Einleitung

Während der letzten 25 Jahre hat die EU eine Vorreiterrolle eingenommen, was die Festlegung hoher Standards beim Schutz der Arbeitnehmer vor Gesundh eits- und Sicherheitsrisiken am Arbeitsplatz in ihren Mitgliedsländern anbelangt, und darüber hinaus ein hohes Schutzniveau in Drittländern gefördert. Die Politik zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz trägt zum Ziel der Verbesserung von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer in der EU bei. Den neuesten verfügbaren Daten zufolge ist die Inzidenzrate von Todesfällen durch Arbeitsunfälle im Vergleich zum Jahr 2008 um nahezu ein Viertel gesunken, wobei jedoch in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedliche Entwicklungen zu verzeichnen sind. Der Anteil der Arbeitnehmer in der EU, die mindestens ein Gesundheitsproblem angaben, das durch ihre Arbeit verursacht oder verschlimmert wurde, ist um fast 10 % zurückgegangen.

Investitionen in Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sind höchst sinnvoll. Sie verbessern das Leben der Menschen durch Verhütung arbeitsbedingter Erkrankungen und Unfälle und wirken sich spürbar positiv auf die Volkswirtschaften in der EU aus. Sie verbessern die Produktivität und die Leistung der Unternehmen. Auf makroökonomischer Ebene tragen solche Investitionen zur nationalen Wettbewerbsfähigkeit bei. Verschiedene Studien belegen, dass sich jeder Euro, den der Arbeitgeber in Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz investiert, doppelt für ihn auszahlt.

Der Rechtsrahmen der EU hat die Gestaltung der Strategien für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz auf nationaler und Unternehmensebene entscheidend beeinflusst. Die eingehende Ex-post-Bewertung des EU-Besitzstands und die Prüfung seiner Relevanz, Effizienz, Wirksamkeit und Kohärenz sowie seines Mehrwerts für die EU durch die Kommission bestätigt, dass dieser Rahmen seinem Anspruch gerecht wird, den Arbeitnehmern angemessenen Schutz zu bieten. Bei dieser REFIT-Bewertung wurden die Rahmenrichtlinie 89/391/EWG sowie 23 damit zusammenhängende Richtlinien überprüft.

Dabei wurde der Schluss gezogen, dass die Struktur des EU-Besitzstands im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, bestehend aus einer zielgerichteten Rahmenrichtlinie, die durch spezifische Richtlinien ergänzt wird, im Allgemeinen wirksam und zweckmäßig ist. Es wurde jedoch auf einige spezifische Bestimmungen der Einzelrichtlinien verwiesen, die mittlerweile veraltet oder überholt sind, und betont, dass geprüft werden müsse, wie wirksam mit neuen Risiken umgegangen werden kann. In den einzelnen Mitgliedstaaten wurden die EU-Richtlinien zu Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz auf sehr unterschiedliche Art und Weise umgesetzt. Daher sind die Kosten für die Einhaltung der Vorschriften unterschiedlich hoch und können nur schwer von den Kosten unterschieden werden, die durch strengere nationale Anforderungen entstehen. Insgesamt wird in der Bewertung jedoch eindeutig der Schluss gezogen, dass es für KMU schwieriger ist als für größere Betriebe, den Richtlinien zu Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu entsprechen, wobei auf die KMU ein höherer Anteil an schweren und tödlichen Verletzungen entfällt. Daher sind besondere Unterstützungsmaßnahmen erforderlich, um die KMU zu erreichen und ihnen dabei zu helfen, die Vorschriften auf effiziente und wirksame Weise besser einzuhalten.

Die eingehende Ex-post-Bewertung hat deutlich gezeigt, dass die EU weiterhin in Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz investieren muss, um an der Spitze zu bleiben und die Arbeitnehmer auch vor dem Hintergrund der sich ändernden Arbeitsformen und neuer Risiken wirksam zu schützen. Die Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz sollten eine möglichst große Zahl von Arbeitenden erreichen, unabhängig von der Art ihres Arbeitsverhältnisses und der Größe des Unternehmens, für das sie tätig sind. Die Einhaltung der Vorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sollte von Unternehmen jeder Größenordnung geleistet werden können und in der Praxis wirksam überwacht werden. Die Maßnahmen müssen ergebnisorientiert anstatt papierbasiert sein, und zur Erleichterung ihrer Umsetzung sollten im größtmöglichen Umfang neue digitale Instrumente eingesetzt werden.

Das Europäische Parlament hat die Kommission in seinem Bericht von 2015 über den strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014–2020 auch auf die Relevanz der Umsetzung, der Einhaltung und der Durchsetzung der Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sowie auf eine Reihe zunehmender oder neuer Risiken hingewiesen. In diesem Bericht wurde ferner die Notwendigkeit betont, alle Arbeitnehmer unabhängig von der Größe des Arbeitgebers und der Art der Tätigkeit oder des Vertrags zu schützen.

Unter Berücksichtigung dieser gemeinsamen Ziele und im Rahmen der Gesamtstrategie der Kommission für moderne Beschäftigungsstrukturen und Sozialsysteme in der EU – die in ihrer im März eingeleiteten umfassenden Konsultation über eine europäische Säule der sozialen Rechte zum Tragen kommt – könnten folgende Schlüsselmaßnahmen, die in Anhang 1 näher erläutert werden, neue Impulse für den strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz bringen :



Die wichtigsten drei Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz 1) Intensivierung der Bekämpfung arbeitsbedingter Krebserkrankungen durch Legislativvorschläge, die durch verstärkte Orientierungshilfen und Sensibilisierungsmaßnahmen flankiert werden; 2) Unterstützung von Unternehmen, insbesondere von Kleinstunternehmen und KMU, bei der Einhaltung der Vorschriften über Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz; 3) Zusammenarbeit mit Mitgliedstaaten und Sozialpartnern, um veraltete Vorschriften zu streichen oder zu aktualisieren und einen besseren und umfassenderen Schutz sowie die Einhaltung und Durchsetzung der Vorschriften in der Praxis in den Mittelpunkt der Anstrengungen zu rücken.

1.Bekämpfung arbeitsbedingter Krebserkrankungen und Umgang mit gefährlichen chemischen Stoffen

Im Jahr 2012 wurde Schätzungen zufolge in der EU-28 bei 91 500 bis 150 500 Menschen, die in der Vergangenheit am Arbeitsplatz krebserzeugenden Stoffen ausgesetzt waren, eine neue Krebsdiagnose gestellt. Darüber hinaus wurden in dem genannten Jahr 57 700 bis 106 500 der krebsbedingten Todesfälle auf eine arbeitsbedingte Exposition gegenüber krebserzeugenden Stoffen zurückgeführt. Krebs ist damit die häufigste arbeitsbedingte Todesursache in der EU.

Die Faktoren „Wert des menschlichen Lebens“ und „Verlust an Lebensqualität“ lassen sich kaum quantifizieren. Die direkten Kosten arbeitsbedingter Krebserkrankungen in Form von Gesundheitsausgaben und Produktivitätseinbußen belaufen sich auf mindestens 4 bis 7 Mrd. EUR pro Jahr. Die indirekten Kosten könnten jährlich bis zu 334 Mrd. EUR (242-440) betragen.

Die nationalen Maßnahmen in diesem Bereich sind sehr unterschiedlich, so dass die Arbeitnehmer in den einzelnen EU-Ländern unterschiedlich stark geschützt werden.

Auf EU-Ebene gelten Mindestanforderungen an den Schutz der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber chemischen Stoffen am Arbeitsplatz, die in der Richtlinie über Karzinogene und Mutagene (Richtlinie 2004/37), der Richtlinie über chemische Arbeitsstoffe (Richtlinie 98/24) sowie der Asbest-Richtlinie (2009/148) verankert sind. Diese Anforderungen ergänzen die Maßnahmen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (im Folgenden „REACH-Verordnung“) und anderer Rechtsakte zur Regulierung chemischer Stoffe durch ihre Ausrichtung auf spezifische Situationen am Arbeitsplatz.