KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 23.06.1997 
KOM(97) 302 endg. 
JAHRESBERICHT 
DES KOHASIONSFONDS 
1996 
(von der Kommission vorgelegt) 

VORWORT 
Der vorliegende Bericht über die Tätigkeiten des Kohäsionsfonds bezieht sich auf das 
Kalenderjahr 1996. Es hat sich jedoch als notwendig erwiesen, hin und wieder auf die 
Aktionen der vorangegangenen Jahre oder auf in der Zukunft geplante Maßnahmen 
einzugehen, um dem Leser ein vollständiges Bild der laufenden Aktivitäten des Fonds zu 
vermitteln. 
Das gegenüber früheren Berichten kaum veränderte Format des Berichts entspricht den 
detaillierten Vorschriften der Anlage zu Anhang II der Verordnung zur Errichtung des 
Kohäsionsfonds. Allerdings wurde den Bemerkungen des Europäischen Parlaments, des 
Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen zu früheren 
Berichten Rechnung getragen und die Aufmachung des Berichts entsprechend geändert. 
So wurde vor allem großes Gewicht darauf gelegt, die Anwendung des 
Konditionalitätsprinzips eingehend zu erläutern. Auch der Entscheidung der Kommission 
über Informations- und Publizitätsmaßnahmen wurde besondere Aufmerksamkeit 
gewidmet. Der spezifischen Forderung nach einem Abschnitt über die extrem 
abgelegenen Gebiete und einem ausführlichen Abschnitt über die Bewertung wurde 
ebenfalls Rechnung getragen. 
Der Bericht steht mit der Verordnung zur Errichtung des Kohäsionsfonds in Einklang. 
Wir hoffen, daß er für jeden, dem an der Stärkung und Förderung des wirtschaftlichen 
und sozialen Zusammenhalts der Union gelegen ist, ein sachdienliches Dokument 
darstellt. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Zusammenfassung und Bemerkungen 
Der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt gehört zu den Hauptzielen des Vertrags 
über die Europäische Union. Im Verlauf des Jahres 1996 setzte der Kohäsionsfonds 
seinen Beitrag zur Verwirklichung dieses Ziels fort und verstärkte ihn. 
1996 ist in vielerlei Hinsicht ein Schlüsseljahr für den Kohäsionsfonds; da die in der 
Anlaufzeit des neuen Kohäsionsinstruments aufgetretenen Probleme behoben wurden, ist 
der Fonds nun voll einsatzfähig. Die laufenden Verwaltungsverfahren und ersten Ex-
post-Bewertungen bauen auf die seit den ersten Maßnahmen im Jahr 1993 erworbene 
Erfahrung auf, das heißt in anderen Worten, daß nun die Auswirkungen abgeschlossener 
Vorhaben beurteilt werden können. 
Die Bedeutung dieses letzten Punktes kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden: 
welches Gewicht dem Kohäsionsfonds als Instrument zur Förderung des wirtschaftlichen 
und sozialen Zusammenhalts zukommt, hängt davon ab, inwieweit es ihm gelingt, den 
Nutzen der abgeschlossenen Vorhaben nachzuweisen, unabhängig davon, ob es sich um 
bessere Verkehrseinrichtungen, kürzere Fahrstrecken und -Zeiten, einen effizienteren 
Warenumschlag, eine geringere Luftverschmutzung und bessere Umweltbedingungen in 
den betreffenden Städten und Ballungsgebieten, um eine bessere Trinkwasserwirtschaft, 
die bei der Entnahme an der Quelle, der Zuleitung und Verteilung von Trinkwasser fin­
den menschlichen Verbrauch beginnt und bis zur ordnungsgemäßen Behandlung von 
Abwässern reicht, oder um die umweltfreundliche Behandlung fester Abfalle handelt, um 
nur einige Beispiele zu nennen. In den kommenden Jahren werden immer mehr 
Kohäsionsfondsvorhaben abgeschlossen werden, anhand deren die von der Union und 
den Mitgliedstaaten unternommenen Anstrengungen allgemein bewertet werden. 
Das Jahr 1996 ist zudem die Halbzeit zwischen dem Jahr 1993, in dem die ersten 
Entscheidungen über Vorhaben getroffen wurden, und dem Jahr 1999. bis zu dem die 
derzeitige Kohäsionsfondsverordnung gilt. Infolgedessen wurde dieses Jahr für eine 
Halbzeitübcrprüfung der Förderfähigkeit der Mitgliedstaaten bezüglich des 
Kriteriums des BIP genutzt. Dieser Bilanz zufolge sind alle vier Mitgliedstaaten 
weiterhin förderfahig. 
Ferner war 1996 das erste Jahr, in dem die Kommission prüfte, inwieweit die 
Mitgliedstaaten ihre wirtschaftlichen Konvergenzprogramme im Bereich des 
Staatsdefizits verwirklicht haben; das Prinzip der Konditionalität kam im Juni und im 
November in Kommissionsentscheidungen betreffend Spanien, Portugal und 
Griechenland zur Anwendung. Jede dieser Untersuchungen ergab, daß sich das 
Staatsdefizit in allen drei Mitgliedstaaten im Rahmen der vom Rat empfohlenen 
Zielgrößen bewegt. 
Die finanzielle Strategie des Fonds wurde 1996 in voller Übereinstimmung mit der 
Kohäsionsfondsverordnung weiter verfeinert. Das Gleichgewicht zwischen den beiden 
Intervenlionsbercichcn Verkehrsinfrastruktur und Umwelt erreichte ein fast perfektes 
Verhältnis \o\\ 50/50. Darin spiegelt sich der Wille der Kommission wider, im gesamten 
Zeitraum für jeden der beiden Bereiche, die aus dem Kohäsionsfonds gefördert werden. 
Mittel im gleichen Umfang aufzuwenden, was vom Europäischen Parlament, dein 
.K'iicht des Kohäsionsfonds 1996 
Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen voll unterstützt wird. 
Mit den Ergebnissen des Jahres 1996 rückt dieses Ziel in greifbare Nähe. 
Entsprechend den Bemerkungen des Europäischen Parlaments in seiner Stellungnahme 
zum Jahresbericht des Kohäsionsfonds für 1994, die 1995 wiederholt und vom Ausschuß 
der Regionen und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß aufgegriffen wurden, gingen die 
Bestrebungen weiter, innerhalb des Verkehrssektors einen höheren Anteil der 
Fördermittel auf den Schienenverkehr zu verwenden. 
Auch den in den extrem abgelegenen Regionen finanzierten Vorhaben wurde 1996 
besondere Aufmerksamkeit gewidmet; Einzelheiten sind einem gesonderten Abschnitt 
dieses Jahresberichts zu entnehmen (siehe Punkt 2.3.5). 
Der Fonds finanziert ausschließlich Verkehrsinfrastrukturvorhaben, die Bestandteil 
des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-Verkehr) sind oder unmittelbar den Zugang 
zu diesem Netz ermöglichen. Die Prioritäten des Kohäsionsfonds im Bereich der 
Verkehrsinfrastruktur werden gemäß dieser Strategie festgelegt, die sich bei der 
Vollendung fehlender Abschnitte des TEN bereits als hilfreich erwiesen hat. '£> 
Im Umweltbereich spiegeln die aufgestellten Prioritäten weiterhin die Anliegen der 
Gemeinschaftsrichtlinien über die Trinkwasserversorgung sowie über die Behandlung 
von Abwässern und festen Abfällen wider. Auch andere Umweltmaßnahmen, von denen 
eine Verbesserung der Umweltbedingungen erwartet wird, sind förderfähig und können 
aus dem Fonds kofinanziert werden. Als Beispiele wären Vorhaben im Zusammenhang 
mit dem Schutz der Küsten, der Wiederaufforstung und der Bekämpfung der 
Desertifikation, dem Schutz von Lebensräumen und der Umwelt zu nennen. 
Bei jedem aus dem Kohäsionsfonds finanzierten Vorhaben kommt das 
Verursacherprinzip zur Anwendung. Im Rahmen eines Verfahrens, das eine zweifache 
Anhörung der zuständigen Dienststellen der Kommission vorsieht, wird jedes Vorhaben 
einer eingehenden Prüfung unterzogen, bei der auch die Vereinbarkeit mit dem 
Gemeinschaftsrecht untersucht wird. Dieses Verfahren soll außerdem gewährleistet, daß 
die derzeit besten Bewertungsmethoden herangezogen werden. 
Im Bericht über den Kohäsionsfonds von 1995 ließ die Kommission verlauten, daß eine 
Verbesserung der Bewertungsmethoden und deren praktischer Anwendung durchaus 
möglich wäre. Dieser Feststellung entsprechend hat die Kommission zusammen mit 
externen Beratern die Anwendung des Verursacherprinzips in den Kohäsionsländern 
untersucht, um einen tieferen Einblick in die damit verbundenen praktischen und 
theoretischen Fragen zu gewinnen. Die wichtigsten Erkenntnisse dieser Untersuchung 
sind in Kapitel 2 dargestellt. 
Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Schaffung neuer 
Beschäftigungsmöglichkciten haben für die Kommission höchste Priorität. Der 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds von 1995 enthielt erste Schätzungen der kurz- und 
langfristigen Beschäftigungswirkung der geförderten Vorhaben. Der vorliegende 
Bericht führt diese Schätzungen weiter aus und stellt außerdem kurz die wichtigsten 
Ergebnisse einer Studie über die' allgemeinen sozioökonomischen Auswirkungen von 
Vorhaben vor. die die London School of Economics im Auftrajz- der Kommission 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
durchgeführt hatte. Mit dem Abschnitt über Beschäftigung wird außerdem unmittelbar 
der Forderung des Europäischen Parlaments, des Wirtschafts- und Sozialausschusses und 
des Ausschusses der Regionen nach mehr Informationen über die im Zuge der 
Kohäsionsfondstätigkeit geschaffenen Arbeitsplätze Rechnung getragen. 
Gemäß der mit der Kommission getroffenen Vereinbarung wird auch künftig die 
Europäische Investitionsbank herangezogen, um zu Großvorhaben der Mitgliedstaaten 
ein finanzielles und technisches Gutachten zu erstellen. Die so erreichte Qualität der 
Bewertung der Vorschläge übertrifft alles, was die Kommission allein erreichen könnte, 
und schafft somit einen Mehrwert. 
Die Mittelausschöpfung erreichte dieses Jahr erneut knapp 100% - eine beeindruckende 
Zahl, wenn man sich vor Augen hält, daß jedes einzelne Vorhaben eingehend geprüft 
werden muß, bevor Mittelbindungen und Zahlungen vorgenommen werden können, und 
daß vor jeder Freigabe weiterer Mittel stets die Abwicklung der Vorhaben und die 
materiellen Indikatoren geprüft werden. 
Das hohe Niveau der Überwachung und Begleitung der Vorhaben wurde das gesamte 
Jahr über aufrechterhalten. Die Begleitausschüsse sind regelmäßig zusammengetreten 
und umfaßten neben den Vertretern der nationalen Behörden auch solche der lokalen und 
regionalen Behörden. Zu betonen ist, daß im Zusammenhang mit 
Kohäsionsfondsvorhaben keine Betrugsfalle gemeldet wurden. Die zuständigen Stellen 
der Mitgliedstaaten und der Union haben in dieser Hinsicht zahlreiche Inspektionen und 
Kontrollen vorgenommen, die in Kapitel 5.4 aufgeführt sind. Einige Fälle von 
Unregelmäßigkeiten wurden aufgedeckt und die erforderlichen Korrektivmaßnahmen 
getroffen. 
Nachdem die Bemerkungen des Europäischen Parlaments vorlagen, hat die Kommission 
im Juni eine Entscheidung über die zu treffenden Informations- und 
Publizitätsmaßnahmen getroffen. In dieser Entscheidung wird unter anderem der 
Einsatz von Hinweistafeln, Broschüren, audiovisuellen Materialien, Fernsehen und 
anderen Medien detailliert geregelt. Zu jedem Vorhaben, das aus dem Kohäsionsfonds 
finanziert wird, sind angemessene Informations- und Publizitätsmaßnahmen zu treffen. 
Diese Maßnahmen können im Antrag auf eine Kohäsionfondsunterstützung aufgeführt 
werden, was eine moderne und effiziente Werbung fur den Projektträger interessant 
macht. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
INHALTSANGABE 
VORWORT 
ZUSAMMENFASSUNG UND BEMERKUNGEN 
1. KAPITEL 1: ANWENDUNG DER GRUNDSÄTZE DES 
KOHASIONSFONDS 8 
1 I HINTERGRUND 8 
1.2 KONDITIONALITÄT 8 
1.3 HALBZEITÜBERPRÜFUNG 10 
1.4 INFORMATIONS- UND PUBLIZITÄTSMASSNAHMEN 11 
1.5 ERSTER BERICHT ÜBER DEN WIRTSCHAFTLICHEN UND 
SOZIALEN ZUSAMMENHALT 12 
2. KAPITEL 2: GEBUNDENE UND GEZAHLTE FINANZIELLE 
UNTERSTÜTZUNG AUS DEM FONDS 15 
2.1 VERFÜGBARE HAUSHALTSMITTEL 15 
2.2 AUFTEILUNG NACH MITGLIEDSTAATEN 15 
2.3 AUSFÜHRUNG DES HAUSHALTSPLANS 16 
2.3.1 SPANIEN 17 
2.3.2 PORTUGAL 37 
2 3 3 GRIECHENLAND 55 
2 3 4 IRLAND 65 
2.3.5 EXTREM ABGELEGENE GEBIETE 74 
2.4 UNTERSTÜTZUNG FÜR STUDIEN UND MASSNAHMEN DER 
TECHNISCHEN HELFE 80 
2.4.1 ALLGEMEINES 80 
2 4 2 AUF INITIATIVE DER KOMMISSION 80 
2 4 3 AUF INITIATIVE DER MITGLIEDSTAATEN 82 
2.5 ZAHLUNGEN JE MITGLIEDSTAAT. ZAHLUNGEN 1996 82 
2.6 ABGESCHLOSSENE VORHABEN 83 
3. KAPITEL 3 : KONVERGENZ UND KONDITIONALITÄT 98 
31 HINTERGRUND . 98 
3.2 KONVERGENZPROGRAMME 98 
3.2 1 Spanien 99 
3.2.2 Portugal 99 
3.2.3 Griechenland 100 
3.2.4 Irland 101 
4 BEWERTUNG DER VORHABEN UND MASSNAHMEN 102 
41 ALLGEMEINES 102 
4.1.1 DIE BEWERTUNG DER VORHABEN 102 
4.1.2 MIT EINNAHMEN VERBUNDENE VORHABEN 103 
4.2 TRANSEUROPÄISCHE VERKEHRSNETZE 104 
4.2.1 ALLGEMEINE STRATEGIE 104 
4.2.2 AUSBAU DER VERKEHRSNETZE IM JAHR 1996 105 
4.2.3 DIE VORRANGIGEN PROJEKTE VON ESSEN 110 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
4.2.4 GRUPPE DER KOMMISSIONSMITGLIEDER (TEN) / 
KINNOCK- ARBEITSGRUPPE AUF HOHEM 
NIVEAU 113 
4.3 GLEICHGEWICHT ZWISCHEN VERKEHRS VORHABEN/ 
UMWELT VORHABEN 113 
4.4 BEURTEILUNG DER VEREINBARKEIT MIT DEN ANDEREN 
GEMEINSCHAFTSPOLITIKEN 114 
4.4.1 Umweltschutz 114 
4.4.2 GEMEINSAME VERKEHRSPOLITIK 116 
4.4.3 ÖFFENTLICHES AUFTRAGSWESEN 117 
4.4.4 WETTBEWERB 119 
45 DIE SOZIOÖKONOMISCHEN AUSWIRKUNGEN DES 
KOHÄSIONSFONDS 119 
4.5.1 EINLEITUNG 119 
4.5.2 WIRTSCHAFTLICHE BEWERTUNG DER VORHABEN 120 
4.5.3 SOZIOÖKONOMISCHE GESAMTWIRKUNG 122 
4.5.4 BESCHÄFTIGUNG 128 
4.6 KOORDINIERUNG UND KOHÄRENZ MIT DEN ANDEREN 
FINANZINSTRUMENTEN DER GEMEINSCHAFT 129 
4.6.1 DIE STRUKTURFONDS 130 
4.6.2 DIE HAUSHALTSLINIE FÜR DIE 
TRANSEUROPÄISCHEN VERKEHRSNETZE 131 
4.6.3 DAS LIFE-PROGRAMM 132 
4.6.4 DIE EUROPÄISCHE INVESTITIONSBANK 13 3 
4.6.5 DER FINANZIERUNGSMECHANISMUS DES EWR 134 
4.7 DIE ROLLE DER EIB BEI DER BEWERTUNG DER VORHABEN 135 
4.7.1 DIE FORTSETZUNG EINER INSTITUTIONALISIERTEN 
ZUSAMMENARBEIT 135 
4.7.2 DIE ERGEBNISSE DER ZUSAMMENARBEIT IM JAHR 
1996 135 
5. KAPITEL 5: BEGLEITUNG UND KONTROLLE 136 
5.1 BEGLEIT AUSSCHÜSSE 136 
5.1.1 SPANIEN 136 
5 12PORTUGAL 139 
5.1.3 GRIECHENLAND 140 
5.1.4 IRLAND 142 
5.2 KONTROLLBESUCHE 142 
5.2.1 SPANIEN 143 
5.2.2 PORTUGAL 144 
5.2.3 GRIECHENLAND 144 
5.2.4 IRLAND 145 
5 3 DIE ROLLE DER EIB 146 
5.4 BETRUGSFÄLLE UND UNREGELMÄSSIGKEITEN 146 
5.5 LAUFENDE GERICHTSVERFAHREN 147 
5.6 WIRTSCHAFTLICHE UND EFFIZIENTE HAUSHALTSFÜHRUNG 
rSEM) 148 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
KAPITEL 6: INTERINSTITUTIONELLER DIALOG, INFORMATIONS­
UND PUBLIZITÄTSMASSNAHMEN 149 
6 1 JÄHRLICHE UNTERRICHTUNG DES EUROPÄISCHEN 
PARLAMENTS: DES RATES DES WIRTSCHAFTS- UND 
SOZIALAUSSCHUSSES UND DES AUSSCHUSSES DER 
REGIONEN ' 149 
6.1.1 EUROPÄISCHES PARLAMENT 149 
6.1.2 WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND 
AUSSCHUSS DER REGIONEN 150 
6.2 UNTERRICHTUNG DER MITGLIEDSTAATEN 151 
6.3 UNTERRICHTUNG DER SOZIALPARTNER 151 
6.4 SONSTIGE INFORMATIONSVERANSTALTUNGEN 152 
6.5 AUF INITIATIVE DER KOMMISSION GETROFFENE 
INFORMATIONS- UND PUBLIZITÄTSMASSNAHMEN 152 
Die in diesem Jahrebericht enthaltenen Karten dienen lediglich Illustrationszwecken und 
sind für die Kommission mit keinerlei rechtlichen Verpflichtungungen verbunden. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel I: Anwendung der Grundsätze des Kohäsionsfonds 
KAPITEL 1 
1. KAPITEL 1 : ANWENDUNG DER GRUNDSÄTZE DES KOHÄSIONSFONDS 
1.1 HINTERGRUND 
Der Kohäsionsfonds ist einer Reihe allgemeiner Vorschriften unterworfen, die nur für 
diesen Fonds gelten. Diese sind in der Kohäsionsfondsverordnung verankert. Dieses 
Kapitel enthält Einzelheiten über die drei Hauptthemen Konditionalität, 
Halbzeitüberprüfung der BSP-Zahlen der Mitgliedstaaten und die Entscheidung der 
Kommission über Informations- und Publizitätsmaßnahmen. 
12 KONDITIONALITÄT 
1996 kam die Konditionalität erstmals zur Anwendung. Zur Vorbereitung der 
Anwendung dieses Prinzips hatte die Kommission bereits am 20. Oktober 1995 
beschlossen, die Konditionalität in der Praxis anzuwenden (siehe Jahresbericht von 
1995). 
Die begünstigten Mitgliedstaaten müssen ein Programm zur Erfüllung der in Artikel 104c 
EGV über öffentliche Defizite genannten Bedingungen der wirtschaftlichen Konvergenz 
vorweisen. Gemäß Artikel 6 der Kohäsionsfondsverordnung1 setzt die Kommission die 
Finanzierung neuer Vorhaben oder, im Falle großer, mehrere Vorhabenphasen 
umfassender Vorhaben, neuer Vorhabenphasen aus, falls festgestellt wird, daß der 
betreffende Mitgliedstaat ein übermäßiges öffentliches Defizit aufweist. 
Die Kommission hat beschlossen, die Konditionalität zweimal jährlich (im Frühjahr und 
im Herbst) zu untersuchen. Dadurch kann auf neue Wirtschaftsdaten reagiert werden, 
sobald diese vorliegen und überprüft worden sind. Das Verfahren umfaßt folgende 
Untersuchungen: 
Im Frühjahr wird das Defizit für das vorangegangene Jahr anhand der Berichte der 
Mitgliedstaaten und der wirtschaftlichen Vorausschätzungen der Kommission vom 
Frühjahr untersucht. 
Im Herbst wird das Defizit für das laufende Jahr anhand der Berichte der 
Mitgliedstaaten zur Ausführung des Haushaltsplans bis Ende September und der 
wirtschaftlichen Vorausschätzungen der Kommission vom Herbst untersucht. Diese 
Untersuchunu findet in der Recel im November statt. 
Verordnung (EG) Nr. I 164'94 vom 16.5.1994. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel I : Anwendung der Grundsätze des Kohäsionsfonds 
Das Staatsdefizit eines Mitgliedstaats muß sich im Rahmen der vom Rat empfohlenen 
jährlichen Zielgröße bewegen. Die ermittelten Zahlen werden den Empfehlungen des 
Rates für das entsprechende Jahr gegenübergestellt. Wurde die Zielgröße eingehalten, so 
kann die Finanzierung neuer Vorhaben oder Vorhabenphasen fortgesetzt bzw. 
gegebenenfalls wiederaufgenommen werden. Bei Überschreiten der Zielgröße wird die 
Finanzierung neuer Vorhaben oder Vorhabenphasen ausgesetzt, sofern das Defizit die 
Vorgabe erheblich verfehlt und nicht auf außergewöhnliche Umstände zurückzuführen 
ist, die sich der Kontrolle des Mitgliedstaats entziehen. Bereits genehmigte Vorhaben 
sind nicht betroffen. 
Die Kommission trifft alle zur Überprüfung der Daten erforderlichen Maßnahmen, um 
die Richtigkeit der Angaben sicherzustellen. Hier sollte weitestgehend Gewißheit erzielt 
werden, insbesondere wenn die Entscheidung frühere Entscheidungen aufhebt, d.h., wenn 
eine Aussetzung bzw. die Wiederaufnahme der Finanzierung vorgesehen ist. 
Die Frühjahrsüberprüfung im Mai/Juni 1996 betraf die Entwicklung des Defizits im Jahr 
1995. 
Für dieses Jahr hatte der Rat die nachstehend genannten Zielgrößen für das am BIP 
gemessene öffentliche Defizit empfohlen; die Entwicklung des Defizits wurde wie folgt 
veranschlagt. 
empfohlene Zielgröße Entwicklung des Defizits 
für 1995 1995 (*) 
Griechenland 10,7% ,9,2% 
Portugal 5,8 % 5,4 % 
Spanien 5,9 % 5,8 % 
(*) Wirtschaftliche Vorausschätzungen der Kommission vom Frühjahr 1996 
In jedem Fall stellte die Kommission somit fest, daß sich das öffentliche Defizit 
innerhalb der empfohlenen Zielgröße bewegte und infolgedessen in den drei 
Mitgliedstaaten weiterhin neue Vorhaben und Vorhabenphasen genehmigt werden 
konnten. 
Im Anschluß an eine interne Rechnungsprüfung der Staatskonten revidierte die spanische 
Regierung das zuvor auf 5,8% bezifferte Defizit für 1995 um 0,8% nach oben. Gemäß 
der Verordnung betreffend das Verfahren bei einem übermäßigen öffentlichen Defizit2 
wurde der Kommission am 1. September 1996 daraufliin offiziell ein revidiertes Defizit 
von 6,6% des BIP gemeldet. 
Ein Defizit von 6.6% liegt eindeutig über der empfohlenen Zielgröße von 5.9% für 1995. 
Wären der Kommission die revidierten Zahlen bereits bei der Prüfung im Frühjahr 
bekannt gewesen, so hätte die Aussetzung schon im Juni 1996 erfolgen müssen. 
Gleichwohl hätte diese Aussetzung im Herbst 1996 beendet werden können, da die 
Vorausschätzungen der Kommission für das spanische Defizit der empfohlenen 
Verordnung (EG) Nr. 3605/93. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 1: Anwendung der Grundsätze des Kohäsionsfonds 
Zielgröße von 4.4% für 1996 entsprachen. Unter diesen Umständen beschloß die 
Kommission, die Finanzierung aus dem Kohäsionsfonds nicht auszusetzen, sofern 
nachgewiesen werden konnte, daß die spanische Zusage, das Defizit auf 4,4% zu 
beschränken, verwirklicht wurde. Die spanischen Behörden werden alle für die 
Überwachung der Zielgröße nötigen Daten und Auskünfte übermitteln. 
Die Herbstüberprüfung fand im Oktober/November 1996 statt und betraf gemäß dem 
Verfahren die für 1996 geschätzte Entwicklung des Defizits. 
Im Herbst wurden für Griechenland, Portugal und Spanien die Zielgröße und das 
voraussichtliche Defizit wie folgt geschätzt: 
empfohlene Zielgröße voraussichtliches Defizit 
für 1996 1996 H 
Griechenland 7,6 % 7,9 % 
Portugal 4,3 % 4,0 % 
Spanien 4,4% ~ 4,4% 
(*) Wirtschaftliche Vorausschätzungen der Kommission vom Herbst 1996 
Aufgrund dieser Zahlen erklärte die Kommission, das sich das portugiesische Defizit 
innerhalb der empfohlenen Zielgröße bewegt. Ein griechisches Defizit von 7,9% läge 
zwar außerhalb der Zielgröße, doch ist nach Überprüfung der Zuverlässigkeit der Daten 
nicht hinreichend sicher, daß dies wirklich dem Endergebnis entspricht. Die Kommission 
hielt es daher in keinem Fall für angezeigt, die Finanzierung neuer Vorhaben 
auszusetzen. Sie hat jedoch die griechischen Behörden in einem Schreiben aufgefordert, 
alle notwendigen Schritte einzuleiten, um eine Überschreitung der Zielgröße für 1996 zu 
vermeiden, und sie über die Folgen der Nichteinhaltung der empfohlenen Zielgröße 
unterrichtet. 
1.3 HALBZEITÜBERPRÜFUNG 
Der Kohäsionsfonds beteiligt sich finanziell an Vorhaben in Mitgliedstaaten, deren in 
Kaufkraftparitäten gemessenes Bruttosozialprodukt (BSP) weniger als 90% des 
Gemeinschaftsdurchschnitts beträgt. 
Gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Kohäsionsfondsverordnung können die Mitgliedstaaten im 
Hinblick auf das BSP-Kriterium "weiterhin eine Unterstützung aus dem Fonds erhalten, 
sofern ihr BSP nach einer Halbzeitprüfung im Jahr 1996 weiterhin unterhalb 90% des 
Gemeinschaftsdurchschnitts liegt. Jeder dieser Mitgliedstaaten, dessen BSP zu diesem 
Zeitpunkt den Grenzwert von 90% überschreitet, verliert den Anspruch auf eine 
Unterstützung des Fonds für neue Vorhaben oder, im Falle größerer Vorhaben, die 
mehrere technisch und finanziell voneinander unabhängige Vorhabensphasen umfassen, 
für neue Vorhabenphasen"\ 
Die Kommission hat die Halbzeitüberprüfung am 12. Juni 1996 vorgenommen. Die 
neuesten verfügbaren Zahlen sind die nachstehend aufgeführten Zahlen für 1995: 
Pro-Kopf-BSP im Jahr 1995 (in KKP), EUR 15=100 
Griechenland 65,8 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel I: Anwendung der Grundsätze des Kohäsionsfonds 
Irland 78,9 
Portugal 72,3 
Spanien 75,7 
Folglich erfüllen alle vier Mitgliedstaaten weiterhin das BSP-Kriterium und kommen 
daher nach wie vor für eine Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds in Betracht. 
Dabei ist zu beachten, daß gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Kohäsionsfondsverordnung nur 
diese vier Mitgliedstaaten bis. 1999 eine Unterstützung aus dem Fonds erhalten können 
und somit kein anderer Mitgliedstaat für eine derartige Förderung in Betracht kommt. 
1.4 INFORMATIONS- UND PUBLIZITÄTSMASSNAHMEN 
Gemäß Artikel 14 Absatz 3 der Kohäsionsfondsverordnung erläßt die Kommission 
ausführliche Bestimmungen zur Information und Publizität, teilt sie dem Europäischen 
Parlament zur Kenntnisnahme mit und veröffentlicht sie im Amtsblatt der Europäischen 
Gemeinschaften. Die einschlägige Entscheidung erging am 25. Juni 1996 und wrurde am 
27. Juli 1996 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht3. 
Die Essenz dieser Entscheidung ist, daß jedes Vorhaben, das aus dem Kohäsionsfonds 
finanziell gefördert wird, durch angemessene, rechtzeitige und umfassende Informations­
und Publizitätsmaßnahmen bekannt gemacht werden muß. Die für die Projektabwicklung 
zuständigen Behörden auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene sind auch für 
Publizität und Information zuständig. Die Maßnahmen sind in Zusammenarbeit mit der 
Kommission durchzuführen. Die Entscheidung betrifft Medien, Informationsmaterial. 
Informationsveranstaltungen und den Einsatz moderner Kommunikationsformen 
einschließlich audiovisuellen Materials und Videofilme. 
Zu jedem Vorhaben sind zumindest Informations- und Publizitätsmaßnahmen vor Ort 
durchzuführen, und auf lokaler und regionaler Ebene muß Informationsmaterial 
bereitgehalten werden, in dem der Inhalt des Vorhabens und die 
Gemeinschaftsbeteiligung erläutert werden. Diese Minimalforderungen werden durch 
weitere Informations- und Publizitätsmaßnahmen ergänzt. Je umfangreicher die Projekte, 
desto umfassender und weitreichender müssen Information und Publizität sein. Zu diesen 
zusätzlichen Maßnahmen gehören regelmäßige Pressekonferenzen, Hinweistafeln und 
bleibende Erinnerungstafeln. Broschüren von allgemeinem Interesse, professionelle 
Videoclips und Material für die nationalen Radio- und Fernsehsender. Zu erwähnen wäre, 
daß die zuständigen Behörden die Kosten für die Information und Publizität in die 
fördertahigen Ausgaben des Vorhabens miteinbeziehen können, das heißt, daß diese 
Kosten mit demselben Unterstützungssatz kofinanziert werden können, der generell für 
Kohäsionsfondsvorhaben gilt (zwischen 80% und 85%). 
I jiiseheidung der Kommission vom 25. Juni 1996 über die von den Mitgliedstaaten und der 
Kommission zu treffenden Informations- und Publizitätsmaßnahmen im Zusammenhang mit der 
Tätigkeit Jcs Kohäsionsfonds gemäß der Verordnung (HG) Nr. i 164'94 des Rates (96/455 KG), 
ABI. Nr. L 188, S. 47. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel I : Anwendung der Grundsätze des Kohäsionsfonds 12 
Auch die Kommission muß in diesem Bereich aktiv werden und namentlich in den 
betreffenden Mitgliedstaaten regelmäßige Pressekonferenzen veranstalten, insbesondere 
wenn es sich um umfangreiche Investitionen (mehr als 20 Mio. ECU) handelt. 
Wichtig ist, daß die Begleitausschüsse maßgeblich an der Überwachung der Maßnahmen 
mitwirken und gewährleisten, daß der Öffentlichkeit wirklich angemessene und 
sachdienlich Informationen vermittelt werden. Wir erinnern daran, daß sich die 
Kommission für den Fall, daß ein Mitgliedstaat seiner Informations- und 
Publizitätspflicht nicht " nachkommt, das Recht vorbehält, die 
Kohäsionsfondsunterstützung für Vorhaben auszusetzen, zu kürzen oder gar zu streichen. 
Das Europäische Parlament war zum Entwurf dieser Entscheidung angehört worden, 
bevor die Kommission die Entscheidung erließ, und hat die vorgeschlagenen allgemeinen 
Maßnahmen zwar gebilligt, aber eine Reihe Probleme im Zusammenhang mit deren 
Anwendung genannt. So hat das Parlament darauf hingewiesen, daß der Begriff der 
Information weiter und umfassender ist als der Begriff der Publizität, und kritisiert, daß 
der Vorschlag die Publizität in den Mittelpunkt stellt. Außerdem wird die Notwendigkeit 
betont, eine Informationsverbreitung zu gewährleisten, an der die nationalen, regionalen 
und lokalen Behörden beteiligt sind und die alle Strukturmaßnahmen umfaßt, die von der 
EU aus dem Kohäsionsfonds oder den Strukturfonds gefordert werden, insbesondere 
Maßnahmen im Gebiet der Verkehrsinfrastruktur und des Umweltschutzes. 
In ihrer endgültigen Entscheidung trug die Kommission den Wünschen des Parlaments 
Rechnung und unterstrich, daß die in dieser Entscheidung enthaltenen Maßnahmen die 
Vorschriften der Kommission und der Mitgliedstaaten über Informations- und 
Publizitätsmaßnahmen in anderen Bereichen der Regional- und Kohäsionspolitik 
ergänzen. In diesem Zusammenhang nahm sie spezifisch auf die Entscheidung über die 
Informations- und Publizitätsmaßnahmen für Interventionen der Strukturfonds und des 
Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei4 bezug. 
1.5 ERSTER BERICHT ÜBER DEN WIRTSCHAFTLICHEN UND SOZIALEN 
ZUSAMMENHALT 
Mit der Genehmigung des ersten Berichts über den wirtschaftlichen und sozialen 
Zusammenhalt in der Europäischen Union am 6. November 1996 entspricht die 
Europäische Kommission den Bestimmungen des Vertrags von Maastricht, demzufolge 
die Kommission alle drei Jahre Bericht über die Fortschritte bei der Verwirklichung des 
wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der Union sowie darüber erstattet, 
inwieweit die Unterschiede beim Lebensstandard und der wirtschaftlichen 
Entwicklungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten, Regionen und sozialen Gruppen 
verringert wurden. 
Die Hauptaussage des Berichts ist klar: es wurden in der Tat Fortschritte erzielt. In knapp 
zehn Jahren ist es den vier ärmsten Ländern der Europäischen Union gelungen, ihr Pro­
Kopf-Einkommen von 66% auf 74% des Gemeinschaftsdurchschnitts zu steigern. Die 
ABL. Nr. L 152 vom 18.6.1994, S. 39. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel I: Anwendung der Grundsätze des Kohäsionsfonds 
Strukturpolitik der Union hat dazu einen wesentlichen Beitrag geleistet. Die 
Arbeitslosigkeit bleibt jedoch ein Dauerproblem, von dessen Folgen einige Regionen und 
bestimmte Gesellschaftsgruppen besonders hart getroffen sind. 
In den vergangenen zehn Jahren war in der Union ein mittleres Wirtschaftswachstum von 
etwas über 2% jährlich zu verzeichnen, während die Arbeitslosenquote jährlich um 0,5%o 
anstieg. Somit wurden seit 1983 rund 7 Millionen Nettoarbeitsplätze geschaffen. 
Im gleichen Zeitraum wurden die Disparitäten beim Pro-Kopf-Einkommen in den 
einzelnen Mitgliedstaaten deutlich abgebaut. Diese Verbesserung ist vor allem auf den 
Aufholprozeß in den vom Kohäsionsfonds begünstigten Ländern Spanien, Portugal. 
Griechenland und Irland zurückzuführen, in denen das Pro-Kopf-Einkommen von 66%o 
auf 74% des Gemeinschaftsdurchschnitts gestiegen ist. Die beeindruckendsten 
Ergebnisse wurden in Irland erzielt, wo die jährliche Wachstumsrate zwischen 1983 und 
1995 stetig bei 4.5%) lag. An zweiter Stelle liegt Spanien (3,0%), gefolgt von Portugal 
(2,6%). 
Bei der Arbeitslosigkeit sind die Ergebnisse weniger einheitlich. So betrug in Irland, dem 
Land mit dem höchsten Wirtschaftswachstum, der Beschäftigungszuwachs zwischen 
1983 und 1993 trotz der jüngsten Verbesserung lediglich knapp 0,2%). In vielen anderen 
Mitgliedstaaten ist die Lage ähnlich, während die starke Rezession in Finnland und 
Schweden sogar einen Rückgang der absoluten Beschäftigtenzahlen bewirkte. In den 
Niederlanden. Deutschland, Griechenland und Spanien liegt der Beschäftigungszuwachs 
über dem Durchschnitt. 
In Portugal, Belgien, Westdeutschland, den Niederlanden und dem Vereinigten 
Königreich konnte die Zahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze trotz Schwankungen die 
Arbeitslosenquote vermindern. In den meisten anderen Ländern hingegen stieg die 
Arbeitslosenquote an. Am dramatischsten war dieser Zuwachs in Finnland und 
Schweden, aber auch in zwei aus dem Kohäsionsfonds geförderten Ländern (Spanien und 
Griechenland) ist die Arbeitslosenquote stark gestiegen. In Spanien ist heute jede fünfte 
Erwerbsperson arbeitslos. 
Innerhalb der Union haben sich die Disparitäten bei der Beschäftigung noch verschärft. 
Das Problem der Arbeitslosigkeit berührt die gesamte europäische Gesellschaft, doch 
sind die einzelnen sozialen Gruppen nicht in gleicher Weise betroffen. Bei Jugendlichen 
unter 25 beträgt die Arbeitslosenquote fast das Dreifache (21% im ersten Halbjahr 1996) 
der globalen Arbeitslosenquote. Auch die Frauenarbeitslosigkeit ist hoch: sie lag im 
ersten Halbjahr bei 12,5% gegenüber 9,5% bei Männern. Schließlich sind 
Erwerbspersonen, die nur über eine Grundausbildung verfügen, stärker betroffen als 
solche, die zusätzliche Qualifikationen aufweisen (13% und 9% im Jahr 1994). 
Besorgniserregend ist die Langzeitarbeitslosigkeit: 1995 waren 49% der Arbeitslosen seit 
mehr als einem Jahr und 25% seit mehr als zwei Jahren ohne Beschäftigung. Diese 
Zahlen bestätigen, daß es sich bei der Arbeitslosigkeit in Europa um ein gravierendes 
Strukturproblem handelt, das bestimmte soziale Gruppen aus dem Arbeitsmarkt 
ausgrenzt. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel I : Anwendung der Grundsätze des Kohäsionsfonds 14 
Daß Arbeitslosigkeit und Armut miteinander verknüpft sind, liegt auf der Hand. Den 
Statistiken zufolge nimmt die Armut in der gesamten Union zu, insbesondere in einigen 
nördlichen Mitgliedstaaten. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 15. 
KAPITEL 2 
2. KAPITEL 2: GEBUNDENE UND GEZAHLTE FINANZIELLE UNTERSTÜTZUNG AUS DEM 
FONDS 
2.1 VERFÜGBARE HAUSHALTSMITTEL 
Beim Europäischen Gipfel von Edinburgh im Dezember 1992 haben die Staats- und 
Regierungschefs beschlossen, den vier begünstigten Mitgliedstaaten für den Zeitraum 
1993-1999 15 150 Mio. ECU in Preisen von 1992 zur Verfügung zu stellen. Die jährliche 
Aufteilung der Mittel wurde wie folgt festgelegt: 
in Mio. ECU (Preise von 1992) 
Jahr 
Betrag 1993 
1 500 1994 
1 750 1995 
2 000 1996 
2 250 1997 
2 500 1998 
2 550 1999 
2 600 Total 
15 150 
Unter Berücksichtigung der inflationsbedingten Anpassungen wurden dann nach 
Indexierung die Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 1993,1994, 1995 
und 1996 auf 1 565 Mio. ECU, 1 853 Mio. ECU, 2 152 Mio. ECU bzw. 2 444 Mio. ECU 
festgesetzt. 
Die Zahlungsermächtigungen für die selben Haushaltsjahre beliefen sich auf 1 000 Mio. 
ECU, 1 679Mio. ECU, 1 750 Mio. ECU bzw. 1 919 Mio. ECU. 
Wie bereits 1995 hat die Haushaltsbehörde (Europäisches Parlament und Rat der 
Europäischen Union) 1996 beschlossen, 300 000 ECU auf die von der UCLAF (Einheit 
für die Koordinierung der Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung) verwaltete 
Haushaltslinie zu übertragen, um die genannte Einheit sowohl mit 
Verpflichtungsermächtigungen als auch mit Zahlungsermächtigungen zur 
Betrugsbekämpfung im Bereich des Kohäsionsfonds auszustatten. Durch diese 
Übertragung verringerten sich die verfügbaren Verpflichtungs- und 
Zahlungsermächtigungen des Kohäsionsfonds für 1996 auf 2 443,7 Mio. ECU bzw. 
1919 Mio. ECU/ 
Angesichts der vorstehenden Erwägungen wurden in den Haushaltsplan für 1997 
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 2 748,7 Mio. ECU und 
Zahlungsermächtigungen in Höhe von 2 325,7 Mio. ECU eingesetzt. 
2.2 AUFTEILUNG NACH MITGLIEDSTAATEN 
Für diese Beträge ist in Anhang I der Verordnung eine indikative Aufteilung festgelegt. 
Diese indikative Aufteilung sieht einen Spielraum von 52 bis 58% für Spanien, von 16 
bis 20% für Griechenland und Portimal und von 7 bis 10% für Irland vor. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 16 
Folglich lassen sich die Spielräume für die indikative Aufteilung in der Übersicht wie 
folgt darstellen: 
> 
ÉtOÈt U> 
4 
1993 
1994 
1995 
1996 
1997 
1998 
1999 
INSGES, 
" 1993/99 j SfriNHÊN j 
52% 
780 
910 
1040 
1 170 
1300 
1326 
1 352 
..: 7.** 55% 
825 
962,5 
1 100 
1 237,5 
1 375 
1 402,5 
1430 
S 332,5 58% 
870 
1015 
1 160 
1 305 
1450 
1479 
1508 
S 787 GRIECHENLAND-
PORTUGAL 
16% 
240 
280 
320 
360 
400 
408 
416 
2424 18% 
270 
315 
360 
405 
450 
459 
468 
2727 20% 
300 
350 
400 
450 
500 
510 
520 
3 03Ô in Mio. ECU (Preise von 1992) 
ÏRl^di 
7% 
105 
122,5 
140 
157,5 
175 
178,5 
282 
X 160,5 9% 
135 
157,5 
180 
202,5 
225 
229,5 
234 
1 363,5 10% 
150 
175 
'' 200 
225 
250 
255 
260 
I 515 
2.3 AUSFUHRUNG DES HAUSHALTSPLANS 
Die zu Lasten des Haushaltsplans 1996 bis zum 31. Dezember eingegangenen 
Verpflichtungen beliefen sich auf 2 443,64 Mio. ECU, das entsprach 99% der 
verfügbaren Mittel. In der nachstehenden Tabelle sind die Verpflichtungen des 
Kohäsionsfonds nach Mitgliedstaaten und Bereichen aufgeschlüsselt: 
Mittel für Verpflichtungen - 1996: 2 443,7 Mio. ECU 
in ECU 
MS 
E 
EL 
IRL 
P 
INSGES. 
Techn. 
Hilfe 
INSGES. Umwelt 
663 549 515 
235 865 092 
99.920.131 
217 966 578 
1 217301 316 
-
1217301316 0/ 
49,44 
53,81 
45,07 
49,59 
49,86 
-
49,89 Verkehr 
678 383 056 
202 441 610 
121 770 026 
221 526 518 
1 224 121 210 
-
1224 121210 % 
50,66 
46,19 
54,93 
50,41 
50,14 
-
50,11 Insgesamt 
I 341 932 571 
438 306 702 
221 690 157 
439 493 096 
2 441 422 526 
2 212 643 
2 443 635 169 Anteil in 
% 
54,91 
17,94 
9,07 
17,99 
99 91 
0,09 
100,0 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 17 
Der nicht verwendete Restbetrag der Mittel für Verpflichtungen beträgt: 
(2 443 700 000 - 2 443 635 169) = + 64 831 ECU. 
Mittel für Zahlungen: 1996: 1 919,0 Mio. ECU 
in ECU 
1 w-
E 
EL 
IRL 
P 
Insgesamt 
Techn. H. 
INSGES. Umwelt 
295 940 565 
127 062 978 
80 315 065 
124 133 591 
627 452 199 
-
to ••*.! •••,'- ••, ••:•••! ••••••• Vi-tii ...i i ... m % 
26,61 
51,91 
42,46 
38,2 
33,54 
-
33,52 Verkehrs 
816 116 839 
117 689 309 
108 805 171 
200 762 086 
1 243 373 405 
-
1243 373 4Ö5 % 
73,38 
48,08 
57,53 
61,79 
66,46 
-
66r46 Insgesamt 
1 112 057 404 
244 752 287 
189 120 236 
324 895 677 
1 870 825 604 
1 156 625 
!S7i 982229 "CBsaBsasssssassBss 
Anteil in 
% ' 
59,4 
13,07 
10,10 
17,36 
99,94 
0,06 
100 
Restbetrag der Mittel für Zahlungen: (1919 000 000 - ! 871 982 229) = 47 017 771 (2,25%). 
Der Haushalt ist 1996 bei den Zahlungen zu 97,75% ausgeführt worden. . 
Mittel zur Betrugsbekämpfung (siehe Punkt 2.1 dieses Berichts) 
Verfügbare Mittel: 300 000 ECU, die von der UCLAF im Rahmen der Haushaltslinie 
3010 in Anspruch genommen wurden. 
2.3.1 SPANIEN 
Umwelt 
Die Vorhaben, die Spanien 1996 eingereicht hat, bestätigen die auf nationaler Ebene 
festgelegten Prioritäten im Uniweitbereich. Dazu gehören in erster Linie die Schaffung 
von Infrastrukturen für die Wasserversorgung von Privathaushalten und die 
Abwasserbehandlung, die Bewirtschaftung von gefährlichen und giftigen 
Siedlungsabfallen, die Wiederaufforstung, die Sicherung und Sanierung der Küste und 
schließlich die städtische Umwelt. 
Diese Aktionen verteilen sich auf das gesamte Staatsgebiet. 1996 bildete die 
Finanzierung von Maßnahmen zugunsten der extrem abgelegenen Region Kanarische 
Inseln einen besonderen Schwerpunkt. Die geförderten Maßnahmen umfaßten 
Entsalzungsanlagen, die Küstengestaltung und den Ausbau der GC l auf Teneriffa. 
Die bei der Einreichung von Vorhaben verfolgte Strategie wird durch nationale oder 
sektorale Pläne oder die Rechtsvorschriften der Autonomen Gemeinschaften bestimmt 
und soll sicherstellen, daß in dem betreffenden Sektor eine wesentliche Wirkung erzielt 
wird. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 
Was Vorhabengruppen anbelangt, so hat Spanien folgendes vorgeschlagen: 
0 Gruppen von Vorhaben mit ein und derselben Funktion, hauptsächlich im Bereich der 
Trinkwasserversorgung; diese werden von der Zentralverwaltung durchgeführt; 
° Gruppen von Vorhaben zur Behandlung und Reinigung von Abwässern; diese werden 
vor allem von den lokalen Behörden im Rahmen eines nationalen sektoralen Plans 
durchgeführt; 
° auf regionaler Ebene vorgeschlagene Gruppen von Vorhaben zur Behandlung von 
Siedlungsabfällen, die von mehreren Gemeinden im Rahmen des Plans für die 
Abfallwirtschaft durchgeführt werden, der in Kürze genehmigt und rechtskräftig 
werden dürfte. 
