ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(75)464
Vol.1975/0173

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(75)464 endg .
Brüssel ,10September 1975
Entwurf
einer VERORDNUNG (EWG )DES RATES
über diezolltarifliche Behandlung bestimmter
Erzeugnisse ,die zurVerwendung beim Bau ,bei
derInstandhaltung oder derInstandsetzung
von Luftfahrzeugen bestimmt sind
/
(vonderKommission demRatTorgelegt )
KOM(75 )b6kendg .

BEGRÜNDUNG
Mit derVerordnung (EWG )Nr.30k2/?kdesRates vom18.November 197^
über diezolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse ,diezurVerwendung
beim Bau ,bei derInstandhaltung und derInstandsetzung vonLuftfahrzeugen
bestimmt sind (l),ergänzt durch dieVerordnung (EWG )Nr.1300/75desRates
vom 20.Mai1975 (2),werden dieZölle desGemeinsamen Zolltarifs füreine
Reihe vonErzeugnissen ganz oder teilweise ausgesetzt ,die dazu bestimmt sind ,
-beim BauvonFlugzeugen mit einem Leergewicht vonmehr als15.000 kgoder
-bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leer­
gewicht vonmehr als15.000 kgoder vonFlugzeugen oder Hubschraubern mit
einem Leergewicht vonmehr als 2000 kgbis15.000 kgeinschließlich ver­
wendet zuwerden .
Dadiese Aussetzungsmaßnahmen bis zum 31.Dezember 1975 befristet sind ,
ist esinAnbetracht insbesonders der technischen Möglichkeiten der Industrie
derGemeinschaft angebracht ,diezolltarifliche Behandlung von ausDritt­
landern eingeführten Waren ,diezurVerwendung beim Bau ,bei derInstand­
haltung oder beiderInstandsetzung vonLuftfahrzeugen bestimmt sind ,für
denFolgezeitraum festzulegen .
Dies istGegenstand desvorliegenden Verordnungsentwurfs der dienach­
stehende Regelung vorsieht :
1.Was denBau vonFlugzeugen mit einem Leergewicht vonmehr als 15.000 kg
anbelangt ,sowird diegegenwärtige Zollbefreiungsliste miteinigen gering­
fügigen Änderungen (Hinzufügungen oder Streichungen )verlängert .Diese Liste
berücksichtigt dieMöglichkeiten dergemeinschaftlichen Industrie sowie
diejeweiligen Bedürfnisse eines jeden gegenwärtig inderGemeinschaft
gebauten Flugzeugtyps .DieZollbefreiung wird auf dieWaren beschränkt ,
diefürjeden einzelnen Flugzeugtyp jeweils erforderlich sind (Anhang I).
Auf diese Weise werden dieInteressen dergemeinschaftlichen Luftfahrt -
industrie sowie ihrer Zulieferindustrien weitestgehend gewahrt .
(l)ABl .Nr.L32ovom 7«Dezember 197^*S.1
(2)AB1 .Nr.L133vom2k.Mai1975 ,S.1

-2-
2.Was dieInstandhaltung oder dieInstandsetzung vonFlugzeugen mit einem
Leergewicht vonmehr als15.000 kgbetrifft ,sowird diegegenwärtige
Zollbefreiungsliste ebenfalls miteinigen geringfügigen Änderungen (Hinzu -
fügungen oder Streichungen )verlängert (Anhang II).
3.Für dieInstandhaltung oder Instandsetzung vonFlugzeugen miteinem Leer­
gewicht vonmehr als2.000 kgbis15.000 kgeinschließlich oder vonHub­
schraubern mit einem Leergewicht vonmehr als2.000 kgwurde jedoch eine
neue Zollaussetzungsliste (Anhange III )ausgearbeitet ,diegegenüber der
zurZeit geltenden Liste wesentlich gekürzt wurde .Auch diese Liste ist
aufdieMöglichkeiten dergemeinschaftlichen Zulieferindustrien abgestellt .
Bei derAusarbeitung dieser Liste wurde derGrundsatz vonArtikel 28des
Vertrages beachtet ,wonach derBatüber alle autonomen Änderungen oder
Aussetzungen derSatze desGemeinsamen Zolltarifs einstimmig entscheidet .
Anmerkung :
a)Diedeutsche Delegation möchte ihre Aussetzungsanträge berücksichtigt
sehen ,diesiefüreinige zurVerwendung beim Bau ,beiderInstandhaltung
oder Instandsetzung desFlugzeuges VFW 6l*fbestimmte Waren gestellt hatte .
Diese vonderfranzösischen oder derbritischen Delegation abgelehnten
Anträge betrafen dienachstehenden Waren :
73.20 -Kohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrver­
bindungsstücke (Nippel ,Kniestücke ,Kupplungen ,
Muffen ,Flansche unddergleichen ),ausEisen oder
Stahl
84.59 exE -Hydraulische Servomotoren
ex84.63 -Drehwellen zumAntrieb derLandeklappen undAntriebs -
spindeln fürdieGleitschlitten derLandeklappen
85.01 AexII -Drehstromgeneratoren mit einer Leistung von 15bis
20KVA
Elektrische Hohenflossentrimmotoren
85.OIexB -Stromversorgungsgerate (Trafo /Gleichrichter )fürdie
Gleichstromerzeugungsanlage von100Aund28V

-3-
-Durchflußmengenregler für dieHydraulikanlage
-Lagekreisel (rate gyro )
-Elektronische Lenkrechner
-Elektronische Steuerrechner
ex90.28 B -Meßwertaufnehmer fürdieLandeklappenstellung
-Spannungsregler
-Bediengeräte fürdasAutopilotsystem
-Assymetrie-Überwachungsgeräte fürdieStellung der
Landeklappen
b)Die italienische Delegation mochte eine Reihe vonAntragen betreffend den
Bau ,dieInstandhaltung oder dieInstandsetzung vonHubschraubern mit
einem Leergewicht vonweniger als2.000 kgberücksichtigt wissen .Diese
vonderbelgischen ,derfranzösischen undderbritischen Delegation ab­
gelehnten Anträge betrafen bestimmte Waren dernachstehenden Tarifnummern
84.18 ,84.61 ,85.OI ,85.04 ,85.O8 ,85.15 ,85.17 ,90.27 und90.28 .
+
+ +
Dasich diegemeinschaftliche Luftfahrtindustrie inrascher Entwicklung befin
det ,müssen dievorgenannten Tarifmaßnahmen ständig andiese Entwicklung an­
gepaßt werden ,umdentechnischen Möglichkeiten dieser Industrie Rechnung
tragen zukönnen .
Dervorliegende Verordnungsentwurf sieht daher fürdiese Zollbefreiungen nur
eine relativ kurze Geltungsdauer (lJahr )vor .
Dervorliegende aufArtikel 28desVertrages gestützte Verordnungsentwurf
erfordert weder dieStellungnahme desEuropäischen Parlamentes noch diedes
Wirtschafts -und Sozialausschusses .
UmesdenZollverwaltungen derMitgliedstaaten zuermöglichen ,diezurord­
nungsgemäßen Anwendung dieser Verordnung notwendigen Maßnahmen zuergreifen ,
wäre essehr erwünscht ,wenn dieVerordnung vomRatnoch vordem1.November
1975 erlassen würde .ex90.24 C
ex90.28 A
ex90.28 B

Entwurf
einer VERORDNUNG (EWG )DES RATES
über diezoll tarifliche Behandlung bestimmter
Erzeugnisse ,diezurVerwendung beim Bau ,bei
der Instandhaltung oder derInstandsetzung
vonLuftfahrzeugen bestimmt sind
DER RATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel 28,
nach Kenntnisnahme von demVerordnungsentwurf derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
MitderVerordnung (EWG )Nr.30^2/7^desRates vom18.November 197^über die
zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse ,die zurVerwendung beim Bau ,
beiderInstandhaltung undderInstandsetzung vonLuftfahrzeugen bestimmt sind (1),
ergänzt durch dieVerordnung (EWG )Nr.1300/75desRates vom20.Mai1975 (2),
werden füreine Reihe vonErzeugnissen ,diedazu bestimmt sind ,inFlugzeuge
mit einem Leergewicht vonmehr .als 15.000 kgeingebaut oder zur Instandhaltung
oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg
oder vonFlugzeugen oder Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg
bis15.000 kgeinschließlich verwendet zuwerden ,dieZölle desGemeinsamen Zoll­
tarifs ganz oder teilweise ausgesetzt .
Diese Aussetzungsmaßnahmen enden am31«Dezember 1975 .
InAnbetracht derkonstruktionsbedingten technischen Anforderungen andiegegen­
wärtig inderGemeinschaft gebauten Flugzeuge müssen dieabdem1.Januar 1976
vorzusehenden Aussetzungsmaßnahmen fürzumBauvonFlugzeugen miteinem Leer­
gewicht vonmehr als15.000 kgbestimmte Erzeugnisse jenach Flugzeugtyp unter­
schiedlich sein ,umdenMöglichkeiten dergemeinschaftlichen Industrie inallen
Fällen Rechnung tragen zukönnen .
(1)AB1 .Nr.L328von7-12.197 ^,S.1
(2)AB1 .Nr.L133vom24.5.1975 ,S.1

-2-
Diegleichen Grundsatze ,wiesiefürdieAussetzung derZölle desGemeinsamen
Zolltarifs fürbestimmte ,zurVerwendung beim BauvonFlugzeugen mit einem
Leergewicht vonmehr als15«000 kgbestimmte Erzeugnisse festgelegt wurden ,
müssen auch beiderAufstellung einer Zollaussetzungsliste fürdiejenigen
Erzeugnisse gelten ,diefürdieInstandhaltung oder dieInstandsetzung von
derartigen ,gegenwärtig inderGemeinschaft gebauten Flugzeugen bestimmt sind .
Unter Berücksichtigung derderzeitigen Kapazitäten dergemeinschaftlichen
Industrie sollte denHaltern von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als
15.000 kg,welche entweder inDrittländern oder inderGemeinschaft ,jedoch
unter Verwendung eines bedeutenden Anteils anDrittlandserzeugnissen ,gebaut
worden sind ,dieMöglichkeit geboten werden ,sich unter Aussetzung derZölle
desGemeinsamen Zolltarifs mitdenfürdieInstandhaltung oder dieInstand­
setzung erforderlichen Erzeugnissen zuversorgen .
Eine begrenzte Anzahl inderGemeinschaft nicht erhältlicher Erzeugnisse wird
außerdem bei derInstandhaltung oder derInstandsetzung bestimmter Flugzeug -
typen mit einem Leergewicht vonmehr als 2.000 kgbis15-000 kgeinschließlich
sowie bestimmter Hubschraubertypen mit einem Leergewicht vonmehr als2.000 kg
benötigt .Esistdaher angebracht ,dieZölle desGemeinsamen Zolltarifs für
diese Erzeugnisse auszusetzen .
Esmußeingeplant werden ,daßdiekünftigen zolltariflichen Maßnahmen betreffend
dieausDrittländern eingeführten undfürdenBau ,dieInstandhaltung oder die
Instandsetzung vonLuftfahrzeugen bestimmten Waren derEntwicklung dertech­
nischen Möglichkeiten dergemeinschaftlichen Luftfahrtindustrie undihrer gemein­
schaftlichen Zulieferindustrien angepaßt werden müssen .Eine derartige Anpassung
kann eine Überprüfung dergeltenden Maßnahmen zueinem relativ frühen Zeit­
punkt bedingen .Daher ist dieGeltungsdauer dieser Verordnung auf einJahr
zubeschränken -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1
(1)DieZollsätze desGemeinsamen Zolltarifs werden fürdieinAnhang Iauf­
geführten Erzeugnisse biszuderinSpalte 3genannten Höhe ausgesetzt ,
sofern essich umErzeugnisse handelt ,diedazu bestimmt sind ,unter zoll-
amtlicher Überwachung zumBauderinSpalte hjeweils aufgeführten Flug­
zeuge miteinem Leergewicht vonmehr als15.000 kgverwendet zuwerden .
(2)Dieser Artikel gilt auch fürentsprechende Erzeugnisse ,diedazu bestimmt
sind ,unter zollamtlicher Überwachung fürdieHerstellung vonFlugzeug -
teilen verwendet zuwerden ,welche ihrerseits fürdenBaudergenannten
Flugzeuge erforderlich sind .
Artikel 2
(1)DieZollsätze desGemeinsamen Zolltarifs werden fürdieinAnhang IIauf­
geführten Erzeugnisse biszuderinSpalte 3und ,fürdieinSpalte 5
aufgeführten Flugzeuge derGruppe B,inSpalte bdieses Anhangs genannten
Höhe ausgesetzt ,sofern essich umErzeugnisse handelt ,diedazu bestimmt
sind ,unter zollamtlicher Überwachung zurInstandhaltung oder zurInstand­
setzung vonFlugzeugen einer derindiesem Anhang bezeichneten Gruppen mit
einem Leergewicht von mehr als15.000 kgverwendet zuwerden .
(2)Jedoch istAbsatz 1aufdiemitderFußnote (l)versehenen Erzeugnisse der
Tarifnummern 85.15 ,85.22 ,90.1 ^,90.28 und90.29 desGemeinsamen Zoll­
tarifs nur insoweit anwendbar ,als essich bei denFlugzeugen ,zuderen
Instandhaltung oder Instandsetzung diese Erzeugnisse bestimmt sind ,um
Typen handelt ,die ineinem derMitgliedstaaten derGemeinschaft vor dem
1.Januar 1973 erstmals zugelassen wurden und entweder inderGemeinschaft
gebaut oder eingeführt undvonLuftfahrtgesellschaften derGemeinschaft
zudiesem Zeitpunkt imLinienverkehr eingesetzt wurden .
Artikel 3
(l)DieZollsätze desGemeinsamen Zolltarifs werden fürdieinAnhang IIIaufge­
führten Erzeugnisse biszuderinSpalte 3dieses Anhang genannten Höhe
ausgesetzt ,sofern essich umErzeugnisse handelt ,dieunter zollamtlicher
Überwachung zurInstandhaltung oder Instandsetzung derinSpalte bjeweils
aufgeführten Flugzeuge miteinem Leergewicht vonmehr als2.000 kgbis
15.000 kgeinschließlich oder derinSpalte 5jeweils aufgeführten Hub­
schrauber mit einem Leergewicht vonmehr als 2.000 kgverwendet werden sollen .

