ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(75)523
Vol.1975/0198

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

"KOMMISSION DES.EUROPÄISCHEN GEMBDSSCHAFTEI
KOM(75)523 endg .
Brüssel ,den23»Oktober 1975
* •#
I >'
Vorschlag eines
BESCHLUSSES DES RATES
zurFestlegung eines Forschungs -undAusbildungsprogramms
fürdieEuropäische Atomgemeinschaft über dieSicherheit
vonKernenergieanlagen
(VonderKommission demRatvorgelegt )
KOM(75 )523endg .

677/ΙΙΙ/75-Β
Vorschlag eines Programms
fürdieSicherheit vonKernenergieanlagen
Zeitraums 1976 -19Ö0
EINLEITUNG
Diegesamte Tätigkeit derGemeinschaften aufdemGebiet dertechnologischen
Sicherheit derKernenergieanlagen istGegenstand einer Mitteilung undeines
Berichtes ,diedemRatam3«Marz 1975 vorgelegt wurden »;DerHathatam
22.7.1975 eine EntSchliessung (Anlage Iii)verabschiedet ,indervorallem
die .Notwendigkeit hervorgehoben wird ,denZusammenhalt inderGemeinschaft
auffolgenden Gebieten zufördern : >■
-fortschreitende Harmonisierung derSicherheitsanforderungen und-kriterien
-'Koordinierung derangewandten Forschung .
DieZiele ,..Mittel undWege sowie Stand undZweck derverschiedenen Arbeiten
sind in ,denbeiden obengenannten Dokumenten ,Mitteilung undBericht ,be­
schrieben .Hier soll lediglich darauf hingewiesen werden ,.dass diese
Arbeiten vorallem imRahmen derständigen besonderen Arbeitsgruppen und
gegebenenfalls derUntergruppen durchgeführt werden .Diese Gruppen setzen
sich ausSpezialisten derverschiedenön .einschlägiger *,Kreise zusammen (an­
erkannte Institutionen und/oder angeschlossene Sicherheit s-*undÜberwachungs -
organe 5.fürdieDurchführung .derForschungsprogramme verantwortliche Organe
undForschungsinstitute !Betreiber ?Herstellerfirmen )undtreten zwei-bis
viermal jährlich zu ,1-oder 2-tägigen Sitzungen zusammen .DieEffizienz der
SitZungen 'häfigt weitgehend vonderQualität unddemUmfang derUnterstützung
ab,diedenGruppen zuteil wird .Eshandelt sich dabei um:
-Unterstützung beiderDurchführung vonzusammenfassenden undanalytischen
r .•*. '
Studien (z.B. imRahmen vonStudienverträgen mitqualifizierten Sachver­
ständigen darverschiedenen Bereiche )5
-stärkere Unterstützung deswissenschaftlichen undtechnischen Sekretariats ,
* '
Daswissenschaftliche undtechnische Sekretariat bedarf umfangreicher Unter­
stützung ,vorallem weil die zubehandelnden technischen undwissenschaft­
lichen Themen stark gefächert sind ,weil esbeibestimmten Tätigkeiten

-2- 677/111/75-^
(wiez.B.gegenseitige Konsultierang undKonsultation aui'demGebietder
Sicherheitsanforderungenund-kriterien)kürzeste^Termineeinhaltenmuss
undweil"schliesslich diemeistennationalenSachverständigen mitden
ArbeitenzurEntwicklungnuklearer "ProgrammeindenMitgliedstaaten über­
lastetsind.
IndiesemVorschlagsollendieErfordernisse hinsichtlich eineryerstärkung
deswissenschaftlichen undtechnischen Sekretariats übermehrereJahre,hin­
wegdargelegtwerden.
AREEITENUNDAUSFÜHRENDE ARBEITSGRUPPE !*.
2«1.ImUnterschied zuderMitteilung vornMärz1975»diesichaufdenge­
samtenProblemkreis derSicherheitdereinzelnenKernonergieanlagen
undderindiesenAnlagendurchgeführten Operationen (Brennstoffkreis-
lauf)bezog,befasstsichdieserVorschlagvorallemmitdenLeicht-
wasserreaktoren (LIJR),dochkönnendieArbeitenbaldauchaufbe­
stimmteProblemederDruckrohrreaktoren (PTR)ausgedehntwerden}der
Vorschlagbehandeltsowohldiefortschreitende Harmonisierung der
Sicherheitsanforderungen und-kriterienalsauchdasThemaeiner
besserenKoordinierung derForschungsarbeiten .
2.2.Harmonisierung derSicherheitsanforderungen und-kriterien
'DieArbeitenfürLeichtwasserreaktoren werdenimwesentlichen im
RahmenderArbeitsgruppe "Methodologien ,Sicherheitskritcrienund
-normen"durchgeführt .
r 1 '•
DieseGruppeführtzurZeit-entsprechend einerselbstgewählten
Rangfolge-eineBestandsaufnahme derPraktikenundKriteriender
•»» 11
einzelnenLänderdurchundstelltdieGemeinsamkeiten undAb­
weichungeninnachfolgenden Bereichenfest:

