeren Geltungsdauer der Maßnahmen sinngemäß gilt. Im Einklang mit dieser Randnummer wurde in der Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens[6] ausgeführt, dass die Maßnahmen am 7. Oktober 2008 außer Kraft treten würden, sofern keine Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung eingeleitet werde. Da nun eine solche Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen eingeleitet wurde, bleiben diese bis zum Abschluss der Überprüfung in Kraft.

6. Die Auslaufüberprüfung wurde mit der Begründung beantragt, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden.

2.2. Einleitung

7. Die Kommission befand nach Anhörung des Beratenden Ausschusses, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, und leitete am 3. Oktober 2008 im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung[7] („Einleitungsbekanntmachung“) eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein.

8. Die Untersuchung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis zum 30. Juni 2008 („Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“). Gegebenenfalls wurde auch auf das Jahr 2005 und auf den Untersuchungszeitraum der ursprünglichen Untersuchung Bezug genommen, der den Zeitraum vom 1. April 2004 bis zum 31. März 2005 („ursprünglicher Untersuchungszeitraum“ oder „UUZ“) betraf.

3. Von dem Verfahren betroffene Parteien

9. Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, die im Antrag genannten Gemeinschaftshersteller, alle übrigen ihr bekannten Gemeinschaftshersteller, die ihr bekannten Einführer und deren Verbände, die ihr bekannten Einzelhändler/Vertriebsgesellschaften und deren Verbände, die ihr bekannten Verbraucherorganisationen, die ihr bekannten ausführenden Hersteller sowie deren Verbände in den betroffenen Ländern sowie die Behörden der betroffenen Länder offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung.

10. Interessierte Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

11. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.

4. Stichprobenverfahren

12. Angesichts der Vielzahl der ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern sowie der von der Untersuchung betroffenen Gemeinschaftshersteller und Einführer war in der Einleitungsbekanntmachung ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen.

13. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die ausführenden Hersteller und die in ihrem Namen handelnden Vertreter, die Gemeinschaftshersteller und Einführer aufgefordert, sich selbst zu melden und die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Angaben zu übermitteln.

4.1. Auswahl einer Stichprobe unter den ausführenden Herstellern in der Volksrepublik China und in Vietnam

4.1.1. Volksrepublik China

14. Insgesamt meldeten sich in der VR China 58 Unternehmen oder Gruppen verbundener Unternehmen („Unternehmensgruppen“) und übermittelten fristgerecht die angeforderten Informationen. Diese 58 Unternehmen oder Unternehmensgruppen stellten die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum her und/oder führten sie in die Gemeinschaft aus und äußerten den Wunsch, in die Stichprobe aufgenommen zu werden. Sie wurden als kooperierende Unternehmen angesehen und für die Stichprobe in Betracht gezogen. Die Mitarbeit für die VR China, d. h. der prozentuale Anteil der Ausfuhren der kooperierenden chinesischen Unternehmen in die Gemeinschaft an den chinesischen Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft, lag bei rund 22 %.

15. Die Stichprobe wurde im Einvernehmen mit den chinesischen Behörden gebildet, und zwar unter Berücksichtigung der Ausfuhrmengen und der geografischen Verteilung der kooperierenden Unternehmen. Auf die sieben Stichprobenunternehmen entfielen rund 56 % der Ausfuhren der 58 kooperierenden Unternehmen in die Gemeinschaft und 13 % der chinesischen Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft. Alle Unternehmen beantworteten den Fragebogen fristgerecht.

16. Einige chinesische Ausführer, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, brachten vor, sie könnten aus diesem Grund ihre Interessen nicht vertreten. Zum Grundsatz eines Stichprobenverfahrens gehört jedoch, dass eine repräsentative Zahl ausführender Hersteller ausgewählt wird und dass die Ergebnisse der Beurteilung der Stichprobe auch für andere kooperierende Ausführer als repräsentativ betrachtet werden können. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass alle interessierten Parteien an der Untersuchung mitarbeiten und ihre Stellungnahmen vorlegen konnten. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

4.1.2. Vietnam

17. In Vietnam meldeten sich insgesamt 51 Unternehmen oder Unternehmensgruppen und übermittelten fristgerecht die angeforderten Informationen. Diese 51 Unternehmen oder Unternehmensgruppen stellten die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum her und/oder führten sie in die Gemeinschaft aus und äußerten den Wunsch, in die Stichprobe aufgenommen zu werden. Sie wurden als kooperierende Unternehmen angesehen und für die Stichprobe in Betracht gezogen. Die Mitarbeit für Vietnam, d. h. der prozentuale Anteil der Ausfuhren der kooperierenden vietnamesischen Unternehmen in die Gemeinschaft an den vietnamesischen Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft, lag bei rund 82 %.

18. Die Stichprobe wurde im Einvernehmen mit den vietnamesischen Behörden unter Berücksichtigung der Ausfuhrmengen gebildet. Auf die drei Stichprobenunternehmen entfielen rund 27 % der Ausfuhren der 51 kooperierenden Unternehmen in die Gemeinschaft und 22 % der vietnamesischen Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft. Alle Unternehmen beantworteten den Fragebogen fristgerecht.

4.2. Auswahl einer Stichprobe unter den Gemeinschaftsherstellern

19. Um die für die Auswahl der Stichprobe unter den Gemeinschaftsherstellern benötigten Informationen einzuholen, wurde folgendes Verfahren angewandt: Der CEC bestätigte im Namen aller Antragsteller, dass diese zur Mitarbeit und zur Teilnahme an dem Stichprobenverfahren bereit seien. Da die Akten bereits ausführliche, umfassende Informationen enthielten (u. a. aus dem Antrag, der Repräsentativitätsprüfung und den Stellungnahmen des CEC), war es nicht erforderlich, einzelnen antragstellenden Herstellern einen Stichprobenfragebogen zuzusenden. Außerdem wurden in der Einleitungsbekanntmachung alle Hersteller aufgefordert, sich zu melden, wenn sie an dem Verfahren mitarbeiten wollten. Zusätzlich zu den Antragstellern meldeten sich nach Einleitung des Verfahrens fünf weitere Unternehmen und beantragten, in das Stichprobenverfahren aufgenommen zu werden. Allen diesen Unternehmen wurden Stichprobenfragebogen zugesandt, um die Informationen einzuholen, die für die Antragsteller bereits vorlagen. Nur zwei der fünf Unternehmen sandten den beantworteten Fragebogen zurück. Allerdings wurden diese beiden Unternehmen nicht berücksichtigt, da sie nicht unter die Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft fielen (siehe Randnummer (198)).

20. Die Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware konzentrierte sich weitgehend auf drei Mitgliedstaaten, auf die rund 2/3 der Gesamtproduktion entfielen. Das restliche Drittel war auf die übrigen Mitgliedstaaten verteilt. Wie unter den Randnummern (202) ff. erläutert, unterschieden sich die Geschäftsmodelle der Gemeinschaftshersteller hauptsächlich hinsichtlich der Produkt-/Qualitätspalette und der Absatzkanäle sowie in der Frage, ob eine Zusammenlegung von Tätigkeiten und eine Weitervergabe von Teilen der Herstellungsarbeiten innerhalb oder außerhalb der Gemeinschaft stattfinden.

21. Anhand der erhaltenen Informationen wählte die Kommission auf der Grundlage des größten repräsentativen Produktions- und Verkaufsvolumens innerhalb der Gemeinschaft eine Stichprobe aus, die in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnte. Wie oben erläutert, ist der betreffende Wirtschaftszweig jedoch nicht ganz homogen, daher wurden bei der Beurteilung der Repräsentativität der ausgewählten Unternehmen auch die geografische Verteilung der Hersteller auf die Mitgliedstaaten[8] sowie auf das Segment berücksichtigt, dem ihre Waren zuzuordnen sind. Am Ende wurden acht Unternehmen ausgewählt, die in vier Mitgliedstaaten tätig sind. Die ausgewählten Unternehmen repräsentierten alle wichtigen Geschäftsmodelle innerhalb der Gemeinschaft, sowohl im Hinblick auf Produktion der Ware, Absatz der Ware und Produktspezialisierung. Was die Spezialisierung anbelangt, so produzierten die ausgewählten Unternehmen für alle großen Preissegmente (unteres, mittleres und oberes Preissegment) sowie für alle Geschlechts- und Alterssegmente (Damen-, Herren-, Unisex- und Kinderschuhe). Außerdem waren bei den ausgewählten Unternehmen alle wichtigen Absatzkanäle vertreten (Groß- und Einzelhändler sowie Direktverkauf). Zu den ausgewählten Unternehmen zählten sowohl Unternehmen, bei denen alle wichtigen Fertigungsstufen des Herstellungsverfahrens ausschließlich inhouse erfolgten, als auch Unternehmen, die Teile des Herstellungsverfahrens ausgelagert hatten (sowohl innerhalb als auch außerhalb der Gemeinschaft).

22. Mithin wurden die acht für die Stichprobe ausgewählten Hersteller als repräsentativ für die Gesamtheit der Gemeinschaftshersteller betrachtet; auf sie entfielen 8,2 % der Produktion der antragstellenden Gemeinschaftshersteller und 3,1 % der Gesamtproduktion der Gemeinschaft. Der CEC wurde nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Auswahl der Stichprobe konsultiert, er erhob keine Einwände gegen die ausgewählte Stichprobe.

23. Die Untersuchung ergab, dass einer der Gemeinschaftshersteller in der Stichprobe im UZÜ die Produktion in der Gemeinschaft schrittweise eingestellt und seine gesamte Produktionstätigkeit in ein Drittland verlagert hatte. Es wird darauf hingewiesen, dass die Bedeutung dieses Unternehmens - zumindest in quantitativer Hinsicht - so gering war, dass sie für die Gesamtheit der Stichprobenunternehmen kaum ins Gewicht fiel, auch nicht für ihre Repräsentativität. Die quantitativen Feststellungen zur Schädigung wären kaum anders ausgefallen, wenn dieses Unternehmen aus der Stichprobe ausgeschlossen worden wäre. Vor diesem Hintergrund und angesichts der Tatsache, dass i) das Unternehmen die betroffene Ware im UZÜ in der Gemeinschaft hergestellt hatte und es ii) einen Großteil seiner Produktion weitervergeben hatte (vielen Parteien zufolge ein in der Gemeinschaft weit verbreitetes Geschäftsmodell), beschloss die Kommission, dieses Unternehmen nicht förmlich aus der Stichprobe auszuschließen. Damit ist sichergestellt, dass die Stichprobe die Realität der Branche auch in qualitativer Hinsicht so angemessen wie möglich widerspiegelt. Da für eine Auslaufüberprüfung die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens/Wiederauftretens der Schädigung analysiert werden muss, könnte dies außerdem zu einer genaueren Prognose der eventuellen Entwicklung des Gemeinschaftsmarkts im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen beitragen. Selbstverständlich wurden nur die Daten verwendet, die sich auf die Tätigkeit des Unternehmens als Gemeinschaftshersteller beziehen.

24. Da sich Produktion und Verkäufe dieses Unternehmens innerhalb der Gemeinschaft im UZÜ als geringer herausstellten als ursprünglich während der Auswahl der Stichprobe angegeben, prüften die Gemeinschaftsinstitutionen, ob Produktion und Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt entsprechend nach unten korrigiert und damit die Auswirkungen auf die Stichprobe auf die Gesamtpopulation übertragen werden sollten. Die Untersuchung ergab jedoch, dass das Unternehmen den Fehler offenbar in gutem Glauben gemacht und irrtümlicherweise die in ein Nachbarland der Gemeinschaft ausgelagerte Produktion zur Gemeinschaftsproduktion hinzugerechnet hatte. Dazu ist zunächst anzumerken, dass die Stichprobe in erster Linie zur Beurteilung derjenigen Schadensindikatoren verwendet wird, die nicht auf vertretbare Weise für den gesamten Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eingeholt werden können. Daten zu Produktion und Verkäufen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft stehen der Kommission jedoch auf aggregierter Ebene zur Verfügung, daher ist dieses Argument nicht relevant. Außerdem enthalten die Akten, einschließlich der Informationen, die im Rahmen der Überprüfung parallel dazu im Wege einer zusätzlichen Analyse nationaler Verbände gewonnen wurden, keinerlei Hinweise darauf, dass eine solche Berichtigung erforderlich wäre. Und schließlich ist noch folgendes Argument anzuführen: Falls die Zahlen zur Gesamtproduktion und zu den Gesamtverkäufen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im UZÜ nach unten korrigiert würden, um so den niedrigeren Zahlen der Stichprobe Rechnung zu tragen, würde sich dies weder auf die Repräsentativität der Stichprobe noch auf die allgemeinen Schlussfolgerungen zur Schädigung auswirken.

