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DELACOMMISSION
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DOCUMENTS "COM"
COM(81)386
Vol.1981/0118

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(81)386 .endg .
Brüssel ,den 14.Juli 1981
VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES
über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und demKönigreich Schweden zum Anschluss
desDatenfernübertragungsznetzes derGemeinschaft (EURONET )andas
schwedische Netz für Informationsretrieval
über den Abschluss eines Ubereinkommens inder Form eines
dreiseitigen Protokolls zwischen der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,derSchweizer Eidgenossenschaft und demKönigreich
Schweden zurDefinition derBeziehungen ,die zwischen diesen
beiden Staaten durch den Anschluss ihrer Netze anEURONET
geschaffen werdenund
(vonderKommission demRatvorgelegt )
K0M(81 )386endg .-*2?.s >
IJ r--v Cn) r*les -, .--1 .«/ vw H-V"X ' <->g CAO ,
V\^°

ANHANG1
MHIEIlJUNa DERKOMMISSION ANDENRAT
Betro:AbkommenzwischenderEWGundSohwedenzumAnschlussdes
Datenfernübertragungsnetzes derGemeinschaft (EXJRONKT)an
dasschwedische NetzfürInformationsretriev&l

MitVerbalnote vom 23»Mai197° hatSchweden seinen Wunsoh nach Anschluss
desDatenfernübertragungsnetzes derGemeinschaft (EURONET )andas
schwedische Netz fürInformationsretrieval zumAusdruck gebracht »
Inseinem Beschluss vom 9*Oktober 1973 über denzweiten Aktionsplan im
Bereich derwissenschaftlich-technischen Information undDokumentation (l)
hatderRatfestgehalten ,dass dieGemeinschaft Kooperationsabkommen mit
Dritten ,diederEuropäischen Konferenz derVerwalttingen fürPost–und
Fernmeldewesen (CEPT )angehören ,abschliessen kann ;diese Abkommen müssten
grundsätzlich aufeine Ausdehnung vonEURONET beschränkt bleiben und die
Bedingungen fürdenAnsohluss von Terminals undHosts sowie dieentspre­
chenden technischen Modalitäten regeln ;durch dengleichen Ratsbeschluss
wurde dieKommission ermächtigt ,naoh Einholung einer entsprechenden
Stellungnahme desAusschusses fürwissenschaftliche und technische In­
formation undDokumentation (AWTID )derartige Kooperationsabkommen aus­
zuhandeln . v'
DerAusschuss fürwissensohaftliohe undtechnische Forschung (AViTF )hat
ebenfalls gefordert ,dass ,sobald dasNetz aufgebaüt sei ,demVerkehr
von wissenschaftlicher und technischer Information und Dokumentation
Priorität gegenüber jedem anderen Verkehr gegeben werden sollte .
DerRathatam16.August 1979 einderartiges Abkommen über dieAusdeh­
nung desDatenfernübertragungsnet zesderGemeinschaft (EURONET )aufdas
Hoheitsgebiet derSohweiz gebilligt (2),
Verhandlungsergebniase ,
DieBestimmungen vonArtikel 3desRatabeschlusses vom 9»Oktober 197°
wurden eingehalten .
(1)78/887/KEßABl.Nr.L311vom4.11.78 ,Seite 1
(2)79/721/KEGABl.Nr.L214von22.8.79 ,Seite 18

-2-
Da.«Äblvoü-ifieu le ;rfcfest ,de-Bs »derGrundsatz derGegense ?.ti^kei tzwischen
der liSGund Schweden fürdieHosts und Terminale aufdenschwedischen
Hohpitag'ebiet innichtüi *kulminierender Heise anzuwenden ist#
Die Bestia&ungen einer d«aaAbkommen beigefügten "Gemeinsamen Absichts­
erklärung 1',dieeinen Verhaltensxodex zurSicherung derBenutzerrechte
darstellt ,gelten auch fUrSchweden (Anhang 4)#
Ferner ermöglicht dasAbkommen dieBeteiligung vonschwedischen Sach­
verständigen imR&haen derArbeiten zurEntwicklung zusätzlicher tech­
nischer Spezifikationen ,beiderFestlegung neuer allgemeiner Bestimmun­
genbezuglich des Ketses und beiderAuebildung der Benutzer#
Esistvorgesehen ,dass iraFelle derBeteiligung weiterer Drittländer
anEOTtOF.BT aieInteressen (Rechte undPflichten )Schwedens geschützt
bleiben .
ZudemKooperationsabkommen unddessen Aah&eg ,der "Gemeins iaaen Absichts­
erklärung ",gehört ein Impleffientierungsabkommea zwischen derEWGundder
schwedischen Delegation fürwissenschaftliche und technische Information ,
(Anhang 5).
Schweden verpflichtet sich ,nachträglich zurUnterstiitaung der Investi -
tionsbemühungen der Geaaeinschaft folgenden Beitrag zuleisten :100.000
Französische Franken inbargeaSe sA'bkoMGen zwischen denVerwaltungen für
Post-undPernseldew-aße »,l$0-»000 Französische Franken inbargemäss
Abkouccen zwischen darEWGundderschwedische .Delegation fürwissen­
schaftliche undtechnische laforastion und450*000 Französische Franken
inSachleistungen inForm technischer Leistungen#
Der uia»iaeStellungnahme gebeten© AWTID hateinstimmig eine positive
Stellungnahme zurVerbindung vonKUROSET mitdemschwedische Hetz
abgegeben (Aahciüg 6)#