677/III/75-D
-angewandteMethodenundKriterienbeiderUntersuchung einerReihe
potentieller UnfälleinternenoderexternenUrsprungsinKernanlagen ;
-allgemeineKriterienfürdieKonzeptionvonKernkraftwerken ».
DieTätigkeitderArbeitsgruppesolltesichdaherauffolgendenBereich
erstrecken :
-Beziehungzwischendenbeidenobengenannten GebietensowieVerfahren
undKriterienfürdieErrichtungneuerKernanlagenunterBerück­
sichtigungderlaufendenArbeiteneineranderenGruppevonKegierungs-
experten,.die.denAustauschvonInformationen überdieindenMit­
•.Gliedstaaten ,insAuge.gefasstenErfordernisse desUmweltSchutzeszum
Zielhat5 ./
.-detaillierte Kriterienfür.dieKonzipierung einzelner :Strukturen ,:,«
Systemeoder.Komponente,KriterienfürdieHerstellung ,Montageund
Überwachung imBetriebsowohlinbezugaufvollständige Anlagenals
aucheinzelneStrukturen,SystemeoderKomponenten ;.
-vergleichende Untersuchung' verschiedener Sicherheitsmethodologien ,
,.(.z»B.deterministisch ,halbempirisch ,probabilistisch )5
-Konsultationen aufGemeinschaftsebene überEntwürfe .vonGesetzen,■;
Verordnungen ,odervonVorschriften entsprechender Tragweite 3.
-möglichstbaldigeAufstellung von'Empfehlungen imSinnevonArtikel
124desVertragszurGründungderEuropäischen Atomgemeinschaft -
zweiterÜnterabsatz.-zugeeignetenThemen.
Koordinierung derForschungsarbeiten
Arbeitsgruppe fürForschungsarbeiten zurSicherheit vonLeichtwasser-
reaktoren
WichtigsteAufgabedieserGruppewardieErrichtungeinesInformations­
systemsinbezugaufForschungsprogramme unddieErgebnissedieser
Forschungen.ZweiForschungsbereiche müssenvorrangigbehandeltwerden
undzwarsowohlimHinblickaufdenInformationsaustausch alsauchdie
KonzertationaufGemeinschaft sebene:
A

-4- 677/lIl/7,c-:o
a)Problème desPrimârku-hlmittelverlusts (LOCA )unddesKcra-Notkuhlsystems
(secs )
b)Festigkeits -undWcrkstoffproblcme imZusammenhang mitSicherheit saspekten
von Stahlkomponenten inKornenergicanlagen
Nach Ansicht derobengenannten Arbeitsgruppe bedürfen folgende Fragen ,zudem
unter a)genannten Problemkrois einer eingehenderen Prüfung sovdo einer
besseren Konzertierung undKoordinierung aufGemeinschaftsebene : ,
-Menge desdurch Risse abfliessenden Wasser -Dampf -Gemisches undAuswirkungen
desWiderstands derRohrleitungen bedingt durch ihre geometrischen Ab­
messungen !
-Abfluss durch denKern ,insbesondere inderWiederauf füllphase (rcflooding ),
einschliesslich Untersuchung dererneuten Wasserzufuhr ,derdreidimensionalen
Auswirkungen sowie derSchwingungsauswirkungen und derWechselwirkung zwisehen
Dampf undWasser 5
-Charakteristiken des Warmeaust auschs während des Unfalls einschliesslich
Untersuchung derUnfallfolgen wieVerformung undBruch derBrenne !ement ej
-Bestätigung undVervollständigung desBerechnungskodes ;unterstützt durch
praktische Versuche ,vorallem inderNotkühlungsphase fürKern-Geometrien
undLeistungsdichte der zurZeit gebauten Reaktoren .
Esistdarauf hinzuweisen ,dass sich alldiese Fragen spezifisch aufdasNot-
kühlsystem (IDCCS )beieinem angenommenen Unfall beziehen .Denn dieDruckent -
lastung (blow-down )istbereits Gegenstand vonUntersuchungen inderGemein­
schaft undindenMitgliedstaaten (z.B. imZusammenhang mitdemzurZeit in
derGFS-Ispra betriebenen Kreislauf ).Esbesteht also keine Gefahr derVFieder -
holung .

