KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
K0M(91) 332 endg. 
Brüssel, den 19. September 1991 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) DES RATES 
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 
Über die gemeinsame Marktorganisat ion für Verarbeitungs-
erzeugnisse aus Obst und Gemüse und zur Änderung der 
Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolI tarif Iiche 
und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif 
(von der Kommission vorgelegt) 
BEGRÜNDUNG 
Betr ifft: Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 über 
die gemeinsame Marktorganisation für VerarbeitungserZeugnisse aus Obst 
und Gemüse und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die 
zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen 
ZolItarif. 
In Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates über die gemeinsame 
Marktorganisation für VerarbeitungserZeugnisse aus Obst und Gemüse ist 
vorgesehen, daß ausschließlich bei den in den Anhängen II und IM der genannten 
Verordnung aufgeführten Erzeugnissen eine Abschöpfung auf den Gehalt an 
zugesetzten Zuckerarten erhoben wird. 
Aufgrund der zusätzlichen Anmerkungen 3 und 5 zu Kapitel 20 der Kombinierten 
Nomenklatur, in denen die Uberprüfungskriterien für einen etwaigen Zuckerzusatz 
bei Früchtezubereitungen festgelegt sind, werden bestimmte Erzeugnisse mit einem 
höheren Gehalt an natürlichem Zucker (vermahlene und gesiebte Früchte ohne 
Zusatz von Wasser oder Zucker), die nicht in einer Aufgußflüssigkeit oder aber 
die in einem Fruchtsaft aufgemacht sind, vom zolI tar if Iichen Standpunkt in eine 
Unterposition "mit Zusatz von Zucker" eingereiht. Die zolItarifIiche Einreihung 
solcher Erzeugnisse ohne Zusatz von Zucker in eine Unterposition "mit Zusatz von 
Zucker" bringt es mit sich, daß ein Teil des natürlichen Zuckers als zugesetzt 
betrachtet und hierauf ein ungerechtfertigter Zusatzzoll erhoben wird. 
Die Bestimmungen der vorgenannten zusätzlichen Anmerkung 3 über die 
refraktometrische Ermittlung des Gehalts an zugesetztem Zucker waren nämlich 
zugeschnitten auf bestimmte ganze Früchte sowie Früchtehälften und -stücke, 
die in einer Aufgußflüssigkeit (Alkohol. Wasser. Zuckersirup) aufgemacht sind, 
da diese Früchteerzeugnisse bis in die jüngste Vergangenheit den Hauptteil des 
Handels mit verarbeiteten Früchten ausmachten. 
Die Verbrauchsentwicklung bei Fruchtsäften und Fruchtsaftgetränken, Musen und 
Konfitüren sowie Früchtedesserts, einschließlich tiefgefrorener Erzeugnisse, 
läßt jedoch nunmehr deren Früchtegrundstoffen, die nicht in einer 
Aufgußflüssigkeit aufgemacht sind, den entscheidenden Anteil am Handel zukommen. 
Um zu vermeiden, daß so unterschiedliche Erzeugnisse, wie die in den beiden 
vorstehenden Absätzen genannten, bei der zolI tar if Iichen Einreihung 
gleichbehandelt werden, schlägt die Kommission die im Betreff genannte 
Änderungsverordnung vor. 
- 2 -
Die geplante Verordnung beinhaltet folgendes: 
1. Änderung von Kapitel 20 der Kombinierten Nomenklatur: 
Innerhalb der Position 2008 soll unterschieden werden zwischen den in 
einer sichtbaren Aufgußflüssigkeit aufgemachten Erzeugnissen, bei denen 
der bisherige pauschale Vomhundertsatz für den enthaltenen natürlichen 
Zucker beibehalten wird, und den nicht in einer sichtbaren 
Aufgußflüssigkeit aufgemachten Erzeugnissen (Fruchtpülpe), bei denen der 
Vomhundertsatz für den enthaltenen natürlichen Zucker entsprechend dem für 
die Jeweilige Frucht oder Gruppe von Früchten festgestellten oder 
geschätzten Gehalt an natürlichem Zucker angehoben wird. 
- Bei der Position 2009 (Frucht- und Gemüsesäfte) soll die zusätzliche 
Anmerkung 5 in die Unterpositionen selbst aufgenommen und demnach ein 
Zusatzzoll Zucker erst dann erhoben werden, wenn der refraktometrisch 
ermittelte Zuckergehalt über die Obergrenze hinausgeht, die der Summe aus 
dem im bisherigen Wortlaut der Unterpositionen genannten Vomhundertsatz 
für den zugesetzten Zucker und dem in der zusätzlichen Anmerkung 5 
genannten Vomhundertsatz für den natürlichen Zucker entspricht, wobei 
letzterer Vomhundertsatz für Zitronen- und Tomatensaft von 3 auf 6 GHT und 
für Apfelsaft von 11 auf 12 GHT angehoben wird. 
2. Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86: 
Diese Anpassungen werden im wesentlichen durch die vorstehenden Änderungen 
erforderlich, da es vorwiegend darum geht, die Änderungen an der Kombinierten 
Nomenklatur in die Anhänge II und III einzubringen. Der Anhang IV wird 
allerdings auch aufgrund der Notwendigkeit angepaßt, die Handelsentwicklung 
bei bestimmten sensiblen Erzeugnissen laufend zu verfolgen. 
Die gemachten Vorschläge zeichnen sich dadurch aus, daß 
a) der Grundsatz der refraktometrischen Messung zur Ermittlung des 
Zuckergehalts eines Erzeugnisses gewahrt wird; 
b) innerhalb der Position 2008 unterschieden wird zwischen Erzeugnissen, die 
in einer Aufgußflüssigkeit aufgemacht sind oder nicht; 
c) der Grundsatz einer Abschöpfung auf den Gehalt an zugesetztem Zucker nicht 
in Frage gestellt, zugleich jedoch diese Abschöpfung nur bei Erzeugnissen 
mit tatsächlich zugesetztem Zucker erhoben wird. 
Vorschlag für eine 
Verordnung (EWG) Nr. / des Rates 
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 
über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungs­
erzeugnisse aus Obst und Gemüse und zur Änderung der 
Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche 
und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, 
insbesondere auf Artikel 43, 
auf Vorschlag der Kommission^1), 
nach Stellungnahme des Europäischen Par laments^2), 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Die gemeinsamen Marktorganisationen im Zucker- und im Getreidesektor umfassen 
u.a. eine Abschöpfungsregelung, durch die der Unterschied zwischen den außer- und 
den innergemeinschaftlichen Preisen für Zucker und für Glucose ausgeglichen wird. 