25. Mehrere interessierte Parteien machten einen Verstoß gegen Artikel 17 der Grundverordnung geltend und behaupteten, die Stichprobe der Gemeinschaftshersteller sei in Bezug auf den Anteil der erfassten Produktion, die Produktpalette, die Verkaufspreise, das Verhältnis zwischen Produktion und Verkäufen, die geografische Verteilung sowie in Bezug auf Rentabilität und Leistung nicht repräsentativ. Außerdem werde in der Stichprobe die große Zahl von Herstellern nicht berücksichtigt, die ihre Produktion in Drittländer ausgelagert hätten.

26. Diese Behauptungen wurden sorgfältig geprüft; auch in Anbetracht der Komplexität des Verfahrens wurden anschließend zusätzliche Fragebogen versandt und ausgewertet, die Angaben wurden bei Kontrollbesuchen überprüft, und zwar nicht nur bei einzelnen Unternehmen, sondern auch bei nationalen Verbänden. Vor diesem Hintergrund musste die Zahl der Stichprobenunternehmen so begrenzt werden, dass sie in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnten, d. h. auf acht Unternehmen.

27. Außerdem ist es aufgrund der starken Zersplitterung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unvermeidlich, dass auf die Stichprobenunternehmen nur ein relativ geringer Anteil an der Gesamtproduktion der Gemeinschaft entfiel. In Anbetracht dieser Zersplitterung sowie der Tatsache, dass für die Stichprobe die größeren Hersteller ausgewählt wurden, hätte eine weitere Erhöhung der Zahl der Unternehmen ohnehin nicht viel an dem auf die Stichprobe entfallenden Anteil an der Gesamtproduktion der Gemeinschaft geändert.

28. Wie unter Randnummer (21) erläutert, berücksichtigte die Kommission bei der Auswahl der Stichprobe die geografische Verteilung der Unternehmen. Es wird betont, dass eine Stichprobe naturgemäß nicht die exakte geografische Verteilung (auch nicht die exakte Verteilung oder Aufschlüsselung eines anderen Kriteriums) der gesamten Population widerspiegeln muss, um repräsentativ zu sein. Wie im vorliegenden Beispiel, bei dem vier Mitgliedstaaten einbezogen wurden, ist es ausreichend, wenn die Stichprobe die jeweiligen Anteile der großen betroffenen Herstellerländer widerspiegelt. Ein anderer Ansatz wäre verwaltungstechnisch nicht praktikabel, vor allem dann nicht, wenn verschiedene Kriterien berücksichtigt werden müssten, um die Repräsentativität zu gewährleisten. Dies hieße letztendlich, dass eine Stichprobe nur dann ausreichend repräsentativ wäre, wenn sie die gesamte Population umfassen würde. Die Untersuchung bestätigte somit, dass die Stichprobe mit vier Mitgliedstaaten, darunter die drei mit der bei weitem größten Produktion, für die Gesamtproduktion der Gemeinschaft weitgehend repräsentativ war, insbesondere wenn auch die Produktion im Rahmen von Veredelungsvereinbarungen berücksichtigt wird, die dem Sitzland des Unternehmens angerechnet werden sollte, das die Veredelung in Auftrag gibt.

29. Ferner stellten die Stichprobenunternehmen eine repräsentative Auswahl an Produktpaletten her, die die entsprechenden Größenordnungen innerhalb der Gemeinschaftsproduktion widerspiegelte. Außerdem entsprachen die Produktpaletten denjenigen der chinesischen und vietnamesischen Ausfuhren.

30. Darüber hinaus wurde behauptet, dass die durchschnittlichen Verkaufspreise der Stichprobe bezogen auf die im Überprüfungsantrag angegebenen Verkaufspreise nicht repräsentativ seien. In diesem Zusammenhang ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Untersuchung entgegen dieser Behauptung ergab, dass die durchschnittlichen Verkaufspreise der Stichprobe mit den im Antrag genannten Preisen übereinstimmen. Selbst wenn dies nicht der Fall gewesen wäre, müssten die durchschnittlichen Verkaufspreise einer Stichprobe nicht exakt mit den im Antrag genannten Preisen übereinstimmen, sofern sie die Verkaufspreise der Gesamtpopulation der Hersteller widerspiegeln.

31. Zur Repräsentativität im Hinblick auf das Verhältnis zwischen Produktion und Verkäufen sei daran erinnert, dass im gesamten Wirtschaftszweig die Produktion üblicherweise auf Bestellung erfolgt und stark den jeweiligen Modetrends unterworfen ist. Daher ist der Lagerbestand kein sehr aussagekräftiger Indikator, die Verkaufszahlen entsprechen weitgehend den Produktionszahlen. Diese Tatsache wurde bereits in der Antragsphase sowie bei der Untersuchung der Stichprobenunternehmen und des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt bestätigt.

32. Abgesehen von den oben genannten Erwägungen sei daran erinnert, dass nach Artikel 17 der Grundverordnung Untersuchungen jedenfalls auf Stichproben beschränkt werden können, die nach normalen statistischen Verfahren gebildet werden oder das größte repräsentative Volumen von Produktion, Verkäufen oder Ausfuhren darstellen, das vernünftigerweise untersucht werden kann. Aus diesen Bestimmung geht klar hervor, dass es keine quantitativen Kriterien oder Schwellen für die Bestimmung des repräsentativen Volumens gibt. Die einzige Vorgabe besteht darin, dass dieses Volumen nicht über das hinausgehen sollte, was in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden kann.

33. Aus den aufgeführten Gründen wurden die Vorbringen der verschiedenen Parteien zurückgewiesen und die Rechtsgültigkeit der Stichprobe wird bestätigt, da sie repräsentativ ist und voll und ganz im Einklang mit Artikel 17 der Grundverordnung ausgewählt wurde.

4.3. Auswahl einer Stichprobe unter den Gemeinschaftseinführern

34. Aufgrund der verfügbaren Informationen wurde mit 139 Einführern Kontakt aufgenommen. 22 unabhängige Einführer beantworteten den Stichprobenfragebogen, davon erklärten sich 21 mit der Aufnahme in die Stichprobe einverstanden. Den von ihnen vorgelegten Daten zufolge entfielen auf diese 21 Einführer im UZÜ 12 % der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China und 40 % dieser Einfuhren aus Vietnam.

35. Dabei belief sich der Anteil der fünf größten Einführer (Clarks, Puma, Adidas, Nike und Timberland) auf rund 18 % der betroffenen Einfuhren, denn sie verzeichneten alle erhebliche Einfuhren aus beiden Ländern. Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass eine Stichprobe mit diesen fünf Unternehmen im Sinne des Artikels 17 Absatz 1 der Grundverordnung repräsentativ für das Volumen der Einfuhren wäre.

36. Um jedoch die geografische Verteilung der Einführer und die Einfuhren unterschiedlicher Schuhtypen besser wiederzugeben, wurden drei weitere Einführer für die Stichprobe ausgewählt. Aus den Fragebogenantworten ging hervor, dass viele Einführer weit geringere Volumen umsetzten und dass sie weniger bekannte/modische Markenschuhe oder hochwertigere Schuhe einführten. Die Geschäftsmodelle dieser kleineren Einführer und die Segmente der von ihnen gehandelten Ware unterschieden sich offensichtlich von denen der größten Einführer; auf diese kleineren Einführer entfiel insgesamt ein bedeutender Anteil der betroffenen Einfuhren. Nach Auffassung der Kommission war es daher wichtig, dass diese Einführer ebenfalls in der Stichprobe vertreten waren, da sich die wirtschaftlichen Gegebenheiten dieser Unternehmen von denen der unter Randnummer (35) erwähnten großen Einführer unterscheiden dürften.

37. Aus den genannten Gründen wurde eine Stichprobe von acht Einführern gebildet, die die fünf größten und drei kleinere Einführer umfasste. Auf diese Einführer entfielen rund 10 % der Einfuhren aus der VR China und rund 34 % der Einfuhren aus Vietnam.

38. Alle kooperierenden Einführer, die sich zur Mitarbeit bereit erklärt hatten, erhielten Gelegenheit, zur Auswahl der Stichprobe Stellung zu nehmen. Den Stichprobenunternehmen wurden Fragebogen zugesandt. Sieben Einführer in der Stichprobe beantworteten den Fragebogen fristgerecht. Der achte Einführer in der Stichprobe musste aufgrund seiner Nichtmitarbeit letztendlich von der Stichprobe ausgeschlossen werden.

5. Prüfung der eingegangenen Informationen

39. Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie zur Ermittlung eines Anhaltens oder der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des Dumpings und der Schädigung sowie des Gemeinschaftsinteresses benötigte, und überprüfte sie. Die Angaben der folgenden Unternehmen wurden bei einem Kontrollbesuch überprüft:

5.1. Ausführende Hersteller in der Volksrepublik China

- Yue Yuen Industrial (Holdings) Ltd., Hongkong

Produktionsunternehmen:

Zhongshan Pou Yuen Manufactory, Provinz Guandong

Handelsunternehmen:

Idea Co. Ltd., Macau

The Look Co. Ltd., Macau

Gold Plenty Co. Ltd., Macau

- Guangzhou Panyu Pegasus Footwear Co. Ltd., Provinz Guangdong

- HuaJian Industrial (Holding) Co. Ltd., Hongkong, und sein Produktionsunternehmen Dongguan HuaBao Shoes Co. Ltd., Provinz Guandong

- Zhejiang Aokang Shoes Co. Ltd., Provinz Zhejiang

- Foshan City Nanhai Golden Step Industrial Co. Ltd., Provinz Guangdong

- Jianle Footwear Industrial Co. Ltd., Provinz Fujian

- General Footwear/Gentfort Shoes Co.Ltd., Provinz Guangdong

5.2. Ausführende Hersteller in Vietnam

- Pou Yuen Industrial Holdings Limited, Hongkong

Produktionsunternehmen:

Pouyuen Vietnam Company Limited, Ho-Tschi-Minh-Stadt

Pou Sung Vietnam Company Limited, Provinz Dong Nai

Pou Chen Vietnam Enterprise Company Limited, Provinz Dong Nai

Handelsunternehmen:

Betsey Trading Limited

Sinnamon Trading Limited

Sky High Trading Limited

Fitbest Enterprises Limited

- Golden Star Co. Ltd., Haiphong

- Shyang Hung Cheng Industrials Co. Ltd., Provinz Binh Duong

5.3. Gemeinschaftshersteller und nationale Herstellerverbände

- Associação Portuguesa dos Industriais de Calçado, Componentes, Artigos de Pele e seus Sucedâneos (APICCAPS), Portugal

- Federación de Industrias del Calzado Español (FICE), Spanien

- Associazione Nazionale Calzaturifici Italiani, Italien

- British Footwear Association Ltd., Vereinigtes Königreich

- Fachverband der Lederverarbeitenden Industrie, Österreich

- Fédération Française de la Chaussure, Frankreich

- HDS Hauptverband der Deutschen Schuhindustrie e.V., Deutschland

- Polish Chamber of Shoe and Leather industry, Polen

- Kontrollbesuche wurden auch in den Betrieben der acht Gemeinschaftshersteller in der Stichprobe in vier verschiedenen Mitgliedstaaten durchgeführt. Wie bereits in der Ausgangsuntersuchung beantragten die Gemeinschaftshersteller in der Stichprobe und auch andere kooperierende Gemeinschaftshersteller auf der Grundlage des Artikels 19 der Grundverordnung, ihre Identität aus Gründen der Vertraulichkeit nicht bekannt zu geben. Sie brachten vor, die Bekanntgabe ihrer Identität könnte für sie von erheblichem Nachteil sein. Bestimmte antragstellende Gemeinschaftshersteller beliefern Abnehmer in der Gemeinschaft, die ihre Waren auch aus der VR China und Vietnam beziehen und somit einen unmittelbaren Vorteil aus diesen Einfuhren ziehen. Diese Antragsteller befinden sich daher in einer heiklen Lage, da einige ihrer Abnehmer sicherlich etwas dagegen hätten, dass sie einen Antrag auf Untersuchung des angeblich schädigenden Dumpings stellen oder unterstützen. Aus diesen Gründen riskierten sie ihrer Auffassung nach Vergeltungsmaßnahmen seitens einiger ihrer Abnehmer, zu denen auch die Einstellung der Geschäftsbeziehungen zählen könnte. Dem Antrag wurde stattgegeben, da er hinreichend begründet war.

