DE ECB -PUBLIC  
 
STELLUNGNAHME DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK  
vom 10. August  2015  
zur Übermittlung von Meldedaten an die Oesterreichische Nationalbank  unter Anwendung eines 
Datenmodells  
(CON/2015/ 27) 
 
Einleitung und Rechtsgrundlage  
Am 14.  Juli 2015 wurde die Europäische Zent ralbank (EZB) von der Oesterreichischen Nationalbank 
(OeNB) um eine Stellungnahme zu einem Verordnungsentwurf betreffend die Übermittlung von 
Meldedaten an die OeNB unter Anwendung eines Datenmodells (nachfolgend der „ Verordnungsentwurf “) 
ersucht1.  
Die Zu ständigkeit der EZB zur Abgabe einer Stellungnahme beruht auf den Artikeln 127 Absatz 4 und 
282 Absatz 5 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und auf Artikel 2 Absatz 1 
dritter und vierter Gedankenstrich der Entscheidung 98/415/EG des Rates2, soweit sich der 
Verordnungsentwurf auf die OeNB und die Erhebung statistischer Daten im Bereich der Zahlungsbilanz 
erstreckt. Diese Stellungnahme wurde gemäß Artikel 17.5 Satz 1 der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank vom EZB -Rat verabschiedet.  
 
1. Ziel des Verordnungsentwurfs  
1.1 § 44d des Bundesgesetzes über die Oesterreichische Nationalbank ermächtigt die OeNB dazu, die 
Anwendung eines technischen Meldeformats  (Datenmodell) vorzugeben, das es Meldepflichtigen 
ermöglicht, den Meldeverpfl ichtungen in standardisierter, elektronischer Form nachzukommen.  
1.2 Durch den Verordnungsentwurf macht die OeNB also von ihrer gesetzlich en Ermächtigung 
Gebrauch, Meldepflichtigen, bei denen es sich in erster Linie um Kreditinstitute handelt, zur 
Übermit tlung von Meldedaten an die OeNB ein Datenmodell vorzugeben. Dementsprechend 
besteht das Hauptziel des Verordnungsentwurfs darin, den Meldepflichtigen die Übermittlung von 
Meldungen in standardisierter, elektronischer Form zu  erleichtern. Es werden damit k eine neuen 
meldepflichtigen Daten oder Positionen festgelegt.  
1.3 Der Verordnungsentwurf legt die Struktur und Granularität der zu übermittelnden Meld ungen  fest, 
um bestehende Meldeerfordernisse zu erfüllen. Das Datenmodell ermöglicht die Erhebung von Meldedaten auf der Ebene individueller Transaktionen, die mittels einer multi -dimensionalen 
Datenmatrix unter Verwendung beschreibender Merkmale abgebildet werden. Auf dem 
                                                           
1  Verordnung der OeNB betreffend die Übermittlung von Meldedaten an die OeNB unter Anwendung eines 
Datenmodells (Datenmodellverordnung).  
2  Entscheidung 98/415/EG des Rates vom 29.  Juni 1998 über die Anhörung der Europäischen Zentralbank durch die 
nationalen Behörden zu Entwürfen für Rechtsvorschriften (ABl.  L 189 vom 3.7.1998,  S. 42). 
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2 Verordnungsentwurf basierende Meldungen müssen an die OeNB in elektronischer Form 
übermi ttelt und nach Transaktionsarten, Merkmalen und sonstigen jeweils in den Anlagen 
festgelegten und beschriebenen Attributen aufgeschlüsselt werden.  
1.4 Das Datenmodell findet bei Meldungen zu Daten über Wertpapiere3, Kredite4 und Einlagen sowie 
Sachkonten5 Anwendung. Zusätzlich haben die Meldepflichtigen Prüf - und Kontrollwerte zu 
übermitteln, um die Meldeq ualität sicher zustellen. Laut Verordnungsentwurf wird die OeNB weitere 
Unterlagen in Bezug auf technische Spezifikationen  und Auslegungsf ragen auf ihrer Website 
veröffentlichen, um die Meldepflichtigen bei der Anwendung des Datenmodells zu unterstützen.   
 
2. Allgemeine Bemerkungen  
2.1 Die EZB weist darauf hin, dass der Verordnungsentwurf die derzeitigen Meldeerfordernisse 
berücksichtigt und keine neuen meldepflichtigen Daten oder Positionen festgelegt. Darüber hinaus erfüllt der Verordnungsentwurf die statistischen Meldeerfordernisse der EZB, wie anhand von 
Bezugnahmen auf verschiedene EZB -Rechtsakte ersichtlich wird. Die EZB begrüßt den 
granularen, integr ierten und flexiblen Ansatz des Verordnungsentwurfs, der dazu beitragen wird, 
die Belastung auf Seiten der Meldepflichtigen zu minimieren.   
 
Diese Stellungnahme wird auf der Website der EZB veröffentlicht.  
 
 
Geschehen zu Frankfurt am Main am 10. August  2015. 
 
[Unterschrift]  
 
Der Präsident der EZB  
Mario DRAGHI  
 
 
                                                           
3  Siehe Artikel  2 des Verordnungsentwurfs.  
4  Siehe Artikel  5 des Verordnungsentwurfs.  
5  Siehe Artikel  8 des Verordnungsentwurf s.