DE
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Brüssel, 14.10.1999
KOM(1999) 463 endgültig
ZWISCHENBERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE
PARLAMENT, DEN RAT, DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS
SOWIE DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN
überdie Durchführung derAktionsprogramme derGemeinschaft zur
Krebsbekämpfung, zurPrävention von Aidsundbestimmten anderen übertragbaren
Krankheiten sowie zurSuchtprävention innerhalb des Aktionsrahmens im Bereich der
öffentlichen Gesundheit (1996-2000)(Beschlüsse Nrn. 646/96/EG, 647/96/EG und
102/97/EG des Europäischen Parlaments und des Rates)
2INHALTSVERZEICHNIS
Einleitung..................................................................................................................... ....3
Kohärenzund Komplementarität......................................................................................3Wirksamkeit und dasErreichender Ziele.........................................................................4Überwachung...................................................................................................................4Anpassungen.................................................................................................................... 5
AuszügeausdemSachverständigenbericht über die dreiProgramme...............................5
DasProgrammzur Krebsbekämpfung........................................................................5Das Programm zur Bekämpfung von Aids und anderen übertragbaren
Krankheiten...........................................................................................................7
DasProgrammzur Suchtprävention........................................................................... 9
DieProgrammverwaltung.........................................................................................11Verknüpfungen mit denStrategienund Programmender Mitgliedstaaten.................12
Haushaltsmittel..............................................................................................................13
3Einleitung
Im Anschluß an die Annahme der drei Aktionsprogramme der Gemeinschaft zur
Krebsbekämpfung, zur Prävention von Aids und anderen übertragbaren Krankheiten
sowie zur Suchtprävention durch das Europäische Parlament und den Rat legt die
Kommission im folgenden einen Zwischenbericht vor, der hauptsächlich den
Durchführungszeitraum 1996 und 1997 abdeckt. Die erste Hälfte des Haushaltsjahres
1998 wurde dabei nicht einbezogen, weil sich damit die Vorlage dieses Berichts über
Gebühr verzögert hätte.
In diesem Bericht stellt die Kommission dar, in welchem Maße Kohärenz und
Komplementarität zwischen diesen und anderen einschlägigen Gemeinschafts-
programmen, Initiativen und politischen Strategien zur Verbesserung des Werts und
der Auswirkungen dieser drei Programme erzielt wurden, und nimmt eine Bewertung
der durchgeführten Maßnahmen vor. Dabei wurde besonderes Gewicht auf die
Wirksamkeit und das Erreichen der Ziele der durchgeführten Maßnahmen gelegt. Zu
diesem Zweck hat die Kommission die Stellungnahmen einer Gruppe externer
Sachverständiger und der in den drei Verwaltungsausschüssen vertretenen
Mitgliedstaaten eingeholt. Die Kommission legt auch dar, welche Anpassungen
infolge der zusammengetragenenInformationen für erforderlichgehaltenwerden.
Kohärenz und Komplementarität
Die Kommission hat sich durch vielfältige Anstrengungen auf verschiedenen
operationellen Ebenen um Kohärenz und Komplementarität zwischen ihrer
Gesundheitspolitik und anderen politischen Strategien, Programmen und Initiativen
bemüht. Dazu gehören insbesondere folgende Arbeiten:
Die Durchführung des 4. Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft im
Bereich Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (1994-1998)
wurde durch dienststellenübergreifende Beratungen im Anschluß an die
Veröffentlichung von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und die
Genehmigung der Förderung vonProjektenbegleitet.
Die Vorbereitung des 5. Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft im
Bereich Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (1998-2002)
wurde durch dienststellenübergreifende Beratungen über den Vorschlagsentwurf
sowie über die vorgeschlagenen Projekte begleitet, um damit Kohärenz und
Komplementarität zu gewährleisten.
Ferner wurden Beamte der Direktion für öffentliche Gesundheit zu allen Sitzungen
der Programmausschüsse der spezifischen Forschungsprogramme eingeladen; ebenso
wurdenBeamte aus der Direktion Forschung zu den Sitzungen der Ausschüsse für die
Programme imBereichderöffentlichenGesundheit geladen.
Im Laufe der Programmdurchführung schienen die Bewerber auch den Unterschied
zwischen Forschungsarbeiten über die Gesundheit und solchen über
Gesundheitsdienstleistungen, wie in den Rahmenprogrammen für Forschung und den
4in den betreffenden Aktionsplänen zur Krebsbekämpfung, Prävention von Aids und
anderen übertragbaren Krankheiten sowie Suchtprävention vorgesehen, besser
verstanden zu haben.
