[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 23.11.2005

KOM(2005) 580 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION

Jahresbericht 2004 - (ECHO) {SEK(2005) 1481}

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung 3

2. Allgemeines Rahmenkonzept 3

3. Übersicht über die humanitären Massnahmen der Generaldirektion Echo 4

4. Wichtige übergreifende Aspekte 7

4.1. Beziehungen zu den Partnern - Partnerschaftsrahmenverträge (PRV) 7

4.2. Beziehungen zu den wichtigsten humanitären Partnern, Nicht-EU-Gebern und anderen Organen der Gemeinschaft 8

4.3. Strategische Planung und Querschnittsthemen 8

4.4. Thematische Finanzierungen 9

4.5. Schulungen und Seminare, Kommunikation und Information 9

4.6. Budget und Humanressourcen, Audit und Evaluierung 10

5. Ausblick 11

1. EINLEITUNG

Die Generaldirektion für humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission - GD ECHO – ist zuständig für die Verwaltung der Mittel, die von der Europäischen Union als humanitäre Hilfe für Opfer von Naturkatastrophen und von Menschen verursachter Katastrophen in Ländern außerhalb der Europäischen Union bereitgestellt werden. Die Tätigkeit der GD ECHO zielt darauf ab, bei humanitären Krisen in Drittländern Menschenleben zu retten und zu schützen, Not zu lindern oder zu vermeiden und die Unversehrtheit und Würde der Opfer zu wahren. Dabei lässt sich die GD ECHO ausschließlich vom Hilfebedarf und nicht von politischen Überlegungen leiten.

2004 wird wahrscheinlich als das Jahr der verheerenden Tsunami-Katastrophe in Erinnerung bleiben, die innerhalb kürzester Zeit an den Küstenstreifen des Indischen Ozeans etwa 280 000 Menschen in den Tod riss. Aber auch in anderen Teilen der Welt forderten im Jahr 2004 verschiedene Krisen Tausende von Menschenleben, vielfach ohne die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich zu ziehen. Dies sind die von der Europäischen Kommission beklagten „vergessenen Krisen“, d.h. Krisen, die nicht oder nicht mehr im Blickpunkt der Medien stehen. Die Generaldirektion ECHO hat sich u.a. zum Ziel gesetzt, gerade in solchen Situationen präsent zu sein und bei diesen mitunter lang anhaltenden Krisen die Not der Bevölkerung zu lindern.

Die Tätigkeit der GD ECHO ist an den Entwicklungen des weltweiten humanitären Bedarfs ausgerichtet, gleichzeitig jedoch widmet sie Querschnittsthemen wie der Verknüpfung von Soforthilfe und Entwicklung, der Katastrophenvorsorge, HIV/AIDS und der Lage von Kindern weiterhin besondere Aufmerksamkeit.

Der Bericht gibt einen Überblick über die wichtigsten Maßnahmen der GD ECHO im Jahr 2004. Ausführlichere Informationen zu den von der GD ECHO unterstützten humanitären Maßnahmen, einschließlich einer länderspezifischen Übersicht, sind im Anhang enthalten.

