A4-0084/97

Beschluß über den Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlaß des Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates zur zweiten Anpassung des Beschlusses Nr. 1110/94/EG über das Vierte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1994-1998) (C4-0041/97 - 96/0034(COD))

(Verfahren der Mitentscheidung: zweite Lesung)

Das Europäische Parlament,

- in Kenntnis des Gemeinsamen Standpunkts des Rates C4-0041/97 - 96/0034(COD),

- unter Hinweis auf seine Stellungnahme aus erster Lesung ((()ABl. C 198 vom 08.07.1996, S. 27.)) zu dem Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat KOM(96)0012 ((()ABl. C 115 vom 19.04.1996, S. 1.)),

- in Kenntnis des geänderten Vorschlags der Kommission KOM(96)0453 ((ABl. C 320 vom 28.10.1996, S. 3.)),

- in Kenntnis des erneut geänderten Vorschlags der Kommission, mitgeteilt durch das Schreiben des Kommissionsmitglieds Frau Cresson vom 13. November 1996 und von der Kommission anläßlich der Ratssitzung vom 5. Dezember 1996 bestätigt,

- unter Hinweis auf Artikel 189 b Absatz 2 des EG-Vertrags,

- gestützt auf Artikel 72 seiner Geschäftsordnung,

- in Kenntnis der Empfehlung des Ausschusses für Forschung, technologische Entwicklung und Energie für die zweite Lesung (A4-0084/97),

1. ändert den Gemeinsamen Standpunkt wie folgt ab;

2. fordert die Kommission auf, die Abänderungen des Parlaments in ihrer Stellungnahme, die sie gemäß Artikel 189 b Absatz 2 Buchstabe d des EG- Vertrags abgibt, zu befürworten;

3. fordert den Rat auf, alle Abänderungen des Parlaments zu billigen, seinen Gemeinsamen Standpunkt entsprechend zu ändern und den Rechtsakt endgültig zu erlassen;

4. beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluß dem Rat und der Kommission zu übermitteln.

(Änderung 1)

Erwägung 4

>ursprünglicher Text>

Die Kommission hat zugesichert, daß die beschlossene finanzielle Aufstockung auf jeden Fall durch die Obergrenze der Rubrik 3 der derzeitigen Finanziellen Vorausschau gemäß der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 29. Oktober 1993 über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung der Haushaltsverfahren(1) begrenzt werden wird, und zwar unbeschadet der anderen Prioritäten im Rahmen dieser Rubrik, wie zum Beispiel die transeuropäischen Netze usw.

(1) ABl. C 331 vom 07.12.1993, S. 1.

>Text nach EP-Abstimmung>

entfällt

(Änderung 2)

EINZIGER ARTIKEL ABSATZ 1

>ursprünglicher Text>

(1) Der Gesamthöchstbetrag für die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft am Vierten Rahmenprogramm wird um 100 Millionen ECU aufgestockt, die entsprechend Anhang I bestimmten spezifischen Programmen des ersten Aktionsbereichs des Vierten Rahmenprogramms zugeteilt werden.

>Text nach EP-Abstimmung>

(1) Der Gesamthöchstbetrag für die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaften am Vierten Rahmenprogramm wird um 200 Millionen ECU aufgestockt, die entsprechend Anhang I bestimmten spezifischen Programmen des ersten Aktionsbereichs des Vierten Rahmenprogramms zugeteilt werden.

(Änderung 3)

EINZIGER ARTIKEL ABSATZ 2 ERSTER SPIEGELSTRICH

Artikel 1 Absatz 3 Unterabsatz 1 (Beschluß Nr. 1110/94/EG)

>ursprünglicher Text>

Der Gesamthöchstbetrag für die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft am Vierten Rahmenprogramm beläuft sich auf 11 864 Mio. ECU. Davon werden 5 449 Mio. ECU als Richtbetrag für den Zeitraum 1994-1996 und 6 415 Mio. ECU als Richtbetrag für den Zeitraum 1997-1998 angesetzt.

>Text nach EP-Abstimmung>

Der Gesamthöchstbetrag für die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft am Vierten Rahmenprogramm beläuft sich auf 11 964 Mio. ECU. Davon werden 5 449 Mio. ECU als Richtbetrag für den Zeitraum 1994-1996 und 6 515 Mio. ECU als Richtbetrag für den Zeitraum 1997-1998 angesetzt.

