MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT - eEurope 2002 - Aktueller Stand - Vorlage der Europäischen Kommission für die Tagung des Europäischen Rates am 7./8. Dezember 2000 in Nizza

1. Einleitung

Im Dezember 1999 hat die Europäische Kommission die Initiative eEurope eingeleitet. Diese Initiative soll vor allem

- alle Europäer ins digitale Zeitalter und ans Netz führen;

- Europa mit der Digitaltechnik vertraut machen und ihm eine Unternehmenskultur geben;

- gewährleisten, dass der Gesamtprozess alle Schichten erfasst und das Vertrauen der Verbraucher gewinnt.

Im Juni 2000 wurde der Aktionsplan eEurope 2002 von der Tagung des Europäischen Rates in Feira verabschiedet. Er beschreibt, welche einzelnen Maßnahmen erforderlich sind, damit diese Ziele bis 2002 erfuellt werden können. Außerdem forderte der Rat einen Fortschrittsbericht für den Europäischen Gipfel von Nizza. Mit dem vorliegenden Bericht über den aktuellen Stand bei der Verwirklichung von eEurope wird dieser Forderung nachgekommen. Der Bericht behandelt die Bereiche, für die die Europäische Kommission und andere europäische Einrichtungen (wie z.B. der Rat, das Europäische Parlament, die EIB) zuständig sind. Er gibt einen kurzen Überblick über die erzielten Fortschritte und hebt die noch zu lösenden Probleme hervor. Einzelheiten dazu sind im Arbeitspapier ,Fortschritte bei den Aktionen von eEurope' zu finden, das auf den Webseiten von eEurope [1] zur Verfügung steht. Der französische Vorsitz erarbeitet ein paralleles Papier über die Fortschritte in den Mitgliedstaaten, das auch über die Webseiten von eEurope zur Verfügung stehen wird.

[1] http://europa.eu.int/comm/information_society/eeurope/

2. Überblick über die wichtigsten Entwicklungen

2.1. Politische Auswirkungen

Seit seinem Start hat eEurope politisch viel bewirkt und bestehende Initiativen gestärkt, neue gefördert. Es ist nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch auf nationaler und regionaler Ebene in den Mitgliedstaaten zu einem politischen Konzept geworden. Überall in der Union gibt es jetzt ,eInitiativen' aller Art, und sowohl einzelne Mitgliedstaaten als auch Regionen leiten neue Initiativen und Unterstützungsprogramme ein. Auch andere europäische Länder und beitrittswillige Länder sind dem Vorbild der EU gefolgt, so etwa Norwegen mit seinem Programm eNorge.

Die Entwicklungen beschränken sich nicht auf den öffentlichen Sektor - auch zahlreiche private Initiativen haben sich Anregungen von eEurope geholt. So ist etwa die Bereitschaft privater Unternehmen, Mittel freizumachen, um eEurope in Bereichen wie Ausbildung, elektronische Behördendienste und intelligente Chipkarten zu unterstützen, sehr ermutigend. Außerdem geben die europäischen Normenorganisationen derzeit ihrer umfassenden Reaktion auf eEurope eine endgültige Fassung. [2] Abschließend lässt sich feststellen, dass die Auswirkungen von eEurope weit über den öffentlichen Sektor in der Europäischen Union hinaus spürbar werden.

[2] Fortlaufender Aktionsplan der europäischen Normenorganisationen zur Unterstützung der Initiative eEurope.

2.2. Schnellere Rechtsetzung

Eine der auffallendsten Auswirkungen von eEurope betrifft das Rechtsetzungsverfahren. Regierungen und Verwaltungen, darunter auch die Kommission, haben erkannt, dass die ,Informationswirtschaft' und insbesondere das Internet Herausforderungen für das rechtliche Umfeld mit sich bringen. Das Internet ist ein grenzüberschreitendes Medium, in dem sich neue Formen der Abwicklung von Geschäften entwickeln. Es führt zu sehr raschen Änderungen der Marktbedingungen und der wirklichen Spielregeln, weil es Probleme in Fragen des Datenschutzes, der Sicherheit der Informationen, der Besteuerung und des Verbraucherschutzes aufwirft, die sofortige Lösungen erfordern. Das derzeitige Rechtsetzungsverfahren muss beschleunigt werden. eEurope und vor allem seine Verabschiedung auf den europäischen Gipfeltagungen in Lissabon und Feira haben diese Fragen stärker in den Blickpunkt gerückt, und der Rat und das Europäische Parlament haben große Anstrengungen zur Beschleunigung des Verfahrens unternommen.

Diese Beschleunigung ist in mehreren Bereichen der Rechtsetzung auf EU-Ebene fühlbar, in denen eEurope eine Verbindung zwischen diesem langwierigen Verfahren der Erarbeitung und Verabschiedung von Rechtsvorschriften und dem weiteren politischen Umfeld geschaffen hat:

* Dank einer engen Zusammenarbeit zwischen dem Rat und dem Europäischen Parlament macht das neue Telekom-Paket Fortschritte. Das sichtbarste Beispiel dafür ist die kürzlich erzielte Einigkeit über die EU-Verordnung zur Entbündelung des Teilnehmeranschlusses, aber es besteht Hoffnung auf ein ähnlich rasches und kooperatives Vorgehen beim Rest des Pakets.

* Die Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr wurde sogar noch vor dem Europäischen Gipfel von Feira verabschiedet. Sie bildet einen rechtlichen Rahmen für das Angebot elektronischer Geschäftsdienste in Europa. Es gibt noch weitere Fortschritte - so wurde die Richtlinie über elektronisches Geld ebenfalls vor kurzem verabschiedet, und die Aussichten für eine rasche Annahme der Urheberrechtsrichtlinie sind inzwischen gut.

* Die überarbeitete Doppelverwendungsverordnung trat am 27. September 2000 in Kraft. Sie wird durch Verringerung des bürokratischen Aufwandes wesentlich zur leichteren Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Technologien zur Förderung der Informationssicherheit und zur Schaffung eines Binnenmarkts für solche Technologien beitragen.

2.3. Spezielle Initiativen

Die Aktivitäten im Zusammenhang mit eEurope zeigen erste Ergebnisse in einzelnen Branchen. Die Erfahrungen und verfügbaren Mittel im Rahmen der Strukturfonds, des Forschungsprogramms Technologien der Informationsgesellschaft (IST) und des Programms zur Förderung transeuropäischer Netze (TEN-Telekom), die zur Unterstützung weitergehender politischer Initiativen genutzt wurden, waren dabei mitbestimmend. In folgenden wichtigen Themenbereichen haben politische Konzepte und Tätigkeiten auf Programmebene einander ergänzt:

- Intelligente Chipkarten; hier werden Lösungen immer noch wegen fehlender gemeinsamer Normen und Anwendungen behindert. Die Industrie hat begonnen, sich den auf dem Lissabonner Chipkartengipfel im April 2000 genannten Herausforderungen zu stellen. Auf einer Folgetagung in Athen am 18./19. September 2000 wurden unter Führung der Industrie zwölf Arbeitsgruppen im Hinblick auf die verschiedenen Einzelziele und eine Task force zur Koordinierung der Arbeiten gebildet.

- Elektronische Inhalte; hierzu hat die Kommission ein mit 150 Mio. Euro ausgestattetes neues Programm eContent zur Anregung der Entwicklung und Nutzung europäischer digitaler Inhalte in den globalen Netzen und der Förderung der Sprachenvielfalt auf europäischen Webseiten vorgeschlagen. Dadurch sollen die Schranken überwunden werden, die die europäischen Produzenten von Inhalten daran hindern, ihr Potenzial im weltweiten Internet auszuschöpfen. Das Programm sollte auf dem Rat ,Telekommunikation' im Dezember 2000 angenommen werden.

- Ausbildung; hier werden die Initiative eLearning und die damit verbundene Stärkung von Maßnahmen im Rahmen des IST-Programms helfen, das Ausbildungssystem an die Informationswirtschaft anzupassen. Neben die Ressourcen der einzelnen Staaten werden vielfältige Rechtsinstrumente der Gemeinschaft und die Entwicklung von Partnerschaften zwischen öffentlichen Stellen und der Industrie treten. Die Kommission wird dem Rat ,Bildung' am 15. November 2000 einen ausführlichen Vorschlag für Maßnahmen zur Durchführung der Initiative eLearning vorlegen.

- Forschungsnetze; mit der Einleitung des Projektes Géant wurden die ersten Schritte unternommen, um Europa im Rahmen eines umfassenden Plans als Partner eines weltweiten Verbunds zu stärken. Das Projekt wird dafür sorgen, dass der Verbund zwischen den europäischen Forschungsnetzen bis Ende 2001 auf bis zu 10 Gigabit/sec ausgebaut wird und damit den europäischen Forschern die Werkzeuge in die Hand geben, um in einer Vielzahl von Forschungsbereichen interaktiv zusammenzuarbeiten.

- Regionalfonds; hier haben alle Mitgliedstaaten die Informationsgesellschaft für den neuen Programmplanungszeitraum 2000-2006 vorrangig berücksichtigt und sich damit an die Leitlinien der Kommission gehalten. Außerdem wird ,eEurope Regio' eines der drei Themen der neuen Generation innovativer Aktionen im Rahmen des EFRE, für die im Zeitraum 2000-2006 insgesamt 400 Mio. Euro bereitgestellt werden.

- Lancierung von .EU; die ICANN [3] ist grundsätzlich damit einverstanden, den Code .EU an die Europäische Union zu delegieren. Die Kommission wird noch vor Ende 2000 einen förmlichen Vorschlag zur Schaffung von .EU als Bereichsnamen oberster Stufe machen. Das .EU-Register wird eingerichtet, sobald Übereinstimmung mit dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielt worden ist.

[3] Die Zentralstelle für die Vergabe von Internet-Namen und -Adressen (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) ist global für die Verwaltung der Bereichsnamen zuständig.

3. Leistungsvergleiche

Der Europäische Rat von Lissabon forderte die Kommission auf, eEurope unter Heranziehung ,einer offenen Koordinierungsmethode' zu verwirklichen, ,die von einem Vergleich (,Benchmarking") [...] ausgeht'. Seit Lissabon arbeitet die Kommission mit den Mitgliedstaaten und anderen interessierten Stellen zusammen, um den Vergleich nach Art und Umfang genau festzulegen. Dieses ,Benchmarking von eEurope' erfolgt vollständig koordiniert mit der Entwicklung der Strukturindikatoren im Rahmen der Folgemaßnahmen zum Lissabonner Gipfel und wird bei der Erarbeitung der Indikatoren berücksichtigt. Es soll

- den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Leistungen zu vergleichen; - vorbildliche Verfahren aufzeigen; - Erkenntnisse darüber liefern, welche Faktoren für eine weite Verbreitung digitaler Technologien entscheidend sind; - Abhilfemaßnahmen ermöglichen.

Das Benchmarking von eEurope wird sich hauptsächlich zusammensetzen aus quantitativen Vergleichsmaßstäben, die aus der Analyse von Indikatoren in relevanten Bereichen abgeleitet werden, und qualitativen Vergleichsmaßstäben, die für vorbildliche Verfahren in der Praxis stehen. Die zur Unterstützung dieses Prozesses notwendigen zusätzlichen Erhebungen und Datensammlungen werden über das PROMISE-Programm [4] finanziert, das neu ausgerichtet wurde und sich jetzt auf die Unterstützung der Verwirklichung von eEurope konzentrieren soll.

[4] Genaueres siehe unter http://europa.eu.int/ISPO/promotion/i_promise.html.

Die Sammlung von Daten und die Vergleiche mit Schwerpunkt Informationsgesellschaft gehen in den Mitgliedstaaten und bei Eurostat weiter. Um sicherzustellen, dass bestehende Initiativen dabei voll berücksichtigt werden, veranstalteten der französische Vorsitz und die Kommission am 27. Oktober 2000 in Brüssel eine Tagung mit Sachverständigen aus den Mitgliedstaaten. Dabei kam eine vorläufige Liste von Indikatoren für eEurope heraus, an der in den kommenden Monaten weitergearbeitet wird.

Darauf aufbauend, wird die Europäische Kommission bestehende Daten zusammenfassen und dafür sorgen, dass neue Daten erfasst werden. Diese Daten werden auf Webseiten über das Benchmarking von eEurope veröffentlicht. Dort wird auch ein umfassender Überblick über Europas Stellung in der Informationswirtschaft gegeben. Im Laufe der Zeit werden die Daten aktualisiert, um sie zu vervollständigen, die Fortschritte zu überwachen und Stärken und Schwächen herauszustellen.

4. Zu behandelnde Fragen

Seit seinem Anlaufen hat der Aktionsplan eEurope 2002 zahlreiche Aktivitäten in Bezug auf die vorgeschlagenen Einzelziele angestoßen. Dennoch muss auf weiteren Gebieten noch dringend etwas unternommen werden.

Eine Schlüsselstellung nimmt die Herausforderung ein, die Vergleichsmaßstäbe und vorbildlichen Verfahren mit der Umsetzung der Politik zu verbinden. Die in Lissabon vereinbarte ,offene Koordinierungsmethode' muss definiert werden. Wichtig bei dieser Koordinierung ist der Austausch von Erfahrungen darüber, wie genau die Ziele von eEurope verwirklicht werden. Welche Konzepte und welches Aktionsmaß erweisen sich als wirksam- Das Benchmarking von eEurope sollte den Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten letztlich eine Reihe politischer Konzepte liefern, mit denen die zu beseitigenden Hindernisse wirksam angepackt werden können.

Einer der Bereiche, in denen vor allem bei der wirksamen Koordinierung stärkere Fortschritte nötig sind, ist die Sicherheit von Informationssystemen. Um die Ziele von eEurope zu erreichen, ist eine umfassende Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten erforderlich. In bezug auf die Cyber-Kriminalität nimmt die Kommission praktisch gleichzeitig mit dem vorliegenden Bericht eine Mitteilung über Cyber-Kriminalität und die Sicherheit im Internet [5] an. Zur Gewährleistung eines stimmigen und wirksamen europäischen Vorgehens in dieser wichtigen Frage sind weitere Arbeiten notwendig.

[5] Schaffung einer sichereren Informationsgesellschaft durch die Verbesserung der Sicherheit von Informationsinfrastrukturen und die Bekämpfung der Computerkriminalität.

Das Potenzial der digitalen Technologien zur Erzielung signifikanter Produktivitätsgewinne in Bereichen wie Verkehr, Ausbildung und Gesundheit wird aus mehreren Gründen nicht voll ausgeschöpft:

- die Märkte sind aufgesplittert;

- private Investoren erhalten nur schwer Zugang zur Infrastruktur im öffentlichen Besitz;

- der breitere soziale Nutzen von Investitionen übersteigt oft die Marktanreize.

Die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission müssen ihre Anstrengungen intensivieren, um die Ziele von eEurope in diesen Bereichen zu erreichen. Dazu müssen vor allem das Forschungsprogramm stärker am Bedarf ausgerichtet und öffentliche Mittel strategisch eingesetzt werden, um die Unterstützung aus der Privatwirtschaft besser zur Geltung kommen zu lassen.

Für den elektronischen Geschäftsverkehr in der Union muss ein förderliches Umfeld geschaffen werden. KMU müssen die EU als ihren Hausmarkt für den elektronischen Geschäftsverkehr ansehen können. Daher müssen die Mitgliedstaaten für die rasche Umsetzung der Richtlinien über den elektronischen Geschäftsverkehr und die elektronische Signatur und damit dafür sorgen, dass ein Binnenmarkt mit gleichen Bedingungen für alle Unternehmen entsteht.

Schließlich besteht ein starkes politisches Interesse daran, die Möglichkeiten der Informationswirtschaft zum Nutzen der beitrittswilligen Länder und in größerem Zusammenhang zur Unterstützung des Wachstums in Entwicklungsländern auszuschöpfen. Auf einer Konferenz in Warschau im Mai 2000 kamen die beitrittswilligen Länder überein, Pläne in Analogie zum Aktionsplan eEurope zu entwickeln. Weitere Arbeiten sind erforderlich, um eEurope+, d.h. die Erweiterung von eEurope auf die beitrittswilligen Länder, zu verwirklichen. Auf dem G8-Gipfel in Okinawa wurden eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, um gegen die breiter werdende ,digitale Kluft" zwischen entwickelten Ländern und Entwicklungsländern anzugehen. Insbesondere wurde eine Arbeitsgruppe der G8 über die Möglichkeiten der digitalen Welt (Digital Opportunities Task Force) eingerichtet, die Empfehlungen über weltweite Maßnahmen zur Überwindung der international ungleichen Verteilung der Information und des Wissens erarbeiten soll. Diese Empfehlungen sollen auf dem folgenden G8-Gipfel in Genua im Jahre 2001 erörtert werden. Weitere Anstrengungen sind erforderlich, um diese Verpflichtungen mit Leben zu erfuellen und konkrete Fortschritte zu erzielen.

5. Die folgenden Schritte

Abschließend ist festzustellen, dass zur Verwirklichung der Initiative eEurope 2002 innerhalb der nächsten zwei Jahre ehrgeizige Ziele erreicht werden müssen. Aus dem gleichzeitig veröffentlichten ausführlichen Arbeitspapier geht hervor, dass fortlaufende Bemühungen in vielen Bereichen erforderlich sind, soll eEurope bis 2002 Wirklichkeit sein.

Die Mitgliedstaaten haben beträchtliche Anstrengungen unternommen, um die Ziele des Aktionsplans zu erreichen - siehe den gleichzeitigen Bericht des französischen Vorsitzes. Diese Anstrengungen müssen sowohl durch die Gewährleistung der Transparenz als auch durch das Koordinierungs- und Vergleichsverfahren wirksamer miteinander verbunden werden. Zentral steht dabei die Präsenz von eEurope im Internet, die in den kommenden Monaten ausgebaut und umfassende Verweise auf mit eEurope in Verbindung stehende Initiativen in den Mitgliedstaaten enthalten wird, damit die laufenden Arbeiten innerhalb der Europäischen Union voll ins Bewusstsein dringen.

Fortschritte bei diesen Tätigkeiten erfordern ein anhaltendes Engagement auf höchster Ebene. Der Gipfel von Stockholm im kommenden Frühjahr wird die Möglichkeit bieten, die Fortschritte seit Lissabon zu bewerten und die eEurope-Strategie erforderlichenfalls zu vertiefen. Weiter sind die Anstrengungen der anschließend den Vorsitz wahrnehmenden Länder - Belgien, Spanien und Dänemark - entscheidend dafür, dass der Aktionsplan eEurope verwirklicht wird.