2. ALLGEMEINES RAHMENKONZEPT

Die Reaktion der GD ECHO auf humanitäre Notsituationen richtete sich nach der Entwicklung des globalen humanitären Bedarfs, wie die regionale Verteilung der ECHO-Finanzierungen zeigt. Besondere Aufmerksamkeit wurde dabei den „vergessenen Krisen“ gewidmet. Das Arbeitsprogramm der GD ECHO beruht auf einer globalen Bedarfsanalyse, die gewährleisten soll, dass ausschließlich bedarfsorientierte Maßnahmen durchgeführt werden. Für diese länderübergreifende Analyse werden neun Indikatoren herangezogen (menschliche Entwicklung, Armut, Naturkatastrophenrisiko, Konflikte, Flüchtlinge, Binnenvertriebene, Unterernährung, Sterblichkeitsrate, Hilfeleistungen anderer Geber), um die Situation in rund 130 Entwicklungsländern zu vergleichen. Anhand der Ergebnisse dieser Analyse wird eine Rangliste aufgestellt: die ersten 25 % dieser Länder sind die Länder mit dem größten Bedarf, die nächsten 50 % die Länder mit mittlerem Bedarf und die restlichen 25 % die Länder mit niedrigem Bedarf. Dank dieser Methode kann die GD ECHO somit aufgrund länderübergreifender Kriterien überprüfen, wie erfolgreich die bedarfsorientierte Strategie umgesetzt wird. Analysiert man die Ergebnisse für 2004 entsprechend, so ergibt sich folgendes Bild (Stand: 31. Dezember 2004): Von den insgesamt 570 Mio. € zu Lasten von Kapitel 2302 des Haushaltsplans bzw. des EEF wurden 62 % (bzw. 353 Mio. EUR) für die Gebiete mit dem größten Bedarf zugewiesen, 30 % (bzw. 172 Mio. EUR) für die Gebiete mit mittlerem Bedarf und weniger als 1 % (bzw. 4 Mio. EUR) für die Gebiete mit niedrigem Bedarf. Die restlichen Mittel (41 Mio. EUR bzw. 7%) wurden für thematische Finanzierungen, technische Hilfe und Unterstützungsausgaben eingesetzt.

Unter den Länder- und Regionalmaßnahmen wurden die Maßnahmen der GD ECHO in Nordkorea, Sri Lanka, Simbabwe, der Demokratischen Republik Kongo sowie im Nahen Osten evaluiert. Darüber hinaus wurden auch die Maßnahmen im Bereich Katastrophenvorsorge im karibischen Raum einer Bewertung unterzogen. Das Fazit dieser Evaluierungen lautet, dass die von der GD ECHO in diesen Ländern und Regionen finanzierten Maßnahmen die Kernziele der humanitären Hilfe erreicht haben.

Die so genannten „vergessenen Krisen“ sind ein Schwerpunkt der Hilfestrategie der GD ECHO. Dabei handelt es sich um humanitäre Krisensituationen, die in der Politik und in der Öffentlichkeit nur auf geringes bzw. überhaupt kein Interesse stoßen, für die sich nur wenige andere Geber engagieren oder bei denen andere Geber wegen der damit verbundenen hohen Risiken vor einem Engagement zurückschrecken. Ob eine „vergessene“ Krise vorliegt, ermittelt die GD ECHO sowohl anhand quantitativer Daten (fehlendes Medieninteresse, geringe Hilfeleistungen seitens der Geber bei gleichzeitig hohem Bedarf) als auch anhand qualitativer Faktoren (Bewertung der Lage vor Ort durch Experten und zuständige Beamte der GD ECHO). Zu den wichtigsten vergessenen Krisengebieten des Jahres 2004 gehörten Algerien (Westsahara), die Demokratische Republik Kongo, Guinea, Haiti, Indien, Myanmar/Burma, Nepal, der Nordkaukasus (Tschetschenien), Thailand (burmesische Flüchtlinge), Somalia, Sudan, Uganda und Jemen. Im Laufe des Jahres 2004 wurden für diese wichtigsten vergessenen Krisengebiete insgesamt 239 Mio. EUR zur Verfügung gestellt, d.h. 42 % der Gesamtmittelbindungen in Höhe von 570 Mio. EUR, die zu Lasten von Kapitel 2302 des Haushaltsplans und des EEF vorgenommen wurden.

Wie auch die humanitären Einrichtungen und Organisationen räumt die GD ECHO dem sicheren, ungehinderten und dauerhaften Zugang zu den humanitären Einsatzgebieten höchste Priorität ein. Die GD ECHO setzte sich auch 2004 nachdrücklich dafür ein, dass den Grundsätzen der humanitären Hilfe - Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit – sowohl innerhalb der EU-Institutionen als auch in den internationalen Gremien weiterhin ein hoher Stellenwert beigemessen wird. Dass in den Entwurf des Verfassungsvertrages spezifische Bestimmungen über die Wahrung der humanitären Grundsätze aufgenommen wurden, war weitgehend diesem Anspruch zu verdanken.

3. ÜBERSICHT ÜBER DIE HUMANITÄREN MASSNAHMEN DER GENERALDIREKTION ECHO

Trotz einiger positiver Entwicklungen gab die humanitäre Gesamtlage wenig Anlass zu Optimismus, da immer größere humanitäre Probleme zu bewältigen sind. Die Zahl der Flüchtlinge ging zwar von 10,6 Millionen im Jahr 2002 bis Ende 2003 auf 9,67 Millionen zurück.[1] Die Erfahrung zeigt jedoch, dass Flüchtlinge, die in ihre Heimatorte zurückgekehrt sind, zumindest in der Anfangszeit weiterhin Unterstützung benötigen. Schätzungen zufolge gibt es weltweit 25 Millionen Binnenvertriebene.[2] Sie werden zur Recht als „weltweit größte Gruppe hilfsbedürftiger Menschen“ bezeichnet[3].

Aus dem „World Disasters Report 2004“ der Föderation der Rot-Kreuz- und Rot- Halbmond-Gesellschaften geht hervor, dass die Katastrophen weltweit zwar weniger Menschenleben forderten, die Zahl der Betroffenen jedoch gestiegen ist. Die durch das Erdbeben und die anschließende Tsunami-Flutwelle in Asien ausgelöste humanitäre Krisensituation führte zugleich in tragischer Weise vor Augen, dass immer mehr Menschen durch Naturkatastrophen gefährdet sind.

Zur Bewältigung der verschiedenen humanitären Krisen fasst die GD ECHO 2004 102 Finanzierungsbeschlüsse mit einem Gesamtvolumen von 570,4 Mio. EUR. Davon wurden 518,2 Mio. EUR aus dem Kommissionshaushalt und 52,2 Mio. EUR aus EEF-Mitteln bereitgestellt. Die Verpflichtungsermächtigungen wurden zu 100% ausgeschöpft. Hauptempfänger der Hilfe waren die AKP-Staaten (301,6 Mio. EUR), gefolgt von Ländern in Asien (111,1 Mio. EUR). Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über die geografische Verteilung der 2004 gefassten Finanzierungsbeschlüsse (Beträge in Tausend EUR):

Referat/ Region | Betrag | % |

GD ECHO -1: Afrika, karibischer Raum und Pazifischer Ozean | 301 555 | 53% |

Horn von Afrika | 139 618 |

Große Seen | 76 360 |

Westafrika | 37 300 |

Karibischer Raum, Pazifischer Ozean, Indischer Ozean | 19 477 |

Südliches Afrika | 28 800 |

GD ECHO -2: Osteuropa, Russische Föderation, Südlicher Kaukasus, Zentralasien (einschließlich Mongolei), Naher Osten, Mittelmeerraum | 90 705 | 16% |

Russische Föderation, Südlicher Kaukasus, Zentralasien (einschließlich Mongolei) | 41 850 |

Mittelmeerraum und Naher Osten | 48 855 |

GD ECHO -3: Asien, Irak, Zentral- und Südamerika | 123 322 | 22% |

Asien | 111 122 |

Irak | - |

Zentral- und Südamerika | 12 200 |

Dipecho - Katastrophenvorsorge | 13 700 | 2% |

Thematische Finanzierungen | 19 430 | 3% |

Technische Hilfe (Experten und Zahlstellen) | 15 300 | 3% |

Unterstützungsausgaben (Audits, Evaluierungen, Information und Kommunikation usw.) | 6 400 | 1% |

INSGESAMT 2004 | 570 412 | 100% |

Wichtigste Maßnahmen der GD ECHO im Jahr 2004

Die umfangreichsten Hilfemaßnahmen auf dem afrikanischen Kontinent betrafen die Region Darfur in Sudan . Der dort seit 2003 währende Bürgerkrieg eskalierte 2004 in so dramatischer Weise, dass die Vereinten Nationen die Situation in Darfur als schlimmste humanitäre Krise weltweit bezeichneten: Mehr als eine Million Menschen wurden durch den Konflikt zur Flucht gezwungen, zwei Drittel der Bevölkerung in tiefe Not gebracht. Daher wurden zusätzlich zu den ursprünglich für Sudan veranschlagten 20 Mio. EUR über eine Reihe von Soforthilfebeschlüssen weitere 83 Mio. EUR für die Opfer des eskalierenden Konflikts in der Region Greater Darfur sowie für die sudanesischen Flüchtlinge im Tschad bereitgestellt. Darüber hinaus beteiligte sich die GD ECHO an den internationalen Hilfeaufrufen und Sensibilisierungsmaßnahmen und gehörte zu den Vorsitzenden einer Geber-Sitzung, die im Juni in Genf stattfand.

Die allgemeine humanitäre Lage in Zentralafrika und in der Region der Großen Seen (Burundi, Demokratische Republik Kongo, Republik Kongo, Zentralafrikanische Republik und Tansania) blieb auch im Jahr 2004 kritisch. Die Friedensprozesse in der Region machten nur zögerliche Fortschritte und waren von punktuellen bewaffneten Auseinandersetzungen in Burundi sowie anhaltenden Kämpfen im Osten der Demokratischen Republik Kongo begleitet. Mit den von der GD ECHO finanzierten Projekten konnte Millionen Not leidender Menschen geholfen werden.

Teile Westafrikas waren zudem 2004 mit den Folgen anhaltender bewaffneter Konflikte konfrontiert und wurden von Naturkatastrophen heimgesucht. Die GD ECHO finanzierte weiterhin eine Reihe von Soforthilfeprojekten, insbesondere als Reaktion auf den Ausbruch verschiedener Epidemien in Westafrika, durch die rund 200 Mio. Menschen gefährdet sind.

Im Nordkaukasus gehörte die anhaltende, „vergessene“ humanitäre Krise in Tschetschenien auch weiterhin zu den strategischen Prioritäten der GD ECHO: Die Opfer dieses Konflikts wurden mit insgesamt 28,5 Mio. EUR unterstützt. Die GD ECHO stellte umfangreiche Finanzmittel bereit, um sowohl in Tschetschenien selbst als auch in den benachbarten Republiken Inguschetien und Dagestan mehr als 450 000 Opfern dieser Krise zu helfen.

Aufgrund der Blockade des Friedensprozesses verschlechterten sich die Lebensbedingungen in den besetzten Palästinensischen Gebieten im Jahr 2004 weiter. So war die Ernährungssicherheit von 70 % der schätzungsweise 3,8 Mio. Einwohner nicht gewährleistet oder gefährdet und nahezu 2 Millionen Palästinenser lebten unterhalb der Armutsgrenze. Im Jahr 2004 stellte die GD ECHO 37,35 Mio. EUR für humanitäre Maßnahmen bereit, mit denen die palästinensische Bevölkerung in den besetzten Palästinensischen Gebieten und palästinensische Flüchtlinge in Jordanien, Libanon und Syrien wie auch Flüchtlinge aus dem Irak, die in Lagern in Jordanien und im „Niemandsland“ an der irakisch-jordanischen Grenze untergebracht sind, unterstützt wurden.

Seit Ende der Hauptkampfhandlungen in Afghanistan im Jahr 2002 sind mehr als drei Millionen Menschen - Flüchtlinge aus Pakistan und Iran sowie Binnenvertriebene - in ihre Heimat zurückgekehrt. Der Hilfebedarf des Landes ist jedoch nach wie vor enorm.

Im Jahr 2004 stellte die GD ECHO im Rahmen eines das gesamte Jahr abdeckenden Globalplans 35 Mio. EUR an humanitärer Hilfe für Afghanistan bereit.

Die GD ECHO setzte die Unterstützung für die hilfebedürftigsten Bevölkerungsgruppen fort und förderte vor allem die Rückkehr und Wiedereingliederung von Flüchtlingen und Vertriebenen.

Die Tsunami-Flutwelle , die am 26. Dezember 2004 die Küstenregionen des Indischen Ozeans verwüstete und bis zu 280 000 Menschenleben forderte, ist eine der schrecklichsten Naturkatastrophen in der Geschichte der Menschheit. Millionen von Menschen sind durch sie obdachlos geworden und haben ihre Existenzgrundlage verloren. Die GD ECHO war der erste Geber, der den vor Ort aktiven Hilfsorganisationen Gelder zur Verfügung stellte. Bereits am 26. Dezember 2004 wurden der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften 3 Mio. EUR zugewiesen. Am 30. und am 31. Dezember ergingen zwei weitere Finanzierungsbeschlüsse über jeweils 10 Mio. EUR für Hilfeleistungen in Sri Lanka, auf den Malediven und in Indonesien. Im Januar 2005 ersuchte die Europäische Kommission die Haushaltsbehörde (Parlament und Rat) um die Freigabe von bis zu 100 Mio. EUR für weitere Hilfemaßnahmen in den Katastrophengebieten. Am 9. Februar 2005 wurden mit einem Finanzierungsbeschluss 80 Mio. EUR für verschiedene Hilfemaßnahmen – einschließlich unmittelbarer Wiederaufbaumaßnahmen in den Katastrophengebieten – bereitgestellt.

Eine genaue länderspezifische Aufschlüsselung der Maßnahmen ist im Anhang des Berichts enthalten.

4. WICHTIGE ÜBERGREIFENDE ASPEKTE

4.1. Beziehungen zu den Partnern - Partnerschaftsrahmenverträge (PRV)

Der Finanzierungsbeschluss über die administrativen Unterstützungsausgaben im Jahr 2004, unter die auch die Zuschussfazilität 2004 fällt (Haushaltlinie für kleinere, nicht verlängerbare Zuschüsse zu Fortbildungsmaßnahmen, Studien und Netzwerkarbeit im humanitären Bereich) wurde von der Kommission am 30. April 2004 angenommen. Im Oktober 2004 wurden drei Zuschüsse im Gesamtwert von rund 300 000 EUR bewilligt.

Die ersten Vorarbeiten für eine vertragliche Regelung der Beziehungen zu auf den Bereich der humanitären Hilfe spezialisierten Einrichtungen der Mitgliedstaaten wurden abgeschlossen. Dabei wurden auch verschiedene Einrichtungen ermittelt, die in die neuen Verfahren einbezogen werden könnten, und es wurde festgelegt, welche Maßnahmenformen dafür in Betracht kommen.

4.2. Beziehungen zu den wichtigsten humanitären Partnern, Nicht-EU-Gebern und anderen Organen der Gemeinschaft

Auf internationaler Ebene nahm die GD ECHO an einer Reihe von Tagungen teil, bei denen für die Geber wichtige Probleme und Fragestellungen erörtert wurden wie etwa die Erosion des humanitären Raumes, die Grundsätze der humanitären Hilfe – insbesondere die Gefahr der Nichteinhaltung dieser Grundsätze bei UN-Einsätzen, bei denen friedensschaffende Maßnahmen und humanitäre Maßnahmen verknüpft sind - sowie die Zugangsprobleme, mit denen die Hilfsorganisationen in einigen Ländern zu kämpfen haben.

Bis Ende 2004 wurden vier der jährlichen strategischen Programmierungsdialoge mit den wichtigsten Partnern (OCHA, UNICEF, WHO und WFP) geführt.

Auf Gemeinschaftsebene setzte sich die GD ECHO auch 2004 dafür ein, dass den Grundsätzen der humanitären Hilfe - Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit – sowohl innerhalb der EU-Institutionen als auch in den internationalen Gremien weiterhin ein hoher Stellenwert beigemessen wird.

Die GD ECHO beteiligte sich auch an zahlreichen Sitzungen des Rates und anderer Kommissionsdienststellen, wie etwa der GD Umwelt (zu Fragen des Zivilschutzes) und der GD Außenbeziehungen (Krisenmanagement), um deutlich zu machen, dass die Grundsätze der humanitären Hilfe bei allen Tätigkeiten integriert werden müssen.

Der Ausschuss für humanitäre Hilfe, in dem die Mitgliedstaaten vertreten sind, tagte im Jahr 2004 elfmal. Darüber hinaus wurden vom irischen und vom dänischen Ratsvorsitz insgesamt zwei informelle Sitzungen des Ausschusses für humanitäre Hilfe einberufen, bei denen Grundsatzfragen der humanitären Hilfe bzw. das Verhältnis zwischen zivilen und militärischen Maßnahmen erörtert wurden.

4.3. Strategische Planung und Querschnittsthemen

Die GD ECHO legte 2004 auf der Grundlage einer Bewertung des globalen Bedarfs und der Analyse der „vergessenen“ Krisen ihre Strategie für das Jahr 2005 fest.

- Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung : Die GD ECHO setzte ihre diesbezügliche Zusammenarbeit mit der dienststellenübergreifenden Arbeitsgruppe fort. In vielen der 15 Länder und Regionen, die im Jahr 2003 für Pilotmaßnahmen ausgewählt worden waren, sind gute Fortschritte zu verzeichnen. Die Umsetzung von Verknüpfungsstrategien gehörte weiterhin zu den konstanten Schwerpunkten in diesem Bereich; hierbei wurden u.a. in Angola, Tadschikistan und Kambodscha bemerkenswerte Fortschritte erzielt. Weitere Einzelheiten hierzu sind dem Anhang zu entnehmen.

- Kinder : Die GD ECHO bemühte sich mit noch größerem Nachdruck um dieses wichtige Querschnittsthema. Im Jahr 2004 betrafen 66 der 102 Finanzierungsbeschlüsse und 79 Verträge ausschließlich oder zumindest teilweise kinderbezogene Maßnahmen (z.B. therapeutische Ernährung, Impfungen, Wiedereingliederung von Kindersoldaten), für die insgesamt 46 Mio. EUR zur Verfügung gestellt wurden (26 Mio. EUR im Jahr 2003).

2004 legte die GD ECHO darüber hinaus einen Entwurf für interne Leitlinien zum Thema „Kinder in humanitären Krisensituationen“ vor und entwickelte ein spezifisches Berichterstattungsverfahren, damit Umfang und Wirkung der kinderbezogenen Maßnahmen der GD ECHO besser beurteilt werden können.

- Katastrophenvorsorge : Die GD ECHO fasste insgesamt 16 Finanzierungsbeschlüsse zu Katastrophenvorsorgemaßnahmen. In diesem Zusammenhang unterstützte sie die „Weltkonferenz für Katastrophenreduzierung“ in Kobe, die einen Meilenstein auf dem Weg zu einer stärkeren weltweiten Sensibilisierung für das Thema Katastrophenvorsorge darstellt, mit insgesamt 360 000 EUR. Außerdem setzte sich die GD ECHO 2004 nachdrücklich für die Stärkung internationaler Initiativen im Bereich Katastrophenreduzierung ein und unterstützte hier insbesondere den Aufbau eines Globalen Katastrophenwarnsystems (Global Desaster Alert System) durch das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung der humanitären Hilfe (OCHA) und die Gemeinsame Forschungsstelle der EG (420 000 EUR).

