ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (64)571
Vol.1964/0126

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic desarchives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifié par lerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community andtheEuropean Atomic Energy Community (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJL243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 desRates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

EUROPAISCHE WIRTSCHAFTSGEMEISCHAFT
KOMMISSION
III/YIII/KOM(64)571endg»
Brüssel,don22.Dezember 1964
Entwurf eines
BESCHLUSSES I-.DESRATS
überdieBegriffsbestimmung für"Ursprungs­
erzeugnisse ""undüberdieMethoden derZusam­
menarbeit derVerwaltungen hinsichtlich der
Anwendung desBeschlusses vom25«Februar1964
überdieAssoziierung derÜberseeischen Länder
undGebiete andieEuropaische Wirtschaftsge­
meinschaft
(VonderKommission demRatvorgelegt )
III/VIII/K0M(64)P7IEIIDGC

Entwurf eines
BESCHLUSSES DESRATS
überdioBe^iffsbestimmung für"UrsprungserzougnissG "undüberdieMethoden
derZusammenarbeit dorVerwaltungen hinsichtlich derAnwendung ,desBeschlusses
vom25oFebruar 1964überdieAssoziierung ;dorÜborsooischen Länderund
GebieteandieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft
D.T,RAT"
costütztaufdemBeschluß desRatesvon25-Februar1964üb.cr_dio •-
Assoziierung derübersooischen LänderundGc"bi.cteandieEuropäische
Wir.ts.ch,af ts£remeinschaf +1)insbesondere aufArtikel 9-
g.stütztaufdenEntwurfderKommission ;
undinErwägung nachstehender Gründe s
DurchdieDefinition desBegriffs "Ursprungserzeugnisse "sollermöglicht
werden,Erzeugnisse ,diebeiderEinfuhrindieMitgliedstaaten oder
überseeische nLänder°fteIlGebieteAnspruchaufdieinTitelIdesBeschlusses
desRatesvom25.Februar 1964.vorgesehene VorZugsbehandlung haben,von
solchenErzeugnissen zuunterscheiden ,dienichtindenGenußdieser
Regelung kommen.
VondieserDefinition hängtweitgehend dieharmonische Entwicklung derWirt­
schaftsbeziehungen zwischen denüberseeischen Länderr^oder*Gebieten undder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ab»De„beisinddieberechtigten Ir>-
teressen sowiediewirtschaftliche undindustrielle LagejederVertrags-
ParteiderAssoziation unddasBestreben ,denVerbrauch vonUrsprungser -
zeugnissen ausdenandieGemeinschaft assoziierten überseeischen Ländern
oderGebieten zufördern,zuberücksichtigen .
AusdiesenGründenmüssenErzeugnisse ,dievollständig ineinemMitglied-
staatoderineinemderüberseeischem LänderQ.derGebieteerzeugtwurden,
injedemFallindenGenußderVorzugsbehandlung kommen.
DasgleichegiltfürWaren,dieineineinMitgliedstaa toderineinemder
überseeischen Länder_oder GebieteunterVerwendung vonErzeugnissen her­
gestellt wurden,dievollständig indenanderenMitgliedstaaten oder
LändernoderGebieten erzeugtwurdenundfürdiesichdieVertrasTS-narteien
derAssoziation gegenseitig dieglschenPräferenzen gewähren .
Esistwünschenswert ,daßauchsolchenWarendieVorzugsbehandlung gewährt
wird,dieineinemMitgliedstaa toderineinemderÜberseeischen Länder
oderGebieteunterVerwendung andereralsindenvorstehenden Absätzen

-2-
genannter Erzeugnisse hergestellt wurden ,sofern diese einer ausreichenden
Be-oder Verarbeitung unterworfen wurden ,dieeine wesentliche Änderung ihrer
Beschaffenheit und einen bedeutenden Wertzuwachs zurFolge haben }nur diese
Bedingungen rechtfertigen dieAnwendung derVorzugsbehandlung auf diege­
samte ,unter diesen Voraussetzungen hergestellte Ware ,dadie 'Be­
griffsbestimmung für "Ursprungserzeugnisse "nicht dazu führen darf ,daßdie
Zolltarife undandere wirtschaftliche Schutzmaßnahmen gegenüber Ländern ,
dienicht Vertragspartei sind ,umgangen werden .
Dieser Grundatz muß ineinfachen Regeln Ausdruck finden ,dieeine einheit­
liche Anwendung inderganzen Assoziation gewährleisten }dies kann durch ein
Kriterium desWechsels derTarifnummer ,dasdurch entsprechende Ausnahme -
bedingungen ergänzt ist ,erreicht werden .
DieZollbehörden deseinführenden Mit .Gliedstaaten pder einführenden über­
seeischen Landes oder Gebietes ^müssen dieGewißheit haben ,daßdiebei der
Einfuhr gestellten Erzeugnisse denBedingungen dieses Beschlusses ent­
sprechen ;dies setzt dieKenntnis derUmstände voraus ,diedazu geführt
haben ,daßeine Ware als "Ursprungserzeugnis "anzusehen ist }dies kann von
den Zollbehörden des ausführenden MitGliedstaat esoder des ausführenden
überseeischen Landes oder Gebietes anbesten festgestellt werden }deshalb
ist esnotwendig ,eine enge Zusammenarbeit derVerwaltungen zwischen diesen
Behörden sicherzustellen .
Esistwünschenswert ,da,ßsich diese Zusammenarbeit derVerwaltungen nach
ähnlichen Methoden gestaltet ,wiesieimWarenverkehr zwischen denMit­
gliedstaaten bereits erprobt worden sind .
HAT FOLGELTDEN BESCHLUSS GEFASSTj
TITEL I-_Vorschriften über_die_Begriffsbestimmung für "Ursprungserzeugnisse "
Artikel 1
ZurAnwendung derBestimmungen desTitels IdesBeschlusses desRates
vom25.Februar 1964 über dieAssoziierung derüberseeischen Länder und
Gebiete andieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft (nachstehend "Beschluß
vom25.Februar 1964.'.' genannt .)gelten vorbehaltlich derinAnlage IVzu
.A
- ' T\

-3-
diesemBeschlußenthaltenen besonderen Bestimmungen fürErdölerzeugnisse ,
alsUrsprungs erzeugniss es
a)Erzeugnisse ,dievollständig innerhalb derMit«liedstnnton .oderder
überseeischen LänderoderGebieteerzeugtwordensind;
b)Erzeugnisse ,dieindenMitgliedsstaaten oderüberseeischen Landern
oderGebieten ,unterVerwendung n.nderer__als untera)genannter Er­
zeugnisse hergestellt undimSinnevonArtikel 3inausreichendem
Maßebe-oderverarbeitet wordensind.
wobeidieseErzeugnisse inbeidenFällenimSinnevonArtikelJjunmittel­
bar.ausdemausführen denMitgliedstaat oderdemausführenden überseeischen
LandoderGebietindeneinführenden Mitsrliedstaat oderindaseinführende
überseeische LandoderGebietbefördert werden müssen.
Artikel 2
ImSinnevonArtikel 1Absatza)geltenalsindenMitgliedstaaten
oderdenüberseeischen LändernoderGebieten "vollständig erzeugt",
a)Erzeugnisse desBergbaus ,dieindenbetreffenden Staaten,Ländern
oderGebieten ausdemBodengewonnen wordensind;
b)pflanzliche Erzeugnisse ,dieindenbetreffenden Staaten,Ländern
oderGebieten geerntet wordensind;
c)lebendeTiere,dieindenbetreffenden Staaten,LändernoderGebieten
geboren wordenoderausgeschlüpft sindunddortaufgezogen wurden;
d)Erzeugnisse ,dievonindenbetreffenden Staaten,Ländern .odär"Gabiatei
gehaltenen lebenden'Tieren "gewonnen wordensind;
e)Jagdbeute undFischfänge ,dieindenbetreffenden Staaten,Ländern
oderGerieten erzielt wordensind;
f)Meereserseugnisse ,dieausderSeevonSchiffenderbetreffenden
Staaten,Länder'oderGebiete gewonnen wordensind;
g)Ausschuß undAbfälle,diebeieinerProduktionstätigkeit anfallen ,
sowieAltwaren wennsieindenbetreffenden Staa/tai,LändernoderGebiete
gesammelt wordensindnndnurzurGewinnung vonRohstoffen verwendet
werdenkönnen;
h\Waren,dieindenbetreffenden Staaten,LändernoderGebietenaus­
schließlich ausdenvorstehend untera)bisg)genannten Tierenoder
Erzeugnissen oderihrenFolgeproduktenhergestellt wordensind«

Artikel 3
ZurAnwendung derVorschriften desArtikels 1,Absatzb)geltenals
ausreichende Be-oderVerarbeitungen «
a)dieBe-oderVerarbeitungen ,diezurFolgehaben,daßdieherge­
stellten WarenuntereineandereTarifriummer -einzuordnen sindals
siefürdieverwendeten Erzeugnisse galtjdavonausgenommen sindje­
dochdieinderListeAaufgeführten Be-oderVerarbeitungen ,auf
diedieindieserListevorgesehenen Sondervorschriften anwendbar sind.
AlsTarifnummern geltendiedesBrüsseler Zolltarifschemas zurEinreihurg
.derWaren .indieZolltarif ec .'.>
b)dieinderListeBaufgeführten Be-oderVerarbeitungen .
Artikel 4
WenndieinAnwendung desArtikels 3aufgestellten Listen AundBvor­
sehen,daßdieineinemMitgliedstaat odereinemüberseeischen LandoderGebiet
hergestellten Warennurdannals"Ursprungserzeugnisse "diesesMi'tglie4-
staatesoderdiesesassoziierten Staatesangesehen werden,wennderWert
derzuihrerHerstellung verwendeten Erzeugnisse einenbestimmten Hundert­
satzdesWertesderFertigwaren nichtüberschreitet ,sosindfürdieBe­
rechnung diesesHundertsatzes folgende ..Wertezugrunde zulegens .. >
-einerseits :.
fürErzeugnisse ,deren'Einfuhrnachgewiesen werdenkann,derZollwert
imAugenblick derendgültigen odervorübergehenden Einfuhr 5
fürErzeugnisse unbestimmbaren Ursprungs sdererstenachweisbar für.
dieseErzeugnisse imGebietdesMitgliedstaates oderdesüberseeischen
LandesoderGebietesgezahltePreis,indemdieHerstellung erfolgt;
-andererseits ;
derPreisderhergestellten Waren"abWörk''abzüglich derbeiderAus­
,fuhrerstatteten öderzuerstattenden innerenAbgaben.
- ■ ■ '*' -./.

-5-
Artikel s
Alsunmittelbar nus demausführenden MitGliedstaat oder dem ausführenden
überseeischen Land oder Gebiet indeneinführenden Mitgliedstaat oder das
einführende überseeische Land oder Gebiet befördert gelten :
a)Erzeugnisse ,diebefördert werden ,ohne dabei dasGebiet eines Landes
zuberühren ,dasnicht Vertragspartei imSinne desBeschlusses vom
25.Februar 19^4 ist .oder ohne ineinem solchen Lande umgeladen zu
werden ;
b)Erzeugnisse ,dieüber dasGebiet eines Landes oder mehrerer Lander
befördert werden ,dienicht Vertragspartei sind ,oder insolchen
Ländern umgeladen werden ,wenn dieDurchfuhr durch diese Länder
mit einem einzigen ,ineinem Mitgliedstaat oder ineinem überseeischen
Land oder Gebiet ^ausgestellten Beförderungspapier erfolgt 3
c)Erzeugnisse ,dieohne eineinziges ,ineinem Mitgliedstaat oder in
einem überseeischen Land oder Gebiet ausgestelltes Beförderungspapier
über dasGebiet eines oder mehrerer Länder befördert werden ,dienicht
Vertragspartei derAssoziation sind ,wenn dieDurchfuhr durch diese
Länder ausgeographischen Gründen imSinne derAnmerkung 6derEr­
läuterungen erfolgt und die dort festgelegten Voraussetzungen er­
füllt sind .
Zur Anwendung der Vorschriften dieses Artikels gilt dasGebiet eines
assoziierten Staates imSinne des "Assoziierungsabkommens zwisch ender
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den mit dieser Gemeinschaft
Assoziierten Afrikanischen Staaten und Madagaskar "nicht als Gebiet eines
Landes ,daskeine Vertragspartei derAssoziation ist ,
TITEL II-Vorschriften über die^^'chführung derMethoden derZusammenarbeit
Artikel 6
'Ursprungserzeugnisse imSinne dieses Beschlusses kommen imeinführenden
Mitgliedstaat oder imeinführenden überseeischen Land __od_er ^jGebiet nach Vor­
lage einer von denZollbehörden desausführenden Mitgliedstaates oder des
ausführenden überseeischen Landes oder Gebietes ausgestellten Warenver -
kehrsbeschei nigung nach Formblatt ^1indenGenuß derBestimmungen
des Titels Ides Beschlusses vom ?S.Feburar 1964c
•/.

Artikel 7
DieWarenverkehrsbescheinigung nachFormblatt AB1Virdnurauf
schriftlichen AntragdesAusführers aufdemdafürvorgesehenen Formblatt aus­
gestellt -.-
Artikel 8
DieWarenverkehrsbescheinigung nachFormblatt AB1wirdanläßlich der
AusfuhrderWaren,aufdiesiesichbezieht,vondenZollstellen des,
ausführenden Mitgliedstaates oderausführenden überseeischen Landesoder..
Gebietesausgestellt .SiewirdzurVerfügung desAusführers gehalten ,sobald
"dieAusfuhrtatsächlich erfolgtodersichergestellt ist.
Ausnahmsweise kanndieWarenverkehrsbescheinigung nachFormblatt AB1
auchnachAusführderWaren,aufdiesiesichbezieht,ausgestellt werden,
wennsieinfolgeeinesIrrtumsoderunverschuldeten Versehens .beiderAus­
fuhrnichtbeantragt wordenist.IndiesemFallesindaufderBescheini­
gungdieUmstände ,unterdenensieausgestellt wordenist,besonders zu
vermerken ..
DieWarenverkehrsbeacheinigung nachFormblatt ABL.darfnur.ausgestellt
werden,wennsiedieBeweisurkunde darstellen kann,diezurAnwendung der
inTitelIdesBeschlusses vom25«„Februar 1.264.vorgesehenen Vorzugsbehand -
lungnotwendig ist.
Artikel 9
DieWarenverkehrsbescheinigung nachFormblatt imußinnerhalb
einerFristvon4Monaten nachAusstellung durchdieZollstelle desaus­
führenden Mitgliedstaates oderausführenden überseeischen LandesoderGe­
bietesderZollstelle deseinführenden Mitgliedstaates odereinführenden
überseeischen .Landes_oder_Gebiet esvorgelegt werden,beiderdieWarenge­
stelltwerden.

DieWarenverkehrsbescheinigung' nachFormblatt A,3.1istaufdemVor-
I
durckauszustellen ,derdiesemBeschluß in.derAnlagebeigefügt ist.Sieist 1
ineinerderrächenabzuxaosen ,indenenderVortrat *1*zurGründu^i^derEuro–
päi3chcn Wirtschaftsgemeinschaft ,. ,.,,,,. , „..nn/,„„. . ;iaschmenschrift oderhandschriftlich auszufüllen ./ab;;Qfafitist.Sieistin
Imletzteren FallmußsiemitvinteundinBlockschrift ausgefüllt werden.
DieBescheinigung hatdasFormat21xcm.Esistholzfreies ,ge­
leimtesSchreibraiier miteinemQuadratmetergewicht vonmindestens 64gzu
verwenden .Diesesistmiteinemgrünenguillochierten Überdruck zuversehen ,
aufdemjedeaufmechanischem oderchemischem Wegevorgenommene Verfälschung
sichtbar wird.
DieVorderseite jederWarenverkehrsbescheinigung weisteinenDiagonal-
streifen vonderlinkenunterenzurrechtenoberenEckeauf,derausdrei
blauen,3mmbreitenLinienbesteht .
Dio-Mitgliedstaaten unddieüberseeischen Länderun4_Gebiete _könnensich
denDruckderWarenverkehrsbescheinigungen vorbehalten oderihnDruckereien
überlassen ,diesiehierzuermächtigt haben.Imletzteren Fallmußaufjedem
Vordruck aufdieErmächtigung hingewiesen werden.JedeWarenverkehrsbescheini -
gungmußaußerdem einUnterscheidungszeichen derDruckerei undeineSerien­
nummerzurKennzeichnung joder'einzelnen Warenverkehrsbescheinigung tragen.
Artikel 11
Imeinführenden Mitgliedstaat oderüberseeischen LandoderGebietist
dieWarenverkehrsbescheinigung denZollbehörden nachdendortgeltenden Ver­
fahrensvorschriften vorzulegen .DieseZollbehörden könneneineÜbersetzung
verlangen .Siekönnenaußerdem verlangen ,daßdieEinfuhrzollanmeldung durch
eineErklärung desEinführers ergänztwird,ausderhervorgeht ,daßdieWaren
dieVoraussetzungen fürdieAnwendung derVorschriften desTitelsIdesBe­
schlusses vom25«Februar 1964 .erfüllen .