Da der Preis dieser Grundstoffe den Herstellungspreis bestimmter Verarbeitungs­
erzeugnisse aus Obst und Gemüse beeinflußt, ergibt sich bei der Einfuhr letzterer 
Erzeugnisse die Notwendigkeit, zusätzlich zum Zollsatz eine Abschöpfung auf den 
Gehalt an zugesetzten Zuckerarten zu erheben. 
In Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 vom 24. Februar 1986 über die 
gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und 
Gemüse^3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1943/91(4\ ist 
vorgesehen, daß bei der Einfuhr der in den Anhängen II und IM der genannten 
Verordnung aufgeführten Erzeugnisse eine Abschöpfung auf den enthaltenen 
zugesetzten Zucker erhoben wird. 
(1) 
(2) 
(3) ABI. Nr. L 49 vom 27.02.1986, S. 1 
(4) ABI. Nr. L 175 vom 04.07.1991, S. 1 
- 2 -
In den zusätzlichen Anmerkungen 3 und 5 zu Kapitel 20 der Kombinierten 
Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolItarifliche 
und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen ZolItarif<5), zuletzt 
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. (ß), sind die pauschalen 
Vomhundertsätze festgelegt, die bei Konserven und Fruchtsäften als natürlicher 
Zucker gelten. 
Die gemachten Erfahrungen haben gezeigt, daß Früchte, die nicht in einer 
sichtbaren Aufgußflüssigkeit aufgemacht sind (z.B. Pulpe und Mus), gewöhnlich von 
frisch geernteten Früchten stammen, so daß ihr Gehalt an natürlichem Zucker höher 
ist als bei Früchten, die in einer solchen sichtbaren Aufgußflüssigkeit 
aufgemacht sind (z.B. Pfirsiche in Sirup). Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen, 
sind bei bestimmten nicht in einer sichtbaren Aufgußflüssigkeit aufgemachten 
Früchten die pauschalen Vomhundertsätze für den enthaltenen natürlichen Zucker 
entsprechend anzuheben. Darüber hinaus sind die beiden Erzeugnisgruppen nach 
ihrem Gehalt an Abtropfflüssigkeit zu unterscheiden, für dessen Bestimmung eine 
Methode festzulegen ist. Dabei kann auf diejenige Methode zurückgegriffen werden, 
die in dem unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen erarbeiteten Codex 
Alimentarius vorgesehen ist. 
Frucht- und Gemüsesäfte (einschließlich Saftkonzentrate), denen fremder Zucker 
zugesetzt ist, können nur dann weiterhin in die Position 2009 eingereiht werden, 
wenn sie ihre ursprüngliche Safteigenschaft bewahrt haben. Aufgrund des Wortlauts 
bestimmter Unterpositionen 2009 lassen sich dort andererseits Säfte einreihen, 
die vielfach eine erhebliche Menge an zugesetztem Zucker enthalten. Die 
betreffenden Unterpositionen sind jedoch im allgemeinen für Saftkonzentrate 
gedacht, deren Gehalt an natürlichem Zucker beträchtlich über demjenigen nicht 
konzentrierter Säfte liegen kann. Zur Vermeidung etwaiger Widersprüche zu der 
vorgenannten Regel ist der fragliche Wortlaut daher zu ändern. 
In den Wortlaut der betreffenden Unterpositionen der Position 2009 können ferner 
die in der zusätzlichen Anmerkung 5 genannten pauschalen Vomhundertsätze für den 
enthaltenen natürlichen Zucker einbezogen und diese Vomhundertsätze bei 
bestimmten Saftarten angepaßt werden. Die einschlägige Anmerkung kann somit 
gestr ichen werden. 
Die an der Kombinierten Nomenklatur vorgenommenen Änderungen machen eine 
Anpassung der Anhänge II, IM und IV der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 
erforderI ich. 
(5) ABl. Nr. L 256 vom 07.09.1987, S. 1 
(6) 
- 3 -
HAT FOLGENDE VERORDUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird wie folgt geändert: 
1. Im Anhang I Teil A werden die KN-Code für: 
a) Williams und Rocha-Birnen in Sirup und/oder natürlichem Fruchtsaft ersetzt 
durch die KN-Code ex 2008 40 52, ex 2008 40 54, ex 2008 40 59, 
ex 2008 40 72, ex 2008 40 74, ex 2008 40 79, ex 2008 40 91 und 
ex 2008 40 99; 
b) Pfirsiche in Sirup und/oder natürlichem Fruchtsaft ersetzt durch die 
KN-Code ex 2008 70 62, ex 2008 70 64, ex 2008 70 69, ex 2008 70 72, 
ex 2008 70 74, ex 2008 70 79, ex 2008 70 91 und ex 2008 70 99. 
2. Der Anhang II wird durch die Fassung des Anhangs I dieser Verordung ersetzt. 
3. Der Anhang IM wird durch die Fassung des Anhangs II dieser Verordung 
ersetzt. 
4. Der Anhang IV wird durch die Fassung des Anhangs IM dieser Verordung 
ersetzt. 
Artikel 2 
Das Kapitel 20 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) 
Nr. 2658/87 wird wie folgt geändert: 
1. Die zusätzliche Anmerkung 3 wird durch die Fassung des Anhangs IV dieser 
Verordnung ersetzt. 
2. Die zusätzliche Anmerkung 5 wird gestrichen. 
3. Die zusätzliche Anmerkung 6 wird zur zusätzlichen Anmerkung 5. 
4. Die Positionen 2008 und 2009 werden entsprechend dem Anhang V dieser 
Verordnung geändert. Diese Änderungen werden entsprechend dem Anhang VI als 
TARIC-Unterpos itionen aufgenommen. Sie werden gemäß Artikel 12 der Verordnung 
(EWG) Nr. 2658/87 in die Kombinierte Nomenklatur einbezogen. 