-5- 677/III/75-D
Zudemunterb)genannten .Problemkrois .(Festigkeits-und>!erkstoffprobleme )
istzunächstzuerwähnen,dassseit1970.untergemeinsamerSchutzherrschaft
derCSCundderNEA(CSNI)eineständigeArbeitsgruppe besteht,derneben
denSachverständigen derneunMitgliedstaaten derGemeinschaft dieSachver­
ständigenderVereinigtenStaaten,Kanadas,Japans,Schwedens,Spaniensund
Österreichsangehören.
DieseGruppevertrittseit1974dieAnsicht,dassinZukunftbeidenein­
gehenderzu.behandelnden FrageninbezugaufDruckbehälter undPrimärkreis-
läufestärkerselektiertwerdensolle»SiehatausdiesemGrundeUntergruppen
eingesetzt.DievondiesenUntergruppen jeweilsbehandelten Fragensind
folgende:
1)Bruchmechanik :Anwendungderelastoplastischen Theorien,Anwendbarkeit und
GrenzenderBruchmechanik ,probabilistische VerfahrenimBereichderBruch-
mechanikj
-2)SchweissenundthermischeBehandlungen j
3)zerstörungsfreie Werkstoffprüfungen ,einschliesslich Überwachung imBetrieb
z.B.Ultraschall,Schallemissionen ,holographische Verfahren,Überdruck-
Wiederholungsprüfungen .
Hierwärevorallemsicherzustellen ,dassdie1974.begonneneZusammen­
...arbeit ,beiwidersprüchlichen Ultraschall-Untersuchungen mit:zuvor.inden
USAgetestetenProben(VergleichderErgebnisse)fortgesetztwird.
4)DasVerhaltenderKomponenten,dieimFliessbereich (creep-range)be­
triebenwerden}hiergehtesselbstverständlich ummechanischeProbleme,
dievorallemdieschnellennatriumgekühlten ReaktorenunddieHoch-
tempcraturreaktoren betreffen.
Nebendenobengenannten vonbesonderenUntergruppen behandelten Probleme»
wurdenfolgendeProblemeauchvondergenanntenGruppegeprüft3siegelten
alsäusserstwichtigundbedürfenbesondererAnstrengunginbezugauf'die
Konzertierung aufGemeinschaftsebene :

-6- 677/111/75-»
-theoretische und experimentelle Untersuchung derProbleme der Ver-
**■■ ■ « •* - ••„ «*•/•*,< .j»w & ■»-J.ti.'.7 ;- ♦•;*"♦. :tv v.,- f , ''J;
teilung derSpannungen undderSicherheit gmargen beikomplexen
geometrischen Anordnungen (z.B. Durchdringungen anReektordruckbehältorn
-theoretische undexperimentelle Untersuchung derProbleme beim Aufprall
vonBruchstücken ,die vonexternen oder internen Unfällen hurrühren
(z.B. Bestimmung vonMasse undGeschwindigkeit derdenkbaren Bruch­
stücke ,Schutzvorrichtung gegen Bruchstücke auf ..Projekt ebene,' Durch­
.-läsfligkeät nichtebener Auffänger ,Durchdringung nichtrunder Bruchstücke ,
.Widerstandsverlust derAuffängst rukturen undderDurchdringungsschwelle )
K0TW5NPIQE UNTERSTÜTZUNG
DieUnterstützung desSekretariats besteht imwesentlichen inder voll­
ständigen Auswertiong derwährend undnach dunSitzungen dernationalen
Sachverständigen (Arbeitsgruppen )zusammengestellten ,geprüften' under­
örterten Daten sowie inderVorbereitung undAusarbeitung unterstützender
Studien .
Folgende Unterstützung isterforderlich : (
-Zusammenstellung undAusarbeitung vonAngaben über Verfahren ,An­
forderungen undKriterien derliitgliedstaaten ausnationalen
Forschungsprogrammen ,dieihrer Artnach denZielen derArbeitsgruppen
entsprechen (z.3.Fragebögen undAntworten ,Analyse derermittelten
Antwortenusw»)
-Auswertung derumfangreichen verfügbaren Dokumentation fürdieAn­
fertigung zusammenfassender Studien über spezifische Probleme inZu­
sammenarbeit mit dennationalen Sachverständigen y
-Anfertigung kritischer Studien über denEntwicklungsstand ;
-wirksame Durchführung derKonzert ierung aufdemGebiet derSicherheit s-
anforderungen und-kriterien unddergeplanten Konsultationen auf Ge­
meinschaft sebene über Entwürfe vonGesetzen ,Verordnungen oder von
Regelungen entsprechender Tragweite 3