-3-
ZurRegelungderBeziehungen zwischendenbeidennunmehrandemGemein-
schaftsvorhabenteilnehmenden Drittländer (dieSchweizundSchweden)
imRahmenvonEURONETwardieAusarbeitung einesdreiseitigen Protokolls
erforderlich ,derenUnterzeichner dieEuropäischeWirtschaftsgemeinschaft ,
dieSchweisundSchwedenseinwerden(Anhang7)»
Schlussfolgerung
DieKommissionersuchtdenRat,denbeigefügten Entwurffüreinen
BeschlussüberdenAbschlusseinesAbkommens zumAnschlussdesDaten-
fernifbertragungsnetzes derGemeinschaft (EURONET)andasschwedischeNetz
fürInformationsretrieval anzunehmen(Anhang2)
Anlagen

ANHANG 2
VORSCHLAG FUER EINEN BESCHLUSS DES RATES UEBER
DEN ABSCLUSS EINES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPAE ISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DEM KOENIGREICH SCHWEDEN ZUM
ANSCHLÜSS DES DATENFERN UEBERTRAGUNGSNETZES DER
GEMEINSCHAFT (ECJRONET )ANDAS SCHWEDISCHE NETZ
FUER INFORMATIONSRETRIEVAL
UND
UEBER DEN ABSCHLUSS EINES
UEBERE INKOMMENS INDER FORM EINES DREISEITIGEN
PROTOKOLLS ZWISCHEN DER EUROPAE ISCHEN
/
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,DER SCHWEIZER EIDGENOSSENSCHAFT
UND DEM KOENIGREICH SCHWEDEN ZUR DEFINITION DER
BEZIEHUNGEN ,DIE ZWISCHEN DIESEN BEIDEN STAATEN
DURCH DEN ANSCHLÜSS IHRER NETZE ANEURONET
GESCHAFFEN WERDEN

Der Rat der Europaeischen Gemeinschaften , 1
gestuetzt auf den Vertrag zurGruendung der Europaeischen Wirt­
schaftsgemeinschaft , -
gestuetzt auf den Beschluss 78/887/EWG des Rates vom 9.Oktober
1978 zurFestlegung eines zweiten Drei jahres-Aktionsplans inr
Bereich der wissenschaftlich-technischen Information und Dokumen -
1.♦
tation (1).insbesondere auf Artikel 3,
I
auf Vorschlag der Kommission ,
inErwaegung nachstehender Gruende :
Die Kommission hat nach Artikel 3des Beschlusses 78/887/EWG mit
einem Nichtgemeinschaf tsland ,das der Europaeischen Konferenz der
Verwaltungen fuer Post -und Fernmeldewesen (CEPT )angehoert ,ein
Abkommen ueber den Anschluss des Informationsnetzes dieses Landes
andas Gemeinschaftsnetz EURONET ausgehandelt .
Esempfiehlt sich daher ,das Abkommen zuschliessen .
Zusaetzlich ist ein .Abkommen inder Form eines dreiseitigen Proto­
kolls zwischen der Europaeischen Wirtschaftsgemeinschaft ,der
Schweizer Eidgenossenschaft und dem Koenigreich Schweden bezueglich
der Beziehungen ,die zwischen diesen beiden Staaten durch die Ver­
bindung ihrer Netze zuEuronet geschaffen werden ,abzuschliessen .
BESCHLIESST :
(1)ABl .Nr .L311 vom 4.11.1978 ,Seite 1

-2-
Artikel 1
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem
Königreich Schweden über ,den Anschluss andas schwedische Netz für
Informationsretrieval imNamen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
wird genehmigt .
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluss beigefügt .
Artikel 2 -
Das Abkommen inder Form eines dreiseitigen Protokolls zwischen der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,der Schweizer Eidgenossenschaft
und dem Königreich Schweden über die Beziehungen ,die zwischen diesen
beiden Staaten durch die Verbindung ihrer Netze mit EURONET geschaffen
werden ,wird imNamen der Gemeinschaft genehmigt .
DerWortlaut desProtokolls istdiesem Beschluss beigefügt .
Artikel 3
Der Präsident des Rates wird ermächtigt ,die ,Person zubestellen ,die
befugt ist ,das Abkommen rechtsverbindlich für die Gemeinschaft z.tx
unterzeichnen .
x ' N
Geschehen zu am
ImNamen des Rates
Der Präsident