...8-
Aroikel 12
1„ DieKitgliedstaaten und .dieuberseeischen Länder un(iGebiet ewenden die y
Vorschriften desTitels IdesBeschlusses vom 25»Februar 1964 ohne Vorlage
einer Warenverkehrsbesckeinigung nach Formblatt -AB1,aufWaren an,diein 'I
Kleinsendungen anPrivatpersonen verschickt werden oder diesich impersön­
lichen Gepäck Reisender befinden ,sofern eseich umEinfuhren handelt ,denen
keine kommerziellen .Erwägungen zugrunde liegen ,undwenn angemeldet wird ,daß
siedenfür dieAnwendung dieser Vorschriften erforderlichen Voraussetzungen
entsprechen undanderRichtigkeit dieser Erklärungen kein' Zweifel besteht »
2« AlsEinfuhren ,denen keine kommerzeillen Erwägungen zugrunde liegen ,
gelten solche , .
-diegelegentlich erfolgen ,
-dieausschließlich ausWaren ,bestehen ,diezumpersönlichen Ge-oder
Verbrauch imHaushalt desEmpfängers bestimmt sindj .dabei dürfen diese
Waren weder durch ihre Beschaffenheit noch durch ihre Menge zuderBe­
sorgnis Anlaß geben ,daß die Einfuhir ausgeschäftlichen Gründen erfolgt
-undbei denen derGesamtwert derWaren ,aus .denen siebestehen ,
60EEfürKleinsendungen ,. • V '
200EEfür die impersönlichen Gepäck 1von Eeisenden enthaltenen Wären
nicht ÜErschreitet c
Artikel 13-
Diezuständiger Behörden derMitgliedstaaten und deruberseeischen Länder
oder Gebiete leisten sich durch diejeweiligen Zollverwaltungen gegenseitig Ver-
waltungsEilfe "bei derPrüfung derWarenverkehrsbescheinigungen aufihre Rich­
tigkeit undauf dieOrdnurgsmäßigkeit ihrer Ausstellung ,damit diekorrekte
Anwendung derBestimmungen dieses Titels gewährleistet ist .
Diezuständigen Zollverwaltungen legen imgegenseitigen Einvernehmen
dieMethoden dieser Verwaltungshilfe fest ,
oJs
i •

~9-
TITELIII-Schlufîbestimmungen
Artikel 14
DieAnwendung diesesBeschlusses undseinewirtr.,chaftliehenAuswirkungen
werdenjährlichüberprüft ,umdiefürnotwendig erachteten Änderungen vor­
zunehmen o
DiesePrüfungkannaußerdem aufAntragein&jMitgliedstaatesinkürzeren
Zeitabschnitten vorgenommen werden-
Artikel 15
DieErläuterungen ,dieListen Aund3,diebesonderen Bestimmungen für
Erdölerzeugnisse unddasMusterderWarenverkehrsbescheinigung AB1die
diesemBeschluß beigefügt sind»sindBestandteil diesesBeschlusses ,
Artikel 16
Diezuständigen BehördenderMitgliedstaaten undderüberseeis chenLänder
undGebietetreffenalleerforderlichen Maßnahmen ,damitdieWarenverkehrs -
bescheinigungen nachFormblatt AB1ab»«,.»,.ausgestellt werdenkönnen.
Ursprungszeugnisse >dieinAnwendung derEmpfehlung derKommission der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom18»Dezember 1958undzurAnwendung
derBestimmungen desArtikels 133desVertrages ausgestellt wordensind,blei­
bengültig,vorausgesetzt jedoch,daßsiedenZollbehörden derMitgliedstaaten
oderdenüberseeischen Ländern oxlerSfebieten spätestens amc -vorgelegt
werden.
- »

MTLAG
ERLAUTERUFGEN

»2
ERLAUTERUITOEH AiïLAG!I
Anmerkung 1-zuArtikell!
DieBegriffe "indenMitgliedstaaten 'oder,inden
überseeischen Ländern ©derGebieten umfassen auchdieHoheits­
gewässer ,, ,
DieaufhoherSeebefindlichen Schiffe ,einschließlich der
"Fabrikschiffe ",aufdenendievonihnengefangenen Erzeugnisse
be-oderverarbeitet werden,geltenalsTeildesHoheitsgebietes
■'desMitgliedstaates oderdesüberseeisphen LandesoderGebietes ,
demsieangehören ,wennsiedieinAnmerkung 4.enthaltenen
Voraussetzungen erfüllen »
Anmerkung_2 -zuArtikells
BeiderFeststellung ,obeineWareein"Ursprungs erzeug­
■,. Gebietesistnis"einesMitgliedstaates odereines .überseeischen Landesoder/
wirdnichtgeprüft ,obEnergien ,Brennstoffe ,Einrichtungen ,Ma­
schinenundWerkzeuge ,'diezurErzeugung dieserWareverwendet
werden,ihrenUrsprungindrittenLändernhaben.
Anmerkung 3-zuArtikells
DieUmschließungen unddieinihnenenthaltenen Waren
werdenalseinGanzesangesehen ,,Diesgiltjedochnicht,wenn
dieUmschließungen fürdieinihnenverpackten Warennicht
üblichsind,undunabhängig vonihrerVerwendung aläUmschließung
einendauernden selbständigen Gebrauchswert haben,' ..■........
Anmerkung 4zuArtikel 2f)s
DerBegriff "Schiffederbetreffenden Staaten"giltnur
fürSchiffes
-die.in,einemMitgliedstaat oderineinemüberseeischen LandimSchiffsregister "oderGebiet^ingetragen oderangemeldet sind$
-diedieFlaggeeinesMitgliedstaates odereinesassoziier­
tenLandesführen.
V/v:

A17LÀG3I
-diemindestens zurHälfteEigentum vonStaatsangehörigen derMit-
ffliedstaaten oderüberseeischen Länderode.x'Geuiete ■sind,oder
Eigentum einerGesellschaft ,derenHauptniederlassung imGebiet
einerdieserMitgliedstaat-sn oderüberseeischen LänderoderGebiete
liegt;undderenGeschäftsführer ,derVorsitzende desVerwaltungs­
ratesoder ■AufsichcsratesunddieMehrzahl derMitglieder dieser
OrganeStaatsangehörige derMitgliedsstaaten oderüberseeischen
LänderoderGebiete sind;wennsichaußerdem beiGesellschaften des
bürgerlichen RechtsoderGesellschaften mitbeschränkter Haftung
mindestens dieHälftedesKapitals inderHandvonMitgliedstaaten
oderüberseeischen .Ländern oderGebieten ^,vonöffentlich recht­
lichenKörperschaften odervonStaatsangehörigen dieserMitglied­
staaten oderüberseeischen LänderoderGebiete befindete
-derenSchifführung •ausschließlich ausStaatsangehörigen der
Mitgliedstaaxen oderüberseeischen LänderoderGebietebesteht ;
-derenBesatzung zuwenigstens 75v,H,,ausStaatsangehörigen der
Mitgliedstaaten oderjiberseeischen LanderoderGebietebesteht «
Anmerkung •5-zuArtikel 4s
AlsPreis"abWerk"giltderPreis,derdemHersteller ge­
zahltwird»indessenUnternehmen diealsausreichend anerkannte Be~
oderVerarbeitung durchgeführt wurde.Venn,die3e-oderVerarbei­
tungnacheinander inzweiodermehreren Unternehmen vorgenommen
wird,soistderdemletztenHersteller gezahlte Preiszugrunde zu
legen.
Anmerkung_6 -zuArtikel 5c)
1.ImSinnevonArtikel5c)istesausgeographischen Gründen
gerechtfertigt ,daßWaren,diezwischen denMitgliedstaaten und
denassoziierten Staatenausgetauscht werden,dasGebieteines
odermehrerer dernachstehend aufgeführten Länderberühren ,die
nichtVertragspartei sind,wenndiesdurchEntladen oderVer*-
ladenvonUnrenimHändelsvorkehr mitFranzösisch Polynesien in
folgenden Häfenbedingtists
Colon(Panama)
SanFranzisko (USA)
Sydney(Australien )
Auckland (Neuseeland )
./.-

_4-AITLAGEI
2.'"Ursprung'ser Zeugnisse "auseine®TS'.tgliedstaat oderaus
einemüberseeischen LandoderGebietsdiedasGebietder
nichtässoziierten Länderberühren,
-dürfenderzollamtlichen Überwachung derZollbehörden des
Durchfuhrlandes' nicht"entzoIgenunddortnichtzumfreienVerkehr
abgefertigt werden, ••.
-dürfenwährendderDauerihresAufenthaltes nurBehandlungen
"unterworfen werden,diedazubestimmt sind,siein'ihremZustand
zuerhalten .
, DerNachweis darüber,daßdieseVoraussetzungen erfülltsind,
wirddenZollbehörden .desMitgliedstaates oderüberseeischen Landes
oderGebietes ,wofürdieWarenbestimmt sind,durcheinevonden
Zollbehörden desDurchfuhr landes -ausgestellte Bescheinigung er­
bracht,diefolgende Angabenenthält ! ' ■
-genaueBeschreibung derWaren, '
-DatumdesVerladens oderEntladens derWarenmitAngabe
|derbetreffenden Schiffe 5
-eineBescheinigung überdienäherenUmstände desAufent­
haltesder "Waren.
inmerkung 7-zuArtikelos
FürAusfuhren ,,dieausdenüberseeischenLändernoderGebieten ,
unterdenVoraussetzungen desArtikels 5c)
erfolgen undderenletzterundendgültiger Be­
stimmungsort beimVerlassen desüberseeischen LandesoderGebietes .
nochnicht 1bekanntistjkanneinevorläufige Warenverkehrsbescheini -
gungAB1ausgestellt werden.Diesewirdspäterdurcheineoder–
!
I wenndieSendungvorderVerladungaufgeteilt wird-mehrereend­
gültigeWarenverkehrsbescheinigungen AB1ersetzt,sofernden
Zollbehörden ,diedieursprüngliche Bescheinigung ausgestellt hatten,
derNachweis erbracht wird,daßdieWarennacheinemMitgliedstaat
versandt wurden.
Dievorläufige Warenverkehrsbescheinigung mußaufdenin
Artikel 10 _vorgeschriebenen Formblättern
ausgestellt werden.SiemußinderSpalteBemerkungen inroter
I TinteundBlockschrift denHinweis "Vorläufig 11tragen, *
I" «/•

-5-
Dievorläufige Warenverkehrsbescheinigung sollausschließ­
lichdazudienen,denZollbehörden ,diesieausgestellt haben,die
Ausstellung endgültiger Warenverkehrsbescheinigungen zuermöglichen .
Y
Arunerkung_8 -zuArtikel 8s
WenneineWarenverkehrsbescheinigung nachFormblatt AB1_
fürWarengilt,dievorherauseinemMitgliedstaat oderauseinem
überseeischen LandoderGebieteingeführt wurdenundinunverän­
derterBeschaffenheit wiederausgeführt werden,somüssendieneuen,
durchdenwiederausführenden Mitgliedstaat oderdaswiederausführende
überseeische LandoderGebietausgestellten Warenverkehr sbescheini -
gungendenMitgliedstaat oderdasüberseeische LandoderGebietbe­
nennen,indemdiefrühereWarenverkehrsbescheinigung ausgestellt
wordenist.
./•

ASU.OK
LISTE A
(LlatedarBe-oderVerarbeitungen ,dieewarzueinemWeoheeldar
Tarlfmunmar führen,denhergestellten WarenaberdieEigen­
schaftvon"Ursprungserzeugniaaen "niohtodermirverleihen ,
wenn ■bestimmte andereVoraussetzungen erfülltsind«)

..AnlageII
iii/com/
nargeswlta War«
Tarlf-
nuaierwarenbezelchnung
Sffatllche Sittliche Uaren
Tarlfnuaaern
02.06
03.02
04.02
04.03
04.04Fleischandgenlessbarer Schlschtsbfsll
iiierArt(«usgenoaeen Gefl[Igelleber),
gesalzen.InSalzlake,getrocknet oder
geräuchert
Fische,nurgesalzen.InSalzlake,
trocknetodergerluchert
RllchundReha,haltbargelacht,einge­
dicktodergezuckert
Buttar
KffaaundQoark8e-oderYtrjr&ettungsvorgönje ,diedenhergestellten
Vare«nichtdi«Eigen&cbifi vonUrsprungserieugnlsssn
verleihen
1.Behandlungen ,diedazubestlntsind,dieeinge­
führtenWarenwährenddesTransports oderder
LagerungInIhresZustandzuerhalten(Lüften,
Trocknen,Kohlen,EinlegenInSalzlakeoderIn
VesseriltelneiZusatzvonander;!Steffen,
Entfernen verderbener TeileundIhnllche Behand­
lungen).
2.Einfaches Entstauben ,Sieben,Aussondern ,Ein­
ordnen,Sortieren (einschliesslich desZusaiien-
StellensvonUarenzuSortlienten ),Väschen,
Anstreichen ,Zerschneiden
3.alAuswechseln vonUischllessungen,Teilenund
Zusaaaenstellen vonPackatOcken
bjeinfachesAbfüllen InHaschen ,FUschchen ,
Säcke,Etuis,Schachteln ,Befestigen auf
8rettchen usw.sowiealleandereneinfachen
Behandlungen zurverkauftes IgenAufaachung
4.Anbringen vonWarenaarken ,Etiketten oderanderen
Ähnlichen Unterscheidungszeichen aufdenErzeug­
nissenselbstoderaufIhrenUaschllessungen
5.blossesNischenvonErzeugnissen ,auehverschie­
denerArten,wenneinoderaehrerebastandtelle
derMischungnichtdendurchdenAssoziationsrat
aufgestellten Voraussetzungen entsprechen ,ua
als'Ursprungserzeugnls *derÜTItglledstaaten oder
assoziierten Staatenzugelten
6.blossesZusaaaenfOgen vonTeileneinesArti­
kels zuelneavollständigen Artikel
7.Zusaaaentreffenvonzweioderaehrerenderunter
Punkt1bla6genannnten Behandlungen
8.Schlachten vonTieren
Salzen,inSalzlakeeinlegen,TrocknenoderRffuchem
vonFleischundgenlessbare «Schlachtabfall der
Tarlfnuaaern 02.01.02.04
Salzen,InSalzlakeeinlegen,TrocknenoderRauchern
vonFisch
Konservleren ,Eindicken oderZuckernvonnllch
oderRahiderTarlfnr.04.01
Herstellen ausHllchoderRah«
Herstellen ausErzeugnissen .derTarlfnr.04.01,
04.02,04.03Ba-oderVerarbaftungsvarganga ,diedenha.-ga- 1
stelltenUarendieEigenschaft vonUrsprungserzsug -■"
nlssenverleihen '|
nennnachstehende Voraussetzungen erfülltsind I
III/COM/

•2.4Mage11
Hergestellte Kart
T.rlf-j
mmer !
07.02
07.03
07.04
08.10
01.11
.12
11.01
11.02
11.(0
11.05
11.08Warenbezeichnung
uenOaeundKOchenkrfotar ,gAoehtodar
nicht,gefroren
««•OttundKOchenkrtuter ,turvorlluflgen
Haltbarmachung InSalzlakeodarInVmar
•ItalnaiZuaattvonanderenStoffanein­
gelegt,jedochnichttu*unmittelbaren
Sanuttbttondara lubaraltat
SenOseandKtchenkrfuter ,getrocknet ,«ach
InStockaodarSchatbangeachnltten ,all
Pulverodaraonattarklalnart ,abtrnicht
»alterlubaraltat
Früchte,gakochtodarnicht,gafroran,ohna
ZuaatitonZuckar
FrOchta,lurvorlluflgen Haltbarmachung In
SalilakeodarInVasieralteine*Zuaati
vonandaranStoffanalngalagt ,Jadochnicht
luiunmittelbaren Ganuaabesonder «zubereite
FrOcht»(ausgenommen toichtderTarlfnun-
■arn08.01bla08.051,gatroeknat
KahlvonBatratda
Orobgrlaaa undFalngrlaaa ;Oatraldaklrnar ,
geacMHt,gaachllffan ,perlflrmlg geachllf-
fan,gaachrotat odargequetacht (alnachllaaa
liehFlocken),ausgenommen en*h01ster ,ge-
achllffanar adarglaalartar RitaundBruch­
reis;Satraldakalia ,auchganahlan
flehlvenftQleenfrOchten derTarlfnr.07.05
Hehl,orteaaundHockenvonKartoffeln
RahlundOrlaaavonSagomark ,vonüanlhot,
Haranta,SalepodarandaranKurzolnodar
KnollendérTarlfnr.07.06B«.odarVerarbeitungsvorgange ,diahergestellten
MarennichtdieEigenschaft vonUrspningseriougnlssen
verleihen .-Ba-odarVanrbaftungavarglnga ,diadanhargaatallij
KarendiaEtgenechaft vanUraprungeerzougnleaaa «tri
lelhen, 1
vennnaehatehonde Veraueaetcungen erffllltsind
Gefrieren vonOeoOseundKOchenkrfutem
einlegenvonOeaOaeundKOchenkrfutem der
Tarlfnutter 07.01InSalzlakeoderInHaeeer
■1teine*ZuaatsvonanderenStoffen
TrocknenoderZerkleinern vonoeaOseund
KOchenkrfutem derTarlfnuaaern 07.01bla
07.03
Einfrieren vonFrfchten
[InlagenvonFrOchtender Tarlfnunarn 08.01
bis08.03InSalilakaodarInVasseralt
alnaaZusatzvonandaranStoffan
Trocknen vonFrOchten
Heratellan :auaGetreide
Heratella »tutnOlaenfrOchten
fleretelleo auaHolaenfrOchten
Herstellen auaKartoffeln
tleratellen auaErieugnlaaen derTarif«
nuaaer07.06
11.07Rais,auchgerüstet Heretellen tusfierate

.3-AnlageM
HergeetellteNin
Tarlf.
nuaaerWarenbezeichnung»«•«darVerarUitungevergiine ,diadanhergeatellten
HarennichtdiatlgenachaftvanUraprungaeriaugnteaen
verlelhen
11.08Stlrka;Inall»
11.09KleberundKleberaehl,auchgerietetAeretalientueQetreldedeeKapltela10,«utKar-
toffelnoderanderenErzeugnlaeen deaKapltela7
Herttellon au«Getreideadar«inHehlvanBatraIda
15.01SctwolnetchMlz ;BaflOgelfatt ,auagepraaat HaratallanauaErzeugnlaaen darTarlfnr.02.05
•darauageichaalzen !
15.02TalgvanRindarn,SchafanodarZiegen,rohHaratallanauafraaugnlaaen darTarlfnr.02.05
odarauageachaolien ,alnachllaaalIch j
PralerJul
15.04FetteundOelevonFlechenoderReeree-jReretellenausFlechenoderfleereaelugeileren ,die
affugetleren,auchraffiniert IivonFlecherelfahrzeugen dritterlindergefangen
«ordenelnd
15.09AnderetlerlecheretteundOele
(z.B.K1auen9l,Knochenfett,AbfalWett)
w15.07!Pflanz11cheSpeiseöle
ex15.13Rargarlne
15.01VOrateunddergleichen auaFl«lach,
]ansSchlachtabfall adarauaTlarblut
lt.02FlelachundSchlachtabfall ,ander*
,zubereitetoderhaltbargelacht
16.04iFlache,zubereitetoderhaltbargeaacht,
IalnachlletalIchKaviarundKavlareraatz
18.05 !Krebatlereund»eichtlere,zubereitetoder
]haltbargenacht
17,02AndereZucker;Sirupe;Kunathonlg,auch
!altnatürliche*Honigveralicht;Zucker
|undHelatae,karaiallalert
17.0*Zuckervaren ohneKakaogehalt
17.05;Zocker,SirupeundHelaaaen,arotetlalert
jodergefVrbt(etnachlleaallch Vanille*ond
Vantlllnzuckerl ,auagenoMenFruchtaffte
jaltbeliebige«ZusatzvonZockerfleratellcnaua warendeaKapftela2
Auapreaaenvontrzeugnlaaen derKapltel7,12
HeretellonanaErzeugnleaenaliarArt
Heretellenauatrzeugnlaaen deaKapftela2
Herateltenauatrzeugnlaaen deaKapitale2
Heratellan auaCrzeugnlaaan deaKapitale3
Heretellenauatrzeugnlasaen deaKepltela3
HeretallenauaErzeugnlaaenellerArt
Reratellenauaanderentrzeugnlaaen deaKapltela17
neratallanauaailentrzeugnlaaenBe-aderVerarbeltungevarginge ,diedanhorge*
etelltenVarendtaEigenschaftvantJrepningaarzoag *
niesenvorlolhen
wennnachstehende Voraussetzungen erfülltsind

-♦•
Hergestellte Warelö«-aderVtrarbtltungavarginga,diedenhergestellten
WarennichtdieflgeitachaftvonUrapruageorzeugnleaen
verleihen -
Tarif,
mimer
18.00■arenbezelchnting
»chokolade »indinderekakaohalttg«
LebenaatttelzuberettungenJ».«dartinrbittuginrtiii !!,diedmtara*.
etellteaVarandit
Hlliaiiwar1al^>
«OttNchatohendo Varauaaetzungen erfülltlind
HerstellenunterVorwendungvonKakao,dernicht
Ursprungserzeugnis Ist,dessenWert»0v.H.des
Gesaetuertes derFertigwarenichtUberschreitet
und
unterVervendungvonErzeugnissen desKepltels
17,dieUrsprungserzeugnlsse Und
19.02ZubereitungenturFrnlhrungvonKindern
«deriuiDIU-oderKOchengebraach auf
derGrundlagevonKehl,Stlrkaoder
Reiz-Extrakt ,auchittalneiBehaltan
iKakaovonvanlgerala50Geulchtahundert-
iteilenHeratellen auaGetreideundaelnenVabtnerxaug-
niesen,Fleisch,dlIchandZocker
19.00TelniarflnI
HireUHenaotRartvelien
19,04|Sago(Top1oka«ago fSagoautSagoiark,Kar-Herstellenautverachledenenfrzeugntaaen
!toffelaagoundanderer)
19.05lebenaalttal ,durchAufbllhenoderRDatenHeratellenauaverachledenen Erteugnleeen
vonGetreidehergestellt (Puffrela,Corn
Flekeaunddergleichen)
20.01QeaOae,KOcHankrfuter undFrüchte,altfeelgHaltbaraachen vonBeiGaenundKOchenkrfutern ,
luberaltatoderhaltbargefacht,auchaltfrlachodergefroren,odervorllufIghaltbargeaacht
ZuaatzvonSali,DeuOrzen,SenfoderZuckeroderhaltbargeaachtaltfasig
20.02IGeaOaeundKOchenkrluter ,ohneEaalgzu-Haltbaraachen vonGeaOaanundKOchenkrlutern ,
1bereitetoderhaltbargeaacht frlachodergefrorenodervorlluflghaltbar
gaaacht
20,03
20.04FrOchta,gefroren,altZuaatzvonZuckerVerwendungvanErzeugnissen deaKapitale17
Früchte,Fruchtachalan ,Pflanzenund
Pflanzentelle ,dtZuckerhaltbargeaacht.
(durchtrinktundabgetropft,gloelert
oderkandiert)
ex20,05iKonfitüren,Ilaraeladen,Fruchtgeleea ,
FruchtpsstenundFruchtauee,durchKochen
hergeatellt.ilt ZuaatzvonZuckerVeruendungvonErieugnfaaen detKapltela17
«21.01VervendungvonCrzeugnlaaan deaKapitel«17
6er0ateteZlchorleiwurzeln undAuezOge HeratellenauaZlchorlemfurzeln ,frlach
hieraus* odergetrocknet
«K22.09.SprltaltelneaGehaltenAethylelkohol ZuaatjvonVaaaarzuAethylalkohol derTarlf-
|vonvanlgerala80'.vnvergfllt nutaer22.06oderHlachenvonAlkoholendar
Tarlfnrn.22.08und22.09

Anlage11
Hergestelile «are
Tarif­
._jiuaas£---.Warenbezeichnung6t-ederYerarbeltuflgavergange *diedenhergestellten
Warennichtdl«Eigenschaft vanUraprungserzeugnUaen
verleihen8a*adarVerarbeltungsvarglnge# dladenherge­
stelltenWarendieClganachaft vmUrapningfarzaugnUaan
verleihen
wannnachatehende VorauttaUungan arffllHtlnd
22.10SpeUeesalg
23.04 ,Oelkuchen undandaraRDckatfnde
vondar6wInnungpflanzlicher Oele
ausgenoaaen OeldrasaHerstellen ausAlkoholodarau«"ein
Herstellen aut*ersehledenen Erzeugnleaen
23.07
ex24<02
M28.13Fvtt rt, FutteraalaaalartodarQezuckert,|Herstellen auaGetreideundseinenNeben-
undandereazubereitetesFuHerj jerzeugniesen ,Fleisch,«lieh,Zuckerund
andaraZubereitungen derbeider ;Heiesse
Fotterungverwendeten Art(z,8,
Zi,'v'iròltonjZi>tmrronuna
Itauoht.'ib.'ik
Broauasserat offaffura JeglicheHerstellung auaErzeugniesen
derTarlfnuaaer 28.01UWb*ldarH«r»t»llu«g wrv«i»d«tti >triwgitlm
•ingantSigntliidMtm 50v.H.Urtpruogurmgnlin "]
••In.
«28.lt !Z1nko«yd
28.27 ;Blaloxyd
«28.28 :LHhlimhydrroyd
«28.29
n28.30
M28.33
28.38
M28.42LHMuifluortd
IHhluichlcrtd
BroaIde
Alualnluaaulfat
Uthluakerbonat
av29.02Oroanlacha BroaldeJeglicheHerstellung auaErzeugnissen
derTarlfnuaaer 79.01
JeglicheHeratellung auaErzeugnissen
derTarlfnuaaer 78.01
JeglicheHerstellung auaErzeugnissen der
Tarlfnuaaer 28.42
JeglicheHerstellung auaErzeugnissen der
Tarlfnuaaern 28,28,28.42
JeglicheHerstellung ausErzeugnissen der
Tarlfnuaaern 28.28,28,42
JeglicheHerstellung eusErzeugnissen der
Tarlfnuaaern 28.01.28,13
JeglicheHerstellung eusErzeugnissen der
Tarlfnuaaer 28.20
JeglicheHerstellung ausErzeugntseen der
Terlfnuaaer 28.28
JeglicheHerstellung ausErzeugnissen <
Tarlfnuaaern 28.01,28,13

AnlagaII
•6-
Hargaatallta Vir«sa*aaar»•r«ro»ituag»<oryinu «,diaMohartattalltai
Karin»lebtdl*£lg«mcti*ft vaaUriprtingMrztujnt «»«!
"varlalhan –8a-«dirVirtrbiltungtvjnjlng «,dlidmhtrgt-
«talitanHarandl*[tganaetiatt *•»Üraprunj«eriaug.
nlatanvarlalhan
ïiHf-;
nuoserVarenbexeichnungr wannnechstehende Voreussetzungen erfülltsind
«29.02DUH1oredlphemrltrichiorofthanUwendlung desKthenelsInChlorelund
Kondenslsrung d«tChlorala«HHono-
ehlorobenxol
«29.35Pyrldln,b«ta-P1c«11n ,alptaflcolln ,
gaaaa<-PlcallnUWandlungdaaAntylan*In dthydund
UWandlungditAz»ty1ald«hyd *InPyridin«d*r
Pico!In
•χ29.35VlnylpyrfdlnUwendlung vonAxetylaldehyd InPUoltnund
ttavendlung dosPico!ImInVlnylpyrldln
•«29.39'Mkatlnafura (VltailnF.P.)
■
I ■'Uiusndlung doeAxetylaldohyds Inbite-PIcoltn
ondUwendlung desbeta-Plcolln InMkotIn
*«29.43fflukoee(Dextrose) JeglicheHerstellung tutStfrkenundIhren
Rohstoffen
n30.03Antibiotika Jegl1chtHarttallung tutAntibiotika dar
larlfnuaaar 29.U
31.05AndaraDOngaalttal ;Criaugnliaa d**
Kapltal*31InTablattan ,Pa*ttllan «dar
fhnllehen Foraan«derInPackunganalt
aln«aGavtchtvan10kg«dar«enlgarHerstellenunterVerwendung vonErzeugnissen ^
venn
deren«ort50v.H.desWertesderFertigere
nichtOberschrsltet
32,06Farblecke JeglicheHerstellung sustrxougnlssen der
Tarlfnuuern 32.04,32.05
32.07AndtraFarbkïrpar ;anorganlaeha Erzaug-
nlaaa,diaal*Luilnopbora varvandat*«r-
danMachtnvanOiydanadarSalzende*Kapital*28
■1tF(rll*t«ff«n viaz.B.8*rlua*ulf*t ,Krelda,
Bar1uikarb«n*t .Satlnvalt *
35.05Dextrtno,ìOsifcheodergerffsteteSttrke,
Klebetoffe ausSttrke
\JegllcheHerstellung ausErxeugnlssen aller
Art
38.11DaalnfeJitlaniilttal ,Inaactlelda ,Fungielde ,
Rarblclda ,MttelgaganNagetiere ,Schld-
llngabakfapfungialttal unddergleichen ,In
Zubaraltungan adarInForianadarAufaechun-
ganfürdanEinzelverkauf «daralaWaran
(z.B.Schvafelbtnder ,Schvefelffden ,Scfmafal
karianundFllaganffngar )Herstellen untsrVeruendung ventrxeugnlssea ,
vennderenWert50v.H,desWertesderFertlff»
«arentchtffberechreltet
38.12Zubaraltata Zurlchtealttel ,zubereitet *
Appraturan undzubaraltata Balzalttalallar
Art,vltalaIndarTaxtllInduatrla,Paplar-
Induatrla,Lederlnduetrle «darItinllchen
Induatrlan gebraucht «erdenÄeratellen untarVarvandung vanErzaugnlaaan ,
nenndaranKart50v.H.daaHarta»d*rFartlg-
varenicht0bar*chraltat

AnTag«M
-7-
HergestalltsVarl
■arenbezelehnuno'Be-ederVerarbeltungsvergjne ,dl«dmhergestellten
Warennichtdl«Eigenschaft >inUrsprungserzeugnlesen '
lierloihon
AbbelzilttelfffrHetelle;Flussalttel und
andereHllfaalttel zu»SchwelssenoderLo­
tenvonHetellen;PastenundPulvertu*
lotenoderSchwelssen auaHetellundande­
renStoffen;Oberzugsaaasen undFolliassen
fOrSchveleselektroden undSchvelss-
«tobe
Antlklopfalttel ,Antioxydantlen,Antiguas,
Vlskosltfftsverbesserer ,Antlkorroslvaddl -
tlvesundffhnllchezuberelteteAdditivet
førHfneralffle
Zusaaaengesetzte Vulkanlsstlonsbeschl eu-
nlgar
GeafscheundLadungenfffrFeuerlffsch-
gerffte:Feuerlffschgranaten undFeuer»
10schboaben
Zusammengesetzte Lffsungs-undVerdffnnungs-
altte!fffrLackeundfhnllcheErzeugnisse
Hartaetallalschungen ,nichtgesintert;
Elektrodenaesse aufderGrundlagevon
kohlenstoffhaltigen Stoffen;Akkuaula-
torenaasseaufderGrundlagevonCadalua-
oxydoderNickelhydroxyd ;WarendesAb«
satzesddesZolltarifsderEuropäischen
Geaelnschaften
VarenausStoffenderTarffnuaaern 39,01
bis39.06
Platten,BlltterundStralfenauanlcht-
vulkenljlerte «Keutachukoderaypthetlschei
Kautachuk
Lacklederund■etallletertee Leder.Heratellen auaKunatatoffaigZelluioaefthar und
-eater8#-«derVererbeltungsvergJnge ,diedenhergo»
stelltenHarendieEigenschaftvanUrsprungerzeug-
nlssenverleihen
Vennnachstehende Vorauaaetzungen erfollt«Ind
BeratenenunterVerwendungvonErzeugnlaaan ,
«ennderenWertSOv.H.desWerte«derFsrtlgvare
nichtOberschreltet
HerstellenunterVervendungvonErzeugnissen ,
vennderenWertSOv.H.de«Werte«derFertlgvar«
nicht(Ibertchreltet
HerstellenunterVervendungvonErzeugnissen ,
vennderenWertSOv.H.de«Wirte«darFertigware
nichtSberachreltet
HerstellenunterVervendungvonErzeugnissen ,
vennderenWertSOv.H.de«WertesderFertlgvara
nichtOberschreitat
HerstellenunterVervendungvonErzeugnissen ,
vennderenWertSOv.H,deaWertesderFertlgvara
nichtOberschreltet
HerstellenunterVervendungvonErzeugnissen ,
vennderenWert50v.H.de«Werte«darFertigware
nichtOberschreltet
HerstellenunterVervendungvonErzeugnissen ,
VennderenWert50v.H.deaWart«*derFertlgvara
nichttiberschreitet
LacklerenoderHetallltleren vonLederder
Tarlfnuaaern 41.02bla41.07einschließlich (aus­
genommenLedervonIndischenPollsundvonIndischen
Ziegen,nurpflanzlichgegerbt,euchvalter
bearbeitet ,jedochaugenscheinlich zuauralt«
telbarenHerstellen vonLedervarennichtver­
wendbar),vennderWertdervervendetenLeder
50v.H.desWerte«derFertlgvar«nicht
Oberschreltet