-7- 677/III/75-D
-möglichstrascheAusarbeitung vonEmpfehlungsentwürfen imBereichvon
Sicherheitsanforderungen und-kriterienimSinnevonArtikel124-
zweiterUnterabsatz-desEAG-Vertrages .
PROGRAMlfvORSCHLAG
Ausobengenannten GründenundÜberlegungen wirdeineVerstärkung des
technischenSekretariats alsabsoluterforderlich angesehen,damiteine
effektiveundregelmässige Arbeitsichergestellt wird.
DieArbeitensindbedingtdurchdieErweiterung undEntwicklung von
TechnikenderKernenergiegewinnung understreckensichdaherüber
mehrereJahre.DiegeplanteAktionwird5Jahre(1976bis1980)inAn­
spruchnehmen,wennsienichterweitertwird.
Fürdasvorgeschlagene ProgrammwerdensichlediglichPersonalkosten für
fünfwissenschaftliche/technischeBedienstete(3A,1Bund1c)unddie
entsprechenden Verwaltungskosten ergeben.
FolgendeMittelsindvorzusehen :
Personalstarke 5
Personalkosten 1.120.000 RE
Verwaltungskosten 410.000RE
DieKommissionerklärtsichbereit,diezurDurchführung desProgramms
erforderlichen fünfBeamteunterBerücksichtigung desvorhandenen
Stellenplans bereitzustellenjsiewirddemzufolgenichtdieSchaffung
neuerPlanstellen beantragen.

677/III/75-D
Orig.:P
VorschlageinesBeschlusses desRates
zurFestlegungeinesForschungs-undAusbildungsprogramms
fürdieEuropäische Atomgemeinschaft überdieSicherheit
vonKernenergieanlagen
(NukleareAktionamSitzderGemeinschaft )
DerRatderEuropäischen Gemeinschaften -
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen Atomgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel7»
gestütztaufdenvonderKommissionnachKonsultation desWissenschaftlichen
undTechnischen AusschussesvorgelegtenVorschlag,
-inErwägungdessen,dassbeidemgegenwärtigen StandderEntwicklung der
Kernenergie esvongrosserWichtigkeitist,aufdemGebietderSicherheit
derKernanlageneinewirksameAktionaufGemeinschaftsebene zuunternehmen ,
-inErwägungdessen,dassderRatinseinerEntSchliessung vom22.Juli1975
überdietechnologischen ProblemederSicherheitbeiderKernenergie den
GrundzügeneinersolchenAktionzugestimmthat,
-inErwägungdessen,dasseinForschungsprogramm derGemeinschaft aufdiesem
GebietalseinenerstenSchritteingeeignetesMitteldarstellt,umdie
angeführteEntSchliessungindieTatumzusetzen ,
BESCHLIESST :
Artikel1
EswirdeinForschungs-undAusbildungsprogramm überdieSicherheitvonKern-
energieanlagen ,insbesondere Leichtwasserreaktoren-Baulinien imSinnederAus­
führungenindenAnlagenIundII,füreinenZeitraumvonfünfJahren,be­
ginnendam1.Januar1976,beschlossen.DieseAnlagensindBestandteildieses
Beschlusses .
Artikel2
DiefürdieDurchführung diesesProgrammserforderlichen Mittelbindungen und
dernotwendigePersonalaufwand werdenauf1,530JJio«REbzw.5Bedienstetever­
anschlagt.DieRechnungseinheit istinArtikel10deraufdenallgemeinen Haus­
haltderEuropäischen Gemeinschaften anwendbaren Finanzordnung vom25.April1973
festgelegt.
GeschehenzuBrüssel,am ImNaraendesRates
DerPräsident