Wirksamkeit und das ErreichenderZiele
In Anbetracht der Art der in den drei Aktionsplänen festgelegten Ziele haben diespezifischen Maßnahmen im Anschluß an die ersten Aufforderungen zur Einreichung
von Vorschlägen im Zeitraum 1996 und 1997 im allgemeinen ausreichende Gebiete
abgedeckt. Die Ausgewogenheit zwischen den verschiedenen Programmbereichen
wurde durchdie Annahme vonJahresarbeitsprogrammenerleichtert, die es ermöglicht
haben, zu Projektvorschlägen in bisher nicht ausreichend abgedeckten Gebieten
aufzurufen. Es gab einen Vorbehalt, dem zufolge der zusätzliche gemeinschaftliche
Nutzen der Projekte ursprünglich in vielen Fällen zu kurz gekommen war; zur
Behebung dieses Mangels wurde jedoch das Schwergewicht auf die Entwicklung von
Netzprojektengelegt.
Um die Subsidiarität zu gewährleisten, wurden Stellungnahmen der Mitgliedstaaten
durch die Programmausschüsse eingeholt, wie in den spezifischen
Aktionsprogrammen vorgesehen. Damit wurden die Mitgliedstaaten zur nötigen
Unterstützung für die Durchführung der ausgewählten Maßnahmen in ihren Ländern
ermuntert. Gleichzeitig haben die Programmausschüsse die erforderliche Transparenz
der Maßnahmen der Europäischen Kommission gegenüber den Mitgliedstaaten
gewährleistet. Die Transparenz gegenüber dem Europäischen Parlament wurde durch
die Vorabübermittlung der für die einzelnen Programmausschüsse bestimmten
Berichte und Unterlagen sowie ein jährliches Verzeichnis der finanzierten Projekte
sichergestellt.
Um dafür zu sorgen, daß die ausgewählten Projekte die höchstmöglichen
Qualitätsanforderungen erfüllen, gaben die einzelnen Ausschüsse nicht nur
Stellungnahmen zu den Jahresarbeitsprogrammen ab, sondern wurden auch zur
Vorbereitung der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, zur
Projektauswahl und zum Follow-up der Durchführung gehört. Darüber hinaus hat die
Kommission für den Krebsausschuß formell einen Beratenden Ausschuß zur
Krebsprävention eingerichtet, der früher die Bezeichnung „Ausschuß hochrangiger
Krebsforscher“trug und sichaus unabhängigen Sachverständigen zusammensetzt, die
für die Kommission Stellungnahmen über die zu fördernden Projekte und zu
allgemeinenFragender Krebspräventionabgeben.
Überwachung
Die Überwachung der spezifischen Maßnahmen erfolgte hauptsächlich in Form einer
kontinuierlichen Überwachung der vertraglichen Verpflichtungen der geförderten
Projekte durchdie Kommissionsstellen.
5Anpassungen
Um das wichtige allgemeine Ziel des zusätzlichen Nutzens auf Gemeinschaftsebene
besser zu erreichen, haben die Kommissionsstellen die zunehmende Vernetzung der
Antragsteller gefördert, um eine bessere grenzübergreifende Zusamenarbeit und die
Verbreitung vorbildlicher Verfahren inEuropa sicherzustellen.
Um Bereiche abzudecken, für die vorher noch keine spezifischen Maßnahmen
ausgewählt worden waren, hat die Kommission nach gründlicher Prüfung der
laufenden Projekte jedes Jahr ein Arbeitsprogramm angenommen. Diese
Jahresarbeitsprogramme haben es wiederum ermöglicht, Prioritäten für die folgenden
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen festzulegen und neue
Projektvorschläge auszuwählen.
Für das Krebsbekämpfungsprogramm wurde ein Papier über die Vereinfachung der
Verfahren vom Verwaltungsausschuß erarbeitet und von der Kommission
angenommen.
Umfür noch mehr Transparenz zu sorgenund gleichzeitig die Verbreitung zu fördern,
hat die Kommission für 19961und 19972für die drei Programme zusammen
Jahresberichte erstellt, die ein umfassendes Bild von der Arbeit der jeweiligen
Kommissionsstelle geben.
