EINLEITUNG

In diesem neunten Bericht über Handels- und Investitionshindernisse werden die neuen Hindernisse untersucht, denen sich EU-Unternehmen im Jahr 2018 gegenübersahen. Außerdem wird erläutert, welche Hindernisse für EU-Unternehmen im Rahmen der zwischen der Kommission, den Mitgliedstaaten und EU-Unternehmen bestehenden Marktzugangspartnerschaft in diesem Jahr beseitigt werden konnten. Die Partnerschaft wird von Interessenträgern für Interessenträger vorangetrieben. Der Bericht beschreibt Hindernisse für EU-Unternehmen in Drittländern sowie eine gemeinsame Strategie zur Beseitigung dieser Hindernisse und orientiert sich strikt an dieser.

Angesichts des zunehmenden Protektionismus misst die Kommission der Durchsetzung – neben der stärkeren Ausrichtung auf die Umsetzung von Handelsabkommen – höchste Priorität bei. Dieser Schwerpunkt ergibt sich aus der Mitteilung „Handel für alle“ , die einen robusteren Ansatz zur Beseitigung traditioneller Hindernisse mit verstärkten Anstrengungen zur Umsetzung der wichtigen Verpflichtungen verbindet, die in einem komplexen Gefüge von Freihandelsabkommen mit der EU vereinbart wurden.

Mit Blick auf die traditionelle Komponente des Marktzugangs war die Kommission in drei Bereichen tätig: Erstens hat sie die Koordinierung zwischen den Institutionen und Interessenträgern der EU (in Brüssel, den Mitgliedstaaten und im umfassenden Netz diplomatischer Vertretungen der EU) verstärkt. Zweitens hat die Kommission ihre Anstrengungen im Bereich der Kommunikation verstärkt, um insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zu erklären, wie sie mögliche neue Hindernisse in Drittländern melden können und wie die Kommission und die Mitgliedstaaten eine maßgeschneiderte Strategie zur Überwindung dieser Hindernisse entwickeln und umsetzen können. Dabei wurden Ergebnisse der Initiative „Market Access Days“ berücksichtigt. Im Rahmen dieser Initiative finden in den EU-Mitgliedstaaten Veranstaltungen statt, die sich an den Bedürfnissen der lokalen Wirtschaft orientieren. In Dänemark, Spanien, den Niederlanden, Litauen, Portugal und Frankreich wurden solche Veranstaltungen bereits durchgeführt. Und drittens wurde die Priorisierung von Hindernissen verbessert, damit die Ressourcen der EU wirksamer eingesetzt werden können.

Dieser Bericht erläutert entsprechende neue Ansätze, um besonders nachteilige Hindernisse für EU-Unternehmen zu ermitteln und genauer zu beschreiben. Frühere Berichte konzentrierten sich traditionell auf Partner mit den meisten neuen bzw. bereits beseitigten Hindernissen. Im aktuellen Bericht stehen nun die Hindernisse im Vordergrund, die die EU-Ausfuhren am stärksten beeinträchtigt haben. Die vorgenommene Untersuchung wirft ein neues Licht auf die relative Bedeutung dieser Hindernisse.

Der erste Abschnitt des Berichts enthält eine nach Ländern, Art der Hindernisse und Sektoren aufgeschlüsselte quantitative und qualitative Analyse der insgesamt 425 aktiven Handels- und Investitionshindernisse und der 45 Hindernisse, die der Kommission im Jahr 2018 neu gemeldet und in der Marktzugangsdatenbank der EU registriert wurden.

Der zweite Abschnitt beinhaltet eine detailliertere Analyse der neuen im Jahr 2018 (1. Januar – 31. Dezember 2018) gemeldeten Hindernisse, in der konkrete Tendenzen in verschiedenen Ländern beschrieben und potenziell betroffene Handelsströme beurteilt werden.

Im dritten Abschnitt werden die Instrumente behandelt, auf die in der Marktzugangsstrategie der EU zurückgegriffen wird, um diese Hindernisse anzugehen; außerdem wird auf die 35 im Jahr 2018 erfolgreich beseitigten Hindernisse eingegangen. Darüber hinaus werden einige der beseitigten Hindernisse ausführlicher beschrieben, die mit besonders starken Beeinträchtigungen verbunden waren. Und schließlich wird erläutert, welche wirtschaftlichen Vorteile seit dem Amtsantritt dieser Kommission infolge der Marktzugangspartnerschaft der EU erzielt wurden.





I. HANDELS- UND INVESTITIONSHINDERNISSE IM ÜBERBLICK

Da ein an der Situation der Interessenträger orientierter Ansatz verfolgt wurde, beschränkt sich der Bericht auf die Hindernisse, die von Unternehmen gemeldet wurden. In diesem Kapitel werden die Handelshindernisse für EU-Unternehmen in Drittländern und die entsprechenden Trends sowie die Maßnahmen analysiert, die im Rahmen der Marktzugangspartnerschaft zur Beseitigung der Hindernisse getroffen wurden. Die Registrierung in der Datenbank und dieser Bericht sind nicht als eine Beurteilung der Rechtmäßigkeit oder der Unrechtmäßigkeit der Maßnahmen zu verstehen; allerdings wurden alle Hindernisse als problematisch für die EU-Unternehmen eingestuft und mit Blick auf die weitere Tätigkeit der Kommission zur Verbesserung des Marktzugangs als vorrangig angesehen, da von ihnen eine diskriminierende, unverhältnismäßige oder anderweitig handelsbeschränkende Wirkung ausgehen kann. Alle Hindernisse wurden in die Marktzugangsdatenbank aufgenommen.

A. GESAMTZAHL DER HANDELS- UND INVESTITIONSHINDERNISSE

Ende 2018 waren in der EU-Marktzugangsdatenbank 425 aktive Handels- und Investitionshindernisse in 59 Drittländern verzeichnet. Diese Rekordzahl bestätigt den zunehmenden Protektionismus zulasten von Interessenträgern in der EU. Allerdings wird auch der zunehmende Erfolg der Marktzugangspartnerschaft der EU als Forum deutlich, auf dem sich die Interessenträger in der EU immer häufiger über Handelshindernisse und über Möglichkeiten zur Überwindung dieser Hindernisse informieren. In der Datenbank können die erfassten Handelshindernisse nach Drittländern, Art der Maßnahmen und Sektoren angezeigt werden. Der Bericht orientiert sich an dieser Aufschlüsselung.

1. Aufschlüsselung der Hindernisse nach Drittland

Im Vergleich zur Situation im Jahr 2017 ist festzustellen, dass die zehn Länder mit den meisten Hindernissen gleich geblieben sind, wenn auch in leicht veränderter Reihenfolge. Bemerkenswert ist insbesondere, dass erstmals China als das Land mit der höchsten Anzahl an registrierten Hindernissen geführt wird: 37 Hindernisse beeinträchtigen Export- und Investitionsmöglichkeiten von EU-Unternehmen in China. Russland lag mit 34 Hindernissen an zweiter Stelle, gefolgt von Indien (25), Indonesien (25) und den Vereinigten Staaten (23).

Drittländer mit zehn oder mehr Handelshindernissen sind die Türkei (20), Brasilien (18), Südkorea (17), Australien (15), Thailand (12), Mexiko (11) und Algerien (10). Abbildung 1 bietet einen detaillierteren Überblick über die weltweiten Hindernisse.