... 677/III/75-D
Ong.:•P
ANLAGEI
;FJKLSAREAKTION.AMSITZDERGEMEINSCHAFT .,
Wissenschaftliche undtechnischeUnterstützung
derAktivitäteil aufdemGebietderSicherheit
vonKernenergieanlagen ,insbesondereinbezug
aufdieProblemederLeichtwasaerreaktoren-Bau -
linien
FürdiesesProgrammwerdenMittelinHöhevonmaximal1,530Millionen
Rechnungseinheiten bereitgestellt .Daserforderliche Personalistauf5
■* >
Bedienstetefestgelegt.-.■.
IndemProgrammistfolgendeUnterstützung vorgesehen :
-Zusammenstellung undAusarbeitving vonAngabenüberVerfahren,Anforderungen
■i(:• ■.»•,•»«.»«*..*?•••« «'-\•s-»T '*v,»•
undKriterienderMitgliedstaaten ausnationalenForschungsprogrammen ,die
ihrerArtnachdenZielenderArbeitsgruppen entsprechen (z.B.Fragebögen
..,\u}dAntworten,.Analyseder;ermj.tt.elten,„Antworten X?
-Auswertungderumfangreichen verfügbarenDokumentation fürdieAnfertigung
zusammenfassender Studienüberspezifische .Probleme ,inZusammenarbeit mit
dennationalenSachverständigen ; .s:... 4■.„*...
- Icrit.i^Qher .Studien ..übe.r.dep.JEntv^ckluogs.starjdj , ...
-WirksameDurchführung derKonzertationaufdemGebietderSicherheitsan­
forderungen und-kriterienunddergeplantenKonsultationen aufGemein­
schaftsebeneüberEntwürfevonGesetzen,Verordnungen odervonRegelungen
entsprechender Tragweite }
-MöglichstbaldigoAusarbeitung vonEtnpfehlungsentwürfenimSinnevon
Artikel124-zweiterUnterabsatz-desEAG-Vertrages aufdemGebietder.
Sicherheitsanforderungen und-kriterien.

-2 677/111/75-3)
DasProgrammliefertsomitdieerfor&erliche^Unterstüt zrungfürdie
Aktivitäten ,dieentsprechend der*anr-22»7«1975 vomRatverabschiedeten
EntSchliessungübertechnologische ProblemederSicherheitbeiderKern­
energieeingeeignetes -«i^^WÄreiel&'rfd®S' -"-i4a®Bem-S'ehut'z.fürBevölkerung
undUmweltvorradioaktiven Strahlungensicherstellen ,dieHandels-
heramnisseabbauenundfernereinenstärkerenZusammenhalt sowieEin­
sparungenimBereichderangewandten Forschungen ermöglichensollen.
•"X*.,··».**·Ί» .Τ*-·.ϊ%4»Τ..'–
ANLAGEII
TABELLEDERMAXIMALEN KOSTENUNDDERPERSONALSTARKE
i1'> » i".1'V■ 1111
Programm .,,, „Mittel Personalstärke
Mio.RE)
SicherheitderKernanlagen (vonder 1|53Ö
IndustrieentwickelteReaktoren,'
insbesondere Leichtwasserreaktoren )

*:. 677/III/75-D
Orig.:F
MLAGEIII
• "MITSCHLIESSUMG .
DERRATDEREURöPAEISCHEN GMEINSCHAFTEN-
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen Atomgemeinschaft ,
.. . '>■.'''''V-
nachStellungnahmedesEuropäischenParlaments(l)
nachStellungnahme desWirtschafts-undSozialausschusses (2),
inErwägungnachstehender Grande:
DieKommissionhatdemRateineMitteilungundeinenGesamtbericht aufdem
Gebietdertechnologischen ProblemederSicherheitbei.derKernenergie ;
unterbreitet .
Esistnotwendig,dieÖffentlichkeit ingeeigneterWeiseüberdiesePrägen
zuunterrichten ..
DerKernenergie wirdbeiderEnergieversorgung derGemeinschaft eine
wichtigeRollezukommen. ,
Dietechnologischen ProblemederSicherheitbeiderKernenergieerfordern
insbesondere wegenihrerImplikationen imBereichdesGesuncüieits-und,
UnweliSchutzes ,einegeeigneteAktionaufGemeinschaftsebene ,dieden,
VorrechtenundderVerantvrortung dereinzelstaatlichen BehördenRechnung
trägt»
(l)AB1.Nr«.C128vom9.Juni1975»Seite24
(2)Dok,CES618/75

677/111/75-3
DurcheineAngleichungderSicherheitsanforderungen könnendiefürdie r
Sicherheit "beiderKernenergie"'^eraii'fwort1icheneinzelstaatlichen Be­
hördeneinerseitsunddieEnergieversorgungsunternehmen sowiedieHer-
steilerandererseits auseinemauf-Gemeinschaftsebene harmonisierten
VorgehenVorteilessiehen, .
DieProblemederSicherheitbeiderKernenergiegreifennichtnurüber
dieGrenzenderMitgliedstaaten ,sondernauchüberdiederGemeinschaft
insgesamthinaus,undesistdaherAufgabederKommission »;,fürInitiativen,
dieaufbreitererinternationaler Ebeneergriffenwerden,dieRolleeines.
Katalysators zuspielen-... ;.
,HATFOLGENDEENTSCHLIESSUNG ANGENOMMEN :
DERRAT
1*fordertdieMitgliedstaaten undsowohldieZulassungsbehörden ,,die
Sicherheits-undAufsichtsinstanzen alsauchdieBetriebe,die
HerstellersowiediefürdieProgrammederangewandtenForschung •,
verantwortlichen Stellenauf,ihreZusammenarbeit aufGemeinschafts­
ebenewirksamfortzusetzen ?
2.erklärtsichdamiteinverstanden ,dass,wienachstehend vonder
Kommissionaufgezeigt,beiderschrittweisen Harmonisierung der
Sicherheitsanforderungen und-kriterienstufenweisevorgegangenwird,,
um'einengleichmäesigen undausreichenden SchätzderBevölkerung und
derÜmweltgegendieStrahlenrisiken ausderNukleartätigkeit sicher-...
zustellenundgleichzeitig dieEntwicklungdesHandelsverkehrs zu.fördern,
•.-*• *..*'•

-3- 677/111/75–1>
wobeidieseHarmonisierung jedochnichtzueinemAbsinkendesbereits *
erreichten ^Sicherheitsniveausführendarf.DieseStufen,beidenender
industriellen EntwicklungderjeweiligenReihenvonLeistungsreaktoren
Rechnunggetragenwird,umfassenfolgendes:Bestandsaufnahme undGegen­
überstellung dergestelltenAnforderungen undangewandtenKriterien,
AufstellungderBilanzderÜbereinstimmungenundderVerschiedenheiten :!
möglichstbaldigeAusarbeitung vonEmpfehlungen nachArtikel124
"zweiterGedankenstrich desEuratom-Vertrags undzueinemspäteren'
ZeitpunktdieetwaigeVorlage -vonEntwürfenfürdemZweckambesten
angepasstegemeinschaftliche Vorschriften imRat5••'
■erklärtsichdamiteinverstanden ,dassdieBemühungenderGemeinschaft
umeineKoordinierung "beidenProgrammenderangewandtenForschungver­
tieftwerden,umdievorhandenentechnischen undfinanziellen Mittelder
Gemeinschaft undderMitgliedstaaten -möglichstunterVermeidungun­
nützerDoppelarbeit-aufsbesteeinzusetzen.DieseBemühungenzielen
daraufab,densystematischen Informationsaustausch zuverbessern,die
Konzertation undZusammenarbeit ■zwischenFachverbänden'und-Instituten"
zufördernundgegebenenfalls die-Entwicklunggemeinschaftlicher >
Programmeanzuregenj •'*'■ :
billigt'dievonderKommissioneingesetzten undempfohlenenMittelwie
Sitzungen :VonSachverständige'ngruppen ,Austausch'vonInformationen über
spezifischeBetriebsprobleme ,•Durchführung vonAnalysenundSynthesen,
andenendieSaohverständigen mitwirken s