ANHANG3
ABKOMMENUEHERZUSAMMENARBEITZWISCHENDEREUROPAEISCHEN WIRTSCHAFTS­
GEMEINSCHAFT UNDDEMKOENIGEREICHSCHWEDEN ZURVERBINDUNG DESDATEN–
FERNUEBERTRAGtJNGSNETZES DE»GEMEINSCHAFT (EURONET)UNDDESSCHWEDISCHEN
NETZESBUERINFQRMATIONSRETRIE7AL
DERRATDEREUROPAEISCHENWIRTSCHAFTSGHtfEINSCHAFT ,
und -
DIEREGIERUNG DESKOENIGREICHSSCHWEDEN,
inErwägungnachstehender Gründe:
ImLaufederletztenJahrewurdeninEuropaerheblicheAnstrengungen
aufdemGebietderDatenübertragung inPaketvermittlungsverfahren sowie
ganzallgemeinimBereichderwissenschaftlichen undtechnischenIn­
formationundDokumentation unternommen .
Am23*November1971wurdeeinAbkommenüberdieVerwirklichung eines
europäischenDatenverarbeitungsnetzes (COSTll)abgeschlossen !dasdie
Datenübertragung imPaketvermittlungsverfahren zumInhalthatundan
demsichdieEuropäische Atomgemeinschaft ,dieBundesrepublik Deutsch­
land,Frankreich,Italien,dieNiederlande,Norwegen,Portugal,das
VereinigteKönigreich,Schweden,dieSchweizundJugoslawienbeteiligen *

InseinerEntSchliessung vom14*Januar1974übereinerstesallge­
meinesAktioneprogramm aufdemOebietderWissenschaft undTechnolo­
giehebtderRatderEuropäischen Gemeinschaften hervor,dassdie
Beteiligung vonDrittländern ,insbesondere europäischen ,andiesen
MassnahmeninallenFällen,indenensichdiesalsnotwendigoder
zweckmässigerweist,zuermöglichenist»
DerRatderEuropäischen Gemeinschaften verabschiedete am18.März
1975und9»Oktober1978Dreijahres-Aktionspläne imBereichder
wissenschaftlich-technischen Information undDokumentation ,welohe
insbesondere denAufbaueinesDatenfernübertragungsnetzes (nach­
stehend"ELTRONET"genannt)vorsahen,mitdemdenBenutzerninden
Mitgliedstaaten derGemeinschaft einzuverlässiger ,rascherund
wirtschaftlicher ZugriffaufdasSchrifttumunddasInformations-
gutaufwissenschaftlichem ,technischem,wirtsohaftliohem und
sozialemGebietermöglichtwerdensollte.
Ineineram11.Dezember1975unterzeichneten multilateralen Kon­
ventionbeschlossen diePostverwaltungen derMitgliedstaaten der
Gemeinschaft ,einKonsortiumzurEinrichtung undzumBetriebvon
E(JRONETzuschaffen,undbeauftragten Prankreich,mitderGemein­
schafteinendiesbezüglichen Vertragabzuschliessen ,deram
15»Dezember1975unterzeichnet wurde.
DerRat'derEuropäischen Gemeinschaften sahinseinemBeschlussvom
9»Oktober1978vor,dassdieGemeinschaft mitdrittenLändern,die
derEuropäischen KonferenzderVerwaltungen fürPost–undFernmelde­
wesen(CEPT)angehören,Kooperationsabkommen schliessenkann.

7«SeitmehrerenJahrenhatsiohSchwedenanderWeiterentwicklung der
Informationswissenschaft ,insbesondere imBereichderInformations-
retrievaldienste imDialogverkehr imRahmendernordeuropäischen
Staaten(SCANNET)beteiligt.
8.DieschwedischePostverwaltung hatfürdasInformationsretrieval im
Dialogbetrieb inSchwedeneinimPaketvermittlungsverfahren arbei­
tendesöffentlichesDatenfernübertragungsnetz (nachstehend"schwe­
dischesDatennetz"genannt)aufgebaut,dasam14«September1979
offiziellinBetriebgenommenwurde.
9»SchwedenistMitglieddereuropäischen Weltraumorganisation ;die <■
Gemeinschaft unddieeuropäische Weltraumorganisation arbeitenbei
EIJRONETzusammen.
10.Eslägeimgegenseitigen InteressederVertragspartner desvorliegen­
denAbkommens,dasschwedische DatennetzundEURONETmiteinander zu
verbinden,umsomitdenBenutzeminSchwedenZugangzudenInforma­
tionsdiensten indenHitgliedstaaten derGemeinschaft unddenBe­
nutzernindenHitgliedstaaten derGemeinschaft ZugangzudenIn­
formationsdiensten inSchwedenzuermöglichen,unddarüberhinaus
zuuntersuchen ,wiederHarktfürderartigeInformationsdienste
sowohlinSchwedenalsauchinderGemeinschaft ausgebautwerden
könnte–
HABENFOLGENDES VEREINBART t

-4- .•u
ArtikelI
11«Dasvorliegende AbkommennenntdieRahmenbedingungen füreineZusammen­
arbeitimBereichderInformationsdienste ,insbesondere fürdieVer­
bindungvonEURONETmitdemsohwedischen Datennetz,umZugangzuden
fürdieOeffentlichkeit verfügbaren Informationsdienste zuschaffen»
DieseZusammenarbeit erfolgtüber
–einenDurchführungsvertrag zwischendenPostverwaltungen desEURONET-
Konsortiums undderschwedischen Postverwaltung ,
–einenVertragüberInformationsdienste zwischenderGemeinschaft undder
schwedischen Delegationfürwissenschaftliche undtechnischeInformation «
12.DenBenutzernindenHitgliedstaaten derGemeinschaft wirdüberEURONET
Zugangzumschwedischen Datennetzangeboten,denBenutzeminSchweden
wirdüberdasschwedisohe DatennetzZugangzuEURONETangeboten.Vor­
behaltlichdergesetzlichen Bestimmungen aufnationalerEbene–insbe­
sonderedergesetzlichen RegelungdesZugangszuDatenbasen–erhalten
dieHostsindenMitgliedsländern derGemeinschaft undinSohweden
gleichermassen dieMöglichkeit desAnschlusses andiemiteinanderver­
bundenenNetze;ebenfallsvorbehaltlich dernationalengesetzlichen
Bestimmungen undVorschriften wirdderAnschlussderBenutzerundHosts
aufnichtdiskriminierende WeiseundaufderGrundlagederGegenseitig­
keitvorgenommen *

-5-i.
ArtikelII
13«DerinArtikelIgenannteDurchführungsvertrag zwischendenPost–
Verwaltungen enthältunteranderemdietechnischenSpezifikationen
fürdieVerbindungderbeidenFernmeldenetze undnenntihrefinan­
ziellenAuswirkungen .DerinArtikelIgenannteVertragüberInfor­
mationsdienste zwischenderGemeinschaft undderschwedischen Dele­
gationfürwissenschaftliche undtechnischeInformationenthält
unteranderemBestimmungen fürdenBetriebunddieEntwicklung der
überdieNetzeangebotenenDienstefnenntdieGrundsätze,diefür
diegeplanteZusammenarbeit gelten,unddieBeiträgederbeiden
Vertragspartner .
/
ArtikelIII
14*UmdieInteressenderBenutzerzuwahrensowieumeinenwirkungsvollen
undkostengünstigen BetriebderNetzeundwettbewerbsfähige Dienste
sicherzustellen ,wirdsichjederVertragspartner nachbestenKräften
darumbemühensicherzustellen ,dassdieBetreiberderandiemitein­
anderverbundenen Netzeangeschlossenen HostseinenVerhaltenskodex
beachten,dersichsoengwiemöglichandiegemeinsameAbsichts­
erklärunghält,dieGegenstanddesAnhangszumvorliegenden Abkommen
ist.
ArtikelIV
15»DieVertragspartner fördernkooperative BemühungenzurEntwicklung zu­
sätzlicherSpezifikationen ,Dienste,Einrichtungen undBenutzer-
linterStützung.SieförderndieZusammenarbeit zwischenZusammen­
schlüssenvonHost-Betreibern undZusammenschlüssen derBenutzer.

-6-
DieGemeinschaft bemühtsiohdarum,dieTeilnahmedersohwedisohen
Host–BetreiberandenSitzungendesAusschusses derHost-Betreiber
vonEURONETsowiedieBeteiligung dersohwedisohen Benutzeranden
Zusammenschlüssen derEURONET–Benutzerzuerleichtern «'
ArtikelV
16.DieVertragspartner informierensiohgegenseitigaufdiplomatischem
WegelaufendüberdieimRahmendesvorliegenden Abkomnenserzielten
.Fortschritte «Insbesondere tauschensieBObaldwiemöglichalle
Informationen übergeplanteAnschlüsse vonHostsundDatenbasen bzw«
Datenbanken aus«
ArtikelVI
17«JedeAusdehnungvonEÜRONETaufNiohtgemeinsohaftsländer wirdvorab
zwisohendenVertragspartnern abgestimmt,insbesondere bezüglichder
FolgeneinerderartigenAusdehnungfürdieBeziehungen zwischen
SchwedenundderGemeinschaft sowiediejenigentdiesomitdenbe­
treffendenStaatenentstehen «
• \
ArtikelVII
18.JederVertragspartner hatdieMöglichkeit,anseinNetzweitereNetze,
HostsundBenutzeranzuschliessen ,dieihrenStandortausserhalbvon
SchwedenundausserhalbderHitgliedsländer derGemeinschaft haben«
Dieanschliessende VerbindungdieserErweiterungen mitdemNetzdes
anderenVertragspartners setzteinvorheriges Abkommenzwischenden
Vertragspartnern undggf«dieZustimmungderzuständigenPostverwal-
tungenvoraus.

-7-.h
ArtikelVIII
19*Durchdasvorliegende AbkommenbleibtdasRechtdersohwedischen
Postverwaltung unberührt,dasschwedischeDatennetzfüreinenvon
EQRQNETunabhängigen Datenverkehr zubenutzen«
ArtikelIX - j
20.AllezwischendenVertragspartnern bezüglichderDurchführung des
vorliegenden Abkommensauftauchenden Schwierigkeiten werdenauf
diplomatischem Wegegeregelt »
ArtikelX
21«Dasvorliegende AbkommenwirdvondenVertragspartnern naohihren
jeweiligenVerfahrenratifiziert «EstrittandemTaginKraft,an
demsiohdieVertragspartner gegenseitig darüberinKenntnissetzen,
dassdieerforderliohen Verfahrenabgeschlossen Bind«
ArtikelXI
22«Dasvorliegende Abkommenläuftam31«Dezember1983ab.AufInitiative
einesVertragspartners kanndasvorliegende Abkommenjedochbeiein­
jährigerKündigungsfrist sohonzueinemfrüherenZeitpunktauslaufen «

-8-
Κ
23»GescheheninBrüsselam 1981inzweifacher
Aasfertigung indänischer,deutscher,englischer,französischer ,
griechischer ,italienischer ,niederländischer undschwedischer
Spraohe,wobeijedeFassunggleicharmassen verbindlichist*
FürderRatderEuropaeischen FürdieRegierungdes
Wirtschaftsgemeinschaft : Königreiches Schweden:

ANHANG 4lé
Gemeinsame Absichtserklärung betreffend dieBetreiber derHosts ,
die anEURONET anzusohliessen und inArtikel III des Abkommens
erwähnt sind
1.DerHost-Betreiber ,nachstehend "Host "genannt ,hatdiealleinige ver­
antwortung fürdenBetrieb seiner Dienste über dasNetz .
2.Der Host macht zwisohen denEQRONET-Benut zern keine Unterschiede auf­
grund ihrer Nationalität .Falls bestehende Verträge oder internationale
Abkommen diskriminierende Bestimmungen enthalten ,hatderHost die zu­
ständigen Behörden hiervon zuunterrichten und sich umeine Aenderung
dieser Bestimmungen zubemühen .
3.Unlauterer Wettbewerb istzuvermeiden .Gegebenenfalls wird derHost
vondenzuständigen Behörden seines Landes aufgefordert ,hierzu ent­
sprechende Erklärungen abzugeben .
V / . j
4*DerHost beachtet denGrundsatz ,naoh demdieInformationsdienste so
kostengünstig wiemöglich sein sollen ,undberücksichtigt dies soweit
wie möglich bei seiner Preispolitik .
/ • . '
5.DerHost beteiligt sioh anderzunehmenden Harmonisierung derDienste .
Insbesondere berücksichtigt erfolgende Punktet
-Anwendung der in"EURONET-Empfehlungen sGemeinsame Befehlsspraohe
fürRetrievalsyBteme "beschriebenen gerneinsaaen Befehlsspraohe bei
seinem Retrievalsystem ; ,
\

-2-
-fortlaufende Harmonisierung derallgemeinenVerkaufBedingungen ,die
gemeinsamvorzunehmenist;
-fortlaufende AnpassungderBenutzerhandbüoher ;
-Vereinfachimg derVerfahrenfürdenZugriffunddieGebührenberechnung
fürdieBenutzer.
/
6.DerHosterwägtgeeigneteMassnahmenzurSioherstellung einerwirksamen
WerbungfürseineDiensteaufdemvonEURONETabgedeckten Gebietsowie
einerSohulungseinerBenutser.
7*ImInteresseeinersinnvollen Zusammenarbeit erklärtsichderHostzur
Hitarbeitineinemregelmässigzusammentretenden Äussohussbereit,in
demdieAnsichtenderHostsüberallenetzspezifisohen Fragengeäussert
undEmpfehlungen ausgearbeitet werdensollen,diedenzuständigen Be­
hördenderanEURONETbeteiligtenStaatenübermittelt werden.DieKosten
fürdieTeilnahmeandenSitzungendiesesAusschusses werdenvonden
Vertragspartnern selbstgetragen.
8.DerHostbenenntinnerhalbvondreiKonatennachdemtatsächlichen Ab-
schlugsdesAbkommens,durchdaseranEURONETangeschlossen Wird,sei­
nenVertreterindiesemAusschuss;innerhalbderselbenFristbenennter
ausserdemweitereVertreterfürandereFrageninbezugaufEURONET,und/
ergrenztihreZuständigkeitsbereich ab.
9.InnerhalbdiesergleichenFristübergibtderHostdenzuständigen Be­
hördenseinesLandeseinevorläufigeBeschreibung derDatenbasenund
derdazugehörigen Dienste,dieeranzubietenbeabsichtigt .Dabeihält
ersichsoweitwiemöglichandieinden"EURONET-Riohtlinien fürdie
Zusammenarbeit zwischenDatenbasislieferanten undHost-Organisationen "
gemachteBeschreibung vonDatenbasisdiensten .InseinerBeschreibung

-3-
M
gibt erinsbesondere eine Darstellung derDatenbasen ,derverfügbaren
Dienste undderentsprechen denPreise *Eine endgültige Besohreibung
derDienste istdenzuständigen Behörden spätestens drei Monate vor
Beginn desDienstes zuzuleiten .
10.DerHost bemüht eich ,alle wesentlichen Aenderungen inderArtder
genannten Dienste drei Monate imvoraus anzukündigen und diezustän­
digen Behörden seines Landes entsprechend zuunterrichten «
11.Wenn derHost dieAbsioht hat ,seinen EURONET-Anschluss auch fürandere
Zwecke ,alsimKooperationsabkommen genannt ,zubenutzen ,teilt erdies
denzuständigen Behörden seines Landes mit «
12.Umdenzuständigen Behörden dieAnpassung desNetzes andenjeweiligen
Bedarf zuermöglichen ,übermittelt derHost mindestens einmal imJahr
entsprechende Statistiken über seine .EURONET-Dienste ,z.B. Datenver –
kehrsstatistik ,Zahl derAbonnenten usw»

ANHANG5
ABKOMMEN
zwischen
DERKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
and
DERSCHWEDISCHEN DELEGATION 5UERWISSENSCHAFTLICHE UNDTECHNISCHE
INFORMATION
DieKommissionderEuropaeischen Gemeinschaften vertretendurch
HerrnR.K.Appleyard,Generaldirektor fuerdenBereichInfonnations-
marktundInnovation,und
dieschwedischeDelegationfürwissenschaftliche undtechnischeInfor­
mation,nachstehend "Delegation"genannt,zumAbschlussdesvorliegen­
denVertragesvertretendurchHerrnH.Brynielsson,Vorsitzender der
Delegation,
eingedenkdesWertes
Informationsdienste,dereuropäischen Zusammenarbeit imBereichder

gestütztaufArtikel1desam1981unterzeichnete AbkommensueberZusammen­
arbeitzwischenderGemeinschaft unddemKönigreichSchwedenzurVerbindung
desDatenfernübertragungsnetzes derGemeinschaft (0LIRONET)unddesschwe­
dischenDatennetzesfürInformationsretrieval ,\
HABENFOLGENDES VEREINBART :
Artikel1–ZweokderZusammenarbeit
DieKommission unddieDelegationarbeitenimSinneeinesAustausches
allerAngabenüberdievonELTRONETbzw.demschwedischen 'Datennetzange­
botenenDienstezusammen*IhreZusammenarbeit erfolgtausserdeminForm
vonKonsultationen überFragen,dieEntwicklung undmöglicheHarmonisie­
rungderüberdiebeidenobenerwähntenNetzeangebotenenDienstebetreffen »
BeiderZusammenarbeit zurEntwicklung derDienstewirdbesonderes Schwer­
gewichtaufErhebungenüberdenBenutzerbedarf unddenAbsatzderDienste
gelegt.
/■ -
Artikel2-Durchführung derZusammenarbeit
JederVertragspartner verpflichtet sich,denanderenVertragspartner über
Massnahmen zuunterrichten ,diezurEntwicklung oderAenderungvondirekt
oderindirektanELTRONETangeschlossenen Informationsdiensten geplantbzw.
getroffenwerden.
InjedemFall,indemeinerindenRahmendesvorliegenden Abkommensfal­
lendenFragenachAnsichteinesVertragspartners besondereBedeutungzu­
kommt,stelltdieserVertragspartner beiderBehandlungdieserFragealle
erforderlichen KontaktemitdemanderenVertragspartner her.

Beieinerentsprechenden BitteeinesVertragspartners bemühtsichder
anderesoweitwiemöglioh,derartigeKontaktezuermöglichen *
Artikel3-BeiträgeinbarundinStichleistungen
3.1*DieVertragspartner verpflichten sich,siohinangemessenausge­
glichenerWeiseinbaroderinSachleistungen wiefolgtander
Zusammenarbeit zubeteiligen.
3.2.DieKommissionstelltderDelegationzurVerfügung:
a)alleSchlussberichte unddiegesamteeinschlägige Information
aufgrundvonStudienundVerträgen,dievorInkrafttreten des
vorliegenden VertragesdurchoderfiirdieOemeinsohaft ausge­
führtwurdenundfolgendesbehandeln!
-ν
i)OptionenfürdasNetz,Kosten,teohnischeSpezifikationen
,fürdenAufbauvonEQRONET,Management-Studien ,
ii)dieSohnittstellenentwioklungen fürHosts,einschliesslich
BlackBoxundSoftwarefürEingabe/Ausgabe,
iii)Benutzerunterstützung (Geräte,Vermittlung,Anfragedienste
undBeteiligung amBenutzerforum),wirtschaftliche Aspekte
einschliesslich MarktStudien,Markt-undPreisforschung ,
gemeinsameBefehlssprache einschliesslich künftigerEnt­
wicklungen(z.B.fürDatenbanken),

iv)höhereProtokolle(HLP)I
–DEVT-Protokoll (LataEntryVirtualTerminal–virtuelles
Dateneingabeterminal )inderendgiiltigimplementierten
Pasaung.
-FTP(PileTransferProtocol–Dateiübertragungsprotokoll )
mitRPP(RemotePrintingProtoool–Perndruokprotokoll )
alsUntereinheit inderForm,inderesimplementiert wird,
–dieBenutzungdesReferenz–undTestzentrums fürhöhere
ProtokolleinderEinrichtungIspradesSemeinsamenFor-
schungszentrums derGemeinschaft ,
v)X25-flardware:
–intelligentes Terminal(X25,"DEVT)
–X25-Multiplexer
–X25-Druokstation (RPP)
-X25-RJE-Konverter(IBM,Siemens,CII-JIB);
b)Werbeschriften überDIANE,diefürschwedischeBenutzerundHosts
vonInteresseseinkönnten»
AlsGegenleistung fürdiesenGemeinschaftsbeitrag liefertdieDelegation «
a)einenFinanzausgleich von150*000Französischen Frankenfürdie
Berichteundsonstigeneinschlägigen Informationen ,diedieGe­
meinschaftgemässAbsatz3*2*liefert,

-5-
b)alleSohlussberichte undeinschlägigen Informationen ausStudien
undVerträgen,dievorInkrafttreten desvorliegenden Vertrages
durchbzw.fürdieDelegationoderdieOrganisation ,derenNach­
folgersieist,durchgeführt wurdenundfolgendesbehandeln !
i)allgemeineBeschreibungen derSystementwicklung
ii)Detailbesohreibungen derBestandteile desSDI-Systeine:
-daseinheitliche AufZeichnungsformat KOMPOST,
–dasRetrievalsystem VIRA,
dasmitTerminalsarbeitendeRetrievalsystem EPOS,
–dasSystemfürDatensicherheit undDatenschutz PROTECT,
iii)LeistungderSDI-Dienstei
–Kostenstruktur ,
–MerkmaledesDienstes,
–MethodendesInformationsretrieval ,
iv)Beschreibungen desinteraktiven on-line-Retrievalsystems 3RIP:
-Dateiaufbau,
–Datenstruktur fürTextdateien ,
–Dateiverdichtung ,
–Benutzerhandbuch ,

v)Fragen imZusammenhang mitderBewertung derInformationsdienste :
–theoretische Ansätze .
.–Systemanalysestudien ,
-Benutzererhebung betreffend bestimmte Datenbasen f
c)Werbematerial über diesohwedischen Datenbasen ,dasfürBenutzer
undHosts inderGemeinschaft vonInteresse sein könnte }
d)alle Berichte undeinschlägigen Informationen aufgrund vonStudien
oder Arbeiten ,mitdenen dieDelegation vonderGemeinschaft beauf­
tragt wurde und dieaufKosten derDelegation bis zueinem Betrag
von 450*000 Französischen Franken durchgeführt wurden «
3*4*Alle Berichte undsonstigen Informationen über Studien oder Arbeiten ,
dienaoh Inkrafttreten desvorliegenden Vertrages durchgeführt wurden ,
sind mitAusnahme derjenigen ,dieinAbsatz 3*3*d)behandelt wurden ,
Gegenstand vonKontakten ,deren Modalitäten vonFall zuFall vonden
Vertragspartnern vereinbart werden »
Artikel 4-Berichte und einschlägige Informationen
4»1«Jeder Vertragspartner kann dieBerichte und alle einschlägigen Infor­
mationen ,dieergemäss Artikel 3vomanderen Vertrags partner erhält ,
aufalle Arten verwenden ,dieerimInteresse derweiteren Zusammen­
arbeit für sinnvoll hält .Dabei sind nationale und internationale
Gesetze zubeaohten «DieUebermittlung von Berichten und sonstigen
Informationen beinhaltet nicht automatisch dieUebertragung etwaiger
geistiger oder gewerblicher Urheberrechte «

4.2.DerVertragspartner ,dergemäss demvorliegenden Vertrag Beriohte
undInformationen übermittelt ,garantiert naoh bestem Wissen für
ihre Genauigkeit ,diese Garantie erstreckt sich jedoch nioht dar­
auf ,wiederandere Vertragspartner oder Dritte dieses Material
benutzen bzw .anwenden .
Artikel 5–Gemeinsame Vorhaben "
DieVertragspartner können beschliessen ,gemeinsam Untersuchungen oder
Vorhaben durchzuführen .DieModalitäten einer derartigen Zusammenarbeit
werden vondenVertragspartnern ingesonderten Verträgen festgelegt .
Artikel 6-Geltungsdauer
Dervorliegende Vertrag tritt zudemselben Zeitpunkt inKraft und läuft
zudemselben Zeitpunkt auswie dasam 1981 unterzeichnete
Abkommen über Zusammenarbeit zwischen derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft unddemKönigreich Schweden zurVerbindung desDatenfern -
übertragungsnetzes derGemeinschaft (EURONET )unddesschwedischen
Datennetzes für Informationsretrieval .
Ungeachtet derBestimmungen desvorhergehenden Absatzes können dieVer­
tragspartner vereinbaren ,dass dervorliegende Vertrag fürihre Zusammen
arbeit auch nach Auslaufen desobengenannten Abkommens Gültigkeit behält
1 ■·
Konsultationen über eine derartige Verlängerung derGeltungsdauer des
vorliegenden Vertrages erfolgen vorseinem Auslaufen .
/ " ' v
1
Geschehen inBrüssel am I98I indoppelter Ausfertigung und
englischer Sprache .
Fürdie Kommission der Fürdieschwedische Delegation
I5!ntvitwi ei(sr»h<an fiotnö-i ■ für wissenschaftliche Information
Harry BrynielssonGeschehen inBrüssel am
englischer Sprache .
Für die Kommission der
Europaeischen Gemeinschaften -
Raymond K.Appleyard

KOMMISSION
DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Generaldirektion
Wissenschaftliche undTechnischeInformation
undInforrnationsmanagement
Sekretariat AWTID
Stellungnahme desAWTIDvom22.Oktoberi960 .
zurVerbindungdesschwedischen wissenschaftlich-technischen
Informations-undDokumentationsnetzes mitdemGemeinschaftsnetz EuronetDIANE
DerAusschussfürwissenschaftliche undtechnische Information und
Dokument -ation(AWTID)hatnachPrüfungdesvonderKommissionvorbereiteten
DokumentsAWTID/463/8OundErörterungderVerbindungdesschwedischenwissen-
schaftlich-technischen Informations-undDokumentationsnetzes mitdemGemein-
schaftsnetz EuronetDIANEaufseiner33.und34«Tagung,
entsprechendderAufforderungderKommission,gemässPunkt3c)der
AnlageIIzumRatsbeschluss vom9«Oktober197ÖeineStellungnahme abzugeben
bezüglichderfürdenAbschlusseinesAbkommensfürdieVerbindungdesschwe­
dischenwissenschaftlich-technischen Informations-undDokumentationsnetzes
mitdemGemeinschaftsnetz EuronetDIANEerforderlichen Bedingungen ,
festgestellt ,dassdasvorgeschlagene AbkommendeninArtikel3des
Ratsbeschlusses vom9«Oktober197Öfestgelegten Bedingungenentspricht..
ErempfiehltdaherderKommission,demRatdenWortlautdiesesAb­
kommenszurBeschlussfassung vorzulegenundwünscht,regelmässigüberdie
Durchführung desmitdemKönigreichSchwedenvereinbarten Abkommensunter­
richtetzuwerden.
/ *
DasSekretariatdesAWTIDwirdgebeten,dieseStellungnahme ier
KommissionunddemAWTF,mitKopieandenRat,zuübermitteln.

ANHANG7
Dreiseitiges ProtokollüberdenInhaltdervonderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft mitderSchweizerischen Eidgenossenschaft
einerseitsunddemKönigreichSchwedenandererseits abgeschlossenen
AbkommenüberZusammenarbeit imBereichderDatennetze
InErwägungnachstehender Gründe»
DieEuropäischeWirtschaftsgemeinschaft unddieSchweizerische Eidgenossen­
schafthabenam28«September1979einAbkommeninFormeinesBriefwechsels
f
zurAusdehnungdesDatenfernübertragungsnetzes derGemeinschaft (ELIRONET)
aufdieSchweiz,nachstehend "Briefwechsel "genannt,abgeschlossen ;
dieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft unddasKönigreich Schwedenhaben
amheutigenTageinAbkommenüberdieVerbindung vonMJRONETmitdem
schwedischen DatennetzfürInformationsretrieval ,nachstehend "Abkommen
überZusammenarbeit "genannt,abgeschlossen ;
dieSchweizerische Eidgenossenschaft hatgemässArtikel10desBrief­
wechselsseineZustimmungzurVerbindungvonEURONETmitdemschwedischen
Datennetzgegeben;
habendieUnterzeichner desvorliegenden Protokollsvereinbart,dassdas
AbkommenüberZusammenarbeit aufEURONET,ausgedehntaufdieSchweizund
dasschwedischeDatennetz,Anwendungfindet*
GescheheninBrüsselam 1981
FürdieSchweizerische Eidgenossenschaft
FürdasKönigreich Schweden
FürdieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft