KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(92 )23 endg .VOL .I
Brüssel ,den 3 .April 1992
Vorschlag
füreine ENTSCHLIESSUNG
DES RATES DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
über ein Programm der Europäischen Gemeinschaft für
Umweltpolitik und Maßnahmen imHinblick auf eine dauerhafte
und umweltgerechte Entwicklung
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Vorschlag füreine ENTSCHL IESSUNG
DES RATES DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
über ein Programm der Europäischen Gemeinschaft für
Umweltpolitik und Maßnahmen imHinblick auf eine dauerhafte
und umuje Itgerechte Entwicklung
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf denVertrag über dieGründung derEuropäischen
Gemeinschaft fürKohle und Stahl ,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
UJirtschaf tsgeme inschaf t,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Atomgeme inschaf t,
inKenntnis des Entsch Iießungsentwurf sderKommission ,
inKenntnis der Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
in Kenntnis der Stellungnahme des UJirtschaf ts-und
Soz iaIausschusses ,
InErwägung nachstehender Gründe :
Gründung der Europäischen
in der durch die EinheitlicheIn dem Vertrag zur Gründung der Europäischen
UJirtschaf tsgeme inschaf t in der durch die Einheitliche
Europäische Akte geänderten Fassung ist ausdrücklich derzur
Ausbau und die Umsetzung der gemeinschaftlichen
Umweltpolitik vorgesehen .Eswerden Ziele undGrundsätze für
eine solche Politik festgelegt .Ausbau die Umsetzung und der

2
Gemäß dem Vertrag hat die Umwe Itpo Iitikder Gemeinschaft
zum Ziel ,
die Umwelt zu erhalten ,zu schützen und ihre
Qualität zuverbessern ,
zum Schutz der menschlichen Gesundheit beizutragen ,
eine umsichtige und rationelle Verwendung der
natürlichen Ressourcen zugewährleisten .
Der neue Vertrag über die Europäische Union ,der am7.
Februar 1992 inMaastricht unterzeichnet wurde ,sieht
als eine der wichtigsten Zielsetzungen die Förderung
eines dauerhaften und umweltgerechten ÜJachstums vor .
Gemäß diesem Vertrag umfaßt dieTätigkeit derUnion u.a .
eine Umwe Itpo Iitik,die auf ein hohes Schutzniveau
abzielt .Darüber hinaus müssen die Erfordern isse des
Umweltschutzes bei der Festlegung und Umsetzung der
anderen Politiken der Gemeinschaft mite inbezogen
werden ,und die Umweltpolitik der Gemeinschaft muß zur
Förderung von Maßnahmen auf internat iona Ier Ebene
beitragen ,die zurBewältigung regionaler oder globaler
Umweltprobleme dienen .
In der Erklärung des Rates der Europäischen
Gemeinschaften und der imRat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 22 .November
1973^1 )wird die Durchführung eines Akt ionsprogramms
der Europäischen Gemeinschaften für den Umweltschutz
gefordert .Dieses Akt ionsprogramm .wurde für den
Zeitraum 1977 -1986 durch Entschließungen des Rates
und der imRat vereinigten Vertreter der Regierungen
derMitgliedstaaten am17.Mai 1977(2 )tam7.Februar
1983(2 )unc )am ig Oktober 1907(4 )verlängert und
ergänzt .
ABL .Nr .C112 vom 20.12.1973 .
ABL .Nr .C139 vom 13.6.1977 .
ABL .Nr .C46vom 17.2.1983 .
ABL .Nr .C328 vom 7.12.1987 . 3

3
Inder Erklärung der imRat vereinigten Staats -und
Regierungschefs vom26 .Juni 1996 UJirddieAusarbeitung
eines weiteren Akt ionsprogramms für den Umweltschutz ,
ausgehend von den Grundsätzen einer dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung und eines vorbeugenden und
umsichtigen Handelns bei gemeinsam getragenener
Verantwortung gefordert .
Indieser Erklärung wird ferner die umfassendere
Verantwortung derGemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten
als einer der wichtigsten regionalen Zusammenschlüsse
der Welt anerkannt ,bei der Förderung abgestimmter und
wirkungsvoller Maßnahmen auf globaler Ebene ,bei der
Zusammenarbeit mit anderen Industriestaaten und bei der
Unterstützung derEntwicklungsländer beiderBewältigung
ihrer besonderen Schwierigkeiten eine führende Rolle zu
übernehmen .
Die Glaubwürdigkeit und das Durchsetzungsvermögen der
Gemeinschaft auf dieser umfassenderen Ebene ist imhohen
Maße von der Fähigkeit abhängig ,fortschr itt Iiche
Umweltmaßnahmen zuerlassen ,die von den Mitgliedstaaten
durchzuführen und durchzusetzen sind .Aus diesem Grunde
sind die interne und die externe Dimension der
Umweltpolitik der Gemeinschaft unauflösbar miteinander
verknüpft .
Entsprechend demSubsidiaritätsprinzip können .zah Ire iche
Aspekte der Umweltpol itik und der gezielten Aktionen ,
die im Rahmen des Programms "Dauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung” zutage treten werden ,nur in
einem Rahmen ,der dieBefugnisse ,dieAufgaben und die
Kompetenz der Europäischen Gemeinschaften einschließt ,
behandelt werden .einem Rahmen ,

4
Die indem Programm vorgeschlagene Strategie beruht auf
einer zufriedenstellenden Integration der Umuje Itpo Iitik
und der anderen einschlägigen Politiken sowie auf der
Komplementarität der Maßnahmen und Aktionen auf
verschiedenen Ebenen ,wodurch eine optimale UJirksamke it
angestrebt wird -
ERKENNT AN ,daß sich das von der Kommission vorgelegte
Programm "Dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung "eng
an die Ziele und Grundsätze anlehnt ,die inder
Erklärung der im Rat vereinigten Staats -und
Regierungschefs vom 26 .Juni 1990 und imVertrag über
die Europäische Union ,der am 7.Februar 1992 in
Maastricht unterzeichnet wurde ,festgelegt worden sind ;
ERKENNT AN ,daß esbeim derzeitigen UJissensstand nicht
möglich ist ,genaue Parameter für ein auf eine
dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung ausgerichtetes
Handeln des Menschen zu bestimmen ;ist jedoch der
Ans icht ,daß zah Ire iche der heut igen Tät igke iten und
Entwicklungen nicht auf Dauer angelegt und umweltgerecht
sind ;
UNTERSTREICHT DAHER das allgemeine Ziel des Programms ,
schrittweise ein dauerhaf teres und umweltgerechteres
menschliches Handeln und eine ebensolche Entwicklung
anzustreben ;
IST SICH EINIG ,daß eine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung eine spürbare Änderung der heutigen
Entw ick Iungs -, Verbrauchs - und Verhaltensmuster
erfordert ;
ERKLÄRT ,daß eine solche Änderung nicht erreicht werden
kann ,wenn die Verantwortung nicht auf weltweiter und
Gemeinschaftsebene ,auf nationaler ,regionaler und
-lokaler Ebene sowie von jedem einzelnen getragen wird ;

5
ZuUmwelt undEntwicklung ln
Gerne inschaf ten :denEuropàischen
NIMMT den Bericht über den Zustand der Umwelt ZUR
KENNTN IS,den dieKomm iss ion gIeichze itigmit dem
tfest ,da8 sich
Zusammenhang mitKENNTN IS,
Programm verof fent Iicht hat ;ste I11fe
fruhere AKt ionsprogramme im Zusam
Umwe Itprob Iemen positiv ausgew irkt haben ;mit
ste I11fest ,
daß das Ende des derzeitigen Akt ionsprogramms für den
Umweltschutz mit der Vollendung des Binnenmarktes
zusammenf äIIt;
IST JEDOCH DER ANSICHT ,daß die laufenden Maßnahmen
offenbar nicht ausreichen , um der wachsenden
Umweltbelastungen Herr zu werden ,die aufgrund der
heutigen und der voraussehbaren wirtschaftlichen und
gesellschaftlichen Tendenzen inder Gemeinschaft und der
politischen und wirtschaftlichen Entwicklung inMittel -
und Osteuropa sowie weltweit zuerwarten sind ;offenbar wachsenden nicht der urn
IST SICH EINIG ,daß fortschr itt Iichere und besser
koordinierte Maßnahmen undeine ebensolche Strategie für
den Umweltschutz und eine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung erforderlich sind ;
UNTERSTÜTZT die Strategie koord inierter und umfassender
Maßnahmen für Sch Iüsse Ibere iche und istsich einig ,daß
denSektoren Industrie ,Energie ,Verkehr ,Landwirtschaft
und Tourismus aufgrund ihrer Bedeutung und
Umweltauswirkungen ,in der gesamten Gemeinschaft
besondere Beachtung geschenkt werden sollte ;
IST SICH EINIG , daß die Beteiligung aller
gesellschaftlichen Gruppen imSinne einer gemeinsam
getragenen Verantwortung eine Erweiterung der Palette
von Instrumenten zur Ergänzung der Vorschriften
erfordern wird ,insbesondere

в
marktor ient iertte einsch IieS Iieh marktor ient tertte Instrumente , eins
UJirtschaf 11ieher und steuerlicher Anreize ;
Information ,Erziehung undAusbildung ;
finanz ieIIeHiIfen ;
NIMMT ZieIsetzungen ,
Zeitrahmen des Programms ZUR KENNTNIS ;ist der Ansicht ,
daß sie im Hinblick auf eine dauerhafte unc
umwe Itgerechte Entwicklung eine solide Grundlage bilden ;ZieIvorgaben , Aktionen und
sie im Hinblick auf eine dauerhafte und
STELLT FEST ,daß ein auf Dauer angelegtes Handeln und
eine ebensolche Entwicklung während der Dauer dieses
Programms nicht erreicht werden wird und daß daher
we itere ,
Maßnahmen nach dem Jahr 2000 erforderlich sein werden ,
wenn wir die Umwelt so an die nächste Generation
weitergeben wollen ,daß die Gesundheit der Menschen
sowie deren sozialer und wirtschaftlicher UJohl stand auf
einem hohen Niveau gehalten werden können .wahrsche ini ieh noch fortschrittl ichere
STELLT FERNER FEST ,daß zahlreiche Maßnahmen und
Aktionen zwar einen Zeitraum bis zum Jahr 2000 und sogar
darüber hinaus umfassen ,daß jedoch Ende 1S95 eine
Überprüfung desProgramms vorgesehen ist ;
Gewährleistung einer
gerne inschaf tIichenIST DER ANSICHT ,daß zur
wirksameren Umsetzung di
Umwe ItschutzmaBnahmen dieKooperat ionsverf ahren zwischen
der Kommission und den Mitg Iiedstaaten we iter verbessertwirksameren der
werden mussen ;

7
ZuUmweltundEntwicklung weltweit :
VERSICHERT ,daß die Gemeinschaften auf die erfolgreiche
Aushandlung und Umsetzchf ührung we Itwe iter Strategien
zur Behandlung von Problemen und Themen wie
Klimaveränderung ,Entwaldung ,Artenvielfalt undEnergie
hinarbeiten und ihren Beitrag zuProgrammen für eine
dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung ,insbesondere
inden Entwicklungsländern und den Staaten Mittel -und
Osteuropas im Rahmen ihrer Kooperat ions- und
Assoziationsabkommen ,leisten werden ;
STELLT FEST , daß STELLT FEST , daß zahlreiche gerne inschafts interne
Maßnahmen des Programms der Verschwendung von Ressourcen
entgegenwirken sollen und somit zueinem effizienteren
Umgang mit Ressourcen weltweit beitragen werden ;zah Ire iche
ERUJARTET von der demnächst stattf indenden Konferenz der
Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung einen
Rahmen für die Förderung von Maßnahmen und Programmen
zurVerbesserung derLebensqualität weltweit durch eine
gerechtere Verteilung der natürlichen Ressourcen ,die
Bekämpfung der Armut , eine sichere
Lebensm itte IVersorgung sowie ein besseres
Gesundheitsniveau und eine höhere Lebenserwartung .sichere Armut ,
sow ieeine der
besseres ein
Der Rat ,in .Erwägung derobenstehenden Gründe ,
UNTERSTREICHT die Notwendigkeit eines Programms der
Europäischen Gemeinschaft für Umweltpolitik und
Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung ;
GENEHMIGT das allgemeine Konzept und die Strategie des
Programms "Für eine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung” ,das von der Kommission vorgelegt worden
ist ;

-θ
FORDERT dieKomm iss ionAUF ,Vorsch Iäge zurUmsetzung des
Programms für diejenigen Bereiche vorzulegen ,indenen
Maßnahmen aufGemeinschaftsebene gefordert sind ;indenen
VERPFLICHTET SICH ,über Kommissionsvorschläge sorasch
wie möglich zuentscheiden ,damit die Zielsetzungen ,
Ziel Vorgaben und Zeitrahmen des Programms eingehalten
werden Können ;
FORDERT aile FORDERT alle Gemeinschaftsorgane und die
Mitgliedstaaten ,Unternehmen und Bürger auf ,die ihnenund die
zuKommende Verantwortung für den Schutz der Umwelt
zugunsten dieser und Künftiger Generationen zu
übernehmen und sich aKtiv an der Umsetzung dieses
Programms zubeteiligen .

ISSN0254-1467
KOM(92 )23/1endg .
DOKUMENTE
DE 0114
Katalognummer :CB-CO-92-148-DE-C
ISBN92-77-42763-9
AmtfüramtlicheVeröffentlichungen derEuropäischen Gemeinschaften
Lr2985Luxemburg

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(92 )23 endg .VOL .II
Brüssel ,den 3 .Apr il1992
i
FÜR EINE DAUERHAFTE
UND UMWELTGERECHTE
ENTWICKLUNG
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EinProgramm derEuropäischen Gemeinschaft für
Umweltpolitik undMaßnahmen imHinblick aufeine
dauerhafte undumweltgerechte Entwicklung
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FÜR EINE DAUERHAFTE
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EinProgramm derEuropäischen Gemeinschaft für
Umweltpolitik undMaßnahmen imHinblick aufeine
dauerhafte undumweltgerechte Entwicklung
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
1992
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FÜR EINE DAUERHAFTE
UND UMWELTGERECHTE
ENTWICKLUNG
EinProgramm derEuropäischen Gemeinschaft für
Umweltpolitik undMaßnahmen imHinblick aufeine
dauerhafte undumweltgerechte Entwicklung
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
1992

ZUSAMMENFASSUNG
Einleitung2.Derneue Vertrag über dieEuropäische Union ,
deram7.Februar 1992 vonallenMitgliedstaaten
unterzeich netwurde ,siehtalseine derwichtigsten
Zielsetzungen dieFörderung eines dauerhaften
undumweltgerechten Wachstums vor (Art.2).
Gemäß diesem Vertrag umfaßt dieTätigkeit der
Union u.a.eineUmweltpolitik (Art.3k)),dieauf
einhohes Schutzniveau abzielt .Darüber hinaus
wird festgelegt ,daß dieErfordernisse des
Umweltschutzes beiderFestlegung und
Umsetzung der anderen Politiken der
Gemeinschaft miteinbezogen werden müssen
(Art130rAbsatz 2).Derneue Vertrag hebtferner
die besondere Bedeutung des
Subsidiaritätsprinzips hervor (Art3b)undbesagt ,
daßEntscheidungen sobürgernah wiemöglich
getroffen werden sollten (ArLA).Weiterhin trägt
dieUmweltpolitikder Gemeinschaft zurFörderung
von Maßnahmen aufinternationaler Ebene zur
Bewältigung regionaler oder globaler
Umweltprobleme bei (Art 130 rAbsatz 1).In
diesem Zusammenhang wird sich die
Gemeinschaft darum bemühen ,daß aufder
Konferenz derVereinten Nationen über Umwelt
undEntwicklung (UNCED ),dieimJuni 1992 in
RiodeJaneiro stattfinden wird ,Lösungen fürdie
Bereiche Umwelt und Entwicklung gefunden
werden .Inden vergangenen zwei Jahrzehnten wurden
bereits vier Umwelt-Aktionsprogramme der
Gemeinschaft durchgeführt ,inderen Rahmen
etwa 200 Rechtsvorschriften zuThemen wie
Luftreinhaltung ,Gewässer -und Bodenschutz ,
Abfallwirtschaft ,Sicherheit inChemie und
Biotechnologie ,Produktnormen ,Umwelt ¬
verträglichkeitsprüfung undNaturschutz erlassen
worden sind .DasVierte Aktionsprogramm der
Gemeinschaft fürdie Umwelt istnoch nicht
abgeschlossen -esläuftbisEnde 1992 -undseine
Auswirkungen werden erstineinigen Jahren zu
spüren sein .Obwohl imRahmen dieser
Programme und Maßnahmen beträchtliche
Leistungen erbracht worden sind,muß aufgrund
einer Kombination verschiedener Faktoren an
dieser Stelle doch dieNotwendigkeit einer
weiterreichenden Politik und einer wirksameren
Strategie herausgestrichen werden :1.
die besondere des
(i)einneuer Bericht über denZustand derUmwelt ,
derzusammen mitdiesem Programm veröffentlicht
wird ,weist trotz der inden letzten beiden
Jahrzehnten getroffenen Maßnahmen eine
langsame ,jedoch gravierende Verschlechterung
desallgemeinen Zustands derUmwelt innerhalb
derGemeinschaft und insbesondere imHinblick
aufdieinAbsatz 16genannten Punkte aus;der
Bericht zeigt zudem erhebliche
Unzulänglichkeiten imHinblick aufdenUmfang ,
dieQualität unddieVergleichbarkeit derDaten
auf,diefürumweltpol itische Entscheidungen
unerläßlich sind;indiesem Zusammenhang istes
äußerst wichtig ,daß die Europäische
Umweltagentur vollhandlungsfähig wird ;Alle menschlichen Aktivitäten haben bestimmte
Auswirkungen aufdieUmwelt ,werden aber
gleichermaßen auch von ihrbeeinflußt .Die
Fähigkeit ,diese Wechselbeziehung zu
beherrschen ,wird Voraussetzung fürdie
langfristige Kontinuität derverschiedenen
Tätigkeitsformen und insbesondere fürdie
wirtschaftliche und soziale Entwicklung sein .
Innerhalb derGemeinschaft wirdderlangfristige
Erfolg solch bedeutender Projekte wieBinnenmarkt
undWirtschafts -undWährungsunion voneiner
dauerhaften undumweltgerechten Politik inden
Bereichen Industrie ,Energie ,Verkehr ,
Landwirtschaft und Regionalentwicklung
abhängen .Jede dieser Politiken ,seisienunfür
sich allein oder imZusammenhang mitden
anderen betrachtet ,hängt jedoch wiederum von
derTragfähigkeit derUmwelt ab.3.
erhebliche zudemzeigt
(ii)dasjetzige Konzept unddiebisher getroffenen
Maßnahmen sindnicht darauf ausgerichtet ,der
zuerwartenden Steigerung iminternationalen
Wettbewerb unddenallgemeinen Tendenzen in
den Aktivitäten und derEntwicklung der
Gemeinschaft zubegegnen ,diedienatürlichen
Ressourcen sowie dieQualität derUmwelt und
damit letztendlich dieLebensqualität noch weiter
belasten werden ;
DieRealisierung desangestrebten Gleichgewichts
zwischen menschlicher Tätigkeit ,Entwicklung
und Umweltschutz erfordert eine Teilung der
Verantwortung ,dienicht nurgerecht ,sondern
auch unter Berücksichtigung desVerhaltens
gegenüber Umwelt undnatürlichen Ressourcen
sowie deren Nutzung klardefiniert sein muß .
Diesbedingt dieEinbeziehung umweltspezifischer
Überlegungen indieFormulierungund Umsetzung4.
(iii)dieweltweit besorgniserregenden Themen
Klimaveränderung ,Entwaldung undEnergiekrise
sowie das ernste und anhaltende Problem der
Unterentwicklung und dasFortschreiten der
politischen undwirtschaftlichen Veränderungen
inMittel -und Osteuropa erhöhen noch die
Verantwortung derEuropäischen Gemein :chaft
aufinternationaler Ebene .□

vonWirtschaftspolitik undsektorbezogener Politik
sowie beibehördlichen Entscheidungen unddie
Berücksichtigung dieser Aspekte beider
Durchführung und Entwicklung von
Fertigungsverfahren sowie imVerhalten und
Verbrauch jedes Einzelnen .Ferner müssen die
verschiedenen Partner ineinen effizienten Dialog
eintreten undgemeinsame Maßnahmen treffen ,
auch wenn kurzfristig betrachtet unterschiedliche
Prioritäten gesetzt werden .Einsolcher Dialog
wird jedoch nurmöglich sein,wenn objektive
und zuverlässige Informationen zurVerfügung
stehen .-Verbrauchs -und Verhaltensmuster der
Gesellschaft sollten verändert werden .
Esistoffensichtlich ,daß eine dauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung nicht innerhalb des
relativ kurzen Zeitraums dieses Programms erreicht
werden kann .'Für eine dauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung” sollte alswichtige
Etappe einer langfristigen Kampagne angesehen
werden ,diezum Schutz derUmwelt und der
Lebensqualität inderGemeinschaft und
letztendlich aufunserem gesamten Plane tendient -7.
DieRolle derGemeinschaft aufder
internationalen Bühne5.Der Begriff 'dauerhaft und umweltgerecht'
beschreibt indiesem Zusammenhang einePolitik
oder Strategie ,dieaufstetige wirtschaftliche und
soziale Entwicklung ausgerichtet ist,ohne daßdie
Umwelt und dienatürlichen Ressourcen ,von
denen jede menschliche Aktivität abhängt ,
geschädigt werden .Im Bericht der
Weltkommission fürUmwelt undEntwicklung
(Brundtland-Bericht )wurde eine dauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung definiert als
'Entwicklung ,diedieBedürfnisse derGegenwart
einlöst ,ohne dieFähigkeit derkünftigen
Generationen ,ihre Bedürfnisse zuerfüllen ,zu
beeinträchtigen “.Dazu gehören dieBewahrung
desGleichgewichts unddesWertes dernatürlichen
Ressourcen ,dieNeufestlegung vonKriterien für
kurz -,mittel -und langfristige Kosten -
Nulzenanalysen ,Instrumente zurVerdeutlichung
der tatsächlichen sozioökonomischen
Auswirkungen unddiegerechte Verteilung und
Verwendung von Ressourcen zwischen allen
Nationen und Regionen derWelt .Indiesem
Zusammenhang wurde imBrundtland-Bericht
hervorgehoben ,daßdieIndustriestaaten nur26
%derWeltbevölkerung ausmachen ,am
Weltverbrauch von Energie ,Stahl ,anderen
Metallen undPapier jedoch einen Anteil von80
%undbeiNahrungsmitteln einen Anteil von40
%amGesamtverbrauch haben .AmAnfang waren Umweltpolitik und -aktionen
derEGinerster Linie aufdieLösung vonbesonders
akuten Problemen innerhalb derGemeinschaft
konzentriert .Später gelangte man zuder
Erkenntnis ,daß dieVerschmutzung nicht an
Landesgrenzen haltmacht undesdaher notwendig
ist,dieZusammenarbeit mitDrittländern zu
intensivieren .Inderletzten ZeitistdieEntwicklung
noch einen Schritt weiter gegangen ;eswirdjetzt
allgemein anerkannt ,daßweltweite Themen -
Klimaveränderung ,Abbau derOzonschicht ,
Verringerung derbiologischen Vielfalt usw .-das
ökologische Gleichgewicht unseres gesamten
Planeten ernsthaft bedrohen .8.
Diese Themen sollen aufderUNCED aufhöchster
Ebene behandelt werden .Genauso wie die
Konferenz von Stockholm 1972 ein neues
Bewußtsein und Interesse fürdieUmwelt auf
breiter internationaler Ebene bewirkt hat,kann
auchdieUNCED demglobalen politischen Willen
unddemEngagement fürwirksame Aktionen eine
neue Dimension verleihen .Nebcndererwarteten
Annahme von Rahmenübereinkommen über
Klimaveränderungen und biologische Vielfalt
sowie einer Stellungnahme zudenPrinzipien der
Erhaltung undBewirtschaftung vonWäldern sollte
sichdieUNCED durch dieVerabschiedung der
beiden nachstehend genannten
Grundsatzdokumente alsrichtungsweisend
erweisen :9.
6.Nachstehend sindeinige praktische Forderungen
aufgeführt ,diefüreine dauerhafte und
umwellgerechte Entwicklung erfüllt seinmüssen : nachstehend genannten
-aufgrund derbegrenzten Verfügbarkeit von
Rohstoffen sollte der Fluß aller Stoffe über
Verarbeitung ,Einsatz undVerbrauch sogesteuert
wenden ,daßeineoptimale Wiederverwendung
oderWiederverwertungerleichtert undgefördert
wird ,womit Abfall vermieden undderAbbau
desVorrats annatürlichen Ressourcen verhindert
werden würde ;eine 'Erd-Charta' oder Erklärung der
grundlegenden Rechte undVerpflichtungen im
Hinblick aufUmwelt undEntwicklung ;
einAktionsprogramm 'Agenda 21",dasdas
beschlossene Arbeitsprogramm der
internationalen Gemeinschaft fürdieZeit nach
1992undbisindas21 .jahrhunderthineindarstellLder Arbeitsprogramm
-Energieerzeugung und -verbrauch sollten
rationalisiert werden ;
□

10.Inseiner Erklärung über dieNotwendigkeit des
Umweltschutzes ,die imJuni 1990 inDublin
verabschiedet wurde ,hatderEuropäische Ratdie
besondere Verantwortung derGemeinschaft und
ihrer Mitgliedstaaten aufbreiter internationaler
Ebene hervorgehoben undfestgestellt ,daß *die
Gemeinschaft ...ihreStellung alsmoralische ,
wirtschaftliche undpolitische Autorität umfassend
nutzen fmußl ,uminternationale Anstrengungen
zurLösung weltweiter Fragen ,zurFörderung einer
dauerhaften Entwicklung und desschonenden
Umgangs mitdem gemeinsamen natürlichen
Besitzstand voranzubringen 1’.InÜbereinstimmung
mitdieser Erklärung müssen dieGemeinschaft
und ihreMitgliedstaaten dieBemühungen zur
Förderung internationaler Maßnahmen zum
Schutz derUmwelt sowie zurErfüllung der
speziellen Bedürfnisse und Erfordernisse ihrer
Partner indenEntwicklungsländern sowie in
Mittel -undOsteuropa verstärken .*DieVerantwortung wird dadurch geteilt werden ,
daßdiePalette derInstrumente ,diezusammen
zurLösung bestimmter Probleme verwendet
werden ,deutlich erweitert wird .
12.Fürjedes derHauptthemen werden langfristige
Zielsetzungen angegeben ,dieAusrichtungen oder
Impulse aufzeigen sollen ,diefüreinedauerhafte
und umweltgerechte Entwicklung erforderlich
sind ;darüber hinaus werden bestimmte
Zielvorgaben definiert ,dieinnerhalb festgelegter
Zeiträume biszum Jahr2000 umzusetzen sind ,
undeinerepräsentative Auswahl vonMaßnahmen ,
diezurUmsetzung dieser Vorgaben zutreffen
sind,wird angegeben .Diese Zielsetzungen und
Zielvorgaben stellen keine rechtlichen
Verpflichtungen ,sondern einen Leistungsstand
oder Ergebnisse dar,dieheute anzustreben sind,
damit dieEntwicklung indauerhafte und
umweltgerechte Bahnen gelenkt wird .
Genausowenig erfordern alleAktionen rechtliche
Maßnahmen aufgemeinschaftlicher oder
nationa lerEbene .(Anm .:Aufgrund dererheblichen
Unterschiede undUnzulänglichkeiten hinsichtlich
derQuantität undderQualität derverfügbaren
Daten waresnicht möglich ,beiderErstellung der
verschiedenen Tabellen dieZielsetzungen und -
Vorgaben immer mitderselben Genauigkeit
festzulegen .)IndenAugen derEntwicklungsländer wird die
Glaubwürdigkeit derindustrialisierten Welt -und
somit auch diederGemeinschaft -indem Maße
steigen oder sinken ,indem sieihrer eigenen
Probleme Herr wird .MitderAnnahme und der
Umsetzung dieses Programms wird die
Gemeinschaft inderLage sein,dieinderErklärung
von Dublin vorgesehene Führungsrolle zu
übernehmen .
13.Das Programm berücksichtigt diejeweiligen
Besonderheiten der Situationen inden
verschiedenen Regionen derGemeinschaft und
insbesondere desBedarfs anwirtschaftlicher und
sozialer Entwicklung derweniger begüterten
Regionen .Essolldazu dienen ,dieendogenen
Vorteile dieser Regionen zuschützen und
auszubauen ,umsowiederum den Schutz der
wertvolleren natürlichen Besitztümer zu
gewähren ,diedieGrundlage fürwirtschaftliches
Wachstum sowie soziale Entwicklung undBlüte
sind .Indenstärker entwickelten Regionen der
Gemeinschaft giltdasHauptaugenmerk der
Wiederherstellung oder Erhaltung derQualität
ihrer Umwelt und ihrer natürlichen
Ressourcengrundlage ,damit wirtschaftliche
Aktivität und Lebensqualität aufeinem hohen
Niveau gehalten werden können .Dieneue Strategie fürUmwelt und
Entwicklung
11.Dasfürdieses neue Programm gewählte Konzept
unterscheidet sich von dem früherer
Aktionsprogramme fürdieUmwelt :
* Esistausgerichtet aufAkteure undAktivitäten ,die
zum Abbau derNaturschätze beitragen und
Umweltschäden anderer Arthervorrufen ,und
sollnicht nurzurLösung bereits bestehender
Probleme dienen ;
* Essoll dazu dienen ,umweltzerstörende
Tendenzen und Praktiken zuverändern ,damit
Wohlstand undWachstum sowohl insozialer als
auch inwirtschaftlicher Hinsicht fürheutige und
künftige Generationen gesichert werden können ;
* Eszielt darauf ab,Veränderungen imVerhalten
derGesellschaft dadurch zuerreichen ,daßalle
Bereiche derGesellschaft aufoptimale Weise im
Geiste einer gemeinsamen Verantwortung
eingebunden werden ;dies umfaßt Behörden ,
staatliche undprivate Unternehmen sowie jeden
Einzelnen (alsBürger undVerbraucher );14.DerErfolg dieses Konzepts wird ingroßem Maße
von derQualität der umweltbezogenen
Informationen undvonderen Fluß zwischen den
verschiedenen Akteuren abhängen ,wobei in
jedem Fallauch diebreite Öffentlichkeit
einzubeziehen ist.ImHinblick aufdieBewertung
und Verbreitung der Informationen ,die
Unterscheidung zwischen tatsächlichen und
scheinbaren Risiken unddieBereitstellung einer
wissenschaftlichen undrationalen Grundlage für
Ш

Entscheidungen undMaßnahmen ,diedieUmwelt
unddienatürlichen Ressourcen betreffen ,wird
dieRolle derEuropäischen Umweltagentur als
entscheidend angesehen .Boden ,Wasser ,Naturlandschaften und
Küstengebiete
*Integrierter Umweltschutz undVermeidung von
Abfällen
15.BeiderMotivation derbreiten Öffentlichkeit liegt
dieVerantwortung weniger beiderGemeinschaft
alsvielmehrauf anderen Ebenen .DieKommission
wird ihrerseits über ihreInformationsdienste eine
Kampagne zur Information und
Bewußtseinsbildung imUmweltbereich initiieren .*Verringerung desVerbrauchs nichterneuerbarer
Energien
Information und *Verbessertes Mobilitätsmanagement mit
effizienteren und umweltgerechteren
Standortbestimmungsverfahren und
Transportartenzur
und
DieBedeutung derErziehung fürdieEntwicklung
desUmweltbewußtseins kann garnicht hoch
genug eingeschätzt werden .Siesollte daher von
der Grundschule anfester Bestandteil aller
Lehrpläne sein.•Einheitliche Maßnahmenpakete zur
Verbesserungder Umweltqualität instädtischen
Gebieten
*Verbesserung vonGesundheit undSicherheit
der Bevölkerung unter besonderer
Berücksichtigung von industrieller
Risikoabschätzung bzw .industriellem
Risikomanagement ,nuklearer Sicherheit und
StrahlenschutzHerausforderungen undPrioritäten
desUmweltschutzesindustrieller von
16.DasProgramm betrifft eine Reihe verschiedener
Umweltthemen : Klimaveränderung ,
Übersäuerung und Luftverschmutzung ,
Ausbeutung dernatürlichen Ressourcen und
Verringerung derArtenvielfalt ,Ausbeutung und
Verschmutzung derGewässer ,Zerstörung von
städtischer Umwelt und Küstengebieten sowie
Abfall .Diese Aufzählung istnicht erschöpfend ,
sondern soll,dem Subsidiaritätsprinzip
entsprechend ,Bereiche von besonderer
Bedeutung darsteilen ,dieeine gemeinschaftsweite
Dimension besitzen .Diese Dimension ergibt sich
entweder ausderBedeutung dieser Bereiche für
denBinnenmarkt ,aufgrund grenzüberschreitender
Einflüsse ,dergemeinsamen Nutzung von
Naturschätzen oder ausihrer Bedeutung fürden
Zusammenhalt zwischen den Mitgliedstaaten
sowie dadurch ,daßsieinnahezu allen Regionen
derGemeinschaftfürdie Lebensbedingungen und
dieQualität derUmwelt vonaußerordentlicher
Tragweite sind .Umweltthemen :
Ausgewählte Schwerpunktbereiche
18.Eswurden fünfSchwerpunktbereiche ausgewählt ,
dieindiesem Programm besonders beachtet
werden sollen :INDUSTRIE ,ENERGIE ,VERKEHR ,
LANDWIRTSCHAFT undTOURISMUS .Innerhalb
dieser Bereiche muß dieGemeinschaft eine
herausragende Rolle spielen . Ein
gemeinschaftliches Konzept isthierdie effektivste
Möglichkeit zurLösung derProbleme ,diediese
Bereiche verursachen unddenen siesich stellen
müssen .Die Bereiche wurden darüber hinaus
ausgewählt ,weil sieeinen besonders starken
Einfluß aufdieUmwelt alsGanzes haben oder
haben können undaufgrund ihres Wesens eine
entscheidende Rolle beim Versuch der
Realisierung einer dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung spielen müssen .
Das Konzept für die genannten
Schwerpunktbereiche besteht darin ,daß nicht
nurderSchutz derVolksgesundheit und der
Umwelt ,sondern zum Nutzen derBereiche selbst
auch deren dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung angestrebt wird .17.Diese Themen werden weniger alsProb/emedenn
alsSymptome vonMißwirtschaft undMißbrauch
angegangen .Diewirklichen 'Probleme' ,die
Naturzerstörung und Umweltschäden
verursachen ,sind menschliche Verbrauchs -und
Verhaltensmuster .Angesichts dieser
Unterscheidung undunter gebührender Beachtung
desSubsidiaritätsprinzips werden während der
Laufzeit des Programms die folgenden
Tätigkeitsfelder vorrangig behandelt werden ,damit
spürbare Änderungen undVerbesserungen erreicht
werden :Industrie
19.Während frühere Umweltschutzmaßnahmen
darauf beruhten ,bestimmte Verhaltensoder
Verfahrensweisen zuverbieten ,verfolgt dasneue
Konzept dasPrinzip derZusammenarbeit
zwischen allen Beteiligten .Dieses Prinzip spiegelt
dieErkenntnis wider ,diesich inWirtschaft und*Dauerhafte und umweltgerechte
Bewirtschaftung dernatürlichen Ressourcen : □

Industrie immer mehr durchsetzt ,wonach die
Industrie nicht nureinen wesentlichen Anteil am
(Umwelt-)Problem hat,sondern auch einTeilder
Lösung dieses Problems seinmuß .Mitdem neuen
Konzept werden insbesondere derDialog mitder
Industrie verstärkt sowie -unter bestimmten
Voraussetzungen -freiwillige Vereinbarungen und
andere Formen der Selbstkontrolle unterstützt
werden .werden dieSchlüsselelemente dieser Strategie
dieVerbesserung derEnergieeffizienz unddie
Entwicklung vonTechnologieprogrammen zur
Senkung des Ausstoßes von
Kohlenstoffverbindungen sein ,wobei
insbesondere dieNutzung emeuerbarer Energien
zufördern ist.des AusstoBes von
sein ,wobei
Verkehr
23.Fürdie Verteilung vonWaren unddieErbringung
vonDienstleistungen sowie fürdenHandel und
dieregionale Entwicklung istderVerkehr von
entscheidender Bedeutung .Innerhalb der
Gemeinschaft besteht aufdiesem Sektor derzeit
eine Entwicklung hinzuimmer weniger
Wirtschaftlichkeit ,verbunden mit Staus ,
Umweltverschmutzung , Zeit - und
Geldverschwendung ,Gefahr fürGesundheit und
Leben sowie allgemeinen wirtschaftlichen
Einbußen .MitderVollendung desBinnenmarkts
und den politischen und wirtschaftlichen
Veränderungen inMittel -undOsteuropa werden
derBedarf anTransportleistungen undderVerkehr
selbst aller Wahrscheinlichkeit nach noch weiter
zunehmen .Trotzdem sind und bleiben gemeinschaftliche
Maßnahmen einwichtiges Element beider
Vermeidung vonWettbewerbsverzerrungen und
beiderErhaltung derIntegrität desBinnenmarkts .
20.EsgibtdreiSäulen ,aufdenen dieVerbindung
zwischen Umwelt und Industrie beruhen muß :
und Zeit­
*verbesserte Ressourcenbewirtschaftung mitdem
Ziel eines rationellen Einsatzes von Ressourcen
undeiner verbesserten Wettbewerbsposition ;
*Einsatz vonInformationen zurFörderungeines
besseren Konsumverhaltens der Verbraucher
sowie zurErhöhung desVertrauens derbreiten
Öffentlichkeit inindustrielle Aktivitäten und
Kontrollen undindieQualitätvon Erzeugnissen ;
24.FürdieRealisierung einer dauerhaften und
umweltgerechten Verkehrssituation werden
versch iedene Maßnahmen miteinander verknüpft
werden müssen :für *gemeinschaftsweite Normen
Fertigungsverfahren undErzeugnisse .Normen
BeiderFestlegung vonMaßnahmen zurSicherung
einer dauerhaften und umweltgerechten
Entwicklung des Industriesektors werden die
Stellung derkleinen undmittleren Unternehmen
sowie dieinternationale Wettbewerbsfähigkeit in
besonderem Maße berücksichtigt werden .•Bessere Raum -und wirtschaftlichere
Entwicklungsplanung sowohl auflokaler und
regionaler alsauch aufnationaler und
internationaler Ebene ;
*Verbesserte Planung ,Koordinierung und
Nutzung derVerkehrsinfrastruktur und -
einrichtungen ;Einbeziehung dertatsächlichen
Kosten fürInfrastruktur und Umwelt in
Investitionsplanungen und -entscheidungen
sowie indieBenutzerkosten ;Mitte 1992 wird die Kommission einen
umfassenden Bericht über internationale
Wettbewerbsfähigkeit und Umweltschutz
veröffentlichen .
*Ausbau des öffentlichen Verkehrs und
Verbesserung seiner Wettbewerbsposition ;Energie
21.DieEnergiepolitik isteinSchlüsselfaktor fürdie
Durchsetzung einer dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung .Während der
Energiesektor derGemeinschaft beilokalen und
regionalen Umweltproblemen wie der
Übersäuerung stetige Fortschritte macht ,werden
dieglobalen Themen vonTagzuTagwichtiger .
DieHerausforderung wirdkünftig darin bestehen ,
wirtschaftliches Wachstum mitleistungsfähiger
und sicherer Energieversorgung undmiteiner
sauberen Umwelt zuverbinden .*Weitere technische Verbesserung von
Fahrzeugen undKraftstoffen ,sowie Förderung
desEinsatzes schadstoffarmer Kraftstoffe ;
*Förderung einer umweltgerechteren Nutzung
privater Kraftfahrzeuge ,einschließlich
Veränderung der Verkehrsregeln und
Fahrgewohnheiten .
DieKommission veröffentlicht imZusammenhang
mitdiesem Programm einen umfassenderen
Bericht über Verkehr und Umwelt und die
Notwendigkeit einer dauerhaften und
umweltgerechten Mobilität22.DieSchaffung eines solchen Gleichgewichts
erfordert strategische Planungen ,dieüber den
Programmrahmen hinausgehen .BiszumJahr2000 □

Landwirtschaft
25.DieLandwirte sind dieBewahrer desBodens und
derLandschaft Durch effizientere Anbaupraktiken
und verstärkte Mechanisierung sowie durch
bessere Transport -undVertriebsbedingungen und
den verstärkten internationalen Handel mit
Nahrungs -und Futtermitteln konnten die
ursprünglichen Zielsetzungen desVertrags erfüllt
werden : die Sicherstellung der
Nahrungsmitlelversorgung zuangemessenen
Preisen ,dieStabilisierung derMärkte undeine
angemessene Lebenshaltung der
landwirtschaftlichen Bevölkerung .Gleichzeitig
haben jedoch Veränderungen bei den
landwirtschaftl ichen Methoden invielen Regionen
derGemeinschaft eine übermäßige Ausbeutung
undVerarmung dernatürlichen Ressourcen mit
sichgebracht ,vondenen dieLandwirtschaft letzten
Endes abhängt :Boden ,Wasser undLuft.Tourismus isteinbesonders gutes Beispiel fürdie
grundlegende Verbindung zwischen
wirtschaftlicher Entwicklung undUmwelt mitall
dendazugehörigen Vorteilen und Spannungen
sowie dem entsprechenden Konfliktpotential .Bei
umsichtiger Planung und guter Organisation
können Tourismus ,regionale Entwicklung und
Umweltschutz Hand inHand gehen .Wenn Natur
undUmwelt -besonders inKüstengebieten und
Bergregionen -respektiert werden ,können
touristische Aktivitäten sowohl rentabel alsauch
langfristig tragbar sein.
29.DieWelt -Tourismus -Organisation (WTO)sagtfür
dasnächste Jahrzehnt einen beträchtlichen Anstieg
derReisen nach Europa undinnerhalb Europas
voraus .Der stärkste Anstieg dürfte dabei in
Südeuropa unddort wiederum anhistorischen
Stätten sowie inBerg -und Küstenregionen zu
verzeichnen sein .Dem UNEP-Aktionsplan für
denMitlelmeerraum (Blue Plan )zufolge werden
sich diedurch denTourismus verursachten festen
Abfälle undAbwässer biszum Jahr2000 zumindest
verdoppeln ;darüber hinaus wird eine
Verdoppelung derfürtouristische Zwecke
bebauten Fläche vorhergesagL26.Zusätzlich zurUmweltzerstörung sind mitder
Überproduktion undLagerung vonGrundstoffen
und derLandflucht sowie aufgrund von
Schwierigkeiten imHinblick auf den
Gemeinschaftshaushalt und den internationalen
Handel (sowohl inbezug auflandwirtschaftliche
Erzeugnisse alsauch aufumfassendere
Handelsabkommen )ernste Probleme entstanden .
Ausdiesem Grund istesnicht nurvomStandpunkt
desUmweltschutzes auswünschenswert ,sondern
auch landwirtschaftlich ,sozial undwirtschaftlich
äußerst sinnvoll ,daß versucht wird ,ein
dauerhafteres Gleichgewicht zwischen
landwirtschaftlicher Tätigkeit ,anderen Arten der
Entwicklung ländlicher Gebiete und den
Naturschätzen unserer Umwelt zuerreichen .30.Die Europäische Gemeinschaft fördert den
Tourismus durch Investitionen inden Ausbau der
erforderl ichen Infrastruktur ;siekann jedoch auch
inanderen Bereichen als'Förderer *auftreten .
Entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip undim
Geiste dergemeinsam getragenen Verantwortung
muß diepraktische Arbeit zurErreichung eines
dauerhaften undumweltgerechten Gleichgewichts
zwischen Tourismus undEntwicklung sowie zum
Schutz des natürlichen und kulturellen
Besitzstands aufanderen Ebenen durchgeführt
werden -d.h.durch dieMitgliedstaaten ,durch
regionale und lokale Behörden ,durch die
Touristikindustrie und durch jeden einzelnen
Touristen selbst27.Das Programm basiert aufdem Vorschlag der
Kommission zur Reform der Gemeinsamen
Agrarpolitik undzurBewirtschaftung derWälder
derGemeinschaft ineiner Weise ,daß eine
ausgeglichene unddynamische Entwicklung der
ländlichen Gebiete erzielt wird ,diesowohl die
produktiven alsauch die sozialen und
umweltspezifischen Funktionen dieses Sektors
erfülltDiewichtigsten derimProgramm vorgesehenen
Maßnahmen sindaufdiefolgenden dreiBereiche
ausgerichtet :
*Diversifizierung dertouristischen Aktivitäten ,
einschließlich einer besseren Organisation des
Massentourismus und der Förderung
verschiedener Arten desTourismus ;Tourismus
28.DerTourismus isteinewichtige Komponente im
sozialen und wirtschaftlichen Leben einer
Gesel Ischaft Erspiegelldie berechtigten Wünsche
jedes Einzelnen wider ,unbekannte Orte zu
besuchen ,andere Kulturen kennenzulernen und
dieVorteile einer aktiven Erholung oder
Entspannung ineiner anderen Umgebung und
abseits desArbeitsplatzes zunutzen .Ferner istder
Tourismus einbedeutender Wirtschaftsfaktor in
vielen Regionen undStädten derGemeinschaft ,
derinbesondererWeise zurwirtschaftlichen und
sozialen Anbindung vonRandregionen beiträgt .•Qualität der Touristikdienstleistungen ,
einschließlich Information und
Bewußtseinsbildung inder Bevölkerung ,
Besucherführung und Bereitstellung der
entsprechenden Einrichtungen ;
*Verhallen der Touristen ,einschließlich
Medienkampagnen ,Verhaltenskodex und
Verkehrsmittelauswahl . И

Erweiterung der Palette von
Instrumentenabzielt undaufdenGrundsätzen derVorsorge
und Vorbeugung beruht ,wobei die
unterschiedlichen Gegebenheiten dereinzelnen
Regionen derGemeinschaft zuberücksichtigen
sind .Ferner müssen die Erfordernisse des
Umweltschutzes beiderFestlegung und
Durchführung anderer Gemeinschaftspolitiken
einbezogen werden .Indiesem Zusammenhang
muß sichergestellt werden ,daßalleFinanzhilfen
von seiten derGemeinschaft ,und insbesondere
alleMaßnahmen imRahmen derStrukturfonds ,
soumweltgerecht wiemöglich sind und in
Übereinstimmung mitumweltspezifischen
Rechtsvorschriften gewährt werden .
(Einschränkend mußhierangemerkt werden ,daß
derneue Vertrag inArtikel 130sAbsatz 4vorsieht ,
daß unbeschadet bestimmter Maßnahmen
gemeinschaftlicher Artdie Mitgliedstaaten fürdie
Finanzierung und Durchführung der
Umweltpolitik verantwortlich sind .)31.Diebisherigen Aktionsprogramme basierten fast
von
Rechtsvorschriften .Umjedoch diegegenwärtigen
Tendenzen undPraktiken entscheidend verändern
unddieVerantwortung unter allen Bereichen der
Gesellschaft aufteilen zukönnen ,isteine breitere
Palette von Instrumenten erforderlich .Diese
Instrumente können indievier folgenden
Kategorien eingeteilt werden :ausschließlich auf dem ErlaB
gewährt werden .
(i)Rechtliche Instrumente zurFestlegung der
Grundvoraussetzungen fürden Schutz von
Gesundheit und Umwelt insbesondere in
Gefahrensituationen ,zurEinhaltung umfassender
internationaler Verpflichtungen undzurSchaffung
gemeinschaftsweiter Normen undRegelungen ,
diezurErhaltung derIntegrität desBinnenmarkts
erforderlich sind ;
Das Subsidiaritätsprinzip
(ii)Marktorientierte Instrumente zurFörderung einer
verantwortungsbewußten Nutzung natürlicher
Ressourcen und zur Vermeidung von
Umweltverschmutzung undAbfällen durch eine
Internalisierung externer Umweltkosten (durch
dieAnwendung ökonomischer undsteuerlicher
Anreize ,eines Konzepts zurUmwelthaftung usw.)
sowie als'richtige Preissignale' ,damit
umweltfreundliche Waren undDienstleistungen
gegenüber derumweltschädlichen Konkurrenz
keinen marktspezifischen Nachteilen unterl iegen ;32.DasSubsidiaritätsprinzipwirdbeider Umsetzung
derZielsetzungen und -Vorgaben und beider
Durchführung derdazu notwendigen Aktionen
durch angemessene nationale ,regionale und
lokale Bemühungen und Maßnahmen eine
wichtige Rolle spielen .InderPraxis sollte esdazu
dienen ,sowohl die Traditionen und
Besonderheiten derverschiedenen Regionen der
Gemeinschaft alsauch dieKosteneffizienz der
verschiedenen Maßnahmen zuberücksichtigen ,
sowie darüber hinaus die Auswahl der
Möglichkeiten verbessern undeine optimale
Verknüpfung verschiedener Instrumente auf
Gemeinschaftsebene und/oder anderen Ebenen
ermöglichen .(iii)Horizontale ,begleitende Instrumente unter
Einbeziehung einer Verbesserung der
grundlegenden umweltbezogenen und
statistischen Daten ,wissenschaftlicher Forschung
undtechnologischer Entwicklung (sowohl im
Hinblick auf neue , weniger
umweltverschmutzende Technologien alsauch
imZusammenhang mitTechnologien und
Techniken zurLösung aktueller Umweltprob lerne ),
verbesserter sektorbezogener Planung und
Raumplanung ,Information undErziehung von
Öffentlichkeit undVerbrauchern sowie beruflicher
Aus-undWeiterbildung ;
(iv)Finanzielle Hilfen -neben den Haushaltslinien
mitdirekten umweltspezifischen Zielsetzungen
wieLIFEtragendie Strukturfonds undinsbesondere
ENVIREG inbedeutendem Umfang zur
Finanzierung vonMaßnahmen zurVerbesserung
derUmwelt bei.Daneben sollen durch den in
Maastricht verabschiedeten Kohäsionsfonds
derartige Projekte inSpanien ,Griechenland ,
Portugal undIrland mitfinanziertwerden .Artikel
130rAbsatz 2desneuen Vertrages siehtvor,daß
dieUmweltpolitik aufeinhohes Schutzniveauauf weniger neue ,Dieangestrebten Zielsetzungen und Vorgaben
sowie dasübergeordnete Zieleiner dauerhaften
undumweltgerechten Entwicklung können nur
durch gemeinsames Handeln aller beteiligten
Akteure imRahmen partnerschaftlicher
Zusammenarbeit erreicht werden .Auf der
Grundlage desVertrags über dieEuropäische
Union (Art.3b)wird dieGemeinschaft nach dem
Subsidiaritätsprinzip nurtätigwerden ,sofern und
soweit dieZiele dergeplanten Maßnahmen nicht
inausreichender Weise vondenMitgliedstaaten
erreicht werden können unddaher aufgrund des
Umfangs oder derAuswirkungen dieser
Maßnahmen besser aufGemeinschaftsebene
umgesetzt werden können .
33.DasProgramm verbindetdas Subsidiaritätsprinzip
mitdem umfassendere Konzept dergemeinsamen
Verantwortung ;dieses Konzeptbeinhaltetweniger0

dieAuswahl einer einzigen Ebene ohne
Berücksichtigung deranderen alsvielmehr eine
Mischung derverschiedenen Akteure und
Instrumente auf unterschiedlichen Ebenen zur
gleichen Zeit ,ohne dabei diebestehende
Aufteilung derZuständigkeiten zwischen der
Gemeinschaft ,den Mitgliedstaaten sowie den
regionalen und lokalen Behörden inFrage zu
stellen .-Organisationen , Gewerkschaften ,
Nichtregierungsorganisationen sowie lokalen und
regionalen Behörden ;Gewerkschaften ,
(ii)einNetz ausVertretern dernationalen Behörden
und der Kommission fürden Bereich der
praktischen Umsetzung dergemeinschaftlichen
Maßnahmen ;dieses Netz wird inerster Linie zum
Informations -undErfahrungsaustausch sowie zur
Entwicklung gemeinsamer Konzepte auf
praktischer Ebene dienen und durch die
Kommission überwacht werden ;Tabelle 18desDokuments bzw .dieSpalte
'Akteure' deranderen Tabellen zeigt dieForm ,in
derdie verschiedenen Akteure Zusammenarbeiten
sollen ,sowie dieAkteure ,diealsdiefürdie
Umsetzung der jeweiligen Maßnahme
geeignetsten angesehen werden .(iii)eineGruppe zurÜberprüfung derUmweltpolitik
mit Vertretern der Kommission und der
Mitgliedstaaten aufGeneraldirektorebene zur
Verbesserung desgegenseitigen Verständnisses
und zum Meinungsaustausch über
Umweltpolitiken ur>d-maBnahmen .Meinungsaustausch über zum
Realisierung desProgramms
37.Diese drei Dialoggruppen sollen aufjeweils
spezielle Artund Weise dazu dienen das
Verantwortung sbewußtsein derwichtigsten
Akteuren innerhalb dieser Partnerschaft inder
Praxis zufördern und eine wirksame und
transparente Anwendung dergetroffenen
Maßnahmen zugewährleisten .Durch diese
Gruppen wird dieArbeiten dernachstehend
aufgeführten Ausschüsse inkeiner Weise
vorweggenommen bzw .doppelt ausgeführt
werden :aufderGrundlage dergemeinschaftlichen
Rechtsvorschriften eingesetzte Ausschüsse zur
Weiterverfolgung spezieller Maßnahmen ;vonder
Kommission fürbestimmte Interessenbereiche wie
Verbraucherschutz,Tourismus-entwicklungusw .
eingesetzte Ausschüsse ;vondenMitgliedstaaten
zur Umsetzung und Durchführung der
gemeinschaftlichen Politik aufnationaler Ebene
eingesetzte Ausschüsse .Diese Gruppen sollen
denexistierenden Dialog zwischen Industrie und
derKommission nicht ersetzen ;esistgeplant den
Dialog injedem Fallzuverstärken .34.Bisher basierte derUmweltschutz imwesentlichen
auf dem Erlaß von entsprechenden
Rechtsvorschriften (hierarchisches Konzept -'top-
down' ).Die neue Strategie ,dieindiesem
Programm verfolgt wird ,hatdieEinbeziehung
aller Wirtschaftsbeteiligten und Sozialpartner
(partizipatorisches Konzept -'bottom-down' )zur
Grundlage .Die Komplementarität und
Wirksamkeit beider Konzepte zusammen wird in
großem Maße vonderEbene undderQualität des
Dialogs abhängen ,deraufpartnerschaftliche Art
erfolgen wird .
35.Eswird aufjeden Falleinige Zeitbrauchen ,um
diederzeitigen Verbrauchsund Verhaltensmuster
inRichtung einer dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung verändert worden
sind .Für die absehbare Zukunft wird die
Wirksamkeit dieser Strategie inderPraxis vonder
Qualität derverabschiedeten Maßnahmen und
den zuihrer Durchführung erforderlichen
Regelungen abhängen .Dafür werden wiederum
eine bessere Vorbereitung derMaßnahmen ,eine
stärkere Einbindung desUmweltschutzes indie
anderen Politiken der Gemeinschaft ,eine
systematischere Begleitung derMaßnahmen sowie
striktere Durchführungskontrollen benötigt
werden .Überprüfung desProgramms
38.Obwohl dasProgramm biszum Jahr 2000
ausgerichtet ist,wird esEnde 1995 unter
Berücksichtigung derVerbesserungen beiden
umweltbezogenen Daten ,der Ergebnisse
gegenwärtig laufender Forschungsaktivitäten und
dernoch bevorstehenden Überprüfung der
Gemeinschaftspolitik indenBereichen Industrie ,
Energie ,Verkehr ,Landwirtschaft sowie der
Überarbeitung derStrukturfonds überprüft und
fortgeschrieben werden .36.Ausdiesen Gründen -jedoch unbeschadet des
Initiativrechts der Kommission und ihrer
Verpflichtung zurGewährleistung derrichtigen
Umsetzung der gemeinschaftlichen
Rechtsvorschriften -wird die Kommission die
folgenden Ad-hoc-Dialoggruppen einberufen :der gemeinschaftlichen
(i)einAllgemeines Beratendes Forum mitVertretern
aus Unternehmen ,Verbraucherschutz
10

undihreMitgliedslaaten inZusammenarbeit mit
anderen Industriestaaten oder
Entwicklungsländern inbezug aufdieLösung
weltweiter oder regionaler Fragestellungen und
Probleme leisten oder erreichen können .SchluBbemerkungenIndustriestaaten oder
39.Dieses Programm ansich stellt bereits einen
Wendepunkt fürdieGemeinschaft dar.Sowiedie
Herausforderung derachtziger Jahredarin bestand ,
denBinnenmarkt zuvollenden ,istdie Erreichung
eines Gleichgewichts zwischen Umweltschutz
und Entwicklung eine derwesentlichen
Herausforderungen ,mitdenen sich die
Gemeinschaft unddieganze Welt indenneunziger
Jahren auseinandersetzen müssen .'Für eine
dauerhafte undumweltgerechte Entwicklung' ist
wederein Programm ,dasnurfürdie Gemeinschaft
gilt,noch eines ,dassich nur andie
Umweltschützer richtet .Esliefert einen
Orientierungsrahmen für ein neues
Umweltkonzept -darüber hinaus sindjedoch ein
guter Wille aufallen politischen und
wirtschaftlichen Ebenen sowie die aktive
Einbeziehung allerMitglieder unserer Gesellschaft
unddieErfüllung ihrerVerpflichtungen alsBürger
und Verbraucher erforderlich ,damit esauch
funktioniert .42.InTEIL Iwerden derZustand derUmwelt unddie
wachsenden Bedrohungen der Zukunft
zusammengefaßt (Kap.1),undeineneue Strategie
zurVeränderung derbestehenden Tendenzen
sowie zurInitiierung einer neuen ,dauerhaften
undumweltgerechten Entwicklung wirddargelegt
(Kap.2).Diese Strategie umfaßt dieaktive
Beteiligung aller Hauptakteure innerhalb der
Gesellschaft (Kap.3)unter Zuhilfenahme einer
breiteren Palette vonInstrumenten ,einschließlich
marktorientierter Instrumente sowie verbesserter
Information ,Erziehung undAusbildung (Kap .7),
damit erkennbare oder quantifizierbare
Verbesserungen derUmweltsituation oder
Verbrauchs-und Verhaltensänderungen erzielt
werden können (Kap .5).
43.Für fünf Schwerpunktbereiche mit
gemeinschaftsweiter Bedeutung (Kap.4)sowie
imHinblick aufdieVerhütung und das
Management vonRisiken undUnfällen (Kap.6)
werden spezielle ,konzentrierte Bemühungen
unternommen werden .40.DasProgramm sollnicht denEindruck erwecken ,
'alles insLotzubringen' .Eswirdeinelange Zeit
benötigt werden ,umVerhaltensmusterzu ändern
und den Weg zueiner dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung einzuschlagen .
Dieses Programm dient daher inerster Liniedazu ,
bestehende Tendenzen umzukehren .DiePrämisse
ist,daßdieheutige Generation dieUmwelt in
einem gesunden Zustand andienächste
Generation weitergeben muß ,damit sowohl die
öffentliche Gesundheit alsauch dersoziale und
wirtschaftliche Wohlstand aufeinem hohen
Niveau gehalten werden können .AlsZwischenziel
istanzustreben ,daß amEnde dieses Jahrzehnts
derZustand derUmwelt ,derUmfang unddie
Qualität dernatürlichen Ressourcen sowie das
weitere Entwicklungspotential imGegensatz zur
heutigen Situation deutlich verbessert seinsollten .
Der Weg zueiner dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung mag lang und
schwierig sein...dieersten Schritte müssen JETZT
gemacht werden !44.ImBemühen ummöglichst knappe unddeutliche
Informationen werden dieMaßnahmen ,die
zusammen dasAktionsprogramm ausmachen ,in
einer Reihe von Tabellen dargestellt ,die
überwiegend (wenn auch nicht vollständig )nach
einem einheitlichen Mustererstelltwurden .Diese
Tabellensindsoaufgebaut ,daßfolgende Angaben
dargestellt werden :
*dielangfristigen Zielsetzungen inden
verschiedenen Bereichen ;
*diequalitativen oderquantitativen Zielvorgaben
biszum Jahr2000 ;
*diezumjeweiligen Zweck durchzuführenden
Aktionen ;
*derfürdiese Aktionen geplante Zeitrahmen ;
*dieAkteure oder Tätigkeitsbereiche ,dieeinen
Beitrag zurErreichung derZielsetzungen leisten
müssen .
Aufbau desDokuments
Die Führungsrolle entsprechend dem
Subsidiaritätsprinz ipwirddurch Kursivdruck ,z.B.
MS,angegeben . 41.DasDokument istindreiTeile unterteilt ,wobei
sichdiebeiden Hauptteile aufinterne undexterne
Aktionen beziehen .Diese Unterscheidung dient
derDarstellung dessen ,wasaufgrund derinden
Verträgen festgeschriebenen Vollmachten und
Verfahren innerhalb derGemeinschaft selbst auf
politischer undrechtlicher Ebene getan werden
kann ,undzeigtdaneben ,wasdieGemeinschaft45.Abschließend sollinTEIL Iaufgezeigt werden ,
wiedasPrinzip dergemeinsamen Verantwortung
indiePraxis umgesetzt werden kann (Kap.8)und
wie diefürdierichtige Umsetzung und
Durchführung des Programms geplanten
Maßnahmen aussehen (Kap .9).0

46.InTEIL IIwerden Umweltbedrohungen und
-themen imweiteren internationalen Rahmen
zusammengefaßt (Kap .10).Desweiteren wird
angegeben ,inwelcher Weise dieGemeinschaft
undihreMitgliedstaaten imKontext umfassender
internationaler und bilateraler Zusammenarbeit
zurLösung globaler undregionaler Fragen im
Zusammenhang mit Umweltschutz und
Entwicklung inEntwicklungsländern und den
Staaten Mittel -undOsteuropas beitragen werden
bzw .beitragen können (Kap.11und 12).Kapitel
13behandelt die Konferenz der Vereinten
Nationen über Umwelt undEntwicklung ,dieim
Juni 1992 stattfinden wird ,und bezieht sich
darüber hinaus aufdieWechselbeziehungen
zwischen den internen und den externen
Auswirkungen der gemeinschaftlichen
Umweltpolilik .
47.TEILlllistrelativkurzundsehrallgemeingehalten
und umfaßt dieFestlegung von Prioritäten
(Kap.14),dieKostenfrage (Kap.15)unddiefür
1995 beabsichtigte Überprüfung desProgramms
(Kap.16).Ineinem Dokument ,indem eher
Politiken undStrategien zurUmkehr bestehender
Tendenzen behandelt werden ,müßte weniger
voneiner Festlegung vonPrioritäten alsvielmehr
von der Bestimmung einer 'kritischen
Vorgehensweise'' gesprochen werden ;trotzdem
enthält dasProgramm eine Listevonhorizontalen
Maßnahmen undTätigkeitsfeldern ,dievorrangig
anzugehen bzw .zubehandeln sind .Bezüglich
derKostenfrage macht dasDokument die
Schwierigkeiten einer solchen Aufstellungdeutlich
(einerseits aufgrund dessen ,daßdieUmwelt
traditionell alsunerschöpfliche undkostenlose
Rohstoffquelle und Abfalldeponie angesehen '
wurde ,undandererseits aufgrund derTatsache ,
daß inderVergangenheit nicht genug getan
worden ist,umdietatsächlichen Kosten von
Unterlassungssünden zubestimmen )undenthält
einen Vorschlagfüreinen 5-Punkte -Plan, mitdem
eingeeignetes Kalkulationsverfahren geschaffen
werden soll .
12

INHALTSVERZEICHNIS
Seite
Zusammenfassung
EINFÜHRUNG :DieHerausforderung derneunziger Jahre 1
TEIL I:Eineumweltpolitische Strategie füreinedauerhafte undumweltgerechte
Entwicklung inderEuropäischen Gemeinschaft 1
1.DerZustand derUmwelt :Fortschritte und Aussichten ^3
17
23
25
DasFünfte Aktionsprogramm
Eineneue Strategie fürdieUmwelt undeinedauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung2.
•27
3.DieAkteure : 29
3.1Behörden
3.2Staatliche undprivate Unternehmen
3.3Diebreite Öffentlichkeit29
30
30
Ausgewâhlte Schwerpunktbereiche :
4.1Industrie
4.2Energie
4.3Verkehr
4.4Landwirtschaft
4.5Tourismus32 4.
32
35
38
40
43
5.Programmthemen und-ziele :
5.1Klimaverànderung
5.2Übersâuerung undLuftqualitàt
5.3Natur -und Artenschutz
5.4Wasserwirtschaft
5.5Städtische Umwelt
5.6Küstengebiete
5.7Abfallwirtschaft46
46
48
52
54
56
58
59
6.Risikomanagement undUnfallüberwachung :
6.1Industriebezogene Risiken
6.2Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz
6.3Katastnophenschutz ,Umweltunfälle undNaturkatastrophen62
62
65
68
7.Erweiterung derPalette vonInstrumenten :
7.1Verbesserung derumweltbezogenen Informationen
7.2Wissenschaftliche Forschung undtechnologische Entwicklung
7.3Sektorbezogene Planung undRaumplanung
7.4Dasökonomische Konzept :Richtige Preissignale
7.5Information undErziehung
7.6Berufliche Aus-undWeiterbildung
7.7Finanzielle Hilfen69
69
70
71
72
74
75
76
13
Subsidiarität undgemeinsamen Verantwortung 8. 80

Umsetzung undDurchführung desProgramms inderGemeinschaft 82 9.
TEIL II:DIE ROLLE DER GEMEINSCHAFTEN AUF DER
INTERNATIONALEN BÜHNE 85
Einleitung 87
10.Umweltbedrohungen und-fragen
10.1Weltweite Fragen
10.2 Regionale undlokale Probleme88
88
88
11.Internationale Zusammenarbeit 90
11.1DiePosition derGemeinschaft beiwichtigen Problemen
11.2Andere vorrangige Probleme vongroßer internationaler Bedeutung
11.3Weltweite Partnerschaft
11.4Regionale Zusammenarbeit
11.5Institutionelle Problème90
91
91
92
92
12.Bilaterale Zusammenarbeit
12.1Entwicklungslinder
12.2Mittel -undOsteuropa
13.UNCED :DieKonferenz derVereinten Nationen über Umwelt und
Entwicklung93
93
95
99
TEILIII:Prioritäten ,Kosten ,Überprüfung
14.Festlegung vonPrioritäten101
103
15.DieKostenfrage
16.Überprüfung desProgramms
Schlußbemerkungen104
106
107
0

Tabelle Seite
1Vorhersage desEnergieverbrauchs fürdasJahr2010undihrer Auswirkungen
2Energie (Zielsetzungen ,Zielvorgaben ,Maßnahmen undInstrumente fürdasJahr 2000 )
3Verkehr (idem )
4 Land -und Forstwirtschaft (idem )
5 Tourismus (idem )
6Programmrahmen fürausgewählte Schwerpunktbereiche
7Klimaveränderung (Zielsetzungen ,Zielvorgaben ,Maßnahmen fürdasJahr2000 )
8Übersâuerung (idem )
9Luftqualitàt (idem )
10 Naturschutz und Artenvielfalt (idem )
11Wassermenge und -qualität (idem )
12Lârm (idem )
13Küstengebiete (idem )
14Abfallwirtschaft (idem )
15Risikomanagement (idem )
16 Nukleare Sicherheit (idem )
17 Horizontale MaBnahmen
18Beispiele fürgemeinsame Verantwortung
19Internationale Umweltfragen (Zielsetzungen ,Zielvorgaben undMaßnahmen fürdasJahr2000 )36
37
40
42
44
45
47
51
51
53
55
57
58
61
64
67
79
81
98
Abbildung Seite
IDauerhafte undumweltgerechle Entwicklung
2a.Gesamtheit derordnungspolitischen Maßnahmen zurFörderung umweltfreundlicher und
wettbewerbsfähiger Industrie
2b.Potentieller Einfluß derVerbraucher aufdieFörderung umweltverträglicher
Herstellungsverfahren undProdukte
3Übersäuerung inderEuropäischen Gemeinschaft imJahr 1990
4Übersäuerung inderEuropäischen Gemeinschaft-Vorhersage fürdasJahr2010 aufderGrundlage
desaufdem heutigen Erkenntnisstand beruhenden Szenarios
5Übersäuerung inderEuropäischen Gemeinschaft-Vorhersage fürdasJahr2010 aufderGrundlage
desSzenarios hoher Energiepreise
6Diagramm über Naturschutz undArtenvielfalt
7Diagramm über städtische Umwelt
8Diagramm über Abfallwirtschaft
9Diagramm gegenwärtig existierender Chemikalien
10Übersäuerung inEuropa imJahr 1990
IIÜbersäuerung inEuropa imJahr200028
34
34
47
49
49
52
57
60
63
96
96
0

Abkürzungsverzeichnis
Staaten inAfrika ,imkaribischen Raum und
imPazifischen OzeanNRO Nichtregierungsorganisation AKP
OECD Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit undEntwicklung Staaten inAsien und Lateinamerika ALA
Bruttoinlandsprodukt (auf Karten )Rijksinstituut voor
Volksgezondheid enMilieuhygiene
(Staatliches Institut fürGesundheit und
Umwelt ,Niederlande )RIVM BIP
Bruttosozialprodukt BSP
Beste verfügbare Technologie
Übereinkommen über den internationalen
Handel mitgefährdeten Arten wildlebender
Tiere und Pflanzen (Washingtoner
Artenschutzübereinkommen )BVT
tROE Tonne Rohôleinheit
CITES
UN Vereinte Nationen
UNCED Konferenz der Vereinten Nationen über
Umwelt undEntwicklung
EAGFL Europäischer Ausrichtungs - und
Garantiefonds fürdieLandwirtschaft UNDP Entwicklungsprogramm derVereinten
Nationen
ECU Europäische Währungseinheit
EFRE Europä ischer Fonds fürregionale Entwicklung
EFTA Europäische FreihandelsgemeinschaftUNDRO Koordinierungsstelle derVereinten Nationen
fürKatastrophenhilfe
UN-ECE UN-Wirtschaftskommission fürEuropa
(inTabellen )bezieht sich aufMaßnahmen
aufGemeinschaftsebeneUNEP Umweltprogramm derVereinten Nationen EG
Umweltvertraglichkeitsprüfung UVP
Europäische Investitionsbank EIB
WHO Weltgesundheitsorganisation
Europäischer Sozialfonds ESF
Chemische Formeln undBegriffe Europäische Umweltagentur EUA
Emährungs -undLandwirtschaftsorganisation
derVereinten NationenFAO
Kohlenmonoxid CO
Kohlendioxid CO, Forschung undEntwicklung FuE
Methan CH4 CAP Gemeinsame Agrarpolitik
FCKW FluorchlorkohlenwasserstoffGATT Allgemeines Zoll-undHandelsabkommen
GVO Genetisch veränderter Organismus GEF Globale Umweltfazilitat
Kohlenwasserstoff HCInternationales Institut fürAngewandte
Systemanalyse (Österreich )MASA
Ammoniak NH3
Intergovernmental Panel onClimate Change IPCC
Distickstoffmonoxid N2O
kleine und mittlere Unternehmen KMU
NOj Stickstoffdioxid
(inTabellen )bezieht sich aufbehördliche
Maßnahmen auflokalerundregionaler EbeneLB
NOx Stickoxide
O,Ozon leq aquivalenterDauerschallpegel [gemessen in
dB(A )]
16 Schwefeldioxid so2
(inTabellen )bezieht sich aufMaßnahmen
aufderEbene derMitgliedstaatenMS
Flüchtige organische Verbindung VOC

EINFÜHRUNG
0

DieHerausforderung derneunziger Jahre
Bereits 1972 ,alssichdieGemeinschaften zum ersten
MalmitUmweltschutz befaßten ,erklärten dieStaats ¬
undRegierungschefs derMitgliedstaaten :sein,wenn Umwelterwägungen nicht berücksichtigt
werden -nicht sosehr alspotentiell einschränkender
Faktor ,sondern eher alsAnreiz fürmehr Effizienz und
Wettbewerbsfähigkeit ,insbesondere auch aufdem
Weltmarkt . “Wirtschaftliche Expansion istkeinZielansich....Sie
sollte ihren Niederschlag ineiner Verbesserung der
Lebensqualität unddesLebensstandards finden .“ Gleichzeitig istdieGemeinschaft dabei ,zueiner
engeren Wirtschafts -und Währungsunion
zusammenzuwachsen ,undwird wahrscheinlich die
Herausforderungen neuer Erweiterungen bewältigen
müssen .Siewird dempolitischen undwirtschaftlichen
Wandel inMittel -undOsteuropa ebenso Rechnung
tragen müssen wie derNotwendigkeit ,den
Europäischen Wirtschaftsraum zuentwickeln .Die
Gemeinschaft hatsichauch verpflichtet ,ihren Ansatz
inFragen derStrukturfonds ,derGemeinsamen
Agrarpolitik ,derVerkehrspolitik undderEnergiepolitik
neu zuüberdenken .Sowie inden 80er Jahren diewichtigste
Herausforderung fürdie Europäischen Gemeinschaften
dieVollendung desBinnenmarktes war,besteht die
Herausforderung der90er Jahre darin ,einedauerhafte
undumweltgerechte Entwicklung zuermöglichen .
DieStaats -und Regierungschefs derGemeinschaft
erkannten diese Herausforderung aufihrem
Gipfeltreffen inDublin imJuni 1990an,alssieerklärten :
“AlsStaats -und Regierungschefs derEuropäischen
Gemeinschaften erkennen wir die besondere
Verantwortung fürdieUmwelt an,diewirsowohl
gegenüber unseren eigenen Bürgern alsauch fürdie
Welt imallgemeinen tragen .Wirverpflichten uns,
unsere Bemühungen zumSchutz undzurVerbesserung
des Zustands der natürlichen Umwelt inder
Gemeinschaft selbst undinderWelt ,vondersieeinen
Teildarstellt ,zuintensivieren .Wirstreben an,daßdie
Maßnahmen der Gemeinschaft und ihrer
Mitgliedstaaten koordiniert undausgehend vonden
Grundsätzen einerdauerhaften Entwicklung undeines
vorbeugenden undumsichtigen Handelns konzipiert
werden ....Diese Maßnahmen müssen darauf abzielen ,
denBürgern dasRecht aufeinesaubere undgesunde
Umwelt zugarantieren ....Fürdievollständige
Verwirklichung dieses Ziels müssen allegemeinsam
dieVerantwortung übernehmen .“
Ferner baten dieStaats -und Regierungschefs die
Kommission ,diesem Ansatz beiderAusarbeitung des
Fünften Aktionsprogramms derGemeinschaft fürden
Umweltschutz Rechnung zutragen .Dasvorliegende
Dokument istdieAntwort hierauf .Esentwirft eine
Strategie undeinProgramm fürUmweltmaßnahmen
innerhalb derGemeinschaft biszum Ende dieses
Jahrhunderts unddarüber hinaus .Entwicklungen aufweltweiter Ebene
Diefortschreitende Verschlechterung desZustands
derUmwelt unddieschwere globale Schädigung der
Lebensgrundlagen werden aufderganzen Welt mit
wachsender Besorgnis gesehen .Einentscheidendes
Element inderpolitischen Strategie derGemeinschaft
fürdie 90er Jahre ,dieindiesem Dokument detailliert
dargestellt wird ,istdieFörderung vonPolitiken und
Programmen ,diedieLebensqualität derMenschen auf
derganzen Welt durch einegerechtere Vertei lungder
natürlichen Ressourcen verbessern .
Das Streben nach einem höheren Lebensstandard ,
Milderung derArmut ,höherer Lebenserwartung und
einer gesicherten Nahrungsmitlelversorgung setztdie
natürliche Ressourcengrundlage der Erde einem
enormen Druck aus.DieGemeinschaft istsich der
Tatsache bewußt ,daßihreeigenen 340Millionen
Einwohner zusammen mitden Bewohnern anderer
Industriestaaten heute einen unangemessen hohen
Anteil derweltweiten Ressourcen verbrauchen .Soist
derEnergieverbrauch proKopf derBevölkerung
beispielsweise inderGemeinschaft mehr alszehnmal
höher alsinvielen Entwicklungsländern -auch wenn
ernurhalb sohoch istwieindenUSA oder inKanada .
EininderGemeinschaft geborenes Kindwirdwährend
seiner Lebenszeit über 20mal mehr natürliche
Ressourcen verbrauchen alsdieKinder ,dieinden
meisten Entwicklungsländern zurWeltkommen (wenn
auch immer noch nurdieHälfte dessen ,waseinUS-
amerikanisches Kind verbraucht ).Entwicklungen innerhalb der
Gemeinschaft
Innerhalb desZeitrahmens dieses Programms werden
große Veränderungen erwartet DieErrichtung des
Binnenmarkts inEuropa unddieNotwendigkeit eines
stärkeren wirtschaftlichen undsozialen Zusammenhalts
haben bedeutende Auswirkungen auf die
Umweltpolitik ,wiebereits inderEinheitlichen
Europäischen Akteerkannt wurde :daszunehmende
wirtschafll icheWachstum wirdlangfristig nicht tragbarViele der indiesem Programm vorgesehenen
Maßnahmen zielen darauf ab,denverschwenderischen
Verbrauch von Ressourcen zuverringern und die
Produktivität inderGemeinschaft zusteigern .Eswird
vielEinfallsreichtum undKreativität erforderlich sein , 19

umsowohl denneuen Bedürfnissender Industriestaaten
undderEntwicklungsländer zuentsprechen alsauch
diehäufig empfindliche und nicht erneuerbare
Grundlage anlebensnotwendigen Ressourcen zu
schützen .Daswird inmanchen Fällen tiefgreifende
Veränderungen inVerbrauchergewohnheiten und
Lebensweise mitsichbringen .Entwicklung undErfolg sowie imFalleines einzelnen
Unternehmens sogar mitdessen Gewinn -und
Verlustrechnung verknüpft .
Solide Grundlagen
Keinesfalls sollte man diewichtige Tatsache außer
acht lassen ,daßdiePolitik füreine dauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung inderGemeinschaft nicht
beiNull anfangen muß .DieStrategie und das
Programm ,dieindieser Unterlage dargestellt werden ,
gründen sichaufdassowohl aufGemeinschaftsebene
alsauch indenMitgliedstaaten bereits Erreichte .Die
Gemeinschaft istseitfast20Jahren umweltpolilisch
tätig ,obwohl dieUmwelt ursprünglich inden Verträgen
nicht erwähnt wurde .Indiesem Zeitraum wurde viel
erreicht ,sowohl was dieAusarbeitung eines
umfassenden rechtlichen Rahmens inden
Mitgliedstaaten alsauch was dietatsächliche
Verbesserung desSchutzes undderQualitätder Umwelt
angeht .Für eine dauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung
Gelingen undScheitern allermenschlichen Tätigkeiten
-seien sienun ökonomischer oder soziokullureller
Art-hängen allein davon ab,wiegutdieBeziehung
zwischen Gesellschaft undUmwelt istEine‘wirkliche'
Entwicklung findet nurdann statt,wenn sich die
Lebensqualität verbessert 1987 drängte derBericht
derWeltkommission fürUmwelt undEntwicklung -
allgemein alsBrundtland-Bericht bekannt -darauf ,
daßmenschliches Tuneinem Weg folgen sollte ,der
denFortschritt derMenschen aufderganzen Welt bis
indieferne Zukunft ermöglicht .Indiesem
Zusammenhang wareinedauerhafte ,umweltgerechte
Entwicklung definiert worden als'Entwicklung ,die
dieBedürfnisse derGegenwart einlöst ,ohne die
Fähigkeit derkünftigen Generationen ,ihreBedürfnisse
zuerfüllen ,zubeeinträchtigen' .
Dazu gehören dieBewahrungdes Gleichgewichts und
des Wertes dernatürlichen Ressourcen ,die
Neufestlegung von Kriterien fürkurz-,mittel -und
langfristige Kosten-Nutzenanalysen ,Instrumente zur
Verdeutlichung dertatsächlichen sozioökonomischen
Auswirkungen und diegerechte Verteilung und
Verwendung vonRessourcen zwischen allenNationen
und Regionen derWelL Indiesem Zusammenhang
wurde imBrundtland-Bericht hervorgehoben ,daßdie
Industriestaaten nur26%derWeltbevölkerung
ausmachen ,amWeltverbrauch von Energie ,Stahl ,
anderen Metallen undPapier jedoch einen Anteil von
80%undbeiNahrungsmitteln einen Anteil von40%
amGesamtverbrauch haben .Seit 1972 wurden vier Aktionsprogramme 1”der
Gemeinschaft fürdenUmweltschutz durchgeführt ,
dieGrundlage fürungefähr 200Rechtsakte inden
Bereichen Luftreinhaltung ,Gewässerschutz ,
Bodenerhaltung ,Abfallwirtschaft ,chemische und
biotechnologische Sicherheit sowie Produktnormen ,
Umweltverträglichkeitsprüfungen und Naturschutz
waren .Indiesem Zeitraum wurde zwar vielerreicht ,
doch dieheutige Geschwindigkeitder Veränderungen
unddiezusätzlichen Belastungen ,denen dieUmwelt
unddienatürlichen Ressourcen durch dieVollendung
des Binnenmarkts und diepolitischen und
wirtschaftlichen Entwicklungen inMittel -und
Osteuropa undanderswo ausgesetzt sind und sein
werden ,machen noch weit wirksamere Maßnahmen
notwendig .
Institutionelle Entwicklungen
Aufinstitutioneller Ebene istsowohl derbeträchtlichen
Schärfung desöffentlichen Umweltbewußtseins und
derZunahme deswissenschaftlichen Kenntnisstands
indiesem Bereich alsauch derwachsenden politischen
Bedeutung von Umweltfragen Rechnung getragen
worden .Durchdie Einheitliche Europäische Aktewurde
eingesondertes Kapitel überdieUmwelt indieVerträge
aufgenommen und derSchlüsselartikel über die
Vollendung desBinnenmarkts hateine bedeutende
umweltpolitische Komponente erhalten .Mitdiesen
Änderungen wurden zum ersten Maleinformelles
Mandat sowie Ziele undKriterien füreineUmwellpolitik
derGemeinschaft festgelegt .Eine umweltgerechte Entwicklung hatfolgende
Merkmale :
Erhaltung derallgemeinen Lebensqualität ;
Bewahrung desZugangs zuden natürlichen
Ressourcen ;
Vermeidung bleibender Umwellschäden .
Prosaischer ausgedrückt ,istdiese Entwicklung durch
diefolgende Ermahnung bestimmt :'Ißnicht das
Samenkorn ,dasgebraucht wird ,umdieErnte des
nächsten Jahres zusäen' .Eine solche Definition ist
nützlich ,dasieindieDebatte übereine umweltgerechte
Entwicklung einwichtiges Maß anRealismus
hineinbringt .InderPraxis isteine umweltgerechte
Entwicklung daher letztlich sehrengmitden Aussichten
einer Gesellschaft oder einer Region aufdauerhafteDerneue Vertrag über dieEuropäische Union ,deram
7.Februar 1992vonallenMitgliedstaaten unterzeichnet
20
0)ABI .Nrs.C112vom 20.12.1973 ,Cl39vom 13.6.1977 ,C46 vom 17.2.1983 undC328 vom 7.12.1987

wurde ,enthält eine Reihe vonBestimmungen ,die
dem Umweltschutz eine neue Dimension verleihen :Was istNEU andiesem Programm ?
Wenn wirdieHerausforderungen annehmen wollen ,
diesich imBereich Umwelt inderletzten Dekade des
Jahrtausends stellen werden ,undunsdarum bemühen
wollen ,den Weg einer dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung einzuschlagen ,dann
müssen wir uns auf die Ursachen von
Umweltverschmutzung und Erschöpfung der
natürlichen Ressourcen konzentrieren ,statt,wiedasin
derVergangenheit weitgehend getan wurde ,
abzuwarten ,bisProbleme auftauchen .Wie bereits
ausgeführt ,wird dieserhebliche Veränderungen der
heutigen Verhaltensmuster und
Verbrauchergewohnheiten erfordern .Diese Ziele
können allein durch Maßnahmen auf
Gemeinschaftsebene nicht erreicht werden ;vielmehr
istesnotwendig ,daßalleEbenen derGesellschaft -
einschließlich derRegierungen ,regionalen undlokalen
Behörden , Nichtregierungsorganisationen ,
Finanzinstitutionen ,Unternehmendes produzierenden
Gewerbes ,Vertriebs -undEinzelhandelsbetriebe und
einzelner Bürger -gemeinsam dieVerantwortung
tragen .imErsten Teil 'Grundsätze' wird inArtikel 2
festgelegt ,'eine harmonische undausgewogene
Entwicklung desWirtschaftslebens ...und ein
beständiges , nichtinflationäres und
umweltverträgliches Wachstum ...zufördern' ;nichtinflationàres und
Artikel 3Absatz k)siehtvor,daßdieTätigkeit der
Gemeinschaft eine Politik aufdem Gebiet der
Umwelt umfaßt ;inArtikel 130rAbsatz 2wird u.a.
festgelegt ,daß diese Politik aufeinhohes
Schutzniveau abzielen undaufdenGrundsätzen
derVorsorge undVorbeugung beruhen soll;Verhaltensmuster und
Artikel 130rAbsatz 2enthält ferner die
Bestimmung ,daß die Erfordernisse des
Umweltschutzes beiderFestlegung und
Durchführung anderer Gemeinschaftspolitiken
einbezogen werden müssen ;Nichtregier ungsorgan isationen ,
Artikel 3bbetont diebesondere Bedeutung des
Subsidiaritätsprinzips ,undArtikel Alegtfest,
daßEntscheidungen möglichst bürgernah zutreffen
sind . Während esrichtig ist,dieStrategie unddasProgramm
durch dieGemeinschaft auszuarbeiten ,dadies die
einzige Ebene ist,aufderalle notwendigen Maßnahmen
undAktionen aufeinander abgestimmt werden können ,
wird diepraktische Durchführung durch das
Zusammenwirken vonMaßnahmen aufderjeweils
geeigneten Ebene und nach den jeweiligen
Handlungsmöglichkeiten stattfinden müssen .Als
grundlegende Strategie istesdaher erforderlich ,eine
vollständige Einbeziehung derUmweltpolitik inandere
wesentliche Politiken zuerreichen ;daswiederum
erfordert eine aktive Beteiligung sämtlicher
Hauptakteure der Gesellschaft (Behörden ,
Unternehmen ,breite Öffentlichkeit )zurAusweitung
undVertiefung derÜberwachungsinstrumente und
zurHerbeiführung vonVerhaltensänderungen ,wobei
sich diePolitik insbesondere dieKräfte desMarktes in
stärkerem Maße zunutze machen sollte .Desweiteren werden inArtikel 130 sAbsatz 5
Maßnahmen angesprochen ,diemitunverhältnismäßig
hohen Kosten fürdieBehörden derMitgliedstaaten
verbunden sind .Indiesem Artikel spiegelt sichdie
Notwendigkeit wider ,beiderFestlegung der
Umweltpolitik den wirtschaftlichen und sozialen
Zusammenhalt zuberücksichtigen .Diese Forderung
istebenfalls inArtikel 130rAbsatz 3enthalten ,indem
festgelegt wird ,daß dieGemeinschaft beider
Erarbeitung ihrer Umweltpolitik diewirtschaftliche
undsoziale Entwicklung derGemeinschaft insgesamt
sowie dieausgewogene Entwicklung ihrer Regionen
berücksichtigt .
Darüber hinaus sollten sowohl dieverabschiedeten
Änderungen anden Entscheidungsverfahren der
Gemeinschaft ,wonach fürdiemeisten Umweltfragen
dieRegelungder qualifizierten Mehrheit imMinisterrat
gilt,alsauch dieStärkung derRolle desEuropäischen
Parlaments durch seine Beteiligung anEntscheidungen
indiesem Bereich künftig zueinem wirksameren und
besseren Verfahren fürdieAnnahme von Rechtsakten
führen .
21

DieHerausforderung der90er Jahre
Wenn eine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung erreicht werden soll,erfordert dieseinen
weitsichtigen ,umfassenden undwirksamen Ansatz .
Hierfür wird über lange Zeit einbeträchtliches
politisches undpraktisches Engagement vonnöten sein .
DieGemeinschaft muß alsgrößter Wirtschafts -und
Handelspartner ineiner Welt ,inderimmer klarer
wird ,daßWachstum umweltgerecht gestaltet werden
muß ,ihreVerantwortung sowohl fürdieheutigen als
auch fürdiekünftigen Generationen wahrnehmen .Zu
diesem Zweck muß sieihreigenes Haus inOrdnung
bringen undsowohl denIndustriestaaten alsauch den
Entwicklungsländern einBeispiel füröffentliche
Gesundheitspflege ,Umweltschutz undeinelangfristig
tragbare Nutzung dernatürlichen Ressourcen zugeben .
Inder Erklärung vonDublin heißt es:'Der Zustand der
Umwelt hängt vonunseren gemeinsamen Maßnahmen
ab,undihrkünftiger Zustand hängt davon ab,wiewir
uns heute verhalten' .Heute istinderganzen
Gemeinschaft und darüber hinaus immer deutlicher
zuspüren ,daßviele dergroßen Umweltkämpfe in
diesem Jahrzehnt gewonnen oder verloren werden
und daß esimnächsten Jahrhundert vielleicht schon
zuspätist.
WIR KÖNNEN ESUNS NICHT LEISTEN ,
ABZUWARTEN ...UND DANN HERAUSZU FINDEN ,
EINEN FEHLER GEMACHT ZUHABEN !
22

TEIL I
Eineumweltpolitische Strategie für
eine dauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung inder
Europäischen Gemeinschaft

Kapitel 1:
Der Zustand derUmwelt :Fortschritte und Aussichten
Eine Strategie fürdieZukunft kann ohne dieAnalyse
dergegenwärtigen Situation undderEreignisse der
Vergangenheit nicht erstellt werden .Zusammen mit
derVeröffentlichung desFünften Aktionsprogramms
wird derzeitein aktualisierter Bericht überden Zustand
derUmwelt veröffentlicht ,derdieHauptstrategie des
Programms untermauert .Imfolgenden werden einige
derwichtigsten Schlußfolgerungen ausdiesem Bericht
aufgeführt :Trockenlegung undUrbarmachungführen jedoch
zueiner Verarmung derBöden ,wobei invielen
Regionen zusätzlich noch Kontaminierung ,
Übersäuerung ,Desertifikation und Erosion
auftreten .
Naturschutz :Trotz derRichtlinie über wildlebende
Vögel unddenÜbereinkommen vonBonn und
Bern wächst derDruck ,dem einzigartige bzw .
bedrohte Flora und Fauna und ihreLebensräume
ausgesetzt sind,zunehmend .Eirverder wichtigsten
Gründe fürdenVerlust derArtenvielfalt liegt in
der intensiven Landwirtschaft .Wirtschaftliche
Entwicklung undErosion führen zueiner ständigen
Verschlechterung der Situation inden
Küstengebieten .Schwere Waldbrände ,diein
letzter Zeitjedes Jahr ausbrechen ,haben viele
Gebiete im Mittelmeerraum verwüstet .
Zusätzlicher Druck ausderEntwicklung vonFrei-
zeitaktivitäten und der damit
zusammenhängenden Zunahme von
Zweitwohnungen führen zu einer
Verschlechterung derUmwelt inHochland -und
Gebirgsregionen .
Diestädtische Umwelt :DieSchwierigkeiten ,den
Bedarf anzeitgemäßem Handel undVerkehr mit
dem Wunsch nach einer Umwelt mitguter
Lebensqualität zuvereinbaren ,nehmen ständig
zu und verursachen Verkehrsstaus ,
Umweltverschmutzung ,Lärm ,Verschlechterung
derStraßen und öffentlichen Plätze sowie eine
Beeinträchtigung desarchitektonischen Erbes und
eineVerringerung desallgemeinen Nutzens .Luftverschmutzung :Einige Fortschritte wurden
beiderVerringerung vonSchwefeldioxid -und
Schwebestaub -,Blei-und FCKW-Emissionen
erzielt ,doch schwerwiegende Probleme bestehen
weiterhin -bzw .entstehen neu -imHinblick auf
eineReihe vonTreibhausgasen wieKohlendioxid ,
Stickoxide ,Ozon und Methan einerseits und
Probleme derLuftqualität ,insbesondere in
städtischen Gebieten ,andererseits .
und der damit
Gewässerverschmutzung :Fortschritte wurden bei
derEindämmung derVerschmutzung von
Süßwasser durch Punktquellen erzielt ,dieaber
durch verstärkte Verschmutzung ausdiffusen
Quellen ,insbesondere ausderLandwirtschaft ,
mehr alsaufgehoben wurden .DieWasserqualität
istgefährdet ,undsowohl Meerwasser alsauch
Süßwasser sind immer stärkerer Eutrophierung
ausgesetzt .DieGrundwasser-Richtlinie erreicht
ihreZiele nicht .DasGrundwasser wird sowohl
durch zustarke Nutzung alsauch durch
Verschmutzung zunehmend belastet .Beiden
Meeren hatsich dieVerschmutzung durch
bestimmte organische Abfäl le,Schwermetalle und
radioaktive Einleitungen verringert ,doch bestehen
nach wie vor erhebliche Belastungen ,
insbesondere imMittelmeerraum ,inderNordsee
und inderOstsee .von
einer
Abfallwirtschaft :Trotz derTatsache ,daß seit
1975Richtlinien überAbfall imallgemeinen sowie
übergiftigen undgefährlichen Abfall undüberdie
grenzüberschreitende Verbringung vonAbfällen
gelten ,istesnoch nicht gelungen ,dasriesige
Abfallaufkommen der Gemeinschaft unter
Kontrolle zubekommen .Recycling und
Wiederverwertung stecken inden meisten
Gebieten noch inden Kinderschuhen .Eine
mangelhafte Abfallbewirtschaftunggefährdet nicht
nur die Umwelt ,sie könnte auch im
Zusammenhang mitderVollendung des
Binnenmarkts unerwünschte Auswirkungen
haben .Bodendegradation :DieRichtlinien über
Abfallwirtschaft und dieVerwendung von
Klärschlamm und Nitraten inderLandwirtschaft
sowie bestimmte Aspekte dersogenannten
'Seveso-Richtlinie' über Gefahren schwerer
Unfälle beibestimmten Industrietätigkeiten haben
sichrelativ positiv aufdenSchutz derBöden
ausgewirkL Dieübermäßige Intensivierung der
Bodennutzung undderzustarke Einsatz von
chemischen Düngemitteln ,Pestiziden ,
Unkrautvertilgungsmitteln sowie Maßnahmen zur
23

Einige beunruhigende Tendenzen
Ausdem Bericht über denZustand derUmwelt lassen
sichferner eindeutig bestimmte Tendenzen ablesen ,
diebeträchtliche negative Auswirkungen aufdie
Qualität derUmwelt insgesamt haben dürften ,wenn
esnicht gelingt ,sieunter Kontrolle zubringen .Hierfür
einige Beispiele :
Energie :biszum Jahr2010 Zunahme um25% ,
falls sich diederzeitige Zuwachsrate der
Energienachfrage nicht verändert ;dies würde
wiederum zueiner 20%igen Zunahme der
Kohlenstoffemissionen derEGführen (bezogen
aufdasJahr 1987 );Neue Impulse sindnotwendig
Dieersten vierAktionsprogramme derGemeinschaft
unddieMaßnahmen zuihrerDurchführung waren in
formeller bzw .gesetzlicher Hinsicht einGewinn und
haben ganz objektiv gewisse Umweltverbesserungen
bewirkt .Ferner müssen viele der bis heute
beschlossenen Maßnahmen noch einige Zeit
weiterlaufen ,bissieihrevolle Wirkung aufden
allgemeinen Zustand derUmwelt entfalten können .
Viele derbestehenden Instrumente sind jedoch
angesichts des derzeitigen Umfangs der
Umweltschäden unzureichend -entweder weil sie
zeitbedingt ihrevolle Wirkung noch nicht entfalten
konnten oderweil sienicht überall inderGemeinschaft
invollem Umfang angewendet wurden .Außerdem
sindviele dieser Instrumente nicht dafür konzipiert ,
mitdenzusätzlichen Belastungen fertig zuwerden ,die
wegen derAusweitung derWirtschaftstätigkeiten nach
Vollendung desBinnenmarkts undderentsprechenden
Nachfrage indenBereichen Energie ,Verkehr undin
anderen Bereichen ,sowie durch dieVeränderungen ,
diederzeit inMittel -undOsteuropa stattfinden ,erwartet
werden .Verkehr : 25%ige Zunahme an
Kraftfahrzeugbesitzern und 17% mehr an
gefahrenen Kilometern biszumJahr2000 (bezogen
aufdasJahr 1990);Zunahme 25%ige an
Landwirtschaft :von 1970bis 1988Zunahme des
Düngemitteleinsatzes um63% ;
Abfall :13%ige Zunahme derSiedlungsabfälle in
denletzten 5Jahren trotzzunehmendem Recycling
vonPapier ,Glas undKunststoffen ; EsistanderZeit,daß dieGemeinschaft inihrer
Umweltpolitik eineneue Gangart einlegt !
Wasser 35%ige Zunahme derdurchschnittlichen
Wasserentnahme menge derGemeinschaft inden
Jahren 1970 bis1985 ;
Tourismus :60%ige Zunahme desTourismus im
Mittelmeerraum allein indiesem Jahrzehnt zu
erwarten (bezogen aufdasJahr1990 ).
26

Kapitel 2:DasFünfte Aktionsprogramm :
Eineumweltpolitische Strategie füreinedauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung
DasHauptziel derGemeinschaft istdieVerbesserung
und Erhaltung desWohls aller ihrer Bürger .Der
Binnenmarkt bildet zusammen mitder Politischen
Union sowie derWirtschafts -undWährungsunion
denRahmen fürdenZusammenha ltderMitgliedstaaten
und ihrer Völker und schafft den Anreiz und die
Voraussetzungen fürihrsozio ökonomisches
Wachstum .Derlangfristige Erfolg desBinnenmarkts
wirdvonderEntwicklung imBereich derIndustrie ,der
Energie undderRegionalentwicklung sowie vonder
Agrar -undderVerkehrspolitik abhängen .Allediese
Politiken sindmiteinander verknüpft ;derFaktor ,der
Effizienz und Wachstum inihrer wechselseitigen
Abhängigkeit letztlich Grenzen setzt ,istdie
Toleranzgrenze dernatürlichen Umwelt .verschiedenen Politiken ,Ressourcen undSektoren ist
aufdernächsten Seite inAbbildung 1dargestellt .
InÜbereinstimmung mitderErklärung des
Europäischen Rates über "DieNotwendigkeit des
Schutzes derUmwelt' gründen dieLeitlinien für
politische Entscheidungen imRahmen desFünften
Aktionsprogramms aufeinem VORBEUGENDEN
ANSATZ und dem Konzept derGEMEINSAMEN
VERANTWORTUNG ,was auch eine wirksame
Anwendung desVerursacherprinzips einschließt .
Dieses Programm befaßt sichwiedievorangegangenen
mit den wichtigsten Umweltthemen ,wie
Klimaveränderung , Übersäuerung ,
Wasserverschmutzung ,Bodenverarmung undErosion ,
Abfallwirtschaft usw .DieStrategie desProgramms
besteht jedoch darin ,sich nicht allein mitdiesen
Punkten zubefassen ,sondern einneues Wechselspiel
zwischen denHauptgruppen derAKTEURE (Regierung ,
Unternehmen ,Öffentlichkeit )unddenwichtigsten
WIRTSCHAFTSSEKTOREN (Industrie ,Energie ,Verkehr ,
Landwirtschaft undTourismus)durch denEinsatz einer
erweiterten und integrierten Palette von
INSTRUMENTEN zuschaffen .Dies kann inwirksamer
Weise ambesten innerhalb eines gemeinschaftlichen
Rahmens geschehen .Ohne einen umfassenden
Gemeinschaftsrahmen ,indem alldiese Tätigkeiten
integriert undkoordiniert werden können ,besteht die
Gefahr ,daßMaßnahmen ,dieeinzelne Mitgliedstaaten
oder Regionen bzw .andere Akteure durchführen ,
nicht ihrevolle Wirkung entfalten ,oder daßdie
Errungenschaften derGemeinschaftbzw .ihreAktionen
inanderen politischen Bereichen ,insbesondere den
Binnenmarkt betreffend ,inFrage gestellt werden
könnten .Klima Veränderung ,
Hinter derStrategie ,dieindiesem Programm entwickelt
wird ,stehldas Ziel,letzten Endes dasWachstumsmodell
derGemeinschaft inderWeise zuverändern ,daßein
Weg hinzueiner dauerhaften undumwellgerechten
Entwicklungbeschritten wird .Dasheißt unter anderem ,
daß
anerkannt wird ,daß sowohl allemenschlichen
Aktivitäten alsauch dieweitere wirtschaftliche
und soziale Entwicklung von derQualität der
Umwelt und ihrer natürlichen Ressourcen sowie
vonderen wirksamen Schutz abhängen werden ;
aufgrund derbegrenzten Verfügbarkeit von
Rohstoffen sollte der Fluß aller Stoffe über
Verarbeitung ,Einsatz undVerbrauch sogesteuert
werden ,daßeineoptimale Wiederverwendung
oderWiederverwertung erleichtert undgefördert
wird ,womit Abfall vermieden undderAbbau des
Vorrats annatürlichen Ressourcen verhindert
werden würde ;
dasVerhalten derBürger inderGemeinschaft die
Erkenntnis widerspiegeln sollte ,daßnatürliche
Ressourcen begrenzt sind undderVerbrauch
oder dieNutzung dieser Ressourcen durch
Einzelne nicht zuLasten anderer gehen dürfen ;
ebensowenig darfeine Generation Ressourcen
verbrauchen ,diederfolgenden dann fehlen
werden .Fürjedes derHauptthemen werden langfristige
Zielsetzungen angegeben ,dieAusrichtungen oder
Impulse aufzeigen sollen ,diefüreinedauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung erforderlich sind;darüber
hinaus werden bestimmte Zielvorgaben definiert ,die
innerhalb festgelegter Zeiträume biszum Jahr2000
umzusetzen sind,undeine repräsentative Auswahl
vonMaßnahmen ,diezurUmsetzung dieser Vorgaben
zutreffen sind ,wird angegeben .Diese Zielsetzungen
und Zielvorgaben stellen keine rechtlichen
Verpflichtungen ,sondern einen Leistungsstand oder
Ergebnisse dar,dieheute anzustreben sind ,damit die
Entwicklung indauerhafte undumweltgerechte Bahnen
gelenkt wird .Genausowenig erfordern alleAktionen
rechtliche Maßnahmen aufgemeinschaftlicher oder
nationaler Ebene .DieDurchführung einer solchen Strategie füreine
umweltgerechte Entwicklung wird erhebliche
Veränderungen infast allen Bereichen der
Gemeinschaftspolitik verlangen .Sieverlangt ,daßdie
Erfordernisse desUmweltschutzes beiderFestlegung
undDurchführung anderer Gemeinschaftspolitiken
einbezogen werden müssen ;diesgeschieht nicht nur
umderUmwelt willen ,sondern auch imInteresse
einer dauerhaften Effizienz indenanderen politischen
Bereichen .Diewechselseitige Abhängigkeit dernur
0

Einedauerhafte undumweltge rechte Entwicklung ist
einZiel,dasdurch dieses Programm allein nicht
erreicht werden kann ;wenn dasProgramm jedoch
wirksam durchgeführt wird ,dürfte eseinen großen
Schritt inRichtung aufdieses Zielbedeuten .
Abb.1:DAUERHAFTE UNDUMWELTGERECHTE ENTWICKLUNG
-Oberwachung derLuftqualitàl
-Bewirtschaftung derWasserressourcen
-ErhaltungderBodenqualität
-Natur-undLandschaftsschutz
-Sicherung derEnergieversorgung undrationelleEnergienutzung
-Bevölkerungspolitik (einschl.städtischer Umwelt,öffentl.
Gesundheitswesen undSicherheit )
-Abfallwirtschaft
BEWIRTSCHAFTUNG
BEWERTUNG *
&PREIS-’
■FESTSETZUNGDER
FORSCHUNG RESSOURCEN
I
DAUERHAFTE UND
UMWELTGERECHTE
ENTWICKLUNG
PRODUKTIONS ¬
UND DIENSTLEISTUNGS -
SEKTORMOBIUTATS -
MANAGEMENT
-Raumplanung cinschl.UVP
-Infrastrukturplanung einscld .UVPzur
Verfügung undderAuswahlrnöglichkeit
zwischen verschiedenen Verkehrs ¬
mitteln
-Verkchrspolitik
-Überwachung derdurchFahrzeuge
verursachten Umweltverschmutzung-Standortwahl (einschl .UVP) *
-Betriebsgenehmigungen (BVT)
-Umweltschutzmaßnahmen (integrierter
Umweltschutz ,Information ,Auditing)
-Oko-Accounting /
-Technologische Entwicklung ■
-Produktpolitik
-Entsorgung vonIndustrieabfällenINFORMATION >
ERZIEHUNG
AUSBILDUNG
28

Kapitel 3:DieAkteure
Bisherwaren dieAktionsprogramme derGemeinschaftfür denUmweltschutz weitgehend aufRechtsvorschriften
undderen Kontrolle gegründet ,diesichandieRegierungen unddieIndustrie richteten .DasKonzept der
gemeinsamen Verantwortung erfordert eine sehrvielbreiter angelegte undaktivere Beteiligung aller
Wirtschaftsbeteiligten ,einschließlich derBehörden ,derverschiedensten staatlichen undprivaten Unternehmen
undvorallen Dingen derAllgemeinheit ,sowohl alsStaatsbürger wieauch alsVerbraucher .Diegrundlegende
Zielsetzung beiderEinbindung allerBeteiligten unddenWechselbeziehungen zwischen ihnen (sowie beim
Einsatz einer breiteren Palette vonInstrumenten ,dieinsbesondere marktorientierte Anreize bieten werden )
besteht darin ,diekurzfristigen Vorteile füreinzelne Personen ,Unternehmen oder Einrichtungen gegen den
langfristigen Nutzen fürdiegesamte Gesellschaft vonGrund aufneuabzuwägen .
DasSubsidiaritätsprinzip unddasKonzept dergemeinsa menVerantwortung ,dieindiesem Bestreben angewandt
werden sollen ,werden inKapitel 8behandelt werden .
3.1Behörden
DieRolle derRegierung istnicht allein beider
Gesetzgebung entscheiden .Sieistebenso fürdie
Planung und Festlegung derBedingungen für
wirtschaftliche Entwicklung ,Flächennutzung ,Zugang
zuInformationen ,Bildung und Ausbildung
ausschlaggebend undbeeinflußt denMarktdurch ihre
Politik derBesteuerung bestimmter Waren (z.B.Tabak
undKrafts toffe ).Obwohl esinnerhalbder Gemeinschaft
erhebliche Unterschiede zwischen den öffentlichen
Verwaltungssystemen gibt,fungieren dieBehörden in
denmeisten Mitgliedstaatcn jedoch auch alsBetreiber
öffentlicher unternehmen ,beispielsweise beim Ausbau
vonStraßennetzen ,beiEisenbahnen undFlughäfen
sowie imEnergiesektor .Imallgemeinen Bemühen um
eine langfristig tragbare Entwicklung haben die
Regierungen eine besonders schwere Verantwortung
zutragen ,nicht nurhinsichtlich staatlicher undvom
Staatkontrollierter Wirtschaftstätigkeiten ,sondern auch
beiderSchaffung erforderlicher Rahmenbedingungen
undAnreize sowie derBeseitigung vonHindernissen ,
damit Einzelne und Privatunternehmen sich
entsprechend deransiegestellten Forderungen
verhalten können .wirtschaftlichen Entwicklung ihrer Gebiete .Ein
angemessenes Maß anUmsicht kann den
umweltgerechten Einsatz der Ressourcen
gewährleisten ,diehierzu gebraucht werden ;
Entwicklung derInfrastruktur :Lokale und
regionale Behörden sind weitgehend
verantwortlich fürdiePlanung ,Erstellung und
Verwaltung von Straßen ,Wasserversorgung ,
Abwasserbehandlung usw .unddaher besonders
gutinderLage ,denStandort ,dieArtunddie
Auswirkungen vonMaßnahmen zubeeinflussen ;
Überwachung der industriellen
Umweltverschmutzung :Verantwortlicher
Umgang mitBaugenehmigungen ,Emissions -,
Ableitungs -undBetriebsgenehmigungen ,Recht
zum Zugang zuUmweltinformationen usw.;der industriellen
Abfallwirtschaft :Konsequentes Befolgen der
Prioritätenliste inder Abfallwirtschaft -
Abfallvermeidung ,Wiederverwendung und
Recycling , Abfallverbrennung zur
Energiegewinnung ,Beseitigung durch
Verbrennung undinDeponien -würde sowohl
dazu beilragen ,Abfallbeseitigungsprobleme zu
reduzieren alsauch Energie und Rohstoffe
einzusparen ;Abfall Verbrennung zur
Den lokalen undregionalen Behörden kommt eine
besonders wichtige Rolle zu,wenn esdarum geht,eine
dauerhafte ,umweltgerechte Entwicklung beider
Ausführung ihrerAufgaben als'zuständige Behörden'
fürvielederbestehenden Richtlinien undVerordnungen
und bei der praktischen Anwendung des
Subsidiaritälsprinzips zugewährleisten .Imfolgenden
werden einige Bereiche aufgeführt ,indenen lokale
undregionale Behörden eine entscheidende Rolle
spielen müssen :
Raumplanung :Anwendung vernünftiger
Planungsgrundsätze zurErhaltung wertvoller
Gebiete ,Naturschutzgebiete undLandschaften
eingeschlossen ,Verbesserung derstädtischen
Strukturen unddesVerkehrsflusses ,Optimierung
derEffizienz vonEnergienutzung undVerkehr ;
Wirtschaftliche Entwicklung :Die meisten
Behörden spielen eine Rolle bei derVerkehr Transport -undVerkehrspläne sollten in
denGesamtplanungsprozeß vollintegriert werden ;
Information derÖffentlichkeit ,Erziehung und
Ausbildung :Lokale und regionale Behörden
können aufderGrundlage derbestehenden
Rechtsvorschriften derGemeinschaft über den
Zugang derÖffentlichkeit zuInformationen über
dieUmweltdie Beteiligung derAllgemeinheit am
Umweltschutz fördern und zu einem
Vertrauenszuwachs inderÖffentlichkeit beitragen ;
Personen ,dieimBildungsbereich unmittelbare
Verantwortung wahrnehmen ,haben einen
besonderen Einfluß aufBewußtsein undVerhalten
derAllgemeinheit inUmweltfragen und tragen
damit auch besondere Verantwortung ;29

Interne Kontrollen :Verwaltungsbehörden müssen Woimmer diesmöglich ist,sollten dieRegierungen
ihreeigenen Tätigkeiten kritisch überprüfen ,z.B. derMitgliedstaaten dieoben genannten Grundsätze
öffentliche Dienstleistungen ,Standortwahl für undMaßnahmen beiihren eigenen Verwaltungen und
Bürogebäude ,Einkaufspolitik ,Wahl von Entscheidungen anwenden {z.B.Planung ,Information ,
Kraftwagen und Geräten ,Energieeinsparung ,Umwelterziehung und -ausbildung ,Selbstkontrolle ).
Umweltprüfung und Weitergabe von Schließlich müssen unbedingt dienotwendigen Mittel
Informationen andieÖffentlichkeit . aufnationaler ,regionaler und lokaler Ebene
bereitgestellt werden ,umdiepraktische Durchführung
sicherzustellen .
3.2Staatliche undprivate Unternehmen
Jenach dem jeweiligen Unternehmenstyp benutzen Unternehmen anden Bemühungen umeine
alleUnternehmen natürliche Ressourcen fürihre umweltgerechte Entwicklung beteiligen sollten ;die
Verfahren undErzeugnisse ,produzieren verschiedene zuentwickelnden undeinzusetzenden Instrumente
Arten und Mengen von Abfall und tragen zur werden sokonzipiert sein,daß sieeine möglichst
Verschmutzung vonLuft,Wasser undBoden bei.Nur große Breitenwirkung besitzen ,
inseltenen Fällen sinddielangfristigen Kosten dieser
Ressourcennutzung undderUmweltverschmutzung Eine umfassende Politik fürKonsumgüler seinwird
indieKosten derIndustrieanlagen oder indenEndpreis wichtig sein,wenn Marktmechanismen dazu beitragen
derWaren oder Dienstleistungen eingegangen .Esist sollen ,dasVerhalten derMenschen gegenüber der
klar,daßdiessowohl auswirtschaftlichen alsauch aus Umweitzu verändern .Insbesondere müssen sichdie
Umweltgründen nicht soweitergehen kann .Das Unternehmen inzunehmendem Maße bewußt werden ,
Bewußtsein dafür wächst ,daßdieeigenen Interessen inwelchem Umfang ihre Erzeugnisse und
derIndustrie aufdem Spiel stehen :eine wachsende Verpackungen zuAbfallwerden,undmüssenauchdie
Nachfrage nach sauberen Technologien und Verantwortung fürdiesen Abfall übernehmen .Die
Erzeugnissen wirdneue Marktmöglichkeiten schaffen ,Einführungdes gemeinschaftsweiten Umweltzeichens
wobei innovative Unternehmen besonders imVorteil solltedielndustriedazuanregen ,Waren zukonzipieren
sind;dieIndustrie erkennt auch dieVorteile ,diesich undherzustellen ,diedieUmwelt weniger belasten ,
durch dieEinsparung von Ressourcen undEnergie Entsprechende Politiken sollten auch dazu beitragen ,
ergeben ,wenn Umwelterwägungen indie dieVerbraucher einschlägig zuinformieren ,damit
Unternehmenspolitik einbezogen werden .Der diese sichbeiihren Kaufentscheidungen vonKriterien
Gemeinschaft unddenMitgliedstaaten fälltjedoch wieSicherheit ,Qualität ,Haltbarkeit undallgemeinen
weiterhin dieAufgabe zu,den Rahmen unddie Umweltauswirkungen leiten lassen .Indiesem
Bedingungen füreinedauerhafte undumweltgerechte Zusammenhang trägtauch derEinzelhandel einen Teil
Entwicklung vorzugeben . derVerantwortung .
ImAktionsprogramm werden fünfTätigkeitsbereiche Finanzinstitutionen können beiderÜbernahme des
alsSchwerpunktbereiche herausgestellt .Diese Bereiche Risikos fürUnternehmen und Werke einen
decken einen großen Teil der gesamten beträchtlichen Einfluß -ineinigen Fällen auch
Wirtschaftstätigkeit ab;ihreMitarbeitund ihreHaltung Kontrollfunktionen -auf Investitions -und
sindentscheidend ,umeiner dauerhaften Entwicklung Managemententscheidungen zugunsten derUmwelt
denWeg zubahnen .Trotz derAuswahl bestimmter ausüben .
Schtüsselbereiche sollte klar sein ,daß sich alleEine umfassende Politik fürKonsumgüler seinwird
wichtig sein,wenn Marktmechanismen dazu beitragen
sollen ,dasVerhalten derMenschen gegenüber der
Umwelt zuverändern .Insbesondere müssen sich die
Unternehmen inzunehmendem Maße bewußt werden ,
inwelchem Umfang ihre Erzeugnisse und
Verpackungen zuAbfa 11werden ,undmüssen auch die
Verantwortung fürdiesen Abfall übernehmen .Die
Einführung desgemeinschaftsweiten Umweltzeichens
solltedie Industrie dazu anregen ,Waren zukonzipieren
undherzustellen ,diedieUmwelt weniger belasten .
Entsprechende Politiken sollten auch dazu beitragen ,
dieVerbraucher einschlägig zuinformieren ,damit
diese sichbeiihren Kaufentscheidungen vonKriterien
wieSicherheit ,Qualität ,Haltbarkeit undallgemeinen
Umweltauswirkungen leiten lassen .Indiesem
Zusammenhang trägtauch derEinzelhandel einen Teil
derVerantwortung .
Finanzinstitutionen können beiderÜbernahme des
Risikos für Unternehmen und Werke einen
beträchtlichen Einfluß -ineinigen Fällen auch
Kontrollfunktionen -auf Investitions -und
Managemententscheidungen zugunsten derUmwelt
ausüben .auf Investitions -und
3.3Diebreite Öffentlichkeit
Jede Person kann inmehrfacher Hinsicht einen
entscheidenden Beitrag leisten :alsVerbraucher vonWaren undDienstleistungen ,
denn sowohl dieGründe alsauch dieLösungen
von Umweltproblemen sind oft von
Verbraucherentscheidungen abhängig . alsIndividuum ,dem anderQualität der Verbraucherentscheidungen abhängig ,
allgemeinen Umwelt und anpersönlicher
Gesundheit sowie anderLebensqualität künftiger Bevor eineEinzelperson diese Aufgabe impraktischen
GenerationengelegenisLundalsverantwortlicher Leben wahrnehmen kann ,müssen eine Reihe von
Bürger ,derdieMöglichkeit hat,politische Bedingungenerfülltsein .Wissen undInformation sind
Entscheidungen zubeeinflussen ; unabdingbare Voraussetzung dafür ,daßderEinzelne
seinTunzurVerschmutzung oder -jenachdem -auch
als unmittelbarer Verursacher von zum Schutz derUmwelt inBeziehung setzL' umdie
Umweltverschmutzung undAbfall imeigenen Lage zuverbessern ,müssen Kampagnen fürein
Haushalt ,alsArbeitgeber oder Arbeitnehmer ,als verstärktes Umweltbewußtsein durchgeführt werden .
Pendler undbeiseinen Freizeitinteressen ; Guter Willeallein wirdnichtzumerwünschten ErgebnisEntscheidungen zubeeinflussen ;
Guter Willeallein wirdnichtzumerwünschten Ergebnis
30

führen ,solange keine Alternativen vorhanden sind ,verhalten .)UndumdasVertrauen derVerbraucher zu
wiebeispielsweise Mülltrennung ,zuverlässige gewinnen und zu erhalten ,muß die
öffentliche Verkehrsmittel usw . "Umweltverträglichkeit *von Erzeugnissen gut
begründet unddurch neutrale Informationen überdie
Hinsichtlich derEntscheidung fürbestimmte Waren Merkmale derErzeugnisse ergänzt werden ,
und Dienstleistungen müssen bestimmte praktische
Hindernisse abgebaut werden : Das Engagement und aktive Beteiligung dersowohl
umweltfreundlichere Produkt istmöglicherweise dort,umweit -als auch verbraucherorientierten
womannormalerweiseeinkauft,nichterhältlich,oder Nichtregierungsorganisationen (NRO )sowie der
aber es kostet vielleicht mehr als ein Gewerkschaften und der Berufsverbände wird für
umweltschädlicheres Produkt .(DieErfahrung mitden den allgemeinen Prozeß einer verstärkten
unterschiedlichen Preisen fürunverbleites und Bewußtseinsbildung ,fürdie Vertretung vom Interessen
verbleites Benzin hatgezeigt ,daßübereine attraktive undAnliegenderÖffentlichkeitsowiefürdieMotivation
Preisgestaltung einAnreiz fürdieVerbraucher und dasEngagement derEinzelpersonen selbst
geschaffen werden kann ,sichumweltfreundlich zu entscheidend sein.öffentliche Verkehrsmittel usw .
0

