Die Stunde Europas – Schäden beheben und Perspektiven für die nächste Generation eröffnen

1.Einleitung

Das Coronavirus erschüttert Europa und die Welt bis in die Grundfesten und stellt unsere Gesundheits- und Sozialsysteme, unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften sowie die Art, wie wir zusammen leben und arbeiten auf eine harte Probe. Menschen haben ihre Angehörigen und ihre Arbeitsplätze verloren, und Pläne und Zukunftsperspektiven sind plötzlich ungewiss geworden. Europa war mit einer Herausforderung für die öffentliche Gesundheit konfrontiert, die sich rasch zur dramatischten Wirtschaftskrise in seiner Geschichte auswuchs. Und wir erkennen bereits die unauslöschlichen Spuren, die das Virus in unseren Beziehungen, unserer Politik und Geopolitik hinterlassen wird. Allerdings liegt in der Krise häufig auch eine Chance. Jetzt ist es an der Zeit, dass unsere Europäische Union wieder auf die Beine kommt und gemeinsam voranschreitet, um die Schäden durch die Krise zu beheben und Perspektiven für die nächste Generation zu eröffnen.

Es liegt in unser aller Interesse, die am stärksten betroffenen Menschen zu unterstützen, unseren Binnenmarkt zu stärken und in unsere gemeinsamen europäischen Prioritäten zu investieren. In unserer Union ist ein Euro, der in einem Land investiert wird, ein Euro, der für alle investiert wird. Eine gemeinsame und kohärente Erholung, die die parallele grüne und digitale Wende beschleunigt, kann die Wettbewerbsfähigkeit, die Resilienz und die Position Europas als globaler Akteur nur stärken. Deshalb muss der Wiederaufbau in Europa von Solidarität, Zusammenhalt und Konvergenz getragen sein. Kein Mensch, keine Region und kein Mitgliedstaat sollte auf der Strecke bleiben.

Seit Beginn der Pandemie haben die EU und ihre Mitgliedstaaten beispiellose Maßnahmen zum Schutz von Leben und Existenzgrundlagen ergriffen. Die EU hat die nationalen Bemühungen zur Bewältigung der Gesundheitskrise und zur Abfederung der Folgen des wirtschaftlichen Absturzes unterstützt. Sie hat sämtliche in ihrem Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel für die Bekämpfung des Virus verfügbar gemacht. Sie hat die Vorschriften für den Haushalt und für staatliche Beihilfen so flexibel wie möglich genutzt und die Schaffung von SURE vorgeschlagen – ein neues Instrument, das Menschen dabei helfen soll, im Erwerbsleben zu bleiben.

Dies war Teil eines Pakets von Soforthilfemaßnahmen, mit dem unmittelbar mehr als eine halbe Billion Euro zur Unterstützung von Arbeitnehmern, kleinen Unternehmen und der Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten bereitgestellt werden können. Neben den Maßnahmen der Europäischen Zentralbank verschafft diese EU-Maßnahme nun den Mitgliedstaaten eine beispiellose Schlagkraft, um denjenigen zu helfen, die es am meisten brauchen. Dies waren die richtigen Maßnahmen zur richtigen Zeit, doch wir wissen, dass dies bei Weitem nicht ausreichen wird, um unsere Volkswirtschaften wieder anzukurbeln.

Um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, muss das Vertrauen wiederhergestellt werden. Die Menschen müssen sich dort, wo sie arbeiten, einkaufen und sich mit anderen treffen, sicher fühlen können. Sie brauchen Gewissheit und Zuversicht hinsichtlich ihrer Existenzgrundlage und ihrer Zukunft. Jede Erholung wird davon abhängen, ob die Eindämmungsmaßnahmen schrittweise und nachhaltig aufgehoben werden können, ob wir mit dem Virus leben können und ob wir ein genaues Verständnis der Lage in ganz Europa haben.

Diese Krise unterscheidet sich radikal von jeder anderen Krise, mit der wir bisher konfrontiert waren. Sie ist von zerstörerischer und unbeständiger Natur. Viele ihrer Auswirkungen und Verzweigungen werden weiterhin unerwartet oder unvorhergesehen auftreten. Wir wissen bereits, dass die Maßnahmen, die die EU und ihre Mitgliedstaaten ergreifen mussten, um Hunderttausende von Todesfällen zu verhindern, ihrerseits ihren Preis hatten. Ganz Europa ist davon betroffen, und der Stillstand der Wirtschaft führt dazu, dass Arbeitsplätze, Einkommen und gesunde und erfolgreiche Unternehmen in einer Weise gefährdet sind, die mit früheren Krisen nicht zu vergleichen ist.

Während das Virus in allen Mitgliedstaaten dasselbe ist, scheinen die Auswirkungen und das Potenzial für eine Erholung sehr unterschiedlich zu sein. Länder und Regionen mit Volkswirtschaften, die von kundennahen Dienstleistungen, Exporten oder einer großen Anzahl kleiner Unternehmen abhängig sind, werden weitaus stärker betroffen sein als andere. Zwar hat jeder Mitgliedstaat seine Arbeitnehmer und Unternehmen so weit wie möglich unterstützt, doch nicht alle können dies in gleichem Maße tun. Dies birgt die Gefahr einer unausgewogenen Erholung, ungleicher Wettbewerbsbedingungen und zunehmender Ungleichheiten. Außerdem verdeutlicht es die Notwendigkeit und den Wert einer europäischen Antwort.

Die Entscheidungen, die wir heute treffen, werden morgen die Zukunft der nächsten Generation bestimmen. Die massiven Investitionen, die zur Ankurbelung unserer Volkswirtschaften erforderlich sind, müssen ihnen eine Last nehmen und dürfen sie nicht noch stärker belasten. Deshalb muss der EU-Aufbauplan als Richtschnur dienen und ein nachhaltigeres, widerstandsfähigeres und faireres Europa für die nächste Generation schaffen.

Unsere Herausforderungen im Hinblick auf die nächsten Generationen – die grüne und digitale Wende – sind heute noch wichtiger als vor Beginn der Krise. Wir werden den Wiederaufbauprozess nutzen, um die doppelte grüne und digitale Wende deutlich zu beschleunigen. Wir werden unsere strategische Autonomie stärken und gleichzeitig die Vorteile einer offenen Wirtschaft wahren. Wir werden unsere Partner in der ganzen Welt unterstützen und eine erneuerte und neu belebte Form des Multilateralismus, den die Welt braucht, vorantreiben.

Um der außergewöhnlichen Herausforderung gerecht zu werden und den Grundstein für eine bessere Zukunft zu legen, schlägt die Kommission heute im Rahmen des umgestalteten langfristigen EU-Haushalts ein neues Aufbauinstrument mit der Bezeichnung „Next Generation EU“ vor. Insgesamt werden mit diesem Europäischen Aufbauplan 1,85 Bio. EUR bereitgestellt‚ um unsere Wirtschaft anzukurbeln und einen raschen Aufschwung Europas zu gewährleisten.

Die Erholung dürfte sich langwierig gestalten, doch der Handlungsbedarf ist unmittelbar vorhanden. Eine rasche Einigung über diese Vorschläge wird ein deutliches Signal der europäischen Einheit, Solidarität und gemeinsamen Ausrichtung setzen. Europas Aufschwung wird eine Teamarbeit sein: von uns allen Einzelnen bis hin zu den Sozialpartnern, der Zivilgesellschaft, Unternehmen, Regionen, Ländern und Institutionen. Das ist die Stunde Europas, und es ist an der Zeit, sie gemeinsam zu nutzen.

2.Die Anatomie der Wirtschaftskrise

Um zu verstehen, was Europa tun muss, um sich erholen zu können, brauchen wir zunächst ein klares Bild davon, mit welchen Herausforderungen wir konfrontiert sind. Prognosen oder endgültige Schlussfolgerungen sind in dieser Phase der Krise unweigerlich mit Unsicherheit behaftet. Es ist jedoch bereits klar, dass die wirtschaftlichen Aussichten sehr risikobehaftet sind und dass die Rezession in Europa tiefgreifend, sehr negativ und langanhaltend verlaufen könnte, wenn wir jetzt nicht entschlossen handeln.

Durch die zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus verhängten Beschränkungen wurde das Wirtschaftsleben verlangsamt – in einigen Fällen fast bis zum Stillstand. Lieferketten und Fertigungslinien wurden gestört und der Handel mit Waren und Dienstleistungen wurde unterbrochen. Die Ausgaben der privaten Haushalte und die privaten Investitionen gingen auf historische Tiefststände zurück. Die europäische Wirtschaft und die meisten ihrer industriellen Teilsysteme sind nur zu einem Bruchteil ihrer Kapazitäten ausgelastet.

Zusammengenommen dürften diese Faktoren zu einem drastischen Konjunktureinbruch in der EU führen. Die Zahlen sprechen eine dramatische Sprache und das Ausmaß des Schadens ist beispiellos. Schätzungen zufolge ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU im zweiten Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahresquartal um rund 15 % zurück. Insgesamt wird erwartet, dass die EU-Wirtschaft 2020 um über 7 % schrumpfen wird. Ein Worst-Case-Szenario mit einer zweiten Welle und erweiterten Ausgangsbeschränkungen könnte in diesem Jahr jedoch zu einem Rückgang des BIP um bis zu 16 % führen.

Zwar wird erwartet, dass die Wirtschaft im Jahr 2021 wieder auf den Wachstumspfad zurückkehrt, doch die Erholung wird zunächst nur teilweiser Natur sein, und die Menschen und Unternehmen werden die Krise noch deutlich spüren. Für viele Menschen ist es wahrscheinlich, dass ihr Einkommen sinkt und ihre Arbeitsplätze in Gefahr geraten. Die Arbeitslosigkeit wird in der EU voraussichtlich auf 9 % ansteigen, wobei junge Menschen, Geringqualifizierte, Zeitarbeitskräfte und Personen, die in ärmeren Haushalten leben, unverhältnismäßig schwer getroffen werden. Armut und Ungleichheiten werden wahrscheinlich zunehmen – dies verdeutlicht, wie wichtig ein sozialer und inklusiver Wiederaufbau ist. Liquidität und der Zugang zu Finanzmitteln werden eine anhaltende Herausforderung für Unternehmen und insbesondere für kleinere Betriebe darstellen. Das Risiko von Insolvenzen muss verringert werden, um eine Verschlimmerung von Folgewirkungen zu vermeiden.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise werden sich je nach Wirtschaftsbereich stark unterscheiden. Am stärksten betroffen sind Unternehmen, die kundennahe Dienstleistungen erbringen oder auf stark frequentierte Arbeitsplätze und Kundenbereiche angewiesen sind. Erste Schätzungen der Kommission zeigen, dass der Umsatz in den Bereichen Tourismus, Sozialwirtschaft sowie in der Kreativ- und Kulturbranche im zweiten Quartal 2020 um mehr als 70 % einbrechen könnte. Auch die Textil- und die Verkehrsbranche, energieintensive Industriezweige sowie der Sektor der erneuerbaren Energien werden stark betroffen sein. Wirtschaftsbereiche, die höheres Verbrauchervertrauen genießen – beispielsweise die Fertigung, der Einzelhandel oder der Gesundheitssektor – werden sich wahrscheinlich schneller erholen, während andere möglicherweise mit Verzögerungen von den wirtschaftlichen Schäden getroffen werden.