577/111/75–D
5»nimmtzurKenntnis,das3esimHinblickaufdievorgenannten Tätigkeiten
notwendigseinkann,dioerforderlichen MittelzurFinanzierung der
r■
AnalysenundSynthesenso^iefürdasentsprechende technische
SekretariatindenHaushaltsplan einzusetzen ,
6.fordertdieMitgliedstaaten auf,derKommisaionalleEntnöirfevon
Rechts-undVerwaltungsvorschriftenodervonBestimmungen gleich­
wertigerTragweiteaufdemGebietderSicherheitderKernanlagen mit­
zuteilen,damitaufGemeinschaft sebeneundaufInitiativeder
Kommissionzweckdienliche Beratungenstattfinden können^
7.fordertdieMitgliedstaaten auf,inallendieHarmonisierung vonAn-,
forderungenundKriterienso*.riedieKoordinierung derForschungen auf
demGebietdernuklearenSicherheitberührenden Fragen,dieinden
internationalen Organisationen behandeltwerden,einegemeinsame
Haltunganzustreben ;
8.fordertdieKommissionauf,ihmjährlicheinenBerichtüberdieer­
zieltenFortschritte vorzulegen ,undbittetdieMitgliodstaaten und
dieKommission ,ihreBemühungen imHinblickdarauffortzusetzen und
zuverstärken,dassdieÖffentlichkeit überdieaufeinzelstaatlicher
EbeneundaufGemeinschaft sebencdurchgeführten Massnahmenaufdem
GebietdernuklearenSicherheitbestmöglichunterrichtet wird.

677/III/75-D
Orig .:F
<FINANZIIDRUN GSUBERS ICHT
f Stelle imHaushaltsplan ?Kapitel 3.68 "Sicherheit derKernanlagen "der
Ausgabeansätze fürdieForschungs -undInvestitions -
tätigkeiten (Anlage IzumEinzelplan III "Kommission "
desGesamthaushaltsplans derEuropäischen Gemein­
schaften ).
Recht sgrundlage ;Artikel 7EAG-Vertrag
Vorschlag beiderKommission vorgelegt am
.Anweisungsbefugt :General direkt ionGewerbliche Wirtschaft undTechnologie
Beschreibung ,Ziel und Begründung ,derAktion :
Tätigkeiten zurUnterstützung dermitFragen derSicherheit derKernanlagen
befassten Arbeitsgruppen ,
Diese Tätigkeiten umfassen
-dieAusarbeitung undZusammenstellung vonAngaben über Verfahren ,An­
forderungen undKriterien indenMitgliedstaaten ,
-dieAuswertung derDokumentation undVorbereitung vonSyntheseunter -
suchungen ,
-dieAnfertigung kritischer Studien über denEntwicklungsstand ,
-dieKonzertierung aufdemGebiet derSicherheitsanforderungen und
-kriterien .
Ziel desProgramms istdieGewährleistung eines wissenschaftlichen und
technischen Sekretariats fürdiemitdorHarmonisierung derSicherheits­
anforderungen und-kriterien sowie derKoordinierung derSicherheits -
forschung fürLeichtwasserreaktoren beauftragten Arbeitsgruppen .
DerBedarf ergibt sich infolge derstarken Fächerung derzubehandelnden
Themen ,derEinhaltung meist kurzer Fristen undderArbeitsüberlastung
dereinzelstaatlichen Sachverständigen wegen derzurZeit raschen Ent­
wicklung derKernprogramme indenMitgliedstaat en.
Dauer :1.1.76 -31.12 .80(5Jahre )
Personalbestand :3Stellen derLaufbahngruppe A
1Stelle derLaufbahngruppe B
1Stelle derLaufbahngruppe C
5Stellen
Kosten :1.530.000 RE(Personal -undVerwaltungskosten )
Zeitplan fürMittelbindungen undZahlungen :
1976 225.000 RE
1977 '260.000 RE
1978 -300.000 RE
1979 345.000 RE
1980 400.000 RE

-2- 677/III/7P-D
Orig.-:F
Finanzierung :
Einsetzung "beiKapitel9»32desHaushaltsplans 1976»
Kontrolle:.- v ,v
Diewissenschaftliche undtechnischeKontrolleobliegtdenArbeitsgruppen «
•+
DieFinanzkontrolle istnachMassgabederHaushaltsordnungfürdieForschungs-
raitteldurchzuführen . .■. •''-J..•••