- 4 -
Artikel 3 
Diese Verordnung tritt am in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in 
jedem Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am .... Im Namen des Rates 
ANHANG I -5) 
'ANHANG I 
KN-Code 
2008 
ex 2008 20 
2008 20 52 
2008 20 54 Warenbezeichnung 
2008 20 12 
2008 20 74 
ex 2008 30 
2008 30 11 
2008 30 51 
2008 30 55 
2008 30 59 
2008 30 71 
2008 30 75 
2008 30 79 
ex 2008 40 Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer fleise zubereitet oder haltbar 
gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder 
genannt noch inbegriffen: 
- Ananas: 
—ohne Zusatz von Alkohol: 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 77 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 18 GHT 
---mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von 1 kg oder weniger: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 19 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 20 GHT 
-Zitrusfrüchte: 
—mit Zusatz von Alkohol: 
---mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85% mas oder weniger 
—ohne Zusatz von Alkohol: 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg: 
Segmente von Pampelmusen und Grapefruits 
Mandarinen einschließt ich Tangerinen und Satsumas, Clementinen, Viilkings und 
andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten 
andere 
---mit Zusatz von Zucker in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg oder weniger: 
Segmente von Pampelmusen und Grapefruits 
Uandarlnen einschließlich Tangerinen und Satsumas, Clementinen, mi kings und 
andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten 
andere 
-Birnen: 
--mit Zusatz von Alkohol: 
— in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 
Kit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: 
-6) 
KN-Code Warenbezeichnung 
2008 40 11 
2008 40 52 
2008 40 54 
2008 40 72 
2008 40 74 
ex 2008 50 
2008 50 11 
2008 50 62 
2008 50 64 
2008 50 72 
2008 50 74 
ex 2008 60 
2008 60 11 
2008 60 51 
2008 60 59 
2008 60 61 
2008 60 69 nit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85% mas oder weniger 
—ohne Zusatz von Alkohol: 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 13 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 14 GHT 
—mit Zusatz von Zucker in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von 1 kg oder weniger: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 15 GHT 
—20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 16 GHT 
•Aprikosen: 
-mit Zusatz von Alkohol: 
— In unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: 
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85% mas oder weniger 
—ohne Zusatz von Alkohol: 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 13 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 20 GHT 
—mit Zusatz von Zucker In unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von 1 kg oder weniger: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 15 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 12 GHT 
•Kirschen: 
-mit Zusatz von Alkohol: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 
—Kit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85% mas oder weniger 
-ohne Zusatz von Alkohol: 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschl Ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg: 
—Sauerkirschen (Prunus cerasus) 
—andere 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von 1 kg oder weniger-. 
—Sauerkirschen (Prunus cerasus) 
—andere 
-7) 
KN-Code Warenbezeichnung 
ex 2008 70 -Pfirsiche: 
—mit Zusatz von Alkohol: 
— in unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: 
2008 70 11 
2008 70 62 
2008 70 64 
2008 70 72 
2008 70 74 
ex 2008 80 
2008 80 11 
2008 80 50 
2008 80 70 
ex 2008 92 
2008 92 11 
2008 92 50 
2008 92 71 mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85% mas oder weniger 
—ohne Zusatz von Alkohol: 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 13 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 17 GHT 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von 1 kg oder weniger: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 15 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit enthaltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 19 GHT 
-Erdbeeren: 
—mit Zusatz von Alkohol: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 
Kit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85% mas oder weniger 
—ohne Zusatz von Alkohol: 
—mit Zusatz von Zucker, un unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg: 
---mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von 1 kg oder weniger; 
-andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19: 
-Mischungen: 
--mit Zusatz von Alkohol: 
—Kit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 
Kit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85% mais oder weniger 
•--ohne Zusatz von Alkohol: 
—mit Zusatz von Zucker: 
-in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg 
•andere: 
--Mischungen von Früchten, bei denen das Gewicht keines Anteils mehr als 50 GHT 
des Gesamtgewichts der Früchte beträgt 
-8) 
KN-Code 
2008 92 79 
ex 2008 99 
2008 99 25 
2008 99 27 
2008 99 43 
2008 99 45 
2008 99 46 
2008 99 48 
2008 99 53 
2008 99 55 
2008 99 61 
2008 99 69 Warenbezeichnung 
andere 
andere: 
-mit Zusatz von Alkohol: 
—andere: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85% mas oder weniger: 
Pass Ionsfrüchte und Guaven 
andere 
-ohne Zusatz von Alkohol: 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des 
Inhalts von mehr als 1 kg: 
—Weintrauben 
—Pflaumen 
—andere-. 
Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden 
andere 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des 
Inhalts von 1 kg oder weniger: 
—-Weintrauben 
—-Pflaumen 
---andere-. 
Passionsfrüchte und Guaven 
andere" 
ANHANG II 
'ANHANG III -9) 
KN-Code 
0811 
ex 0811 10 
0811 10 11 
ex 0811 20 
0811 20 11 
ex 0811 90 
0811 90 10 
ex 2006 00 
2006 00 31 
2006 00 39 
2007 
ex 
ex 
ex 2007 10 
2007 10 10 
10 2007 91 
2007 91 
2007 91 30 
2007 99 
2007 99 20 
2007 99 31 
2007 99 33 
2007 99 35 
2007 99 39 
2007 99 51 
2007 99 59 
2008 
ex 2008 20 Warenbezeichnung (1) (2) 
Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit 
Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 
-Erdbeeren: 
—mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT 
-Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze, weiße 
oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren: 
—mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 
---mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT 
-andere: 
—mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 
-—mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT 
Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar 
gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert): 
-andere: 
--mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: 
—-Kirschen 
---andere 
Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, 