Wie im Vorjahr hatten auch 1996 Vorhaben zur Abwasserreinigung Vorrang, die von den 
Gemeinden vorgelegt wurden und in erster Linie der Umsetzung der 
Gemeinschaftsrichtlinie 91/271/EWG über Abwässer und somit der Verwirklichung der 
Vorgaben dieser Richtlinie bis 1998 und 2000 dienten. Außerdem lief die Finanzierung 
von Vorhaben weiter, die die Autonomen Gemeinschaften im Vorjahr vorgelegt hatten 
und deren Finanzierung in Jahrestranchen genehmigt wird. 
Bei der Trinkwasserversorgung wurden vermehrt größere Vorhaben eingereicht, wie das 
Casrama-System in Madrid und die Entsalzungsanlagen in Ceuta sowie auf den Balearen 
und den Kanarischen Inseln. 
In anderen Umweltbereichen gingen auch 1996 zahleiche Unterstützungsanträge der 
spanischen Behörden ein. was deutlich macht, daß es weiterhin schwierig ist. 
Großprojekte in den verschiedenen Interventionsbereichen vorzuschlagen. Dies hängt 
auch mit der Strategie zusammen, die Durchführung dezentral auf die verschiedenen 
Instanzen (Zentralverwaltung sowie regionale und lokale Behörden) zu verteilen. 
1996 reichten die spanischen Behörden im Umweltbereich 48 Anträge auf eine 
Unterstützung des Kohäsionsfonds in Höhe von insgesamt 795,5 Mio. ECU ein. 
Die Kommission erließ 69 neue Entscheidungen, die rund 589 Vorhaben und 
Maßnahmen im Umweltbereich in Spanien betrafen. Von den förderfähigen Ausgaben 
von 1 001 Mio. ECU wurden 1996 663,6 Mio. ECU vom Kohäsionsfonds getragen, das 
sind 49.5% der insgesamt für Spanien bereitgestellten Kohäsionsfondsmittel. Die 1995 in 
diesem Bereich ergangenen Entscheidungen führten 1996 zu Mittelbindungen von 
31.6 Mio. ECU. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds l<) 
Genehmigte Vorhaben, aufgeschlüsselt nach Sektoren 
Sektor 
Wasserversorgung und 
Kontrolle der Wassergüte 
Abfalle 
Kanalisation und 
Abwasserreinigung 
Städtische Umwelt 
Wiederaufforstung 
Küstenschutz 
Insgesamt verfugbare Mittel 
1996 Umwelt Gesamtkosten 
in ECU 
270 510 625 
97 509 139 
482 056 374 
79 681 467 
42 758 247 
28 893 322 
1 001 409 174 Unterstützung 
in ECU 
229 579 585 
78 007 307 
388 866 478 
63 745 170 
33 313 468 
24 559 324 
818 071 332 Mittel­
bindungen 
1996 in ECU 
151 703 799 
89 644 443 
300 593 456 
63 745 170 
33 313 468 
24 559 324 
663 559 660 % 
23% 
14% 
45% 
10% 
5% 
4% 
100% Anzahl 
Entschei­
dungen 
10 
19 
24 
12 
i 
j 
1 
69 Anzahl 
Vorhaben 
41 
49 
85 
14 
386 
14 
589 
In den nachstehenden Abschnitten werden die wichtigsten Vorhaben etwas ausführlicher 
beschrieben. Die genehmigten Vorhaben entsprechen auch den Prioritäten des fünften 
Gemeinschaftsprogramms für Umweltpolitik und Maßnahmen im Hinblick auf eine 
dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung, den Zielen des Artikels 130r EGV und den 
Vorschriften für die Durchführung der Gemeinschaftsrichtlinien im Umweltbereich. 
• Wasserversorgung 
Vor Verabschiedung des nationalen Wasserversorgungsplans beschloß Spanien, ein 
Weißbuch mit den Zielen und Prioritäten der Aktionen in diesem Bereich zu erarbeiten. 
1996 entfielen mit rund 152 Mio. ECU 23% der für Umweltvorhaben verfügbaren 
Kohäsionsfondsmittel auf diesen Sektor. Die geförderten 41 Vorhaben wurden mit 
10 Entscheidungen genehmigt. 
Die in diesem Sektor ergangenen Entscheidungen verfolgen hauptsächlich drei Ziele: 
° höhere Zahl angeschlossener Haushalte durch Aufbau einer Infrastruktur, die die 
Trinkwasserverteilung sicherstellt, eine nachhaltige Entwicklung des jeweiligen 
Gebiets ermöglicht und die Wasserqualität gemäß den Normen der 
Gcmeinschaftsrichtlinien verbessert. Diesen Zwecken dienen u.a. das Casrama-System 
in Madrid sowie andere Aktionen, die an zuvor genehmigte Vorhaben im 
Zweckverband Algodor und Almoguera-Mondejar anknüpfen; 
° Versorgung der Bevölkerung in Dürregebieten mit Trinkwasser sowie bessere 
Gesundheitsbedingungen und 'höhere Lebensqualität dieser Menschen. In diesem 
Kontext hat der Kohäsionsfonds die Entsalzungsanlagen in Palma de Mallorca, 
Calvia, Ceuta und Teneriffa kofinanziert, da diese Lösung am ehesten geeignet schien. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 20 
die in den Gemeinschaftsrichtlinien vorgegebene Wasserqualität zu erreichen und die 
mit dem Wassermangel verbundenen Probleme zu beheben; 
° verstärkter Aufbau hydrologischer Informationssysteme durch Installation eines 
solchen Systems im Wassereinzugsgebiet des Tajo und die Verstärkung der 
Maßnahmen zur Wasser- und Umweltsanierung (PICRHA), die der Kohäsionsfonds 
bereits 1994 ko finanziert hatte. 
Die finanzierten Infrastrukturen tragen außerdem dazu bei, das Grundwasser zu schützen 
und seine Überbeanspruchung zu verringern sowie Erosions- und 
Desertifikationsprozesse aufzuhalten, und stehen somit mit dem fünften 
Gemeinschaftsprogramm für Umweltpolitik und eine nachhaltige Entwicklung in 
Einklang. 
• Abwasserreinigung 
Gemäß den Leitlinien des im Februar 1995 verabschiedeten nationalen Kanalisations­
und Abwasserreinigungsplans hat Spanien 1996 seine Investitionstätigkeit in diesem 
Sektor fortgesetzt, um den in der Richtlinie 91/271 /EG vorgesehenen Verpflichtungen 
fristgerecht nachzukommen. 
Der Kohäsionsfonds trägt weiterhin erheblich zu diesen Investitionen bei: 45% der für 
den Umweltbereich in Spanien bereitgestellten Mittel entfallen auf Vorhaben zur 
Kanalisation und Reinigung von kommunalen Abwässern. 31 Mio. ECU der gebundenen 
Mittel von 300 Mio. ECU entsprechen den Jahrestranchen von 1995 genehmigten 
Entscheidungen, der Rest wurde im Rahmen von 24 neuen Entscheidungen gebunden, 
die insgesamt 85 Vorhaben umfassen. 
In Spanien sind die Kompetenzen in diesem Sektor dezentralisiert, und so gehen 20 
dieser neuen Entscheidungen auf Unterstützungsanträge von Gebietskörperschaften 
zurück, die anfangs für die Abwicklung des Vorhabens und später für den Betrieb und die 
Wartung der Anlagen zuständig sind. 
Bei der Prüfung der Unterstützungsanträge hat die Kommission ganz besonders darauf 
geachtet, daß die geplante Infrastruktur mit dem gemeinschaftlichen Umweltrecht und 
vor allem mit der Richtlinie 91/271 /EWG in Einklang steht. Um zu gewährleisten, daß 
die finanzierten Vorhaben in ein umfassendes Kanalisationssystem eingebunden sind, 
setzt die Unterstützung eines Kanalisationsnetzes außerdem voraus, daß dieses an eine 
Kläranlage angeschlossen ist. 
Die finanzierte Infrastruktur kombiniert Maßnahmen zur Verbesserung der 
Umweltbedingungen (Verringerung der Schmutzfracht der eingeleiteten Abwässer und 
höhere Qualität von Oberflächen- und Badegewässern) mit Vorsorgemaßnahmen zum 
Schutz von Ökosystemen und der menschlichen Gesundheit. Einige Vorhaben sehen 
Programme zur Wiederverwendung von Wasser und somit eine rationellere 
Wasserverwendung in den Gebieten vor, die am härtesten von der Trockenheit getroffen 
sind. 
• Abfallwirtschaft 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 21 
Die im Haushaltsplan für 1996 vorgesehenen Mittelbindungen für den Abfallsektor sind 
gegenüber 1995 erheblich gestiegen. Bei 12 von 16 neuen Zuschußentscheidungen, die 
insgesamt 49 Vorhaben betreffen, handelt es sich allerdings um 1995 vorgelegte 
Unterstützungsanträge, deren Prüfung sich bis Anfang 1996 hingezogen hatte. 
In diesem Sektor ist die Verwaltung am stärksten dezentralisiert: zehn Entscheidungen 
gehen auf Anträge von Gemeinden und die sechs übrigen auf Anträge der Autonomen 
Gemeinschaften zurück. Diese Anträge wurden im Februar 1995 genehmigt und 
entsprechen den Gemeinschaftsprioritäten und -kriterien, insbesondere der Richtlinie 
91/689/EWG, die die Parameter für die Gefährlichkeit von Abfällen enthält. Drei Anträge 
sind Teil der nationalen Strategie für gefährliche Abfälle des Zeitraums 1995-2000 und 
zur Sanierung kontaminierter Böden im Zeitraum 1995-2005. 
Die übrigen Entscheidungen betreffen Vorhaben zur Verbesserung der Bewirtschaftung 
und Behandlung von Siedlungsabfallen, die den Leitlinien der regionalen Abfallpläne 
und den zwischen den nationalen Umweltbehörden und den lokalen Behörden 
geschlossenen Übereinkünften entsprechen. Dabei handelt es sich um Anlagen, die die 
selektive Müllsammlung und die Müllsortierung am Entstehungsort, den optimalen 
Mülltransport und die Einrichtung von Umladezentren, die Verwertung durch Recycling 
und Kompostierung und schließlich die Auffüllung und Versiegelung oder die 
Regenerierung einiger bestehender Mülldeponien fördern. Alle Aktionen entsprechen der 
Gemeinschaftspolitik in diesem Bereich, namentlich der Richtlinie 91/156/EWG. 
• Wiederaufforstung 
1996 haben die spanischen Behörden zehn Unterstützungsanträge für 
Wiederaufforstungsvorhaben im Rahmen des Aufforstungsplan für den Zeitraum 1995-
1999 vorgelegt. Dieser Plan enthält forstwirtschaftliche Maßnahmen und Aktionen zur 
Bekämpfung der Erosion und Desertifikation, die in den nach Wassereinzugsgebieten 
erstellten nationalen Plan zur Sanierung von Gewässern und Forsten einbezogen sind. 
Wie auch im Vorjahr wurden die nach Wassereinzugsgebieten gegliederten Vorhaben 
von der Zentralverwaltung und von den Autonomen Gemeinschaften eingereicht. 
In diesem Bereich wurden drei Entscheidungen genehmigt, die sich auf 1995 eingereichte 
Unterstützungsanträge bezogen und in denen 366 Aktionen mit folgender Zielsetzung 
zusammengefaßt sind: Wiederherstellung der Pflanzendecke durch Aufforstung, 
forstwirtschaftliche Maßnahmen zur Verbesserung der vorhandenen Vegetation. 
Wildbachverbauung, Befestigung und Schutz von Böschungen und Ufern und 
Lawinenschutz durch Gerinne und Schutzmauern. Hinzu kamen ergänzende Maßnahmen 
wie die wasserbauliche Gestaltung geschädigter Einzugsgebiete. *t> 
Die 1996 eingereichten Unterstützungsanträge werden einer Multikriterienanalyse 
unterzogen, aufgrund deren die Projekte ausgewählt werden, die 1997 für eine 
Kohäsionsfondsfmanzierung in Betracht kommen. 
Instandsetzung und Sanierung der Küste 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 22 
Die spanische Küste hat eine Gesamtlänge von 7 880 km, davon entfallen 4 900 km auf 
das Festland und 2 890 km auf die Inseln. Die Inseln (7,2% der Gesamtfläche des 
Landes) können 35% der spanischen Bevölkerung und praktisch die Gesamtheit (85%) 
der Urlauber für sich verbuchen. Die durch diesen Bevölkerungsdruck hervorgerufene 
Schädigung der Küsten bewegte die spanische Regierung, Maßnahmen zum Schutz und 
zur Instandsetzung der Küsten zu treffen. 1983 wurde ein Aktionsplan für die Küsten 
aufgestellt und 1988 ein Küstengesetz verabschiedet. Diese integrierte Planung des 
Küstenschutzes bildet das Fundament der in diesem Bereich für eine Finanzierung 
vorgeschlagenen Vorhaben. 
Die Zentralverwaltung hat wie bereits in den Vorjahren zahlreiche Vorhaben zugunsten 
der Küsten vorgelegt, die sich in drei Kategorien unterteilen lassen. 
Sie dienen der Sanierung und Regenerierung von Stränden, um den Erosionsprozeß 
aufzuhalten, der Instandsetzung der Küste, um deren Vorteile und natürliche Werte 
wiederherzustellen und der Sanierung des Küstengebiets, um die natürlichen 
Bedingungen ökologisch wertvoller Räume zu schützen, zu erhalten und 
wiederherzustellen. 
In Zusammenarbeit mit den Projektträgern wurden die Ziele der geplanten Aktionen 
klarer definiert. Vierzehn Vorhaben wurden mit einer Entscheidung genehmigt, die alle 
drei genannten Kategorien umfaßt. Vier Vorhaben werden in der extrem abgelegenen 
Region Kanarische Inseln durchgeführt, der Rest betrifft die Atlantikküste und die 
Kantabrische Küste. 
• Städtische Umwelt 
Wie bereits in den Vorjahren stützten sich die Vorhaben hinsichtlich der städtischen 
Umwelt auf die Ziele des fünften Gemeinschaftsprogramms für Umweltpolitik und eine 
nachhaltige Entwicklung. 
xö-
Vierzehn Vorhaben wurden mit 12 Kommissionsentscheidungen genehmigt, auf die mit 
einer Gesamtunterstützung von 63 745 170 ECU 10% der 1996 in Spanien für den 
Umweltschutz gewährten Mittel entfallen. 
Diese von Gemeinden eingereichten Vorhaben sind in den Regionen Madrid, Katalonien 
und Aragonien angesiedelt. 
Sie sollen die Lebensqualität in den Stadtvierteln verbessern, in denen der Alltag der 
Bürger am stärksten durch Umweltprobleme beeinträchtigt wird. In diesem Sinne wurden 
folgende Maßnahmen finanziert: Sanierung eines historischen Stadtviertels in Madrid 
durch integrierte Sanierungsmaßnahmen und die Anlage von Grünflächen, die 
Überwachung der Luftverschmutzung in Madrid, die Verringerung der Lärmbelastung 
am äußeren Ring der Stadt Barcelona und die Instandsetzung vernachlässigter 
Parkanlagen und Grünflächen. 
In diesem Bereich wurden weitere Maßnahmen finanziert, wie die Restaurierung von 
Naturräumen, die Befestigung von Flußufern, die Einrichtung von Grünflächen und 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 23 
Parkanlagen in Ballungsgebieten mit dem Ziel, die Flußläufe zu schützen und die 
Wasserqualität zu verbessern. 
Hier wäre zu erwähnen, daß die meisten der 1996 genehmigten Vorhaben im Bereich der 
städtischen Umwelt mehrere unterschiedliche Zwecke verfolgen, wie die Einrichtung von 
Grünflächen, die Entsorgung kontaminierter Böden und die Verbesserung der Qualität 
von Flußwasser. 
Auf diese Weise wird die Umweltwirkung des Kohäsionsfonds in Spanien weiter 
verstärkt. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 24 
Solid Waste 
Treatment funded by the 
Cohesion Fund 
SPAIN 
Barcelona 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 25 
Dam and reservoir 
River training works 
funded by the 
Cohesion Fund 
SPAIN 
Barcelona 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem l'onds 26 
Water Source 
Water Supply 
Water 
Treatment 
Projects funded 
by the 
Cohesion Fund 
SPAIN 
Barcelona 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 27 
Sewerage Wastewater 
Treatment ftjnded by the 
Cohesion Fund 
SPAIN 
arcelooa 
* ir 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 28 
Verkehr 
Auch 1996 trug der Kohäsionsfonds erheblich zur Finanzierung spanischer 
Verkehrsinfrastrukturvorhaben (vor allem Straßen- und Schienenverkehr) bei, die den 
Zielen des Infrastrukturleitplans "Plan Director de Infraestructuras 1993-2007" und den 
Leitlinien der Gemeinschaft für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes 
entsprachen. Insgesamt wurden 1996 Kohäsionsfondsmittel von 678,38 Mio. ECU 
(50,5% der Gesamtmittel für Spanien) für Verkehrsvorhaben gebunden. Darin sind die 
Mittelbindungen für neue Vorhaben oder Vorhabenphasen ebenso enthalten wie die 
Bindungen für die Jahrestranche des Jahres 1996 von früher genehmigten Vorhaben. 
Außerdem wurde 1996 der Änderung einer früheren Entscheidung zugestimmt. 
Wie der nachstehenden Tabelle zu entnehmen ist, wurden 1996 567,37 Mio. ECU (83,6% 
der insgesamt für den Verkehrsbereich verfügbaren Mittel) für Straßenvorhaben und 
111,02 Mio. ECU (16,4%) für Eisenbahnvorhaben gebunden. 
Verkehrsvorhaben in Spanien: Mittelbindungen 1996 
SEKTOR 
STRASSEN LAD 
AöTOBAHSES 
SCHIEXE 
VERKEHR INSGESAMT GESAMT­
KOSTEN IN 
MIO. ECU 
1 783,068 
314,028 
2 097,096 UNTER­
STÜTZUNG IN 
MIO. ECU 
1 506,529 
266,924 
1 773,453 MITTEL­
BINDUNGEN 
1996 IN MIO. 
ECU 
567,367 
111,016 
678,383 IN 
% 
83,6 
16,4 
100,0 ANZAHL 
ENTSCHEI­
DUNGEN 
16 
2 
18 
N.B.: einschließlich der in den Vorjahren genehmigten Vorhaben 
• Straßenverkehr 
Der überwiegende Teil der Kohäsionsfondsunterstützung floß 1996 wie bereits in den 
Vorjahren in Straßenvorhaben, was auf die Notwendigkeit zurückgeht, das ausgedehnte 
Hauptverkehrsstraßennetz Spanien zu ergänzen und zu erweitern, um dem ständig 
wachsenden Verkehrsaufkommen auf den Straßen gerecht zu werden. Alle geförderten 
Vorhaben stehen mit dem transeuropäischen Straßenverkehrsnetz in Verbindung und 
sollen die Ziele der transeuropäischen Netze und des allgemeinen Straßenplans in 
Spanien verwirklichen. Dazu gehört folgendes: die Fertigstellung von Abschnitten der 
Autobahnkorridore mit dem höchsten Verkehrsaufkommen, die Anbindung abgelegener 
Region an die Hauptwirtschaftszentren; den Ausgleich der übermäßig radialen Struktur 
des spanischen Straßennetzes, die Verringerung der Vekehrsüberlastung von Städten; und 
die Anbindung des spanischen Straßennetzes an das seiner unmittelbaren Nachbarn in der 
Union. 
Diesen Zielen gemäß hat der Kohäsionsfonds seit 1993 die Mittel auf folgende 
Hauptkorridore und Abschnitte des spanischen Autobahn- und Schnellstraßennetzes 
konzentriert: 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 29 
Korridor /Abschnitt Länge* in km Unterstützung 
1993 - 1996** 
ui Mio. ECU 
Schnellstraße der Rias Bajas 
(Galicien-Madrid-Nordspanien-Frankreich) 276 718,75 
Ringstraße M40 Madrid '. 35 272,99 
Madrid- Granada 
(Bailén-Granada) 116 270,10 
Saragossa-Huesca-Somport-
Frankreich 70 187,58 
(einschl. Somport-Tunnel) 
Madrid- Valencia 57 123,50 
Kantabrische Küste 
(Galicien - Irùn) 38 102,07 
Autobahn durch Katalonien 
(Lérida-Gerona) 36 58,62 
* Länge des mit Unterstützung dès Kohäsionsfonds gebauten oder ausgebauten 
Abschnitts. 
** \m Rahmen des Kohäsionsfinanzinstruments und des Kohäsionsfonds bis 1996 
insgesamt genehmigte Unterstützung. 
Alle Zahlen wurden aufgerundet. 
1996 ergingen neun Entscheidungen über neue Vorhaben oder neue Abschnitte bereits 
laufender Vorhaben, mit denen Kohäsionsfondsmittel von insgesamt 590.97 Mio. ECU 
gewährt wurden, davon 329,29 Mio. ECU zu Lasten des Haushalts 1996. Außerdem 
wurden 213.14 Mio. ECU für die Jahrestranche von früher genehmigten Vorhaben und 
24,95 Mio. ECU in Form einer Änderung einer früheren Entscheidung gebunden. 
Insgesamt wurden 1996 für Straßenbauvorhaben 567,37 Mio. ECU bereitgestellt, womit 
seit 1993 insgesamt 1 786,11 Mio. ECU aus dem Kohäsionsfonds für Straßen und 
Autobahnen bereitgestellt wurden. 
Für die nachstehend aufgeführten Autobahnen und Hauptverkehrsstraßen wurden 1996 
Entscheidungen erlassen: 
• Schnellstraße der Ria Bajas 
Hauptzweck dieser Schnellstraße mit einer Länge von insgesamt 300 km ist es, Galicien 
an das allgemeine spanische Straßennetz und die Korridore nach Frankreich anzubinden. 
Sie bildet außerdem eine wichtige Alternativstrecke für den Verkehr von Nordportugal 
nach Nordspanien und den Rest Europas. Für die Strecke von der am westlichen Ende 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 30 
des Korridors gelegenen Stadt Porrino bis Orense waren 1995 Kohäsionsfondsmittel von 
212,84 Mio. ECU bereitgestellt worden. 
1996 wurden zwei weitere Streckenabschnitte genehmigt: 
Abschnitt 
Camarzana de Tera-Rio Mentes 
Rio Mentes-Furnaces Länge 
182,6 km 
14,5 km Kosten des 
Vorhabens 
in Mio. ECU 
512,64 
59,12 KF-Unter-
stützung in 
Mio. ECU 
435,74 
50,25 Mittel­
bindungen 
1996 in Mio. 
ECU 
212,47 
20,19 
Außerdem wurden 51,09 Mio. ECU für die Jahrestranche 1996 des vorgenannten 
Abschnitts Orense-Porrino gebunden. Insgesamt wurden bislang aus dem 
Kohäsionsfonds und zuvor aus dem Kohäsions-Finanzinstrument, das die ersten 
Durchführbarkeitsstudien finanziert hatte, 718,75 Mio. ECU für dieses Vorhaben 
bereitgestellt. Ende November 1996 ging ein Antrag auf Kofinanzierung des letzten 
Autobahnabschnitts Benavente-Camarzana de Tera ein. Das gesamte Vorhaben soll bis 
Ende 1999 abgeschlossen sein. 
• Autobahn durch Katalonien 
1996 wurde eine Kohäsionsfondsunterstützung von 15,49 Mio. ECU für einen neuen 
Abschnitt dieses Straßenkorridors (Artés-Sta. Maria de Olo) gewährt. Zusammen mit 
einem anderen Abschnitt, für den bereits 1994 Kohäsionsfondsmittel bereitgestellt 
worden waren, beträgt die bisherige Kohäsionsfondsunterstützung für dieses Vorhaben 
58,62 Mio. ECU. 
Diese Straßenachse, die nach ihrer Fertigstellung Lérida mit Gerona verbindet, soll die 
überlasteten Strecken im Einzugsgebiet von Barcelona umgehen und eine direkte 
Verbindung zwischen Zentralspanien und der Nordostküste bzw. den Straßen nach 
Frankreich herstellen. Die Achse verbindet drei wichtige Korridore des transeuropäischen 
Netzes: die Autobahn A7 bei Gerona, die Autobahn E9 bei Manresa und die Autobahn 
A2 bei Lérida. 
Zu den mit diesem Vorhaben zusammenhängenden Vorhaben, für die 1995 eine 
Kohäsionsfondsunterstützung gewährt wurde, gehören die Umgehungsstraße von Lérida 
(80.34 Mio. ECU) und die Autobahn Baix-Llobregat (129,91 Mio. ECU). 
• SchncUverbindungcn ins Baskenland und nach Navarra 
1996 wurden folgende vier Vorhaben genehmigt: 
° Nl21-Puerto de Velate 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Ponds 
Für dieses Vorhaben wurden insgesamt Kohäsionsfondsmittel von 24,15 Mio. ECU 
gebunden. Es beinhaltet den Bau zweier Tunnels und der entsprechenden 
Zufahrtsstraßen, die die Höhe des Velate-Passes verringern und so den Verkehrsfluß und 
die Verkehrssicherheit verbessern sollen. Hauptziel des auf der Strecke Pamplona-
Behobia gelegenen Vorhabens ist es, die Verbindung zwischen dem Ebrotal und 
Südwestfrankreich zu verbessern. 
0 Verbindung der Autobahnen Nl und A8 
Das Vorhaben sieht eine Verbindung zwischen dem Verteiler Lasarte-Oria auf der 
Autobahn Nl und der Autobahn A8 bei Aritzeta sowie den Bau der entsprechenden 
Zufahrten vor (Gesamtlänge: 4,42 km). Hauptziel ist es, die beiden wichtigen 
Straßenkorridore miteinander zu verbinden und die Verkehrsstaus um San Sebastian zu 
umgehen. Für dieses Vorhaben wurde eine Unterstützung des Kohäsionsfonds von 
16,00 Mio. ECU genehmigt. 
° Autobahn N1 Salvatierra - Navarra 
Dieses Vorhaben umfaßt einen 11 km langen neuen Autobahnabschnitt auf der Nl, die 
Vitoria mit Pamplona (Navarra), San Sebastian und dem Grenzübergang nach Frankreich 
bei Irün verbindet. Hauptziel ist es, die Nord-Süd-Verbindungen und die 
Verkehrsverbindungen zwischen dem Baskenland und den angrenzenden 
Gemeinschaften zu verbessern. Für dieses Vorhaben wurden insgesamt 9,28 Mio. ECU 
zu Lasten des Haushalts 1996 bereitgestellt. 
° Autobahn Guipuzcoa-Navarra 
Für dieses Vorhaben wurden 1996 8,45 Mio. ECU gebunden. Es betrifft die Arbeiten an 
zwei Abschnitten der neuen Autobahn AI5 sowie den Bau der erforderlichen Tunnels. 
Diese Autobahn zwischen Guipüzcoa (San Sebastian/Irün) und Navarra (Pamplona) soll 
die nationalen und internationalen Verbindungen zwischen dem Ebrotal, den 
ostspanischen Autonomen Gemeinschaften und Südwestfrankreich verbessern. 
• Autobahn Sevilla-Granada-Almeria 
Dieses Vorhaben umfaßt die Arbeiten an den Umgehungsstraßen von Guadix und 
Alcudia de Guadix, die einen 13 km langen Autobahnabschnitt einschließen, für den 
insgesamt Kohäsionsfondsmittel von 16,06 Mio. ECU genehmigt wurden, davon 
7,71 Mio. ECU zu Lasten des Haushalts von 1996. Das Vorhaben trägt dazu bei, die 
wichtigste Autobahnachse zwischen Sevilla, Granada und Almeria fertigzustellen. 
• Autobahn GC1, Gran Canaria 
Für dieses Vorhaben zum Ausbau der stark befahrenen Autobahn GC1, der 
Hauptverbindungsstrecke auf der Insel Gran Canaria, wxirde eine Unterstützung in Höhe 
von 15.54 Mio. ECU gewährt. 
Der nachstehenden Tabelle ist zu entnehmen, welche Mittel für Straßen- und 
Autobahnbauvorhaben in Spanien im Haushaltsplan für 1996 gebunden wurden. Sie 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 32 
umfassen zum einen die im Laufe des Jahres ergangenen neuen Entscheidungen und zum 
anderen die Jahrestranchen für in früheren Jahren genehmigte Vorhaben. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 
Straße/Autobahn Art der Mittelbindung Mittelbindungen 1996 in 
Mio. ECU 
Schnellstraße der Rias Bajas 
Camarzana de Tera-Rio Mente neuer Abschnitt 212,465 
Rio Mente-Fumaces neuer Abschnitt 20,188 
Orense Porrino Jahrestranche 1996 51,085 
Autobahn durch Katalonien 
Artés-Sta. Maria de 016 neuer Abschnitt 15,493 
Umgehungsstraße von Lérida Jahrestranche 1996 13,067 
Autobahn Bailén-Granada 
Bailén-Albolote Jahrestranche 1996 24,421 
Somport-Tunnel (Phase II) Jahrestranche 1996 21,456 
Autobahn Baix Llobregat Jahrestranche 1996 54,014 
Autobahn Saragossa-Huesca Jahrestranche 1996 49,091 
Villanueva de Gâllego-Huesca 
N121 Puerto de Velate neuer Abschnitt 24,154 
Verbindung der Autobahnen Nl und neuer Abschnitt 16,002 
A8 (Guipuzcoa) 
Autobahn N1 Salvatierra-Navarra neuer Abschnitt 9.279 
Autobahn AI5 Guipiizcoa-Navaria neuer Abschnitt 8,452 
Autobahn Sevilla-Granada-Almeria 
Umgehungsstraße von Guadix neuer Abschnitt 7,712 
Autobahn GCI Gran Canaria neuer Abschnitt 15,535 
N234 Gilet-Soneja Änderung 24,951 
Mittelbindungen 1996 insgesamt 567,367 
Sämtliche Vorhaben sind Teil des Gesamtkonzeptes des Kohäsionsfonds und tragen zu 
dessen Verwirklichung, das heißt zur Vollendung der vorrangigen Abschnitte der 
spanischen Verkehrskorridore bei. 
• Eisenbahn 
Das Infrastrukturleitschema 1993-2007 enthält verschiedene Programme für das 
Eisenbahn-Infrastrukturnetz, wie Hochgeschwindigkeitsbahn. Strukturmaßnahmen. 
Strecken in Randuebieten, Schienennetz, Sicherheit, Erhaltung und Wartung. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 34 
1996 orientierte der Kohäsionsfonds seine Tätigkeit an den beiden Leitlinien, die im 
Haushaltsjahr 1995 für den Schienenverkehr erlassen wurden. Diese Leitlinien sind in die 
verschiedenen Aktionen eingebunden, die im Rahmen des 
Strukturmaßnahmenprogramms des Leitschemas und des transeuropäischen 
Verkehrsnetzes durchgeführt werden, wie Haupt- und Nebenstrecken, die 
Modernisierung der Bahnlinien und die Anpassung der Fahrgeschwindigkeit: 
° dritte Phase des Ausbaus der konventionellen Schienenstrecke des 
Mittelmeerkorridors: ein Streckennetz, das Teil eines vorrangigen Korridors ist, soll 
für Geschwindigkeiten von 200/220 km/h ausgelegt werden. Die ersten beiden Phasen 
wurden 1993 und 1994 finanziert. Im Haushaltsplan für 1996 wurden Mittel in Höhe 
von 81 702 278 ECU gebunden; 
° Modernisierung des konventionellen Schienennetzes: dieses Vorhaben faßt mehrere 
auf dem Netz angesiedelte Maßnahmen zusammen. Im Haushaltsplan für 1996 
wurden Mittel in Höhe von 29 313 774 ECU gebunden. 
Strategisches Ziel ist die Errichtung eines hochwertigen Schienennetzes. Durch diese 
Maßnahmen sollen die wichtigsten Binnenstrecken für hohe Geschwindigkeiten 
ausseiest werden. 
Jö* 
Was Hochgeschwindigkeitsstrecken anbelangt, so wurde für die Abschnitte Catalayud-
Riola und Saragossa-Lérida der südlichen Hochgeschwindigkeitslinie Madrid-Barcelona 
eine Kofinanzierung des Kohäsionsfonds beantragt. Bei der Genehmigung wird der 
Fertigstellung der Linie als Ganzes Rechnung getragen. Die spanischen Behörden waren 
um Auskünfte zu den Kosten und den Auswirkungen auf Wirtschaft und Umwelt gebeten 
worden, waren jedoch 1996 dieser Bitte nicht nachgekommen. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung ans dem l'onds :,.s 
Trans European 
Rail Network 
Cohesion Fund 
SPAIN 
Barcelona 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und »ezahltc finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 
Trans-European 
Road network 
Cohesion Fund 
SPAIN 
Barcelona 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 37 
2.3.2 PORTUGAL 
Umwelt 
Die 1996 vom Kohäsionsfonds genehmigten Vorhaben entsprechen der seit 1993 
gültigen Interventionsstrategie, wonach vor allem die benötigte Infrastruktur für die 
Trinkwasserversorgung, Abwasserbehandlung und Entsorgung fester Siedlungsabfâlle 
geschaffen werden soll. 
Ausgewählt wurden die in diesem Bereich signifikanten Vorhaben, die es ermöglichen. 
Versorgungsnetze in den besonders dünn besiedelten Gebieten Portugals aufzubauen. 
Ein großer Teil der 1996 vorgelegten oder genehmigten Vorhaben führt Interventionen 
fort, die in den Vorjahren aus dem Kohäsions-Finanzinstrument oder aus dem 
Kohäsionsfonds finanziert worden waren, wie die Trinkwasserversorgungsnetze in der 
Region Grande Porto-Süd oder der weitere Aufbau von Wasserversorgungsnetzen in der 
Algarve. 
Generell wäre auf folgendes hinzuweisen: 
° Portugal hat in den drei genannten Bereichen gewaltige Anstrengungen unternommen. 
Diese aus dem Kohäsionsfonds kofinanzierten Investitionen sollen die Lage des 
Landes in diesen drei Bereichen deutlich verbessern. Indem sich die Intervention des 
Kohäsionsfonds auf eine begrenzte' Zahl vorrangiger Netze beschränkt, die sich 
besonders nachhaltig auf die Wirtschaft und die Umwelt auswirken, trägt sie 
wesentlich zur Verwirklichung dieser Ziele bei. 
° Für die Verwaltung der besonders umfangreichen Vorhaben in den Bereichen 
Trinkwasserversorgung und Abfalle haben sich mehrere Gemeinden zu 
Zweckverbänden zusammengeschlossen. In den meisten Fällen ist an diesen 
Zweckverbänden eine zentrale Stelle beteiligt, die eine Kontrollfunktion ausübt. Diese 
Lösung dürfte zum einen die Mitwirkung der Betroffenen an der Verwaltung und 
Verwendung der Netze sicherstellen und zum anderen die Koordinierung und 
Erhaltung des technischen und organisatorischen Know-how gewährleisten. 
Außerdem lassen sich größenbedingte Einsparungen erzielen und für mehr Effizienz 
beim Autbau und der Verwaltung der Netze somen. '£> 
1996 reichten die portugiesischen Behörden 23 neue Anträge auf eine 
Kohäsionfondsunterstützung von insgesamt 508,0 Mio. ECU im Umweltbereich ein, die 
Gesamtinvestitionen von 597,9 Mio. ECU entsprachen. 
Die Kommission hat in Portugal 21 Umweltvorhaben genehmigt (davon waren 10 bereits 
1995 vorgelegt worden), deren förderfahige Ausgaben sich auf 620,6 Mio. ECU belaufen 
und für die eine Unterstützung von 527,7 Mio. ECU gewährt wurde, davon 166 Mio. 
ECU zu Lasten des Haushaltsplanes von 1996. 
Nach einer recht langen Anlaufzeit entfiel ab 1996 ein wesentlicher Teil der 
Kohäsionsfondsmittel (rund 50%) auf Investitionen im Umweltbereich. Dieser Trend 
dürfte sich in den kommenden Jahren fortsetzen. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 38 
1996 ergangene Entscheidungen über die Gewährung einer Unterstützung nach 
Sektoren 
Sektor 
Abwässer 
Trinkwasser­
versorgung 
Abfälle 
Insgesamt Anzahl 
Vorhaben 
11 -
4 
6 
21 Unterstützun 
g in Mio. 
ECU 
- 117,6 
214,8 
195,5 
527,7 in% 
22,3 
40,7 
37,0 
100 Mittelbindunge 
n 
Haushalt 1996 
(in Mio. ECU) 
65,5 
25,3 
75,3 
166 in% 
31,5% 
15,1% 
45,4 % 
100% 
Neben Mittelbindungen von 166 Mio. ECU im Rahmen der 1996 ergangenen 
Entscheidungen wurden 1996 weitere 43,3 Mio. ECU für die Finanzierung der in den 
Vorjahren genehmigten Vorhaben sowie 8,7 Mio. ECU zur Aufstockung der 
Unterstützung für 9 bereits früher genehmigte Vorhaben gebunden. 
Somit ist festzustellen, daß 49,6% der Haushaltsmittel, die Portugal 1996 aus dem 
Kohäsionsfonds zur Verfügung gestellt wurden, auf Umweltvorhaben verwendet werden. 
Die Mittelbindungen für 1996 lassen sich wie folgt aufschlüsseln: 
Mittel für 1996 nach Sektoren 
Sektoren Mittelbindungen in % 
1996 
(in Mio. ECU) 
Abwässer 72,8 33,4% 
Trinkwasserversorgung 61,2 28,1% 
Abfälle 75^3 34,5% 
Sonstiges^ 8J 4,0% 
Insgesamt 2Ï8 100% 
? Aufstockun» der Mittel von neuen Vorhaben. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 39 
• Trinkwasserversorgung 
Die 1996 vom Kohäsionsfonds erbetene Unterstützung soll den Anteil der 
portugiesischen Haushalte erhöhen, die an die Trinkwassernetze angeschlossen sind, und 
sicherstellen, daß Dienstleistungen und Qualität den Gemeinschaftsrichtlinien 
entsprechen. 1990 lag der Anteil der an Trinkwassernetze angeschlossenen Haushalte mit 
77% noch unter dem Gemeinschaftsdurchschnitt (95%). Seither konnten beträchtliche 
Fortschritte erzielt werden, namentlich dank der mit Unterstützung des Kohäsionsfonds 
geschaffenen Infrastruktur. 
1996 entfielen 28,1% der insgesamt für Umweltvorhaben verfügbaren 
Kohäsionsfondsmittel (rund 61,2 Mio. ECU) auf diesen Sektor. 
Die 1996 genehmigten Vorhaben dienen überwiegend der Errichtung oder Verstärkung 
der regionalen Verteilernetze, über die wichtige Ballungsgebiete und ein großer Teil der 
Bevölkerung versorgt werden. 
° In der Region Porto (Nord und Süd) gibt es Wasserversorgungsnetze, die die Stadt 
Porto selbst sowie praktisch alle Gemeinden im unmittelbaren Umland versorgen. 
Diese Netze werden im Rahmen einer Konzessionsregelung von spezialisierten 
Gesellschaften verwaltet, was eine effiziente Verwaltung und die direkte Mitwirkung 
der betreffenden Gemeinden gewährleistet, die über einen Teil des Kapitals der 
jeweiligen Gesellschaft verfügen. 
Die finanzierten Netze schließen die Wasserentnahme und -aufbereitung ebenso ein, 
wie die Trinkwasserzuleitung bis zu den Speichern der jeweiligen Gemeinde, in der 
das Wasser verbraucht wird. Dies erhöht die größenbedingten Einsparungen bei der 
Behandlung und Gewinnung von Wasser. 
1996 wurden Finanzierungen zugunsten mehrerer Gemeinden genehmigt, die das Netz 
Grande Porto-Süd bilden (Leitungsabschnitt Vale de Cambra, Ausbauarbeiten Vila 
Nova de Gaia und Teilnetz von Valongo). Auch die zweite Phase des 
Versorgungsnetzes Grande Porto-Nord wurde in diesem Zeitraum genehmigt. Die 
Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds beträgt 166 Mio. ECU (davon wurden 
18,4 Mio. ECU im Haushaltsplan für 1996 gebunden). 
° Zugunsten des Stadtgebiets von Lissabon genehmigte der Kohäsionsfonds ein 
Vorhaben zur Errichtung eines Wasserversorgungsnetzes in Lissabon und im Tajotal. 
Das kofmanzierte Vorhaben ist Teil eines umfangreicheren Projekts, für das bereits 
früher Kohäsionsfondsmittel von rund 60 Mio. ECU gewährt worden war. Ziel ist es, 
die Leistungsfähigkeit des Versorgungsnetzes von Lissabon und dem Tajotal ab dem 
Castelo de Bode-Staudamm und der Wasseraufbereitungsanlage von Asseiceira zu 
steigern und rund 15 000 Personen an das Versorgungsnetz anzuschließen, die bisher 
auf Wasser aus qualitativ und quantitativ unzureichenden Grundwasservorkommen 
angewiesen waren. Für dieses Vorhaben wurde eine Unterstützung von 4 Mio. ECU 
gewährt. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 40 
° Im Süden des Landes leistete der Kohäsionsfonds einen wesentlichen Beitrag zur 
Durchführung von Großvorhaben zur Gewinnung von Wasser und dessen Verteilung 
an sämtliche Gemeinden der Algarve. Das Vorhaben hinsichtlich des 
Wasserversorgungsnetzes für den Westteil dieser Region (Barlavento) wurde 1996 
genehmigt und wird mit 43 Mio. ECU unterstützt (davon 2,1 Mio. ECU zu Lasten des 
Haushalts 1996). 
Die Finanzierung des Kohäsionsfonds ist für den Aufbau eines Netzes bestimmt, das 
zwei Aufbereitungsanlagen, zwei Ausgleichsbecken, zwei Zuleitungen sowie eine 
Reglerautomatik umfaßt, und das eine Bevölkerung versorgen kann, deren geschätzte 
Zahl von 150 000 Ortsansässigen in der Hochsaison auf 350 000 Einwohner steigen 
kann. 
• Abwasserbehandlung 
1996 hat Portugal bei der Umsetzung der Gemeinschaftsrichtlinien im Abwasserbereich, 
namentlich der Richtlinie 91/271/EWG beträchtliche Fortschritte erzielt. 
Trotz dieser Anstrengungen ist der Sektor Abwasserbehandlung weiterhin in Verzug, was 
die in der Richtlinie festgesetzten Fristen für die Errichtung von Kläranlagen anbelangt, 
weshalb die Anstrengungen fortgesetzt und intensiviert werden müssen. 
1996 machten die Mittelbindungen des Kohäsionsfonds zugunsten dieses Sektors 33,4% 
der für Umweltvorhaben verfügbaren Mittel aus. 
Die im Zuge neuer Entscheidungen gewährte Unterstützung für diesen Sektor erreichte 
40,7% der Mittel für Umweltvorhaben. 
° 1996 gewährte der Kohäsionsfonds im Ballungsgebiet Porto und Umland 10,6 Mio. 
ECU für ein Vorhaben zur Sanierung des Einzugsgebiets des Flusses Leça (Grande 
Porto-Süd. Raum Matosinhos-Leça), das zur Sanierung des Leça und anderer 
Wasserläufe mit geringerem Wasserabfluß beitragen und eine erhebliche 
Verbesserung der Wasserqualität im Küstenbereich bewirken soll. Das Vorhaben trägt 
zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG bei. Welche Behandlungsstufen das 
Abwasser durchlaufen muß. bevor es in das Aufnahmemilieu eingeleitet werden kann, 
hängt von der ökologischen Empfindlichkeit dieses Milieus ab. Die insgesamt im 
Einzugsgebiet des Leça durchgeführten Maßnahmen kommen rund 76 000 
Einwohnern zugute. 
Im selben Gebiet hat der Kohäsionsfonds eine Vorhabenphase finanziert, die 
gleichfalls der Behandlung der Abwässer der Gemeinden Vila do Conde und Pavoa do 
Varzim dient (Unterstützung 3,5 Mio. ECU). 
° Ein weiteres wichtiges Vorhaben betrifft die Sanierung des Einzugsgebiets von 
Sesimhra. Es umfaßt ein Kanalisationsnetz, Sammelkanäle. Pumpstationen. 
Hauptsammler sowie eine Kläranlage. Die geographische Lage von Sesimbra. das 
zerklüftete Gelände und die Tatsache, daß dieses Gebiet teilweise im Naturpark von 
Arrabida gelegen ist, machen komplexe Lösungen erforderlich, die die Kosten 
beträchtlich in die Höhe treiben. Das Vorhaben soll der Einleitung ungeklärter 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 41 
kommunaler Abwässer ins Meer ein Ende bereiten und gewährleisten, daß die 
Abwässer gemäß den Qualitätsnormen der Richtlinie 91/271/EWG über die 
Behandlung kommunaler Abwässer vollständig gereinigt und über 
Unterwasserauslasse ins Meer geleitet werden (Unterstützung: 6,6 Mio. ECU). 
° Der Kohäsionsfonds hat eine Unterstützung für die erste Phase eines Vorhabens zur 
Ausbaggerung und Sanierung der Ria de Aveiro, eines ökologisch bedeutenden 
Gebiets gewährt (Unterstützung: 4,0 Mio. ECU). Dabei handelt es sich um ein 
Lagunengebiet, das gemäß der Richtlinie 79/409/EWG über die Erhaltung der 
wildlebenden Vogelarten als Vogelschutzgebiet ausgewiesen wurde. Durch das 
Vorhaben sollen ausserdem die hydrodynamischen Bedingungen der Ria de Aveiro 
verbessert, die Erosion der Küste eingedämmt, der Dünengürtel gestärkt und der 
Verlandungsprozeß aufgehalten werden, der zum Verschwinden der Lagune führen 
könnte. Dieses Vorhaben steht mit anderen Vorhaben im Zusammenhang, die früher 
im gleichen Gebiet finanziert wurden, wie beispielsweise dem Kanalisationsnetz der 
Ria de Aveiro. 
° In der Algarve hat der Fonds 1996 hauptsächlich die zweite Phase des Vorhabens 
Kanalisation der Abwässer und Kläranlage von Portimäo gefördert, dessen erste 
Phase ebenfalls aus dem Fonds kofinanziert worden war. Das Vorhaben ist Teil des 
Gesamtprojekts zur grundlegenden Sanierung der Region Barlavento Algarvio, dessen 
Konzept integrierte Lösungen mit den entsprechenden größenbedingten Einsparungen 
vorsieht. Insgesamt sind Investitionen von rund 80 Mio. ECU vorgesehen. 1996 hat 
der Kohäsionsfonds 7.7 Mio. ECU beigesteuert. Allgemeines Ziel des Netzes der 
Region Barlavento Algarvio ist es, in dieser Region, die ökologisch wertvolle 
Schutzgebiete umfaßt, die Umwelt zu schützen, die durch das Wachstum der Städte 
und des Fremdenverkehrs zunehmendem Druck ausgesetzt ist. Der Kohäsionsfonds 
hat außerdem in dieser Region die Abwasserbehandlungsanlage der Gemeinde Aljezur 
kofinanziert (1.3 Mio. ECU). 
In der Region Sotavento Algarvio hat der Kohäsionsfonds 1996 die Kanalisation und 
Behandlung der Abwässer der Gemeinde Loulê unterstützt. 
° Im Stadtgebiet von Lissabon hat der Kohäsionsfonds im Rahmen einer 
Gesamtstrategie zur Verbesserung der Wasserqualität im Mündungsgebiet des Tajo 
und an der Küste vier Vorhaben kofinanziert. 
Der Fonds hat Mittel für eine neue Phase des Vorhabens zur Sanierung der Küste von 
Estoril bereitgestellt. Mit diesem Vorhaben soll das Kanalisationsnetz dieser Küste 
vervollständigt werden, so daß die Gemeinden Oeiras und Cascais vollständig an das 
Kanalisationsnetz angeschlossen sind und ein derzeit stark verschmutztes Badegebiet 
saniert werden kann. Das Netz ist auf den Bedarf einer Bevölkerung von 600 000 
Einwohnern zugeschnitten, deren Zahl bis zum Ende des Planungszeitraums des 
Vorhabens auf 1.5 Millionen ansteigen könnte. 
Im Gebiet von Chelas hat der Kohäsionsfonds die Verlängerung des Sammelnetzcs 
sowie die Aufrüstung der Kläranlagen unterstützt, damit diese den Parametern der 
Richtlinie 91/271/EWG genügen. Eine intensivere Behandlung dürfte es ermöglichen, 
die Abwässer für die Bewässerung und zur Reinigung städtischer Freinächen zu 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 42 
verwenden. Für dieses Vorhaben werden insgesamt 21,8 Mio. ECU aus dem 
Kohäsionsfonds bereitgestellt, davon 3,7 Mio. ECU zu Lasten des Haushalts 1996. 
Der Kohäsionsfonds hat überdies mit 25,8 Mio. ECU zur Finanzierung von Arbeiten 
zur Regulierung des Wasserabflusses sowie der Aushebung und Behandlung des 
verseuchten Schlamms des Flusses Trancäo beigetragen. Diese Arbeiten werden in 
einem dicht besiedelten Gebiet durchgeführt, in dem seit Ende der 80er Jahren 
Maßnahmen getroffen werden, von denen einige (vor allem zwei Kläranlagen) bereits 
aus dem Kohäsionsfonds gefördert wurden. Von der Beseitigung des verseuchten 
Schlamms und der Flußregulierung werden dauerhafte Auswirkungen erwartet. 
Darüber hinaus soll dieses Vorhaben dazu beitragen, die Biotypen (Flora und Habitat) 
des Mündungsgebiet des Tajo weiter in den ursprünglichen Zustand zurückzuführen. 
Ebenfalls am Trancäo hat der Kohäsionsfonds das Kanalisationsnetz und die 
Kläranlage der flußaufwärts gelegenen Gemeinde Povo de Galega unterstützt 
(1,3 Mio. ECU), die für eine wirksame Sanierung des Einzugsgebiets unerläßlich ist. 
• Abfalle 
1996 hat Portugal einen Strategieplan für feste Siedlungsabfälle erstellt, der aus dem 
Kohäsionsfonds kofinanziert wurde. Dieser Plan enthält die Prioritäten für die 
Behandlung von Abfällen gemäß den Gemeinschaftsrichtlinien sowie die Vorhaben zur 
deren Verwirklichung. 
Die dem Kohäsionsfonds unterbreiteten Vorhaben sind in diesen Plan eingebunden. Für 
die Abwicklung der geplanten Maßnahmen haben sich mehrere Gemeinden zu 
Zweckverbänden zusammengeschlossen, die unter Beteiligung einer nationalen Stelle für 
die Durchführung von Vorhaben und die Verwaltung bereits abgeschlossener Vorhaben 
zuständig sind. Diese Lösung ermöglicht eine Mitwirkung der betroffenen Behörden und 
sorgt gleichzeitig für die für eine effiziente Abwicklung der Vorhaben erforderliche 
Fachkompetenz. 
1996 machten die Mittelbindungen des Kohäsionsfonds für diesen Sektor 34,5% der für 
Umweltvorhaben verfugbaren Mittel aus. Sechs Entscheidungen über die Gewährung 
einer Unterstützung von insgesamt 195,5 Mio. ECU (davon 75,3 Mio. ECU zu Lasten 
des Haushalts 1996) wurden angenommen, 
° Im Großraum Lissabon soll die Einrichtung des Interkommunalen Netzes für die 
Behandlung der festen Siedlungsabfälle des Stadtgebiets von Lissabon (VALORSUL) 
eine integrierte Lösung für die Entsorgung und Verwertung der im Norden des 
Großraums Lissabon anfallenden Siedlungsabfälle bieten. VALORSUL betrifft vier 
Gemeinden - Amadora, Loures, Lissabon und Vila Franca de Xira - in denen 
insgesamt 1 330 000 Einwohner leben und jährlich über 550 000 Tonnen Müll 
anfallen, das sind 19% des gesamten portugiesischen Müllaufkommens. Unter diesen 
Umständen stellte der Bau einer Müllverbrennungsanlage, in der die Abfälle zur 
Energiegewinnung genutzt werden, die einzige ökologisch sinnvolle Lösung dar. 
Diese Müllverbrennungsanlage umfaßt drei parallele Anlagen mit einer 
Behandlungskapazität von je 28 t/Stunde. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 43 
VALORSUL strebt eine integrierte Bewirtschaftung der festen Siedlungsabfälle an 
und will daher Wertstoffe (Papier, Karton, Glas, Metall und Kunststoffe) gesondert 
sammeln und die Möglichkeiten des Aufbaus von Anlagen für das Recycling von Glas 
und die Wertstofftrennung prüfen. Insgesamt sind Investitionen von 193,9 Mio. ECU 
vorgesehen, wovon 96,9 Mio. ECU vom Kohäsionsfonds getragen werden. 
In der Region Norte wurde ein Vorhaben für eine Verbrennungsanlage für die festen 
Siedlungsabfälle der Region Grande Porto (LIPOR) genehmigt. In dieser Anlage 
sollen die festen Siedlungsabfâlle aus sieben an LIPOR angeschlossenen Gemeinden 
sowie die Rückstände einer bestehenden Kompostierungsanlage behandelt werden. In 
den sieben an LIPOR angeschlossenen Gemeinden Espinho, Gondomar, Maia, Porto, 
Valongo, Matosinhos und Vila do Conde leben eine Million Menschen, die 1994 
390 000 Tonne feste Abfälle erzeugt haben. 
Die derzeitige Behandlungskapazität ist praktisch ausgeschöpft, weshalb LIPOR neue 
Mittel einsetzt, um für das Problem der Bewirtschaftung und Verwertung der 
Rückstände eine dauerhafte und integrierte Lösung zu finden. 
Gleichzeitig trifft LIPOR Maßnahmen im Bereich der selektiven Sammlung und des 
Recyclings, um das zu behandelnde Müllvolumen zu verringern. Die 
Verbrennungsanlage wird im Rahmen eines Konzessionsvertrags errichtet, und der 
Konzessionsinhaber ist für die Dauer des Vorhabens für die Verwaltung und 
Installation der Anlage zuständig. Von den Gesamtinvestitionen von 127,5 Mio. ECU 
werden 72,18 Mio. ECU vom Kohäsionsfonds getragen. 
Ebenfalls 1996 hat der Kohäsionsfonds ein Vorhaben genehmigt, das Teil eines Netzes 
zur Behandlung der festen Siedlungsabfälle des Tajo-Südufers (LIMARSUL) im 
Großraum Lissabon ist und acht Gemeinden betrifft. Fünf dieser Gemeinden 
(Alcochete, Berreira, Moita, Montijo und Palmela) sind LIMARSUL angeschlossen. 
Das Vorhaben soll möglichst rasch die Behandlung und geeignete Entsorgung der 
festen Siedlungsabfälle von knapp 300 000 Einwohnern gewährleisten und es 
ermöglichen, die derzeitigen Deponien ordnungsgemäß zu schließen (Unterstützung: 
9,1 Mio. ECU). 
Im Süden des Landes wurde ein Bündel von Studien und Vorhaben im 
Zusammenhang mit dem regionalen Netz für die selektive Sammlung, das Sortieren '&* und die Behandlung fester Siedlungsabfälle eingeleitet. Dabei handelt es sich um eine 
Reihe von Studien mit dem Ziel, Vorarbeit für den Aufbau eines Netzes für die 
Behandlung der festen Siedlungsabfälle der Algarve zu leisten, das sich aus den 
Teilnetzen Barlavento und Sotavento zusammensetzt und Einrichtungen für die 
selektive Sammlung und das Sortieren sowie Deponien umfaßt. 
Das Netz für die Behandlung der festen Siedlungsabfälle der Gemeinden Cascais. 
Sintra und Oeiras ist ein weiteres wichtiges Vorhaben im Bereich der Entsorgung 
lester Siedlungsabfâlle. Das Vorhaben soll die selektive Sammlung und die 
Behandlung fester Siedlungsabfâlle ermöglichen. Es ist Teil eines integrierten Plans 
der Sammlung. Behandlung und Entsorgung. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 44 
PORTUGAL 
Solid Waste Management 
funded by the Cohesion Fund 
Porto 
Coimbra 
Lisboa 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dein Fonds 45 
PORTUGAL 
Dam and reservoir 
River training works 
funded by the . 
Cohesion Fund 
Porto 
Coimbra 
Lisboa 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 46 
PORTUGAL 
Water Source 
Water Supply 
Water Treatment Projects 
funded by the Cohesion 
Fund 
Porto 
Coimbra 
Lisboa 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 47 
PORTUGAL 
Sewerage Wastewater 
Treatment Projects funded by 
the Cohesion Fund 
Porto 
Coimbra 
Lisboa 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 48 
Verkehr 
Im portugiesischen Verkehrssektor hat der Kohäsionsfonds 1996 seine Interventionen im 
Rahmen der zuvor festgelegten strategischen Leitlinien fortgesetzt. 
In diesem Kontext ist jedoch hervorzuheben, daß die portugiesische Strategie erheblich 
geändert wurde. Betroffen ist das Projekt Nr. 8 der vom Europäischen Rat in Essen 
erstellten Liste 1 (Straßenkorridor Lissabon-Valladolid), dessen Konzept erweitert wurde. 
Auf Initiative der portugiesischen Behörden und nach erheblichen Bemühungen der 
Regierungen Portugals und Spaniens hat der Europäische Rat in Dublin am 13. und 14. 
Dezember einem Vorschlag zugestimmt, demzufolge das betreffende Projekt in eine 
multimodale Verbindung zwischen Portugal und Spanien und dem europäischen 
Kenrland umgeändert wurde. 
Dieses vorrangige Vorhaben ist als multimodale Achse zu verstehen, die die 
verschiedenen Verkehrsträger im gesamten Nordwesten der iberischen Halbinsel zu 
einem kohärenten integrierten System zusammenschließt, der einzige Weg, die 
Leistungsfähigkeit des Verkehrsnetzes generell deutlich zu verbessern. 
Das Vorhaben baut auf zwei der wichtigsten iberischen Verkehrskorridore auf, die 
Achsen Portugal-Galicien und Portugal-Irün. Es soll für schnelle, alternative 
Verbindungen zwischen den beiden Hauptwirtschaftszentren Portugals und dem 
europäischen Kerngebiet sorgen. Innerhalb Portugals schließt diese multimodale 
Verbindung mehrere Teilprojekte ein, die den Verkehr auf der Schiene, der Straße sowie 
über den See- oder Luftweg betreffen. 
Die Komponente "Schienenverkehr" umfaßt die Eisenbahnlinien der Regionen Minho 
und Norte sowie die Linien von Beira Alta und Sur, während der Verkehrsträger Straße 
durch die Hauptstrecken Valença-Vila Real de St. Antonio (IP1), Torres Novas-Gardete 
(ÎP6), Gardete-Guarda (IP2) und Aveiro-Vilar Formoso (IP5) vertreten ist. 
Der Seeverkehr wird gefördert, namentlich durch die Verbesserung der Zufahrten zu den 
Häfen Leixöes. Lissabon, Setübal und Sines auf dem Land- und Seeweg, die Anfangs­
und Endpunkt der vorgenannten Straßenkorridore sind. 
Beim Luftverkehr schließlich ist dafür zu sorgen, daß die Flugverbindungen zwischen 
den wichtigsten Städten Portugals in das System integriert werden. Dies soll durch 
Interventionen in den Flughäfen von Porto und Faro sowie durch den Bau eines neuen 
Flughafens in Lissabon erreicht werden. 
Zu erwähnen ist. daß die von den portugiesischen Behörden festgelegten Prioritäten mit 
der Strategie in Einklang stehen, die der Kohäsionsfonds bisher verfolgt hat, und sich 
größtenteils mit den strategischen Schwerpunkten und den Hauptaktionslinien des 
Kohäsionsfonds der vergangenen Jahre decken. 
Vorhaben und Mittelbindungen 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 49 
1996 haben die portugiesischen Behörden im Verkehrsbereich sieben neue Anträge auf 
eine Unterstützung des Kohäsionsfonds in Höhe von 461,9 Mio. ECU eingereicht, was 
Gesamtinvestitionen von 600,1 Mio. ECU entspricht. 
Die Kommission hat sechs Verkehrsvorhaben in Portugal genehmigt (von denen 4 bereits 
in den Vorjahren eingereicht worden waren), die insgesamt forderfähige Ausgaben von 
346,6 Mio. ECU vorsehen und für die eine Unterstützung von insgesamt 248,1 Mio. ECU 
(davon 10,6 Mio. ECU zu Lasten des Haushalts 1996) gewährt wurde. 
Aufschlüsselung der neuen Vorhaben nach Sektoren 
Art der Vorhaben 
Straßen 
Eisenbahn 
Häfen 
Insgesamt Anzahl 
2 
1 
-> 
6 Unterstützung 
(in Mio. ECU) 
128,8 
104,9 
14,6 
248,1 in % 
51,9% 
42,3% 
5,8% 
100% 
Dieser Betrag wird durch die 1996 falligen Jahrestranchen für drei Vorhaben ergänzt, die 
bereits in früheren Jahren genehmigt worden waren, so daß die Mittelbindungen 
insgesamt 221,5 Mio. ECU erreichen. Allein auf das Vorhaben der Brücke über den Tajo 
entfallen 46.6% der 1996 für Verkehrsvorhaben gebundenen Mittel. 
Schließlich ist festzustellen, daß 50,4% der Mittel, die Portugal 1996 aus dem 
Kohäsionsfonds zur Verfügung gestellt wurden, auf die Finanzierung von 
Verkehrsvorhaben verwendet werden. 
Aufschlüsselung der Mittel für 1996 nach Sektoren 
Art der Vorhaben 
Straßen 
Eisenbahn 
Häfen 
Insgesamt Mittelbindungen 
1996 
(in Mio. ECU) 
167,1 
39,9 
14,5 
221,5 Anzahl Vorhaben 
5 
2 
-> j 
10 
lim i MIHI i m ' in i 'M in% 
75.4 % 
18% 
6,6 % 
100% 
Straßennetz 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 50 
Die Bemühungen, die Fertigstellung der in die transeuropäischen Netze eingebundenen 
Straßenachsen Portugals zu beschleunigen, wurden auch 1996 fortgesetzt. 
So hat der Kohäsionsfonds 1996 auf dem Korridor Valença-Vila Real de St. Antonio das 
Vorhaben für den Abschnitt Braga Oeste-Ponte Lima genehmigt, für das zu Jahresbeginn 
eine Unterstützung beantragt worden war. Ob dieser Straßenkorridor Richtung Norden 
bis zur spanischen Grenze wie vorgesehen Ende 1998 fertiggestellt werden kann, hängt 
nun nur noch vom Bau des Abschnitts Ponte Lima-Valença ab (die portugiesischen 
Behörden haben zugesagt, für dieses Vorhaben 1997 eine Kohäsionsfondsfinanzierung zu 
beantragen). 
Auch die Arbeiten am Abschnitt Montemor-Estremoz wurden 1996 eingeleitet, ohne daß 
bisher bei der Kommission ein Unterstützungsantrag eingegangen wäre. Dabei knüpft 
dieser Abschnitt an das bereits fertiggestellte und für den Verkehr geöffnete Vorhaben 
von Palmela-Marateca sowie an das Vorhaben von Marateca-Montemor an, die beide auf 
dem Korridor Lissabon-Madrid gelegen sind. 
Abgesehen von den beiden Abschnitten zwischen Alcanena und Abrantes (Gesamtlänge 
41,7 km) ist auf der Hauptachse Torres Novas-Gardete (IP6) keine Intervention des 
Fonds vorgesehen. Das 1993 genehmigte Vorhaben von Alcanena-Atalaia ist bereits 
fertiggestellt, und verwaltungstechnisch abgeschlossen. Die Arbeiten am zweiten aus 
dem Kohäsionsfonds geförderte Abschnitt Atalaia-Abrantes wurden 1996 begonnen, der 
Abschlußbericht wird derzeit erwartet. 
Hier ist daran zu erinnern, daß die IP6 ein Teil des Straßenkorridors Lissabon-Valladolid 
ist und jetzt außerdem in die multimodale Verbindung Portugal-Spanien-europäisches 
Kernland eingebunden wurde. 
Was die Unterstützung für die Steigerung der Leistungsfähigkeit des Netzes anbelangt, so 
konnte das Dossier zur Erweiterung der Autobahnabschnitte Alverca-Vila de Xira-
Carregado und Porto-Aguas Santas (Gesamtlänge 18,4 km) auf der Strecke Valença-Vila 
Real de St. Antonio zum Abschluß gebracht werden. &* 
Der Entlastung von Stadtgebieten wurde weiterhin hohe Priorität zugemessen, so daß 
nach der Aufstockung der 1995 für die innere Ringstraße CRIL gewährten Mittel 
beschlossen wurde, auch die Mittel für die äußere Ringstraße CREL aufzustocken, womit 
sich der Kohäsionsfonds an der Finanzierung sämtlicher Arbeiten an der äußeren 
regionalen Ringstraße Lissabons beteiligt. 
In diesem Zusammenhang wäre auch zu erwähnen, daß die Arbeiten an dem Projekt der 
neuen Tajobrücke in Lissabon 1996 weiter rasch vorangeschritten sind. Nachdem bei der 
Durchführung der Maßnahmen zur Minimierung der Umweltauswirkungen, die in der 
Entscheidung über die Gewährung einer Unterstützung verankert waren, Probleme 
auftraten, schlössen die Kommission und die portugiesische Regierung eine 
Vereinbarung, derzufolge namentlich das besondere Schutzgebiet des Mündungsgebiet 
des Tajo ausgedehnt und die mit der Begleitung des Vorhaben unter ökologischen 
Gesichtspunkten beauftragte Stelle verstärkt wurde. 
• Schienen netz 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 51 
In diesem Bereich wurde die Aktion des Kohäsionsfonds auch 1996 von dem 
strategischen Hauptziel bestimmt, die wichtigsten Schienenverbindungen zum 
europäischen Kernland zu erneuern. 
Die strategische Bedeutung der Eisenbahnlinien der Regionen Norte und Beira Alta wird 
durch die Tatsache deutlich, daß die portugiesischen Behörden sie als unerläßliche 
Komponente des vorrangigen Projekts der multimodalen Verbindung Portugal-Spanien­
europäisches Kernland ansehen. Somit ist gerechtfertigt, daß der Kohäsionsfonds bereits 
Mittel für Vorhaben im Rahmen der globalen Programme zur Modernisierung dieser 
beiden Linien gewährt hat. 
Ab 1996 sollten die Fondsmittel auf Vorhaben konzentriert werden, die die Linie der 
Region Norte betreffen, um die enormen Infrastrukturinvestitionen (knapp 865 Mio. 
ECU) zu unterstützen, die Portugal bis zum Jahr 2000 auf diesem Korridor tätigt. 
So wurde Ende 1996 eine zu Jahresbeginn beantragte Unterstützung gewährt. Weitere 
Kofinanzierungsanträge werden erwartet. 
• Seeverkehr 
Häfen sind für die portugiesische Wirtschaft von grundlegender Bedeutung. Ihre Rolle 
könnte künftig noch verstärkt werden, indem ihre Interoperabilität mit den übrigen 
Verkehrsträgern sichergestellt wird. Die Verlagerung eines Teils des derzeit auf dem 
Landweg abgewickelten Verkehrs dürfte die Umwelt entlasten. 
Der Kohäsionsfonds fördert Investitionen, die die Zugangsbedingungen der Häfen und 
deren Verknüpfung mit den übrigen Verkehrsträgern ebenso verbessern wie die Qualität 
der Hafendienste und -infrastruktur. 
Die Mittel sollten auf die Häfen konzentriert werden, die am besten für alle 
Verkehrsträger geeignet sind, wobei die Entstehung von Hafenüberkapazitäten zu 
vermeiden ist. Bei der Planung der Investitionen ist der voraussichtlichen 
Nachfrageentwicklung Rechnung zu tragen. 
1995 hat die Kommission eine Studie über die Investitionen in Auftrag gegeben, die für 
die vier größten portugiesischen Häfen vorgeschlagen wurden bzw. derzeit ausgearbeitet 
werden. Nach Abschluß dieser Studie wurden die verschiedenen möglichen Szenarien für 
die einzelnen Häfen sowie die Probleme der Konkurrenz und Koordination zwischen 
ihnen von Sachverständigen erörtert. Die 1996 genehmigten Vorhaben betreffen die 
Häfen Leixöes. Lissabon und Setübal. 
° Im Hafen von Lissabon hat der Kohäsionsfonds die zweite Phase der Umbau- und 
Modernisierungsarbeiten finanziert. 
Im Hafen \on Leixöes, dem größten Hafen Nordportugals, wird ein erheblicher Teil 
des mit der Wirtschaftstätigkeit Portos verbundenen Verkehrs abgewickelt. Der Hafen 
arbeitet recht effizient, doch müssen seine Containerterminals vergrößert werden, um 
Engpässe zu vermeiden. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 52 
Die 1996 ergangene Entscheidung (Gesamtkosten des Vorhabens 17,2 Mio. ECU, 
Unterstützung des Kohäsionsfonds 7,0 Mio. ECU) sieht Investitionen fur verschiedene 
Zwecke vor: Fertigstellung von zwei Containerterminals, Maßnahmen zur Steigerung1 
der Sicherheit des Hafens und zum Schutz der Umwelt, namentlich der Erwerb von 
Ausrüstungen zur Beseitigung von Verschmutzungen durch Kohlenwasserstoffe. 
Außerdem hat der Kohäsionsfonds 6,5 Mio. ECU für die Arbeiten zur Neugestaltung 
der Kais "Rocha do Conde do Obidos" und "Alcântara-Norte" im Hafen von 
Lissabon bereitgestellt. Diese Arbeiten sollen das Problem der Ausspülung des 
Füllmaterials lösen und neue Infrastrukturen für die Kais schaffen. Das Hauptziel 
dieser beiden Vorhaben ist der Bau von Anlegeplätzen, die den gegenwärtigen 
Anforderungen an Personenverkehrsterminals genügen und dem steigenden 
Aufkommen an Kreuzfahrtschiffen angemessen sind. Weitere Vorhaben zum Ausbau 
des Hafens von Lissabon, um dessen Effizienz zu erhöhen, werden derzeit geprüft. 
1996 wurde eine Entscheidung hinsichtlich des Leitsystems für den Seeverkehr 
(VTS) des Hafens Setübal angenommen. Das Vorhaben sieht den Bau eines Turms 
und den Erwerb der notwendigen Geräte vor, damit der Hafen diesen Hilfsdienst für 
den Seeverkehr übernehmen kann. Das Vorhaben ist Teil der Investitionen im 
Rahmen des Programms zur Modernisierung und Erweiterung des Hafens von 
Setübal, die bereits mit 21,3 Mio. ECU aus den Strukturfonds unterstützt wurden. 
Der Hafen von Setübal hat mittel- und langfristig ausgezeichnete 
Entwicklungsaussichten, insbesondere nach der für 1998 vorgesehenen 
Inbetriebnahme der neuen Brücke über den Tajo. Diese Expansionsmöglichkeiten 
sollten in enger Verbindung mit den für Lissabon geplanten Entwicklungsmaßnahmen 
gesehen werden, da beide Häfen den selben Wirtschaftsraum versorgen. 
Einer Untersuchung zufolge würden Hafenüberkapazitäten geschaffen werden, wenn 
alle Vorhaben genehmigt würden, die Portugal vorschlägt. Deshalb muß eine Auswahl 
getroffen werden. Was Lissabon/Setübal anbelangt, so können weitere Vorhaben nur 
noch im Rahmen einer Gesamtlösung genehmigt werden. Diesbezügliche 
Erörterungen wurden bereits eingeleitet. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 53 
PORTUGAL 
Trans-European 
Road network 
Cohesion Fund Porto 
Coimbra 
Lisboa 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 54 
Trans-European 
Rail Network 
Cohesion Fund 
Lisboa 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 55 
2.3.3 GRIECHENLAND 
1996 wurden die für Griechenland genehmigten Vorhaben insgesamt mit 
438 295 646 ECU unterstützt. Die Mittelbindungen für Vorhaben im Umweltbereich 
belaufen sich auf 235 854 036 ECU, das sind 53,8% der insgesamt «für griechische 
Vorhaben bereitgestellten Mittel, während für Verkehrsvorhaben 204 441 610 ECU 
gebunden würden (46,2%). 
In der nachstehenden Tabelle sind die Vorhaben nach Interventionsbereichen und -Sek­
toren aufgeschlüsselt. 
MITTELBINDUNGEN FÜR VORHABEN IN GRIECHENLAND (1996) 
Umweit Unterstützung (in ECU) % der Unterstützung 
insgesamt 
1. Wasserversorgung 70 839 413 ~~~ 30,0 
2. Abwässer und 164 004 093 693 
Abwasserbehandlung 
3. Umweltschutz 1 010 530 Öl 
Zusammen 1 235 854 036 53^8 
Verkehr Unterstützung (in ECU) % der Unterstützung 
insgesamt 
1. Straßen 124 070 006 61.3 
2. Schienen 62 720 007 3LÔ 
3. Flughäfen 15 651 597 ÏJ 
Zusammen 2 202 441610 46\2 
Umwelt 
Da der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt zu den Hauptaufgaben des 
Kohäsionsfonds gehört, hat dieser erheblich zur Verbesserung der bestehenden und zur 
Schaffung der fehlenden Infrastruktur und zum Umweltschutz beigetragen. 
Die Interventionen im Umweltbereich entsprachen den Zielen des Fünften 
Aktionsprogramms für eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung und gliederten 
sich in eine kohärente Globalstrateçie für den Umweltbereich ein. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 56 
Flauptanliegen war die Bewirtschaftung der Wasserressourcen. So ist es von 
grundlegender Bedeutung, ausreichende Wasservorräte sicherzustellen, die 
Wasserressourcen rationell zu bewirtschaften und für eine hohe Trinkwasserqualität 
sowie ein ausgewogenes Verhältnis von Trinkwasserangebot und -nachfrage zu sorgen. 
Ein weiteres Anliegen war es, das Land mit Infrastrukturen zur Reinigung und 
Behandlung von Abwässern auszustatten und ihm zu helfen, seinen aus den 
einschlägigen Richtlinien erwachsenden Verpflichtungen nachzukommen. 
Das dritte Anliegen schließlich galt der Abfallwirtschaft im Rahmen der 
Gemeinschaftsstrategie bis zum Jahr 2000. 
Die Infrastruktur für die Abfallentsorgung weist das größte Defizit auf. 
Was Abwässer anbelangt, so galten füt die Tätigkeit des Kohäsionsfonds in allen 
Regionen Griechenlands folgende Grundsätze: 
° Genehmigung möglichst umfassender, operationeller und kohärenter Vorhaben im 
Rahmen einer integrierten Globalstrategie, die auf den wirtschaftlichen und sozialen 
Entwicklungsstand der einzelnen Regionen zugeschnitten ist; 
° Umweltschutz, die vorrangig angenommen Vorhaben betreffen hauptsächlich Städte, 
die in der Nähe eines ökologisch sensiblen Gebiets gelegen sind und/oder eine 
Bevölkerung von mehr als 15 000 Einwohneräquivalenten aufweisen, oder haben 
gemäß dem Zeitplan der Gemeinschaft besondere Priorität (1998-2000). 
Im Trinkwasserbereich achtet der Kohäsionsfonds auf eine rationelle Bewirtschaftung der 
vorhandenen Ressourcen. 
Neben dem Infrastrukturdefizit sind auch die Mechanismen für die Begleitung und 
Kontrolle der verfolgten Umweltpolitik zu verstärken. 
Wie bereits erwähnt machten in Griechenland die Interventionen des Kohäsionsfonds im 
Umweltbereich 1996 53,8% der gesamten Gemeirischaftsunterstützung für Griechenland 
aus. Die Interventionen lassen sich wie folgt nach Zielen aufschlüsseln: 
- Wasserversorgung: Mittelbindungen in Höhe von 70 839 413 ECU (30%)* 
- Abwasserreinigung: Mittelbindungen in Höhe von 164 004 093 ECU (69,5%) 
- Umweltschutz: Mittelbindungen in Höhe von 1 010 530 ECU (0,5%). 
1995 waren zwei Großvorhaben auf einer mehrjährigen Grundlage genehmigt worden. 
Das erste betrifft die Trinkwasserversorgung von Saloniki mit Wasser aus dem 
Aliakmon-Fluß. das zweite die biologische Wasserbehandlung (Phase 2) in Saloniki. 
Dieser Prozentsatz schließt einen geringen Teil der Mittel ein, die in den Duchführungsprognosen für 
1996 für die Wasserversorgung Salonikis vorgesehen waren. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 57 
1996 wurden mehrere mittelgroße und kleine Vorhaben ebenfalls auf einer mehrjährigen 
Grundlage genehmigt, wie die Kanalisation und biologische Kläranlage von Volos, das 
Wasserversorgungs- und das Kanalisationsnetz von Alexandrupolis, das 
Wasserversorgungs- und das Kanalisationsnetz von Larissa, das Kanalisationsnetz von 
Rhodos, die Fertigstellung des Kanalisationsnetzes von Larissa, der Bau der Kläranlage 
von Markopulos und die Kanalisationsnetze von Kalyvia, Kouvara und Markopulos. 
Die genehmigten Vorhaben schließen die Bauarbeiten an den Netzen, die Arbeiten zur 
Heranführung von Wasser, die Ableitung der Abwässer und die biologischen Kläranlagen 
in jeder ausgewählten Region ein. 
Vorhaben zum Bau von Kanalisationsnetzen wurden unter der Bedingung genehmigt, 
daß bereits biologische Kläranlagen vorhanden waren oder gerade gebaut wurden, wobei 
die Finanzierung der Bauarbeiten garantiert wurde. Auch der Bau biologischer 
Kläranlagen wurde nur unter der Voraussetzung kofinanziert, daß die Kanalisationsnetze 
bereits errichtet worden waren und so zum ordnungsgemäßen Betrieb der aus 
Gemeinschaftsmitteln finanzierten Kläranlagen beitrugen. 
Auch die etwaige Schaffung von Arbeitsplätzen während der Durchführung des 
Vorhabens sowie nach Inbetriebnahme der Einrichtungen wurde bei der Genehmigung 
der Vorhaben berücksichtigt. 
• Wasserversorgung 
Die Kohäsionsfondsinterventionen im Trinkwasserbereich sollen hauptsächlich dazu 
beitragen, die mit der Wassergüte und -menge verbundenen Probleme zu lösen. 
Diese Vorhabenkategorie umfaßt ein Großvorhaben, nämlich das bereits erwähnte 
Vorhaben zur Versorgung von Saloniki mit Wasser aus dem Aliakmon-Fluß, zusätzliche 
Arbeiten am Großvorhaben Evinos zur Wasserversorgung der Hauptstadt und 
Verbesserungen am Mornos-Aquedukt, die mit dem Großvorhaben Evinos Hand in Hand 
gehen. 
Bei dem Vorhaben zur Wasserversorgung von Athen achtete der Kohäsionsfonds auf die 
rationelle Bewirtschaftung der Wasserressourcen und die Verbesserung der 
Wasserzuleitungen zur Hauptstadt. In diesem Zusammenhang wäre zu erwähnen, daß mit 
der Inbetriebnahme des Evinos-Mornos-Tunnels Athen seit dem Sommer 1995 mit 
Wasser versorgt werden kann. Außerdem hat der Kohäsionsfonds Studien und 
Maßnahmen genehmigt, die in erster Linie Erdrutsche verhindern sollen. 
Bei dem Großvorhaben der Wasserzuleitung nach Saloniki sorgte der Kohäsionsfonds 
dafür, daß eine rationelle Bewirtschaftung der Wasserressourcen, die Überwachung der 
vorhandenen Einrichtungen und die Fertigstellung der notwendigen Netze gewährleistet 
wird. 
Auch verfolgt der Kohäsionsfonds aufmerksam die geplante Einrichtung einer Datenbank 
(hydrologische und meteorologische Daten), die dazu beitragen wird, den Anforderungen 
einer rationellen Bewirtschaftung der Wasserressourcen des Landes gerecht zu werden. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 58 
Bei der Wasserversorgung ande-^r griechischer Städte hat der Kohäsionsfonds weiter 
sein integriertes Konzept verfolgt und Vorhaben finanziert, die der Lösung von 
Problemen bei der Wasserzuleitung und der Ableitung der Abwässer dienen. Dies gilt 
namentlich für die Vorhaben betreffend Rethymno, Naussa, Larissa, Nauplion, Chalkis, 
Florina, Lamia und Katerini. 
* Abwasserreinigung 
Was die Reinigung und Behandlung der vorwiegend kommunalen Abwässer anbelangt, 
so wurden in mehreren großen und mittelgroßen Städten zahlreiche Vorhaben 
kofinanziert. 
Zu diesen Vorhaben gehört auch das Großvorhaben der biologischen 
Abwasserbehandlung in Saloniki (Phase 2). Dieses Vorhaben dient der Ausrüstung der 
zweitgrößten Stadt Griechenlands und ist für die Wasserqualität im Golf von Saloniki 
von wesentlicher Bedeutung. In diesem Zusammenhang genehmigte der Kohäsionsfonds 
ein Vorhaben zur biologischen Abwasserbehandlung im Fremdenverkehrsgebiet von 
Saloniki, dessen Abwässer ebenfalls in diesen Golf geleitet werden. Diese Interventionen 
bilden zusammen mit dem Vorhaben zur Kanalisation von Kalochori ein 
Maßnahmenbündel, das die Umwelt in der Region positiv beeinflussen wird. 
Außerdem beteiligte sich der Kohäsionsfonds an der Finanzierung riiehrerer zweiter 
Phasen der genannten Vorhaben. Zu diesen bereits geförderten Projekten gehören 
* Kalamata, Argos. Pylos, Nauplion, Sparti im Peloponnes; 
* Rethymno und Chania auf Kreta; 
* Chios und Mytilene im Ägäischen Meer; 
* Komotini, Orestiada und Alexandrupolis in Thrakien; 
* Ioannina und Arta in Epirus; 
* Chalkis auf der Insel Euböa; 
* Volos, Larissa, Kalambaka-Meteora und Trikala in Thessalien; 
* Katerini, Kolyndros, Serres, Florina und Kria Vrissi in Makedonien und 
* Villia, Laurion, Markopulos, Kalivia und Kuvara in Attika. 
Ferner setzte der Kohäsionsfonds die Begleitung der 1995 genehmigten Vorhaben fort, 
hier wäre der Bau biologischer Kläranlagen in einigen wichtigen Städten wie Agrinio, 
Yiannitsa, Pyrgos. Thiva und Naussa zu nennen. 
Alle Finanzierungen stützten sich auf vollständige Unterlagen, die zuvor eingehend 
geprüft worden waren. Für diese Vorhaben wurde eine Studie zur Vorausbeurteilung und 
laufenden Bewertung in Auftrag gegeben. 
* Abfallwirtschaft 
Die Abfallwirtschaft wurde nicht in dem von der Kommission gewünschten Umfang 
berücksichtigt. So unterbreiteten die griechischen Behörden dem Kohäsionsfonds nur 
wenige Vorhaben, die hauptsächlich die Umgestaltung und Neueinrichtung von 
Deponien betrafen. Diese Deponien haben ihren Standort in Schisto, Liossia, Zante, 
Saloniki und Patras. Die Vorhaben für Saloniki, Schisto und Liossia kann der 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds . 59 
Kohäsionsfonds erst genehmigen, wenn die zuständigen Behörden den Ergebnissen der 
vom Fonds veranlaßten Gutachten in ihren Lastenheften Rechnung tragen, die 
Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen ist und der Kommission offiziell ein 
Abfallbewirtschaftungsplan für die betreffenden Regionen übermittelt wurde. 
Der Kohäsionsfonds hofft, daß er die diesbezüglichen Aktionen in Zusammenarbeit mit 
den griechischen Behörden gemäß der Gemeinschaftsstrategie erweitern und 
diversifizieren kann, damit die finanzielle Unterstützung des Fonds diesem Sektor in 
gebührendem Umfang zugute kommt. 
1996 wurde eine Studie eines Pilotprojekts für eine integrierte Lösung auf den Inseln 
Santorin und Thirassia eingeleitet. 
Die Studie eines Pilotprojektes für die Entsorgung der festen Siedlungsabfälle auf den 
Inseln Egina, Mykonos und Tinos wurde ihrerseits abgeschlossen. Diese Studie empfiehlt 
den Einsatz moderner Technik in Form der Thermolyse. Mit den griechischen Behörden 
wurden Beratungen darüber aufgenommen, welche Maßnahmen auf Basis dieser Studie 
zu treffen sind. 
• Umweltschutz 
Im Berichtszeitraum ergänzte der Kohäsionsfonds seine Interventionen durch 
Forschungsarbeiten und Informationsmaßnahmen im Umweltbereich. In diesem Rahmen 
hat er zusätzliche Arbeiten für den Ausbau des durch die Livadia-Quelle gespeisten 
Flusses und die Gestaltung seiner Ufer sowie zürn Schutz dieser Stätte genehmigt. 
Außerdem wurden mehrere Vorhaben zur Bekämpfung von Waldbränden und der 
Wasserverschmutzuni* fortçesetzt. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 60 
Big Projects — 
^ Wastewater Projects 
financed by the 
Cohesion Fund 
Water Supply Projects 
Corfu 
hios 
Rhodos 
.ar, 
Kriti 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 61 
Verkehr 
Im Verkehrssektor verfolgt der Kohäsionsfonds in Griechenland folgende Strategie: 
° Fertigstellung der beiden großen Straßenachsen des Landes, das heißt der Autobahnen 
Via Egnatia und Pathe (Patras-Athen-Saloniki-Evzoni); 
° Vervollständigung des Schienennetzes 
* durch den Bau des Eisenbahnkomplexes in Thriassio, wo zahlreiche 
konvergierende Schienenstränge zum Rangieren der Waggons sowie eine Linie 
zur Anbindung des Komplexes an die bestehenden Linien errichtet werden. Der 
Komplex soll später mit dem Hafen von Piräus verbunden werden; 
* durch Errichtung der Verbindungsstrecke zwischen diesem Komplex in Thriassio 
und der Stadt Korinth; 
° Bau des großen internationalen Flughafens von Athen in Spata und Modernisierung 
des Flugverkehrs; 
° Fortsetzung der Strategie zur Förderung des kombinierten Verkehrs durch 
Investitionen in drei wichtigen Häfen des Landes (Igumenitsa, Heraklion und Piräus), 
die durch den Eisenbahnkomplex von Thriassio ergänzt werden. 
Der Erfolg dieser Strategie hängt davon ab, inwieweit Mittel des Privatsektors mobilisiert 
werden können, dem die künftigen Erlöse aus diesen Investitionen zugute kommen 
werden. 
Etwaige künftige Einnahmen wurden in die Berechnung der Unterstützung einbezogen. 
Dies gilt für die Eisenbahngroßprojekte und das Vorhaben des Baus des Athener 
Flughafens in Spata. 
Nachstehend sind die Vorhaben und die entsprechende Unterstützung aufgeführt. Die 
Mittel verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Sektoren: 
° Straßen: Mittelbindungen von 124 070 006 ECU (61,3%); 
° Flughäfen: Mittelbindungen von 15 651 597 ECU (7,7%); 
° Eisenbahn: Mittelbindungen von 62 720 007 ECU (31 %). 
• Straßennetz 
Nach der 1996 vom Kohäsionsfonds verfolgten Strategie haben folgende Projekte 
Vorrang: 
° die Autobahn Pathe: 
Die Bauarbeiten an der Autobahn Pathe schreiten voran; die Kommission hat Ende des 
Jahres zehn Vorhaben mit Kosten von insgesamt 270 Mio. ECU genehmigt, für die die 
Mittel in einer Tranche gebunden wurden. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 62 
Die für die Autobahn Pathe zuständigen Projektleiter sind ernannt worden. Für den 
nördlichen Autobahnabschnitt sind Mott McDonald und Louis Berger, für den 
südlichen Abschnitt Sogelerg und Lamayer zuständig. 
Das Problem der großen Preisnachlässe wurde durch intensive Arbeit an der Reform 
des Verfahrens zu Vergabe öffentlicher Aufträge und die Entscheidung des 
Kohäsionsfonds gelöst, die Höhe der Unterstützung vom Zuschlagspreis abhängig zu 
machen. 
Das Problem der Überschreitung des ursprünglichen Preises wurde gelöst, nachdem 
die griechischen Behörden ein Rundschreiben verfaßt hatten, das die stringente 
Überwachung der Kosten jedes einzelnen Vertrags vorsah. 
° Was die Via Egnatia anbelangt, so hat die zuständige Agentur im Berichtsjahr ihre 
Arbeit aufgenommen, Büroräume in Saloniki angemietet und die drei regionalen 
Dienste aufgebaut, die in Ioannina, Kozani und Komotini niedergelassen sind. Sie hat 
knapp 120 Personen eingestellt, von denen 30 für den Projektleiter und 90 für die 
Agentur selbst tätig sind. Die für den Projektleiter tätigen Beschäftigten wurden in das 
Organigramm der Agentur aufgenommen und auf Drängen des Kohäsionsfonds 
gemäß Anhang VII der entsprechenden Entscheidungen mit den notwendigen 
Kompetenzen versehen. Das internationale Auswahlverfahren ist abgeschlossen und 
drei Bauleiter wurden ernannt, die ihre Tätigkeit 1997 aufnehmen. Allerdings konnte 
1996 kein Vorhaben eingereicht werden. 
• Eisenbahn 
1996 wurden folgende mehrjährige Vorhaben genehmigt: 
° der Eisenbahnkomplex in Thriassio, wo konvergierende Schienenstränge zum 
Rangieren von Waggons und die Linie zur Anbindung des Komplexes an bestehende 
Schienenwege eingerichtet werden, wobei Möglichkeiten für den kombinierten 
Verkehr offengehalten werden; 
° Bau der Verbindungsstrecke zwischen dem Komplex in Thriassio und der Stadt 
Kor i nth. 
• Flughäfen •& 
Im Flughafensektor wurde 1996 mit dem neuen Internationalen Flughafen Athens in 
Spata das größte Verkehrsinfrastrukturprojekt Griechenlands angenommen. Dieser 
Flughafen ist beispielhaft für die Finanzierung eines Großprojekts aus mehreren 
öffentlichen und privaten Finanzquellen. Zur Finanzierung des Projekts tragen eine 
Unterstützung des Kohäsionsfonds, ein EIB-Darlehen sowie Gelder des öffentlichen und 
des privaten Sektors bei. Insgesamt kostet der Flughafen 2 150 Mio. ECU. Der 
Gemeinschaftsbeitrag aus dem Kohäsionsfonds beträgt 250 Mio. ECU. und die EIB 
steuert über 1 000 Mio. ECU bei. Im Haushaltsplan für 1996 werden 15,6 Mio. ECU 
gebunden. Dieses in die transeuropäischen Netze eingebundene Vorhaben wird sich 
beträchtlich auf den Flugverkehr in Europa und Griechenland sowie den Flugverkehr mit 
Drittländern auswirken. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 63 
GREECE 
Trans-European 
Rail network — 
Cohesion Fund 
i Igoumenitsa Alexao-
droupolis 
Athina 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 64 
GREECE 
Trans-European 
Road network 
Cohesion Fund 
Igoumenitsa 
Patra Alexan-
droupolis 
Athina 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 65 
2.3.4 IRLAND 
Irland erhielt 1996 eine finanzielle Unterstützung des Kohäsionsfonds in Höhe von 
221,7 Mio. ECU, wovon 119,8 Mio. ECU (54% des Gesamtbetrags) auf 
Verkehrsvorhaben und 101,9 Mio. ECU (46% des Gesamtbetrags) auf Umweltvorhaben 
entfielen. 
In der nachstehenden Tabelle sind die Vorhaben nach Kategorien aufgeschlüsselt: 
IM1TTELBINDUNGEN FÜR VORHABEN IN IRLAND (1996) 
—-—————•»«»g»™=n»» in i ~—^———J»~ I .111111 • '"•""• • • i=a^—^_^_— 
Umwelt Gewährte Unterstützung in % des Gesamtbetrags 
(in Mio. ECU) 
1: Abwasserreinigung 52,7 23,8 
2: Wasserversorgung 45,9 20,7 
3: Natürliche Lebensräume 1,3 0,6 
4: Hilfsdienste für den Seeverkehr 2,0 0,9 
(zur Hälfte) 
Zusammen I 101,9 46 
••"»•'•— T"w• ' "••—"•" "' —»r—•—-"——'—' --l,1' ".r* -•»•'•>—»-^»- «-~mmm»———— IIP. . .II. | •^T«Ml.l...J!'J3M«BJ..Iiai L LM •—• m: „IW.n _•!. -i ... !.. ,——»—,1 •• ., . 
Verkehr Gewährte Unterstützung in % des Gesamtbetrags 
• (in Mio. ECU) 
1. Straßen 100.9 45.5 
2. Eisenbahn 8,4 3.8 
3. Häfen 8,5 3.8 
4. Hilfsdienste für den Seeverkehr 2,0 0.9 
(zur Hälfte) 
Zusammen 2 119,8 54 
Insgesamt 1+2 221,7 100 
Allgemeine Strategie 
1996 galten die selben Prioritäten für die Unterstützung wie in den Vorjahren. Im 
Verkehrssektor wurde der größte Teil der Mittel weiterhin für Straßenvorhaben des 
transeuropäischen Verkehrsnetzes bereitgestellt, namentlich für die beiden Großprojekte 
Umgehungsstraße von Kildare auf der Strecke Dublin-Cork-Limerick und den Abschnitt 
Dunleer-Dundalk auf der Straße von Dublin nach Belfast, die der Liste der Großprojekte 
zugefügt wurden, für die die Unterstützung in Form von Jahrestranchen gewährt wird. 
Im Eisenbahnsektor wurde beschlossen, die aus wirtschaftlicher Sicht günstigsten Teile 
mehrerer Schienenstrecken des transeuropäischen Netzes zu fördern. Dabei handelt es 
sich um die Strecken Dublin-Galway. Dublin-Sligo, Dublin-Waterford und Mallow-
Tralee. (Bereits in den Vorjahren waren umfangreiche Mittel für Investitionen in die 
Strecken Dublin-Cork und Dublin Belfast gebunden worden). Auch die Verlängerung der 
elektrifizierten Vorstadtlinie DART wurde genehmigt. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 66 
Bei der Unterstützung der Hafeneinrichtungen galt nach wie vor die Strategie, die 
Investitionen auf die vier größten Häfen Dublin, Cork, Rosslare und Waterford zu 
konzentrieren. Außerdem wurde für diese vier Häfen sowie für die Einmündung des 
Shannon ein Kontrollsystem für den Seeverkehr genehmigt. In der vorstehenden Tabelle 
sind die Mittel für die diesbezüglichen Vorhaben auf die Bereiche Umwelt und Verkehr 
aufgeteilt, um deutlich zu machen, wie wichtig es ist, die Sicherheit des Seeverkehrs zu 
erhöhen, um gefährdete Küstenabschnitte und Mündungsgewässer vor einer etwaigen 
Verschmutzung durch verunglückte Schiffe zu schützen. 
Im Umweltsektor genießen die Abwasserbehandlung und die Verbesserung der 
Trinkwasserversorgung weiterhin Vorrang. An erster Stelle wurden erneut die 
Abwasserbehandlungsvorhaben in den größten Ballungsgebieten und in ökologisch 
sensiblen Gebieten für eine Förderung in Betracht gezogen, da diese nach den 
Bestimmungen der Gemeinschaftsrichtlinien spätestens bis zum Ende dieses Jahrzehnts 
abgeschlossen sein müssen. Auch konzentrierte die Kommission die Mittel weiterhin auf 
verbundene Gruppen von Wasserbehandlungsvorhaben in den Einzugsbereichen von 
Flüssen und Seen, um die Auswirkung der für den Umweltschutz dieser Gebiete 
gewährten Unterstützung zu maximieren. Gefördert wurden Vorhaben zugunsten der 
Gebiete um die Seen Lough Derg und Lough Ree sowie der Einzugsbereiche der Flüsse 
Suir und Liffey. Auch die Förderung von Wasserversorgungsvorhaben konzentrierte sich 
weiter auf Ballungsgebiete und auf Gebiete mit besonders geringer Trinkwasserqualität. 