Im Anschluß an externe Anregungen und interne Prüfungen wurden die
Verbindungen zwischen den drei Programmen und anderen Programmen im Bereich
der öffentlichenGesundheit verbessert.
AuszügeausdemSachverständigenbericht
über diedrei Programme
Im folgenden werden nun Auszüge aus dem Bericht der Gruppe unabhängiger
Sachverständiger vorgelegt, die imAuftrag der Kommission jedes einzelne Programm
analysiert hat.
DASPROGRAMMZUR KREBSBEKÄMPFUNG
Bis auf wenige Ausnahmen sind die Projekte als angemessen bzw. sehr
angemessen und zweckdienlich in bezug auf die Zielvorgaben des
Programms bewertet worden. Sie verfolgen bei der Durchführung der
1Direktion Öffentliche Gesundheit und Arbeitssicherheit, Referat V/F/2, Durchführung von
Aktionsprogrammen zur Bekämpfung bestimmter Krankheiten, Jahresbericht 1996,
DurchführungderMaßnahmen:-Europagegen den Krebs -, -AIDSundandereübertragbareKrankheiten-,-Suchtprävention-,InternesPapier CE-V/3-97-002-EN-C.
2Direktion Öffentliche Gesundheit und Arbeitssicherheit, Referat V/F/2, Durchführung vonAktionsprogrammen zur Bekämpfung bestimmter Krankheiten, Jahresbericht 1997,DurchführungderMaßnahmen:-Europagegen den Krebs -, -AIDSundandereübertragbareKrankheiten-,-Suchtprävention-,InternesPapier CE-V/3-98-009-EN-C.
6einzelnen Maßnahmen weitgehend einen adäquaten Ansatz in puncto
allgemeine Ziele, besondere Vorgaben, Ausgestaltung und Ergebnisse.
Allerdings sind in einigen Fällen, wie etwa bei den Projekten im Bereich der
Gesundheitserziehung, die Zielvorgaben und Methoden relativ häufig
schlecht definiert.
Gleichwohl kann festgehalten werden, daß die Projekte im allgemeinen
sachkundig durchgeführt und verwaltet worden sind. Außerdem ist der
vorgeschlagene Zeitplan für die Ergebnisse bis auf einige Ausnahmen
eingehaltenworden.
Allerdings sind für die Verbreitung der Ergebnisse weitgehend traditionelle
Foren verwendet worden, wie etwa Konferenzen von Wissenschaftlern und
Veröffentlichungen in Fachzeitschriften. Diese Mittel und Wege für die
Verbreitung mögen durchaus geeignet sein, sie reichen jedoch nicht aus, um
sicherzustellen, daß die breite Öffentlichkeit oder auch ein Großteil der im
Gesundheitswesen tätigen Personen angesprochen wird.
Folgende positive Ergebnisse können festgehaltenwerden:
– die Entwicklung und Erweiterung europäischer Netze, insbesondere in
den Bereichen Ernährung und Krebs (vor allem im Rahmen des Projekts
EPIC), Früherkennung von Brust- und Gebärmutterhalskrebs,
Bekämpfung des Tabakkonsums sowie Registrierung von
Krebserkrankungen;
– die Ausarbeitung und Verbreitung von Grundsatzdokumenten, Leitlinien,
angemessener Software zur Gewährleistung einer besseren
Vergleichbarkeit und einer einheitlichen Qualität der Datenerfassung und
der Krebsbekämpfungsmaßnahmen inganz Europa;
– die Durchführung von qualitativ angemessenen Programmen im Bereich
Früherkennung und Vorsorgeuntersuchungen in Gebieten Europas, die
bislang gar nicht oderkaumabgedeckt wordensind, sowie
– die Verbreitung von Qualitätssicherungsverfahren in den Bereichen
Datenerfassung und Dienstleistungen zur Krebsbekämpfung nach
gemeinsamen Kriterien, mit dem Ziel, europaweit eine einheitlichere
Qualität dieser Tätigkeitenzu erreichen.