durch Kochen hergestellt , auch mit Zusatz von Zucker oder anderen 
Süßmitteln: 
-homogenisierte Zubereitungen: 
--mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT 
-andere: 
--Zitrusfrüchte: 
—-mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT 
---mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 GHT 
--andere: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT: 
Maronenpaste und Maronenmus 
andere: 
von Kirschen 
von Erdbeeren 
von Himbeeren 
andere 
---mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 GHT: 
Maronenpaste und Maronenmus 
andere 
Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zube­
reitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen 
Süßmitteln oder Alkohol, junderweit weder genannt noch inbegriffen: 
-Ananas : 
--mit Zusatz von Alkohol: 
---in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg: \20 
20 
20 
57 
57 
10 
55 
10 
47 
55 
55 
55 
55 
47 
10 13 
13 
13 
13 
13 
13 
13 
13 
13 
13 
13 
13 
13 
13 
13 
•10) 
KN-Code Warenbezeichnung (1) 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT 
in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von 1 kg oder weniger: 
---mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT 
Zitrusfrüchte: 
-mit Zusatz von Alkohol: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 
—andere 10 
Birnen: 
-mit Zusatz von Alkohol: 
— in unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: 
—andere: 10 
--in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von 1 kg oder weniger: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 75 GHT 10 
Aprikosen: 
-mit Zusatz von Alkohol: 
— in unmittelbaren Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg: 
—Kit einem Zuckergehalt von mehr als 73 GHT: 
andere 10 
— in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von 1 kg oder weniger: 
-—mit einem Zuckergehalt von mehr als 75 GHT 10 
Kirschen: 
-mit Zusatz von Alkohol: 
—-mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 
-—andere 10 
Pfirsiche: 
-mit Zusatz von Alkohol: 
—in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von mehr als 1 kg: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 73 GHT: 
andere 10 
—in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts 
von 1 kg oder weniger: 
—-mit einem Zuckergehalt von mehr als 75 GHT 10 
Erdbeeren: 
-mit Zusatz von Alkohol: 
--mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 
---andere 10 
andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der 
Unterposition 2008 19: 
-Mischungen: 
-mit Zusatz von Alkohol: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 
andere 10 
-andere: 
—mit Zusatz von Alkohol: 
-—Weintrauben: 
Kit einem Zuckergehalt von mehr als 73 GHT 
---andere: 
Kit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 
andere: 
Pasionsfrüchte und Guaven 10 
andere 70 (2) 
2008 20 11 
2008 20 37 
ex 2008 30 
2008 30 19 
ex 2008 40 
2008 40 19 
2008 40 31 
ex 2008 50 
2008 50 19 
2008 50 57 
ex 2008 60 
2008 60 19 
ex 2008 70 
2008 70 19 
2008 70 57 
ex 2008 80 
2008 80 19 
ex 2008 92 
2008 92 19 
ex 2008 99 
2008 99 21 
2008 99 32 
2008 99 34 13 
13 
73 
-11) 
KN-Code Warenbezeichnung (V (2) 
2009 
ex 2009 11 
2009 11 11 
2009 11 90 
ex 2009 19 
2009 19 11 
2009 19 90 
ex 2009 20 
2009 20 11 
2009 20 90 
ex 2009 30 
2009 30 7 7 
2009 30 90 
2009 30 50 
2009 30 90 
ex 2009 40 
2009 40 11 
2009 40 90 
ex 2009 70 
2009 70 7 7 
2009 70 90 
ex 2009 80 
2009 80 11 
2009 80 32 
2009 80 34 Fruchtsafte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht 
gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder 
anderen Süßmitteln: 
-Orangensaft: 
--gefroren: 
-—mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 'C: 
Kit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 
—mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 "C: 
Kit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 
und mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 
—anderer: 
---mit einer Dichte von mehr als 7,33 g/cm3 bei 20 'C: 
Kit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 
—mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C: 
mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 
und mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 
-Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits: 
--mit einer Dichte von mehr als 7,33 g/cm3 bei 20 'C: 
—mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 
—mit einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C: 
---mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 
und mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 
-Saft aus anderen Zitrusfrüchten (ausgenommen Mischungen): 
--mit einer Dichte von mehr als 7,33 g/cm3 bei 20 'C: 
—mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 
--mit einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C: 
---mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht: 
aus Zitronen: 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 36 GHT 
aus anderen Zitrusfrüchten: 
Kit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 
-Ananassaft: 
—mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C: 
—mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 
—mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C: 
—anderer: 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 
-Apfelsaft: 
--mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C: 
---mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 
—mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C: 
---anderer-. 
Kit einem Zuckergehalt von mehr als 42 GHT 
-Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen (ausgenommen Mischungen): 
—mit einer Dichte von mehr als 7,33 g/cm3 bei 20 'C: 
---Birnensaft: 
—mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht: 
anderer: 
Kit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht: 
aus Passionsfrüchten und Guaven 
andere 49 
49 
49 
49 
49 
49 
49 
49 
49 
49 
49 
\49 
49 
49 73 
0 
73 
0 
73 
0 
73 
0 
0 
73 
73 
73 
•-12) 
KN-Code 
2009 80 60 
2009 80 83 
2009 80 85 
ex 2009 90 
2009 90 11 
2009 90 21 
2009 90 30 
2009 90 70 
2009 90 90 Warenbezeichnung (1) (2) 
-mit einer Dichte von mehr als 7,33 g/cm3 bei 20 'C: 
—Birnensaft: 
—-anderer: 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 49 
anderer : 
-anderer: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT: 
aus Passionsfrüchten und Guaven 49 
andere 49 
Mischungen von Säften: 
-mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 "C. 
—Mischungen aus Apfel- und Birnensaft: 
mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 49 
andere: 
—mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 49 
-mit einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C: 
—Mischungen aus Apfel- und Birnensaft: 
mit einem Wert von 18 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht 49 
und mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 
—andere: 
---mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht. 
Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft: 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 49 0 
andere: 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 49 0' 73 
73 
13) 
ANHANG III 
'ANHANG IV 
KN-Code 
0710 21 00 
0711 90 50 
0806 20 12 
0806 20 18 
0806 20 92 
0806 20 98 
0811 10 
ex 0811 20 11 
ex 0811 20 19 
0811 20 37 
ex 087 7 90 10 
ex 0811 90 30 
ex 0811 90 90 
0812 10 00 
0812 20 00 
0812 90 60 
0813 20 00 
0813 20 00 
2001 90 50 
2002 
2003 10 
ex 2004 90 50 
2005 40 00 
2005 60 00 Warenbezeichnung 
Erbsen (Pisum sativum), auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren 
Champignons, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet 
) Weintrauben, getrocknet, "Sultaninen" 
) 
) Weintrauben, getrocknet, "andere" 
) 
Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker 
oder anderen Süßmitteln 
Himbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker 
oder anderen Süßmitteln 
Kirschen, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker 
oder anderen Süßmitteln 
Kirschen, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet 
Erdbeeren, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet 
Himbeeren, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet 
Pflaumen, getrocknet 
Äpfel, getrocknet 
Pilze, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht 
Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht 
Pilze, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht 
Erbsen (Pisum sativum) 
Erbsen (Pisum sativum) 
Spargel, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren 
-14) 
KN-Code Warenbezeichnung 
2007 
2007 99 33 
2007 99 35 
ex 2007 99 59 
ex 2007 99 90 
2008 40 52 
2008 40 54 
2008 40 59 
2008 40 72 
2008 40 74 
2008 40 79 
2008 50 62 
2008 50 64 
2008 50 69 
2008 50 72 
2008 50 74 
2008 50 79 
ex 
ex 
ex 
ex 
ex 
ex 2008 
2008 
2008 
2008 
2008 
2008 
2008 
2008 60 57 
60 59 
60 61 
60 69 
60 77 
60 79 
60 91 
60 99 
2008 70 62 
2008 70 64 
2008 70 69 
2008 70 72 
2008 70 74 
2008 70 79 
2008 80 50 
2008 80 70 
2008 80 91 
2008 80 99 
ex 2008 99 48 
ex 2008 99 69 
ex 2008 99 99 
2009 80 34 
2009 80 39 
2009 80 80 
2009 80 85 
2009 80 93 
2009 80 99 Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen 
hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 
von Erdbeeren 
von Himbeeren 
) von Erdbeeren und Himbeeren 
) 
Birnen, In anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht 
Aprikosen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht 
Kirschen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht 
Pfirsiche, In anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht 
Erdbeeren, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht 
Himbeeren, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht 
Kirschsaft' 
-15) 
ANHANG IV 
"3. Erzeugnisse der Unterpositionen Nr. 2008 20 bis 2008 80, 2008 92 und 2008 99 gelten als "Früchte oder 
andere genießbare Pflanzenteile mit Zusatz von Zucker", wenn ihr "Zuckergehalt" höher ist als die für 
die verschiedenen Fruchtarten oder anderen genießbaren Pflanzenteile nachfolgend aufgeführten 
Gewichtshundertteile: 
a) bei einem Anteil der Abtropfflüssigkeit von mehr als 20 GHT des Gewichts des Inhalts: 
- Ananas, Weintrauben: 73 GHT, 
- andere Früchte, einschließlich Mischungen von Früchten oder andere genießbare Pflanzenteile: 
9 GHT, 
b) bei einem Anteil der Abtropfflüssigkeit von 20 GHT oder weniger des Gewichts des Inhalts: 
Bananen: 24 GHT 
Kirschen, Pflaumen: 18 GHT 
Passionsfrüchte, Guaven, Tamarinden, Papayas, Mangos, Weintrauben und Aprikosen: 16 GHT 
Ananas, Birnen: 14 GHT 
Erdbeeren, Zitrusfrüchte 9 GHT 
andere Früchte, einschließlich Mischungen von Früchten oder andere 
genießbare Pflanzenteile 73 GHT 
Zur Bestimmung des Gewichts der Abtropfflüssigkeit ist die im Codex Alimentär lus vorgesehene Methode zu 
verwenden." 
•16) 
ANHANG V 
KN-
Code 
Warenbezeichnung 
2008 
2008 11) 
bis 
2008 19 90) 
2008 20 
2008 20 11) 
bis 
2008 20 39) 
2008 20 52 
2008 20 54 
2008 20 59 
2008 20 72 
2008 20 74 
2008 20 79) 
bis 
2008 30 99) 
2008 40 
2008 40 11) 
bis 
2008 40 39) Früchte oder andere genießbare Pflanzenteile, 
in anderer Weise zubereitet oder haltbar 
gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen 
Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder 
genannt noch inbegriffen: 
unverändert 
Ananas: 
unverändert 
--ohne Zusatz von Alkohol: 
---mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren 
Umschl ießungen mit einem Gewicht des 
Inhalts von mehr als 1 kg-. 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit ent­
haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 77 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit 
enthaltend, mit einem Zuckergehalt von 
mehr als 18 GHT 
andere 
-—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren 
Umschließungen mit einem Gewicht des 
Inhalts von 1 kg oder weniger-. 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit ent­
haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 19 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit 
enthaltend, mit einem Zuckergehalt von 
mehr als 20 GHT 
unverändert 
Birnen: 
unverändert 
--ohne Zusatz von Alkohol: 
---mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren 
Umschließungen mit einem Gewicht des 
Inhalts von mehr als 7 kg-. Zollsatz 
autonom 
(%) 
oder 
Abschöpfung 
(AGR) 
23 + AGR 
23 + AGR 
23 
27 i AGR 
27 • AGR vertragsmäßig 
(%) 
22 • 2 
AD S/Z 
22 + 2 
AD S/Z 
22 M 
24 i 2 
AD S/Z 
24 + 2 
AD S/Z Besondere 
Maßeinheit 
(1) Für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt zwischen 17 und 18 GHT ist ein 
Zusatzzoll Zucker von 2 AD S/Z vorgesehen. 
-17) 
KN-
Code 
Warenbezeichnung Zollsatz 
autonom 
(%) 
oder 
Abschöpfung 
(AGR) vertragsmäßig 
(%) Besondere 
Maßeinheit 
2008 40 52 
2008 40 54 
2008 40 59 
2008 40 72 
2008 40 74 
2008 40 79) 
bis 
2008 40 99) 
2008 50 
2008 50 11) 
bis 
2008 50 59) 
2008 50 62 
2008 50 64 
2008 50 69 
2008 50 72 
2008 50 74 
2008 50 79) 
bis 
2008 60 99) mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit ent­
haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 13 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit 
enthaltend, mit einem Zuckergehalt von 
mehr als 14 GHT 
andere 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren 
Umschließungen mit einem Gewicht des 
Inhalts von 1 kg oder weniger: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit ent­
haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 75 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssgkeit 
enthaltend, mit einem Zuckergehalt von 
mehr als 76 GHT 
unverändert 
Aprikosen: 
unverändert 
--ohne Zusatz von Alkohol: 
---mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren 
Umschließungen mit einem Gewicht des 
Inhalts von mehr als 1 kg: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssgkeit ent­
haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 13 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit 
enthaltend, mit einem Zuckergehalt von 
mehr als 20 GHT 
andere 
—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren 
Umschließungen mit einem Gewicht des 
Inhalts von 1 kg oder weniger: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit ent­
haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 75 GHT 
—20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit 
enthaltend, mit einem Zuckergehalt von 
mehr als 22 GHT 
unverändert 23 + AGR 
23 + AGR 
23 
27 + AGR 
27 + AGR 
23 + AGR 
23 + AGR 
23 
27 + AGR 
27 + AGR 20 + 2 
AD S/Z 
20 + 2 
AD S/Z 
20 (V 
22 + 2 
AD S/Z 
22 + 2 
AD S/Z 
22 + 2 
AD S/Z 
22 + 2 
AD S/Z 
22 (2) 
24 + 2 
AD S/Z 
24 + 2 
AD S/Z 
(1) Für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt zwischen 13 und 14 GHT ist ein 
ZusatzzoMzucker von 2 AD S/Z vorgesehen. 