Eine wichtige Neuerung des Jahres 1996 bildete die Tatsache, daß aufgrund von 
Planungsstudien großes Gewicht auf die Wassereinsparung gelegt wurde, die unter den 
Gegebenheiten Irlands häufig kosteneffizienter ist als die Schaffung neuer 
Basisinfrastruktureinrichtungen. Das Bestreben, die vorhandenen Wasserquellen und 
Verteilernetze rationeller zu nutzen, wird ab 1997 die Strategie prägen. 
Umwelt 
• Abwasserreinigung 
Insgesamt wurden 1996 acht neue Vorhaben genehmigt. Zusammen mit den Beträgen^ 
die zur Änderung von bereits zuvor genehmigten Vorhaben gebunden wurden, beliefen 
sich die Mittelbindungen in diesem Sektor insgesamt auf 52,7 Mio. ECU. Folgende 
Vorhaben wurden izefördert: 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 67 
Bezeichnung des Vorhabens Neues Vorhaben oder Vorhabenstadium/ 1996 gewährte 
Änderung eines bestehenden Vorhabens Unterstützung (in 
Mio. ECU) 
Clonmel (Phase 11) Jahrestranche neues Vorhaben 5,9 
Killarney Neues Vorhaben 7,1 
Wexford Jahrestranche des laufenden Vorhabens 0,1 
Dublin (Phase II) Jahrestranche des laufenden Vorhabens 6,3 
Dundalk Jahrestranche des neuen Vorhaben 0,5 
Drogheda Jahrestranche des neuen Vorhaben 6,5 
Limerick Neues Vorhaben 7,2 
Lough Ree Jahrestranche neue Vorhabengruppe 1,9 
Liffey Neue Vorhabengruppe: Planungsstadium 3,0 
Suir Jahrestranche neue Vorhabengruppe 6,3 
Lough Derg Änderung einer bestehenden Vorhabengruppe 7,8 
INSGESAMT 5V 
Wasserversorgung 
Für folgende Vorhaben wurden insgesamt 45,9 Mio. ECU bereitgestellt: 
Bezeichnung des Vorhabens Neues Vorhaben oder 1996 gewährte 
Vorhabenstadium/Änderungeines bestehenden Unterstützung 
Vorhabens (in Mio. ECU) 
Lough Mask (Phase II) Jahrestranche laufendes Vorhaben 4,8 
Tuam (Phase II) Zweite Phase mit Jahrestranchen 18,7 
Lough Gill (Sligo und Umland) Neues Vorhaben 12,0 
Roscrea/Nenagh Neues Vorhaben 7,8 
Wassereinsparung Dublin Neues Vorhaben mit Jahrestranchen 2,7 
INSGESAMT 46,00 
• Schutz natürlicher Lebensräume 
Für weitere Schutz- und Überwachungsmaßnahmen zur Erhaltung des besten noch 
verbliebenen Beispiels für den Lebensraum Hochmoor in den Midlands von Irland 
wurden weitere 1.3 Mio. ECU zur Verfügung gestellt. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 68 
IRELAND 
Water Treatment Projects 
Rosslarc 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 69 
IRELAND 
Water Supply Projects 
Rosslare 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 70 
Verkehr 
• Straßen 
1996 wurden 100.9 Mio. ECU für neue Straßenbauvorhaben bzw. für Änderungen bereits 
genehmigter Vorhaben gebunden. Für sämtliche genehmigten oder geänderten Vorhaben 
wurde eine Unterstützung in Höhe von 85% der Gesamtkosten gewährt. 
Aus der nachstehenden Tabelle geht hervor, für welche Vorhaben 1996 Mittel gebunden 
wurden. Das Wort "Vorhaben" steht hier für neue Vorhaben, für die Mittel aus dem 
Haushalt von 1996 bereitgestellt werden. Der Begriff "Jahrestranche" bezieht sich auf 
Großvorhaben, für die die Mittel in jährlichen Tranchen gebunden werden, während das 
Wort "Änderung" bedeutet, daß zusätzliche Mittel aus dem Haushaltsplan von 1996 für 
Vorhaben gewährt wurden, die die Kommission bereits früher genehmigt hatte. 
STRASSEN 
Nl Dublin-Belfast 
Ringstraße Dublin 
NU Dublin-Rosslare 
N7 Dublin 
Cork/Limerick 
N4 Dublin - Sligo 
N18 Limerick - Galway 
N25 Rosslare-Cork 
INSGESAMT BEZEICHNUNG DES 
VORHABENS 
Umgehungsstraße Balbriggan 
Cloghran-Lissenhall 
Zufahrt zum Hafen Dublin 
Dunleer-Dundalk 
Südostautobahn 
Verteiler Süd 
Kilmacanogue-Glen of Downs 
Umgehungsstraße Arklow 
Umgehungsstraße Kildare 
Umgehungsstraße Portlaoise 
Knotenpunkt Rathcoole 
Umgehungsstraße Curlews 
Collooney-Sligo 
Innere Entlastungsstraße 
Limerick-City 
Umgehungsstraße Newmarket 
Umgehungsstraße Dunkettle 
Barntown-New Ross VORHABEN 
ODER 
VORHABEN­
STADIUM 
Jahrestranche 
Änderung 
Ändemng 
jahrestranche 
Änderung 
Jahrestranche 
Jahrestranche 
Jahrestranche 
Jahrestranche 
Jahrestranche 
Vorhaben 
Jahrestranche 
Jahrestranche 
Vorhaben 
Änderung 
Vorhaben 
Vorhaben 1996 GEWÄHRTE 
UNTERSTÜTZUNG 
(in Mio. ECU) 
4,5 
1,4 
2,7 
4,3 
1,8 
5,1 
1,7 
3,6 
1,1 
9,1 
9,8 
7,0 
6,5 
11,1 
0,2 
23,2 
7,9 
100,9 
• Eisenbahn 
1996 wurden folgende Vorhaben gefördert: 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 71 
I BEZEICHNUNG DES ART DES VORHABENS GEWAHRTE 
VORHABENS UNTERSTÜTZUNG (in 
t Mio. ECU) 
Dublin - Galway Erste Jahrestranche für die Installierung 5,2 
Dublin -Waterford besserer Gleise und Signalanlagen auf 
Dublin-Sligo Teilen des transeuropäischen 
Mallow-Tralee . Eisenbahnnetzes 
Signalanlagen 
Streckenausbau der Vorortbahn Verlängerung der elektrifizierten Strecken 3,2 
DART der Vorortschnellbahn von Dublin 
INSGESAMT ===== M 
• Häfen 
Folgende Vorhaben wurden 1996 gefördert: 
HAFEN 
Dublin 
Waterford 
Cork 
VTS 
INSGESAMT ART DES 
VORHABENS 
Ausbaggern des Lo-Lo-
Container-Terminals 
und zusätzliche 
Ausrüstung 
Neue Anlegestelle im 
Hafen Beiview 
Ausbaggern des 
Zufahrtskanals 
Ausbau des Lo-Lo-
Containerterminals 
Hilfsdienste für den 
Seeverkehr in den Häfen 
Dublin, Cork, Rosslare 
und Waterford und im 
Mündungsgebiet des 
Shannon VORHABEN ODER 
VORHABEN­
STADIUM 
Vorhaben 
Vorhaben 
Änderung z. Ergänzung 
des Vorhabens 
Vorhaben 
Vorhabengruppe GEWAHRTE 
UNTERSTÜTZUNG 
(in Mio. ECU) 
1,7 
3,4 
0,1 
4,0 
12,5 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützun" aus dem Fonds 72 
IRELAND 
Trans-European 
Road network 
Cohesion Fund 
Rosslarc 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 73 
IRELAND 
Trans-European 
Rail network 
Cohesion Fund 
I 
Ross I a re 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 74 
2.3.5 EXTREM ABGELEGENE GEBIETE 
Der Kohäsionsfonds hat der Finanzierung von Vorhaben in den Regionen der 
Kohäsionsländer besondere Bedeutung beigemessen, die als extrem abgelegene Gebiete 
eingestuft sind. Dies gilt in Spanien für die Kanarischen Inseln und in Portugal für 
Madeira und die Azoren. 
Portugal hat lediglich für Vorhaben auf Madeira eine Unterstützung des Kohäsionsfonds 
beantragt. Der Fonds hat -beträchtliche Mittel bereitgestellt, die künftig noch 
umfangreicher sein dürften. Vorhaben auf den Azoren werden aus anderen Instrumenten 
finanziert. 
Der Kohäsionsfonds beteiligt sich äußerst aktiv an der Finanzierung von Vorhaben in 
diesen Gebieten, insbesondere im Umweltbereich. Im Verkehrsbereich ist das Ziel, die 
extrem abgelegenen Gebiete besser mit den zentralen Gebieten der Gemeinschaft zu 
verbinden, ausdrücklich im den gemeinschaftlichen Leitlinien für den Aufbau eines 
transeuropäischen Verkehrsnetzes vom 23. Juli 1996 erwähnt (Artikel 2 Absatz 2 
Buchstabe g). 
Kanarische Inseln 
• Umwelt 
Die Kanarischen Inseln verfügen auf einer recht kleinen Fläche über gewaltige 
Naturschätze mit sehr spezifischen und empfindlichen Lebensräumen und mehr als 600 
Gefäßpflanzenarten. Das Archipel hat rund 1 500 000 Einwohner und nimmt jedes Jahr 
rund 10 Million Besucher auf. Die Begleiterscheinungen der sozioökonomischen 
Entwicklung haben an mehreren Stellen einige besonders empfindliche Lebensräume und 
Arten geschädigt. 
Auf den Kanarischen Inseln gibt es vier Nationalparks: Réserva Canal sowie Los Tiles 
auf der Insel La Palma und der Nationalpark der Insel Lanzarote (die beiden 
letztgenannten wurden zu Reserven der Biosphäre erklärt) sowie den Nationalpark 
Garajonay, der zum Erbe der Menschheit ernannt wurde. 
In diesem Kontext hat die Region Kanarische Inseln einen Umweltplan für 1994-1999 
ausgearbeitet, in dem die Prioritäten und Mittel festgelegt sind. Dieser Plan enthält 
folgende Programme: Raumplanung und -Ordnung, Umweltqualität, Gestaltung von 
Naturräumen, Umwelterziehung und -information sowie ein begleitendes 
Gesetzgebungsprogramm. 
Die Vorhaben im Rahmen dieses Plans wurden seit 1993 in großem Umfang aus dem 
Kohäsions-Finanzinstrument und dem Kohäsionsfonds unterstützt. Dies gilt vor allem für 
folgende Sektoren: Wasserversorgung, Abfallwirtschaft, Schutz der Küste und 
Wiederaufforstung. 
° Wasserversorgung 
- 96/11/61/004: Wasserversorgungsarbeiten: Entsalzungsanlagen der Kanarischen Inseln. 
Unterstützung: 27 266 911 ECU. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 75 
Es handelt sich um vier zusammenhängende Vorhaben, von denen drei der Errichtung 
und Erweiterung von Meerwasserentsalzungsanlagen in Santa Cruz de Tenerife und 
Arrecife (Lanzarote III dritte und vierte Produktionskette) dienen. Das vierte Vorhaben 
sieht den Bau eines Kopfbeckens für die Wasserversorgung von Santa Cruz de Tenerife 
vor. Hauptziele des Vorhabens sind: Trinkwasserversorgung von 325 000 Einwohnern 
(30 000 m täglich), die unter der Trockenheit und ihren Folgen leiden; Errichtung eines 
zuverlässigen Wasserleitungsnetzes (Gesamtlänge der Leitungen: 5 552 m) mit mehreren 
Pumpstationen, Speichern und Hilfseinrichtungen; Verbesserung der städtischen 
Wasserversorgung; höhere Wasserqualität; Verbesserung der Gesundheitsbedingungen 
und Lebensqualität für die betreffende Bevölkerung; Erhöhung der 
Wasserversorgungsmögliehkeiten durch sparsame Verwendung; verbesserte 
Bewirtschaftung und Verwendung des Wassers. 
- 94/11/61/014: Wasseraufbereitungsanlage zur Trinkwasserbereitung 
* Teneriffa: Adeje-Arona. Unterstützung: 5 892 000 ECU. Einrichtung einer Anlage zur 
Entsalzung von Meerwasser im Unikehrosmoseverfahren in Granadilla de Abona. 
* Gran Canaria: 
. Las Palmas. Unterstützung: 6 982 926 ECU. Bau eines Speichers mit einem 
Fassungsvermögen von 250 000 n\ in der Nähe der Entsalzungsanlage. 
Galda-Agaete. Unterstützung : 3 824 520 ECU. Einrichtung zweier 
Produktionslinien mit einer Leistung von je 1 500 mJ entsalztes Wasser. 
Hauptziele des Vorhabens sind: Versorgung von 865 000 Einwohnern mit hochwertigem 
Trinkwasser; Errichtung einer Infrastruktur, die die Wasserversorgung und nachhaltige 
Entwicklung dieser Region gewährleistet; höhere Wasserqualität und Verbesserung der 
Gesundheitsbedingungen und Lebensqualität der betreffenden Bevölkerung; Schutz der 
Grundwasservorkommen, indem deren übermäßige Inanspruchnahme verringert wird; 
Förderung der nachhaltigen Entwicklung der betreffenden Regionen, namentlich des 
Fremdenverkehrs; Erhöhung der Wasserversorgungsmöglichkeiten durch eine sparsame 
und koordinierte Verwendung des Wassers. 
° Küstensanierung 
-96/11/61/015-017: Küstensanierung 1996. 
* Strand von Monis-Icad de Los Vinos (Teneriffa). Unterstützung: 2 316 748 ECU. 
* Strand von Los Pocillos und Matagorda-Tias (Lanzarote): Unterstützung: 5 854 024 
ECU. 
* Arbeiten am Küstenstreifen zwischen El Fraile und Las Arenas bei Buenavista del 
Norte (Teneriffa). Unterstützung: 1 256 831 ECU. 
Es handelt sich um eine Gruppe von vierzehn Vorhaben, die sich in drei Kategorien 
unterteilen lassen: 
- Sanierung und Regenerierung von Stränden: ein Bündel von drei Maßnahmen soll die 
Erosion der Strände aufhalten, die auf den Treibhauseffekt und den damit 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 76 
verbundenen Anstieg des Meeresspiegels sowie auf die geänderte Wellenrichtung 
zurückzuführen ist. 
- Sanierung der Küste: ein Bündel von zehn Maßnahmen, durch die die natürliche 
Schönheit der Küste wiederhergestellt werden soll, die durch die Tätigkeit des 
Menschen beeinträchtigt wurde, sowie qualitative Verbesserung der 
Umweltbedingungen. 
- Sanierung der Umwelt im Küstenbereich: eine Maßnahme zum Schutz, zur Erhaltung 
und zur Wiederherstellung der ursprünglichen natürlichen Gegebenheiten ökologisch 
und landschaftlicher wichtiger Räume. 
- 95/11/61/003: Küstensanierung 1995 
Strand von Las Canteras - Las Palmas de Gran Canaria. Unterstützung: 10 472 946 ECU. 
Die Hauptziele des Vorhabens sind: 
* Bauarbeiten an der Küste auf einer Länge von 4 900 m, um den Fußgängerverkehr zu 
verbessern; 
* rationelle Strandnutzung durch den Bau von 1 677 Entlastungsparkplätzen und 
Fußgängerwegen mit einer Gesamtlänge von 8 705 m; 
* Regenerierung des Strandes auf 1 900 m; 
* Schaffung von Zugangswegen zu den Stränden, um ökologisch empfindliche Bereiche 
zu schützen; 
* Verbesserung der Umweltbedingungen durch Anpflanzen heimischer Pflanzenarten. 
- 94/11/61/028: Küstensanierung. Charco de Los Clicos. Instandsetzung geschädigter 
Strandgebiete. Unterstützung: 460 438 ECU. 
Sanierung des Sees von Los Clicos-Yaiza (Lanzarote). 
Geplante Maßnahmen zur Instandsetzung des gesamten Küsten- und Lagunenbereichs: 
Sandaufschüttung auf einem 30 m breiten Sandgürtel; Absperrung des Tombolo-Bereichs 
durch einen Wellenbrecher aus Felsgestein, um eine Überflutung des Strandes zu 
verhindern; Bau eines 55 m langen Unterwasserdamms im Tombolo-Bereich; Bau eines 
teilweise überfluteten Damms, der als Wellenbrecher dient. 
° Wiederaufforstung 
- 95/11/61/010-2: Aufforstung und Erosionsbekämpfung. Unterstützung: 4 213 000 ECU. 
Das Vorhaben soll die Erosions- und Desertifikationsprozesse aufhalten, die sich durch 
die Schädigung dreier wesentlicher natürlicher Ressourcen (Vegetation, Boden und 
Wasser) unmittelbar auf die natürliche Umwelt im Wassereinzugsgebiet der Kanarischen 
Inseln auswirken. 
Zu diesem Zweck sind folgende spezifischen Maßnahmen geplant: 
* biologische Maßnahmen zur Verbesserung der Pflanzendecke und für den 
Bodenschutz: 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 77 
«=> Aufforstung durch Bepflanzung mit Arten, die an die besondere Umwelt angepaßt 
sind; 
^ forstwirtschaftliche Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der vorhandenen 
Bestände, um das Gleichgewicht zwischen Bodenschutz und Pflanzenwuchs zu 
erhalten. 
* ausgleichende Infrastrukturmaßnahmen: kleine lokale wasserbauliche Anlagen zur 
Befestigung von Hängen oder Wasserläufen, um die regelmäßig auftretenden großen 
Abflußspenden zu regulieren. 
Die zweite Gruppe betrifft die Wiederherstellung der von Bränden zerstörten 
Waldgebiete. Sie umfaßt biologische Maßnahmen, die die natürliche Regenerierung und 
das Entstehen einer schützenden Pflanzendecke fördern sollen: 
* verstärkte Aufforstung und Unterstützung der Regenerierung; 
* Intensivierung der forstwirtschaftlichen Maßnahmen in den bestehenden Beständen, 
um Waldbränden vorzubeugen bzw. diese besser bekämpfen zu können; 
* Feuerschutzschneisen und Feuerpfade in waldbrandgefahrdeten Gebieten mit 
besonders dichter Pflanzendichte. 
- 93/11/61/012-023: Erosionskontrolle in den besonders geschädigten Gebieten der 
Kanarischen Inseln, um die natürlichen Ressourcen zu schützen, die Umweltprozessen 
zugrunde liegen. Unterstützung: 827 270 ECU. 
° Einrichtung von Nationalparks 
Hauptziel dieser Vorhabengruppe sind: Befriedigung der Nachfrage nach einer 
öffentlichen Nutzung der Nationalparks und Begrenzung der durch den Besucherandrang 
entstehenden Beeinträchtigungen. Die Vorhaben umfassen verschiedene Maßnahmen im 
Hinblick auf die Infrastruktur der Dienstleistungsbereiche und den Zugang zu den Parks. 
- 93/11/61/031-039: Naturpark Caldera de Taburiente: Unterstützung: 1 441 800 ECU 
Naturpark Garajonay: Unterstützung: 514 500 ECU 
Naturpark Teide. Unterstützung: 1 189 900 ECU 
Naturpark Timanfaya. Unterstützung: 1 045 200 ECU. 
° Abfalle 
- 95/11/61/042: Infrastruktur für die Behandlung von Sondermüll. Unterstützung: 
11379 780 ECU. El Hierro, La Palma, La Gomera, Teneriffa, Gran Canaria. 
Fuerteventura und Lanzarote. 
Durch die Einrichtung von Zentren für die selektive Müllsammlung lassen sich 
Sonderabfalle, Gift- und Gefahrenstoffe, die sowohl aus städtischen Ballungszentren als 
auch von kleinen Industriebetrieben stammen, aus dem normalen Abfallaufkommen 
aussortieren. Außerdem können auf diese Weise Wertstoffe, die bisher zusammen mit 
den kommunalen Abfällen beseitigt wurden, erfaßt und wiederverwendet und die 
Entstehung wilder Deponien vermieden werden. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 78 
Jede Abfallannahmestelle besteht aus einer überdachten Halle für die Lagerung von 
Kühlschränken, Batterien und anderen Abfällen, die nicht der Witterung ausgesetzt 
werden dürfen, einer Reihe Großcontainer (30-34 m3) für Metalle, Holz, Papier, 
Kartonagen und Bauschutt sowie kleineren Containern fur andere Abfallarten wie Glas, 
Batterien, Öle und Konservendosen. 
Dieses Vorhaben sieht je nach der zu versorgenden Bevölkerung die Errichtung von drei 
Arten von Annahmestellen vor, die sich durch ihre Größe und Struktur unterscheiden. 
° Kläranlage 
94/11/61/015: Abwasserbehandlungsanlage in Adeje-Arona (Teneriffa). 
Unterstützung: 13 780 563 ECU. 
Das Vorhaben dient in erster Linie der Anpassung des Kanalisationsnetzes an den 
heutigen Bedarf, um den Verschmutzungsgrad der Abwässer der Gemeinden Adeje und 
Arona zu senken (angeschlossene Einwohner: 95 000) und die Wiederverwendung der 
gereinigten Abwässer zu ermöglichen. Jährlich wird ein Abwasseraufkommen von 
11 680 000 nv behandelt. Der Schadstoffgehalt nach der Behandlung genügt den 
Anforderungen der Richtlinie 91/271 /EWG. Folgende Arbeiten sind durchzuführen: Bau 
von Sammelkanälen und Entwässerungsanlagen, Einrichtung von Pumpstationen, 
Errichtung einer Leitung zum Unterwasserauslaß und Installierung von 
Kläreinrichtungen. 
° Umweltsanierung 
- 94/11/61/025: Aufstellung eines Radargeräts auf Gran Canaria 
Klimaüberwachung. Feststellung der Klimaveränderung und ihrer Folgen für die 
Umwelt. 
Das Vorhaben verfolgt zwei Ziele: 
* Sammeln. Verarbeiten und Speichern von Klimadaten 
* Verwendung dieser Daten für Studien zur Erforschung von Witterungsbedingungen, 
die Naturkatastrophen auslösen, von Klimaschwankungen und -Veränderungen, von 
Klimamodellen und den Auswirkungen der menschlichen Tätigkeit auf natürliche 
Ressourcen. 
* Verkehr 
- 93/11/65/031: Flughafen Hierro 
Im Rahmen dieses Vorhabens soll parallel zu den bereits bestehenden Zufahrten eine 
neue Zufahrt entlang des Flugsteigs bei der Startbahn 16 gebaut werden. Außerdem soll 
am Flughafeneingang neben dem Kraftwerk ein Parkplatz eingerichtet werden. 
Hauptziel des Vorhabens ist die Verbesserung der Flugverbindungen zwischen den 
spanischen Inselgebieten und dem Kernland der Gemeinschaft. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 79 
- 93/11/65/032: Flughafen Teneriffa-Nord 
Reparaturarbeiten an der Fahrbahndecke an den Schwellen der Landebahnen 12 und 20, 
der Rollbahnen und der Startbahn. 
Die Betondecke der Landebahnen weist auf einer Fläche von rund 100 m Risse auf und 
muß daher abgetragen und erneuert werden. 
Die rissigen Stellen auf den Rollbahnen müssen ausgefräst und repariert werden. 
Schließlich entstehen durch Unregelmäßigkeiten der Fahrbahndecke in der Mitte der 
Startbahn Wasserlachen auf einer Länge von 1 100 m. Die entsprechenden Stellen sind 
zu bearbeiten und mit einer zusätzlichen Schicht Asphaltbeton abzudecken, die bis zum 
Pistenrand reicht. 
Die Hauptziele des Vorhabens sind: Verbesserung der Start- und Landebahn, um die 
Sicherheit bei Start- und Landemanövern sowie beim Rollen zu erhöhen. 
- 96/11/65/001: Straße G.C. - Ollas de La Plata. Unterstützung: 15 535 089 ECU. 
Ziel des Vorhabens ist es, einen Korridor herzustellen, der die Verkehrsprobleme der 
meistbefahrenen Straße der Insel (CG-1) löst und gleichzeitig der Nutzung der Strands 
von La Laja und der städtebaulichen Entwicklung des Südviertels von Las Palmas 
Rechnung trägt. Der Ausbau der CG-1 sieht drei je 3,5 m breite Fahrstreifen je 
Fahrtrichtung sowie 1 m breite innere und 2,5 m äußere Randstreifen vor. Der Abschnitt 
ist 4 km lang. 
Ferner soll das Vorhaben folgendes erreichen: Verbesserung des Verkehrsflusses; 
Verringerung der Gefahren des Automobil- und Fußgängerverkehrs; ästhetischere 
Gestaltung des Stadtrands; Festlegung eines allgemeinen Leitschemas für die 
Stadtplanung in diesem Gebiet. 
Madeira 
Neben dem bereits genehmigten Vorhaben zur Wasserversorgung von Madeira, haben 
die nationalen und regionalen Behörden eingehende Erörterungen mit dem 
Kohäsionsfonds bezüglich anderer möglicher Interventionen aufgenommen. 
Diese betreffen den Verkehrsbereich, namentlich die Verlängerung der Piste des 
Flughafens von Funchal ins Meer, die bereits im Rahmen von REGIS unterstützt wurde, 
sowie den Umweltbereich, wo der Kohäsionsfonds ein Gesamtkonzept für die 
Rationalisierung der Abfall Wirtschaft fördern könnte, in dessen Mittelpunkt eine neue 
Verbrennungsanlage für Siedlungsabfälle steht. 
• Umwelt 
° Wasserversorgung 
- 94/10/61/14: Gruppe von Vorhabenstadien zur Verbindung der wichtigsten 
Trinkwasserquellen der Insel Madeira. Unterstützung: 18 215 502 ECU. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 80 
Dieses Vorhaben umfaßt hauptsächlich den Bau von Pumpwerken und 
Aufbereitungsanlagen sowie das Verlegen von Verbindungsleitungen, die eine 
effizientere Bewirtschaftung der Wasserressourcen ermöglichen sollen. 
Das Vorhaben wirkt sich günstig auf die Umwelt aus, da es die Nutzung von bisher nicht 
ausreichend ausgeschöpften Wasserressourcen sowie eine bessere Wasserbewirtschaftung 
ermöglicht. 
2.4 UNTERSTÜTZUNG FÜR STUDIEN UND MASSNAHMEN DER 
TECHNISCHEN HILFE 
2.4.1 ALLGEMEINES 
Die Leitung des Kohäsionsfonds hat sich von mehreren Sachverständigen und Beratern 
in den verschiedenen Sektoren, die von der Tätigkeit des Fonds erfaßt werden, 
unterstützen lassen, um ihre Verwaltungsaufgaben erfolgreich durchzuführen und die 
Effizienz der gewährten Unterstützung zu erhöhen. 
Die Berater spielen eine wesentliche Rolle bei der Beurteilung, Analyse und Begleitung 
der Vorhaben, für die in den verschiedenen Tätigkeitsbereichen des Fonds eine 
Kofinanzierung beantragt wird. Die Sachverständigen ergänzen das Fachwissen der 
Kommission durch neueste praktische Kenntnisse in den verschiedenen Bereichen und 
helfen ihr so, ihren Verpflichtungen optimal nachzukommen. 
Die Zusammenarbeit mit der EIB wurde 1996 wie in den Vorjahren fortgesetzt; sie betraf 
vor allem die Bewertung von Großvorhaben. Die wesentliche Rolle der Bank wird unter 
Ziffer 4.8 dieses Bericht eingehend erläutert. 
Ferner wurden mehrere Studien eingeleitet, um eine optimale Auswahl der vom Fonds zu 
finanzierenden Vorhaben zu treffen. Genannt seien Studien über das Wasserangebot des 
grenzüberschreitenden Flusses Guadiana (Spanien/Portugal) und über 
Flußmündungsgebiete, die einer Entscheidung über die etwaige Finanzierung eines 
Staudamms an diesem Flusses vorangingen; eine Durchführbarkeitsstudie hinsichtlich 
des Baus einer Thermolyseanlage zur Lösung der Abfallprobleme der griechischen Inseln 
(Mykonos, Egina. Tinos); eine Durchführbarkeitsstudie und Standortprüfung hinsichtlich 
einiger multimodaler Verkehrszentren in Griechenland; eine Durchführbarkeitsstudie 
hinsichtlich der koordinierten Uniweitmaßnahmen auf der griechischen Insel Santorin. 
Die von der London School of Economics durchgeführte Untersuchung des 
sozioökonomisehen Auswirkungen der Kohäsionsfondsinterventionen auf regionaler 
Ebene wurde 1996 mit der Erstellung von drei Modellen abgeschlossen, deren Erprobung 
recht interessante Aufschlüsse darüber ergab, wie sich die Investitionen des Fonds auf die 
lokale Wirtschaft auswirken. Angesichts dieser positiven Ergebnisse sicherte sich der 
Fonds die Zusammenarbeit der London School of Economics, um die erarbeiteten 
Modelle systematisch auflaufende oder künftig zu finanzierende Vorhaben anzuwenden. 
2.4.2 AUF INITIATIVE DER KOMMISSION 
Aussen re i b u nge n 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds «SI 
1996 hat der Kohäsionsfonds mehrere Ausschreibungen für Studien und technische Hilfe 
veröffentlicht. Die Ausschreibungen und die Auftragsvergabe entsprachen den geltenden 
Bestimmungen über die Vergabe öffentlicher Aufträge. Die ausgewählten Berater 
kommen aus verschiedenen Mitgliedstaaten und in den meisten Fällen nicht aus 
Kohäsionsländern. 
Die für technische Hilfe und Studien bereitgestellten Beträge wurden zwar gegenüber 
1995 erhöht, doch sind sie weiterhin verhältnismäßig gering. Das Gesamtbudget für 
technische Hilfe und Studien beträgt 2,2 Mio. Ecu, das sind weniger als 0,1 % der 
Fondsmittel insgesamt. 
1996 liefen mehrere Verträge mit externen Beratern aus, und die Direktion des 
Kohäsionsfonds hat daher beschlossen, im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 
zwei große Ausschreibungen für allgemeine Rahmenverträge über technische Hilfe zu 
veröffentlichen. Diese allgemeinen Dreijahres-Rahmenverträge gelten in den Bereichen 
Umwelt bzw. Verkehrsinfrastruktur. 
Die ausgewählten Berater gehören zu den besten Europas. Ihre Qualifikation und 
Unabhängigkeit sind die Garantie für die Qualität der ihnen übertragenen Analysen, 
Kontrollen oder Bewertungen. 
Arten der gewählten Maßnahmen 
Die Kommission finanzierte dreierlei Arten von Maßnahmen: 
* allgemeine Studien: hier wären die Ergebnisse einer Studie zur Analyse der 
Wasserressourcen der Iberischen Halbinsel zu nennen, anhand deren ein 
Bezugsrahmen für die Beurteilung der von Spanien und Portugal eingereichten 
Vorhaben zur Trinkwasserversorgung erstellt werden konnte. Außerdem hat der 
Kohäsionsfonds eine Studie über das Wasserangebot im Einzugsgebiet des Guadiana 
finanziert, um zu ermitteln, unter welchen Voraussetzungen die in der Planung 
befindlichen Großvorhaben zur Trinkwasserversorgung in diesem Einzugsgebiet 
durchgeführt werden können. Schließlich wurde eine Untersuchung über die 
Anwendung des Verursacherprinzips finanziert, die nachstehend ausführlicher 
erläutert wird: 
* wirtschaftliche oder technische Analysen einzelner, beim Kohäsionsfonds 
eingereichter Vorhaben in den Bereichen Häfen, Abfälle, Trinkwasserversorgung und 
Erosionskontrolle; 
* technische Überprüfungen von bereits genehmigten Vorhaben, um sicherzustellen, daß 
ihre Durchfuhrungsmodalitäten den angestrebten Zielen entsprechen. 
Untersuchung der Anwendung des Verursacherprinzips 
1996 untersuchte ECOTEC Research and Consulting im Auftrag des Kohäsionsfonds, 
wie das Verursacherprinzip in den Umweltsektoren angewandt wird, in denen der Fonds 
hauptsächlich tätig ist (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Entsorgung fester 
Siedlungsabfâlle). Im Verlauf der Untersuchung wurde ein methodologischer Rahmen für 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 82 
die Beurteilung des Verfahrens zur Gebührenfestlegung und die Anwendung des 
Verursacherprinzips erarbeitet. Außerdem wurden die Kosten der angebotenen 
Dienstleistung für verschiedene Endverbraucher ermittelt und festgestellt, in welchem 
Umfang die betreffenden Dienste kostendeckend arbeiten. Schließlich wurde geprüft, 
welche wirtschaftlichen, sozialen und umweltrelevanten Folgen der Versuch einer 
höheren Kostendeckung haben könnte. Die Untersuchung befaßte sich vor allem mit der 
Lage in den Kohäsionsländern, zog jedoch Parallelen mit in anderen Ländern der Union 
gewonnenen Erfahrungen (namentlich in Dänemark, Deutschland, Frankreich und dem 
Vereinigten Königreich). 
Im Dezember 1996 wurde der Abschlußbericht zu der Untersuchung vorgelegt, in dem 
hinsichtlich der Kostendeckung von Umweltdiensten die Situation in den einzelnen 
Kohäsionsländern sowie deren rechtlicher und institutioneller Hintergrund beschrieben 
und außerdem regionale Fallstudien erörtert wurden 
2.4.3 AUF INITIATIVE DER MITGLIEDSTAATEN 
Im Juli 1996 beantragten die spanischen Behörden eine Unterstützung des 
Kohäsionsfonds zur Finanzierung technischer Durchführbarkeitsstudien und Entwürfe für 
den Abschnitt Salamanca-Fuentes de Onoro der kastilischen Autobahn. Dieser 103,5 km 
lange Abschnitt, der Salamanca mit der spanisch-portugiesischen Grenze bei Fuentes de 
Onoro verbindet, ist Teil des Straßenkorridors von Lissabon nach Valladolid, eines der 
Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes, dem der Rat in Essen im Dezember 1994 
höchste Priorität eingeräumt hatte. Mit diesem Vorhaben wird eine wichtige Verbindung 
zwischen Portugal. Spanien und der übrigen Union hergestellt. Angesichts der Priorität 
dieses Korridors, übernimmt der Kohäsionsfonds ausnahmsweise 100% der Kosten 
dieser technischen Studien. Insgesamt wird dieses Vorhaben, das Anfang 1997 formal 
genehmigt werden dürfte, mit 4,9 Mio. ECU unterstützt. 
2.5 ZAHLUNGEN JE MITGLIEDSTAAT: ZAHLUNGEN 1996 
in ECU 
Mitgliedstaat 
E 
EL 
IRL 
P 
techn. Hilfe 
INSGESAMT Vorschüsse 
202 849 266 
50 332 579 
38 388 872 
83 925 480 
-
375 496 197 Zuischen-
zahlungen 
821 347 508 
157 967 181 
134 769 559 
219 500 435 
1 333 584 683 Restbeträge 
87 860 630 
36 452 527 
15 961 805 
21 469 762 
161 744 724 Insgesamt 
1 112 057 404 
244 752 287 
189 120 236 
324 895 677 
1 156 625 
1 871 982 229 % 
59,4 
13.07 
10,1 
1 7,36 
0.02 
100 
Aus der Tabelle der geleisteten Zahlungen geht hervor, daß ein verhältnismäßig hoher 
Anteil auf Vorschüsse entfiel (18,64%), womit erreicht werden sollte, daß ein Teil der 
Kohäsionsfondsunterstützung unverzüglich zur Verfügung stand, um den notwendigen 
finanziellen Anreiz für die erforderlichen Studien und den Beginn der Arbeiten zu geben. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 83 
2 6 ABGESCHLOSSENE VORHABEN 
Alle aus dem Kohäsions-Finanzinstrument und dem Kohäsionsfonds kofinanzierten 
Vorhaben werden einer Ex-post-Bewertung unterzogen. 
Folgende Vorhaben waren Ende 1996 abgeschlossen: 
• SPANIEN 
° UMWELT 
Vorhaben 93/11/61/012-023: Entscheidung C(93)3814 endg. vom 16.12.1993 
Erosionskontrolle und Wiederherstellung der Pflanzendecke. 
Folgende Arbeiten wurden durchgeführt: Wiederaufforstung von Gebieten mit dünner 
Pflanzendecke, qualitative und quantitative Verbesserung der natürlichen Bestände. 
Wildbachverbauung in zwölf Wassereinzugsgebieten. 
Gewährte Unterstützung: 50 882 418 ECU 
Vorhaben 93/11/61/041: Entscheidung C(93)2797/2 vom 6.10.1993 
LINDE (Phase 1) 
Studie, durch die Wasserläufe, die in die öffentliche Wasserwirtschaft einbezogen 
werden müssen, vor Ort erfaßt, untersucht und eingestuft werden. 
Gewährte Unterstützung: 1 071 960 ECU 
Vorhaben 93/11/61/042-050: Entscheidung C(94)2683 endg. vom 13.10.1994 
Ausbau der Flußbetten, Ufer und Böschungen von Fließgewässern in neun 
Wassereinzugsgebieten. 
Die Arbeiten dienten vor allem folgenden Zwecken: Befestigung und Sicherung der 
Ufer und Böschungen; Gewährleistung des Zugangs zum Wasserlauf; 
Wiederherstellung geschädigter Bereiche und Instandsetzung wasserbaulicher 
Anlagen in neun Wassereinzugsgebieten. 
Gewährte Unterstützung: 10 878 674 ECU 
Vorhaben 93/11/61/052. 053. 055. 057-059 
Entscheidung C(94)3014 vom 16.11.1994 
Strandsanierung in Spanien. 
Durch die durchgeführten Arbeiten wurden sechs Strände, die erheblichen 
Erosionsprozessen unterworfen waren, mit Hilfe von Sandaufschüttungen und dem 
Bau von Wellenbrechern saniert. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 84 
Gewährte Unterstützung: 23 643 186 ECU 
Vnrhnhen 93/11/61/056 Entscheidung C(94)3094 endg. vom 18.11.1994 
Wiederherstellung der Uferpromenade von Orillamar - Umgebung des Herkulesturms 
- La Coruna. 
Zweck der Arbeiten war es, die Umgebung des Herkuiesturms und der Bucht von San 
Amaro herzurichten und eine 46 ha große Grünfläche zu schaffen, um die natürliche 
Umwelt wiederherzustellen. Außerdem sollten die Promenade verbreitert und ein 
Archäologiepark eingerichtet werden. 
Gewährte Unterstützung: 3 616 599 ECU 
Vorhaben 93/11/61/063 Entscheidung C(93)3979/4 vom 16.12.1993 
Kanalverbindung zwischen den Stauseen von Picadas und Valdemayor, um die 
Wasserversorgung von Madrid zu gewährleisten. 
Dieses Vorhaben sollte die Wasserversorgung der Einwohner von Madrid 
gewährleisten und mit Hilfe eines 32,5 km langen Kanals die Zufuhr von 100 Mio. nr1 
Wasser jährlich sicherstellen. 
Gewährte Unterstützung: 44 096 571 ECU 
Vorhaben 93/11/61/064-068. 076 Entscheidung C(93)3979/5 vom 16.121993 
Rationellere Bewirtschaftung der Wasserressourcen in vier Autonomen 
Gemeinschaften. 
Die Arbeiten sollten die Durchflußleistung der Wasserversorgungsleitungen der 
Autonomen Gemeinschaften Madrid, Andalusien, Kastilien und Navarra steigern. 
Folgende Arbeiten wurden durchgeführt: Bau von Leitungen, Anschluß der Speicher, 
Probebohrungen und Errichtung einer Wasseraufbereitungsanlage für die 
Trinkwasserversorgung. 
Gewährte Unterstützung: 26 233 568 ECU 
Vorhaben 93/11/61/071. 074: Entscheidung C(94)3284 vom 30.11.1994 
Kanalisierung des Flusses Miraflores in Sevilla und Schutz bestimmter Flußabschnitte 
des Nalön in Asturien. 
a) Kanalisierung des Miraflores auf eine Länge von 3 295 m und Befestigung der 
Sohle auf 300 m Länge durch Steinschüttung. 
b) Ausbaggern des Flußbetts des Nalön und Schutz der Uferböschungen durch einen 
Wall aus Felsgestein und Betonmauern. 
c) Umgestaltung eines 562 m langen Straßenabschnitts und Bau einer 
Fußuäimerbrücke. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 85 
Unterstützung: 2 119 550 ECU 
Vorhaben 93.11.61.079-080 Entscheidung C(93)3979/6 vom 16.121993. 
Wasserversorgung von Sevilla. 
Ziel des Vorhabens ist es, die für Sevilla verfügbaren Wasserressourcen zu erhöhen, 
indem der Viar an das Versorgungsnetz angeschlossen und dieses über Pumpwerke 
und Leitungen mit dem Einlaufbauwerk des Pintado-Stausees verbunden wird. 
Unterstützung: 15 433 800 ECU 
Vorhaben 95/ll/61/043-7a Entscheidung C(96)586 vom 4.3.1996. 
Bau eines modernen Recyclingzentrums im Baskenland. 
Das Zentrum umfaßt drei Anlagen für die Behandlung von Altöl, Lösungsmitteln und 
Bohrölen sowie ein Labor für die Analyse des in der Autonomen Gemeinschaft 
Baskenland anfallenden Altöls. 
Unterstützung: 3 716 048 ECU 
Studien 
94/11/61/007 Entscheidung C(94)2127 vom 27.7.1994 
Vorstudie über die technische Hilfe bei der Ausarbeitung des strategischen Rahmens 
für Gruppen von Vorhaben in den Bereichen Küsten- und Fließgewässer. 
Unterstützung: 39 658 ECU 
94/11/61/008 Entscheidung C(94)2686/endg. vom 13.10.1994. 
Gruppe von Vorstudien über technische Hilfe bei der Beurteilung und Kosten-Nutzen-
Analyse geforderter Umweltvorhaben. 
Unterstützung: 363 497 ECU 
94/11/61/009 Entscheidung C(94)2678/endg. vom 
13.10.1994. 
Vorstudie über die technische Hilfe für die makroökonomische Ex-post-Bewertung 
der aus dem Kohäsionsfonds geforderten Vorhaben. 
Unterstützung: 30 000 ECU 
° VERKEHR 
Vorhaben 93/11/65/001 Entscheidung C(93)2799/l vom 6.10.1993. 
Autobahn Madrid-Valencia (Phase 1) 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 86 
Untersuchung der technischen Durchführbarkeit und Entwürfe für eine leistungsfähige 
Schnellverbindung zwischen Valencia und der Levante-Autobahn und somit Madrid. 
Unterstützung: 4 960 494 ECU 
Vorhaben 93/11/65/002 Entscheidung C(93)2799/2 vom 6.10.1993. 
Schnellstraße der Rias Bajas (Phase 1) 
Untersuchung der technischen Durchführbarkeit und Entwürfe für eine leistungsfähige 
Schnellverbindung zwischen Galicien und Nordportugal und dem transeuropäischen 
Verkehrsnetz. 
Unterstützung: 19 920 769 ECU 
Vorhaben 93/11/65/003 Entscheidung C(93)2799/3 vom 6.10.1993. 
Schnellstraße Bailén-Granada (Phase 1) 
Untersuchung der technischen Durchführbarkeit und Entwürfe für eine leistungsfähige 
Schnellverbindung zwischen Bauen und Granada, zur Verbesserung der 
Verkehrsverbindungen zwischen Ostandalusien und dem Korridor Madrid-Sevilla. 
Unterstützung: 6 731 372 ECU 
Vorhaben 93/11/65/006 Entscheidung C(93) 3746 vom 13.12.1993. 
N340 Umgehungsstraße von Adra 
Vierspuriger Ausbau der Fahrbahn des auf der N340 zwischen Malaga und Almeria 
gelegenen Teilstücks zur Umgehung von Adra (Länge 10,02 km). 
Unterstützung: 11 086 953 ECU 
Vorhaben 93/11/65/011 Entscheidung C(93)2378/2 vom 2.9.1993 
Ringstraße von Madrid, M40, Verteiler Nord, Streckenabschnitt 3 
Bau eines neuen 7,715 km langen Streckenabschnitts auf der Ringstraße um Madrid 
M40, einschließlich der Errichtung von 49 Kunstbauten und 8 Unterführungen. 
Unterstützung: 63 045 000 ECU 
Vorhaben 93/11/65/012 Entscheidung C(93) 3258/1 vom 15.11.1993. 
Ostring von Valladolid 
Bau eines neuen 7 km langen Streckenabschnitts auf der Ringstraße um Valladolid 
zwischen dem Nordring und der N-601 Valladolid-Toledo. 
Unterstutzuim: 22 041 228 ECU 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 87 
Vorhaben 93/11/65/013 Entscheidung C(93)3258/2 vom 15.11.1993 
Verkehrsanbindung von Santiago de Compostela 
Neue Straße mit zwei Fahrspuren je Fahrtrichtung (Länge 1,9 km) zuç Entlastung der 
Stadt Santiago vom Durchgangsverkehr aus Nordgalicien und der Provinz Orense. 
Unterstützung: 6 165 706 ECU 
Vorhaben 93/11/65/014 Entscheidung C(94) 1179 vom 17.5.1994. 
Umgehungsstraße von Lardero 
Bau der Umgehungsstraße von Lardero auf der Autobahn Nl 19 von Medinaceli nach 
Pamplona und San Sebastian (Länge: 4,4 km). 
Unterstützung: 6 842 028 ECU 
Vorhaben 93/11/65/018 Entscheidung C(93) 2799/5 vom 6.10.1993 
Autobahn Trinidad-Montgat 
Dieses Vorhaben ist Teil des zweiten Autobahnrings um Barcelona und umfaßt das 
zweite Teilstück der Autobahn Barcelona-Montgat (Länge: 4,4 km). 
Unterstützung: 31 605 733 ECU 
Vorhaben 93/11/65/020 Entscheidung C(93) 2244/3 vom 29.7.1993. 
Hochgeschwindigkeitsbahn Madrid-Sevilla: Umachsanlage in Majarabique 
Umachsanlage in Majarabique (Sevilla), einschließlich Gleisanschlüsse an die Linien 
nach Huelva und Cadiz, damit Züge mit internationaler Spurweite auf Gleisen mit 
spanischer Spurweite zu diesen Städten weiterfahren können. 
Unterstützung: 3 152 353 ECU 
Vorhaben 93/11/65/022 Entscheidung C(93) 2244/5 vom 29.7.1993. 
Hochgeschwindigkeitsbahn Madrid-Barcelona (Phase 1) 
Technische Studien betreffend die Streckenabschnitte Saragossa-Lérida und 
Calatayud-Ricla der geplanten Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke zwischen Madrid 
und Barcelona. 
Unterstützung: 7 696 017 ECU 
Vorhaben 93/11/65/023 Entscheidung C(93) 3258/4 vom 15.11.1993 
Doppelter Ausbau der N-632 auf dem Streckenabschnitt Las Dueiias-Novellana 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 88 
Bau eines 6,389 langen Streckenabschnitts als Entlastungsstrecke für die N-632 
zwischen Kilometer 124,7 und Kilometer 133,6. 
Unterstützung: 16 531 743 ECU 
Vorhaben 93/11/65/025 Entscheidung C(93) 3592/2 
Verbreiterung des bestehenden Oberbaus zwecks doppeltem Ausbau der Gleisstrecke 
und Anhebung der Fahrgeschwindigkeit auf 200/220 km/h auf dem Streckenabschnitt 
Alcanar-Camarles 
Unterstützung: 24 387 730 ECU 
Vorhaben 93/11/65/031 Entscheidung C(93) 3592/4 vom 10.12.1993 
Flughafen Hierro 
Bau einer neuer Zufahrt zum Vorfeld und eines Parkplatzes auf dem Gelände des 
Flughafens von Hierro (Kanarische Inseln). 