Kapitel 4:Ausgewählte Schwerpunktbereiche
Wieimvorangegangen Kapitel überdieAKTEURE (siehe staatliche undprivate Unternehmen )bereits dargestellt
wurde ,wurden imRahmen dieses Programms fünfBereiche ausgewählt ,aufdiebesondere Aufmerksamkeit
verwendet werden soll.Siewurden ausgewählt ,weil esBereiche sind ,indenen dieGemeinschaft alssolche eine
einzigartige Rolle zuspielen hat,undindenen einAnsatz aufGemeinschaftsebene denbesten Weg darstellt ,
deren Probleme insgesamt anzugehen .Siewurden auch deshalb ausgewählt ,weil siebesonders deutliche
Auswirkungen aufdiegesamte Umwelt haben oder haben könnten undihnen beidenBemühungen umeine
dauerhafte ,umweltgerechte Entwicklung eine entscheidende Rolle zukomml .ImKapitel 5undindennun
folgenden Ausführungen überdie Schwerpunktbereiche selbst werden diese Faktoren ausführlicher behandelt .
4.1Industrie
Die Industrie erwirtschaftet ungefähr 25% des
Wohlstands der Gemeinschaft ,und die
Industrialisierung isteinSchlüsselelement der
Entwicklungsstrategie sowohl inderGemeinschaft als
auch aufweltweiter Ebene .Durch dieAusbeutung
natürlicher Ressourcen und den Energieverbrauch
sowie durch ihre Herstellungsverfahren und die
Verursachung von Umweltverschmutzung und
Abfällen gehört dieIndustrie jedoch auch zuden
Hauptverursachern derUmweltzerstörung .Wenn die
Umweltschäden ,diedurch industrielle Tätigkeiten
verursacht werden ,dieToleranzgrenze dernatürl ichen
Ressourcen überschreiten ,kann dadurch dieweitere
industrielle Entwicklung eines Ortes odereiner ganzen
Region beschränkt oder völlig verhindert werden .darstellen darf,sondern auch einTeilderLösung
dieses Problems sein muß .
Umsicherzustellen ,daßoptimale Bedingungen fürein
dauerhaftes wirtschaftliches Wachstum inder
Gemeinschaft existieren und die Industrie der
Gemeinschaftdie langfristigen Strategien zurErhaltung
ihrer Wettbewerbsfähigkeit festlegen kann ,müssen
Umweltqualilät undWirtschaftswachstum unbedingt
alsvoneinander abhängig gesehen werden .Inder
Industrie kann eine vernünftige und umfassende
Umweltpolitik zurOptimierung derRessourcen ¬
bewirtschaftung ,zurVertrauensbildung und zur
Erschließung vonMärkten beitragen .Viele derneuen
sauberen undabfallarmen Technologien führen nicht
nurzueiner beträchtlichen Verringerung der
Umweltverschmutzung ,sondern verringern den
Verbrauch vonRohstoffen undEnergie insogroßem
Umfang ,daß dieKosteneinsparung diehöheren
Investitionskosten mehr alsausgleicht ,waswiederum
zuniedrigeren Stückkosten führt Eintreffendes Beispiel
hierfür istdieEntwicklung und derEinsatz neuer
Techniken imBereich der Gentechnik und der
Biotechnologie :diese Bereiche bieten ein
beträchtliches Potential annutzbringenden
Anwendungen für Landwirtschaft ,
Nahrungsmittelverarbeitung ,Chemikalien und
Pharmaka ,Umweltsanierung unddieEntwicklung
neuer Werkstoffe undEnergiequellen .DieKommission
hatdieBedeutung dieses besonderen Bereichs
anerkannt und 1991 eine Mitteilung zurFörderung
eines wettbewerbsorientierten Umfeldes fürdie
industrielle Anwendung derBiotechnologie inder
Gemeinschaft veröffentlicht 1'’.Eines dervorrangigen Ziele dergemeinschaftlichen
Industriepolitik istdieSchaffung desRahmens undder
Bedingungen füreinen starken ,innovativen und
wettbewerbsfähigen gewerblichen Sektor ,wodurch
diedauerhafte Wettbewerbsfähigkeitder europäischen
Industrie aufdemWeltmarkt gesichert werden soll.Es
liegtnicht imallgemeinen Interesse derGemeinschaft ,
ihrlangfristiges wirtschaftliches undsoziales Wohl für
kurzfristige finanzielle Gewinne zuopfern .
für Landwirtschaft ,
Während frühere Umweltmaßnahmen darauf
beruhten ,bestimmte Verhaltens -oder
Verfahrensweisen zuverbieten ,verfolgt dasneue
Konzept dasPrinzip derZusammenarbeit zwischen
allen Beteiligten .Folglich bestand dieTendenz ,
Industrialisierung bzw .wirtschaftliche Entwicklung
und Umweltschutz alsgegensätzliche Interessen
anzusehen .Angesichts einer zunehmenden Sorge um
Umwelt undnatürliche Ressourcen undderEinsicht ,
daßdieVerschlechterung derUmweltsituation auch
negative Auswirkungen aufdieWirtschaft hat,ist
heute klar,daßeineumweltverträgliche Industrie nicht
Luxus ,sondern Notwendigkeit ist.Esistgenauso
offensichtlich ,daßsichviele Industriezweige immer
stärker desWertes ihrer Beziehung zurUmwelt undzu
dennatürlichen Ressourcen sowie ihrerVerantwortung
dafür bewußt werden .Einederwesentlichen Aussagen
dieses Programms istdieTatsache ,daßdieIndustrie im
Umweltbereich nicht nureinen Teil des ProblemsDie Kombination einer modernen Technologie -
Gesellschaft und einer kraftvollen ,kreativen und
anpassungsfähigen Erzeugerbasis ,diedasKernstück
deswirtschaftlichen Wohls derEuropäischen
Gemeinschaft bildet und ihre politische Stabilität
untermauert ,kann zugerechterer Verteilung ,besserer
Kommunikation undeinem größeren Spielraum für
persönliche Entscheidungen führen und dürfte
letztendlich mehrGesundheitund mehrLebensqualilät
garantieren .
32
o>SEK (91)629 vom 19.4.1991

Dieses Programm willdenzweigleisigen Ansatz ,der
eine Kombination von strengen Umweltnormen mit
positiven Anreizen fürmehr Leistung vorsieht ,
koordiniert aufdiejenigen Punkte inderKette
Forschung -Hersteilung-Verma rktung-Verbrauch -
Entsorgung anwenden ,beidenen dieIndustrie und
ihreProdukte aufdieökologischen Grundlagen der
Gemeinschaft einwirken könnten .Damit diese Kette
wirklich umweltgerecht wird ,muß dieUmwelt zum
Erziehungs -undAusbildungsthema aller Akteure in
dieser Kette werden ,wobeiderSchwerpunkt besonders
auf Wissenschaftler und Techniker im
Produktionsbereich gelegt werden muß .beeinflussen wird ;weitere Elemente dieser
Strategie werden dieRückgewinnung von
Abfallprodukten durch dieursprünglichen
Erzeuger oder Importeure (unddadurch auch eine
verbesserte Behandlung vonAbfällen )unddie
kontinuierliche Forschung imBereich der
Recycling -undWiederverwertungstechnologie
verbunden mitPilotvorhaben indiesen Bereichen
sein ;außerdem will man mit Normen für
Verbrennungsanlagen fürindustriellen Müll und
fürDeponien denGefahren begegnen ,dievon
derEndlagerung vonAbfällen ausgehen ;
schließlich müssen dieÖffentlichkeit und die
Sozialpartner unbedingt indieLage versetzt
werden ,anderGestaltung und praktischen
Durchführung dieser Politik aktiver mitzuwirken :
dasbedeutet ,daß einschlägige Informationen
veröffentlicht werden müssen ,damit die
Verbraucher ihre Kaufentscheidungen treffen
können ;ferner müssen sieZugang zu
umweltrelevanten Daten haben (z.B.
Emissionskataster ,Öko-Audits ,Offenlegung von
Umweltfragen inGeschäftsberichten ),damit sie
diediesbezüglichen Leistungen derIndustrie ,aber
auch die Wirksamkeit der Vorschriften ,
überwachen können .DieSchnittstelle zwischen Umwelt -undIndustriepolitik
wird durch dieDurchführung eines umfassenden ,
integrierten 'Maßnahmenpakets' ,dasdiebestehenden
Bestimmungen miteinschließt ,eine neue Richtung
und mehr Glaubwürdigkeit erhalten .Dieses Paket
wird folgende Elemente enthalten :
*eineVerstärkung desDialogs mitderIndustrie ;
*Verbesserung dermateriellen undstrategischen
Planung einschließlich derBewertung der
Umweltauswirkungen von Plänen und
Programmen ;
*Verbesserung derHandhabung undderKontrolle
vonHerstellungsverfahren ,einschließlich eines
Systems vonGenehmigungen ,dieandieintegrierte
Verhütung vonUmweltverschmutzung undderen
Überwachung gebunden sind,umweltbezogene
Prüfungen (Öko-Auditing ),eine wirksame
umweltbezogene Bilanzierung (Öko-Accounting ),
Einsatz derbesten verfügbaren Technologie und
Einführung eines marktgerechten
Preisfestsetzungssystems fürdenVerbrauch und
dieVerwendung vonnatürlichen Ressourcen ;bei
derFestlegung vonNormen undSpezifikationen
isteine Übergangszeit vorzusehen ,um
Investitionsentscheidungen zuerleichtern ;
*strengere und zuverlässigere Produktnormen ,
damit gesichert wird ,daßdieEinwirkungen der
Produkte aufdieUmweltwährend ihresgesamten
Lebenszyklus minimiert werden ,wobei unter
anderem dasSystem derEG-Umweltzeichen
eingesetzt werden soll;
*Förderung freiwilliger Vereinbarungen und
anderer Formen der Festlegung interner
Regelungen ;
*eine effiziente Abfallwirtschaft sollte imIdealfall
beiderKontrolle derHerstellungsverfahren
ansetzen ;indieser Hinsicht wird erwartet ,daß
daserwähnte Maßnahmenpaket au'der
Produktionsseite sowohl dieMenge alsauch die
Beschaffenheit deranfallenden Abfälle merklichDieAbbildungen 2aund 2bzeigen ,wie die
verarbeitende Industrie durch zwei unterschiedliche ,
jedoch komplementäre Kräfte aufgefordert und
unterstützt wird ,denWeg hinzuumweltgerechteren
Fertigungsverfahren undProdukten zugehen .
Abbildung 2azeigt ,wie dieverschiedenen
gesetzgeberischen Vorschriften ,Normen undVerfahren
auf den unterschiedlichen Ebenen der Kette
Genehmigung -Fertigung -Prüfung angewandt werden ,
umsoeine ständige ,selbstinduzierte Verbesserung
dergültigen Normen zuerreichen .
Abbildung 2bbasiert aufden zentralen Faktoren
Verbraucherbewußtsein undKaufentscheidung .Der
beschriebene Zyklus istmarktorientiert ,selbstregelnd
undtreibt sichdarüber hinaus auch noch selbst immer
weiter an.Wie aufgezeigt würde diesnicht nurdem
privaten Verbraucher ,sondern auch anderen
Unternehmen dienen ,denen daran gelegen ist,ihr
eigenes 'Umweltimage’ zuerhalten oderzuverbessern .
DieWirksamkeit dieses Modells hängt davon ab,ob
undinwelcher Weise eineAuswahlmöglichkeit bzw .
dieMöglichkeit zurobjektiven Bewertung und
Information bestehtmarktgerechten eines
Beidiesem Paket zurSicherung einer dauerhaften ,
umweltgerechten Entwicklung derIndustrie undeines
kontinuierlichen industriellen und wirtschaftlichen
Wachstums wird derStellung derkleinen undmittleren
Unternehmen und der internationalen
Wettbewerbsfähigkeit besondere Beachtung
eingeräumt .und der internationalen
33

Abb.2a:Gesamtheit derordnungspolitischen Maßnahmen zurFörderung umweltfreundlicher und
wettbewerbsfähiger Industrie
Betriebsbedingungen
(einschl.BVT)
Hmissionsgrenzen
Vexiußerbare GenehmigungenIBcbôrden
ôffenllichkeit
(Koosultationen )Behôfden
OfTenüichkeit
^(UVP)STANDORT VORLÂUFIG
BEGRENZTE
BEIREBSGBMBtMEUNGBV StnikturpUnung
RuimpUnung
(UVP)
FERTIGUNGS -
VERFAHRENLEISTUNGS -
PRÜFUNG
Intergnerter Umweltschutz
Emissions-,Einleitungs -und
Abf&llkaUsterÔko-Audil
Emissioos-,Einleitungs -und
Abfallkaustex
Veriußerbare GenehmigungenPRODUKTE
Produktnormen
Umweltzeichen
Verpackunganageinenk
Investoren
Finanzierung *-/
Venichemngs-i
unternehmen pManagement
Bebôrden
Normeninstitutiooen
Verbraucher
SSIEaltSis !
\bb.2b:Potentieller EinflußderVerbraucher aufdieFörderung umweltverträglicher
Herstellungsverfahren undProdukte
Oko-Audit Herstellungs -
verfahren
Produkt Umweltzeichen
δ
ao
.5e.52 Bewußtsein undWahl
desVerbrauchers
6£
•O D^2
Emissionskataster und
AbfalleAnsehen derFirma
Marktanteil
Kreditwürdigkeit
fürdieÖffentlichkeit
Izugängliches Verzeichnis !
|umweltfreundlicher bzw.|-
-belastender Firmen_l L
34

Kleine undmittlere Unternehmen (KMU )
WasdieKMU betrifft ,isteineungleiche Behandlung
inbezug aufdieskizzierten Maßnahmen weder
wünschenswert noch notwendig -unter anderem aus
folgenden Gründen :Internationale Wettbewerbsfähigkeit
Was dieinternationale Wettbewerbsfähigkeit betrifft ,
sostammt dieAuffassung ,derzufolge zwischen
Umweltschutz und wirtschaftlicher
Wettbewerbsfähigkeitein Interessengegensatz besteht ,
auseinem zuengen Verständnis derQuellen des
Wohlstands und aus einer statischen Sicht des
Wettbewerbs .Wettbewerbsvorteile werden durch
strengere Umweltanforderungen nicht etwa
beschnitten ,siekönnen vielmehr zurVergrößerung
vonWettbewerbsvorteilen beitragen ,indem siezu
Nachrüstung undInnovation führen .Länder mitden
strengsten Umweltanforderungen sindzumeist führend
imExport derbetroffenen Produkte undTechnologien .
Was insbesondere dieweltweite Wettbewerbsfähigkeit
angeht ,soerfordert dieEntscheidung desjapanischen
Ministeriums fürinternationalen Handel und Industrie
(MITI ),einAktionsprogramm fürdas21.Jahrhundert
mitdem Titel ‘Die neue Erde 21*zustarten ,eine
entschlossene Antwort derGemeinschaft ,wenn wir
unsere Wettbewerbsstellung aufdem Weltmarkt
erhalten wollen .und wirtschaftlicher
Umweltverschmutzung geht nicht allein von
großen Industrieanlagen aus;auch kleine und
mittelere Anlagen verursachen einen Teil der
Verschmutzung undderAbfälle ;von
vielekleine Unternehmen leben vonderNachfrage
großer Firmen ,dieverpflichtet seinwerden ,ihre
Verfahrensweisen zustraffen ,umdieKriterien für
dasEG-Umweltzeichen -System einzuhalten ;
imWettbewerb umInvestitionsmittel können es
sich KMU nicht leisten ,ihren größeren
Wettbewerbern gegenüber imNachteil zusein.
Soweit wiemöglich müssen jedoch besondere
Anstrengungen unternommen werden ,um
unverhältnismäßig große administrative ,finanzielle
oder rechtliche Zwänge zuvermeiden ,diedie
Gründung oderdieEntwicklung vonKMU behindern
könnten . Soweit es um laufende
Überwachungsmaßnahmen geht ,könnten in
geeigneten Fällen bestimmte Abweichungen vom
Zeitrahmen fürdieAnpassung bzw .dieDurchführung
bestimmter Vorschriften (vorbehaltlich dernormalen
Vertragsvorschriften )vorgesehen werden .Inanderen
Fällen könnte eine direkte praktische Unterstützung
geleistet werden ,diedieBereitstellung von
Sachverständigen ,Ausbildungsprogrammen u.ä.
einschließL Dabei sollte jedoch bedacht werden ,daß
KMU gerade wegen ihrer Größe imallgemeinen
flexibler undanpassungsfähiger sind;invielen Fällen
könnte dieVerwendung derneuesten Technik zueiner
Stärkung ihrer Wettbewerbsposition oder zur
Erschließung neuer Märkte führen .Eines derZiele einer dauerhaften ,umweltgerechten
Entwicklung istes,Umweltbewußtsein in
Wettbewerbsvorteile umzuwandeln .Wenn
Umweltpolilikauf Verringerung undAusschaltung der
Umweltverschmutzung undaufVermeidung ,Recycling
undWiederverwertung vonAbfall abzielt -stattnurauf
Eindämmungs -undSanierungsmaßnahmen -undwenn
eine umfangreichere Palette von Instrumenten
geschaffen wird ,zudenen auch Marktanreize gehören ,
durch dieeinüberhöhter Wettbewerbsdruck aufdie
Technologien vermieden wird ,diezurErreichung
besserer Standards eingesetzt werden ,dürften
Investitionen ,Innovationen undWettbewerbsfähigkeit
eher gefördert alsunterdrückt werden .Mitte 1992
wird die Kommission dem Ministerrat einen
umfassenden Bericht über industrielle
Wettbewerbsfähigkeit undUmweltschutz unterbreiten ,
inderdieses Thema weiterausgeführt wirdundBereiche
vorgeschlagen werden ,indenen imIndustriesektor
Maßnahmen ergriffen werden sollen .Soweit laufende es urn
4.2Energie
Die jüngsten Vorhersagen der UN zur
Bevölkerungsentwicklung besagen ,daß die
Weltbevölkerung vonfünfMilliarden Menschen im
Jahre 1990auf 10Milliarden imJahre 2050 wachsen
wird .Ausdendaraus folgenden Energievorhersagen
geht hervor ,daßderEnergiebedarf vonetwa neun
Milliarden Tonnen Rohöleinheiten (tRÖE )imJahre
1990auf20MrdtRÖE imJahre 2050 steigen wird ,geht
man von einem aufdem heutigen Kenntnisstand
beruhenden Szenario aus,oder auf13Mrd tRÖE ,
nimmt man einSzenario einer hohen Effizienz beider
Energienutzung an.DerEnergiesektor derGemeinschaft istnach wievor
mitlokalen undregionalen Umweltproblemen wieder
Übersäuerung konfrontiert .Dieweltweiten Aspekte
derEnergiepolitik undihrer Auswirkungen aufdie
Umwelt nehmen jedoch weiter anBedeutung zu.
Erforderlich isteine langfristige Strategie ,durch die
sichergestellt werden kann ,daßdieLösung eines
Problems nicht zurVerschärfung eines anderen führL
DieHerausforderung derZukunft wirdweltweit darin
bestehen ,dafür zusorgen ,daßWirtschaftswachstum ,
wirksame undsichere Energieversorgung undeine
gesunde Umwelt miteinander vereinbare Ziele
darstellen .Dabei kommt derEnergiepolitik beider
Verfolgung einer dauerhaften ,umweltgerechten
Entwicklung eine Schlüsselrolle zu.Obwohl sichdieVerteilung desEnergieverbrauchs auf
dieRegionen derWelt verändern wird 1'1,werden diese35
m DerAnteil derEntwicklungsländer wird46% ,derderheutigen Industriestaaten 16%(41,6% imJahre 1990)undderderLander Mittel -
undOsteuropas 11%(statt 24% 1990 )betragen .

Entwicklungen immer noch dramatische Auswirkungen
auf die gesamte Umwelt haben .Inbeiden
Energieszenarios wird derprojizierte Kohleverbrauch
zueiner beträchtlichen Zunahme beiden Emissionen
von Treibhausgasen und insbesondere beiC02-
Emissionen führen .Dieniedriger angesetzte Annahme
(13Mrd tRÖE )würde weltweit zueiner 60%igen
Zunahme vonC02-Emissionen führen .
Die aufdem heutigen Kenntnisstand beruhende
Projektion derkünftigen Zunahme desEnergiebedarfs
würde beträchtlichen Druck auf die
Versorgungssicherheit ausüben .Dies würde sich
besonders einschneidend indenEntwicklungsländern
sowie inMittel -undOsteuropa auswirken ,dieüber
keine heimischen Energieressourcen verfügen ;
Versorgungssicherheit istwahrscheinlich erstdann
erreichbar ,wenn einneuer Ansatz zurNutzung der
Kernenergie und zueiner verstärkten Nutzung der
Energie ausAbfällen zurVerfügung steht ,oderwenn
ein Durchbruch bei der Entwicklung und
Marktdurchdringung von alternativen
Energietechnologien wie erneuerbaren Energien
(Energie ausBiomasse ,Solarenergie ,Windenergie usw.)
erreicht wird .Das Szenario einer hohen Effizienz bei
der Energienutzung würde eine tiefgreifende
Veränderung derEinstellungen zumEnergieverbrauch
erfordern unddieIndustrieländer dazu zwingen ,die
Energienutzung noch stärker alsimZeitraum 1975bis
1985 zurationalisieren .AufderEbene derGemeinschaft hatdieKommission
1990vierSzenarios vorgestellt ,diedieBandbreite der
Faktoren aufzeigen ,diedieEntwicklung von
Energiebedarf und Energieversorgung langfristig
beeinflussen könnten 01.
Ausdiesen vier Szenarios sind diebeiden extremsten
Entwicklungspfade unserer energetischen Zukunft von
unmittelbarer Bedeutung fürdieFormulierung einer
Strategie :einaufdem heutigen Kenntnisstand
beruhendes Szenario und ein Szenario hoher
Energiepreise .Diese Szenarios berücksichtigen noch
nicht dieEinigung Deutschlands ;deshalb undauch
auseiner Reihe von anderen Gründen werden die
verschiedenen Szenarios derzeit aktualisiert .Die
Ergebnisse dieser Überarbeitung werden Mitte 1992
zurVerfügung stehen .
Erklärung derSzenarios undihrer Auswirkungen
Szenario 1,auch als'Business asusual'-Szenario
bezeichnet ,das von einem niedrigen
Wirtschaftswachstum und keinen neuen umwelt -
undenergiepolitischen Maßnahmen ausgeht .alternativen von
Szenario 4,auch alsSzenario hoher Energiepreise
bezeichnet ,beidemdasselbe Wachstum wiefürSzenario
1,jedoch eine rasch zunehmende Effizienz beider
Energienutzung ,eine beträchtliche Zunahme beider
Nutzung derKemergie sowie eineverstärkte Ersetzung
kohlebetriebener Anlagen durch gasbetriebene und
steigende Energiepreise fürEndverbraucher ,z.B.durch
eineCOj/Energie-Steuer ,zugrunde gelegt werden .
AufderGrundlage dieser Szenarien ergeben die
Schätzungen fürdenGesamtenergieverbrauch der
Zwölf (inMio tRÖE )unddieEmissionen (inMio t)
imJahre 2010folgende Werte :Weltweite Verbesserungen inbezug auf
Energieverbrauch undUmweltschutz können nurdann
erreicht werden ,wenn auch in den
Entwicklungsländern und inOst-undMitteleuropa
größere Verbesserungen erreicht werden .Ein
entscheidendes Problem indiesem Zusammenhang ist
dieNotwendigkeit ,Finanz -,Technologie -undKnow -
how-Transfers indiese Länder zuleisten ,damit siedie
Entwicklung ihres Energiebedarfs unter Kontrolle haIten,
gleichzeitig aber auch ihrRecht aufeine dauerhafte
Entwicklung verwirklichen können .Durch die
Erklärung desMinisterrates 'Umwelt' vom 12.
Dezember 1991 zurKonferenz derVereinten Nationen
über Umwelt undEntwicklung hatdieGemeinschaft
bereits ihreVerpflichtung indiesen Bereichen erkennen
lassen .Indiesem Zusammenhang kann auch die
Europäische Energiecharta ,diediegegenseitige
Abhängigkeit imEnergiebereich unddasBewußtsein
um die Notwendigkeit einer gemeinsamen
Verantwortung zurSicherung derEnergieversorgung
undzum Schutz derUmwelt zum Ausdruck bringt ,
einen wichtigen Beitrag leisten .DieLänder Mittel -und
Osteuropas würden dieUnterstützung erhalten ,diesie
fürdieGesundung ihrer Wirtschaft ,dieSicherung
ihrer Energieversorung unter umweltfreundlicheren
Bedingungen ,mehr Ausgewogenheit zwischen den
verschiedenen Energiequellen undeine rationellere
Energienutzung benötigen .TABELLE 1
Verbrauch co,SO, NOI
1148,33 12,23 10,38 1990 2738
3143,25 6,567,85 Szenario 1
(heutiger
Kenntnisstand )
20101376,59
4,32 Szenario 4
(hohe Preise )
20102098,37 4,35 975,59
AufderGrundlage dieser Vorhersagen könnte nach
heutigem Wissensstand unddervoraussichtlichen
technologischen Entwicklung nurmitSzenario Nr.4oder
einem ähnlichen Szenario das vereinbarte Ziel der
Stabilisierung vonC02biszumJahr2000 aufdemStand
von 1990erreicht undeineweitere Verringerung inder
Größenordnung von 25% biszum Jahr2010 erzielt
werden ,beträchtliche strukturelle undverhaltensmäßige
Veränderungen vorausgesetzt .36
0>Energie inEuropa ,Energie füreinneues Jahrhundert :dieeuropäische Perspektive ,Juli1990

DieSOj-Emissionen gehen seitBeginn der80er Jahre
zurück undwerden inZukunft aufgrund derUmwelt -
Rechtsvorschriften derGemeinschaft unddereinzelnen
Mitgliedstaaten ,Verbesserungen bei der
Energieeffizienz unddurch den Einsatz saubererer
Kraftstoffe weiter beträchtlich abnehmen .Auch die
NO^-Emissionen werden biszum Jahr 2010
zurückgehen ,allerdings weniger stark alsdieS02-
Emissionen .Aber auch verringerte S02-undNO-
Emissionen dürften invielen Teilen derGemeinschaft
Umweltprobleme aufnationaler ,regionaler und
kommunaler Ebene verursachen ,wenn siedie
kritischen Übersäuerungsbelastungen überschreiten ,
wie inAbsatz 5.2desKapitels über Themen und
Zielvorgaben dieses Programms dargelegt wird .Daher
sindnoch größere Anstrengungen erforderlich ,umdie
Emissionen aufeinumweltgerechtes Niveau
abzusenken .FürNO _sind einige zusätzliche
Reduzierungen imKraftwerkssektor und inder
verarbeitenden Industrie realisierbar ;signifikantere
Verringerungen wären vorallem durch strukturelle
sowie dasVerhalten betreffende Veränderungen im
Verkehrssektor erreichbar .DieZiele zurVerringerung
vonS02betreffen derzeit vorallem denKraftwerks Sektor
(hiersindbestimmte Regulierungsmaßnahmen bereits
inKraft,abernoch nicht vollständig durchgeführt )und
dieverarbeitende Industrie .Schlüsselelemente jeder kurz -bismittelfristigen
Strategie würden ineiner rationelleren Nutzung der
Energie und inderEntwicklung strategischer
Technologieprogramme einschl .FuEbestehen ,die
denWeg hinzueiner weniger C0 2-intensiven
Energiestruktur bahnen ,wasinsbesondere Optionen
fürerneuerbare Energien einschließt .Diese Elemente
waren bereits Gegenstand einer Mitteilung der
Kommission anden Rat,dieimNovember 1989unter
demTitel "Energie undUmwelt "1"vorgelegt wurde .
Darüber hinaus hatdieKommission ineiner anderen
Mitteilung "Eine Gemeinschaftsstrategie fürweniger
Kohlendioxidemissionen undmehr Energieefizienz 121"
eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet ,diedie
allgemeine Unterstützung desRates gefunden haben .
ZudenimRahmen eines Gesamtkonzepts geplanten
Maßnahmen gehören dieEinführung ökonomischer
Instrumente ,durch diedietatsächlichen Kosten für
den Energieverbrauch andieEnergieverbraucher
weitergegeben werden (beispielsweise durch C0 2-/
Energie-Steuer ), bessere Informationen ,
Umwelterziehung und -ausbildung fürdie
Endverbraucher ,Vereinbarungen mitder Industrie über
Verhaltenskodizes (aufGemeinschaftsebene wurden
Verhaltenskodizes bereits indenBereichen Elektrizität ,
Kohle ,Erdöl und Erdgas vereinbart )undverbesserte
Energieeffizienz ,Normen füreine rationelle
Energienutzung für alle Produkt -und
Anwendungsarten ,Energiesparprogramme und
Normen fürdieWärmedämmung inGebäuden (in
Übereinstimmung mitden bereits verabschiedetender
bessere Informationen ,
Um imEnergiebereich praktische Ergebnisse zu
erreichen ,isteine strategische Perspektive erforderlich ,
dieweit über das Jahr 2000 hinausreicht .Die
Tabelle2:ENERGIE
INSTRUMENTE ZEITRAHMEN AKTEURE MASSNAHMEN BISZUMJAHR2000
WS+EG♦Öffentlichkeit
+Energitsehor
MS+Ind.+EG*Sensibiluimmg derÖffentlichkeit
füreineumweltvertrigliche
Eoergieouuung sowiefür
Änderungen imVergiften-Information ,BildungundAusbildung füreinerationelle
Energienutzung
-Vereinbarungen mitderIndustrieübereinerationelle
Energienutzung vondenbetroffenen Akteuren
-fesiezulegende Verhaltenskodizes
-ökonomische undsteuerliche Instrumente
•Abschaffung restriktiver Regelungenab1993
foitlaufend
Energie+MS+Ind.+EG
EG+MS
MS+EGfortlaufend
forüaufend
ab1993
EG+MS+Iod.+Energiesektor Umsetzung derProgramme PACEundSAVEsowie
nationalesProgramme zurEnergieefTaienz einschl.:
-PlanungimHinblickaufdiekostengünstigste Lösung
-NormenfürdieeffizienteEnergienutzung vonGeräten,
Produkten undFahrzeugen
-Normenfürdieeffiziente Energienuizung inder
Energietechnologie
-NormenfürdieGebäudeisolierung
*Minimierung derMethan-Leckagen ausdem
Erdgasversorgungsnetzfortlaufend •Programme füreinerationelle
Energienutzung
Ind+Energie
EG+MS+Ind.+
Verkehrssektor
EG+Industrie
MS+Industrie +EG
MS+Energicsckior
Umsetzung derProgramme THERMIE undJOULEII,
einschl.:
-FuEneuerEnergietechnologien sowieFörderung und
NutzungdieserTechnologien
•FuEerneuerbarer Energiequellen (z.B.Energieaus
Biomasse )EG+MS+Ind.+
Energicsektor
idemfortlaufend*Technologieprogramme
idem
ALTHNT.R :FörderungdesErnstesdieserEnergiequellen
(Prlolmaßnahmen undNormung)
Untersuchung derSrdmrtteits-und EnBorgungsasjrekte derKernenergieab1993 idem•Fôrdcrprogramra
10fortlaufend EG+MS+Fncrgicsektor•Programme fllrnukleareSicherheit
01 KOM (89)369endg .vom 13.7.1989
® SEK (91)1744endg .vom 14.10.1991

Programmen SAVE und PACE ),sowie weitere siedort ,woesnotwendig ist,zuüberarbeiten ,zu
Untersuchungen über dieUmweltaspekte von intensivieren undauszubauen .
Kernenergie ,neue Energietechnologien und ihre
Förderunglauf derGrundlagederProgrammeTHERMIE Tabelle 2zeigt auf,welche Maßnahmen biszum Jahr
und JOULE )und dieFörderung des Einsatzes 2000 getroffen werden ,welche Instrumente von1993
erneuerbarer Energiequellen (wie imProgramm anentwickelt werden undwelche Akteure beteiligt
ALTENER vorgeschlagen wurde ). sein müssen ,umdieersten bedeutenden Schritte hin ALTENER vorgeschlagen wurde ).
zueiner umweltgerechten Energiepolitik zu
FürdieZukunft wird dieAufgabe darin bestehen ,die unternehmen ,
erwähnten Programme tatkräftig durchzuführen und
4.3Verkehr
Sowohl unser wirtschaftliches alsauch unser soziales
Wohl hängen instarkem Maße vomVerkehr ab.Die
Herstellung und Verteilung von Gütern und
Dienstleistungen wie auch Handel und regionale
Entwicklung sind aufdenVerkehr angewiesen .Der
Verkehrssektor hatzum wirtschaftlichen Wachstum in
derGemeinschaft wesentlich beigetragen .Eshatzu
beträchtlichen Einsparungen inderProduktion und
dadurch zurAusweitung desWettbewerbs geführt .In
derGemeinschaft stellt derVerkehrssektor etwa 10%
desBruttoinlandprodukts und9%derArbeitsplätze
(diese Zahlen umfassen sowohl denTransport von
Waren undPersonen füreigene Rechnung alsauch die
Herstellung vonVerkehrsmitteln unddieSchaffung
undErhaltung derInfrastruktur ).Seit 1970beträgt der
jährliche Gesamtzuwachs imInlandverkehr
durchschnittlich 3,1%beim Personenverkehr und2,3%
beim Güterverkehr .DerZuwachs desStraßenverkehrs
liegtsowohl inabsoluten wieauch inrelativen Zahlen
erheblich höher alsbeianderen Verkehrsarten .Seit
1980 erreicht der Zuwachs bei der
Personenbeförderung imLuftverkehr imSchnitt 6,2%
proJahr.
Trotzderausschlaggebenden Bedeutung dieses Sektors
hatsich invielenTei lenderGemeinschaft ,insbesondere
indenstädtischen Ballungsgebieten undindengroßen
Industriegebieten sowie entlang vieler
Hauptverkehrsadern ,dieLage soentwickelt ,daßein
unverhältnismäßig großer TeildesVerkehrs aufdem
Straßennetz abgewickelt wird und übermäßiges
Verkehrsaufkommen und Staus ,unkoordinierte
Infrastrukturplanung sowie ineffiziente Nutzung
vorhandener Transportkapazitäten für den
Verkehrsmarkt symptomatisch sind und invielen
Bereichen bereits zueiner ArtRationierung durch
Staus geführt haben .Zwänge -werden dazu führen ,daßdieVerkehrspolitik
nicht mehr ,wie inderVergangenheit ,nurander
Nachfrage orientiert werden kann .
Verkehr istnieumweltneutral ,alle Verkehrsmittel
haben einen bestimmten Einfluß aufdieUmwelt .Die
verkehrsbedingten Emissionen -inerster Linie des
Straßen -und desLuftverkehrs -machen einen sehr
großen TeilderGesamtemissionen aus:etwa 90%
aller Bleiemissionen ,etwa 50% aller NO -Emissionen
und etwa 30% aller VOC-Emissionen werden durch
denVerkehrssektor verursacht .Instädtischen Gebieten
verursacht der Verkehr nahezu 100% der CO-
Emissionen ,60%derHC-undNO E-Emissionen ,50%
derSchwebestaub-Emissionen undetwa 10%derSO 2-
Emissionen .DerVerkehr setzt ungefähr 22% der
gesamten COj-Emissionen frei:davon stammen 80%
ausdem Straßenverkehr undmehr als55% allein aus
dem privaten Personenkraftverkehr .Ferner wird der
Verkehrs Sektor -insbesondere Straßen -undLuftverkehr
-alsdergrößte Lärmverursacher betrachtet .
Diejüngsten Rechtsvorschriften derGemeinschaft über
Abgasemissionen vonPKW undLKW werden zueiner
merklichen Verringerung derUmweltbelastung durch
einzelne Fahrzeuge führen .Wegen dervorhergesagten
Zunahme dereingesetzten Kraftfahrzeuge ,der
zurückgelegten Kilometerzahlen unddesGüterverkehrs
aufder Straße jedoch wird derAnteil des
Verkehrssektors andengesamten C0 2-(von22auf
24%),SOj-(von4auf 12%)undNO^-Emissionen (von
58auf59% )steigen unddamit jede potentielle
Verringerung ,diesich ausderEinführung neuer
Emissionsnormen ergibt ,zunichte machen .
DieNachfrage nachTransport -undVerkehrsleistungen
wird mitderVollendung desBinnenmarkts ,den
politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in
Mittel -und Osteuropa und derEntwicklung des
Europäischen Wirtschaftsraums voraussichtlich
beträchtlich zunehmen .Die Wirksamkeit und
Tragfähigkeit derVerkehrspolitik selbst wird inZukunft
unmittelbar davon abhängen ,wie dasVerhältnis
zwischen Verkehr und Umwelt aussehen wird .
Wesentlich dabei ist,daßeineStrategie verfolgt wird .Diederzeitige Tendenz desStraßen -undLuftverkehrs
führt zu noch mehr Ineffizienz ,Staus ,
Umweltverschmutzung ,Verschwendung vonZeitund
Geld ,Gesundheitsschäden ,Lebensgefahr und
allgemeinen wirtschaftlichen Einbußen .Materielle
Zwänge -inderHauptsache sind esökologische
38

dieaufeine Verringerung -zumindest aber aufdie
Eindämmung -derGesamtwirkung desVerkehrs auf
dieUmwelt abzielt .*Förderung einer umweltgerechteren Nutzung
privater Kraftfahrzeuge und Veränderung der
Straßenverkehrsregeln und Fahrgewohnheiten ,
einschließlich Geschwindigkeitsbeschränkungen .
Insbesondere müssen diedurch den Verkehrsbetrieb
verursachte Umweltverschmutzung verringert ,die
Einwirkungen derInfrastrukturentwicklung aufdie
Flächennutzung begrenzt 01,Verkehrsaufkommen und
-Staus (besonders instädtischen Gebieten )abgebaut
undVorsorge gegen dieGefahren ausdemTransport
gefährlicher Güter undAbfälle getroffen werden .Die
Kommission hat einen Bericht über Verkehr und
Umwelt veröffentlicht a,indem unter anderem eine
Strategie füreine 'umweltgerechte Mobilität'
vorgeschlagen wird ,dieeine Kombination der
folgenden Elemente vorsieht ;
•bessere Planung der Flächennutzung /
wirtschaftlichen Entwicklung auflokaler ,
regionaler ,nationaler undinternationaler Ebene
mildem Ziel,dieNotwendigkeit vonMobilität zu
verringern unddieEntwicklung vonAlternativen
zum Straßenverkehr zuermöglichen ;BeiderDurchführung isteineBeteiligung aller Ebenen
derVerwaltung undderGesellschaft -bishinzum
einzelnen Autobesitzer -notwendig ;allewerden
gemeinsam die Verantwortung tragen .Die
tatsächlichen Ergebnisse werden jedoch letzten Endes
davon abhängen ,obsich dieMaßnahmen und
Anstrengungen hinreichend ergänzen .Sowerden
private Fahrgewohnheiten weitestgehend von den
vorhandenen Wahlmöglichkeiten bedingt ,die
wiederum von derVerfügbarkeit alternativer
Verkehrsmittel ,vonderQualität derInfrastruktur ,den
Parkgebühren usw.abhängen .Durch Informations ¬
undErziehungskampagnen allein wird relativ wenig
erreicht werden können ,solange keine wirklichen
Alternativen vorhanden sind .Entsprechend werden
Transportunternehmer kaum eine Alternative zur
Nutzung desStraßennetzes haben ,solange Standort ,
Einhaltung derLieferzeiten undZustand vonLadungen
durch andere Verkehrsmittel nicht garantiert werden
können .Indiesem Zusammenhang wird das
Eisenbahnsystem erst dann seine Rolle als
Dienstleistungsbereich fürdenBinnenmarkt vollund
ganz wahrnehmen können ,wenn ein
zusammenhängendes ,gemeinschaftsweites Netz der
verschiedenen staatlichen bzw .halbstaatlichen
Eisenbahngesellschaften geschaffen werden kann und
eine Artvon integriertem Überwachungs -und
Kontrollsystem fürWaren ,Stoffe undAbfalladungen
besteht DieOptimierung derVerkehrsmittel und
Infrastuktureinrichtungen ,-netze und -investitionen
kann den Interessen von Privatleuten ,Unternehmen ,
Volkswirtschaften ,Binnenmarkt und Umweltschutz
gleichermaßen zugute kommen .*bessere Koordinierung beiderPlanung undbei
Investitionen inVerkehrsinfrastrukturnetze und-
einrichtungen ,wobei dietatsächlichen Kosten
sowohl der Infrastruktur alsauch derUmwelt
einzubringen sind;
*Verbesserung derWettbewerbsposition von
umweltfreundlichen -Verkehrsmitteln ,wie
Eisenbahn ,Binnenschiffahrtund Seeverkehr sowie
kombiniertem Verkehr ;
*Entwicklung eines städtischen Nahverkehrs ,der
den öffentlichen Verkehrsmitteln und
angemessenen Anschlußmöglichkeiten Priorität
einräumt ;
Tabelle 3zeigt diebenötigten Maßnahmen und
Instrumente ,dieAkteure aufden verschiedenen
Ebenen ,diejedoch partnerschaftlich handeln sollen ,
unddenvorgesehenen Zeitrahmen .*weitere technische Verbesserung vonFahrzeugen
und Kraftstoffen ;
39 ui Rechnet mandieFlächen vonKreuzungen ,Zubringern undParkflächen ab,sobeansprucht dasStraßennetz etwa 3,1%dergesamten
ßodenfläche derGemeinschaft ;ohne dieFlächen vonBahnhöfen undRangierbahnhöfen nimmt dasEisenbahnnetz 0,1% dieser
Gesamtfläche ein. . ,, .
tn KOM (92)46 endg .vom20.2.1 992.Grünbuch zudenAuswirkungen desVerkehrs aufdieUmwelt -eineGememschaftsstratcgie (ur
eine dauerhafte undumwcltgerechte Mobilität .

Tabelle3:VERKEHR
MASSNAHMEN BISZUMJAHR2000 INSTRUMENTE ZEITRÄUMEN AKTEURE
MS/LB
MSILB+EG•FUchennutzungspUnung
-Infrastrukturinvestiüonea :
stidtischer Nahverkehr .Einrichtungen zum
Güterumschlag ,Verbesserung derBahn-
Dienstleistungen ,Güterverkehr ,Binnenschiffahrt /
Seeverkehr
-Anlastung derWegekoslen(•) UVP.
Strukturfoods2000
lofrasmiksir 1995
MS+EG
MS+EGStraBensteueni undverschiedene
FormenvonStraßengebühren und
•abgaben1995-2000
1995-2000
Industrie +EG
EG+MS
MS+EGFortlaufende technische Verbesserung vonFahrzeugen
•AbgasundLirmemissiooen ,Kraftstoffverbrauch ,
Leistung ,Entsorgung(b) FuE bis1995
Fahrieofe +
Krafatoffe-Rechisvorschriften
-Fahrzeugprüfungen
(technische Kontrollen )
-Recycling vonTeilen
-Steuerliche Anreize2000
bis1998
Industrie
MS♦EG2000
2000
litd.+EG
MS+EG
EC+MSZusammensetzung &Verbrauch vonKraftstoffen
-alternative Kraftstoffe ,sauberere Kraftstoffe
•voUstindiger Übergangzuunverbleitem Benzinbis
zumJahr2000FuE bis1995
steuerliche Anreize
Rechtsvorschriften2000
1995
LB/MS+EG+ •Information undSchulung derAutofahrer im
Hinblickaufeinerationellere Fahrzeugnutzung•Medienkampagnen ,Tempo-
undandere ,materielle
Beschrinkungen(C) fortlaufend
NRO VertraodiergE *
wohnheifca
LBlMS+EG+
Verkehrs -
behdrden
LB+MS+
Allgemeinheit•Verbesserung deröffentlichen /kollektiven
VerkehrsmittelInvestitioaea,
FlicbennutzungspUne2000
bis1995 -Abschreckungsmaßoahmen gegenStraßenverkehr
indenStidten-GebUhren,hobeParkgebUhren ,
Gebûhrtnstellen
Uniemehmen
AUgemeinbeit•Entwicklung ökooomischer undsteuerlicher Anreize •CiMbinof (Autoinko)LBpositive
Di4rèaaaoo ((oiedrigeieGebihnnRi
Addalo)bis1995
-Oberwichuogs -/Kootroll -
systeme,elektron.Haus,Video-
KonferenzenEG+MS+
Industrie-EfltwicUnn|einerintoaktivea KommanikitiocaiafriÄniktur fortlaufend
4.4Landwirtschaft
Mehr als80% desGebiets derGemeinschaft werden
landwirtschaftlich oderforstwirtschaftlich genutzt .Die
Landwirte sind traditionell dieBewahrer des Bodens
undderLandschaft .Durch sorgsame Bewirtschaftung
mitintegrierten Verfahren inAckerbau undViehzucht
sowie Abfallbewirtschaftung wird dasAckerland in
gesundem Zustand voneiner Generation andie nächste
weitergegeben .DieLandwirtschafthatdie europäische
Landschaft geprägt undtutdiesauch heute noch ;sie
gehört zudenGrundlagen dereuropäischen Kultur .Vordiesem Hintergrund wurde dieGemeinsame
Agrarpolitik derGemeinschaft (GAP )ausgearbeitet
undweiterentwickelt ,umdieForderungen desVertrags
nach einer Sicherstellung der nach einer Sicherstellung der
Nahrungsmittelversorgung zuangemessenen Preisen ,
einer Stabilisierung der Märkte und einem
angemessenen Lebensstandard derder einer
derangemessenen ueDensstanoara aer
landwirtschaftlichen Bevölkerung zuerfüllen .Die
Erreichungdieser Zielsetzungen wurde zwardurchdie
Preisstützungsmechanismen der GAP nachhaltig
unterstützt ,doch werden heute zunehmend dieweniger
positiven Nebenwirkungen dieser Instrumente deutlich . Genau wiedieSektoren Industrie undVerkehr waren
jedoch auch die Landwirtschaft und die
landwirtschaftlichen Arbeitsweisen indiesem
Jahrhundert undbesonders während derletzten vierzig
Jahre einer starken Modernisierung und
einschneidenden Veränderungen unterworfen .Zu
diesen Faktoren gehören dieLandflucht ,eineverstärkte
Mechanisierung ,bessere Verkehrsmöglichkeiten ,
Verbesserungen beiSaatgut ,Pflanzenschutz und
Tierzucht sowie der internationale Handel und
WetÜaewerb beiNahrungs -undFuttermitteln .Einer dieser Effekte wird ineinigen Bereichen durch
dieÜberbetonung vonProduktionsraten deutlich ,deren
Konsequenz eine zustarke Intensivierung ist.Dies
wiederum führt zurübermäßigen Ausbeutung und
Verarmung dernatürlichen Ressourcen ,vondenen die
Landwirtschaft letzten Endes selbst abhängt :Boden ,
Wasser undLuft.ImPflanzenbau hatdersystematische
Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zueiner relativen
Resistenz derSchädlinge geführt ,sodaß die 40

entsprechenden Behandlungen häufiger durchgeführt
werden müssen undsomit mehr kosten ,waswiederum
zuzusätzlicher Bodenund Wasserverschmutzungführt
Ineinigen Regionen derGemeinschaft geht injedem
Jahrvielfruchtbare Bodenkrume durch Erosion verloren ,
weil der Boden inunangemessener Weise
bewirtschaftet wird .InderViehzucht sind Krankheiten
schwieriger zubehandeln ,dagenetische Einheitlichkeit
undraumsparende Tierhaltung zugenommen haben .
Abfälle ausderTierhaltung verursachen immer neue
Probleme derWasser -und Bodenverschmutzung .
Urbarmachung und Entwässerung führen zur
Erschöpfung derFeuchtgebiete undzuArtenschwund .
Durch denübermäßigen Einsatz von Stickstoffund
Phosphatdüngern kommt esinvielen Regionen der
Gemeinschaft zur Eutrophierung der
Oberflächengewässer ;diedaraus resultierende
Algenblüte wirkt sich aufdenSauerstoffgehalt des
Wassers störend ausundhatdrama tische Auswirkungen
aufdieFische ,deren Futtertiere unddasÖkosystem
insgesamt sowie aufdieNutzung desWassers als
Trinkwasseroder zurFreizeitgestaltung .Selbst inFällen ,
indenen spezifische regionale oder horizontale
Maßnahmen fürdenBodenschutz eingeführt wurden ,
wird deren Erfolg häufig durch denDruck anderer
markt -oder strukturpolitischer Maßnahmen
beeinträchtigt .So können beispielsweise
Anstrengungen zumSchutz derHeideflächen undzur
Bekämpfung derErosion innördlichen Ländern
fehlschlagen ,dadieFlächen alsErgebnis von
viehbestandsabhängigen Zahlungen ,besonders inder
Schafzucht ,überweidet werden .Nahrungsmittelproduzenten und Landschaftspfleger
formell festzuschreiben .Die daran anschließenden
Vorschläge derKommission 1”umfassen einagro -
ökologisches Aktionsprogramm ,dasverschiedene
Arten von finanziellen Beihilfen umfaßt ,durch die
Landwirte ermutigt werden sollen ,ihrLand
umweltfreundlich zubewirtschaften .
Forstwirtschaft
Invielen Regionen derGemeinschaft sinddieWälder
nicht nur ein umweltbestimmender Faktor mit
verschiedenen ökologischen undsozialen Funktionen ,
sondern auch von beträchtlicher wirtschaftlicher
Bedeutung .DieGemeinschaft istderzweitgrößte
Holzverbraucher derWelt .Von ihrem jährlichen
Gesamtverbrauch von etwa 200Mio .mJwerden nur
etwa 100Mio .m*inderGemeinschaft selbst erzeugt ,
d.h.dieEigenproduktion deckt denVerbrauch nurzu
50% ab.Eutrophierung der zur
Ungeachtet dieser Situation sind dieWälder der
Gemeinschaft lange Zeitvernachlässigt worden .Heute
weisen etwa 40%desgesamten WaIdbestands Schäden
auf,diehauptsächlich aufdieÜbersäuerung
zurückzuführen sind .Nach IIASA-Untersuchungen (,,
beträgt der Einschlagverlust aufgrund der
Luftverschmutzung inderEG(ohne Spanien )jährlich
etwa 30Miom\Dasentspricht einem Wert vonca.10
Mrd ECU .Desweiteren wird proJahretwa 1%des
gesamten Waldbestands durch Brände vernichtet ,
wobei derSchwerpunkt imMittel meerraum liegt
Vor diesem Hintergrund verabschiedete die
Gemeinschaft 1989 eine Politik *41
zum Schutz derWälder gegen deren Bedrohung
durch Übersäuerung undBrände ;
zur Erhöhung der Produktivität inder
Forstwirtschaft ;
zurEntwicklung vonforstwirtschaftlichen und
forstwirtschaftsspezifischen Tätigkeiten ,
insbesondere inländlichen Gebieten ;
zur Förderung der Wiederaufforstung
landwirtschaftlich genutzter Flächen .
Während derLaufzeit dieses Programms wird esjedoch
erforderlich sein,über dieobengenannten Themen
und Aktionen hinauszublicken und eine engere
Verknüpfung zwischen derHolzproduktion der
Gemeinschaft ,den Verbrauchsmustern und den
moralischen undpolitischen Verpflichtungen zur
Lösung derweltweiten Probleme inbezug aufdie
Entwaldung zuerreichen .
Tabelle 4zeigt dielangfristigen Zielsetzungen ,
mittelfristige Zielvorgaben unddiefürdieBereiche
Land -undForstwirtschaft notwendigen Maßnahmen .Abgesehen vonderentstehenden Schädigung der
Umwelt ,werden durch dasgegenwärtige System
Überschüsse erzeugt ,dieden Haushalt der
Gemeinschaft stark belasten ,ohne die
Einkommenssituation dereuropäischen Landwirte zu
verbessern .Angesichts alldieser Umstände istesnicht
nurunter Umweltgesichtspunkten wünschenswert ,
sondern auch aus landwirtschaftlichen und
ökonomischen Gründen sinnvoll ,eindauerhafteres
und umweltgerechteres Gleichgewicht zwischen
landwirtschaftlichen Tätigkeiten unddennatürlichen
Ressourcen anzustreben .
Diese Einschätzung schlägt sich indenjüngsten
Überlegungen zurReform derGemeinsamen
Agrarpolitik nieder ,dieu.a.gezeigt haben ,daßeine
Steigerung derErzeugung nicht länger alszentrales
Anliegen derGemeinschaftspolitik gelten kann .Im
Arbeitsdokumentder Kommission überdie Entwicklung
unddieZukunft derGAF’ 01ausdem Jahr 1991wird die
Notwendigkeit anerkannt ,eine Extensivierung zu
fördern ,umnicht nurdieÜberschußproduktion
abzubauen ,sondern auch zueiner umweltgerechten
Form der Landwirtschaft und der
Nahrungsmittelqualität beizutragen und die
Doppelfunktion der Landwirte als
41
0)KOM(91)100endg .vom 1.2.1991
KOM (91)258endg .vom 11.7.1991
HASA :Internationales Institut furAngewandte Systemanalyse ;Osterreich :17.Exekutiv-Bericht ,Februar 1991.
KOM (88)255ebdg .;ABI.Nr.I165vom 15.6.1989 .CD
0)
W