(2) Für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt zwischen 13 und 20 GHT ist ein 
Zusatzzoll Zucker von 2 AD /SZ vorgesehen. 
-18) 
KN-
Code 
1 Warenbezeichnung ZolIsatz 
autonom 
(%) 
oder 
Abschöpfung 
(AGR) vertragsmäßig 
(%) Besondere 
Maßeinheit 
2008 70 
2008 70 11) 
bis 
2008 70 59) 
2008 70 62 
2008 70 64 
2008 70 69 
2008 70 72 
2008 70 74 
2008 70 79) 
bis 
2008 99 99) 
2009 
2009 11 
2009 77 7 7 
2009 11 19 
2009 11 90 
2009 11 99 Pfirsiche: 
unverändert 
--ohne Zusatz von Alkohol: 
—mit Zusatz von Zucker, In unmittelbaren 
Umschließungen mit einem Gewicht des 
Inhalts von mehr als 1 kg-. 
—mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit ent­
haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 73 GHT 
—20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit 
enthaltend, mit einem Zuckergehalt von 
mehr als 77 GHT 
—andere 
•—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren 
Umschließungen mit einem Gewicht des 
Inhalts von 1 kg oder weniger: 
mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit ent­
haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr 
als 75 GHT 
20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit 
enthaltend, mit einem Zuckergehalt von 
mehr als 19 GHT 
unverändert 
Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und 
Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von 
Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder 
anderen Süßmitteln: 
-Orangensaft: 
—gefroren: 
---mit einer Dichte von mehr als 
7,33 g/cm3 bei 20 'C: 
Kit einem Wert von 30 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht 
anderer 
-—mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder 
weniger bei 20 'C: 
ffl/t einem Wert von 30 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht und mit einem 
Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 
anderer 23 + AGR 
23 + AGR 
23 
27 + AGR 
27 + AGR 
42 + AGR 
21 + AGR 
21 22 + 2 
AD S/Z 
22 + 2 
AD S/Z 
22 (V 
22 + 2 
AD S/Z 
22 + 2 
AD S/Z 
19 + AD S/Z 
19 + AD S/Z 
(1) Für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt zwischen 13 und 17 GHT 
/usatzzoll Zucker von 2 AD S/Z vorgesehen. ist ein 
-19) 
KN-
Code 
2009 19 
2009 19 11 
2009 19 19 
2009 19 90 
2009 19 99 
2009 20 
2009 20 11 
2009 20 19 
2009 20 90 
2009 20 99 
2009 30 
2009 30 11 
2009 30 19 
2009 30 30 
2009 30 39 
2009 30 50 
2009 30 54 
2009 30 58 Warenbezeichnung 
--anderer-. 
---mit einer Dichte von mehr als 
1,33 g/cm3 bei 20 "C: 
mit einem Wert von 30 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht 
anderer 
-—mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder 
weniger bei 20 'C: 
mit einem Wert von 30 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht und mit einem 
Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 
—anderer 
•Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits: 
—mit einer Dichte von ixehr als 
1,33 g/cm3 bei 20 'C-. 
--mit einem Wert von 30 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht 
--autres 
--mit einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder 
weniger bei 20 'C: 
—mit einem Wert von 30 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht und mit einem 
Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 
—anderer 
Saft aus anderen Zitrusfrüchten: 
-mit einer Dichte von mehr als 
7,33 g/cm3 bei 20 'C-. 
--mit einem Wert von 30 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht 
—anderer 
—mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder 
weniger bei 20 'C: 
—mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 
100 kg Eigengewicht: 
—aus Zitronen, mit einem Zuckergehalt von 
mehr als 6 GHT; anderen Zitrusfrüchten, 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 
73 GHT 
—anderer 
—mit einem Wert von 30 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht: 
---aus Zitronen-. 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 
36 GHT 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 
6 GHT bis zu 36 GHT 
mit einem Zuckergehalt von 6 GHT oder 
weniger ZolIsatz 
autonom 
(%) 
oder 
Abschöpfung 
(AGR) 
42 + AGR 
42 
21 + AGR 
21 
42 + AGR 
42 
21 + AGR 
21 
42 + AGR 
42 
21 
21 
21 + AGR 
21 
21 vertragsmäßig 
(%) Besondere 
Maßeinheit 
19 + AD S/Z 
19 + AD S/Z 
75 + AD S/Z 
75 • AD S/Z 
18 + AD S/Z 
19 
18 + AD S/Z 
18 + AD S/Z 
19 
-20) 
KN-
Code 
7 
2009 30 90 
2009 30 94 
2009 30 98 
2009 40 
2009 40 11 
2009 40 19 
2009 40 37 
2009 40 90 
2009 40 92 
2009 40 98 
2009 50 
2009 50 7 7 
2009 50 90 
2009 60 
2009 60 11 
2009 60 19 
2009 60 57 
2009 60 59 Warenbezeichnung 
aus anderen Zitrusfrüchten: 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 
43 GHT 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 
13 GHT bis zu 43 GHT 
mit einem Zuckergehalt von 73 GHT oder 
weniger 
-Ananassaft: 
—mit einer Dichte von mehr als 
7,33 g/cm3 bei 20 'C: 
-—mit einem Wert von 30 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht 
---anderer 
---mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder 
weniger bei 20 "C; 
—Kit einem Wert von mehr als 30 ECU für 
100 kg Eigengewicht und mit einem Zucker­
gehalt von mehr als 73 GHT 
---anderer: 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 
43 GHT 
mit einem Zuckergehalt von 13 GHT bis 
zu 43 GHT 
mit einem Zuckergehalt von 73 GHT oder 
weniger 
-Tomatensaft: 
--mit einem Zuckergehalt von mehr als 6 GHT 
--anderer 
-Traubensaft (einschließlich Traubenmost): 
—mit einer Dichte von mehr als 
7,33 g/cm3 bei 20 'C: 
—mit einem Wert von 22 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht 
-—anderer 
-—mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder 
weniger bei 20 'C: 
---mit einem Wert von mehr als 18 ECU für 
100 kg Eigengewicht: 
konzentriert 
anderer Zollsatz 
autonom 
(%) 
oder 
Abschöpfung 
(AGR) 
21 + AGR 
21 
21 
42 + AGR 
42 
22 
22 + AGR 
22 
22 
21 
21 
50 + AGR 
50 (7) 
28 (1) 
28 (1) vertragsmäßig 
(%) 
18 + AD S/Z 
18 + AD S/Z 
19 
19 + AD S/Z 
19 + AD S/Z 
19 + AD S/Z 
20 
20 + AD S/Z 
21 
28 + AD S/Z 
28 + AD S/Z Besondere 
Maßeinheit 
(1) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Zusatzbetrags neben dem Zoll vorgesehen. 