- Die Vertreter bestimmter ausführender Hersteller sowie unabhängiger Einführer machten geltend, sie könnten ihre Interessen nicht ordnungsgemäß verteidigen, weil die Identität der Antragsteller nicht bekannt gegeben worden sei. Unter diesen Umständen könnten sie nicht überprüfen, ob die Stichprobenunternehmen tatsächlich repräsentativ seien. Sollte die Vertraulichkeit dennoch gewahrt bleiben, sollten die Zahlen der einzelnen Unternehmen vollständig offengelegt werden.

- Hierzu sei daran erinnert, dass das nach Ländern aufgeschlüsselte Produktionsvolumen der Stichprobe allen interessierten Parteien zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt wurde. Zu der Forderung, mit Ausnahme der Identität alle Daten eines Unternehmens offenzulegen, ist anzumerken, dass durch eine solche Offenlegung indirekt die Identität des Stichprobenunternehmens aufgedeckt werden könnte. Daher wurde die gängige Praxis, eine nicht vertrauliche Fassung der Fragebogenantworten (d. h. mit indexierten Daten) zur Verfügung zu stellen, auch in diesem Fall beibehalten. In Anbetracht vorstehender Erläuterungen muss der Schluss gezogen werden, dass das Recht der Parteien auf Verteidigung ihrer Interessen angemessen gewahrt wurde; das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

5.4. Unabhängige Einführer

- Achten Beheer BV, Waalwijk, Niederlande

- Adidas AG, Herzogenaurach, Deutschland

- C&J Clark’s International Limited, Street, Somerset, Vereinigtes Königreich

- Footex International BV, Hazerswoude-dorp, Niederlande

- Nike European Operations BV, Laakdal, Belgien

- Puma AG Rudolf Dassler Sport, Herzogenaurach, Deutschland

- Timberland Europe BV, Enschede, Niederlande

5.5. Hersteller im Vergleichsland

- Henrich & Cia Ltda., Dois Irmãos, Brasilien

- Werner Calçados Ltda., Três Coroas, Brasilien

- Indústria de Calçados West Coast Ltda., Ivoti, Brasilien

6. Rechte der Parteien

40. Während des gesamten Verfahrens erhoben einige Parteien Einspruch gegen die angebliche Behinderung ihres Rechtes auf Verteidigung ihrer Interessen. Sie behaupteten, die Angaben zu den Gemeinschaftsherstellern in der Stichprobe in der zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien offenen Akte seien unvollständig und außerdem zu spät vorgelegt worden.

41. Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass alle Stichprobenunternehmen ohne ungebührende Verzögerung und innerhalb der auch anderen von der Untersuchung betroffenen Parteien zugestandenen Fristen eine zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien zur Verfügung gestellte Fassung ihrer Antwort („öffentliche Antwort“) vorlegten. Wird der Kommission eine öffentliche Antwort übermittelt, darf diese erst dann in die offene Akte aufgenommen werden, wenn nach Artikel 19 der Grundverordnung eventuelle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind. Des Weiteren wird darauf verwiesen, dass die Kommission verpflichtet ist, Informationen rechtzeitig in die offene Akte aufzunehmen, so dass die Parteien ihre Rechte wahrnehmen können. Diese Pflicht wurde im vorliegenden Fall ordnungsgemäß erfüllt.

42. Zur Vollständigkeit der öffentlichen Antworten ist anzumerken, dass es gängige Praxis bei Untersuchungen ist, wenn Parteien im Laufe der Zeit weitere Unterlagen mit zusätzlichen Informationen vorlegen. Diese werden in die nicht vertrauliche Akte aufgenommen, sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind. Bei diesem Vorgang werden die Beiträge aller interessierten Parteien nach und nach dem Beweismaterial, auf dessen Grundlage die Feststellungen erarbeitet werden, hinzugefügt und in die nicht vertrauliche Akte aufgenommen; der Vorgang darf nicht als Unvollständigkeit der Akte ausgelegt werden.

43. In Anbetracht der Komplexität des Verfahrens wurde den Parteien der Zugang wie folgt erleichtert: Zunächst wurde den interessierten Parteien elektronisch Zugang gewährt, indem sie eine vollständige Kopie aller in der Akte enthaltenen Unterlagen auf CD-ROM beantragen konnten. Darüber hinaus wurde für die elektronischen Unterlagen ein übersichtliches Inhaltsverzeichnis erstellt, anhand dessen i) in der Vielzahl der Fallunterlagen einzelne Dokumente leicht aufzufinden waren und ii) ein mit Datum versehenes Register der in der Akte enthaltenen Unterlagen erstellt werden konnte. Außerdem wurden in der offenen Akte anhand einer Reihe von Aktenvermerken Anfragen beantwortet, die im Zusammenhang mit dem Recht der Parteien auf die Vertretung ihrer Interessen stehen könnten.

44. Mit diesen Vorkehrungen wurde den Parteien ein verbesserter Zugang und die Gelegenheit verschafft, während der Untersuchung ausführliche Stellungnahmen abzugeben, mit denen sich die Kommission erforderlichenfalls befasste. Die Vorbringen verschiedener Parteien in Bezug auf die Unvollständigkeit und mangelnde Aktualität der offenen Akte müssen daher zurückgewiesen werden.

45. Eine interessierte Partei machte außerdem geltend, die Kommission habe Einführer und Ausführer diskriminiert, indem sie den antragstellenden Gemeinschaftsherstellern eine günstigere Behandlung habe zukommen lassen. Beanstandet wurde insbesondere, dass den Einführern und Ausführern nicht ebenso wie den Herstellern die Vertraulichkeit ihrer Daten zugestanden worden sei. Außerdem seien die Antragsteller auch insofern bevorzugt behandelt worden, als sie bei Einleitung des Verfahrens kein Stichprobenformular beantworten mussten; des Weiteren seien die Fristen und die Anforderungen an die Antworten im Falle der Antragsteller sehr flexibel gehandhabt worden, während im Falle der Ausführer diese eng ausgelegt worden seien und bei Nichteinhaltung eine Beurteilung auf der Grundlage der besten verfügbaren Fakten nach Artikel 18 der Grundverordnung vorgenommen worden sei.

46. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass den Gemeinschaftsherstellern, die den Antrag unterstützten, die Vertraulichkeit ihrer Identität aufgrund eines hinreichend begründeten Antrags nach Artikel 19 der Grundverordnung zugestanden wurde. Weder die Ausführer noch die Einführer stellten einen entsprechenden Antrag und auch während der Untersuchung wurden keinerlei Schritte unternommen oder Informationen vorgelegt, die darauf hätten schließen lassen, dass die Interessen der Ausführer oder Einführer durch die Bekanntgabe ihrer Identität beeinträchtigt würden. In Anbetracht der Tatsache, dass sich die Situation der Gemeinschaftshersteller grundlegend von der Situation der Ausführer und Einführer unterschied, konnte dem Vorbringen, es läge eine Diskriminierung vor, nicht stattgegeben werden.

47. Zur Auswahl der Stichprobe wird auf Randnummer (19) verwiesen. Die Situation der Ausführer und Einführer unterschied sich auch insofern von derjenigen der antragstellenden Hersteller, als über erstere keine ausführlichen Informationen in den Akten enthalten waren. Daher war die Beantwortung des Stichprobenfragebogens einerseits erforderlich, um die Bereitschaft der Parteien zur Mitarbeit zu erkunden, andererseits aber auch, um die für die Auswahl der Stichprobe notwendigen grundlegenden Informationen einzuholen. Folglich war auch dieses Vorbringen, es läge eine Diskriminierung vor, zurückzuweisen.

48. Zu der Behauptung, die Kommission hätte die Einholung von Informationen anhand von Fragebogen im Rahmen der Untersuchung und die Anwendung von Artikel 18 der Grundverordnung im Falle der Gemeinschaftshersteller zu flexibel gehandhabt, ist anzumerken, dass sowohl bei den Ausführern und Einführern als auch bei den Gemeinschaftsherstellern stets dasselbe Vorgehen angewandt wurde und daher kein Grund besteht, eine Diskriminierung geltend zu machen. Diese unbegründete Behauptung wurde daher zurückgewiesen.

49. Im Zusammenhang mit der Wahl des Vergleichslandes brachten einige Parteien vor, indische und indonesische Unternehmen seien durch kurze Fristen, einen engen Zeitplan sowie die Art und Weise der Fragebogenübermittlung diskriminiert worden. Dazu ist anzumerken, dass die Fragebogen nach Indien und Indonesien erst Ende Dezember 2008 versandt werden konnten, nachdem die Anschriften der fraglichen Hersteller vorlagen. Die Kommission stellte sicher, dass den Unternehmen in diesen beiden Ländern für die Beantwortung der Fragen dieselbe Zeit zur Verfügung stand wie den Unternehmen in Brasilien. Die Kommission versandte die Fragebogen in allen Fällen als Einschreibesendung sowie, soweit möglich, per E-Mail. Diese Vorbringen mussten daher zurückgewiesen werden.

50. Einige Parteien beanstandeten, die Informationen zum Vergleichsland seien mit ungebührender Verzögerung in der offenen Akte bereitgestellt worden, was eine Behinderung ihres Rechts auf Verteidigung ihrer Interessen bedeute. Die Kommission weist darauf hin, dass bei dieser Überprüfung die Mehrzahl der ersten, nicht vertraulichen Fragebogenantworten der Unternehmen im Vergleichsland mangelhaft waren und daher für die offene Akte neue, zweckdienliche Fassungen angefordert werden mussten. Nach Eingang dieser Fassungen wurden sie unverzüglich in der offenen Akte bereitgestellt. In der Zwischenzeit hatte die Kommission Kurzinformationen zu den befragten Unternehmen sowie ihre Fragebogenantworten in die offene Akte aufgenommen. Dieses Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.

B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

1. Betroffene Ware

51. Diese Überprüfung betrifft dieselbe Ware, die bereits in der ursprünglichen Verordnung definiert wurde, nämlich bestimmte Schuhe mit Oberteil aus Leder oder rekonstituiertem Leder, ausgenommen Sportschuhe, nach Spezialtechniken hergestellte Schuhe, Pantoffeln und andere Hausschuhe und Schuhe mit einem Schutz in der Vorderkappe, mit Ursprung in der Volksrepublik China und Vietnam („betroffene Ware“), die derzeit unter den KN-Codes 6403 20 00, ex 6403 51 05, ex 6403 51 11, ex 6403 51 15, ex 6403 51 19, ex 6403 51 91, ex 6403 51 95, ex 6403 51 99, ex 6403 59 05, ex 6403 59 11, ex 6403 59 31, ex 6403 59 35, ex 6403 59 39, ex 6403 59 91, ex 6403 59 95, ex 6403 59 99, ex 6403 91 05, ex 6403 91 11, ex 6403 91 13, ex 6403 91 16, ex 6403 91 18, ex 6403 91 91, ex 6403 91 93, ex 6403 91 96, ex 6403 91 98, ex 6403 99 05, ex 6403 99 11, ex 6403 99 31, ex 6403 99 33, ex 6403 99 36, ex 6403 99 38, ex 6403 99 91, ex 6403 99 93, ex 6403 99 96, ex 6403 99 98 und ex 6405 10 00 eingereiht werden.