- Wasser : Wasser wurde als neue Priorität in das Jahresarbeitsprogramm 2004 der GD ECHO aufgenommen. Die GD ECHO führte daher eine beschränkte Ausschreibung für die Durchführung einer Studie zur Wasser- und Abwasserproblematik bei humanitären Hilfsaktionen durch, die 2005 vorgenommen werden soll.

Die GD ECHO ging über ihre ursprünglichen Zielsetzungen hinaus und schloss zudem eine Überprüfung ihres HIV/AIDS-Konzepts ab.

4.4. Thematische Finanzierungen

Die thematischen Finanzierungen sind eine neue Form der Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und bekräftigen die Absicht der GD ECHO, gemeinsam mit den Einrichtungen der Vereinten Nationen und dem Roten Kreuz die Abwicklung der humanitären Hilfe effektiver zu gestalten.

Im Jahr 2004 schloss die GD ECHO mit den folgenden Einrichtungen thematische Verträge: mit OCHA zur Verbesserung des OCHA-Informationsmanagements (4 Mio. EUR), mit der WHO zur Unterstützung von WHO-Gesundheitsmaßnahmen in Krisensituationen (3,5 Mio. EUR) und mit dem WEP zur Stärkung der Kapazitäten für die Bewertung des Bedarfs an humanitärer Hilfe im Nahrungsmittelsektor (4,5 Mio. EUR). Außerdem unterstützte die GD ECHO UNICEF-Kinderschutzmaßnahmen (2 Mio. EUR) und förderte durch eine Reihe von Maßnahmen – z.B. Bevorratung von wichtigen Arzneimitteln und Hilfsgütern - den Ausbau der UNICEF-Soforthilfekapazitäten (5,4 Mio. EUR).

4.5. Schulungen und Seminare, Kommunikation und Information

Zu dem neuen Rechtsrahmen für die vertraglichen Beziehungen zwischen der GD ECHO und ihren Partnern wurden insgesamt 42 Schulungen abgehalten. Die Schulungen erstreckten sich auf insgesamt 77 Tage und wurden von 904 Teilnehmern besucht.

Die GD ECHO unterstützte weiterhin aktiv den einjährigen Aufbaustudiengang NOHA (Network on Humanitarian Assistance), bei dem an sieben Hochschulen interdisziplinäre Kenntnisse im Bereich der humanitären Hilfe vermittelt werden.

Im Jahr 2004 führte die GD ECHO eine Reihe von Kommunikationsmaßnahmen zu den Werten, Grundsätzen und praktischen Ergebnissen der humanitären Hilfe der EU durch (verschiedene Publikationen, prägnante Plakate sowie Fernsehspots über die Arbeit der GD ECHO). Eine der wichtigsten Informationsveranstaltungen war der sehr erfolgreiche „Jugend-Solidaritätstag“, der mit 540 jugendlichen Teilnehmern im Europäischen Parlament abgehalten wurde.

4.6. Budget und Humanressourcen, Audit und Evaluierung

Die GD ECHO verfügt über formelle Verfahren für das regelmäßige Monitoring seines Finanzmanagements und die Bereitstellung der nötigen Management-Informationen. Die Gesamtbewertung der Maßnahmen stützt sich auch auf spezifische Indikatoren für die finanziellen Aspekte. Die humanitären Maßnahmen werden sowohl von den zentralen Dienststellen als auch vor Ort einem Finanzaudit unterzogen. Im Jahr 2004 wurden in den zentralen Dienststellen insgesamt 145 Audits humanitärer Organisationen abgeschlossen oder bearbeitet; außerdem wurden 32 Audits vor Ort durchgeführt.

2004 verfügten die zentralen Dienststellen über rund 172 Mitarbeiter (146 Beamte und 26 externe Kräfte). Die GD ECHO ergriff eine Reihe von Maßnahmen zur Umsetzung einer den Reformvorgaben auf Kommissionsebene entsprechenden Personalpolitik.

Die Verwaltungsausgaben der GD ECHO beliefen sich 2004 auf insgesamt 2,2 Mio. EUR. Finanziert wurde damit: Beschäftigung externer Kräfte, Verwaltungsausgaben bei Missionen, Schulungen, Konferenzen und Sitzungen sowie Honorare für Experten und Studien.

Die GD ECHO führt jährlich rund zehn Evaluierungen ihrer Maßnahmen durch. 2004 wurden für Nordkorea, Sri Lanka, Simbabwe, die Demokratische Republik Kongo, den Nahen Osten sowie für die Katastrophenvorsorgemaßnahmen im karibischen Raum Evaluierungen eingeleitet. Außerdem wurden thematische Evaluierungen zu den Themenkomplexen Binnenvertriebene, Sicherheit, Wasser und Abwasser in Angriff genommen. Auch ein Konzeptpapier zum Thema HIV/AIDS wurde in Auftrag gegeben. Außerdem unterzog die GD ECHO die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften und die NRO „Action Contre la Faim” einer Evaluierung.

Im Rahmen der „Good Humanitarian Donorship“-Initiative befasste sich die GD ECHO mit Sicherheitsproblemen, die sich humanitären Hilfsorganisationen stellen. In diesem Zusammenhang wurden u.a. ein Sicherheitsleitfaden, ein Adressverzeichnis für den Bereich Sicherheitsschulungen und ein Sicherheitsbericht ausgearbeitet. Damit soll den humanitären Hilfsorganisationen ein verantwortliches Handeln erleichtert werden, das den Sicherheitsinteressen sowohl der entsandten auch der lokalen Mitarbeiter gerecht wird.

Weitere Einzelheiten zu den horizontalen Maßnahmen sind dem Anhang zu entnehmen.

5. AUSBLICK

Auch 2004 orientierte sich die GD ECHO strikt an den Grundsätzen und Werten der humanitären Hilfe, zu denen insbesondere Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit gehören. Angesichts bestimmter politischer Tendenzen, die humanitäre Hilfe als Instrument der Außenpolitik oder des Krisenmanagements zu betrachten, und der zunehmend gefährlichen Verhältnisse in den Einsatzgebieten, wo auch die humanitären Organisationen mitunter selbst zur Zielscheibe der Konfliktparteien werden - beides beunruhigende Entwicklungen -, kommt der strikten Achtung dieser Grundsätze größere Bedeutung denn je zu.

Nach Ansicht der GD ECHO lässt sich der „humanitäre Raum“ am besten durch ein weiterhin entschiedenes Eintreten für die Grundsätze der „Good Donorship" bewahren, die am 16. und 17. Juni 2003 in Stockholm festgelegt und im Oktober 2004 in Ottawa bekräftigt worden sind (Grundsatz der bedarfsorientierten Hilfe). Die GD ECHO legt zudem weiterhin größten Wert darauf, qualitativ hochwertige humanitäre Hilfe zu leisten und mit den anderen wichtigen Akteuren sowohl auf bilateraler Ebene als auch in den multilateralen Foren einen transparenten Dialog zu führen. Wie die Erfahrungen aus den jüngsten Krisen in Afghanistan, im Nahen Osten, im Irak und in Darfur zeigen, ist die Einhaltung der oben genannten Grundsätze eine wesentliche Voraussetzung für die Effektivität der Hilfe, die Gewährleistung des Zugangs zur Not leidenden Bevölkerung und des Schutzes der Mitarbeiter humanitärer Hilfsorganisationen.

[1] UNHCR: Refugees by Numbers (2004 edition) http://www.unhcr.ch/cgi-bin/texis/vtx/basics/

[2] Global IDP Project: Internal Displacement - A Global Overview of Trends and Developments in 2003 found at http://www.idpproject.org/press/2004/Global_Overview.pdf

[3][4]?ITW UNHCR: Internally Displaced Persons, Questions and Answers (2004) http://www.unhcr.ch/cgi-bin/texis/vtx/basics/