ÀnlageII
s
-8• _
HargaatallU HtraBe-ederYararbaltunjntrglng «,dl«da«htr.,,Be-«d<rY«r»rb«ltu«g«»«rglng «tdl«denharga-
Tarif-VaranbaiêlchnunagcstaUtan WarannichtdlaElganachtft vi»
llraprungazaugnlaaan varlalhan
43.03V«r«nMifallan
44,21Kleten,VertchKg«,Tro««olnundIhnlleh«
V«rp»ckung»«1ttel auaHoll,»ollatfndlg ,
ganzoderzerlegt,euchtellueUezu»«a«en-
g«««tzt
*5.03Waran.aoaNaturkorkhargaatallt
48.0#PeplerundPappe,1InUertodertariert,
Jedochnicht«nderueltbedruckt,InRoll«
oderBogen
48.USchreibwaren iBrlefbldcke ,_Br1efuaschl*g|,
Elnctflckbrlef «,Po»tkerten (ohneBilder)und
Br1efk«rt«nj Schachteln ,TaachenundIhnlleh«
Behfltnlaaa ,au«PapieroderPapp«,«ltei­
nerZuaawenatallung aolcherSchreibwaren
48.15iAnderePapiereundPappen,tueine*be«tt«a-
ItanZweckzugeachnlttan
40,1t'Schachtain ,Sfcke,Beutel,Totenundander«
IVerpackung««!ttel,auaPapieroderPappeHeratallenau«P«lif«U«n 1*Platten,Sfckan,
Vlareckan ,KreolenoderfhnllchenFer»en
(ex43.02)
50.04
51.03Se1d«ng»rn«,nichtInAufiechungfürden
Elraelwerkauf
Kun«t«e1dengarne InAuf«achungfürden
Einzelverkauf
51.04GewebeauaKun*t««lde (elnachlle««11ch ßeuebej
au«HonofllenoderStr«lfendarTarlfnr.
51.01oder51.02)
53.06Streichgarne auaHolla,nichtInAufmachung
fOrd«nEinzelverkauf
53.07?Kangarnau«Volle,nicht1nAufiachungfür
timElnzelwerkauf«teiltenMarendieElgeneehtf »vonUr*prung««r.\
zaugniaanverleihen
wannn»ch«tehend «V«rau»»«tiung«n arf011t«lad
Herstellen auancchnichtaufdl«erfordtrllchan
Haaaazugeachnlttanan Brattarn
flaratallan auaErzaugnlaaan darTarlfnuüar 45.01
Harttellen aueH«1b«toff
HaratallanunterYaroandung vonErraugnlaaan ,
wenndaranWart50*.R.daaWartaadarFartlg-
»aranichtffbarachraltat
Haratallan tuaHtlbatoff
RenteilenuntarVamandung VonErcaugnuaan ,
wennderen«ort50*.H.de«««rte»d«rFertig-
varanichtflbarachraltat
RaratallanauaEriangnlaaan darTarlfmmaar 50.01
Heretellen «u«che«l«chenErzeugnl««en oder
Splnimt««
Henteilen«u«che«1«chenErzeugnl»««n od«r
Splnnaa«»«
HaratallanauaWolle.«dargakretpaltnocht
gaktfiat
Haratallana«a«olla,«dargekretpaltnoch
gakffiat

AniâgeII
•9.
Hargeateilta Vara
_._ : lB«.«darVararbaltungavarsluga,dlad*nh«rg«».j
ittlltiny«r»n«Ith«dlaEl»an«ch«ft»•«Ur-|tpriingtiwgnUstn vtrUIhM IBt-«darV*rarb«ltiing«v«ritanga .dl«d««h«rg«»
'•»«Uta«Kimdt«Els«n>eh«ftmUr*prv*g««r >
lauanUtanv«r)*lti«n
Tarif.
■n–rWarenbezeichnungwennnachatehende Vorauaaetzungen erffllltelnd
a.08GernetutfiioinTlirhainn,nichtInAuf*
Hebungfürd«nElni«lv«rk»ufRarttallantutfatnanTtarhaar««.««dargakraipalt
nochgakfMt,nichtbaarbaltat,d«rTarlfnuiwr53.02
51.09GernetutgrobenTierhaarenoderauaRoaa-
haar;nichtInAufmachungfOrdenEinzelverkaufHersteller)ausgrobenTierhaaren,nichtbearbeitet,
derTerifnunaer 53.02oder
Roßtaar,nichtbearbeitet»4erTarlfnuaaer05.03
53.10GarneauaVolle,auafeinenodergroben
TierhaarenoderauaRoaehaar,InAufmachung
fOrdenElnzeNerkeufHeratellenauaErzeugnlaaandarTerlfnummam53.01
bla53.04etnechHeaellch .05.03
5Î.1I6euebeauaVolleoderfeinenTierhaarenHeretellenauaErzeugnlaaan darTarlfnumnem
53.01bta53.05elnachlleaallch
54.04LeinengarneundRaalegame,InAufmachung
fürdanElnzel»«rk»ufHeratellenaufErzeugnlaaan darTarlfnutmer
54.01oder54.02
54.05GeveboauaFlachaoderRealaHeratellenauaErzeugnlaaan darTarlfnumaem
54.01odar54.02
55.05Bauawollgarne ,nichtInAufmachungfffrdan
EinzelverkaufHeratellenaufErzeugnlaaanderTarlfnr.
55.01,55.03
55.08Baumol1garneInAufmachungfOrdenElnzelverkituf
IHeratellenauaErzeugnlaaan darTarlfnunmem
55.01,55.03
55.07Drehergevebe auaBauavolleHeratellenauaErzeugnlaaandarTarlfnumrn
55.01,55.03,55.04
55.08Schllngengeuebe (Frottlargwebe)auaBaum­
wolle>
HeratellenauaErzeugnlaaan darTarlfnummeni
55.01,55.01,55.04
55.09AndereGevebeauaBautvollaHeratellenauaErzeugnlaaandarTarlfmnmerft
55.01,55.03,55.04
58.0111ZaUuolla,vedergekrempeltnochgdcfmrtHeratellenauachemlachenErzeugnlaaan «dar
Splnnaaaae
56.0;lISpinnkabelHeratellenauaErzeugnlaaan darTarlfnummern
55.01,55.03,55.04

=J&- .Anlige11
ftargaatallta ¥araBt«adarVararbatt»ngmrnl*gt ,dt«danhargaatalltan
Virtnnichtdl*tla«n>chaft_v«n Urfpningtarzaiignllt ««
varlalhanBt-«dirVanrbaltungavarglnga ,dl«danhar;i-
_ltallttnUartndliEl}«nich*ft *««UripruBgMruug -
nlmnv«r1«llun
TarlfJ
nuiaenvaranbaiatchminfl «amnacbatahanda Varauaaatiunoan arfffllt«IM
58.04Zallirall«andAbfUlavonKunattild «odtr
Z«11uo11«,g»kr»«p«lt ,gekfMtod«randtrt
fürdl*Spinnerei »orbereHetRentelle »tneheilachen Erieagnlattn »der
Splnnnaae
56.05flern«inZ*11«oll*(od«r AbfflWnv«n
Kvn«t«elde «darZelluolle],nichttnA«f.
■achungfürdanElnialvarkaufWertteilenimeheattchen Eritugnlttan oder
Splnnaaaaa
58.00Qirn«tutZelluollelodar au*Abflllanvon
Kunatt«ld «odarZ«ll»el1«),InAufladung
flrdanElnirivarktufRaratallan auachailachan Ertaugnlaaaft odtr
Sitwiiiii
56.07OavabaauaZallvoliaHaratallan attaEriaugnlatan darTarlfnuMam
56.01bla56,03alntchllettiUh
57,03GauabatutHanfHaratallan «uàEriauwlaaan darTarlfmiaiar 57.01
57.10QavabaavaJiitaHaratallan auaRohluta
57.11Gavabaauaandaranpflanxl.SplnnatoffanHaratalltn auaEnaugntaaan darTarlfnrn.
57.02.57.04
58.01OaknffpftaTapplcha,auohfartlggaatallti
iHaritallan au*Eneugnla**n darTarlfnrn.
50.01bl*50.03dnachllaatllch ,51.01,53.01
bt*53.05alnachllaiallch ,M.Ol.55.01bl*
55.04«Intchl1e**lIch,56.01bl*56.03«In-
tchllaaallch ,57.01bla57.04alntchllMtllch
58,02AndereTapplchaauchfartlggaatallt ;
Kall*,Sunk,KtraianUunddergl.jauch
f*rtlggaatalltRertttllen au*Eritugnlttan darTarlfnu»**rn
50.01bl*50.03alMttilteailleh ,51.01,53.01
bla53.05alnachll««t1lch ,54,01,55.01bt*
55.04elnechlteariltfc ,56.01bl*58.03ein­
«chllaaillch ,57.«jpla57.04alnachllaadlcH
58.04Satt,flflach,Schllngtngauaba undCbanllla-
gavtbaKaratallantatEnaugMaaan darTarlfnuwam
50.01bl*50.03*l«wkM«Mltch ,51.01,53.01
bl*53.05*1nach11*M>W ».54.01.55.01bl«
55.04•Inichlliitllcb ,51,01bl*56.03«ln-
•chlf***lich
58.05Bfndarund*chu**1«i*Binderau«parallalga-
lagtanundgaklaptanfernen«darSplnnatoffar
(bolduc«),«utganonan DarandirTtrffnr.
58.06Haratallan auaErzaugnlaaan darTirlfMMtri
50.01bit50.03alnachllanllch ,51.01,53.01
bit53.05tlntchllMilIch ,54.01,55.01bl*
55.04«iMchllaatlIch ,56.01bla58.03«In.
*chll««»ltch ,57.01bit57.04«InichllMilIch

AnlageII
Hergestellte Ware
Warenbezelcnnung-11.
Be-ederVersrbeltungtvorgänge ,dl«den
hergestellten W,rertnichtdieEigenschaft
vonUrsprung«*rzeugnUsen verleihen _
Etiketten,AbzeichenundIhnllehewaren,
geliebt,nichtbestickt,alsHeternar«
oderzugeschnitten
Tllll«undgeknüpfteKetzatoffe,ungeaustert
Tolle,geknüpft«NetzstoffeundBoblnet-
gardlnenatoffe ,geaustert;Spitzen(M-
schlnen-oderhandgefertlgt],alaHeter-
vareodaralaHot1w
Blndffden,SeileundTau«,auchgeflochten
HetzeauaVarenderTarlfnuiaer59.04,
InStacken,alaHetervereoderebge-
pa«at;abgepaasteFischernetze aua
Garnen,BlndfldenoderSellen
Ander«UarenauaGarnen,Blndffden,Senen
ederTauen,auagenonen GevebeundVaran
daraoa
Gewebe;altLalloderetSrkehaltigen
Zurlchtostoffen bestrichen ,zu»Einblndon
vonBüchern,zu«HerstollenvonFutteralen
undanderenKartonagonoderzuähnlichen
Zwecken;Pausleinwand ;präparierteHalleinwand;
Bougra«undähnl.ErzeugnissefUrdieHutaacherel
Gewebe,altZellulosederlvston oder
anderenKunatatoffen getrinktod«r
bestrichen
VachatuchundanderegeBlteoderilt
etnnaOberzugaufderGrundlagevon
OlverseheneGetiebe
Llnoleuu,auchzugeschnitten ;Fuesbodeiw
belagauaelneiGrundauaSpinnstoffen
dtaufgetragener Deckschichtauabelie­
bigenStoffen,auchzugeschnitten
Kautschutlorts Gewebe,ausgenoaaenGewirkeBe-«darVerarbeltungaverganga,41«denhergestellten
HarendlaEigenschaftvonUrsprungserzeugnlssanverleihen
wennnachstehende Voraussetzungen erfülltsind
HerstellenausVarendarTarlfr.uaaem 50.01
bis50.03einschliesslich ,51.01,53.01Ms
53.05einschliesslich ,54.01,55.01bis55.04
einschliesslich ,56.01bis56.03etnschllaas-
lieh
HerstellensusVarenderTarifnunarn 50.01
bis50.03einschliesslich ,51.01,53.01bis
53.05einschliesslich ,».01,55.01bis55.04•
einschliesslich ,56.01bis56.03«Inschllessltch
Herstell8"ausWarenderTarlfnuuern 50.01
bla50.03einschliesslich ,51.01,53.01bis
53.05elntchllesallch ,».01,55.01bis55.04
einschliesslich ,56.01bis56.03einschliesslich
KeratallenauaNaturftiernoderauacheälachen
Erzeugnissen odarSp1nm»aaa
Herttelbnau*NaturfasernHera;icfcaaUchen
Erzeugrlaaen oderSplnrnwaae
HerateilenaiaNaturfenernodartutchealscnen
Enauonlaaen oderSptnrnwsie
HerstellentutGarnen
Herstellen aua»man
HerstellenauaGarnen
HerstellenauaGarnen
jJHerstellentueGarnen

Anlage11
.12-
Hergestellte Wart
I nliMnverleihen
Tsrlf-
nuiserVsrenbeietchnung I
59.12A
b
AndereGewebe,getrinkt»darbestrichen;I
eaalt»GewebefürTheaterdekorat lonan,,
teilerbintergründeunddergleichen ;
59.13(Susatelastlsche Gewebe.ausgenoaaen Gewirke 1
59.15I
]f
'uapenschlffuche undähnlicheSchläuche,iini
Spinnstoffen,auchaltAraaturenoderZube-j
hflrtellenausanderenStoffen j
59.18Förderbänder undTretbriefen ,auaSpinn»
Stoffen,auchverstärkt
59.17TechnischeGewebeundGegenstände destech­
nischenBedarfs,ausSpinnstoffen
]
!
Kap.60I
I
Gewirke
-ausKunstseideoderZellevolle
-andere
61.01OberkleidungfürMännerundKnaben
61.02OberkleidungfürFrauen,Mädchenund
Kleinkinder
i
1
61.03Unterkleidung (Leibwäsche)fUrKannerund
Knaben,auchKragen,VorhandenundMan­
schetten
61.04[Unterkleidung (Leibwäsche)fUrFrauen,
•MädchenundKleinkinderi
j
é
61.05Taschentücher undZlertaschentOcher
61.06Schals,Uaschlagt0cher ,Halstücher
|Kra%en»choner ,Kopftffcher,Schleier
ftf*ftftUafca*amiiBe-oderVerarbeltungsvargHnge ,diedenbargesUlUe «Bs*ederVararbettuDgevergange ,diede«hart«,
fWarennichtdieEigenschaftvonUrsprungssrieug »stalltenUaraadieEigenschaften Ursprung«
zaugnleeenverleihen
rannnachstehende Voraussetzungen arffflltsind
Herstellen eueuarnan
HerstellenauseinfachenBarnen
HerstellenauaeinfachenGarnen
HerstellenauseinfachenGarnen
HerstellensusWarenderTarlfnusaem
50.01bis50.03einschliesslich ,51.01,
53.01bis53.05einschliesslich ,».Ol,
55.01bis55.04einschliesslich ,56.01
bis56.03einschliesslich ,57.01bU
57.04einschliesslich
HerstellenausErieugnlisen derTarif«
nusnern56.01bis56.03einschliesslich ,
HerstellenauschailschanErieugntssen
oderSpinniasse
Herstellenausgekrempeltenodergekäaaten
natürlichen Fasern
HerstellenausGarnenoderRshgeveben
HerstellenauaGarnenoderRohgeweben
HeratallanausGarnenoderRohgeweben
HerstellenausGarnenoderRohgeweben
HerstellenausGemen
Herstellenaus«amen

13-
.I
Hergistllltl Virii.
'–J8«-»dirVinrbiltuagsvtrgllng *,dliduhirgeitolltci )
»Irinnicht41•Eigenschaft v«nUrtpniagsiriiugelssi «
virlilhinB*>«derVirarbiltungsvargligi ,dl*dMhery*-
stellte.UarindliEigenschaft «inUrsprung#"»»»*
niesenverleihen 1
Tarlf-
nuaierNarenbezelchmmgtrennnachstehendeVoraussetzungen erffllt«1H(
: :*
•1.07KrawattenBaratelisa«MQarnen
«1.08Itrigan,Headelnsltze ,Bluseneinsitz »,Jsbot«
Manschetten undIhnllchePutzvareofür
Ober*undUnterkleidung fOrFrauenund
flldchenHereteilenaitfern*
«1.09Korsette,HBftgdrtel .nieder,BOstenhel-
ter,Hosentrlger ,Struapfhalter ,Struapf-
blnder,Sockenhilter undÄhnlicheWaren,
■usSpinnstoffen ,auchgewirkt,auch
gurateliittschHerttelleni«wrtm
61.10Handschuhe ,Strflapfe,SockenundSockehen,
nichtgewirktHeratellen au*fcnwn
61.11Anderesfertiggestelltes 8ek1e1dungszubeh0r ,
z.B.Schwelssblätter ,Schulterpolster und
anderePolsterf0rSchneiderarbeiten ,6ffr«
tel,Muffe,SchutzffraelHerttellan eutmnm
ex62.01Deckenohneelektrische HeizvorrichtungHerstellen averohenGarntn <*er
Kap.50bU56
«2.02Bettwäsche ,Tischwäsche ,VäschezurKör.
perpflege undandereHaushaitswäsche;Vor«
hänge,GardinenundandereGegenstände zur
InnenausstattungHerstellen auseinfachen ftohgarnan
62.03jSackeundBeutelzuVerpackungsartenReretellen sutfiiraen
62.04Planen,Segel,Harktsen,ZelteundZelt«
lagerausrGstongenHerstellen au«einfache«Rohgar«tfl
62.05Anderefertiggestellte »irinaus
ISpinnstoffen ,einschließlich Schnltt-
j«usterzu.HerstellenvonBekleidungHerstellen urrtirVemendim«««Erzeugnisse «,
vennder«WertWd«*«•*«•
Fertlmrare nichtOber*cbreitet
64.01SchuheiltLaufsohlen undOberteilaus
Kautschuk oderKunststoffHerstellen ausZusaanensetzungen ,bestehend
ausSchuhobertellen ,diealteinerBrandsohle
oderanderenBodentellen (auegenoaaen laufsohlen )
verbunden sind

.n-Ânlaoet|
NargasislitaUtr«
Ttplf-iWarenbsielchnung
«64.02
«64.02
64.03Schuh«altLauf«oh1entotLeder,Kunst­
leder,KautschukoderKunststoffilt
•Ine«OberteilnichtausLeder
SchuhealtUufsohlenau«Uder,Kunst*
leder,KautschukoderKunststoffalt
eine«OberteilausLeder
SchuheausHoll,SchuhealtL«ufeohl«n
ausHolloderKorfc
64.04Schuhe«'tLaufsohlenausanderenStoffen
(z.8.Schnüre,Pappe,Gewebe,Filz,Geflecht)
6503)HateundandereKopfbedeckungen ,ausFth,
iausHutstunpenoderHutplattenderTarif«
\nuetner65.01hergestellt,ausgestattetoder
|nichtausgestattet
65.05;HateundandereKopfbedeckungen (ein-
jschliesslichHaarnetze),gewirktoderaus
!Stocken(ausgenommenStreifen)vonGeweben,
jGewirken,Spitzen,FilzoderanderenSpinn-
Istoffwaranhergestellt,ausgestattetoder
!nichtausgestattet
66.01!RegenschInaundSonnenschirmeelnschlless-
iliehStockschlrie,Schlnazelteundder-
jgleichen
n70.071GegossenesodergewalztesFlachglass,und
|"Tafelglass*(auchgeschliffenoderpoliert),
andersalsquadratischoderrechteckigzu­
geschnittenodergebogenoderen^rsbear­
beitet(z.8.»Itabgeschrägten Rändertl,gra­
viert);Isolierflachglas aus«ehreren
Schichten;Kunstverglasungen0*-toerVerar&f4tuft9«Tt»,al^t,disdaaharya-
stelltanWtrsnéts£lgens«h«ft vs« fra«adsrVararbsltungsvsrglng «,disdanhergestslits «
Karan«IcMdisElgsnaahaftvenUrtprungserieugMssen UrSfiqaerzeugnfstenvertalhen
vorlelhen I
ManMetatehandeVsrauwsttüflgt »arffllltet»d
Herstellen aus
Zusaaaenset zungen,bestehend
■usSchuhobertsllsn ,diealteinerBrandete
oderanderenBodentetlen (euagenowenLauf«
sohle)verbundensind
HerstellenausSchuhte!!«*euaStsffs»aller*"*•
genossenNatal1InForavonZuseanensetzuAgea
bestehendausSchtthobectellen ,dlealteiner
Grindsohlsoderandere«Bcdeotellen (euage-
noaaenLsufsohla)verbunoonsind
HerstellenausSchuhtollenausStoffenaller
ausgenoaaenNetallinFornvonZusammensetzungen
bestehendausSchuhobertellin ,d1saltalnar
BrandsohleoderanderenBodflnteHso(au«ga-
nosienLaufsohle)verbundensind
HerstellenausSchuhtellenausStoffenaller
ausgenommenMetallInFornvonZusaoaensetzungen
bestehendausSchuhobertellen ,dieilteiner
BrandsohleoderanderenBodantellen(ausgs-
noaaenLaufsohle)verbundensind
Herstellungausgegossenea,gewlitei
odergezogeneaGlasderTarlfnuaaem
70.04bis70.06RerstelleneusFanera
R*rtt«ll«iinmr*m
HerstellenunterVerwendungvanErzeugnisse«,
vsoitderenWert50vAda«Wert«derPartie
«araaldrtüberschreitet

.15-AnlageII
wniitillti Mara
Tarlf-waranbazetehnungBe-tdtrVererbettungsvergBnge ,dl«d*nI
stelltenVir««fehldl*Eigenschaft von
ürtpningterzeugnltstn verleihenBa-aderVerarbeltungevarglaga ,dtidanherga.
atelltiaWtrtndl*Etganachaft vanUrapningaerztugnleefn
»tri«Itwi ..........
Um«nachstehende Verauttetzwgen erfülltlind
70.06
70.09
71.15
73.12
73.13
74.03
74.04fergetotnntet Eln*ehlchten-Slcherhelts4ll
glt*nidHehrtehlchttn-SIcherheItt-t
gilt(Vtrbundgla*),euchfeetonttrtRaratalian auigtgotiiMi ,g«z«gtK«iadergaveli-
taa61aadarTerlfnoaaer 70.04Ma70.00
74.0S
74.08
74.07
74.10
75.02Spiegelaua01aa#auchgerthat,alA»
achlfeaellch Rückspiegel
Weren«ueechtenPerlen,Edelttel-
n«n,Schauckttelnen ,tynthttltehtn
ad«rrekonttltulerten Stelnen
Bandatahl,waraodarkaltgewlit
Blechea«aStahl,van«darkalt
gewellt
Stab«,Profil«undvraht,aus
Kupfer.aasslv
Blech«,Platten,TafelnundSünder,aus
Kupfer,alteinerDickevon«ehrals0,15
1
Blattaetell ,FolIonunjtMnneMnder,
auaKupfer(auchgeprfgt,zugeaehnlt-
tan,gelocht,überzogen,bedruckt
adaraufPtpltr,Peppe,Kunstetoff
oderIhnllchenUnterlegenbefettlgt),
■ItalntrDickt(ohntUn(trlaga)von
0.15Madaritftlgar
PulverundFllttar,auaKupfer
Rehre(elnechlleaallch Rohling)und
Hohlatangen ,auaKupfar
Kabal,Salla,tltztnundIhnllch«tara«,
auaKupftrdrtht ,tutganoMtn ls«11trtti
Drahtvartn fdrdiaElektratachnlk
StAe,ProfileundDraht,au*Htckel,
■attlvNeretellen awegagoaaenaa ,getaganenadargaveli*
teaOlaadarTarlfnaMar 70.04Ma70.06
Zertchnelden vanWar«br«ttb**d InRollen i
Tarl'nuner 73.08ohneWalzen
Zarschneidan vonWarabreltb»nd InRolltndtr
Tarlfnuner 73,08ohneWalzenHerstellen unterVerwendung vanErzeugnissen ,
wennderenWert50v.H.desHartesderFertig-
warenichtüberschreitet
Herstellen unterVerwendung vonErzeugnleeen ,
nenndaranWert50v.H.desWert**darF*r-
tlguarenichtBberschreltet
Herstellen unterVervendung vonErzeugnissen ,
wennderenWert50v.H.desWertesdarFertig-
warenichtüberschreitet
Htratallen unterVeruendung vanErzwgnlaaa «,
VennderenWert50v.H.de*WertetdarFer­
tigt»renichtfterechreltet
HertteilenunttrVervendung vanErfaugnltaan ,
KennderenWert50v.H.deaWertetdarFer-
tlgvtrenichtüberschreitet
Herstellen unterVervendung vanErzeugnltten ,
vermderenWtrt50v.H.dttWarte»darF«r-
tlgwranichtBberachreltat
Herstellen unterVervendung vanErzaugnlaten ,
vennderenWert50v.H.dttWtrtetdtrFtr-
tlgmrenichtObartchraltat
Herstellen unterVervendung vonErzeugnis*»,
nenndertnWtrt50v.H.de«W«rtHderFer-
tigwarenichtüberschreitet

-16Hr.Hqts
HargesUltte Wart
Ttrlf-
nuwerVarenbezelchnungB«»sd«rVersrbtltuaglKiigS «?«.ditdenherjestelltM -Be-litfVe.-«rt*ltungsv«rgSng «(disdtafcargMtelltM
NtrtnnlrttditClgmetitftvsatfrsprgngeerzeugnlsssn 5"Hsrendl«Eljsnttheftve«Brtpr««9»trzsa(*ISMa »er-
jlelhenverltlhm I .. .....
75.03
75,0*
75.05
7».02
7#.03
76.0*81ich«,Platten,Tafelnund8fnder,von
beliebigerDicke,ausWichel;Pulvor,
Flitter,ausNickel
Rohre(einschliesslich Rohlinge),Hohl»
ttangen,Robrforastöcke ,Rohrverschluss »
stockeundRohrverblndungsstCcke (Nippel,|
KnIestOcke,Kupplungen.Hüffen,Flanschen ,
undffhnllchoWaren)tausNickel
Anodenzu*Vernickeln,gegossen,gewalzt
oderelektrolytisch hergestellt,rohoder
bearbeitet I
Stffbe,ProfileundDraht,ausAlualnlm,
aassfv
Bleche,Platten,TafelnundBJfnder,aus
Alunlnlua,alteinerDickevonaehr
ais0.1S■■
Blattaetall ,FolienunddünneBinder,aua
Aluetnluin(auchgeprägt,zugeschnitten ,
gelocht,Oberzogen,bedrucktoderaufPa­
pier,Pappe,Kunststoffoderthnllchen
Unterlagenbefestigt),«lteinerDicke
(ohneUnterlage]von0,15•*oderweniger
76.05
76.08
76.12PulverundFlitter,«usAlunlnlu»
Konstruktionen ,auchunvollstSndlg ,auch
nichtzusaieengesetzt ,sowieTeilevon
Konstruktionen (z.8.Schuppen,Brücken
undBrflckentelle ,TOree,«asten,Pfeiler,
Sjulen,Gerüste,Bedachungen,Tür-und
Fensterrahlen ,Gelinder),ausAluilnlu»;
zuKonstruktionszwecken vorgearbeitete
Bleche,Stlbe,Profil«,Rohreus*.,«us
Aluilnlu«
Kabel,Seile,LitzenundffhnllcheHaren,
ausAlunlniuadraht ,ausgenomenIsolierte
DrshtwarenfOrdieElektrotechnikleihen
«oranachatefcowJe Versusaetzwngon erffllts*w
HerstellsnunterVerwendungw«Erzaw«NlHa«,
v«wdtren«ort50v.H.tfoe«ort«darFor-
tloM^enichtüberschreitet
Herstelle«anterVerwo*du«?**Irtvnf****#,
wennder««Wert50v.H.k*«ort«dwFar-
tigwranichtfifoerschreltut
Renteilen«MarVorwenémgow
vermderon«art50*.H.dos«artesdorFar-
ttgwersMefctebvsekroltst
HorstellenwntarVamanAmfvo«Eps«*a»a*o«,
wennderenHert50v.H.des»»rt«storF«-
tlgwerenichtBfcersehrcilto »
HerstellenunterVerwendung»nErzewgrlsi«,
wennderenVUrt50v.H.desHortesderFsr-
tlgwarenichtüberschreitet
HerstellenunterVerw&nfcngvonErzeugntssen,
wennderenViert50v.H.desHortesderFer-
tlgwarenlohteberschreitet
HerstellenunterVervendungvonErzeugnisse«,
wennderenWert50v.H.desWertesdorFer-
tigwarenichtüberschreitet
HerstellenunterVerwendungvonErzeugnissen,
wennderenHert50v.H.desWertes F»r'
tlgwarenichtüberschreitet
HerstellenunterVerwendungvonErzeugnissen ,
wennderenWert50v.H.desWertesttrFer-
tigwarenichtüberschreitet

Anltgeh
florgesMute liare.
T«rlf-
nuner
76.13
78.02
78.03
78.04Warenbeielehnung
78.05Bevebe,GitterundGeflechte,tut
Alütlnlutdrtht
Stlbe,ProflUundDrtht,«utBlel,
mtU
Bisch«,Platten,T«f«li»undBinder,
aueBiel,itteine»Quedratieter-
gevlchtvon«ehr«1«1,7kg
FolienunddanneBinder,tu«81«I
(auchgeprigt,lugeschnltten ,ge­
locht,ffberiogen,bedrucktoder'
aufPapier,Pappa,Kunst«toff oder
ähnlichenUnterlagenbefestigt),
«lteinenQuadr»t«etergew1cht
(ohneUnterlage)von1,7kg»der
weniger;PulverundFlitter,au«
Biet
Rohre(einschliesslich Rohlinge),
Hohlstangen ,RohrforwtDcke ,Rohr-
versehlussstOcke undRohrverbin-
dungsstacke (Nippel,Knlestdcke ,
S-f0r»1ggebogeneRohr«fOrGeruch-
verschlOsse ,Kupplungen ,Hüffen,
FlanschenundIhnllcheHaren),aus
81et-17-J
B«.»darVer»rbeltunj«yorginge ,dl»d»nhtrg»
•teiltenWarennichtdieElaensch«ft vm
Urspr»ngssri«ugn1s»«n verlethen
78.06Ander®Varenau»BUI'
79.02
79.03
79.04Stffbe,ProfileundDraht,outZlnk,
lastly
Bloche,Platten,TafelnundBinder,
ausZink,Inbeliebiger Dicke;
PulverundFlitter,autZink
Bohre(elntchlletalIchRohlinge),
Hohlttangen ,RohrfonttOcke ,Rohr-
verschlussstOcke undRohrverblndunft -
stocke(Nippel,Knieltücke ,Kupplun­
gen,Hüffen,Flanschenundihnllche
Haren),tutZinkBfoderViriroeltunfttvorgangt ,diedenher?*»
•teiltenWarendieElgonuhtft vtnUrtprungeerzeufnlfMn
verlethen
wannnachstehend «Voraussetzungen «rfallt«lud
iHerstell»«»ntirVerwendung wnEritugnlss»«,««««
<derenWertSOt.H.de«UtrtMderFertiger»
{nichtaberschr«lt«t
HerstellenunterVerwendung-mErnugnl«»««,
d»r«nWert50v.H.de«Wert»«d«rF»rtlgw«r«
nichtOb»r«chr«1t»t
Herstellen unt»rVerwendung vontrieuäulssen ,»»"•
derenWert50v.H.desHertelderFertiger«
nichtBberschreltet
HerstellenunterV»rw»ndung vonErnugnlmn ,«»nn
derenWert50v.H.dMWertesderFertlgmr«
nichtaberschreitet
IHerstellenunterVerwendung vonkneugnlesen ,Venn
derenWert50v.H.de«Wert«derFertigware
nichtaberschreitet
I
!
Herstellen unterVerwendung vonErieugnlseen ,wen»
derenW.rt50v.H.d*iWerte«d«rFertiger«
nichtaberschreitet
HereteilenunterV«rw«ndung vonEritugnlnan ,»»nn
derenWert50v.H.d*«W«rtHderFertiger«
nichtOberechreltet
HerstellenunterVerwendung vonErteugn1«i«n ,w«nn
de'renWert50v.H.dMWerte«d«rFertlgmr»
nichtab»r«chr»lt»t
H»r«t»ll»nunttrVerwendung vonErzeugnissen ,wenn
derenWert50v.H.d«tWert««derF«rtlg»tr«
nichtaber»chr«lt«t

AnlageII
Hergeatallte Vire
Tarit»
78.05
79.»
60.02Warenbezeichnung18
8i-aderVenrbeltunseyerg«pge ,diedenHerge-
«teiltenHarennichtdieEigenschaft vanUr.■
sprvngserzeugnlssen verleihen
Dachrinnen ,Flratbleche ,Dachfenster und
ander*gefönt«HarenzuBauzwecken ,aua
Zink
AndereUarenautZink
Stfbe,ProfileundDraht,auaZinn,uaelv
00.03IBleche,Platten,TafelnundBinder,aua
|Zinn,alteine«Quadrataetergeulcht von
\aehrala1kg
80.04
80.05
82.05
82.06
Kai.8*Blettaetell ,FolienunddOnneBinder,auaZinn
(auchgeprägt,zugeechnltten ,gelocht,Ober-|
zogen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,Kurat-
atoffoder»hnllchenUnterlagenbefestigt),
alteine»Quadrataetergewlcht (ohneUnter­
lage)von1kgoderweniger;Pulverund
Flitter,au»Zinn
Rohre(elnachlleaallch Rohlinge),Hehlatengen ,
Rohrforastacke ,Rohrverschlusse tackeund
RohrverblndungsstOcke (Hippel.KnlestDcke ,
Kupplungen,Hüffen,Flanschenund«hnllche
Haren),auaZinn
Auswechselbare WerkzeugezurVerwenAing In
Naachlnenundaechantechea odernlchtaeche-
nlsche*Handwerkszeug (z.B.zu«Treiben,
Stanzen,Gewindeschneiden ,Bevlndebohren ,
Bohren,Fräsen,Auswelten,Schneiden,Drehen
Schrauben),einschliesslich Zieheleen,Press,
«atrlzenzuaWaraetrangpreaaen vonBetallen,
Gestelnkbohrer undTlefbohmerkzeuge ,«lt
arbeitenden Teil
HesserundSchneidklingen ,fOrHaachlnen
odertechanlache GerOte
Kessel.Maschinen,Apparateundaechanische Geräte
ausgenoiaen solchederTarlfnuaaer 84.15
4. _L»t^Q1LI\ IBa*adarYerarbeltungsvergange ,diedenherge»
stalltenHarendieEigenschaft vanUraprangaarzauf «
nlssanverleihen
■ennnachstehende Voraussetzungen erfalltsind
Heretellan unterVerwendung vonErzaugnl***«,
wennderenHert50v.H.dasHerteedarFertiger*
nichttberachraltet
Beratellen unterVerwendung vontrzeugnteeen ,
wennderenHert50v.H.deaHartaadarFertigware
nichtOberechreltet
KaratallenunterVerwendung vonErzeugnisse »,
wannderenHert50v.H.deaHartaadarFartlfwara
nichtOberschreitat
HerstellenunterVerwendung vonErzeug'»««",
wennderenHert50v.H.deaHarte«darFertigere
nichtOberachraitat
HerstellenunterVerweadwaf va«Erze»*«ese «.
wennderenHert50v.H.daaHertasdarrartigere
nichtOberathraltat
HeratallenunterVerwendung vanErzeugnleeen ,
wennderenHert50v.H.daaHart«»darFertigere
nlehtObarachreltet
flontageuntarYemendungtonTellen,woon
derenHert40v.H.deaHarte*darFert»j*re
nichtBberachreltet
undNffhaaachlnen (ex84.41)HontageunterVeruenAing vonTeilen,»enn
derenHert40v.H.deaHartaaderFertigwar«
nichtflberachreltet
HontageunterYewenAing vonTeilen,ueiw
derenHert40v.H.de*HerteederFertigere
nichtOberachreltet

Aniajs
-19'
Hergeetellte Mare
Tarif-
nuaier
84.15(Be»ederVerarbeltungevorgange ,diedanhergestelU
teoWarennichtdl«£igeA46htftvaaUrspruagser»
1zeuonlssenVerleihe*
■arenbeielchnong
naschlnen,Apparate,BertteundEinrieb-;
tungenfOrKälteerzeugung ,altelefc-
trlacheroderandararAusrüstung
n84.41
65.14
85.15Nffha«schlnsrfz.B.tutNltienvonSplnn-
«toffwaren,ltdarodarSchuht«),eln-
sehllesallchHJbeltutEinbauvanKflu
■aschlnen
Elektrischeneschlnen,Appereteund
Gerltesowieandaraelektrotechnische
Waren,eusgenoaaeneolchedarTarif-
nuaaarn85.14und85.15
HlkrophorieundHaltevorrlehtungen dazu;
Leutsprecher :Tonfrefluenzveratlrker
Sende-undEipfangsgerJte fürdanFunk-
Sprech-oderFunktelegraphleverkehr ;
Sende-undEipfangsgerJte fOrRundfunk
oderFernaehen,elnschlleaallch derilt
Tonaufrahae-undTonwledergebegerlten kot-
blnlertenEapfängerundderFernsehka-
»eras;GerätefOrFunknavigation ,Funk-
aeaeungoderFunkfarnateuarung
Kap.86!Schienenfahrzeuge :ortsfeateaGleis­
{aaterlal;nichtelektrlacha aeehanleche
|Slgnelvorrlchtungen fdrVerkehrewega
Zugnaachlnen ,Kraftwagen ,Kraftrtder,
Fahrräderundanderenlchtachlenenge-
bundenelandfahrzeuga ,altAuanahat
aolcherdarTarlfnuiaar 87.09Ba-adarVerarbeltungeverginge ,dtadanhergf-
stalltenaaranuiaEiuenechaftvanUrsprungterzeuq-
nlssenverlal',e"
wennnachstehend «Voraussetzungen arfOl11lind
HontageundVerwendungvonTeilen,41anicht
Draprungaerzcugnlaaa' sind,wanndaranHart
40v.H.desWerteedarFertigwarenicht
Bberschreltet und
da«Wertenachnlndestens50v.H.derverwendetenTeil!"
"Ursprungserzeugnlsse*alnd
HontageunterVerwendungvonTalle«,dtanicht
Uraprungaerzetignlaaa' sind,wanndaranWart
40v.H.daaKarte«derFertigware»lohtPbtr-
achraltatundti„tet.nl
•daiWertenach/50v.M.darzurRontagadet
Kopfaa(ohneHetor)verwendetenTelia'ürapranfe-
erzeugnlsse"alndund
•derHechenlaauafürdieObarfadanzufthrwng ,dar
GreiferaltAntrlebsiachanlatu «anddieSteuer-
Organ»fürdenZtek-Zack-StIchUraprvngearzaugnlaaa *
alnd
HontegeunterVerwendungvonTeilen,wennderen
Wert40v.H.deaWerte»derFertigwarenicht
Überschreitet
HontageunterVerwendungvonTeilen,dienicht
"Uraprungserzeugnlaae"elnd ,wennderenWert
40v.H.deaWertesderFertlgwerenichtOber-
achreltetund #•indestani ..1-deiWartnach/50v.H.dervemendetenTalien
•Ursprungserzeugnlaee *alndund
-alleTranifttorefl*Ur«prunaierz«uQni$te aelnd
Hontem«unterVervendungvonTeilen,dienicht
'Uraprungserzeugnlsse'slnd ,vennderenWert
40v.H,detHertelderFertigwarenichtOber«
achreitetund.i^w-ns ,M)-detWertnach/5lTv.H.derverwendetenTeile'
cUrsprunoserzeugnl9ee valndund
-lilaTranalitoren ■Ursprunoaerieugnlaia "eind
HontageunterVerwendungvonTeilen,wennderen
Wert40v.H.de«Werte«derFertigwarenicht
überschreitet
HontageunterVerwendungvonTeilen,wennderen
Wert40v.H.deaWerte«derFertigwarenicht
überschreitet
(1)DerBerechnungde«Werte«derTeile«Indzugrundetulegen1
-fürdieTeile,dle'UraprungaerzeugnlHe alnd:darint«Preis,derftfrdlHaErzeugnis«»I«BebtetdeaStaete«,Inde«dieHontegedurefc-
geführtwird,nachweisbargezahltworaJn/oderIiFdl««In««Verkauf«Iizahlanwäre|
-fürandereTeile:dieVorachrlften de«Artikels4deaBeschlusses Zur.BerechnungdesWerte«eingeführter Erzeugnisse undvonErzeugnisse «
unbestleaten Ursprungs.

AnlageII
-20-
"7
HergeatelHo Wir«■
j iBa«»darVertrbeltungsvarQane ,diedenhergeeUllten I
U«r«AstehtdlaEigenschaftvonUrsprMfigserftiigftleeeti
verleiheniBe-oderVerarbe1tuag«voFg9nge adt«denherge-–,
IstelltenWarendl»Elgenscheft VMUrtpningttr»^
Zeugnissenverleihen
Tarlf.
nuaaerVarenbeielchnung ] vennnachstehende Voraussetzungen arfffllt«lud
87.09i
KraftrfderundFahrrMeraltHllfsiotor
auchaltBeiwagen;BeiwagenfUrKrafträder )
oderFahrräderallerArt '
I
j
ii
*Hantig«unterVerwendungvonTeilen,dienickt
Urtpningterzeugnteee' «Ind,wennderenWert
40v.N.deaHarte«darFertigwarenicht8t»r­
«ehr.ltetund.(„destem ...
dmHortenaelv50».R.derverwendetenTill/'
•Ur«prung»erzeugn1*s «*«Ind
NKM.90Optische,photographische undklneaato-i
graphlacheInatruaente,Apparateund i
G»r«te;Hess-,PrOf-undPrfzlalons-
Inatruaente ,-Apparateund-gerfte;
■adltlnlacha undchirurgische Instrveehte,
Apparat#undGarita,ausgenoaaensolche
darTarifnunarn 90.05,90.07,90.08,90.12
und90.26noatege,unterVerwendungvonTeilen,weandaraa
Wart40v.H.desHertasdarFertigtiarenicht
überschreitet
90.05j
IFerngläserundFernrohre,altoder
ohnePrlaaenHontageunterVerwendungvonTeilen,dienicht
•Ursprungserzeugnlste "sind,wenndaranWert
40».H.desWerte«derFertigwarenichtOber­
«chreltetunddeaVertanach/50v.H.dar/älndeetens
verwendet«nTeliatlreprungaerzougnlaae *
•Ind
90.07j
j
i
.I
!
!PhotograpMsche Apparate,Blitzlicht«
gerttezuphotographischen oderklnt-
■atographlschen Zwecken
I
InontageunterVerwendungvonTeilen,dienicht
Urtprungtertaugnlsae' sind,nenndaranHart
40v.H.dasHertasderFertigerenichtüber­schreitetunddeaVattenach/50v.H.dar/ilndeatmt
verwendeterTelia•Ureprungeerzeugnleee *
sind
90.08Klneaatographlsche Apparate(Blldeufnahae-
undTonaufnahaeapparate ,auchkoablnlert,
Vorführapparate altoderohneTonwleder-
oabe)NontageunterVeiwidungvonTeilen,dienicht
•Urapmngterieugnleee' sind,wanndaranKart
40v.H.dasHartesdarFertigwarenichtüber-
achreltatunddeiHortenach/50v.H.dar/»lnrt»stene
verwendetenTalle■Uraprungeerieugnleae *
alnd
!
90.12i
!Optischenlkroakope,auchfürHlkrophoto-
graphle,Hlkroklneaatographle oderHlkro-
projektlon
I
j
i
iNontageunterVerwendungvonTeilen,dienicht
tlrspningseneugntaae *alnd,wannderenHert
40v.H.daaHertesdarFertigwarenichtkbar-
achreltetunddeaHertanach/50v.H.dar/ilndesti«
verwendete«Telia'mrsyrungsarteugnlasa *
sind
90.26Gas-,Flüssigkeit«-undElektrlzltfta-
zShler,fürVerbrauchoderProduktion,
einschliesslich Prof-oderElchzlhlerHantagaunterVerwendungvanTeilen,dienicht
Ursprongaerzeugnleae 1sind,wenndaranHart
40vj.da«HartesdarFertigwareRiehtüber­
schreitetundda*Hertanach#)v.H.darfilndaatene
verwendetenTeileDrsprungsoneugnlste *
sind
(1)DsrBerechnungdesWarte«derTeile«indzugrundezulegen:
-fürdieTeiledieUraprungserzeugnlssa sind:darerstePreis,darfürdtaaaErzeugnisse1aBebtetdaaStaates,IndaadieHontagedurch- I
geführtwird,nachweisbargezahltwordeVoderIiFalleaInesVerkauf«zwzahlenwärei I
-fürandereTeile:dieVorschriften desArtikels4desSeschluaseezurBerechnungda«Harte«eingeführterErzeugnieseundvanErzeugnissen
-unbestiaaten Ursprung«.

-21-Rslaq«3T
H«rg«eUlue W«r«
T6e*ad«rVefarbeltungsvargipg «,diedenherge­
stelltenWerennleMdUClgeneehaft *«•
iUrsprungaerzeugnlsson verleihen
'Tarif-j
nuaaer iWarenbezeichnung
Kap.91IUhrtachemaren ,ausgenommen «o!ch«derTarif«
Inuaaarn91.04und91,08
91.04 iÄndertUhren
01.08
K».92
92.11
W93.07
90.02
97.00
96.01
96.06
«96.15Ander«Uhrwerke,gangferttg
flualklnstruaentej Tonaufnahae-undTonwiedergabe ^
gerfte;TalleundZubehörfOrdies«1netru«ente ynd
Oerffte,ausgeneaaen solchederTerlfnuaaer 92.111
Schallplattenwledergabegerffte ,Diktierge­
räteundandereToneufnahae -undTonwleder-
gabegerfte ,elnechlleesllch Platten»,Band»
undDrehtapleler ,altoderohneTonabnehaer
Jagdschrot
Boratenwaren undPlneel(Bffrsten,Schrubber ,rInsel
unddergleichen ),elnechlleeallch Bflreten,die
Haechtnentelle alnd:RollerzuaAnstrelchen.Wlacher
aueKautschukoderÄhnlichengeechaeldlgen Stoffen
AnderesSpielzeug :ModellezuaSpielen
Knöpfe,Druckknffpfe ,Ranschettenknöpfe und
dergleichen (einschliesslich Knopf-Rohlinge ,
Knopfforaen undKnopftelle )
Ferbbffnder fürSchrelbaetchlnen ,Rechenuechlnen
unddergleichen ,altTinteoderFarbegetränkt,
auchaufSpulen;Stevpelkleeen ,auchgetrfnkt,
auchaltSchachteln
1so)lerfleachenundender«Isolier-(VacuuaJ
Behfflter,Teiledavon£«•ederVerarbaltungaverglng «,dl«d«aba»ga»
«tolltenWanndieEigenschaft vonUreprongeerzfugnUsen
verleihen
wennnachstehende Voraussetzungen erfülltsind
HontageunterVervendung vonTeilen,wennderen
Wert40v.H.desWertesderFertigwar «nicht
Überschreitet
KontageunterVamendung vonTetlen,dienicht
"Ursprungterieugnlsse 9alnd,nennderenWert
40v.H.desWerte«derFertigware nichtOber»
schreitat und«indestens m
deaWertenach/*0v.H.dervsrvend«t«n Teile
"Ursprungaerzeugnlsse 1alnd
HontegeunterVerwendung vonTeilen,dienicht
■Ureprungserzeugnlsse *lind,wennderenWert
40v.H,desWertesderFertigwar «nichtOber«,
«chreltetund.aindestens MI
deaWertenact/50v.H,derverwendeten Teile
■Ursprungserzeugnlsse *sind
MontageunterVerwendung vonTeilen,wenr)deren
Wert40v.H,desWertesderFertigwar «nicht
Bb«reohre1tet
flontegeunterVerwendung vonTeilen,dienlsht
Ursprungserzeugnlsse "elnd,wennderenWert
40v.H.deeWertesderFertigware nichtffber-
schreitet und«tndestens m
.de«Wartenech/50v.H.derverwendeten Teile
•Ursprungserzeugnlsse *elndund
.alleTransistoren •Ursprungserzeugnle ««*sind
Herstellen unterVerwendung vogtrzeugnleeen ,wenn
derenWert50v.H.desWertesderFertigwar «nicht
Obersehrelt st
Herstellen unterVerwendung vonErzeugnissen ,w«nn
derenW«rt50v.H.deeWertesderfertlgwere nicht
Oberschreitet
Herstellen unterVerwendung von£rzeugnle««n ,wenn
derenViert50v.H.deeWertesderFertigware nicht
überschreitet
Herstellen unterVsrwendung vonErzeugnissen ,wenn
derenWert5Qv.H.deaWertesderFertigware nicht
Oberschreitet
Herstellen unterVerwendung vontrzeugnlesen ,wenn
derenWert50v.H.deaWerte«derFertigware nicht
Oberechr«1t«t
H«r«t«lUn auaW«r«nderTarlfnuaa«r
70.12
!>erBe'rechnunp ;desWertesderTeilesindzugrunde zulegen x
-fürdieTeil«dieUrSprunEaerzeu(;nin SeBind:darerstePrfli.i,derfürdleaeKrzeupiose imOebietdesot«atea,In
demdieMontagedurchgeführt wird,nachweiobar 'pEEahltworifw/oderimFalleeines/erknufazuzahle .
-fUrändereTeile:dieVorschriften deaArtikelskdeaBcschlusaea zurBerechnung deaIVerteaeinneführter Krzeucniaae
undvonorzeuenisoen unbestimmten Ursprungs .

AKLAGEIII
LISTE B
(ListederBe-undVerarbaitung.cn ,diezwarkeinen
WeohselderTarifnummer zurFolgehaben,aberdermooh
,denhergestellten WarendieEigensohaft eine*"Ursprungs-
zeugnisses "verleihen )

Hergastaltte j,iri
îarlf-
miMer I
(X15.10
·«21.03
ιχ25.09
•χ25.15
m25.16
ix25.18
w33.01
«38.05
ι40.01
χ40.07
χ41.01
χ41.03
tx41.04
•xKapitel
50)
51)
53)
M)
55)
56)
•χ68.00
•χ68.13
•χ68.15
•χ70.10
•χ70.13
ix70.20
■x71.02-?-
«irenbezilchnung
lechnlichi Fittilkoholi
Si»f j
Ferberden,geaahlinodergebnnnt
Airaor,durchSpilimodirStginlidlgllch
urteilt,alteinerDickevon25ci«der
«enlger
Granit,Porphyr,Bault,Sinditiln und
ladenVerkitilni ,durchSpiltinoderSlgeit
lidlgllchurteilt «IteinerDickeVOR
25ciodiruenloer
Doloaltgebrannt,Dolosttataipfsaaae
ftthirlichi Ble,indin vonZltruifrOchtin ,
terpenfrei geweht
TelIUI,refflnlert
Sohlenkrepp InPlittiniuiKiutichuk
GuiilechnOre und•Ulli,altSplnnitofferzeug -
nltiinüberzogen
Schaffelle ,enthaart
LedervonIndlichenKille,nechgegerbt
LedervonIndlichen Ziegen,nachgigirbt
Bedruckt!Gevebe
Wir«IUINatur-oderPretichlefer
Aebestwren ,VirenIUISeiItchiniufdir
Grundlage vonAebeetoderiufder6rundligi
vonAibeitundRigniilutkirbomt
Gllnneruaren ,ilnichltiullch 61Iiieriuf
Pipleroder6evebin
rleachenundFlakana,geachllffan
SliiuirinlurVervendung beiTltch,Indir.
ItBchi,beidirTnllitfi,IiBüro,im*ui-
ichiOcktn vonVihnungin undNIhnlIchin
Zvickin.gnchl Iffin
■arenau*61aafaiern
Edeletelne undSchauckitilni ,gtichllffin odir
«ndiribearbeitet ,»edergifiiitnochlontlert,
•uchuinnil«zurErleichterung dirTirtmdung
vorSbirgihind aufgirelht ,Jedochnichtelnhett-
liehgebnachefertlg luiiningntillt lindAnlagellf
Bi.oderVenrbeltungivorglnge ,dltdtnhirgistlUtm Vinn
dllElginschiftIlm
'Urtprungteriiugnliiet averleihen
neratellen luttechnlachen Fettaluren
Herttellen «usSenfiehl
BrechenundBrennenoderflihlinvonFarbirdin
SlgentuPlittinoderTillen)Pollirin,oberfllchllchii
Schleifen undRelnlgeni vonBtraor,roh,behluen,durch
SpiltinoderSlgenlediglichurtilltalteinerDicke
vinlehrili25ci
SlgenvonGranit,Porphyr,Beult,Sanditeln undInderin
Verkitelnen ,roh,rohbehiuen,durchSpiltinoderSlgen
lidlgllchurteilt«iteinerDickevoniehrili25ci
BrennenvonRohdoloalt
Tirpinfrilnchen von(thirlichin Olm
Rifflnlirin vonrohenTalUl
ValiendirKrepplittin lueliturkiutichuk
Heritillin voniltSplnnitofferzeugnluen Oberiogenen
GuulichnOrin und-ullin
Enthaaren vonSchiffillin
Richqirbm vonLedirvonIndlichinBelli,nurpflinzlIch
gegerbt
Dichgerbin vonLodervonIndlichinZligin,hurpflinzlIch
gigerbt
Bedrucken undAuirüitin (81ilchm,Appretieren ,Trocknen,
BelwndilnaltDiipf,Noppen,Stopfen,liprlgnlirm .Sin*
forIileren,flirzirliltren )von6evibin,umhdennWert
40v.H.duVirtiiderFertigware nichtOberichnltit
HerlteilenvonViriniuibierbeltetei Schiefer
BertteilenvonVireniuibeirbelteten Aibeitoder
6eilichmiufdirOrundlige vonAibeitodiriufder
Grvndligi vonAibutundfligneilaakirbonit
MerateHen vonVarenau«bearbeftetei Bllaaer
Schleifen vonriaachenundFlakoci,derenwert50v.H.
deaWertetderFertigwaren nichtOberachreltet
Schleifen vonßlaswarenzurVervendung beiTisch,In
derKirche,befderToilette ,1#öüro,zu«Ausschaöcken
vonWohnungen undzufhnllchen Zwecken
Heratellen vonwarenauarohenGlasfaaern
HersteilenauaEdelatelnen oderSchnuckstelnen ,roh

-2-AniageII!
I Hergestellte War«
Tarif,
nuaaerWarenbezeichnungBe-oderVerarbeltungsvorglnge ,diedenhergestellten Waran
dieEljenschaft eines
■Ursprungserzeugnlssea *verleihen
ex71.03 Synthetisch «undrekonstItulerteSteine,geschliffen
oderandersbearbeitet ,wedergefasstrochtaontlert ,
auchvennsiezurErleichterung derVersendung vorüöer-
gehenJaufgerelht ,jedochnichteinheitlich gebrauchs­
fertigzusaiaengestellt sindHerstellen aussynthetischen ,rekonstituierten Steinen,roh
I
, ex71.05 SilberundSilberlegierungen alaHalbzeug walzen,Ziehen,Drahtzlehen ,HlaaernundZerkleinern von
SilberundSilberlegierungen ,unbearbeitet
ax71.06 Sllberplattlerungen alaHalbzeug walzen,Ziehen,Drahtziehen ,HlaaernundZerkleinern von
S11berplattlerungen,unbearbeitet
e«71.07 GoldundGoldleglerungen alaHalbzeug ,auchplattiert Walzen,Ziehen,Drahtziehen ,HlaaernundZerkleinern von
GoldundGoldleglerungen ,auchplattiert ,unbearbeitet
ex71.08 Goldplattlerungen (aufunedlenNatalienoderaufSilber)
alsHalbzeugWalzen,Ziehen,Drahtziehen ,HlaaernundZerkleinern von
Goldplattlerungen (aufunedlenMetallenoderSilber),
unbearbeitet
e*71.09 Platin,Platlnbelaetalle undIhreLegierungen ,
alaHalbzeugWalzen,Ziehen,Drahtziehen ,HlaaernundZerkleinern von
Platin,Platlnbelaetallen undIhrenLegierungen ,unbear*
bettet
ax71.10 Platin«oderPlatlnbelaetallplattlerungen (aufunedlen
HetaUenoderaufEdelaetallen )alaHalbzeug■alzen,Ziehen,Drahtziehen ,HtaiernundZerkleinern von
Platin-oderPlatlnbelaetallplattlerungen (aufunedlen
HetallenoderaufEdelmetallen ),unbearbeitet
73.15 QualItltskohlenatoffatahl undlegierteStlhle,
IndenIndenTarlfnuaaern 73.06bis73.H
aufgefOhrtenForaenAlleBe»oderVerarbeitungen vonQualItltskohlenatoffatahl
undlegiertenStlhlen,IndenIndenTarlfnuaiern 73.06
bla73.Haufgeführten Foraen,durchdieErzeugnisse einer
dernachstehenden Gruppenuntereineanderedernachatehenden
Gruppenfallen•
1.RohblOcke,Vorblöcke ,Knffppel,Braaien,Platlnen,
/
2.Schaledehalizeug .
3.Warabreitband InRollen,Brettflachstahl «
4.Stabstahl (einschl.Walzdraht undHohlbohrerstlbenzua
HerateilenvonBohrernundBohratangen fOrBergwerke
geeignet)undProfile.
5.Bandstehl-
6.Bleche *
7.Draht,auchOberzogen ,ausgenoaaen laollerteDrahtefflr
dieElektrotechnik .
ex7t.01 KupferzucRaffinieren (B1laterkupfer undanderea) Konvertern vonKupferaatte

-3•Mi'UûS Iif
Hergettelltt Waro |
Tarif*
nuiaerWaronbezelchnungBe-oderVenrbaltungtvorglnge ,dl»denhergeiiellien
VirendieElgensehift eine« __
'UripriMoterieugnlMet *verleihen
M74.01 Raffiniertat Kupfer Theraltche odertlektrolytltche Raffination von
KupferiuaRaffinieren (B1Itterkupfer undänderet);
Betrbettungtabffflle undSchrott,ausKupfer
ex74.01 Kupferleglerungen Schmelzen undtheraltche Behandlung vonraffinierte!
Kupfer*BearbeltungtabflHen undSchrott,outKupfer
ex75.01 Rohnlckel RaffinierendurchElektrolyte ,durchSchaelzenundtuf
chealtche«Weg«vonLech,SpelteundanderenZwltchen-
ProduktenderNlckelverhOttung
ex77.04 BeryllIua(Gludnlua).vertrbeltet Walzen,Ziehen,DrahtziehenundZerkleinern vonRoh«
beryl1Iua
ex81.01 Wolfraa,verarbeitet Herttellen autRohwolfraa
ex81.02 Holybdln,verarbeitet Herttellen autRohaolybdSn
ex81.03 Tantal,vertrbeltet Herttellen autRohtantal
ex81.04 Andereunedlenetane,verarbeitet Herttellen autanderenunedlenRohaetallen
ex84.06 Kolbenverbrenrranosaotoron HontageunterVervendung vonTeilen,derenWert
40v.H.detWertetderFertlautrennichtObertchreltet
ex84.08 AndereHotorenundKrtftaatchlnen ,tutgenoaaen
Turbottrahltrlebwerke undGatturblnenHontageunterVerwendung vonTeilen,derenWert40v.H.
detWertetderFertigware nichtObertchre(tNe+undwenndea
Vertnachmindestens 50v.H..derverwendeten Telle(l)•
"Ursprungserzeugnisse "sind.
ex84.41 Mhaatchînfn HontageunterVerwendung vonTeilen,derenWert40v.H.
detWertetderFertigware nichtObertchreltet undvennRlndestens
•deaWertenach/50v.H.derzurMontagedetKöpfet
(ohneHotor)verwendetenTeile^'MUrsprung3erz©ug *»
nissesindund
-derHechanltaut fOrdieOberftdenzufOhrung ,derGreifer
altAntrlebsaechanfeaut unddieSteuerorgane fOrden
Zlck-Zack-Stlch•Urtprungterzeugnltte "tlnd
(1)DerBerechnung desWertesderTeilesindzugrunde zulegen:
–fürdieTeiledieUrsprungserzeugriisse sind:dererstePreis,derfürdieseErzeitgnisse
imGebietdesStaates,indemdieMontagedurchgeführt wird,nachweisbar gezahltworden
oderimFalleeinesVerkaufs zuzahlenwäre;
-fürandereTeile;dieVorschriften 1desArtikels ^desBenoblusee »zurBerechnung desWerteseinge­
führterErzeugnisse undvonErzeugnissen unbestimmten ,Ursprungs#

'–lll2Ll!2
-*- Ill/COij/
HargaatalltaVir«
Ttrlf-
mitier■trenbtitlchnungBa-odarVararbaltungtyorglnga ,<',nharqaitailtan
VarandiaElganschaftalnai i^Üriprungierzeiignlicat "verleihen
ex95.01 ■trentutSchlldpett Rerttellentutbearbeitete«Sehlldpttt
ex95.02 Vtrtn«utPerltutter Herttellentutrerliutter
tx95.03 Vtrtntuttlftnbetn HertteilentutElfenbein
ax95.» ■trtntutBein HerttellentutBefn
ex95.05 »aranau«Harn,Battalhan,natDrlIchanodartnadar-
gavonnananKorallenundandaranHarlachenScKnlti-
«tgffanWertteilen«uaHorn,saualhan,natürlichenodarttledar-
gavonnananKorallenandandarantlartachanSchntti-
itsffan,baarbaltat
an95.06 VerentutpfltntlfchenSchnltzatoffen (StelnnDite,tnder
NOtte,htritSeien)•eRerttelleneutbeerbeHetenpfltniltehen Schnitz«
Ittoffen(StelnnOtte,tndere40tte,harteSeien)
ex95.07r •aranau«flaarachaui,Bernaialn,auchuladergettonnan ,
JattundJattfhnlIchanalnerallachenSchnitz-und
ForaatoffenHar«tallanau«bearbeitete*Heerachaul,Berneteln,
auchvledargeuonnen ,JattundJettlhnlIchanalnara-
IlachanSchnitz-undFormetoffen
ex98.11 Tebekpfetfen ,«IntchllettllcH PfelfenkVpfe Herttellen auarfalfanrahfonian
III/COM/

Anlage IV
Besondere Bestimmungen fürErdölerzeugnisse
Der Assoziationsrat stellt bei derBilligung desEntwurfs eines Be­
schlusses über dieBegriffsbestimmung für ' '
"Ursprungserzeugnisse "undüber dieMethoden derZusammenarbeit derVer­
waltungen hinsichtlich derAnwendung desBeschlusses vom25«Februar 19&4
über dieAssoziierung derüberseeischen Länder und Gebiete andieEuropäische
Wirtschaftsgemeinschaft fest ,daßeine endgültige Begriffsbestimmung für
"Ursprungszeugnisse "fürErdölerzeugnisse derTarifnummern
ex27*07 Aromatenreiche ölezurVerwendung alsKraft -
oder Heizstoffe
27.O9 ) Mineralöle undErzeugnisse ihrer Destillation ;
bis \
27»16) Bitumöse Stoffe ,Mineralwachse
ex29*01 Kohlenwasserstoffe zurVerwendung alsKraft-oder Beizstoffe
ex34.03 Zubereitete Schmiermittel mit einem Gehalt an
Erdöl oder anSohieferöl
ex34*04 Wachse auf derGrundlage vonErzeugnissen derTarif -
numraer 27.13 B
ex38.14 Zubereitete Additive fürMineralöle
ex38.19 Alkylen -Gemische
einmal dieStruktur dergemeinsamen Energiepolitik ,diedieEWGerarbeiten ,
präjudizieren undzumanderen dikü^ifti^e^industrie1leEntwicklung einiger
überseeischer Länder oderGebiete ^^Weise beeinflussen könne .Erbeschließt
deshalb ,für dieunter denvorstehenden Tarifnummern aufgeführten Erdöl­
erzeugnisse bis zumInkrafttreten neuer Bestimmungen dieam31.Dezember 1962
gültige Regelung unbeschadet derBestimmungen desProtokolls über dieEinfuhr
vonaufdenNiederländischen Antillen raffinierten Erdölerzeugnissen indie
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft weiterhin anzuwenden .

ASSOZIIERUNG ÜBERSEEISCHE LÄNDER UNDGEBIETE
WARENVERKEHRSBES CH3INIGUNG
CERTIFICATDECIRCULATION DESMARCHANDISES
CERTIFICATO PERLACIRCOLAZIONE DELLEMERCI
CERTIFICAAT INZAKE GOEDERENV2RKEER
ERKLÄRUNG DESAUSFÜHRERS
loh,derUnterzeichnete ,
(NameundVornameoderFirmenbezeichnung ,voll–
'stähdigeAnschrift' des"Ausführers )*'••-
AusfUhrer dernachgenannten Waren i
®tic
®
3
aPACKSTÜCKE (1)
Zeichen
'und
Nuramern •-
"~'2Anzahl
und
Art ■
""3~~BEZEICHNUNG DERWARENROHGEWICHT
(kg)
oderandere Maße
(hl,cbmusw.)
'5"
GesamtzahlderPackstückoinBuchstaben (Spalte3)s j...... .....(in3u<|h-
Gesajmtmenge inBuchstaben (Spalte5)•°°••••••• •' .Stäben)
.
Bemerkungen
erkläre,daßbeidiesenWareninder
dieVoraussetzungen vorliegen ,dieer­
fülltseinmüssen,umdievorliegende
Bescheinigung zuerlangen 2)
Bestimmungsland .
,den............
(Signature del'exportateur ).19
(Ausfüllung freigestellt )
Sendungvon. .IQ.,...Nr.BESCHEINIGUNG DERZOLLSTELLE iJ
Aufgrund dervorgelegten Unterlagen undj
desErgebnisses derdurchgeführten Kontfol
lenwirddieRichtigkeit dernachstehen­
denErklärung bescheinigt :. |
Ausfuhrpapicr î
(inDeutschland beiFreigutvon
Ausführcr auszufüllen )
Art/lîuster...........Nr
vcm. 19............ .
Zollsteller .....
Stempelderden.
Zollbehörde■19.
(Unterschrift desBoamten)
lj-Fürlosegeschüttete WarenistjenachFallderHarnedesSchiffes,dieWaggon-
oderKraftwagennummer anzugeben .
2)SiehedieErläuterungen aufderRückseite
3)AnzugebenistderMitgliedsstaat ,dasLandoderdasGebiet,fürdiedieWaren
bestimmt sind ,

ERSUCHEST UMNACHPRÜFUNG DERltAREHVERr - "ERGEBNIS DERNACHPRÜFUNG
DieNachprüfung hatergehen,daß
1»DieseWarenverkehrsbescheinigung
A.B.1vonderaufihrangegebenen
■.Zollbehörde ausgestellte wordenist
unddieinihrenthaltenen Angabenrichtigsind(l),
2„dieseWarenverkehrsbescheinigung
zudeninderAnlageaufgeführten
Beanstandungen Anlaßgegebenhat
/(siehedieanliegenden Bemerkungen )
f(i)•.
den ..«....,den 19
Stempel . • ,Stempel
der *»•?........ der
Zollbehörde (Unterschrift desZollböämten)Zollbehörde (Unterschrift desZollbeamten )
(l)Nichtzutreffendes streichen .
I.WAREN,FÜRDIEEINEWARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A.B.1AUSGESTELLT WERDEN KANN
EineWarenverkrsbescheinigung A.B.1kannnurfürWarenausgestellt werden,dieimaus­
führenden Mitgliodstaatlibder imausführenden LandoderGebietuntereinedernachstehender .
Gruppenfallen:
1.Waren,»dievollständig indiesemausführenden Mitgliedstaat oder
ausführenden LandoderGebieterzeugtwordensind.
Alsindemausführenden Mitgliedstaat oder.ausführenden La.ndoderGebietvoll­
ständigerzeugtgelten ! >
a)Erzeugnisse de?Bergbaus ,dieindiesemMitgliedstaat ,LandoderGebietausdem
Bodengewonnen wordensinds
b)pflanzliche Erzeugnisse ,dieindiesemMitgliedstaat ,'LandoderGebietgeerritet
wordensind;
c)lebendeTiere,di.eindiesemMitgliedstaat ,.LandoderGebietgeborenworden
oderausgeschlüpft sindunddortaufgezogen wurden;
d)Erzeugnisse ,-dievonindiesemMitgliedstaat ,LandoderGebietgehaltenen le-
'bendenTierengewonnen wordensind;.....
e)Jagdbeute undFischfänge ,dieindiesemMitgliedstaat ,LandoderGebieter­
zieltwordensind;f)Meereserzeugnisse ,dieausderSeevonSchiffendiesesMitgliedstaates ,Landes
oderGebietes gewonnen wordensind;
g)Ausschuß "undAbfälle,diebeieinerProduktionstätigkeit anfallen ,sowieAlt­
waren,vorausgesetzt ,daßsieindiesemMitgliedstaat ,LandoderGebiet'gesammelt
wordensindundnureur-Gewinnung vonRohstoffen verwendet werden .können;
h)Waren,die<indiesemMitgliedstaat ,Landoder.Gebietausschließlich ausdem
vorstehend untera)bisg)genannten TierenoderErzeugnissen oderihrenFolge-
produkten' erzeugt wordensind.
2.Waren,dieindiesemausführenden Mitgliedstaat oderdiesemausführenden Landoder
GebietunterVerwendung vonErzeugnissen hergestellt wordensind,dieursprünglich aus
einemanderenMitgliedstaat oderLandoderGebieteingeführt wordensindundbeider
AusfuhrausdiesemMitgliedsstaat oderLandoa-erOebietdieVoraussetzungen fürdie
Ausstellung einerWarenverkehrsboscheinigung A.B.1erfüllen sowiegegebenenfalls Er­
zeugnisse ,,diedenunterGruppe1genannten Bedingungen entsprechen ^KEHRSBES CHEINICUNG.A.B.1
Dieunterzeichnete Zollbehörde ersucht _
umPrüfungdieserWarenverkehrsbe -
scheinigung aufihreEchtheit undauf
ihreRichtigkeit .

-2a-
AIÏLAGE V
3.Waren ,dieimausführenden Mitgliedstaat oder imausführenden Land oder Gebiet
unter Verwendung vonanderen als iriGruppe 1and 2erfaßten Erzeugnissen (^nach­
stehend "Dritt erzeugnissEf' genannt )hergestellt worden sind ,unter derVoraus­
setzung ,daßdiese Erzeugnisse einer Be-oder Verarbeitung unterworfen worden sinds
a)diezurFolge hat ,daßdiehergestellt Ware unter eine andere Tarifnummer
(°°)einzuordnen istalssiefürdieverwendeten Dritterzeugnisse galt ,esseidenn ,
diese Be-oder Verarbeitung istinder Liste Aaufgeführt ,diedenBeschluß des
Rates ... •über dieDefinition derBegriffsbestimmung für "Ursprungs erzeug­
nisse "alsAnlage beigefiigt ist |
b)oder dieinderunter a)genannten Liste Aaufgeführt istunddiedarin
vorgesehenen besonderen Bedingungen erfüllt ;
c)oder dienicht zurFolge hat ,daßdiehergestellte Ware unter eine andere
Tarif nummer einzuordnen ist ,als siefür dieverwendeten Erzeugnisse galt ,jedoch
inderList Baufgeführt ist ,diedemBeschluß des Rates über dieBe­
griffsbestimmung für "Ursprungserzeugnisse "alsAnlage beigefügt ist .
4«Waren ,dieursprünglich auseinem Mitgliedstaat oder einem Land oder Ge­
biet eingeführt wurden undbei derAusfuhr aus diesem i<u.te:liedstaat oder Land oder
Gebiet unter eine dervorstehenden Gruppen 1,2oder 3fallen undunverändert
ineinen anderen Mitgliedstaat oder ineinanderes Land oder Gebiet wiederausge -
führt .werden .
ZurBeachtung ;Bei derAnwendung dieser Regel mußauf derWarenverkehrsbescheinigung
alsUrsprungsland derMitgliedstaat ,dasLand oder dasGebiet angegeben werden ,aus
dem diebetreffenden Waren ursprünglich eingeführt worden sind .
II.ANWENDUNGSBEREICH DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A.B.1 ,
DieWarenverkehrsbescheinigung A.B. 1darf nurverwendet werden ,sofern die
Waren ,aufdiesiesich bezieht ausdemausführenden Mitgliedstaat oder demausfüh­
renden Land oder Gebiet unmittelbar inden einführenden Mitgliedstaat oder in
daseinführende Land oder Gebiet befördert werden .- Land oder Gebiet
Eine unmittelbare Beförderung ausdemausführenden Mitgliedstaai /indenein­
führenden Mitgliedstaat oder daseinführende Land oder Gemet liegt nurvors
a)wenn dieBaren ausdemMitgliedstaat oder Land oder Gebiet ineinen anderen
Mitgliedstaat oder ineinanderes Land ,oder Gebiet befördert werden ,ohne dabei das
UeDiet eines jjandes zuberühren ,dasnicht Vertragspartei ist ,oder ineinem sol­
chen Lande umgeladen zuwerden ;
.b)wenn dieWaren über dasGebiet eines Landes oder mehrerer Länder befördert
werden ,dienicht Bertragspartei sind ,oder insolchen Ländern umgeladen .werden ,
unter derVoraussetzung ,daßdieDurchfuhr durch diese Länder miteinem einzigen in
einem Mitgliedstaat ,Land oder Gebiet ausgestelltenBeförderungspapier erfolgt j
c)wenn dieWaren nicht miteinem einzigen ineinem Mitgliedstaat oder Land
oder Gebiet auagestellten Beförderungspapier über dasGebiet eines Landes oder ~
menrerer Länder befördert werden ,dienicht Vertragspartei sind ,weil sieinden
Häfen Colon (Panama ),SanFranzisko (U.S.A. ),Sydney (Australien ),Auckland (Neu­
seeland )verladen werden sollen oder entladen wurden ,unter derVoraussetzung ,daß
diefürdenAufenthalt inund dieDurchfuhr durch diese Länder vorgesehenen Be­
dingungen erfüllt werden .
ZurBeachtung ?DieDurchfuhr durch einen assoziierten Staat (°°°)gilt nicht als
Durchfuhr durch dasGebiet eines -Landes ,dasnicht vertragspar UGJLisu .

'• -2b- ANLAGE V
III.REGELF.DIEBEIDERAUSSTELLUNG DERWARENVERKEHR SBESCHEINIGTJNGA»B,IZU
■.BEACHTEN SIED. .. " •
•1„DieWareriverkehrsbescheinigung A,B„1istIn.einerderAmtsspi-achen .zuer-:
stllen,indenenderVertragzurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
abgefaßtist. -
2.DieWarenverkehrskehrsbescheinigung A.B.1istmitderSchreibmaschine oder
handschriftlich auszufüllen ^imletzteren FallmußsiemitTinteinBlockschrift !
ausgefüllt werden «SiedarfwederRasurennochtfoerschreibungen aufweisen .Anderun-S
gensindsovorzunehmen ,daßdieirrtümlichen Eintragungen gestrichen undgegebenen -:
fallsdie "beabsichtigten Eintragungen hinzugefügt werden.Jedesovorgenommene \
Änderung mußvondem,dersiedurchgeführt hat,bescheinigt undvonderZollstelle
bestätigt werden,
'3.JederWarenposten ,derinderWarenverkehrsbescheinigung A.B.1aufgeführt
ist,mußmiteinerlaufenden Kummerversehen sein.Unmittelbar unterderletztenem .. .. _ !Eintragung istwaagerechter Schlußstrich zuziehen .,Querfelder sinddurchStrei- j
chungenunbrauchbar zumachen « I
'•4«DieWarensindnachdemHandelsbrauch sogenauzubezeichnen ,daßdieFest­stellungderNämlichkeit (Identität )möglichist0 j
5-Ausführer oderderFrachtführer kannindemTeilderBescheinigung ,der .
fürdieErklärung desAusführers bestimmtist,einenHinweisaufdasFrachtpapier
anbringen .. .
EswirddemAusführer oderdemFrachtführer empfohlen ,inderifürdieWare
ausgestellten Beförderungspapieren' dieSeriennummer derWarenverkehrsbescheinigung
A.B.1zuvermerken »
IV.BEDEUTUNG DERWARENVERKEHRSBESCHEIITIGUNG A.B.1
Dieordnungsgemäß verwendete Warenverkehrsbescheinigung A3B,Iermöglicht es,
daßdieinihrbeschriebenen Warenimeinführenden Mitgliedstaat oderLandoder
GebietzurVorzugsbehandlung –.schrittweiser AbbauderZölleunddermengen--
mäßigenBeschränkungen sowieallerMaßnahmen gleicher Wirkung •••zugelassen werden.
DieZollstellen deseinführenden Mitgliedsstaates oderLandesoderGebietes
können,wennsieesfürerforderlich halten,dieVorlageweiterer Beweismittel ver­
langen,insbesonder derFrachtpapiere ,diefürdieBeförderung derWareauege-
stelltwordensind.
V.FRISTFÜRDIEVORLAGE DERWARENVERKEHR SBE5CKEINIGUNC-A.3.1
DieWarenverkehrsbescheinigang A.B„1mußinnerhalb ,einerFristvonvierMonaten ,
vomTageihrerAusstellung-an gerechnet ,derZollstelle deseinführenden .Kitglied-
staatesoderLandesoderC-ebietesvorgelegt werden,beiderdieWarengestellt werder
(u)Mitgiiedstaaten oderLänderoderGebietesinds
a)dieMitgliedstaaten derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschafts £LasKönigreich
B 1Belgien,dieBundesrepublik Deutschland ,dieFranzösische Republik ,dieIta­
lienische Rerublik ,dasGroßherzogtum Luxemburg unddasKönigreich der ;
Niederlande inEuropa;
b)dieLänderundGebietesSaint-Pierre etMichelon,Territorium derKomoren ..
(Komoren-Archipel ),Französische Somaliküste ,Neukaledonien und-zugehörige
Gebiete,dieInselnWallisundFutuna,Französisch Polynesien ,Süd-und
antarktische Territorien ,Surinam ,Niederländische Antillen .

-2c- ANLAGE V
()AlsTarifnummer geltendiejenigen desBrüsseler Zolltarifschemas .
(°°°)assoziierten StaatensindsdasKönigreich Burundi,dieRepublik Dahome,
dieRepublik Elfenbeinküste ,.dieRepublik Gabun,dieBundesrepublik Kamerun,
dieRepublik Kongo(Brazzaville ),dieRepublik Kongo(Leopoldville ),dieRepu-
blickMadagaskar ,dieRepublik Mali,dieIslamitische Republik Mauretanien ,
dieRepublik Niger,dieRepublik Obervolta ,dieRepublik Rwanda,dieRepu­
blikSenegal,dieRepublik Somalia,dieRepublik Togo,dieRepublik Tschad,„
dieZentralafrikanische Republik

ANLAGE V
ASSOZIATION ÜBERSEEISCHE LÄNDER UNDGEBIETE-PG .
WARENVERKEURSBE SCHEINIGUNG'
CERTIFICAT DE.IJIRCULATION DESMARCHANDISES
CERTIFICATO PERLACIRCOLAZIONE BELLEMESCI
CEHTIPTCAAT INZAKE GOEFERENVERKEER ■•■
Ich,cL-erUnterzeichnete3ERKLÄRUNG DESAUSFÜHRERS
(llameund.VornameoderFirmenbezeichnung «vollständige
Anschrift desAusfûîirers )
.Ausfuhrer dernachgenannten Waren;
PACKSTÜCKE (l)
Zeichen Anzahl
und.Num-und-Art'
mernBEZEICHNUNG DERWAREN"ROHGEWICHT (kg)
oder
andere Maße
(hl,cbmuswo)
12' 3 4 ~5
Gesamtzahl derPackstücke inBuchstaben (Spalte3)s*
Gesamtmenge inBuchstaben (Spp.lte5)? c
I . «
iBemerkungens ..•.«...... «.o....««........ c.o
(SiehedieErläuterungen aufderRückseite )

ANLAGE V
(Fortsetzung derErklärung desAusführers vonderVorderseite )
ERKLÄRE,daßdieWarenin gewonnen wordensindunddieinder
Gruppe (l)derAnmerkung IaufderRückseite derWaren-
verkehrsbescheinigung A.B,1vorgesehenen Voraussetzungen erfüllen .
BESCHREIBE denursprungsbegründenden Vorgangwiefolgts(2)
LEGEfolgendeBeweisstücke (3)vors
VERPFLICHTE MICH,aufVerlangen derzuständigen Behördenallezusätzlichen Nach-j
weisezuerbringen ,diefürdieAusstellung dieserBescheinigung er-j
forderlich sindundgegebenenfalls jedeKontrolle meinerBuchführung
undderHerstellungsbedingungen fürdieobengenannten Warenzudulden.
BEANTRAGE dieAusstellung einerWarenverkehrsbescheinigung A»B.1fürdieseWaren
......... den ......19.».'
(Unterschrift desAusführers ) j
(1)EsistdieOrdnungszahl derGruppeggfs.unterAngabedesinBetrachtkommenden j
Unterabsatas anzugeben . 1
(2)Ausfüllen ,wennzurHerstellung derWarenErzeugnisse verwendet wordensind,die
ausanderenMitgliedstaaten oderLändernoderGebieten oderausdritten Ländern
eingeführt wordensindoderderenUrsprung nichtfeägestellt werdenkann.
Anzugeben sinddieverwendeten Erzeugnisse ,ihreTarifnummer ,ihrHerkunftsland ,fallsnotwendig ,derursprungsbegründende Herstellungsvorgang (Anwendung derListe
BoderderinderListeAvorgesehenen besonderen Bedingungen ),diehergestell­
tenWarenundihreTarifnummer .
Fallsdieverwendeten Erzeugnisse wertmäßig einenbestimmten Huntertsatz desWertes
derFertigware nichtüberschreiten dürfen,damitdieseals"Ursprungserzeugnis "aus­
gesehenwerdenkann,istanzugeben ?
–fürdieverwendeten Erzeugnisses j
-derZollwert ,fallsdieseErzeugnisse ausdrittenLändern stammen ;
-dererstePreis,dernachweisbar imGebietedesMitgliedstaates ,Landesoder
Gebietes indemdieHerstellung erfolgte ,gezahltworden .ist,fallsessichub
Erzeugnisse unbestimmbaren Ursprungs handelt 5
-fürdieFertigware !:
-derPreis"abWerk",d.h.derdemHersteller gezahlte Preis,indessenUnter­
....nehmendieBe-oderVerarbeitung stattgefunden hat,FallsdieseBe-oderVer­
arbeitung inzweiodermehr Unternehmen stattgefunden hat,istderdem
letztenHersteller gezahlte TreisinBetracht zuziehen.
(3)z.B.Warenversbescheinigungen A.B.1,Einfuhrpapiere ,Rechnungen ,usw.,diedie
verarbeiteten Erzeugnisse betreffen oderggfs.dieauseinemanderenMitglied-
staat,LandoderGebieteingeführten Waren,dieinunveränderter Beschaffenheit
wiederausgeführt werdensollen.