BEKANNTMACHUNG DER KOMMISSION —

Technischen Leitlinien für die Sicherung der Klimaverträglichkeit von Infrastrukturen im Zeitraum 2021-2027

(2021/C 373/01)

HAFTUNGSAUSSCHLUSS: Der Zweck dieser Bekanntmachung ist es, technische Leitlinien für die Sicherung der Klimaverträglichkeit von Infrastrukturinvestitionen im Programmplanungszeitraum 2021-2027 bereitzustellen. Gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) 2021/523 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) ( InvestEU-Verordnung ) erstellt die Kommission einen Nachhaltigkeitsleitfaden. In Artikel 8 Absatz 6 Buchstabe a werden Anforderungen an den Klimaschutz und an die Anpassung an den Klimawandel festgelegt. Nach Artikel 8 Absatz 6 Buchstabe e muss der Nachhaltigkeitsleitfaden Leitlinien für die Prüfung der ökologischen, klimabezogenen oder sozialen Auswirkungen von Finanzierungen und Investitionen für die Durchführungspartner beinhalten. In Artikel 8 Absatz 6 Buchstabe d wird festgelegt, dass es mithilfe des Nachhaltigkeitsleitfadens möglich sein soll, Projekte zu ermitteln, die mit den Klimaschutzzielen nicht vereinbar sind. Diese Leitlinien für die Sicherung der Klimaverträglichkeit von Infrastrukturen sind Teil des Nachhaltigkeitsleitfadens. Leitlinien der Kommission für die Sicherung der Klimaverträglichkeit von Infrastrukturprojekten, die gegebenenfalls in Einklang mit den Leitlinien für andere Programme der Union stehen, sind auch in der Verordnung (EU) 2021/1153 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) (CEF-Verordnung) vorgesehen. Die Leitlinien gelten auch als relevantes Bezugsdokument für die Sicherung der Klimaverträglichkeit von Infrastrukturen gemäß Artikel 2 Nummer 37 und Artikel 67 Absatz 3 Buchstabe j der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) (Dachverordnung für Fonds mit geteilter Mittelverwaltung (CPR)) sowie gemäß der Aufbau- und Resilienzfazilität (4). Die Leitlinien wurden von der Kommission in enger Zusammenarbeit mit potenziellen Durchführungspartnern für InvestEU zusammen mit der EIB-Gruppe entwickelt. Die Leitlinien können um zusätzliche nationale und sektorale Erwägungen und Leitlinien ergänzt werden.

ABKÜRZUNGEN

AR4 Vierter Sachstandsbericht des Weltklimarats (IPCC) AR5 Fünfter Sachstandsbericht des Weltklimarats (IPCC) C3S Copernicus-Dienst zur Überwachung des Klimawandels CC Klimawandel KNA Kosten-Nutzen-Analyse CEF Fazilität „Connecting Europe“ CF Kohäsionsfonds EuGH Gerichtshof der Europäischen Union CMIP Gekoppelte Modellvergleichsprojekte (Coupled Model Intercomparison Projects) CO2 Kohlendioxid CO2e CO2-Äquivalent CPR Verordnung (EU) 2021/1060 DNSH Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen (Do no significant harm) DWL Geplante Nutzungsdauer EAD Voraussichtlicher jährlicher Schaden EUA Europäische Umweltagentur UVP Umweltverträglichkeitsprüfung EPCM Engineering, Beschaffung und Bauleitung (Engineering, Procurement and Construction Management) EFRE Europäischer Fonds für regionale Entwicklung ESG Umwelt, Soziales und Governance (Environmental, social and governance) USVP Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung ECP Erweiterter Konzentrationspfad FEED Front End Engineering Design THG Treibhausgas GIS Geografische Informationssysteme GWP Treibhauspotenzial IPCC Weltklimarat JRC Gemeinsame Forschungsstelle (Europäische Kommission) JTF Fonds für einen gerechten Übergang KPI Wesentliche Leistungsindikatoren NECP Nationaler Energie- und Klimaplan O&M Betrieb und Instandhaltung PCM Projektzyklusmanagement RRF Aufbau- und Resilienzfazilität RCP Repräsentative Konzentrationspfade SUP Strategische Umweltprüfung AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

INHALTSVERZEICHNIS

1. ZUSAMMENFASSUNG 7

2. ANWENDUNGSBEREICH DER LEITLINIEN 8

3. SICHERUNG DER KLIMAVERTRÄGLICHKEIT VON INFRASTRUKTUREN 11

3.1. Sicherung der Klimaverträglichkeit vorbereiten 13

3.2. Eindämmung des Klimawandels (Klimaneutralität) 18

3.2.1. Prüfung — Phase 1 (Eindämmung) 20

3.2.2. Detaillierte Analyse — Phase 2 (Eindämmung) 21

3.2.2.1. Methode zur Ermittlung des CO 2 -Fußabdrucks für Infrastrukturprojekte 21

3.2.2.2. Bewertung der Treibhausgasemissionen 25

3.2.2.3. Referenzfälle (CO 2 -Fußabdruck, Kosten-Nutzen-Analyse) 26

3.2.2.4. CO 2 -Schattenpreise 26

3.2.2.5. Prüfung der Vereinbarkeit mit einem glaubwürdigen Reduktionspfad für Treibhausgasemissionen bis 2030 und 2050 28

3.3. Anpassung an den Klimawandel (Klimaresilienz) 28

3.3.1. Prüfung — Phase 1 (Anpassung) 31

3.3.1.1. Sensitivität 32

3.3.1.2. Exposition 32

3.3.1.3. Anfälligkeit 34

3.3.2. Detaillierte Analyse — Phase 2 (Anpassung) 34

3.3.2.1. Auswirkungen, Wahrscheinlichkeit und Klimarisiken 34

3.3.2.2. Wahrscheinlichkeit 35

3.3.2.3. Auswirkungen 36

3.3.2.4. Risiken 39

3.3.2.5. Anpassungsmaßnahmen 39

4. SICHERUNG DER KLIMAVERTRÄGLICHKEIT UND PROJEKTZYKLUSMANAGEMENT (PCM) 41

5. SICHERUNG DER KLIMAVERTRÄGLICHKEIT UND UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVP) 43

Anhang A EU-Mittel für Infrastruktur 2021-2027 46

Anhang B Dokumentation und Überprüfung der Klimaverträglichkeit 49

Anhang C Sicherung der Klimaverträglichkeit und Projektzyklusmanagement (PCM) 52

Anhang D Sicherung der Klimaverträglichkeit und Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) 64

Anhang E Sicherung der Klimaverträglichkeit und Strategische Umweltprüfung (SUP) 77

Anhang F Empfehlungen zur Unterstützung der Sicherung der Klimaverträglichkeit 87

Anhang G Glossar 89

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Sicherung der Klimaverträglichkeit und die Säulen „Klimaneutralität“ und „Klimaresilienz“ 10

Abbildung 2: Überblick über das Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit entsprechend Tabelle 1 12

Abbildung 3: Projektionen der Erderwärmung bis zum Jahr 2100 16

Abbildung 4: Überblick über das Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit im Zusammenhang mit dem Klimaschutz 20

Abbildung 5: Das Konzept der Kategorien („Scopes“) in der Methode zur Ermittlung des CO 2 -Fußabdrucks 23

Abbildung 6: CO 2 -Schattenpreise für THG-Emissionen und Reduktionen in EUR/Tonne CO 2 e, Preise von 2016 27

Abbildung 7: Überblick über das Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit im Zusammenhang mit der Anpassung an den Klimawandel 29

Abbildung 8: Indikativer Überblick über die Klimaanfälligkeit und die Risikobewertung sowie die Bestimmung, Bewertung, Planung/Integration und Umsetzung relevanter Anpassungsmaßnahmen 30

Abbildung 9: Überblick über die Screeningphase mit der Anfälligkeitsanalyse 31

Abbildung 10: Überblick über die Sensitivitätsanalyse 32

Abbildung 11: Überblick über die Expositionsanalyse 33

Abbildung 12: Überblick über die Anfälligkeitsanalyse 34

Abbildung 13: Überblick über die Bewertung des Klimarisikos in Phase 2 35

Abbildung 14: Überblick über die Wahrscheinlichkeitsanalyse 36

Abbildung 15: Überblick über die Analyse der Auswirkungen 37

Abbildung 16: Überblick über die Risikobewertung 39

Abbildung 17: Überblick über das Verfahren zur Ermittlung, Bewertung und Planung/Integration von Anpassungsoptionen 40

Abbildung 18: Überblick über die Sicherung der Klimaverträglichkeit und das Projektzyklusmanagement (PCM) 42

Abbildung 19: Stellen, die die verschiedenen Phasen der Projektentwicklung leiten 43

Abbildung 20: Umweltprüfungen und Projektzyklusmanagement (PCM) 44

Abbildung 21: Überblick über die Komponenten der Dokumentation der Klimaverträglichkeit 49

Abbildung 22: Überblick über die Phasen des Projektzyklus und die Projektentwicklungsaktivitäten 52

Abbildung 23: Einbindung des Projektträgers in die verschiedenen Phasen des Projektzyklus 54

Abbildung 24: Überblick über die Verbindungen zwischen dem PCM und der Eindämmung des Klimawandels 57

Abbildung 25: Überblick über die Verbindungen zwischen dem PCM und der Anpassung an den Klimawandel 59

Verzeichnis der Tabellen

Tabelle 1: Zusammenfassung der Sicherung der Klimaverträglichkeit von Infrastrukturprojekten 8

Tabelle 2: Prüfliste — CO 2 -Fußabdruck — Beispiele für Projektkategorien 20

Tabelle 3: Überblick über die drei Kategorien („Scopes“), die Bestandteil der Methode zur Ermittlung des CO 2 -Fußabdrucks sind, und Bewertung der indirekten Emissionen für die Infrastruktur des Straßen-, Schienen sowie städtischen öffentlichen Verkehrs 23

Tabelle 4: Schwellenwerte nach der Methode der EIB zur Ermittlung des CO 2 -Fußabdrucks 25

Tabelle 5: CO 2 -Schattenpreise für Treibhausgasemissionen und Reduktionen in EUR/Tonne CO 2 e, Preise 2016 26

Tabelle 6: CO 2 -Schattenpreise in EUR/Tonne CO 2 e, Preise von 2016 27

Tabelle 7: Größenordnung der Folgen in den verschiedenen Risikobereichen 37

Tabelle 8: Phasen, Projektziele und typische Verfahren und Analysen im Projektzyklus 52

Tabelle 9: Überblick über das PCM und die Eindämmung des Klimawandels 57

Tabelle 10: Überblick über das PCM und die Anpassung an den Klimawandel 59

Tabelle 11: Überblick über das PCM und die Umweltprüfungen (UVP, SUP) 62

Tabelle 12: Überblick über die Einbeziehung des Klimawandels in die wichtigsten Phasen des UVP-Verfahrens 65

Tabelle 13: Beispiele für Schlüsselfragen zum Klimaschutz im Rahmen der UVP 73

Tabelle 14: Beispiele für Schlüsselfragen zur Anpassung an den Klimawandel im Rahmen der UVP 74

Tabelle 15: Beispiele für im Rahmen der SUP zu berücksichtigende Aspekte des Klimawandels 79

Tabelle 16. Schlüsselfragen für die SUP in Bezug auf die Eindämmung des Klimawandels 82

Tabelle 17: Schlüsselfragen für die SUP in Bezug auf die Anpassung an den Klimawandel 84

1. ZUSAMMENFASSUNG

Im vorliegenden Dokument werden die technischen Leitlinien für die Sicherung der Klimaverträglichkeit von Infrastrukturen im Programmplanungszeitraum 2021-2027 dargelegt.

Die Sicherung der Klimaverträglichkeit ist ein Verfahren, das Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels und zur Anpassung an seine Folgen in die Entwicklung von Infrastrukturprojekten einbezieht. Es schafft für europäische institutionelle Anleger und private Investoren eine Grundlage, um fundierte Entscheidungen über Projekte zu treffen, die mit dem Übereinkommen von Paris vereinbar sind. Das Verfahren ist in zwei Säulen (Eindämmung, Anpassung an den Klimawandel) und zwei Phasen (Screening, detaillierte Analyse) untergliedert. Die detaillierte Analyse erfolgt vorbehaltlich des Ergebnisses der Screening-Phase, was zur Verringerung des Verwaltungsaufwands beiträgt.

„Infrastruktur“ ist ein weit gefasster Begriff, der Gebäude, Netzwerkinfrastrukturen und ein breites Spektrum an baulichen Systemen und Vermögenswerten umfasst. Beispielsweise enthält die InvestEU-Verordnung eine umfassende Liste förderfähiger Investitionen im Politikbereich „Nachhaltige Infrastruktur“.

Die in diesem Dokument enthaltenen Leitlinien erfüllen die folgenden in den Rechtsvorschriften für die unterschiedlichen EU-Fonds, namentlich InvestEU, Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), Kohäsionsfonds (CF) und Fonds für einen gerechten Übergang (JTF), festgelegten Anforderungen:

— Sie stehen im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris und den Klimazielen der Union, d. h. mit einem glaubwürdigen Reduktionspfad für Treibhausgasemissionen gemäß den neuen Klimazielen der EU bis 2030 und dem Ziel der Klimaneutralität bis 2050 sowie mit einer klimaresilienten Entwicklung. Bei Infrastrukturen mit einer Lebensdauer über das Jahr 2050 hinaus sind auch der Betrieb, die Instandhaltung und die endgültige Stilllegung unter den Bedingungen der Klimaneutralität zu berücksichtigen, was auch Aspekte der Kreislaufwirtschaft umfassen kann.

— Sie folgen dem Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ („energy efficiency first-Prinzip“) laut Artikel 2 Nummer 18 der Verordnung (EU) 2018/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates (5).

— Sie sind zudem am Grundsatz der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ orientiert, der sich aus dem Ansatz der EU zur Verwirklichung eines nachhaltigen Finanzwesens ergibt und in der Verordnung (EU) 2020/852 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) (Taxonomie-Verordnung) verankert ist. Mit diesen Leitlinien werden zwei Umweltziele nach Artikel 9 der Taxonomie-Verordnung verfolgt, nämlich Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel.