Tabelle4:LAND-UNDFORSTWIRTSCHAFT
ZŒLE EG-ZIELVORGABEN BISZliMJAHR2000 ZEITRÄUMEN AKTEURE AKTIONEN
Erhaltungdergrundlegenden
natürlichen Prozesse ,diefür
einedauerhafte und
omweltgerechte
Landwirtschaft tmverachcbar
and,insbesondere durchden
SchutzderW«aer *undBo-
denreasourcea sowieder
genetisches VielfallMS+AGR Stabilisierung bzw.Verringerung des
Nitratgehalts imGrundwasser .
Erhebbebe Verringerung derZahlder
Oberflicbengewässer ,diemehrals50
rog/1anNitratenaufweisenoderderen
Nitratgehalt dieEutrophierung von
SeenundMeeresgebieten verursacht .StrengeAnwendung derNitral-
Richtiinie
Fesikgungrcgjonaler Emtssicnsncrmen fUr
neueViehzucbtembeataj (NH>)undSilo»
(Siiofuticr )1994=o
M5+LB fortlaufend
EG+MS Programme zurVerringerung des
Pbosphateinsatzes1995
EG+
MS+LB
+AGRStabilisiering bzw.Steigerung desAn¬
teilsanorganischen StoffenimBodenGewihrung vonPrimieoundanderen
Ausgleicbzahlungen ,wenndie
Umwellrechtsvorschnften eingehalten
werden1995=>
Verringerung des
Chemikalieneinsatzes
aufeinMaß,durchdas
dieseProzesse nicht
beeinträchtigt werdenBetriebliche Verringerung des
Pestizideinsatzes jelandwirtschaftlich
genutzterRicheneinheit undSchulung
derLandwirteimEinsatzvonMethoden
derintegrierten Sch&dUngbekimpfung
-zumindest inallenfürdenNaturschutz
wichtigenGebieten .-Registrierung desVerkaufs und
Einsatzes vonPestiziden
•Überwachung desVerkaufsund
Einsatzes vonPestiziden
-Förderung eineT“integrierten
Überwachung "(insbesondere
Ausbiidungsm aßnahmen)und
Förderung vonbiologischer
LandwirtschaftEG+MS+AGR des fortlaufend
1995 EG+MS+AGR
1992=>EG+AfS+AGR
Abstimmung der
Döngemiuelzufuhr auf
dieAufnahroekapazitil
derBödenundPflanzen
A1S+EG Bewirtschaftung der
ländlichen Umwelt in
einerWeise,daßAr¬
tenvielfalt undnatürliche
Habitategeschützt und
naturbedingte Gefahren
(z.B.Erosion,Lawinen)
undFeuerminimiert
werden15%derlandwirtschaftlichen Gebiete
durchBewirtschaftungsvertrige abge¬
decktProgramme fürlandwirtschaftliche
Umweltschutzgebieie mi(Prämien,die
durchdenEAGFLmitfinanziert wer-1992=>
den
MS Schutzallergefährdeten Haustierrassen fortlaufend
AfS+EG Bewirtscbaftungspläne füralle
gefährdeten ländlichen GebieteNeubewertung derGenehmigung !-
bedingungenlUrBcwfaserungnnaßo ahmen
unddertlaatlichen Beihilfen für
TrockenlegungsProgrammen /-projekten1995
EG+M5+LB SchulungdffLandwirte,Förderung von
Austauschbesuchen zwischenRegio¬
nenmitvergleichbaren
Umweltsituatiooen1992
nen
EG+AfS+LB
+WaldbcsitjcrOptimierung inder
Bewirtschaftung von
Waldflächen ,damitder
Wald alleseine
Funktionen erfüllenkannSteigerung derAufforstung ,auchauf
landwirtschaftlich genutztenRichenAufforstung undRegeneration
bestehender Wälder,hierbeiFörderung
derMittel,diefürdieUmweltam
geeignetsten sind(langsamwachsende
Bäume,Mischwald )fortlaufend
idem Verbesserter Schutz (gegen
Krankheiten undWaldbrände )Weitere Maßnahmen gegen
Waldbrändeidem
42

4.5Tourismus
Der Tourismus isteine wichtige Komponente im
sozialen undwirtschaftlichen Leben einer Gesellschaft
Erspiegelt dieberechtigten Wünsche jedes Einzelnen
wider ,unbekannte Orte zubesuchen ,andere Kulturen
kennenzulernen unddieVorteile einer aktiven Erholung
oder Entspannung ineiner anderen Umgebung und
abseits desArbeitsplatzes zunutzen .Ferner istder
Tourismus einbedeutender Wirtschaftsfaktor invielen
Regionen und Städten derGemeinschaft ,derin
besonderer Weise zurwirtschaftlichen und sozialen
Anbindung vonRandregionen beiträgt .Tourismus ist
einbesonders gutes Beispiel fürdiegrundlegende
Verbindung zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und
Umwelt mitallden dazugehörigen Vorteilen und
Spannungen sowie dem entsprechenden
Konfliktpotential .Beiumsichtiger Planung undguter
Organisation könnenTourismus ,regionale Entwicklung
undUmweltschutz Hand inHand gehen .Wenn Natur
und Umwelt -besonders inKüstengebieten und
Bergregionen -respektiert werden ,können touristische
Aktivitäten sowohl rentabel alsauch langfristig tragbar
sein .Wachstumsraten biszum Jahr 2025 auf380-760
Millionen proJahrsteigen .Diese Entwicklung würde
zuden für diese Region vorhergesagten
demographischen Veränderungen noch
hinzukommen .ImJahr2000 würden 160Millionen
und imJahr 2025 260 Millionen Touristen die
Küstengebiete desMittelmeers besuchen -zum
Vergleich :1984 waren es55Millionen und1990 etwa
100Millionen .Schätzungen derWelt-Tourismus -
Organisation bestätigen dieVorhersagen desUNEP -
Aktionsplans .Beide geben an,daßbiszu90% dieses
Zuwachses aufdieMitgliedstaaten inderRegion
entfallen könnte .Solche Zuwächse würden allein bis
zum Jahr2000 dasDoppelte anFläche benötigen ;bis
zum Jahr 2025 könnte sich das Abfall -und
Abwasseraufkommen mehr alsverdreifachten .Veränderungen noch
Diese Entwicklungen werden sichinstarkem Maße auf
dieUmwelt auswirken ,dadurch sieLebensräume ,
Verkehrsmittel ,Küstengebiete und Bergregionen ,
Energie und Wasserressourcen sowie Kläranlagen
insbesondere zurHauptsaison erheblichen Belastungen
ausgesetzt werden .Besonders dieKüstengebiete
werden mitschwerwiegenden Problemen zukämpfen
haben .DerTourismus isteinbesonders gutes Beispiel fürdie
grundlegende Verbindung zwischen wirtschaftlicher
Entwicklung undUmwelt mitalldendazugehörigen
Vorteilen ,Spannungen und dem entsprechenden
Konfliktpotential .Esistschwierig ,allgemeine Umweltziel vorgaben und
langfristigere Zielsetzungen festzulegen ,diesich
unmittelbar aufdenTourismus beziehen,_(zusätzlich
zu den sonstigen Lärm -,Wasser -und
Luftqualitätsnormen ),festzulegen ,daTourismus
positive oder negative Auswirkungen aufdieUmwelt
haben kann und inhohem Maße von individuellen
Verbraucherentscheidungen abhängt .Die
Auswirkungen desTourismus hängen inhoFtem Maße
vonderArtdesTourismus ,dem Verhalten derTouristen
undderQualität derTouristikdienstleistungen ab.Der
größte TeilderUmweltbelastungen wird durch den
Massentourismus inKüstengebieten undBergregionen
verursacht ,der inden nächsten Jahrzehnten
wahrscheinlich beträchtlich zunehmen wird .Daher
müssen sowohl aufnationaler alsauch aufregionaler
Ebene umfassende Pläne fürdie integrierte
Bewirtschaftung unddenSchutz derKüstengebiete
und Bergregionen inderGemeinschaft entworfen
werden .Innerhalb derEuropäischen Gemeinschaft stellt der
Tourismus 5,5% desBIP,etwa 5%derAusfuhrerlöse
und6%der Arbeitsplätze ,darunter mehr als7Millionen
Vollzeit-Arbeitsplätze .DieEntwicklung desTourismus
sieht inderGemeinschaft recht unterschiedlich aus .
Imletzten Jahrzehnt sinddieTourismusaktivitäten um
durchschnittlich 14% derZahl dergesamten
Übernachtungen gestiegen .Imsüdlichen TeilderEG
istdie Zunahme überdurchschnittlich hoch .Im
Alpengebiet sind dieTouristenzahlen drastisch auf
etwa 50Millionen Personen proJahrgestiegen .Dadie
Einkommen unddieverfügbare Freizeit imnächsten
Jahrzehnt zunehmen werden ,isteinweiteres beträcht -
liches Wachstum zuerwarten .Daswird sich inganz
Europa auswirken ,besonders stark jedoch inden
Küstengebieten undBergregionen ,wobei eingroßer
Anteil auf den Mittelmeerraum entfallen wird .
Einkommenssteigerungen werden dazu führen ,daß
mehr Menschen zweimal imJahr Urlaub machen ;
dabei wird essichzwar teilweise nurumKurzurlaube
handeln ,doch istzuerwarten ,daßdafür Gebiete mit
besonders hoher Umweltqualität ausgewählt werden .Bestandteile dieser Strategien ,diesichunmittelbar auf
dieWechselwirkung zwischenTourismus undUmwelt
beziehen ,wären Überwachung derFlächennutzung ,
Festlegung strenger Vorschriften fürNeubauten ,
Bekämpfung illegaler Bautätigkeit ,Bewirtschaftung
derprivaten Verkehrsströme indieundinnerhalb der
touristischen Gebiete ,Diversifizierung desTourismus ,
strenge Anwendung und Durchsetzung der
Umweltvorschriften bezüglich Lärm ,Trinkwasser ,
Badegewässer ,Abwässer undLuftverunreinigungen
(einschließ liehderEmissionen ausdem Hinterland der35% des internationalen Fremdenverkehrs entfallen
aufden Mittelmeerraum ,derdamit weltweit das
führende touristische Gebiet ist.Dem UNEP -
Aktionsplan fürdenMittelmeerraum (Blue Pian)">
zufolge könnten die Touristenzahlen im
Mittelmeerraum jenach denwirtschaftlichen43
UNEP Aktionsplan fürdenMittclmeerraum (BluePlan )

touristischen Gebiete ),Schaffung vonPufferzonen um
ökologisch empfindliche Gebiete wieFeuchtgebiete
und Dünen herum ,bessere Auffächerung der
Sommerferien , Bewußtseinsbildung und
Umwelterziehung fürdieortsansässige Bevölkerung
und dieTouristen sowie Umwelterziehung und -
ausbildung fürPersonen ,dietouristische Gebiete
bewirtschaften .einVerhaltenskodex fürTouristen ;
Informations -undErfahrungsaustausch imBereich
derBesucherführung ;
Vergabe vonUmweltpreiscn . BewuBtseinsbildung und
Daskünftige Wachstum desTourismus mußunbedingt
imRahmen einer dauerhaften ,umweltgerechten
Entwicklung stattfinden .Tourismus ,regionale
Entwicklung undUmweltschutz können ,wenn siegut
geplant undüberwacht werden ,Hand inHand gehen .
Jüngste Beispiele ,wiedieAlgenpest inderAdria ,die
1990 imTourismus und inderFischerei einen Verlust
vonschätzungsweise 1,5Milliarden ECU verursacht
hat,zeigen ganz deutlich ,daßdieUmwelt eineäußerst
wichtige wirtschaftliche Ressource darstellt ,die
sorgfältig erhalten undgeschützt werden muß .Ein
umweltgerechter Tourismus ,derNatur undUmwelt
achtet ,kann nicht nurzumWachstum vontouristischen
Gebieten alssolchen ,sondern auch zudem der
umgebenden Regionen beitragen sowie den
wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt von
Randgebieten fördern .
Tabelle 5gibteinen Überblick überdieBestandteile
einer Tourismusstrategie unter Angabe derbenötigten
Instrumente ,desZeitrahmens undderAkteure (bzw .
derKombination vonAkteuren )sowie derZielgruppen .Die Durchführung solcher Strategien wird
hauptsächlich aufMaßnahmen beruhen ,dieregionale
und lokale Behörden sowie dasTouristikgewerbe
ergreifen müssen .DervonderKommission imApril
1991 veröffentlichte Aktionsplan derGemeinschaft
zurFörderung desTourismus 11’enthält eine Reihe
besonderer Maßnahmen ,die Umweltschutz und
Entwicklung desTourismus miteinander verknüpfen
sollen .Dazu gehören beispielsweise :
Bestandsaufnahme dertouristischen Ressourcen
indenMitgliedstaaten ;
bessere Auffächerungder Ferien ,bessere saisonale
Verteilung desTourismus
praktische Leitlinien fürdasTouristikgewerbeund
Pilotvorhaben imBereich desumweltverträglichen
Tourismus ;
Tabelle 5:TOURISMUS
ZŒLSETZUNGEN MASSNAHMEN BIS
ZUMJAHR2000INSTRUMENTE ZEITRAHMEN AKTEURE
*BessereOrganisation des
Massenlourismus-KootroUederFUchennutzung
•strengeVorschriften fürNeubauten
•RegelungderVerkehrsströme vonundzuden
Touristischengebieten
•Besucberfuhnmg ;AuslauchvonFachwissen
•Pilocmodelle fürumweitvertrig liehenTourismus
•iireogeAnwendung undDurchsetzung der
Umweltvorschriften bezüglichLärm,Trinkwasser ,
BadegewSssem ,Abwasserbehandlung und
Lüfternissionen
-Schaffung vonPufferzonen zumSchutz
ökologischer empfindlicher GebieteLB ArtdesTourismus von1993an
»dem LB
MS+LB »dem
*inegnenenationaleondregionale
Bewirttduftnngsprogramme fur
Kfetagebietc andBergregionea1992-1993
klem
von1993anid
id
MS+LB♦
EG
MS+LB idem
Entwicklung undFörderungeinesVexhalten.sk odrx
•Multi-Media-Kampagnen undKocferenzen
-EG-Verkebrspolitik +einzelstaatl .
Verkehrspolilik
•ökonomische Instrumente wiez_B.
COy/Energie-Sietier
undStraßengebühren unFörderung derNutzung
öffenlicher Verkehrsmittel*Bewußtseinsbildung für
Umweltproblemauken
*Uboaloierung desLuft-und
Busvokehrs -TGV-Netz
•ErhdhungderGrenzkosten
fürdieNutzungprivater
Kraftfahrzeuge und
Förderung alternativer
Verkehrsmittel
*bessereAuffächerung der
Ferien
*Diversifizierung des
Tourismus (zB.ländlicher
undkultureller Tourismus )1993-1995 B3+MS +LB
+TourislUdnd .
EG+MSVerhalten dexTouristen
id
von1993an
EG+MS 1993
MS+EG
MS+EG+
Touristikind .
LB+MS+EG
LB+MS+EG
LB+MS+EGvon1993an
bis1998
Zusammerarbeit undInformationsaustausch bis1995
id
-nationales Programm 4-regionale *Programm
-Europiische Regionalfoods
-Aklionsplan derGemeinschaft fürdenTovismus
-Tourismus-Ausschuß derGemeinschaftid
LB+MS+EG id
-Broschüren
-Ausbildung
•Pilotprojekte
-Ausbildung undSchulungsmaßnahmen und
Austausch bewährter PraktikenIndustrie 4-LB QualitätderTouristik -
Dienstleistungen•Förderung einessanften
Tourismusvon1993an
id id
id id
MS4-LB4-
EG+
Industrie*sorgfältige Auswahlder
Quartiere
*Bewußtseinsbildung für
Umwelifragen beiPersonen,
dietouristische Gebieteid
44bewirtschaften
*Bewußtseinsbildung für
Umweltfragen beider
ortsansässigen Bevölkerung
unddemTouristiksgewerbe
(υKOM(91)97erxJg.vom24.4.1991

Zusammenfassung
Andieser Stelle sollte vielleicht einmal mehr darauf
hingewiesen werden ,daß dieBenennung von
Schwerpunktbereichen keineswegs andere Akteure
oder Bereiche von ihrer Pflicht entbinden soll -ALLE
staatlichen und privaten Unternehmen sind dazu
aufgerufen ,einangemessenes Maß anVerantwortung
zuübernehmen ,umdieneue Strategie durchzuführen
unddasgesamte Programm wirksam werden zulassen .Der strategische Ansatz fürdieausgewählten
Schwerpunktbereicheistin Tabelle 6zusammenfassend
dargestellt .Diefolgenden Kapitel dieser Unterlage
enthalten detaillierte Zielsetzungen ,Zielvorgaben und
Zeitrahmen bezüglich derVerringerung derjeweiligen
Umweltauswirkungen und eine ausführlichere
Bandbreite von Instrumenten ,deren Einsatz zuden
notwendigen Verhaltens -undTrendveränderungen
führen soll .
Tabelle6:PROGRAMMRAHMEN FÜRAUSGEWÄHLTE SCHWERPUNKTBEREICHE
LANDWIRTSCHAFT TOURISMUS ENERGIE VERKEHR INDUSTRIE
SEUmweltverträglicher
Tourismus ,
Flächennutzung ,'
InfrastrukturUmweltfreundlichere
Kraftfahrzeuge und
KraftstoffeUmweltvertragtiche
LandwirlschaftIntegrierter
UmweltschutzAbbauder
UmweltverschmutzungE 1
KN
TF
OL
0R
Sλ
-Trinkwasscr
•Badegewisser
•Abfallwirtschâft
-dauerhafte und
umweltgerechte
Verkehrssituation•Emissioosgrcnzwerle
-ökonomische &
steuerliche Anreize
•techniscbe
Ûberwachung
•Verringerung der(beim
Benzintransportundbeim
Tankenentweichenden )
Dämpfe_-Exlensrvicrung
-geringerer
Cbemikilieoeinsatz
•biologischerAckerbau
-Verbrcucherinfonnatioo
•ökonomische &
steuerliche Anreize•besondereZielvorgaben
fürCOa,SOrNO*
-ökonomische
steuerliche Anreize
-sichereEndlagerungvoo
radioaktives Abfillen-Betriebsgenehmigungen
•Emissionskaiaster
•Ôko-Audits
•umweltbezogene
Gebûhrea
•SaubereTechnologien ,
diewenigAbfall
produzierenLS
EE
&
und
Schutz
Küstengebieten St
natürlichen odervon
Menschen geschaffenen
bzw.gestalteten
Erholungsgebieten
-Desertifikation
-kulturelles Erbe
-Wtldbrfnde
•NaturpfadeWaldbewirtschaflung Rationellerc
InfrastrukturEntwicklung
erneuerbarer
EnergiequellenVerringerung des
AbfaiUnfalls/
Verbesserung der
AbfalIwirtschaftvonR
StE
S
S
O
U
R
C-AufTorstung
•Brandschutz
-umweltgerechte
Nutzungdes •Plaoung des
Verkehrsnetzes
•intermodale•FuEundFörderung
dieserEnergiequellen :
Biomasse ,Wind-,
Solarenergie ,Wasser-
undGezeitenkraft ,
Erdwärme(ALTENER )-AbfaJlkataster
•ökonomische Sc
steuerliche Anreize
-Abgabc-/
Rûckgabesystem
•bobeStandards fürdie
Endlagerung
-zivilrechtliche HaftungE
N
WahJmôgl ichkeilen
-Kngpisse
-Verkehnverbindungen
vLändliche Entwicklung GrößereAuswahlfürdie
VerbraucherBesseresFahrverhalten Verringerung des
EnergieverbrauchsUmweltfreundliche
ProdukteE
R
H
•Ûberwachung der
FUcbennutzung
-Undlicher Tourismus
-Ftscherei m
BinnengewâsseroA-mehrAuswahl
-bessereInfonnation
•bessereVerteilung der
SaisonzeilenSi •Information
Verkehrserz iehung
-ökonomische St,
steuerliche Anreize
-AuswahluntervasAiedeaea
Verkehmru
-Verkehrsmanagement•ökonomische St,
steuerliche Anreize
-Verbrauchennformalion
und-erziehung
-SAVE,THERMIE usw.
-ordnungspolitiscbe
Instrumente
-freiwillige
VereinbarungenUmweltzeichen
Produktnonnen
Vffbraucherinformation
unterschiedliche
SteuersätzeL
T
E
N
DieobenerahntenInsmimenle sindnichl«ufdieBereichebeschrinkl,indenensieerwlhnlweiden,siewurdendortgensnnt,wosie
offensichtiich dasgrößtePotentialhaben.Anm.:
45

Kapitel 5:Programmthemen und-ziele
lndiesem Kapitel werden eine Reihe vonThemen angesprochen .Damit sollkeine erschöpfende ListederPunkte
gegeben werden ,dieinderGemeinschaft indem vom Programm abgedeckten Zeitraum behandelt werden
müßten .Siebetreffen aberbesonders schwerwiegende Problemkreise ,die,weil siebinnenmarktspezifische oder
grenzüberschreitende Auswirkungen haben ,imZusammenhang mitgemeinsamen Ressourcen oder dem
gemeinschaftlichen Zusammenhalt vonBedeutung sindoder entscheidende Wirkung aufdieUmweltqualität
und -bedingungen innahezu allen Regionen derGemeinschaft haben ,eine gemeinschaftsweite Dimension
besitzen .
Fürjedes dieser Themen werden langfristige Zielsetzungen angegeben ,diealsAnhaltspunkte dafür dienen
sollen ,inwelcher Richtung undmitwelcher Intensität dasZieleiner dauerhaften ,umweltgerechten Entwicklung
zuverfolgen isLDawirvom heutigen Kenntnisstand ausgehen müssen undinsbesondere über keine Parameter
füreine dauerhafte Entwicklung verfügen ,werden diese Zielsetzungen imallgemeinen qualitativ undnicht
quantitativ ausgedrückt .
Alsmittelfristige Ziele werden bestimmte ZielVorgaben angegeben ,dieinnerhalb jeweils spezifizierter Zeitrahmen
biszum Jahr2000 erreicht werden sollen .Siestellen ,wiederBegriff 'Zielvorgabe' nahelegt ,keine rechtlichen
Verpflichtungen dar,sondern einSchutzniveau oder Ergebnisse ,dieheute anzustreben sind,damit die
Entwicklung indauerhafte undumweltgerechte Bahnen gelenkt wird .
DieAktionen ,diefürjedes Thema angegeben werden ,stellen eine nicht erschöpfende Liste derMaßnahmen
dar,diegetroffen werden müssen ,umdiefürdenZeitraum biszum Jahr2000 gesetzten Ziele zuerreichen .
Schließlich wird angegeben ,welche Bereiche /Akteure Träger einzelner oderallerbeschriebenen Aktionen sein
sollen .Indenmeisten Fällen sindzurBewältigung eines bestimmten Problems gemeinsame Anstrengungen auf
mehreren Ebenen erforderlich .ImKapitel 8wird dieser Aspekt gründlicher behandelt
5.1Klimaverànderung
Obwohl dieaufgrund dererhöhten Konzentration von
Treibhausgasen inderAtmosphäre vorhergesagte
Klima veränderung einweltweites Problem istwird sie
dieGemeinschaftdoch auchvorganzemste spezifische
Probleme stellen (vermehrtes Auftreten extremer
Witterungsverhältnisse ,Anstieg desMeeresspiegels ,
Hitze-und Dürreperioden usw.j .Kohlendioxid (C02),
Distickstoffmonoxid (N20),Fluorchlorkohlen ¬
wasserstoffe (FCKW )und Methan (CH4)sind die
Hauptverursacher desTreibhauseffekts .
DerC0 2-Anteil hathauptsächlich durch die
Verbrennung fossiler Brennstoffe (Energiesektor ,
Industrie und Verkehr )und dieEntwaldung
zugenommen .DieZunahme desFCKW-Anteils ist
gänzlich dergewerblichen Produktion zuzuschreiben ,
daFCKW aufnatürlichem Weg nicht entstehen .
Methangase werden inderHauptsache von der
Landwirtschaft (Vieh undeinige Pflanzenarten ),dem
Energiesektor (Erdgas-Leckagen )undvonMülldeponien
abgegeben .von1990 zustabilisieren ,einwichtiger erster Schritt
zurBewältigung desProblems ,dem sichdiemeisten
Industriestaaten angeschlossen haben .Kürzlich legte
die Kommission einen Vorschlag füreine
gemeinschafts weite kombinierte Kohlendioxid /Energie -
Steuer vor,durch diedieC0 2-Emissionen begrenzt und
dieEnergienutzung verbessert werden sollen 1*.
DieGemeinschaft hatbereits Zielvorgaben füreinen
schrittweisen Abbau derFCKW undHalone festgelegt ,
dienoch überdieimMontrealer Protokoll festgelegten
Ziele hinausgehen .
Umgeeignete Gegen -oder Anpassungsmaßnahmen
ergreifen zukönnen ,müssen umfassendere Kenntnisse
überdenmögl ichen Einfluß derKlimaveränderung auf
verschiedene Bereiche dereuropäischen Umweltsowie
über diesozio-ökonomischen Auswirkungen dieser
Maßnahmen erworben werden .Dieses Problem ist
vonbesonderer Bedeutung ,daesengmitanderen
Themen und verschiedenen Gemeinschaftspolitiken
(fürdieBereiche Forschung ,Landwirtschaft ,Energie
undVerkehr )verknüpft ist1990 hat das zwischenstaatliche Gremium für
Klimaveränderungen (IPCC)einen umfassenden Bericht
veröffentlicht 01,indem ArtundAuswirkungen der
weltweiten Erwärmung bewertet werden .Diesem
Bericht zufolge tragen dieC0 2-Emissionen vonallen
Faktoren am stärksten zum Treibhauseffekt bei.In
dieser Hinsichtistdie Entscheidungder Gemeinschaft ,
dieC0 2-Emissionen biszumJahr2000 aufdenWertenUnter Berücksichtigung dieser Lage werden inTabelle
7allgemeine Zielsetzungen ,Zielvorgaben biszum
Jahr2000 ,notwendige Aktionen unddiewichtigsten
betroffenen Bereiche dargestellL
0
01 IPCC :Berichte vonArbeitsgnjppen ,1990 ;Zusatibericht ,1992 ,WMO /UNEP
® SEK (92)1744 endg .vom 14.10.1991

Tabelle7:KLIMAVERÀNDERUNG
EG-ZIELVORGABEN
BISZUMJAHR2000MASSNAHMEN ZEITPLAN BEREICHE
CO, keineBelastung Ober
die natürliche
Aufnahmefihigkeitder
Exdehinaus*Stabilisierung aufdenWerten
von1990#)(schrittweise
Verringerung derEmissionen
umbis2005bzw.2010*)*EnergiespannaBtuhme&,z.B. :
-umwellvertrlgl iche
Energienutzung
-Verbaltensinderungea
-dkooomiscbe undsteuerlicbe
MaBnahmenstindig Energie
Verkehr
Industrie
ôffenüichkeddie
*Rationellere Energienutzung ,idem Energie
Abfall
Verkehr
Industrie
Verbraucherij.
FuE
-Verindenng derInfrastruktur
-VérinderungdaVcrtehnanen
-ôkooomische undsteuerlicbe
MaBnahmen
*ErsatzderBrenn-und Kraftstoffe
durchEnergiequellen ,die
wenigeroderkeinCO}emittieren
(erneuerbareEnergiequellen .
Erdgasusw.)
-FuE
-Verindenng derInfrastruktur
-Ôkooomische undsteuerlicbe
MaBnahmen
•Bestandsaufnahme derDatenidem Energie
Methan(CHJ
Distickstoff -
moooxid(NsO)*Maßnahmen sollenipätestens1994
festgelegtundangewendet werden
(möglichst Festlegung von
Zielvorgaben zurVerringerung )bis1994 Energie
Landwrtschaft
Abfall
FCKW+Ton -
chbriæhkiBtoffe ,
Halooe,
1.1.1-
TrichlorithankeineEmissionen von
StofTe,diezumAbbau
derOzonschicht führen*schrittweiser AbbaubtszumJahr
1996(außerfürbestimmte
unverzichtbare Anwendungen )Industrie
H-FCKW *Beschrinkung derVerwendung
aufmaximal 5%der
Verbrauchswerte fuerFCKW
ausdemJahr1990USW.
#)#)vonderEGbereitsfestgelegte Zielvorgaben
Anm.:DieEGverpflichtet sich.Lindem,diedarumersuchen ,beiihrerArbeitanMaßnahmen zurStabilisierung undVerringerung von
Treibhausgasen HilfeundUnterstützung zugewihrea .DiefolgendenMaßnahmen könntenhierbeieingesetztwerden :Umwandlung
vonSchulden ,Technologietransfer ,allgemeine Handelsvereinbarungen ,Teilnahmen anglobalenFinanzierungsmechanismen .
•Schußfolgerungen desRates"EnergieundUmwelt"vom29.10.1990 .
Abb.3:SOa-undNOx-Niederschlag ausQuellenderZwölfergemeinschaft ,derimfahre1990diekritischenBelastungen
überschritten hatAnm.:
RIVM/CCE(j
Dala
e\Cril.Loads
1W0
Reeion
EUROPE:
/
ÿ-rt *‘A
NOEXCEEDANCEED ÎÎÏÏC/
V200 00
□ <soooo& ■
1000 00
% 2000 00i
M7000 00
Unit.e<|/ha.\r1'
Ь0c
Ч47
\
OJL-4.6.1991
kv-rjfkrurvCrH.W'
J990(

5.2Übersauerung undLuftqualitat
Übersäuerung wird inbeträchtlichem Maße durch die
Verbrennung fossiler Brennstoffe unddurch bestimmte
landwirtschaftliche Verfahren verursacht und_schäd igt
Wald-Ökosysteme , Seen , sonstige
Oberflächengewässer ,Crundwasser undBöden .Die
hauptsächlich fürdieÜbersäuerung verantwortlichen
Stoffe sind Schwefeldioxid (SOj),Stickoxide (NOJ ,
flüchtige organische Verbindungen (VOC ),
einschließlich Kohlenwasserstoffe (HC)undAmmoniak
(NHj).NOvKohlenwasserstoffe undVOC tragen durch
Photooxidation dazu bei,daßStoffe wieOzon (05)
entstehen ;diese wiederum tragen inbeträchtlichem
Umfang zurSchädigung vonAnbaupflanzen undder
Vegetation imallgemeinen sowie derGesundheit der
Menschen (Smog-Perioden )bei.strengstmöglichen Maßnahmen getroffen werden ,d.h.
noch überdie 65%ige Verringerungder SOj-Emissionen
unddie60%ige Verringerung derNO^-Emissionen
hinaus ,diesichauseiner Entwicklungauf derGrundlage
vonSzenario 4ergeben würde (Wie imKapitel über
den Energiesektor bereits erwähnt wurde ,hatdie
Kommission vier Szenarios über diekünftige
Energienachfrage inderEGvorgelegt .Derzeit werden
diese Szenarios aktualisiert ;dieErgebnisse werden für
Mitte 1992 erwartet ).Seen , sonstige
Inden weniger entwickelten Regionen der
Gemeinschaft sowie inbestimmten Regionen ,diesich
ineiner Phase derwirtschaftlichen Umstrukturierung
befinden -denfürdieUnterstützung durch denEFRE
unter dieZiele Nr.1und2fallenden Regionen -wäre
aber aufgrund derSäuerungswerte (inbezug aufdie
derzeitigen Emissions -undNiederschlagswerte und
ihre relativ geringen Auswirkungen aufdie
Niederschlagswerte imübrigen Europa )aufder
Grundlage der bereits bestehenden EG-
Rechts Vorschriften noch einebeträchtliche Entwicklung
zulässig .Wo aber inGebieten innerhalb dieser
Regionen diekritischen Belastungen bereits
überschritten sindoderdieserFalldemnächsteintreten
wird ,müßten dieselben strengen Maßnahmen ergriffen
werden wie andernorts .Neuere Studien im Rahmen der UN -
Wirtschaftskommission fürEuropa haben gezeigt ,daß
esmöglich ist,fürbestimmte Arten vonÖkosystemen
(unddadurch fürbestimmte Gebiete inEuropa )die
Grenzwerte und Belastungen festzulegen ,diesie
vertragen können ,ohne daßSchädigungen auftreten
(kritische Belastungen ,siehe Kasten 'Erläuterung' auf
Seite ...).
Abbildung 3gibtdieÜberschreitungen derkritischen
Belastungen inganz Europa imJahr 1990an,diedurch
S02-undNO^Niederschläge allein ausQuellen der
Gemeinschaft verursacht werden .
Unter dem Gesichtspunkt ,diesen Regionen eine
optimale Entwicklung und einen besseren
wirtschaftlichen Zusammenhalt zuerleichtern ,bietet
dieEinführung strengerer Maßnahmen sowohl im
Hinblick aufdenUmfang alsauch aufdieKontinuität
sogar noch einen größeren Entwicklungsspielraum .
Zudem würden diegeringere Energienachfrage und
diehöhere Energieeffizienz entsprechend Szenario 4
auch dazu beitragen ,dieWettbewerbsfähigkeit dieser
Regionen nicht nurgemeinschaftsweit ,sondern auch
weltweit zuvergrößern .
Tabelle 8gibteinen Überblick überdieallgemeinen
Zielvorgaben undInstrumente derGemeinschaft ,die
biszum Jahr 2000 aufdem Weg zueinem
umweltgerechten Zustand angestrebt werden sollten .Abbildung 4macht deutlich ,daßdieSOj-undNO^
Niederschlag nach Szenario 1(heutiger Kenntnisstand )
inweiten Teilen der Gemeinschaft die kritischen
Belastungen überschreiten werden .Dabei werden in
dieser Abbildung noch nicht diezusätzlichen
Belastungen durch säurebildende Stoffe berücksichtigt ,
diedurch Ammoniak-Emissionen verursacht werden .
Esistklar,daß sich dieEG,wenn man Szenario 1
annimmt ,nicht inRichtung aufeineumweltgerechte
Energienutzung bewegen würde .
DieComputerberechnungen aufderGrundlage des
IIASA -RAINS -Modells (siehe Kasten 'Erläuterungen' )
fürSzenario 4ergeben bereits einweitpositiveres BiId,
aber auch Szenario 4hätte immer noch nicht zur
Folge ,daßbiszum Jahre 2010inallen Regionen der
Gemeinschafteine langfristig tragbare Situation erreicht
würde (siehe Abbildung 5).Auch hier sind die
Auswirkungen vonAmmoniak-Emissionen noch nicht
berücksichtigt .Diesläßtnureinen Schluß zu:angesichts
derHöhe derEmissionen undNiederschläge invielen
Regionen der Gemeinschaft müssen dieInTabelle 9sind dieMaßnahmen aufgeführt ,die
ergriffen werden müssen ,wenn Luftqualitätswerte
garantiert werden sollen ,dieweder fürdieGesundheit
noch fürdieUmwelt schädlich sind .
48

Abb.4:SOj-und NOx-Niederschlag ausQuellen derZwölfergemeinschaft ,deraufderGrundlage desaufdemheutigen
Erkenntnisstand beruhenden Szenarios imJahre 2010 diekritischen Belastungen überschreiten wird (siehe Kaste
"Erläuterungen "aufSeite 36)
i RIVM/CCE mm /
Data :
excessCL
Conv.wis 2010
Reeion:
EUROPE* /
NOEXCEEDANCE
Jg S 20000
S 500 00
IS 100000»
s
s т
en * m
5SM 2000 00 S
250000 *
Unit :eq/ha.yr 4
KSPSJ s*–Λ
O r"
//
ySjmm'3S£ -<--rnm -.V Dhasefitc :A.-CMKXIU/ Date:27.II.1WIV Jf _/ Reniark :CLevess Kuru !_ V*' H ouiss .ofCW InlIIIO
Abb.5:SOj-ünd NÖx^fsliederschlag ausQuellen derZwölfergemeinschaft ,deraufderGrundlage desSzenarios hoher
Energiepreise imJahre 2010diekritischen Belastungen überschreiten wird (siehe Kaste"EHäuteruhgen” aufSeite36)
RIVM/CCE
Data :
exCLHP2010 i 4
**
Region :
EUROPE'M&
&NOEXCEEDANCS
$ 20000
s SOO00
S 100000
S 2000 00
{ 2500 00
Unit :eq/hayr-л'.
»i
ES3 smmшг7хг~ . □ s
«
\Ч-Л-фи^т "•■/
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ITalc :27.II.IWI
Remark :CLexcess hum i
ertiks .HI"in20HI49
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Erlauterungen
Kritische Belastungen
Kritische Belastungen sind lautDefinition geschätzte Werte fürBelastungen durch einen oder mehrere
Schadstoffe ,unterhalb derer nach dem gegenwärtigen Wissensstand keine nennenswerten Schädigungen
bestimmter Elemente derUmwelt auftreten .Eswird davon ausgegangen ,daßnennenswerte Schädigungen
auftreten ,wenn diekritischen Werte fürchemische Verbindungen inWaldböden und imSüßwasser
überschritten werden .
DasKoordinierungszentrum (CCE )imStaatlichen Institut fürGesundheit undUmwelt (RIVM )inden
Niederlanden hatimRahmen eines UN-ECE-Programms eine Karte mitkritischen Belastungen inEuropa
erstellt AlsGrundlage dienten dasEMEP-Rastersystem (150kmx150km)unddievondennationalen
Behörden imJahre 1990 durchgeführte Kartierungsaktion .
"Mapping Critical Loads inEurope',J-P.Hettelingh ,R.Downing ,P.A.M. deSmet ,1991,CCE/RIVM .
Das RAINS-Modell
Eshandelt sich hierbei umeinSimulationsmodell ,dasvom Internationalen Institut fürangewandte
Systemanalyse (IIASA )inLaxenburg ,Österreich ,unter Verwendung vonGEOMAN-Software entwickelt
wurde .RAINS bedeutet 'Regional Acidification Information andSimulation *.
ImHinblick aufdieVerwendung fürdasvorliegende Programm verbindet dasRAINS-Modell dievonEMEP ,
dem UN-ECE-Programm fürdieMessung undBewertung derLuftverschmutzung inEuropa ,gelieferten
Daten zurweiträumigen grenzüberschreitenden Luftverschmutzung mit:
-Daten übergegenwärtige undprognostizierte Energienutzung ,landwirtschaftliche Tätigkeiten sowie Sö2
NO^-undNHj-Emissionen ,aufgeschlüsselt nach Ländern ;
-Technologien zurEmissionskontrolle unddadurch entstehende Kosten ;
-laufenden Plänen zurReduzierung vonSö2undNO^biszum Jahr2000 .
Alcamo ,J.,Shaw ,R.und Hordijk ,L.,Hrsg .(1990),TheRAINS-Model ofAcidification :Science andStrategies
inEurope ,Kluwer ,Dordrecht ,TheNetherlands .
FürdasProgramm verwendete Karten
DieKarten indiesem Dokument zeigen dasAusmaß an,indemdiegegenwärtigen undprognostizierten Sö2-
undNO^-Niederschläge diefestgeleglen kritischen Belastungen überschreiten .
Beidiesen Überschreitungen werden Unterschiede deutlich zwischen denKarten desCCE/RIVM für
kritische Belastungen inEuropa unddenjenigen zusauren Sö2-undNO^-Niederschlägen ,dieunter
Verwendung desobengenannten RAINS-Modells fürdasGebiet derGemeinschaft undganz Europa erstellt
wurden .Diebeiden verwendeten Energieszenarien sindderMitteilung derKommission 'Energie inEuropa :
Energie füreinneues Jahrhundert' (Juli1990 )entnommen worden .
Während diese Energieszenarien beiihrer Veröffentlichung dieVereinigung Deutschlands außer acht
ließen ,sind beiden indiesem Programm verwendeten Karten zurgesamteuropäischen Situation die
laufenden Pläne füreineReduzierung vonSö2undNOtaufdemGebiet derehemaligen DDR biszumJahr
2000 berücksichtigt worden .
Danksagung
DieKommission derEuropäischen Gemeinschaften dankt demKoordinierungszentrum desRIVM fürdiezur
Verfügung gestellten Einrichtungen undsonstigen Hilfeleistungen beiderAusarbeitung derKarten fürdieses
Programm .
50

Tlibelle8:ÜBERSÂUERUNG
ZIELSETZUNGEN EGZ3ELV0RGABEN BISZUMJAHR200CAKTIONEN +ZEJIRAHMEN BEREICHTVAKTEURE
NO*1) *Stabilisierung derEmissionen AufEG*
Ebenebis1994(aufdenWertenvon1990)•diemTabelle7bezüglichder
Probleme vonweltweiter
Bedeutung aufgefOhrten
Maßnahmen geltenauchfür
NOxundSOxEnergie
Verkehr
Landwirtschafl
Industrie
TourismusDiekritischen
•biszumJahr2000Verringerung um30%Belastungen und
SO*1) •Verringerung derEmissionen aufEG*
Ebeneum35%biszumJahr2000(bezogen
aufdieWertevon1985)•VorschUge fQrProduktnormen
fQrBenzin,Mineraldie und
ROckstånde bis1995EG+MS+Energie
undIndustriedieGrenzwerte
dQrfen
NH, •variableZielvorgaben entsprechend den
Problemen ,dieindenjeweiligenRegionen
auBreien*NHj-EtniiiiomkaUiter und-
tendenzen bis1994;Normenfür
landwirtschafUicfae Neubauten bis
1996MS+LB+EG+EUA
+Landwirt -
schaft(Ammoniak)
unterkeinen
Allgprar.in
VOC *Verringerung deranthropogenen
Emissionen bis1996um10%
*Verringerung (bezogenaufdieWertevoo
1990)bis1999um30%*Vemngerungen
Verkehrssektor *inder
Nahrungsmittel -andFtrbatoff -
sowiederchemischen IndustrieEG+MS+
IndustrieimUmslinden
Qberschriuen
*Änderung desRichtlinie Über
kommunale Müllverbrennungs ¬
anlagenbis1994
*EntwurffüreineRichtlinie fiherdie
Verbrennung gelThrhcherAbfüle:1992Dioxine •Verringerung derDioxin-Emissionen aus
bestimmten QuellenbiszumJahr2005um
90%(bezogenaufdieWertedesJahres
1985)EG+MS
werden
EG+MS
ЗДпнппеСаОе *Integrierter Umweltschutz und
Überprüfung derBVTEG+MS+LB+
Industrie*mindestens ?0%igeVerringerung dergesamten
Cd*.Hg-undPb-Emissionen bis1995
#)Zielvorgabe bereitsdurchdieEGbeschlossen
1)DieKommission derEuropäischen Gemeinschaften hat1990eineReihevonEnergiebedarf -und-versorgungsszenarien sowiederenAuswirkungen fürNOx,
SO,-undCOj-Errnssionen erstellt-AufderGrundlagederComputerberechnungen mitdemRAINS-Modell scheintesmöglich,daßbeidenunterZiel1und
2desStrukturfonds aufgeführten Regionenhinsichtlich derÜbersäuerung nochbeträchtlicher Spielraum besteht.WojedochGebieteinnerhalbdieser
Regionendiekritischen Belastungen erreichenoderüberschreiten ,solltenzusätzlich zudenbestehenden EG-Äechtvorschriften writa-eVerringerungen
vorgeschrieben werden.InaltenanderenRegionenderGemeinschaft solltendieZielvorgaben ohnejedeAusnahme gelten,waseineerhebliche Verringerung
derEnergienachftage durchrationellere Energienutzung undeineErhöhungderEnergiepreise durchsteuerliche Maßnahmen erfordert.
Tabelle9:LUFTQUALITÂT
ZIELVÖKGÄBEN
BISZUMJAHR2000 AKTEURE ZEITRAHMEN AKTIONEN ZIELSETZUNGEN
*Ermittlung bestehender oder
potentieller Probleme
•Vorschläge zurÄnderung der
bestehenden Rechtsvorschriften•Anwendung undDurchsetzung der
bestehenden Rechtsvorschriften über
SO^NOvPb,Schwebestaub ,
schwarzen Rauchbis1995 EG+MS+ *AlleMenschen sollten
wirksamgegenanerkannte
Luftverschmutzungsrisiken
geschütztwerdenEUA
EG+MS idem
*Luftqualitälstlberwachungen und
Überwachung derKortzertrationswene im
Hinblick aufNormen fUralledurch
Rechtsvorschriften abgedeckten Stoffe•DieWHO-Werte werdenaufEG-
EbeneverbindlichMS+LB+ spåtestens
1998*DieFestlegung von
Höchstkonzentrationen von
Luftschadstoffensolltenach
Umweluchuizkriienen
erfolgenEUA
FürOzon(Oj):
•FürdenSchutzderGesundheit
derzeitigeSchutzwerte ,wennder
mittlereWertübereineStunde
nichthöherliegtals175ng/m5
unddermittlereWertüber8
Stunden110pg/m*nichtübenchrcifeL•Erweiterung derListe
geregelter Stoffe,die
Luftverschmutzung sowie
GefahrfürGesundheit und
UmwehverursachenEG+MS *Richtlinie imLaufedes
Jahres1992
•FürdenSchulzderVegetation :
einMittelwert von200^g/m,über
eineStundeundeinMittelwert
von65|ig/mJÜber24Stunden
solltennichtüberschritien werden65|ig/mJÜber24Stunden
•Ermittlung potentieller oder
bestehender ProblemeEG+MS+ bis1997 FilrKohlenraonoxid (CO)und
Kadmium (Cd):
•Wissenüberdiebestehenden
Konzentrationen undFestlegung
vonNormenEUA
*Übereinstimmung mitden
NormenzuKonzentrationen
•Ermittlung potentieller oder
bestehender Problemeidem bis1999 Rir»nstigeStoffewieSchwermetalle ,
organischeVerbindungen ,S-undN-
Ablagerungen :
*Wissen Überbestehende
Konzentrationen
•vers^hiedeno Zielvo :gatvn
cTtls^cïhc*njder;'“*veiMg ;-::

5.3Natur -und Artenschutz
Seitderindustriellen Revolution und insbesondere in
den letzten 50Jahren haben die Menschen
kontinuierlich dieökologische Basis derlebenden
Welt immer mehr unterhöhlL Invielen Fällen sind
Schädigungen komplexer Biosysteme irreversibel .verloren gehen ,können wichtige Wanderbewegungen
verhindert werden ,was beibestimmten Arten zum
Aussterben führt
DieStrategie derGemeinschaft wird aufdieErhaltung
derArtenvielfalt inEuropa abzielen ,undzwar inerster
Linie durch eine umweltgerechte
Flächenbewirtschaftung inundumHabitate ,dieauf
Gemeinschaftsebene oder darüber hinaus von
Bedeutung sind .AufderGrundlage desKonzepts für
Natura 2000 sollte durch dieWiederherstellung und
Erhaltung derHabitate selbst undderVerbindungen
zwischen ihnen einzusammenhängendes Netz von
Habitaten geschaffen werden .Die Schaffung und
Erhaltung dieses Netzes wird instarkem Maße davon
abhängen ,wieumsichtig Verkehrs -,Landwirtschafts ¬
undTourismuspolitik geplant undinZukunft verfolgt
werden .Trotz der von internationalen Gremien ,der
Gemeinschaft und den einzelnen Mitgliedstaaten
ergriffenen Maßnahmen sindNatur undArtenvielfalt
weiterhin stark bedroht ineinigen Gebieten nehmen
dieBedrohungen weiter zu.Natürliche Lebensräume
werden fürmenschliche Zwecke umfunktioniert und
diedort lebenden Arten heimatlos gemacht .Die
Entwicklung ,wiesieinderVergangenheit stattgefunden
hatundheute noch weitergeht ,steht invielerlei Hinsicht
imGegensatz zum Grundbedürfnis derMenschen ,in
Harmonie mitderNatur zuleben und sich anihrzu
erfreuen .durch umweltgerechte eine
Vom Schutz derNatur undderArtenvielfalt hängt
jedoch noch weit mehr ab.Zunächst handelt essich
umeinwesentliches Element fürdieBewahrung des
ökologischen Gleichgewichts insgesamt ;darüber
hinaus bildet dieNatur einunschätzbares genetisches
Reservoir ,dasfürdenmedizinischen ,biologischen ,
landwirtschaftlichen undsonstigen wissenschaftlichen
Fortschritt unverzichtbar isLAbbildung 6skizziert dieStrategie fürdenNatur -und
Artenschutz .
InTabelle 10sinddieZielvorgaben biszum Jahr2000
unddieInstrumente zusammengefaßt ,diekurzfristig
benötigt werden ,damitdas NetzunddieÜberwachung
dereuropäischen Artenvielfalt teilweise bereits imJahr
2000 funktionieren können .
Fürdiemeisten wildlebenden Pflanzen -undTierarten
geht diegrößte Bedrohung vonderAufspaltung und
Isolierung ihrer Habitate aus,diehauptsächlich durch
Infrastrukturarbeiten (einschließlich derVerlegung von
Hochspannungsleitungen )hervorgerufen wird .Wenn
diese Lebensräume zu klein werden und
Verbindungszonen dazwischen blockiert werden oderAbgesehen vom Natur -undArtenschutz imgroßen
Zusammenhang ,über den inden vorangehenden
Absätzen gesprochen wurde ,obliegt esdennationalen ,
regionalen undlokalen Behörden sowie Unternehmen ,
Grund -und Hausbesitzern ,dienatürlich «Schiönheit
sowie dieParks und Gärten inihrem Bezirk bzw .ihrer
Nachbarschaft zubewahren und zufördern .
Abb.6:NATURSCHUTZ
NATURSCHUTZ
-ProgrammzurSensibilisierung derÖffentlichkeit
-UmwelierziehungINFORMATION
1
FLÀCHENBEWIRTSCHAFTUNG ARTENSCHUTZ
-UVPfürProgramme usw.
•ReformderStrukturfonds
-ReformderGAP
•Neueumweltgerechte Politik
fürdieBereiche :DAUERHAFTE
UNDUMWELT -
GERECHTE
ENTWICKLUNGTRAGBARE NUTZUNG 1-Handelsregelungen
DERARTEN_|-langfristigtragbareFischerei
I-umwel[gerechteNutzungnutzbarer ArtenDERARTEN
-Tourismus
-Verkehr
•Energie
-GrundslofTindustrie
-ForstwirtschaA
SCHUTZ GEFÄHRDETER
ARTENSCHUTZ DERNATÜR -
LICHENLEBENSRÄUME-Habitat -Richtlinie
-LIFE(ACNAT)
-Vogel-Richtlinie
-CITES-europiisebes NetzaufderGrundlage
derHabitat-Rjchüinte (Natura2000)
-UFE(ACNAT -MEDSPA -NORSPA )
52
UMWELTAGENTUR ÜBERWACHUNG UNDBESTANDSAUFNAHME

Tabelle10:NATURSCHUTZ UNDARTENVIELFALT
ZIELVORGABEN BISZUMJAHR2000 INSTRUMENTE ZEITRAHMEN IBEREICHE /AKTEURE
Erhaltungder
Artenvieifalt durch
einedauerhafte und
umweltgerechte
Entwicklung und
Bewirtschaftung in
Europa oderweltweit
bedeutenden
natürbebenLebens-
riumenunddarum
herum sowie
Oberwacbung derNutzung
wildlebender Arten
unddesHandels
damitLandwirtschaft
Forstwirtschaft ,Fischerei
Verkehr,Tourismus .
Energie,Industrie
1.ErhaltungoderWiederherstellung von
natürlichen Lebensrtumea undvon
Artenwildlebender FaunaundFlorain
einergünstigenErtultungssituatioo*HibiUü'Rjchllinie 1992=» EG,MS.LB,NRO,
Lindwiite
EG,MS,LBoder
*Aktualiserung derRichtlinie
79/409/EWG über
wildlebende Vögeifbrtlaufend
ûber
sowie2.Schaffung eineszusammenhingenden
europiischen Netzesgeschauter
Lebeasriume
•Natura2000:Richtungsweisende
Programme torgfllügausgewihlter
natürlicher Lebensriume mderEG•Festlegung derKriterienfür
dieErmittlung von
Gebieten,PuiTerzooen und
Verbindungszooen1992-1993 idem+NRO+Landwirte
•Aktionsprogramme füreine
effektiveErhaltung und
Überwachung derNatura-
2000-Gebiete1991-1993 idem
3.StrengeÜberwachung derNuUung
wildlebender ArtenunddesHandels
damit*Bestandsaufnahme ,
überwaebungssystetne und
Regenerierung ?Programme für
geflhrdete undDbermissig
ausgebeutete Arten1991-1992 idem
*Rechtsvorschriften Oberden
Binnenhandel undden
internationalen Handelmit
gefthrdeten Arten1992=» idem+UNEP
(CITES)
*mterasSrøoaleOberankømmen
(Anenvieifah.Alpen,regionale
Abkommen irnRahmen des
BoanerObcremkommens )MS+EG+UNEP
(CITES,BONNER
ÜBEREINKOMMEN )-1992=»
*ReformderGAP(in*besoodere
Gebiets-Programme fürdie
Unterstützung
umweltfreundlicher
landwirtschaftlicher
Verfahren )EG.MS,LB fortlaufend
•UVPfllrPlineuodProgramme MS,LB,EG 1995=»
*Programme fUrdieFörderung
derBewuBtseinsbildung in
Umwdtfragenidem+NRO 1992=>
*Maßnahmen zurErhaltung
undzumSchutzderWilderfortlaufend EG+WS+
Waklbesilzer
53

5.4Wasserwirtschaft
Wasser isteine derelementaren Quellen desLebens ,
unddieWasserqualität istauch einIndikator fürdie
allgemeine Qualität dernatürlichen UmwelL Ohne
Wasser isteine harmonische und dauerhafte
Beibehaltung oder Entwicklung der sozio -
ökonomischen Tätigkeiten unmöglich .Wasser hoher
Qualität istnurinbegrenztem Umfang sowie zu
bestimmten Zeiten undanbestimmten Orten verfügbar .
Nach einer kürzlich veröffentlichten Eurostat /OECD -
Statistik istdermittlere jährliche Pro-Kopf -
Wasserverbrauch inden 12Mitgliedstaaten der
Gemeinschaft von590 m3imJahr 1970über 650 m1
1975 und 750 mJ1980 auf790 m3imJahr 1985
gestiegen .Dies entspricht einer Steigerung von
insgesamt mehr als35% ineinem Zeitraum von 15
Jahren .Innerhalb derEGlagen dieWerte fürdenPro-
Kopf-Verbrauch Ende derachtziger Jahre zwischen
200-300 m3fürLuxemburg und1000-1200 m3für
Italien ,Portugal undSpanien .ZurVerbesserung der
Lebensqualität undfüreinedauerhafte Entwicklung ist
esunerläßlich ,daß indergesamten Gemeinschaft
genügend Wasser vonentsprechender Qualität zur
Verfügung steht ,ohne daßdadurch dasnatürliche
Gleichgewicht derUmwelt zerstört wird .Grundwasser ,insbesondere Bekämpfung der
Verschmutzung anderQuelle ;
Wiederherstellung eines ökologisch
einwandfreien Zustands natürlicher Grund -und
Oberflächenwasser ,damit (u.a.)eineMöglichkeit
derTrinkwassergewinnung gesichert wird ;
Erreichung eines Gleichgewichts zwischen
Wasserbedarf und Wasserversorgung aufder
Grundlageeiner rationelleren Wasserverwendung
und-bewirtschaftung .
Fertigungsindustrie (Betriebswasser ),Energiesektor
(Kühlwasser ),Landwirtschaft (Bewässerung )und
Tourismus (Trink -und Badewasser )sind von der
Verfügbarkeit vonWasser mithoher Qualität undin
ausreichender Menge besonders abhängig ,tragen
jedoch gleichzeitig inhohem Maße zur
Wasserverschmutzung bei.
Tabelle 11veranschaulichtdie allgemeinen Vorgaben
inbezug aufWassermenge und Wassergüte ,die
langfristig umgesetzt werden sollen ,sowie die
Zielsetzungen biszum Jahr2000 unddiekurzfristig
erforderlichen Maßnahmen .Sieentsprechen dem in
der Haager Erklärung über die künftige
Grundwasserpolitik derGemeinschaft vorgestellten
Aktionsprogramm ,dasaufderEG-Ministerkonferenz
am26.und27.November 1991verabschiedet wurde .1’1Aus diesem Grund muß diePolitik derGemeinschaft
folgende Zielsetzungen haben :
Verhinderung der Verschmutzung von
Oberflächensüß -und -salzwasser sowie von
54
01Wiedurch dieEntschließung desRates von 12.12.1991 bestätigt ,ABI.Nr.C59vom 6.3.1992

Tabelle11:WASSERMENGE UND-QUALITÄT
ZŒLSETZUNGEN EG-ZELVORGABEN
BISZUMJAHR2000AKTIONEN ZEITRAHMEN AKTEURE
QUANTITATI ¬
VEASPEKTE*UmweUgcrcchtc
Nutzungvoo
SüßwasservorTitea :
derWasserbedarf
sollteder
Verfügbarkeit ent-
sprechen•Vermeidung einer
andauernden
überbearupruebung
•Einbindung derKriterienfür
Resiourcenerbaltung und
umweltgerechte Nutzungin
anderePolitiken,insbesondere
fürLandwirtschaft und
Raumplanung ,jedochmichfür
Industrie (Entwicklung ,
Ansiedhing,
Fertigungsverfahren )
-SpürbareVerringerung der
Verschmutzung vonGrund-
undObernächeosüßwisser-Sammlung undAktualisierung
vonGrundwasserdaten
•GrundwasserOberwachungs -
und-kootrolbttaßnahmen
-Integrierte Wasserwirtschaft und
Wasserechutz ,einschließlich
Rechtsvorschriften
-Maßnahmen zumSchutzundzur
SanierungvanGrundwasserleilern
*Maßnahmen zurFörderung eines
effizienteren Wasserverbrauchs
-ökonomische undsteuerliche
Maßnahmeneitler 1992/93 MS+LB
bis1995 idem
Gmndwasser &
ObcdEchmDAflser Mitte1995 EG+Af5+
LB
idem MS
JG+EG*Lfc
SEKTOREN
MS+LB+idem
fortlaufend
EG
•Erhaltung der
Qualität
unverschmutzten
Grundwassers
-Vermeidung weiterer
Verschmutzung von
bereits
verunreinigtem
Grundwasser
*Regenerierung von
verschmutztem
Grundwasseraufeine
Qualitätdiezur
Trinkwassererzeugung
ausreichtMS+LB QUALITATIVE
ASPEKTE•Grundwasser Verhütung
jeglicher Artvon
Verschmutzung durch
Punktquellen und
Verringerung der
Verschmutzung durch
diffuseQuellen mit
umweltfreundlichsten
Praktiken undderbesten
gegenwärtig verfügbaren
TechnologieGmndwaajer ud
Oberf!IcbeufcSwasser *strikte
Umsetzung derRichtliaieB über
städtische Abwlsser andder udständig
und Gmndwasser
der Nitr»tv«*rifflinmin|nirVgrin0fTm g
derEinleitung vonNihotofTen io
Boden,Gewisser andSedmenfc ;in
bezogaufSößvaseer ,Überprüfung der
Notwendigkeit einerRidiümir .über
dieVemngenmg vooftxxphafeo ;
•Festlegong weitererspezifischer
Emissioasnonsen zurRrdenmgder
Entwicklung vonFertigangsverfaben1995 EG
EG+MS+
Industrie+
Normungs-
institutionen
(z.B.CEN)1992=»
sowieLeistungsnormen für
Erzeugnisse zurVerhfltug
vorhersehbarer aesitiver vorhersehbarer negativer
Auswirkungen aufGewisser(Einsatz
derbestenverfügbares Tcdtooiogiea
inVerbindug mitsplterza
erreichenden Zielvargiben );
•Beeinflussung vooNonnungsorganen
durchBeteiligung derbetroffenen
Indusoriea ;
-Vorschläge f&reineschrittweiae
Ersetzung«^*dl»eiwrf^jqadeand
schrittweise Beschrinkung deren
Verwendung .
•ôkonomische andsteuerlicbeidem idem
EG+MS 1993
MS+LB+ fortlaufend
EG Ma&uhnren
EG+MS 1992 -Oberflächensüßwusser Vorschlag
füreineRichtlinie ;Programme der
Mitgliedsuaten füralle
Gewässerarten unter
Berücksichtigung ihrer
spezifliehenLage;praktische
Maßnahmen ,teilweise durch
nationaleUtnweltfonds finanziertOberfliehenwasser:
ErhöhungderÖkologischen
QualititundErhaltung
hoherQualitit,wobereits
vorhandenAufirechterhaltung eines
hohenökologischen
Qualititssundards mit
einerbiologischen
Vielfalt,diesoweitwie
möglich dereines
naturbelassenen
Gewissere entsprichtOberflichen -
wasser -
MS 1997SüÊwasser
unter
ihrer
-Meeresgewisser Verstirkungder
Maßnahmen imHinblickaufeine
höhereökologische Qualititund
einegeringereVerschmutzung der
Oberflächen gewitso *
•Vorschläge zurVerhinderung voo
Umweltschiden aufgmoddes
Seeverkehrs (Ölteppiche ,
Ladungsvertuite ,Verringerung der
Verschmutzung aufgrund des
Schiffibetrieb »)sindzuerarbeiten
•Überwachung geographischer
Gebietemitgeeigneten Techniken
•Vorschlag füreineRichtlinie in
bezugaufSchiffemitgennger
TonnagesowiedurchUnfällemit
diesenSchiffen verursachte
Verschmutzung
-OkanamadieandaaraikheM^mbDaMeeresgewisser :
Zielsetzungen und
Aktionen ihnlichder
Nordsee •Konferenz im
Hinblick aufandere
empfindlicheVerringerung der
Einleitung sämtlicher
Stoffe,dieaufgrund
ihrertoxischenWirkung
odereinerAnhäufung
übereinenlängeren
Zeitraum zu
Umweltschiden führen
können :dieseMeeresgewisserund
eropiioQiii
Meeresgebiete derEGEG+MS 1993
ZU
können ;diese
Verringerung mußso
weitgehen,daßWerte
erreicht werden,dieMS fortlaufend
einerhohenökologi ¬
schenQualitätaller
OberfUchengewisser
nichtabträglichsindEG+MS 1993 =>
55AfS+EG fortlaufend

5.5Städtische Umwelt
lnderEuropäischen Gemeinschaft leben etwa 80%
derBevölkerung inStädten .Damit sinddiestädtischen
Bereiche dieGebiete ,indenen Umweltprobleme die
Lebensqualitätder Bürger amstärksten beeinträchtigen .
Diedemographischen Tendenzen weisen unter
Berücksichtigung vonWerten wieBevölkerungszahl ,
Größe vonprivaten Haushalten undInanspruchnahme
des Raumes einen immer stärkeren Druck aufdie
städtischen Bereiche aus.Entsprechend dem
Subsidiaritätsprinzip werden diezuständigen Stellen
undinersterLiniedie lokalen Behörden fürdie Qualität
derstädtischen Umwelt ,dieLösung vonProblemen
und dieDurchführung von Maßnahmen zur
Verbesserung derbestehenden Situation verantwortlich
sein .Insoweit dieGemeinschaft betroffen ist,führen
einige derRechtsvorschriften aufdem Gebiet
Umweltschutz (z.B. die Richtlinien über die
Verbrennung von Siedlungsmüll"’ und über
Abwasserbehandlung” 1)sowie vielederTätigkeiten im
Rahmen derStrukturfonds jedoch unweigerlich dazu ,
daß dieGemeinschaft eine wesentliche Rolle beider
Stadtentwicklung spielt .Das Ziel der
gemeinschaftlichen Politik mußsomitdarin bestehen ,
dielokalen Behörden zuunterstützen ,wenn siesich
der Herausforderung durch diestädtischen
Umweltprobleme stellen wollen ,undihnen zuhelfen ,
diebestmöglichen Lösungen zufinden .
Verkehr ,Energie ,Industrie undinbestimmten Fällen
Tourismus sind dieBereiche ,deren Einfluß aufdie
Qualität derstädtischen Lebensräume amstärksten ist
unddievoneiner rationelleren Planung undeiner
dauerhaften Bewirtschaftung städtischer Gebiete in
großem Umfang profitieren .1990 hatdieKommission
ein Grünbuch über die städtische Umwelt
veröffentlicht 11’,indem einKatalog vonMaßnahmenu.a.inbezug auffolgende Punkte vorgeschlagen wurde :
Raumplanung instädtischen und ländlichen
Gebieten ;
optimale Steuerung von industriellem und
sozialem Wachstum ,Energieverbrauch und
Abfallwirtschaft ;
Rationalisierung desstädtischen Verkehrs unter
Einbeziehung derVerbesserung öffentlicher
Verkehrsmittel ;
städtischer Denkmalschutz undStadtsanierung
sowie Schaffung vonGrünflächen .
Abbildung 7enhält einÜbersichtsdiagramm ,dasdie
Vielschichtigkeitdes städtischen Lebensraums unddie
verschiedenen Einflußfaktoren deutlich macht Im
Hinblick auf das Konzept dergemeinsamen
Verantwortung werden dieBereiche Industrie ,Handel
undVerkehr sowie jeder Einzelne alsBürger und/oder
Verbraucher gefordert sein .
Betrachtet man dieZielsetzungen ,Zielvorgaben und
Aktionen ,sowird deutlich ,daßdiestädtische Umwelt
großen Nutzen ausdenForderungen undMaßnahmen
ziehen wird ,dieindenTabellen überdieausgewählten
Schwerpunktbereiche unddieThemen Luft,Wasser
und Abfall beschrieben sind .InderTabelle 12wird
eines dergravierendsten Probleme instädtischen
Gebieten behandelt ,dasvonkeiner derobengenannten
anderen Tabellen direkt abgedeckt wird :derLärm .
Mehr als16% derBevölkerung leiden nachts unter
Lärm ,derimwesentlichen von Fahrzeugen und
Flugzeugen verursacht wird und äquivalente
Dauerschallpegel (Leq)vonüber 65dBlAP erreicht
Diese Belastung verursacht ernste Gesundheitsrisiken .
DieHauptziele sollten darin bestehen ,diese Situation
zuverbessern ,bevor aufandere Pegel eingegangen
wird .
56 п>ABI .Nrs.L163 ,89/369/EWG und L203,89/429/EWG
ABI .Nr.L135vom 30.5.1991 ,91/271/EWC
KOM (90)218endg .vom 27.6.1 990
Quelle :ECMT report on"Transport policy andtheEnvironment *,OECD ,Paris 1990co
o»
M

Abblldung 7:STADTISCHE UMWELT
REGION ALENTWICKLUNG
T ζ T 1
TOURISMUS
kulturelles Erbe
MobilitaiVERKEHR
Raumplanung
öffentlicher Verkehr
MobilitätINDUSTRIE /
ENERGIE
RaumplanungSTÄDTEBAU
demographischer
Gesichtspunkt
bebauteUmwelt ,ArmutI I
//••
W/Â т«,
%
%wå
%/////.
Kontamination des
Bodens\ inAbwasser
m / \ \/ Larm \v \\ьWasser-
qualitâlAbfallwirt-
schaft S\■otehrssuuungei/\/\ j'vLuftqualitàt / \Zerstôrung
derNatur /
STÀDTISCHE
UMWELT
Tabelle12:LARM
AKTIONEN ZEITRAHMEN BEREICHE /
AKTEUREEG-23ELVORGABEN
BISZUM1AHR2000ZŒLSETZUNGEN
Verkehr +Indus- NichllicheIquivalenleDauerschallpegel
iodB<A):Niemand soll
Lärmpegeln
ausgesetztsein,
dieseioe
Gesundheit
oder
Lebensqualitit
gefthrdeatrie
EUA +MS♦LB •Linnkauster inderEG bis1994 *dieBevölkerung solltekeinesfalls
höherenWertenals65ausgesetzt
werden;einPegelvon85solltenie
überschritten werden;MS+LB bis1995 •Lirmbekimpfungsprogr*mm
EG+MS+
Industriebis1995 weitere Verringerung der
Lärmemissionen (PKW,LKW,
Flugzeuge ,Kräne,Mähmaschinen
usw.);Richtlinien sindfortlaufend
vorzulegen ;ihreUmsetzung sollte
spätestens2000erreichtwerdender •weitere
*fürdieTeilederBevölkerung ,die
bereitsPegelnzwischen55und65
ausgesetzt sind,darfkeine
Verschlimmerung auftrelen
•fürdieTeilederBevölkerung ,die
Pegelnunter55ausgesetztsind,darf
keineVerstärkung derBelastungüber
diesenWertauftretenEUA+EG+MS •NormungvonLärmmessung und
-bewertungsttndig
MS+LB+EG *Maßnahmen zurBeeinflussung des
Verhallens (PKW-Benutzung ,
Rugvokehr ,nächtlichebdustriearbeit )idem
MS+LB *Maßnahmen inbezugaufInfrastruktur
undRaumplanung (bessereEinteilung
inderNähevonFlughäfen ,
Industriegebieten ,Hauptstraßen und
Eisenbahnlinien )idem
57

5.6Küstengebiete
Die Küstengebiete derGemeinschaft bilden ein
einzigartiges Umwelterbe mitunersetzlichen
ökologischen ,kulturellen und wirtschaftlichen
Reichtümern .Die gesamten Meeresschätze der
Gemeinschaft sindabhängig vonderUmweltqualität
der Küstengebiete ,dernatürlichen Schnittstelle
zwischen Land und Meer ,diedurch eine extreme
Empfindlichkeit gekennzeichnet ist.Umdie
Größenordnung zuverdeutlichen ,seidaran erinnert ,
daßdieGemeinschaft etwa 58000 kmKüste besitzt ,
wobei kleine Inseln und Binnenmeere noch nicht
einmal berücksichtigt sind .wird dabei hervorgehoben ,daßinvielen undbesonders
inden weniger entwickelten Küstenregionen die
Naturschätze eine Schlüsselkomponente fürderen
Entwicklungspotential darstellen ,jedoch gleichzeitig
ernsthaft durch Städtebau ,Tourismus ,Verkehr ,
Industrie ,Energie ,Landwirtschaft undFischerei bedroht
werden .Fürdenzuletztgenannten Bereich istallerdings
bereits imRahmen derGemeinsamen Fischereipolitik
derGemeinschaft eine Strategie zurErhaltung des
natürlichen Gleichgewichts erarbeitet worden .
DerMinisterrat 'Umwelt' hatdieKommission ineiner
am25.Februar 1992verabschiedeten Entschließung “
aufgefordert ,eingemeinschaftliches Gesamtkonzept
fürdieintegrierte Bewirtschaftung derKüstengebiete
vorzuschlagen ,mit dem ein kohärenter
umweltpolitischer Rahmen füreine integrierte ,
dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung
geschaffen werden soll.Mitdiesem Konzept wird der
gesamte Küstenbereich mitsämtlichen Watlzonen ,
Küstengewässem undFlußmündungsgebieten sowie
allen Küstenstreifen ,dieeinem maritimen Einfluß
unterliegen ,behandelt werden .Bestimmte FuE-
Aktivitäten ,z.B. im Rahmen des EG-
Umweltforschungsprogramms sowie derProgramme
MAST und FAR/AIR,werden alswissenschaftliche
Grundlage für eine ökologisch fundierte
Bewirtschaftung dieser Gebiete dienen .Wodies
erforderlich ist,könnte dieGemeinschaftdie wirksame
Umsetzung dieses Konzepts ausdem Strukturfonds -
z.B.imZusammenhang mitdemgeplanten ZielNr.6
-finanziell unterstützen .DerDruck ,dem unsere Küstengebiete unterworfen
sind ,steigt ständig :
Küstenregionen bemühen sich ,ihren
Entwicklungsrückstand aufzuholen ;
sie unterliegen einem stetigen
Bevölkerungswachstum ;
derKüstentourismus wird immer populärer ,
unterliegt jedoch starken jahreszeitlich bedingten
Schwankungen .
Diese undandere Ursachen führen dazu ,daßsichdas
Areal derunbebauten Gebiete und Naturlandschaften
immer stärker verringert unddiegesamte Umwelt
grundlegend verändert wird .Weiterhin können
dadurch Konflikte beiderLand -undMeeresnutzung
sowie zwischen lokalen und regionalen Behörden
hervorgerufen werden .
Indem von der Kommission erstellten Dokument
'Europa 2000 "t,,werden dieumweltspezifische
Bedeutung und dasEntwicklungspotential der
Küstengebiete undInseln ausführlich behandelt .EsTabelle 13gibteinen Überblick überdiewichtigsten
Komponenten dieses Konzepts .
Tabelle13:KÜSTENGEBIETE
'INSTRUMENTE BEREICHE /
AKTEUREZEITRAHMEN EG-ZIEL VORGABEN
BISZUMJAHR2000ZIELSETZUNGEN
MS+LB+EG bis1998 *RihmeoinfcgrienerBcwirtschaftungspllnc
ufdeajewefligenEbenes•höherePrioritltimHinblickaufdie
umweltbezogenen Bedürfnisse der
Küstengebiete ,u.a.durchbessere
Koordinierung zwischenentsprechenden
EG-Stritegien sowiezwischen
gemeinschaftlichen ,nationalen und
regionalenPolitikenDauerhafte
Entwicklung der
Küstengebiete und
ihrerRessourcen in
Übereinstimmung
mitder
Aufnahmekapazitlt
derUmweitindiesen
GebietenMS+LB+EG ständig *bessereKenntnisse undbesserer
Erfahrung saustausch
♦Schaffung undVerbesserung von
Datenbanken undanderen
einschlägigen Indikatoren*operatiooeller Rahmenfürintegrierte
PlanungundBewirtschaftungMS+LB+EG bis1995
MS+LB+EG 1993/94 •Pilotprojekte überdieintegrierte
Bewirtschaftung vonKüstengebieten•Erarbeitung vonKriterienfürein
besseresGleichgewicht zwischen
Raumnutzung ,sowieErhaltungund
NutzungvonNaturschätzen
MS+LB+EG
Tourismus Sektor
Verkehr
Unternehmen
Landwirtschaft
Allgemeinheit1992=>*-Informalionskampagnen
-Bildung
-berufliche Weiterbildung
-finanzielle Unterstützung von
Demonstrationsprojekten und
innovativen Konzepten (LIFE)*Steigerung desUraweltbewußtseins in
derÖffentlichkeit ,beizuständigen
StellenundWirtschaflsbereicben
0MS+EG 1993=> •Verbesserung vonKriterienzur
Sicherstellung einerumweltgerechten
FormvanProjektenundProgrammen
(einschl.UVP )
KOM (91)452endg .vom 7.11.1991“ ABI .Nr.C59vom 6.3.1992

5.7Abfallwirtschaft
Diedurch Abfall verursachten Probleme sind sowohl
sehr spezifisch alsauch relativ komplex :Abfall ist
nicht nureine potentielle Verschmutzungsquelle ,
sondern kann gleichermaßen zuden sekundären
Werkstoffen gezählt werden .DieFestlegung der
Prioritäten indiesem Bereich hatdirekte wirtschaftliche
undumweltspezifische Konsequenzen undbeeinflußt
nicht nurdieUmweltpolitik ,sondern auch die
Technologie -,Wirtschafts -undVerbraucherpolitik
unmittelbar .Besonderes Augenmerk wirddabei aufdieVermeidung
vonAbfällen ,dasAbfallrecycling anderQuelle ,die
Förderung einer Wiederverwendung und
Rückgewinnung vonAbfällen (z.B.durch eineTrennung
derAbfälle anderQuelle ),sowie vorrangig zu
behandelnde Abfallflüsse unddieFörderung eines
geeigneten Netzes von Entsorgungseinrichtungen
gerichtet .Darüber hinaus sollte dieDurchführung
einer Abfallzyklus-Analyse unter Einbeziehung aller
Betroffenen gefördert werden ,umZielvorgaben
festzulegen ,dieinnerhalb eines befristeten Zeitraums
erreicht werden sollen .Gefährlicher Abfall erfordert
besondere Aufmerksamkeit sowohl bezüglich seiner
Vermeidung alsauch imHinblick aufdie
höchstmögliche Förderungseiner Rückgewinnung und
derSchaffung einer gemeinschaftsweiten Infrastruktur
fürsichere Entsorgung .
Ökonomische und steuerliche Instrumente wie
Abgaben undGebühren werden ,woimmerangezeigt ,
eingesetzt Ebenso muß derKatalog vongesetzlichen
Maßnahmen zurAbfallwirtschaft durch den Erlaß von
Einzelrichtlinien überdie Verpackung ,dieVerbrennung
von industriellen und giftigen Abfällen und die
Überwachung undRekultivierung vonDeponien sowie
eineeherallgemeine Richtlinie überdiezivilrechtliche
Haftung imFallvonUmweltschäden ergänzt werden .
Tabelle 14enthält einen Überblick über allgemeine
Zielsetzungen ,spezifische Zielvorgaben biszum Jahr
2000 unddiekurzfristig erforderlichen Maßnahmen .DerUmgang mitdem inderGemeinschaft erzeugten
Abfall wird imLaufe derneunziger Jahre eine
Schlüsselaufgabe darstellen .Dieaktuelle Tendenz einer
steigenden Abfallproduktion muß sowohl
mengenmäßigalsauch inbezugauf Umweltgefährdung
und -Zerstörung gestoppt undumgekehrt werden .Es
wurde bereits eine gemeinschaftliche Strategie zur
Abfallwirtschaft biszum Jahr2000 veröffentlicht "1,die
vom Ratgebilligt wurde 121.Diese Strategie beinhaltet
eine hierarchische Liste von Möglichkeiten der
Abfallwirtschaft ,wobei dieVermeidung vonAbfall
höchste PrioritätgenießL Danach folgen dieFörderung
vonWiederverwertung undWiederverwendung sowie
schließlich dieOptimierung derBeseitigung von
Abfällen ,dienicht wiederverwendet werden können .
Abbildung 8zeigt einstrategisches Ablaufdiagramm
fürdieAbfallwirtschaft
Diebeschriebene Strategie wird imRahmen dieses
Programms weiterverfolgt und intensiviert werden .
59
1,1 SEK (89)934endg .September 1989
121Entschließung desRates vom7.5.1990,ABI.Nr.CI22

\bb.8:STRATEGISCHES ABI.AUFDIACRAMM EINERGEMEINSCHAFTLICHEN POLITIK FÜRDENUMGANG Mn
CEFÄRLICHEN UNDANDEREN ABFÄLLEN
IPRINZIPIEN VBEWERTUNG DERABFALL WIRTSCHAFTSPOLITIK
IMHINBLICK AUFDIEPRINZIPIEN
RÛCKGEWINNUNG
dererzeugtenAblUleVERMFJDUNG der
ABFALLPRODUJOTONStchere
ENTSORGUNG Rückkopplung
•Verbesserung derRechtvorschriften ,
Instrumente undAktionen durchTechnologien :
saubereTechnologien
durchErzeugnisse :
Umweltzeichen &
Produktkriterien
durchVermeidung :
Wiederverwendung
durch
Verhaltens Inderungen :
beiErzeugern und
VerbrauchernEntmischung und
Sortiercn
getrennteSammlung
MateriaJ-
recycling
Energierück -
gewinnungReduzierung der
Entsorgung
strengere
Nonnen
nGESETZLICHER RAHMEN HIZIELSETZ UNGEN TVAKTIONEN
Strenge Umsetzung der
gemeinschaftlichen
Rechtsvorschriften durch:Schaffung einerDatenbank für:
•Abfailproduktion und
merkmale
-Einrichtungen zur
AbfallbebandlungALLGEMEINE SPEZIFISCHE ANWENDUNG
ANWENDUNG A.Fürbestimmte Abfallarten
Rahmearichüinie OberAbfilleA.Fürbestimmte Abfallarten
zuverllssige Datenüber.
•Abfallprodukten und-merkmale
•Einrichtungenzur
Abfallbehand 1ungRichtlinie übergeflbrliche Richtlinien über:
Abfille -Altöl
•PCBundPCT
-KlArschlamm
-Verpackungen
•BatterienAblUle Ausarbeitung Ökologischer
BilanzenfürdieBewertung von
Alternativen fürdie
AbfallWirtschaft
AbfallWirtschaft
Schaffung undAnwendung
wirtschaftlicher Instrumente mit
besonderer Ausrichtung aufdie
AbfallWirtschaft
Entwicklung undFörderungvoo:
•sauberenTechnologien
-“Öko-Produkten "
-Entmischungs-und
Sortienmgssystemen
-Recycling-Zyklen
-skherenEntsorgungsprozessenVerordnungen überdie
Überwachung von
AbfalltransporteoVorrangig zubehandelnde
Abfallströme :
•Altreifen
-Halogenierte Lösungsmittel
Vorschlag füreincRichllinie über-Allautoc
diezivilrechtliche Haftungbei-Abfille aufgrund
Umweltschiden Abbrucharbeitenvon
Abbrucharbeiten
•Krankenhausabfllle
-Siedlungsabfille
Minimiemng desAbfalltransports Umsetzung derPrinzipieo
“Selbstentsorgung "und“Nihe"B.Fürbestimmte Abfallarten :
Schaffung vooRecyclingzyklen
undÖffnungdesMarktesfür
rückgewonnene ErzeugnisseManagementverfahren
Erarbeitung vonProdukt-
spezifikationenzirFörderungder
Verwendung rückgewonnener
StoffeRichtlinien undtechnische
Normenüber:
Abfallverbrennung (Siedlungs ¬
undIndustrieabfille )
Entsorgung inLagerslittenSchaffung undAnwendung
gemeinschaftlicher Instrumente
zurfinanziellen Unterstützung :
-LIFE(ACE,NORSPA ,
MEDSPA )
-Régionalfonds
-FuE-Fonds
60

Tabelle14:ABFALL
ZŒLSETZUNGEN EGZIELVORGABEN
BISZUMJAHR2000ZEITRÄUMEN BEREICHE /
AKTEUREAKTIONEN
•AUgeroeines Zid:
rationelle und
tngbareNutzuog
vooRessourcenIndustrie,
Landwtrtschift ,
Energie,
Тсин71в,УеЬз±г
SiedlungsabfUle *Abfallvenneidung
(Schließen des
Kreislauft)
*weitestgehendes
Recycling bzw.
weitestgehende
Wiederverwendung
vonWerkstoffen
*sichereEntsorgung
vonAbffikn,dienicht
recyding -oder
wiadgvcrfcendingffiiig
sind,mitfolgender
Prioritic
-Nutzung ats
BrennstofT
•Verbrennung
-Deponielagerung*PlinezurAbfallwirtschaft
vondenMitgliedslasten
•Einfrieren der
Abfallerzeugung auf300kgpro
KopfimEG-Durchicimitl (Stand
von1985*);dieserWertsollin
keinem Mitglieditaat
Qbenchrinen werden
*Recycling/
Wiederverwendung von
Papier,GlasundKunststoffen
miteinemAnteilvon
mindestens 50%(EG-
Durchschnitt )
*gemeinschafts weite
Infrastruktur fürsichere
Sammlung ,Trennung und
Entsorgung
*keinExportaußerhalbderEG
zurEndlagerung
*Recycling/Wiederverwendung
vonVertrauchsgütem
*Marktfûrrückgewonnene
Malertaiien
*deutlicheVerringerung der
Dioxin-Emissionen
(Verringerung derWertedes
Jahres1985um90%bis2005)vor1995 EG+MS+LB
+Ind
EG+MS+LB
+Ind
InA4-Angwnrinivil
EG+MS+LB+
EG+MS+
LB+huL*
NRO +
Allgemtinhtil•InkrafUretem der
Deponie •Richtlinie
*Inkrafttretea der
Verpackuogs -Rich11inie
*saubereTechnologieo
undProdukigestaltung
*Strategiefürvorrangig
zubehandelnde
Abfallströme ,
Einstellung der
Deponielagerung
bestimmter Abfille
(Rechtsvorschriften +
freiwillige Abkommen )
*zuverlässige EG-Daten
OberAbfaOerzeugung ,
•Sammlung und
•enlsorgung
*SystemderHaftung
*ôkonomtsche Anreize
und Instrumente
(einschLEotsorgungs -/
ROckflußsysteme und
freiwillige
Vereinbarungen )
*Normen fürDioxin -
Emissionen aufgrund
derVerbrennung von
Siedlungsmüll1995
fortitufend
idem Mitglieditaat
1995 EG+MS+
LB+EVA
EG+MS
MS+EG+
Industrie2000
fortitufend
Instrumente
EG+MS+ vor1994
LB
EG♦MS+Lß
+Industrie
EG+MS+
Lß+Industrievor1995*keinExporttußerhtlbderEG
zurEndlagerung
*PlinezurAbfaliwirtschaft
vondenMitgliedstaaten
•Recycling/
Wiederverwendung von
VerbrauchsgO tem
*gemeinschafts weile
Infrastruktur fürsichere
Sammlung ,Trennung und
Entsorgung
•Marktfûrrückgewonnene
Materielien•lnkrafttreten der
Deponie-Rkhllinie
*Inkrafttreten der
Richtlinie überdie
Verbrennung von
geflhriicben Abflllen
*Stmegiefikvorrangigzu
behandelnde Abfallströme,
Einstellung der
Deponielagerung
bestimmerAbfille
•sauberereTechnologien
•zuvertissige EG-Daten
OberAbfallerzeugung .-
Sammlung und
enlsorgung
•Schaffungeiner
“AbfiHbörse'’
*SystemderHaftung
*Besiandsaufzuhme der
Risiken
*Ökonomische Anreizeund
Instrumente einscbl .
freiwilligeVereinbarungen*Abfallvenneidung
(Schließen des
Kreislaufs )
*weitestgehendes
Recycling bzw.
weitestgehendeGeflhrliche
AbOlle
1995
EG+MS-f
lud.+SRO+
AllgemeinheitfortiaufendWrdervexuendüng
vooWexkstoffen
*liebereEntsorgung
vonAbfÜllen ,die
oichirecycling -
oder wieder-
verwendungsflürig
sind,mitfolgender
Prioritiü :
•Nutzung als
BrennstofT
-Verbrennung
•DeponielagerungInd+EG+MS
EVA+MS+
LB+EG+idem
1995
Ind.
EG+MS+ vor1995
Ind
EG+MS
EG+MS+2000
1995
Ind.
MS+EG+
Industriefortiaufend
AufderGrundlage vonStatistiken vonEUROSTAT undOECD
61

Kapitel 6:Risikomanagement undUnfallüberwachung
Unbeschadet desGesamtziels einer dauerhaften undumwellgerechten Entwicklung istesdringend erforderlich ,
daßimweiteren Verlauf dieses Jahrzehnts dieBewertung undÜberwachung vonRisiken sowie dieReaktionen
aufUnfälle undKatastrophen deutlich verbessert werden .Dernachstehende Absatz enthält einen Überblick
über dieHauptrisikobereiche ,dieindiesem Programm vorrangig behandelt werden :
6.1Industriebezogene Risiken
Der Schutz der Umwelt und der menschlichen
Gesundheit erfordert ein Angehen der
industriebezogenen Risiken vonverschiedenen Seiten
-allgemeine Industrietätigkeiten ,Überwachung von
Chemikalien , Biotechnologie undsiefalsch angewendet oder -beabsichtigt oder
unbeabsichtigt -ingroßen Mengen freigesetzt wird .
Darüber hinaus wirken viele Chemikalien oftnoch als
Schadstoffe ,wenn sieihren ursprünglichen Zweck
schon längst erfüllt haben .Chemikalien werden
industriell vorwiegend beiderVerarbeitung von
Papiererzeugnissen ,frisch erschmolzenen Metallen ,
Nahrungsmitteln undErdöl sowie beiderHerstellung
vonTextilien ,Fahrzeugen ,elektrischen Maschinen
und Geräten sowie Gummi und Kunststoffen
verwendet .von
und Chemikalien , Biotechnologie und
Produktkennzeichnung .Sowohl bei den
Rechtsvorschriften alsauch imHinblick aufdie
angesprochene Überwachung konnten imRahmen
dervorigen Aktionsprogramme derGemeinschaft
beträchtliche Fortschritte verzeichnet werden .Hier
sindbesonders folgende Richtlinien zunennen :
Richtlinie 82/501/EWG' 11über dieGefahren von
Industrieunfällen ,imallgemeinen als'Seveso -
Richtlinie' bezeichnet ;Einige dernutzbringenden Aspekte neuerTechnologien
wiederGentechnik oder derBiotechnologie sind
bereits inKapitel 4.1behandelt worden .Esbestehen
jedoch Bedenken imZusammenhang mitmöglichen
Risiken dieser neuen Technologien ,dienicht nurdie
menschliche Gesundheit ,sondern diegesamte Umwelt
betreffen .Eskönnte dieGefahr bestehen ,daß eine
weitverbreitete Verwendung und Freisetzung von
neuen ,genetisch veränderten Organismen das
empfindliche natürliche Gleichgewicht zerstören oder
garevolutionäre Folgen haben könnte .Daher isteine
verantwortungsbewußte Überwachung der
Biotechnologie sowohl innerhalb alsauch außerhalb
derEuropäischen Gemeinschaft unerläßlich .*Richtlinie 67/548/EWG (aüberdie Einstufung und
Kennzeichnung vongefährlichen Stoffen sowie
ergänzende Richtlinien dazu ;
Richtlinien über schädliche Emissionen und
Einleitungen sowie überdie Überwachunggiftiger
undgefährlicher Abfälle ;
*Richtlinie 90/219/EWG 131über dieAnwendung
genetisch veränderter Mikroorganismen in
Forschungslabors und industriellen
Fertigungsstätten sowie Richtlinie 90/220/
EWG 14*zurGewährleistung einer angemessenen
Risikobewertung und -Überwachung imFalleeiner
absichtlichen Freisetzung genetisch veränderter
Organismen indieUmweltund industriellen
BeiVorschriften inbezug aufBiotechnologie muß sehr
genau zwischen deröffentlichen Gesundheit und
Umweltschutzbedenken aufdereinen sowie Forschung
und industriellen Interessen aufder anderen Seite
abgewogen werden .MitderSchaffung eines
gemeinsamen Katalogs von Anforderungen zur
Bewertung desUmweltrisikos undentsprechenden
Sicherheitsmaßnahmen verfolgt dieGemeinschaft ein
klares undpräventives Konzept ,dasdarauf abzielt ,die
Gesundheit derBürger unddieUmwelt zuschützen
undgleichzeitig einen gemeinsamen Markt für
Biotechnologie zuschaffen .Weiterhin hatdie
Gemeinschaft Schritte unternommen ,um das
beträchtliche technische Potential dereuropäischen
Normungsinstitutionen füreineeffiziente Anwendung
derBiotechnologie sowie zurUnterstützung der
Rechtssprechung indiesem Bereich zumobilisieren .
DasNormungsprogramm wird aufMethoden zur
Identifizierung vonGVO ,normierte Prüfverfahren zur
Bewertung von Umweltverträglichkeit und Risiken
sowie gemeinsame Bewertungsprotokolle erweitert
werden .Dennoch bleibt besonders inbezug aufChemikalien
undBiotechnologie noch vielzutun.
Chemikalien sindzueinem praktisch unentbehrlichen
Teil desmodernen Lebens geworden .Beinahe alle
Erzeugnisse enthalten bestimmte Chemikalien oder
werden unter Verwendung vonChemikalien verarbeitet
oderverpackt Esgibtmittlerweile mehrals7Millionen
Chemikalien ,vondenen regelmäßig etwa 100000bei
derHerstellung vonErzeugnissen verwendet werden .
Neben dem starken Wachstum der Anzahl von
Chemikalien istauch dieproduzierte Menge in
aufsehenerregendem Maße gestiegen .Soist
beispielsweise dieWeltproduktion organischer
Chemikalien von 7Mio Tonnen 1950 über 63Mio t
1970 aufüber 250Mio theutzutage gestiegen .Die
meisten Chemikalien sindpotentiell gefährlich ,wenn
62
01ABI .Nr.L230 vom S.8.1982
ABI .Nr.L196 vom 16.8.1967
ABI .Nr.L117 vom 8.5.1990
ABI.Nr.L117vom 8.5.1 990CD
СЯ

Abbildung 9zeigt einAblaufdiagramm desProzesses Übersicht überdie imLaufediesesjahrzehntsvorrangig
zum Umgang mitgegenwärtig existierenden durchzuführenden Aktionen inbezug aufindustrielle
Chemikalien .Tabelle 15enthält darüber hinaus eine Risiken ,Chemikalien undBiotechnologie .
Abbildung 9:ABLAUFDIACRAMM DES PROZESSES ZUM UMGANG MITGEGENWÄRTIG EXISTIERENDEN CHEMIKALIEN
2000 Chemikalien mithohen
Produktionsraten
-Datensammlung bis1993
-Erste Bewertung
200Vorrangig zu
behandelnde Chemikalien
-Ausführliche Bewertung
-25proJahrübereinen Zeitraum von8Jahren
50Chemikalien
fürdie
Risikoverringerungsprogramme
erforderlich sind
biszum
Jahr
2000
63

Tabelle 15:RISIKOMANÀOEMF.NT
|п-лтклнмкм OEI-S£I7.UNGEB ZUU.VORHAHI-M
BISZUWIAIIR2000MASSN\HMHN AKTEURE
a)INDUSTRIE -
TÄTIGKEIT
-Management
industrieller
RisikenVerbesscricSichcxhcitsnorTnen -Umfasser-de PrüfungrtrrFlu.Pduungcn im
RahmenderRichtlinie 82/501/TTWG
-BerichtanRatundPari«mentmiteventueü
notwendigen Aktionsprogramroco//; 1993 /S4
Ausarbeitung vonNormenzum
Sicherheit «management199S EG
-Verbesserung undHarmonisierung
derUmseizungsmaßnahmen-Erarbeitung vonNormenzurRisiko¬
bewertung bzwzumRjsikomanagemenlNormuAgsinst . fortiaufend
•Umfassende Cberprüfurg derUmsetzung 100%ige Abdeckung der
gefährlichen EinrichtungenEG 1994,1998
-Verbesserte Cberwachungs -und
Verfahrensnormen-Erarbeitung vorNormen für
Umwe\tmanagcmantsyslerneNormuAgsinsi . -Allgemeine
Umwelt -
kontrollenfortiaufend
-Oko-Audit (scluittwejrse ) 1994>Vnlernehrvrr .
b)
CBERWACHUNO
VON
CHPMÎKAUEN
-Deicnsammluag EG+MSfind.
EG-fMS-find.Wirksame Notifizierungsverfahren
füralleChemikalien•Notifizierung aberneuenChemikalien
-Sammlung vonDatenüberalleexliierenden
ChemikaJu.r ,Verordnung desF.alesOber
existierende Chemikalien
-Kontinuierliche Aktualisierung unter
Benucksienrigung deswissenschaftlichen
undtechnischen ?ortschnus
-Erweiterung desVerzeichnisses eingestufter
Stoffe
-ÂndcnmgderRichtlinie67/548/EWGfort!aufend
199?=>
-Überprüfung /Verbesserung
existierender EinstufungskritcrieoGefahrcn -
kennzeichnungfortlaufend EG.MS
If.TSirffer +
ImpOrteurcfortlaufend
-Gemcinsame Bewertungsprinz.ipicr - 1992^3 EG Risiko-
bewertung
Verordnung desRatesüberexistierende
CnemikalienEG.MS.
IndustrieBewcrtung von2000Cbcmikalien
milhchenProduktionsraten1993=>
-Bewtuüg von500aktivenSiufTeninnicht
Uodwutsclutticn ver-rtrj&iai Pestudeu-Verordnung desRatesGbnrnicht
Undwtrt.schafUich '•erwendete Pestizide1994=5- idem
EG+Industrie Risiko -
management-StärkereVerknüpfung ;zwischenEnstufur.js
undübcrwachungSLÄßaahme :Bildungeinesneuer,bsnüendai Ausschuss«
überdieRHÜcovanrgerung beiChemikalien1992
EG.MS.
IndustrieRisiko*
verringemnePrfiuina *zurRyikoveningerung HP50
voniiigigrubehandelnde OwmkshinRccht'vcischritlen-f frriwiHì.geAbfcommen 1994r*
BK/niaiNOLÛGIE
-Risiko-
iTjacagcxLGiffil ;der
Finsat?vooGVOin
gescb'osienen
Systèmes-lOO^igeAbdeckung allerAnlagen 1•Umfassende Überprüfung derUmsetzung
undTätigkeiten {
-Wirksame Sicherhcilsmassnahmen {-Ausarbeitung ausfilhrlicher Kriterien
fürdenEinsatz vonGVÜsn•
ForschungundIndustrie ]EG forJaufend
t
EG+MS -Ausarbeitung ausführlicher Kriterien 1992 =>
Umfassende Überprüfung <JcjUmsetzung I
undtechnischen Anpassung IRisflto
management füf
dieFreisetzung
vooGVGindie
Umwelt♦Wirksames Genehmigungsverfahren
füruilelTcisetrongeu -fürFocsohuig
undIndustrie -P-derGemeinschaft
-Überwachung derAusfuhrvonGVO
inDrittländerfortlaufend idem
FG Vorschlag füreincrdnungsrechihches
!nstiuinem1992
EG<MS+
Normun.gr
uuiituuonen
(z.B.CEM-RisikobcwcrtungGemeinsame Konzepte und:-Entwicklung vonMethoden fürdie
Grundsitze fürdiejRisk,ob:wertung1993 =*
für Grundsâtze für
Umweiirisikobewertung
|-Gemeinsame Testmethoden ,
!’’dentifizierungsmeLhodeii usw. -SichererTransport vonGVO-Auswertung undgemeinsame Übernahme
vonMethoden1993
FG*MS EG-RxhLsvorschriflen 1992
EGfMS+
Industried)senurz VON
VERSUaiSiTERiM
Verringerung der
TierversucheRichtlinie 8G/6,'39/EWG
(sauchErklärungzumTierschutz .Anhang
dosVertragc «'onM?a.‘.*ncht)c0^>igeV^TTingerjng derAnzahlvonj
Wirbeltieren ,die fürj
Versuchszweckc vcj-wendef wercV.nforiJiijfrmd
für die
Hi

6.2Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz
ImEuratom-Vertrag sind dieZielsetzungen und
Aufgaben derGemeinschaft imZusammenhang mit
derfriedlichen Nutzung derKernenergie festgelegt .In
jüngster ZeitistdemBereich nukleareSicherheit sowohl
innerhalb alsauch außerhalb der Gemeinschaft
besondere Bedeutung zugekommen .Aufgrund der
gestiegenen Glaubwürdigkeit dergemeinschaftlichen
Aktionen imZusammenhang mitTschernobyl undder
Transnuklear-Affäre sowie dervorkurzem erfolgten
finanziellen undtechnischen Unterstützung mitdem
Zieleiner Verbesserung derSicherheitsmaßnahmen in
den ehemals sowjetischen und den mittel -und
osteuropäischen Kernreaktoren hatsichderDruck auf
dieGemeinschaft erhöht ,imBereich dernuklearen
Sicherheit eine Führungsrolle zuübernehmen .Bevölkerung ,derArbeitskräfte oderderUmweltdurch
Verstrahlung oder Kontamination verbunden sein
könnte .Gegenwärtig gelten diese Normen
gemeinschaftsweit füretwa 900000Arbeitnehmer in
verschiedenen Bereichen ,indenen mitionisierender
Strahlung gearbeitet wird (z.B.inderkerntechnischen
Industrie bzw .beimedizinischen ,industriellen oder
forschungsspezifischen Anwendungen ).
DadieBereiche Kernforschung und -technik einer
schnellen Veränderung unterliegen undfürdie
Radiobiologie und -pathologie auch künftig viele neue
Entwicklungen erwartet werden können ,istesimmer
schon alsbesonders wichtig angesehen worden ,die
Grundnormen ständig aufden neuesten Stand zu
bringen .Seit 1959 sind bereits zahlreiche
Aktualisierungen durchgeführt worden -dieletzte im
Jahr 1984 .Mittlerweile hatdie Kommission dem
Ministerrat erneut einen Vorschlag füreineRichtlinie
zurNeufestsetzung derGrundnormen vorgelegt ,mit
dereinstrenges System fürdievorherige Genehmigung
unddieÜberwachung vonTransporten radioaktiven
Abfalls von der Quelle zum endgültigen
Bestimmungsort vorgeschrieben werden soll.Innerhalb derGemeinschaft selbst beträgt derAnteil
derKernenergie anderGesamtenergieerzeugung 34
%und verteilt sich auf 132 Kraftwerke in6
Mitgliedstaaten .Dieser Anteil istnirgendwo aufder
Welt sogroßwieinEuropa underreicht inBelgien und
Frankreich mittlerweile gar60bzw .70%.Innerhalb
derEuropäischen Gemeinschaft wird dieKernenergie
aufabsehbare Zeiteinewichtige Energiequelle bleiben ;
diesgiltinsbesondere ,damitdieser Form derEnergie
eineunabhängige Energieversorgung gewährleistet und
darüber hinaus die Umweltbelastung durch
herkömmliche Energiequellen -vorallem Kohle und
Öl-vermieden werden kann .Aus diesem Grund
werden nicht nur_ständige Bemühungen imHinblick
aufnukleare Sicherheit und Strahlenschutz ,sondern
auch geeignete Sicherheitsmaßnahmen beider
Entsorgung radioaktiver Abfälle undderStillegung
veralteter Anlagen unerläßlich sein .
Injüngster Vergangenheit sind immer deutlichere
Hinweise aufdieradiologische Bedeutung von
Strahlungen durch Radon-Konzentrationen in
Gebäuden aufgetaucht .ImFebruar 1990veröffentlichte
dieKommission gemäß den Prinzipien der
Interna tionalen Strahlenschutzkommission (ICRP )eine
entsprechende Empfehlung ,inderdieneuesten
Erkenntnisse über Radon berücksichtigt wurden .
UmalleStrahlungsarten umfassend behandeln zu
können ,wird dieGemeinschaft durch denEuratom -
Vertrag aufgefordert ,einheitliche Grundnormen für
den Gesundheitsschutz derBevölkerung und der
Arbeitskräfte festzusetzen und sicherzustellen ,daß
diese Normen beachtet werden .Diese Verpflichtung
betrifft sowohl rechtliche und technische alsauch
informationsbezogene Aspekte .
DieGrundnormen wurden 1959 zum ersten Mal in
Form vonRichtlinien herausgegeben .Diese Normen
bilden dieGrundlage füreine umfassende
gemeinschaftliche Politik imBereich Strahlenschutz .
Diesgiltinsbesondere ,dadieGrund normen praktisch
fürjedeTätigkeit gelten ,mitdereineGefährdung derNach dem Unfall imKernkraftwerk Tschernobyl im
April 1986 verabschiedete dieGemeinschaft
gemeinsame Lebensmittelkontrollen ,umeinerseits die
Gesundheit derBürger derGemeinschaft zuschützen
und andererseits interne Handelskonflikte zu
vermeiden .Durch eine Verordnung desRates vom
März 1990wurdeeine Weiterführungdieser Kontrollen
festgelegt und darüber hinaus einVerfahren
beschlossen ,mitdem dieschrittweise Rückkehr zur
Normalität nach diesem Zeitraum geregelt werden
soll .Weiterhin wurden Verordnungen über
Interventionsschweilen füralleeventuell bedeutsamen
Radionuklide inLebensmitteln ,einschließlich
Säuglingsnahrung ,Milchprodukte und flüssige
Lebensmittel ,erlassen ,dieimFalle von künftigen
Unfällen angewendet werden sollen .DerKatalog der
mittlerweile gültigen Regelungen gilt alsein
vollständiger und umfassender Schutz im
Lebensmittelbereich .
DerTschernobyl-Unfall zeigte auch ,daß die
Weitergabe von Informationen aufinternationaler ,
nationaler und lokaler Ebene einer Verbesserung
bedurfte .Seitdem wurden indiesem Zusammenhang
von derGemeinschaft folgende wesentliche
Maßnahmen getroffen :
1)ImDezember 1987wurde dasgemeinschafts weite
System zum schnellen Informationsaustausch
(ECU RIE)eingerichtet :dieses System istmiteinem
analogen System derIAEO kompatibel ,dasim
Rahmendes Übereinkommens überdie frühzeitige
Unterrichtung beinuklearen Unfällen geschaffen
wurde .65
ABI .Nr.L82vom 29.3.1990
A8I .Nr.L371 vom 30.1 2.1988°> ABI .Nr.180 vom 27.3.1990
“ Ricbliinie desRaies 92/3ÆURATOM vom 3.2.1 992
°>ABI.Nrs.L371 vom 30.12.1987 ,L211vom 22.7.1 989,L101vom
13.4.1989»Ш

2)ImNovember 1989 wurde eine Richtlinie über
dieUnterrichtung derBevölkerung über diebei
einer radiologischen Notstandssituation geltenden
Verhaltensmaßregeln und zuergreifenden
Gesundheitsschutzmaßnahmen erlassen 1'1.Diese
Richtlinie undeine spätere Mitteilung legen den
Inhalt derInformationen fest,diederBevölkerung
unter normalen Bedingungen und in
Notfallsituationen gegeben werden .Rekultivierung der Anlagenstandorte zu
berücksichtigte sind .
Neben den verschiedenen Maßnahmen zur
Verbesserung derBereitschaft imFalleeines nuklearen
Zwischenfalls sind bereits eine Reihe
gemeinschaftlicher Initiativen zurgegenseitigen
Unterstützung bei nuklearen Unfällen oder
radiologischen Notstandssituationen eingeleitet
worden .Diese Initiativen umfassen regelmäßige
Sachverständigensitzungen ,diedarauf abzielen ,in
einer deroben genannten Notfallsituationen die
verfügbaren Mittel besser einsetzen zukönnen .Esist
bereits ein erster Entwurf eines Verzeichnisses der
verfügbaren Einsatzmittel erstellt worden ,diebei
solchen Notfällen eingesetzt werden können .Neben
derBehandlung spezifischer Aufgabenbereiche dienen
dieSitzungen selbst alseinfunktionsfähiges Netz von
Vertretern der zuständigen Behörden der
Mitgliedstaaten ,aufdessen Grundlage beiBedarf
optimale gegenseitige Unterstützung innerhalb der
Gemeinschaft geleistet werden kann .sind bereits eine Reihe
DieGemeinschaft hatdarüber hinaus eine Reihe von
Maßnahmen imHinblick aufdieUnterrichtung der
Öffentlichkeit getroffen ,unter diebeispielsweise die
Veröffentlichung undVerteilung vonHandbüchern ,
Broschüren und Videofilmen fallen ,diesowohl an
Medienvertreter alsauch andiebreite Öffentlichkeit
gerichtet sind .
FürdenKernenergiesektor istesbesonders wichtig ,
daßdasVertrauen derÖffentl ichkeit indiesen Bereich
erhalten bleibt oder sogar noch gesteigert werden
kann .Daher istesvongroßer Bedeutung ,daßdie
kerntechnische Industrie nicht nur nach anerkannt
hohen Sicherheitsnormen arbeitet ,sondern dies von
derÖffentlichkeitauch sogesehen wird .Dieswiederum
erfordert dieInformation derbreiten Öffentlichkeit
durch glaubhafte Quellen .Indiesem Zusammenhang
liegt dieVerantwortung hauptsächlich beiden
nationalen Behörden und öffentlichen
Versorgungsbetrieben .DerEuratom-Vertrag berechtigt
jedoch dieGemeinschaft zurÜberprüfung der
Arbeitsweise und Wirksamkeit der
Umweltüberwachungseinrichtungen der
Mitgliedstaaten .Indenfrühen sechziger Jahren wurde
dieses Recht nurgelegentlich ausgeübt .ImDezember
1989beschloß dieKommission jedoch ,ihreTätigkeiten
aufdiesem Gebiet wieder aufzunehmen .Inletzter Zeit
sind Prüfungen desKernkraftwerks Philippsburg
(Deutschland )und der Einrichtungen des
luxemburgischen Gesundheilsministeriums zur
Überwachung derUmweltradioaktivität durchgeführt
worden .Biszum Jahr 2000 wird dieses Programm
noch beträchtlich ausgedehnt werden .Prüfungen von
Einrichtungen zurMessung von Einleitungen
radioaktiver Abwässer undzurUmweltüberwachung
werden aufAnfrage eines Mitgliedstaats oder auf
Initiative derKommission durchgeführt werden .Dabei
wird derPrüfung solcher Einrichtungen besondere
Aufmerksamkeit zukommen ,diemitAnlagen großen
öffentlichen Interesses imZusammenhang stehen .Besondere Bemühungen werden imBereich
Information und Erziehung derÖffentlichkeit über
Aspekte derRadioaktivität unddesStrahlenschutzes
unternommen werden .Insbesondere wird Lehrern von
Grund -und weiterführenden Schulen imRahmen
eines umfangreichen Projekts einschlägiges
Lehrmaterial zurVerfügung gestellt werden .Darüber
hinaus wird imBereich Strahlenschutz dieAus-und
Weiterbildung junger Wissenschaftler ,medizinischen
Personals undanderer Personen ,diebeiderArbeit mit
ionisierender Strahlung inBerührung kommen ,
weiterhin eine wichtige Rolle spielen .Gegenwärtig
werden mehrere Unterstützungsaktionen inBetracht
gezogen .Dazu zählen eineAusbildungsbroschüre für
Arbeitskräfte ,dieradioaktive Stoffe oder Abfälle
transportieren ,einVideofilm fürAllgemeinmediziner
undvorihrem Abschluß stehende Medizinstudenten
über Strahlenschutz beiderRadiodiagnose sowie
Informationsbroschüren fürZahnärzte usw .der
der
ImBereich Entsorgung radioaktiver Abfälle deuten
schließlich eine Reihe vonAnzeichen daraufhin ,daß
mitdenArbeiten zueiner gemeinschaftsweiten Strategie
füralle Arten radioaktiver Abfälle ,einschließlich
außerhalbdes nuklearen Brennstoffkreislaufserzeugter ,
industrieller undsanitärer Abfälle ,begonnen werden
sollte .Dasübergeordnete Zieleiner solchen Strategie
sollte darin bestehen ,den Schutz derUmwelt ,der
Arbeitskräfte und derBevölkerung sowie künftiger
Generationen zugewährleisten .BeidenVorarbeiten
zudieser Strategie werden diebereits bestehenden
gemeinschaftlichen Instrumente sowie die
Auswirkungen desBinnenmarkts fürdieEntsorgung
radioaktiver Abfälle Berücksichtigung finden .Gegenwärtig werden kerntechnische Anlagen der
ersten Generation langsam veraltet oder sind bereits
zurbaldigen Stillegung bcstimmL Dadieser Prozeß
solange andauern wird ,wie Kernkraftwerke zur
Energieerzeugung benutzt werden ,istesunerläßlich ,
daßausreichende Strahlenschutzkriterien fürdenAbriß
kerntechnischer Anlagen mitentsprechender
Dringlichkeit festgelegt undumgesetzt werden ,wobei
auch das Recycling derMaterialien und dieEin Schlüsselelement zudiesem Plan wird eine
Richtlinie der Gemeinschaft sein ,mit der die
66
0) ABI .Nr.L357 vom 7.12.1988

Grundnormen zumStrahlcnschutz aul'denTransport
radioaktiver Abfälle erweitert werden sollen .Die
Vorarbeiten zudieser Richtlinie ,mit der der
Geltungsbereich bestehender gemeinschaftlicher
Bestimmungen überdenTransport gefährlicher Abfälle
aufradioaktive Abfälle ausgedehnt werden soll ,sind
bereits weitvorangeschritten .Gemäß demgegenwärtig
zurDiskussion stehenden Vorschlag werden sämtliche
Bewegungen radioaktiver Abfälle vonderQuelle bis
zum endgültigen Bestimmungsort einem strengen
System aus Genehmigungen und Kontrollen
unterworfen werden .Tatx'üt ;16gibteinen Überblick überdieZielsetzungen ,
Zielvorgabon undMaßnahmen ,diefürdenRestdieses
jahrzehnts eingehalten bzw .ergriffen werden müssen .
Alles inallem wird dieGemeinschaft weiterhin ihre
Normen über nukleare Sicherheit und Strahlenschutz
weiter verbessern und so ihren hohen
Sicherheitsstandard aufrechterhallen .Alswesentliche
Ergänzung dazu wird (dieGemeinschaft weiter hindazu
beitragen ,daß dieAuswirkungen desUnfalls von
Tschernobyl entschärft und dieSicherheit der
kerntechnischen Anlagen inden Ländern der
ehemaligen Sowjetunion sowie inMittel -und
Osteuropa ernöht werden .Der letztgenannte
Gesichtspunkt wird imKapitel überdieinternationale
Zusammenarbeit ausführlicher behandelt werden .
Tabelle 16:NUKLEARE SICHERHEIT
ZŒLSETZUNGEN MASSNAHMEN ZEITRÄUMEN AKTEURE ZIELVORGABEN
BISZUMJAHR2000
AnderungderRichlitn»eSO/Ti36/ELSRATOM EG.MS a)VERBESSERUNG 1992 =. *Aktualisierung derbestehenden
Grundncrmen derGemeinschaft DER
S1CHERHF.ITS -
MABNAHMENgemißdenEmpfehlungen derInternilion tIen
Slrahlenschutzkommtssion
(ICRP)ausdar.Jahr1990
-Aktuaiiaenrng derGnwdnaraea geniß
derWissenschaft !]ebenEntwicklung und
desICRP-Kffip'ehlungen
*Harmonisierung derEG*
Anforderungen imHinblickauf
nukleare Sicherheit
-Ausbaudergemeinschaftlichen
“Sichciheitskuhur "aufdieLinder
derehemaligen Sowjetunion sowie
Mittel-undOsteuropas
-Internationales Rahmcn -
CbercinkotnmcnEG.MS fonlaufend wieoben
EG.MS AusbauundUmsetzung derEntschließung
desRatesvom23.7.1975
-Techmschc Unterstûcrungspr\>gT«nime
-Erweiterung derG-24-Koordimerung auf
dieLinderderehemaligen Sowjetunionfonlaufend
EG.MS.Ind.
EG.G-241991 =3
1991 =*
EG.IAEO 1992 => AktiveL'nienuüizuog derInterniüooBlen
«uvcn;r^eof^;us3 2or,(IAEO)hriderVorherenutg
TV?tniuör-i?vAicfreu.unccnundVorgalver
fürdieÜberwachung1991 => de*- b)UEERPRUFUNG
DERÜBER ¬
WACH UNGS■
EINRICHTUNGEN
Artikel35Kcakiivieiung
Vertragsbestimmung
EG,MS fonlaufend Umsetzung
[EURATOM -Vertrag
-Erwcilerung derGrundnonnen pErgåruung-Ariderung^der RKbULnie$0/>s_-fy
aufdenTransportradioaktiver EURATOM
AbflllcEG.MS. 1992=.
ARFALLWIRTSCHAFr
EG,MS,
Industrie1992^ Erarbeitung .VerahschvodungundUmsetzung
desstrategischen Plans_
-Lcl'uerhandbueh
-Broschûren ,Vidcoülme-Strategischer PlanzurEntsorgung
radioaktiver Abtäilc
Ei':.MS 1992
VON
INFORMATION
UNDERZIEHUNG
DER
“нтамъюнкштStrahlcnschutzausbildung in
Grund-undweiterführenden
Schulenfonlaufend Kl
EG fortiaufond StändigeKonferenz überGesundheit und
Sicherheit imAlomzcilalter-Verbesserung derQualitätder
Informationen fürdie
Öffentlichkeit
EG 1992 Erstellung undVeröffentlichung eines
JoumalistenführenzumThenuKemkraft
EG 1993 Empfehlung füreinharmonisiertes Konzept
zurInformation derölfcjulichteit überdie
Radon-Strahiung nn\iu*emvonHäusern
EG Î(N:=> Kursefürverschiedene Bereiche ,des
StrahlenschuL7.es unddanuklearenSicherheit-Verbesserung derCv.ihtätder
Ausbildung verschiedener
Bmifsgruppene)ANGEMESSENE
WEITERBILDUNG
IMBEREICH
isTRAiui-Nsaiurz67

6.3Katastrophenschutz ,Umweltunfälle undNaturkatastrophen
Während derLaufzeit dieses Programms wird dieser Falle vonNolstandssituationen oder Katasti
Aspekt dergemeinschaftlichen Tätigkeit sowohl als Drittländern optimieren zukönnen ,istein
einpraktischerBeitragzurSchaffungeinesEuropasder Koordinierung derMaßnahmen der e
Völker alsauch ,und dies istderwichtigere Mitgliedstaaten innerhalb derCemeinsch
Gesichtspunkt ,alseinAbbild derpolitischen und eine verstärkte Zusammenarbeit mitentspn
wirtschaftlichen Entwicklungen innerhalb und internationalen Organisationen (IMO ,UNEP ,
außerhalb derGemeinschaft größere Bedeutung usw.)erforderlich .Einebessere Mobilisierur
erlangen . vonpersonellen alsauch vonmateriellen R<Falle vonNolstandssituationen oder Katastrophen in
Drittländern optimieren zukönnen ,isteine bessere
Koordinierung derMaßnahmen dereinzelnen
Mitgliedstaaten innerhalb derGemeinschaft sowie
eine verstärkte Zusammenarbeit mitentsprechenden
internationalen Organisationen (IMO ,UNEP ,UNDRO
usw.)erforderlich .Einebessere Mobilisierung sowohl
vonpersonellen alsauch vonmateriellen Ressourcen
könnte durch folgende Maßnahmen erzielt werden :
FürdieFestlegung vonPrioritäten indiesem Bereich
werden zwei Gesichtspunkte ausschlaggebend sein :•Einrichtung von Task Forces fürverschiedene
Arten vonKatastrophen ;
erstens dieNotwendigkeit einer Verbesserung der
allgemeinen Bereitschaft undderEinsatzfähigkeit
derKatastrophenschutzdienste zum Schutz der
Bevölkerung beiNatur -oder technologischen
Katastrophen ;*Erweiterung und Verbesserung
Ausbildungskursen undProbeübungen ;von
*Verbesserung der Informations -und
Kommunikationssysteme füreine schnellere und
effizientere Übertragung vonInformationen ,
Anweisungen undEntscheidungen zwischen den
Schlüsselstellen imKatastrophenfall .zweitens dieNotwendigkeit einer Verbesserung
derSoforthilfe angesichts derwachsenden Risiken
aufgrund einer starken Konzentration von
Industrietätigkeiten sowie derHerstellung ,
Lagerung undBefördeung giftiger odergefährlicher
Stoffe und Abfälle ;zusätzlich besteht ein
besonderer Bedarf aneiner Intensivierung der
internationalen Zusammenarbeit ,um
Soforthilfemechanismen im Fall von
Umweltkatastrophen wie Waldbränden oder
Ölunfällen zuverbessern ,dieaufgrund ihres
Ausmaßes von einem einzelnen Staat nicht
wirksam bekämpft werden können .DieGemeinschaft wird -durch dieKommission -das
bestehende Informationsnetz unddieentsprechenden
Verfahren weiter entwickeln und verbessern .Darüber
hinaus werden neue Bemühungen imHinblickaufein
stärkeres Bewußtsein undeine bessere Information der
Öffentlichkeit unternommen werden .DasEuropäische
Jahr des Katatrophenschutzes ,dasimJuni 1993
beginnen wird ,bedeutetdiesbezügl icheinen wichtigen
undrechtzeitigen Schub indierichtige Richtung .Die
imVorfeld dieser Aktion und fürdie Dauer dieses
Jahres selbst geplanten Aktivitäten werden mindestens
biszum Jahr 2000 systematisch fortgeführt werden ,
wenn das von den Vereinten Nationen insLeben
gerufene Jahrzehnt der Verhinderung von
Naturkatastrophen zuEnde geht .Praktisch gesagt bedeutet diesdieNotwendigkeit einer
Erweiterung und Verbesserung derVereinbarungen
undVerfahren zurgegenseitigen Hilfe beinatürlichen
und technologischen Katastrophen ,unfallbedingte
Verschmutzungeingeschlossen .UmdasEingreifen im
68

Kapitel 7:Erweiterung derPalette vonInstrumenten
ImUnterschied zuanderen internationalen Institutionen wiedenVereinten Nationen oderderOrganisation für
wirtschaftliche Zusammenarbeit undEntwicklung (OECD )liegtdieStärke derEuropäischen Gemeinschaft darin,
daßsiegesetzgeberische Kompetenz besitzt ;handelt sieInihrerEigenschaftals gesetzgebendes Organ ,sosind
ihreMaßnahmen fürdieeinzelnen Mitgliedstaaten verbindlich .Beidenersten vierAktionsprogrammen bestand
dieAktivität derGemeinschaft inerster Linie darin ,Richtlinien undVerordnungen desRates zuerlassen .Die
Mehrzahl derergriffenen Maßnahmen betraf klarumrissene Probleme oderdieSteuerung bestimmter Prozesse
oder Aktivitäten ,wobei esjedoch auch bemerkenswerte Ausnahmen wie dieMaßnahmen zur
Umweltverträglichkeitsprüfung ,denSchutz freilebenderTiere undPflanzen unddenZugang zuumweltbezogenen
Informationen gab.Viele derRichtlinien sollen zum einen dem Umweltschutz dienen undzum anderen
Wettbewerbsverzerrungen innerhalb desBinnenmarkts verhindern .
Aufgrund dieser gesetzgebenden Aktivitäten haben dieGemeinschaft unddieeinzelnen Mitgliedstaaten beider
Eindämmung derGefahren füröffentliche Gesundheit undUmwelt einen hohen Erfolgsgrad erreicht ,der
anerkannt istundnicht unterschätzt werden sollte ;esexistiert nuneinebreite Palette vonRechtsvorschriften ,
die,obwohl sienoch relativ neuundlange nicht ausgereift ist,eine sehrguteGrundlage fürweitere ,inden
kommenden Jahren zuunternehmende Schritte darstellt .
AufGemeinschaftsebene wird einständiger Bedarf angesetzgebenden Maßnahmen bestehen ,undzwar
besonders imHinblick aufzur
dieFestlegung derGrundvoraussetzungen fürUmweltpflege und Umweltschutz ;
dasEngagement derGemeinschaft imRahmen weitergehender internationaler Übereinkommen sowie
gemeinsame Normen und/oder Kontrollen ,diezurErhaltung derIntegrität desBinnenmarkts als
notwendig oder zweckdienlich erachtet werden .
Eskann jedoch nicht einfach eineRichtlinie oderVerordnung erlassen werden ,diebesagt "Deine Handlungen
sollen vondauerhafter undumweltgerechterArt sein."Aufgrund desbedeutenden Ausmaßes vieler aktueller
Umweltprobleme undderBedrohung unserer Biosphäre durch diederzeitigen Tendenzen impolitischen ,
wirtschaftlichen undsozialen Bereich istesaußerdem dringend notwendig ,dieUrsachen fürdie-Probleme im
Umweltbereich aufandere Artanzugehen .Esistdringend erforderlich ,dasÜbel beiderWurzel zupacken und
beimenschlichem Handeln ,denmenschlichen Werten inbezug aufUmwelt undNaturschätze sowie beim
Verhalten desMenschen und seinen Verbrauchsmustern anzusetzen .
ZurDurchsetzung vongrundlegenden Änderungen inaktuellen Trends undPraktiken sowie zurEinbeziehung
aller Gesellschaftsbereiche imSinne gemeinsamer Verantwortung istdieEntwicklung undAnwendung einer
größeren Anzahl von'Instrumenten' notwendig .DieUmweltpolitik wird imwesentlichen aufvierArten von
Instrumenten beruhen :rechtliche Instrumente ,marktorientierte Instrumente (einschließlich ökonomischer und
steuerlicher Instrumente sowie freiwilliger Vereinbarungen )undandere ,begleitende Instrumente (Forschung ,
Information ,Ausbildung usw.)sowie finanzielle Hilfen .FürdieEntwicklung einer erweiterten Palette von
Instrumenten sinddiefolgenden Elemente vonBedeutung :einevollständige reListederallgemeinen Zielsetzungen
undspezifischen Zielvorgaben ,desZeitrahmens undderjeweiligen Akteure befindet sichamEnde dieses
Kapitels siehe Tabelle 17.
7.1Verbesserung derumweltbezogenen Informationen
Einhinreichender Schutz derUmwelt -vom Entwurf DieArbeiten zurErstellung des Berichts über den
vonStrategien biszurAnnahme undAnwendung von Zustandder Umwelt ,derparallel zudiesem Programm
tatsächlichen Maßnahmen -kann letztlich nur veröffentlicht wird ,haben dieLücken undMängel bei
sichergestelll werden ,wenn dieQuantität undQualität den inderGemeinschaft unddenMitgliedstaaten
derrelevanten Informationen ausreichend ist.Bessere vorhandenen umweltbezogenen Informationen
Kenntnis undbesseres Verstehen dergrundlegenden unterstrichen :
Gesetze ,die das Verhalten und die (a)indenmeisten Mitgliedstaaten sindeine Reihe
Entwicklungsprozesse derNatur unter dem Einfluß verschiedener Institutionen oderOrganisationen
vonnatürlichen Phänomenen undEingriffen durch mitderDatenerfassung und -analyse betraut ;
den Menschen bestimmen ,sind unerläßlich .Das unterschiedliche Nomenklaturen ,Kriterien ,
Wissen über dieNatur und natürliche Prozesse ist Methodiken undInterpretationen wirken sowohl
immer noch beschränkt ;eineindrucksvolles Beispiel derKompatibilität alsauch derVergleichbarkeit
dafür istdieandauernde Diskussion umden auf nationaler , regionaler oder
Treibhauseffekt unddessen mögliche Folgen . Gemeinschaftsebene entgegen ;(a)indenmeisten Mitgliedstaaten sind eine Reihe
verschiedener Institutionen oder Organisationen
mitderDatenerfassung und -analyse betraut ;
unterschiedliche Nomenklaturen ,Kriterien ,
Methodiken undInterpretationen wirken sowohl
derKompatibilität alsauch derVergleichbarkeit
auf nationaler , regionaler oder
Gemeinschaftsebene entgegen ;0

(b)esbesteht einernster Mangel angrundlegenden
Daten und Statistiken sowie Indikatoren und
anderen quantitativen und qualitativen Mitteln
zurBewertung vonUmweltbedingungen und -
tendenzen ,zurBestimmung und Anpassung
behördlicher Maßnahmen sowie zur
Unterstützung vonInvestitionen ;geographischen Regionen
Entscheidungsebenengewonnen werden ;und
Ausnutzung undVerbesserung derErfahrungen
unddesPotentials desstatistischen Systems in
Europa füreine regelmäßige Erstellung von
umweltbezogenen Statistiken ,diemitden
herkömmlichen offiziellen Statistiken inden
Bereichen Wirtschaft undSoziales vergleichbar
undverknüpfbar sind;(c)präzisere quantitative Daten überden Eingriff und
denEinfluß desMenschen inbzw .aufdieUmweit ,
diefüraussagefähige Modellrechnungen sowie
zurOptimierung vonPolitiken undumfangreichen
Investitionsentscheidungen nötig sind ,fehlen fast
völlig ;Erhöhung derHäufigkeit desErscheinens von
Umweltberichten auflokaler ,regionaler ,
nationaler und Cemeinschaftsebene und
Verbesserung ihrer Qualität .
(d)vorhandene Informationen werden potentiellen
Endverbrauchern -Verwaltungen ,Unternehmen
undbreite Öffentlichkeit -oftinnicht geeigneter
Form vorgelegt oder aufbereitet und
berücksichtigen weder den unterschiedlichen
Grad der erforderlichen Differenziertheit oder
Vereinfachung ,noch die Tatsache ,daß
unterschiedliche Entscheidungen unterschiedliche
Informationsarten oder -niveaus erfordern .DieEuropäische Umweltagentur -einunentbehrliches
Instrument
DieVerbesserungder umweltbezogcnen Informationen
wird gemeinsame Anstrengungen seitens der
betreffenden Organe und Verwaltungsebenen
erfordern ,dieineiner leistungsfähigen Partnerschaft
beigeteilter Verantwortung Zusammenarbeiten .Vor
diesem Hintergrund wurde beschlossen ,eine
Europäische Umweltagentur (EUA )undeinEuropäische
Umweltinformations -und beobachtungsnetz
einzurichten 1'’.DieAufgabe derAgentur besteht darin ,
denmitdergemeinschaftlichen Umweltpolilikbefaßten
Stellen inden Gemeinschaftsorganen und den
Mitgliedstaaten verläßliche Informationen zuliefern ,
dieeuropaweit vergleichbar sind .Mit diesen
Informalioneq sollen Qualität ,Empfindlichkeit und
Belastung derUmwelt beschrieben werden .DieEUA
wird mitEUROSTAT und denfürFuEzuständigen
Stellender Kommission Zusammenarbeiten .Nicht nur
fürdieAuswertung undVerbreitung derInformationen
unddieUnterscheidung zwischen scheinbaren und
tatsächlichen Gefahren wirddieRolle derEuropäischen
Umweltagentur ,sondern auch fürdieBereitstellung
einer wissenschaftlichen undobjektiven Grundlage
fürEntscheidungen undMaßnahmen ,dieUmwelt und
Naturschätze betreffen ,alsentscheidend angesehen .
Esistdaher dringend erforderlich ,daßdieAgentur
baldvollhandlungsfähig seinwird .ImHinblick aufdasVorstehende undunter Beachtung
desVerhältnisses zwischen guten Entscheidungen und
guten Informationen istesunumgänglich ,daßindiesem
Programm folgenden Punkten einhohes Maß an
Dringlichkeit zugeordnet wird :
*Beseitigung derMängel inbezug aufdie
grundlegenden Daten über dieUmwelt und
Verbesserung ihrer Kompatibilität ,
Vergleichbarkeit undTransparenz ;ihrer Kompatibilitat ,
*Standardisierung von wissenschaftlichen und
technischen Aspekten der Informations ¬
beschaffung , -Zusammenstellung und
-interprelation zurOptimierung desWertes und
der Verwendbarkeit von Daten ,dieaufund
zwischen verschiedenen administrativen und
betrieblichen Ebenen und unterschiedlichen
7.2Wissenschaftliche Forschung undtechnologische Entwicklung
dRegierungen ,Unternehmen undVerbraucher derUmwelt ,Umweltverträglichkeit ,Risiko u.ä.,die
zntlichen wirtschaftlichen Akteure sind ,deren beiderFestlegung vonPolitiken eine entscheidende
idungensichvorteilhaftodernachteiiigaufdie Rolle spielen ,können nurrichtig definiert und
auswirken können ,sinddieOptionen ,dieins verwendet werden ,wenn diegrundlegenden Abläufe
bracht werden können ,stark abhängig vonder inderUmwelt undihreBeeinträchtigung durch den
sderBeziehungen zwischen Ursache und Menschen imentsprechenden räumlichen und
igsowie dem Finden geeigneter zeitlichen Maßstab verstanden werden .Inallen in
chaftlicher undtechnologischer Lösungen .In diesem Programm angesprochenen Bereichen muß
2wurde deutlich gemacht ,daß die derSchwerpunkt aufMöglichkeiten zurVerbesserung
mekapazität dernatürlichen Umwelt der desUmweltschutzes und derVerwaltung des
aggebende und begrenzende Faktor für natürlichen Kapitals durch einen verbesserten Einsatz
iftliche undsoziale Entwicklung ist.Begriffe von bestehenden sowie derEntwicklung und
fnahmokapazität und Regenerationsfähigkeit Anwendung neuer oder verbesserter Technologien_ __ liegen .
Vcrofdnung (FWG )Nr.1210/90desRates ;ABI.Nr.L120vom 11.S.1990Während Regierungen ,Unternehmen undVerbraucher
diewesentlichen wirtschaftlichen Akteure sind ,deren
Entscheidungen sichvorteilhaft odernachteilig aufdie
Umwelt auswirken können ,sinddieOptionen ,dieins
Spiel gebracht werden können ,stark abhängig vonder
Kenntnis derBeziehungen zwischen Ursache und
Wirkung sowie dem Finden geeigneter
wissenschaftlicher undtechnologischer Lösungen .In
Kapitel 2wurde deutlich gemacht ,daß die
Aufnahmekapazität dernatürlichen Umwelt der
ausschlaggebende und begrenzende Faktor für
wirtschaftliche undsoziale Entwicklung ist.Begriffe
wieAufnahmokapazität und Regenerationsfähigkeit R
o1

BeiderEntwicklung vonsauberen Technologien und
derGentechnik sind bereits beachtliche Fortschritte
erzielt worden ,eine Fülle vonMöglichkeiten und
potentiellen neuen Industrien warten jedoch noch auf
ihreVerwertung .Dieses Gebiet wird weitestgehend
aufFirmen -sowie aufregionaler undnationaler Ebene
inAngriff genommen werden müssen .Die
Gemeinschaft hingegen kann imBereich derBio-
Ethik ,beiderFormulierung und Förderung von
vordringlichen Forschungsprogrammen undsowohl
beim Daten -und Ergebnisaustausch alsauch beim
Technologietransfer einen entscheidenden Beitrag
leisten .einbesseres Verständnis fürdiegrundlegenden
Vorgänge inderUmwelt und den Einfluß
menschlicher Tätigkeiten ;hier istlangfristige ,
strategische Forschung nötig ,umdieglobalen
Veränderungen und deren mögliche
Auswirkungen zuverdeutlichen und die
Bedingungen für eine dauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung feslzulegen ;
dieEntwicklung einer soliden Grundlage für
regulative und marktorientierte Instrumente
einschließlich pränormativer FuEimHinblick auf
öffentliche Gesundheit und Sicherheit ,
Umweltrisiken ,Umweltverträglichkeitsprüfungen ,
Öko-Audits ,Kontrolle vonChemikalien usw.; DieGemeinschaft engagiert sichbereits stark inder
umweltbezogenen Forschung und Entwicklung .
Programme wie die für Umwelt sowie
Meereswissenschaft und -technologie beinhalten
grundlegende undstrategische Studien über globale
Veränderungen undihrer möglichen Auswirkungen ,
dieDynamik von Ökosystemen ,natürliche und
technologische Risiken sowie über dieVerbesserung
derUmweltqualität durch umweltfreundlichere
Technologien ,Abfall Wirtschaft unddieVerringerung
der Gefahr von Industrieunfällen .Andere FuE-
Programme wie dieüber Biotechnologie ,Agrar ¬
industrie ,Energie ,industrielle Werkstoffe und
Informationstechnologien beziehen auch diejeweiligen
umweltspezifischen Gesichtspunkte ein.dieEntwicklung undAnwendung vonTechniken
zurVerhütung ,Verringerung undAbschwächung
des Einflusses aufdie Umwelt einschließlich
Fortschritten beiUmwelt-Biotechnologie ,neuen
Werkstoffen ,neuen und umweltfreundlicheren
Verfahren ,Abfallwirtschaft undderVerhütung
von Industrieunfällen ;dieArbeiten indiesem
Bereich werden sich hauptsächlich andiein
Kapitel 4behandelten Schwerpunktbereiche
richten .
Desweiteren müssen die Beziehungen und
Verbindungsstellen zwischen derUmweltpolitik und
denbegleitenden FuE-Aktivitäten deutlich verstärkt
werden .Umausdieser Forschung undEntwicklung
maximalen Nutzen ziehen zukönnen ,müssen
Informationsfluß und Rückkopplung zwischen den
Bereichen FuEundPolitik verbessert werden .Ingleicher
Weise isteinanpassungsfähigeres FuE-Konzept nötig ,
mitdem direkter undflexibler aufveränderte politische
Forderungen reagiert werden kann .Umgekehrt wird
eswichtig sein ,Mechanismen zuentwerfen ,durch die
beiderFestlegung undDurchführung vonPolitiken
aufÄnderungen imwissenschaftlichen Kenntnisstand
und inden technologischen Möglichkeiten
eingegangen werden kann .Esistjedoch offensichtlich ,daßdieFuE-Bemühungen
deutlich verstärkt und kohärenter gestaltet-werden
müssen ,umzueiner weitsichtigeren ,einheitlicheren
undwirksameren Strategie zugelangen ,wiesieim
vorliegenden Programm enthalten istImwesentlichen
müssen mitden EG-weitenFuE -Vorhabendie folgenden
Zielsetzungen direkt verfolgt werden :
dieSchaffungeiner wissenschaftlichen Grundlage
fürdieBewertung desZustands derUmwelt und
die Verbesserung der Frühwarnung bei
Umweltproblemen ;dies erfordert u.a.die
Entwicklung umweltbezogener Grundsätze und
Indizes sowie fortschrittlicher Überwachungs -und
Bewertungssysteme ;
7.3Sektorbezogene Planung undRaumplanung
Einevernünftige Raumnutzung undStrukturplanung Einederartige integrierte Planung'
kann denRahmen unddieGrundregeln fürdiesozio -deswirtschaftlichen undsoziale
ökonomische Entwicklung unddieökologische derGemeinschaft eineentsche
Gesundheit eines Landes ,einer Region oderGemeinde sein.ZurRealisierung derjeweils i
darstellen .Beidem Bestreben nach dauerhafter fürdicunterschiedlichen Gebiete
Entwicklung müssen diemitderPlanung beauftragten Bevölkerungszahlen istinden
Stellen und öffentlichen Behörden ,denen die verbesserte Planung undKoordi
Verantwortung obliegt ,eine Optimierung der DasAbstecxen c-ines dementspn
"Mischung "ausIndustrie ,Energie ,Verkehr ,besiedelten Rahmens fürPlanung ,Entwicklur
Gebieten ,Freizeit undTourismus ,zusätzlichen erfordert dieAnwendung dos .
Dienstleistungen undunterstützender Infrastruktur durch Entscheidungen aufdera
sicherstellen ,diemitderBelastungsfähigkeit der Ebene :
Umwelt vereinbar ist. 'au^^cfLocne derMitglEinederartige integrierte Planungwird fürdie Förderung
deswirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in
derGemeinschaft eine entscheidende Komponente
sein .ZurReaiisierungder jeweils richtigen Mischungen
fürdie unterschiedlichen Gebiete ,Gegebenheiten und
Bevölkerungszahlen istindenMitgliedstaalen eine
verbesserte Planung undKoordinierung erforderlich .
DasAbstecken eines dementsprechend umfassenden
Rahmens fürPlanung ,Entwicklung undUmweltschutz
erfordert dieAnwendung desSubsidiaritätsprinzips
durch Entscheidungen aufderambesten geeigneten
Ebene :
J71aufdertoene derMitgliedstaaten oder der
Gemeinschaft ,wenn esum nationale und

regiona lePläne fürdiewirtschaftliche Entwicklung
oder globale Probleme geht;Zieleiner dauerhaften Entwicklung vorAugen erscheint
esnurlogisch ,wenn nicht unumgänglich ,eine
Umweltverträglichkeitsprüfung füralle relevanten
Politiken ,Pläne undProgramme durchzuführen . aufderEbene vonnatürlichen geographischen
oder regionalen Gebieten ,wenn essich um
regionale Entwicklung ,Verschmutzung oder
Flußeinzugsgebiete handelt ,sowie imHinblick
aufdenÜberlandverkehr ;DieIntegration derUmweltverträglichkeitsprüfung in
den Makroplanungsprozeß würde nicht nurden
Umweltschutz erhöhen und eine Optimierung der
Ressourcenbewirtschaftungfördem ,sondern auch dazu
beitragen ,dieDisparitäten iminternationalen und
interregionalen Wettbewerb um neue
Entwicklungsprojekte reduzieren ,diegegenwärtig
durch dieverschiedenen Prüfungspraktiken inden
Mitgliedstaaten verursacht werden .auflokaler Ebene ,wenn essichumProbleme mit
örtlich begrenztem Einfluß handelL Wettbewerb um neue
Innerhalb derGemeinschaft haben Raumnutzung und
Strukturplanung imallgemeinen einen festgelegten
Ablauf ,andessen Anfang nationale oder regionale
Wirtschaftspläne stehen und dermitörtlicher
Raumplanung und Umweltschutzplanung endet .
Dieses Schema hatzwei Hauptkomponenten -die
vorgelagerten Politiken oder Pläne ,einschließlich
Kontrollprinzipien undAbsichtserklärungen ,unddie
nachgeschalteten Programme undProjekte ,aufderen
Grundlage Handlungen ausgeführt werden .MitdemGemäß ihrerVerpflichtungzur Integration vonPolitiken
haben sichdieKommission unddieMitgliedstaaten -
aufdemGipfel vonMaastricht -nunmehr verpflichtet ,
beiderFestlegung und Durchführung künftiger
Maßnahmen deren Umweltverträglichkeit zuprüfen
unddasPrinzip derdauerhaften undumweltgerechten
Entwicklung invollem Umfang zuberücksichtigen .
7.4Dasökonomische Konzept:RichtigePreissignale
rtvieler Umweltkomponenten nur Wirtschaftsstatistiken aufderGrundlage von
inheiten auszudrücken istund bei Forschungsaktivitäten aufnationaler und
;enoder seltenen Umweltressourcen europäischer Ebene ,einschließlich einer
Fallbeziffert werden sollte ,sind Änderung von ökonomischen
Schlusse lindikato ren
Bruttosozialprodukt ,um soden Wert von
natürlichen und umweltrelevanten Ressourcen
beiderFestsetzung von derzeitigen und
zukünftigen Einkommen zuberücksichtigen und
Umweltzerstörung und Umweltschäden in
zugeordneten monetären Werten auszudrücken ;Obwohl derWert vieler Umweltkomponenten nur
schwer inGeldeinheiten auszudrücken istund bei
besonders wichtigen oder seltenen Umweltressourcen
aufgarkeinen Fallbeziffert werden sollte ,sind
Bewertungs -, Preisgestaltungs - und
Bilanzierungsmechanismen doch einentscheidender
Faktor fürdieRealisierung einer dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung .Ökonomische
Bewertungen könnenden Wirtschaftsbeteiligten helfen ,
beiInvestitions -oder Verbrauchsentscheidungen die
Umweltverträglichkeit zuberücksichtigen .Wo
Marktkräfte wirken ,sollten diePreise dieGesamtkosten
widerspiegeln ,diederGesellschaft fürHerstellung
und Verbrauch entstehen ,wobei dieUmweltkosten
einzuschließen sind .ökonomischen von
Preisgestaltungs - und dem wie
dieEntwicklung vonsinnvollen Methoden für
Kosten-Nutzenanalysen und Leitlinien für
politische Maßnahmen undAktionen ,diedie
Umwelt und die natürlichen Ressourcen
beeinträchtigen ; Um Umweltkosten im Hinblick auf eine
umwelteffiziente Preisgestaltung bewerten zukönnen ,
sind u.a.folgende Schritte erforderlich ; dieNeudefinition vonBilanzierungskonzepten ,
regeln ,
dievolkswi rtschaftl icheBewertung dernatürlichen
und umweltrelevanten Ressourcen der
Mitgliedstaaten ;konventionen und -methoden ,umsicherzustellen ,
daß derVerbrauch und dieNutzung von
Umweltressourcen als Teil der
Gesamtproduktionskosten berücksichtigt werden
undsichdies indenMarktpreisen widerspiegelt .
Solche Maßnahmen müssen geeignete Prüfungen
undKontrollenenthalten ,umMarkttransparenz
undfairen Wettbewerb zugarantieren .Teil als der
dieEntwicklung von Indikatoren fürdie
erneuerbaren Ressourcen derMitgliedstaaten (und
gegebenenfalls einzelner Regionen )zurAnzeige
der Geschwindigkeit ,mitdernatürliche
Ressourcen verbraucht und erneuert werden ,
einschließlich Verfügbarkeit undVerbrauch von
Wasserreserven ,Bodenbildung und -erosion ,
Waldwachstum undHolzeinschlag ,regionale
Fischbestände und -fänge ,usw.;Um das Bewußtsein von Unternehmen für
Umweltprobleme zusichern undzuverbessern und
umsicherzustellen ,daß alle Umweltkosten und -
gefährdungen berücksichtigt werden unddiese Kosten
einwichtiges Entscheidungselementdarstellen ,sollten
dieUnternehmendieAusweitung und Anpassung traditioneller
Hilfsmittel für die Erstellung von72

• inihren Jahresberichten Einzelheiten über ihre
Umweltpolitik und -aktivitälen sowie deren
Auswirkungen darlegen ;
• inihren Jahresabschlüssen die Kosten für
Umweltprogramme darlegen (dieserfordert eine
klare Definition dieser Kosten );
•Rückstellungen fürUmweltgefährdungen und
zukünftige Umweltausgaben in ihre
Jahresabschlüsse aufnehmen .DieZuständigkeit fürdieErhebung vonAbgaben und
Gebühren aufEmissionen ausstandortgebundenen
Quellen lagüblicherweise beidennationalen oder
örtlichen Behörden .Dasolche immer häufiger
erhobenen Abgaben tatsächlich einen Einfluß aufdie
Umwelt haben unddamit mehr finanzielle Einnahmen
erzeugen , sind bestimmte
Gemeinschafts interventionen möglicherweise
notwendig , um sicherzustellen , daß
Abgabenerhebungssysteme transparent und
vergleichbar sind und Wettbewerbsverzerrungen
innerhalb derGemeinschaft (z.B. imFallvonWasser -
undLuftverschmutzung )vermieden werden ;diesgilt
insbesondere fürEmissionen oder Einleitungen durch
mobile Quellen .sind erzeugen ,
sicherzustel len, daB urn
Anwendung vonökonomischen und steuerlichen
Anreizen
Füreinerichtige Preisgestaltung unddieSchaffung von
marktorientierten Anreizen zuumweltfreundlichem
wirtschaftlichen Verhalten wird dieAnwendung
ökonomischer undsteuerlicher Instrumente einimmer
bedeutenderer Faktor desGesamtprogramms sein
müssen .DasHauptziel dieser Instrumente wird die
Einbeziehung alleraußerbetrieblichen Umweltkosten
sein ,diewährend derEinsatzdauer eines Erzeugnisses
fürHerstellung ,Verteilung ,Verwendung und
Endlagerung anfallen ,sodaß umweltfreundliche
Produkte gegenüber Produkten ,dieVerschmutzung
und Abfall erzeugen ,aufdem Markt keine
wettbewerblichen Nachteile haben .Hiergibteszwei
mögliche Optionen ;einPreisgestaltungskonzept oder
einMengenkonzept .Während dieGemeinschaft und
dieMitgliedstaaten sich gegenwärtig aufdieerste
Möglichkeit konzentrieren ,istesauch wichtig ,zu
untersuchen ,inwieweitMöglichkeiten wiehandelbare
Emissionsrechte zurKontrolle oder Verringerung von
Emissionsmengen angewendet werden können .Eswird
inzunehmendem Maße wichtig sein ,diese Palette von
Instrumenten kostengünstig anzuwenden ,umunnötige
Anpassungskosten fürdieWirtschaft derGemeinschaft
zuvermeiden ,negative Effekte derGewährung
finanzieller Hilfen zuminimieren sowie einen
optimalen Nutzen fürdie Umweitzu erzielen .Beider
Entwicklung solcher Instrumente wird esebenfalls
wichtig sein ,nicht nurihren potentiellen Einfluß auf
dienähere undweitere Umgebung ,sondern auch ihre
wirtschaftliche Effizienz und ihre regionalen
Auswirkungen zuberücksichtigen .
Dieerste wichtige Kategorie derökonomischen
Instrumente sinddieAbgaben undGebühren .Diese
werden allgemein anerkannt undzumBeispiel fürden
Bereich Wasserverschmutzung auch angewandt Sie
wurden inderVergangenheit inerster Linieeingeführt
umdienotwendigen Mittel fürdie Aufbereitung bereits
eingetretener Umweltschäden sowie umweltrelevante
Infrastrukturen wie zum Beispiel
Wasseraufbereitungsanlagen ,bereitzustellen und
werden fürdiese und ähnliche Zwecke ,z.B.
Abfallentsorgung ,weiterhin vonBedeutung sein .In
Übereinstimmung mitdem Verursacherprinzip sollten
solche Abgaben jedoch inzunehmendem Maße so
festgesetzt werden ,daßdieVerschmutzung ander
Quelle vermieden wirdunddurch Marktsignale saubere
Produktionsverfahren unterstützt werden .Steuerliche Anreize sindeine zweite Kategorie von
Instrumenten ,dieeinen beträchtlichen Einfluß auf
Verbrauchs -und Verhaltensmuster haben können .
Innerhalb derGemeinschaft werden imsteuerlichen
Bereich bereits Umweltüberlegungen berücksichtigt ;
alsBeispiele sinddieunterschiedlichen Abgaben für
unverbleites und verbleites Benzin inden einzelnen
Mitgliedstaaten ,derVorschlag füreine Richtlinie des
Rates über den Verbrauchssteuersatz auf Kraftstoffe
aus landwirtschaftliche Rohstoffen 1'1und die
kombinierte Energie /Kohlendioxid -Steuer ,dieinder
Mitteilung derKommission über
'Eine Gemeinschaftstrategie für weniger
Kohlendioxidemissionen undmehr Energieeffizienz'
vorgeschlagen wurde' 2.
Diese Entwicklung wird während derLaufzeit des
Programms gefördert werden ,um zueiner
Modernisierung undRationalisierung derSteuersysteme
zugelangen ,diedamit imHinblick aufdie
Notwendigkeit des Schutzes dernatürlichen
Ressourcen undderUmwelt anpassungsfähiger werden
sollen .Indiesem Zusammenhang wird heute
weitgehend dieMeinung vertreten ,daßesökonomisch
effizienter ist,Aktivitäten ,diediewirtschaftlichen
Grundlagen ,einschließlich derUmwelt ,schädigen ,
höherzu besteuern undgleichzeitigdiejenigen Steuern
zusenken ,diesich negativ aufBeschäftigung und
Investitionen auswirken .Injedem Fallsollte jedoch
darauf geachtet werden ,daß eine Erhöhung der
Gesamtsteuerlast vermieden wird .
Staatliche Beihilfen ,die direkte und indirekte
Beihilfesysteme implizieren ,bilden diedritte Gruppe
derökonomischen Instrumente .Die Kommission hat
bereits ein Rahmenmemorandum fürstaatliche
Umweltbeihilfer verabschiedet ,umeineinheitliches ,
mitdem *Ver\.-.acherprinzip "vereinbartes System
innerhalb der emeinschaft sicherzustclien .Dieser
staatliche Bee icrahmen wird aktualisiert werden ,
umsowohl dr-/achsenden Bedeutung vonBeihilfen
fürspezifische Arten vonUmwcltausgaben Rechnung
zutragen alsauch dieIntegrität desBinnenmarkts
sicherzustellen .Beispiel wie zum
73
0>KOM (92)36endg .vom 28.2.1992“ SEK (91)1744endg .vom 14.10.19910)

Steuerfreibeträge zurUnterstützung vonInvestitionen
inumweltfreundliche Anlagen und saubere
Produktionsprozesse stellen einebesondere Kategorie
derstaatlichen Beihilfen dar,dieinzunehmendem
Maße genutzt wird .Solche steuerlichen Anreize können
die Einführung von umweltfreundlichen
Anlageinvestitionsgütern beschleunigen undsollten
gefördert werden ,umdenkritischen Übergang zu
einer dauerhaften undumweltgerechten Entwicklung
zuerleichtern .Versicherungsgesellschaften würden solche
ressourcenorientierte Prüfungen einen
Leistungsindikator darstellen ,dergenauso wichtig ist
wietraditionelle Geschäftsberichte .FürBehörden und
diegesamte Öffentlichkeit liefert dasÖko-Auditing
einen Erfüllungs-und Leistungsindikator ,derdas
Vertrauen dergesamten Öffentlichkeit enorm steigern
kann .Prüfungen einen
Abschließend wird noch einintegriertes Konzept der
Gemeinschaft zurHaftung imUmweltbereich
erarbeitet .Dieses Konzept der 'gemeisamen
Verantwortung *hatzwei wichtige Aspekte .Einerseits
isteswichtig ,dieVerantwortung fürdieVermeidung
weiterer Umweltschäden gemeinsam zutragen .
Andererseits besteht auch dieNotwendigkeit ,das
gemeinsame Interesse anderUmwelt zuschützen ,
indem sichergestellt wird ,daßeventuell auftretende
Umweltschäden wieder zufriedenstellend behoben
werden .DieHaftung wird einprobates letztes Mittel
derBestrafung füreineAusbeutung derUmwelt sein .
Außerdem wird sie-gemäß demZielderVermeidung
anderQuelle -einen deutlichen ökonomischen Anreiz
fürManagement und Kontrolle von Risiken ,
Umweltverschmutzung undAbfall darstellen .Die vierte inder Gemeinschaft zuentwickelnde
Kategorie marktorientierter Maßnahmen istdie
umweltbezogene Bilanzprüfung (Öko-Auditing ).In
erster Linie istdiesals internes Managementswerkzeug
zuverstehen ,dasdieFähigkeit zurrationellen
Verwaltungder Ressourcen ,einschließlich derBereiche
Nutzung von Rohstoffen ,Energieverbrauch ,
Produktivitätsniveau undAbfall ,zeigen soll.Damit
sollten Gefahrenbereiche hervorgehoben ,dieFähigkeit
zurRisikoverhütung bzw .zum Risiko-Management
bewiesen sowie derGrad anSicherheit undGesundheit
amArbeitsplatz überprüft werden .FürAktionäre und
Gesellschafter ,Investoren ,Geldinstitute und
7.5Information undErziehung
DerErfolg derBemühungen umeinedauerhafte und Aktionen derGemeinschaft indiesem Bereich
umweltgerechte Entwicklung wird inhohem Maße erleichtern .Diese Konzepte könnten unter
vondenEntscheidungen undHandlungen sowie dem Berücksichtigung derErfahrungen mitbestehenden
Einfluß derbreiten Öffentlichkeit abhängen .Während Netzen (Informationszentren imländlichen Raum und
Umfragen einhohes und steigendes Maß an lokale Zentren fürstädtische Initiativen )aufregionaler
Umweltbewußtsein derbreiten Öffentlichkeit zeigen ,und/oderlokaler Ebene erstellt werden ,
fehlt esihrandererseits inerheblichem Umfang an
grundlegenden Informationen .Außerder Möglichkeit ,Jeder Einzelne kann inseiner Eigenschaft als
gemäß derRichtlinie 90/313/EWG 1’1desRates (dieam 'Verbraucher nurdann vollinformiert undvernünftig
31.Dezember 1992 inKraft treten wird )Zugangzu wählen ,wenn dieProduktinformation ,dieer/sie
umweltbezogenen Informationen zuhaben unddas erhalten hat,allerelevanten Daten wie Leistung ,
Recht zubesitzen ,sich anderBewertung der Zuverlässigkeit ,Energienutzungsgrad ,Haltbarkeit ,
Umweltverträglichkeit von größeren Projekten zu Betriebskosten usw .angibt unddiese Informationen in
beteiligen ,isteswichtig ,dieBürger andern Prozeß zur objektiver Form ,unterstützt von effektiven und
Bestimmung von Bedingungen für zuverlässigen Garantien ,gegeben werden .Das
Betriebsgenehmigungen undderdamit verbundenen gemeinschaftsweite Umweltzeichen wird indieser
Bekämpfung derUmweltverschmutzung teilhaben zu Hinsicht einen Beitrag leisten ;kurz -bismittelfristige
lassen und ihnen dieBeurteilung dertatsächlichen Entwicklungen desUmweltzeichens sollten schon im
Leistungsfähigkeit von öffentlichen und privaten Hinblick aufden Umwelt-und Verbraucherschutz
UnternehmendurchdenZugangzuEmissionskatastern notwendig inRahmen eines breiten Ansatzes
undBerichten überAbwässerund Abfälle sowiedurch eingebunden werden .
Informationen über Öko-Audits zuerleichtern .erhalten hat,allerelevanten Daten wie Leistung ,
Zuverlässigkeit ,Energienutzungsgrad ,Haltbarkeit ,
Betriebskosten usw .angibt unddiese Informationen in
objektiver Form ,unterstützt von effektiven und
zuverlässigen Garantien ,gegeben werden .Das
gemeinschaftsweite Umweltzeichen wird indieser
Hinsicht einen Beitrag leisten ;kurz -bismittelfristige
Entwicklungen desUmweltzeichens sollten schon im
Hinblick auf den Umwelt-und VerbraucherschutzBedingungen fur von
DieBedeutung derErziehung fürdieEntwicklung des
Umweltsbewußtseins kann garnicht hoch genug
eingeschätzt werden .Siesollte daher von der
Grundschule anfester Bestandteil allerLehrpläne sein .ImHinblick aufallgemeine Informationen isteine
umfassende Strategie nötig ,umdiebreite Öffentlichkeit ,
dieSozial-und Wirtschaftspartner ,dieregionalen und
örtlichen Behörden sowie dieNichtregierungs ¬
organisationen über dieAbsichten und Ziele der
gemeinschaftlichen Umweitpolitiksowiedie jeweilige
Verantwortung Und den möglichen Beitrag der
einzelnen Gruppen zuinformieren .Durch diese
Strategie wird dieSchaffung vonStrukturen gesichert ,
diedieBeteiligung derBürger undAkteure andenDerAusgangspunkt fürgemeinsame Aktionen der
Europäischen Gemeinschaft undihrer Mitgliedstaaten
imBereich derUmweltbildung istdieEntschließung
desRates undderimRatvereinigten Minister fürdas
Bildungswesen vom 24.Mai 1988 über die
Umweltbildung 121.74
o> A8I .Nr.I158vom 23.6.1990
ABI .Nr.C177vom 6.7.1988CD

DieEntschließung besagt u.a.: Fach oder eingebunden innatur -oder
sozialwissenschaftlichen Unterricht bzw .Unterricht
'DieUmwcltbildung hatzumZiel,daßBewußtsein zurVorbereitung aufdastägliche Leben (z.B.
derÖffentlichkeit fürdieProbleme indiesem Bereich Staatsbürgerkunde ,Politik ,Arbeitgeber -/
zuschärfen unddieGrundlagcnfüi einevollinformierte Arbeitnehmerbeziehungen ,Hygiene und
undaktive Beteiligung desEinzelnen amSchutz der Gesundheitsvorsorge )-indieLehrpläne allerGrund -
Umwelt undamumsichtigen undrationellen Gebrauch undweiterführenden Schulen aufgenommen worden
derNaturschätze zulegen." seinunddanach soschnell wiemöglich alsoffizielleszurVorbereitung aufdastägliche Leben (z.B.
Staatsbürgerkunde ,Politik ,Arbeitgeber -/
Arbeitnehmerbeziehungen ,Hygiene und
derNaturschätze zulegen." seinunddanach soschnell wiemöglich alsoffizielles
Prüfungsfach eingeführt werden .Umdieses Zielzu
Dieses Programm verlangt diebeschleunigte erreichen ,istesumgehend nötig ,mitderEinrichtung
Realisierung dieser Entschließung .Unbeschadet der von Universitäts -und Sommerkursen ,
Vorrechte der Mitgliedstaaten imBereich Unterrichtsprogrammen fürLehrer sowie der
Bildungswesen ,sollte bisspätestens zum Jahr2000 Veröffentlichung undEntwicklung vonUmweltliteratur
dasFach Umwelterziehung-entwederalsselbständiges undLehrmitteln zubeginnen .
7.6Berufliche Aus-undWeiterbildung
twicklungen imBereich -den Betrieb von Kl
cheÄnderungen ,Angebot Abwasseraufbereitungsanlagen ;
ettbewerb können zum -dieUmweltverträglichkeitsprüfung .Aktuelle und geplante Entwicklungen imBereich -den Betrieb von Klär- und
strukturelle undtechnologische Änderungen ,Angebot Abwasseraufbereitungsanlagen ;
und Nachfrage sowie Wettbewerb können zum -dieUmweltverträglichkeitsprüfung .
Großteil aufeinen verbrauchergesteuerten Markt
zurückgeführt werden ,derimHinblick aufProdukte InderPrivatwirtschaft werden aufallen Ebenen ,
undDienstleistungen inzunehmendem MaßeQualität d.h.imVerwaltungs -und Betriebsbereich ,
verlangt .DieErfüllung dieser Forderung wird durch hauptsächlich folgende zusätzlichen Fähigkeiten und
denGrad derFähigkeiten unddesKnowhow innerhalb Weiterbildungsmaßnahmen gefordert :
derFertigungsindustrie undimDienstleistungssektor
bestimmt Darüber hinaus belegen empirische Daten -inderFertigungsindustrie :Forschung und
imHinblick aufEuropa unddieUSA ,daßzwischen Entwicklung ,Prozeßmanagement ,rationelle
demAnteil derBevölkerung miteinem hohen Niveau Energienutzung ,Nutzung derBiotechnologie ,
anberuflicher Aus-und Weiterbildung und dem Vermeidung , Wiederverwendung ,
regionalen Wohlstand einenger Zusammenhang Wiederverwertung sowie sichere Beseitigung von
besteht ,ineiner solchen Region einehöhere Nachfrage Abfällen ,Eindämmung und Sanierung
nach Qualitätsprodukten besteht und die verunreinigter Gebiete ,Transportgeschäfte ,
Warenherste IlerundDienstleistungsbetriebe indiesen Fahrzeuginstandhaltung undKraftstoffeinsparung ;
Regionen aufgrößeren Märkten undsogar weltweit
wettbewerbsfähig sind . -inderLand -undForstwirtschaft sowie imKlär- und von
inderFertigungsindustrie :Forschung und
Entwicklung ,Prozeßmanagement ,rationelle
Energienutzung ,Nutzung derBiotechnologie ,
Vermeidung , Wiederverwendung ,
Wiederverwertung sowie sichere Beseitigung von
Abfällen ,Eindämmung und Sanierung
verunreinigter Gebiete ,Transportgeschäfte ,
Fahrzeuginstandhaltung undKraftstoffeinsparung ;Wiederverwendung ,
inder Land -und Forstwirtschaft sowie im
Gartenbau :Naturschutz und -bewirtschaftung ,
ökologisch tragbare Bodennutzungsmethoden ,
Agrar -undGartenbauberatung ,Airfallwirtschaft ,
integrierte Schädlingsbekämpfung ,Erosions ¬
kontrolle sowie Brandverhütung und -
bekämpfung ;Diese Faktoren lassen u.a .den Bedarf anneuen oder
zusätzlichen Fähigkeiten bzw .
Weiterbildungsmaßnahmen imBereich Verwaltung ,
Fertigungsindustrie und Dienstleistungen erkennen ,
wenn sowohl dieZieie dergemeinschaftlichen
Umweltpolilik alsauch desBinnenmarkts erreicht
werden sollen .Die Forderung nach speziellen
Fähigkeiten undWeiterbildungsmaßnahmen ,diesich
ausdeninderGemeinschaft durchgeführten Studien
(z.B.dasFAST-Programm )ergeben ,betrifft aufdem
öffentlichen Sektor unter anderembzw. zusàtzlichen
imDienstleistungsbereich :Umwellberatung
(rechtlich und technisch ),Beschaffung und
Verbreitung vonInformationen und Wissen
(insbesondere anKMU ),Umweltverträglichkeits ¬
prüfungen ,umweltbezogene Prüfung und
Bilanzierung (Öko-Auditing und -Accounting ),
übersichtlicherer undeffizienterer Verkehr sowie
qualitativ hochwertigere Touristikdienstleistungen
und Informationen .politische sowie Struktur -undprojektbezogene
Beschlußverfahren undManagementmethoden ;
dieWasserwirtschaft ;
dieEnergiceinsparung undAbfallbeseitigung in
öffentlichen Institutionen (Krankenhäuser ,
Elektrizitätswerke ,Ämter ,technische Anlagen und
Maschinen );
dieÜberwachung derEinhaltung vonGesetzen
und Betriebsbedingungen sowie Belastungs -
grenzwerlen ;Was dieBer angeht ,sowerden Biologen und
Chemiker ,Grlogen undLandvermesser ,Architekten
und Räume nungsfachleute ,Tief-und Maschinen ¬
bauer ,Elektro -und Betriebsingenieure sowie
Umwelttechniker ,Facharbeiter und Ausbildungs ¬
spezialisten benötigt .
75

7.7Finanzielle Hilfen
lnbezugauf einedauerhafte Entwicklung ,dieErhaltung
von Naturschätzen ,die Vermeidung von
Verschmutzung und Abfällen und dieeffektive
Anwendung des'Verursacherprinzips' sollten sich
dieindiesem Programm dargestellten Strategien und
Aktionen selbst tragen .Wenn siebeharrlich verfolgt
werden ,solItensiezueiner Erhöhung derindustriellen ,
wirtschaftlichen und sozialen Effizienz und des
Wohlstands führen ,ohne teurer alsaktuelle ,
umweltbelastendere Praktiken zusein .(Stand 1991 )gestiegen .Dies istzumTeilaufENVIREC
und andere Maßnahmen der Gemeinschaft
zurückzuführen .Der ESF-durch Förderung von
Ausbildung undSchaffung vonArbeitsplätzen -und
derEAGFL -mitHilfen fürdieEntwicklung inden
ländlichen Gebieten und eine ökologische
Landwirtschaft -tragen jedoch ebenso zurErhaltung
undVerbesserung derUmwelt bei.
Zusätzlich zuden genannten umweltspezifischen
Ausgaben müssen beiden gemeinschaftlichen
Förderkonzepten ,dieden Rahmen fürdieVerträge
zwischen denMitgliedstaaten undderKommission
(als 'Fondsverwalter' )bilden ,sowohl die
Übereinstimmung mit umweltbezogenen
Rechtsvorschriften als auch eine
Umweltverträglichkeitsprüfung füralle Projekte
gewährleistet sein .Wo dieModelle fürdie
Regionalentwicklung jedoch das kurzfristige
Wirtschaftswachstum überbetonen ,können
Nebenwirkungen fürdieUmwelt entstehen ,dienicht
mitdemZieleiner dauerhaften undumweltgerechten
Entwicklung übereinstimmen .Daher muß das
Augenmerk stärker darauf gerichtet werden ,daßdie
Folgen vonPlänen ,Programmen undProjekten fürdie
Umwelt undeine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung abgeschätzt werden .Prinzipiell dürfen finanzielle Hilfen durch die
Gemeinschaft oder ausöffentlichen Mitteln weder zu
einer Verringerung dergrundsätz liehen Verantwortung
derjewei ligen Wirtschaftsbetei Iigten führen noch eine
Alibifunktion fürdiegescheiterte Integration der
Umweltdimension inden Fertigungsprozeß ,in
individuelle Verhaltensmuster oder diejeweiligen
wirtschaftlichen undsektorbezogenen Politiken und
Programme übernehmen .Außerdem darfdieTatsache
derfinanziellen Hilfe nicht zuderfalschen Annahme
führen ,daßeine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung teurer oder weniger kostengünstig istals
ein'laissez -faire' -Konzept.als auch eine
Trotzdem werden gegenwärtige und zukünftige
Finanzierungsinstrumente auch weiterhin einen
bedeutenden Anteil anderErreichung derZiele dieses
Programms haben .
Bevorstehende Überprüfung derStrukturpolitiken
Beiderweiteren Reform derStrukturfonds gemäß
Artikel 2desneuen Vertrags wird dieGemeinschaft
dafür sogen ,eine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung zufördern .Indiesem Zusammenhang
■sollte eine durch dieFonds unterstützte Entwicklung
aufdeneigenen Stärken undnatürlichen Ressourcen
derbetreffenden Regionen basieren sowie aufVerfahren
undErzeugnisse hoher Qualitätausgerichtet sein.Dies
verlangt sowohl nach einer stärkeren Einbindung des
Umweltfaktors indiefondsspezifischen Verfahren -
wobei derUmweltschutz alseines derHauptziele des
Entwicklungsprozesses zubetrachten ist-alsauch
nacheiner besseren Koordinierung undeiner stärkeren
Synergie zwischen deneinzelnen Fonds .Einsolches
Konzept wird fürdenlangfristigen wirtschaftlichen
und sozialen Zusammenhalt innerhalb der
Gemeinschaft vonfundamentaler Bedeutung sein .DieStrukturpolitiken
Die Strukturfonds der Gemeinschaft -d.h.der
Europäische Fonds fürRegionale Entwicklung (EFRE ),
der Europäische Sozialfonds (ESF)und die
Ausrichtungskomponente des Europäischen
Ausrichtungs -undGarantiefonds fürdieLandwirtschaft
(EAGFL )-werden zurStärkung deswirtschaftlichen
und sozialen Zusammenhalts innerhalb der EGund
zurFörderung derstrukturschwachen Regionen der
Gemeinschaft verwendet 1988wurde einegründliche
Reform dieser Fonds vereinbart ;dabei wurden die
Finanzmittel fürdieschwächeren Regionen sowohl
erhöht alsauch auf bestimmte Vorhaben und
Zielsetzungen konzentriert Real werden sichdiese
Haushaltsmittel von 1987bis 1993verdoppeln ;1992
machen sie etwa 27 %des gesamten
Gemeinschaftshaushalts aus .
Beim EFRE müssen beiallen Entwicklungen dieFolgen
fürdieUmwelt beachtet werden .DieMitgliedstaaten
werden dazu angehalten ,einintegriertes Konzept zu
verfolgen ,indem beiderFormulierung vonPlänen
undProgrammen schon frühzeitig deren Einfluß auf
dieUmwelt invollem Umfang Rechnung getragen und
eineZerstörung derUmwelt ,dieirreversibel oder nur
unter Aufwendung hoher Kosten reparabel seinkönnte ,
vermieden wird .Von dengenannten Fonds trägt derEFRE durch die
direkte Beteiligung anderFinanzierung produktiver
Investitionen und Infrastrukturen gegenwärtig am
stärksten zurwirtschaftlichen Entwicklung bei .Viele
dieserMaßnahmen haben einen beträchtlichen Einfluß
aufdieUmwelt Innerhalb des EFRE sind diefür
'Umweltprojekte' aufgewendeten Mittel vonetwa
100Mio ECU jährlich zwischen 1985 und1987 auf
etwa 700Mio ECUjährlich imlaufenden Programm
76

ImHinblick aufdenESFwirdindiesem Programm die
Bedeutung desGesichtspunkts allgemeine und
berufliche Bildung einschließlich derfürdiewirksame
Umsetzung des Programms erforderlichen
umfangreichen beruflichen Erfahrungen undKenntnisse
hervorgehoben .ImRahmen derReform desFonds -
und inZusammenarbeit mit der Task Force
'Humanressourcen ,allgemeine und berufliche
Bildung ,Jugend' -werden durch den ESFverstärkt die
Schaffung vonArbeitsplätzen unddieDurchführung
von umweltbezogenen Fortbildungsmaßnahmen
gefördert werden ,umeine dauerhafte und
umweltgerechte Regionalentwicklung zuerleichtern .
DieMöglichkeiten undAnreize zurFörderung einer
verantwortungsvollen Bewirtschaftungvon Land ,Wald
undanderen Ökosystemen durch EAGFL und ESF
werden verstärkt werden ,dadiegemeinsame
Agrarpolitik neu aufeine ausgeglichenere und
dynamischere Bewirtschaftung derländlichen
Regionen inderGemeinschaft ausgerichtet worden
ist.Einallgemeiner Grundsatz fürdielangfristige
Umstrukturierung dergemeinsamen Agrarpolitik
besteht darin ,daßdieVergabe vonFörderungsmitteln
immer stärker von derumweltgerechten Nutzung
landwirtschaftlicher undanderer ländlicher Ressourcen
und letztendlich von derMöglichkeit einer
Verbesserung derländlichen Umwelt und der
Landschaft imallgemeinen abhängen wird .
Inbezug aufdieStrukturfonds imallgemeinen besteht
dieNotwendigkeit einer kohärenteren Planung und
Vernetzung ,besonders dort,woesumdieIntegration
unddenZusammenhalt vonRandregionen geht .Dieses
Thema wird imRahmen desProgramms 'Europa
2000' 01noch weiter verfolgt werden .
Finanzierungsinstrument derGemeinschaft fürdie
Umwelt (LIFE )
Auch wenn derphilosophische Begriff der
Umweltverantwortung und der dauerhaften
Entwicklung weitestgehend akzeptiert wird ,bleibt er
für die überwiegende Mehrheit der
Wirtschaftsbeteiiigten dennoch eherabstrakt Eskann
sein ,daß niemand -obVerwaltungsbeamter ,
Unternehmer oder Verbraucher -sorecht weiß ,wieer
dieses Konzept beidertäglichen Arbeit indieTat
umsetzen soll.Indiesem Zusammenhang bestehen die
Hauptaufgaben vonLIFE in
derDefinition undFörderung vonProduktions ¬
undVerhaltensmodellen ,diemitdenPrinzipien
derdauerhaften Entwicklung übereinstimmen ;
derpraktischen Demonstration dertechnischen
Machbarkeit und ökonomischen Effizienz der
gewählten Modelle undAktionen ;die Weiterbildungsmaßnahmen , um die
Wirtschaftsakteure anhand von praktischen
Beispielen zubeeinflussen ;um
dieStärkung vonVerwaltungsstrukturen .
Bisjetzt wurde diese Artvon Aktionen insehr
unterschiedlicher Form durch eine Palette von
Finanzierungsinstrumenten kleinen Umfangs -
MEDSPA ,NORSPA ,GUA undCANAT -durchgeführt .
LIFE solldurch eine bessere Koordinierung der
Verfahren undeinbesseres Management allerBereiche
zueiner wirksamen Integration undeiner erhöhten
Effizienz dervorstehenden Instrumente führen .
Einrichtung eines Kohäsionsfonds
Artikel 130ddesneuen Vertrags überdie Europäische
Union legtfest,daßnoch vordem 31.Dezember 1993
einKohäsionsfonds eingerichtet wird ,durch denzu
Vorhaben inden Bereichen für Umwelt und
transeuropäische Netze aufdem Gebiet der
Verkehrsinfrastruktur finanziell beigetragen wird .Die
meistbegünstigsten Staaten werden Griechenland ,
Irland ,Portugal undSpanien sein .Beidiesem Fonds
wird eine starke Beteiligung derGemeinschaft (85-
90%)vorausgesetzt DerKohäsionsfonds wird den
Bemühungen zurSteigerung deswirtschaftlichen und
sozialen Zusammenhalts eine neue Dimension
verleihen .Derneue Fonds wird fürdiegenannten
Staaten dassein,wasdieStrukturpolitiken fürdie
Regionen sind.
Eswirdbeabsichtigt daßbei künftigen Finanzierungen
ausdem Kohäsionsfonds zwei Bedingungen erfüllt
sein müssen .
Erstens müssen dieinFrage kommenden Vorhaben
ihren Ursprung ingemeinschaftlichen
Rechtsvorschriften haben .BeiUmweltvorhaben
bedeutet dies,daß sieaufgrund einer EG-
Entscheidungen durchgeführt werden sollen ,
durch die den Behörden der betroffenen
Mitgliedstaaten unverhältnismäßig hohe Kosten
entstehen würden .Sowird esdenweniger
begüterten Mitgiiedstaaten durch den
Kohäsionsfonds ermöglicht werden ,die
gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften zum
Umweltschutz umzusetzen .
Diezweite Bedingung istdievorherige Annahme
eines wirtschaftlichen Anpassungsprogramms
durch denRatDieUmsetzung dieses Programms
wird von der Gemeinschaft imRahmen der
multilateralen Überwachung gemäß Artikel 104c
desVertrags kontrolliert werden .
DieKommission wird imLaufe desJahres 1992einen
Vorschlag füreineVerordnung über dieEinrichtung
unddieArbeitsweise desFonds vorlegen .anschaulichen der Unterstützung von anschauiicnen
Demonstrations -und Pilotprojekten sowie
horizontaler Information und Aus-und Aus -und
77
<” KOM (91)452endg .vom7.11.1991

DieEuropäische Investitionsbank (EIB)
DerUmweltschutz istbeiderEIB-Projektauswahl in
denletzten zwanzigJahren immerein entscheidendes
Kriterium gewesen .1983 gabdieEIBzusammen mit
derWeltbank ,regionalen Entwicklungsbanken ,UNEP
undUNDP sowie derKommission derEuropäischen
Gemeinschaft ineiner 'Erklärung über die
Umweltpolilikunddie Verfahren fürdiewirtschaftliche
Entwicklung *eineformelle Absichtserklärung füreine
Umweltpolitik abund wurde Mitglied des
Umweitausschusses der internationalen
Entwicklungshilfeinstitutionen (CIDIE ).einer verstärkten Zusammenarbeit -zum Beispiel eine
gemeinsame Finanzierung imRahmen vonENVIREG
-werden insAuge gefaßt .
FürihreGeschäftszwecke hatdieBank eine Definition
desUmweltschutzes verabsch iedet ,wonach Vorhaben
zum Gewässerschutz ,Projekte derEntsorgung von
festen Abfällen und der Bekämpfung der
Luftverschmutzung ,Vorhaben zum Natur -und
Denkmalschutz sowie bestimmte Projekte zur
Verringerung derVerschmutzung instädtischen
Gebieten abgedeckt sind .Trotzdiesereherrestriktiven
Definition kam esinden letzten Jahren sowohl zu
einem starken Anstieg der Bankdarlehen an
Mitgliedstaaten (biszu15%allergewährten Darlehen
imJahr 1989 )alsauch zueiner Ausweitung der
verschiedenen Formen vonUmweltinvestitionen .Der
‘Umweltgehalt' derDarlehen derBank istinden
einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedlich (2-3% in
Portugal undFrankreich ,44% inDeutschland )undist
damit unter anderem einSpiegelbild fürden
Kreditspielraum derBank indiesen Ländern .ImJahr 1984legtederRatderGouverneure derEIBden
Grundstein fürdieBankenpolitik undermöglichte ihr
das Eingreifen zugunsten von umweltbezogenen
Projekten innerhalb dergesamten Gemeinschaft .Seit
1988 kooperiert die Bank imRahmen des
Umweltprogramms fürden Mittelmeerraum (EPM )mit
derWeltbank .EinErgebnis dieser Zusammenarbeit ist
dastechnische Hilfsprogramm fürden Mittelmeerraum
(METAP ),dasalsKatalysator fürUmweltinvestitionen
indieser Region dienen soll.Weitere Möglichkeiten
78

TabelleS7:ZIELSETZUNGEN UNDZIELVORGABEN :HORIZONTALE MASSNAHMEN
'JELSETZUNGEN ZIELVORGABEN
BISZUMJAHR2000AKTIONEN ZEITRÄUMEN AXTEURE
1.-Vcrbesscmng dergrundlegemdoi Dalen•Gemeinschaftsprogramm
Umwélisionslikea
•Nslionaie Urnweltsutistikea
*Regionale undGemeinschafls -
sUiisLiken
*Indikatoren fürallgemeinen Fortschritt
undTendenzen
*Nationale undGemeiBSchaftsberichte
OberdenZustandderUmwelt
*VcTöffenüichuflg vonKatasternund
Berichten (schrittweise )fOr 1991=> HUA+EGVERBESSERUNG
OER1995 MS
INFORMATIONEN1995 EC
■Entwicklung vonUmwelîindikatoren 1995 EC
1997 EG
-Regelmässige Qualität -und
Forlschritisbewcrtung
*Emissionskataster uudBerichte Ober
Abwässer undAbfallund 1995 MS
2000
1994 =»EG
EG.
Untemehmen
i2W1SSENSCHAFT -
UCHEP0RSCHUNG-Zumindest eineVerdoppelung der
Investitionen inallgemeine FuEtm
BereichUmweltundEnergie
-Spezielle Programme wie•NeuesProgramm 1992 &1996Unurrub*i£H +
MS+EG,!
I
UNI)
TECKNOI.OOISCHE
ENrWICKUWGProgramme -spezielle Programme wie
kohlenstofTarme Technologie ,Biomasse
undandereerneuerbare Energien
-Ausgedehnte Programme für
Biotechnologie ,einschließlich deren
Nutzung fürintegrierte
Schädlingsbekämpfung inder
Landwirtschaft1993 id
1995 id
1993 id
fürintegrierte
-Erweiterte Programme fürsaubere
Technologien ,Rückgewinnungs *
technologien ,rückgewinnbare und
wiederverwertbare Stoffe
3. Integrierte
Entwicklungspl&cesozio-ôkonomiscbe *Integrierte Plänezurregionalen
Entwicklung
*IntegrierteVert.ehrsmanag cmentpliae
biszumJahr2000
*Integrierte Küstenbewinschaftungs -
piine
*IntegrierteVerkehrspläne für2010
*UVPaufPlanungs-
undProjektebeoe
*Anwendung derUVPaufHfTlE-
gerichtetePiogramme undProjekte1992 =» MS,LB.EG
SEKTCRBEDGENE
PLANUNG UND
RAUMPLANUNGMS.LB,EG 1994
MS,LB.EG 1998
MS.LB.EG
MS,LB,EG1997
1995=>
fonlftufcQd
1993=> MS.LB.EG
4.RICHTIGE
PREISSIGNALE
a)Bewertung und
RechnungswesenBewertung desVerraisaaUmweltgütern •Vorliufige Leillinies
*Verbindung mit“Verbesserung der
umweltbczogcaen Informationen "
*“Scb*tten”-BIP*Tabellen zum
Aufzeigen desWertes von
Naturschätzen
*FormelleBIP-TabellenEG 1993
EUA.MS.EG 1995
1995=» MS+EG Entwicklung vonIndikatoren fürerneubare
Ressourcenzum
Ânderung derwirlschaftîichen
SchJüsselindikâtorca
Kosten/NutzenanaJyse1999 id
MS+Ind. *Entwicklung undEinführung eines
klarenProgramms unterEinbeziehung
dervolkswirtschaftlichen Kosten1992 =»
EG Ôko-Auditiog *•BentungmitBen;fsverbånden
•Leitlinien derGemeinschaft
*Parallèle Bilanzen inallen
Untemehmen
•Beratungen mitMS,Industrieund
Berufsverbänden
*BG-Richtlinie1992 Einführung
Mechanismenvon
1993rEG+
Beru/sverhäfide
L_Wirtsrheftsprüfa
EC.Unteraehmen ,
MSBerufsverbinde
EG*MS2000 =»
1992/3 Offenlegung vonUmweltproblemen inden
Jahresberichten vonUnternehmen
1994
MS*EG •Förderung steuerlicher Anreizeim
HinblickaufdenUmweltschutz1993Einbindung vonUmweltschutz *
anforderungen indieSteuerpolitikenb)Steucriiche Anrrize
*Überprüfung dernationalen und
lokalenAbgabenundGebühren
*Datensammlung
*Umfassende Überprüfung der
staatlichen Beihilfen imUtuwelt -
beretch
•Richliiniefiber0ko-Auditing
•Ôko-Audiüng *schriaweise
*BeratungmitMS,Industrie und
Versicherungs geselbchaften
*Eififflhnusj eioea Schemo für
LeisniG|8versprecbeo imHinblickaof
VenngsbescuniDuzgen undBedingungen ,die
beoefTcnMS+LB+EG Î993BessereTransparenz derAbgabcnsystem c)Gebûhren
EG+MS 1992/3Anwendung desVerursacherprinzips d)Suüüiche
Beihilfen
1992 EG*MS+
Wirtschaftsprüfer
EG*MS+LB
*Unternehmen
MS+LR
Versicherungs -
Unternehmen-Öko-Auditfürallegrößerenöffentlichen
undprivatenUnternehmene)Andere
ôkonomische
und
martiorientierie
Instrumente1994
1992/3
01995

Tabdl*17:ZIELSETZUNGEN UNOZIELVORGABEN :HORIZONTALE MABNAl1MEN
TELSErZUNGEN ZIELVORGABEN
FÜRDASJAHR2000ZEITRAHMEN AKTHURE AKTIONEN
•Integrierte Haftungundgemeinsame
VerantwortungEGMS *Richtlinieüberzivilrechtliche Haftung
fürdurchAbfallverursachte Schäden
*Dtskussionsdokument überzivilrecht ¬
licheHaftungundSystemedergeteilten
Verantwortung
*AnnahmederEG-Verordnung
*Fortlaufende Einführung vonBerichten
ÜberFortschritt undEfTejenz
*ZugangderÖffentlichkeit zu
umweltbezogeoen Informationen1993=>
1992 EG
1995 £<;+MS
US.L'rtint&mæ
FG+MS
LB+MS+EG-Pfand-/Rückzahlungssysteme fortiaufend
1995.1998
-Verbesserung desNiveaus der
allgemeinen Informationen1993 5.
ЕЯДШЛзС -SpezicllcInformationskampagnen Obcr
tusgewahlte Themen(laufend)*Regelmäßige BerichteOberdenZustand
derUmwelt
6Abfall.Energieverbrauch ,Verfcehr.etc .
(vonderGruppezurÜberprüfung der
Umwehpoütik )
•Umweltzeicben
•Integrierte *UmweU-/Verbraucher -
S»cherbeitsz eichen1995=> LB+MS
t>£&
EG+MS*
Venorgungsbemete1992=5
•Verbesserung derVerbraucher -
Information1993=5 EG+MS
EG+MS+
Nonnungs -
insütutionea1998
-Einbeziehung derUmweltindie
Lehrpläne allerGrund-und
weiterführenden Schulen*BerichtüberdieaktuelleLageund
EntwickhingvonVorschlägen
*Programm Oberpädagogische
Forschung
*Annahmeallgemeiner Leitlinien
*Vorbereitung vonBüchern und
Lehrmitteln
*Lehrerfoîtbildung
*Integration inLenrpline
•Programm fürSeminare .
Somroerschulen ,Kolloquen
*Jihrliche Aktualisierung des
Fortschritts1992 EG
1992/3 MS+EG+
Lehranstalten
1993 MS
fortlaufend UrUerruhmen
Lehranstalun 1993=>
2000 MS
MS+
Lehriuuulten1993=»
1993=s EG
-Integration desFaches“Umwelt”bei
einemrepräsentativen Anteilder
Weiterbildungsinstitute*BerichtOberdieaktuelleLagefüralle
Bereiche
•Einbeziehung vonUinweltfÜchem
•Einbeziehung vonUraweltfakultitec
*PidagogischeFofschung .Vorbereitung
vonBüchern undLehrmitteln1992 EG 5.
Üffiia-IKHKALS ;
Lffiii
WiTTERSILDUNG1993=>
1993=>
1992=>Nancrudt
Lehranslallen
NationaU
Ltkrajistallen
Unlemehmen-Weiierbildungsprogrammefür Techniker ,
Maschinenbediecer ,Agrarwissen ¬
schaftler ,Waldarbeiter undandere
geeigneteArbeiterundAusbilder
-Kursefürberufliche Weiterbildung ,
Seminare undWorkshops fürPlaner,
Wirtschaftsprüfer undAbschlußprüfer
-laufendes Programm überKurseund
Seminare fürpolitischeEntschciduogs -
trfp.er,Transportunternehmer ,landwirt ¬
schaftliche Berater.Fremdenindustrie*Koordination zwischen Berufs-
bildungsamulien ,Entwicklung von
Richtlinien undVerfahren
•IdemEG+
Rcmfsverbàndc1992=>
ld Id
7. *Berücksichtigung desUmwelt
-emflusses1993=> MS*LB+EG -Vollständige Berücksichtigung des
Umweiuspekis beiderVergabevon
MittelnausdenStrakturfoods (nachder
Ratifizierung desneuenVertrags)
-Ausrichtung derEAGFL-Hilfen zur
Unterstützung vondauerhafter ,
integrierter Landwirtschaft und
Entwicklung ländlicherGebiete•Schrittweise Ucxrienücrung vomPreis
zuEmkommenssubveiitionen
*Landbewirtschaftungsvertrige
*Entwicklungsprogramm fürländliche
Gebiete
*EntwicklungsprogrammfïirWaIdgcbiRe
*Lmfühjung vooLIFE
*Umfassende Oberprüfung undggf.
ErweiterungEG 1992=»
MS-EG 1992=>
fortlaufend idem
Id4Forslbctriebe
EG+MSfortlaufend
-Entwicklung vonLIFEals
“FCs’dermechanisir.us'’ fürdieeffektive
Durchführung derUraweltpolilik1992
1995 Id
EG4-MS+L.B Neue:Kehirenzfonds *Anstoß fürLuftreinhaltung ,
Abwasserbehandlung ,Abfall ¬
entsorgung usw.1993-1998
•Umfassende Obersicht über
Schwierigkeiten undMängel
•Umfassende Überprüfung von
staatlichen Hi’.fcnimUmwebbereichEG4-MS4-
1nduscnrvcrbàndeNeuefinanzielle Subventions ¬
mechanismen zurUnterstützung von
KMU1992/3
1993 EG

Kapitel 8:Subsidiarität undgemeinsame Verantwortung
Imneuen Vertrag über dieEuropäische Union wird
dem Subsidiaritätsprinzip eine vorrangige Stellung
eingeräumt undseine generelle Anwendung festgelegt .
Artikel Abehandelt dieVerwirklichung einer immer
engeren Union derVölker Europas ,'inder
Entscheidungen möglichst bürgernah getroffen
werden' .AufderGrundlage vonArtikel 3bdesneuen
Vertrags wird die Gemeinschaft nach dem
Subsidiaritätsprinzip nurtätig ,sofern undsoweit die
Ziele der inBetracht gezogenen Maßnahmen auf
Ebene derMitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht
werden können unddaher wegen ihres Umfangs oder
ihrer Wirkungen besser aufGemeinschaftsebene
erreicht werden können .Mitdiesem Programm wird
versucht das Subsidiaritätsprinzip indieTat
umzusetzen .Instrumente aufunterschiedlichen Ebenen zurgleichen
Zeit ,ohne die bestehende Aufteilung der
Zuständigkeiten zwischen derGemeinschaft ,den
Mitgliedstaaten sowie den regionalen und lokalen
Behörden inFrage zustellen .Fürein Zieloder Problem
mag dabei dasHauptaugenmerk (Akteure und
Instrumente )aufgemeinschaftlicher oder nationaler /
regionaler Regierungsebene liegen ,während beieinem
anderen regionale ,lokale oder soktorspezifische
Einrichtungen oder aberdieEbene vonUnternehmen ,
Öffentlichkeit undVerbrauchern gefordert sind .
Diepraktische Anwendung desSubsidiaritätsprinzips
unddesKonzepts dergemeinsamen Verantwortung
entsprichtauch denbereitsexistierenden (Artikel 130r
Absatz 4)bzw .denvorgeschlagenen (Artikel 130s
Absatz 4)Bestimmungen ,wonach unbeschadet
bestimmter Maßnahmen gemeinschaftlicher Artdie
Mitgliedstaaten fürdieFinanzierung undDurchführung
derUmweltpolitik Sorge tragen .Dadie mit diesem Programm angestrebten
Zielsetzungen undVorgaben sowie dasübergeordnete
Ziel einer dauerhaften und umweltgerechten
Entwicklung nurdurch gemeinsames Handeln aller
beteiligten Akteure imRahmen partnerschaftlicher
Zusammenarbeit erreicht werden können ,wird im
Programm dasSubsidiaritätsprinzip mitdem
umfassenderen Konzept der gemeinsamen
Verantwortung verknüpft Dieses Konzept beinhaltet
weniger dieAuswahl einer einzigen Ebene ohne
Berücksichtigung deranderen alsvielmehr eine
Kombination der verschiedenen Akteure undTabelle 18stellt denVersuch dar,diegegenseitige
Ergänzung vonAktionen aufverschiedenen Ebenen im
Gesamtrahmen vonSubsidiarität undgemeinsamer
Verantwortung aufzuzeigen .Inanderen Tabellen des
Programms sindinderSpalte 'Akteure' dieAkteure
angegeben ,diefürdieUmsetzung derjeweiligen
Maßnahmen alsbesonders geeignet angesehen werden .
80

Tab..!!:1A&K!S!•!I.FiOHi:MUNSAMS !VERANTWORTUNG
| T.;ûrMS.I^okaki>Reg. __ |K-.^ior.elrf:r'rur.£t-7i f'Reb^rdca^“ch.micj F.,wk
undsozialf jâiur*/:7jr^vrc-^fA&liiï-КС»I^okaki >Reg.
RehÆrdr.nBraieOffcntlachkcity
VerbraucherL*niernehmen
N&chfragc -
InfrastruklurNRO
*5/337/|l’Hn^fdrtt»;kr^ia .rcgio^te4tk>k«te
i^^sttUwv^'Ofcftakifc.m^gtft ]
Áír.$sw8wc%fh' .F-;ra!’«',p->tultfdrJ
Ka»mup>.aik5 r>.';S>:í3.:¡Ví
ÏXlF •tZÈfi'rf-,
BOA .-Raumpianung RichMinie
F7»VG(UVP)UVP-ôffeniliche
Bcteiligung
-NctzpUnung Nàchfrtge -
VerteQung
J FiiE
-lùnrichtungen \Bîcrd»K-'':i^Sxcijg4 -
i.yer^ôMÜ.jüî^isa .|-.WTsttoÆ^ Bio^c±uiok>g^î
■- y. ■
rntc^n^Tx -?-l'niweJv^cliut ?. -Verf&hren
-Produite St:erAiici7e ,naaoniie
ASfalIwu^ïchafu^ /.TieAbfallvermeidi'jngs -
poliiikenVerbrauctofcrdaungcxi
Umwcltzeicbea
VJA'^'-GerrfiascMTk *|V«rwt-iius$«*tr^-:iftAöchk£.i?V*j
£T*gf*$*?&f:^wsiï'j-ttfrcs;//::iUi.^PskI'PW&mg,Bcwartua&i ’V*/fiichorttB£ea ^:
w&tífcsa ..i..:'•'•jí»i¡e»i>k>y»ijfl«jísi' /'•.;■•]Viifcreísainj :/:l-Inform&lioaBetroffene NRO,
Öffentlichkeit ,
Verbraucher
.PUltt&râi ':;D--
I :**£d
■i£Y*sâmf.1gJ&V&i&i9KÇ& .NacJif«ge.'F ;;::«»ah
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■ ;yÿ^-yy'-'yy?,rtFBFXTyj-yyy? -FFw ;-•■■■■■■■■•::«Sïoaft*ijrér >
'1 köSIÉPSSHS’aSSBHSB-Foribildurg GewerkschaAen
Mirkion£nü7S£
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(frewüligeVatraboiRere )ii::;:;:i::'ïOV:..j4Vijlfsÿ;ÏV •.1*y.
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Piïf>»ur:..»2kU'ï "-/.Wxv?i ::5S«r«bei'^®cVcfri:ihff-^aJ prtjun»dereigenenAi-
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RaaouJco (Ök>Aadüng )laveatoren.Offeaiiichkoi,
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Niinre2000,Eaivicilaait feFîikAu&ilsttstÿ ,';'
ifcSidierGefcafle fiÇ A' 'x'•<l::v:Normalive/r)
-Univi-elLschutzNRCWTendicbe Nachfrage
iudiEionchtttii|eD k.
Ubeoaqoalitii '
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i-ÿ.r'rjÿîî,^,ïïiïî-JsS . ™fT-Binnemr .trfcl FidoMiga«iAbs^Toog
ronKanddriioraminsFordenmg nach
Verbraucheraurwah1
-Uauetcxig voaiotcioaJ
CberontooraanSêi:iorbeï«i;«ûe
t>urchMhninJ ■'
•Nebcr.ro lie -F5rflj£n-'5g!ithkcit -FlhrungsroUe
*Esistklar,daßdieAufteÜuf.g (iwZustäjviigkeitc :»autgrunciderverfassungsmäßigen undinstitutioneilen
Unterschiede zwischenMitgÜedstaaten nichteinheitlich ist.Dementsprechend solldieseTabelle,wie
schonderTitelsagt,theoretische Beispielefüreinegemeinsam getrageneVerantwortung vermitteln ,wobei
diebestehende Aufteilung .derZuständigkeiten inkeinerWeisebeeinträchtigt werdensoll.Durchden
BegriffRc-gionalregicrungen sollenRegierungen oderVerwaltungen aufnichtnationaler Ebene,z.B.die
Regierungen derdeutschenBundesländer bzv».dieRegionalverwaltungcn inBelgien,ItalienundSpanien,
diefürbestimmte derindiesemProgrammbehandelten Bereichealleinzuständigsind,abgedecktwerden.
81

Kapitel 9:Umsetzung undDurchführung desProgramms
inderGemeinschaft
Diezufriedenstellende Umsetzung undDurchführung
der indiesem Programm dargelegten Politiken ,
Strategien und Maßnahmen auf allen
Gesellschaftsebenen istunbedingt erforderlich ,wenn
dasZiel des Umweltschutzes ,derdauerhaften und
umweltgerechten sozio-ökonomischen Aktivität und
Entwicklung sowie derIntegrität desBinnenmarkts
erreicht werden soll .ImGrunde sollten sich die
Maßnahmen zu einer dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung ,diedurch die
Anwendung einer breiten Palette von Instrumenten
alleWirtschaftsbeteiligten einbeziehen ,von selbst
durchsetzen können .Fürdienahe Zukunft kann man
jedoch sagen ,daßdieWirksamkeit derUmsetzung in
engem Zusammenhang mitderQualität der
Maßnahmen selbst sowie denVorbereitungen fürderen
Durchführung stehtMaßnahmen (sowohl aufVerwaltungs -alsauch
betrieblicher Ebene ) sowie striktere
Einhaltungsüberprüfung undDurchführung .
ZurEinführung dieser Reformen wirdbeabsichtigt die
folgenden ad-hoc-Dialoggruppen zubilden :
Eswird einBERATENDES FORUM eingesetzt
werden ,dasalsGremium fürBeratungen undden
Informationsaustausch zwischen den Bereichen
Industrie und Fertigung ,derGeschäftswelt ,
regionalen und lokalen Behörden ,
Berufsverbänden ,Gewerkschaften ,Umwelt -und
Verbraucherschutzorganisationen und den
betroffenen Generaldirektionen der EG-
Kommission dienen soll;eswird angestrebt daß
dieses Forum alsDachorganisation fungiert ,der
spezialisierte Untergruppen fürdieBearbeitung
besonderer Themen und Probleme hat.Das
gemeinsame Interesse amErreichen einer
dauerhaften undumweltgerechten Entwicklung
unddieNotwendigkeit ,Kenntnis und Konsens
beiderAnwendungdes Prinzips dergemeinsamen
Verantwortung zuverstärken ,unterstreicht die
Bedeutung dieses Forums .i)
InderVergangenheit hateine Reihe vonFaktoren zu
Problemen beiderUmsetzung beigetragen .Dazu
zählen :
der Mangel an gesamtpolitischem
Zusammenhang ,derteilweise aufdermitder
Vergrößerung des Umweltpolitkbereichs
einhergehenden Änderung der Schwerpunkte
undteilweise aufderAd-hoc-Entwicklung eines
Großteils derUmweltgesetze beruht ;
dasschmale Angebot anInstrumenten ,wobei
vielleicht dem herkömmlichen Konzept der
Aufstellung vonGeboten undderÜberwachung
ihrer Einhaltung zugroßes Vertrauen geschenkt
worden ist;
derZwang zurEinstimmigkeit beiEntscheidungen
des Ministerrats ,der häufig politische
Kompromisse erforderte undineinigen Fällen
zuMaßnahmen geführt hat,dienurschwer indie
Praxis umzusetzen sind ;einNETZ ausVertretern dernationalen Behörden
und der Kommission fürden Bereich der
praktischen Umsetzung dergemeinschaftlichen
Maßnahmen ;dieses Netz wird inerster liniezum
Informations -undErfahrungsaustausch sowie zur
Entwicklung gemeinsamer Konzepte auf
praktischer Ebene dienen und durch die
Kommission überwachtwerden .Unbeschadet der
spezifischen Zuständigkeiten undBefugnisse der
Kommission inbezug aufdieUmsetzung und
Durchführung der gemeinschaftlichen
Vorschriften gemäß Artikel 155 und 169 des
Vertrags kann dieses Netz zurFörderung der
Einheitlichkeit beiderpraktischen Anwendung
derGemeinschaftspolilik inden einzelnen
Mitgliedstaaten beitragen .Dies beinhaltet unter
anderem den Informationsaustausch über
technische Entwicklungen sowie Initiativen zur
Einhaltung derVorgaben und vorbeugende
Aktionen .DieMitgliedstaaten könnten ebenfalls
vonderFachkenntnis oder Beratungshilfe des
Netzes inbezug auflokale und nationale
Mechanismen zurKontrolle derEinhaltung ,
Prüfungen undBerichte Gebrauch machen .Ü)
dasüberwiegende Zurückgreifen aufRichtlinien
alsrechtliche Instrumente hatoftSchwierigkeiten
beideren Eingliederung insehrunterschiedliche
nationale Gesetzgebungen und nationale Gesetzgebungen und
Verwaltungsverfahren bewirkt unddeshalb zu
Problemen beiderInterpretation und der
praktischen Umsetzung geführt ;
Management-Unzulänglichkeiten aufallen
Verwaltungsebenen ,vonderGemeinschaft bis
zulokalen Behörden .und
Esistwichtig ,ausdiesen Erfahrungen zulernen und
geeignete Schritte zurVerbesserung dieses besonderen
Aspekts derPolitik zuunternehmen .Zuden
erforderlichen Reformen gehören diebessere
Vorbereitung von Maßnahmen ,einschließlich
verbesserter Beratungsmodalitäten und effektiverer
Einbeziehung vonzusätzlichen Maßnahmen ,bessere
praktische Weiterverfolgung von gesetzgebendeniii)EINE GRUPPE ZUR ÜBERPRÜFUNG DER
UMWELTPOLITIK mitVertretern derKommission
undderMitgliedstaaten aufGeneraldirektorebene
wird zurVerbesserung desgegenseitigen
Verständnisses und zur Förderung des 82

Meinungsaustausches einberufen .Erwird nach
dem Muster des Ausschusses von
Generaldirektoren derIndustrie gegründet ,derin
denvergangenen Jahren sehrerfolgreich gearbeitet
hatEine seiner Hauptaufgaben istdasSchließen
derInformationslücke ,diedadurch verursacht
worden ist,daßdieKommunikation zwischen der
Kommission unddenMitgliedstaaten imBereich
Umweltfragen größtenteils aufBeratungen über
bestimmte Vorschläge innerhalb desRates und
den Austausch inbezug aufVerstoßverfahren
beschränkt war .Umsetzung
* Auf Gemeinschaftsebene erlassene Richtlinien
müssen innerhalb desvom Ratfestgelegte
Zeitrahme.ns innationale Gesetze umgesetzt
werden ;von
im Rat vereinbarte Sanierungs -und
Überwachungsprogramme müssen in
Übereinstimmung mitdem abgesprochenen
Zeitrahmen eingeführt werden ;
alleMitgliedstaaten ,diedies noch nicht getan
haben ,sollten Durchführungsorgane und -
verfahren schaffen ,umdievollständige und
gleichwertige Erfüllung dergesetzlichen undmit
Genehmigungen verbundenen Gebote zu
garantieren ;Diese dreiDialoggruppen sollen aufjeweils spezielle
Artund Weise dazu dienen dasVerantwortungs
-bewußtsein derwichtigsten Akteure innerhalb dieser
Partnerschaft inder Praxis zufördern undeinewirksame
und transparente Anwendung dergetroffenen
Maßnahmen zugewährleisten .Durch diese Gruppen
wird dieArbeiten dernachstehend aufgeführten
Ausschüsse inkeiner Weise vorweggenommen bzw .
doppelt ausgeführt werden :aufderGrundlage der
gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften eingesetzte
Ausschüsse zurWeiterverfolgung spezieller
Maßnahmen ;von der Kommission fürbestimmte
Interessenbereiche wie Verbraucherschutz ,
Tourismusentwicklung usw .eingesetzte Ausschüsse ;
■von den Mitgliedstaaten zur Umsetzung und
Durchführung dergemeinschaftlichen Politik auf
nationaler Ebene eingesetzte Ausschüsse .Diese
Gruppen sollen denexistierenden Dialog zwischen
Industrie und derKommission nicht ersetzen ;esist
geplant denDialog injedem Fallzuverstärken .dieForderungen nach Berichterstattung in
zahlreichen Richtlinien undVerordnungen ,die
kürzlich durch eine Rahmenrichtlinie über
Berichterstattung zusammengefaßt wurden 111,
müssen strikt eingehalten werden ;
aufgrund derAuswirkungen aufdiejeweilige
Wettbewerbsfähigkeit vonFirmen innerhalb des
Binnenmarkts undumdas'Verursacherprinzip'
wiebeabsichtigtdurchsetzen zukönnen ,wirdvor
Ende 1993 eineumfassende Überprüfung derin
den verschiedenen Teilen der Gemeinschaft
geltenden Sätze fürGeldbußen undUmweltstrafen
stattfinden ;
eine optimale Transparenz imHinblick aufdie
Anwendung derGesetze undinsbesondere auf
Emissionsgenehmigungen mußgewährleistet sein .Zuden durchzuführenden praktischen Reformen
gehören :
Verbesserung derGesetzgebung
*Einesorgfältigere Auswahl undVorbereitung der
Instrumente :Rechtsvorschriften sind nicht
unbedingt immer derbeste erste Schritt ,auch
wenn sielangfristig einewichtige Rolle spielen
können ;Integration vonPolitiken
•Gemäß demEWG-Vertrag (Artikel 130r)unddem
Ziel einer dauerhaften Entwicklung wird die
Umweltfrage in alle anderen
Gemeinschaftspolitiken einbezogen werden ;anderen alle in
im Zuge der Ausarbeitung von
Gemeinschaftspolitiken undGesetzen wird eine
Bewertung derAuswirkungen aufdieUmwelt
vorgenommen ,wobei demBinnenmarkt unddem
internationalen Handel sowie den Bereichen
Industrie ,Energie ,Landwirtschaft ,Verkehr ,
Regionalentwicklung undTourismus besondere
Aufmerksamkeit geschenkt wird ;* relevante Rechtsvorschriften undNormen sollten
vorhermitdem Beratenden Forum beraten werden
und vordem Beschluß über den endgültigen
Inhalt Gegenstand einer
'Durchführbarkeitsbewertung *sein ;einer Inhalt
*dieumweltbezogenen Rechtsvorschriften sollten
spezielle Durchführungsvorschriften beinhalten ,
besonders wenn Normen vorgeschrieben werden ;
*alleneuen Vorschriften sollten durch praktische
Maßnahmen inForm von Weiterbildungs ¬
programmen ,Seminaren undWorkshops begleitet
werden .dieMitgliedstaaten sollten ähnlich verfahren ,
indem sieUmweltverträglichkeitsprüfungen auf
ihreeigenen Pläne undProgramme anwenden ;
dieNichterfütiung dergemeinschaftsweiten und
nationalen Rechtsvorschriften kann sowohl zu
0
ABI.Nr.L377vom 31.12.1991 ,91/69ZrEWG

physischen alsauch finanziellen Umwelt -und
Vermögensschäden führen ;außerdem kann sie
Wettbewerbsverzerrungen zwischen
Unternehmen verursachen .In diesem
Zusammenhang könnte Artikel 171desneuen
Vertrags über dasEingreifen desEuropäischen
Gerichtshofs ,einschließlich dermöglichen
Verpflichtung zurZahlung eines Pauschalbetrags
oder Zwangsgelds imFalleines Verstoßes ,eine
beträchtliche Anreiz -bzw .Korrekturwirkung
haben .Haftung imUmweltbereich
*DieKommission hatbereits einen Vorschlag für
eine Richtlinie über diezivilrechtliche Haftung
fürdie durch Abfälle verursachten Schäden
vorgelegt 1®;zwischen
dieGemeinschaft wird soschnell wiemöglich ein
Verfahren erarbeiten ,nach dem Umweltschäden
durch die fürden Schaden verantwortliche
natürliche oder juristische Person behoben
wenden ;dabei muß darauf geachtet werden ,daß
das"Verursacherprinzip *voll zurAnwendung
kommt ; Einbeziehung derÖffentlichkeit
*Aufgrund ihres Rechts auf Zugang zu
umweltbezogenen Informationen (Richtlinie 90/
313/EWG )01muß esderÖffentlichkeit ermöglicht
werden ,soumfassend wie möglich am
Entscheidungsprozeß fürBau-,Betriebs -und
Emissions- /Einleitungslizenzen usw.beteiligt zu
sein;dieMenschen haben eindirektes Interesse
anderQualität ihres Lebensraums undkönnen -
vielleicht sogar als Angestellte oder
Geschäftsführer -einen zusätzlichen Ansporn für
guteLeistungen derUnternehmen inihrem Gebiet
geben ;dieses Prinzip muß ebenso für
Informationen gelten , die
Gemeinschaftsinstitutionen zurVerfügung stehen ;fürFälle ,indenen der Verursacher des
Umweltschadens nicht mitabsoluter Sicherheit
ausgemacht werden kann ,z.B. beieiner
Verschmutzung ausdiffusen Quellen ,sollten
andere Mechanismen zurAufteilung derHaftung
erarbeitet werden .
Beitrag derEuropäischen Umweltagentur
*Gemäß den Bestimmungen des
Gründungsdokuments wurde dieEntscheidung
über die Frage ,obdie Behörde ander
Überwachung der Umsetzung von
Gemeinschaftsmaßnahmen beteiligt werden
soUte,aufdienach denersten zwei Tätigkeitsjahren
durchzuführende Überprüfung verschoben .Als
Lieferant vonumweltbezogenen Daten undein
mit der Sicherung der Qualität und
Vergleichbarkeit vonDaten beauftragtes Organ -
sowie aisAutor von Berichten über den Zustand
derUmwelt wird dieAgentur jedoch imBereich
derUmsetzung undDurchführung aufjeden Fall
eine Schlüsselrolle spielen .Informationen die
*auflokaler ,regionaler undnationaler Ebene soilte
eine leicht zugängliche und effiziente
Beschwerdemöglichkeit gegeben werden ,umdas
Vertrauensverhältnis zwischen Öffentlichkeit ,
zuständigen Behörden und Industrie -oder
Geschäftsbetrieben zuverbessern .Indiesem
Zusammenhang sollten Beschwerden mehr als
Hilfe denn alsBelästigung angesehen werden .Sie
sind fürdieDurchführungsbeauftragten ein
Zeichen dafür ,daßetwas nicht stimmt ,undkönnen
diezuständigen Behörden über dietatsächliche
Lage anOrten informieren ,diegeographisch
weiler entfernt liegen odernicht ständig überwacht
weiden können .Berichte über dieUmsetzung
Schließlich wird die Kommission dem Rat,dem
Europäischen Pariament undderbreiten Öffentlichkeit
weiterhin Berichte über Ausmaß und Qualität der
Umsetzung undDurchführung inderGemeinschaft
zurVerfügung stellen .SowiedieMenge undQualität
derInformationen aufgrund der verbesserten
Berichterstattung durch dieMitgliedstaaten unddie
Bereitstellung vonzuverlässigeren Daten durch die
Europäische Umweltagentur zusammen mitden
künftigen Erfahrungen und Beobachtungen des
vorgeschlagenen Netzes zurpraktischen Umsetzung
dergemeinschaftlichen Maßnahmen verbessert wird ,
werden auch diese Berichte sowohl als
Leistungsindikator alsauch alsAnreiz füreine
allgemeine Verbesserung der Umsetzung und
Durchführung dienen .•Einzelpersonen undöffentliche Interessengruppen
müssen impraktischen Sinne Zugang zuden
Gerichten haben ,umsicherstellen zukönnen ,
daßihrerechtmäßigen Interessen gewahrt ,die
vorgeschriebenen Ümweltmaßnahrnen effektiv
durchgeführt undillegale Praktiken unterbunden
werden .
0
01 A3!.Nr.I158vom 23.6.1990
ABI .Nr.C2S1 vom 4.10.19e9en

TEILII
DieRollederGemeinschaften auf
derinternationalen Bühne
85

DieRolle derGemeinschaften aufderinternationalen
Riihne
AmAnfang waren Umweltpoiitik und -aktionen derECinerster Linie aufdieLösung vonbesonders akuten
lokalen Problemen innerhalb derGemeinschaft konzentriert Später gelangte man zuderErkenntnis ,daßdie
Verschmutzung nicht anden Landesgrenzen haltmacht und esdaher notwendig ist,dieregionale und
internationale Zusammenarbeitbei derBekämpfung vongrenzübergreifender Verschmutzung zuintensivieren .
Inderletzten ZeitistdieEntwicklung noch einen Schritt weiter gegangen ;eswirdjetztallgemein erkannt ,daß
weltweite Probleme dasökologische Gleichgewicht unseres gesamten Planeten ernsthaft bedrohen .Die
weltweiten ,mitderUmwelt unddenNaturschätzen verbundenen Probleme sind inzwischen sowichtig
geworden ,daßsie-imVorfeld desJahres 2000 -einentscheidender Faktor fürdieArtundWeise seinkönnten ,
indersichinternationale Beziehungen inbezug aufWirtschaft ,Politik undSicherheit entwickeln .
Diese Einschätzung wird jetzt inArtikel 130rAbsatz 1desVertrags über dieEuropäische Union förmlich
anerkannt ,dereszueinem umweltpolitischen ZielderGemeinschaft gemacht haLMaßnahmen aufinternationaler
Ebene zurBewältigung regionaler oder globaler Umweltprobleme zufördern .
Niveau ,Umfang undArtderheutigen Probleme imHinblick aufUmwelt undNaturschätze beruhen zum
Großteil aufdem völlig neuen Ausmaß dersozio-ökonomischen Entwicklung indiesem Jahrhundert und
besonders seitEnde desZweiten Weltkriegs .DieWelt befindet sichinderPhase deshöchsten Wachstums in
derGeschichte :allein indiesem Jahrhundert hatsichdieBevölkerungszahl verdreifacht ;ungefähr 4/5dieses
Wachstums entfallen allein aufdieJahre seit1950 .Eswird erwartet ,daßsichdieBevölkerungszahl inden
nächsten fünfzig Jahnen verdoppelt ,undselbst beieiner nurgeringen Verbesserung desLebensstandards könnte
eszueiner 5-bislOfachen Erhöhung derwirtschaftlichen Aktivitäten kommen ,wozu alleSchiüsselbeneiche ,vor
aliem Energie ,Verkehr ,Industrie ,Bauwesen undLandwirtschaft zählen .
Diese Tendenzen stellen fürdaswirtschaftliche Potential derNationen ,dieGesundheit ihrer Bürger ,ihreinnere
politische Sicherheit und,imFallederweltweiten Erwärmung ,auch fürihreExistenz selbst eineBedrohung dar.
InderErklärung vonDublin hatderEuropäische Ratdiebesondere Verantwortung derGemeinschaft undihrer
Mitgliedstaaten fürdieFörderung undBeteiligung aninternationalen Aktionen zurBekämpfung vonweltweiten
Umweltproblemen hervorgehoben .Eswurde erklärt :‘Die Gemeinschaft muß ihreStellung alsmoralische ,
wirtschaftliche undpolitische Autorität wirksamer nutzen ,uminternationale Anstrengungen zurLösung
weltweiter Fragen ,zurFörderung einer dauerhaften Entwicklung unddesschonenden Umgangs mitdem
gemeinsamen natürlichen Besitzstand voranzubringen.'
n

Kapitel 10:Umweltbedrohungen und -fragen
10.1Weltweite Fragen
Vier Hauptthemen geben immer mehr Anlaß zu
weltweiter Besorgnis und verlangen dringend eine
umfassende und wirksame Antwort :über wehen Teilen derErdedoppelt sogravierend ist
wiefrüher angenommen .
Verringerung derbiologischen Vielfalt
Diebiologische Vielfalt unterliegt einem ständig
steigenden Druck ,derhauptsächlich durch die
Zerstörung vonÖkosystemen und natürlichen
Lebensräumen hervorgerufen wird .Schätzungen
zufolge sterben täglich ungefähr 100 Arten aus01.
Abgesehen vondenökologischen Folgen ,kann die
Erosion desglobalen biologischen Erbes auch ernste
wirtschaftliche Folgen haben ,dadieFähigkeit ,neue
Produkte -insbesondere Nahrungsmittel und
Medikamente -herzustellen ,mitdem Verlust anTier -
und Pflanzenarten sinkt .Klima Veränderung
Diedurch menschliche Tätigkeiten verursachten
Emissionen vonTreibhausgasen wieKohlendioxid ,
Methan und Stickoxid ,erhöhen sich indramatischer
Weise .Ungeachtet einiger wissenschaftlicher
Unsicherheiten sindsichdieExperten darüber einig ,
daßdieÄnderungen inderZusammensetzung der
Erdatmosphäre zueiner weltweiten Erwärmung und
zudamit verbundenen Gefahren -Ansteigen des
Meeresspiegels ,Klimastörungen ,Dürre und
Wüstenbildung -führen ,dieweitreichende Folgen für
dassoziale undwirtschaftliche Leben haben werden .
Entwaldung
Das Ausmaß derEntwaldung istbesonders inden
tropischen und subtropischen Regenwäldern
alarmierend .Gemäß offizieller Daten der UN-
Organisation fürErnährung undLandwirtschaft (FAO )
findet dieAbholzung gegenwärtig miteiner
Geschwindigkeit von 17Millionen Hektar proJahr
statt .Diese Tendenz kann die anderen weltweiten
Umweltprobleme verschlimmern ,dadieWälder als
C0 3-Senken undReservoirs fürbiologische Vielfalt
fungieren .Außerdem sind ca.2,5Millionen
Ureinwohner derWaldgebiete vonihrer natürlichen
Umgebung imHinblick aufNahrung ,Brennmaterial ,
Mobiliar undKleidung abhängig .Abbau derOzonschicht
Seitdensiebziger Jahren sindsichdieWissenschaftler
weitgehend darüber einig ,daßeinige synthetische
Chemikalien -besonders FCKW -fürdieZerstörung
derOzonschicht inder Stratosphäre ,diedie
Erdoberfläche vorultravioletter Strahlung schützt ,
verantwortlich sind .Diesisteines derwenigen Gebiete ,
fürdaseine umfassende Strategie zurBeseitigung der
Ursachen -einschließlich gesetzlicher undfinanzieller
Maßnahmen -entwickelt werden konnte .Allerdings
stellt sichjetzt heraus ,daßdieLage vielernster istals
ursprünglich angenommen .Dievom UNEP im
Dezember 1991 (0veröffentlichten wissenschaftlichen
Erkenntnisse zeigen ,daßderAbbau derOzonschicht
10.2 Regionale undlokale Fragen
Luftverschmutzung Zerstörung derMeeresumwelL
Bodenerosion undWüstenbildung falsche Verwaltung
undEntsorgung vongefährlichen Abfällen undgiftigen
Chemikalien ,industrielle Risiken ,schnelles
Städtewachstum und ein Absinken der
Frischwasserreserven stellen große Probleme und
Herausforderungen dar,denen invielen Teilen der
Welt begegnet werden muß ,wenn eine dauerhafte
und ökologisch vernünftige Entwicklung erreicht
werden soll .Umfang undAusmaß dieser Probleme
sindnatürlich aufgrund derbesonderen wirtschaftlichen
unddemographischen Situation injeder Region oder
injedem Land unterschiedlich .stellen müssen ,dieErreichung einer grundsätzlichen
Änderung derVerhaltensmuster ist,umihren Anteil
amVerbrauch derglobalen Naturschätze zureduzieren ,
wobei gleichzeitig dieständige Verbesserung der
Lebensqualität sichergestellt werden soll.
Invielen Teilen vonMittel -und Osteuropa istdie
Umweltzerstörung besonders groß .Ehemalige sozio -
ökonomische Strukturen undPolitiken mitausgeprägter
zentralisierter Planung und fehlender öffentlicher
Beteiligung haben zum Entstehen einer Situation
beigetragen ,diedurch Unwirtschaftlichkeit ,
verschwenderische Praktiken und hohe
Umweltverschmutzung gekennzeichnet isL
IndenOECD-Staaten wurden beiderBekämpfung von
besonderen Arten der Verschmutzung und
Umweltschädigung bereits einige Fortschritte erziel ^
esgibtjedoch immer noch viele ungelöste Probleme ,
diedringend angegangen werden müssen unddie-
soweit siedieGemeinschaft betreffen -indenvorigen
Kapiteln angesprochen wurden .Esistjedoch klar,daß
diewichtigste Herausforderung ,dersichdiese LänderDieschwersten Umweltprobleme zeichnen sichjedoch
inden Entwicklungsländern ab.Bodendegradation
und Wüstenbildung ,dieZerstörung natürlicher
Lebensräume ,eine exzessive Ausbeutung von
Naturschätzen sowiedie Zerstörung vonmenschlichen
Siedlungsgebieten und der Abbau von
Frischwasserreserven gehören zudendringendsten 88
<nUNEP *.Scientific Assessment ofOzone Depletion ,17.12.1991
ImMoment sindunsca.1,5Millionen Arten bekannt ;einige Schätzungen sprechen jedoch bereits vonder 10fachen Menge .Die
tägliche Verlustrate wird hieraufderGrundlage derhöheren Gesamtzahl geschätzt

Umweltproblemen inden Entwicklungsländern .
Überbevölkerung undArmut sinddieSchlüsselfaktoren
für die Entstehung von nichtdauerhaften
Entwicklungsmustern invielen dieser Länder .Das
Bevölkerungswachstum stellt steigende Anforderungen
anihreschwache Ressourcengrundlage zurErfüllung
derCrundbedürfnisse :ausreichende Ernährung ,
Trinkwasser ,Energie ,Schutz undmaterielle Güter .
Gleichzeitig kanndie schreckliche wirtschaftliche Lage,
indersichdiese Länder befinden ,siedazu zwingen ,in
demBemühen umdieErhöhung ihrerDeviseneinkünfte
zurBefriedigung unmittelbarer Bedürfnisse kurzfristig
ökologisch schädliche Strategien anzuwenden .Der
Mangel angeeigneten institutionellen undregulativen
Kontrollen inVerbindung mitderbeschränkten
Verfügbarkeit von technischen ,finanziellen und
personellen Einsatzmitteln verschlimmert die
regionalen Schwierigkeiten undProbleme .
89

Kapitel 11:Internationale Zusammenarbeit
Esistselbstverständlich ,daßkeine einzelne Nation oder Gruppe vonNationen wirksame Lösungen fürdiese
Probleme anbieten kann .Esistdaher unumgänglich ,einhohes Maß aninternationaler Zusammenarbeit und
gegenseitigem Verständnis zwischen Nationen undNationengruppen zusichern ,wenn dieWeltgemeinschaft
einewirkliche Chance haben soll,richtige unddauerhafte Lösungen zufinden und -nicht nurimHinblick auf
dieUmwelt ,sondern auch aufWirtschaft undPolitik -fürdiese undkommende Generationen Gerechtigkeit zu
schaffen .
Indenletzten zwanzig fahren hatdieGemeinschaft eineentscheidende Rolle beideninternationalen Aktionen
imUmweltbereich gespielt .DieGemeinschaft istbeiungefähr 30Konventionen und internationalen
Übereinkommen Vertragspartner undunterstützt aktiv dieArbeit verschiedener internationaler undregionaler
Institutionen wie UNEP ,UN-Wirtschaftskommission fürEuropa ,OECD undEuroparaL InErfüllung ihrer
Verpflichtungen gemäß dem EWG-Vertrag unddessen Ergänzungen durch dieEinheitliche Europäische Akte
sowie gemäß Artikel 130rAbsatz 1desVertrags über dieEuropäische Union ,wird dieEinbeziehung der
Gemeinschaft ininternationale Umweltaktionen während derLaufzeit desProgramms verstärkt werden .
11.1 DiePosition derGemeinschaft beiwichtigen Problemen
ckaufKlimaveränderungen bildet die Mitdem aufderUNCED zubeschließenden
ngderGemeinschaft ,ihreCOj-Emissionen Übereinkommen überdiebiologische Vielfalt sollte
ir2000 wieder aufdieWerte von1990 und anerkannt werden ,daß dieVerantwortung fürdie
ndnoch weiter zureduzieren ,dieGrundlage Erhaltung derbiologischen Vielfalt zum Nutzen der
ition indenlaufenden Verhandlungen über jetzigen und kommender Generationen vonder
rfeines weltweiten Rahmenabkommens Menschheit gemeinsam zutragen ist,undderSchutz
aVeränderungen .DieAusarbeitung von dieserVielfaltaufdrei verschiedenen Ebenen gesichert
nProtokollen zurDefinition bestimmter werden kann :diegenetische Vielfalt innerhalb der
;lvorgaben undVerpflichtungen imHinblick einzelnen Arten zur Erhaltung ihres
Stoffemissionen und -'Senken ",besonders Evolutionspotentials ,dieVielfalt derArten selbst und
iußaufderGrundlage eines solchen schließlich dieVielfalt derÖkosysteme ,indenen sie
kommens ebenfalls beschleunigt werden ,leben .Ex-situ-Erhaltung sollte stets alsErgänzung der
asesÜbereinkommens sollte letztlich darin In-situ-Erhaltungundniemalsals Ersatz dafürangesehen
ibereinen Zeitraum ,derdenÖkosystemen werden .DasÜbereinkommen über diebiologische
dZeitfüreine natürliche Anpassung läßt,Vielfalt sollte auch aufdieFragen desZugangs zu
hausgaskonzentrationen aufeinem biogenetischen Ressourcen und derKontrolle von
iNiveau zustabilisieren ,durch dasdie -biotechnologischen Risiken eingehen .
eanthropogene Beeinträchtigung des
limas vermieden wird .Gleichzeitig sollte DiefürdieUNCED geplante Erklärung über die
gemeinsame ,aber unterschiedliche Bewirtschaftung undEntwicklung allerWälder -inden
ungderParteien berücksichtigt unddabei gemäßigten ,borealen undtropischen Gebieten -sollte
jrden ,daßdieArtundWeise ,inderdiese dieVerpflichtung beinhalten ,zumschnellstmöglichen
tren Verpflichtungen nachkommen ,von Zeitpunkteine internationale Konvention überWälder
icklungsstand undderHöhe ihrer Emission abzuschließen .Außerdem wird dieaktive Beteiligung
usgasen abhängen kann . derITTO -undGATT -Mitgliedstaaten notwendig sein,
umdasspezielle Problem desinternationalen Handels
inschaft istVertragspartner zum Wiener mittropischem Nutzholz anzugehen und inder
mmen zum Schutz derOzonschicht und Zwischenzeit die notwendigen
realer Protokoll über Stoffe ,diezueinem Umweltschutzmaßnahmen und zulässigen
Ozonschicht führen .DieGemeinschaft hat Handelsaktivitäten zuregeln .Unterstützung imBereich
en,einseitige Kontrollmaßnahmen "Wald "erfordert Kooperation undKoordinierung .Eine
n,dieschärfer sind alsdieimProtokoll Auffrischung des Aktionsplans 'Tropische
!nAnhetrachtderneuen wissenschaftlichen Regenwälder' miteiner stärkeren Betonung der
«würde dieGemeinschaft einVorantreiben Initiative durch diebetroffenen undweniger durch die
ni1990 beschlossenen schrittweisen zahlendenStaatenwirddenjeweiligenLändernhelfen ,
ngunterstützen und alle Parteien des Planung undBewirtschaftung ihrer eigenen Wälder
Protokolls auffordern ,inähnlicher Weise aufdauerhafte undumweltgerechte Artdurchzuführen .ImHinblick aufKlimaveränderungen bildet die
Verpflichtung derGemeinschaft ,ihreCOj-Emissionen
biszum Jahr2000 wieder aufdieWerte von 1990und
anschließend noch weiter zureduzieren ,dieGrundlage
fürihrePosition indenlaufenden Verhandlungen über
den Entwurf eines weltweiten Rahmenabkommens
über Klimaveränderungen .DieAusarbeitung von
zusätzlichen Protokollen zur Definition bestimmter
globaler Zielvorgaben undVerpflichtungen imHinblick
aufKohlenstoffemissionen und -'Senken' ,besonders
Wälder ,muß aufderGrundlage eines solchen
Rahmenabkommens ebenfalls beschleunigt werden .
DasZieldieses Übereinkommens sollte letztlich darin
bestehen ,übereinen Zeitraum ,derdenÖkosystemen
ausreichend Zeitfüreine natürliche Anpassung läßt,
die Treibhausgaskonzentrationen aufeinem
bestimmten Niveau zustabilisieren ,durch dasdie
gefährliche anthropogene Beeinträchtigung des
globalen Klimas vermieden wird .Gleichzeitig sollte
auch diegemeinsame ,aber unterschiedliche
Verantwortung derParteien berücksichtigt unddabei
bedacht werden ,daßdieArtundWeise ,inderdiese
Parteien ihren Verpflichtungen nachkommen ,von
ihrem Entwicklungsstand undderHöhe ihrer Emission
anTreibhausgasen abhängen kann .
DieGemeinschaft istVertragspartner zum Wiener
Übereinkommen zum Schutz derOzonschicht und
dem Montrealer Protokoll über Stoffe ,diezueinem
Abbau derOzonschicht führen .DieGemeinschaft hat
beschlossen ,einseitige Kontrollmaßnahmen
einzuführen ,dieschärfer sind alsdieimProtokoll
genannten .!nAnbetracht derneuen wissenschaftlichen
Erkenntnisse würde dieGemeinschaft einVorantreiben
der imJuni 1990 beschlossenen schrittweisen
Verringerung unterstützen und alle Parteien des
Montrealer Protokolls auffordern ,inähnlicher Weise
wie die Gemeinschaft schärfere Maßnahmen
anzuwenden .Zwischenzeit die
90

DieKommission hataufgrund desMandats ,dassie
vom Europarat und aufdem Gipfeltreffen derG7-UieKommission hataufgrund desMandats ,dassie derWeltbank zusammen .Dies ermöglicht der
vom Europarat undaufdem Gipfeltreffen derG7-Gemeinschaft eine positive Haltung beider
LändererhielbeinPilotprogrammfürdie Erhaltung der Vorbereitung derKonferenz ,dieimJuni1992 inRio
größten Regenwälder derWelt ausgearbeiteL Bei stattfindeL Esistzuhoffen ,daßdieErgebnisse des größten Kegenwaider derWelt ausgearbeiteL Bei stattfindeL Esistzuhoffen ,daßdieErgebnisse des
diesem außergewöhnlichen Vorhaben ,fürdas Programms später auch inanderen Regionen mitErfolg
250Millionen US-Dollar bereitgestellt werden ,arbeitet genutzt werden können ,
dieKommission mitderbrasilianischen Regierung und
11.2Andere vorrangige Probleme vongroßer internationaler Bedeutung
DieGemeinschaft wird inKürze eineneueVorschrift DieGemeinschaft verstärkt ihreBeteiligung anal
zurformellen Abstimmung ihrer Rechtsvorschriften relevanten Initiativen zum Schutz von regiona
aufdiebestehenden Verfahren der"Zustimmung in Meeren undinternationalen Wasserläufen .Zusätzl
KenntnisderUmstände'(PIC =PriorlnformedConsenO zuihrerBeteiligungan bestehenden Übereinkomrr
fürden internationalen Handel mitgiftigenChemikalien fürden Schutz desMittelmeers undderNord :
und Pestiziden erlassen .DieAusarbeitung von beabsichtigt dieGemeinschaft ,innaher Zuki
internationalen rechtsverbindlichen Übereinkommen Vertragspartei desÜbereinkommensvon Helsinki ü
mitdemZielderVerbesserung derLondoner UNEP -denSchutz derMeeresumwelt desOstseegebiets
Leitlinien fürdenAustausch vonInformationen über werden .Siebeteiligt sichauch andenVerhandlunj
Chemikalien iminternationalen Handel sowie des überdie Ausarbeitungeines Rahmenabkommens ü
FAO -Verhaltenskodexes über dieVerbreitung von den Schutz und die Nutzung v
PestizidenwürdeeinenbeachtlichenSchrittnach vorn grenzüberschreitenden Wasserläufen u
bedeuten .DieEinführung von PlC-Verfahren zur internationalen Seen sowie aneiner Reihe \
Reduzierung dermitdeminternationalen Handel mit Übereinkommen über einige europäisc
genetisch veränderten Organismen verbundenen Flußeinzugsgebiete ,einschließlichdes Donaubecke
Risiken wäre ebenfalls inhöchstem Maße EinÜbereinkommen überdie Elbewurde bereits 1f
wünschenswert . von der Europäischen Gemeinschaft , <DieGemeinschaft verstärkt ihreBeteiligung anallen
relevanten Initiativen zum Schutz von regionalen
Meeren undinternationalen Wasserläufen .Zusätzlich
zuihrer Beteiligung anbestehenden Übereinkommen
fürden Schutz des Mittelmeers und der Nordsee
beabsichtigt dieGemeinschaft ,innaher Zukunft
Vertragspartei desÜbereinkommensvon Helsinki über
denSchutz derMeeresumwelt desOstseegebiets zu
werden .Siebeteiligt sichauch andenVerhandlungen
überdie Ausarbeitungeines Rahmenabkommens über
den Schutz und die Nutzung von
grenzüberschreitenden Wasserläufen und
internationalen Seen sowie aneiner Reihe von
Übereinkommen über einige europäische
Flußeinzugsgebiete ,einschließlich desDonaubeckens .
EinÜbereinkommen überdie Elbewurde bereits 1990
von der Europäischen Gemeinschaft ,der
Bundesrepublik Deutschland undderTschechischen
undSlowakischen föderalen Republik unterzeichnet ;
einweiteres überdie C>derwird inKürze verabschiedet
werden .Die Gemeinschaft unterstützt mit ihrem
MEDSPA-Programm aktivdas Umweltschutzprogramm
fürden Mittelmeerraum ,das von derWeltbank
zusammen mitderEIBbegonnen wurde .Dieser Plan
stellt eingutes Beispiel fürdieinterinstitutionelle
Zusammenarbeit zum Schutz derUmwelt dar,dieauf
andere Gebiete ausgeweitet werden könnte .Bezüglich dergefährlichen Abfälle werden die
Bemühungen zurSicherstellung derweitestgehenden
Anwendung der Bestimmungen des Baseler
Übereinkommens sowiedie Annahme eines speziellen
Protokolls zum Übereinkommen über Haftung und
Schadenersatz gerichtet sein.Gleichzeitig sollte die
Ausfuhr vongefährlichen Abfällen inLänder ,diedie
Entsorgung derAbfälle nicht gemäß dengleichen
strengen Vorschriften gewährleisten können ,diein
denUrsprungsländern gelten ,inÜbereinstimmung
mitdem Lom6 -Abkommen und anderen relevanten
regionalen Übereinkommen verboten werden .
11.3 Weltweite Partnerschaft
weltweiten Umweltschutz anfallenden zusätzlichen
Kosten abzudecken .Der RatderUmweltminister hat
inseinen Schlußfolgerungen vom 12.Dezember 1991
zurUNCED anerkannt ,daß neue und zusätzliche
Finanzmittel notwendig sind ,um die
Entwicklungsländer beiderBewältigung vonglobalen
Umweltexternalitäten zuunterstützen .Außerdem
wurde hervorgehoben ,daßdieGlobale Umweltfazilität
(GEF )alsmultilaterales Finanzinstrument beiderLösung
globaler Umweltprobleme eineführende Rolle spielen
sollte ,auch wenn ihre Struktur und ihre Verfahren
wciterentwickelt undangepaßt werden sollten ,damit
dieErfordernisse derPartnerländer berücksichtigt
werden können .DieGemeinschaft sollte Vertragspartei
derGEF werden ,damit Gemeinschaftsmittel ,diefür
globale undumwel (bezogene Vorhaben bereits zur
Verfügung sichen ,optimal eingesetzt werden können .Die laufenden Verhandlungen über weltweite
Umweltprobleme zeigen immer deutlicher ,daß
gemeinsame Bemühungen von Industrie -und
Entwicklungsländern erforderlich sind ,umeine
übereinstimmende undwirksame Strategie alsAntwort
aufdiese Herausforderungen zuentwickeln und
durchzuführen ,ihrewirtschaftliche undtechnologische
Zusammenarbeit muß verstärkt werden ,umdie
endogene technische Leistungsfähigkeit zuerhöhen ,
undderAustausch vonKnowhow undTechnologien
muß unter aktiver Einbeziehung aller relevanten
Akteure ,besonders derWirtschaft ,beschleunigt
werden .
DieSchaffung vonneuen undzusätzlichen finanziellen
Mitteln mußvorrangig behandelt werden ,umdiein
denEntwicklungsländern eventuell auigrund der
international beschlossenen Maßnahmen zum91