52. Für diese Überprüfung gelten die Begriffsbestimmungen in Artikel 1 Absatz 2 der ursprünglichen Verordnung, die wie folgt lauten:„Sportschuhe“ sind Schuhe im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 von Kapitel 64 des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1031/2008 der Kommission,„nach Spezialtechniken hergestellte Schuhe“ sind Schuhe mit einem cif-Preis je Paar von nicht weniger als 7,50 EUR, für Sportzwecke, mit ein- oder mehrlagiger geformter Sohle, nicht gespritzt, aus synthetischen Stoffen, die insbesondere so beschaffen sind, dass sie durch vertikale oder laterale Bewegungen verursachte Stöße dämpfen, und mit besonderen technischen Merkmalen wie gas- oder flüssigkeitsgefüllten hermetischen Kissen, stoßabfedernden oder stoßdämpfenden mechanischen Komponenten oder Spezialwerkstoffen wie Polymere niedriger Dichte, die unter folgenden KN-Codes eingereiht werden: ex 6403 91 11, ex 6403 91 13, ex 6403 91 16, ex 6403 91 18, ex 6403 91 91, ex 6403 91 93, ex 6403 91 96, ex 6403 91 98, ex 6403 99 91, ex 6403 99 93, ex 6403 99 96, und ex 6403 99 98,„Schuhe mit einem Schutz in der Vorderkappe“ sind Schuhe mit einem Schutz in der Vorderkappe, die einer Prüfkraft von mindestens 100 Joule standhalten und unter folgenden KN-Codes eingereiht werden: ex 6403 51 05, ex 6403 51 11, ex 6403 51 15, ex 6403 51 19, ex 6403 51 91, ex 6403 51 95, ex 6403 51 99, ex 6403 59 05, ex 6403 59 11, ex 6403 59 31, ex 6403 59 35, ex 6403 59 39, ex 6403 59 91, ex 6403 59 95, ex 6403 59 99, ex 6403 91 05, ex 6403 91 11, ex 6403 91 13, ex 6403 91 16, ex 6403 91 18, ex 6403 91 91, ex 6403 91 93, ex 6403 91 96, ex 6403 91 98, ex 6403 99 05, ex 6403 99 11, ex 6403 99 31, ex 6403 99 33, ex 6403 99 36, ex 6403 99 38, ex 6403 99 91, ex 6403 99 93, ex 6403 99 96, ex 6403 99 98 und ex 6405 10 00,„Pantoffeln und andere Hausschuhe“ sind Schuhe, die unter den KN-Code ex 6405 10 10 eingereiht werden.

2. Gleichartige Ware

53. Bei der gleichartigen Ware, die Gegenstand dieser Auslaufüberprüfung ist, handelt es sich, wie in der Ausgangsuntersuchung definiert, um bestimmte Schuhe mit Oberteil aus Leder, die im Inland oder im Vergleichsland hergestellt und verkauft und/oder aus der VR China und Vietnam in die Gemeinschaft ausgeführt werden.

2.1. Vergleichbarkeit der Waren

54. Einige Parteien wandten ein, die gleichartige Ware, die in der Gemeinschaft verkauft werde, sei nicht mit der aus der VR China und Vietnam ausgeführten Ware vergleichbar. Es stellte sich jedoch heraus, dass die in der Gemeinschaft verkaufte Ware (in dieser Überprüfung) mit der aus den betroffenen Ländern ausgeführten betroffenen Ware vergleichbar war. Die Überprüfung ergab insbesondere, dass die materiellen und technischen Eigenschaften und Verwendungen sowie die Absatzkanäle für die betroffene Ware ähnlich waren und sich seit der Ausgangsuntersuchung nicht geändert hatten. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.

55. Einige Parteien beanstandeten auch, dass das System, das zum Vergleich der von den verschiedenen bei der Untersuchung mitarbeitenden Unternehmen verkauften Warentypen angewandt werde, ungeeignet sei, da es nicht spezifisch genug sei, um einen fairen Vergleich zu garantieren. Dazu ist jedoch anzumerken, dass das angewandte PCN-System den Vergleich von bis zu 600 unterschiedlichen Kategorien oder Warentypen mit einer Aufgliederung in die fünf Hauptkriterien Schuhstil, Verbrauchertyp, Schuhtyp, Material der Laufsohle und Futter ermöglicht. Außerdem wurde es bereits in der Ausgangsuntersuchung verwendet. Es wurden keine fundierten Gründe für eine Änderung des Systems vorgebracht. Mithin wurde in dieser Auslaufüberprüfung dasselbe PCN-System wie in der Ausgangsuntersuchung angewandt. Das Vorbringen wurde zurückgewiesen.

56. Einige Parteien behaupteten, die Kommission habe ihre Methode im Vergleich zur Ausgangsuntersuchung geändert, da sie während der Überprüfung die Definition der Warenkontrollnummern (Product control numbers – PCN) geändert habe. Diese Behauptung trifft jedoch nicht zu. Vielmehr hatte sich während der Überprüfung herausgestellt, dass einige Parteien die PCN-Struktur für bestimmte Warentypen falsch verstanden und verkehrt angewandt hatten. Der Einheitlichkeit halber wurden die betreffenden Schuhmodelle daher neu klassifiziert und erforderlichenfalls der richtigen PCN-Position zugeordnet. Die Kommission musste also fehlerhafte Angaben der betroffenen Parteien berichtigen. Diese Berichtigungen dürfen aber nicht als Änderung der Methode oder des Inhalts der PCN ausgelegt werden. Sie waren vielmehr erforderlich, damit die PCN-Methode beibehalten werden konnte. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.

2.2. Anträge auf Ausschluss aus der Warendefinition

57. Mehrere interessierte Parteien stellten ähnliche Anträge wie bereits in der Ausgangsuntersuchung. Sie brachten vor, dass bestimmte Schuhtypen, die unter die Warendefinition der gleichartigen Ware fallen, wie Wanderschuhe, Bowlingschuhe, Wildwasserschuhe, nach Spezialtechniken hergestellte Schuhe, Reitschuhe und Schuhe in Sondergrößen zu unterschiedlich seien, um derselben Kategorie zugeordnet zu werden. Außerdem wurde gefordert, die Wertschwelle von 7,50 EUR je Paar für Hightech-Sportschuhe (STAF) herunterzusetzen. Bekanntlich war diese Wertschwelle in der Ausgangsuntersuchung von 9 EUR auf 7,50 EUR je Paar gesenkt worden.

58. Hierzu ist anzumerken, dass im Rahmen einer Auslaufüberprüfung die Warendefinition der von den Maßnahmen betroffenen Ware nicht geändert werden kann. Eine solche Änderung könnte in Betracht gezogen werden, wenn eine Partei einen begründeten Antrag nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung stellen würde. Aus den genannten Gründen mussten die vorstehenden Vorbringen zurückgewiesen werden.

C. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DES DUMPINGS

1. Allgemeines

59. Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen gegenüber der VR China und Vietnam das Dumping wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würde.

60. Die nachstehende Tabelle weist die Mengen- und Preisentwicklung der Einfuhren aus den beiden betroffenen Ländern aus. Die chinesischen Einfuhren waren bis zum 1. Januar 2005 kontingentiert, danach stiegen sie deutlich an und erreichten 2006 ein hohes Niveau. Nach einem Rückgang im Vergleich zum Vorjahr blieben die Einfuhrmengen 2007 und im UZÜ konstant. Als Folge der Umgehungsuntersuchung wurden die Maßnahmen auf die Einfuhren aus der SVR Macau ausgeweitet, die ab September 2007 zollamtlich erfasst wurden.

61. Die Einfuhren aus Vietnam waren nicht kontingentiert; sie erreichten im UUZ ein hohes Niveau. Danach waren sie bis 2007 rückläufig, bevor sie im UZÜ erneut anstiegen.

62. Diese Zahlen belegen, dass sich - entgegen den Behauptungen einiger interessierter Parteien - die Einfuhren aus den betroffenen Ländern im UZÜ weiterhin auf einem hohen Niveau bewegten. Zusammengenommen beliefen sich ihre Marktanteile im UZÜ auf 28,7 % und lagen damit deutlich über dem im UUZ festgestellten Niveau von 23,2 %. Obschon ihre jeweiligen Marktanteile seit dem UUZ Schwankungen unterlagen, blieben sie mit über 10 % für jedes der beiden Länder im UZÜ insgesamt doch beträchtlich.

63. Eurostat-Zahlen zufolge stieg der Durchschnittspreis der Einfuhren aus den beiden betroffenen Ländern zwischen dem UUZ und 2006 an. Danach blieben die Preise für die VR China konstant, während die Preise für Vietnam rückläufig waren.

64. Da Eurostat-Daten zwangsläufig allgemein sind und die betroffene Ware zwar erfassen, aber keine Hinweise auf eine etwaige Änderung des Produktmixes geben, wurden die Preisentwicklungen bei den sieben Stichprobenunternehmen in der VR China und bei den drei Stichprobenunternehmen in Vietnam analysiert. Ergebnis der Analyse war, dass im Zeitraum von 2006 und bis zum UZÜ bei den Stichprobenunternehmen in beiden Ländern die Preise der Einfuhren allgemein rückläufig waren.

Tabelle 1 |

Gesamtmengen und –werte der Einfuhren aus den untersuchten Ländern |

UUZ | 2005 | 2006 | 2007 | UZÜ |

Menge (1 000 Paar) |

China | 63 403 | 183 568 | 157 560 | 123 016 | 125 052 |

Marktanteil | 8,8 % | 22,9 % | 21,6 % | 17,8 % | 18,5 % |

Vietnam | 102 625 | 100 619 | 79 427 | 62 503 | 68 852 |

Marktanteil | 14,2 % | 12,6 % | 11,0 % | 9,1 % | 10,2 % |

Werte (EUR) |

China (Eurostat) | 7,2 | 7,5 | 8,4 | 8,4 | 8,5 |

Vietnam (Eurostat) | 9,2 | 9,5 | 10,2 | 9,7 | 9,5 |

Quelle: Comext-Daten, die erforderlichenfalls anhand von Statistiken, die der Kommission zur Verfügung standen, berichtigt wurden, um andere Waren als die betroffene Ware auszuschließen.

Tabelle 2 |

Gesamtmengen und –werte der Einfuhren der Stichprobenunternehmen |

UUZ | 2005 | 2006 | 2007 | UZÜ |

Menge (1 000 Paar) |

China (Stichprobe) | k.A. | k.A. | 11 381 | 12 787 | 13 759 |

Marktanteil | 1,5 % | 1,8 % | 2,0 % |

Vietnam (Stichprobe) | k.A. | k.A. | 14 400 | 15 250 | 14 500 |

Marktanteil | 2 % | 2,2 % | 2,2 % |

Werte (EUR) |

China (Stichprobe) | k.A. | k.A. | 12,6 | 10,7 | 10,3 |

Vietnam (Stichprobe) | k.A. | k.A. | 11,4 | 10,8 | 10,6 |

2. Dumping chinesischer und vietnamesischer Einfuhren im UZÜ

2.1. Normalwert

2.1.1. Vergleichsland

65. Nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung muss im Fall von Einfuhren aus Ländern ohne Marktwirtschaft und sofern keine MWB gewährt werden konnte, für die in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung genannten Länder der Normalwert auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Werts in einem geeigneten Drittland mit Marktwirtschaft ermittelt werden.

66. In der Einleitungsbekanntmachung hatte die Kommission Brasilien als Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China und Vietnam vorgesehen, da dieses Land bereits in der Ausgangsuntersuchung als geeignetes Vergleichsland herangezogen worden war. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, dazu Stellung zu nehmen.

67. Verschiedene Gruppen interessierter Parteien wie Antragsteller, kooperierende ausführende Hersteller, ihre repräsentativen Verbände, ihre nationalen Behörden sowie Vertreter von Einführern übermittelten Stellungnahmen, in denen sie geltend machten, dass Thailand, Indien oder Indonesien geeignetere Vergleichsländer wären als Brasilien. Die Kommission prüfte diese Vorschläge anhand der für die Wahl des Vergleichslandes geltenden Kriterien.

68. Dabei stellte sie fest, dass Schätzungen zufolge im UZÜ die Größenordnung des Lederschuh-Marktes in Brasilien bei 189 Millionen Paar, in Indien bei 800 Millionen Paar, in Indonesien bei 109 Millionen Paar und in Thailand bei lediglich 6 Millionen Paar lag. In Anbetracht der geringen Größe des thailändischen Marktes und der Tatsache, dass andere Alternativen zur Verfügung standen, prüfte die Kommission nicht weiter die Frage, ob Thailand als Vergleichsland herangezogen werden sollte.

69. Auf Ersuchen der Parteien forderte die Kommission Schuhhersteller in Brasilien, Indien und Indonesien zur Mitarbeit auf. Sie sandte Fragebogen an Unternehmen in diesen drei Ländern und erhielt von fünf brasilianischen, einem indischen und fünf indonesischen Herstellern aussagekräftige Antworten.

Repräsentativität der Inlandsverkäufe und der Produktpalette

70. Die Kommission prüfte die Repräsentativität der Unternehmen, die Angaben zu ihren Inlandsverkäufen gemacht hatten.

71. In Brasilien beliefen sich die Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware der drei untersuchten Unternehmen im Untersuchungszeitraum auf rund 17 % der Ausfuhren der chinesischen und rund 19 % der Ausfuhren der vietnamesischen Stichprobenunternehmen.

72. In Indien meldete sich lediglich ein Unternehmen, das Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware im Untersuchungszeitraum in Höhe von rund 5 % der Ausfuhren der chinesischen und rund 6 % der Ausfuhren der vietnamesischen Stichprobenunternehmen meldete.

73. In Indonesien verzeichneten die fünf kooperierenden Unternehmen Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware in Höhe von rund 2 % der Ausfuhren der chinesischen und rund 2 % der Ausfuhren der vietnamesischen Stichprobenunternehmen.

74. Mithin verzeichnete Brasilien im Untersuchungszeitraum die repräsentativste Menge an Inlandsverkäufen.

75. Anschließend untersuchte die Kommission, wie viele Schuhtypen die Inlandsverkäufe in den drei Ländern im Vergleich zu den von China und Vietnam ausgeführten Schuhtypen umfassten.

76. Die Inlandsverkäufe der kooperierenden Hersteller in Brasilien und Indonesien umfassten im UZÜ eine breite Produktpalette, die mit einer großen Zahl der aus China und Vietnam ausgeführten PCN übereinstimmte. Die Inlandsverkäufe des einzigen kooperierenden Herstellers in Indien im UZÜ entsprachen nur 1 von China und Vietnam ausgeführten PCN.

Wettbewerb in den potenziellen Vergleichsländern

77. Den von der Kommission erhobenen Daten zufolge weisen alle drei untersuchten Länder eine große Zahl von Herstellern auf, wodurch ein hohes Maß an Wettbewerb zwischen den Marktteilnehmern auf ihren jeweiligen Inlandsmärkten sichergestellt wird. In Brasilien sind rund 7 800 Lederschuhhersteller ansässig, wovon 1 500 über eine mit den chinesischen/vietnamesischen Unternehmen hinreichend vergleichbare Größe verfügen. Für Indien wurden rund 3 000 Hersteller gemeldet. Die Zahl der Hersteller in Indonesien wird auf 212 geschätzt. Alle drei Länder verzeichnen erhebliche Ausfuhren (Schätzungen zufolge Brasilien rund 64 Millionen, Indien 67 Millionen und Indonesien 27 Millionen Paar Schuhe). Es wurde festgestellt, dass der Inlandsverbrauch an Lederschuhen pro Kopf in Brasilien größer war (1) als in Indien (0,7) und Indonesien (0,5).

78. Die Einfuhren in die untersuchten Länder erreichten im UZÜ einen Marktanteil von ±2 % in Brasilien, ±1 % in Indien und ±1,5 % in Indonesien.

79. Aus den oben genannten Gründen vertrat die Kommission die Auffassung, dass Brasilien am besten als Vergleichsland geeignet war. Die Überprüfung ergab insbesondere, dass Brasilien die repräsentativste Menge an Inlandsverkäufen von Schuhen mit Oberteil aus Leder auswies. Außerdem stellen die kooperierenden Unternehmen in Brasilien eine breite Produktpalette her, die weitgehend mit den Produktpaletten Chinas und Vietnams übereinstimmt. Die kooperierenden Hersteller in Indonesien, die ebenfalls eine breite Produktpalette anboten, verzeichneten weit geringere Inlandsverkäufe; Indien hingegen wies erhebliche Mengen an Inlandsverkäufen auf, allerdings war deren Produktpalette stark eingeschränkt.

Stellungnahmen interessierter Parteien

Vergleichbarkeit der Waren

80. Mehrere Parteien brachten vor, Brasilien sollte nicht als Vergleichsland herangezogen werden, da das Land nur auf Damenschuhe spezialisiert sei. Dies sei den Fragebogenantworten der kooperierenden Unternehmen in Brasilien zu entnehmen und werde durch die Tatsache belegt, dass Brasilien in erster Linie Damenschuhe ausführe.

81. Die Überprüfung ergab jedoch, dass es sich bei über der Hälfte der von den kooperierenden brasilianischen Unternehmen angegebenen Inlandsverkäufe um Herrenschuhe handelte. Während der Kontrollbesuche der Kommission bei den brasilianischen Herstellern wurde festgestellt, dass die beiden kleineren Unternehmen zwar tatsächlich mehr auf Damenschuhe spezialisiert waren, das größte Unternehmen aber hauptsächlich Herrenschuhe auf dem Inlandsmarkt verkaufte. Mithin wurden sowohl Damen- als auch Herrenschuhe in ausreichenden Mengen auf dem Inlandsmarkt verkauft. Zu dem Einwand, Brasilien führe vor allem Damenschuhe aus, ist anzumerken, dass die Kommission nicht davon ausgeht, dass die Palette der Ausfuhren eines Landes zwangsläufig mit der Palette der auf seinem Inlandsmarkt verkauften Ware übereinstimmt.

82. Einige Parteien brachten vor, den Fragebogenantworten zufolge sei Brasilien auf Sandalen spezialisiert; diese seien nicht mit der breiteren Palette von Schuhtypen vergleichbar, die aus China und Vietnam ausgeführt würden. Die Untersuchung der Kommission ergab jedoch, dass die brasilianischen Hersteller eine breite Palette von Schuhtypen verkauften, die auf PCN-Ebene eine Übereinstimmung von über 50 % mit den von den chinesischen und vietnamesischen Stichprobenunternehmen ausgeführten Modellen ergab.

83. Einige Parteien machten geltend, Brasilien könne nicht als Vergleichsland für Kinderschuhe herangezogen werden, da das Land diesen Schuhtyp nur in sehr geringen Mengen herstelle. Hierzu ist anzumerken, dass es nicht unüblich ist, wenn ein Vergleichsland nicht alle Warentypen der gleichartigen Ware herstellt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass ein fairer Vergleich des Normalwertes nicht möglich wäre, sofern die ordnungsgemäßen Berichtigungen für diesen Warentyp vorgenommen werden. Da tatsächlich keiner der kooperierenden Hersteller in Brasilien Kinderschuhe herstellte, wurde der Normalwert für diesen Warentyp wie bereits in der Ausgangsuntersuchung anhand einer angemessenen Berichtigung des Normalwertes für Erwachsenenschuhe ermittelt. Aus den vorstehenden Gründen wird der Schluss gezogen, dass Brasilien für alle Warentypen von Lederschuhen, einschließlich Kinderschuhen, als Vergleichsland herangezogen werden könnte.

84. Einige Parteien wandten ein, in Brasilien werde zur Herstellung von Schuhen qualitativ hochwertiges Leder verwendet, folglich seien die Schuhe dort teurer als in China und Vietnam. Daher seien sie nicht mit den Schuhen vergleichbar, die ihren Ursprung in den beiden untersuchten Ländern hätten. Einige andere interessierte Parteien behaupteten hingegen, die brasilianischen Preise müssten ordnungsgemäß berichtigt werden, da das Leder der brasilianischen Schuhe von geringerer Qualität sei als das in China und in Vietnam verwendete Leder. Die Kommission prüfte diesen Einwand und konnte zwischen Preis und Qualität des in Brasilien zur Schuhherstellung verwendeten Leders und des in China und Vietnam verwendeten Leders keinen Unterschied feststellen. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass in der Ausgangsuntersuchung eine Berichtigung des Normalwertes vorgenommen wurde, da sich herausgestellt hatte, dass das von den Herstellern im Vergleichsland Brasilien verwendete Leder im Vergleich zu dem von den Herstellern in der Stichprobe in den Ausfuhrländern verwendeten Leder von geringerer Qualität war und zu niedrigeren Preisen verkauft wurde. Bei der laufenden Überprüfung kooperierten in Brasilien (und größtenteils auch in den Ausfuhrländern) jedoch andere Hersteller als bei der Ausgangsuntersuchung. Aufgrund der unterschiedlichen Zusammensetzung der Stichprobenunternehmen änderten sich auch die Inputkosten für Leder.

85. Einige Parteien machten geltend, brasilianische und vietnamesische Waren seien nicht vergleichbar, da Brasilien teure Schuhe für das obere Marktsegment ausführe, während es sich bei den vietnamesischen Ausfuhren um Niedrigpreisware handle; sie legten allerdings keine stichhaltigen Beweise dafür vor. Die Kommission nahm zur Kenntnis, dass vietnamesische Waren auf jeden Fall mit auf dem brasilianischen Inlandsmarkt verkauften Waren verglichen werden müssten und nicht mit zur Ausfuhr aus Brasilien bestimmten Waren. Sie fand keine Beweise dafür, dass Schuhe mit Ursprung in Vietnam oder Schuhe, die in Brasilien verkauft wurden, auf ein bestimmtes Marktsegment beschränkt wären.

Wettbewerb auf dem brasilianischen Markt

86. Einige Parteien machten geltend, Brasilien habe im Januar 2008 seine Zölle auf Schuhe von 20 % auf 35 % angehoben und sei dadurch zu einem stark abgeschotteten Markt mit eingeschränktem Wettbewerb geworden. Der auf die Einfuhren entfallende Marktanteil sei in Brasilien außerdem im Verhältnis zum Verbrauch zu gering. Die Kommission prüfte diese Vorbringen. Die Untersuchung ergab, dass Brasilien seine Zölle tatsächlich Anfang 2008, also mitten im UZÜ, von 20 % auf 35 % angehoben hatte. Die Kommission stellte jedoch auch fest, dass es im UZÜ und ganz besonders nach der Anhebung der Zölle durch Brasilien zu einem bedeutenden Kursanstieg der brasilianischen Währung gegenüber dem US-Dollar kam. So gewann der brasilianische Real im Vergleich zum Beginn des UZÜ um bis zu 19 % an Wert (der Kursanstieg war also höher als die Anhebung der Zölle). Folglich wurden die Auswirkungen der Zollerhöhung auf die Einfuhrpreise durch den Wertzuwachs der brasilianischen Währung gegenüber dem US-Dollar weitgehend ausgeglichen. Im Übrigen fand die Kommission keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die Erhöhung der Zölle sich in einem wesentlichen Anstieg der Inlandspreise niedergeschlagen oder die Einfuhren behindert hätte. Sie stellte vielmehr fest, dass trotz der Zollerhöhung die Einfuhren von Lederschuhen nach Brasilien in der ersten Jahreshälfte 2008 (d. h. nach der Anhebung der Zollsätze) im Vergleich zur ersten Jahreshälfte 2007 beträchtlich zunahmen. Somit hatte die Zollerhöhung keine Auswirkungen auf den brasilianischen Markt.

87. Einige Parteien wandten ein, Brasilien sei kein offener Markt für Schuhe, da Schuheinfuhren in das Land durch das nichtautomatische Einfuhrlizenzverfahren behindert würden. Die Kommission stellte fest, dass Brasilien zwar dieses Verfahren auf Schuheinfuhren anwendet, dies aber in Anbetracht der erwähnten Zunahme der Einfuhren kein Einfuhrhemmnis darzustellen schien. Darüber hinaus ergab die Untersuchung, dass auch Indonesien bei Einfuhren von Schuhen das nichtautomatische Lizenzverfahren anwendet. Es ist darauf hinzuweisen, dass dieses Verfahren eine WTO-konforme Praxis ist. Die Kommission gelangt daher zu dem Schluss, dass es keine Gründe gibt, das von Brasilien angewandte nichtautomatische Einfuhrlizenzverfahren als eine Einfuhrbeschränkung zu betrachten, aus der geschlossen werden könnte, dass Brasilien kein offener Markt sei.

88. Einige Parteien machten geltend, dass der beträchtliche Wertzuwachs des brasilianischen Real in den vergangenen Jahren die Wettbewerbsfähigkeit in Brasilien negativ beeinflusse oder dass der Wertverlust des Real um 25 % seit dem UZÜ sich negativ auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit Brasiliens auswirke. Diese Vorbringen wurden nicht durch einschlägige Beweise untermauert; Entwicklungen nach dem UZÜ können bei der Wahl des Vergleichslandes jedenfalls nicht als relevant betrachtet werden.

89. Wie sich aus dem dargelegten Sachverhalt ergibt, fand die Kommission keine Anhaltspunkte dafür, dass sich die Rahmenbedingungen für den Wettbewerb auf dem brasilianischen Markt seit der Ausgangsuntersuchung wesentlich verändert hätten und Brasilien damit als Vergleichsland ungeeignet wäre.

Unterschiede in der sozioökonomischen Entwicklung

90. Von mehreren Parteien wurde geltend gemacht, Indien oder Indonesien seien als Vergleichsland besser geeignet, da die wirtschaftliche Entwicklung und das Pro-Kopf-BSP in Brasilien mit jenen in China und Vietnam nicht vergleichbar seien.

91. Es ist darauf hinzuweisen, dass ein Nichtmarktwirtschaftsland oder ein Schwellenland definitionsgemäß nicht dieselben wirtschaftlichen Merkmale hat wie ein Marktwirtschaftsland. Es ist nicht ungewöhnlich, dass zwischen einem Vergleichsland und einem Nichtmarktwirtschaftsland oder einem Schwellenland derartige wirtschaftliche Unterschiede bestehen. Das gilt auch für den Unterschied beim Pro-Kopf-Einkommen, das ebenfalls ein Indikator für die wirtschaftliche Entwicklung ist. Dies spricht jedoch nicht gegen die Wahl Brasiliens als Vergleichsland, sofern es in Bezug auf die anderen berücksichtigten Faktoren als geeigneter angesehen wird.

Unterschiede in der Kostenstruktur

92. Mehrere interessierte Parteien wiesen darauf hin, dass die Lohnkosten in Brasilien höher seien als in Vietnam und in China und dass Indien, Indonesien oder Thailand geeignetere Vergleichsländer seien, weil die Lohnkosten in diesen Ländern vergleichbarer seien. Die Arbeitskosten in Brasilien beliefen sich aufgrund der höheren Löhne auf 50-70 % der Produktionskosten, in China dagegen nur auf 30 %.

93. Hierzu ist anzumerken, dass als Vergleichsland für ein Nichtmarktwirtschaftsland oder ein Schwellenland durchaus ein Land mit einem anderen wirtschaftlichen Entwicklungsstand gewählt werden kann. Außerdem können die Lohnkosten, die ein Indikator für den wirtschaftlichen Entwicklungsstand eines Landes sind, nicht für sich genommen als relevantes Kriterium herangezogen werden. Jedenfalls stellte die Kommission, was den Anteil der Arbeitskosten an den Produktionskosten insgesamt betrifft, bei ihrem Kontrollbesuch vor Ort fest, dass die Arbeitskosten in Brasilien weniger als 40 % der gesamten Produktionskosten betragen und somit weitaus näher an den entsprechenden chinesischen Werten liegen als behauptet.

94. Des Weiteren beanstandeten mehrere Parteien, Brasilien sei für die Ermittlung des Normalwertes nicht geeignet, da die brasilianischen Unternehmen die Kosten für Design sowie für Forschung und Entwicklung selbst trügen, während diese Kosten im Falle Chinas und Vietnams zu Lasten der ausländischen Abnehmer gingen. Den Untersuchungsergebnissen der Kommission zufolge könnte dieser Unterschied in der Kostenstruktur durchaus begründet sein, denn die Ausführer in den betroffenen Ländern verkauften die betroffene Ware an ehemalige Hersteller in der Gemeinschaft, die die vorgenannten Komponenten der Produktionskosten nach wie vor tragen und die Ware unter ihrem eigenen Markennamen weiterverkaufen. Dies ist indessen kein Grund, Brasilien nicht als geeignetes Vergleichsland anzusehen, da bei der Ermittlung des Normalwerts für solche Kosten Berichtigungen vorgenommen werden können (siehe Randnummern (118) ff.).

95. Einige Parteien machten geltend, anders als in China und Vietnam enthielten die Ab-Werk-Preise in Brasilien auch Marketing-Ausgaben, Sondersteuern sowie Kredit- und Lieferkosten. Zudem seien die Gemeinkosten in Brasilien aufgrund der geringeren Größe der brasilianischen Unternehmen höher. Auch hier vertritt die Kommission die Auffassung, dass dies kein Grund ist, Brasilien nicht als geeignetes Vergleichsland anzusehen, da bei der Berechnung des Normalwertes entsprechende Berichtigungen vorgenommen werden können (siehe Randnummern (118) ff.).

96. Einigen Parteien zufolge haben die asiatischen Länder einen besseren Zugang zu Rohstoffen, insbesondere zu Leder, als Brasilien. Die Kommission prüfte die vorgelegten Unterlagen. Es zeigte sich tatsächlich, dass sich die Lederherstellung in Asien rascher entwickelt hat, dies muss indessen vor dem Hintergrund des Anstiegs der Lederwarenherstellung in Asien gesehen werden. Auf die lateinamerikanischen Länder entfallen gut 15 % der weltweiten Herstellung von Lederschuhen und knapp 15 % der weltweiten Rohlederherstellung. In den asiatischen Ländern werden mehr als 50 % der weltweit hergestellten Lederschuhe, aber weniger als 40 % des weltweit hergestellten Rohleders produziert. Mithin kann der Schluss gezogen werden, dass die lateinamerikanischen Länder in der Lederherstellung trotz der Unterschiede in absoluten Zahlen einen höheren Selbstversorgungsgrad aufweisen als die asiatischen Länder und somit einen leichteren Zugang zu Rohleder haben.

Weitere Vorbringen der Parteien

97. Einige interessierte Parteien wandten ein, Brasilien sei kein geeignetes Vergleichsland, denn brasilianische Schuhe seien kein Ersatz für chinesische und vietnamesische Schuhe, da die Einfuhren aus Brasilien in die Gemeinschaft nach der Einführung der Antidumpingzölle durch die Gemeinschaft nicht gestiegen seien, während die Einfuhren aus Indien und Indonesien zugenommen hätten. Hierzu ist festzustellen, dass die Einfuhren aus Indien und Indonesien in die Gemeinschaft nach der Einführung der Antidumpingzölle tatsächlich zunahmen. Die Kommission weist jedoch darauf hin, dass es den Wirtschaftsbeteiligten freisteht, ihre Lieferanten auszuwählen, und dass sie es in diesem Fall vorzogen, wie nachstehend im Rahmen der Schadensanalyse dargelegt, ihre Waren aus Nachbarländern Chinas und Vietnams zu beziehen. Dies bedeutet nicht, dass Brasilien als Vergleichsland ungeeignet wäre. Im Übrigen dient ein Vergleichsland dazu, den Normalwert zu ermitteln. Ob es in die Gemeinschaft ausführt oder nicht, ist für diesen Zweck nicht relevant. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.

98. Einige Parteien führten an, Brasilien könne kein mit Vietnam vergleichbarer Markt sein, da Vietnam exportorientiert sei, während Brasilien überwiegend auf dem Inlandsmarkt verkaufe. Die Kommission kann dieses Vorbringen nicht als stichhaltig anerkennen. Vietnam ist zwar eindeutig stärker exportorientiert als Brasilien, es ist aber nicht erkennbar, wie dies den für Brasilien berechneten Normalwert beeinflussen könnte, der sich definitionsgemäß auf die brasilianischen Produktionskosten und Inlandsverkäufe bezieht.

99. Mehrere Parteien beanstandeten, dass die brasilianischen Ausfuhrpreise niedriger seien als die Preise auf dem Inlandsmarkt. Einige dieser Parteien werteten dies als Hinweis darauf, dass für die Ermittlung des Normalwerts nicht die Inlandspreise, sondern die Ausfuhrpreise herangezogen werden sollten. Andere Parteien betrachteten dies als Beweis dafür, dass die Preise der brasilianischen Ausführer gedumpt seien, und vertraten die Auffassung, Brasilien sei aus diesem Grund als Vergleichsland ungeeignet. Hierzu ist erstens festzustellen, dass Ausfuhrpreise in diesem Fall nicht relevant sind, da hinreichend repräsentative Preise der gewinnbringenden Inlandsverkäufe zur Verfügung stehen. Zweitens wurde die Behauptung, die brasilianischen Ausfuhrpreise seien gedumpt, nicht belegt und kann im Übrigen ohne eine ordnungsgemäße Untersuchung weder bestätigt noch zurückgewiesen werden.

100. Einige interessierte Parteien wandten ein, Brasilien sei als Vergleichsland ungeeignet, weil die brasilianischen Hersteller staatliche Ausfuhrunterstützungen erhielten. Die Kommission weist zunächst darauf hin, dass diese Art der Unterstützung in erster Linie die Ausfuhrpreise betreffen würde, die jedoch, wie bereits erwähnt, für diese Untersuchung nicht relevant sind. Dennoch prüfte sie die von den Parteien vorgelegten Beweise und stellte fest, dass die erwähnte Unterstützung sich auf Programme zur Exportförderung bezog, die mit den Programmen vieler anderer Länder vergleichbar sind und darauf abzielen, Produkte durch Werbekampagnen und die Teilnahme an internationalen Messen im Ausland besser bekannt zu machen. Es wurden keinerlei Anhaltspunkte dafür gefunden, dass die Unterstützung zur Exportförderung in Brasilien den Inlandsverkäufen von Schuhen zugute käme.

101. Mehrere Parteien machten geltend, Brasilien habe eine Antidumpinguntersuchung über Schuhe mit Ursprung in China eingeleitet, in der Italien als Vergleichsland herangezogen werde, und behaupteten, die italienischen und die brasilianischen Unternehmen hätten Absprachen getroffen, um die Dumpingfeststellungen in der von der Gemeinschaft durchgeführten Überprüfung zu ihrem Vorteil zu beeinflussen. Es gab jedoch weder Belege für diese Behauptungen noch sonstige einschlägige Hinweise. Die Kommission weist dieses Vorbringen daher zurück.

Schlussfolgerung zur Wahl des Vergleichslandes

102. Aus den vorstehenden Gründen wurde der Schluss gezogen, dass Brasilien das geeignetste Vergleichsland war.

103. Zahlreiche interessierte Parteien gaben zu bedenken, dass die Wahl Brasiliens als Vergleichsland für die Feststellung von Dumping entscheidend sein werde und dass es mit einem der anderen Länder als Vergleichsland nicht möglich sein werde, Dumping festzustellen. Die Kommission ging diesem Vorbringen nach und prüfte, zu welchen Ergebnissen die Wahl Indonesiens geführt hätte, das, wie vorstehend erläutert, zwar nicht die beste, aber die einzige vertretbare Alternative zu Brasilien gewesen wäre.

104. Die Ergebnisse werden nachstehend im entsprechenden Abschnitt dargelegt; sie bestätigen, dass in diesem Fall die Auswahl des Vergleichslandes unter den zur Verfügung stehenden vertretbaren Möglichkeiten nicht entscheidend für die Ergebnisse der Dumpingberechnungen war.

105. Brasilien wurde daher als Vergleichsland ausgewählt.

2.1.2. Ermittlung des Normalwerts im Vergleichsland

106. Nach der Wahl Brasiliens zum Vergleichsland wurde der Normalwert anhand der Daten berechnet, die in den Betrieben der kooperierenden brasilianischen Hersteller überprüft worden waren.

107. Die Inlandsverkäufe dieser Hersteller waren den Untersuchungsergebnissen zufolge repräsentativ für die von den ausführenden Herstellern in der VR China und Vietnam in die Gemeinschaft ausgeführten Mengen. Es wurde außerdem geprüft, ob die Inlandsverkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr angesehen werden konnten, indem der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer ermittelt wurde. Die Untersuchung ergab, dass auf die Mengen, die zu einem mindestens den Stückkosten entsprechenden Preis verkauft wurden, jeweils mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge eines jeden Herstellers entfielen. Daher stützte sich der Normalwert auf die tatsächlichen Inlandspreise, die als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe eines Warentyps im UZÜ ermittelt wurde, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht.

2.1.3. Normalwert für Golden Step

108. Im Falle von Golden Step wurde der Normalwert anhand der eigenen Angaben des Unternehmens zu Inlandsverkäufen und Produktionskosten ermittelt. Diese Angaben wurden in den Betrieben des Unternehmens überprüft.

109. Die Kommission stellte zunächst fest, dass Golden Step im UZÜ keine Inlandsverkäufe tätigte. Der Normalwert konnte daher nicht nach Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Grundverordnung anhand der Inlandspreise des Unternehmens ermittelt werden. Es musste eine andere Berechnungsmethode angewandt werden.

110. Da keine Inlandspreise für die Ermittlung des Normalwerts herangezogen werden konnten, musste der Wert anhand der Kosten des betreffenden Herstellers rechnerisch ermittelt werden. Er wurde daher nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung durch Addition der, erforderlichenfalls berichtigten, Herstellkosten der ausgeführten Schuhtypen und eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) sowie einer angemessenen Gewinnspanne bestimmt.

111. VVG-Kosten und Gewinne konnten nicht nach Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe a der Grundverordnung anhand der tatsächlichen Beträge festgesetzt werden, die für andere ausführende Hersteller in dem betroffenen Land ermittelt wurden, da keinem anderen ausführenden chinesischen Hersteller MWB gewährt worden war. Da Golden Step keine Inlandsverkäufe der gleichen allgemeinen Warengruppe in dem betroffenen Land getätigt hatte, konnten die Beträge für VVG-Kosten und Gewinne auch nicht nach Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe b der Grundverordnung festgesetzt werden. Mithin mussten sie nach Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c der Grundverordnung anhand einer anderen vertretbaren Methode ermittelt werden.

112. Die Kommission prüfte die VVG-Kosten und die Gewinnspannen nach drei möglichen Szenarios. Sie ermittelte die VVG-Kosten und die Gewinne zunächst anhand der Daten der Ausgangsuntersuchung. Außerdem untersuchte sie die VVG-Kosten und die Gewinne ausführender chinesischer Hersteller, denen vor kurzem in anderen Untersuchungen MWB gewährt worden war und die Inlandsverkäufe im normalen Handelsverkehr getätigt hatten. In einem dritten Szenario prüfte sie Informationen über die im Vergleichsland verzeichneten VVG-Kosten und Gewinne. Der Normalwert wurde sodann auf der Grundlage dieser Szenarien ermittelt.

2.2. Chinesische und vietnamesische Ausfuhrpreise

113. Im Falle direkter Ausfuhrverkäufe an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft wurden die Ausfuhrpreise nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der für die betroffene Ware tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

114. Bei Verkäufen über unabhängige Handelsgesellschaften mit Sitz außerhalb der Gemeinschaft wurden die Ausfuhrpreise nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der Preise ermittelt, die die betroffenen Hersteller den Handelsgesellschaften, d. h. einem unabhängigen Abnehmer, beim Verkauf zur Ausfuhr in Rechnung stellten.

2.3. Vergleich der chinesischen und der vietnamesischen Ausfuhrpreise mit den Normalwerten des Vergleichslandes

115. Nach der gleichen Methode wie in der Ausgangsuntersuchung wurden zur Ermittlung der Normalwerte für die ausgeführten Warentypen, die nicht auf dem brasilianischen Inlandsmarkt verkauft wurden, die inländischen Verkaufspreise der ähnlichsten Warentypen herangezogen. Diese wurden erforderlichenfalls gebührend berichtigt.

116. Der Normalwert und die Ausfuhrpreise wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Im Einzelnen handelte es sich um folgende Berichtigungen:

117. Es wurde geprüft, ob eine Berichtigung für Unterschiede bei der Handelsstufe nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d der Grundverordnung gerechtfertigt war. Dabei wurde festgestellt, dass die Handelsstufen auf dem Inlandsmarkt und den Ausfuhrmärkten unterschiedlich waren. Daher wurden nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstaben d bis i der Grundverordnung Berichtigungen vorgenommen, um der Tatsache Rechnung zu tragen, dass bei Verkäufen an Großhändler auf dem brasilianischen Markt Preisnachlässe gewährt wurden, während bei Verkäufen an Einzelhändler, die die drei untersuchten brasilianischen Hersteller ausschließlich getätigt hatten, dies nicht der Fall war.

118. Um einen fairen Vergleich zwischen den chinesischen und vietnamesischen Ausfuhren einerseits und den brasilianischen Inlandsverkäufen andererseits zu gewährleisten, wurde eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung für Unterschiede bei den an unabhängige Händler in Brasilien gezahlten Provisionen vorgenommen.

119. Nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung wurde außerdem eine Berichtigung für FuE und Design zugestanden, um den Kosten Rechnung zu tragen, die den brasilianischen Herstellern im Unterschied zu den chinesischen/vietnamesischen Herstellern entstanden.

120. Ferner wurde in der Ausgangsuntersuchung auch eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe a für Unterschiede in der Qualität des für die Schuhherstellung verwendeten Leders vorgenommen. In der jetzigen Untersuchung wurde eine solche Berichtigung für nicht erforderlich gehalten, da das von den brasilianischen, chinesischen und vietnamesischen Ausführern verwendete Leder von vergleichbarer Qualität ist (siehe Randnummer (87)).

121. Weitere Berichtigungen, unter anderem für Transport- und Versicherungskosten nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe e der Grundverordnung, wurden in allen Fällen zugestanden, in denen die Anträge den Untersuchungsergebnissen zufolge begründet, korrekt und stichhaltig belegt waren.

122. Einige interessierte Parteien machten geltend, die Schwankungen des EUR/USD-Wechselkurses wirkten sich auf die festgestellten Dumpingspannen aus und rechtfertigten eine Berichtigung. Dieses Vorbringen musste zurückgewiesen werden. Nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe j der Grundverordnung kann eine solche Berichtigung nur zugestanden werden, wenn anhaltende Wechselkursschwankungen stattgefunden haben. Wenn Wechselkurse jedoch frei schwanken, wie es beim Kurs USD/EUR der Fall ist, bewegen sie sich ständig nach oben und nach unten. In einem solchen Fall sind keine anhaltenden Wechselkursschwankungen erkennbar, daher kann keine Berichtigung zugestanden werden.

2.4. Dumpingermittlung für die untersuchten Unternehmen in der VR China

2.4.1. Dumpingermittlung für Golden Step

123. Im Falle von Golden Step ergab der Vergleich seines Ausfuhrpreises mit dem Normalwert nach dem unter den Randnummern (111) ff. erläuterten Verfahren eine Dumpingspanne zwischen 5 % und 16 %.

2.4.2. Dumpingermittlung für Unternehmen, denen keine MWB gewährt wurde

124. Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne je Warentyp auf der Grundlage eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt. Für alle Stichprobenunternehmen der VR China wurde eine einzige gewogene durchschnittliche Dumpingspanne berechnet. Diese Dumpingspanne wurde auch allen anderen ausführenden Herstellern in der VR China zugewiesen.

125. Die landesweite Dumpingspanne für die VR China wurde auf Werte zwischen 35 % und 38 % des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft festgesetzt, je nachdem, welche Berechnungsmethode für Golden Step verwendet wurde (siehe Randnummer (115)).

126. In Anbetracht der Schlussfolgerung zur Wahl des Vergleichslandes wurde eine Dumpingberechnung auch nach der vorstehend beschriebenen Methodik vorgenommen, wobei die brasilianischen Normalwerte durch die der kooperierenden indonesischen Hersteller ersetzt wurden. Die Berechnung ergab eine Dumpingspanne zwischen 19 % und 22 %, je nachdem, welche Berechnungsmethode für Golden Step verwendet wurde.

2.5. Dumpingermittlung für die untersuchten Unternehmen in Vietnam

127. Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne je Warentyp auf der Grundlage eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt. Da keinem der Stichprobenunternehmen MWB gewährt worden war, wurde eine einzige gewogene durchschnittliche Dumpingspanne für Vietnam berechnet. Diese Dumpingspanne galt auch für alle anderen ausführenden Hersteller in Vietnam.

128. Die landesweite Dumpingspanne für Vietnam wurde auf 43,8 % des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft festgesetzt.

129. Wie im Fall der VR China wurde eine Dumpingberechnung auch nach der vorstehend beschriebenen Methode vorgenommen, wobei die brasilianischen Normalwerte durch die der kooperierenden indonesischen Hersteller ersetzt wurden. Aus dieser Berechnung ergab sich eine Dumpingspanne von 28,4 %.

2.6. Schlussfolgerung zum Anhalten des Dumpings seitens der betroffenen Länder

130. Einige interessierte Parteien machten geltend, die Ausfuhren aus den betroffenen Ländern in der Zeit zwischen der Einführung der endgültigen Maßnahmen im April 2006 und dem Ende des UZÜ seien zurückgegangen. Dieser Rückgang sei bedingt durch Produktionsrückgänge und eine Verringerung der Produktionskapazität in der VR China und Vietnam, die auf die Einführung der endgültigen Maßnahmen, auf eine Produktionsverlagerung von der VR China und Vietnam in andere Länder oder auf Zunahmen ihrer Inlandsverkäufe zurückzuführen seien. Des Weiteren wurde vorgebracht, die Einfuhrpreise seien entweder gestiegen oder konstant geblieben. Die Parteien vertraten daher die Auffassung, die Einfuhrmengen und –preise könnten die Feststellung eines anhaltenden Dumpings in erheblichen Mengen im UZÜ nicht rechtfertigen.

131. Diese Vorbringen ändern nichts an der Feststellung, dass für den UZÜ erhebliche Dumpingspannen festgestellt wurden und dass diese Spannen große Mengen von Einfuhren mit großen Anteilen am Gemeinschaftsmarkt betreffen. Mithin wurde der Schluss gezogen, dass die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China und in Vietnam weiterhin gedumpt waren.

3. Entwicklung der Einfuhren aus der VR China im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen

3.1. Allgemeine Bemerkungen

132. Die wahrscheinliche Entwicklung der Einfuhren aus der VR China wurde im Hinblick auf die voraussichtlichen Preise und Mengen analysiert.

133. Zunächst wurden die Preise für den UZÜ ermittelt. Daten standen aus den Stichprobenantworten (von 58 kooperierenden ausführenden Herstellern) zur Verfügung, die Angaben zu den Verkaufspreisen auf dem Inlandsmarkt und den Preisen der Ausfuhren sowohl auf den Gemeinschaftsmarkt als auch auf Drittlandsmärkte enthielten. Diese Informationen wurden herangezogen, da sie für den Vergleich von Preisen auf unterschiedlichen Märkten als beste verfügbare Quelle für Preisinformationen zu der betroffenen Ware erachtet wurden. Die Angaben wurden als repräsentativ betrachtet, da sie 22 % der Einfuhren auf den Gemeinschaftsmarkt abdeckten. Die in den Stichprobenantworten angegebenen Preise der Ausfuhren in die Gemeinschaft wurden mit der Kommission vorliegenden statistischen Informationen abgeglichen, obgleich diese statistischen Informationen nicht für Preisvergleiche herangezogen werden konnten, da sie die chinesischen Inlandsverkäufe und die chinesischen Ausfuhren in Drittländer nicht abdeckten.

134. Auch Daten auf der Grundlage von Comext waren eine zuverlässige Quelle, sie boten jedoch, wie unter Randnummer (67) erläutert, nicht die Möglichkeit, die Preise auf verschiedenen Märkten zu vergleichen.

135. Die Preise auf dem Gemeinschaftsmarkt wurden den Stichprobenantworten der Gemeinschaftshersteller entnommen. Die Untersuchung ergab, dass diese Durchschnittspreise mit den Preistypen der eingeführten Schuhe vergleichbar waren, weil:

136. sie die gleichartige Ware betrafen,

137. sie auf derselben Handelsstufe in Rechnung gestellt wurden,

138. vergleichbare Incoterms vereinbart wurden,

139. sie vergleichbare Mengen betrafen.

140. Auch die Auswirkungen einiger neuer Entwicklungen seit dem Ende des UZÜ wurden analysiert, da sie als hinreichend bedeutend erachtet wurden, um die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings zu beeinflussen. Eine solche Analyse wurde auch von interessierten Parteien beantragt.

3.2. Verhältnis zwischen den Preisen in der Gemeinschaft und den Preisen in der VR China

141. Aus den Stichprobenantworten ging hervor, dass die chinesischen Inlandspreise, die anhand der eigenen Angaben der Ausführer ermittelt wurden, niedriger waren als die Preise auf dem Gemeinschaftsmarkt. Es ist indessen darauf hinzuweisen, dass die Daten aller nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen (einschließlich der auf Inlandsverkäufe bezogenen Daten) nicht überprüft werden konnten. Eine ausführliche Analyse der Inlandspreise in der VR China konnte daher nicht vorgenommen werden. Eine solche wurde im Übrigen in Anbetracht der allgemeinen Feststellung, dass ein Anhalten des Dumpings gegeben war, für nicht erforderlich gehalten.

3.3. Verhältnis zwischen den Preisen der Ausfuhren in Drittländer und den Preisen in der Gemeinschaft

142. Aus den Stichprobenantworten ging hervor, dass die von den kooperierenden chinesischen Unternehmen auf wichtigen Drittlandsmärkten erzielten Preise niedriger waren als die Preise auf dem Gemeinschaftsmarkt. Dies wiederum wies darauf hin, dass die chinesischen Hersteller größere Mengen in die Gemeinschaft ausführen könnten. Im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen wäre es für die chinesischen ausführenden Hersteller gewinnbringender, ihre Ausfuhren in die Gemeinschaft umzulenken. Die Angaben zu den Preisen, die die kooperierenden chinesischen Unternehmen auf wichtigen Drittmärkten erzielten, konnten allerdings nicht überprüft werden, daher wurde diese Analyse nicht weiter vertieft.

143. Einige interessierte Parteien machten geltend, andere Märkte seien attraktiver geworden als der Gemeinschaftsmarkt. Zur Untermauerung dieses Vorbringens legte eine Partei eine Analyse der chinesischen Zollstatistik vor. Die Analyse der Kommission zeigte indessen, dass der Gemeinschaftsmarkt – abgesehen von den USA – nach wie vor der attraktivste Markt für die chinesischen Ausführer ist. So sind die Ausfuhren in dem von dieser Partei festgesetzten Analysezeitraum (d. h. von 2005 bis 2008) gestiegen. Sollten die Antidumpingzölle aufgehoben werden, würde der Gemeinschaftsmarkt sogar noch attraktiver werden und die Einfuhrmengen würden daher voraussichtlich zunehmen.

3.4. Verhältnis zwischen den Preisen der Ausfuhren in Drittländer und den Preisen in der VR China

144. Die Stichprobenantworten der 58 kooperierenden chinesischen Unternehmen zeigen, dass die Preise ihrer Ausfuhren in wichtige Drittlandsmärkte unter den Preisen liegen, die sie auf dem Inlandsmarkt erzielten. Diese Angaben konnten jedoch nicht überprüft werden, daher wurde diese Analyse nicht weiter vertieft.

145. Zudem liegen die Preise der Ausfuhren in Drittländer im Allgemeinen erheblich unter dem brasilianischen Normalwert. Aber auch diese Angaben konnten aus den unter Randnummer (140) dargelegten Gründen nicht überprüft werden, daher wurde die Analyse nicht weiter vertieft.

146. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die zur Verfügung stehenden Daten auf die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings schließen ließen.

3.5. Kapazitätsreserven und Lagerbestände

147. Alle chinesischen Stichprobenunternehmen produzierten auf Bestellung, daher handelte es sich bei ihren Lagerbeständen um Fertigwaren, die für den Versand bereitstanden. Das System der Produktion auf Bestellung findet Anwendung, weil die Schuhbranche sich in jeder Saison auf neue Modetrends einstellen muss; dabei kann sie keine Verkäufe aus Lagerbeständen tätigen, sondern muss sich nach den Kundenbestellungen richten. Da die Unternehmen eigentlich keine Lagerbestände hatten, konnte dies auch nicht als aussagekräftiger Indikator für die Analyse der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings angesehen werden.

148. Die Untersuchung ergab, dass die Kapazitätsreserven aller 58 kooperierenden chinesischen Unternehmen rund 9 % ihrer gesamten Produktionskapazität für Schuhe ausmachten. Dies entspräche 14,5 Millionen Paar Schuhen für die 58 kooperierenden Unternehmen oder rund 65 Millionen Paar für alle ausführenden Hersteller. Die letztgenannte Zahl entspricht etwa 10 % des gesamten Gemeinschaftsverbrauchs (siehe Tabelle 3).

149. Die Wahrscheinlichkeit der Nutzung dieser Kapazitätsreserven wurde analysiert. In Anbetracht der vorstehend erwähnten Unterschiede zwischen den Preisniveaus in der Gemeinschaft, auf dem chinesischen Inlandsmarkt und in Drittländern dürften die chinesischen Unternehmen einen Anreiz haben, Kapazitätsreserven für die Produktion zur Ausfuhr in die Gemeinschaft einzusetzen. Ein weiterer Faktor, der den Gemeinschaftsmarkt für die chinesischen Ausführer attraktiv macht, ist seine Größe.

150. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die vorhandenen Produktionslinien nicht nur für die Herstellung der betroffenen Ware eingesetzt werden können, sondern auch für andere Arten von Schuhen wie etwa STAF und Schuhe mit Oberteil aus Spinnstoffen. Die Stichprobenunternehmen und die anderen kooperierenden Unternehmen in China stellten große Mengen von Schuhen her, bei denen es sich nicht um die betroffene Ware handelt. Die derzeitige Unterscheidung zwischen der Herstellung der betroffenen Ware und der anderer Schuhe beruht auf den Kundenwünschen und den Bestell- und Beschaffungsstrategien der Gemeinschaftseinführer. Sollten die Maßnahmen indessen außer Kraft treten, würden die Gemeinschaftseinführer ihre Beschaffungsstrategien sicher überdenken und unter Umständen einen größeren Teil der betroffenen Ware bei chinesischen Herstellern ordern. Dies könnte dazu führen, dass die Ausfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft ansteigen.

3.6. Umgehungs- und Übernahmepraktiken

151. Wie in der Verordnung (EG) Nr. 388/2008 festgestellt, wurden die für die VR China geltenden Maßnahmen durch Versendungen über die SVR Macau umgangen. Die Maßnahmen wurden anschließend auf Versendungen der betroffenen Ware, die in der SVR Macau zusammengesetzt und umgeladen wurde, ausgeweitet. Diese Umgehungspraktiken zeigen, dass der Gemeinschaftsmarkt für die ausführenden chinesischen Hersteller attraktiv ist.

3.7. Schlussfolgerung

152. Die Untersuchung ergab, dass im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre. Diese Schlussfolgerung beruht auf der Attraktivität des Gemeinschaftsmarktes im Hinblick auf die Einfuhrmengen sowie auf Preisvergleichen zwischen dem Gemeinschaftsmarkt, dem chinesischen Markt und Drittlandsmärkten.

153. Darüber hinaus belegen mehrere Faktoren, etwa die Unterschiede im Preisniveau, die verfügbaren Kapazitätsreserven, die Umgehung und die Möglichkeit, die Produktion von der Herstellung anderer Schuhe auf die Herstellung der betroffenen Ware umzustellen, dass sich die Einfuhrmengen bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich erhöhen würden. Andererseits werden andere Faktoren wie die weltweite Wirtschaftskrise und eine Tendenz zur Produktionsverlagerung in andere Länder unweigerlich zu einem gewissen Rückgang der Einfuhrmengen führen. Diese Faktoren werden in Abschnitt 5 (Entwicklungen nach dem UZÜ) eingehender analysiert.

154. Es wird der Schluss gezogen, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen die Einfuhren aus der VR China weiterhin in großen Mengen auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen werden, wo sie zu niedrigen, gedumpten Preisen verkauft werden, so dass ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich ist.

4. Entwicklung der Einfuhren aus Vietnam im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen

4.1. Allgemeine Bemerkungen

155. Die wahrscheinliche Entwicklung der Einfuhren aus Vietnam wurde im Hinblick auf die voraussichtlichen Preise und Mengen analysiert.

156. Zunächst wurden die Preise für den UZÜ ermittelt. Daten standen aus den Stichprobenantworten (von 51 kooperierenden ausführenden Herstellern in Vietnam) zur Verfügung, die Angaben zu den Verkaufspreisen auf dem Inlandsmarkt und den Preisen der Ausfuhren sowohl auf den Gemeinschaftsmarkt als auch auf Drittlandsmärkte enthielten. Diese Informationen wurden herangezogen, da sie für den Vergleich von Preisen auf unterschiedlichen Märkten als beste Quelle für Preisinformationen zu der betroffenen Ware erachtet wurden. Die Angaben wurden als repräsentativ betrachtet, da sie 82 % der Einfuhren auf den Gemeinschaftsmarkt abdeckten. Die in den Stichprobenantworten angegebenen Preise der Verkäufe in die Gemeinschaft wurden mit der Kommission vorliegenden statistischen Informationen (Taric-Daten) abgeglichen. Diese Informationen konnten allerdings nicht für Preisvergleiche herangezogen werden, da sie die vietnamesischen Inlandsverkäufe und Ausfuhren in Drittländer nicht abdeckten.

157. Auch Daten auf der Grundlage von Comext waren eine zuverlässige Quelle, sie boten jedoch, wie unter Randnummer (67) erläutert, nicht die Möglichkeit, die Preise auf verschiedenen Märkten zu vergleichen.

158. Die Preise auf dem Gemeinschaftsmarkt wurden den Stichprobenantworten der Gemeinschaftshersteller entnommen. Die Untersuchung ergab, dass diese Durchschnittspreise mit den Preistypen der eingeführten Schuhe vergleichbar waren, weil:

159. sie gleichartige Waren betrafen,

160. sie auf derselben Handelsstufe in Rechnung gestellt wurden,

161. vergleichbare Incoterms vereinbart wurden,

162. sie vergleichbare Mengen betrafen.

4.2. Verhältnis zwischen den Preisen in der Gemeinschaft und den Preisen in Vietnam

163. Aus den Stichprobenantworten ging hervor, dass die vietnamesischen Inlandspreise, die anhand der eigenen Angaben der Ausführer ermittelt wurden, niedriger waren als die Preise auf dem Gemeinschaftsmarkt. Es ist indessen darauf hinzuweisen, dass die Daten aller nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen (einschließlich der auf Inlandsverkäufe bezogenen Daten) nicht überprüft werden konnten. Eine ausführliche Analyse der Inlandspreise in Vietnam konnte daher nicht vorgenommen werden. Wie im Fall der VR China wurde eine solche Analyse in Anbetracht der allgemeinen Feststellung, dass ein Anhalten des Dumpings gegeben war, für nicht erforderlich gehalten.

4.3 Verhältnis zwischen den Preisen der Ausfuhren in Drittländer und den Preisen in der Gemeinschaft

164. Nach Angaben des Statistischen Amtes (General Statistics Office) in Vietnam und der vietnamesischen Zollbehörde (General Department of Customs) (Kalenderjahr 2008) werden rund 50 % der vietnamesischen Schuhausfuhren in die Gemeinschaft versandt. Den im Zuge der Stichprobenbildung eingeholten Informationen zufolge verkauften di