Allerdings wären intensivere Bemühungen in puncto Innovation
begrüßenswert, insbesondere bei bestimmten Maßnahmen. Diese
Empfehlung gilt beispielsweise für folgende Bereiche:
Gesundheitserziehungsmethoden, Bekämpfung des Tabakkonsums,
Lehrmethoden für im Gesundheitswesen tätige Fachkräfte, Anwendung
neuer Verfahren zwecks Verbesserung der Effizienz und Effektivität der
Programme im Bereich der öffentlichen Gesundheit, etwa im
Zusammenhang mit der Früherkennung von Brust- und
Gebärmutterhalskrebs, mit der Früherkennung sonstiger Krebsarten sowie
mit Methoden zur Unterstützung von Risikogruppen beim Aufgeben des
Rauchens.
7Nach der Prüfung der Berichte kann im allgemeinen festgehalten werden,
daß alle aufgelisteten Projekte großen Nutzen aus der finanziellen
Unterstützung im Rahmen des Programms „Europa gegen den Krebs“
gezogen haben und zahlreiche Projekte sogar erst dank dieser Beihilfe
möglich wurden. Bei vielen Projekten ermöglichte die finanzielle
Unterstützung der Gemeinschaft intensive länderübergreifende
Austauschmaßnahmen, die Abstimmung über Methoden, das Erreichen einer
einheitlichen Qualität und die Ausarbeitung gemeinsamer Unterlagen und
Erklärungen.
Bemerkenswert ist die Tatsache, daß es angesichts des Programmrahmens
offenbar in keinem Fall zu Konfliktsituationen oder gar Überschneidungen
der Projektaktivitäten mit einzelstaatlichen Programmen gekommen ist.
Vielmehr belegen einige Projektunterlagen Synergien und positive
Auswirkungen im Zusammenhang mit den gesundheitsschutzrelevanten
Aktivitäten der Mitgliedstaaten. Die Beziehung zu anderen Einrichtungen,
die in diesem Bereich tätig sind, ist allerdings nicht immer klar. Bei
bestimmten Gruppen und Maßnahmen war es schwierig festzustellen, ob es
Überschneidungen mit anderen von der Europäischen Gemeinschaft
unterstütztenAktivitäten,wiez. B.BIOMED,gibt.
Was schließlich den zusätzlichen Nutzen auf europäischer Ebene betrifft, so
hat die Evaluierung einige Beiträge und verbesserungswürdige Punkte
ermittelt. Eine signifikante Anzahl von Projekten ist multinational. Der
Trend zur Finanzierung multinationaler Projekte sollte weiterhin gefördert
werden. Nun ist der multinationale Charakter jedoch nicht automatisch
Garant für ein annehmbares Niveau des zusätzlichen Nutzens auf
europäischer Ebene; erforderlich sind hierfür außerdem eine konsequente
Methodik, ein gewisses Innovationspotential und eine gute Verbreitung der
Ergebnisse. Diese Merkmale kennzeichnen die meisten, jedoch nicht alle
Projekte und Maßnahmen.
DASPROGRAMM ZUR BEKÄMPFUNG VON AIDS UND ANDEREN
ÜBERTRAGBARENKRANKHEITEN
Bis auf wenige Ausnahmen sind die Projekte als angemessen und
zweckdienlich in bezug auf die Zielvorgaben des Programms bewertet
worden. Diese Projekte lieferten eine Reihe von wertvollen und nützlichen
Untersuchungen und Interventionen. Leider hat kein Projekt in den Jahren
1996/1997 die Maßnahme Nr. 10 aufgegriffen (Impfstrategien und
-programme der Mitgliedstaaten).
Einerseits verfolgen die unterstützten Projekte innovative Ansätze,
andererseits entwickeln sie bereits laufende effektive Projekte weiter. In der
Regel verfolgen sie bei der Durchführung der einzelnen Maßnahmen
weitgehend einen adäquaten Ansatz in puncto allgemeine Ziele, besondere
Vorgaben, Ausgestaltung und Ergebnisse. In einigen Fällen, wie z. B. beim
EchinoEuroReg-Projekt (über Echinokokkose), entsprechen die Maßnahmen
nicht ganz den für das Programm festgelegten jährlichen Prioritäten; dies
8trifft allerdings nur auf einen sehr kleinen Anteil der für die betreffenden
GruppenbereitgestelltenHaushaltsmittelzu.
Die Projekte haben im allgemeinen geeignete Zielgruppen erfaßt. Allerdings
waren in einigen Projekten Untergruppen mit hoher Priorität ausgeschlossen:
dies sollte in Zukunft vermieden werden. So sollten beispielsweise in der
Gruppe „Bekämpfung der Aids-Übertragung“ sowohl die Projekte stärker
berücksichtigt werden, deren Zielgruppe Männer sind, die homosexuelle
Kontakte haben, als auch injizierende Drogenkonsumenten, unabhängig
davon, obes sichdabeiumJugendliche inRandgruppenhandelt odernicht.
Die Projekte wurden durchweg gut verwaltet und die Mittel kosteneffizient
eingesetzt.
Einige Projekte erzielten recht beachtliche Ergebnisse. Durch viele der im
Rahmen des Programms unterstützten multinationalen Netze konnte auf den
ersten Blick offenbar recht kostenwirksam ein zusätzlicher Nutzen auf
Gemeinschaftsebene erzielt werden. Allerdings geben die Berichte über die
Netzprojekte häufig nicht überzeugend Aufschluß darüber, inwieweit
tatsächlich Fachwissen und Erfahrungen aus allen Mitgliedstaaten und von
allen zuständigen nationalen Einrichtungen gebündelt und von den Netzen
bereitgestellte Informationenverbreitet werdenkönnen.
Auf die Diskriminierungsproblematik, die nur selten angemessen behandelt
wird, muß unbedingt stärker eingegangen werden. Sie muß im Rahmen der
Maßnahmen, die auf allen Ebenen zur Bekämpfung von Aids, anderen
sexuell übertragbaren und sonstigen übertragbaren Krankheiten ergriffen
werden, berücksichtigt werden.
Folgende positive Ergebnisse können festgehaltenwerden:
– Verbesserung der Koordinierung der Systeme zur Überwachung
übertragbarer Krankheiten und der Koordinierung der
Gemeinschaftsmaßnahmen, wobei der Schwerpunkt zunächst auf die
Bereiche HIV/Aids, Tuberkulose und Arzneimittelresistenz gelegt wurde;
– die regelmäßige Veröffentlichung der Monatszeitschrift
„Eurosurveillance” und einwöchentlicherscheinendes On-line-Bulletin;
– die Errichtung eines Netzes (EARSS), Standardisierung und Validierung
von Tests auf Antibiotikaresistenz und deren Meldung;
– die Errichtung und Entwicklung eines europäischen Netzes für die
Prävention von HIV/STD (Sexually Transmitted Diseases - sexuell
übertragbare Krankheiten) bei Prostituierten nach dem Zusammenlegen
vonzweibestehendenNetzen(EUROPAP und TAMPEP);
– Analyse von grenzübergreifenden Problemen im Zusammenhang mit
HIV/Aids und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten sowie
Entwicklung von gemeinsamen grenzüberschreitenden
Präventionsmethoden;
9– Beibehaltung und Förderung des europäischen Netzes zur HIV/Aids- und
Hepatitis-Prävention in Haftanstalten; Ausweitung und
Weiterentwicklung des europäischen Netzes EPPNA (European public
policy network on HIV/ AIDS); Errichtung des europäischen Netzes
EAEN (EuropeanAIDS and enterprise network);
– Einrichtung von zwei europäischen Zentren für die Aids-Prävention,
Information und Aufklärung (das eine für den Bereich Jugend, das andere
fürdenBereichMobilität).
Einige Punkte gaben Anlaß zu Kritik; insbesondere wurde folgendes
festgehalten:
– Für die Verbreitung der Ergebnisse sind weitgehend ausschließlich
traditionelle Foren verwendet worden, wie etwa Konferenzen von
Wissenschaftlern und Veröffentlichungen in Fachzeitschriften. In dieser
Beziehung sind weitere Bemühungen erforderlich, um zu gewährleisten,
daß eine breitere Öffentlichkeit über die Ergebnisse und
Schlußfolgerungender finanziertenProjekte informiert ist.
– Da den Impfstrategien und -programmen im Bereich HIV/Aids eine
wachsende Bedeutung zukommt, sollten einschlägige Projekte in Zukunft
gefördert werden.
Bei vielen Projekten ermöglichte die finanzielle Unterstützung der
Gemeinschaft intensive länderübergreifende Austauschmaßnahmen, die
Abstimmung von Methoden, das Erreichen einer einheitlichen Qualität und
die Ausarbeitung gemeinsamer Unterlagen und Erklärungen. Wie es scheint,
waren bei den meisten Projekten Synergien mit einzelstaatlichen
Maßnahmenfestzustellen.
Was den zusätzlichen Nutzen auf europäischer Ebene betrifft, so ist eine
Beurteilung recht komplex. Dennoch kann festgehalten werden, daß die
Mehrzahl der Projektergebnisse eindeutige praktische Aussagekraft haben
und theoretisch bei der Absteckung der HIV/Aids-Strategie und bei der
Ausgestaltung und der Durchführung der Programme in den Mitgliedstaaten
stärker berücksichtigt werden sollten. Bislang gibt es kaum Anzeichen dafür,
daß die Projektergebnisse tatsächlich weit verbreitet werden und daß sie die
Entscheidungsträger in Schlüsselpositionen bei ihren Überlegungen
beeinflussen, in welche Richtung die zukünftigen Arbeiten im Bereich
HIV/Aids in den Mitgliedstaaten und in der gesamten Europäischen Union
zu lenkensind.
DASPROGRAMMZUR SUCHTPRÄVENTION
Die meistenMaßnahmendes Programms wurden indenersten beidenJahren
der fünfjährigen Laufzeit eingeleitet. Allerdings bedarf es noch verstärkter
Anstrengungen in Bereichen wie: Verhütung von Rückfällen und
Rehabilitation, Bewertung der Wirksamkeit von Kampagnen zur Information
und Gesundheitserziehung, Phänomen der Polytoxikomanie, Ausdehnung
10des Europäischen Netzes von „Teststädten“ und Förderung von Initiativen
zur Verbesserung des auf Suchtprävention ausgerichteten Teils der
Berufsausbildungsprogramme für Lehrkräfte, Angehörige von Berufen im
Sozial- und Gesundheitsbereich sowie Jugendbetreuer.
Der Erfolg des Aktionsplans hängt zu einemgroßen Teil auch davon ab, wie
die Projekte weitergeführt werden und welche Möglichkeiten die
Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) und
andere europäische Einrichtungen haben, um die Ergebnisse zu verbreiten,
denn es hat sich gezeigt, daß die Projektträger häufig nur begrenzt für die
Verbreitung der Projektergebnisse sorgen. Schwerpunktmäßig gefördert
werden sollten daher europäische Netze im Bereich gesundheitsfördernder
MaßnahmenfürDrogensüchtige.
Einige Projekte erzielten recht beeindruckende Ergebnisse. Durch viele der
im Rahmen des Programms geförderten multinationalen Netze und Teams
konnte offensichtlich recht kostenwirksam ein zusätzlicher Nutzen auf
Gemeinschaftsebene erzielt werden. Allerdings geben die Berichte über die
Netz-Projekte häufig nicht überzeugend Aufschluß darüber, inwieweit
tatsächlich Fachwissen und Erfahrungen aus allen Mitgliedstaaten und von
allen zuständigen nationalen Einrichtungen gebündelt und die von den
Netzen gegebenenfalls gelieferten Informationen verbreitet werden können.
Als positive Entwicklung ist zu verzeichnen, daß zahlreiche Netze von
elektronischen Möglichkeiten der Informationsverbreitung (Web-Sites,
elektronische Datenbanken und andere Internet-Anwendungen) Gebrauch
machen.
Es hat sich gezeigt, daß die meisten geförderten Projekte direkt auf
bestimmte Zielgruppen abstellen und nur wenige Projekte ein
gesundheitspolitisches Konzept im weiteren Sinne - wie etwa die
Bekämpfung drogenbedingter Gesundheitsprobleme - zum Gegenstand
haben. Solche Projekte sind aber erforderlich, um die Auswirkungen
umfassender Drogenbekämpfungskonzepte und die Realisierbarkeit
bestimmter Interventionsmodelle in verschiedenen Kontexten besser
einordnen zu können.
Die künftigen gesundheitspolitischen Strategien zur Bekämpfung der
Drogensucht sind derzeit Gegenstand politischer Debatten in der EU sowie
auf internationaler, nationaler und kommunaler Ebene. Die politischen
Entscheidungsträger benötigen dringend fundierte wissenschaftliche
Erkenntnisse als Grundlage für die Entscheidung zwischen den
verschiedenenStrategiealternativen.
Es gibt offenbar kaum Verknüpfungen zwischen diesem Programm und
anderen vonder Generaldirektion V verwalteten Programmen im Bereich der
öffentlichen Gesundheit. Die finanzierten Projekte nutzen nur selten
umfassend die Erkenntnisse, die im Rahmen konzeptioneller Arbeiten in
anderen Bereichen gewonnen wurden, etwa was die Abhängigkeit von
Medikamenten, Nikotin oder Alkohol) oder die allgemeine Ausbildung der
Fachleute und die Erziehungsprogramme durch Gleichaltrige („peer
education“) betrifft.