(Änderung 4)

ANHANG I

>ursprünglicher Text>

______ ___ Gemeinsamer Standpunkt des Rates __________

Vorläufige Aufteilung der zusätzlichen Finanzmittel auf Themen und Gebiete der spezifischen Programme innerhalb des ersten Aktionsbereichs

>Text nach EP-Abstimmung>

Betrag in Mio. ECU

>ursprünglicher Text>

A.1

Telematik (*)

a) Multimediale Lernsysteme: Versuche mit innovativen Lerndiensten; Forschung und Erprobung telematikgestützter Dienste für die Lehrerausbildung; Entwicklung und Validierung von Multimedia- Lernmitteln und -Diensten

b) Forschung zur Verbesserung intermodaler Verkehrsleistungen und - dienste: Telematikanwendungen für intermodalen Netzbetrieb und Verkehrsmanagement einschließlich von Informations- und Mehrwertdiensten

>Text nach EP-Abstimmung>

10

5

>ursprünglicher Text>

A.3

Informationstechnologien (*)

a) Erprobung von IT-Prozessen und -Instrumenten zur Unterstützung des verteilten Parallel-Engineerings für Anwendungen in der Luft- und Raumfahrtindustrie

b) Ausbau der Multimedia-Support-Zentren für die Bewertung von multimedialen Lernprogrammen; Interoperabilität von Lernsystemen und Plattformen

c) Entwicklung der Multisensor-Datenverknüpfung, von Fingerabdruck- und Signaturverzeichnissen und Systemintegration für Systeme zur Aufspürung von Landminen

>Text nach EP-Abstimmung>

10

2

9

>ursprünglicher Text>

B.4

Industrielle und Werkstofftechnologien (*)

a) Technologien auf dem Gebiet der Verkehrsmittel: Erprobung von verteiltem Parallel-Engineering und von Verfahren zur Reduzierung der Entwicklungs- und Produktionskosten von Flugzeugen

b) Entwurfs- und Konstruktionstechnologien sowie Systeme für eine menschlichere Organisation der Fertigung: Erprobung der "in situ"- Aufbereitung und Wiederverwendung bei Verfahren mit hohem Wasserverbrauch einschließlich integrierter Technologien mit geschlossenem Kreislauf, die zur Verringerung des Wasserverbrauchs und Verhütung von Verschmutzung führen

>Text nach EP-Abstimmung>

10

5

>ursprünglicher Text>

C.6

Umwelt und Klima (*)

- Natürliche Umwelt, Umweltqualität und weltweite Veränderung: strategische Forschungsarbeiten zu Verfahren zur Analyse der Auswirkungen von Verwendung/Verschmutzung, die zu Modellen und Instrumenten für eine nachhaltige Wasserwirtschaft führen

- Menschliche Dimension der Umweltveränderung: Forschungsarbeiten zur ökonomischen Bewertung von Investitionen für die "in situ"- Aufarbeitung, Wiederverwendung und Erhaltung von Wasser

>Text nach EP-Abstimmung>

7

>ursprünglicher Text>

D.8

Biotechnologie

TSE und subakute spongiforme Enzephalopathien mit besonderem Augenmerk auf Krankheitserreger, Erkennung, Diagnose und Behandlung unter Einsatz biotechnischer Verfahren; genetische Vakzinologie, Schleimhautimmunität und Lieferantensysteme

>Text nach EP-Abstimmung>

7,5

>ursprünglicher Text>

D.9

Biomedizin und Gesundheitswesen

TSE und subakute spongiforme Enzephalopathien mit besonderem Augenmerk auf Forschungsarbeiten über spongiforme Enzephalopathien beim Menschen, einschließlich klinischer und epidermologischer Forschung. Risikobewertung, Erkennung, Behandlung und Diagnose, Koordinierung einzelstaatlicher Aktivitäten; Forschungsarbeiten zu Impfstoffen gegen spezifische Infektionskrankheiten

>Text nach EP-Abstimmung>

16

>ursprünglicher Text>

D.10

Landwirtschaft und Fischerei

TSE und subakute spongiforme Enzephalopathien mit besonderem Augenmerk auf Forschungsarbeiten in bezug auf Tiere, einschließlich des Einsatzes bereits entwickelter biotechnischer Verfahren und Technologien

>Text nach EP-Abstimmung>

11,5

>ursprünglicher Text>

F.12

Verkehr (*)

Demonstration innovativer intermodaler Güterumschlag- und - verteilungssysteme, insbesondere in städtischen Ballungsgebieten, und von fortschrittlichen integrierten Systemen für die Bereitstellung und das Management intermodaler Personenbeförderungsdienste

>Text nach EP-Abstimmung>

7

INSGESAMT

>Text nach EP-Abstimmung>

100

>ursprünglicher Text>

(*) Einzelne Programmlinien, bei denen Forschungsmaßnahmen im Automobilbereich einzuplanen sind.

Vorläufige Aufteilung der zusätzlichen Finanzmittel auf Themen und Gebiete der spezifischen Programme innerhalb des ersten Aktionsbereichs

>Text nach EP-Abstimmung>

Betrag in Mio. ECU

>ursprünglicher Text>

A.1

Telematik (*)

A4-0084/4 (Fortsetzung)

______ Änderungen des Parlaments _______

a) Multimediale Lernsysteme: Versuche mit innovativen Lerndiensten; Forschung und Erprobung telematikgestützter Dienste für die Lehrerausbildung; Entwicklung und Validierung von fortgeschrittenen Multimedia-Lernmitteln und -Diensten

b) Forschung zur Verbesserung intermodaler Verkehrsleistungen und - dienste: Telematikanwendungen für intermodalen Netzbetrieb und Verkehrsmanagement einschließlich von Informations- und Mehrwertdiensten

>Text nach EP-Abstimmung>

20

10

>ursprünglicher Text>

A.3

Informationstechnologien (*)

a) Erprobung von IT-Prozessen und -Instrumenten zur Unterstützung des verteilten Parallel-Engineerings für Anwendungen in der Luft- und Raumfahrtindustrie

b) Ausbau der Multimedia-Support-Zentren für die Bewertung von multimedialen Lernprogrammen; Interoperabilität von Lernsystemen und Plattformen

c) Entwicklung der Multisensor-Datenverknüpfung, von Fingerabdruck- und Signaturverzeichnissen und Systemintegration für Systeme zur Aufspürung von Landminen

>Text nach EP-Abstimmung>

20

4

20

>ursprünglicher Text>

B.4

Industrielle und Werkstofftechnologien (*)

a) Technologien auf dem Gebiet der Verkehrsmittel: Erprobung von verteiltem Parallel-Engineering und von Verfahren zur Reduzierung der Entwicklungs- und Produktionskosten von Flugzeugen

b) Entwurfs- und Konstruktionstechnologien sowie Systeme für eine menschlichere Organisation der Fertigung: Erprobung der "in situ"- Aufbereitung und Wiederverwendung bei Verfahren mit hohem Wasserverbrauch einschließlich integrierter Technologien mit geschlossenem Kreislauf, die zur Verringerung des Wasserverbrauchs und Verhütung von Verschmutzung führen

>Text nach EP-Abstimmung>

20

10

>ursprünglicher Text>

C.6

Umwelt und Klima (*)

- Natürliche Umwelt, Umweltqualität und weltweite Veränderung: strategische Forschungsarbeiten zu Verfahren zur Analyse der Auswirkungen von Verwendung/Verschmutzung, die zu Modellen und Instrumenten für eine nachhaltige Wasserwirtschaft führen

- Menschliche Dimension der Umweltveränderung: Forschungsarbeiten zur ökonomischen Bewertung von Investitionen für die "in situ"- Aufarbeitung, Wiederverwendung und Erhaltung von Wasser

>Text nach EP-Abstimmung>

14

>ursprünglicher Text>

D.8

Biotechnologie

TSE und subakute spongiforme Enzephalopathien mit besonderem Augenmerk auf Krankheitserreger, Erkennung, Diagnose und Behandlung unter Einsatz biotechnischer Verfahren; genetische Vakzinologie, Schleimhautimmunität und Verabreichungsverfahren

>Text nach EP-Abstimmung>

7,5

>ursprünglicher Text>

D.9

Biomedizin und Gesundheitswesen

TSE und subakute spongiforme Enzephalopathien mit besonderem Augenmerk auf Forschungsarbeiten über spongiforme Enzephalopathien beim Menschen, einschließlich klinischer und epidermologischer Forschung. Risikobewertung, Erkennung, Behandlung und Diagnose, Koordinierung einzelstaatlicher Aktivitäten; Forschungsarbeiten zu Impfstoffen gegen spezifische Infektionskrankheiten

>Text nach EP-Abstimmung>

16

>ursprünglicher Text>

D.10

Landwirtschaft und Fischerei

TSE und subakute spongiforme Enzephalopathien mit besonderem Augenmerk auf angewandte Forschung in bezug auf Tiere, einschließlich des Einsatzes bereits entwickelter biotechnischer Verfahren und Technologien

>Text nach EP-Abstimmung>

11,5

>ursprünglicher Text>

F.12

Verkehr (*)

Demonstration innovativer intermodaler Güterumschlag- und - verteilungssysteme, insbesondere in städtischen Ballungsgebieten, und von fortschrittlichen integrierten Systemen für die Bereitstellung und das Management intermodaler Personenbeförderungsdienste

>Text nach EP-Abstimmung>

14

>ursprünglicher Text>

E.11

Energie

Forschung und Entwicklung von Dünnschichtzellen (10 Mio. ECU), Integration von erneuerbaren Energien und Wasserwirtschaft, Demonstration im Bereich der Energieeinsparungsmöglichkeiten im Verkehrsbereich

>Text nach EP-Abstimmung>

33

INSGESAMT

>Text nach EP-Abstimmung>

200

>ursprünglicher Text>

(*) Einzelne Programmlinien, bei denen Forschungsmaßnahmen im Automobilbereich einzuplanen sind.

(Änderung 5)

ANHANG II

Anhang I viertes Rahmenprogramm (1994-998)

Beträge und Aufteilung

>ursprünglicher Text>

___________ Gemeinsamer Standpunkt des Rates __________

>Text nach EP-Abstimmung>

Millionen ECU

>ursprünglicher Text>

Erster Aktionsbereich (Programme für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration)

Zweiter Aktionsbereich (Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen)

Dritter Aktionsbereich (Verbreitung und Verwertung der Ergebnisse)

Vierter Aktionsbereich (Förderung der Ausbildung und Mobilität der Forscher)

>Text nach EP-Abstimmung>

10 145 (*)(**)

575

352 (***)(****)

792

>ursprünglicher Text>

GESAMTHÖCHSTBETRAG

>Text nach EP-Abstimmung>

11 864

>ursprünglicher Text>

Indikative Aufteilung auf Themen und Bereiche des ersten Aktionsbereichs Millionen ECU

(zu laufenden Preisen)

A. Informations- und Kommunikationstechnologien 3 662

1. Telematikanwendungen 913

2. Kommunikationstechnologien 671

3. Informationstechnologien 2 078

B. Industrielle Technologien 2 140

4. Industrielle und Werkstofftechnologien 1 833

5. Meß- und Prüfverfahren 307

C. Umwelt 1 157(*****)

6. Umwelt und Klima 914

7. Meereswissenschaften und -technologien 243

D. Biowissenschaften und -technologien 1 709

8. Biotechnologie 595,5

9. Biomedizin und Gesundheitswesen 374A4-0084/5

______ ___ Änderungen des Parlaments __________

10. Landwirtschaft und Fischerei (einschließlich Agrarindustrie, 739,5

Lebensmitteltechnologie, Forstwirtschaft, Aquakultur und

Entwicklung des ländlichen Raums)

E. 11. Nichtnukleare Energien 1 067A4-0084/5

________ Gemeinsamer Standpunkt des Rates ________

F. 12. Verkehr 263

G. 13. Sozioökonomische Schwerpunktforschung 147

_________________

10 145

------------

(*) Davon 639 Millionen ECU für den Verwaltungshaushalt der GFS.

(**) Davon 96 Millionen ECU für im FTE-Programm enthaltene wissenschaftliche und technische Unterstützungsmaßnahmen, die wettbewerbsorientiert sein müssen.

(***) Neben den Mitteln für den dritten Aktionsbereich wird durchschnittlich 1 % der Gesamtmittel des Vierten Rahmenprogramms für die Verbreitung und Verwertung der Ergebnisse im Rahmen des ersten Aktionsbereichs bereitgestellt. Enge Koordinierung der Verbreitung und Verwertung im Rahmen des ersten Aktionsbereichs. Die enge Koordinierung der Verbreitung und Verwertung im Rahmen der spezifischen Programme des ersten Aktionsbereichs mit den Verbreitungs- und Verwertungsaktivitäten im Rahmen des dritten Aktionsbereichs wird sichergestellt.

(****) Davon 40 Millionen ECU für zur wissenschaftlich-technischen Ad-hoc-Unterstützung anderer Gemeinschaftspolitiken, die auf wettbewerbsorientierter Grundlage bereitgestellt werden.

(*****) Umweltbezogene Forschungsvorhaben werden auch im Rahmen anderer Bereiche des ersten Aktionsbereichs durchgeführt, insbesondere in den Bereichen industrielle Technologien, Energie und Verkehr.

>Text nach EP-Abstimmung>

Millionen ECU

>ursprünglicher Text>

Erster Aktionsbereich (Programme für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration)

A4-0084/5 (Fortsetzung)

________ Änderungen des Parlaments ________

Zweiter Aktionsbereich (Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen)

Dritter Aktionsbereich (Verbreitung und Verwertung der Ergebnisse)

Vierter Aktionsbereich (Förderung der Ausbildung und Mobilität der Forscher)

>Text nach EP-Abstimmung>

10 245 (*)(**)

575

352 (***)(****)

792

>ursprünglicher Text>

GESAMTHÖCHSTBETRAG

>Text nach EP-Abstimmung>

11 964

>ursprünglicher Text>

Indikative Aufteilung auf Themen und Bereiche des ersten Aktionsbereichs Millionen ECU

(zu laufenden Preisen)

A. Informations- und Kommunikationstechnologien 3 700

1. Telematikanwendungen 928

2. Kommunikationstechnologien 671

3. Informationstechnologien 2 101

B. Industrielle Technologien 2 155

4. Industrielle und Werkstofftechnologien 1 848

5. Meß- und Prüfverfahren 307

C. Umwelt 1 164(*****)

6. Umwelt und Klima 921

7. Meereswissenschaften und -technologien 243

D. Biowissenschaften und -technologien 1 709

8. Biotechnologie 595,5

9. Biomedizin und Gesundheitswesen 374

10. Landwirtschaft und Fischerei (einschließlich Agrarindustrie, 739,5

Lebensmitteltechnologie, Forstwirtschaft, Aquakultur und

Entwicklung des ländlichen Raums)

E. 11. Nichtnukleare Energien 1 100

F. 12. Verkehr 270

G. 13. Sozioökonomische Schwerpunktforschung 147

_________________

10. 245

(*) Davon 639 Millionen ECU für den Verwaltungshaushalt der GFS.

(**) Davon 96 Millionen ECU für im FTE-Programm enthaltene wissenschaftliche und technische Unterstützungsmaßnahmen, die wettbewerbsorientiert sein müssen.

(***) Neben den Mitteln für den dritten Aktionsbereich wird durchschnittlich 1 % der Gesamtmittel des Vierten Rahmenprogramms für die Verbreitung und Verwertung der Ergebnisse im Rahmen des ersten Aktionsbereichs bereitgestellt. Enge Koordinierung der Verbreitung und Verwertung im Rahmen des ersten Aktionsbereichs. Die enge Koordinierung der Verbreitung und Verwertung im Rahmen der spezifischen Programme des ersten Aktionsbereichs mit den Verbreitungs- und Verwertungsaktivitäten im Rahmen des dritten Aktionsbereichs wird sichergestellt.

(****) Davon 40 Millionen ECU für zur wissenschaftlich-technischen Ad-hoc-Unterstützung anderer Gemeinschaftspolitiken, die auf wettbewerbsorientierter Grundlage bereitgestellt werden.

(*****) Umweltbezogene Forschungsvorhaben werden auch im Rahmen anderer Bereiche des ersten Aktionsbereichs durchgeführt, insbesondere in den Bereichen industrielle Technologien, Energie und Verkehr.