Die Quantifizierung und Monetarisierung der Treibhausgasemissionen bilden nach wie vor die Grundlage für die Kosten-Nutzen-Analyse und die Analyse der Optionen. Die Leitlinien umfassen eine aktualisierte Methode zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks und eine Bewertung der CO2-Schattenpreise.

Die Klimaanfälligkeits- und Risikobewertung bildet nach wie vor die Grundlage der Ermittlung, Bewertung und Umsetzung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.

Verfahren und Prozesse zur Sicherung der Klimaverträglichkeit sind unbedingt konkret und glaubwürdig zu dokumentieren, insbesondere da die Dokumentation und Überprüfung der Sicherung der Klimaverträglichkeit für die Begründung von Investitionsentscheidungen eine entscheidende Rolle spielen.

Ausgehend von den Erfahrungen mit der Sicherung der Klimaverträglichkeit von Großprojekten im Zeitraum 2014-2020 werden diese in den vorliegenden Leitlinien mit den Verfahren des Projektzyklusmanagements (PCM), der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und der strategischen Umweltprüfung (SUP) zusammengeführt und Empfehlungen zur Unterstützung nationaler Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit in den Mitgliedstaaten ausgesprochen.

Tabelle 1

Zusammenfassung der Sicherung der Klimaverträglichkeit von Infrastrukturprojekten

Klimaneutralität Eindämmung des Klimawandels Klimaresilienz Anpassung an den Klimawandel Prüfung — Phase 1 (Eindämmung) Abgleich des Projekts mit der Prüfliste in Tabelle 2 dieser Leitlinien: — Wenn das Projekt keine Berechnung des CO2-Fußabdrucks erfordert, Zusammenfassung der Analyse in einer Erklärung zur Prüfung der Klimaneutralität, die grundsätzlich (7) eine Schlussfolgerung über die Sicherung der Klimaverträglichkeit im Hinblick auf Klimaneutralität beinhaltet. — Wenn das Projekt eine Berechnung des CO2-Fußabdrucks erfordert, mit Phase 2 unten fortfahren. Prüfung — Phase 1 (Anpassung): Durchführung einer Analyse der Klimasensibilität, Exposition und Anfälligkeit im Einklang mit diesen Leitlinien: — Sofern keine erheblichen Klimarisiken vorliegen, die eine weitergehende Analyse rechtfertigen, Erstellung der Dokumentation und Zusammenfassung der Analyse in einer Erklärung zur Prüfung der Klimaresilienz, die grundsätzlich eine Schlussfolgerung über die Sicherung der Klimaverträglichkeit im Hinblick auf die Klimaresilienz beinhaltet. — Wenn erhebliche Klimarisiken bestehen, die eine weitere Analyse rechtfertigen, mit Phase 2 unten fortfahren. Detaillierte Analyse — Phase 2 (Eindämmung): — Quantifizierung der THG-Emissionen in einem typischen Betriebsjahr unter Verwendung der Methode zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks. Vergleich mit den Schwellenwerten für absolute und relative THG-Emissionen (siehe Tabelle 4). Wenn die THG-Emissionen einen der Schwellenwerte überschreiten, Durchführung der folgenden Analyse: — Monetarisierung der THG-Emissionen unter Zugrundelegung der CO2-Schattenpreise (siehe Tabelle 6) und konsequente Berücksichtigung des Grundsatzes „Energieeffizienz an erster Stelle“ in der Projektkonzipierung, der Analyse der Optionen und der Kosten-Nutzen-Analyse. — Überprüfung der Vereinbarkeit des Projekts mit einem glaubwürdigen Pfad zur Erreichung der Gesamtziele der Reduktion der THG-Emissionen bis 2030 und 2050. In diesem Rahmen ist bei Infrastrukturen mit einer Lebensdauer über das Jahr 2050 hinaus die Vereinbarkeit des Projekts mit dem Betrieb, der Instandhaltung und endgültigen Stilllegung unter den Bedingungen der Klimaneutralität zu prüfen. Detaillierte Analyse — Phase 2 (Anpassung): — Bewertung des Klimarisikos einschließlich der Wahrscheinlichkeits- und Folgenanalyse im Einklang mit diesen Leitlinien. — Bewältigung erheblicher Klimarisiken durch Ermittlung, Bewertung, Planung und Umsetzung relevanter und geeigneter Anpassungsmaßnahmen. — Bewertung des Umfangs und der Notwendigkeit einer regelmäßigen Überwachung und Weiterverfolgung, zum Beispiel hinsichtlich kritischer Annahmen in Bezug auf den künftigen Klimawandel. — Überprüfung der Übereinstimmung mit unionsweiten und gegebenenfalls nationalen, regionalen und lokalen Strategien und Plänen zur Anpassung an den Klimawandel sowie mit anderen einschlägigen Strategie- und Planungsdokumenten. Erstellung der Dokumentation und Zusammenfassung der Analyse in einer Erklärung zur Sicherung der Klimaneutralität, die grundsätzlich eine Schlussfolgerung über die Sicherung der Klimaverträglichkeit im Hinblick auf Klimaneutralität beinhaltet. Erstellung der Dokumentation und Zusammenfassung der Analyse in der Erklärung zur Sicherung der Klimaresilienz, die grundsätzlich eine Schlussfolgerung über die Sicherung der Klimaverträglichkeit im Hinblick auf die Klimaresilienz beinhaltet. Zusammenführung der oben genannten Unterlagen und Zusammenfassungen in einer konsolidierten Dokumentation der Klimaprüfung/Sicherung der Klimaverträglichkeit, die in den meisten Fällen bei der Begründung von Investitionsentscheidungen eine entscheidende Rolle spielt. Einbeziehung von Informationen über die Planung und Umsetzung des Verfahrens zur Sicherung der Klimaverträglichkeit.

2. ANWENDUNGSBEREICH DER LEITLINIEN

Die Infrastruktur — unsere bauliche Umwelt — ist für das Funktionieren unserer modernen Gesellschaft und Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Sie stellt die grundlegenden physischen und organisatorischen Strukturen und Anlagen bereit, die vielen unserer Tätigkeiten zugrunde liegen.

Die meisten Infrastrukturen haben eine lange Lebensdauer oder Betriebsdauer. Zahlreiche der heute in der EU betriebenen Infrastrukturen wurden vor vielen Jahren entworfen und gebaut. Zudem wird der Großteil der im Zeitraum 2021-2027 finanzierten Infrastrukturen bis weit in die zweite Hälfte des Jahrhunderts und darüber hinaus in Betrieb bleiben. Zeitgleich wird die Wirtschaft im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris und dem Europäischen Klimagesetz bis 2050 eine Umstellung auf Netto-Null-Treibhausgasemissionen (Klimaneutralität) vollziehen, einschließlich der Erfüllung der neuen Ziele für THG-Emissionen bis 2030. Häufigkeit und Schwere einer Reihe von Klima- und Wetterextremen werden jedoch infolge des Klimawandels weiter zunehmen. Die EU wird daher im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris, dem Europäischen Klimagesetz und der EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel das Ziel verfolgen, sich zu einer klimaresilienten, umfassend an die unvermeidbaren Auswirkungen des Klimawandels angepassten Gesellschaft zu entwickeln, indem sie ihre Anpassungsfähigkeit ausbaut und ihre Anfälligkeit so gering wie möglich hält. (8) Es ist daher von entscheidender Bedeutung, jene Infrastrukturen (9), die an die Anforderungen einer klimaneutralen und klimaresilienten Zukunft angepasst sind, eindeutig zu ermitteln und folglich in sie zu investieren. Die zwei Säulen der Sicherung der Klimaverträglichkeit sind in Abbildung 1 dargestellt.

„Infrastruktur“ ist ein weit gefasster Begriff, der Folgendes umfasst:

— Gebäude von Privatwohnungen bis hin zu Schulen oder Industrieanlagen, die die häufigste Art von Infrastruktur darstellen und die Grundlage der Besiedlung durch den Menschen bilden;

— naturbasierte Infrastrukturen wie Gründächer, grüne Wände, Räume und Entwässerungssysteme;

— Netzinfrastrukturen, die für das Funktionieren von Wirtschaft und Gesellschaft heute von entscheidender Bedeutung sind, insbesondere Energieinfrastrukturen (z. B. Netze, Kraftwerke, Pipelines), Verkehr (10) (Anlagen wie Straßen, Schienen, Häfen, Flughäfen oder Binnenschifffahrtsinfrastruktur), Informations- und Kommunikationstechnologien (z. B. Mobilfunknetze, Datenleitungen, Datenzentren) und Wasser (z. B. Wasserleitungen, Speicherbecken, Abwasserbehandlungsanlagen);

— Anlagen zur Bewirtschaftung der von Unternehmen und Haushalten erzeugten Abfälle (Sammelstellen, Sortier- und Recyclinganlagen, Verbrennungsanlagen und Deponien);

— sonstige materielle Vermögenswerte in einer größeren Bandbreite von Politikbereichen, einschließlich Kommunikation, Notfalldiensten, Energie, Finanzen, Lebensmitteln, Regierung, Gesundheit, Bildung und Ausbildung, Forschung, Katastrophenschutz, Verkehr sowie Abfall oder Wasser;

— andere förderfähige Arten von Infrastrukturen können auch in den fondsspezifischen Rechtsvorschriften festgelegt werden. So etwa findet sich in der InvestEU-Verordnung eine umfassende Liste förderfähiger Investitionen im Politikbereich „Nachhaltige Infrastruktur“.

Mit Rücksicht auf die Zuständigkeiten der betroffenen Behörden richten sich diese Leitlinien in erster Linie an Projektträger und Fachleute, die an der Ausarbeitung von Infrastrukturprojekten beteiligt sind. Sie können auch ein nützliches Referenzdokument für Behörden, Durchführungspartner, Investoren, Interessenträger und andere Akteure darstellen. So beinhalten sie etwa auch Empfehlungen, wie Klimaschutzbelange in Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) und strategische Umweltprüfungen (SUP) einbezogen werden können.

Abbildung 1

Sicherung der Klimaverträglichkeit und die Säulen „Klimaneutralität“ und „Klimaresilienz“

In der Regel wird der Projektträger die für die Sicherung der Klimaverträglichkeit erforderliche Sachkenntnis in die Projektorganisation einbeziehen und diese mit anderen Arbeiten im Projektentwicklungsprozesses, etwa den Umweltprüfungen, abstimmen. Abhängig von der Art des Projekts kann das bedeuten, einen Beauftragten für die Sicherung der Klimaverträglichkeit und ein Team von Fachleuten für Fragen der Eindämmung des Klimawandels und der Anpassung an seine Folgen einzubeziehen.

Ab dem Tag ihrer ersten Veröffentlichung durch die Europäische Kommission sollten diese Leitlinien bei der Ausarbeitung von Infrastrukturprojekten für den Zeitraum 2021-2027 und bei der Sicherung ihrer Klimaverträglichkeit berücksichtigt werden. Infrastrukturprojekte, die bis spätestens Ende 2021 die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchlaufen und die Genehmigung erhalten sowie die erforderlichen Finanzierungsvereinbarungen (auch über EU-Mittel) abgeschlossen haben und ihre Bauarbeiten spätestens 2022 beginnen, werden nachdrücklich dazu angehalten, entsprechend diesen Leitlinien die Sicherung der Klimaverträglichkeit durchzuführen.

Während des Betriebs und der Instandhaltung der Infrastruktur kann es häufig erforderlich sein, die Sicherung der Klimaverträglichkeit und kritische Annahmen erneut zu überprüfen. Dies kann in regelmäßigen Abständen (z. B. von 5-10 Jahren) im Rahmen der Anlagenverwaltung erfolgen. Ergänzende Maßnahmen können ergriffen werden, um die THG-Emissionen weiter zu senken und entstehende Klimarisiken zu bewältigen.

Zeit, Kosten und Aufwand der Sicherung der Klimaverträglichkeit sollten in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen stehen. Dem trägt beispielsweise die Unterteilung des Verfahrens zur Sicherung der Klimaverträglichkeit in zwei Phasen Rechnung, wobei die Prüfung in Phase 1 durchgeführt wird und eine detaillierte Analyse in Phase 2 nur dann folgt, wenn dies gerechtfertigt ist. Durch Planung und deren Einbeziehung in den Projektentwicklungszyklus sollten Doppelarbeit, etwa bei den Verfahren der Sicherung der Klimaverträglichkeit und der Umweltprüfung, vermieden und die Kosten und der Verwaltungsaufwand verringert werden.

3. SICHERUNG DER KLIMAVERTRÄGLICHKEIT VON INFRASTRUKTUREN

In Abbildung 2 sind die zwei Säulen und die wichtigsten Schritte der Sicherung der Klimaverträglichkeit dargestellt. Jede Säule ist in zwei Phasen gegliedert. Die erste Phase ist der Prüfung vorbehalten, ihr Ergebnis entscheidet darüber, ob die zweite Phase durchgeführt wird.

Abbildung 2

Überblick über das Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit entsprechend Tabelle 1

Wie in Abbildung 2 dargestellt, sollte das Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit in einer konsolidierten Dokumentation der Klimaprüfung/Sicherung der Klimaverträglichkeit niedergelegt werden, die entsprechend den durchgeführten Phasen unterschiedlich gestaltet ist (siehe Anhang B).

3.1. Sicherung der Klimaverträglichkeit vorbereiten

Bei der Beantragung einer Unterstützung im Rahmen spezifischer Instrumente gehört es zu den Aufgaben des Projektträgers, unter Berücksichtigung der Aspekte der Eindämmung und Anpassung das Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit vorzubereiten, zu planen und zu dokumentieren. Dies umfasst:

— Bewertung und Spezifizierung des Projektkontextes sowie der Grenzen und Wechselwirkungen des Projekts;

— Auswahl der Bewertungsmethode, einschließlich der Schlüsselparameter für die Anfälligkeits- und Risikobewertung;

— Ermittlung der einzubeziehenden Personen sowie Zuweisung von Ressourcen, Zeit und Budget;

— Zusammenstellung wichtiger Referenzdokumente wie den geltenden nationalen Energie- und Klimaplan (NECP) sowie einschlägige Anpassungsstrategien und -pläne, einschließlich z. B. nationaler und lokaler Strategien zur Katastrophenvorsorge;

— Sicherstellung der Übereinstimmung mit geltenden Gesetzen, Vorschriften und Regelungen, etwa im Bereich der Bautechnik und der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sowie gegebenenfalls der strategischen Umweltprüfung (SUP).

In diesen Leitlinien wird die Sicherung der Klimaverträglichkeit als ein linearer Ansatz beschrieben, der durch die Abfolge einer Reihe konkreter Schritte gekennzeichnet ist. Es wird jedoch häufig notwendig sein, zu einem früheren Schritt im Projektentwicklungszyklus zurückzukehren, etwa wenn eine Anpassungsmaßnahme in das Projekt aufgenommen wird, was eine erneute Durchführung der Sensitivitätsanalyse erforderlich macht. Ferner kann es erforderlich sein, einen Schritt zurückzugehen, um sicherzustellen, dass etwaige Änderungen (z. B. neue Anforderungen) angemessen berücksichtigt werden.

Es ist wichtig, den Projektkontext gut zu kennen, d. h. das vorgeschlagene Projekt und seine Ziele, einschließlich aller Nebentätigkeiten, die für die Unterstützung der Entwicklung und des Betriebs des Projekts erforderlich sind. Auswirkungen des Klimawandels auf Projekttätigkeiten oder -bestandteile können den Erfolg des Projekts beeinträchtigen. Dabei gilt es, die übergreifende Bedeutung und Funktionalität des Projekts selbst und seine Rolle im gesamten Kontext/System zu verstehen und die Wichtigkeit (11) dieser Infrastrukturen zu bewerten.

Die für die Sicherung der Klimaverträglichkeit angewendete Methode und das Vorgehen sollten logisch und auf eine nachvollziehbare Weise geplant und erläutert werden, wobei auch ihre wichtigsten Grenzen aufzuzeigen sind. Die Daten- und Informationsquellen müssen angegeben werden. Auch der Detaillierungsgrad, die zu befolgenden Schritte und der Unsicherheitsgrad der zugrunde liegenden Daten und Analysen sind zu erläutern. Das Ziel ist, eine zugängliche, transparente und vergleichbare Validierung des Verfahrens zur Sicherung der Klimaverträglichkeit für den Entscheidungsprozess bereitzustellen.

Die Vorbereitung der Sicherung der Klimaverträglichkeit schließt die Auswahl eines glaubhaften Wegs zur Erreichung der EU-Zielvorgaben für die Reduktion der THG-Emissionen bis 2030 und 2050 im Einklang mit den Zielen des Übereinkommens von Paris und des Europäischen Klimagesetzes ein. Das wird üblicherweise eine sachkundige Bewertung (12) erfordern, bei der die Zielvorgaben und Anforderungen zu berücksichtigen sind. Damit soll sichergestellt werden, dass die Zielvorgaben für die Reduktion der THG-Emissionen und der Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ im Projektentwicklungszyklus berücksichtigt werden.

Zu beachten ist, dass der Zeitplan für die Klimaanfälligkeits- und Risikobewertung der geplanten Lebensdauer der im Rahmen des Projekts finanzierten Investition entsprechen sollte. Die Lebensdauer ist zum Beispiel häufig (erheblich) länger als der in der Kosten-Nutzen-Analyse verwendete Bezugszeitraum.

Eines der wichtigsten Konzepte von Eurocodes (13) ist beispielsweise die geplante Nutzungsdauer (Design Working Life, DWL), definiert als der Zeitraum, für den ein Tragwerk unter der Voraussetzung der Instandhaltung, aber ohne größere Reparatur, genutzt werden kann. Für Gebäude und andere gewöhnliche Tragwerke beträgt die DWL nach den Normen der Eurocodes 50 Jahre, für monumentale Gebäude und Brücken 100 Jahre. Somit wird erwartet, dass 2020 entworfene Tragwerke klimatischen Einwirkungen (z. B. Schnee, Wind, Wärme) und extremen Ereignissen bis 2070 (Gebäude) bzw. bis 2120 (Brücken und monumentale Gebäude) standhalten.

Die der aktuellen Generation der Eurocodes zugrunde liegenden Klimadaten sind überwiegend 10-15 Jahre alt, mit Ausnahme einiger jüngerer Aktualisierungen nationaler Daten. Die nationale Umsetzung der Eurocodes mit Blick auf die Festlegung der national zu bestimmenden, für die Auswahl von Klimamaßnahmen relevanten Parameter (NDP) wird im jüngsten JRC-Bericht (14) über den Stand der harmonisierten Verwendung der Eurocodes analysiert. Die JRC bietet den Ländern, die die Eurocodes annehmen, auch Leitlinien für die Kartierung seismischer und klimatischer Einwirkungen für die Tragwerksplanung (15).

2016 wurden die Arbeiten an der zweiten Generation der Eurocodes aufgenommen (die voraussichtlich 2023 erscheinen werden). Diese sollten Folgendes umfassen: eine Überarbeitung und Aktualisierung von Schnee-, Wind- und Wärmemessungen, eine Umsetzung der ISO-Normen über Einwirkungen von Wellen und Strömungen und Einwirkungen infolge atmosphärischer Eisbildung sowie die Ausarbeitung eines Dokuments, in dem ein probabilistisches Konzept für die unter Berücksichtigung der Variabilität und Interdependenz klimatischer Einwirkungen vorgenommene Berechnung von Teilsicherheitsfaktoren und Lastkombinationsfaktoren beschrieben wird.

Im Laufe der geplanten Lebensdauer eines Infrastrukturprojekts können erhebliche Änderungen im Hinblick auf Häufigkeit und Intensität von Extremwetterereignissen infolge des Klimawandels auftreten, die es zu berücksichtigen gilt. Bei Projekten sollte auch der potenzielle Anstieg des Meeresspiegels berücksichtigt werden, der Prognosen zufolge auch dann voranschreiten wird, wenn sich die Erderwärmung im Einklang mit den Temperaturzielen des Übereinkommens von Paris stabilisiert.

Zu den ersten Aufgaben des Projektträgers und des Teams von Fachleuten zählt es, darüber zu entscheiden, welche(r) aus Klimaprojektionen gewonnene(n) Datensatz (Datensätze) für die Klimaanfälligkeits- und Risikobewertung verwendet werden sollen, und diese Entscheidung zu dokumentieren.

In den meisten Fällen sollten die erforderlichen Datensätze in dem betreffenden Mitgliedstaat verfügbar sein (16). Sollten diese nationalen/regionalen Datensätze nicht verfügbar sein, kommen die folgenden Informationsquellen zum Klimawandel als alternative Grundlage für die Analyse in Betracht:

— Copernicus-Dienst zur Überwachung des Klimawandels (17) (C3S), der unter anderem Projektionen des Klimawandels innerhalb des Copernicus-Klimadatenshops (18) (CDS) bereitstellt;

— andere zuverlässige nationale/regionale Quellen (19) für Informationen zum Klimawandel, für Daten und Projektionen (20), z. B. in Bezug auf Gebiete in äußerster Randlage aus den betreffenden regionalen Klimamodellen (21);

— neben dem Copernicus-Dienst zur Überwachung des Klimawandels (22) umfasst das Copernicus (23)-Programm den Copernicus-Atmosphärenüberwachungsdienst (24), den Copernicus-Meeresumweltüberwachungsdienst (25), den Copernicus-Landüberwachungsdienst (26), den Copernicus-Dienst für Sicherheitsanwendungen (27) und den Copernicus-Dienst für Katastrophen -und Krisenmanagement (28). Diese Dienste können nützliche Daten als Ergänzung zu C3S liefern;

— nationale Risikobewertungen (29), soweit relevant und verfügbar;

— Überblick (30) über die Katastrophenrisiken, denen die Europäische Union ausgesetzt sein könnte;

— Europäische Plattform für Klimaanpassung (Climate-ADAPT (31));

— Gemeinsame Forschungsstelle (32) (JRC) der Europäischen Kommission;

— Wissenszentrum für Katastrophenvorsorge (DRMKC), z. B. Plattform für Risikodaten (Risk Data Hub) (33), PESETA IV-Datensätze, die auf der Plattform für Risikodaten gehostet und dort heruntergeladen werden können, mit Projektionen potenzieller Folgen und Methoden (34), ferner Daten über Verluste infolge umwelt- und klimabezogener Katastrophen (35);

— Europäische Umweltagentur (36) (EUA)

— IPCC Data Distribution Centre (DDC (37)) und der Fünfte Sachstandsbericht des IPCC (38) (AR5 (39)), IPCC-Sonderbericht über 1,5 °C globale Erwärmung (40), IPCC-Sonderbericht über Klimawandel und Landsysteme (41), Vorbereitung des Sechsten Sachstandsberichts (AR6 (42));

— Wissensportal Klimawandel der Weltbank (43).

In Artikel 2 Buchstabe a des Übereinkommens von Paris wird das Ziel festgelegt, „den Anstieg der durchschnittlichen Erdtemperatur deutlich unter 2 °C über dem vorindustriellen Niveau zu halten und Anstrengungen zu unternehmen, um den Temperaturanstieg auf 1,5 °C über dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen“.

Ein Infrastrukturprojekt, das an die Erderwärmung um 2 °C angepasst ist, stünde grundsätzlich im Einklang mit dem vereinbarten Temperaturziel. Allerdings muss jede Vertragspartei (jedes Land) des Übereinkommens von Paris berechnen, wie sie zum weltweiten Temperaturziel beitragen wird. Die derzeitigen Zusagen in Form der bestehenden und vorgelegten national festgelegten Beiträge (NDC) können immer noch zu einer globalen Erwärmung von etwa 3 °C führen, wenn das Ambitionsniveau nicht angehoben wird (44), das „weit entfernt ist von den Zielen des Übereinkommens von Paris, nämlich die Erderwärmung auf deutlich unter 2 °C zu begrenzen und eine Marke von 1,5 °C anzustreben“. Es sollte daher vielleicht erwogen werden, Infrastrukturprojekte durch eine Klimaanfälligkeits- und Risikobewertung Stresstests zu unterziehen, denen höhere Niveaus der globalen Erderwärmung zugrunde gelegt werden. Die derzeit national festgelegten Beiträge (NDC) werden im Vorfeld der COP26 im November 2021 in Glasgow überprüft. Die EU hat den Vereinten Nationen bereits offiziell ihr höheres Ambitionsniveau übermittelt (45), demzufolge eine Reduktion der THG-Emissionen bis zum Jahr 2030 um mindestens 55 % gegenüber 1990 erreicht werden soll.

Der erwartete Anstieg der durchschnittlichen Erdtemperatur ist häufig von entscheidender Bedeutung für die Auswahl der globalen und regionalen Klimadatensätze. In Bezug auf einen bestimmten Projektstandort können sich die lokalen Klimavariablen jedoch anders als im globalen Durchschnitt ändern. So ist beispielsweise der Temperaturanstieg über den Landflächen (wo sich die meisten Infrastrukturprojekte befinden) stärker ausgeprägt als über dem Meer. Der Anstieg der durchschnittlichen Temperatur über den Landflächen Europas ist beispielsweise höher als der Anstieg der durchschnittlichen Erdtemperatur. Daher müssen die geeignetsten Klimadatensätze, sei es für eine bestimmte Region oder für Projektionen, aus Klimamodellen mit kleinerem Maßstab ausgewählt werden.

Die jüngsten aus Klimaprojektionen gewonnenen Datensätze sind auf repräsentative Konzentrationspfade (RCP) gestützt. Vier Konzentrationspfade wurden für die Klimamodellierung und die für die vom IPCC (46) im Fünften Sachstandsbericht (AR5) (47) verwendeten Verlaufskurven der THG-Emissionen ausgewählt. Nahezu sämtliche derzeit verfügbaren Klimaprojektionen beruhen auf diesen vier RCP. Ein fünfter RCP 1.9 (48) wurde in Bezug auf den IPCC-Sonderbericht über 1,5 °C globale Erwärmung (SR15 (49)) veröffentlicht.

Die Pfade werden als RCP 2.6, RCP 4.5, RCP 6.0 und RCP 8.5 bezeichnet. In Abbildung 3 ist die Projektion der Erderwärmung bis 2100 (bezogen auf den Zeitraum 1986-2005, in dem die durchschnittliche Erderwärmung etwa 0,6 °C über dem vorindustriellen Niveau liegt (50)) dargestellt.

Die meisten Simulationen für den AR5 wurden auf der Basis vorgegebener CO2-Konzentrationen von 421 ppm (RCP 2.6), 538 ppm (RCP 4.5), 670 ppm (RCP 6.0), und 936 ppm (RCP 8.5) bis 2100 durchgeführt.

Zum Vergleich: Kohlendioxid in der Atmosphäre steigt weiterhin rasant an, wobei der Durchschnittswert für Mai 2019 in der Messstation Mauna Loa (51) mit 414,7 ppm seinen bisherigen Höchststand erreichte.

Auf das Szenario RCP 4.5 kann für praktische Anwendungen der Sicherung der Klimaverträglichkeit für Klimaprojektionen bis etwa 2060 zurückgegriffen werden. In den darauffolgenden Jahren könnte RCP 4.5 die Veränderungen möglicherweise nicht mehr angemessen abbilden, insbesondere wenn die THG-Emissionen höher ausfallen als erwartet. Daher wäre es gegebenenfalls sinnvoller, RCP 6.0 und RCP 8.5 für aktuelle Projektionen bis 2100 zu verwenden. Dennoch wird die Erwärmung im Rahmen des Szenarios RCP 8.5 allgemein höher veranschlagt als in den derzeit üblichen Szenarien (52).

Abbildung 3

Projektionen der Erderwärmung bis zum Jahr 2100

Quelle: Abbildung SPM.6 aus der Zusammenfassung für politische Entscheidungsträger, Synthesebericht, Fünfter Sachstandsbericht des IPCC.

Für erste screeningähnliche Analysen wird empfohlen, Klimaprojektionen auf der Grundlage der Szenarien RCP 6.0 oder RCP 8.5 zu verwenden. Wenn RCP 8.5 der detaillierten Bewertung der Klimaanfälligkeit und der Klimarisiken zugrunde gelegt wird, entfällt möglicherweise die Notwendigkeit der Durchführung von Stresstests (53). Das Szenario RCP 4.5 dürfte für Projekte angemessener sein, bei denen eine praktische Option besteht, das Niveau der Klimaresilienz während seiner Lebensdauer bei Bedarf zu erhöhen. Dies erfordert üblicherweise eine regelmäßige Überwachung des Klimawandels, der Auswirkungen und des Resilienzniveaus durch den Eigentümer der Vermögenswerte. So könnte etwa die Höhe einiger Systeme für den Hochwasserschutz schrittweise erhöht werden.

Die Auswahl von Klimaprojektionen liegt in der Verantwortung des Projektträgers, der dabei vom Beauftragten für die Sicherung der Klimaverträglichkeit und technischen Spezialisten unterstützt wird. Sie sollte ein integraler Bestandteil des Risikomanagements des Projekts sein. Nationale Leitlinien und Vorschriften müssen ebenfalls befolgt werden.

Der Sechste Sachstandsbericht des IPCC wird auf gegenüber dem Fünften Sachstandsbericht (CMIP5) aktualisierten Klimaprojektionen (auf der Grundlage von CMIP6 (54)) und einer neuen Reihe von RCP beruhen. Die neuesten Klimaprojektionen sollten unbedingt, sobald sie verfügbar sind, in das Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit einbezogen werden. In CMIP6 etwa wurde ein neues Szenario (SSP3-7.0) aus der Mitte des Spektrums an Referenz-Ergebnissen von Energiesystemmodellen aufgenommen, das das Szenario RCP 8.5 möglicherweise bei der Sicherung der Klimaverträglichkeit ersetzen könnte.

Der zeitliche Rahmen von Klimaprojektionen sollte grundsätzlich den oben genannten Zeitraum abdecken, d. h. die voraussichtliche Laufzeit des Projekts. Dekadische Klimavorhersagen (55) können für kurzfristige Projekte verwendet werden, d. h. in der Regel eine Zeitspanne bis zum folgenden Jahrzehnt abdecken. Dekadische Klimavorhersagen stützen sich auf aktuelle Klimabedingungen (z. B. Meerestemperaturen) und Veränderungen der jüngsten Vergangenheit, was für diesen Zeitraum ein hinlängliches Maß an Gewissheit bietet. Bei Projekten mit mittlerer bis langer Laufzeit, d. h. bis 2030 und bis Ende des Jahrhunderts und darüber hinaus, müssen auf Szenarien gestützte Klimaprojektionen verwendet werden.

Die in den Mitgliedstaaten verfügbaren Ressourcen für die Entwicklung klimaresilienter Infrastrukturen wurden in einer von der Kommission durchgeführten und 2018 veröffentlichten Studie (56) erfasst. In der Studie werden sieben Kriterien angelegt (Datenverfügbarkeit, Leitlinien, Methoden, Instrumente, Entwurfsstandards, System- und Rechtsrahmen, institutionelle Kapazitäten) und die Bereiche Verkehr, Breitband, Stadtentwicklung, Energie sowie Wasser- und Abfallwirtschaft einbezogen.

Der Verlauf der ersten Großprojekte im Zeitraum 2014-2020, als die Anforderungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel neu waren und die Mitgliedstaaten zunächst nur über geringe Erfahrungen verfügten, lässt nachweisbare und substanzielle Fortschritte bei der Qualität der Sicherung der Klimaverträglichkeit erkennen, wenngleich noch einige Probleme bestehen:

— Begünstigten bereitet es oft Schwierigkeiten nachzuweisen, wie die Projekte zu den klimapolitischen Zielen der EU und der Mitgliedstaaten beitragen.

— Die Begünstigten verfügen oft nur über unzureichende Kenntnisse hinsichtlich der nationalen und regionalen Strategien und Pläne.

— Bei Verkehrsprojekten ist in der Regel ein hinreichend detailliertes Verkehrsmodell erforderlich, um absolute und relative THG-Emissionen zu berechnen. Es sollte in der anfänglichen Strategie- und Planungsphase des Projektzyklus zum Einsatz kommen, wenn die wichtigsten Entscheidungen mit Relevanz für die THG-Emissionen getroffen werden, sowie später im Rahmen der Kosten-Nutzen-Analyse. Verkehrsmodelle wurden in den meisten Ländern und Regionen/Städten entwickelt. Ein Mangel an Verkehrsmodellen kann Analysen, etwa die Analyse der Optionen, der Umstellung auf emissionsärmere Verkehrsträger und der relativen THG-Emissionen, erschweren.

— Projekte im Wasser- und Abwassersektor waren mit den geringsten Problemen bei der Berichterstattung über die Eindämmung des Klimawandels konfrontiert, andere Sektoren wie der Energiesektor hatten jedoch größere Schwierigkeiten bei der Einbeziehung von Berechnungen der THG-Emissionen in die KNA.

— Der Klimawandel wurde in fast keinem der überprüften Projekte als Kriterium für die Analyse der Optionen verwendet, da sich die meisten Projekte auf eine Analyse historischer Optionen stützten, mit Ausnahme von Projekten, die speziell auf die Anpassung an den Klimawandel zugeschnitten waren.

— Größere Fortschritte wurden in den Ländern beobachtet, in denen die wichtigsten Begünstigten (z. B. Verkehrsbehörden) damit begannen, eigene Daten über den Klimawandel zu erheben und an Szenarien und Anpassungsbedarf zu arbeiten. In einigen Mitgliedstaaten ist die Planung eher rückwirkend (und reagiert auf Entwicklungsvorschläge) als proaktiv (im Sinne einer Steuerung von Entwicklungsmustern hin zu einer CO2-armen und klimaresilienten Zukunft).

Informationen über die Anpassung der Städte in Europa finden sich beispielsweise im EUA-Bericht Nr. 12/2020 (57). In dem Bericht werden die klimabezogenen Auswirkungen auf europäische Städte und Gemeinden sowie die Wirksamkeit und Kosteneffizienz von Anpassungsmaßnahmen detailliert dargelegt.

Die technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ im Rahmen der Verordnung zur Einrichtung einer Aufbau- und Resilienzfazilität (58), in der auf die vorliegenden Leitlinien für die Sicherung der Klimaverträglichkeit von Infrastrukturen für den Zeitraum 2021-2027 Bezug nimmt, stehen in der Bekanntmachung 2021/C 58/01 der Kommission (59) zur Verfügung. In der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen „Guidance to Member States — Recovery and resilience plans“ (Leitlinien für die Mitgliedstaaten — Aufbau- und Resilienzpläne), SWD(2021) 12 final (60), wird in Bezug auf Investitionen in die Infrastruktur empfohlen, die im Rahmen der InvestEU-Verordnung festgelegten Leitlinien für die Sicherung der Klimaverträglichkeit anzuwenden.

3.2. Eindämmung des Klimawandels (Klimaneutralität)

Die Eindämmung des Klimawandels schließt Dekarbonisierung, Energieeffizienz, Energieeinsparungen und die Nutzung erneuerbarer Energien ein. Sie beinhaltet Maßnahmen zur Reduktion der THG-Emissionen oder zur Förderung der THG-Sequestrierung und ist an der EU-Politik in Bezug auf die Zielvorgaben zur Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2030 und 2050 orientiert.

Die Behörden der Mitgliedstaaten spielen eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der politischen Ziele der EU in Bezug auf Vorgaben für die Emissionsminderung und können besondere Anforderungen für die Erreichung dieser Ziele festlegen. Die in diesem Abschnitt dargestellten Leitlinien lassen die in den Mitgliedstaaten festgelegten Anforderungen und die diesbezügliche Aufsichtsfunktion der Behörden unberührt.

Mit dem Grundsatz (61)„ Energieeffizienz an erster Stelle “ wird bekräftigt, dass bei Investitionsentscheidungen alternativen kosteneffizienten Energieeffizienzmaßnahmen, insbesondere kosteneffizienten Einsparungen beim Energieendverbrauch, Vorrang einzuräumen ist.

Die Quantifizierung und Monetarisierung von THG-Emissionen können Investitionsentscheidungen unterstützen.

Darüber hinaus wird ein erheblicher Teil der Infrastrukturprojekte, die im Zeitraum 2021-2027 unterstützt werden, eine über das Jahr 2050 hinausgehende Lebensdauer haben. Daher ist eine Sachverständigenanalyse erforderlich, um zu prüfen, ob das Projekt beispielsweise mit dem Betrieb, der Instandhaltung und der endgültigen Stilllegung im allgemeinen Kontext der Netto-Null-Treibhausgasemissionen und der Klimaneutralität vereinbar ist.

In diesen Leitlinien wird empfohlen, gegebenenfalls die Methoden der EIB zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks (Quantifizierung der Treibhausgasemissionen) und zur Berechnung der CO2-Schattenpreise (Monetarisierung der THG-Emissionen) zu verwenden.

Der CO2-Fußabdruck wird in diesen Leitlinien nicht nur verwendet, um die Treibhausgasemissionen eines Projekts zu schätzen, wenn es bereits vor der Umsetzung steht, sondern vor allem, um die Analyse und Integration CO2-armer Lösungen während der Planungs- und Entwurfsphase zu unterstützen. Daher ist es wichtig, die Sicherung der Klimaverträglichkeit von Anfang an in das Projektzyklusmanagement einzubeziehen. Nach sorgfältiger Durchführung des Verfahrens zur Sicherung der Klimaverträglichkeit kann die Förderfähigkeit eines Projekts bestimmt werden.

Eine bestimmte Methode der Kosten-Nutzen-Analyse ist dabei jedoch nicht vorgeschrieben, diese hängt vielmehr von den an die jeweiligen Fonds gebundenen Darlehensbedingungen und anderen Faktoren ab. So sind beispielsweise für Energieprojekte im Rahmen der CEF Kosten-Nutzen-Analysen nach den von der ENTSO-Strom und ENTSO-Gas erstellten Methoden gemäß der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (62) die wichtigsten Bezugspunkte. Für Großprojekte im Zeitraum 2014-2020 ist der Leitfaden der Kommission zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse (63) maßgeblich und bleibt ein relevanter Bezugsrahmen (für Eindämmung und Anpassung).

In vielen Mitgliedstaaten wird eine Kosten-Nutzen-Analyse auch für kleinere Projekte durchgeführt, um alle externen Effekte eines Projekts und seine umfassenden Auswirkungen sowie sein Kosten-Nutzen-Verhältnis aus Sicht der Öffentlichkeit zu erfassen und zu bewerten. Im Jahr 2021 wird die Europäische Kommission einen Leitfaden für wirtschaftliche Bewertungen mit einem vereinfachten Instrumentarium veröffentlichen, der von Finanzierungseinrichtungen im Zeitraum 2021-2027 fakultativ verwendet werden kann.

Eine frühzeitige und kohärente Bewertung der erwarteten Treibhausgasemissionen eines Projekts in seinen unterschiedlichen Entwicklungsphasen wird dazu beitragen, seine Auswirkungen auf den Klimawandel abzumildern. Manche Entscheidungen, vor allem in der Planungs- und Entwurfsphase, haben Einfluss auf die gesamten THG-Emissionen eines Projekts während seiner ganzen Lebensdauer, von seinem Bau und Betrieb bis zur Stilllegung.

In einigen Sektoren, etwa in den Bereichen Verkehr, Energie und Stadtentwicklung, müssen wirksame Maßnahmen hauptsächlich in der Planungsphase ergriffen werden, um Treibhausgasemissionen zu verringern. Tatsächlich wird in dieser Phase die Wahl zwischen Verkehrsträgern für bestimmte Zielorte oder Korridore getroffen (z. B. zwischen öffentlichen Verkehrsmitteln und privatem Fahrzeug), was häufig ein wichtiger Faktor sowohl in Bezug auf den Energieverbrauch als auch auf die Treibhausgasemissionen ist. Eine ebenso wichtige Rolle spielen politische und „weichere“ Maßnahmen, beispielsweise Anreize für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, für das Fahrradfahren und Zufußgehen.

Methoden zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks können ausgeweitet werden, beispielsweise auf die Planung von Verkehrsnetzen, um unmittelbar bewerten zu können, in welchem Umfang der Plan die erwarteten positiven Auswirkungen auf die THG-Emissionen hervorruft. Dies könnte einen der wesentlichen Leistungsindikatoren für solche Pläne darstellen. Die Berechnungen beruhen in der Regel auf einem Verkehrsmodell, mit dem das Verkehrsaufkommen im Verkehrsnetz abgebildet werden kann (z. B. Verkehrsströme, Kapazität und Verkehrsüberlastung).

Ein ähnlicher Ansatz kann für die Stadtentwicklung gewählt werden, insbesondere bei der Abschätzung der Folgen der Entscheidung über den Standort für bestimmte Tätigkeiten auf Mobilität und Energieverbrauch, etwa von Optionen der Stadtplanung auf den Charakter der Entwicklung (z. B. in Bezug auf Bebauungsdichte, Standort, Mischungsverhältnis der Flächennutzung, Erschließungsqualität und Durchlässigkeit sowie Zugänglichkeit). Unterschiedliche städtische Formen und Strukturen des Wohnungsbaus haben nachweislich Auswirkungen auf die Treibhausgasemissionen, den Energiebedarf, den Ressourcenabbau usw.

Besondere Vorsicht erfordern Infrastrukturprojekte, bei denen fossile Brennstoffe genutzt oder befördert werden, auch wenn sie Energieeffizienzmaßnahmen umfassen. Eine konkrete Bewertung sollte in jedem Fall vorgenommen werden, um die Vereinbarkeit mit den Zielen der Eindämmung des Klimawandels einschätzen zu können und eine erhebliche Beeinträchtigung dieser Ziele zu vermeiden.

So wird beispielsweise in Städten der Großteil der THG-Emissionen durch Verkehr, Energieverbrauch in Gebäuden, Stromversorgung und Abfall verursacht. Daher sollte bei Projekten in diesen Sektoren Klimaneutralität bis 2050 angestrebt werden, was praktisch Netto-Null-Treibhausgasemissionen bedeutet. Es sind also kohlenstofffreie Technologien erforderlich, um CO2-Neutralität zu erreichen.