Unterstützung: 363 796 ECU 
Vorhaben 93/11/65/032 Entscheidung C(93) 3592/5 vom 10.12.1993 
Flughafen Teneriffa-Nord 
Instandsetzung der Fahrbahnbeläge der Schwellen 12 und 20, der Standplätze und der 
Start- und Landebahn des Flughafens Teneriffa-Nord. 
Unterstützung: 323 977 ECU 
Vorhaben 93/11/65/033-034 Entscheidung C(93) 3592/6 vom 10.12.1993 
Flughafen Palma de Mallorca 
Ausbau des Vorfeldes und Bau einer Unterführung unter dem Rollfeld zur Anbindung 
des geplanten Industriegebiets. 
Unterstützung: 4 300 489 ECU 
Vorhaben 93/11/65/009 Entscheidung C(93) 3680 vom 14.12.1993 
Schnellstraße Madrid-Valencia: Abschnitt Requena-Chiva 
Ausbau der Schnellstraße N-III zwischen Requena und Chiva (Gesamtlänge: 
29.3 km). 
Unterstützung: 83 783 968 ECU 
Vorhaben 93/11/65/017 Entscheidung C(93) 2770 vom 8.10.1993 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 80 
Ringstraße Madrid, Verteiler Nord, zweites Teilstück 
Neuer Streckenabschnitt des Nordrings der M40 (Ringstraße um Madrid) mit einer 
Gesamtlänge von 7,1 km zwischen der NVI und der Via Borde de Hortaleza. 
Unterstützung: 79 169 761 ECU 
Vorhaben 94/11/65/011 Entscheidung C(94) 3757/8 vom 21.12.1994 
Schnellstraße N-632 Novellana-Cadavedo. 
Bau einer Entlastungsstrecke zur Schnellstraße N-632 zwischen Novellana und 
Cadaveda (Länge: 12,8 km). 
Unterstützung: 28 343 275 ECU 
Vorhaben 94/11/65/004 Entscheidung C(94) 3757/3 vom 21.12.1994 
Umgehungsstraße von Lérida. 
Bau der Umgehungsstraße um Lérida auf der N-l 1 Madrid-Frankreich über Barcelona. 
Unterstützung: 80 341 241 ECU 
Vorhaben 95/11/65/009 Entscheidung C(95) 3647 vom 12.1.1996 
Autobahnverbindung zwischen Guipuzcoa und Navarra. 
Bau einer neuen Autobahn A-15 zwischen Guipuzcoa und Navarra einschließlich 
Arbeiten an den Streckenabschnitten II a und II b und Ausrüstung für Tunnels auf dem 
Gebiet der Provinz Guipuzcoa (San Lorenzo und Belabieta) 
Unterstützung: 8 452 365 ECU 
• PORTUGAL 
° UMWELT 
Vorhaben 93/10/61/001 Entscheidung C(93) 3287/4 vom 22.11.1993 
Entscheidung C(96) 339 vom 9.2.1996 
Wasserversorgungsnetz Lissabon 
Erweiterung des Wasserversorgungsnetzes von Lissabon (15 km), um der Expansion 
der Stadt Rechnung zu tragen. Instandsetzung und Erneuerung von Leitungen, 
Rohrabzweigungen und Netzelementen auf einer Länge von 50 km. 
Gewährte Unterstützung: 7 817 600 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 7 817 600 ECU 
Vorhahen 93/10/61/001 Entscheidung C(93) 3287/5 vom 22.11.1993 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 90 
Instandsetzung des Zuleiters von Vila Franca de Xira/Flughafen 
Die im Rahmen des Vorhabens geplanten Arbeiten wie die Instandsetzung der 
Querung des Trancäo, die Befestigung der Hänge von Born Retira, Säo Joäo dos 
Montes und Bairro da Mata und die Instandsetzung des Zuleiters im Bereich des 
Alhandra-Tunnels wurden an verschiedenen Stellen des Zuleiters von Vila Franca de 
Xira/Flughafen durchgeführt. 
Gewährte Unterstützung: 1 029 350 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 933 257 ECU 
Vorhaben 93/10/61/012 Entscheidung C(93) 3287/6 vom 22.11.1993 
Erhöhung der Durchflußleistung des Zuleiters von Castelo de Bode 
Das Vorhaben betrifft die erste Ausbaustufe des Teilstücks des Zuleiters von Castelo 
de Bode, die die Verdoppelung von drei Teilstücken mit einer Länge von 9,2 km 
umfaßt. Diese erste Phase umfaßt ferner die Ausarbeitung der für die Durchführung 
des Gesamtvorhabens erforderlichen Studien und Entwürfe. 
Gewährte Unterstützung: 10 471 151 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 9 663 772 ECU 
Vorhaben 93/10/61/017 Entscheidung C(93) 3347/4 vom 7.12.1993 
Müllaufbereitungssystem der Region Grande Porto: Studie betreffend die Bewertung 
der bei der Ausschreibung eingegangenen Angebote 
Für den Bau' der Anlage für die Aufbereitung fester Siedlungsabfâlle von Grande 
Porto wurde eine internationale Ausschreibung veröffentlicht, und diese Studie ist eine 
Vorstufe des Verfahrens zur Auswahl des künftigen Vertragsnehmers. 
Gewährte Unterstützung: 272 000 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 234 709 ECU 
° VERKEHR 
Vorhaben 93/10/61/003 Entscheidung C(93) 2931/1 vom 21.10.1003 
Entscheidung C(95) 2918 vom 24.11.1995 
Straßenteilstück Figueira da Foz-Santa Eulâlia (IP3) 
Bau eines 12,3 km langen Abschnitts auf der Fernstraße IP3. Der Abschnitt umfaßt 11 
Kunstbauten (1 Hochstraße, 5 Überführungen und 5 Unterfuhrungen). 
Gewährte Unterstützung: 13 127 400 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 12 282 965 ECU 
Vorhaben 93/10/65/004 Entscheidung C(93) 293112 vom 21.10.1993 
Entscheidung C(95) 2918 vom 24.11.1995 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 91 
IP6 Alcanena-Atalaia 
Bau eines 17.5 km langen Abschnitts auf der Fernstraße IP6. Dieser Abschnitt umfaßt 
31 Kunstbauten (2 Brücken, 1 Hochstraße, 25 Überfuhrungen und 3 Unterführungen). 
Gewährte Unterstützung: 23 821 250 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 23 821 250 ECU 
Vorhaben 93/10/65/005 Entscheidung C(93) 3287/1 vom 22.11.1993 
A2 Palmela-Marateca 
Bau eines Autobahnabschnitts (19,3 km) auf der Autobahn A2 Lissabon-Algarve. 
Dieser Abschnitt umfaßt 34 Kunstbauten (1 Hochstraße, 14 Überfuhrungen und 14 
Unterführungen). 
Gewährte Unterstützung: 13 217 500 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 12 217 500 ECU 
Vorhaben 93/10/65/008 Entscheidung C(93) 2245/5 vom 29.7.1993 
Entscheidung C(94) 3726/1 vom 21.12.1994 
Entscheidung C(95) 2918 vom 24.11.1995 
AI Alverca-Vila Franca de Xira 
Ausbau eines 9,1 km langen Abschnitts der Autobahn des Nordens zwischen Alverez 
und Vila Franca de Xira (von 2x2 Fahrspuren auf 2x3 Fahrspuren). 
Gewährte Unterstützung: 32 327 800 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 32 327 800 ECU 
Vorhaben 93/10/65/009 Entscheidung C(93) 2245 vom 29.7.1993 
Entscheidung C(94) 3726/1 vom 21.12.1994 
Entscheidung C(95) 2918 vom 24.11.1995 
AI Vila Franca de Xira-Carregado 
Ausbau eines 6.2 km langen Abschnitts der Autobahn des Nordens zwischen Vila 
Franca de Xira und Corregado (von 2x2 Fahrspuren auf 2x3 Fahrspuren). 
Gewährte Unterstützung: 6 296 800 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 6 296 800 ECU 
Vorhaben 93/10/65/012 Entscheidung C(93) 3813 vom 16.12.1993 
Östliche Umgehungs- und Anschlußstraße zu den Terminals des östlichen 
Hafengebiets von Sines 
Bau der Straße, mit der die Terminals des östlichen Hafengebiets an die nationalen 
Straßennetze angeschlossen und mit den Terminals des westlichen Hafengebiets 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 92 
verbunden werden, einschließlich der damit verbundenen Anlagen fur den 
Reiseverkehr. 
Gewährte Unterstützung: 1 998 096 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 1 998 096 ECU 
Vorhaben 93/10/65/024 Entscheidung C(93) 3287/3 vom 22.11.1993 
Entscheidung C(94) 3073/2 vom 18.11.1994 
Einrichtungen zur Verhütung von Unfällen beim Umschlag von Gefahrengütern -
Sines 
Modernisierung und Installation von Einrichtungen und Ausrüstungen zur 
Überwachung des Umschlags von Gefahrengütern sowie zur Unfallverhütung im 
Hafen von Sines. 
Gewährte Unterstützung: 2 095 672 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 2 095 672 ECU 
Vorhaben 93/10/65/026 Entscheidung C(94) 952/2 vom 28.4.1994 
Entscheidung C(95) 2918 vom 24.11.1995 
Schienenanschluß zum Stückgut-Terminal des Hafens von Sines 
Verlängerung der Gleisstrecke vom multimodalen Terminal zum Stückgut-Terminal, 
Bau von Hilfseinrichtungen für letzteres (einschließlich Rangierbahnhof und 
gedeckter Lagerhalle) sowie Erwerb der technischen Ausrüstung zur vertikalen und 
horizontalen Lastenbeförderung. 
Gewährte Unterstützung: 3 169 227 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 3 169 227 ECU 
Vorhaben 93/10/65/030 Entscheidung C(94) 952/3 vom 28.4.1994 
Entscheidung C(95) 2918 vom 24.11.1995 
Studien und Entwürfe für den Ausbau des Multipurpose-Terminals im Hafen von 
Sines 
Wirtschafts- und Finanzstudie sowie technische Planungen für den Ausbau des 
Multipurpose-Terminals im Hafen von Sines: Der endgültige Kai dieses Terminals 
soll verlängert werden, um einen weiteren Anlegeplatz zu schaffen. 
Gewährte Unterstützung: 152 639 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 152 639 ECU 
Vorhaben 93/10/65/003 Entscheidung C(94) 2128/1 vom 27.7.1994 
Umweltverträglichkeitsstudie betreffend der Bau der inneren (CRIL) und der äußeren 
(CREL) Ringstraße von Lissabon 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 93 
Studie zur Ermittlung und Beurteilung der positiven Auswirkungen der geplanten 
Infrastruktur auf die Umwelt. 
Gewährte Unterstützung: 53 890 ECU 
Gezahlte Unterstützung: 53 890 ECU 
• GRIECHENLAND 
° UMWELT 
Vorhaben 93/09/61/012 Entscheidung C(94) 3674 vom 20.12.1994 
93/09/61/013 
93/09/61/014 
- Bodenschutz 
- Aufforstung 
- Schutz des Waldes - Brandschutz 
Folgende Arbeiten wurden durchgeführt: 
a) technische und forstwirtschaftliche Maßnahmen zum Schutz des Bodens in 
Hanglagen gegen die Erosion 
b) Wiederaufforstung, Einrichtung von Feuerschneisen, Wasserspeichern und 
Wasserverteilungsstationen 
c) Arbeiten zur Verhütung von Waldbränden (Straßen, Feuerschneisen, 
Feuerwachstationen, Beobachtungsstationen, Geräte und . Ausrüstung, 
Wasserspeicher). 
Unterstützung (85%) 12 081 631 ECU 
Vorhaben 93/09/61/019 Entscheidung C(96) 553 vom 1.3.1996 zur 
Änderung der Entscheidung C(93) 3512/2 
Kanalisationsnetz in Fyli 
Folgende Arbeiten wurden durchgeführt: Bau einer 630 m langen Abwasserleitung 
und 19 Schächten. 
Unterstützung (85%): 1 408 939 ECU 
Vorhaben 93/09/61/037 (Phase A) Entscheidung C(96) 553 vom 1.3.1996 zur 
Änderung der Entscheidung C(93) 3512/2 
Kanalisation in Xanthi 
Unterstützung (85%): 2 794 459 ECU 
Vorhaben 93/09/61/037-2 (Phase B^ Entscheidung C(95) 3141/10 vom 
14.12.1995 
Kanalisation in Xanthi 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 94 
Unterstützung (85%): 1 694 352 ECU 
Die durchgeführten Arbeiten tragen zur Fertigstellung des Kanalisationsnetzes der 
Stadt bei. 
Vorhaben 93/09/61/055-1 Entscheidung C(94) 672/3 vom 12.4.1994, 
geändert durch die Entscheidung C(95) 
1719 
Biologische Kläranlage in Veria 
Unterstützung (85%): 5 405 904 ECU 
Die durchgeführten Arbeiten tragen zur Fertigstellung der biologischen Kläranlage mit 
einem Leistungsvermögen von 70 000 Einwohnergleichwerten bei. 
Vorhaben 93/09/61/011 Entscheidung C(94) 3560/2 endg. vom 16.12.1994 
Studie betreffend die Bewirtschaftung der Entnahmestellen am Evinos-Stausee und 
hydrogeologische Untersuchung des Karstsystems des Evinos. 
Unterstützung: 93 500 ECU 
0 VERKEHR 
Vorhaben 93/09/65/002 Entscheidung C(93) 3682 vom 14.12.1993 
Verbesserung der Start- und Landebahn A des Flughafens von Athen 
Veränderung der geometrischen Gegebenheiten der Piste (Länge und Breite), 
Verbesserung der rutschfesten Verschleißschicht, Auftragen eines Asphaltbelags 
sowie Verbesserung der elektronischen Anlagen. 
Unterstützung: 1 038 370 ECU 
• IRLAND 
0 UMWELT 
Vorhaben 93/07/61/042 Geänderte Entscheidung C(95) 3008/1 
endg. vom 6.12.1995 
Beitrag der Industrie zu den Kosten der Abwasserbehandlung 
Das Vorhaben besteht in einer von den irischen Behörden geforderten Studie 
betreffend die Erarbeitung eines Konzepts für die Festsetzung des Beitrags der 
Industrie zur Abwasserwirtschaft. 
Unterstützung: 24 029 ECU 
0 VERKEHR 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 95 
Vorhaben 93/07/65/001 Geänderte Entscheidung C(95) 1874 
endg./3 vom 25.7.1995 
N4 Longford-Umgehungsstraße 
Bau einer 5,4 km langen einbahnigen Fahrstraße zur Umgehung der Stadt Longford, 
um diese von einem beträchtlichen Teil des Durchgangsverkehrs zu entlasten, 
insbesondere vom Schwerlastverkehr, sowie um die Verschmutzung, die 
Sichtbehinderung und Lärmbelästigung zu verringern. 
Unterstützung: 7 803 850 ECU 
Vorhaben 93/07/65/002 Geänderte Entscheidung C(95) 2978 
endg./5 vom 4.12.1995 
Straßenkreuz Killarney 
Der Bau des Straßenkreuzes bei Killarney wird (zusammen mit anderen Verbesserung 
auf der Nil) die wirtschaftliche Entwicklung durch die Verbesserung der Hauptstraße 
Dublin-Rosslare fördern und einen bedeutenden Unfallrisikofaktor auf dieser Strecke 
beseitigen. 
Unterstützung: 4 684 350 ECU 
Vorhaben 93/07/65/006 Geänderte Entscheidung C(95) 2978/4 vom 
' 4.12.1995 
Verbesserung des irischen Fernstraßennetzes 
Es handelt sich um eine Gruppe von zwölf Einzelvorhaben, die allesamt auf 
Fernstraßen im Rahmen des transeuropäischen Verkehrsnetzes durchgeführt wurden 
und auf die Verbesserung der Qualitätsstandards dieser Straßen abzielten. Folgende 
Arbeiten wurden durchgeführt: neue Fahrbahndecke, Verbesserung der bestehenden 
Entwässerung, Verbreiterung der Fahrbahn und bessere Sicherheitsvorrichtungen. 
Unterstützung: 31332 700 ECU 
Vorhaben 93/07/65/008 Geänderte Entscheidung C(95) 3008 
endg./6 vom 6.12.1995 
Umgehungsstraße von Balbriggan (Nl) 
Bau einer 11,5 km langen doppelspurigen Autobahn zur Umgehung von Balbriggan. 
Dadurch verkürzen sich die Fahrzeiten, und der Zugang zwischen Dublin und Belfast 
sowie zu einigen Teilregionen wurde verbessert, wodurch sie als Standort für 
Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung attraktiver wurden. 
Unterstützung 2 706 400 ECU 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 96 
Vorhaben 93/07/65/09 Geänderte Entscheidung C(95) 3008 
endg./6 vom 6.12.1995 
Nl Dunleer-Dundalk 
Das Vorhaben betraf den Bau eines 15,6 km langen Autobahnabschnitts mit zwei 
Fahrbahnen von der Dunleer-Umgehungsstraße bis südlich von Dundalk. Dadurch 
werden die Fahrzeiten verkürzt, und der Zugang zwischen Dublin und Belfast sowie 
zu einigen Teilregionen verbessert, wodurch sie als Standort für Investitionen und 
wirtschaftliche Entwicklung attraktiver wurden. 
Unterstützung: 3 081 250 ECU 
Vorhaben 93/07/65/010 Geänderte Entscheidung C(95) 3250 
endg./l vom 18.12.1995 
N8 Tunnel unter dem Fluß Lee 
Durch den Tunnelbau wird die Verkehrsbelastung des Stadtzentrums erheblich 
verringert und der Verkehrsfluß verbessert. Die Belastung der Wohngebiete geht 
zurück, was eine Verbesserung der Umweltbedingungen mit sich bringt. 
Unterstützung: 6 094 500 ECU 
Vorhaben 93/07/65/022 Geänderte Entscheidung C(95) 3008 
endg./7 vom 6.12.1995 
Erneuerung der Bahnstrecke Dublin-Galway 
Erneuerung der Basisinfrastruktur der Bahnstrecke Dublin-Galway, um einen 
sichereren und effizienteren Personen- und Güterverkehr zu erreichen und die Bahn 
gegenüber dem Straßenverkehr wettbewerbsfähiger zu machen. 
Unterstützung: 1 694 370 ECU 
Vorhaben 94/07/65/001 Geänderte Entscheidung C(96) 2113 
endg./14 vom 29.7.1996 
Ausbaggern des Hafens von Waterford 
Ausbaggern des Hafens auf eine Mindesttiefe von 6 m und Einrichtung eines 
Wendebeckens, um die Zufahrt zum Hafen Beiview zu verbessern, durch die Gezeiten 
verursachte Verzögerungen zu verringern, größeren Fahrzeugen den Zugang zum 
Hafen zu ermöglichen und die Sicherheit zu verbessern. 
Unterstützung: 1 330 250 ECU 
Vorhaben 94/07/65/011 Geänderte Entscheidung C(95) 1874 
endg./3 vom 25.7.1995 
Verbesserung der Hauptkorridore 1994 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 2: Gebundene und gezahlte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds 97 
Das Vorhaben umfaßt sieben vergleichbare Einzelvorhaben für den Ausbau von 
Straßen auf den Hauptkorridoren, die durch neue Beläge, die Verbesserung der 
bestehenden Entwässerungseinrichtungen und die Erweiterung der Fahrspuren die 
Leistungsfähigkeit der Straßen verbessern sollen. 
Unterstützung. 11 416 350 ECU 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 3: Konvergenz und Konditionalität 98. 
KAPITEL 3 
3. KAPITEL 3: KONVERGENZ UND KONDITIONALITÄT 
3.1 HINTERGRUND 
Die Unterstützung des Kohäsionsfonds wird nur dann gewährt, wenn die Mitgliedstaaten 
bestimmten Kriterien des im EG-Vertrag vorgesehenen Verfahrens bei übermäßigen 
Defiziten genügen. Gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Kohäsionsfondsverordnung wird die 
Aussetzung der Finanzierung nicht vor Ablauf von zwei Jahren nach Inkrafttreten des 
Vertrags von Maastricht, d.h. nach dem 1. November 1995 wirksam. Infolgedessen 
galten, wie in Kapitel 1 beschrieben, die Konditionalitätsregeln für das gesamte Jahr 
1996. Die Konvergenzprogramme der Mitgliedstaaten werden nachstehend erläutert. 
Die in diesem Kapitel genannten Schätzwerte entsprechen den Zahlen der 
wirtschaftlichen Vorausschätzungen der Kommission vom Herbst 1996, wobei allerdings 
einige spätere Entwicklungen ebenfalls einbezogen wurden. 
3.2 KONVERGENZPROGRAMME 
3.2.1 Spanien 
1996 wurde die spanische Wirtschaftspolitik weiter durch das revidierte 
Konvergenzprogramm für den Zeitraum 1995-1997 bestimmt, das im Juli 1994 
genehmigt worden war und sich Fortschritte sowohl bei der realen als auch der 
nominalen Konvergenz und insbesondere die Einhaltung der Kriterien der dritten Phase 
der WWU zum Ziel setzte. 
Ab Beginn des Jahres 1996 war eine deutliche Belebung der Wirtschaft zu verzeichnen, 
und auch im zweiten Halbjahr hat sich die Lage weiter verbessert. Das BIP dürfte 1996 
um 2.1% gestiegen sein und läge damit über dem Unionsdurchschnitt (1,6%). Außerdem 
konnte Spanien in jüngster Zeit Erfolge bei der Schaffung von Arbeitsplätzen aufweisen. 
So ging die Arbeitslosenquote zwischen dem ersten und dem dritten Quartal 1996 von 
22.9% auf 21.9% zurück, ein Rückgang, der noch prägnanter ausgefallen wäre, hätte die 
Erwerbsbevölkerung nicht im gleichen Zeitraum deutlich zugenommen. 
1996 hat die Regierung neue Strukturreformen beschlossen. Diese Maßnahmen schließen 
ein höheres Angebot an Grundstücken im städtischen Gebieten, das Ende des 
Fernsprechmonopols, den Zugang Dritter zu den Basis-Telekommunikationsnetzen und 
die Einleitung eines umfassenden Privatisierungsprogramms ein. Die vollständige 
Liberalisierung des Telekommunikationssektors soll bis 1998 vollzogen sein. Diese 
Maßnahmen gestatten es. Ressourcen effizient und langfristig einzusetzen. 
1996 ist die Inflationsrate stark zurückgegangen: im Jahresdurchschnitt sank sie von 
4.7% (1995) auf 3.6% (1996) bzw. von 4,3% (Dezember 1995) auf 3.2% (Dezember 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 3: Konvergenz und Konditionalität 99 
1996). Auch die Zinssätze gingen 1996 zurück. So sank die Verzinsung öffentlicher 
Anleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren von 9,9% (Dezember 1995) auf 6,9% (Ende 
1996), und die Differenz zu deutschen Obligationen erreichte Ende 1996 mit rund 100 
Basispunkten ein historisches Tief gemessen an 350 Basispunkten zu Beginn des Jahres. 
Das Defizit der gesamten öffentlichen Verwaltung betrug 1995 6.6% des BIP gemessen 
an dem angestrebten Ziel des revidierten Konvergenzprogramms von 5,9%, da eine 
Reihe von Ausgaben aufgedeckt wurden, die bis dahin nicht erfaßt worden waren. Im 
Rahmen des Verfahrens des Kohäsionsfonds haben sich die spanischen Behörden daher 
fest verpflichtet, das 1996 für das Defizit angestrebte Ziel des Konvergenzprogramms 
einzuhalten. Die verfügbaren Daten deuten daraufhin, daß das Programmziel, ein Defizit 
von 4.4% des BIP für 1996 erreicht wurde. Das Haushaltsgesetz für 1997 sieht außerdem 
vor. entsprechend dem Konvergenzprogramm 1997 das öffentliche Defizit auf 3% des 
BIP zu verringern. 
Nach Auffassung des Rates weist Spanien seit 1994 ein übermäßiges Defizit im Sinne 
von Artikel 104c Absatz 6 des EG-Vertrages auf. Gemäß diesem Artikel richtete der Rat 
jährliche Empfehlungen an das Königreich Spanien mit der Aufforderung, das 
übermäßige Defizit abzubauen. 
lö* 
3.2.2 Portugal ö* 
Das revidierte Konvergenzprogramm Portugals für den Zeitraum 1994-1997 war von den 
portugiesischen Behörden im November 1995 genehmigt worden. Es zielt darauf ab. die 
volle Mitwirkung Portugals an der dritten Stufe der WWU sicherzustellen, insbesondere 
durch den Abbau der Staatsverschuldung und des Inflationsgefälles gegenüber den 
erfolgreichsten EU-Mitgliedstaaten. Ein weiteres Ziel ist es, das portugiesische Pro­
Kopf-Einkommen allmählich an den EU-Durchschnitt anzunähern. 
Nach der tiefen Rezession von 1993 setzte das Wachstum der portugiesischen Wirtschaft 
Mitte 1994 infolge der starken Ausfuhrtätigkeit wieder ein. Bei einer anhaltend 
schwachen Inlandsnachfrage der Haushalte lag das reale Wachstum des BIP erst 1996 
mit noch immer bescheidenen 2,5% über dem EU-Durchschnitt. Trotz der zögerlichen 
Erholung konnten die Ziele des revidierten Konvergenzprogramms 1996 erreicht, bei der 
Verringerung der allgemeinen Staatsverschuldung sogar übertroffen werden. 
Die Haushaltslage Portugals hat sich seit 1993 erheblich und kontinuierlich verbessert. 
Insbesondere aufgrund einer deutlich effizienteren Steuereintreibung und der niedrigeren 
Zinssätze im Inland konnte das öffentliche Defizit von 6,9% des BIP (1993) auf 5.15 
(1995) und 4,0% (1996) reduziert werden. Der Schuldenstand im Verhältnis zum BIP 
stieg 1994 und 1995 erheblich langsamer an, und 1996 kam es zu einer Trendwende, so 
daß sich die Schuldenquote verringerte, nachdem sie rund 71% erreicht hatte. Diese 
günstige Entwicklung war nicht nur auf ein rückläufiges primäres Defizit 
zurückzuführen, sondern auch auf die Senkung der Zinssätze für die öffentliche 
Verschuldung. Dennoch ist Portugal weiterhin als ein Land mit einem übermäßigen 
Defizit im Sinne von Artikel 104c Absatz 6 des EG-Vertrages anzusehen. 
Eine restriktive Währungs- und Wechselkurspolitik gekoppelt mit der schwachen 
Inlandsnachfrage bewirkte einen deutlichen Rückgang der Inflationsrate von 6.8% (1993) 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 3: Konvergenz und Konditionalität 100 
auf 4.2% (1995) und 3,1% (1996). Die günstige Entwicklung der Inflationsrate führte 
zusammen mit der allmählich zunehmenden Glaubwürdigkeit diese politischen Konzepts 
zu mehreren aufeinanderfolgenden Senkungen der Zinssätze und vor allem der 
Verringerung der Zinsdifferenz gegenüber anderen EU-Mitgliedstaaten. Besonders 
beeindruckend war die Verringerung der Differenz gegenüber der Deutschen Mark bei 
langfristiger Verzinsung, die Ende 1996 weniger als einen Prozentpunkt betrug. 
3.2.3 Griechenland 
Das revidierte Konvergenzprogramm für Griechenland wurde am 19. September 1994 
vom Rat der Wirtschafts- und Finanzminister gebilligt. Mit diesem Programm soll in 
erster Linie sichergestellt werden, daß sich Griechenland ab 1999 an der dritten Phase der 
WWU voll beteiligt. Das Programm soll dies durch die Lösung der grundlegenden 
Wirtschaftsprobleme wie Inflation, Haushaltsungleichgewicht und langsames 
Wirtschaftswachstum erreichen. Die Anpassungsstrategie sieht Maßnahmen zur 
Verringerung des Haushaltsdefizits, zur Senkung der Inflationsrate durch eine restriktive 
Geld- und Wechselkurspolitik und zur Förderung des Wirtschaftswachstums vor, was 
durch eine rationelle Verwendung der Strukturfondsmittel erreicht werden soll. 
Gemessen an den Zielen des Konvergenzprogramms war die Entwicklung seit 1994 
gemischt. Die griechische Inflationsrate ging zwar zurück, erreichte jedoch nicht das 
Programmziel. Bei der Korrektur des Haushaltsungleichgewichts hingegen wurde das 
Programmziel verwirklicht. 
Die Senkung des Defizits, der Inflationsrate und der Zinsen boten günstige 
Rahmenbedingungen für eine wirtschaftliche Erholung. Das Wirtschaftswachstum hat 
seit 1995 mit 2% (1995) und schätzungsweise 2,4% (1996) die Erwartungen des 
Konvergenzprogramms übertroffen. Dazu trugen Faktoren wie die Belebung der 
Investitionstätigkeit sowie die Zunahme des privaten Verbrauchs und einer stärkeren 
Ausfuhrtätigkeit bei. Ein stärkerer Endverbrauch der Haushalte ging zum Teil mit einem 
positiven Wachstum der realen Einkommen, rückläufigen Zinsen und einer geringeren 
Steuerunsicherheit einher. 
Die Beschleunigung des Wachstum bewirkte zusammen mit einem raschen 
Liquiditätszuwachs aufgrund eines beträchtlichen Kapitalzustroms, daß die Inflationsrate 
nicht bis auf den Zielwert des Konvergenzprogramms zurückging. 1995 stiegen die 
Verbraucherpreise im Durchschnitt um 9,3%, 1996 um 8,5%. Zwar war dank der 
erfolgreichen Wechselkurspolitik die importierte Inflation praktisch gleich Null, doch 
blieb die Inflationsrate in den geschützten Wirtschaftssektoren weiter sehr hoch. 
In den drei Jahren zwischen 1994 und 1996 wurden die Haushaltsziele des 
Konvergenzprogramms erreicht. Dazu haben Maßnahmen zur Erweiterung der 
Besteuerungsgrundlage und zur Modernisierung der Steuerverwaltung beigetragen. 1995 
wurden im Zuge von Maßnahmen zur Verbesserung der Transparenz nicht erfaßte 
Überschüsse des Sozialversicherungssystems aufgedeckt, wodurch sich das allgemeine 
Haushaltsdefizit auf 9.1% des BIP verringerte und somit rund 1,6 Prozentpunkte unter 
dem Ziel des Konvergenzprogramms lag. 1996 stimmte das mit 7,6% des BIP 
veranschlagte allgemeine öffentliche Defizit mit dem Programmziel überein. Dies 
verdeckt allerdings, daß das Defizit der zentralen Regierung das Ziel um 1 Prozentpunkt 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 3: Konvergenz und Konditionalität 101 
des BIP überschritten hatte, was auf geringere Einnahmen und höhere Ausgaben 
zurückzufuhren ist, die zum Teil durch einen Rückgang der Investitionsaufwendungen 
ausgeglichen wurden. Das Schuldenstandsverhältnis ging 1996 um 1,2 Prozentpunkte auf 
110,6% des BIP zurück. Das Konvergenzprogramm hatte zwischen 1995 und 1996 keine 
Veränderung vorgesehen. 
1994 hatte Griechenland ein übermäßiges Defizit im Sinne von Artikel 104 Absatz 6 des 
EG-Vertrags aufgewiesen. Seither hat der Rat jährliche Empfehlungen an Griechenland 
gerichtet mit der Aufforderung, das übermäßige Haushaltsdefizit abzubauen. 
3.2.4 Irland 
Das neueste Programm für Irland, das sich auf den Zeitraum 1994-1996 bezieht wurde 
am 19. September 1994 vom Rat der Wirtschafts- und Finanzminister geprüft. Das 
Programm konnte die auf Stabilität ausgerichteten Politiken der vorherigen Programme 
fortsetzen. Derzeit wird ein Nachfolgeprogramm erwartet, doch könnte die jüngst 
zwischen den Sozialpartner für den Zeitraum 1997-2001 getroffene Übereinkunft die 
Grundlage für ein solches Programm bilden. 
Im Programm für 1994-1996 ist eine verhältnismäßig bescheidene jährliche BIP-
Wachstumsrate von 4,0 % vorgesehen. Die Inflation dürfte mit jährlich rund 2,5 % 
verhältnismäßig gering bleiben, was durch die von den Sozialpartnern vereinbarte 
Lohnmäßigung unterstützt wird. Die Haushaltspolitik ist darauf gerichtet, das Defizit 
nicht über 3 % des BIP steigen zu lassen, was wiederum eine Verringerung des 
Schuldenstandsverhältnisses um jährlich 3 bis 4 Prozentpunkte ermöglichen dürfte. 
Die wirtschaftlichen Leistungen im Jahr 1996 lagen deutlich innerhalb des Zielbereichs 
des Programms. Das BIP-Wachstum dürfte mit schätzungsweise 7,8% deutlich über der 
ziemlich bescheidenen Zielgröße von 4,0% liegen. Auch die Haushaltsziele wurden 
erreicht und sogar etwas übertroffen. Die jüngste Periode starken Wachstums hat sich 
günstig auf die öffentlichen Finanzen ausgewirkt und 1996 die Nettokreditaufnahme auf 
schätzungsweise 1% des BIP zurückgehen lassen, während das Schuldenstandsverhältnis 
um rund 6.5 Prozentpunkte auf 75,1 % des BIP zurückging. Die Inflationsrate im Jahre 
1996 lag bei 2.0 % und gewährleistet somit, daß die durchschnittliche Inflationsrate für 
den Dreijahreszeitraum 1994-1996 unter der 2,5%-Grenze des Programmziels liegt. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 102. 
KAPITEL 4 
4. BEWERTUNG DER VORHABEN UND MASSNAHMEN 
4.1 ALLGEMEINES 
4.1.1 DIE BEWERTUNG DER VORHABEN 
Bei der Prüfung der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Vorhaben wurde insbesondere 
darauf geachtet, daß die aufgewendeten Mittel in einem angemessenen Verhältnis zum 
erwarteten wirtschaftlichen Nutzen stehen. 
Diese Vorausbeurteilung stützte sich auf eine Kosten-Nutzen-Analyse, die die 
Mitgliedstaaten zu jedem Vorhaben oder jeder Gruppe von Vorhaben vorlegten. Da es 
sich bei bestimmten Umweltvorhaben als schwierig erwies, den erwarteten Nutzen zu 
quantifizieren, zogen die Mitgliedstaaten andere Verfahren mit eher qualitativen 
Kriterien heran. 
Anhand der Angaben der Mitgliedstaaten beurteilte die Kommission ihrerseits, ob die 
Vorhaben aus sozioökonomischer Sicht gerechtfertigt waren, und griff dabei 
gegebenenfalls auf zusätzliche Anal y se verfahren zurück. 
Diese Analysen bewogen den Kohäsionsfonds in einigen Fällen, die Mitgliedstaaten zu 
einer Änderung der Vorhaben aufzufordern bzw. bestimmte Vorhaben nicht zu 
finanzieren. So wurden beispielsweise in Griechenland die Vorhaben betreffend die 
Häfen von Alexandrupolis, Volos und Mykonos abgelehnt. Ein weiteres Beispiel bildet 
der Enxoe-Staudamm in Portugal, dessen Kapazität erst neu bemessen werden mußte, 
bevor er genehmigt werden konnte, um auf diese Weise auszuschließen, daß das gestaute 
Wasser für Bewässerungszwecke verwendet wird. Auch das 
Trinkwasserversorgungsvorhaben für den Großraum Porto-Süd wurde umgestaltet. 
Ex-Post-Bewertung des Programms 
Nach vierjähriger Tätigkeit des Kohäsionsfonds sind 1996 die ersten vom Fonds 
finanzierten Vorhaben abgeschlossen worden, während mehrere Vorhaben, für die der 
Kommission noch Schlußberichte und Abrechnungen der Kommission zu übermitteln 
sind, demnächst abgeschlossen werden dürften. Von jetzt an wird die Anzahl der 
abgeschlossenen Vorhaben kontinuierlich zunehmen. '&% 
Daher ist es angezeigt, daß die Kommission ein Ex-Post-Bewertungsprogramm erstellt. 
Die für den Kohäsionsfonds zuständigen Verwaltungsstellen haben daher Diskussionen 
über ein etwaiges Programm zur Ex-Post-Bewertung der unterstützten Vorhaben 
eingeleitet. 
Die Ziele der Ex-Post-Bewertung von Vorhaben sind in Artikel 13 Absatz 4 der 
Kohäsionsfondsverordnung niedergelegt. Darin heißt es, daß die Kommission und die 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 103 
begünstigten Mitgliedstaaten "während der Durchführung der Vorhaben und nach ilirem 
Abschluß ... die Durchführung der Vorhaben bewerten,.... um zu beurteilen", 
- in welcher Weise die Vorhaben durchgeführt worden sind; 
- welche möglichen und tatsächlichen Auswirkungen sie haben; 
- ob die anfanglich vorgesehenen Ziele erreicht werden können oder erreicht worden 
sind. 
Zusätzlich soll diese Bewertung die Auswirkungen der Vorhaben auf die Umwelt 
umfassen, wobei die geltenden Gemeinschaftsbestimmungen zu beachten sind. 
4.1.2 MIT EINNAHMEN VERBUNDENE VORHABEN 
Sind Vorhaben mit Einnahmen verbunden, müssen diese bei der Festsetzung der 
Kohäsionsfondsunterstützung berücksichtigt werden. Der einschlägigen Regelung 
zufolge wird ein Zuschuß in Höhe von 80/85% des Teils der Investitionskosten gewährt, 
der nicht durch die Einnalimen abgedeckt ist. Diese Verringerung des Zuschusses wurde 
in allen Fällen vorgenommen, in denen auf die aus dem Kohäsionsfonds finanzierten 
Investitionen erhebliche Nettoeinnahmen angerechnet werden konnten. 
Als Beispiele unter den mit Einnahmen verbundenen Vorhaben seien genannt: 
• In Spanien: 
Umwelt: Wiederaufforstung und Erosionskontrolle im Einzugsbecken des Norte. 
Entscheidung Nr. C(96)2788 vom 10.10.1996. Gewährte 
Unterstützung: 12 847 306 ECU. 
Wiederaufforstung und Erosionskontrolle im Einzugsgebiet des Ebro. 
Entscheidung Nr. C(96)595 vom 7.3.1996. Gewährte Unterstützung: 
15 352 436 ECU. 
Wiederaufforstung und Erosionskontrolle im Einzugsbecken des Duero. 
Entscheidung Nr. C(96)617 vom 7.3.1996. Gewährte Unterstützung: 
5 113 726 ECU. 
In Zusammenarbeit mit den spanischen Behörden wurde eine Methode 
zur Berechnung der möglichen Rentabilität der Aufforstungsprojekte 
entwickelt und 1996 auf die zur Unterstützung eingereichten Vorhaben 
angewendet. Die Methode trägt dem einkommenschaffenden Potential 
besonderer Baumarten und den einschlägigen Bodenbedingungen 
Rechnung. 
In Portugal: 
Umwelt: Verbrennungsanlage für feste Abfälle LIPOR II 
Behandlung der festen kommunalen Abfälle von Lissabon-Nord 
VALORSUL 
Verkehr: Autobahn A-3 Braga Oeste/Ponte de Lima 
In Griechenland: 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 104 
Verkehr: Neuer internationaler Flughafen von Athen in Spata 
Eisenbahnkomplex in Thriassio Pedio 
Eisenbahnstrecke Athen-Korinth 
Hafen von Piräus, Ikonion-Kai II 
• In Irland: 
Verkehr: Verbesserung des Container-Terminals im Hafen von Cork 
Ausbau des Kais im Hafen von Waterford. 
4.2 TRANSEUROPÄISCHE VERKEHRSNETZE 
4.2.1 ALLGEMEINE STRATEGIE 
Im Verkehrssektor finanziert der Kohäsionsfonds ausschließlich Infrastrukturvorhaben 
von gemeinsamem Interesse, die im Rahmen der Leitlinien gemäß Artikel 129 c des 
Vertrags ausgewiesen werden. Im Jahr 1996 wurden die gemeinschaftlichen Leitlinien 
für die transeuropäischen Verkehrsnetze vom Europäischen Parlament und vom Rat 
endgültig festgelegt7. Diese Leitlinien sind somit die Grundlage für die Auswahl der vom 
Fonds zu unterstützenden Vorhaben. Darin werden die Ziele für die TEN aufgestellt, die 
Netze festgelegt und die Kriterien und besonderen Merkmale aufgeführt, um Vorhaben 
von gemeinsamem Interesse auszuweisen. 
Aufgrund seines spezifischen Auftrags der Förderung der transeuropäischen 
Verkehrsnetze, des hohen Unterstützungssatzes und der beträchtlichen Mittelausstattung 
kommt dem Kohäsionsfonds beim Ausbau der transeuropäischen Verkehrsnetze in den 
vier Förderländern eine Schlüsselrolle zu. Im Zeitraum 1993-1999 soll rund die Hälfte 
des Budgets von 16 Mrd. ECU für Verkehrsvorhaben verwendet werden. 
Gleichwohl ist es trotz der hohen Mittelausstattung des Fonds klar, daß in Anbetracht der 
mit der vollständigen Fertigstellung der TEN verbundenen umfassenden Aufgaben die 
Mittel sorgfältig, gezielt und in Koordinierung mit den anderen Finanzinstrumenten der 
Gemeinschaft eingesetzt werden müssen, wenn eine maximale Wirkung der 
Gemeinschaftsförderung erzielt werden soll. Der Kohäsionsfonds hat daher eng mit den 
betroffenen Mitgliedstaaten zusammengearbeitet, um Prioritäten für die Aktion 
aufzustellen. Auch koordiniert er seine Interventionen mit denen der EIB und des EFRE 
sowie mit dem TEN-Budget. um sicherzustellen, daß die Ressourcen möglichst effizient 
eingesetzt werden. 
Innerhalb der geplanten Verkehrsnetze wurden solche Straßen, Bahnstrecken und 
Seewege als vorrangig eingestuft, die die Hauptverbindungen zwischen den 
Kohäsionsländern und den übrigen Ländern der EU bilden oder diese verbessern. Mit 
anderen unterstützten Vorhaben sollen die Kommunikationswege und der Handel 
zwischen den Randgebieten und den Hauptzentren der wirtschaftlichen Aktivität 
innerhalb der betreffenden Länder verbessert und die Kontinuität der Verkehrsnetze in 
der Nähe von Ballungsgebieten garantiert werden. Aus dem Kohäsionsfonds wurden 
Entscheidung Nr. 1692/96/EG vom 23. Juli 1996. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 105 
zahlreiche Ringstraßen zur Umgehung von Städten oder Stadtzentren finanziert, denen 
eine doppelte Funktion zukommt. Sie sollen nämlich zum einen die Netzverbindungen 
und -Zugänge verbessern und zum anderen gleichzeitig die Verkehrsüberlastung und die 
damit verbundene Umweltbelastung in den Stadtzentren verringern. 
Der Kohäsionsfonds hat sich besonders eingehend mit der Durchführung der auf der 
Ratstagung von Essen im Dezember 1994 festgelegten vorrangigen Vorhaben befaßt (die 
in Anhang III der gebilligten TEN-Leitlinien aufgeführt sind). Von den 14 aufgeführten 
vorrangigen Vorhaben liegen 5 ganz oder teilweise im Staatsgebiet eines 
Kohäsionslandes. Dies trifft zu für die Hochgeschwindigkeitszugstrecke im Süden, die 
griechischen Autobahnen (Pathe und Via Egnatia), den Straßenkorridor Lissabon-
Valladolid. die Eisenbahnverbindung Cork-Dublin-Belfast und die Straßenverbindung 
Irland-Vereinigtes Königreich-Benelux. Weitere Einzelheiten zum Fortschritt der 
Vorhaben sind nachstehend in Punkt 4.2.3 enthalten. 
Mit Blick auf das Ziel, die Wirkung der Kohäsionsfondsmittel zu maximieren, werden 
nachstehend drei Hauptbereiche genannt, in denen die Unterstützung zur Erreichung 
einer optimalen Wirkung verstärkt werden kann: 
° Finanzierung technischer, wirtschaftlicher und finanzieller Durchführbarkeitsstudien, 
die den Weg für öffentliche oder gemischte Vorhaben freimachen: Solche Studien 
sind teuer und riskant, da nicht sicher ist, ob das Vorhaben vollständig durchgeführt 
wird oder nicht. Die Gewährung von Unterstützung und somit die Risikominderung 
leistet daher einen sinnvollen Beitrag; 
° Förderung der Fertigstellung von Hauptstrecken der Verkehrskorridore, die zwar für 
sich allein finanziell unwirtschaftlich sein mögen, jedoch die Vervollständigung der 
Korridore sicherstellen und damit deren gesamtwirtschaftliche oder finanzielle 
Lebensfähigkeit gewährleisten oder unterstützen. Grenzüberschreitende Strecken 
durch dünn besiedelte Gebiete sind klassische Beispiele für diese Art von 
Unterstützung; 
° Finanzierung von Straßenabschnitten, die zu Anlagen mit "kontrolliertem 
Verkehrsfluß" führen, aus denen der Privatsektor dann Gewinne erwirtschaften kann; 
hier sind Zufahrten zu mautpflichtigen Brücken oder Tunnels als Beispiele zu nennen. 
4.2.2 AUSBAU DER VERKEHRSNETZE IM JAHR 1996 
Im Jahr 1996 stellte der Kohäsionsfonds insgesamt 1 222,1 Mio. ECU für 
Verkehrsvorhaben bereit. Dieser Betrag schließt die Mittelbindungen für neue Vorhaben 
oder Vorhabenstadien ebenso ein wie Mittel, die für in den Vorjahren genehmigte 
Vorhaben (neue Jahrestranchen oder Änderungen früherer Entscheidungen) gewährt 
wurden. Dies bedeutet, daß der Kohäsionsfonds und sein Vorgänger - das Kohäsions-
Finanzinstrument - seit 1993 für TEN-Vorhaben insgesamt 4,219 Mrd. ECU 
bereitgestellt haben, was einen sehr erheblichen Beitrag zu dem weiteren Ausbau der 
TEN in den vier Kohäsionsländern darstellt. 
Der größte Anteil der gewährten Unterstützung - im Jahr 1996 959,5 Mio. ECU bzw. 
78.4 % - entfiel auch weiterhin auf Straßen- und Autobahnvorhaben, wie aus der 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 106 
nachstehenden Tabelle hervorgeht. Dieser Anteil schwankt zwischen 61,3%o in 
Griechenland und 83,6% in Spanien. An zweiter Stelle folgen die Eisenbahnvorhaben, 
für die insgesamt 222 Mio. ECU bereitgestellt wurden, das sind 18,1% der insgesamt für 
den Verkehr verfügbaren Mittel. Auf die anderen Verkehrsträger entfielen etwas kleinere 
Anteile an Fördermitteln als in den Vorjahren, auch wenn sich die Situation je nach den 
gegebenen Möglichkeiten von Land zu Land unterschiedlich darstellt. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 107 
Verpflichtungsermächtigungen für TEN-Vorhaben nach Verkehrsträgern 
Verkehrs­
träger 
Straßen 
Eisenbahn 
Häfen 
Flughäfen 
VTS* 
Insgesamt Verpflichtungs­
ermächtigungen 
1993-1995 
Mio. ECU 
2124,7 
619,1 
114,6 
115,5 
21,1 
2 995,0 % 
70,9 
20,7 
3,8 
3,9 
0,7 
100,0 Verpflichtungs­
ermächtigungen 
1996 
Mio. ECU 
959,5 
222,0 
23,0 
15,6 
4,0 
1 224,1 % 
78,4 
18,1 
1,9 
1,3 
0,3 
100,0 Verpflichtungs­
ermächtigungen 
1993-1996 
Mio. ECU 
3,084,3 
841,1 
137,5 
131,1 
25,1 
4 219,1 % 
73,1 
19,9 
3,1 
0,6 
100,0 
'•VTS- Anlagen für die Überwachung des Seeverkehrs. 
Verpflichtungsermächtigungen für TEN-Verkehrsvorhaben nach Mitgliedstaaten und 
Verkehrsträgern 
Mitglied 
-Staat 
Spanien 
Portugal Verkehrs­
träger 
Straßen 
Eisenbahn 
Häfen 
Flughäfen 
VTS* 
Insgesamt 
Straßen Verpflichtungs­
ermächtigungen 
1993-95 
Mio. % 
ECU 
1218.7 71.0 
402,4 23,5 
0,0 0,0 
73.2 4.3 
21,1 1,2 
1715,5 100,0 
509,4 84,7 Verpflichtungs­
ermächtigungen 
1996 
Mio. % 
ECU 
567,4 83,6 
111,0 16,4 
0,0 0,0 
0,0 0,0 
0,0 0,0 
678,4 100,0 
167.2 75,5 Verpflichtungs­
ermächtigungen 
insgesamt 
1993-96 
Mio. % 
ECU 
1786,1 74,6 
513.4 21,4 
0,0 0.0 
73,2 3,1 
21,1 0,9 
2393,9 100,0 
676,6 82,2 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 108 
Grie-
chenlan 
d 
Irland Eisenbahn 
Häfen 
Flughäfen 
Insgesamt 
Straßen 
Eisenbahn 
Häfen 
Flughäfen 
Insgesamt 
Straßen 
Eisenbahn 
Häfen 
Flughäfen 
VTS* 
Insgesamt 73,1 12,2 
18,9 3,1 
0,0 0,0 
601,4 100,0 
207,7 52,1 
81,1 20.3 
71.0 17.8 
39.1 9,8 
398,9 100,0 
188,8 67,6 
62.5 22,4 
24.6 8,8 
3,3 1.2 
0.0 0,0 
279,2 100,0 39,9 18,0 
14,5 6,5 
0,0 0,0 
221,5 100,0 
124,1 61,3 
62,7 31,0 
0,0 0,0 
15,7 7,7 
202,4 100,0 
100,9 82,9 
8.4 6,9 
8.5 7,0 
0,0 0,0 
4,0 3,3 
121,8 100,0 113,0 13,7 
33,4 4,1 
0,0 0,0 
823,0 100,0 
331,8 55.2 
143,8 23,9 
71,0 11,8 
54,7 9,1 
601,4 1 00,0 
289,7 72,3 
70,9 17,7 
33,1 8,3 
3,3 0,8 
4,0 1,0 
401,0 100,0 
* VTS : Anlagen für die Überwachung des Seeverkehrs. 
Die Zahlen für den Zeitraum 1993-95 enthalten auch die Verpflichtungsermächtigungen 
im Rahmen des Kohäsions-Finanzinstruments. 
• Straßen und Autobahnen 
Der hohe Anteil der Straßen- und Autobahnvorhaben an dem Gesamtbetrag der 
gewährten Fördermittel ist nicht überraschend, da große Unterschiede zwischen den 
Straßenverkehrssystemen in den Kohäsionsfondsländern und denen der übrigen EU-
Länder fortbestehen und die anhaltende Zunahme des Verkehrsaufkommens einen 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 109 
entsprechenden Druck ausübt. Die Vervollständigung oder Verbesserung der wichtigsten 
Straßenkorridore, die diese Länder mit ihren EU-Nachbarn verbinden, der Anschluß von 
Randgebieten an die wichtigsten Zentren der wirtschaftlichen Aktivität und die 
Verringerung der Verkehrsbelastung und der Engpässe rund um die wichtigsten 
städtischen Zentren gehören nach wie vor zu den vorrangigen Aktionen sowohl auf 
nationaler als auch auf gemeinschaftlicher Ebene. 
Mit 83,6% war der Anteil der Straßenbauvorhaben in Spanien 1996 besonders hoch, 
worin teilweise zum Ausdruck kommt, daß in diesem Jahr zwei neue Abschnitte der 
Schnellstraße Rias Bajas genehmigt wurden. Diese Schnellstraße verbindet Galicien mit 
dem zentralen spanischen Straßenverkehrssystem und folglich mit Frankreich und der 
übrigen EU und bietet außerdem einen Anschluß für den Verkehr aus Nordportugal. 
Weitere neue Straßenvorhaben wurden 1996 gebilligt und eine zusätzliche Unterstützung 
für wichtige Straßenkorridore gewährt, wie beispielsweise die Autobahn 
durchKatalonien, die Schnellstraße Bailen-Granada, die Schnellstraße Saragossa-Huesca, 
den Somport-Tunnel und die Schnellstraße Sevilla-Granada-Almeria. Insgesamt beliefen 
sich die Mittelbindungen für Straßenvorhaben in Spanien 1966 auf 567,4 Mio. ECU, das 
sind nahezu 60% der Gesamtbetrags, der für alle Vorhaben dieser Art in den vier Ländern 
zur Verfügung gestellt wurde. 
Der Anteil der Straßenvorhaben war auch in Irland mit 100,9 Mio. ECU (82,9%) sehr 
hoch, worin zum Ausdruck kommt, daß eine ganze Reihe von Vorhaben genehmigt 
wurde, einschließlich neue Abschnitte der wichtigsten Nord-Süd-Autobahn und einige 
Umgehungs- und Entlastungsstraßen (N7 Limerick, N25 Dunkettle/Carrigtwohill, 
Umgehung Kildare und Umgehung Newmarket-on-Fergus). 
In Portugal war der Anteil der Straßen vorhaben etwas niedriger als in den Vorjahren 
(75,5%). Zwei der Entscheidungen von 1996 beziehen sich,auf einen neuen Abschnitt der 
CREL-Ringstraße von Lissabon und einen neuen Abschnitt der A3 Braga-Ponte de Lima. 
Außerdem wurden im Laufe des Jahres zusätzliche Mittel für die Tajobrücke gebunden. 
In Griechenland, wo der Anteil der Straßenvorhaben 1996 am geringsten war (61,3%), 
ergingen gegen Jahresende 10 Entscheidungen, die sich auf neue Abschnitte der 
Schnellstraße Pathe (der wichtigste Nord-Süd-Korridor) bezogen, nachdem langwierige 
Probleme der öffentlichen Auftragsvergabe und des Projektmanagements gelöst worden 
waren. Die für dieses Vorhaben aus dem Haushalt von 1996 gebundenen Mittel beliefen 
sich auf 124.1 Mio. ECU, was weitere Arbeiten zur Fertigstellung der vorrangigen 
Abschnitte ermöglichen dürfte. 
• Eisenbahnen 
Für Eisenbahnvorhaben wurden aus dem Haushalt 1996 Mittel in Höhe von 
222 Mio. ECU bereitgestellt, das sind 18,1% der insgesamt für den Verkehr verfügbaren 
Mittel. Die wichtigsten genehmigten Vorhaben waren die Modernisierung der nördlichen 
Strecke in Portugal (Zuschuß in Höhe von 104,9 Mio. ECU, wovon 33,1 Mio. ECU aus 
dem Haushalt 1996 für den Ausbau von vier Schienensträngen auf einer der am stärksten 
befahrenen Abschnitten gebunden wurden), die Verdoppelung der Gleise auf der Strecke 
Thriassio Pedio-Elefsis-Korinth in Griechenland (genehmigter Zuschuß von 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 110 
160 Mio. ECU, von denen 4 Mio. ECU 1996 gebunden wurden) und der weitere Ausbau 
von DART in Dublin (genehmigter Zuschuß von 16,9 Mio. ECU). 
Zusätzliche Mittel wurden auch für einige in den Vorjahren genehmigte größere 
Vorhaben gebunden. Dazu gehören der Ausbau des Mittelmeerkorridors in Spanien 
(81,7 Mio. ECU), die allgemeine Modernisierung des konventionellen spanischen 
Bahnnetzes (29.3 Mio. ECU) und die Verdoppelung des Abschnitts Evangelismos-
Leptokarya der wichtigsten Nord-Süd-Bahnverbindung Griechenlands. 
• Häfen und Flughäfen 
Auf Hafenvorhaben entfielen 23 Mio. ECU der 1996 gebundenen Fördermittel (d.h. 1,9% 
der Gesamtmittel für den Verkehrsbereich), während für Flughäfen 15,6 Mio. ECU 
bereitgestellt wurden ( 1.3%). 
Die wichtigsten genehmigten Hafenvorhaben betrafen Irland (Baggerarbeiten am Hafen 
Waterford, Zugang zum Hafen Dublin, Container-Terminal Tivoli in Cork, Lift-in/Lift-
off-Terminal in Dublin und Ausbau des Kais Beiview) sowie Portugal (Reparatur- und 
Verbesserungsarbeiten in den Häfen von Lissabon und Leixoes). Mehrere portugiesische 
Unterstützungsanträge für den Ausbau der Hafeninfrastruktur werden weiter geprüft. 
Außerdem sei erwähnt, daß im Laufe des Jahres 1996 vier Vorhaben zur Einführung 
eines Überwachungssystems für den Seeverkehr in den vier wichtigsten Häfen Irlands 
und an der Shannon-Mündung genehmigt wurden. 
Die 1996 für Flughafenvorhaben gebundenen Mittel entfielen auf die Jahrestranche für 
den neuen Athener Flughafen in Spata. Für dieses Flughafenprojekt waren 1995 
insgesamt 250 Mio. ECU aus Kohäsionsfondsmitteln genehmigt worden. 
4.2.3 DIE VORRANGIGEN PROJEKTE VON ESSEN 
Die auf der Essener Tagung des Rates vom Dezember 1994 gebilligten 14 vorrangigen 
TEN-Projekte sind in die kürzlich vereinbarten Leitlinien für den Aufbau des TEN 
einbezogen worden (Anhang III). Da fünf dieser Vorhaben ganz oder teilweise in den 
Kohäsionsländern gelegen sind, ist der Kohäsionsfonds besonders geeignet, um diese 
Projekte voranzutreiben. Der Umfang dieser Aufgabe wird angesichts der anfallenden 
Erschließungskosten deutlich, die allein für diese fünf Vorhaben mit insgesamt über 
23 Mrd. ECU veranschlagt werden, von denen rund 12 Mrd. ECU bis zum Jahr 2000 
verbraucht werden sollen. 
Nachstehend werden die Beteiligung des Kohäsionsfonds an diesem Vorhaben und der 
derzeitige Stand der Arbeiten kurz zusammengefaßt: 
• Südliche Hochgeschwindigkeitszugstrecke 
° Madrid-Barcelona-Perpignan 
Der Kohäsionsfonds hat technische Durchführbarkeitsstudien zu zwei Abschnitten 
dieser Strecke mit insgesamt 8,02 Mio. ECU finanziert (Saragossa-Lérida und 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 111 
Calatayud-Ricla). Ein Unterstützungsantrag für den Bau derselben Abschnitte 
(351 Mio. ECU) wird derzeit geprüft. 
° Madrid- Vitoria-Dax 
Für diese Strecke wurde keine Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds beantragt. 
Das Projekt der südlichen Hochgeschwindigkeitszugstrecke wird von einer der 
Untergruppen der hochrangigen Kinnock-Arbeitsgruppe für öffentlich-private 
Partnerschaften geprüft (siehe Punkt 4.2.4). 
• Schnellstraßen in Griechenland 
° Patras-Athen-Saloniki-bulgarische Grenze (PATHE) 
Die Arbeiten an dieser Schnellstraße, dem wichtigsten Nord-Süd-Straßenkorridor 
Griechenlands, begannen bereits 1990. Der Kohäsionsfonds stellte 1993 und 1994 für 
mehrere Teilstrecken Fördermittel in Höhe von insgesamt 58,4 Mio. ECU bereit. 
Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem öffentlichen Auftragswesen und dem 
Projektmanagement hielten 1995 die Arbeiten auf, doch konnten nach Lösung dieser 
Probleme gegen Ende 1996 zehn Entscheidungen zur Genehmigung der Anträge für 
die wichtigsten Abschnitte dieses Korridors ergehen (insgesamt beläuft sich diese 
Unterstützung auf 124,1 Mio. ECU). 
° Via Egnatia (Igumenitsa-Saloniki-Alexandrupolis-türkische Grenze) 
Die Arbeiten an dem 200 km langen Abschnitt Igumenitsa-Panagia wurden 1995 
eingeleitet. Insgesamt hat der Kohäsionsfonds 76,4 Mio. ECU für verschiedene 
Teilstrecken dieses Vorhabens genehmigt, davon 40,7 Mio. ECU im Jahr 1995. 
Weitere Anträge auf Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds sind 1996 noch nicht 
eingegangen. 
• Straßenkorridor Lissabon-V alladolid 
Zwei Abschnitte der auf portugiesischer Seite gelegenen Teilstrecke dieses Korridors 
wurden 1993/1994 mit insgesamt 52,6 Mio. ECU aus dem Kohäsionsfonds unterstützt 
(Alcanena-Atalaia und Atalaia-Abrantes). Da jedoch 1996 keine weiteren Anträge 
eingingen, wurden auch keine zusätzlichen Mittel genehmigt. 
Nachdem der Kohäsionsfonds im Oktober 1994 zu diesem Thema ein Seminar 
veranstaltet hatte, forderte die Kommission die spanischen und die portugiesischen 
Behörden auf, für Vorstudien zu den grenzüberschreitenden Straßenabschnitten eine 
Finanzierung aus dem Kohäsionsfonds zu beantragen. Im Juli 1996 wurde ein Antrag 
auf Unterstützung zur Vorbereitung technischer Durchführbarkeitsstudien für die 
spanische Strecke Salamanca-Fuentes de Onoro eingereicht (mit der Genehmigung ist 
Anfang 1997 zu rechnen). 
Die portugiesischen Behörden haben vorgeschlagen, den Rahmen dieses vorrangigen 
Vorhabens zu erweitern, um eine Verbindung für den kombinierten Verkehr mit 
Spanien und dem übrigen Europa herzustellen. Die Kommission begrüßte diesen 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 112 
Vorschlag und veranstaltete im Oktober 1996 ein Seminar, um die entsprechenden 
Auswirkungen zu prüfen. Die vorgeschlagenen Änderungen an dem vorrangigen 
Vorhaben wurden auf der Ratstagung von Dublin im Dezember 1996 gebilligt. 
• Bahnverbindung Cork-Dublin-Belfast-Larne 
Im Jahr 1996 wurden keine weiteren Mittel für dieses Vorhaben gewährt, da mit dem 
Abschluß des Vorhabens in der Republik Irland im ersten Quartal 1997 gerechnet 
wird. Der Bestimmungsbereich dieses vorrangigen Vorhabens wurde erweitert, um 
zwei wichtige Zubringerstrecken nach Londonderry und Limerick miteinzubeziehen. 
• Straßenkorridor Irland/Vereinigtes Königreich/Benelux 
Für dieses in Irland vorrangige Vorhaben wurden aus den 1996 verfügbaren 
Kohäsionsfondsmitteln weitere 30,2 Mio. ECU bereitgestellt. Seit 1993 hat der 
Kohäsionsfonds für den in der Republik Irland gelegenen Streckenabschnitt dieses 
Vorhabens insgesamt Fördermittel in Höhe von 108,8 Mio. ECU gewährt. Weitere 
beträchtliche Fördermittel werden voraussichtlich in den kommenden Jahren gewährt, 
um die in Durchführung befindlichen Projekte oder derzeit geprüfte Vorhaben 
fertigzustellen. 
Die nachstehende Tabelle enthält Angaben zu den vorrangigen'Vorhaben von Essen, die 
den Kohäsionsfonds unmittelbar betreffen: 
Südliche 
Hochgeschwindig­
keitszugstrecke 
Schnellstraßen in 
Griechenland 
Schnellstraße 
Lissabon- J 'alladolid 
Bahnverbindimg Cork-
Dublin-Belfast* 
Straßenkorridor 
Irland- Vereinigtes 
Königreich-Benelux 
Insgesamt Geschätzte 
Gesamtkosten 
12870 
6367 
1072 
238 
2680 
23227 Geschätzte 
Kosten 
1995-1999 
4380 
5065 
717 
145 
1540 
11847 Kohäsionsfonds­
unterstützung 
1993-1996 
8,0 
258,9 
52,6 
53,9 
108,0 
481,4 
* Nur in der Republik Irland. 
Neben der im Bericht der Cliristophersen-Gruppe enthaltenen Liste der 14 vorrangigen 
Vorhaben, die der Rat in Essen bestätigt hat, wurde auf eine zweite Liste wichtiger 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 113 
Vorhaben hingewiesen. Für den Kohäsionsfonds sind folgende auf dieser Liste 
enthaltenen Projekte von Belang: 
- Kombinierter Verkehr in Portugal und Spanien 
- Neuer internationaler Flughafen von Athen in Spata 
- Schnellstraße Marateca-Elvas (Korridor Lissabon-Madrid) 
Für Vorhaben des kombinierten Verkehrs, für einige Abschnitte der Schnellstraße 
Marateca-Elvas und für den neuen Flughafen in Spata wurde bereits eine finanzielle 
Unterstützung genehmigt. 
Der Bericht der Cliristophersen-Gruppe wies außerdem auf die Bedeutung europaweiter 
Vorhaben im Zusammenhang mit der Anwendung neuer Informationstechnologien und 
Verkehrsleitsysteme für den innergemeinschaftlichen Verkehr hin. Der Kohäsionsfonds 
hat zur Finanzierung wichtiger Beispiele solcher Vorhaben 
(Seeverkehrsnianagenientsysteme und Luftverkehrskontrollsysteme) in Spanien. 
Portugal. Griechenland und Irland beigetragen. 
4.2.4 GRUPPE DER KOMMISSIONSMITGLIEDER (TEN) / KINNOCK-
ARBEITSGRUPPE AUF HOHEM NIVEAU 
Der Kohäsionsfonds hat weiterhin die Arbeiten der Gruppe der Konimissionsmitglieder, 
die Anfang 1995 unter dem Vorsitz des für Verkehr zuständigen Kommissionsmitglieds. 
Herrn Kinnock, eingesetzt wurde, aufmerksam verfolgt. Diese Gruppe wurde damit 
beauftragt, den Aufbau der transeuropäischen Netze zu koordinieren und voranzutreiben. 
Sie befaßte sich mit dem Rechtsrahmen für die TEN, überwachte die Fortschritte der 
Vorhaben von gemeinsamem Interesse und suchte Lösungswege für das Problem der 
TEN- Finanzierung. 
Nach der informellen Ratstagung der Verkehrsminister in Rom im April 1996 wurde eine 
'"hochrangige Arbeitsgruppe" unter dem Vorsitz von Herrn Kinnock eingesetzt, die aus 
Vertretern der Verkehrs- und Finanzministerien, des privaten Sektors und der EIB 
bestellt. Sie soll das Zustandekommen von öffentlich/privaten Partnerschaften im 
Zusammenhang mit den TEN und insbesondere den vorrangigen Projekten beschleunigen 
helfen. Der Kohäsionsfonds hat an den Sitzungen dieser Gruppe und der für die südliche 
Hochgeschwindigkeits'zustrecke zuständigen Untergruppe teilgenommen. Die Kinnock-
Gruppe wird für den Europäischen Rat im Juni einen Abschlußbericht vorlegen. 
Ferner sei darauf hingewiesen, daß nach Billigung der TEN-Verkehrsleitlinien im Juli 
1996 neue beratende Ausschüsse für jeden der TEN-Bereiche eingesetzt wurden. Der 
Kohäsionsfonds nahm ebenfalls an der ersten Sitzung des Verkehrsausschusses im 
November teil. 
4.3 GLEICHGEWICHT ZWISCHEN VERKEHRSVORHABEN/ 
UMWELTVORHABEN 
Nach der Kohäsionsfondsverordnung ist ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der 
Finanzierung von Vorhaben auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur und von Vorhaben 
im Umweltbereich erforderlich. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 14 
Diesbezüglich ist die Kommission der Auffassung, daß für den gesamten Zeitraum eine 
Aufteilung erreicht werden sollte, bei der 50% der Unterstützung auf Vorhaben im 
Uniweitbereich entfallen, doch muß dieses Ziel nicht um jeden Preis verwirklicht 
werden; vielmehr ist ein flexibler Ansatz zu wählen, um Ausnahmesituationen Rechnung 
tragen zu können. 
1996 gelang eine weitere Annäherung an dieses Ziel, da 50,1% der in diesem Jahr 
verfügbaren Haushaltsmittel zugunsten der Verkehrsvorhaben und 49,9% zugunsten von 
Vorhaben im Umweltbereich verwendet wurden. 
Im Zeitraum 1993-1996 hat sich die Verteilung der Mittelbindungen auf diese beiden 
Bereiche in allen Mitgliedstaaten wie folgt entwickelt: 
Zeitraum 
1993 
1994 
1995 
1996 
1993 bis 1996 Umwelt 
ECU 
606 016 992 
923 430 183 
1 036 709 677 
1 219 282 135 
3 785 438 987 % 
38,7 
49,8 
48,2 
49,9 
47,3 Verkehr 
ECU 
958 253 511 
929 157 266 
1 113 119907 
1 222 140 391 
4 222 671 075 % 
61,3 
50,2 
51,8 
50,1 
52,7 
Aufgeschlüsselt nach Mitgliedstaaten ergibt sich 1996 prozentual folgende Verteilung: 
Mitgliedstaat Umwelt in % Verkehr in % 
Spanien 49,4 ' 50,6 
Portugal 4JM5 50A 
Griechenland 53,8 46,2 
Irland 46,0 " 54,0 
4.4 BEURTEILUNG DER VEREINBARKEIT MIT DEN ANDEREN 
GEMEINSCHAFTSPOLITIKEN 
4.4.1 UMWELTSCHUTZ 
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates zur Errichtung des 
Kohäsionsfonds müssen die Vorhaben mit den Gemeinschaftspolitiken, insbesondere der 
Politik im Bereich Umweltschutz, in Einklang stehen. 
Die Ziele der Uniweitpolitik der Gemeinschaft sind in Artikel 130r des Vertrags über die 
Europäische Union niedergelegt. Sie umfassen folgende Themenbereiche: 
- Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität; 
- Schutz der menschlichen Gesundheit und 
- umsichtige und rationelle Verwendune der natürlichen Ressourcen. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 115 
Gemäß dem Gemeinschaftsprogramm für Umweltpolitik und Maßnahmen im Hinblick 
auf eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung, das 1993 durch Entschließung des 
Rates gebilligt wurde, soll der Kohäsionsfonds zur Erreichung der Vertragsziele, 
insbesondere der wesentlichen Umweltbelange der Gemeinschaft beitragen, wie 
beispielsweise Verringerung der Wasserverschmutzung und geeignete Abfallentsorgung. 
Neben dem Schwergewicht, das auf die wesentlichen Umweltthemen gelegt wurde, 
konzentrierte sich das Programm auch auf die Notwendigkeit, die Umweltdimension in 
die anderen Gemeinschaftspolitiken einzubeziehen, um die unerwünschten Nebeneffekte 
einiger Wirtschaftssektoren zu verändern und zu beeinflussen. 
Dieser letztgenannte Aspekt ist für den Kohäsionsfonds insofern von Bedeutung, als die 
Verkehrsinfrastruktur die andere wesentliche Investitionspriorität des Fonds darstellt. 
Die Kommission hat ein Verfahren für eine sorgfältige Vorausbeurteilung sowohl der 
Umwelt - als auch der Verkehrsinvestitionsvorhaben entwickelt. Für Umweltvorhaben 
muß der Antrag auf Unterstützung folgende Angaben enthalten: 
- die Umweltziele des Vorhabens; 
- nähere Angaben über die Art und Weise, wie das Vorhaben mit der Anwendung der 
gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften im Umweltbereich in Verbindung steht und 
- nähere Angaben dazu, ob sich das Vorhaben unmittelbar in einen Plan oder ein 
Programm zur Durchführung der gemeinschaftlichen Umweltpolitik oder 
Umweltvorschriften einfügt. *&' 
Außerdem sind gegebenenfalls Angaben zu den Umweltauswirkungen gemäß der 
Richtlinie 85/337/EWG zu machen. 
Im Fall von Verkehrs vorhaben ist gegebenenfalls zusammen mit dem Antrag das 
Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Richtlinie 85/337/EWG 
beizufügen. 
Außerdem werden Vorhaben, die sich auf bedeutende Vogelschutzgebiete (Richtlinie 
79/409/EWG) und natürliche Lebensräume/wildlebende Tiere und Pflanzen (Richtlinie 
92/43/EWG) auswirken könnten, besonders sorgfältig geprüft. 
Auch in anderen Bereichen wie der Aufbereitung von Abfällen oder der Küstengestaltung 
wird geprüft, ob die Vorhaben mit der Umweltpolitik der Gemeinschaft in Einklang 
stehen. 
Nach der Beurteilung eines Vorhabens und vor einer einschlägigen endgültigen 
Kommissionsentscheidung kann die Kommission weitere Auflagen machen, die sich auf 
die Verwirklichung besonderer Umweltziele beziehen oder gewährleisten sollen, daß 
bestimmte technische Normen eingehalten werden, die im Gemeinschaftsrecht 
vorgeschrieben sind. Genannt sei beispielsweise die Richtlinie über die kommunalen 
Abwässer (91/271/EWG). 
Die Frage der Vereinbarkeit stellt sich nicht nur, bevor die Entscheidung ergeht. Auch 
der Begleitausschuß sorgt für die Einhaltung der Umweltpolitik, indem er überprüft, ob 
die in der Entscheidung vorgesehenen Auflagen oder Bedingungen beachtet werden. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 116 
Andernfalls können die Zahlungen ausgesetzt und die Unterstützung gekürzt oder gar 
gestrichen werden. 
4.4.2 GEMEINSAME VERKEHRSPOLITIK 
Die Perspektiven der gemeinsamen Verkehrspolitik sind in der Mitteilung der 
Kommission über "Die künftige Entwicklung der gemeinsamen Verkehrspolitik" 
(KOM(92) 494) dargelegt. Zu ihren Kernpunkten gehört die Politik der transeuropäischen 
Netze, die in Titel XII des Vertrags niedergelegt ist, aber auch die Notwendigkeit, den 
Faktor Umwelt in die Verkehrskonzepte einzubringen. 
Die gemeinsame Verkehrspolitik berücksichtigt außerdem den steigenden Bedarf an 
Verkehrsinfrastruktur in einer Gemeinschaft ohne Grenzen. Dieser Bedarfsanstieg geht 
darauf zurück, daß ein erheblicher Teil der derzeitigen Netze überlastet ist, vor allem in 
den Kerngebieten der Gemeinschaft, und daß in den Randgebieten die Infrastruktur und 
die Verbindungen mit den zentralen Regionen des Gemeinschaftsgebietes lückenhaft 
sind. 
Der Ausbau der transeuropäisehen Verkehrsnetze bietet einige Lösungsansätze und ist 
eng an die gemeinsame Verkehrspolitik gebunden. Der Gemeinschaftsbeitrag in diesem 
Bereich wird in Form von Leitschemata geleistet, die die Verwirklichung der beiden 
Hauptziele Binnenmarkt und wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt vorantreiben 
sollen. Durch die Netze sollen hauptsächlich abgelegene Regionen sowie Insel- und 
Randgebiete an das Kerngebiet der Gemeinschaft angebunden werden. Mit den Leitlinien 
werden Ziele. Prioritäten und Interventionsachsen festgelegt und Vorhaben von 
gemeinsamem Interesse ermittelt. Besonderes Augenmerk wird den Regionen in 
äußerster Randlage gewidmet. 
All dies spiegelt sich in der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments 
und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines 
transeuropäischen Verkehrsnetzes wider, wonach der kombinierte Verkehr eine der 
geeigneten Lösungen ist. um die Effizienz und Sicherheit des Netzes und den 
Umweltschutz zu erhöhen. Die einzelnen Verkehrsträger und die jeweiligen Vorhaben 
sind in den genannten Leitlinien in ein Verfahren eingebunden, das auf Komplementarität 
und schrittweiser Integration aufbaut. Das "multimodale'* Konzept der Leitlinien ist ein 
wichtiges Kriterium für die Aufstellung der Prioritäten. 
In den Leitlinien werden die verschiedenen Komponenten der transeuropäischen 
Verkehrsnetze aufgeführt: 
° Das transeuropäische Straßennetz bildet mit seinen langen Wegstrecken und 
Querverbindungen den Eckstein des bodengebundenen Verkehrs. 
° Das transeuropäische Eisenbahnnetz besteht aus Hochgeschwindigkeitsbahn- und 
konventionellen Eisenbahnnetzen wie auch aus Eisenbahnverbindungen des 
kombinierten Verkehrs. 
° Die Häfen -spielen eine wichtige Rolle als Schnittstelle zwischen bodengebundenem 
Verkehr und Seeverkehr. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 117 
° Das Seeverkehrsinformations- und -Managementnetz betrifft den Seeverkehr 
unmittelbar, da sich mit seiner Hilfe der Seeverkehr in den Gemeinschaftsgewässern 
kontrollieren, organisieren und lenken läßt und somit seine Sicherheit und Effizienz 
verbessert und gleichzeitig ökologisch sensible Gebiete beschützt werden. Die 
südlichen Gemeinschaftsländer in Randlage (Griechenland, Spanien und Portugal) 
sind von seinem künftigen Ausbau unmittelbar betroffen. 
° Das transeuropäische Flughafennetz umfaßt rund 250 Flughäfen, die nach 
quantitativen Kriterien und aufgrund ihrer Rolle als Verbindungszentren zwischen der 
Union und der übrigen Welt, innerhalb der Union sowie zwischen der Union und ihren 
abgelegensten Regionen ausgewählt werden. Damit sie diese Aufgabe erfüllen 
können, wird in den Leitlinien vorgeschlagen, vorrangig 
- die Leistungsfähigkeit der Flughäfen zu optimieren und zu steigern; 
- die Umweltbilanz (Umweltverträglichkeit) zu verbessern; 
- Verbindungen zu anderen Netzen zu schaffen. 
Flughäfen dienen im besonderen Maße als Tor zur Gemeinschaft, insbesondere in den 
Randgebieten. 
° Was die Kontrolle des Luftverkehrs anbelangt, so dürfte die schrittweise Errichtung 
eines Luftverkehrsmanagementnetzes (Flugnavigationsplan, Verkehrsmanagement 
und Einrichtungen für die Luftverkelirsüberwachung) künftig die Sicherheit und 
Effizienz des Luftverkehrs erhöhen. 
Im Vertrag ist vorgesehen, daß die Gemeinschaft die anhand der vorgenannten Kriterien 
ausgewählten Vorhaben durch Zuschüsse zu den von den Mitgliedstaaten finanzierten 
Vorhaben unterstützen kann. Diese Unterstützung erfolgt hauptsächlich im Rahmen des 
Kohäsionsfonds, aus dem in den vier betroffenen Kohäsionsländern Verkehrsvorhaben 
gefördert werden, die innerhalb der Netze als Vorhaben von gemeinsamem Interesse 
ausgewiesen sind. 
Der Kohäsionsfonds trägt somit erheblich zu Verkehrs vorhaben aller Verkehrsträger und 
zum Abbau des Infrastrukturgefälles bei, das als eines der Hemmnisse für den freien 
Waren- und Personenverkehr von und nach den Randgebieten gilt, und hat sich 
infolgedessen zu einem zentralen Gemeinschaftsinstrument für den Ausbau des 
transeuropäischen Netzes entwickelt. Durch das Bemühen, Vorhaben zugunsten 
verschiedener Verkehrsträger zu unterstützen, soll der Fonds für eine umweltverträgliche 
Mobilität sorgen, die mit der Umweltpolitik der Gemeinschaft in Einklang steht. 
4.4.3 ÖFFENTLICHES AUFTRAGSWESEN 
Im Bericht für 1994/1995 wies die Kommission mit Nachdruck daraufhin, daß es sehr 
häufig notwendig ist, mit den Entscheidungsträgern von Vorhaben vor Ort in Kontakt zu 
treten, um die Erarbeitung von Unterlagen, deren einschlägige Begleitung und das 
Verständnis der Rechtstexte der Gemeinschaft zu verbessern. Da die Informationen über 
das öffentliche Auftragswesen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene erfolgen, 
müßte daher die Überwachung, die den Entscheidungsträgern auch Hilfestellung leisten 
soll, auf der ceeismeten Ebene angesiedelt sein. Wie bereits im Bericht für 1994/1995 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 118 
angekündigt, wurden in der Kommission umfassende diesbezügliche Überlegungen 
angestellt, die konkret dazu führten, daß am 27. November 1996 das Grünbuch über "Das 
öffentliche Auftragswesen in der Europäischen Union: Überlegungen für die Zukunft" 
angenommen wurde. Im Jahr 1997 sollen die Bemerkungen der Akteure des 
wirtschaftlichen Lebens zu diesem Dokument gesammelt und die effektive 
Verwirklichung dieser vorgeschlagenen Lösungsmöglichkeiten vorbereitet werden. Im 
Zusammenhang mit der Kontrolle der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds werden 
einige Innovationen vorgeschlagen, die nachstehend kurz zusammengefaßt sind. 
Von den sechs Kapiteln des Grünbuchs sind zwei unmittelbar für die aus 
Gemeinschaftsniitteln finanzierten Aufträge von Belang, einmal der Punkt IV-D 
''Bescheinigungsverfahren" des dritten Kapitels "Anwendung der Rechtsvorschriften zum 
öffentlichen Auftragswesen - gegenwärtiger Stand und Entwicklungstendenzen" und der 
Punkt IV "Aus Gemeinschaftsmitteln finanzierte Aufträge "des fünften Kapitels über 
"Das öffentliche Auftragswesen und die anderen Poiitikfelder der Gemeinschaft". Die 
Überlegungen gehen dahin, daß auf nationaler Ebene unabhängige Stellen die Einhaltung 
der Vergabevorschriften überwachen, daß das in der "Rechtsmittelrichtlinie" für die 
besonderen Sektoren bereits vorgesehene Bescheinigungsverfahren verstärkt in Anspruch 
genommen wird und daß noch stärker an die Verantwortung der öffentlichen 
Auftraggeber appelliert wird. Gleichwohl bedeutet die vorgesehene Entwicklung 
keineswegs, daß die Kommission auf ihre Vorrechte verzichtet. Sie wird vielmehr ihre 
Aufgabe als Hüterin der im Vertrag und in den Richtlinien festgelegten "Vergaberegeln" 
fortsetzen. 
Im Jahr 1996 hat die Begleitung der in den drei Vorjahren eingereichten neuen 
Finanzierungsanträge einen größeren Raum eingenommen, so daß der Stand der 
Verwirklichung der Vorhaben durch die seit Erlaß der Finanzierungsentscheidungen 
vergebenen Aufträge (über 200 neue Dossiers) besser beurteilt werden konnte. Es sei 
daran erinnert, daß die Mitgliedstaaten zahlreiche Dossiers einreichen, bevor sie die 
Vergabeverfahren einleiten, um sich des Finanzierungsbeitrags der Gemeinschaft zu 
vergewissern, bevor Arbeiten in Angriff genommen werden. 
Die Angaben zu den erteilten Aufträgen und die entsprechenden Protokolle über die 
Zuschlagserteilung werden daher häufig erst während der Durchführung der Vorhaben 
anläßlich der sukzessiven Zahlungen oder der Zahlung des Restbetrags vorgelegt. 
Die Kommission möchte generell auf die gute Kooperationsbereitschaft der nationalen 
Behörden und der nationalen Begleitausschüsse hinweisen, wenn sich die Kommission 
bei der Beurteilung der Finanzierungsdossiers in irgendeinem Stadium (Antrag, 
Entscheidung. Änderung, Zahlung. Restbetrag) mit Fragen an sie wendet. 
Wie zuvor haben sich bei der Überprüfung der Dossiers folgende Fälle ergeben: 
° Genehmigung ohne Vorbehalt in den Fällen, in denen die Übereinstimmung mit den 
Regeln über die Vergabe öffentlicher Aufträge festgestellt wurde, alle 
zweckdienlichen Informationen über die Auftragsvergabe mitgeteilt wurden oder der 
Betrac des Vorhabens unter den Schwellen der Richtlinien "öffentliche Aufträge" lag; 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 119 
° grundsätzliche Genehmigung vorbehaltlich einer späteren Kontrolle in den Fällen, in 
denen Aufträge nach Gewährung der Finanzierung vergeben werden oder sich 
herausstellt, daß andere Aufträge später vergeben werden könnten; 
° Aussetzung der Finanzierungsentscheidung oder der Änderung einer Entscheidung, 
bis die einzelstaatlichen Behörden die strittigen Punkte geklärt haben; 
° Aussetzung der Zahlungen (Hinzuziehung der betreffenden Direktionen in der 
Kommission), wenn ein Unternehmen, das sich in seinem Recht beeinträchtigt sieht, 
eine Beschwerde einlegt und eine Aufforderung zur Stellungnahme an die nationalen 
Behörden ergangen ist; 
° Verweigerung der Finanzierung bei Feststellung eines Verstoßes gegen die Regeln 
über die Vergabe öffentlicher Aufträge in den Dossiers oder wenn eine Beschwerde 
von einem Unternehmen, das sich in seinem Recht beeinträchtigt sieht, bereits 
eingelegt worden ist. 
4.4.4 WETTBEWERB 
Gemäß der Verordnung (EG) 1164/94 des Rates zur Errichtung des Kohäsionsfonds 
müssen die Interventionen dieses Fonds insbesondere mit der Wettbewerbspolitik in 
Einklang stehen. Die Kommission prüft daher systematisch, ob die vom Kohäsionsfonds 
kofinanzierten Aktionen mit dem Vertrag vereinbar sind, um sicherzustellen, daß ihre 
Interventionen den gemeinschaftlichen Wettbewerbsregeln, insbesondere den Regeln für 
staatliche Beihilfen, vollauf entsprechen. 
Im großen und ganzen sind bei diesen Interventionen sehr selten Verstöße gegen das 
Wettbewerbsrecht zu verzeichnen. Dies ist zum einen auf die Tatsache zurückzuführen, 
daß es sich im allgemeinen um Infrastrukturprogramme handelt, die spezifischen 
Unternehmen keinen besonderen Vorteil verschaffen, außer in den Fällen, in denen gegen 
die Regeln für die Vergabe öffentlicher Aufträge verstoßen wird. So betrifft die 
Wettbewerbskontrolle der Gemeinschaft hauptsächlich die Aspekte des freien Zugangs 
zu den Infrastrukturen für alle Betreiber, die den technischen und rechtlichen 
Anforderungen genügen, sowie die Anwendung der Regeln und Bestimmungen des 
Gemeinschaftsrechts über Beihilfen für den Verkehrssektor. 
4.5 DIE SOZIOÖKONOMISCHEN AUSWIRKUNGEN DES 
KOHÄSIONSFONDS 
4.5.1 EINLEITUNG 
Der Kommission obliegt es, die gegenwärtigen und erwarteten wirtschaftlichen 
Auswirkungen des Kohäsionsfonds sowohl bei Einzelvorhaben als auch bei globalen 
Interventionen zu beurteilen. 
Auf Vorhabenebene werden zu diesem Zweck hauptsächlich Kosten-Nutzen-Analysen 
und andere Formen der mikroökonomischen Analyse herangezogen, insbesondere im 
Rahmen der Vorausbeurteilung von Vorhaben, für die eine Unterstützung beantragt 
wurde. Die allgemeinen Verfahren für die Beurteilung der Vorhaben wurden bereits an 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 120 
früherer Stelle in diesem Bericht beschrieben. Punkt 4.5.2 enthält weitere Einzelheiten 
der einschlägigen Arbeiten, einschließlich einiger vorläufiger Ergebnisse von kürzlich 
durchgeführten Studien, die aus dem Kohäsionsfonds finanziert wurden. 
Auf globaler Ebene sind die Auswirkungen des Kohäsionsfonds im Kontext der 
regionalen und nationalen Volkswirtschaften zu betrachten, in deren Rahmen die 
Interventionen durchgeführt werden. Dies bedeutet normalerweise, daß 
Wirtschaftsmodelle zugrunde gelegt werden, die die reale Welt, wenn auch in 
vereinfachter Form, widerzuspiegeln versuchen. Auf diese Weise können sowohl die 
zusätzlichen Wirkungen solcher Interventionen, ihre längerfristigen Angebotseffekte und 
etwaige Feed-backs der Wirtschaft berücksichtigt werden. Im Jahr 1995 wurde die 
London School of Economics and Political Science mit einer umfassenden Studie über 
die Entwicklung von Wirtschaftsmodellen zur Beurteilung der Auswirkungen von 
Kohäsionsfondsinterventionen beauftragt. Der Abschlußbericht der LSE wurde im 
Dezember 1996 vorgelegt. Die Ziele dieser Studie und einige vorläufige Ergebnisse sind 
in Punkt 4.5.3 beschrieben. 
In dem genannten Punkt wird auch über die Ergebnisse einer Studie über die 
makroökonomischen Auswirkungen des Kohäsionsfonds in Spanien berichtet, die 1995 
im Auftrag der spanischen Behörden durchgeführt und aus dem Kohäsionsfonds 
finanziert wurde. 
Schließlich enthält Punkt 4.5.4 einige Angaben zur potentiellen Beschäftigungswirkung 
des Kohäsionsfonds. 
4.5.2 WIRTSCHAFTLICHE BEWERTUNG DER VORHABEN 
Anträge auf Unterstützung des Kohäsionsfonds müssen durch eine Wirtschaftsanalyse 
untermauert werden, aus der hervorgeht, daß von den betreffenden Vorhaben mittelfristig 
ein wirtschaftlicher und sozialer Nutzen zu erwarten ist, der in angemessenem Verhältnis 
zu den aufgewendeten Mitteln steht (Artikel 10 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EG) 
Nr. 1164/94). Das bedeutet, daß das Vorhaben voraussichtlich mit positiven Netto-
Auswirkungen verbunden sein und so zum allgemeinen wirtschaftlichen Wohlstand 
beitragen muß. Zu diesem Zweck ist in der Regel eine Kosten-Nutzen-Analyse 
durchzuführen. Im Fall von Umweltvorhaben jedoch, bei denen die Ergebnisse einer 
Kosten-Nutzen-Analyse wenig aussagekräftig sein mögen, können andere Formen 
quantifizierender Analysen verwendet werden, wie Wirtschaftlichkeitsrechnungen oder 
Multikriterien-Analysen. 
Die Vorbereitung der Kosten-Nutzen-Analyse und anderer Wirtschaftsanalysen, die die 
Unterstützungsanträge untermauern, ist Sache der Mitgliedstaaten. Die Kommission 
gewährleistet, daß die verwendeten Methoden allgemein anerkannt und die Annahmen 
realistisch sind und daß glaubwürdige Ergebnisse erzielt werden. Zur Unterstützung 
dieses Prozesses können externe Berater oder die Europäische Investitionsbank 
herangezogen werden, während auf Ebene der Mitgliedstaaten der Kohäsionsfonds 
technische Hilfe leistet, um zur Finanzierung einschlägiger Untersuchungen beizutragen. 
Im allgemeinen haben sich die Mitgliedstaaten der Aufgabe zufriedenstellend entledigt, 
Kosten-Nutzen-Analysen oder andere Untersuchungen in Verbindung mit Vorhaben 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 121 
durchzuführen, für die eine Unterstützung beantragt wurde. Zahl und Qualität solcher 
Studien konnten seit Bestehen des Kohäsionsfonds gesteigert werden. Dennoch ist der 
Kommission bewußt, daß in diesem Bereich weitere Anstrengungen erforderlich sind, 
und so hat sie 
- vorgeschlagen, eine Studie über die Bewertungsmethoden und Hypothesen, die zur 
Unterstützung von Anträgen für Verkehrsvorhaben verwendet werden, bei einem 
Verkehrsökonomen in Auftrag zu geben; 
- eine von den irischen Behörden in Auftrag gegebene Studie über die wirtschaftliche 
Bewertung von aus dem Kohäsionsfonds geförderten Um weit vorhaben finanziert; 
- bestimmten Mitgliedstaaten technische Hilfe gewährt, um diesen speziell bei der 
Durchführung von Vorstudien, einschließlich von Kosten-Nutzen-Analysen, zu helfen. 
Darüber hinaus beabsichtigt die Kommission, im Verlauf des Jahres 1997 die zur 
Unterstützung von Zuschußanträgen verwendeten Methoden der wirtschaftlichen 
Bewertung mit dem Ziel zu überprüfen, die besten Praktiken zu ermitteln und, soweit 
erforderlich, zusätzliche sektorielle Leitlinien aufzustellen. 
Die wirtschaftliche Beurteilung von Umweltvorhaben gilt allgemein als ein besonders 
schwieriger Themenbereich. Der Kohäsionsfonds finanziert eine Vielzahl von Vorhaben 
zur Verbesserung der Umweltbedingungen wie Wasserversorgungspläne, 
Abwasserbehandlung, Entsorgung von kommunalen Abfallen, Erosionskontrolle. 
Wiederaufforstung, Naturschutz, Neugestaltung von Stränden und andere. Sämtlichen 
Vorhaben ist gemein, daß es für ihre direkten "Erzeugnisse" keinen Marktpreis gibt, 
beziehungsweise daß dieser Preis, sofern er existiert (zum Beispiel Wasserversorgung), 
dem tatsächlichen wirtschaftlichen und sozialen Wert dieser Erzeugnisse nicht voll 
gerecht wird. Darüber hinaus gehen solche Vorhaben häufig mit beträchtlichen indirekten 
Auswirkungen einher wie Gesundheitsschutz und Lebensqualität, die sich nur schwer 
quantifizieren und messen lassen. 
Die begünstigten Mitgliedstaaten haben sich sehr bemüht, bei ihren wirtschaftlichen 
Analysen der Umweltvorhaben geeignete Methoden anzuwenden. Der gängigste Ansatz 
waren Kosten-Nutzen-Analysen. In einigen Fällen wurde versucht, den unmittelbaren 
Nutzen von Umweltvorhaben zu quantifizieren und zu messen. Dazu gehören höhere 
Wasserqualität. höhere Lebensqualität oder größere Nutzungsmöglichkeiten für 
Erholungszwecke. In anderen Fällen wiederum wurden die potentiellen Nebeneffekte 
abgeschätzt, wie beispielsweise die induzierte wirtschaftliche Entwicklung. Oft wurden 
solche Analysen durch eine qualitative Beurteilung des Nutzens ergänzt. 
Eine von den irischen Behörden in Auftrag gegebene und vom Kohäsionsfonds 
finanzierte Studie zeigt die Schwierigkeiten in diesem Bereich auf und kommt zu dem 
Schluß, daß die internationale Dokumentation über die Bewertung von Umweltvorhaben 
zwar ständig anschwillt, daß aber "bisher keine Einigung auf eine Norm oder eine 
allgemein anwendbare Methodologie erzielt werden konnte". Die Autoren fahren fort, 
daß es generell an Basisdaten für derartige Analysen fehlt und keine Erfahrungen bei der 
Anwendung von Methoden zur wirtschaftlichen Beurteilung gesammelt worden sind. 
Nach Auffassung dieser Autoren besteht vorerst keine Alternative dazu, die begrenzten 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 122 
vorhandenen Daten zu verwenden und den Nutzen möglichst anhand von 
Ergebnisschätzungen bestehender Studien zu quantifizieren. Längerfristig empfehlen sie 
die Verwendung von Kontingenzbeurteilungsmethoden (einschließlich Beurteilung des 
Nutzens über Erhebungen von Benutzergruppen), da diese Techniken vermelirt akzeptiert 
werden und "zum Standardinstrument für die Beurteilung von nichtmarktbestimmtem 
Nutzen werden können". Obwohl die irischen Vorhaben zur Wasserversorgung und 
Abwasserbehandlung im Mittelpunkt dieser Studie standen, lassen sich die 
Grunderkenntnisse verallgemeinern. 
Die Kommission wendet auch andere quantifizierte Verfahren wie Multikriterien-
Analysen an, um Prioritäten für die Aktion im Umweltbereich zu setzen. Derartige 
Verfahren sind beispielsweise im Fall der Vorhaben zur Wiederaufforstung und 
Erosionskontrolle in Spanien entwickelt worden. 
WTie bereits erwähnt, sollen die Methoden der Mitgliedstaaten zur wirtschaftlichen 
Beurteilung von Umweltvorhaben im Verlauf des Jahres 1997 überprüft werden. 
4.5.3 SOZIOÖKONOMISCHE GESAMTWIRKUNG 
Gemäß der Verordnung zur Errichtung des Kohäsionsfonds berichtet die Kommission 
regelmäßig über die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Fonds in den 
Mitgliedstaaten und über seinen Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen 
Zusammenhalts in der Union. 
Dies bedeutet, daß der projektgestützte Ansatz durch eine globalere Betrachtung der 
Auswirkungen geförderter Maßnahmen auf wirtschaftliche Variablen wie Wachstum, 
Beschäftigung und Handel in den betreffenden Volkswirtschaften zu ersetzen ist. 
Außerdem muß versucht werden, sowohl die in der Durchführungsphase auftretenden 
kurzfristigen Nachfrageeffekte von Interventionen als auch die in der Betriebsphase zu 
verzeichnenden mittel- bis langfristigen Effekte auf der Angebotsseite abzuschätzen. 
Beispielsweise kann im Fall von Verkehrsinvestitionen zwischen dem unmittelbar und 
mittelbar in der Bauphase erzielten Einkommens- und Beschäftigungswachstum und der 
anschließenden Wirkung auf Einkommen, Beschäftigung und Handel unterschieden 
werden, die durch die mit der verbesserten Verkehrsinfrastruktur einhergehende 
Zeitersparnis, geringere Betriebskosten und allgemein größere Wettbewerbsfähigkeit 
erzielt wird. 
Ähnliche Wirkungen können auch von den Investitionen im Umweltbereich erwartet 
werden, doch sind sie schwieriger zu veranschlagen und in vielen Fällen nicht durch die 
konventionelle Messung der nationalen Wertschöpfung zu erfassen. 
Studie der London School of Economics 
Um den Anforderungen der Verordnung zu genügen, wurde die London School of 
Economics and Political Science (LSE) im Juli 1995 mit einer Studie beauftragt. Ziel 
dieser Studie war es, ein Wirtschaftsmodell oder eine Reihe von Modellen zu entwickeln 
und zu testen, die zur Quantifizierung der sozioökonomischen Auswirkungen des Fonds 
verwendet werden können. Diese Methoden sollten sowohl auf die 
Hauptinterventionsbereiche des Fonds, d.h. Verkehr und Umwelt, als auch auf die vier 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 123 
begünstigten Mitgliedstaaten anwendbar sein. Sie sollten auch verwendet werden 
können, um die Auswirkungen von Einzelvorhaben, Gruppen von Vorhaben wie auch 
von zusammengefaßten Fondsinterventionen zu schätzen. Somit bestand das Ziel darin, 
einen kohärenten Rahmen zur Analyse der Auswirkungen von Kohäsionsfondsausgaben 
in den vier betreffenden Ländern bereitzustellen. 
Die LSE hat das Projekt verwaltet und war für die damit verbundenen Arbeiten zur 
Entwicklung von Wirtschaftsmodellen zuständig, doch hat sie insbesondere bei der 
Daten Sammlung und -analyse eng mit Forschungsgruppen folgender Einrichtungen der 
vier Kohäsionsländer zusammengearbeitet: Instituto Valenciano de Investigaciones 
Economicas. Universidad de Valencia; Institut fur Regionalentwicklung, Penteion-
Universität Athen; Centro de Investigacäo de Desenvolvimento e Economica Regional 
(CIDER); Universidade do Algarve; Centre for European Economic and Public Affairs, 
University College, Dublin. 
Die Arbeiten an der Studie wurden von einem Lenkungsausschuß sorgfältig überwacht, 
der sich aus Vertretern der Direktion des Kohäsionsfonds (GD XVI/E), der GD XVI /A 
und G. der GD II, der GD XII und des Statistischen Amts der Europäischen 
Gemeinschaften (Eurostat) zusammensetzte. 
Ein Entwurf des Abschlußberichts der Studie wurde im September 1996 vorgelegt und 
im Dezember 1996 überarbeitet. Diese korrigierte Fassung soll fertiggestellt und in den 
ersten Monaten von 1997 veröffentlicht werden. Der Bericht enthält Angaben zur 
Fachliteratur, eine ausführliche Beschreibung der entwickelten Modelle und die ersten 
Modelltest- und Simulationsmodelle, bei denen Daten der Kohäsionsfondsvorhaben 
verwendet wurden. In einer getrennten Veröffentlichung werden die verwendeten Daten 
beschrieben. Dazu gehören die wirtschaftlichen Schlüsselvariablen bis zur regionalen 
NUTS-3-Ebene in den vier Kohäsionsländern und ihren unmittelbaren Nachbarländern 
(Frankreich. Italien und Vereinigtes Königreich). 
Die LSE wählte einen innovativen Ansatz, wobei drei Gruppen von Ökonomen die 
jüngsten ökonometrischen Verfahren auf sehr detaillierte regionale Daten anwendeten. In 
der Studie werden drei komplementäre Methoden für die Schätzung der 
Kohäsionsfondsauswirkungen empfohlen. Die wichtigsten Aspekte dieser Methoden und 
einige erste Ergebnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen: 
• Vektor-A iitoregressions-Modelle (VAR). 
Mit diesen Modellen wird versucht, die Auswirkungen der Kohäsionsfondsausgaben auf 
die regionalen Arbeitsmärkte dadurch zu bestimmen, daß geschätzt wird, wie bestimmte 
wirtschaftliche Variablen, beispielsweise die privaten Investitionen und die 
Beschäftigung, im Zeitverlauf auf die staatlichen Investitionen reagieren. Die Modelle 
verwenden die jüngsten ökonometrischen Verfahren, um die Relationen zwischen diesen 
Variablen über einen langen Zeitraum aufzuzeigen (15 bis 20 Jahre). Derartige Modelle 
wurden für jedes Kohäsionsland entwickelt, auch wenn die Ergebnisse für Spanien am 
vollständigsten sind, weil mehr Daten für dieses Land zur Verfügung stehen. 
Zwar stützen sich die Modelle auf schon bewährte Methodologien, doch sind sie insofern 
innovativ, als sie regional stark desaggregiert sind, die Auswirkungen der 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 124 
Infrastrukturausgaben im Zeitverlauf berücksichtigen und die extremen Effekte von einer 
Region zur anderen miteinbeziehen. 
Die Ergebnisse in allen vier Kohäsionsfondsländern weisen auf eine starke positive 
Korrelation zwischen den staatlichen Investitionsausgaben und den privaten 
Unternelimensinvestitionen in den betreffenden Volkswirtschaften hin und lassen sehr 
positive Wirkungen der neuen Infrastrukturinvestitionen erkennen. Gestützt auf die in der 
Studie enthaltenen Zahlen lassen sich diese potentiellen langfristigen Auswirkungen 
schätzen. Die VAR-Modelle können auch verwendet werden, um Schätzungen der 
langfristigen Beschäftigungsauswirkungen von Kohäsionsfondsvorhaben und von deren 
Wirkungen auf den lokalen Arbeitsmarkt (Erwerbsquote, Arbeitslosigkeit und 
Wanderbewegungen) vorzunehmen. 
Die Modellsimulationen für einige vom Kohäsionsfonds unterstützte Großvorhaben 
zeigen folgende erste Ergebnisse: 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 125 
Vorhaben Auswirkungen auf die Untemehmeminvestittonen Auswirkungen auf die Beschäftigung 
Schnellste Rias Bajas Kurzfristig + 1,17% Langfristig 3 900 
Langfristig +11,0 % 
Umgehungsring Kurzfristig + 0,56% Langfristig 3 400 • 
Madrid M40 Langfristig + 3,3 % 
Tajo-Brücke Kurzfristig + 5,3% Langfristig 16 500 
Langfristig + 3,1 % 
Anmerkung: In allen Fallen handelt es sich um die Auswirkungen auf eine "repräsentative Region ". 
• Regional durchrechenbare allgemeine Gleichgewichtsmodelle 
Bei diesem Modellansatz wird computergestützt die reale Welt nachgebildet, wobei die 
Gleichungen das Verhalten der Wirtschaftssubjekte wie Verbraucher, Hersteller und Staat 
ausdrücken. Im Verlauf der Studie sind drei durchrechenbare allgemeine 
Gleichgewichtsmodelle (CGE) für Spanien/Portugal, Griechenland und Irland konstruiert 
worden. Jedes Modell umfaßt eine Reihe von Regionen mit wirtschaftlichen Tätigkeiten 
(NUTS-2-Regionen in Spanien/Portugal und Griechenland sowie NUTS-3-Regionen in 
Irland), die durch ein Verkehrsnetz miteinander verbunden sind, über das Waren und 
Dienstleistungen ausgetauscht werden. Neben den interregionalen Handelspartnern sind 
in den Modellen noch zwei weitere externe Handelspartner - die EU und die übrige Welt 
- vorgesehen. Die Regionen haben jeweils ihre eigene Faktorausstattung und industrielle 
Produktionsbereiche. 
Die CGE-Modelle können verwendet werden, um die Wirkungen von 
Verkehrsinfrastrukturinvestitionen auf eine besondere Region und/oder alle Regionen 
eines Landes zu messen, in denen die voraussichtliche Verringerung der Transportkosten 
und damit verbundene Auswirkungen auf den Handel, den Absatz von gewerblichen 
Erzeugnissen und die Gewinne geschätzt werden. Die Analyse kann stufenweise mit 
zunehmend größeren Auswirkungen auf die Mobilität von Arbeitnehmern und 
Unternehmen durchgeführt werden. 
Bei diesem etappenweisen Vorgehen können jeweils regional die Auswirkungen 
spezifischer Verkehrsinfrastrukturprojekte auf den gesamten Wohlstand und die 
Arbeitseinkommen kurz-, mittel- und langfristig durchgerechnet werden. Die CGE-
Analyse läßt die externen Effekte von Veränderungen des Verkehrsnetzes, die oft 
zahlreiche Regionen eines Landes berühren, deutlich erkennen. Die in der nachstehenden 
Tabelle zusammengefaßten ersten Simulationsergebnisse zeigen, daß der gesamte 
Wohlstandsnutzen einiger Projekte größer sein dürfte, als aus der herkömmlichen 
Kosten-Nutzen-Analyse hervorgeht, so daß mittel- und langfristig erhebliche Gewinne 
aus induzierten Veränderungen der wirtschaftlichen Aktivität und des Industriestandorts 
zu erwarten sind. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 126 
Auswirkungen der Kohäsionsfondsvorhaben auf das Realeinkommen 
mmRmn&œ&smm 
Rias Bajas* in Mio. ECU ] 21 
Relativ 1 ,0 
Autobahnring Madrid M 40 m Mio. ECU 185 
/?e/a//v 1,0 
Pathe# 
Nord-Süd-Korridor 
Irland in Mio. ECU 933 
Relativ 1,0 
in Mio. ECU 163 
fo?/a//v 1,0 140 
1,14 
230 
1,24 
1098 
1,17 
165 
1,01 162 
1,33 
282 
1,52 
1156 
1,24 
184 
1,13 164 
1,35 
287 
1,55 
1157 
1,24 
183 
1,12 
* Autobahn Galicien-Madrid, Spanien. 
# Autobahn Pair as-Athen-Saloniki/bulgarische Grenze. 
Unter "Relativ" sind die kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Auswirkungen auf das 
Realeinkommen im Verhälmis zu den direkten Auswirkungen zu verstehen. 
Auch der CGE-Ansatz hat bereits eine lange Tradition in der Ökonometrie, doch sind die 
von der LSE für den Kohäsionsfonds entwickelten Modelle insofern innovativ, als sie 
regional stark desaggregiert sind, die Transportskosten und somit der Handel zwischen 
bestimmten Standorten ausdrücklich berücksichtigt und Hypothesen über einen 
unvollständigen Wettbewerb im Fall einiger Industriezweige einbezogen wurden. Die LSE-
Arbeiten stellen den ersten Versuch dar, regionalisierte CGE-Modelle auf ein großes 
Modem anzuwenden und sie für die wirtschaftspolitische Analyse zu verwenden. 
• Modelle einer expliziten Verteilungdynamik 
Mit diesen Modellen wird im Zeitverlauf das Wachstum und die Konvergenz eines ganzen 
Querschnitts von Regionen in den Kohäsionsländern geschätzt, während bei den 
herkömmlicheren Ansätzen, wie beispielsweise der Regressionsanalyse, nur das Verhalten 
einer repräsentativen Region berücksichtigt wird. Die Modelle stellen die Entwicklung von 
gängigen, dynamischen Verteilungsansätzen dar, indem sie den Faktoreinsatz der 
spezifischen wirtschaftlichen Struktur der Regionen und die sie miteinander verbindenden 
Verkehrswege einbeziehen. Die Studie enthält mehrere graphische und statistische 
Darstellungen der Entwicklung der regionalen Einkommensverteilung. 
Die Modelle können verwendet werden, um Fragen folgender Art zu prüfen: 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 127 
° Tendiert der gesamte Querschnitt der Regionen im Zeitverlauf zur 
Einkommensgleichheit oder zur Einkommensungleichheit? 
° Wie anpassungsfähig sind die Regionen innerhalb der jeweiligen regionalen 
Einkommensverteilung? 
° Wie beeinflußt die veränderte Struktur einer einzigen Region die Entwicklung der 
regionalen Einkommensverteilung? 
° Wie beeinflussen die veränderten Relationen zwischen den Regionen die Entwicklung 
der regionalen Einkommensverteilung? 
° Wie wirken sich die externen Effekte zwischen den Regionen aus? 
Die Studie enthält eine historische Analyse der Trends der regionalen 
Einkommensverteilung auf-der Ebene NUTS-3 in den Kohäsionsländern und versucht, 
die beobachtete Struktur unter dem Aspekt der interregionalen Verbindungen und der 
Verteilung von öffentlichen und privaten Investitionen auf die einzelnen Regionen zu 
erklären. 
Diese Modelle dürften besonders nützlich sein, wenn es darum geht, die gesamten 
Konvergenztendenzen in den Kohäsionsländern wie auch die Auswirkungen sämtlicher 
Infrastrukturausgaben des Kohäsionsfonds, beispielsweise sämtlicher Verkehrs- und 
Umweltinvestitionen in einer bestimmten Region zu prüfen. 
Die im Zuge der LSE-Studie entwickelten und vorstehend kurz beschriebenen Modelle 
sollen auf eine ganze Reihe der vom Kohäsionsfonds in den nächsten Jahren zu 
finanzierenden Investitionen angewendet werden. Mit diesem' Vorgehen sollen wichtige 
Elemente für die Analyse von Einzelvorhaben auf einer Ex-Ante- oder einer Ex-Post­
Grundlage geliefert und die langfristigen positiven sozioökonomischen. Auswirkungen 
des Kohäsionsfonds deutlich aufgezeigt werden. 
Makroökonomische Auswirkungen des Kohäsionsfonds in Spanien 
Im November 1995 wurde ein Abschlußbericht über eine Untersuchung der 
makroökonomischen Auswirkungen des Kohäsionsfonds in Spanien vorgelegt, die die 
spanischen Behörden mit finanzieller Unterstützung des Kohäsionsfonds in Auftrag 
gegeben hatten. Für die Zwecke dieser Untersuchung wurden bestehende 
Wirtschaftsmodelle herangezogen, um die allgemeinen Auswirkungen der 
Kohäsionsfondsinterventionen auf die spanische Wirtschaft zu schätzen. 
Obwohl die mit Kohäsionsfondsmitteln geförderten Gesamtinvestitionen nur einen 
relativ kleinen Teil des gesamten spanischen BIP oder der Brutto-
Inlandsanlageinvestitionen ausmachen, hebt der Verfasser dieser Studie hervor, wie 
wichtig die Unterstützung des Kohäsionsfonds für die Investitionsanstrengungen der 
öffentlichen Hand ist. Gestützt aufzählen aus den Jahren 1993 wurde ermittelt, daß 12% 
aller Verkehrsinfrastrukturausgaben der zentralen und regionalen Behörden in dem 
betreffenden Jahr vom Kohäsionsfonds getragen wurden (11% der Umweltausgaben). 
Die Zahlen erhöhen sich auf 18,5% bzw. 29,1%, wenn ausschließlich die Ausgaben der 
Zentralregierung berücksichtigt werden. Diese Werte geben den gegenwärtigen Beitrag 
des Fonds nur annähernd wider, da die Mittelzuweisungen für Spanien seit 1993 
angehoben wurden. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 128 
Für die Untersuchung wurden drei verschiedene Modellansätze herangezogen: Ein Input-
Output-Modell, das makroökonometrische MOISEES-Modell und das HERMIN-Modell. 
Mit dem Input-Output-Modell wurden die erwarteten allgemeinen und sektoralen 
Auswirkungen der zwischen 1993 und 1999 aus dem Kohäsionsfonds geförderten 
Vorhaben ermittelt. Den Ergebnissen zufolge dürften die Auswirkungen zwischen 1996 
und 1999 am deutlichsten sein, da dann rund 0,4% des BIP der spanischen Wirtschaft 
und der Gesamtbeschäftigung auf die Auswirkungen des Kohäsionsfonds zurückgehen 
werden. In diesem Zeitraum fördert der Kohäsionsfonds den Schätzungen zufolge 
durchschnittlich 50 000 Mann-Jahre. Der Autor geht davon aus, daß ein Mann-Jahr 
durchschnittlich mit Investitionen von 4 Millionen PTA geschaffen wird. Dabei werden 
die üblichen Vorbehalte gegenüber Input-Output-Modellen vorgebracht; vor allem wird 
betont, daß sich mit diesem Ansatz nur vorübergehende Auswirkungen der 
Kohäsionsfondsmittel messen lassen. 
Nach den für diese Studie durchgeführten Simulationen auf der Grundlage des HERMIN-
Modells könnten die Auswirkungen des Kohäsionsfonds zwischen 1993 und 1999 knapp 
1% des spanischen BIP ausmachen, wobei 1999 über 70.000 Arbeitsplätze von den 
Kohäsionsfondsausgaben abhängen dürften. Das MOISEES-Modell deutet hingegen auf 
geringere Auswirkungen hin. 
4.5.4 BESCHÄFTIGUNG 
Zwar hat der Kohäsionsfonds nicht den ausdrücklichen Auftrag, Arbeitsplätze zu 
schaffen, doch kann er aufgrund der von ihm verwalteten umfangreichen Mittel 
wesentlich zur Arbeitsbeschaffung in den Kohäsionsländern beitragen. 
Durch Infrastrukturinvestitionen werden unmittelbar und mittelbar Arbeitsplätze 
geschaffen: Kurzfristig entstehen direkte Arbeitsplätze vor allem im Baugewerbe, 
während indirekte Arbeitsplätze dadurch entstehen, daß die Nachfrage an die Industrie-
und Dienstleistungsunternehmen steigt, die die Bauindustrie beliefern und die 
Bedürfnisse der neu beschäftigten Arbeitnehmer decken. Längerfristig entstehen auch in 
der Betriebsphase der Vorhaben neue Arbeitsplätze. In diesem Fall werden weniger 
direkte Arbeitsplätze geschaffen, doch indirekt entstehen in dem Maße stabilere 
Arbeitsplätze, als die Ausstattung mit neuer Infrastruktur die Produktionskosten 
verringert und die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der betreffenden 
Volkswirtschaften verbessert. 
Zumindest einige dieser Effekte lassen sich recht zuverlässig abschätzen. In sämtlichen 
Anträgen auf eine Kohäsionsfondsunterstützung muß zumindest angegeben sein, 
wieviele Arbeitsplätze unmittelbar durch die Vorhaben geschaffen werden. Die 
Auswertung der Anträge aus den Jahren 1993 und 1994 ergab, daß je Mio. ECU 
Fördermittel bei Verkehrsvorhaben durchschnittlich rund 21 Arbeitsplätze und bei 
Umweltvorhaben rund 26 Arbeitsplätze unmittelbar geschaffen werden. 
Bei Anwendung der obengenannten Durchschnittswerte auf die seit 1993 vom 
Kohäsionsfonds genehmigten Zuschüsse ergeben sich folgende vorläufige Ergebnisse: 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 129 
Geschätzte Beschäftigung aufgrund von Kohäsionsfondsausgaben 
ISBT Unmifteifcüra &$&$£$%*»?$ Miöe&a^e BßscJi&ftip&g* Gesaratbeschifligiitig 
1993 36 000 10 800 46 800 
1994 44 000 13 200 57 200 
1995 50 000 15 000 65 000 
1996 57 000 17 100 74 100 
INSGESAMT 187 000 56 100 243 100 
* Auf der Grundlage eines geschätzten Multiplikators von 1,3. 
Diese Schätzungen sollten mit Vorsicht interpretiert werden. Sie sollen nicht die 
langfristigen Netto-Beschäftigungsauswirkungen des Kohäsionsfonds darstellen. Um die 
letztgenannten Wirkungen zu ermitteln, müßte geschätzt werden, inwieweit die Vorhaben 
ohne Unterstützung des Kohäsionsfonds durchgeführt worden wären, und in welchem 
Umfang andere Tätigkeiten innerhalb der jeweiligen Volkswirtschaft verlagert wurden. 
Die genannten Zahlen geben daher lediglich Aufschluß über die Bruttobeschäftigung. die 
kurzfristig, d.h. während der Bauphase, auf die finanzierten Vorhaben zurückgehen 
dürfte. 
In der vorstehenden Tabelle wurde ein Multiplikator von 1.3 verwendet. Dabei handelt es 
sich um eine vorsichtige Schätzung. Es sei darauf hingewiesen, daß die Angaben in den 
Unterstützungsanträgen der Mitgliedstaaten praktisch einem Verhältnis von 1:1 zwischen 
direkter und indirekter Beschäftigungswirkung entsprechen. 
Dieses Konzept, die Beschäftigungswirkung anhand von Vorhabensanträgen zu 
ermitteln. reicht ganz offensichtlich nicht aus, um die langfristigen 
Beschäftigungswirkungen der Investionsvorhaben einzuschätzen. Zu diesem Zweck 
müssen die Vorhaben in ihrem spezifischen wirtschaftlichen Kontext gesehen und 
zusammen mit einer ganzen Reihe anderer Determinanten der wirtschaftlichen 
Entwicklung betrachtet werden. Die derzeit von der London School of Economics 
durchgeführte und vorstehend erwähnte Studie soll diese Funktion erfüllen und zu 
umfassenden Schätzungen der Beschäftigung auf einer gesunden theoretischen 
Grundlage führen. Einige erste Schätzungen, die sich auf spezifische Vorhaben beziehen, 
sind in Punkt 4.5.3.1. aufgeführt. 
Gleichwohl werden parallel dazu die Angaben, die den Anträgen auf eine 
Kohäsionsfondsunterstützung zu entnehmen sind, auch in Zukunft begrenzte, aber 
nützliche Informationen zu den Beschäftigungswirkungen liefern. 
4.6 KOORDINIERUNG UND KOHÄRENZ MIT DEN ANDEREN 
FINANZINSTRUMENTEN DER GEMEINSCHAFT 
In den vom Rat bei der Errichtung des Kohäsionsfonds genannten Erwägungsgründen 
wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Maßnahmen zu koordinieren, die mit Hilfe 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 130 
des Kohäsionsfonds, der Strukturfonds, der EIB und der anderen Finanzinstrumente in 
den Bereichen Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze durchgeführt werden. 
Infolgedessen muß die Kommission bei der Verwirklichung der Strukturfondsziele dafür 
sorgen, daß die Unterstützung der Strukturfonds und die Unterstützung der anderen 
Finanzinstrumente, namentlich die Kohäsionsfondsmittel, miteinander koordiniert 
werden und kohärent sind. Gleichzeitig jedoch muß die Kommission dem 
Subsidiaritätsprinzip Rechnung tragen, demzufolge in erster Linie die Mitgliedstaaten für 
die Aufstellung der geeigneten nationalen Strategie und ihrer Ziele sowie für die 
Auswahl geeigneter Vorhaben und deren Durchführung zuständig sind. 
Mehrere Bestimmungen und Verfahren wurden eingeführt, um die ordnungsgemäße 
Einhaltung dieser Vorschrift sicherzustellen. 
4.6.1 DIE STRUKTURFONDS 
Bei den Strukturfonds, insbesondere dem EFRE und in geringerem Umfang dem 
EAGFL-Abteilung Ausrichtung, können ebenfalls Mittel für Vorhaben in den Bereichen 
Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze beantragt werden. Um Kohärenz zu 
gewährleisten und der Gefahr einer Doppelfinanzierung vorzubeugen, sind daher 
geeignete Vorkehrungen getroffen worden, um die Aktionen des Kohäsionsfonds mit 
denen anderer Finanzinstrumente der Gemeinschaft zu koordinieren. 
In der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates zur Errichtung des Kohäsionsfonds ist 
eine Koordinierungspflicht vorgesehen. Gemäß Artikel 9 dieser Verordnung kann kein 
Ausgabenposten gleichzeitig aus den Kohäsionsfonds und den Strukturfonds finanziert 
werden. Darüber hinaus darf die kumulierte Unterstützung eines Vorhabens aus dem 
Kohäsionsfonds und anderer Gemeinschaftshilfe, die keine Strukturfondshilfe ist, 90% 
der Gesamtausgaben für das Vorhaben nicht übersteigen. 
Was die Verknüpfung mit den Strukturfonds, vor allem den EFRE anbelangt, so hindert 
diese Bestimmung nicht daran, mehrere Instrumente zu kombinieren, die gesonderte 
Beiträge zu einem Großprojekt leisten, solange gewährleistet ist, daß die für ein einziges 
Vorhabenstadium getätigten Ausgaben zeitlich und sachlich klar ausgewiesen sind. 
Hinsichtlich der Koordinierungsverfahren wurden mehrere Maßnahmen getroffen. 
Erstens mußte die Kommission bei der Vorbereitung der Gemeinschaftlichen 
Förderkonzepte (GFK) zugunsten der Kohäsionsländer für eine Gesamtkoordinierung 
sorgen. um die für Ziel 1 vorgesehene reale Verdoppelung der 
Verpflichtungsermächtigungen zu erreichen, die der Europäische Rat in Edinburgh 
beschlossen hatte. In den Finanzierungsplänen der GFK werden die aus dem 
Kohäsionsfonds bewilligten Mittel ausdrücklich erwähnt. Für Spanien, dessen 
Staatsgebiet nur teilweise unter Ziel 1 fällt, wurden aus Kohäsionsfondsmitteln 7.950 
Mio. ECU im Zeitraum 1993-1999 für die GFK zugunsten der Ziel-1-Regionen verbucht. 
Gemäß den Subsidiaritäts- und Partnerschaftsprinzipien obliegt es der spanischen 
Regierung und dem Begleitausschuß für die Ziel-1-GFK, geeignete Vorhaben 
vorzulegen, damit die angestrebte reale Verdoppelung der Mittel in den ärmsten 
Regionen Spaniens gewährleistet werden kann. Normalerweise wird aber die 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 
Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds, bei dem es sich um einen "nichtregionalen" 
Fonds handelt, nicht regional untergliedert. 
Zweitens müssen die konkreten Vorhaben noch umsichtiger koordiniert werden, da die 
Strukturfondsinterventionen überwiegend im Rahmen Operationeller Programme 
durchgeführt werden, während der Kohäsionsfonds Beiträge zu Einzelvorhaben oder 
Gruppen von Vorhaben leistet. Geeignete Koordinierungsverfahren wurden eingeführt, 
um sich zu vergewissern, daß die Vorhaben oder Vorhabenstadien, für die eine 
Unterstützung beantragt wurde, nicht bereits den Strukturfonds unterbreitet worden sind. 
Dies setzt eine obligatorische Rückfrage bei den für die Verwaltung der Strukturfonds 
zuständigen Dienststellen voraus, bevor die Kommission über die Gewährung einer 
Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds entscheidet. Die betreffenden Dienststellen 
haben Kontrollmaßnahmen eingeführt, die sicherstellen, daß kein Ausgabenposten 
gleichzeitig aus den Strukturfonds und aus dem Kohäsionsfonds gefördert wird. 
Diese Verfahren haben bisher reibungslos funktioniert. Da die Auswahl der 
Einzel vorhaben im Rahmen der mehrjährigen Operationellen Programme gewöhnlich auf 
regionaler Ebene erfolgt, haben der EFRE und der Kohäsionsfonds damit begonnen, auf 
Stichprobenbasis abwechselnd an den Begleitausschüssen teilzunehmen, um die 
gegenseitige Kenntnis zu verbessern. 
Mit den obengenannten Verwaltungsverfahren wurde sichergestellt, daß kein Fall einer 
Doppelfinanzierung zu verzeichnen war. Die Mitgliedstaaten haben zuweilen für 
verschiedene Stadien ein und desselben Vorhabens eine Unterstützung aus zwei 
verschiedenen Instrumenten beantragt, doch stimmt dies völlig mit den einschlägigen 
Rechtsvorschriften überein. 
Die Dienststelle des Kohäsionsfonds steht als eine Direktion der GD XVI 
(Generaldirektion für Regionalpolitik und Kohäsion) in engem Kontakt zu den 
Verwaltungseinheiten. die sich mit dem EFRE-Programmen in den vier betreffenden 
Mitgliedstaaten befassen. Die Verwaltung und Abwicklung der Aktionen des 
Kohäsionsfonds und der der Strukturfonds sind komplementär. Folglich sind auch die 
Ziele bei der Verwirklichung effizienter und finanziell gesunder Aktionen komplementär. 
z.B. im Bereich der öffentlich/privaten Partnerschaften, der mit Einnahmen verbundenen 
Vorhaben, des Projektmanagements, des öffentlichen Auftragswesens und der 
Wettbewerbspolitik. 
4.6.2 DIE HAUSHALTSLINIE FÜR DIE TRANSEUROPÄISCHEN 
VERKEHRSNETZE 
Im September 1995 hat der Rat eine neue Finanzverordnung mit den Grundregeln für die 
Gewährung von Zuschüssen für TEN formell erlassen8. Diese Verordnung enthält die 
Rechtsgrundlage für die Bereitstellung von EG-Mitteln für die TEN im Zeitraum 1995-
1999. Anders als die Kohäsionsfondsverordnung gilt die TEN-Verordnung im gesamten 
Gemeinschaftsgebiet und betrifft alle drei transeuropäische Netzarten, d.h. Verkehrs-, 
8 Verordnung (EG) Nr. 2236/95 des Rates vom 15. September 1995. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 132 
Energie- und Telekommunikationsnetze. Mit 1785 Mio. ECU von insgesamt 2345 Mio. 
ECU entfällt allerdings der weitaus größte Anteil der Gesamtmittel auf die 
Verkehrsnetze. In Anbetracht der Tatsache, daß die im Rahmen dieser Verordnung 
geförderten Verkehrsprojekte den aus dem Kohäsionsfonds finanzierten Vorhaben stark 
ähneln dürften, hatte die Direktion des Kohäsionsfonds ein unmittelbares Interesse am 
Inhalt der neuen Verordnung, so daß sie die Erörterungen, die ihrer Annahme 
vorangingen, aufmerksam verfolgte. 
Gemäß der Verordnung kann die Gemeinschaft transeuropäische Netze in Form von 
Durchführbarkeitsstudien, Zinszuschüssen, Anleihebürgschaften und in Ausnahmefällen 
durch direkte Subventionen unterstützen. Förderungs würdig sind ausschließlich 
Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die im Rahmen der Leitschemata für die TEN 
ausgewiesen werden. Der Gesamtzuschußbetrag darf 10% der gesamten 
Investitionssumme nicht übersteigen (50% bei Durchführbarkeitsstudien oder anderen 
Arten von Studien). 
Seit seiner Errichtung hat der Kohäsionsfonds stets engen Kontakt zur GD VII 
aufrechterhalten, um einen kohärenten Ansatz der TEN-Vorhaben zu gewährleisten und 
sicherzustellen, daß den Bestimmungen der einschlägigen Verordnungen genügt wird. 
Neben den regelmäßigen dienststellenübergreifenden Erörterungen werden sämtliche 
Vorhaben, für die eine Kohäsionsfondsunterstützung beantragt wird, der GD VII zur 
Stellungnahme übermittelt. Auch für alle Entscheidungsentwürfe zur Gewährung einer 
finanziellen Unterstützung wird die Zustimmung dieser GD eingeholt. Die GD VII 
unterrichtet ihrerseits den Kohäsionsfonds über sämtliche Anträge auf Zuschüsse aus 
ihrer Haushaltslinie sowie über ihren Plan für die Verwendung dieser Haushaltslinie. 
Ferner hat der Kohäsionsfonds an Sitzungen des Ausschusses für die TEN-Finanzhilfe 
teilgenommen, der errichtet worden war, um die Kommission bei der Aufstellung des 
Jahresprogramms der aus der Haushaltslinie für Verkehr zu finanzierenden Vorhaben zu 
beraten. 
Die unterschiedliche Größenordnung der dem Kohäsionsfonds zur Verfügung stehenden 
Mittel gemessen an den in der TEN-Finanzverordnung vorgesehenen Beträgen läßt sich 
daran ablesen, daß 1996 im Rahmen der letztgenannten Verordnung für transeuropäische 
Verkehrsnetze in der gesamten Gemeinschaft 280 Mio. ECU bereitgestellt wurden, 
während sich die Mittelbindungen des Kohäsionsfonds für TEN-Vorhaben in den vier 
Kohäsionsländern auf 1.224 Mio. ECU beliefen. 
4.6.3 DAS LIFE-PROGRAMM 
Das 1992 geschaffene Finanzierungsinstrument der Gemeinschaft LIFE soll Aktionen 
zugunsten der Umwelt in der gesamten Europäischen Union und in den benachbarten 
Regionen unterstützen. Das allgemeine Ziel von LIFE bestellt darin, durch Finanzierung 
spezifischer Aktionen zur Entwicklung und Umsetzung der Umweltschutzpolitik und des 
Umweltrechts der Gemeinschaft beizutragen. 
Ein LIFE-Pi-ogramm II wurde 1996 mit der Verordnung (EG) Nr. 1404/96 (Abi. L 181 
vom 20.7.1996) gestartet. Es bezieht sich auf den Zeitraum 1996-1999 und ist insgesamt 
mit 450 Mio. ECU ausgestattet. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 
Einige Umweltvorhaben oder Uniweitaktionen in den Kohäsionsfondsländern dürften im 
Rahmen des Kohäsionsfonds, aber auch im Rahmen des LIFE-Programms förderfähig 
sein. 
Um eine Doppelfinanzierung bestimmter Aktionen zu vermeiden, nahm der 
Kohäsionsfonds regelmäßig an den Sitzungen des LIFE-Verwaltungsausschusses teil, 
wodurch insbesondere sichergestellt werden konnte, daß keines der 104 Vorhaben, die 
1996 im Rahmen dieses Programms finanziert wurden, gleichzeitig eine Unterstützung 
aus dem Kohäsionsfonds erhielt. 
4.6.4 DIE EUROPÄISCHE INVESTITIONSBANK 
Da die EIB in den Kohäsionsländern zuweilen beträchtlich zur Finanzierung von 
Vorhaben beiträgt, die ähnliche Tätigkeitsbereiche betreffen wie die des Kohäsionsfonds, 
ist schon 1993 ein Ad-hoc-Verfahren eingerichtet worden, mit dem die Kommission und 
die Bank Informationen über die Unterstützungsanträge der Mitgliedstaaten austauschen 
können. Dieses Verfahren funktioniert zufriedenstellend. 
Die EIB konsultiert ihrerseits im Rahmen der gewöhnlichen Verfahren die Kommission, 
darunter auch die Dienststellen des Kohäsionsfonds, wenn sie einen Darlehensantrag 
erhält. 
Aufgrund dieses regelmäßigen Informationsaustausches läßt sich an erster Stelle 
überprüfen, ob die Plafonds für EIB-Darlehen eingehalten' werden, und zum anderen 
gewährleisten, daß im Fall von kofinanzierten Vorhaben die Kombination von 
Zuschüssen und Darlehen zufriedenstellend ist. 
In diesem Bereich gibt es nunmehr eine ganze Reihe von Großvorhaben, die von der 
Kommission im Rahmen des Kohäsionsfonds genehmigt wurden und im selben Jahr 
Gegenstand einer Entscheidung des Verwaltungsrats der Bank zur Gewährung eines 
Darlehens waren. 
Die Kommission und die EIB haben in völligem Einvernehmen die 
Finanzierungssysteme festgelegt bzw. die wirtschaftliche, technische und finanzielle 
Bewertung der Vorhaben vorgenommen. 
Bei dieser Kategorie von Vorhaben lassen sich einige Beispiele gemeinsamer größerer 
Finanzierungstätigkeiten aufführen. So wurde in Griechenland der Flughafen SPATA 
kofinanziert. für den der Kohäsionsfonds Zuschüsse in Höhe von 250 Mio. ECU 
gewährte. Kofinanziert wurde auch der Hafen von Piräus, für den sowohl eine 
Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds und aus dem Finanzierungsmechanismus des 
EWR als auch ein EIB-Darlehen gewährt wurde. Genannt seien ferner einige zur 
Autobahn ausgebaute Abschnitte der Verkehrsachse PATHE. 
In Spanien werden bei kofinanzierten Vorhaben in der Regel Einzeldarlehen der EIB an 
die autonomen Gemeinschaften gewährt, die gleichzeitig eine Unterstützung aus dem 
Kohäsionsfonds für Umweltaktionen erhalten. Im Straßenbau werden Vorhaben und 
Zuschüsse für einige vom Kohäsionsfonds finanzierte Straßenachsen dem einschlägigen 
Ministerium gewährt. Dies ist auch bei den Eisenbahn vorhaben der Fall. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 134 
In Portugal wurden 1996 folgende drei große Investitionsvorhaben gemeinsam vom 
Kohäsionsfonds und von der EIB finanziert: die Verbrennungsanlage von PORTO 
(LIPOR). die Verbrennungsanlage von LISSABON (VALORSUL) und die 
Eisenbahnstrecke NORD. 
In Irland stellt sich die Situation anders dar, da hier die EIB-Darlehen wenig in Anspruch 
genommen werden (siehe Jahresbericht der Bank). Die bereitgestellten Mittel sind im 
Rahmen eines Globaldarlehens an das zuständige Ministerium gegangen und dienten der 
Finanzierung mehrerer Vorhaben. 
Gleichwohl hat die EIB Einzeldarlehen zur Modernisierung des Signalwesens auf der 
Strecke Dublin-Belfast gewährt. 
4.6.5 DER FINANZIERUNGSMECHANISMUS DES EWR 
Der Tätigkeits- und geographische Anwendungsbereich des mit dem Abkommen über 
9 
den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) eingeführten Finanzierungsmechanismus 
entspricht im großen und ganzen dem des Kohäsionsfonds, auch wenn ihm erheblich 
geringere Mittel zur Verfügung stehen. Der Mechanismus wird von den ehemaligen 
EFTA-Mitgliedstaaten des EWR (Österreich, Schweden, Finnland, die inzwischen der 
EU beigetreten sind, sowie Norwegen, Island und Liechtenstein) finanziert und wird im 
Auftrag der beteiligten Länder von der EIB verwaltet. Die Finanzhilfen dieses 
Mechanismus werden für unterstützungsfahige Programme zur Förderung des 
wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in Portugal, Griechenland, der Irischen 
Republik. Nordirland und den spanischen Ziel-1-Regionen gewährt. 
Im Rahmen des für einen Zeitraum von fünf Jahren (1994 - 1999) geltenden 
Finanzierungsniechanismus des EWR können Direktdarlehen oder Zinsermäßigungen für 
Darlehen gewährt werden. Vorrang haben Vorhaben, die den Belangen des 
Umweltschutzes, des Verkehrs (einschließlich der Verkehrsinfrastruktur) oder der Aus-
und Berufsbildung in besonderem Maße Rechnung tragen. Von der öffentlichen Hand 
finanzierte Vorhaben sind ebenso förderungswürdig wie privat finanzierte Projekte, 
wobei die von kleinen und mittleren Unternehmen vorgelegten Vorhaben besonders 
berücksichtigt werden. Für Zuschüsse stehen im Rahmen des Finanzierungsmechanismus 
insgesamt 500 Mio. ECU zur Verfügung, während sich der Gesamtbetrag der EIB-
Darlehen. für die Zinsermäßigungen gewährt werden, auf 1.500 Mio. ECU beläuft. 
Angesichts des sektoralen und geographischen Anwendungsbereichs des EWR-
Finanzierungsmechanismus bestellt hier offensichtlich die Gefahr von Überschneidungen 
mit der Tätigkeit des Kohäsionsfonds. Geographisch unterscheiden sich die beiden 
Instrumente vor allem darin, daß der Mechanismus für Nordirland gilt, in den spanischen 
Regionen, die nicht unter Ziel 1 fallen, hingegen nicht anwendbar ist. In sektoraler 
Hinsicht deckt der EWR-Mechanismus ein breiteres Gebiet ab, er kann jedoch auch 
Verkehrsinfrastrukturvorhaben und Umweltvorhaben finanzieren, die den aus dem 
Kohäsionsfonds geförderten Vorhaben vergleichbar sind. 
c; Artikel 116 des Abkommens über den EWR und Protokoll 38. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 4: Bewertung der Vorhaben und Maßnahmen 135 
In der Praxis jedoch ist die Überschneidungsgefahr wegen der geringen Mittelausstattung 
des Mechanismus begrenzt. Außerdem soll die von der EIB eingeführte 
Verwaltungsregelung speziell sicherstellen, daß die geforderten Vorhaben mit den 
übrigen Gemeinschaftspolitiken und den anderen Finanzinstrumenten in Einklang stehen. 
Der Kohäsionsfonds und die EIB haben vereinbart, Informationen zu Vorhaben 
auszutauschen, für die eine Unterstützung beantragt wird, und Ratschläge für Vorhaben 
zu erteilen, die über Darlehen und Zuschüsse kofinanziert werden sollen. Infolgedessen 
ist der Kohäsionsfonds über sämtliche Vorhaben auf dem laufenden, die der EIB im 
Rahmen des EWR-Mechanismus unterbreitet werden und für die auch eine 
Kohäsionsfondsunterstützung beantragt werden könnte. 
4.7 DIE ROLLE DER EIB BEI DER BEWERTUNG DER VORHABEN 
4.7.1 DIE FORTSETZUNG EINER INSTITUTIONALISIERTEN 
ZUSAMMENARBEIT 
Das am 23. September 1993 im Rahmen des Kohäsions- Finanzinstruments 
unterzeiclmete Kooperationsabkommen wurde von der Kommission und der EIB auf den 
Kohäsionsfonds übertragen. Zu diesem Zweck wurde am 15. Dezember 1994 für die 
gesamte Anwendungsdauer der Kohäsionsfondsverordnung bis 1999 ein neues 
Rahmenabkommen unterzeichnet. 
Dieses Rahmenabkommen übernimmt die folgenden Grundsätze: ständiger 
Informationsaustausch, regelmäßige Treffen mit der EIB, Inanspruchnahme der EIB als 
Gutachter zur Bewertung der Vorhaben, für die der Projektträger oder die 
einzelstaatlichen Behörden eine Kofinanzierung EIB/Kohäsionsfonds beantragen, sowie 
die Möglichkeit, Vorhaben bewerten zu lassen, für die lediglich eine Unterstützung des 
Kohäsionsfonds beantragt wird. 
Mehr als drei Jahre nach Beginn dieser Zusammenarbeit ist und bleibt diese Kooperation 
für den Kohäsionsfonds eine entscheidende Hilfe bei der Bewertung von Maßnahmen 
und der Suche nach der günstigsten Kombination von Finanzquellen (Zuschüsse und 
Darlehen). 
4.7.2 DIE ERGEBNISSE DER ZUSAMMENARBEIT IM JAHR 1996 
Im Jahr 1996 bezog -sich die Zusammenarbeit mit der EIB auf 36 Vorhaben. 22 Vorhaben 
wurden der EIB für eine erste Stellungnahme übermittelt. Zu zwei Großvorhaben wurde 
ein ausführliches Gutachten erstellt, und zwölf Vorhaben werden von der Bank und dem 
Kohäsionsfonds kofinanziert. 
Siebenundzwanzig der bewerteten Vorhaben beziehen sich auf Aktionen im 
Umweltbereich und betreffen hauptsächlich die Bereiche Abwasserbehandlung und 
Behandlung von kommunalen Abfällen. 
Im Bereich der transeuropäischen Verkehrsinfrastruktur wurden acht Vorhaben bewertet, 
die im wesentlichen Hafen-, Flughafen- oder Bahninfrastrukturen betreffen. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 136 
KAPITEL 5 
5. KAPITEL 5: BEGLEITUNG UND KONTROLLE 
5.1 BEGLEITAUSSCHÜSSE 
5.1.1 SPANIEN 
1996 fanden in Madrid zwei Sitzungen des Begleitausschusses statt (24. April 1996 und 
30.-31. Oktober 1996). 
Die Sitzungen wurden gemäß der Geschäftsordnung des Ausschusses abgewickelt. Nach 
Maßgabe der Forderung der Kommission wurde der Begleitausschuß in drei gesonderte 
Ausschüsse untergliedert; eine Aufteilung, die den für die Durchführung der betreffenden 
Vorhaben zuständigen Stellen bzw. dem Interventionssektor entspricht. 
Fünfte Sitzung des Begleitausschusses (24. April) 
Der Begleitausschuß wurde in die folgenden drei Ausschüsse untergliedert: Ausschuß für 
wasserbauliche Vorhaben, Ausschuß für Vorhaben der Zentralverwaltung und Ausschuß 
für Vorhaben der Regionalverwaltungen. 
Den Vorsitz führte der Generaldirektor für Planung, Angel Torres. Vertreten waren 
außerdem das Ministerium für öffentliche Arbeiten, Verkehr und Umwelt (MOPTMA), 
die für Wasserqualität zuständige Dienststelle, die Generaldirektion für Wirtschafts- und 
Haushaltsplanung, der Ausschuß für Raumplanung sowie Einrichtungen wie ICONA, 
MINER und AENA. 
Die Delegation der Kommission unter der Leitung des Direktors des Kohäsionsfonds 
umfaßte den Leiter der für die spanischen Vorhaben zuständigen Abteilung der Direktion 
Kohäsionsfonds sowie Vertreter der GD XI und der GD XVI-C. 
Um festzulegen, nach welchen Kriterien Vorhaben dem Ausschuß für wasserbauliche 
Vorhaben zugewiesen werden, wurde der Begriff "Wasserbau'' definiert und auf 
Vorhaben beschränkt, die den Wasserkreislauf betreffen, nicht jedoch Projekte für 
Kanalisationsnetze und Kläranlagen. Einbezogen werden somit Vorhaben, die 
Kontrollnetze vorsehen, sowie die Programme LINDE und PICRHA. 
Die Tagesordnung dieser Ausschußsitzungen sah vor, den Durchführungsstand jedes 
Vorhabens zum 31. Dezember 1995 zu überprüfen. Insgesamt hat die Kommission auf 
das Problem hingewiesen, daß bereits zu Beginn der Durchführung der Umwelt- und 
Verkehrsvorhaben Verzögerungen auftreten. Auch wurde festgestellt, daß zahlreiche 
Vorhaben gegenüber den ursprünglichen Plänen geändert wurden, sei es hinsichtlich der 
förderfälligen Kosten, des Zeitplans oder des Finanzierungsplans. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 137 
Bei dieser Sitzung wurden einige Aspekte der Regelung für die Mitwirkung der 
regionalen Verwaltungen angesprochen und das Verhältnis zwischen Vorhaben des 
Kohäsionsfonds und EFRE-Projekten geklärt. 
Bei dieser Gelegenheit kamen auch andere Fragen hinsichtlich der Prüfung der 
Vorhaben, ihrer Begleitung und der Projektverwaltung zur Sprache: 
° die auf den Begleitunterlagen und Zahlungsanträgen enthaltenen materiellen und 
finanziellen Indikatoren müssen künftig sämtliche in der Kostenaufstellung der 
Vorhaben aufgeführten Ausgaben umfassen; 
° der Abschlußbericht zur Durchführung einer Gruppe von Vorhaben ist für jedes 
Einzelvorhaben zu erstellen, während die Schlußfolgerungen, die sich auf die 
funktionelle Verbindung oder eine sichtbare Strategie beziehen, für sämtliche 
Vorhaben zusammen vorgelegt werden können; 
° angemessene Publizität für die Tätigkeit des Kohäsionsfonds. In diesem Kontext 
wurde darauf verwiesen, daß die Kommission in Kürze eine Entscheidung über die 
von den Mitgliedstaaten zu treffenden Informations- und Publizitätsmaßnahmen 
erläßt: 
° Klarstellung der Auslegung der Zahlungsbestimmungen: die von der zuständigen 
Stelle durchgeführten und gezahlten Arbeiten bilden die Grundlage für die Ausgaben, 
die vom Kohäsionsfonds übernommen werden. 
Außerdem hat die Kommission ihrer Befriedigung darüber Ausdrück gegeben, daß ein 
Ad-hoc-Ausschuß mit Beteiligung der Behörden der Autonomen Gemeinschaften und 
der Gebietskörperschaften zusammengetreten ist. Für eine transparentere Verwaltung der 
betreffenden Vorhaben hat sie ferner gefordert, einen Ad-hoc-Ausschusses für 
Wiederaufforstung sowie gesonderte Ausschüsse für die Autonomen Gemeinschaften 
und die Gemeinden einzusetzen. 
Sechste Sitzung des Begleitausschusses GO. und 31. Oktober) 
Die Sitzung des Begleitausschusses war nach den 5 Unterausschüssen aufgegliedert, die 
entsprechend der für die Abwicklung der betreffenden Vorhaben zuständigen Stelle oder 
den Interventionssektoren eingesetzt worden waren. Gemäß dem Wunsch der 
Kommission war für die Autonomen Gemeinschaften und die Gemeinden je ein 
gesonderter Ausschuß eingesetzt worden: Ausschuß für wasserbauliche Vorhaben. 
Ausschuß für Aufforstungsvorhaben, Ausschuß für Vorhaben der zentralen Verwaltung. 
Ausschuß für die Autonomen Gemeinschaften und Ausschuß für die Gemeinden. 
Den Vorsitz führte der Generaldirektor der für Haushaltsanalyse und -planung 
zuständigen Dienststelle, Pascual Fernandez. Vertreten waren außerdem die je nach 
Ausschuß verschiedenen Gesprächspartner, wie das Ministerium für öffentliche Arbeiten. 
Verkehr und Umwelt (MOPTMA). die für Wasserqualität zuständige Dienststelle, die 
Generaldirektion für Wirtschafts- und Haushaltsplanung, der Regionalausschuß. 
Einrichtungen wie ICONA. MINER und AENA sowie die Vertreter der 
Remonalbehörden. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 138 
Die Delegation der Kommission unter der Leitung des Generaldirektors des 
Kohäsionsfonds umfaßte den Leiter der für die Vorhaben in Spanien zuständigen 
Dienststelle des Kohäsionsfonds und einige seiner Mitarbeiter sowie Vertreter der 
GD XI, GD XVI.C.A und der GD XX. 
Auf der Tagesordnung stand die Überprüfung des Durchfuhrungsstands jedes Vorhabens 
am 30. Juni 1996. 
• Ausschuß der von den zentralen Behörden vorgeschlagenen Vorhaben 
Dieser Ausschuß befaßt sich im Verkehrsbereich mit den meisten Straßen- und 
Eisenbalinbauvorhaben und im Umweltbereich hauptsächlich mit der Kanalisation und 
Abwasserreinigung, der Abfallwirtschaft und der Küstensanierung. Insgesamt konnte die 
Kommission gute Fortschritte bei der Durchführung der Vorhaben verzeichnen, 
ausgenommen einige Vorhaben im Bereich der Küstensanierung. 
• Ausschuß der von den Behörden der Autonomen Gemeinschaften 
vorgeschlagenen Vorhaben 
Die von den Autonomen Gemeinschaften eingereichten Vorhaben betreffen die Sektoren 
Straßenbau, Kanalisation und Abwasserreinigung, Abfallwirtschaft und städtische 
Umwelt. Die Überprüfung der Projektabwicklung bot Gelegenheit für den Austausch von 
Informationen zwischen den einzelnen Projektträgern auf Ebene des Staates, der 
Regionen und der Gebietskörperschaften. 
Die Kommission stellte fest, daß die Projektabwicklung generell eher schleppend verlief, 
namentlich infolge der Verzögerungen bei der Ausschreibung öffentlicher Aufträge und 
der Auftrags vergäbe. 
• Ausschuß der von den Gebietskörperschaften vorgeschlagenen Vorhaben 
Die Gebietskörperschaften legen Vorhaben in denen Bereichen Kanalisation und 
Abwasserreinigung, Abfall Wirtschaft und städtische Umwelt vor. Hier wurde die 
Durchführung zahlreicher Vorhaben geprüft, deren Zeitplan geändert worden war. 
Die Kommission betonte, daß die Vorhaben möglichst rasch vorangetrieben werden 
müssen, obwohl sich bei Gruppen von Vorhaben verschiedener Gemeinden 
Schwierigkeiten hinsichtlich der Verfahren zur Ausschreibung öffentlicher Aufträge und 
der Verwaltung ergeben haben. 
• Ausschuß für wasserbauliche Vorhaben 
Die Überprüfung der Projektdurchführung gab vor allem Anlaß zu Bemerkungen zu den 
bei einigen Vorhaben geänderten Fristen für den Abschluß der Arbeiten. 
Anläßlich der Sitzungen der Begleitausschüsse hat die Kommission an die 
Notwendigkeit erinnert, präzise und detaillierte Auskünfte zu den Vorhaben in diesem 
Sektor zu übermitteln, die Anträge auf Zahlung des Restbetrags abgeschlossener 
Vorhaben möglichst rasch zu stellen und den Anträgen auf eine Unterstützung in diesem 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 139 
Sektor eine Umweltverträglichkeitserklärung beizulegen, damit die Genehmigung der 
Vorhaben zügiger abgewickelt werden kann. 
• Ausschuß für Wiederaufforstungsvorhaben 
Die Vorhaben werden von der Zentralverwaltung vorgelegt, wenn es sich um ein Paket 
zusammenhängender Aktionen handelt. Sie sind nach Wassereinzugsgebieten 
zusammengefaßt. 
Bei der Prüfung der Abwicklung der Vorhaben zeigte sich, daß die in diesem Sektor 
genehmigten Vorhaben wegen der Art der in den Entscheidungen vorgesehenen 
Maßnahmen um ein Jahr verlängert werden müssen. Diese schließen nämlich Arbeiten 
ein. die wegen der Klimabedingungen nur zu ganz bestimmten Jahreszeiten (Oktober bis 
April) durchgeführt werden können. 
Die siebte Sitzung des Begleitausschuß findet in der dritten Maiwoche des Jahres 1997 
statt (um den 21. oder 22. Mai). Auch sie zerfällt in fünf Einzelsitzungen der Ausschüsse 
für die einzelnen Sektoren bzw. für die Durchführung zuständigen Stellen. 
5.1.2 PORTUGAL 
1996 ist der Begleitausschuß für die Kohäsionsfondsvorhaben dreimal zusammengetreten 
(26. Januar. 18. Juni und 8. Oktober). 
Bei diesen Sitzungen fand ein umfassender Meinungsaustausch statt, namentlich was die 
künftige Planung in den Bereichen Verkelir und Umwelt anbelangt, die während der 
gesamten Laufzeit des Fonds das Gleichgewicht zwischen diesen beiden Bereichen 
sicherstellen soll. Diese Planung ist auch für die Verwaltung der Mittel in den nächsten 
drei Jahren überaus wichtig, da der Betrag der insgesamt zu bindenden Mittel nicht die 
Reserve in Frage stellen darf, die für den Fall einer etwaigen Anwendung der 
Konditionalität zurückgestellt werden muß. •"t* 
Der Stand der materiellen und finanziellen Durchführung der Vorhaben wird regelmäßig 
bei jedem einzelnen Vorhaben überprüft, und in manchen Fällen wurde beschlossen, die 
Planung zu ändern. 
Afc 
Auf Basis der Angaben der portugiesischen Behörden (übermittelt am 30.9.1996) war die 
finanzielle Abwicklung im Verkehrsbereich im Zeitraum 1994-1996 recht befriedigend 
(98%). Ende 1996 waren 18 Vorhaben abgeschlossen; zu 14 dieser Vorhaben lagen die 
Abschlußberichte und ein Antrag auf Zahlung des Restbetrags vor. 
Im gleichen Zeitraum war die finanzielle Abwicklung im Umweltbereich weniger zügig 
verlaufen (51%). Ende 1996 waren 5 Vorhaben zu Ende geführt, von denen drei effektiv 
von den Dienststellen der Kommission verwaltungstechnisch abgeschlossen worden sind. 
Der für die Begleitung der neuen Tajo-Brücke eingesetzte Ad-hoc-Ausschuß trat am 
26. Februar. 18. Juli und 26. November 1996 in Lissabon zusammen. 
Von den behandelten Fragen sollten der Stand der materiellen Durchführung des 
Vorhabens und Umweltfragen näher betrachtet werden. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 140 
Die Arbeiten auf festem Untergrund hatten sich wegen der extrem schlechten 
Witterungsbedingungen im Winter 1995/96 etwas verzögert, was jedoch durch die 
besonders hohen Leistungen namentlich ab Mai 1996 wieder aufgeholt werden konnte. 
Den jüngsten Prognosen zufolge könnten die Arbeiten sogar bereits im Januar 1998, also 
früher als geplant abgeschlossen sein. 
Was die Umweltfragen und namentlich die spezifischen Umweltauflagen der 
Vereinbarung zwischen der Kommission und der portugiesischen Regierung vom 15. Juli 
1996 anbelangt, so wird die Anwendung dieser Vereinbarung regelmäßig im Rahmen des 
mit diesem Vorhaben befaßten Begleitausschuß zu überprüfen sein. 
Deshalb hat die Kommission bei der letzten Sitzung dieses Ausschusses auf Basis der 
zuvor von den portugiesischen Behörden übermittelten Unterlagen einen 
Meinungsaustausch betreffend die Schaffung der in dieser Vereinbarung vorgesehenen 
Bedingungen eingeleitet. 
Diese gemeinsame Überprüfung ergab, daß die portugiesische Regierung den Auflagen 
der Vereinbarung, die am 15. Oktober 1996 auslief, vollauf genügt hat. 
5.1.3 GRIECHENLAND 
Der Begleitausschuß für die Kohäsionsfondsvorhaben hat 1996 viermal getagt (am 
27728. März und 3./4. Oktober die für Verkehr und Umwelt zuständigen Ausschüsse und 
am 29. Februar und 21. Oktober der Ad-hoc-Begleitausschuß für das Evinos-Projekt). 
Den Vorsitz des Begleitausschusses führte der Generalsekretär des Ministerium für 
Wirtschaft. Der Begleitausschuß umfaßte außerdem die Generalsekretäre der sieben 
übrigen von der Kohäsionsfondsintervention betroffenen Ministerien, die Vertreter der 
Kommission (Kohäsionsfonds und die übrigen beteiligten Direktionen und 
Generaldirektionen der Kommission), Vertreter der EIB, Vertreter der griechischen 
Ministerien. Vertreter der Verbände von Gemeindeverwaltungen und zahlreiche 
Bürgermeister in ihrer Funktion als Bauherren. 
Die Geschäftsordnung des Begleitausschusses für die Kohäsionsfondsvorhaben wurde 
geändert, um die Beteiligung der regionalen und lokalen Behörden (zwei Sitze) sowie die 
Anwesenheit eines Vertreters der Sozialpartner zu ermöglichen. 
Der Ausschuß hat zusammenfassende Darstellungen zu jeder Entscheidung und jedem 
Vorhaben sowie die Berichte zu jedem Vorhaben geprüft. Die Kommission hat 
eingehend geprüft, ob die Gemeinschaftspolitiken beachtet wurden. Insbesondere bei 
Großprojekten setzt der Kohäsionsfonds die zwischen den griechischen Behörden und 
der Kommission vereinbarten horizontalen Leitlinien in die Praxis um, das heißt, er prüft 
die großen Nachlässe seitens der Projektträger und stellt sicher, daß die ursprünglich 
veranschlagten Kosten ohne ungerechtfertigte Aufschläge eingehalten werden. 
Was die Umweltpolitik anbelangt, so macht der Kohäsionsfonds seine finanzielle 
Unterstützung von der Forderung abhängig, daß die Umweltpolitik der Gemeinschaft 
beachtet wird. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 141 
Außerdem wurden bei den verschiedenen Begleitausschußsitzungen folgende Ergebnisse 
erzielt: 
° Übermittlung der Schlußfolgerungen ' aus der Überprüfung neuer 
Unterstützungsanträge an die vom Mitgliedstaat bezeichneten Behörden, das 
betreuende Ministerium und den Endbegünstigten; 
° Bekanntgabe der Mittel, die 1996 für die griechischen Umwelt- und 
Verkehrsvorhaben gebunden und ausgezahlt wurden; 
° direkte Übermittlung der Probleme, auf die Endbegünstigte bei der Durchführung der 
Arbeiten gestoßen sind; 
° Erklärung des jeweiligen Standpunkts (Mitgliedstaat/Kommission) zur Weiterfuhrung 
von Vorhaben, zur Förderfähigkeit von Ausgaben und zu den Angaben, die der 
Kommission übermittelt werden müssen; 
° Mitteilung seitens der griechischen Behörden zu den Änderungen, die gegebenenfalls 
1996 an bereits genehmigten Vorhaben vorzunehmen sind und zu denen die 
Kommission Stellung nehmen muß. 
1996 war die materielle und finanzielle Abwicklung der Vorhaben im Umweltbereich 
befriedigend. 
Im Verkehrsbereich schreitet die Durchführung des Vorhabens PATHE nun angemessen 
voran, ist jedoch unbefriedigend, was die Mittelbindungen und Arbeiten für die Via 
Egnatia anbelangt, da diesein entscheidendes Jahr für die Einrichtung der Agentur war. 
Den jüngsten Angaben des Begleitausschusses vom Oktober zufolge erreicht der Vollzug 
der Verkehrsvorhaben PATHE und Via Egnatia 67%. Da die Zahlungen für das 
Vorhaben PATHE nun mit der Einsetzung eines Projektmanagers freigegeben wurden, 
dürfte die Inanspruchnahme beträchtlich steigen. 
• Ad-hoc-Begleitausschuß 
Der Ad-hoc-Begleitausschuß für das Evinos-Vorhaben ist 1996 zweimal 
zusammengetreten (29. Februar und 21./22. Oktober). 
Dieses Vorhaben wird in materieller, finanzieller und technischer Hinsicht überwacht. 
Ein beratender Koordinierungsausschuß, der aus international anerkannten Fachleuten 
besteht, wurde eingesetzt, um die Entscheidungen zu steuern und die Fortsetzung der 
Arbeiten zu gewährleisten, das heißt, die Projektabwicklung in regelmäßigen Abständen 
zu überprüfen und den Kohäsionsfonds auf dem laufenden zu halten. Ein Vertragsnelimer 
wurde mit der Erstellung der systematisch erweiterten Abschlußstudie beauftragt. Die 
Finanzierung für Maßnahmen zur endgültigen Abstützung von Erdrutschen wurde 
genehmigt. Ein wesentlicher Teil des aus dem Kohäsionsfonds finanzierten Vorhabens 
wurde fertiggestellt. Der Kohäsionsfonds hat jedoch weitere Mittel für dieses Vorhaben 
verweigert, so lange keine zusätzlichen Untersuchungen, namentlich zum Erdbebenrisiko 
und der Gefahr von Erdrutschen, vorliegen und deren Konsequenzen für den endgültigen 
Entwurf des Vorhabens nicht berücksichtigt wurden. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 142 
Im Oktober fand eine vorbereitende Sitzung des Ad-hoc-Begleitausschusses für Spata, 
den neuen internationalen Flughafens von Athen, statt. 
5.1.4 IRLAND 
1996 trat der irische Begleitausschuß dreimal zusammen (30. Januar, 3. Juli und 
10. Dezember). 
Wie zuvor umfaßte der Begleitausschuß neben Vertretern der Kommission (Leitung des 
Kohäsionsfonds und Mitarbeiter anderer beteiligter Dienststellen) und des irischen 
Finanzministeriums, das den Vorsitzenden und das Sekretariat des Ausschusses stellte, 
auch Vertreter der irischen Staatsministerien, die für die aus dem Kohäsionsfonds 
geförderten Wirtschaftssektoren zuständig sind, sowie Vertreter der für die 
Projektabwicklung zuständigen öffentlichen Stellen (z.B. Irish Rail, die staatliche 
Eisenbahngesellschaft. die Hafenbehörden, Air Rianta, die staatliche 
Flughafengesellschaft). 
Eine wichtige Neuerung bestand 1996 darin, daß Mitglieder der lokalen Behörden 
ebenfalls präsent waren, die für den Entwurf, die Durchführung und die Verwaltung von 
Vorhaben in den Bereichen Straßenbau, Wasserreinigung und Wasserversorgung 
zuständig sind. 
Form und Inhalt der dem Ausschuß verfügbaren Informationen waren 1995 erheblich 
verbessert worden, und nach Auffassung der Kommission waren die verfugbaren 
Unterlagen generell für die Zwecke der Beurteilung der finanziellen und materiellen 
Durchführung von Vorhaben geeignet, wenn auch teilweise zusätzliche Informationen 
eingeholt werden mußten und bei einigen Vorhaben betreffend Häfen und feste 
Siedlungsabfâlle nähere Erläuterungen erforderlich waren. 
Die Kommission ist insgesamt mit den Fortschritten der Vorhaben zufrieden; es erwies 
sich in keinem Fall als notwendig, die Unterstützung auszusetzen. 
Allerdings wies die Kommission wiederholt besorgt auf die von den Behörden 
übermittelte Steigerung der Projektkosten hin und erklärte, daß umfangreiche 
Projektänderungen nur dann in einem begrenzten Umfang genehmigt werden, wenn die 
Kostensteigerung detailliert begründet wird. 
5.2 KONTROLLBESUCHE 
Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates traf die Kommission eine 
Reihe von Maßnahmen, um zu prüfen, ob zum einen die Angaben der Mitgliedstaaten in 
den Unterstützungsanträgen zutreffen, und zum anderen Verwaltungsunterlagen und 
Buchungsbelege für die Vorhaben vorliegen, für die eine finanzielle Unterstützung aus 
dem Kohäsionsfonds gewährt wurde. 
Die Kommissionsdienststellen führten für das Jahr 1996 im Rahmen der Begleitung der 
Verwaltung und ordnungsgemäßen Durchführung der genehmigten Vorhaben folgende 
Kontrollbesuche durch: 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 143 
5.2.1 SPANIEN 
• Verkehr 
Kontrollen der GD XVI 
Vom 18. bis 22. März: 
* Autobahn Bailén-Granada (4 Abschnitte) Andalusien. 94/11/65/003 
Vom 24. bis 28. Juni: 
* 0R1-Schnellstraße der Rias Bajas. Abschnitt Orense-Porrino. Galicien. 
94/11/65/002 
Kontrollen der GD AT7/ in Begleitung der GD XX 
Vom 21. bis 25. Oktober: 
? Zufahrt nach Santiago de Compostela. Galicien. 93/11/65/013 
* 0R1-Schnellstraße der Rias Bajas: Abschnitt Orense-Porrino. Galicien. 
94/11/65/002. 
• Umwelt 
Kontrollen der GD XVI 
Vom 6. bis 9. Februar: 
* Wasserversorgung von Algodor de Tarancön und des Südens von Madrid. 
Kastilien-La Mancha und Madrid. 94/11/61/013. 
* Kläranlage in Lorca. Murcia. 95/11/61/037. 
* Umweltsanierung. Bahia Portman. Murcia. 94/11/61/022. 
Vom 24. bis 28. Juni: 
* Abwasserreinigung in Renteria. Baskenland. 93/11/61/024. 
* Abfallentsorgung und Bodensanierung im Baskenland. 95/11/61/043-7. 
* Küste bei Lourido, Portonovo und La Lanzada. Galicien. 94/11/61/027-
028. 
7. und 8. Oktober: 
* Sanierung des Besös. Katalonien. 96/11/61/027. 
28. und 29. Oktober: 
* Abfallbewirtschaftung Zweckverband Bagès. Katalonien. 95/11/61/025-1 
und 96/11/61/026. 
* Bewirtschaftung von Siedlungsabfallen in Rubi. Katalonien. 
95/11/61/025-6. 
* Recyclingzentrum von Gavâ-Viladecans. Katalonien. 95711/61/02-D und 
96/11/61/051. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 144 
Besuche der GD AT7/ in Begleitung der GD XX 
Vom 21. bis 25. Oktober: 
* Nationalpark Donana. 93/11/61/034. 
* Strandsanierung Isla Cristina. 93/11/61/057. 
Vom 4. bis 6. November: 
* Mehrere Vorhaben-zur Erosionskontrolle in Andalusien. 
5.2.2 PORTUGAL 
• Verkehr 
Kontrolle der GD XVI 
17. Juni und 26. November: 
* Neue Tajo-Brücke. 94/10/65/005. 
Kontrolle der EIB in Begleitung der GD XVI 
22. Juli: 
* Modernisierung der Eisenbahnlinie des Nordens (II). B. de 
Prata/Alhandra. 96/10/65/002. 
Kontrollen der GD XVI in Begleitung der GD XX: 
Vom 30. September bis 4. Oktober: 
* Östliche Straße im Hafen von Sines. 93/10/65/012. 
* Zufahrt zum Terminal des Hafen von Sines. 93/10/65/026 
• Umwelt 
Besuche der GD XVI in Begleitung der GD XX 
Vom 30. September bis 4. Oktober: 
* Hauptsammler der Kläranlagen von Beirolas, Frielas und S. Joäo da Talha 
-93/10/61/013. 
* Bau der Kläranlagen von Frielas und S. Joäo da Talha - 94/10/61/006-007. 
5.2.3 GRIECHENLAND 
• Umwelt 
Kontrollen der GD AT7/: 
5. Februar 
* Abwasserleitungen in Korinth - 93/09/61 /053-a. 
* Kläranlage und Kanalisationsnetz in Loutraki - 94/09/61/001-2. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 145 
26. März 
* Abwasserleitungen in Nea Makri - 93/09/61 /027-1. 
* Kanalisationsnetz in Keratea - 93/09/61/027-2. 
3. Oktober 
* Schutz der Grundwasservorkommen bei Argolikon Pedion - 93/09/61/009. 
Vom 21. bis 23. Oktober 
* Abfallwirtschaft Saloniki - 93/09/61/035. 
* Abfallwirtschaft Schisto - 93/09/61/034. 
Kontrollen der GD XX in Begleitung der GD XVI: 
20. Mai 
* Kläranlage Rhodos - 93/09/61/046. 
Vom 25. bis 29. November 
* Regenwasser- und Schmutzwasserableitung Veria - 93/09/61/032. 
* Regenwasser- und Schmutzwasserableitung Veria - 94/09/61/032. 
* Wasserversorgungsleitungen Veria und Iannitsa - 93/09/61/058. 
* Kläranlage Iannitsa - 93/09/61/055-3. 
* Vom 1. bis 5. April 
Rechnungsprüfung der die Kohäsionsfondsvorhaben betreffenden 
Finanzströme zwischen der Kommission und den Finanzdiensten des 
Mitgliedstaats. 
5.2.4 IRLAND 
• Verkehr 
Kontrollen der GD XVI: 
Vom 24. bis 26. Juli 
* Ro-Ro-Terminal Nord im Hafen von Dublin - 93/07/65/017. 
* Hauptsammler Ennis - 93/07/65/029. 
Vom 23. bis 27. September 
* Umgehungsstraße von Portlaoise - 94/07/65/007. 
Kontrollen der GD XX in Begleitung der GD XVI: 
Vom 7. bis 10. Mai 
* Verbesserung des Schienennetzes - 93/07/65/019-023-024-025. 
* Pfahlzugschlepper Hafen Cork - 93/07/65/013. 
* Passagierterminal Hafen Cork - 93/07/65/015. 
• Umwelt 
Kontrollen der GD XVI: 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 146 
Vom 24. bis 26. Juli —— 
* Kanalisation von Ballinrobe - 93/07/61/027. 
* Regionale Wasserversorgung Tuam (Phase I) - 93/07/61/028. 
Vom 23. bis 27. September 
* Regionale Wasserversorgung Dublin - 93/07/61/012 und 94/07/61/015. 
Technische Kontrollen mit Unterstützung wissenschaftlicher Berater. 
Unter Inanspruchnahme der in der Verordnung vorgesehenen technischen Hilfe wurden 
Berater ausgewählt, die mit spezifischen Kontrollen zur technischen Überprüfung von 
Vorhaben und/oder des Durchführungsstand der Arbeiten betraut wurden. 
5.3 DIE ROLLE DER EIB 
Die Rolle der EIB bei der Begleitung von Vorhaben des Kohäsionsfonds ist ausdrücklich 
in der Ratsverordnung niedergelegt, derzufolge die Europäische Investitionsbank in den 
in jedem begünstigten Mitgliedstaat eingerichteten Begleitausschüssen vertreten ist. 
Die EIB hat effektiv in diesen Ausschüssen mitgewirkt, namentlich in den Ad-hoc-
Begleitausschüssen für Großprojekte, die von der EIB und dem Kohäsionsfonds 
kofinanziert werden (z.B. Begleitausschuß für die Tajo-Brücke, für den Flughafen Spata). 
Ergänzend zu dieser in der Verordnung vorgesehenen Zusammenarbeitet leistet die EIB, 
die für die Begleitung der von ihr finanzierten Vorhaben eigene Verfahren anwendet, der 
Kommission in den Fällen technische Hilfe, in denen die Mitgliedstaaten für Vorhaben, 
die zum Teil bereits über die Bank finanziert wurden, zusätzlich zu dem Darlehen eine 
Subvention des Kohäsionsfonds beantragen. 
5.4 BETRUGSFÄLLE UND UNREGELMÄSSIGKEITEN 
Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates treffen die begünstigten 
Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen, um Unregelmäßigkeiten vorzubeugen 
und sie zu ahnden. Darüber hinaus obliegt es ihnen, infolge von Unregelmäßigkeiten oder 
durch Fahrlässigkeit verlorengegangene Beträge zurückzufordern. In der Regel ist der 
Mitgliedstaat auch für die Zurückzahlung von zu Unrecht gezahlten Beträgen 
verantwortlich. 
Ferner setzen die Mitgliedstaaten die Kommission über die zu Kontrollzwecken und zur 
Betrugsverllinderung getroffenen Maßnahmen in Kenntnis. Sie unterrichten die 
Kommission insbesondere über die eingerichteten Kontroll- und Verwaltungssysteme 
und stellen ihr alle sachdienlichen nationalen Prüfberichte zur Verfügung. Die 1994 
ergangene Verordnung (EG) Nr. 1831/94 der Kommission enthält ausführliche 
Durchfuhrungsvorschriften über die Pflichten der begünstigten Mitgliedstaaten im 
Zusammenhang mit der Finanzierung des Kohäsionsfonds. Diese Vorschriften sehen 
insbesondere die Einrichtung eines Informationssystems im Bereich der 
Unregelmäßigkeiten vor. Als Anreiz für die Mitgliedstaaten, ihre Bemühungen 
fortzusetzen, kann die Kommission einen Beitrag zu den Verfahrenkosten leisten, die 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 147 
dem Mitgliedstaat für Verfahren zur Wiedereinziehung von zu Unrecht gezahlten 
Beträgen entstehen. 
Wie in den Vorjahren wurde der Kommission auch 1996 kein Fall von Betrug oder 
Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den im Rahmen der Verordnung (EG) 
Nr. 1164/94 des Rates genehmigten Vorhaben gemeldet. Infolgedessen brauchte die 
Kommission keine Ermittlungen über die Details der aus dem Kohäsionsfonds 
geförderten Vorhaben einzuleiten. 
Andererseits haben die regelmäßigen Besuche zur Begleitung und Kontrolle die 
Kommission nicht völlig davon überzeugt, daß sich die Mitgliedstaaten ihrer 
Verantwortung im Zusammenhang mit den genannten Verordnungen voll bewußt sind. 
Die Kommission hat daher 1996 weitere Informationsseminare veranstaltet, um die 
Behörden in dieser Hinsicht zu sensibilisieren und einen Erfahrungsaustausch zu 
ermöglichen. 
Bei ihren Kontrollbesuchen hat die Kommission in Griechenland, Irland und Portugal 
einige Fälle von Fahrlässigkeit und Unregelmäßigkeiten aufgedeckt, die zum Teil auf 
eine falsche Auslegung oder Unkenntnis der Kommissionsbestimmungen oder auf 
Mißverständnisse zurückgeführt werden können. 
Bei einem Kontrollbesuch in Griechenland stellte der Kohäsionsfonds fest, daß bei einem 
bestimmten Vorhaben die Zahlungsanträge nicht auf tatsächlich getätigten Zahlungen 
beruhten. Der Kohäsionsfonds hat das griechische Wirtschaftsministerium unterrichtet, 
das für die Durchführung und Begleitung von aus dem Kohäsionsfonds geförderten 
Vorhaben zuständig ist. Inzwischen haben sich die zuständigen Behörden der Auffassung 
der Kommission angeschlossen, so daß die an die Kommission gerichteten 
Zahlungsanträge sich nun auf tatsächliche Zahlungen stützen. 
Aufgrund der 1995 bei einer Kontrolle des Vorhabens CRIL (innerer Ring Lissabons -
93/10/65/025) getroffenen Feststellungen hat die Kommission 1996 ein Mahnverfahren 
gegen die portugiesischen Behörden eingeleitet. 
Bei einem Kontrollbesuch in Irland zeigte sich, daß bei dem geprüften Vorhaben der 
Punkt 3 der Finanzbestimmungen im Anhang der Entscheidung über das Vorhaben nicht 
voll eingehalten wurde. Das Umweltministerium hat eine Untersuchung des Falls 
eingeleitet. 
In einem zweiten Fall mußte der Kohäsionsfonds auf Wunsch der für Umweltfragen 
zuständigen Kommissionsdienststellen die Zahlungen für ein Abwasservorhaben 
einstellen. Die Kommission hat Anlaß zu der Annahme, daß bei der Durchführung des 
Vorhabens gegen das Umweltrecht der Gemeinschaft verstoßen worden war. Beide Fälle 
werden noch untersucht. 
5.5 LAUFENDE GERICHTSVERFAHREN 
Der Kommission ist nicht bekannt, daß im Zusammenhang mit im Rahmen der 
Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates ein gerichtliches Verfahren eingeleitet worden 
wäre. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 5 - Begleitung und Kontrolle 148 
5.6 WIRTSCHAFTLICHE UND EFFIZIENTE HAUSHALTSFÜHRUNG (SEM^ 
Im Rahmen des Programms "SEM 2000" hat die Kommission den Dialog mit den 
Mitgliedstaaten intensiviert, um die finanzielle Verwaltung des Gemeinschaftshaushalts 
zu verbessern. Parallel zu den vergleichbaren Bemühungen bezüglich der Strukturfonds 
hat die Verwaltung des Kohäsionsfonds eine Reihe von Regeln für die Förderfähigkeit 
von Aufgaben aufgestellt. Ziel war es, die im Rahmen der Strukturfonds und die im 
Rahmen des Kohäsionsfonds geltenden Grundsätzen weitestgehend zu harmonisieren, 
dabei jedoch den Besonderheiten des Kohäsionsfonds Rechnung zu tragen. Nachdem die 
Finanzdienste und der Juristische Dienst der Kommission diesen Grundsätzen 
zugestimmt haben, werden sie Anfang 1997 den begünstigten Mitgliedstaaten übermittelt 
werden. Es wird erwartet, daß kodifizierte und klare Regeln die Transparenz der von 
Fonds verwalteten Geschäfte weiter erhöhen und die nationalen Behörden für die 
Grundsätze sensibilisieren, die für die Förderfahigkeit und andere Grundlagen einer 
effizienten Haushaltsführung maßgeblich sind. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 6 - Interinstitutioneller Dialog, Informations- und Publizitätsmaßnahmen 149 
KAPITEL 6 
6. KAPITEL 6: INTERINSTITUTIONELLER DIALOG, INFORMATIONS- UND 
PUBLIZITÄTSMASSNAHMEN 
6.1 JÄHRLICHE UNTERRICHTUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS: 
DES RATES. DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES UND DES 
AUSSCHUSSES DER REGIONEN 
Gemäß Artikel 14 der Kohäsionsfondsverordnung legt die Kommission dem 
Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem 
Ausschuß der Regionen jährlich einen Bericht über die Tätigkeit des Fonds zur Prüfung 
und Stellungnahme vor. Der Jahresbericht für 1995 war diesen Organen ordnungsgemäß 
am 4. September 1996 übermittelt worden 
Hier wäre daran zu erinnern, daß Anhang II der Kohäsionsfondsverordnung detaillierte 
Vorschriften darüber enthält, welche Informationen der Jahresbericht enthalten muß. 
Aufgrund dieser Rahmenbestimmungen konnte ein konstruktiver Dialog zwischen den 
Organen eingeleitet werden, und die Kommission konnte die Form, in der die 
Informationen dargeboten wurden, verfeinern und auf die Wünsche in den einzelnen 
Stellungnahmen eingehen. 
Bei einer Reihe von Vorschlägen hinsichtlich der Beschlußfassung und Verwaltung des 
Fonds, die vor allem vom Parlament und dem Ausschuß der Regionen gemacht wurden, 
sah sich die Kommission jedoch gezwungen, darauf .hinzuweisen, daß die 
Implementierung des Kohäsionsfonds auf jeden Fall den Bestimmungen der Verordnung 
genügen muß. Auch ein Vorschlag des Wirtschafts- und Sozialausschusses betreffend 
den Jahresbericht, mit dem Ziel die Angaben zu den Vorhaben zu begrenzen, konnte 
nicht aufgegriffen werden, da die Jahresberichte einer Vielzahl von Zwecken dienen und 
daher möglichst vollständige Angaben zu den Vorhaben enthalten müssen. 
Die Vertreter der Kommission hatten melirfach die Gelegenheit, die Mitglieder der 
übrigen Organe über spezifische Fragen zu unterrichten und diese durchzusprechen. 
Derartige Gespräche betrafen vor allem das Konditionalitätsverfaliren und die Ergebnisse 
der Halbzeitüberprüfung sowie die Finanzverwaltung, Informations- und 
Publizitätsmaßnahmen und die Beurteilung der generellen Auswirkungen. 
6.1.1 EUROPÄISCHES PARLAMENT 
Der Entwurf der Stellungnahme zum Jahresbericht von 1995 (Novo-Bericht, EP 219.991) 
enthielt eine Reihe positiver Bemerkungen und Kommentare zur Tätigkeit des 
Kohäsionsfonds. insbesondere zu Haushaltsführung. Das Europäische Parlament zeigte 
sich befriedigt darüber, daß die Verpflichtungs- und die Zahlungsermächtigungen in 
diesem Haushaltsjahr praktisch zu 100% in Anspruch genommen wurden, und gab erneut 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 6 - Interinstitutioneller Dialog, Informations- und Publizitätsmaßnahmen 150 
seiner Befriedigung darüber Ausdruck, daß im Zusammenhang mit 
Kohäsionsfondsvorhaben keine Betrugsfälle aufgetreten sind. 
Begrüßt wurde das Ziel, während der gesamten Laufzeit der Kohäsionsfondsverordnung 
in jedem begünstigten Mitgliedstaat zu einer 50/50-Aufteilung der Mittel auf die beiden 
Tätigkeitsbereiche zu gelangen. 
Was die Aufteilung innerhalb der beiden Tätigkeitsbereiche anbelangt, so stellte das EP 
fest, daß zu wenige Vorhaben im Umweltbereich der Behandlung fester Siedlungsabfâlle 
dienten. Gleichzeitig bedauerte es, daß den Straßenbauvorhaben im Verkehrssektor 
übermäßiges Gewicht zugewiesen wurde. Außerdem wies das EP auf die Tatsache hin, 
daß der Luft- und Seeverkehr für die abgelegeneren Gebiete äußerst wichtig ist. 
Das Europäische Parlament begrüßte die Versuche der Kommission, die 
sozioökonomisehen Auswirkungen der geförderten Vorhaben zu beurteilen. In diesem 
Zusammenhang wäre daran zu erinnern, daß die Techniken, die zu diesem Zweck im 
Auftrag der Kommission entwickelt wurden, bei der Quantifizierung der 
Beschäftigungswirkung und des erreichten Wirtschaftswachstum helfen, und daß die nun 
operationellen Modelle auch zur Beurteilung anderer umfangreicher Investitionen 
herangezogen werden, wie beispielsweise Projekten, die im Rahmen von 
Strukturfondsprogrammen namentlich aus EFRE-Mitteln kofinanziert werden. 
Kritisiert wurden die Zusammensetzung einiger Begleitausschüsse sowie gewisse 
Aspekte der Bestimmungen für die Zusammenarbeit mit anderen Finanzinstrumenten bei 
der Beurteilung und Begleitung von Vorhaben. Die Kommission hat diese Bemerkungen 
zur Kenntnis genommen, weist jedoch erneut daraufhin, daß alle Einzelheiten der für den 
Kohäsionsfonds maßgeblichen Verordnung voll beachtet werden müssen. 
6.1.2 WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND AUSSCHUSS DER 
REGIONEN 
Am Bericht von 1995 haben die beiden Organe deutlich weniger Kritik geübt als an den 
beiden vorangegangenen Berichten. Dies ist zweifellos darauf zurückzuführen, daß zum 
einen die Kommission die früheren Vorschläge in großem Maße berücksichtigen konnte, 
nicht zuletzt, was die Zahl der Begleitausschußsitzungen, die Auswahl der Vorhaben und 
das Gleichgewicht zwischen den Tätigkeitsbereichen anbelangt, und zum anderen die 
beiden Organe nach den ersten Durchführungsjahren besser mit den Besonderheiten des 
Kohäsionsfonds vertraut waren. Hier besteht ganz offensichtlich ein ausgezeichnetes 
Verhältnis zwischen der Kommission als Mittel Verwalter und den Vertretern der 
Sozialpartner und der Regionen. 
Die stärkere Einbeziehung der sozialen und lokalen Partner wird begrüßt, doch bestellt 
noch immer Spielraum für Verbesserungen. Die beiden Organe sowie das Europäische 
Parlament hatten schon früh eine Analyse der Beschäftigungswirkung von 
Kohäsionsfondsvorhaben verlangt: die einschlägigen Instrumente wurden positiv 
aufgenommen, und es wurde gefordert, sie weiterzuwentwickeln. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 6 - Interinstitutioneller Dialog. Informations- und Publizitätsmaßnahmen 151 
Der Wirtschafts- und Sozialausschuß bedauerte, daß der Jahresbericht wegen der 
umfangreichen Angaben zu Einzelvorhaben nicht früher vorgelegen hatte. Er hofft, daß 
künftige Berichte rascher an die übrigen Organe übermittelt werden. 
6.2 UNTERRICHTUNG DER MITGLIEDSTAATEN 
Die Mitgliedstaaten werden durch eine Reihe fest etablierter Informationssitzungen über 
die Tätigkeit des Kohäsionsfonds unterrichtet. Diese Sitzungen finden in der Regel 
zweimal jährlich statt (1996: 31. Mai und 31. Dezember). 
Bei der Sitzung im Mai wurden die Vertreter der Mitgliedstaaten von Herrn Landaburu, 
dem Generaldirektor für Regionalpolitik und Kohäsion über die laufenden Geschäfte des 
Fonds und dessen Implementierung einschließlich der Konditionalität und der 
sogenannten Zwischenprüfung des BIP-Kriteriums unterrichtet, das heißt über die Frage, 
ob die Mitgliedstaaten angesichts ihres Bruttoinlandsprodukts gemessen am 
Gemeinschaftsdurchschnitt (siehe Punkt 1.1.2 dieses Berichts) weiterhin für eine 
Kohäsionsfondsförderung in Frage kommen. Bei dieser Sitzung wurden eine aktualisierte 
Aufstellung der Vorhaben und ein erster Entwurf des Jahresberichtes über die Tätigkeit 
des Kohäsionsfonds (1995) verteilt. Besondere Aufmerksamkeit galt den anhaltenden 
Bemühungen um eine 50/50-Aufteilung der Mittel auf die beiden Tätigkeitsbereiche und 
der Verwaltung der verfügbaren Mittel. 
Zusätzlich zu den bereits bekannten Punkten betreffend die laufenden Aktivitäten und 
derzeit finanzierten Vorhaben wurde nach der einschlägigen Kommissionsentscheidung 
(siehe Punkt 1.1.3 dieses Berichts) bei der Sitzung im Dezember ein besonderen Punkt 
"Informations- und Publizitätsmaßnahmen" auf die Tagesordnung gesetzt. Den 
Mitgliedstaaten wurden die wichtigsten Bestandteile der Entscheidungen audiovisuell 
vorgestellt und anhand einiger Beispiel erläutert, wie die Verpflichtungen der Behörden 
der begünstigten Mitgliedstaaten mit der Verpflichtung zur Publizität und Information 
betreffend Investitionsvorhaben in Deckung gebracht werden können. 
6.3 UNTERRICHTUNG DER SOZIALPARTNER 
1996 wurden (am 20. Februar und 11. September) zwei Zusammenkünfte mit den 
Sozialpartnern (UNICE (Union der europäischen Industrie- und Arbeitgeberverbände), 
WSA. Europäischer Zentralverband der öffentlichen Wirtschaft und EUROCHAMBRES 
(Ständige Konferenz der Industrie- und Handelskammern der EG)) veranstaltet. Bei 
beiden Treffen standen die bislang genehmigten Vorhaben und die Aussichten für den 
Rest des Jahres im Mittelpunkt der Gespräche. Angaben und Daten zur 
Kohäsionsfondstätigkeit der vergangenen drei Jahre machten außerdem eine Diskussion 
allgemeiner Fragen im Zusammenhang mit den Fondsprioritäten, dem Gleichgewicht 
zwischen den beiden Sektoren, die sozioökonomischen Auswirkungen der Finanzierung 
und die Beschäftigungswirkung möglich. 
Diese Zusammenkünfte sind für die Fondsverwaltung eine willkommene Gelegenheit, 
den Standpunkt von Akteuren zu erfahren, die wenn nicht direkt so doch zumindest 
indirekt als Vertragsnehmer. Zulieferer, Verbraucher oder Vertreter der beiden Seiten der 
Industrie an den Vorhaben mitwirken. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 6 - Interinstitutioneller Dialog, Informations- und Publizitätsmaßnahmen 152 
6.4 SONSTIGE INFORMATIONSVERANSTALTUNGEN 
Der Kohäsionsfonds hat in den vier Kohäsionsländern verschiedene 
Informationsmaßnahmen durchgeführt, zu denen nachstehend nähere Einzelheiten 
aufgeführt sind. 
Besonders zu nennen sind den Fonds betreffende Fortbildungsaktionen, die zusammen 
mit den Vertretungen der Kommission in den Mitgliedstaaten durchgeführt wurden. 
Ziel dieser Aktionen war es, Auskünfte über den Fonds zu erteilen, was beispielsweise 
den Zugang zu Fördermitteln und die Bestimmungen über Information und Publizität 
anbelangt. Außerdem sollten sie den Projektträgern helfen, die an den Fonds gerichteten 
Beihilfeanträge besser vorzubereiten, die Finanzverwaltung der kofinanzierten Vorhaben 
zu verbessern und so eine einfachere und raschere Bearbeitung der Unterlagen zu 
ermöglichen. 
* 19.3.1996: Vorstellung des Kohäsionsfonds vor den Leitern der Vertretungen der 
KEG in den Mitgliedstaaten 
* 20.3.1996: Vortrag über Information und Publizität vor dem Ausschuß für 
Regionalpolitik des EP 
* 25.-26.4.1996, Madrid: Vorstellung des Kohäsionsfonds vor lokalen Behörden 
Spaniens 
* 21 .-22.5.1996. Rhodos: Schulungsprogramm - UCLAF/Kohäsionsfonds 
* 14.6.1996. Eindhoven: Konferenz zum Thema "Innovative 
Finanzierungsmöglichkeiten zugunsten der europäischen Artenvielfalt" 
* 28.6.1996: Informations Veranstaltung über Informations- und Publizitätsmaßnahmen 
für Mitgliedstaaten 
* 3.-4.10.1996! Killarney-Irland: Schulungsprogramm - UCLAF/Kohäsionsfonds 
* 23.-24.10.1996, Lissabon: Schulungsprogramm - UCLAF/Kohäsionsfonds 
* 29.10.1996. Madrid: Seminar über Informations- und Publizitätsmaßnahmen 
* 5.-6.11.1996. Oslo: Seminar über die Regionalpolitik und Kohäsion der EU -
Vorstellung des Kohäsionsfonds und der Kohäsionspolitik vor dem Verband der 
norwegischen Industrie '&1 
6.5 AUF INITIATIVE DER KOMMISSION GETROFFENE INFORMATIONS­
UND PUBLIZITÄTSMASSNAHMEN 
Die Kommission traf mehrere Publizitätsmaßnahmen, um die Ziele der allgemeinen 
Entscheidung (siehe Kapitel 1) zu verwirklichen. So wurden namentlich Bildmappen in 
Englisch, Französisch und Deutsch mit Beschreibungen ausgewählter 
Kohäsionsfondsvorhaben in allen vier betroffenen Mitgliedstaaten und in beiden 
Tätigkeitsbereichen (Umwelt und Verkehr) veröffentlicht. Diese Veröffentlichung fand 
weite Verbreitung und dient bei Seminaren, Konferenzen und anderen an Dritte 
gerichtete Veranstaltungen als "Visitenkarte" des Kohäsionsfonds. Da immer mehr 
Vorhaben eingeweiht werden, wird diese Veröffentlichung durch neue Informationen 
ergänzt. Der Text bleibt jedoch kurz und allgemeinverständlich, und das Schwergewicht 
liegt weiterhin auf den Bildern. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
Kapitel 6 - Interinstitutioneller Dialog, Informations- und Publizitätsmaßnahmen 153 
Der Kohäsionsfonds trug auch zu anderen Veröffentlichungen über Regionalpolitik 
und Kohäsion bei, die von der GD XVI aufgelegt wurden. Der Europäische Fonds für 
regionale Entwicklung gibt eine Reihe von Veröffentlichungen über allgemeine und 
spezifische Themen heraus, die fur den Zusammenhalt wichtig sind. Der Kohäsionsfonds 
wird mit seinen besonderen Tätigkeitsbereichen und der begrenzten Zahl geförderter 
Mitgliedstaaten in diesen Veröffentlichungen genannt, wann immer sich dies anbietet 
und zu dem behandelten Thema beiträgt. 
Der Jahresbericht wurde in einem geeigneten Format herausgegeben und außerdem in 
der Reihe der INFOREGIO-Mitteilungsblätter zusammengefaßt, die von der GD XVI -
EFRE herausgegeben werden. 
Außerdem wurde das geeignete Material für spezifischen Anlässe wie Vorträge und 
Konferenzen hergestellt, bei denen Computergrafiken, audiovisuelle Materialien und 
gedruckte Unterlagen verwendet wurden. 
Jahresbericht des Kohäsionsfonds 1996 
ISSN 0254-1467 
KOM(97) 302 endg. 
DOKUMENTE 
DE 13 01 
Katalognummer : CB-CO-97-290-DE-C 
ISBN 92-78-21441-8 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg