BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

2008 schlossen die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika ein Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt (im Folgenden das „Abkommen“). Der Anwendungsbereich des am 1. Mai 2011 in Kraft getretenen Abkommens beschränkte sich zunächst auf die Lufttüchtigkeit und Umweltverträglichkeitsprüfungen, Zulassung und Überwachung luftfahrttechnischer Erzeugnisse sowie die Zulassung und Überwachung von Instandhaltungsbetrieben. Der Anwendungsbereich des Abkommens wurde in der Folge auf die Lizenzierung und Ausbildung von Luftfahrtpersonal, den Betrieb von Luftfahrzeugen sowie auf Flugverkehrsdienste und Flugverkehrsmanagement erweitert. Diese Erweiterung erfolgte im Rahmen einer am 13. Dezember 2017 vereinbarten Änderung und wird seither vorläufig angewandt.

Die Kommission erarbeitete unter Berücksichtigung des erweiterten Anwendungsbereichs des Abkommens und mit Unterstützung der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (EASA) zusammen mit der Federal Aviation Administration (FAA) der USA einen neuen Anhang 4 zum Abkommen über die Überwachung von Flugsimulationsübungsgeräten (Flight Simulation Training Devices, FSTD) mit dem Ziel, die redundante Regulierungsaufsicht über FSTD in der Europäischen Union und in den USA zu verringern.

Der Anwendungsbereich des neuen FSTD-Anhangs deckt wiederkehrende Beurteilungen von Flugsimulatoren (Full Flight Simulators, FFS) für Flugzeuge ab.

Derzeit gibt es 131 aktive EASA-Bescheinigungen für FFS in den Vereinigten Staaten und 34 aktive FAA-Bescheinigungen für FFS in EU-Mitgliedstaaten (VK: 17, Niederlande: 3, Frankreich: 13 und Dänemark: 1). Jedes dieser Geräte hat eine Doppelbescheinigung: eine Bescheinigung der EASA und eine Bescheinigung der FAA, wenn sich das Gerät in den USA befindet, und eine Bescheinigung der FAA und eine Bescheinigung von einer nationalen Luftfahrtbehörde bzw. in einigen Fällen von der EASA, wenn sich das Gerät in einem EU-Mitgliedstaat befindet.

Damit diese Bescheinigungen ihre Gültigkeit behalten, muss jeder Simulator regelmäßig neu beurteilt werden. Dies führt zu doppelten Prüfungen eines jeden Geräts und verursacht unnötigen Verwaltungsaufwand, zusätzliche Kosten für eine zweite Neubeurteilung und verringert die Verfügbarkeit des Geräts für die Schulung von Piloten. So führte die EASA 2017 zum Beispiel 132 wiederkehrende Beurteilungen von FFS in den USA durch. Die FAA wiederum führte 2017 34 wiederkehrende Beurteilungen von FFS in den EU-Mitgliedstaaten durch. Der FFS steht während der Beurteilung durch die Behörde nicht für Schulungen zur Verfügung.

Mit dem vorgeschlagenen neuen FSTD-Anhang wird die Durchführung von wiederkehrenden Beurteilungen vereinfacht. Die EASA wird sich für wiederkehrende Beurteilungen von Geräten in den USA auf die FAA verlassen, und die FAA wird sich für die wiederkehrende Beurteilung von Geräten in EU-Mitgliedstaaten auf die nationalen Luftfahrtbehörden bzw. in einigen Fällen auf die EASA verlassen. Dadurch werden doppelte Prüfungen vermieden und die EASA, die FAA und die Branche können Kosten einsparen und die Produktivität erhöhen. Die FAA schätzt, dass sie 2017 den Betreibern von FFS in EU-Mitgliedstaaten 170 000 USD zur Deckung der Kosten für in Europa durchgeführte wiederkehrende Beurteilungen in Rechnung gestellt hat. Aufseiten der EU hat die EASA 2017 den Betreibern von FFS in den USA über 1,1 Mio. EUR zur Deckung der Reisekosten im Zusammenhang mit in den USA durchgeführten wiederkehrende Beurteilungen in Rechnung gestellt (zusätzlich zu den Kosten für die vor Ort in den USA während der Beurteilungen geleisteten Arbeitsstunden).