nrwr -rtmamm
-k-
i
(2)Jedoch istAbsatz 1aufdiemitderFußnote (l)versehenen Erzeugnisse
derTarifnummer 85.15 desGemeinsamen Zolltarifs nurinsoweit anwendbar ,
alsessich beidenFlugzeugen undHubschraubern ,fürderen Instandhaltung
oder Instandsetzung diese Erzeugnisse bestimmt sind ,umTypen handelt ,die
ineinem derMitgliedstaaten derGemeinschaft vor dem 1.Januar 1973 erst­
mals zugelassen wurden undentweder inderGemeinschaft gebaut oder einge­
führt undvonLuftfahrtgesellschaften derGemeinschaft zudiesem Zeit­
punkt imLinienverkehr eingesetzt wurden .
Artikel k
Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp imSinne von Artikel 2Absatz 2und
Artikel 3Absatz 2sind derPrototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers
sowie dieunmittelbar ausdiesem Prototyp entwickelten Ausführungen mit
Ausnahme derjenigen Ausführungen zuverstehen ,diegegenüber demPrototyp
grundlegende Änderungen aufweisen .
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am1.Januar 1976 inKraft .
Siegilt biszum31.Dezember 1976 .
Diese Verordnung ist inallen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
injedem Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel am ImNamen desRates
DerPräsident

, ANHANGIj
ListederErzeugnisse,dieuntervollständigeroderteilweiserAussetzungderZölledes
GemeinsamenZolltarifseingeführtwerdenkönnen,wennsiezumBauvonFlugzeugenmiteinemLeergewichtvonmehrals15000kgbestimmtsind
Tarif-
nummerWarenbezeichnungZollsatz BegünstigteFlugzeuge
3
38.19
39.02
39.07ChemischeErzeugnisseundZubereitungenderchemischenIndustrie
oderverwandterIndustrien(einschließlichMischungenvonNatur­
produkten),anderweitwedergenanntnochinbegriffen;RuckständederchemischenIndustrieoderverwandterIndustrien,anderweit
wedergenanntnochinbegriffen:
P.sogenanntehydraulischeFlüssigkeiten (insbesonderefürhydrau­lischeBremsen),auchmiteinemGehaltanErdöloderOlaus
hituminösenMineralienvonwenigerals70Gewichtshundert­
teilen
I
Polymerisations -undMischpolymerisationserzeugnisse
(z.B.Polyathylen,Polytetrahaloathylene ,Polyisobutylen ,
Polystyrol,Polyvinylchlorid ,Polyvinylacetat ,Polyvmyl-chloracetatundanderePolyvinylderivate ,Polyacryl-tjnd
Polymcthacrylderivate ,Cumaron-Inden-Harze);j
C.andere:
VI.PolysterolundseineMischpolymerisate :
exb)inanderenFormen:
,–Acrylbutadien-Styrol inFolienoder
Platten,ihrerBeschaffenheit nach
zurKabineninnenverkleidung yon
,Flugzeugenbestimmt j..•
VII.Polyvinylchlorid :
exa)inFormenimSinnederVorschrift
oderb)zuKapitel39:
fürdenLuftfahrzeugbau zugelasse­
nesPolyvinylchlorid inFormyonKörnern i-••a)
•exb)inanderenFormen: j
';.–ihrerBeschaffenheit nachzurKa-
bineninnenverkleidung vonFlugzeu-
'genbestimmteFolienoderPlatten
exAAII.PolyvinylchloridundVinylidenchlorid-Vitjyl -chlorid-Mischpolymerisate :
–inFolienoderPlatten,ihrerBeschaffen­
heitnachzurKabineninnenverkleidung
vonFlugzeugenbestimmt •
I
\.
XIV.anderePolymerisations -undMischpolym^ri-
sationserzeugnisse : - I
-'exa)inFormenimSinnederVorschrift2
oderb)zuKapitel39:
–zumBefüllenderHohlräume .
WarenausStoffenderTarifnummern 39.01bis39.
E.ausanderenStoffen:
exII.andere:
SchläucheundVerbindungsstücke aus
stärktemSilikon
–SchläucheausPolytetrafluoräthylen ,
'"'Hydraulik-oderKraftstoffleitungen ..,.a)
.06:
ver-10% Alle Flugzeuge
0»/o
0»/.
0°/o
0°/o
0°/#
10,6V*
0»/.Airbus,F28
Airbus
Airbus
Airbus
Airbus
Airbus
Airbus.Mercure,Concorde

-2-ANHANGI
Tarif-
mnnmcrWarenbezeichnung Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
2 3 4
62.05Anderekonfektionierte WarenausGeweben,einschließ­
lichSchnittmuster zumHerstellenvonBekleidung :
exC.andere:
I–Notrutschen 0V#Airbus
ex70.08 Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas undMehrschichten -
Sicherheitsglas (Verbundglas),auchfassoniert:
–Scheibenaushochtemperaturbeständigem gewalztemFlachglas
fürdieFensterderPilotenkanzel . 0*/.Concorde
70.20GlasfasernundWarendaraus:
exA.nichttextileGlasfasernundWarendaraus:
–hochfeineGlaswollemitgeringerFeuchtigkeits-
aufnähme0»/.Airbus,Mercure,F28«ConCO
73.18Rohre(einschließlich Rohrluppen )ausStahl,ausgenom­
menWarenderTarifnr.73.19:
exC.andere:
–RohrefiirHydraulikleitungen ,aus21.6.9-Stalil ,
nachDAN(DeutscheAirbus-Norm )41/BMS
718.5 .'0•/.Airbus
7.1.20Rohrformstücke ,RolirverschluRstiicke undRohrverbin-
dungsstiieke (Nippel,Knicsriickc.Kupplungen ,Muffen,
Flanscheunddergleichen),ausEisenoderStahl 0V.
IalleFlugzeuge
73.32BolzenundMuttern(auchmitGewinde),Schwellen­
schrauben,Schrauben,Ringschrauben undSchraubhaken ,
Niete,Splinte,KeileundähnlicheWarenderSchrauben-
undNietenindustrie ,ausF.iscnoderStahl;Unterleg­
scheiben(auchgeschlitzteUnterlegscheiben undFeder-
ringscheiben )ausStahl:
B.mitGewinde :
exII.andere:,
–Bolzenundzugehörige,nachdemFest­
schraubenunlösbarverbundene Muttern
(Hi-Loks) 0»/»alleFlugzeuge
73.40AndereWarenausEisenoderStahl:
exB.andere:
–Vorrichtungen zumverstauenoderRefestigen
derFracht .* 0%Airbus
–imFrachtladesystem verwendeteKugeln 0'.Airbus
ex76.02Stäbe,ProfileundDraht,ausAluminium,massiv:
*–Winkel 0·/οF28
–konischeProfilezurVerstärkung desSeitenleitwerks 0»/»Airbus
ex76.03Rieche,Platten,TafelnundBänder,ausAluminium,mit i
einerDickevonmehrals0,20mm:
–Blecheunterschiedlicher Dicke,durchWalzeninBrei­
tenvonmindestens 1200mmhergestellt 0»/.F28
–vorgereckte,unterschiedlich dickeBlechemiteiner I
Dickevon8mmbiswenigerals180mm7,2V,Airbus•

-3- ANHANGI
Tnrif-
nummcrWarenbezeichnung Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
'»3 4
76.16AndereWarenausAluminium :
C.Stifte,Nägel,Krampen,Hakenunddergleichen;
WarenderSchrauben-undNictenindustrie ;Unter­
legscheiben (auchgeschlitzteUnterlegscheiben lind
Fcdcrringschcibcn ):
exII.andere:
–Bolzenlindzugehörige,nachdemFest­
schraubenunlösbarverbundeneMuttern
(Hi-Loks) : 0%alleFlugzeuge
exD.andcrc:
–„Quick-change"-Vorrichtungen zurUmwandlung
vonPassagierflugzeugen inFrachtflugzeuge und
umgekehrt 0»/.F28
81.04AndcrcuncdleMetalle,rohoderverarheitet;Cermets,
rohoderverarheitet :
K.Titan:
exII.verarbeitet :
–gebrauchsfertige dünnwandigeRohrefürdie
Klimaanlage0%Airbus,Mercure
–Holzenundzugehörige,nachdemFestschrau­
benunlösbarverbundeneMuttern(Hi-Loks)0»/.alleFlugzeuge
83.07Beleuchtungskörper allerArt(Leuchten)undTeiledavon,
ausgenommen elektrotechnische Teile,ausunedlenMe­
tallen 0%Ψ
alleFlugzeuge
ex83.09Verschlüsse,Verschlufsbügel ,Schnallen,Spangen,Klam­
mern,Haken,ÖsenundähnlicheWaren,ausunedlen
Metallen,fürBekleidung,SchuhcjPlanen,Täschnerwaren
undzumFertigenoderAusrüste'nandererWaren;Hohl-
nietcundZweispitzniete ,ausunedlenMetallen:
–HohlnieteundZweispitzniete 3,9%>F28
84.08AndereMotorenundKraftmaschinen :
B.Gasturbinen :
exII.andere:
–miteinerLeistungvonmehrals360kW...0V»Airbus,Mercure,F28
84.10Flüssigkeitspumpen ,einschließlichnichtmcchanische Pum­
penundAus£abcpiimpcn mitFlüssigkeitsmesser ;Hebe­
werkefürFlüssigkeiten (z.B.Becherwerke ,Schöpfwerke ,
Bandclcvatorcn ):
B.anderePumpen:
ex1.PumpenzumErzeugeneinesDrucksvon20bar
odermehr:
–zumErzeugeneinesDrucksvon200baroder
mehr 0°/«Airbus,Mercure,F28
exIII.Tcilc:
–dervorstehendgenanntenPumpenausAb­
satzDI 0°/«Airbus,Mercure,F28«

-L- ANHANGI
Tarif-
nummcrWarenbezeichnung Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
2 3 I 4•
ex84.12Klimageräte,bestehendauseinemmotorbetriebenen Ven­
tilatorundVorrichtungen zumÄndernderLufttempera­
turundLuftfeuchtigkeit ,dieeinGanzesbilden:
–KlimagerätemitoderohneKälteaggregat ,miteiner
Leistungvonmehrals5(MM)kcal/h 0»/.Airbus,Mercure
84.15Maschinen,Apparate,GeräteundEinrichtungen zur
Kälteerzeugung ,mitelektrischeroder,andererAus­
rüstung:
exB.andere:
–fürdieKlimaanlagebestimmteEinrichtungen
zurKälteerzeugung 0*/.F28
84.17ApparateundVorrichtungen ,auchelektrischbeheizt,
zumBehandelnvonStoffendurchaufeinerTemperatur­
änderungberuhendeVorgänge,z.B.Heizen,Kochen,
Rösten,Destillieren,Rektifizieren ,Sterilisieren,Pasteuri­
sieren,Dämpfen,Trocknen,Verdampfen,Kondensieren
oderKühlen,ausgenommen Haushaltsapparate ;nicht
elektrischeWarmwasserbereiter undBadeöfen:
exC.Wärmeaustauscher :
–fürdasdrehzahlstarre Antriebssystem (CSD)...0·/οAirbus.Mercure
–fürdieKlimaanlage 0»/.Airbus,Mercure
ex84.21MechanischeApparate,auchhandbetriebene ,zumVer­
teilen,VerspritzenoderZerstäubenvonFlüssigkeitenoder
Pulvern;Feuerlöscher ,,auchmitFüllung;Spritzpistolen
unddergleichen;Sandstrahlmaschinen ,Dampfstrahlappa­
rateunddergleichen :
–FeuerlöscherfürStrahltriebwerke undHilfsqggregafei
zumfestenEinbauinFlugzeuge 0•/#Airbus,Mercure,F28
84.22Maschinen,ApparateundGerätezumHeben,Beladen,
EntladenoderFördern(z.B.Aufzüge,Fördermaschinen ,
Winden,Flaschenzüge ,Krane,Stetigförderer ,Seilschwebe­
bahnen),ausgenommen Maschinen,ApparateundGeräte
derTarifnummer 84.23:
exD.andere:
–Verriegelungsvorrichtungen
–GerätezumBe-undEntladenvonFlugzeugen
sowiezumVerstauenderFracht,zumfesten
EinbauinFlugzeuge0»/.
OVoAirbus,Mercure
Airbus,Mercure
84.59Maschinen,ApparateundmechanischeGeräte,inKapitel
84anderweitwedergenanntnochinbegriffen :
exE.andere:
–Luftbefeuchtungs -undLuftentfeuchtungsappa -
rate OVoAirbus,Mercure,F28

-5-ANHANGI
Tarif-
nmntncrWarenbezeichnung Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
1 2I3I4
I
84.59
(Fortsetzung)–Scheibenwischer
–hydraulische Servomotoren0°/o
0°/oF28
F28
–hydropneumatische Energiespeicher inKugel­
form 0%>Airbus,Mercure,F28
–pneumatische AnlasserfürTriebwerke 0°/oAirbus
–kompletteToiletten,ihrerBeschaffenheit nach
fürFlugzeugebestimmt 0%>Airbus,Concorde,Mercure,F28
84.61ArmaturenundähnlicheApparate(einschließlich Druck­
minderventile undthermostatisch gesteuerteVentile)für
Rohr-oderSchlauchleitungen ,Dampfkessel ,Tanks,Wan­
nenoderähnlicheBehälter:
A.Druckminderventile 0°/oF28
exB.andere:
■–VentilefiirdieKlimaanlageoderda-sKabinen-
iiberdrucksystcm 0%Airbus,Mercure,F28
–VentilefürdasBrandschutzsystemI0%Airbus,Mercure,F28
–VentilefürdasWasserleitungssystem 0%Airbus,Mercure,F28
ex84.62Wjilzlagcr (Kugel-,Rollen-undNadellageralierArt):
–WälzlagerfürdasFrachtladesystem0%Airbus
ex84.63WellenundKurbeln;Lager,Lagergehäuse undLager-
schnlcn;Zahnräder,ReibräderundGetriebe(einschließ­
lichReibradgetriebe ,Wechselgetriebe undandereregel­
bareGetriebe);Schwungräder ;Riemen-undSeilscheiben
(einschließlich SeilrollenfürFlaschenzüge);Schaltkupp­
lungenundandereWellenkupplungen :
–drchzahlstarre Antriebe (CSD) 0%Airbus,Mercure,F28
85.01ElektrischeGeneratoren ;Elektromotoren ;rotierendeUm­
formersowieStromrichter (z.B.Gleichrichter);Trans­
formatoren ;Drosselspulen undandereSelbstinduktions­
spulen
A.Generatoren ,Motoren(auchmitGetriebe,ein­
schließlichReibradgetriebe ,Wechselgetriebe oder
anderemregelbaremGetriebe),rotierendeUm­
...former:
exII.andere:
–schnellaufende Wechselstromgeneratoren
(miteinerDrehzahlvonmehrals
3600U/min) 0°/oAirbus,Mercure,F28
–Elektromotoren mitUntersetzungsge -
triebe,fürdasFracluladesystcm 0%Airbus
–28-V-Glcichstrommotoren miteinerLei­
stungvon500Wzumöffnenund
SchließenderLadeluke .09/oF28
–GeneratorenfürdasimFahrwerkeinge­
bauteAntiblockicrsystcm 0°/oF28,Airbus,Mercure,Concorde
ex.B.Stromrichter (z.B.Gleichrichter );Transformatoren ;
Drosselspulen undandereSclbstindiiktionsspulen :
–Stromrichter miteinerLeistungvon250VA,
zumUmformen einesGleichstroms von28Vin
einenWechselstrom von115V 0»/.F28

-6- ANHANG I
Tarif-
nummerWarenbezeichnung
#Zollsatz BegünstigteFlugzeug*
2 3 4.
85.01
(Fortsetzung)–Stromversorgungsgeräte (ausTransformatoren
undGleichrichtern ),miteinerNennleistungvon
>100Amperebei28V,fürdieGlcichstrom-
erzeugungsanlage
exC.Teile:0"/.F28
–vonschnellaufendcn Wechselstromgcnerntoren
(miteinerDrehzahlvonmehrals3600U/min)Off/oAirbus,Mercure,F28
–vonfürdasFrachtladesystem bestimmtenElek­
tromotorenmitUntersetzungsgetriebe0°/oAirbus
–vonGeneratorenfürdasimFahrwerkeinge­
bauteAntiblockiersystcm 0%F28,Airbus,Mercure,Concorde
–vonanderen vorstehend genannten
Geräten ausTarifstelle 85»01
Aoder 85.01 B0°/#F28
85.15Sende-undEmpfangsgeräte fürdenFunksprech-oder
Funktelegraphieverkehr ;Sende-undEmpfangsgeräte für
RundfunkoderFernsehen (einschließlich dermitTon­
aufnahme-undTonwiedergabegeräten kombinierten
Empfänger)sowieFernsehkameras ;GerätefürFunknavi-
gation,FunkmessungoderFunkfernsteuerung :
A.Sende-undEmpfangsgeräte fürdenFunksprech-
oderFunktelegraphieverkehr ;Sende-undEmp­
fangsgerätefürRundfunkoderFernsehen (ein­
schließlichdermitTonaufnahme -undTonwieder­
gabegerätenkombiniertenEmpfänger)sowieFern­
sehkameras :
exII.Sende-Empfangsgeräte :
–HF-Sende-Empfangsgeräte 0%Airbus,Concorde,Mercure,F28
exB.andereGerate:
–Allwetterradargeräte nachNormARINC564..0%Airbus,Concorde,Mercure,F28
–VOR-Funknavigations -Empfangsgerate nach
NormARINC547 8%.F28
–ILS-Funksteuerungs -Empfangsgerate nachNorm
ARINC547 8°/.F28
C.Teile:
exIII.andere:
–VOR-LOK-Antennen nach Norm
ARINC5k70»/.F28
–Antennen-Koppler fürHF-Empfangsge -
räte 0"/.Airbus,Mercure,F28,Concorde
85.17ElektrischeSignalgeräte (ausgenommen GerätederTarif­
nummern85.09und85.16)zumGebenvonhörbarenoder
sichtbarenSignalen(z.ß.Läutewerke ,Sirenen,Anzeige­
tafeln,Einbruchs-oderDiebstahlalarmgeräte ,Feuer­
melder):
–Feuermelder 0°/oAirbus,F28
–Rauchdetektoren 0*/o1Mercure*Concorde,F28
_Blitzlicht-Leuchten zum Warnen
vor Zusammenstoßen 0% alle Flugzeuge

-7- ANHANGI
T.irif-
inimmiTWarenbezeichnung Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
ElektrischeGerätezumSchließen,Öffnen,Schützenoder
VerbindenvonelektrischenStromkreisen (z.B.Schalter,
Relais,Sicherungen,Obcrspannungsablciter ,Wanderwel-
lenausgleicher ,Stcckvorrichtungcn ,Lampenfassungen und
Verbindungskästen ),Fest-undStellwiderstände (ein­
schließlichSpannungsteiler ,ausgenommen Heizwider­
stände);gedruckteSchaltungen ;Schalt-undVerteilungs-
tafelnund-schränke:
exA.GerätezumSchließen,öffnen,Verbindenoder
SchützenvonelektrischenStromkreisen :
–SchalterfürdasFrachtladesystem ,dasAPU
(Auxiliarypowerunit)-SystemoderdieNot-
beleuchtungsanlage
Instrumente,ApparateundGerätezumMessen,Kontrol­
lierenoderRegelnvonDurchfluß,Füllhöhe,Druckoder
anderenveränderlichen GrößenvonFlüssigkeitenoder
GasenoderzumRegelnvonTemperaturen ,wieMano­
meter,Thermostate ,Flüssigkeitsstand -oderGasstandan­
zeiger,Durchflußmesser ,Wärmemengenzähler undauto­
matischeZugreglerfürFeuerungen,ausgenommen Waren
derTarifnummcr 90.14:
exC.anderc:
pneumatische ReglerfürdieKlimaanlageund
dasKabincnüberdrucksystem
elektrischeoderelektronischeInstrumente ,Apparateund
GerätezumMessen,Prüfen,Kontrollieren ,Regelnoder
zumAnalysieren :•
exA.elektronischeInstrumerfre ,ApparateundGeräte:
–Magnetfeldsonden zumMessendesmagne­
tischenErdfeldes(FIux-Gate-Sensoren)
–Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte undZusatz­
gerätehierfür
–Überzieh-Warnrechner (Anzeigegeräte )
–Kraftstoffdurchfluß -undKraftstoffverbrauchs -
messcr
–elektronische ReglerfürdieKlimaanlage .....
–Trâgheitsniesscr
–GerätezumWarnenbeiBodenannäherung
exB.andcrc:
–Kraftstoffdruck -undTricbwcrköldruck -Anzeige­
geräte
–ölmengenanzeigegeräte fürdieTriebwerkskon-
trollc
–Geschwindigkeitsanzeiger fürFluggeschwindig -
keitsanzeigegeräte undfürdieTriebwerkskon -
trolle
–Temperaturanzeiger fürFluggeschwindigkeitsan -
zeigegeräteundzurKontrollederTriebwerke
–'elektromagnetische Druckanzeigegeräte zur'
Kontrolledes'Lufteinlaßsystems derTriebwerke I0*/.
0®/.
0»/.
0%
0%>
0°/«
0°/o
0»/o
O'/t
0Vo
OVo
0«/o
(>•/•
0*/#Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure
Airbus,Mercure,F28Concorde
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Concorde
aile
Flugzeuge
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Concorde

-8- ANHANGI
Tarif-
nummerWarenbezeichnung Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
i II3II '4
TeileundZubehör,ihrerBeschaffenheit nachausschließ­
lichoderhauptsächlichfürInstrumente,ApparateundGe­
rätederTarifnummern 90.23,90.24,90.26,90.27und
90.28bestimmt,auchwennsiefürmehreredieserInstru­
mente,ApparateoderGeräteverwendetwerdenkönnen:I
!
I
exA.TeileundZubehör,ihrerBeschaffenheit nachaus­
schließlichoderhauptsächlich fürelektronische
Instrumente,ApparateoderGerätederTarif-
steile90.28Abestimmt :I
j
–furTràgheitsmesser 0°/oConcorde !
–fürdieübrigenindieserListeaufgeführten
Instrumente,ApparateundGerätederTarif-
stelle90.28A 0%I
Airbus,Mercure,F28 |
B.andere:*
exII.andere: j
–fürdieindieserListeaufgeführten In­
strumente,ApparateundGerätederTa-
rifstelle90.24C 0%.Airbus,Mercure
–fürdieindieserListeaufgeführten In­
strumente,ApparateundGerätederTa-
rifstelle90.28B 0%!
.Airbus,Mercure,F28
ί
Schallplattenwiedergabegeräte ,Diktiergeräte undandere
Tonaufnahme -undTonwiedergabegeräte ,einschließlich
Platten-,Band-undDrahtspieler,mitoderohneTonab­
nehmer;magnetischarbeitendeBild-undTonaufzeich­
nungs-und-wiedergabegeräte fürdasFernsehen:I
A.Tonaufnahme -undTonwiedergabegeräte :
ex1.Tonaufnahmegerate :j
–GeratezurAufnahmederGesprächeinder
Pilotenkanzel 0°/.I
Concorde,Airbus,Mercure,F28j
exII.Tonwiedergabegeräte :
–Musikwiedergabegeräte undautomatische
Ansagegeräte 0%j
Concorde,Airbus,Mercure,F28
I

ilverve'WAimuimttnum'swnrijr •-
ANHANGII
Zolltarifliche BehandlungbestimmterErzeugnisse,diezurVerwendungbeiderInstand­
haltungoderInstandsetzung vonFlugzeugenmiteinemLeergewichtvonmehrals15000kg
bestimmtsind
HinweiszumVerständnisdernachfolgenden Aufstellung:
a)zurGruppeAgehörendienichtzub)gehörendenFlugzeugemiteinemLeergewichtvon
mehrals15000kg,
b)zurGruppeBgehörendieFlugzeugedernachstehenden Typen:BAC111,SiddeleyTrident,
Airbus,Concorde,Mercure,F28.
Tarifnr.desWarenbezeichnungFlugzcuge
GrappeÀ
ZollsatzFlugicufitGruppeB
(îememsanicn
Zollrarifs Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
1 2 v3 4 S
ex38.17GemischeundLadungenfürFeuerlöschgeräte ;
Feuerlöschgranaten undFeuerlöschbombcn :
–GemischeundLadungenfürdieindieser
ListenachstehendaufgeführtenFeuerlösch­
gerätederTarifnummer 84.21 0V.0*/.alleFlugzeuge
38.19 ChemischeErzeugnisseundZubereitungen derchemischen
IndustrieoderverwandterIndustrien(einschließlich Mi­
schungenvonNaturprodukten ),anderweiitwedergenannt
nochinbegriffen;RückständederchemischenIndustrie
oderverwandterIndustrien,anderweitwedergenannt
nochinbegriffen :
P.sogenanntehydraulischeFlüssigkeiten (insbesondere
fürhydraulischeBremsen),auchmiteinemGehaltan
ErdöloderölausbituminösenMineralienvonweni­
gerals70Gewichtshundertteilen 0% alle Flugzeuge
39.02Polymerisations -undMischpolymerisationser -
zeugnisse(z.B.Polyathylen ,Polytetrahaloathy -
len,Polyisobutylen ,Polystryrol,Polyvinylchlo-
rid,Polyvinylacctat ,Polyvinylchloracct.it und
anderePolyvinylderivate ,Polyacryl-undPoly-,
methacrylderivate ,Cumaisoii-lnden-Harze):
C.andere:
I.Polyäthylen :i
!<1'i
b)inanderenFormen 0'/.
exIV.Polypropylen :
inFormenimSinijpderVor­
schrift3c)oder3d)zuKapitel39 0#/o
VI.PolystyrolundseineMischpolyme-
risate:
exb)inanderenFormen:
–Acrylbutadi en-Sty -
rolinFolienoderPlatten,
ihrerBeschaffenheit nach
zurKabincninnenverklei -
dungvonFlugzeugen
bestimmt Airbus,F28
VII.Polyvinylchlorid :
exa)inFormenimSinneder
Vorschrift3a)oderb)zu
Kapitel39:
–fürdenLuftfahrzeugbau
zugelassenes Polyvinyl­
chloridinFormvon
Körnern 0V#Airbus
exb)inanderenFormen:
–ihrerBeschaffenheit nach
zurKabineninnenver -
kleidungvonFlugzeugen
bestimmteFolienoder
-- Platten.... - 0»/.0»/.Airbus
–andere ' 0*/.- --

-2- ANHANGII
JI .« Flugzeuge| FlugzeugeGruppeR
ianuir.uca
Gemeinsamen I Warenbezeichnung(truppeA
Zolltarifs ZollsatzIZollsatzIBegünstigteFlugzeuge
?3 4 s
39.02exVIII.Polyvinylidenchlorid undVinyl­
(Fortsetzung ) idenchlorid-Vinylchlorid -Mischpo-I
lymerisate : 1
–inFolienoderPlatten,ihrerBe­
schaffenheit nachzurKabinen-
innenverkleidung vonFlugzeu­
genbestimmt 0%Airbus
XIV.anderePolymérisations -und
Mischpolynierisationserzeugnisse :
exa)inFormenimSinneder:
.Vorschrift3a)oderb)zu
Kapitel39:
–zumBefüllenderHohl­
räume 0%>Airbus
| b)inanderenFormen 0»/o
39.07WarenausStoffenderTarifnummern 39.01
bis39.06:
IE.ausanderenStoffen:
exII.andere:
I–WarenzutechnischenZwecken
I undZellenteile 0°/o
I–SchläucheundVerbin-
I dungsstückeausverstärktemSi-
I likon 10,6°/oAirbus
I–SchläucheausPolytetrafluoräthy­
len,iiirHydraulik-oderKraft-
0°/® I stoffleitungen Airbus,Mercure,Concorde
40.11IReifen,auswechselbareUberreifen,Luftschläu-
IcheundFelgenbänder ,ausWeichkautschuk ,fürI
RädernerArt: I
exB.andere:
i–Flugzeugreifen derfolgendenTypen:
15,00X16–14Lagen 0°/o
56,00X16–7–»■32Lagen 0°/à
40.14AndereWeichkautschukwaren :
exB.andere:
–WarenzutechnischenZwecken 0°/o
62.05Anderekonfektionierte WarenausGeweben,
einschließlich Schnittmuster zumHerstellenvon
Bekleidung :
1exC.andere:
–Schwimmwesten 0°/o
–Notrutschen 0"/oOVoAirbus

-3- ANHANGII
Tirifnr.desI.WarenbezeichnungFlugzcuge
CruppcA
ZollsatzFlugzeugeGruppeB
Cîcmems.imcn/ollt.irifs ZollsatzIBegünstigteFlugzeuge
• * I3i
4i5
68.13BearbeiteterAsbest;Asbestwaren (z.B.Pappe,
Fäden,Gewebe,Bekleidung,Kopfbedeckungen ,
Schuhe),auchbewehrt,ausgenommen Waren
derTarifnummer 68.14;Gemischeaufder
GrundlagevonAsbestoderaufderGrundlage
vonAsbestundMagnesiumkarbonat undWa­
rendaraus:
B.WarenausAsbest:I
i
III.andere 0°/o
68.14Reibungsbeläge (z.B.Segmente,Scheiben,Rin­
ge,Streifen,Tafeln,Platten,Rollen)fürBrem-•
sen,Kupplungenusw.,aufderGrundlagevon
Asbest,anderenmineralischen Stoffenoder
Zellstoff,auchinVerbindungmitSpinnstoffen
oderanderenStoffen 0%
I
68.16WarenausSteinenoderanderenmineralischen
Stoffen(einschließlichWarenausTorf),ander­
weitwedergenanntnochinbegriffen:
exB.andere:
–Filter,RingeundandereWarenaus
agglomerierter KohleoderausGra­
phit0°/«
*χ70.08 Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas undMehr­
schichten-Sicherheitsglas (Verbundglas),auchfassoniert:'
–Scheibenaushochtemperaturbeständigem gewalztem
FlachglasfürdieFensterderPilotenkanzel o%
iConcorde
70.20GlasfasernundWarendaraus:
exA.nichttextileGlasfasernundWaren
dar.uis:
–hochfeineGlaswollemitgeringer
Feuchtigkeitsaufnahme0°/«Airbus,Mercure,F28*ConC<
ex73.18* ■
Rohre(einschließlichRohrluppen )ausStahl,
ausgenommenWarenderTarifnummer73.19:
exCandere:,
–gebrauchsfertige RohrefürHydrau­
likleitungenoderfiirKraftstoff-oder
SchmierstofHeitlingen0»/.
–RohrefiirHydraulikleitungen ,aus
21.6.9-StahlnachDAN(Deutsche
Airbus-Norm )4I/BMS71850%Airbus
7V20%
Rohrformstiicke ,Rohrverschlußstiicke ijnd
Rohivetbindungssrücke (Nippel,Knicstiickc,
Kupplungen,Muffen,Flanscheunddergleichen),
ausF.iscnoderStahl 0·/ο0•/«alleFlugzeuge
CX73.24BehälterausEisenoderStahlfürverdichtete
oderverflüssigteGase:
–BehälterfürdieLuftdruckregulierung ....0°/o
ex73.2.5Kabel,Seile,Litzen,Seilschlingenundähnliche
WarenausStahldraht,ausgenommen isolierte
DrahtwarenfürdieElektrotechnik :I
:–KabelausStahl,fürFlugsteuerungen ,ge­
brauchsfertig0»/.

-k- ANHANGII
Tarlfnr.desWarenbezeichnungFlugreuge
GrunpeA
ZollsatzFlugzeugeGruppeB
Gcmeinsamcn
Zolltarifs Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
i 2 3 4 S
73.32
73.35
73.40
ex76.02
76.03
ex76.06
76.07Bol/enundMuttern(auchmitGewinde),
Schwellenschrauben ,Schrauben,Ringschrauben
undSchraubhaken ,Niete,Splinte,Keileund
ähnlicheWarenderSchrauben-undNieten-
industrie,ausEisenoderStahl;Unterlegschei­
ben(auchgeschlitzteUnterlegscheiben und
Federringscheiben )ausStahl:
A.ohneGewinde
B.mitGewinde:
II.andere:
–Bolzenundzugehörige,nachdem
Festschrauben unlösbarverbundene
Muttern .(Hi-Loks)
–andere
FedernundFederblätter,ausStahl
AndereWarenausEisenoderStahl:
exB.andere:
–Klemm-undRohrschellen ,Abstand­
halterundStütz-,Anschluß-und
Klemmvorrichtungen
–Vorrichtungen zumVerstauenundBe­
festigenderFracht
–imFrachtladesystem verwendeteKu­
geln
Stäbe,ProfileundDraht,ausAluminium ,
massiv:
–mitbesondererFabrikationsnummer ver-
seheneProfile
–Winkel •
–konischeProfilezurVerstärkungdesSeiten-
leitwerks
Bleche,Platten,TafelnundBänderausAlu­
minium,miteinerDickevonmehrals0,20mm:
–BlechemitbesondcrerFabrikationsnummer
–Blecheunterschiedlicher Dicke,durchWal­
zenineinerBreitevonmindestens 1200mm
hergestellt ••
–vorgercckte,unterschiedlich dickeBleche,
miteinerDickevon8mmbiswenigerals
180mm
Rohre(einschließlich Rohlinge)undHohl-
stangen,ausAluminium :
–gebrauchsfertige RohrefürHydraulikleitun­
genoderfürKraftstoff-oderSchmierstoff-
leitungen _
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke und
Rohrverbindungsstücke (Nippel,Kniestücke,
Kupplungen,Muffen,Flanscheundähnliche
Waren),ausAluminnim0»/»
0%
0°/.
0°/o
0"/.
OVo
o«/«
0%>
0»/.
0"/.0°/o
0°/.
0°/«
0°/o
o1/.
0°/»
7,2•/.alleFlugzeuge
Airbus
Airbus
F28
Airbus
F28
Airbus

-5- ANHANGII
Tarifnr.des
(•cnu'insamcn
Zolitarjfs0
WarenbezeichnungFlugrcuge
CruppcA
ZollsatzFlugzeugeGruppeB
Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
1ι
2 j341 5
I
76.16
81.04
ex83.02
83.07
ex83.09AndereWarenausAluminium :
C.Stifte,Nägel,Krampen,Hakenundderglei­
chen;WarenderSchrauben-undNieten-
industrie;Unterlegscheiben (auchgeschlitzte
Unterlegscheiben undFederringscheiben ):
exII.andere:
–Bolzenundzugehörige,nachdem
Festschrauben unlösbar.verbun­
deneMuttern(Hi-Loks)
–andere
exD.andere:
–Rohr-undKlemmschellen ,Abstand­
halterundStütz-,Anschluß-und
Klemmvorrichtungen
–„Quick-change"-Vorrichtungen zur
Umwandlung vonPassagierflugzeu -
geninFrachtflugzeuge undumge­
kehrt
AndereunedleMctalie,rohoderverarbeitet;
Ccrmcts,rohoderverarbeitet :
K.Titan:
exII.verarbeitet :
–gebrauchsfertige dünnwandige
RohrefürdieKlimaanlage
–Bolzenundzugehörige,nachdem
Festschrauben unlösbarverbun­
deneMuttern(Hi-Loks)
–Bolzen,Muttern,Sshrauben,Niete
undähnlicheWarenderSchrau­
ben-undNietenindustrie ,nach
US-Normen
BeschlägeundähnlicheWaren,ausunedlenMe­
tallen,fürMöbel,Türen,Treppen,Fenster,
Fensterläden,Karosserien,Sattlerwaren,Koffer,
ReisekistenoderanderederartigeWaren;Klei­
derhaken,Huthaken,Hutablagen,Stützen,Kon­
solenundähnlicheWaren,ausunedlenMetal­
len(einschließlichautomatischeTürschließer):
Beschläge,automatischeTürschließerund
ScharniereallerArt
Beleuchtungskörper allerArt(Leuchten)und
Teiledavon,ausgenommenelektrotechnische
Teile,ausunedlenMetallen
Verschlüsse,Verschlußbügel ,Schnallen,Span­
gen,Klammem,Haken,össnundähnlicheWa­ren,ausunedlenMetallen,fürBekleidung,
Schuhe,Planen,TäschnerwirenundzumFerti­
genoderAusrüstenander:rWaren;HohlnieteundZwcispitz.niete ,ausunedlenMetallen:
–HohlnieteoderZweisrtzniete0°/o
0%>
0°/o0°/.
0®/»
0»/.0'»alleFlugzeuge
F28
0°/oAirbus,Mercure :
0°/»alleFlugzeuge
0%>
0.°/#
0*/.0>0
3,9V.alleFlugzeuge
F28

-6-ANHANGII
Tarifnr.desWarenbezeichnungFlugzeuge 1
GruppeA
ZollsatzFlugzeugeGruppeB
■ ι
Gcmcinsamen
Zolltarifs Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
2 3 4 5
ex84.07Wasserturbinen ,Wasserräder undandere
hydraulischeKraftmaschinen :
–anderehvdrauiische Kraftmaschinen 0°/»
84.08AndereMotorenundKraftmaschinen :
B.Gasturbinen :
II.andere:
–miteinerLeistungvonmehrals
360ItW 0°/»0%Airbus,Mercure,F28
I–andere• 0°/o
C.andereMotorenundKraftmaschinen 0°/o
D.Teile:
exIï.andere:–von6a.sfcurk>inen l i–Kv-ateinerLei- I
stungvonmehrals360kW
–vonanderenGasturbineno«/«
0%>
0»/»0°/oAirbus,Mercure,F28
–vonvorstehendgenanntenMoto­
renoderKraftmaschinen derTa-
rifstellc84.08C
84.10Fliissigkeitspumpcn ,einschließlich nichtmecha­
nischePumpenundAusgabepumpen mitFliis-
sigkeitsmesser ;HebewerkefürFlüssigkeiten
(z.B.Becherwerke,Schöpfwerke,Bnndelevato-
ren):
B.anderePumpen*
exI.PumpenzumErzeugeneinesDrucks
von20barodermehr:I
–zumErzeugeneinesDrucksvon
von200barodermehr 0°/o0%Airbus,Mercure,F28
–andere 0»/i)
II.andere
III.Teile:
–.dervorstehendgenanntenPumpen
ausTarifsrclle84.10BI:0°/o
–vonPumpenzumErzeugenei­
nesDrucksvon200baroder
mehr 0%0°/«Airbus,Mercure,F28
–vonanderenPumpen 0%>I
–dervorstehendgenanntenPumpen
ausTarifstelle84.10BII 0°/.
84.11Luftpumpen,einschließlich Vakuumpumpen ;
Luft-undGaskompressoren ;Freikolbengenera -
toren;Ventilatorenunddergleichen :

-7- ANHANGII
T.irilnr.desWarenbezeichnungFlugzeugc
GrunncÀFlugzeugeGruppeB
(icmcins.imcn/nlltarifsZosalzZollsatz BegünstigteFlugzeuge
L *3 « ç
84.11
(Fortsetzung)
tA.PumpenlindKompressoren :-
II.Vakuumpumpen zumErzeugeneines
Vakuumsvonwenigerals10–2rnbar;
Radial-undAxial-Turbokompresso -
ren,miteinemDruckverhältnis von
mindestens2undeinerLiefermenge
vonmehrals3000rn'/min.;oszillie­
rende,ortsfesteKompressoren mit
einemStückgewiclit vonmehrals
2000kg
I
III.andere
exIV.Teile:' I0Vo
0"lu
–vonPumpenundKompressoren
desAbsatzesAII 0%
–vonPumpenundKompressoren
desAbsatzesAIII 0°/»
C.Ventilatorenunddergleichen 0#/o0»/.F28
οχ84.12Klimageräte,bestehendauseinemmotorbetrie­
benenVentilatorundVorrichtungen zumÄn­
dernderLufttemperatur undLuftfeuchtigkeit ,
dieeinGanzesbilden:
–KlimagerätemitoderohneKälteaggregate ,
miteinerLeistungvonmehrals5000
kcal/h 0°/«Aibus,Mercure
84.15Maschinen,Apparate,GeräteundEinrichtun­
genzurKälteerzeugung ,mitelektrischeroder
andererAusrüstung :
A.VerdampferundKondensatoren ,andere
alsfürHaushaltsgeräte 0%
exB.andere:
–fürdieKlimaanlagebestimmteEin­
richtungenzurKälteerzeugung 0®/»0%>F28
84.17ApparateundVorrichtungen ,auchelektrisch
beheizt,zumBehandelnvonStoffendurchauf
einerTemperaturänderung beruhendeVorgän­
ge,z.Ii.Heizen,Kochen,Pvösten,Destillieren,
Rektifizieren ,Sterilisieren,Pasteurisieren ,Dämp­
fen,Trocknen,Verdampfen,Kondensierenoder
Kühlen,ausgenommen Haushaltsapparate ;
nichtclcktrische Warmwasserbercitcr undBade-
öfen:
C.Wärmeaustauscher :!
–fürdasdrehzahlstarr^Antriebssystem
(CSD) 0°/oI
0°/oAirbus.Mercure,F28
–fürdieKlimaanlage 0%>0°/«Airbus,Mercure,F28
–andere 0»/.

-8- ANHANG
Tarifnr.desWarenbezeichnungFlugzeuge
GruppcA
ZollsatzFlugzeugeGruppeB
Gcmcinsamen
Zolltarifs Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
1 f3 « 5
Zentrifugen ;ApparatezumFiltrierenoderRei­
nigenvonFlüssigkeitenoderGasen:
C.andereMaschinenundApparate:
II.Apparate (ausgenommen Zentrifugen )
zumFiltrierenoderReinigenvonFlüs­
sigkeitenoderGasen
Mechanische Apparate,auchhandbetriebene ,
zumVerteilen,VerspritzenoderZerstäubeilvon
FlüssigkeitenoderPulvern;Feuerlöscher ,auch
mitFüllung;Spritzpistolen unddergleichen;
Sandstrahlmaschinen ,Dampfstrahlapparate und
dergleichen :
–Feuerlöscher fürStrahltriebwerke undHilfs-
aggregate,zumfestenEinbauinFlugzeuge
Maschinen,ApparateundGerätezumHeben,
Beladen,EntladenoderFördern(z.B.Aufzüge,
Fördermaschinen ,Winden,Flaschenzüge ,Krane,
Stetigförderer ,Seilschwebebahnen ),ausgenom­
menMaschinen,ApparateundGerätederTa-
rifnummer84.23:
exD.andere:
–Verriegelungsvorrichtungen
–andereHebezeuge
–GerätezumBe-undEntladenvon
FlugzeugensowiezumVerstauender
Fracht,zumfestenEinbauinFlug­
zeuge
Automatische Datenverarbeitungsmaschinen
undihreEinheiten;magnetischeoderoptische
Schriftlescr,MaschinenzumAufzeichnen von
DatenaufDatenträgerinFormeinesCodes
undMaschinenzumVerarbeitendieserDaten,
anderweitwedergenanntnochinbegriffen;
–RechneralsBestandteilevonNavigations-
instrumenten ,-apparatenund-geratender
Tarifnummer 90.28,dieausschließlich zur
Durchführung derfürdieseInstrumente ,
ApparateoderGerätecharakteristischen Be­
rechnungenverwendetwerden
TeileundZubehör,ausgenommen Kofferbehäl-
tcr,Schutzhüllenunddergleichen,erkennbar
ausschließlichoderhauptsächlich fürMaschinen
oderApparatederTarifnummer 84.51,84.52,
84.53oder84.54bestimmt:
exC.andere:
–vonvorstehendgenanntenRechnern
ausTarifnummer 84.53
Maschinen,ApparateundmechanischeGeräte,
inKapitel84anderweitwedergenanntnochin­
begriffen:
exE.andere:
–Luftbefeuchtungs -undLuftentfeuch-
tungsapparate0°/»
0°/.
0°/o
0°/o
0°/.0®/o
0#/o
0°/o
0°/.
0%
0V.F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure
Airbus,Mercure
0'/•IAirbus,Mercure,F28

-9- ANHANGII
Tarifnr.des
Gcnicms.iincn
Zollt.trifsW.ircnbczcichnuncFlugzeuge
GrappeA
ZollsatzFlugzeugeGruppeB
ZollsatzBegünstigteFlugzeuge
84.59
(Fortsetzung)
84.61
84.62
84.63
84.64–AnlasserfürMotoren,Apparatezum
EinstellenderFlugzeugpropeller und
Servo-Vorrichtungen
–Scheibenwischer
–hydraulischeServomotoren
–hydropneumatische Energiespeicher
inKugclforni
–pneumatischeAnlasserfürTriebwerke
–kompletteToiletten,ihrerBeschaffen­
heitnachfürFlugzeugebestimmt...
ArmaturenundähnlicheApparate(einschließ­
lichDruckminderventile undthermostatisch ge­
steuerteVentile)fürRohr-oderSchlauchleitun­
gen,Dampfkessel ,Tanks,Wannenoderähnliche
Behälter:
A.Druckminderventile
B.andere:
–VentilefürdieKlimaanlageoderdasKa-
bincnüberdrucksystcm
–VentilefürdasBrandschutzsystem ....
–VentilefürdasWasserleitungssystem ...
–andere
Wålzlager(Kitgel-,Rollen-und^adellageral-
lerArt):
–WälzlagerfürdasFrachtladesystem
–andere
WellenundKurbeln;Lager,Lagergehäuseund
Lagerschalen ;Zahnräder,ReibräderundGe­
triebe(einschließlich Reibradgetriebe ,Wechsel­
getriebeundandereregelbareGetriebe);
Schwungräder ;Riemen-undSeilscheiben ^ein­
schließlichSeilrollenfürFlaschcnziigc);Schalt­
kupplungenundandereWcllcnkupplungen :
–drehzahlstarre Antriebe(CSD)
–andere
DichtungenausLagenvonMetallfolienoder
ausMetallfolien (oderBlechen)inVerbindung
mitanderenStoffen(z.B.Asbest,Filzoder
Pappe);SätzeoderZusammenstellungen (Sor­
timente)vonDichtungenverschiedenartiger Zu­
sammensetzung fürMaschinen,Fahrzeugeoder
Rohr-oderSchlauchleitungen ,inBeuteln,Um­
schlägenoderähnlichenBehältnissen0»/»
0°/.
0%
0V.
0%>
0%>
0°/»
0»/.
0°/o
0»/.
0%
0®/o
0°/«
0«/o0°/o
0°/o
0°/o
0°/o
0°/.
O'/o0°/»
0°/o
0°/o
0%>
0%>F28
F28.
Airbus,Mercure,F28
Airbus
Airbus,Concorde,Mercure,F28
F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus
Airbus,Mercure,F28

-10- ANHANGII
Tarifnr.desWarcnbezeichn«nd1FlUgZCUgC
GrupncA
Z<»sal7.FlugzeugeGruppeB
Cîcmcinsamen
ZolltarifsZollsat/|iBegünstigteFlugzeuge
1 f I3 45
84.65TeilevonMaschinen,Apparatenodermecha­
nischenGeräten,inKapitel84anderweitweder
genanntnochinbegriffen,ausgenommen Teile
mitAnschlußstücken ,Isolierung,Wicklungen,
Kontaktenoderanderencharakteristischen
Merkmalenelektronischer Waren 0%>I
85.01ElektrischeGeneratoren ;Elektromotoren ;ro­
tierendeUmformerSOWieStromrichter (z.B.
Gleichrichter);Transformatoren ;Drosselspulen
undandereSclhstinduktionsspulcn :
A.Generatoren ,Motoren(auchmitGetriebe,
einschließlich Reibradgetriebe ,Wechselge­
triebeoderanderemregelbaremGetriebe),
rotierendeUmformer :Ν
I.Synchronmotoren miteinerLeistungvon
18Woderweniger 0%
II.anclere:
–schncllaufende Wechselstromgenera ­
toren(miteinerDrehzahlvonmehr
als3600U/min) 0°/o0«/«Airbus,,Mercure,F28
I
I–Elektromotoren mitUntersetzungsge -
triebe,fürdasFrachtladesysteni.... 0®/»0°/.Airbus
–28-V-Gleichstrommotoren miteiner
Leistungvon500W,zumöffnen
undSchließenderLadclukc 0"/»0»/.F28
–GeneratorenfürdasAntiblockierungs -
systemdesFahrgestells 0%0°/oF28,Airbus,Mercure,Concorde
–annere ov»
B.Stromrichter (z.B.Gleichrichter);Transfor­
matoren;Drosselspulen undandereSelbst­
induktionsspulen :
–Stromrichter miteinerLeistungvon
250VAzumUmformeneinesGleich­
stromsvon28VineinenWechselstrom
von115V 0%0".F28
S" j–Stromversorgungsgeräte (ausTransforma­
torenundGleichrichtern ),miteiner
Nennleistung von100Amperebei28V
fürdieGleichstromerzeugungsanlage ...0°/.0%F28
–annerf» * 0°/o
C.Teile:
–vonschnellaufenden Wechselstromgene ­
ratoren(miteinerDrehzahlvonmehr
als3600U/min) 0V»0%Airbus,Mercure,F28
–vonfürdasFrachtladesystem bestimmten
Elektromotoren mitUntersetzungsge -
.... .. 0°/o0»/»Airbus
–vonGeneratoren fürdasAntiblockie-
riinoccvct-rm r1*»cFahrfrp&fMIs 0·/ο0°/oGoncorde,Airbus,Mercure,F28
–vonanderenvorstehendgenanntenGera­
tenausTarifstellc85.01Aoder85.01B0'U_0"/»F28

-11- ANHANGII
Tarifitr.ile»
Cîememsamen
ZoUtarifsW,ircnbe/cichnunuFUig/cugC
CruppcA
ZollsatzFlugzeugeCruopcB
Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
>I ■ l_*«f
S5.02Elektromagnete ;vormagnetisierte odernicht-
vormagnetisierte Dauermagnete ;Spannplattcn ,
Spannfutterundähnlichedauermagnetische
oderelektromagnetische Aufspannvorrichtun ­
gen;elektromagnetische Kupplungen,Getriebe
undBremsen;elektromagnetische Hebeköpfe ..0®/.
85.08ElektrischeZiindapparate ,Zündvorrichtungen
undAnlasserfürVerbrennungsmotoren (z.B.
Magnetzünder ,Lichtmagnetziindcr ,Zündspu­
len,ZündkerzenundGlühkerzen);mitVer­
brennungsmotoren verwendeteLichtmaschinen
(Gleich-undWcchselstrommaschinen )undLa­
de-oderRückstromschalter 0°/o
85.12ElektrischeWarmwasserbereiter ,&a.cfeore«nur>4
Tauchsieder ;elektrischeGeratezumRaumbe-
heiz.cnundzuahnlichenZwecken;Elektro-
wärmgerätezurHaarpflege (z.B.Haartrockner ,
Dauerwellcnapparate ,BrennschcrenundBrenn­
scherenwärmer );elektrischeBügeleisen;Elektro-
wärmgerätefürdenHaushalt;elektrischeHeiz­
widerstände ,ausgenommen solchederTarif-
minimer85.24:
exB.elektrischeGerätezumRaumbeheizen
undzuähnlichenZwecken:
–zumBeheizenvonPropellerflugzeugcn
sowiederenTragflächen 0%>
85.14MikrophoneundHaltevorriditungen dazu;
Lautsprecher ;Tonfrequenzverstärker 0#/o
85.15Sende-undEmpfangsgeräte fürdenFunk-
sprcch-oderFunktelegraphieverkehr ;Sende-
undEmpfangsgeräte fürRundfunkoderFern­
sehen(einschließlich dermitTonaufnahme -
undTonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
fänger)sowieFernsehkameras ;Gerätefür
Funknavigation ,FunkmessungoderFunkfern­
steuerung : „
A.Sende-undEmpfangsgeräte fürden
Funksprech-oderFunktelegraphiever -
kehr,Sende-'undEmpfangsgeräte für
RundfunkoderFernsehen(einschließlich
dermitTonaufnahme -undTonwicdcr-
gabegerätenkombinierten Empfänger)
sowieFernsehkameras :
I.Sendegerâte 0°/o(M
{')EineAussetzungderZollsätzewirdbeidenbetreffendenErzeugnissennurgewährt,wenndiesefürdieInstandhaltung oderInstandsetzung von
Iiug/ctiRcn!„stimmtsind,derenTypvordem1.Januar1973zumerstenMalineinemMitgliedstaatderGemeinschaftzugelassenwurdeund
.lieentwederinderGemeinschaftgebautodereingeführtundvonLuftfahrtgesellschaftcn derGemeinschaftzudiesemZeitpunktimLinien-
verkehreingesetztwurden. *

12- ANHANGII
Tarifnr.desWarenbezeichnungFlugzeugc
GruppeA
ZollsatzFlugzeugeGruppeB
Gcmcinsamen
Zolltarifs Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
1 2 3I4 I 5
II.Sende-Empfangsgeräte :
–HF-Sende-Enipfangsgeråte ....0°/»0°/oAirbus,Concorde,Mercure,F28
–andereSende-Empfangsgeräte 0»/o(')
exIII.Empfangsgeräte ,auchmitTon­
aufnahme-oderTonwiedergabe­
gerätenkombiniert (ausgenommen
GerätefürRundfunkoderFern­
sehen) 0%>m
andereGeräte:
–Allwetterradargeräte nachNorm
ARINC564 0°/»0#/oAirbus,Concorde,Mercure,F28
–VOR-Fiinknavigations -Empfangsgerå -
tenachNormARINC547 0°/o(')0°/oF28
–ILS-Funksteuerungs -Empfangsgeräte
nachNormARINC547 0%>(')0°/.F28
–andere 0»/o(M
Teile:
II.ausvollemMaterialgedrehteStücke
ausunedlenMetallen,derengrößter
Durchmesser TSmmnichtüber­
schreitet:
–fürSendegerätedesAbsatzesAI0•/o(')
–fürSende-Empfangsgeräte desAb­
satzesAII:
–fürHF-Sende-Empfangsgeräte 0°/o0°/»Airbus,Concorde,Mercure,F28
–fürandereSende-Empfangsge -
rarp • oV.(')
0%>(')–fürdievorstehendgenannten
Empfangsgeräte ausAbsatzAIII
–fürdieanderenGeratedesAbsat­
zesB:
%–fürAllwetterradargeräte nach
MnrmARIMP r>o/„0®/nAirbus.Concorde,Mercure,F28
'–fürVOR-Funknavigafions -
Empfnngsgerate nachNorm
AnIMPS47 0°/o(')
0°/o(l)
0°/o(')0°/»F28
–fùr
ILS-Funksteuerungs -Empfangs­
gerätenachNormARINC547
(tirannprAfÎMaW0°/oF2885.15
(Fortsetzung)
(>)lineAussetzungderZollsätzewirdbeidenbetreffendenErzeugnissennurgewährt,wenndiesefürdieInstandhaltungoderInstandsetzungvonrlugzcugcnbestimmtsind,derenTypvorden,1.Januar1973zumerstenMalineinen,M.tgliedstaatderGerne,Schaftzulasse"umldieentwederinderGemeinschaftgebautodereingeführtundvonLuftfahrtgesellschaficn derGemeinschaft 7.udiesemZeitpunkt>mLinien
verkehreingesetztwurden.

-13- ANHANG
Tarifnr.JesWarenbezeichnungFhtgzeuge
GruppeA
ZollsatzFlugzeugeGruppeB
Gcmeinsamen
Zolltarifs Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
i 2I3I4 5
85.15
(Fortsetzung)III.andere:
VOR-LOK-Antennen
,nachNorm
ARINC547
Antennen-Kopnler fürHF-Sende-
Empfangsgcrâte
andere:
–fiirSendegeratedesAbsatzes
AI
–fürSende-Empfangsgeräte des
AbsatzesAII:
–fürHF-Sende-Empfangsge­
räte
–fürandereSende-Empfangs -
geräte
–fürdievorstehendgenannten
Empfangsgeräte ausAbsatz
AIII
–fürdieanderenGerätedesAb­
satzesB:
–fürAllwetterradargcräte
nachNormARINC564..
–fürVOR-Funknavigations -
Empfangsgeräte nachNorm
ARINC547
–fürILS-Funksteuerungs -
Empfangsgeräte nachNorm
ARINC547
–fürandereGeräte
ElektrischeSignalgeräte (ausgenommen Geräte
derTarifnummcrn 85.09und85.16)zumGeben
vonhörbarenodersichtbarenSignalen(z.B.
Läutewerke ,Sirenen,Anzeigetafeln ,Einbruchs-
oderDiebstahlalarmgeräte ,Feuermelder):
–Feuermelder
–Rnuchdetektoren .
""Blitzlichtleuchten zum
Warnen vor Zusammenstößen
–andereelektrischeSignalgcrätezumGeben
vonhörbarenodersichtbarenSignalen
ElektrischeFestkondensatoren ,Drehkondensa­
torenundandereeinstellbareKondensatoren ..0%
0«/o
0°/o(■)
0°/o
0°/n(')
0°/o(')
0%>
0»/«(')
0°/o(')
0%>(')
0°/»
0·/β
0%
0°/o
0%0°/o
0°/o
0»/»
0»/o
0°/.
0%
0°/o
ov.
0%
0°/oF28
Airbus,Concorde,Mercure,F28
Airbus,Concorde,Mercure,F28
Airbus,Concorde,Mercure,F28
F28
F28
Airbus,F28
Mercure,Concorde,F28
alle Flugzeuge
F28
(')lincAussetzungderZollsätzewirdbeidenbetreffendenErzeugnissennurgewahrt,wenndiesefürdieInstandhaltung oderInstandsetzung von
Ilug/eugenbestimmtsind,derenTypvordem1.Januar1973zumerstenMalineinemMitgliedstaatderGemeinschaft zugelassenwurdeund
dtcentwederinderGemeinschaft gebautodereingeführtundvonLuftfahrtgesellschaften derGemeinschaft zudiesemZeitpunktimLinien-
verkehreingesetztwurden. •

-1k- ANHANGII
Tarifnr.des
Gcmcinsamcn
ZolltarifsWarenbezeichnungFlugzeugc
GiuppcA
ZollsatzFlugzeugeGruppeB
Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
1 2 3 4 J
II
ElektrischeGerätezumSchließen,öffnen,
SchützenoderVerbindenvonelektrischen
Stromkreisen (z.B.Schalter,Relais,Sicherun­
gen,Überspannungsabieiter ,Wanderwellenaus -
gleicher,Steckvorrichtungen ,Lampenfassungen
undVerbindungskästen ),Fest-lindStellwider­
stände(einschließlich Spannungsteiler ,ausge­
nommenHeizwiderstände );gedruckteSchal­
tungen;Schalt-undVerteilungstafeln und
-schränke:
A.GerätezumSchließen,öffnen,Verbinden
oderSchützenvonelektrischen Strom­
kreisen:
–SchalterfürdasFrachtladesystcm ,das
APU(Auxiliaryunitpower)-Systemoder
dieNotbcleuchtungsanlage
–andere
B.Fest-undStellwiderstände (einschließlich
Spannungsteiler ,ausgenommen Heizwider­
stände)
C.gedruckteSchaltungen
D.Schalt-undVerteilungstafeln und-schränke
ElektrischeGlühlampenundEntladungslampen
(einschließlich solcherfürInfrarot-oderUltra­
violettstrahlung );Photoblitzliclitlampen ;Bogen­
lampen:
A.GlühlampenfürelektrischeBeleuchtung
exB.andere:
–Entladungslampen fürelektrischeBe­
leuchtung,einschließlich Verbund-
lampen
Elektronenröhren (Gliihkathoden -,Kaltkatho­
den-oderPhotokathodenröhren ,anderealssol­
chederTarifnuminer 85.20),einschließlichRöh­
renmitDampf-oderGasfüllung,Quecksilber-
dampfglcichrichterröhren ,Kathodenstrahlröhren
undFcmschbildnufnahmeröhrcn ;Photozcllcn ;
gefaßteodermontiertepiezoelektrische Kristal­
le;Dioden,TransistorenundähnlicheHalblei­
ter;elektronischeMikroschaltungcn :
A.Röhren
B.Photozellen ,einschließlichPhototransistoren
C.gefaßteodermontiertepiezoelektrische Kri­
stalle0%>
0®/o
0®/o
0%
0%
0°/o
0#/o
0%>
0°/«
0°/o0%Airbus,Mercure,F28.

-15- ANHANG
Tarilnr.ticsWarenbezeichnungFlugzcuge
GruppeA
ZollsatzFlugzeugeGruppeB
(m'hkinsamen
Znllurifs Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
2 3 <
ElektrischeMaschinen,ApparateundGeräte,in
Kapitel85anderweitwedergenanntnochinbe­
griffen:
exC.andere:
–Druckanzeigegeràte fiirMotoren....
Isolierte(auchlackisolierteoderelektrolytisch
oxydierte)Drähte,Schnüre,Kabel(einschließ­
lichKoaxialkabel),Bänder,Stäbeundderglei­
chen,fürdieElektrotechnik ,auchmitAn-
schhifsstückcn :
–gebrauchsfertige elektrischeKabelinForm
vonKabelbäunien
ElektrischeTeilevonMaschinen,Apparaten
oderGeräten,inKapitel85anderweitweder
genanntnochinbegriffen
Kineniatographische Apparate (Bildaufnahme-
undTonaufnahmeapparate ,auchkombiniert,
Vorführapparate mitoderohneTonwieder-
gabc):
B.Vorführapparate undTonwiedergabegeräte ,
auchkombiniert
Geodätischeundtopographische Instrumente
undGeräte;Instrumente,ApparateundGeräte
fürPhotogrammetrie undHydrographie ,nau­
tische,aeronautische meteorologische ,hydrolo-
gischeundgeophysikalische Instrumente ,Appa­
rateundGeräte;KompasseundEntfernungs­
messer:
A.Kompasse
exB.andcrc:
–aeronautische Instrumente,Apparate
undGeräte
–meteorologische Instrumente,Entfer­
nungsmesser
ApparateundGerätefürMecanothcrapie oder
zurMassage;ApparateundGerätefürPsycho­
technik,O/.onthcrnpic,Sauerstoffihcrapie ,Aero­
soltherapieund/umWiederbeleben sowiean­
dereAtmungsapparate und-gerateallerArt
(einschließlich Gasmasken):
–Sauerstoffmasken ;AtemgerätefürBesatzung
undPassagiereinFlugzeugen0»/«(•)
0°/o
0°/»
0°/o
0°/«(')
0%>(')
0•/.(>)
0°/o
(')KinoAussetzungderZollsätzewirdbeidenbetreffendenErzeugnissennurgewährt,wenndiesefürdieInstandhaltung oderInstandsetzung von
llug/eugenbestimmtsind,derenTypvordem1.Januar1973zumerstenMalineinemMitgliedstaatderGemeinschaft zugelassenivurdeund
JuentwederinderGemeinschaftgebautodereingeführtundvonLuftfahrtgcsclischaften derGemeinschaft zudiesemZeitpunktimLinien-
wikehreingesetztwurden. #

-16-ANHANGII
Tarifnr.«esWjrenbczeichnungFlugzeuge
GruppcA
ZollsatzFlugzeugeGruppeB
Gemeins.imen
Zolharifs Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
1 2• 3 4' 5
90.24Instrumente,ApparateundGerätezumMessen,
KontrollierenoderRegelnvonDurchfluß,Füll-
hohe,Druckoderanderenveränderlichen Grö­
ßenvonFlüssigkeitenoderGasenoderzumRe­
gelnvonTemperaturen ,wieManometer,Ther­
mostate,Flüssigkeitsstand -undGasstandanzei­
ger,Durchflußmesscr,Wärmemengcnzähler und
automatischeZugreglerfürFeuerungen,ausge­
nommenWarenderTarifnummer 90.14:
A.Manometer 0°/o
B.Thermostate 0°/o
C.andcrc:
–pneumatische ReglerfürdieKlimaanlage
linddasKabinemiberdrucksystem 0%0%Airbus,F28,Mercure
–andere . 0·/β
90.28ElektrischeoderelektronischeInstrumente,Ap­
parateundGerätezumMessen,Prüfen,Kon­
trollieren,RegelnoderzumAnalysieren :
A.Elektronische Instrumente,Apparateund
Geräte:
–Magnetfcldsonden zumMessendesma-
gnetischcnKrdfcldcs(Flux-Gate-Sensoren) OVo(M0°/oAirbus,Mercure,F2H.CorxO&rck
–Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und
Zusatzgeräte hierfür 0%>(M0°/«Airbus,Mercure,F28
–Überzieh-Wamrechner (Anzeigegeräte ).. 0•/«(l)0°/.Airbus,Mercure,F28
–Kraftstoffdurchflußmesser undKraftstoff-
verbrauchsmesser 0»/o(l)0#/oAirbus,Mercure,F28
–elektronischeReglerfürdieKlimaanlage 0•/.(')0°/oAirbus,Mercure,F28.
–Tragheitsmesser 0°/o(')OVoConcorde
–GerätezumWarnenbeiBodenannäherung0°/o(')0°/. aile
Flugzeugè
–andere 0»/.(')
B.andere:
–Kraftstoffdruck -undTriebwerköldruck -
Anzcigcgeräte 0%>(»)0°/oAirbus,Mercure,F28
–ölmengenanzeigegeräte fürdieTrieb-
werkskontrolle \ 0%>(')0'/»Airbus,Mercure,F28
–Geschwindigkeitsanzeiger fürFlugge-
schwindigkcitsanzeigcgeräte undzur
KontrollederTriebwerke 0%>(')0°/oAirbus,Mercure,F28
–Temperaturanzeiger fürFluggeschwindig -
keitsanzeigegeräte undzurKontrolleder
Triebwerke 0»/o(>)0»/.Airbus,Mercure,F28
0•/•{«)■
0•/.(l)–elektromagnetische Druckanzeigegeräte zurKon­
trolledesLufteinlaßsystems derTriebwerke10%Concorde
(•)F.incAussetzungderZollsätzewirdbeidenbetreffendenErzeugnissennurgewährt,wenndiesefürdieInstandhaltung oderInstandsetzung vonMugzcugcubestimmtsind,dcienTypvordem1.Januar1973zumerstenMalineinenrMitgliedstaatderGemeinschaftzugelassenwurdeund
dieentwederinderGemeinschaftgebautodereingeführtundvonLuftfahrtgesellschaften derGemeinschaftzudiesemZeitpunktimLinien-verkehreingesetztwurden.

-17- ANHANG
Tarifnr.desWarenbezeichnungMuRxeuge
GrunpcA
ZollsatzFlugteuacGrupneB
Genuins.imen/olltarifa Zollsatz BegünstigteFlugzeuge
2 3 4IJ
90.29TeileundZubehör,ihrerBeschaffenheit nach
ausschließlich oderhauptsächlich fiirInstru­
mente,ApparateundGerätederTnri'numnier
90.23,90.24,90.26,90.27oder90.28bestimmt,
auchwennsiefiirmehreredieserInstrumente,
ApparateoderGeräteverwendetwerdenkön­
nen:
A.TeileundZubehör,ihrerBeschaffenheit
nachausschließlich oderhauptsächlich für
elektronische Instrumente ,Apparateoder
GerätederTarifstelle90.28Abestimmt:
–fiir:
–Magnetfcldsonden zumMessendes
magnetischen Erdfeldes (Flux-Gate-
Sensorcn)
–Fluggcschwindigkeitsanzeigegeräteund
Zusatzgerätehierfür
–Überzieh-Warnrechner (Anzeigege­
räte)
–Kraftstoffdurchflußmesser undKraft-
stoflVerbrauchsmesser
–elektronische ReglerfürdieKlima­
anlage
–Tragneitsmesser
–andereelektronische Instrumente ,
AparateoderGerätederTarifstelle
90.28A
B.andere:
*–fürpneumatische ReglerfürdieKlima­
anlageoderdasKabineniiberdruck -
systemderTarifstelle90.24C
–fürandereInstrumente,Apparateoder
GerätederTarifstelle90.24C
–fiir:
–Kraftstoffdruck -undTriebwerköl-
druck-Anzcigegeräte
–ölmengenanzeigegeräte fürdieTrieb-
werkskontrolle „
–Geschwindigkeitsanzeiger fürFlugge-
schwindigkcitsanzeigcgcräte undzur
KontrollederTriebwerke
–Tcmpcraturanzciger fürFlugge-
schwindigkeitsanzcigegeräte undzur
KontrollederTriebwerke
–andereGerätederTarifstelle90.28B0°/o(>
0»/o('
0»/o('
0°/«('
0%('
0»/o('
0»/o('
0°/o(l
0»/o('
0%>('
0«/»(»
0»/o('
0°/o('
0Vo('O'/o
0»/o
0°/o
0®/o
0%
0°/«
0°/«
0°/o
0®/o
0%
0%Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Concorde
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
Airbus,Mercure,F28
(')l:.ineAussetzungderZollsätzewirdbeidenbetreffendenErzeugnissennurgewahrt,wenndiesefürdieInstandhaltung oderInstandsetzung von
llug/cugonbestimmtsind,derenTypvordem1.Januar1973zumerstenMalineinemMitglicdstaatderGenieinsehaftzugelassenwurdeund
dieentwederinderGemeinschaft gebautodereingeführtundvonLufrfahrtgesellschaftcn derGemeinschaft zudiesemZeitpunktimLinien-
verkehreingesetztwurden. «

-18-ANHANGTT
Tiirifnr.des\ΧΛ||-<·ηΙν>/ίΙΙ'ΜΙΙΙΙΙΙΙΙFlUgZeURC
GrunpcAFlugrcuycCruppcB
Vit"111VIIIMIIMl 11
Zolltnrifs Zollsatz Zollsatz
.BegünstigteHiikwuuc
1I ^3 45
91.06ZeitauslösermitUhrwerkoderSynchronmotor
(z.B.ZeitschalterundandereSchaltuhren):
–ZeitauslösermitUhrwerkzurVerwendung
inautomatischen Systemen O'/o.
s•
91.11AndereUhrenteile :
exF.andere:
–vonvorstehendgenannten Geräten
ausTarifnummer 91.06 0»/»
92.11Schallplattenwiedergabegeräte ,Diktiergeräte
undandereTonaufnahnie -lindTonwiedcrga-
begeräte,einschließlich Platten-,Band-und
Drahtspielcr ,mitoderohneTonabnehmer ;
magnetischarbeitendeBild-undTonaufzeich­
nungs-und-wiedergabegerate fürdasFern­
sehen:
A.Tonaufnahme -undTonwiedergabegeräte :
exI.Tonaufnahmegeräte :
–GerätezurAufnahmederGesprä­
cheinderPilotenkanzel 0»/»0%Airbus,Mercure,Concorde,!•'28:
exII.Tonwiedergabegeräte :A
–Musikwiedergabegeräte undauto­
matischeAnsagegeräte 0»/.0%,Airbus,Mercure,Concorde,l:2S
ex92.13AndereTeileundanderesZubehörfürGeräte
derTarifnummer 92.11:.1
f
i
i
,
–fürvorstehendgenannteGerätezurAufnah­
mederCiesprächeinderPilotenkanzel aus
Tarifstelleex92.11AI 0»/o0®/oI
'i
•|
■f
Airbus,Mercure,Concorde.H2Sj
–fürvorstehendgenannteMusikwicdergabe -
gerätcundautomatische Ansagegeräte ,aus
Tarifstelleex92.11AII 0%>0%>Airbus,Mercure,Concorde,1-281
'I
94.01Sitzmöbcl,auchwennsieinLiegenumgewan­
deltwerdenkönnen(ausgenommen Möbelder
Tarifnummer 94.02);Teiledavon:_1
j
!
b
i
i
Û
AexA.ihrerBeschaffenheit nachfürLuftfahr­
zeuge(schwereralsLuft)bestimmt:
–Sitze,ihrerBeschaffenheit nachfür
dieBesatzungbestimmt 0%i
–Teiledavon 0%
•I
4

ANHANG III
Liste derErzeugnisse ,dieunter vollständiger oder teilweiser Aussetzung
derZollsätze desGemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können ,wenn
sie zurInstandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leer­
gewicht vonmehr als2.000 kgbiseinschließlich 15.000 kgoder vonHub­
schraubern mit einem Leergewicht vonmehr als 2.000 kgverwendet werden
sollen
irifnr .des
Warenbezeichnung ZollsatzBegünstigte >Luftfahrzeuge
HDemsamen
illtarifsJ
Flugzeuge Hubschrauber
1 2 ^3 5
"38.19 Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
der chemischen Industrie oder verwandter
Industrien (einschließlich Mischungen
vonNaturprodukten ),anderweit weder ge­
nannt noch inbegriffen ;Rückstände der
chemischen Industrie oder verwandter
Industrien ,anderweit weder genannt noch
inbegriffen :
P.sogenannte hydraulische Flüssigkeiten
(insbesondere fürhydraulische Brem­
sen),auch miteinem Gehalt anErdöl
oder 'ölaus bituminösen Mineralien
von weniger als 70Gewichtshundert­
teilen
j
!o% alle
Flugzeugealle Hub­
schrauber
83.07 Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten )
und Teile davon ,ausgenommen elektro­
technische Teile ,aus unedlen Metallen 0% alle
Flugzeugealle Hub­
schrauber
84.10 Flussigkeitspumpen ,einschließlich
nichtmechanische Pumpen und Ausgabepum­
penmitFlüssigkeitsmesser ;Hebewerke
fürFlüssigkeiten (z.B. Becherwerke ,
Schöpfwerke ,Bandelevatoren ):
B.andere Pumpen :I
i
II«andere 0% F27 MM
i
exIII .Teile vonPumpen desAbsatzes
BII 0% F27
84.61 Armaturen undahnliche Apparate (ein­
schließlich Druckminderventile und
thermostatisch gesteuerte Ventile )für
Rohr -oder Schlauchleitungen ,Dampf­
kessel ,Tanks ,Wannen oder ähnliche
Behälter :!
I
i
r
i
I
A.Druckminderventile 0% alle
Flugzeugealle Hub- ;
schrauber
i

-2- ANHANG III ■
Tanfnr .des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Zollsat2Begünstigte Luftfahrzei
j
Flugzeuge >Hubachraub
1 2ifJ 5
ex84.63 Wellen und Kurbeln ;Lager ,Lagergehause
undLagerschalen ;Zahnräder ,Reibräder
undGetriebe (einschließlich Reibradge -
triebe ,Wechselgetriebe und andere regel­
bare Getriebe );Schwungräder ;Riemen -
und Seilscheiben (einschließlich Seil-
rollen fürFlaschenzüge );Schaltkupp­
lungen und andere Wellenkupplungen :
-drehzahlstarre Antriebe (CSD ) 0% VFW 614
85.01 Elektrische Generatoren ;Elektromotoren ;
rotierende Umformer sowie Stromrichter
(z.B. Gleichrichter );Transformatoren ;
Drosselspulen und andere Selbstinduk­
tionsspulen :
exC.Telle :
i-von Gleichstromgeneratoren mit
einer Leistung von 10,5 KVA 0% F27
-von rotierenden Wechselstromumfor -
mern (115V,400Hz)miteiner
Leistung von250VAoder von1800
VA 0% F27
-vonWechselstromgeneratoren (120/
208V)miteiner Leistung von
15KVA 0% F27
-von Stellmotoren für das Querruder
und fürdieHilfsklappen
I0% F27
-vonStromrichtern (115V-Wechsel -
strom 400Hz)miteiner Leistung
von 250 VAund von 700 VA 0% F27I
85.15 Sende -undEmpfangsgeräte fürdenFunk­
sprech -oder Funktelegraphieverkehr ;
Sende -undEmpfangsgeräte fürRundfunk
oder Fernsehen (einschließlich der mit
Tonaufnahme -undTonwiedergabegeräten
kombinierten Empfänger )sowie Fernseh­
kameras ;Geräte fürFunknavigation ,
Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
A.Sende -undEmpfangsgeräte für den
Funksprech -oder Funktelegraphie -
verkehr ;Sende -undEmpfangsgeräte
fürRundfunk oder Fernsehen (ein­
schließlich der mit Tonaufnahme -
undTonwiedergabegeräten kombinier­
tenEmpfänger )sowie Fernsehkamerae :
8KT)II.Sende-Empfangsgerate alle
Flugzeugealle Hub­
schrauber

-3-
Tarifnr .desZollsatzBegünstigte Luftfahrzeuge
Gemeinsamen
Zolltarifsηαι
Flugzeuge Hubschrauber
85.15
(Folge )exIII .Empfangsgeräte ,auch mitTon­
aufnahme -oder Tonwiedergabege­
räten kombiniert (ausgenommen
Geräte fürRundfunk oder Fern­
sehen )....................... 8*(1)
8alle
Flugzeugealle Hub­
schrauber
I
I
I
IB.andere Gerate alle
Flugzeugealle Hub­
schrauber
C.Telle :
II.aus vollem Material gedrehte
Stücke ausunedlen Metallen ,
deren größter Durchmesser 25
mmnicht überschreitet 8#(1)
8alle
Flugzeugealle Hub­
schrauber
III .andere ........................ alle
Flugzeugealle Hub­
schrauber
90.28 Elektrische oder elektronische Instru­
mente ,Apparate undGeräte zumMessen ,
Prüfen ,Kontrollieren ,Regeln oder zum
Analysieren :
exA.Elektronische Instrumente ,Appa­
rate und Geräte s
-Magnetfeldsonden zumMessen des
magnetischen Erdfeldes (Flux-
Gate-Sensoren ) 0% alle
Flugzeugealle Hub­
schrauber
-elektronische Regler für die
Klimaanlage 0% alle
Flugzeugealle Hub- i
schrauber
90.29 Teile und Zubehör ,ihrer Beschaffenheit
nach ausschließlich oder hauptsächlich
fürInstrumente ,Apparate undGeräte
derTarifnummer 90.23 »90.24 ,90.26 ,
90.27 oder 90.28 bestimmt ,auch wenn
siefürmehrere dieser Instrumente ,
Apparate oder Geräte verwendet werden
können :
exA.Teile undZubehör ,ihrer Beschaf­
fenheit nach ausschließlich oder
hauptsächlich fürelektronische
Instrumente ,Apparate oder Geräte
derTarif stelle 90.28 Abestimmt :1
I
-fürvorstehend genannte Instrumente
Apparate undGeräte ausTarifstelle
90.28 At
0% alle
Flugzeugealle Hub­
schrauber
(1)Eine Aussetzung derZollsätze wird beidenbetreffenden Erzeugnissen nurgewährt ,
wenn diese fürdieInstandhaltung oder Instandsetzung vonFlugzeugen oder Hub­
schraubern bestimmt sind ,deren Typvordem1.Januar 1973 zunerstenmal ineines )
Mitgliedstaat derGemeinschaft zugelassen wurde unddiezudiesem Zeitpunkt ent­
weder inderGemeinschaft gebaut oder eingeführt undvonLuftfahrtgesellschaften
derGemeinschaft zudiesem Zeitpunkt imLinienverkehr eingesetzt wurden .