Innerhalb der EU müssen sämtliche Bauprojekte, seien es Renovierungs- oder Neubauvorhaben, die Anforderungen der EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (64) erfüllen, die von den Mitgliedstaaten in nationale Bauvorschriften umgesetzt wurde. Für Renovierungen erfordert das die Einhaltung kostenoptimaler Sanierungsgrade. Bei Neubauten bedeutet dies Niedrigstenergiegebäude.

Abbildung 4

Überblick über das Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit im Zusammenhang mit dem Klimaschutz

3.2.1. Prüfung — Phase 1 (Eindämmung)

Tabelle 2 leitet durch das Verfahren der Prüfung von Infrastrukturprojekten im Hinblick auf ihre THG-Emissionen. Dabei werden die Projekte je nach Zuordnung zu einer Projektkategorie in zwei Gruppen unterteilt.

Tabelle 2

Prüfliste — CO2-Fußabdruck — Beispiele für Projektkategorien (65)

Prüfung Kategorien von Infrastrukturprojekten Grundsätzlich ist je nach Größenordnung des Projekts eine Bewertung des CO2-Fußabdrucks in diesen Projektkategorien NICHT ERFORDERLICH. Mit Verweis auf das Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit für die Eindämmung des Klimawandels in Abbildung 7 endet das Verfahren mit Phase 1 (Prüfung). — Telekommunikationsdienste — Trinkwasserversorgungsnetze — Regenwasser- und Abwassersammelnetze — Kleinere Einrichtungen für die industrielle Abwasserbehandlung und die kommunale Abwasserbehandlung — Grundstückserschließungen (66) — Mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlagen — Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten — Arzneimittel und Biotechnologie Grundsätzlich ist eine Bewertung des CO2-Fußabdrucks (67) bei diesen Projektkategorien ERFORDERLICH. Mit Verweis auf das Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit für die Eindämmung des Klimawandels in Abbildung 7 schließt das Verfahren für diese Art von Projektkategorien Phase 1 (Prüfung) und Phase 2 mit einer detaillierten Analyse ein. — Deponien für Siedlungsabfälle — Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle — Große Kläranlagen — Herstellendes Gewerbe — Chemikalien und Raffination — Bergbau und Grundmetalle — Zellstoff- und Papierindustrie — Kauf von Rollmaterial, Schiffen, Fuhrparks — Straßen- und Schieneninfrastruktur (68), Stadtverkehr — Häfen und Logistikplattformen — Stromübertragungsleitungen — Erneuerbare Energiequellen — Erzeugung, Verarbeitung, Lagerung und Transport von Brennstoffen — Zement- und Kalkherstellung — Glasproduktion — Wärme- und Stromerzeugungsanlagen — Fernwärmenetz — Anlagen zur Verflüssigung und Wiederverdampfung von Erdgas — Gas-Fernleitungsinfrastruktur — Jede andere Kategorie oder Größenordnung von Infrastrukturprojekten, bei denen die absoluten und/oder relativen Emissionen 20 000 Tonnen CO2e/Jahr (positiv oder negativ) (siehe Tabelle 7) überschreiten könnten

3.2.2. Detaillierte Analyse — Phase 2 (Eindämmung)

Die detaillierte Analyse umfasst die Quantifizierung und Monetarisierung der THG-Emissionen (und Reduktionen) sowie die Bewertung der Übereinstimmung mit den Klimavorgaben bis 2030 und 2050.

3.2.2.1. Methode zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks für Infrastrukturprojekte

In diesen Leitlinien werden die Methoden (69) der Europäischen Investitionsbank (EIB) zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks von Infrastrukturprojekten empfohlen. Die Methode beinhaltet einen vorgegebenen Ansatz für die Berechnung von Emissionen zum Beispiel für:

— Abwasser- und Klärchlammbehandlung

— Abfallbehandlungsanlagen

— Deponien für Siedlungsabfälle

— Straßenverkehr

— Schienenverkehr

— Städtischer Nahverkehr

— Gebäuderenovierung

— Häfen

— Flughäfen

Zur Monetarisierung der Treibhausgasemissionen kann die Methode der EIB zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks verwendet und durch die gesonderte Veröffentlichung The Economic Appraisal of Investment Projects at the EIB (2013) (70) und die CO2-Schattenpreise (siehe Abschnitt 3.2.2.4) ergänzt werden.

Die Methode der EIB steht im Einklang mit dem im November 2015 veröffentlichten „International Financial Institution Framework for a Harmonised Approach to Greenhouse Gas Accounting“ (Rahmen der internationalen Finanzinstitutionen für einen harmonisierten Ansatz für die Treibhausgasbilanzierung).

Aus vielen Infrastrukturprojekten folgt eine Reduktion oder ein Anstieg der Emissionen verglichen mit dem Szenario, das die Situation beschreibt, die ohne das Projekt entstanden wäre. Diese werden als Referenz-Emissionen bezeichnet. Viele Projekte emittieren zudem Treibhausgase direkt in die Atmosphäre (z. B. Verbrennung von Brennstoffen oder Emissionen von Produktionsprozessen) oder indirekt durch gekauften Strom und/oder gekaufte Wärme.

Die von der Methode der EIB zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks erfassten Treibhausgase schließen sieben im Kyoto-Protokoll der UNFCCC (71) aufgeführten Gase ein, nämlich: Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4), Distickstoffmonoxid (N2O), teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (HFKW), perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW), Schwefelhexafluorid (SF6) sowie Stickstofftrifluorid (NF3). Bei der Quantifizierung der Treibhausgasemissionen werden alle Emissionen unter Rückgriff auf das Treibhauspotenzial (GWP) (72) in Tonnen Kohlendioxid, sogenanntes CO2-Äquivalent (CO2e), umgewandelt.

Die CO2-Bewertung sollte mit dem Ziel, Entscheidungen für CO2-arme Lösungen und Optionen zu unterstützen, in den gesamten Projektentwicklungszyklus einbezogen und als Instrument für die Einstufung und Auswahl von Optionen (auch im Rahmen der UVP und der SUP) eingesetzt werden.

In der Planungsphase sollte derselbe Ansatz verfolgt werden, beispielsweise im Verkehrssektor, wo die wichtigsten Optionen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen auf die Optionen in Bezug auf die operative Struktur des Netzes und die Auswahl der Verkehrsträger und einschlägigen Strategien konzentriert sind.

Bei der Methode zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks wird auf die Unterscheidung nach Bereichen, sogenannten „Scopes“ zurückgegriffen, die im Treibhausgasprotokoll (73) definiert wurden.

Abbildung 5

Das Konzept der Kategorien („Scopes“) in der Methode zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks (74)

Quelle: Abbildung 1 aus der Veröffentlichung „EIB Project Carbon Footprint Methodologies“ (Methoden der EIB zur Ermittlung des CO 2 -Fußabdrucks von Projekten)

Tabelle 3

Überblick über die drei Kategorien („Scopes“), die Bestandteil der Methode zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks sind, und Bewertung der indirekten Emissionen für die Infrastruktur des Straßen-, Schienen sowie städtischen öffentlichen Verkehrs

Kategorie Infrastruktur des Straßen-, Schienen- sowie öffentlichen Nahverkehrs Alle sonstigen Projekte Kategorie 1: Direkte Treibhausgasemissionen entstehen physisch aus Quellen, die von dem Projekt betrieben werden. Darunter fallen zum Beispiel Emissionen, die aus der Verbrennung fossiler Brennstoffe, durch industrielle Prozesse und diffuse Emissionen wie Kältemittel- oder Methanaustritt entstehen. Falls zutreffend: Verbrennung von Brennstoffen, Prozess/Aktivität, diffuse Emissionen Ja: Verbrennung von Brennstoffen, Prozess/Aktivität, diffuse Emissionen Kategorie 2: Indirekte Treibhausgasemissionen im Zusammenhang mit Energie (Strom, Heizung, Kühlung und Dampf), die von dem Projekt verbraucht, aber nicht erzeugt wird. Diese werden einbezogen, weil das Projekt den Energieverbrauch etwa durch Verbesserung seiner Energieeffizienzmaßnahmen oder durch Umstellung auf Strom aus erneuerbaren Quellen direkt kontrollieren kann. Falls zutreffend: Verkehrsinfrastrukturprojekte (hauptsächlich Schienenverkehr), die von dem Eigentümer der Infrastruktur betrieben werden Ja: Strom, Heizung, Kühlung Kategorie 3: Sonstige indirekte Treibhausgasemissionen, die als Folge der Projektaktivität betrachtet werden können (z. B. Emissionen aus der Produktion oder Gewinnung von Rohstoffen oder Ausgangsstoffen und Fahrzeugemissionen aus der Nutzung der Straßeninfrastruktur, einschließlich Emissionen aus dem Stromverbrauch von Zügen und Elektrofahrzeugen). Ja: Indirekte Treibhausgasemissionen von Fahrzeugen, die Verkehrsinfrastrukturen nutzen, einschließlich Auswirkungen der Verkehrsverlagerung Falls zutreffend: Direkte und ausschließliche vor- oder nachgelagerte Kategorie 1- und Kategorie 2-Emissionen

Die Methode zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks umfasst die folgenden Hauptschritte:

(1) Bestimmung der Projektgrenze

(2) Festlegung des Bewertungszeitraums

(3) Bestimmung der zu berücksichtigenden Emissionen-Kategorien

(4) Quantifizierung der absoluten Emissionen des Projekts (Ab)

(5) Bestimmung und Quantifizierung der Referenz-Emissionen (Be)

(6) Berechnung der relativen Emissionen (Re = Ab - Be)

Die Projektgrenze beschreibt, was in die Berechnung der absoluten und relativen Emissionen einzubeziehen ist:

— Die absoluten Emissionen beruhen auf einer Projektgrenze, die alle signifikanten Kategorie 1-, Kategorie 2- und Kategorie 3-Emissionen (falls zutreffend) einschließen, die innerhalb eines Projekts auftreten. So wäre zum Beispiel die Projektgrenze eines Autobahnabschnitts als dessen Länge laut Finanzierungsvertrag zu bestimmen, da das Projekt und die Berechnung der absoluten Emissionen sich auf die Treibhausgasemissionen von Fahrzeugen, die diesen Autobahnabschnitt in einem typischen Jahr nutzen, erstrecken würden.

— Die relativen Emissionen werden anhand einer Projektgrenze berechnet, die die Szenarien „mit Projekt“ und „ohne Projekt“ angemessen widerspiegelt. Sie schließen alle signifikanten Kategorie 1-, Kategorie 2- und Kategorie 3-Emissionen (falls zutreffend) ein, können aber auch eine Grenze außerhalb der physischen Grenze des Projekts erfordern, um den Referenzfall darzustellen. So würde ohne die Autobahn der Verkehr auf Nebenstraßen außerhalb der physischen Grenzen des Projekts zunehmen. Die der Berechnung der relativen Emissionen zugrunde gelegte Grenze umfasst die gesamte von dem Projekt betroffene Region.

Als absolute (Ab) Treibhausgasemissionen werden die geschätzten jährlichen Emissionen für ein durchschnittliches Betriebsjahr des Projekts veranschlagt.

Die Referenz-Treibhausgasemissionen (Be) sind die Emissionen nach dem angenommenen alternativen Szenario, das die bei Nichtdurchführung des Projekts entstehenden Emissionen angemessen darstellt.

Die relativen Treibhausgasemissionen (Re) stellen die Differenz zwischen den absoluten Emissionen und den Referenz-Emissionen dar.

Die absoluten und die relativen Emissionen sind für ein typisches Betriebsjahr zu quantifizieren.

Die CO2-Bewertung sollte während des gesamten Projektentwicklungszyklus einbezogen und als ein Instrument genutzt werden, um Optionen im Hinblick auf die Förderung CO2-armer Lösungen und Optionen sowie den Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ einzustufen und auszuwählen.

Die in diesen Leitlinien dargestellte CO2-Bewertung ist daher ein ausgereifteres Instrument zur Unterstützung des Übergangs zu einer CO2-armen Wirtschaft, das weit über die übliche einmalige Bewertung im Rahmen der Beantragung einer Finanzierung bei einem Finanzinstitut hinausgeht.

Die Projektgrenze beschreibt, was in die Berechnung der absoluten Emissionen, der Referenz-Emissionen und der relativen Emissionen einzubeziehen ist.

Bei der Quantifizierung der Treibhausgasemissionen eines Projekts sollten alle relevanten Informationen berücksichtigt werden.

Die Berechnung des CO2-Fußabdrucks birgt verschiedene Formen der Unsicherheit, unter anderem Unsicherheiten bezüglich der Sekundärwirkungen, der Referenzszenarien und der berechneten Referenz-Emissionen. Treibhausgasschätzungen sind daher naturgemäß annähernde Schätzungen.

Die den Schätzungen oder Berechnungen der Treibhausgasemissionen innewohnenden Unsicherheiten sollten soweit wie möglich reduziert werden, und Schätzverfahren sollten nicht zu Verzerrungen führen. Bei einem geringen Genauigkeitsgrad empfiehlt es sich, konservative Daten und Annahmen für die Quantifizierung der Treibhausgasemissionen zu verwenden.

Die Methode zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks sollte somit auf konservativen Annahmen, Werten und Verfahren beruhen. Konservative Werte und Annahmen tendieren dazu, absolute Emissionen und „positive“ relative Emissionen (Nettoanstieg) zu überschätzen und die „negativen“ relativen Emissionen (Nettoreduktionen) zu unterschätzen. Sind Differenzen im Grad der Unsicherheit oder Verzerrung zwischen den Szenarien „mit Projekt“ und „ohne Projekt“ erkennbar, ist besondere Vorsicht geboten.

3.2.2.2. Bewertung der Treibhausgasemissionen

Treibhausgasemissionen sollten anhand dieser Leitlinien für einzelne Investitionsvorhaben mit erheblichen Emissionen bewertet werden (75). Den Nutzern wird nahegelegt, die in Bezug auf ihre Investition geltenden Rechtsvorschriften zu überprüfen.

In der folgenden Tabelle sind die Schwellenwerte entsprechend der Methode der EIB zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks aufgeführt.

Tabelle 4

Schwellenwerte nach der Methode der EIB zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks (76)

— Absolute Emissionen über 20 000 Tonnen CO2e/Jahr (positiv oder negativ) — Relative Emissionen über 20 000 Tonnen CO2e/Jahr (positiv oder negativ)

Infrastrukturprojekte (77) mit absoluten und/oder relativen Emissionen von über 20 000 Tonnen CO2e/Jahr (positiv oder negativ) müssen sowohl Phase 1 (Prüfung) als auch Phase 2 (detaillierte Analyse) des Verfahrens zur Sicherung der Klimaverträglichkeit durchlaufen, wie in Abbildung 7 dargestellt.

Studien (78) (über das Projektportfolio der EIB) zeigen, dass die Schwellenwerte in Tabelle 4 etwa 95 % der absoluten und relativen Treibhausgasemissionen aus den Projekten abdecken.

3.2.2.3. Referenzfälle (CO2-Fußabdruck, Kosten-Nutzen-Analyse)

Der Referenzfall der Methode zur Ermittlung des CO2-Fußabdrucks wird häufig als „wahrscheinliche Alternative“ zum Plan/Projekt, im Falle der Kosten-Nutzen-Analyse als „kontrafaktisches Referenzszenario“ bezeichnet. Bei bestimmten Projekten können Differenzen zwischen diesen Referenzfällen auftreten. In solchen Fällen muss Kohärenz zwischen der Quantifizierung der Treibhausgasemissionen und der Kosten-Nutzen-Analyse sichergestellt werden. Dies sollte in der Kosten-Nutzen-Analyse (gegebenenfalls) angemessen beschrieben und in der Dokumentation zur Sicherung der Klimaverträglichkeit zusammengefasst werden.

Die KNA wird üblicherweise in Form eines Vergleichs zwischen den Szenarien „mit Projekt“ und „ohne Projekt“ vorgenommen. Vom Standpunkt der Sicherung der Klimaverträglichkeit (Eindämmung) ist es wichtig, dass das Referenz-Projektszenario die Klimapolitik der EU glaubwürdig abbildet. Das würde zum Beispiel ein Referenzszenario ausschließen, in dem hochgradig kohlenstoffintensive Kraftstoffe im Jahr 2050 noch verwendet werden. Im Gegensatz dazu sollte es mit einem glaubwürdigen Reduktionspfad für THG-Emissionen entsprechend den neuen Klimazielen der EU bis 2030 und der Klimaneutralität bis 2050 vereinbar sein.

3.2.2.4. CO2-Schattenpreise

In diesen Leitlinien wird auf die CO2-Schattenpreisezurückgegriffen, die von der EIB als bester verfügbarer Anhaltspunkt (79) für die Kosten einer Verwirklichung des Temperaturziels nach dem Übereinkommen von Paris (1,5-°C-Ziel) veröffentlicht wurden. Die CO2-Schattenpreise werden in realen Werten gemessen und in Preisen von 2016 angegeben.

Die CO2-Schattenpreise, die für Infrastrukturprojekte im Zeitraum 2021-2027 anzusetzen sind, sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen (siehe auch Tabelle 6 mit Jahreswerten für die CO2-Schattenpreise).

Tabelle 5

CO2-Schattenpreise für Treibhausgasemissionen und Reduktionen in EUR/Tonne CO2e, Preise 2016

Jahr 2020 2025 2030 2035 2040 2045 2050 EUR/Tonne CO2e 80 165 250 390 525 660 800

Quelle: EIB Group Climate Bank Roadmap 2021-2025 (Klimabank-Fahrplan 2021-2025 der EIB-Gruppe).

Als Beispiel sei ein Projekt angenommen, das heute für eine Finanzierung geprüft wird. Sein Bau wird vier Jahre in Anspruch nehmen, danach soll es ab 2025 über einen Zeitraum von 20 Jahren, d. h. bis 2045, betrieben werden. Im Projektplan werden die Emissionen für jedes Betriebsjahr vorhergesagt. Im ersten Betriebsjahr werden die Emissionen mit 165,00 EUR/Tonne veranschlagt. Im Jahr 2030 wird der Wert der Emissionen auf 250,00 EUR/Tonne geschätzt. Unter der Voraussetzung, dass das Projekt 2045 Emissionen freisetzt, werden diese mit 660,00 EUR/Tonne veranschlagt.

Zur Klarstellung: Die genannten Zahlen werden nur verwendet, um den Wert der Netto- CO2-Einsparungen oder Emissionen in einer Kosten-Nutzen-Analyse zu schätzen, die den Standpunkt der Gesellschaft widerspiegelt. Nachfrageprognosen und andere damit verbundene Aspekte der wirtschaftlichen Analyse oder der Wirtschaftlichkeit von Projekten unterliegen Marktpreissignalen, die von der gesamten Palette der Fördermaßnahmen beeinflusst werden.

In der Abbildung unten werden die CO2-Schattenpreise für den Zeitraum 2020-2050 veranschaulicht:

Abbildung 6

CO2-Schattenpreise für THG-Emissionen und Reduktionen in EUR/Tonne CO2e, Preise von 2016

Quelle: EIB Group Climate Bank Roadmap 2021-2025.

Tabelle 6 stellt die CO2-Schattenpreise für jedes Jahr im Zeitraum 2020-2050 dar. Die Werte in Tabelle 6 werden auf der Grundlage der Werte in Tabelle 5 berechnet.

Tabelle 6

CO2-Schattenpreise in EUR/Tonne CO2e, Preise von 2016

Jahr EUR/Tonne CO2e Jahr EUR/Tonne CO2e Jahr EUR/Tonne CO2e Jahr EUR/Tonne CO2e 2020 80 2030 250 2040 525 2050 800 2021 97 2031 278 2041 552 2022 114 2032 306 2042 579 2023 131 2033 334 2043 606 2024 148 2034 362 2044 633 2025 165 2035 390 2045 660 2026 182 2036 417 2046 688 2027 199 2037 444 2047 716 2028 216 2038 471 2048 744 2029 233 2039 498 2049 772

Die CO2-Schattenpreise liefern einen Mindestwert für die Monetarisierung von Treibhausgasemissionen und -reduktionen. Für Zwecke der Sicherung der Klimaverträglichkeit und der Kosten-Nutzen-Analyse können höhere Werte für die CO2-Schattenpreise verwendet werden, wenn beispielsweise höhere Werte in dem jeweiligen Mitgliedstaat oder von dem kreditgebenden Institut angesetzt werden oder andere Anforderungen bestehen. Die CO2-Schattenpreise können auch angepasst werden, sobald mehr Informationen vorliegen.

Die KNA schließt in der Regel eine Abzinsung der monetarisierten THG-Emissionen ein. Es sei verwiesen auf die Leitlinien der Kommission (80), in denen der soziale Abzinsungssatz erläutert wird. In den Leitlinien wird empfohlen, für Großprojekte einen sozialen Abzinsungssatz von 5 % in Kohäsionsländern und von 3 % in anderen Mitgliedstaaten zu verwenden (81). Auch wenn die Leitlinien sich auf den Zeitraum 2014-2020 beziehen, bleiben sie eine nützliche Referenz für den Zeitraum 2021-2027. Die Dokumentation zur Sicherung der Klimaverträglichkeit sollte den verwendeten sozialen Abzinsungssatz beschreiben.

3.2.2.5. Prüfung der Vereinbarkeit mit einem glaubwürdigen Reduktionspfad für Treibhausgasemissionen bis 2030 und 2050

Der Projektträger sollte die Vereinbarkeit eines Projekts mit einem glaubwürdigen Pfad im Einklang (82) mit den EU-Zielvorgaben für die Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2030 und 2050 und den Zielen des Übereinkommens von Paris und des Europäischen Klimagesetzes prüfen (siehe Kapitel 3.1). In diesem Rahmen ist es die Aufgabe des Projektträgers, bei Infrastrukturen mit einer Lebensdauer über das Jahr 2050 hinaus auch die Vereinbarkeit des Projekts etwa mit dem Betrieb, der Instandhaltung und endgültigen Stilllegung unter den Bedingungen der Klimaneutralität zu prüfen. Möglicherweise bedeutet dies, Gesichtspunkte der Kreislaufwirtschaft und den Übergang zu erneuerbaren Energieträgern in einer frühen Phase des Projektentwicklungszyklus zu berücksichtigen.

Zudem wird in der Verordnung (EU) 2018/1999 über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz (Governance-Verordnung) ein Governance-Mechanismus festgelegt, der sich auf Langfrist-Strategien, integrierte nationale Energie- und Klimapläne mit einer Laufzeit von jeweils zehn Jahren (erster Planungszeitraum 2021-2030), entsprechende integrierte nationale energie- und klimabezogene Fortschrittsberichte der Mitgliedstaaten und integrierte Überwachungsmodalitäten der Kommission stützt.

In den nationalen Energie- und Klimaplänen sind die nationalen Ziele, Zielvorgaben und Beiträge für die fünf Dimensionen der Energieunion festgelegt. Für die Dimension „Dekarbonisierung“ sind dies „etwaige weitere Ziele und Vorgaben, einschließlich sektorspezifischer Vorgaben und Anpassungsziele, um … die langfristigen Verpflichtungen der Union im Bereich Treibhausgasemissionen im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris zu erfüllen“.

Die nationalen Energie- und Klimapläne sind ein zusätzlicher und relevanter Bezugspunkt für die Überprüfung der Vereinbarkeit mit einem glaubwürdigen Reduktionspfad für THG-Emissionen (wenn die nationalen Energie- und Klimapläne 2023 dahingehend geändert und bewertet werden, die neuen Ziele der EU bis 2030 und das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 entsprechend dem Europäischen Klimagesetz aufzunehmen).

Der Projektträger sollte nachweisen, dass die Treibhausgasemissionen des Projekts in einer Weise begrenzt werden, die im Einklang steht mit den übergeordneten Zielen der EU für 2030 und 2050 und etwaigen ehrgeizigeren Zielen für den Sektor, zu dem das Projekt gehört.

3.3. Anpassung an den Klimawandel (Klimaresilienz)

Infrastrukturen (83) sind in der Regel langlebig und können viele Jahre lang einem sich wandelnden Klima mit zunehmend ungünstigen und häufigeren extremen Wetter- und Klimaauswirkungen ausgesetzt sein.

Unter der Aufsicht und Kontrolle der betroffenen Behörden lassen sich durch die Klimaanfälligkeits- und Risikobewertung die erheblichen Klimarisiken ermitteln. Auf dieser Grundlage können gezielte Anpassungsmaßnahmen ermittelt, bewertet und umgesetzt werden. So ist es möglich, das Restrisiko auf ein akzeptables Maß zu senken.

Der Projektträger sollte den Behörden alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen, die diese benötigen, um zu überprüfen, ob der vertretbare Grad residualer Klimarisiken unter angemessener Berücksichtigung aller rechtlichen, technischen oder sonstigen Anforderungen festgelegt wurde.

Wie in Kapitel 4 und Anhang C erläutert, wird empfohlen, die Klimaanfälligkeits- und Risikobewertung von Beginn an in den Projektentwicklungsprozesses (84), einschließlich der UVP, einzubinden, da so in der Regel die größte Auswahl an optimalen Anpassungsoptionen ermöglicht wird.

So kann beispielsweise der Projektstandort, über den häufig in einem frühen Stadium der Projektentwicklung entschieden wird, eine große Bedeutung für die Klimaanfälligkeits- und Risikobewertung haben. In der Regel wird es mehr Einschränkungen geben, wenn die Klimaanfälligkeits- und Risikobewertung in einer späteren Phase der Projektentwicklung vorgenommen wird, was möglicherweise die Entscheidung für suboptimale Lösungen zur Folge hat.

Abbildung 7

Überblick über das Verfahren zur Sicherung der Klimaverträglichkeit im Zusammenhang mit der Anpassung an den Klimawandel

Die Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel für Infrastrukturprojekte zielen darauf ab, ein angemessenes Niveau an Resilienz gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels sicherzustellen. Dazu zählen akute Ereignisse wie heftigere Überschwemmungen, Starkregen, Dürren, Hitzewellen, Waldbrände, Stürme, Erdrutsche und Hurrikane sowie chronische Ereignisse wie der prognostizierte Anstieg des Meeresspiegels und Veränderungen der durchschnittlichen Niederschlagsmengen, Boden- und Luftfeuchtigkeit.

Es müssen neben der Einbindung der Klimaresilienz des Projekts auch Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass durch das Projekt die Anfälligkeit benachbarter wirtschaftlicher und sozialer Strukturen nicht erhöht wird. Dieser Fall könnte zum Beispiel dann eintreten, wenn in dem Projekt der Bau eines Damms vorgesehen ist, der das Überschwemmungsrisiko in der Umgebung erhöht.

Abbildung 8

Indikativer Überblick über die Klimaanfälligkeit und die Risikobewertung sowie die Bestimmung, Bewertung, Planung/Integration und Umsetzung relevanter Anpassungsmaßnahmen

Nach diesen Leitlinien ist die Verwendung alternativer Vorgehensweisen bei der beschriebenen Klimaanfälligkeits- und Risikobewertung zulässig, sofern es sich um aktuelle und international anerkannte Ansätze und methodische Rahmen handelt, wie etwa den vom Weltklimarat bei der Erstellung des Sechsten Sachstandsberichts (AR6) (85) angewendeten Ansatz. Das Ziel bleibt die Ermittlung erheblicher Klimarisiken, um auf dieser Grundlage zielgerichtete Anpassungsmaßnahmen zu ermitteln, zu bewerten und umzusetzen.

3.3.1. Prüfung — Phase 1 (Anpassung)

Bei der Analyse der Anfälligkeit eines Projekts für den Klimawandel ist die Ermittlung der geeigneten Anpassungsmaßnahmen ein wichtiger Schritt. Die Analyse erfolgt in drei Schritten, die eine Sensitivitätsanalyse, eine Bewertung der gegenwärtigen und künftigen Exposition und schließlich eine Kombination der beiden ersten Schritte für eine Anfälligkeitsbewertung umfasst.

Technische Spezialisten bestimmen in der Regel genau die Ebene und Auflösung der für eine hinreichende Problemanalyse erforderlichen Daten.

Das Ziel der Anfälligkeitsanalyse (86) ist es, die wesentlichen Klimagefahren (87) für den gegebenen konkreten Projekttyp am geplanten Standort zu ermitteln. Die Anfälligkeit eines Projekts ist aus einer Kombination von zwei Aspekten abzuleiten: wie sensibel die Komponenten eines Projekts in Bezug auf Klimagefahren im Allgemeinen (Sensitivität) sind und wie wahrscheinlich es ist, dass diese Gefahren am Projektstandort gegenwärtig und künftig auftreten (Exposition). Diese beiden Aspekte können getrennt (wie nachstehend beschrieben) bewertet werden.

Abbildung 9

Überblick über die Screeningphase mit der Anfälligkeitsanalyse

Abbildung 9 bietet einen Überblick über die Sensitivitäts-, Expositions- und Anfälligkeitsanalyse, die Phase 1 (Prüfung) des gesamten in Abbildung 8veranschaulichten Prozesses darstellt.

In einer ersten Prüfung können die in der Sensitivitätsanalyse und/oder Expositionsanalyse als „hoch“ eingestuften Klimagefahren beleuchtet werden, um diese später für die Anfälligkeitsbewertung zu nutzen.

3.3.1.1. Sensitivität

Durch die Sensitivitätsanalyse soll ermittelt werden, welche Klimagefahren für den konkreten Projekttyp ungeachtet des Standorts relevant sind. So dürfte beispielsweise der Anstieg des Meeresspiegels für die meisten Seehafenprojekte unabhängig von ihrem Standort eine erhebliche Gefahr darstellen.

In der Sensitivitätsanalyse sollte das Projekt umfassend erfasst werden, wobei die unterschiedlichen Komponenten des Projekts und seine Einbettung in ein größeres Netz oder System in den Blick zu nehmen ist, indem beispielsweise zwischen den folgenden vier Themen unterschieden wird:

— Anlagen und Prozesse vor Ort,

— Inputs wie Wasser und Energie,

— Outputs wie Produkte und Dienstleistungen,

— Zugangs- und Verkehrsverbindungen, auch wenn sie nicht der unmittelbaren Kontrolle des Projekts unterliegen.

Die Zuweisung von Punktzahlen für die Einstufung der Sensitivität zu Projekttypen sollten technische Experten vornehmen, d. h. Ingenieure und andere Spezialisten mit guter Kenntnis des Projekts.

Die Projektkonzipierung kann außerdem auf kritische Weise von konkreten (technischen oder sonstigen) Parametern abhängen. Die Konzipierung einer Brücke könnte zum Beispiel entscheidend vom Wasserstand des Flusses abhängig sein, über den sie führt. Oder der ununterbrochene Betrieb eines Wärmekraftwerks könnte kritisch von ausreichendem Kühlwasser, dem minimalen Wasserstand und der maximalen Wassertemperatur des angrenzenden Flusses abhängig sein. Gegebenenfalls ist es unerlässlich, solche kritischen Parameter der Konzipierung in die Sensitivitätsanalyse aufzunehmen.

Abbildung 10 bietet einen Überblick über die Sensitivitätsanalyse, die Bestandteil von Phase 1 (Prüfung) ist, wie in Abbildung 7 dargestellt.

Abbildung 10

Überblick über die Sensitivitätsanalyse

Für jedes Thema und für jede Klimagefahr sollte eine Einstufung als „hoch“, „mittel“ oder „niedrig“ vorgenommen werden:

— hohe Sensitivität: die Klimagefahr kann erhebliche Auswirkungen auf Anlagen und Prozesse, Inputs und Outputs und Verkehrsverbindungen haben;

— mittlere Sensitivität: die Klimagefahr kann leichte Auswirkungen auf Anlagen und Prozesse, Inputs und Outputs und Verkehrsverbindungen haben;

— geringe Sensitivität: die Klimagefahr hat keine (oder unbedeutende) Auswirkungen.

3.3.1.2. Exposition

Durch die Expositionsanalyse soll ermittelt werden, welche Gefahren für den geplanten Projektstandort, ungeachtet des Projekttyps, relevant sind. Hochwasser zum Beispiel könnte eine erhebliche Klimagefahr für einen Standort darstellen, der nahe an einem Fluss in einem Überschwemmungsgebiet gelegen ist.

In der Expositionsanalyse wird daher ein besonderes Augenmerk auf den Standort gelegt, während die Sensitivitätsanalyse den Projekttyp in den Blick nimmt.

Die Expositionsanalyse lässt sich in zwei Teile gliedern: Exposition gegenüber dem derzeitigen Klima und Exposition gegenüber dem künftigen Klima. Es sollten verfügbare historische und aktuelle Daten für den Projektstandort (oder alternative Projektstandorte) verwendet werden, um gegenwärtige und zurückliegende Klimaexpositionen zu bewerten. Projektionen anhand von Klimamodellen können verwendet werden, um einzuschätzen, wie sich das Expositionsniveau in Zukunft ändern könnte. Besonderes Augenmerk sollte auf Änderungen der Häufigkeit und Intensität extremer Wetterereignisse gelegt werden.

Abbildung 11 bietet einen Überblick über die Expositionsanalyse, die Bestandteil von Phase 1 (Prüfung) ist, wie in Abbildung 7 dargestellt.

Abbildung 11

Überblick über die Expositionsanalyse

Unterschiedliche geografische Standorte können unterschiedlichen Klimagefahren ausgesetzt sein. Nähere Betrachtung verdient, wie sich die Exposition unterschiedlicher geografischer Gebiete in Europa infolge sich verändernder Klimagefahren ändern wird. In der unten stehenden Liste wird dieser Zusammenhang veranschaulicht.

Zum Beispiel:

— Gebiete, in denen die Menschen von natürlichen Ressourcen abhängig sind, um ihr Einkommen/ihre Lebensgrundlage zu sichern;

— Küstengebiete, Inseln, der Küste vorgelagerte Standorte sind zunehmenden Sturmfluthöhen, Wellenhöhen, Überschwemmungen von Küstengebieten und Erosion ausgesetzt;

— Gebiete mit geringen und sinkenden saisonalen Niederschlägen sind zunehmenden Risiken durch Dürre, Bodensenkungen und Waldbrände ausgesetzt;

— Gebiete mit hohen und steigenden Temperaturen sind oft stärker von Hitzewellen bedroht;

— Gebiete mit vermehrten saisonalen Niederschlägen (möglicherweise in Verbindung mit schnellerer Schneeschmelze und Starkregen) sind oft stärkeren Sturzfluten und Erosion ausgesetzt;

— Gebiete mit sowohl materiellem als auch immateriellem Kulturerbe.

Es ist zu berücksichtigen, welche Gebiete Gefährdungen ausgesetzt sind und wie sie und die in ihnen lebenden Menschen betroffen sein werden, da diese Standorte häufig in besonderem Maße von einer proaktiven Anpassung profitieren werden.

Je stärker die Daten lokal begrenzt und spezifisch sind, desto genauer und sachdienlicher wird die Bewertung sein (siehe zum Beispiel die Liste der Datenquellen für das künftige Klima in Abschnitt 3.1).

Für die Bewertung einiger Gefahren könnte es erforderlich sein, auf standortbezogene Daten und Studien zurückzugreifen, zum Beispiel bei Sturzfluten.

3.3.1.3. Anfälligkeit

Bei der Anfälligkeitsanalyse werden die Ergebnisse der Sensitivitätsanalyse und der Expositionsanalyse (sofern diese getrennt bewertet wurden) zusammengeführt.

Abbildung 12 bietet einen Überblick über die Anfälligkeitsanalyse, in der die Ergebnisse der Sensitivitäts- und Expositionsanalysen zusammengeführt werden (siehe Abbildung 7).

Abbildung 12

Überblick über die Anfälligkeitsanalyse

Die Anfälligkeitsbewertung zielt darauf ab, potenzielle erhebliche Gefahren und damit verbundene Risiken zu ermitteln; sie bildet die Grundlage für die Entscheidung, die Phase der Risikobewertung fortzusetzen. In der Regel werden die für die Risikobewertung relevantesten Gefahren aufgezeigt (diese können als Anfälligkeiten behandelt und je nach Skala als „hoch“ und möglicherweise als „mittel“ eingestuft werden). Ergibt die Anfälligkeitsbewertung, dass alle Anfälligkeiten auf begründete Weise als gering oder unbedeutend eingestuft werden, ist möglicherweise keine weitere (klimabezogene) Risikobewertung erforderlich (damit sind die Prüfung und Phase 1 abgeschlossen). Dennoch hängt die Entscheidung, Anfälligkeiten im nächsten Schritt einer detaillierten Risikoanalyse zu unterziehen, von der begründeten Bewertung des Projektträgers und des für die Klimarisikobewertung zuständigen Teams ab.

Der Standort einer Infrastruktur sowie die Anpassungsfähigkeit lokaler Unternehmen, Regierungen und Gemeinschaften können sich auf die Klimasensitivität und Anfälligkeit einer Anlage auswirken. Die Anfälligkeit für Klimagefahren kann in vielen Fällen auch stark sektorspezifisch und eng mit der für den Bau und Betrieb verwendeten Technologie verknüpft sein.

3.3.2. Detaillierte Analyse — Phase 2 (Anpassung)

3.3.2.1. Auswirkungen, Wahrscheinlichkeit und Klimarisiken

Die Risikobewertung stellt eine strukturierte Methode zur Analyse von Klimagefahren und deren Auswirkungen dar, mit der Informationen für den Entscheidungsprozess gewonnen werden.

In diesem Prozess werden die Wahrscheinlichkeiten und Schweregrade der Auswirkungen der im Rahmen der Anfälligkeitsbewertung (oder des anfänglichen Screenings relevanter Gefahren) ermittelten Gefahren und die Bedeutung dieser Risiken für den Erfolg des Projekts bewertet.

Dies sollte Teil der allgemeinen Logik der Risikobewertung sein, die dem gesamten Prozess der Projektentwicklung zugrunde liegt, sodass Risiken ganzheitlich und nicht im Rahmen einer Einzelbewertung angegangen werden können.

Es empfiehlt sich, den Prozess der Risikobewertung zum frühestmöglichen Zeitpunkt in der Projektplanung einzuleiten. Früh ermittelte Risiken lassen sich in der Regel einfacher und kostengünstiger bewältigen und/oder vermeiden.

Das Ziel ist es, die Bedeutung der Risiken für das Projekt unter den derzeitigen und künftigen Klimabedingungen zu quantifizieren.

Abbildung 13 bietet einen Überblick über die Wahrscheinlichkeitsanalyse, die Analyse der Auswirkungen und die Risikobewertung, auf deren Grundlage die Anpassungsmaßnahmen ermittelt, bewertet, ausgewählt und umgesetzt werden. Der gesamte Prozess ist in Abbildung 8 anschaulich dargestellt.

Abbildung 13

Überblick über die Bewertung des Klimarisikos in Phase 2

Im Vergleich zur Anfälligkeitsanalyse lassen sich mit einer Risikobewertung einfacher längere Kausalketten ermitteln. Damit werden Klimagefahren mit der Leistung des Projekts in den verschiedenen Dimensionen (Technik, Umwelt, Soziales/Inklusion/Zugänglichkeit und Finanzen) und der Berücksichtigung der Wechselwirkungen zwischen den Faktoren verknüpft. So lassen sich mit einer Risikobewertung Probleme ermitteln, die im Rahmen der Anfälligkeitsbewertung unerkannt blieben.

In der ISO 14091 (88) wird das Konzept der „Wirkungsketten“ verwendet. Dieses stellt ein wirksames Instrument dar, um Risikofaktoren in einem System besser zu erkennen, zu visualisieren, zu systematisieren und zu priorisieren. Wirkungsketten dienen als analytischer Ausgangspunkt der gesamten Risikobewertung. Sie geben Aufschluss darüber, welche Gefahren direkte und indirekte Auswirkungen des Klimawandels verursachen könnten, und bilden daher die Grundstruktur für die Risikobewertung. Zudem stellen sie ein wichtiges Kommunikationsinstrument für eine Erörterung dar, was analysiert werden muss und welche klimabezogenen und sozioökonomischen, biophysikalischen und sonstigen Parameter berücksichtigt werden sollten. Somit sind sie hilfreich für die Ermittlung der zu ergreifenden, auf die jeweilige Situation zugeschnittenen Anpassungsmaßnahmen.

Die Risikobewertung kann eine Experteneinschätzung des für die Risikobewertung zuständigen Teams und eine Auswertung der einschlägigen Literatur/historischen Daten einschließen. Auch ein Workshop zur Risikoermittlung (89) wird oft in diesen Prozess einbezogen, um Gefahren, Folgen und wichtige klimabezogene Risiken zu ermitteln und sich hinsichtlich zusätzlicher Analysen abzustimmen, die erforderlich sind, um die Bedeutung von Risiken einzuschätzen.

Die detaillierte Risikobewertung wird in der Regel in Form quantitativer oder semiquantitativer Bewertungen vorgenommen, die häufig eine numerische Modellierung beinhalten. Diese lassen sich am besten im Rahmen kleiner Tagungen oder Expertenanalysen durchführen.

3.3.2.2. Wahrscheinlichkeit

In diesem Teil der Risikobewertung wird untersucht, wie wahrscheinlich das Eintreten festgestellter Klimagefahren innerhalb eines bestimmten Zeitraums ist, etwa der Lebensdauer des Projekts.

Abbildung 14 bietet einen anschaulichen Überblick über die Wahrscheinlichkeitsanalyse, die Bestandteil von Phase 2 ist, wie in Abbildung 13 dargestellt. Es können auch alternative Skalen für die Bewertung der Wahrscheinlichkeit verwendet werden, zum Beispiel die Skala des Weltklimarates (90).

Abbildung 14

Überblick über die Wahrscheinlichkeitsanalyse

In Bezug auf die Wahrscheinlichkeit des Eintretens mancher Klimarisiken besteht erhebliche Unsicherheit. Möglicherweise ist für die Bestimmung der Wahrscheinlichkeit ein Expertenurteil erforderlich, das auf den aktuell besten verfügbaren Informationen und Daten aus Registern, Statistiken und Simulationen sowie auf aktuellen/früheren Informationen, die aus Konsultationen mit Interessenträgern gewonnen wurden, beruht. Dabei sollte auch auf nationale, regionale und/oder lokale Klimadaten und Klimaprojektionen verwiesen werden. Zudem ist zu berücksichtigen, wie sich die Wahrscheinlichkeit von Klimarisiken im Laufe der Zeit entwickeln kann. So kann beispielsweise der durch den Klimawandel bedingte Anstieg der Durchschnittstemperatur die Wahrscheinlichkeit bestimmter Klimarisiken während der Lebensdauer eines Projekts deutlich erhöhen.

3.3.2.3. Auswirkungen

In diesem Teil der Risikobewertung werden die Folgen des Eintretens einer festgestellten Klimagefahr untersucht. Diese sollten auf einer Skala der Auswirkungen bezogen auf die jeweilige Gefahr bewertet werden. Man spricht in diesem Zusammenhang auch vom Schweregrad oder der Größenordnung.

Die Folgen sind grundsätzlich auf materielle Vermögenswerte und Betriebsabläufe, Gesundheit und Sicherheit, Umweltauswirkungen, soziale Auswirkungen, Auswirkungen auf die Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderung, finanzielle Implikationen und Risiken für das Ansehen zu beziehen. Unter Umständen ist bei der Bewertung auch die Anpassungsfähigkeit des Systems, in dem das Projekt betrieben wird, zu berücksichtigen. Es könnte auch wichtig sein zu prüfen, welchen Stellenwert die jeweilige Infrastruktur für das größere Netz oder System (d. h. Kritikalität) hat und ob sie zusätzliche weitere Auswirkungen und Kaskadeneffekte auslösen kann.

Abbildung 15 bietet einen Überblick über die Analyse der Auswirkungen, Bestandteil von Phase 2 wie in Abbildung 13 veranschaulicht.

Abbildung 15

Überblick über die Analyse der Auswirkungen

In der Regel haben Infrastrukturprojekte eine lange Lebensdauer, die oft in einem Bereich von 30 bis 80 Jahren liegt. Temporäre und in Notsituationen errichtete Bauwerke können auch eine kürzere Lebensdauer haben. Nicht alle Bauteile eines Infrastrukturprojekts müssen für eine gleiche (lange) Lebensdauer bewertet werden. So werden beispielsweise Bahngleise (im Rahmen regelmäßiger Instandhaltung) häufiger erneuert als Bahndämme. Für Infrastrukturprojekte mit einer Lebensdauer von weniger als fünf Jahren werden oft keine Klimaprojektionen erforderlich sein, sie sollten jedoch Resilienz gegenüber dem derzeitigen Klima aufweisen.

Für eine Reihe von Klimagefahren ist davon auszugehen (91), dass die Wahrscheinlichkeit und die Auswirkungen sich während der Lebensdauer eines Projekts entsprechend dem Voranschreiten der Erderwärmung und des Klimawandels verändern. Die projizierten Veränderungen bei der Wahrscheinlichkeit und den Auswirkungen sollten in die Risikobewertung einbezogen werden. Für diesen Zweck kann es sinnvoll sein, die Lebensdauer in eine Reihe kürzerer Zeitabschnitte zu unterteilen (z. B. 10-20 Jahre). Ein besonderes Augenmerk sollte auf Wetterextreme und Kaskadeneffekte gelegt werden.

Wie unten dargestellt, sollten in der Risikobewertung die für jedes Klimaszenario relevanten Risikobereiche berücksichtigt werden, wobei die Folgen auf mehreren Ebenen zu beschreiben sind:

Tabelle 7

Größenordnung der Folgen in den verschiedenen Risikobereichen (*1) (92)

Risikobereiche Größenordnung der Folgen 1 unbedeutend 2 gering 3 mittel 4 schwerwiegend 5 katastrophal Schaden an Vermögenswerten / technisch / operationell Auswirkungen können durch die normale Aktivität aufgefangen werden Ungünstiges Ereignis kann durch Maßnahmen zur Fortführung des Geschäftsbetriebs aufgefangen werden Schwerwiegendes Ereignis, das zusätzliche Sofortmaßnahmen für die Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs erfordert Kritisches Ereignis, das außerordentliche oder Sofortmaßnahmen für die Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs erfordert Katastrophe, die zu einem Herunterfahren oder Zusammenbruch oder zum Verlust der Anlage/des Netzes führen kann Sicherheit und Gesundheit Erste-Hilfe-Fall Leichte Verletzung, ärztliche Behandlung Schwere Verletzung oder Arbeitsausfall Größere oder multiple Verletzungen, bleibende Verletzung oder Behinderung Einzelne oder mehrere Todesfälle Umwelt Keine Auswirkungen auf Referenz-Umwelt. An der Quelle lokalisiert. Keine Wiederherstellung erforderlich Innerhalb der Grenzen des Standorts lokalisiert. Wiederherstellung messbar innerhalb eines Monats der Auswirkungen Mäßiger Schaden mit potenziell weiterreichender Auswirkung. Wiederherstellung in einem Jahr Erheblicher Schaden mit lokaler Auswirkung. Wiederherstellung nach mehr als einem Jahr. Nichteinhaltung der Umweltvorschriften/Genehmigung Erheblicher Schaden mit weitreichender Auswirkung. Wiederherstellung nach mehr als einem Jahr. Begrenzte Aussichten auf eine vollständige Wiederherstellung Soziales Keine negativen sozialen Auswirkungen Lokale, vorübergehende soziale Auswirkungen Lokale, langfristige soziale Auswirkungen Mangelnder Schutz armer oder schutzbedürftiger Gruppen (93). Nationale, langfristige soziale Auswirkungen Verlust der gesellschaftlichen Betriebsgenehmigung. Lokale Proteste Finanzen (für einzelne Extremereignisse oder durchschnittliche jährliche Auswirkungen) (*2) x % IRR (*3) < 2 % des Umsatzes x % IRR 2-10 % des Umsatzes x % IRR 10-25 % des Umsatzes x % IRR 25-50 % des Umsatzes x % IRR > 50 % des Umsatzes Reputation Lokale, vorübergehende Auswirkungen auf die öffentliche Meinung Lokale, kurzfristige Auswirkungen auf die öffentliche Meinung Lokale, langfristige Auswirkungen auf die öffentliche Meinung mit negativer Berichterstattung in den lokalen Medien Nationale, kurzfristige Auswirkungen auf die öffentliche Meinung; negative Medienberichterstattung in landesweiten Medien Nationale, langfristige Auswirkungen, die die Regierungsstabilität beeinträchtigen könnten Kultur Kulturerbe und Kultureinrichtungen Unbedeutende Auswirkungen Kurzfristige Auswirkungen Mögliche Wiederherstellung oder Reparatur Schwerwiegender Schaden mit weitreichenden Auswirkungen auf die Tourismusbranche Erheblicher Schaden mit nationalen und internationalen Auswirkungen Dauerhafter Verlust mit daraus resultierenden Auswirkungen auf die Gesellschaft

3.3.2.4. Risiken

Nach Bewertung der Wahrscheinlichkeit und der Auswirkungen einer jeden Gefahr kann das Signifikanzniveau jedes potenziellen Risikos durch Kombination der beiden Faktoren geschätzt werden. Die Risiken können auf einer Risikomatrix (als Teil der gesamten Risikobewertung des Projekts) aufgezeichnet werden, um die wichtigsten potenziellen Risiken und die Risiken zu ermitteln, die Anpassungsmaßnahmen erfordern.

Abbildung 16

Überblick über die Risikobewertung

Abbildung 16 bietet einen Überblick über die Risikobewertung, in der die Ergebnisse der Wahrscheinlichkeits- und Auswirkungsanalysen zusammengeführt werden (siehe Abbildung 13).

Die Einschätzung, welches Risikoniveau akzeptabel, was bedeutend und was nicht bedeutend ist, liegt in der Verantwortung des Projektträgers und des Teams von Fachleuten, das mit der Bewertung betraut ist, und wird von den Umständen des Projekts bestimmt.

Ungeachtet der im konkreten Fall verwendeten Kategorisierung muss diese vertretbar, klar spezifiziert und auf eine eindeutige und logische Weise beschrieben sowie schlüssig in die gesamte Risikobewertung des Projekts einbezogen sein. So etwa kann man zu dem Schluss kommen, dass ein Katastrophenereignis, selbst wenn es selten oder unwahrscheinlich ist, dennoch ein extremes Risiko für das Projekt darstellt, da die Folgen so schwerwiegend wären.

3.3.2.5. Anpassungsmaßnahmen

Folgt aus der Risikobewertung, dass das Projekt erheblichen Klimarisiken ausgesetzt ist, müssen die Risiken kontrolliert und auf ein akzeptables Niveau herabgesetzt werden.

Für jedes ermittelte erhebliche Risiko sind gezielte Anpassungsmaßnahmen zu bewerten. Die bevorzugten Maßnahmen sollten dann in die Konzipierung und/oder den Betrieb des Projekts einbezogen werden, um die Klimaresilienz zu erhöhen (94).

Abbildung 17 bietet einen Überblick über das Verfahren zur Ermittlung, Bewertung/Auswahl und Umsetzung/Integration/Planung von Anpassungsoptionen, die auf den vorherigen Schritten wie in Abbildung 8 dargestellt aufbauen.

Abbildung 17

Überblick über das Verfahren zur Ermittlung, Bewertung und Planung/Integration von Anpassungsoptionen

Es sind ein zunehmender Umfang an Literatur und Erfahrungen im Bereich Anpassungsoptionen, Bewertung und Planung (95) sowie damit zusammenhängende Ressourcen (96) in den Mitgliedstaaten verfügbar.

Weitere Informationen über die Anpassungsplanung der Mitgliedstaaten können abgerufen werden auf Climate-ADAPT (97).

Anpassung erfordert oft eine Kombination aus strukturellen und nichtstrukturellen Maßnahmen. Zu den strukturellen Maßnahmen zählen Änderungen der Konzipierung oder Spezifikation für materielle Vermögenswerte und Infrastrukturen oder die Einführung alternativer oder verbesserter Lösungen. Die nichtstrukturellen Maßnahmen umfassen die Flächennutzungsplanung, verbesserte Überwachungs- oder Noteinsatzprogramme, Personalschulung und Kompetenztransfer, die Entwicklung strategischer oder betrieblicher Rahmen für die Bewertung der Klimarisiken, finanzielle Lösungen wie Versicherung gegen Lieferkettenausfall oder alternative Dienstleistungen.

Es sollten verschiedene Anpassungsoptionen geprüft werden, um die am besten geeignete Maßnahme oder eine Kombination aus Maßnahmen bestimmen zu können, mit der/denen sich das Risiko auf ein akzeptables Niveau senken lässt.

Die Festlegung des „akzeptablen Niveaus“ eines Risikos hängt von dem mit der Bewertung betrauten Team von Fachleuten und dem Risiko, das der Projektträger zu tragen bereit ist, ab. So können etwa Aspekte eines als nicht wesentliche Infrastruktur eingestuften Projekts vorliegen, bei denen die Kosten der Anpassungsmaßnahmen den Nutzen der Risikovermeidung übersteigen, sodass die beste Option möglicherweise darin bestünde, die nicht wesentliche Infrastruktur unter bestimmten Umständen der Zerstörung preiszugeben.

Angesichts der erheblichen Unsicherheit in Prognosen bezüglich der Gefahren des Klimawandels ist eine Lösung oft darin zu sehen, Anpassungslösungen zu ermitteln (soweit möglich), die in der gegenwärtigen Situation und in allen künftigen Szenarien gut funktionieren. Solche Maßnahmen werden oft als „Low-regret-“ oder „No-regret-Maßnahmen“ bezeichnet.

Es könnte sich auch als angemessen erweisen, flexible/anpassungsfähige Maßnahmen in Betracht zu ziehen, die etwa darin bestehen könnten, die Situation zu überwachen und physische Maßnahmen lediglich dann zu ergreifen, wenn die Lage eine kritische Schwelle erreicht hat (oder Anpassungspfade in Betracht zu ziehen (98)). Diese Option kann besonders nützlich sein, wenn Klimaprognosen ein hohes Maß an Unsicherheit aufweisen. Sie ist angemessen, sofern die Schwellenwerte oder Auslösepunkte eindeutig festgelegt sind und hinsichtlich der für die Zukunft vorgeschlagenen Maßnahmen nachgewiesen werden kann, dass diese den Risiken angemessen begegnen. In den Prozess des Infrastrukturmanagements sollte eine Überwachung einbezogen werden.

Die Anpassungsoptionen können je nach Verfügbarkeit von Informationen und anderen Faktoren quantitativ oder qualitativ bewertet werden. Unter bestimmten Voraussetzungen, etwa wenn die Infrastruktur einen relativ geringen Wert und begrenzte Klimarisiken aufweist, kann eine schnelle Bewertung durch einen Sachverständigen ausreichen. Unter anderen Umständen, insbesondere bei Optionen mit erheblichen sozioökonomischen Auswirkungen, ist es wichtig, Entscheidungen auf umfassendere Informationen zu stützen. Diese können beispielsweise die Verteilung der Eintrittswahrscheinlichkeit einer Klimagefahr, den wirtschaftlichen Wert der mit ihr verbundenen (vermiedenen) Schäden und die Restrisiken umfassen.

Im nächsten Schritt werden die bewerteten Anpassungsoptionen in das Projekt integriert, was im richtigen Entwicklungsstadium zu erfolgen hat, einschließlich der Investitions- und Finanzierungsplanung, Überwachungs- und Reaktionsplanung, Festlegung der Rollen und Verantwortlichkeiten, der organisatorischen Regelungen, Schulungen, technischen Gestaltung und Sicherstellung, dass die Optionen im Einklang mit den nationalen Leitlinien und dem geltenden Recht stehen.

Darüber hinaus sollte im Sinne guter Managementpraktiken während der gesamten betrieblichen Lebensdauer eines Projekts eine laufende Überwachung durchgeführt werden, um: i) die sachliche Richtigkeit der Bewertung zu überprüfen und diese in künftige Bewertungen und Projekte einfließen zu lassen sowie ii) die Wahrscheinlichkeit zu bestimmen, mit der bestimmte Auslösepunkte oder Schwellenwerte erreicht werden, was den Bedarf an