-21) 
KN-
Code 
Warenbezeichnung Zollsatz 
autonom 
(%) 
oder 
Abschöpfung vertragsmäßig 
(%) Besondere 
Maßeinheit 
2009 60 77 
2009 60 79 
2009 60 90 
2009 70 
2009 70 77 
2009 70 19 
2009 70 31 
2009 70 90 
2009 70 92 
2009 70 98 
2009 80 
2009 80 11 
2009 80 19 
2009 80 32 
2009 80 34 
2009 80 39 —mit einem Wert von 18 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht: 
—mit einem Zuckergehalt von mehr als 
45 GHT: 
konzentriert 
anderer 
—anderer 
•Apfelsaft: 
—Kit einer Dichte von mehr als 
1,33 g/cm3 bei 20 'C: 
—Hit einem Wert von 22 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht 
—anderer 
—mit einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder 
weniger bei 20 'C: 
—Kit einem Wert von mehr als 18 ECU für 
100 kg Eigengewicht und mit einem Zucker­
gehalt von mehr als 12 GHT 
—-anderer-. 
—Kit einem Zuckergehalt von mehr als 
42 GHT 
Hit einen Zuckergehalt von 12 GHT bis 
zu 42 GHT 
—Hit einem Zuckergehalt von 12 GHT oder 
weniger 
-Saft aus Früchten aus Gemüsen 
(ausgenommen Mischungen): 
•-mit einer Dichte von mehr als 
1,33 g/cm3 bei 20 'C-. 
—Birnensaft: 
—mit einem Wert von 22 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht 
—anderer 
•—anderer: 
mit einem Wert von 30 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht: 
aus Passionsfrüchten und Guaven 
andere 
anderer 
--mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder 
weniger bei 20 'C: 28 + AGR (1) 
28 + AGR (1) 
28 (1) 
42 + AGR 
42 
25 
25 + AGR 
25 
25 
42 + AGR 
42 
21 + AGR 
42 + AGR 
42 28 + AD S/Z 
28 + AD S/Z 
28 + AD S/Z 
24 + AD S/Z 
24 + AD S/Z 
24 + AD S/Z 
25 
(1) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Zusatzbetrags neben dem Zoll vorgesehen. 
-22) 
KN-
Code 
Warenbezeichnung Zollsatz 
autonoa 
(%) 
oder 
Abschöpfung vertragsmäßig 
(%) Besondere 
Maßeinheit 
2 
—Birnensaft: 
—Kit einea Wert von aehr als 78 ECU für 
100 kg Eigengewicht und alt einea Zucker­
gehalt von aehr als 73 GHT 
—anderer: 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 
43 GHT 
mit einem Zuckergehalt von mehr als 
73 GHT bis zu 43 GHT 
mit einem Zuckergehalt von 73 GHT oder 
weniger 
—anderer: 
—mit einen Wert von nehr als 30 ECU für 
100 kg Eigengewicht und mit einea Zucker­
gehalt von aehr als 73 GHT 
---anderer: 
—Kit einea Zuckergehalt von aehr als 
43 GHT: 
aus Passionsfrüchte und Guaven 
andere 
ait einea Zuckergehalt von 73 GHT bis 
zu 43 GHT 
alt einen Zuckergehalt von 13 GHT oder 
weniger: 
aus der Frucht der Art Vacciniun 
nacrocarpon 
andere 
Mischungen von Säften: 
-nit einer Dichte von nehr als 
7,33 g/cn3 bei 20 'C-. 
—Mischungen aus Apfel- und Birnensaft: 
—nit einen Wert von 22 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht 
—andere 
—andere: 
—nit einen Wert von 30 FCü oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht 
-—andere 
-nit einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder 
weniger bei 20 'C: 2009 80 57 
2009 80 60 
2009 80 62 
2009 80 68 
2009 80 80 
2009 80 83 
2009 80 85 
2009 80 93 
2009 80 95 
2009 80 99 
2009 90 
2009 90 11 
2009 90 19 
2009 90 21 
2009 90 29 25 / 
25 + AGR 
25 
25 
24 
75 + AGR 
24 + AGR 
24 
24 
24 
42 + AGR 
42 
42 + AGR 
42 24 + AD S/Z 
24 + AD S/Z 
24 + AD S/Z 
25 
21 + AD S/Z 
21 + AD S/Z 
21 + AD S/Z 
21 + AD S/Z 
22 
22 
•23) 
KN-
Code 
Warenbezeichnung Zollsatz 
autonom 
(%) 
oder 
Abschöpfung vertragsmäßig 
(%) Besondere 
Maßeinheit 
2009 90 30 
2009 90 39 
2009 90 40 
2009 90 49 
2009 90 50 
2009 90 59 
2009 90 70 
2009 90 72 
2009 90 78 
2009 90 90 
2009 90 92 
2009 90 98 •Mischungen aus Apfel- und Birnensaft: 
-alt einem Wert von 18 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht und mit einem 
Zuckergehalt von mehr als 43 GHT 
-andere 
•andere-. 
-Kit einea Wert von aehr als 30 ECU für 
100 kg Eigengewicht: 
—Mischungen aus Zitrusfrucht- und 
Anananssaft: 
—alt einea Zuckergehalt von aehr als 
13 GHT 
—andere 
—andere: 
—Kit einea Zuckergehalt von aehr als 
13 GHT 
—andere 
-ait einea Wert von 30 ECU oder weniger 
für 100 kg Eigengewicht: 
—Mischungen aus Zitrusfrucht- und 
Ananassaft: 
—Kit einea Zuckergehalt von aehr als 
43 GHT 
—alt einen Zuckergehalt von aehr als 
73 GHT bis zu 43 GHT 
—nit einen Zuckergehalt von 13 GHT oder 
weniger 
—andere: 
—nit einen Zuckergehalt von nehr als 
43 GHT 
—Kit einen Zuckergehalt von nehr als 
73 GHT bis zu 43 GHT 
—nit einen Zuckergehalt von 13 GHT oder 
weniger 25 + AGR 
25 
22 
22 
24 
24 
22 + AGR 
22 
22 
24 + AGR 
24 
24 19 + AD S/Z 
20 
21 + AD S/Z 
22 
19 + AD S/Z 
19 + AD S/Z 
20 
21 + AD S/Z 
21 + AD S/Z 
22 
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-25) 
KN-Code 1993 TARIC-Code für 1991/1992 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 60 11 
60 19 
60 51 
60 59 
60 71 
60 79 
60 90 
70 11 
70 19 
70 31 
70 90 
70 92 
70 98 
80 11 
80 19 
80 32 
80 43 
80 39 
2009 80 51 
2009 80 60 
2009 80 62 
2009 80 68 
2009 80 80 
2009 80 83 
2009 80 95 
2009 80 93 
2009 80 95 
2009 80 99 
2009 90 11 
2009 90 19 
2009 90 21 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 
2009 90 29 
90 30 
90 39 
90 40 
90 49 
90 50 
90 59 
90 70 
90 72 
90 78 
90 90 
2009 90 92 
2009 90 98 20096011*00 
20096019*00 
20096051*00 
20096059*00 
20096071*00 
20096079*00 
20096090*00 
20097011*00 
20097019*00 
20097030*00 
20097091*00 
20097093*00 
20097099*00 
20098011*00 
20098019*00 
20098032*00 
20098034*00 
20098039*00 
20098050*00 
20098061*00 
20098064*00 
20098069*00 
20098080*00 
20098083*00 
20098085*00 
20098093*00 
20098095*00 
20098099*00 
20099011*00 
20099019*00 
20099021*00 
20099029*00 
20099031*00 
20099039*00 
20099041*00 
20099049*00 
20099051*00 
20099059*00 
20099071*00 
20099073*00 
20099079*00 
20099091*00 
20099093*00 
20099099*00 
Die angegebenen TARIC-Code sind anzuwenden mit dem Datum des 
Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung. 
FICHE FINANCIERE 
(FF/91/016) 
DATE : 16.7.91 
1. LIGNE BUDGETAIRE : 1000 CREDITS : 1.369,5 Mio ECU 
2. INTITULE DE LA MESURE : 
Modification du règlement du Conseil modifiant le règlement (CEE) n* 426/86 du 
Conseil portant organisation commune des marchés dans le secteur des produits trans­
formés à base de fruits et légumes et modification du règlement (CEE) n* 2658/87 du 
Conseil relatif à la nomenclature tarifaire et statistique et au tarif douanier 
commun. 
3. BASE JURIDIQUE : Article 43 du Traité 
4. OBJECTIFS DE LA MESURE : 
Fixer les niveaux de sucres naturels et d'addition pour les conserves et les jus de 
fruits et de légumes. 
5. INCIDENCES FINANCIERES PERIODE DE 
12 MOIS 
Mio ECU EXERCICE EN 
COURS (91) 
Mio ECU EXERCICE 
SUIVANT (92) 
Mio ECU 
5.1 RECETTES 
- RESSOURCES PROPRES DES CE 
(PRELEVEMENTS) n.c. p.m. n.c 
1993 1994 1995 1996 
5.0.1 PREVISIONS DES DEPENSES 
5.1.1 PREVISIONS DES RECETTES 
5.2 MODE DE CALCUL : 
Vu l'extrême diversité des produits en cause et l'absence de statistique détaillée 
pour chacun des produits, il n'est pas possible de calculer précisément la diminution 
des recettes provenant du prélèvement sur le sucre d'addition. 
Cependant, compte tenu de la légère augmentation du taux de sucre naturel autorisé 
et en conséquence de la diminution du taux de sucre ajouté et vu le volume total des 
imputations de ces produits (estimé à 140.000 tonnes), la baisse de recettes de pré­
lèvements peut être estimée à un montant ne dépassant pas 3 Mio ECU par an. 
6.0 FINANCEMENT POSSIBLE PAR CREDITS INSCRITS AU CHAPITRE CONCERNE DU BUDGET 
EN COURS D'EXECUTION OUI 
6.1 FINANCEMENT POSSIBLE PAR VIREMENT ENTRE CHAPITRES DU BUDGET EN COURS 
D'EXECUTION OUI 
6.2 NECESSITE D'UN BUDGET SUPPLEMENTAIRE NON 
6.3 CREDITS A INSCRIRE DANS LES BUDGETS FUTURS OUI 
OBSERVATIONS : 
Il est à noter que, lors de la proposition précédente de la Commission, les discussions 
au sein du groupe du Conseil avaient conduit à estimer les pertes de prélèvement à 
environ 1 Mio ECU par an. 
(n.c non chiffrable) 
FICHE D'IMPACT SUR LA COMPETITIVITE ET L'EMPLOI 
I. Quelle la justification principale de la mesure ? 
Adaptation du prélèvement sucre et de la classification des 
produits en fonction des changements dans les processus de 
fabr icat ion. 
II. Caractéristiques des entreprises concernées 
En part iculier : 
- Y a-t-il un grand nombre de PME ? OUI 
- Note t'on des concentrations dans des régions ? NON 
éligibles aux aides régionales des E.M. ? 
éligiblés au Feder ? 
III. Quelles sont les obligations imposées directement aux 
entrepr ises? 
NEANT 
IV. Quelles sont les obligations susceptibles d'être imposées 
indirectement aux entreprises via les autorités locales ? 
RIEN 
V. Y a-t-il des mesures spéciales pour les PME ? NON 
lesquelles ? 
VI. Quel est l'effet prévisible ? 
- sur la compétitivité des entreprises ? 
Meilleure transparence dans la formation des prix pour les 
échanges des fruits et légumes en conserve. 
- sur I'emploi ? 
VII. Les partenaires sociaux ont-ils été consultés ? NON 
- avis des partenaires sociaux 
ISSN 0254-1467 
KOM(91)332endg. 
DOKUMENTE 
DE 03 02 
Katalognummer : CB-CO-91-383-DE-C 
ISBN 92-77-75605-5 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg