Im Vergleich zu 2017, als im Rahmen des Außenmandats Finanzierungen in Höhe von nur 3,2 Mrd. EUR unterzeichnet wurden, ist das Volumen im Jahr 2018 deutlich höher. Im Gegensatz dazu sank das Volumen der Eigenrisiko-Finanzierungen der EIB in den Ländern des Außenmandats von 2,3 Mrd. EUR im Jahr 2017 auf 1,4 Mrd. EUR im Jahr 2018.

Im Jahr 2018 unterzeichnete die EIB in den unter das Außenmandat fallenden Regionen Finanzierungen in Höhe von 5,8 Mrd. EUR. Von diesem Gesamtbetrag sind über 4,46 Mrd. EUR der EIB-Finanzierungen, die fast 50 Darlehensverträge umfassen, durch die EU-Garantie gedeckt (d. h., sie fallen unter das Außenmandat). Die übrigen Finanzierungen erfolgen über die Eigenrisiko-Fazilitäten der EIB.

Dieser Jahresbericht enthält einen kurzen Überblick über die Tätigkeiten der EIB im Rahmen der EU-Garantie im Jahr 2018. Er enthält ferner eine Zusammenfassung der EIB-Finanzierungen, die nicht durch die EU-Garantie gedeckt sind (d. h. „Eigenrisiko“-Finanzierungen), um so ein vollständigeres Bild der Tätigkeiten der EIB in den unter das Außenmandat fallenden Regionen zu zeichnen.

Das Außenmandat der Europäischen Investitionsbank (EIB) ist ein wichtiges Instrument, über das die Europäische Union Investitionen in Partnerländern unterstützt. Es basiert auf einer EU-Haushaltsgarantie, die die Europäische Kommission der EIB zur Verfügung stellt, damit diese die Darlehensvergabe außerhalb der EU ausweiten und damit die Politik der EU unterstützen kann. Die EU-Garantie greift in bestimmten Fällen, wenn die Darlehensnehmer Gelder, die sie der EIB schulden, nicht zurückzahlen. Durch die EU-Garantie kann die EIB Investitionsrisiken somit besser tragen. Rechtsgrundlage des Außenmandats ist Beschluss Nr. 466/2014/EU (der „Beschluss über das Außenmandat“), zuletzt geändert im Jahr 2018. Nimmt die EIB die EU-Garantie in Anspruch, werden aus dem Garantiefonds für Maßnahmen im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen Zahlungen geleistet.

·Für Finanzierungen, an denen öffentliche Partner beteiligt sind (in der Regel bei Projekten zur Infrastrukturentwicklung), für von der EIB an Banken oder Gesellschaften vergebene, staatlich besicherte Darlehen sowie für Finanzierungen im Rahmen des nach der Halbzeitüberprüfung des Außenmandats im Jahr 2018 eingerichteten privaten EIB-Resilienzinitiative-Mandats wird eine Gesamtgarantie bereitgestellt, die sowohl operative als auch politische Risiken abdeckt. 4,2 Mrd. EUR bzw. fast 95 % der im Rahmen des Außenmandats im Jahr 2018 unterzeichneten Finanzierungen fielen unter die EU-Gesamtgarantie.

Abbildung 2: Beitrag zu den Außenmandatszielen (in Mrd. EUR)

Hinweis: Ein einzelnes Projekt kann zu mehren Zielen des Außenmandats gleichzeitig beitragen. Bei den Zielen Klimaschutz, regionale Integration und langfristige wirtschaftliche Resilienz handelt es sich um bereichsübergreifende (horizontale) Ziele, die auf alle Projekte Anwendung finden und sich daher mit den beiden anderen Zielen überschneiden. Die Unterzeichnungsvolumina für die Entwicklung des privaten Sektors auf lokaler Ebene und die Entwicklung der wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur ergeben zusammengerechnet das jährliche Gesamtvolumen der Unterzeichnungen.

Entwicklung des privaten Sektors auf lokaler Ebene, insbesondere Unterstützung von KMU

Die EIB hat 2018 Finanzierungen in Höhe von 1,72 Mrd. EUR zur Unterstützung der Entwicklung des privaten Sektors auf lokaler Ebene unterzeichnet, wovon 1,46 Mrd. EUR auf das Außenmandat entfielen. Die große Mehrheit dieser Finanzierungen wurde in Form von Kreditlinien bereitgestellt, die an lokale Finanzintermediäre (vor allem Banken) zur Weiterreichung an KMU und Unternehmen mit mittlerer Kapitalausstattung vergeben wurden. Vier dieser Kreditlinien sollen an mittlere Banken in Armenien, Libanon, Montenegro und Südafrika gehen. Die EIB unterzeichnete zudem auf eigenes Risiko eine neue Kreditlinie für Mikrofinanzierungen in Jordanien.

Ferner investierte die EIB im Rahmen ihrer Eigenrisiko-Fazilitäten in private Beteiligungsfonds, insbesondere in den Green Growth Fund in den südlichen Mittelmeerländern und in den EcoEnterprises-Fonds in Lateinamerika. Und schließlich vergab sie auch ein Darlehen zur Entwicklung von drei Gewerbegebieten im Libanon sowie Darlehen an eine im Agrarsektor und im Bereich Stromerzeugung aus Biomasse tätige ukrainische Gesellschaft.

Entwicklung der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur

Die Finanzierungen zur Förderung der Entwicklung der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur in den Regionen des Außenmandats beliefen sich im Jahr 2018 auf ein von der EIB unterzeichnetes Volumen in Höhe von 4,12 Mrd. EUR, wovon knapp 3 Mrd. EUR durch die EU-Garantie gedeckt sind. Diese Finanzierungen erfolgten hauptsächlich in den Sektoren Energie, Verkehr und Wasser/Abwasser.

Im Rahmen des Außenmandats wurden auch neue Investitionen in die Infrastruktur getätigt, darunter der Ausbau der ukrainischen Stromübertragungsnetze, ein Tunnel unter dem Bosporus, ein Straßenkorridor in Bosnien und Herzegowina, die Modernisierung der Eisenbahnflotte in Bangladesch, die Sanierung des U-Bahnnetzes in Buenos Aires sowie Kläranlagen in Ägypten.

Im Rahmen ihrer Eigenrisiko-Fazilitäten unterzeichnete die EIB im Jahr 2018 Finanzierungen beispielsweise für die Solarenergieentwicklung in Mexiko, für den Stadtverkehr in Bangalore und Bogotá oder aber für die Wasser- und Abwasserinfrastruktur in Panama und Usbekistan.

Eindämmung des Klimawandels und Anpassung an den Klimawandel