11ImProgrammbeschluß wird der Zusammenarbeit mit anderen internationalen
und zwischenstaatlichen Organisationen sowie mit anderen
Gemeinschaftsprogrammen und -initiativen und der EBBD große Bedeutung
beigemessen. Aus den Projektunterlagen geht hervor, daß es einige Kontakte
zur EBBD gab; Angaben zur Zusammenarbeit mit anderen internationalen
Einrichtungenwurdendagegenkaumgemacht.
DIEPROGRAMMVERWALTUNG
Seit den ersten Jahren der Durchführung der Programme ist die
Programmverwaltung zwar verbessert worden, aber sie bleibt noch weiter
verbesserungsfähig.
Die Programme zur Krebsbekämpfung und zur Prävention von Aids und
anderen übertragbaren Krankheiten sind 1996 angenommen worden,
während das Programm zur Suchtprävention erst im Januar 1997 endgültig
feststand. Die Schaffung der formalen Infrastrukturen für die
Programmverwaltung (einschl. Einsetzung der Programmausschüsse,
Festlegung ihrer Geschäftsordnung und ihrer Arbeitsverfahren) erfolgte erst
nachdemformalenAnlaufender Programme Anfang 1996.
Die Verwaltung der Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit
durch die Kommission ist vom Zeitraum vor der Erstellung der Programme
an bis zur Ausarbeitung von Verwaltungsverfahren für die neuen Programme
von einer gewissen Kontinuität geprägt. Für die Verwaltung der Programme
waren bis Mitte 1998 ein und dieselben Personen zuständig, infolge
personeller Veränderungen wurde jedoch der Fortbestand in puncto
Sachkenntnis beeinträchtigt.
Aufgrund der verzögerten Schaffung der formalen
Programmverwaltungsstrukturen ist eine adäquate Evaluierung der
Verwaltung erst in der zweiten Evaluierungsphase möglich. Gleichwohl
können zum derzeitigen Zeitpunkt der Durchführung erste Anmerkungen
festgehalten werden. Eine ausführlichere Evaluierung des Aspekts
„Verwaltung“ wird dann in der zweiten Evaluierungsphase vorgenommen
werden.
Eine Reihe von Vorschlägen zur weiteren Verbesserung der Zeitplanung und
der Verfahren für die Bearbeitung der Finanzierungsanträge und die
Beschlußfassung müssen eingehend geprüft werden. Nachstehend die
wichtigsten aufgeworfenen Punkte: Einführung einer unabhängigen Prüfung
sämtlicher Projektvorschläge durch externe Sachverständige3; Erfordernis
einer soliden finanziellen Basis für die verschiedenen europäischen Netze,
die derzeit errichtet werden und denen eine Schlüsselfunktion bei der
Sammlung und Verbreitung von Informationen zukommen sollte;
Verbesserung der Dokumentation durch eindeutigere Leistungsbeschreibung
3N.B. Kommissionsstellen: diese Aufgabe nimmt bereits der Beratende Ausschuß für
Krebsprävention wahr, wenn die Projektvorschläge im Rahmen des Programms „Europagegen den Krebs“ eingereicht werden.
12sowohl in den Vorschlägen der Bewerber als auch in den Berichten der
Auftragnehmer; Erfordernis engerer Verknüpfungen innerhalb der
Programme und zwischen den Programmen, mit anderen
Gemeinschaftsmaßnahmen und mit sonstigen Stellen, die im öffentlichen
Gesundheitswesen in Europa tätig sind. Es werden diesbezüglich
verschiedene Empfehlungen formuliert.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, daß offenbar in keinerlei
Hinsicht bei den Gemeinschaftsprogrammen im Bereich der öffentlichen
Gesundheit Mißmanagement zu verzeichnen ist, daß jedoch zahlreiche
Möglichkeiten zur Verbesserung der Verfahren und der praktischen
Arbeitsweise bestehen.
VERKNÜPFUNGEN MIT DEN STRATEGIEN UND PROGRAMMEN DER
MITGLIEDSTAATEN
Am 30. Oktober 1998 war an die Mitglieder der Programmausschüsse für
jedes der drei Programme im Bereich der öffentlichen Gesundheit ein
Fragebogen verteilt worden. Es sollte Auskunft über die einzelstaatlichen
Präventionsstrategien, deren Verknüpfungen mit der Gemeinschaftsstrategie
und die Art und Weise, wie diese Verknüpfungen zustande gekommen sind,
gegeben werden. Des weiteren sollten Angaben zur Programmverwaltung
gemacht werden.
Dieser Versuch, Reaktionen von allen Mitgliedstaaten einzuholen, ist auf
jeden Fall ein wichtiger Schritt im Rahmen der umfassenderen Zielvorgabe,
Kohärenz und Synergie zwischen den auf gemeinschaftlicher, nationaler und
lokaler Ebene ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Probleme im
Bereich der öffentlichen Gesundheit herzustellen, über deren Tragweite man
sich in der ganzen Europäischen Gemeinschaft im klaren ist. Zwar konnte
kein umfassendes Bild über die spezifischen Auswirkungen der drei
Programme in sämtlichen Mitgliedstaaten gewonnen werden, die Antworten
von einem Drittel der Mitgliedstaaten gaben jedoch in gewisser Hinsicht
Aufschluß über die Komplexität der Aufgabenstellung (21 Gruppen in 15
Mitgliedstaaten, ganz abgesehen von der Regionalisierung der Programme
im Bereich der öffentlichen Gesundheit in den meisten Mitgliedstaaten).
Es wird vorgeschlagen, noch vor Programmende eine unabhängige,
umfassende Vergleichsstudie in Auftrag zugeben, die die einschlägigen
Strategien und Verfahren in allen Mitgliedstaaten untersucht und einen
Überblick über den Beitrag der Strategie und Initiativen der Gemeinschaft
aufnationaler und lokaler Ebene indenMitgliedstaatenerstellt.
13Haushaltsmittel
Überblick über die den drei Programmen 1996 und 1997 zugewiesenen
Haushaltsmittel:
HaushaltsmittelfürdasProgramm„Europa gegen denKrebs“:
1996 1997 1996 & 1997
Bereich Zahl der
ProjekteHaushalts-
mittel
(~Mio. ECU)Zahl der
ProjekteHaushalts-
mittel
(~Mio. ECU)Zahl der
ProjekteHaushalts-
mittel
(~Mio. ECU)
A-Datenerhebung
und Forschung15 4,191 9 3,901 24 8,092
B-Informationund
Gesundheits-
erziehung29 2,746 16 2,532 45 5,278
C-Früherkennung
und Vorsorge32 1,721 27 1,591 59 3,312
D-Ausbildung und
Qualitätskontrolle24 1,757 14 1,339 38 3,097
INSGESAMT 100 10,416 66 9,363 166 19,779
14Haushaltsmittel für das Programm zur Prävention von AIDS und anderen
übertragbaren Krankheiten:
1996 1997 1996 & 1997
Bereich Zahl der
ProjekteHaushalts-
mittel
(~Mio. ECU)Zahl der
ProjekteHaushalts-
mittel
(~Mio. ECU)Zahl der
ProjekteHaushalts-
mittel
(~Mio. ECU)
A-Überwachung
und Kontrolle6 3,246 9 3,316 15 6,562
B-Bekämpfung
der Übertragung15 2,190 17 2,351 32 4,541
C– Information,
Erziehung und
Ausbildung18 2,757 16 2,148 34 4,905
D – Betreuung von
HIV-Infizierten/
Aidskrankenund
Bekämpfung der
Diskriminierung10 1,329 10 1,348 20 2,677
INSGESAMT 49 ~9,522 52 ~9,163 101 ~18,685
15HaushaltsmittelfürdasProgramm zurSuchtprävention:
1996 199741996 & 1997
Bereich Zahl der
ProjekteHaushalts-
mittel
(~Mio. ECU)Zahl der
ProjekteHaushalts-
mittel
(~Mio. ECU)Zahl der
ProjekteHaushalts-
mittel
(~Mio. ECU)
A- Datenerhebung
und -auswertung16 3,080
B-In f orm a ti on ,
Gesundheits-
erziehungund
Ausbildung18 3,420
INSGESAMT 34 ~6,500 33 ~4,908 67 ~11,408
4N.B. Für 1997 wurde keine Aufschlüsselung nach den Rubriken A und B vorgenommen,
sondern die Gesamtzahlen verwendet.