Neuere Erfahrungen haben gezeigt ,daßmitHandel GATT ,zubeschleunigen .Dieser Dialog sollte der
undUmwelt verbundene Probleme indem Maße an Schwerpunktder Folgetreffen zurUruguay-Runde sein
Bedeutung zunehmen ,wieUmweltpolitiken und -undanerkennen ,daßdieeinseitige Verwendung von
Strategien aufnationaler undinternationaler Ebene Handelsinstrumenten fürUmweltzwecke prinzipiell
verstärkt werden .Vor diesem Hintergrund istes vermieden werden muß und die Rolle des
dringend notwendig ,denDialog überdie Verknüpfung internationalen Handels beiderFörderung einer
vonUmwelt -undHandelspolitiken aufallen relevanten dauerhaften und umweltgerechten Entwicklung
internationalen Ebenen ,besonders imRahmen des hervorgehoben werden sollte .
11.4 Regionale Zusammenarbeit
Übereinkommen überdiezivilrechtliche Haftung und
denSchadenersatz fürUmweltschäden gelegt werden .Esistbesonders wichtig ,dieregionale Zusammenarbeit
zuverstärken ,umspezielle grenzübergreifende
Probleme inAngriff nehmen zukönnen .Die
Einbeziehung von Umweltfragen inregionale
Kooperationsinstrumente sowie derAbschluß unddie
wirksame Durchführung vongeeigneten rechtsgültigen
Übereinkommen sindzurVermeidung derVerlagerung
von Umweltproblemen bzw .derWeitergabe von
Schadstoffen voneinem Land anseine Nachbarländer
notwendig .Essollte deshalb großer Wert aufdie
Annahme von wirksamen Regelungen über die
Verwaltung und den Schutz von gemeinsamen
Umweltressourcen zurVermeidung vonnachteiligen
grenzübergreifenden Auswirkungen sowie aufIndiesem Zusammenhang muß dieGemeinschaft
regionale Initiativen aufdiesen Gebieten aktiv
unterstützen ,undzwar besonders innerhalb derUN-
Wirtschaftskommission fürEuropa unddesEuroparates ,
indem siesich andem neuen Übereinkommen über
die grenzübergreifende Umwelt -
verträglichkeitsprüfung ,denVerhandlungen über die
Vermeidung undKontrolle vongrenzübergreifenden
Auswirkungen von Industrieunfällen sowie anden
Beratungen überdiezivilrechtliche Haftung fürdurch
umweltgefährdende Aktivitäten verursachte Schäden
beteiligt .die Umwelt -
11.5 Institutionelle Problème
Abschließend muß bemerkt werden ,daßderraschen
Entwicklung desinternationalen Umweltrechts inden
letzten zwei Jahrzehnten nicht immer durch
entsprechende Bemühungen fürdieUmsetzung der
bestehenden Abkommen und Übereinkommen
entsprochen wurde .Aus diesem Grund istdie
Entwicklung geeigneter Methoden zurÜberwachung
derEinhaltung von regionalen und internationalen
Umweltübereinkommen nötig .Fragen inVerbindung
mit der Vermeidung und Beilegung von
umweltbezogenen Streitigkeiten müssen ebenfalls mit
Beteiligung alier relevanten internationalen Akteure
behandelt werden .Die Lösung derauftauchenden Umweltprobleme
erfordert dieVerbesserung und Stärkung der
bestehenden internationalen Institutionen ,besonders
der UNEP ,sowie deren verstärkte Zusammenarbeit
und Koordinierung zurSicherung einer optimalen
Nutzung von Ressourcen .
Eskommt vorallem darauf an,ökologische Prozesse
wissenschaftlich eingehender zuerforschen sowie die
Erfassung und Verbreitung von Umweltdaten zu
verbessern ,damit eine zuverlässige Grundlage für
weltweite Umweltmaßnahmen geschaffen werden
kann .Dazu sollte derAufbaueines weltweiten Netzes
vonUmweltagenturen inBetracht gezogen werden .
92

Kapitel 12:Bilaterale Zusammenarbeit
Umwellanliegen spiegeln sich heute inderzwischen derGemeinschaft und ihren Partnern inderWelt
aufgebauten bilateralen Zusammenarbeit wider .DieZusammenarbeit mitanderen Industrieländern mitdem
Zieleiner besseren Koordinierung vonUmweltpolitiken sowie einer wirksameren Antwort aufgemeinsame
Umweltprobleme hatsichinsbesondere aufgrund deraktiven Beteiligung anderArbeit derOECD ständig
verbessert Gleichzeitig istesnotwendig ,diebestehenden Mechanismen fürBeratungen unddenAustausch von
Informationen über Umweltfragen zwischen derGemeinschaft undihren wichtigsten Partnern unter den
Industrieländern -denUSA ,Kanada ,Japan undAustralien -beträchtlich zuverstärken .Impaneuropäischen
Kontext fordert dasÜbereinkommen überden Europäischen Wirtschaftsraum diezunehmende Konvergenz der
Umweltpolitiken inderGemeinschaft unddenEFTA-Staaten .Diese Konvergenz sollte sichzunehmend in
internationalen Gremien zeigen ,indenen dievondenbeiden Ländergruppen bezogenen Positionen bereits
gleichartige Anliegen undZielsetzungen widerspiegeln .
Dieumweltpolitische Zusammenarbeit mitIndustriestaaten sollte verstärkt undaufeinebreitere Grundlage
gestellt werden .Besonders wichtig isteinegrößere Annäherung inderUmweltpolitik vorallem beiMaßnahmen ,
diesichentscheidend aufdieWettbewerbsstellung derIndustrie auswirken können .DieUmsetzung dersich
weiterentwickelenden Umweltpolitiken darfdieWettbewerbsfähigkeit eines Landes oder einer Gruppte von
Ländern gegenüber industrialisierten Partnerländern nicht beeinträchtigen .
Esistjedoch klar,daßeineverstärkte Zusammenarbeit imUmweltbereich besonders milden Entwicklungsländern
sowie denLändern Mittel -undOsteuropas imHinblick aufdendort äußerst ernsten Zustand derUmwelt von
vorrangiger Bedeutung ist
12.1 Entwicklungsländer
Die Gemeinschaft ist verpflichtet ,den
Entwicklungsländern beim Angehen ihrerzunehmend
schweren Umweltprobleme sowie beiderErreichung
einer dauerhaften undumweltgerechten Entwicklung
zuhelfen .ZurZeit macht dieUnterstützung der
Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten 47% der
gesamten offiziellen Entwicklungshilfe aus,was0,45%
desBIPentspricht (verglichen mitdenvondenUSA
oder Japan bereitgestclllen Mitteln einmehr alsdoppelt
sohoher Prozentsatz ).Die Gemeinschaft und ihre
Mitgliedstaaten werden ihre Bemühungen weiter
verstärken ;neben denzusätzlichen Finanzmitteln ,die
nötig sein werden ,umdieBeteiligung der
Entwicklungsländer anMaßnahmen zurLösung
weltweiter Umweltprobleme zufördern ,istes
notwendig ,dieoffizielle Entwicklungshilfe zuerhöhen
und neue finanzielle Mittel ,besonders durch
Privatinvestitionen ,zuschaffen ,umdauerhafte und
umweltgerechte Entwicklungsprogramme und -
projekte zufinanzieren .
ImDezember 1991bekräftigten dieGemeinschaft und
ihreMitgliedstaaten dieindenVereinten Nationen
eingegangene Verpflichtung zuerfüllen ,0,7%ihres
BIPfüroffizielle Entwicklungshilfe bereitzustellen ,um
dieEntwicklungsländer beiderDurchführung von
Programmen füreinedauerhafte undumweltgerechte
Entwicklung zuunterstützen .
ImLaufe derZeit sind dieHilfsprogramme der
Gemeinschaft und derMitgliedstaaten besser
koordiniertworden ,umdenPartnerländern rationeller
undeffizienter helfen zukönnen .DieGemeinschaftsetztsichauch füreineimmer engere Koordinierung
langfristiger Hilfsprogramme ein,daihrerAnsicht nach
diePartnerländer nicht mitkollidierenden Ratschlägen ,
Prioritäten und Verfahren der europäischen
Geberagenturen konfrontiert werden sollten .Diese
Koordinierung erstreckt sich auch aufandere
multinationale Geberorganisationen .
DieStaaten inAfrika ,imkaribischen Raum und im
Pazifischen Ozean (AKP-Staaten )
AufGemeinschaftsebene wurden indenletzten Jahren
besondere Anstrengungen unternommen ,umdieMittel
fürdieZusammenarbeit mitdenEntwicklungsländern
zuerhöhen unddieBedingungen dafür zuverbessern .
Eine umfassende Zusammenarbeit milden AKP-Staaten
besteht seit 1963 ;Umweltschutz und dauerhafte
Entwicklung spielen dabei einezunehmend wichtige
Rolle .Diese Themen bildenden Kern desVierten AKP -
EWG-Abkommens ,dasimDezember 1989 inLom6
unterzeichnet wurde undimSeptember 1991 inKraft
trat*11.Indiesem Abkommen wird u.a.folgendes betont ;
'Grundlage fürdiese Entwicklung istein
beständiges Gleichgewicht zwischen ihren
wirtschaftlichen Zielen ,der rationellen
Bewirtschaftung derUmwelt undderNutzung
dernatürlichen undmenschlichen Ressourcen ...
dem Schutz derUmwelt undderErhaltung der
natürlichen Ressourcen alsGrundbedingungen
füreinedauerhafte undausgewogene Entwicklung
aufwirtschaftlicher und aufmenschlicher Ebene
Vorrang einzuräumen Iist]...inder
Zusammenarbeit inbegriffen istdiesolidarische
Verantwortung fürdieErhaltungdcs Naturcrbcs.’einzuräumen [ist]...inder
93
ABI .Nr.L229vom 17.8.19910)

Einbestimmter Titel desAbkommens listet die EIBwird derRegion voraussichtlich Darlehen inHöhe
Hauptprinzipien undPrioritätenderumweltbezogenen von ca.1,8Mrd ECU fürdiegesamte Palette der
Zusammenarbeit vonAKP undEWG aufundenthält vorgeschlagenen Projekte ,einschließlich der
Bestimmungen fürdie Umweltverträglichkeitsprüfung genannten Umweltschutzvorhaben ,bereitstellen ,
von allen Projekten und Programmen und die Außerdem istder Umweltschutz einer der
Bereitstellung vonangemessenen Informationen über Schwerpunkte fürdieZuweisung vonMitteln gemäß
Pestizide undandere giftige Chemikalien sowie für denbilateralen Finanzprotokollen (1,075MrdECUfür
Maßnahmen ,dieden Export vonradioaktiven und Haushaltsmittel und 1,3Mrd ECU fürEIB-Darlehen ).
gefährlichen Abfällen ausderGemeinschaft inAKP-MEDSPA ,einUmweltförderungsprogramm ,das
Staaten verbieten . Ausgaben fürtechnische Unterstützung inDrittländern
imMittelmeerraum erlaubt ,kann indiesem Bereich
DieGemeinschaft wirdihren AKP-Partnern imRahmen ebenfalls dazu beitragen .Alles inallem umfassen die
desLomö -IV-Abkommens innerhalb von 5Jahren 12 obengenannten Elemente eineeinheitliche Palette von
Milliarden ECU meist inForm vonZuschüssen zur Finanzinstrumenten ,dieerheblich zurUmsetzung der
Verfügung stellen .Von 1986 bis1989 wurden 230 Verpflichtungen undZielsetzungen beitragen kann ,
Vorhaben zurBekämpfung derVersteppung mit1,7 die1990inderChartavonNicosiavondenMittelmeer -
Milliarden ECU gefördert Hinzu kommen Vorhaben Anrainerstaaten ,derGemeinschaft ,derEIBundder
zurNutzung vonMeeresressourcen ,zurFörderung Weltbank vereinbart worden sind ,
erneuerbarer Energien undZuschüsse zuähnlichen
Programmen .Nach einer ersten Bewertung der DieFrage derPrioritäten
Richtprogramme imRahmen vonLom6 IVistdamit zu Obwohl dieBestimmung derPrioritäten fürdie
rechnen ,daßalljährlich 400Millionen ECU für Zusammenarbeit mitunseren AKP-undALA-Partnern
Umweltprogramme zurVerfügung gestellt werden . sowie den Partnern des Mittelmeerraums im
Umweltbereich dasErgebnis eines bilateralen Dialogs
DieStaaten Asiens undLateinamerikas (ALA-Staaten )seinmuß ,derdiespeziellen Bedürfnisse undPrioritäten
DieEntwicklung derUmweltdimension imLom6 -jedes einzelnen Landes berücksichtigt ,isteseindeutig ,
Abkommen findet ihreParallele inderEntwicklung daß für eine wirksame umweltbezogene
derpolitischen Orientierungen fürdie Zusammenarbeit Zusammenarbeit besonderer Wert aufdenAufbau von
mitden Staaten Asiens undLateinamerikas .Gemäß Institutionen unddieVerbesserung desendogenen
denzuBeginn desJahres 1991 entwickelten Leitlinien technischen Potentials inden Entwicklungsländern
gehörtderUmweltschutzzudenvorrangigenGebieten gelegt werden muß .Kein Hilfsprogramm wird Erfolg
derZusammenarbeit Mindestens 10% desfürdie haben ,wenn esimEmpfängerland anWissen ,
technische undfinanzielle Zusammenarbeit mitden Verwaltung und derorganisatorischen Fähigkeit
ALA-LändernzurVerfügungstehenden Gesamtbetrags mangelt ,geeignete Umweltschutzmaßnahmen und
(2,75 Mrd ECU imZeitraum 1991-95 )müssen für eine Politik derdauerhaften und umweltgerechten
Umweltprojekte aufgewendet werden .Dieneuen Entwicklung zuformulieren undumzusetzen ._Die
Leitlinien betonen auch dieNotwendigkeit ,die Verstärkung der Zusammenarbeit mit
Bewertung derUmwelt mitdemZieldeslangfristigen Entwicklungsländern imBereich Wissenschaft und
Schutzes dernatürlichen Ressourcen und einer Technologie istvon entscheidender Bedeutung ;
dauerhaften Entwicklung inden gesamten bestehende Programme fürgemeinsame Forschung
Entwicklungsprozeß einzubeziehen . und Weiterbildung imBereich Umwelt und
Entwicklung sollten fortgeführt underweitert werden .
Dienicht zurGemeinschaft gehörenden Staaten im BeiderZuweisung vonMitteln undderAuswahl von
Mittelmeerraum Projekten sollten solche Programme vorrangig
Inähnlicher Weise sehen dieneugefaßten politischen behandelt werden ,diefürdenEntwicklungsprozeß
Orientierungen fürdieZusammenarbeit mit entscheidend sind,wierationelle Energienutzung und
Drittländern desMittelmeerraumes imZeitraum von Entwicklung von erneuerbaren Energiequellen ,
1992-1996 eine Verstärkung derregionalen Bekämpfung und Umkehr derBodendegradation ,
Zusammenarbeit imBereich Umwelt vor.Regionale Wüstenbildung undEntwaldung sowie Schutz und
Projekte indiesem Bereich -z.B.derKampf gegen Verwaltung vonFrischwasserreserven .
Meeresverschmutzung unddieBewirtschaftung von
Küstengebieten -werden mitHilfe vonhorizontaler Schließlich wird dieGemeinschaft geeignete
Zusammenarbeit außerhalb von bilateralen Umweltschutzmaßnahmen inForm vonProgrammen
Vereinbarungen durchgeführt .EinGroßteil der undProjekten treffen ,wozu siesich u.a.imVierten
horizontalen Zuteilungen inHöhe von230MioECU AKP-EWG -Abkommen vonLomö unddervom Ratfür
fürden Mittelmeerraum wirdfürUmweltschutzprojekle Entwicklungshilfe imMai 1990 angenommenen
und insbesondere Demonstrations -und Entschließung über Umwelt und Entwicklung
Ausbildungsmaßnahmen aufgewendet werden .Die verpflichtet hat*' 1.Entwicklungsprozeß einzubeziehen .
Mittelmeerraum
94
0»Entschließung desRates 6723^0 vom 29.5.1 990

12.2Mitte !-undOsteuropa
Dieaktuellen politischen Veränderungen inMittel ¬
undOsteuropa haben einen beträchtlichen Einfluß auf
dieinternationale Politik ,wobei Umweltprobleme zu
denThemen gehören ,diemithöchster Priorität zu
behandeln sind .
DieVerbesserung derUmweltverhältnisse undder
Schutz der menschlichen Gesundheit und
Lebensqualität wurde vondenneuen demokratischen
Regierungen parallel zumProzeßder Wirtschaftsreform
und Liberalisierung alsweiterer Schwerpunkt ihrer
Politik hervorgehoben .
DieUmweltzerstörung hatinvielen Regionen Mittel ¬
und Osteuropas bereits einsehr ernstes Stadium
erreich ^ineinigen Gebieten sinddieSchäden bereits
wahrscheinlich irreparabel .Obwohl dieArtunddas
Ausmaß der Schäden von Land zuLand und von
Region zuRegion sehrunterschiedlich sind ,liegen
doch meist dieselben Probleme vor .Dies betrifft in
erster Linie Waldschäden aufgrund dessauren Regens
(für den Waldbestand inPolen werden
Schädigungsgrade vonbiszu75%genannt )sowie die
Vergiftung ganzer Flußsysteme (dasWasser der
Weichsel istselbstfür industrielle Zwecke ungeeignet ).
Darüber hinaus besteht eine hohe Gefahr schwerer
Industrieunfälle imkerntechnischen und chemischen
Bereich .Weichsel diemeisten osteuropäischen Länder ,die
Elbeverläuft durch dieTschechische undSlowakische
Republik und durch Deutschland und das
Donaubecken durchzieht diemeisten dersüdlichen
Länder .DasWasser dieser Flüsse verschmutzt Ostsee ,
Nordsee unddasSchwarze Meer .Abbildung 10zeigt
den Einfluß vonSOj-undNO^-Niederschlag aus
europäischen Quellen imJahr1990 .DieBedeutung
eines paneuropäischen Ansatzes beim Umgang mit
diesen Niederschlag kann Abbildung 11entnommen
werden ,diedieaufderGrundlage desbedrohlichsten
Szenarios fürdas Jahr 2000 vorhergesagten
Niederschlag inderEG(siehe ‘Übersäuerung ")sowie
erhoffte Verringerungen inMittel -undOsteuropa (auf
derGrundlage dergegenwärtigen Verpflichtungen )
zeigtaus
Assozierungsabkommen
Am 31.Dezember 1991 hatdieGemeinschaft mit
Polen ,derTschechischen undSlowakischen Republik
undUngarn Assoziierungsabkommen geschlossen .Sie
bieten denlangfristigen Rahmen fürdieBeziehungen
zwischen derGemeinschaft unddiesen Ländern auch
fürdieZusammenarbeit inUmweltfragen .Ähnliche
Abkommen mitBulgarien und Rumänien werden
gegenwärtig ausgehandelt .Umweltbestimmungen
werden auch die angestrebten Handels -und
Kooperationsabkommen mitAlbanien und den
baltischen Staaten enthalten .Viele dieser Probleme haben eine regionale ,jedoch
grenzüberschreitende Dimension .Sodurchfließt die
95

Abb .10:SOj-und NOx -Niederschlag auseuropäischen Quellen derimJahre 1990kritischen Belastungen überschritten hat
llilrtfifltiiRIVM/CCE
ПЯНData :
exCI/s1990
Enti.ss.Europe
Région :
EUROPEas
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['-•\NOEXCEEDANCE
fSER 4 20000
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A
Abb .11:SOj-und NOx -Niederschlag auseuropäischen Quellen ,deraufderGrundlage desSzenarios hoher Energiepreise
unddererhofften Verringerungen indenanderen europäischen Staaten imJahre 2000 diekritischen Belastungen
überschreiten wird
RIVM /CCE
Data :
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Region :
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Sektorale Umweltstrategie und PHARE -Sektoi
Regionalprogramme
Schon zuBeginn warderUmweltschulz Bestandteil
des PHARE-Programms derGemeinschaft zur
Unterstützung derWirtschaftsreform inMittel-und
Osteuropa .Ursprünglich alsHilfsprogramm fürPolen
undUngarn vorgesehen ,schließt dasProgramm jetzt
auch dieTschechische undSlowakische Republik ,
Rumänien ,Jugoslawien undBulgarien ein.Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz
Innerhalb desPHARE-Umweltprogramms wurden 15
Mio ECU desBudgets für1991 einem regionalen
nuklearen Sicherheitsprogramm zugewiesen .Die
technische Hilfefürdie Länder derehemaligen UdSSR
erstreckt sichauch aufeinEnergieprogramm ,mitdem
53Millionen ECU fürBetrieb und Sicherheit von
Nuklearanlagen bereitgestellt werden .Weiterreichende
Möglichkeiten ergeben sich ausdem unlängst
geschlossenen Kooperationsabkommen übernukleare
Sicherheit sowie ausderEuropäischen Energiecharta
unddenentsprechenden Protokollen .DiePHARE-Umweltprogramme von 1990wurden in
Polen (22Mio ECU ),Ungarn (25Mio ECU ),der
Tschechischen undSlowakischen Republik (30Mio
ECU)undderehemaligen DDR (20MioECU )gestartet
Dadiese Programme eine relative große Anzahl von
verschiedenen Projektaktivitäten umfaßten ,wurden in
denentsprechenden Umweltministerien vonPHARE
finanzierte technische Hilfsgruppen eingesetzt um
dieVorbereitung undUmsetzung desProgramms zu
unterstützen .Die Erfahrung mitden PHARE -
Programmen von 1990 ,diehauptsächlich auf'Projekt -
Einkaufslisten *beruht ,hatden Bedarf nach einem
stärker strategischen Konzept fürdieLösung der
Umweltprobleme indieser Region deutlich gemachL
Infolgedessen wurde eine von derKommission
vorbereitete 'Sektorale Umweltstrategie fürMittel ¬
undOsteuropa' miteiner Laufzeit von3Jahren sowohl
vonderG24-Umweltarbeitsgruppe alsauch vom
Umweltministertreffen imJuni 1991 inDobris Castle
verabschiedet ImRahmen dieser Strategie wird eine
Reihe von politischen Zielsetzungen und
Schwerpunkten ,einschließlich desöffentlichen
Bewußtseins ,derStärkung und Ausweitung des
institutioneilen ,politischen undrechtlichen Rahmens
sowie des Informationsaustauschs und
Technologietransfers festgelegt .Diese Strategie bildet
dieGrundlage fürdie PHARE-Umweltprogramme für
dasJahr 1991fürPolen (35MioECU ),Ungarn (10Mio
ECU ),Rumänien (2MioECU ),Bulgarien (15MioECU )
unddieTschechische undSlowakische Republik (5
Mio ECU ).Zukunftsperspektiven
Diebetroffenen Regierungen stehen hiervoreinem
enormen BergvonProblemen .Eingrundlegender und
dauernder Fortschritt wird nurmitUnterstützung von
außen und insbesondere durch dieGemeinschaft
möglich sein .Während derLaufzeit deraktuellen
Strategie imUmweltbereich werden wichtige
Änderungen derPolitik bestimmt ,institutioneile und
rechtliche Rahmen undMöglichkeiten gestärkt und
die Verknüpfung zwischen Umwelt -und
Wirtschaftsreformen verstärkt werden .Diefinanziellen
Mittel fürdieReduzierung derVerschmutzung auf
kritische Belastungswerte und derWeg zueiner
dauerhaften Nutzung vonnatürlichen Ressourcen in
Mittel-und Osteuropa werden weitüberden durch das
PHARE -undandere G24-Programme bereitgestellten
Mitteln liegen .
Infolgedessen müssen ,jenäher wirdem Jahr2000
kommen ,vor allem diePrivatwirtschaft und die
öffentliche Hand indenEG-Staaten dieVerantwortung
fürdieSchaffung dererforderlichen Mittel zur
Reduzierung derVerschmutzung anderQuelle
übernehmen .Dieswirdgrundlegende Änderungen in
derPreisgestaltung ,bedeutende Investitionen inneue
Anlagen undTechnologien undsogar dieendgültige
Schließung einiger der schlimmsten
umweltverschmutzenden Produktionsstätlen erfordern .
Umfassende Kredite und eine vorausschauende
Darlehensgewährungspolitik aufseiten dernationalen
undinternationa lenBanken wird gefordert werden .In
diesem Zusammenhang wirddieRolle dervorkurzem
gegründeten Europäischen Bank fürWiederaufbau
und Entwicklung (EBRD )von entscheidender
Bedeutung sein;dieEBRD hatbereits ihrerstes
Darlehenprogramm imBereich Umwelt inderEG
gestartet .der schlimmsten einiger
Angesichts dergrenzübergreifenden Auswirkungen
dermeisten Umweltprobleme wurde 1991imRahmen
vonPHARE daserste regionale Umweltprogramm mit
einem Beitrag derGemeinschaft inHöhe von20Mio
ECUgestarteL Dieses Programm beinhaltet Initiativen
fürdasDonaubecken ,dasSchwarze Dreieck ,die
Ausweitung derCORINE-Aktivitäten aufMittel -und
Osteuropa ,einen Bericht überden Zustand derUmwelt
in Europa sowie anwendungsorientierte
Untersuchungen .
91

Tabelle19:INTERNATIONALE UMWELTFRAGEN
TM.SLIZLMÎÎN HAUPTAKTEURE /AIJI-BISZUMJAHR2000 KRPORDERUCHE MASSNAHMUN
•keineweitere7erstörung vonökosytemen
undHabitaten,diezurErhaltung der
Artenvielfalt undderVielfaltinnerhalb
derArtennötigsind1.Bewahrung
derweltweitcn
Artenvieifalt•weltweite Konvention 7urArlcnvielfall
*BanooalrundregiooakPmynmmeogAnennelfali
-prtventivesKonzept,UVP
-Verzeichnis «
S<hl?iqiWttflaJadlyhaiwd«rira atadaõtary«ama
*Verstärkte technische undfinanzielle Hilfe
fürdieEntwicklungsländer
*BgüdndiugintdaWqmderholcpKto Rtasancgp_
•wrltweiteKoovenuoozurKlimavciinijerung
•ProtokoUnirRedurierung daCO-Enmiioaan
-ProtnkoUrurBegrenzung derCHt-Emi*iioom
-Verstärkte technische undfinanzielle Hilfe
fürdieEntwicklungslinder unddieSuiten
Mittel-u.Osteuropas
*natioaaleundregionaleStrategico ,darunter
-VerzeichnsievocTrabhautgaaen und-aenken
-höhereHnergweffizienz
-Förderung erneuertwer Energiequellen
-ökonomischeA teuerlieheAnreizeWeltgemeinschaft
alk*Suiten(EG+MS)
2Steuerung der
Erwirmung*Stabilisierung derCOj-Emissionen auf
denStandvon1990
*Begrenzung bzw.Reduzierung derCH4-
Emissionen
*h6bereEnergieeJTbienz
•Schutz/Verbesserung
Treibhausgasspeicher und-senkenbdufindinder (einschließlich EG)
Weltgemeinschaft
der
Aminsphlre
der
einzelne Staaten und
Regionen (einschließlich EG
+MS)
3.Schutz der
Ozonschicht•Einstellung derProduktion und
Verwendung bestimmter FCKW ,
Halone,Tetrachlorkohlenstoffe und
M.1.-Trichkxithan•vollständige Umtetzung deaProtokoll!von
Montreal (emichLVerstärkte technische undWeligemeinschart
finanzielle HilfefürdieEntwicklungsländer )
•Überprüfung vonwissenschaftlichen Daten
undAuswertungen
*EGVerordnungen __idem
EG+MS
4.Schutz der
Wikler*Erhaltung/WiederaufTorsUing derWilder
aufmindestens denSundvon1990
*umfangreiche
Wiederaufforstungsprogramme für
Waldgebiete indenTropensowieinden
gemäßigten undnördlichen Breiten
*integrierter Schutz/nachbaltige
Bewirtschaftung derWaldgebiete*weltweites Abkommen zumSchutz,zurΝνεΙί^στηείη^οΗιίΐ +ΠΎΟ
Erschließung undBewirtschaftung der
Wilder
*Anwendung vondieWilderbetreffenden
Vorschriften beiweltweiten Konventionen
zurbiotischen Vielfalt undzur
Klimaverindentng
*"Ziel2000"derITTObezüglich des
Holzhandels
*Reduzierung desHolzvcrbra uchs(u.adurch
Förderung derWiederverwertung vonPapier
undPappe)
*Umstrukturierung derzustindigen
internationalen Organisationen (z.B.ITTO,
TEAP.UNEP)
*nationale Strategien zurFörderung ,
Verbesserung undzumSchutzderWilder
*Festlegung einesPilotprogramms fürden
brasilianischen Regenwald ;Ausweitung
auchaufandereWaJdgebiete
*Überwachung
WaSdbeslandes ,
_Fppmessungfa
*Ve/ibsclurduag sodUmaetzuug der“Agenda21"
•Durchführung derimviertenLomd-
Abkoinmen enthaltenen Bestimmungen für
eirvedauerhafte Entwicklung
•Anwendung vonLeitlinienzurUmweltbei
derZusammenarbeit zwischen derEGund
denALA-Lindern
•Umsetzung derChartavonNicosia
*nationaleundregionalePHARE-Projekte
•verstärkte technische undfinanzielle Hilfefür
alleEntwicklungslinder uodverstärkte
regionaleZusammenarbeit fürdieF:cslegung
nationaler undregionaler Strategien für
dauerhafte undiarjweltgerethtcEntwicklung
•StärkungderInstitutionen
-fininziclle MiOei
-wuientüiafÜichcrundtechnologischerTransfer ,
Zuummenarbeil undUnterstützung
•Schärfung desBewußtseins bezüglich der
öffentlichen Gesundheit undderUmwelt
-Entscheidungstriger inRegierungen ,
örtlichenundregionalen Behörden sowiein
denUnternehmen
-breiteÖffentlichkeit
•Verhalimskodizes fürUntemehmen
•Inveff'Hiori'M mUmwehsamerungsmaßi-ahmeiL
iederj£_'vuaiigcr ,Staar.\handehlkr.dem_idem
Hersteller -undEinfuhrlinder ,
rrro,EG.GATT
idem
WeUgememschafl
alleStaaten
Brasilien ,EG,Weltbank ,
G-7,andereinteressierte
UnderundIndustrieländer
WeItgetneinschaft des weltweilen
einschlieBlich EG
5.Fôrderung
einer
dauerhaften
EntwicklungUNCED-Teitnchmer
EG+AKP*Verringerung derdurch
Bevölkcrungswachstura undArmut
bervorgemifenen Umweltbelastung in
denEntwicklungsländern
*Einbeziehung vonUmweltzielen und-
kritenen inmakroökonomische
Reformprogramme
*Lösungwichtiger Probleme im
Zusammenhang mitdem
Entwicklungprozeß in
Fzitwicklungslindersowie inMitle!-und
Osteuropa
-Energieverbrauch und-Versorgung
Bodendegradation undDesertifikation
-WasscrrcservenEG+ALA
Mittelmeerlânder
FG.I1B,MAP,Weltbank
Weltgemeinschaft
EG,Welthink ,G-24,EIB,
multinationale Gesellschaftea ,
Finanzinstitutjonen,GrtanicnfUr
Fonchung undTechnologiein
Weltgemeinschaft ,etnzelne
St&aten ,NRO
a Wttgqnonan«ft,BG ,MS.Uagrehma )
Wdig^manahift ,FJG,WARE.Wdiiwk .
t;?B firTZ’jgiaJianm

Kapitel 13:UNCED :DieKonferenz derVereinten Nationen
über Umwelt undEntwicklung
Genauso wiedieKonferenz vonStockholm 1972ein
neues Bewußtsein und Interesse fürdieUmwelt auf
breiter internationaler Ebene bewirkt hat,kann auch
dieKonferenz derVereinten Nationen inRiodejaneiro
imJahr 1992 dem globalen politischen Willen und
dem Engagement fürwirksame Aktionen eine neue
Dimension verleihen .DasHauptziel derKonferenz ist
dieAusarbeitung vonStrategien undMaßnahmen zu
einem Haltbzw .einer Umkehr derUmweltzerstörung
sowie die Förderung einer dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung inallen Ländern .Sie
sollte daher den Übergang von einem
Entwicklungsmodell ,dasfastausschließlich aufdie
Förderung desWirtschaftswachstums abzielt ,zueinem
Konzept darstellen ,indasUmweltschutz und
vernünftiger Umgang mitnatürlichen Ressourcen als
Bestandteil vonEntwicklungsmustern aufgenommen
werden .beschl ießen )soUtedasErgebn isderUNCED-Konferenz
zwei Schlüsselelemente enthalten :
*eine 'Erd-Charta' oder Erklärung der
grundlegenden Rechte undVerpflichtungen im
Hinblick aufUmwelt undEntwicklung .
*einAktionsprogramm 'Agenda 21',dasdas
beschlossene Arbeitsprogramm der
internationalen Gemeinschaft fürdieZeit nach
1992 undbisindas21.Jahrhundert hinein darstellL
DasErgebnis derUNCED wirddieAktionen ,Politiken
undZielsetzungen derGemeinschaft indennächsten
Jahren sicherlich entscheidend beeinflussen .Die
Umsetzung deraufderKonferenz zubeschließenden
Prinzipien und Maßnahmen wird zunächst die
Neubewertung derinternen Politiken derGemeinschaft
erfordern ;danach muß die Gemeinschaft in
Übereinstimmung mitderDubliner Erklärung ihre
Bemühungen zurFörderung internationaler Aktionen
zum Schutz derUmwelt sowie zurErfüllung der
speziellen Bedürfnisse undErfordernisse ihrer Partner
inden Entwicklungsländern sowie inMittel -und
Osteuropa fortsetzen .DieGemeinschaft undihreMitgliedstaaten beteiligen
sich aktiv andenVorbereitungen derUNCED .Im
Oktober 1991 hatdie Kommission dem Rateine
Mitteilung über'eine gemeinsame Plattform :Leitlinien
der Gemeinschaft fürdie UNCED 1992' 111als
Richtschnur fürdieHaltung derGemeinschaft aufder
Konferenz vorgelegt .Diese Mitteilung diente dem Rat
aufseiner Tagung vom 12.Dezember 1991 als
Grundlage fürdieSchlußfolgerungen zurUNCED ,in
denen ernachdrücklich darauf hinwies ,daß eine
dauerhafte undumweltgerechte Entwicklung füralle
Länder unabhängig vomheutigen Stand ihrerWirtschaft
wichtig istunddieentwickelteren Länder einesolche
Entwicklung nichtnurselbstanstreben sollten ,sondern
imRahmen einer fairen undkonstruktiven Partnerschaft
aufvertrauensvoller und ausgewogener Grundlage
auch anderen Ländern helfen müssen ,Fortschritte auf
dem Wege indieser Richtung zuerzielen .UNCED wird aufgrund derBindungen ,diedasLom£ -
Abkommen zwischen den AKP-Staaten und der
Gemeinschaft geschaffen hat,gemeinsame
Überlegungen überkünftige Programme unddieSuche
nach gemeinsamen Prioritäten fürdenSchutz unddie
Erhaltung derUmwelt erleichtern .
Die internen und externen Dimensionen der
gemeinschaftlichen Umweltpolitik derGemeinschaft
sinduntrennbarmiteinander verflochten .Beide Aspekte
müssen sointegriert werden ,daßeineeinheitliche und
wirksame Antwort aufdiekomplexen Probleme ,die
aufderTagesordnung derUNCED stehen ,formuliert
werden kann .Dabei mußberücksichtigt werden ,daß
esungeachtet derUnsicherheiten über dasAusmaß
und dieSchwere derUmweltschäden ,diewirauf
unserem Planeten hervorrufen ,erdrückende Beweise
dafür gibt,daßdiedurch diegegenwärtigen Tendenzen
beiVerbrauch und Verhalten hervorgerufenen
Bedrohungen und Risiken zugroß sind ,umsie
rechtfertigen zukönnen .Neben der erwarteten Annahme von
Rahmenübereinkommen über Klimaveränderungen
undArtenvielfalt sowie einer Stellungnahme zuden
Prinzipien derErhaltung und Bewirtschaftung von
Wäldern (einschließlich derVerpflichtung ,soschnell
wiemöglich einrechtsverbindliches Instrument zu
99
0)SEK (91)1693 endg .vom 30.10.1991

TEIL III
Prioritäten ,Kosten ,Überprüfung
101

Kapitel 14:Festlegung vonPrioritäten
Dadieses Programm eherPolitiken undStrategien zur
Umkehr bestehender Tendenzen alsspezifische
Maßnahmen behandelt und auf dem
Subsidiaritätsprinzip sowie dem Konzept der
gemeinsamen Verantwortung beruht ,müßte weniger
voneiner Festlegung vonPrioritäten alsehervoneiner
Bestimmung kritischer Vorgehensweisen gesprochen
werden .Esistoffensichtlich ,daß imHinblick auf
langfristige Zielsetzungen -beispielsweise inden
Bereichen Verkehr undEnergie -zumjetzigen Zeitpunkt
bestimmte Maßnahmen vorrangig ergriffen werden
müssen ,umdiegewünschten Ergebnisse über einen
längeren Zeitraum hinaus erzielen zukönnen .InFällen ,
dieWechselwirkungen zwischen deröffentlichen Hand
unddem privaten Sektor mitsichbringen ,wird die
erstgenannte Seite Vorschriften festlegen oderLeitlinien
ausgeben ,diedieVoraussetzungen fürdasHandeln
deranderen Seite schaffen ,wobei sichunterschiedliche
Zeitrahmen und Prioritäten innerhalb eines
gemeinsamen Tätigkeitsbereichs ergeben .
Horizontale MaGnahmen
Um Verbrauchs -und Verhaltensmuster inder
Gesellschaft verändern undmiteiner dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung inEinklang bringen zu
können ,wird eserforderlich sein ,diespürbaren
kurzfristigen Vorteile voneinzelnen Personen oder
Unternehmen gegen denlangfristigen Nutzen fürdie
gesamte Gesellschaft vonGrund aufneuabzuwägen .
Auch wenn ordnungsrechtliche Maßnahmen weiterhin
wichtig sind ,bedarf esdoch ergänzender Maßnahmen ,
umdasgewünschte Gleichgewicht erreichen zu
können .Anreize ,Öko-Auditing ,zivilrechtliche Haftung
usw .
*Information ,Aus-undWeiterbildung aller
Wirtschaftsbeteiligten ,einschließlich Politiker ,
Planungsverantwortliche ,Unternehmensleiter ,
Arbeitskräfte und Verbraucher
*Vollständige Einbindung desUmweltschutzes in
alle anderen Politiken
*Strikte Umsetzung undDurchführung
Vorrangig zubehandelnde Tätigkeitsfelder
ImBestreben ,zueinem dauerhafteren und
umweltgerechteren Gleichgewicht zwischen
menschlichen Tätigkeiten und sozioökonomischer
Entwicklung sowie Ressourcen und
Regenerations_fähigkeit derNatur zugelangen ,wird
dennachstehenden Bereichen Vorrang eingeräumt :
*Dauerhafte undumweltgerechte Bewirtschaftung
dernatürlichen Ressourcen :Boden ,Wasser ,
Naturlandschaften undKüstengebiete
*Integrierter Umweltschutz
*Vermeidung undEntsorgung vonAbfällen
*Verringerung desVerbrauchs nichtemeuerbarer
Energien
*Effizientere Verkehrs -undTransportplanung
*Verbesserung derstädtischen Umwelt
*Verbesserung vonGesundheit undSicherheit unter
besonderer Berücksichtigung vonindustrieller
Risikoabschätzung bzw .industriellem
Risikomanagement ,nuklearer Sicherheit und
Strahlenschutzund Ressourcen sowie
Nach demSubsidiaritätsprinzip unddem Konzept der
gemeinsamen Verantwortung ,aufdenen dieses
Programm beruht ,müssen viele derinBetracht
gezogenen Maßnahmen außerhalb derGemeinschaft
durchgeführt werden .Hinzu kommt ,daßeinige der
vorgenannten Aufgaben aufgrund derBestimmungen
desEWG-Vertrags überdieEinbindung derUmwelt in
andere Politikbereiche teilweise oderganz imRahmen
beispielsweise derAgrar -,Energie -undVerkehrspolitik
durchgeführt werden müssen .Ausdiesem Grund sindvorrangigfolgende horizontale
Maßnahmen zuergreifen :
*Verbesserung derInformationen :grundlegende
Daten ,Tendenzen ,Indikatoren
*Richtige Preisgestaltung :Einbeziehung externer
Kosten durch geeignete Bewertungs -und
Kostenrechnungsmechanismen ,Kosten -
Nutzenanalyse ,ökonomische /steuerliche
103

Kapitel 15:DieKostenfrage
Allgemeine Überlegungen
Einedergrößten Schwachstel lenderWirtschaftspolitik
warinderVergangenheit dieTatsache ,daßdervolle
Umfang derfürdieUmwelt aufgewendeten
volkswirtschaftlichen Kosten nicht berücksichtigt oder
bemessen worden ist.DasÖkosystem derErdewurde
bislang immer alsunerschöpfliche Quelle von
Rohstoffen ,Energie ,Wasser usw .angesehen .Vertrag (Artikel 130rAbsatz 3),daßauch dieKosten
einer Unterlassung vonMaßnahmen ineine solche
Berechnung einzubeziehen sind;werden dieKosten
unterlassener Maßnahmen nicht eingerechnet ,so
besteht dieTendenz zupolitischen Entscheidungen ,
dienicht imInteresse einer dauerhaften undoptimalen
Entwicklung liegen .
InderPraxis tauchen jedoch eine Reihe größerer
Schwierigkeiten auf: Man war derMeinung ,daß dasEinkommen der
Gesellschaft (oder BIP)lediglich von Kapital -und
Arbeitsreserven abhängt .Esistjetztdeutlich geworden ,
daß das heutige und zukünftige Einkommen der
Gesellschaft unddiedauerhafte Produktion vonWaren
undDienstleistungen nicht nurvom Vorhandensein
von Kapital und Arbeit ,sondern auch von
Naturschätzen undUmweltgütern abhängt .Werden
Umwelt und Umweltpolitik nicht gebührend
berücksichtigt ,bewertet oder deren Kosten kalkuliert ,
kann eszueinem völlig irreführenden Verständnisdes
Vermögens ,Einkommens und tatsächlichen
Entwicklungspotentials einer Gesellschaft kommen .Informationen über denphysischen Zustand der
Umwelt sind oftmals nicht vorhanden oder aber
unzureichend .Esherrscht Unsicherheit über die
Toleranzgrenzen derUmwelt .0)
(ü)DieKosten fürUmweltschäden (oder derNutzen /
Gewinn durch dieWiederherstellung derUmwelt
oder dieBelastung aufgrund von'Unterlassung' )
sindmitdengerade erstentstehenden Techniken
nurschwer zubewerten .
DerWert derUmwelt fürkommende Generationen
erfordert die Wahl eines geeigneten
Bewertungssatzes ,derselbst einmöglicherweise
kontrovers diskutiertes Thema darstellt .(iii)
Politiken zur Förderung derwirtschaftlichen
Entwicklung sindletztendlich zumScheitern verurteilt ,
wenn siedieUmweltfrage nicht alswesentlichen
Bestandteil inihre Konzepte einbeziehen .
Klimaveränderungen ,Übersäuerung und
Wüstenbildung sowie Überschwemmungen ,Giftmüll
unddiedadurch hervorgerufene Verschmutzung ,die
heute soviel Besorgnis hervorrufen ,können allemehr
oder weniger aufdieaufwirtschaftlichen Gewinn
abzielenden kurzsichtigen Aktionen zurückgeführt
werden ,diedielangfristigen Umweltkosten nicht
berücksichtigt haben .Genauso wie eingesundes
Unternehmen versucht ,seinen Kapitalwert zubehalten
undzuerhöhen unddesha IbinAnlagen investiert ,die
Produktion erhöht ,neue Geräte kauft unddieQualität
seiner Dienstleistungen verbessert ,umseinlangfristiges
Überleben zusichern ,verlangt auch derPlanet Erde
bestimmte Arten von'Investitionen' ,umeingesundes
Ökosystem zubleiben und eine langfristige und
dauerhafte wirtschaftliche Entwicklung sichern zu
können .Kommende Generationen sindabhängig von
denInvestitionen ,diewirjetzt tätigen .Werden diese
Investitionen nicht rechtzeitig gemacht ,kann es
schließlich soweit kommen ,daßganze Regionen und
letzten Endes auch dieZivilisation sich schaden
zufügen .(iv)ImGegensatz zurGeschäftswelt ,deren übliche
Maßeinheit Geld ist,können umweltbezogene
Variablen inkeiner Währung berechnet werden .
Diesbedeutet ,daßesschwierig ist,dietatsächlich
möglichen Kosten fürdieVerbesserung einer
umweltbezogenen Variablen gegen diejenigen
einer anderen abzuwägen .Einweiterer Grund
besteht darin ,daßeinige Umweltbedrohungen
diemenschliche Gesundheit schädigen können
und darüber hinaus alle umweltbezogenen
Variablen miteinander verknüpft sind .Die
Umweltpolitik erfordert einintegriertes oder
ganzheitliches Konzept .
Die dem Gemeinwohl dienenden Konzepte
werden nicht nur durch Umweltkosten und -
nutzen (auch wenn siemeßbar sind ),sondern
auch durch andere Prinzipien bestimmt ,dieim
EWG-Vertragaufgezähltwerden(z.B. vorsorgliche
und vorbeugende Maßnahmen ,sozialer
Zusammenhalt usw.).(v)
Essollte ebenfalls deutlich gemacht werden ,daß
bestimmte Umweltaspekte ,z.B. dieangemessene
Qualität vonTrinkwasser ,derletzte Riesenpanda oder
Elefant ,Vogelgesang oder dieAspekte deskulturellen
Erbes ,'preislos' sind oder sein können unddaher
keine herkömmlichen ökonomischen
Kalkulationsmethoden wieKosten -Nutzenanalysen auf
sieangewendet werden können und sieauch nicht
dem Spiel derMarktkräfte unterliegen .WoPraktische Schwierigkeiten beiderKalkulation der
Kosten fürdieUmwelt undihreErhaltung
Ein'Kostenvoranschlag' kann denMitgliedstaaten ,
Gebietskörperschaften und Unternehmen nicht
vorgelegt werden .Wenn dasKonzept einerdauerhaften
undumwellgerechten Entwicklung glaubwürdig sein
soll,muß derNutzen imEndeffekt größer seinalsdie
sogenannten Kosten .Dazu heißt esindem neuenherkömmlichen ökonomischen
104

zufriedenstellende ökonomische Bewertung und
Kostenrechnung nicht möglich sind ,istdie qualitative
Bewertung einunentbehrliches Hilfsmittel zur
Beschleunigung dervollständigen Integration von
Umweltbelangen indenEntscheidungsprozeß sowie
füreinen schnelleren Übergang zueiner dauerhaften
Entwicklung .Zudiesem Zweck sollten Instrumente
wie Umweltindikatoren und Umwelt ¬
verträglichkeitsprüfungen weiter entwickelt und
verbessert werden .
Daß eine Kostenberechnung umweltpolitischer
Maßnahmen und Programme wichtig ist,solldamit
keineswegs bestritten werden ,zumal dieKommission
aufgrund desVertrags inkonkreten Einzelvorschlägen
eine Kosten-Nutzenanalyse getroffener und
unterlassener Maßnahmen vorlegen wird .Beider
Erarbeitung solcher Vorschläge istsoweit wiemöglich
darauf zuachten ,daß unangemessene Kosten
vermieden werden und außerdem sichergestellt ist,
daßauflange Sicht derNutzen höher istalsdieKosten .den Zustand derUmwelt sowie geeignete
Indikatoren und Toleranzkapazitäten zur
Verfügung gestellt werden ,umdieParameter für
einedauerhafte Entwicklung besser definieren zu
können .
Weitere intensive Forschungsarbeiten sind zur
Bewertung und Bilanzierung derUmwelt
notwendig ;indiesem Bereich sollte ,woimmer
diesmöglich ist,eineinternationale Koordination
undKostenbeteiligunggefördert werden .Essollten
angemessene Diskontsätze mitgebührendem
Spielraum fürUnsicherheiten undRisiken gewählt
werden ,um die Rechte von kommenden
Generationen zusichern .
Von derGemeinschaft sollte äußerst schnell eine
Methode fürdieKosten-Nutzenanalyse der
Umwelt erarbeitet und füralleProjekte und
Politiken mit Umweltdimension anwendbar
gemacht werden .Ferner sollten Überlegungen
angestellt werden ,obdie Kosten für
'Schattenprojekte zurSanierung derUmwelt *in
diewirtschaftlichen Kosten-Nutzenanalysen
einbezogen werden sollten undunter welchen
Bedingungen solche Schattenprojekte anderen
Projekten vorgezogen werden sollten (z.B. bei
großer Unsicherheit ).Zukunftsperspektiven fürdieKostenrechnung
Esmuß soschnell wiemöglich einbreitgefächertes
undausgewogenes Konzept fürdie Form undAuswahl
vonumweltbezogenen Prioritäten aufderGrundlage
derbestmöglichen Bewertung vonallen relevanten
Kosten und Nutzen erarbeitet werden .DieAuswahl
von Instrumenten sollte ebenfalls soerfolgen ,daß
bestehende Umweltzielvorgaben mit dem
geringstmöglichen Kostenaufwand erreicht werden
können .Diesbezüglich sollte dieKostenrechnung die
Verwaltungsoder Ressourcenkosten beinhalten ,die
vom öffentlichen Sektor getragen werden ,undauch
dieökonomische Bewertung derReduzierung des
Vorrats annatürlichen Ressourcen und die von
Unternehmen undprivaten Haushalten aufgewendeten
Erfüllungskosten berücksichtigen .Derfolgende 5-
Punkte-Plan wird alseinwährend derLaufzeit des
Programms zuverfolgender Maßnahmenkatalog
vorgestellt ,umdenobengenannten Problemen zu
begegnen und eingeeignetes und effektives
Kalkulationsverfahren zuerarbeiten ,dasdieForderung
nach Umweltschutz undeinerdauerhaften Entwicklung
erfülltAlle gemeinschaftsweiten Umweltpolitiken und
solche mit Umweltdimension müssen unter
Berücksichtigung aller Kosten undGewinne von
'Maßnahmen *und 'Unterlassungen *gemäß
Artikel 130rdesVertrags soumfassend wiemöglich
kalkuliert werden .Soweit wiemöglich sollten
diejenigen Prioritäten vorrangig angegangen
werden ,beidenen derNutzen amgrößten ist.
Umweltbezogene (d.h.unter Berücksichtigung
desVorrats annatürlichen Ressourcen wieLuft,
Wasser ,Boden ,Landschaft ,kulturelles Erbe usw.)
volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen sollten -
zunächst aufPilotbasis -ab 1995mitdem Zielder
formellen Einführung biszum Ende desJahrzehnts
allen Mitgliedstaaten derGemeinschaft zur
Verfügung stehen . *Vorrangig müssen den politischen
Entscheidungsträgern bessere Informationen über
105

Kapitel 16:Überprüfung desProgramms
Biseinedauerhafte undumweltgerechte Entwicklung
innerhalb und außerhalb derGemeinschaft erreicht
ist,muß noch einweiter Weg zurückgelegt werden .
Dieses Programm solldaher denAnstoß zueinem
anderen Denken undHandeln inderGemeinschaft ,in
den Mitgliedstaaten ,inderWirtschaft und inder
gesamten Bevölkerung geben .DasGesamtkonzept
sind
*spezielle oder allgemeine Ziele ,diedenWeg zu
einer dauerhaften und umweltgerechten
Entwicklung weisen ;
*Zielvorgaben fürdenZeitraum biszumJahr2000 ,
sodaßeseinquantitatives oder qualitatives
Maß fürdenFortschritt gibt;und
*kurz -oder mittelfristige Aktionen umdie
Entwicklung imGang zubringen und/oder den
Fortschritt zubeschleunigen .Maßnahmen anzuwenden sind .
Obwohl derzeitliche Rahmen dieses Programms bis
zum Ende dieses Jahrzehnts reicht wird gegenwärtig
beabsichtigt ,esbereits zueinem früheren Zeitpunktzu
überprüfen und'fortschreiben "zulassen .Neben der
erwarteten Verbesserung derrelevanten Informationen
undderErarbeitung von Ergebnissen deraktuellen
Umweltforschungsprogramme derGemeinschaft
(1990-94 ),wird esinden nächsten Jahren zueiner
umfassenden Prüfung derGemeinschaftspolitik im
Hinblick aufIndustrie ,Energie ,Verkehr ,Landwirtschaft
und Strukturfonds kommen .
Gleich einem großen Schiff ,dasvielZeitundRaum
zum Manövrieren braucht ,sollte diePhase von 1992 -
95sozusagen alsInitialzündung eine nachhaltige
Kursausrichtung undVerpflichtung einleiten ,während
imZeitraum von 1996-2000 dieOperation mit
Volldampf laufen soll.Dementsprechend wird eine
generelle Neubewertung derSitutation unternommen
werden und vorEnde 1995 einaktualisierter Bericht
über denZustand derUmwelt unddieÜberprüfung
derindiesem Programm dargelegten Politik und
Strategie veröffentlicht werden .Aufgrund derUnzulänglichkeit vongrundlegenden
Daten undgeplanten Tendenzen ,wird eszwangsläufig
zueiner Unsicherheit über dieZweckmäßigkeit
bestimmter Zielvorgaben oder dieDringlichkeit
bestimmter Aktionen kommen .Die Staats-und
Regierungschefs derGemeinschaft haben jedoch
beschlossen ,daß,mitdem Ziel derdauerhaften
Entwicklung vor Augen ,die vorbeugenden
106

Schluftbemerkungen
BeiderIntegration von Umweltproblemen indie
Gemeinschaftspolitik befinden wir uns aneinem
Wendepunkt .DieAuswirkungen desBinnenmarkts
und dieNotwendigkeit ,diedauerhafte und
umweltgerechte Entwicklung zumKernpunkt unserer
Politik zumachen unddem RestderWelt mitgutem
Beispiel voranzugehen ,erfordert eine bedeutende
Änderung unseres Ansatzes .Dieses Konzept erfordert zuseiner Durchführbarkeit
politischen Willen .Ohne politischen Willen wird die
Genreinschaft nicht inderLage sein ,dieaktuellen
Tendenzen undVerhaltensweisen sozuändern ,daß
eine dauerhafte undumweltgerechte Entwicklung
erzielt wird .DieRealisierung dieses Programms und
das Erreichen seines Ziels ,einer dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung ,stellt eine dergrößten
politischen undwirtschaftlichen Herausforderungen
fürdieGemeinschaft biszum Jahr2000 dar.Esistdie
Basis fürdenvernünftigeren und systematischeren
Ansatz beim Umgang mitderUmwelt ,dessen
dringende Notwendigkeit derEuropäische RatimJuni
1990erkannt hatEinVersagen indiesem Fallwürde
nicht nurfürunsere Generation vonNachteil sein ,wir
würden auch allen nachfolgenden Genera tioneneinen
schlechten Dienst erweisen .Die Gemeinschaft und
alleihreBürger müssen ihreVerantwortung selbst in
dieHand nehmen .Esistvorallem eine gemeinsame
Verantwortung ,diegemeinsame Handlungen erfordertDieses Programm ansich stellt bereits einen
Wendepunkt dar.Zum ersten Malwirdnicht nureine
Strategie ,sondern auch einZeitrahmen fürdie Aktionen
festgelegt ,dienotwendig sind ,umsicherzustellen ,
daß die Gemeinschaft eine dauerhafte und
umweltgerechte Wirtschaft anstrebt unddenweniger
entwickelten Nachbarländern hilft,esihrgleichzutun .
Dieses Programm stellt nicht nureineAufgabe fürdie
Gemeinschaftsorgane dar.Eserfordert dievolle
Mitbeteiligung und Unterstützung aller fürdessen
Umsetzung notwendigen Akteure .DieGemeinschaft
kann lediglich denRahmen dafür liefern .
DIEUMWELT VERLANGT UNSER GEMEINSAMES HANDELN ,DIEUMWELT VON MORGEN ISTABHäNGIG
DAVON ,WIE WIR HEUTE HANDELN .
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