ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(80)581
Vol.1980/0186

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(80)581 endg .
Brüssel -den 9,Oktober 1980
MITTEILUNG DER KOMMISSION ANDEN RAT
ÜBER DEN STAND DER ARBEITEN AUF DEM GEBIET DES
VETERINÄRWESENS ,DERTIERZUCHT UND DESTIERSCHUTZES
K0M(80 )581endg .

ENTWURF
MITTEILUNG DER KOMMISSION ANDEN RAT
über den Stand derArbeiten auf demGebiet
desVeterinärwesens ,derTierzucht und desTierschutzes
I.DasArbeitsprogramm derGemeinschaft aufdemGebiet desVeterinärwesens ,der
Tierzucht unddesTierschutzes ist1968 aufgestellt und1974 und1978 revi-*■
diert worden .Zwei Delegationen haben vorkurzem Memoranden hierzu vorgelegt ,
unddemnächst wird eine Untersuchung über denStand derArbeiten imRat statt­
finden .
DieKommission istderAuffassung ,dass dieindemProgramm aufgestellten
Grundsätze immer noch gültig sind :Veterinärvorschriften spielen eine wich­
tige Roile fürdenSchutz dermenschlichen Gesundheit unddenVerbraucher -
schutz ,siemüssen auch dieGesundheit derTiere schützen ,dieeinwichtiger
Paktor inderRentabilität derTierhaltung ist ;schliesslich müssen diegetrof­
fenen Massnahmen aufdieAufhebung derHemmnisse beim freien Warenverkehr ab­
zielen .Andererseits müssen dieBemühungen aufdemGebiet desTierschutzes
fortgesetzt werden ,umjedes unnötige Leiden zuverhindern . -
DieEinhaltung dieser Zielsetzungen impliziert über die imHandel getroffe­
nenMassnahmen hinaus das stufenweise Einführen vongemeinsamen Hygienenormen
undgemeinsamen Massnahmen zurBekämpfung derTierkrankheiten .IndemMasse ,
indem sich der Gesundheitszustand des Gemeinschaftsbestandes verbessert und
dasgleiche hohe Niveau erreicht ,kann derfreie Warenverkehr ausgebaut wer­
den ,undderAbsatz aufdenMärkten derDrittländer kann nicht nurbeibehal­
tenwerden ,wasnotwendig ist ,sondern auch derHandel kann ausgedehnt werden .
Esisthierbei jedoch klar ,dass ungerechtfertigte Hemmnisse verschwinden müs­
sen ,obsienunvonnationalen Gesetzgebungen stammen oder dieAuswirkung der
Gesetzgebung derDrittländer sind .
II.Diebisheute angenommene Regelung bildet einGanzes ,dasgewiss nicht voll­
ständig ist ,dasjedoch bereits sehr wichtige Sektoren umfasst :Massnahmen ,
dieimHandel zwischen denMitgliedstaaten fürdiewichtigsten Erzeugnisse
mitgrösstmöglicher Ausdehnung aufdemBinnenmarkt gelten ;eine gemeinsame
Regelung fürdieEinfuhr ausdenDrittländern ,waseinunumgänglicher Paktör
fürjede zusammenhängende Gemeinschaftspolitik ist ;eine stufenweise Einfüh­
rung harmonisierter Massnahmen zurBekämpfung derTierkrankheiten mitderfinan >
ziellen Beteiligung derGemeinschaft ineinigen besonders wichtigen Fällen .

DieArbeiten ,die seit derletzten Mitteilung derKommission durchge­
führt worden sind ,haben insbesondere infolge einer Verstärkung des
Kommissionspersonals einige Fortschritte erlaubt .Beendigung derAus­
nahmen beiBrucellose undTuberkulose ,erreichter Portschritt imHinblick
aufdieBeendigung derAusnahmen beiderSchweinepest undErweiterung der
finanziellen Beteiligung derGemeinschaft sowie Fortschritte inder

-2-
Anwendung derDrittländerrichtlinie .
III.DieHauptsorge derGemeinschaft istgegenwärtig ,dieharmonische An­
wendung der "bestehenden Rechtstexte durch eine Aktion "beifolgenden
Punkten sicherzustellen :
1.Annahme derDurchführungsmas snahmen ,diedieOrgane derGemeinschaft
noch erlassen müssen (z.B. fürdieRichtlinie über diegemeinsame Re­
gelung vonEinfuhren ausdenDrittländern );
2.eine Aktion imHinblick auf eine einheitlichere Anwendung durch die
Mitgliedstaaten :dies kann ineinigen Fällen dieDefinition der ge­
meinsamen Durchführungsvorschriften mitsich bringen (z.B. imSektor
Fleisch ,insbesondere Geflügelfleisch ).DieAktion müsste ebenfalls
zueiner Erweiterung desGrundsatzes deranOrtund Stelle vorzuneh­
menden Inspektionen der Schlachthöfe derGemeinschaft führen .Sokönn­
tenbestimmte Probleme ,diesich auseiner unzureichenden Hygiene er­
geben (Salmonellen ),eine Lösung finden .Dies dürfte schliesslich eine
Harmonisierung derArtundWeise ergeben ,wiedieVeterinärkontrollen
inderGemeinschaft finanziert werden ;
3.dieÜberprüfung derbestehenden Texte anhand dererworbenen Erfahrung :
dies ist der Fall bei der Richtlinie über den Handel mit Fleisch und
parallel dazu beiderRichtlinie über dieEinfuhr vonFleisch ausden
Drittländern ,umbestimmte Erleichterungen beidenNormen zuerreichen ;
4.Ergänzungen fürdiebestehenden Rechtstexte :
a)indenFällen ,indenen diese unzureichend fürdieRegelung bestimm­
terauftretender dringender Probleme sind :dasProblem derVerwen­
dung vonStoffen mitöstrogenwirkung unddasderKontrolle derRück­
stände imFleisch müssen jetzt geregelt werden ;derTierschutz in
derTierhaltung hatVorrang erhalten ;
b)indenFällen ,indenen diewesentlichen Hemmnisse imHandel weiter­
bestehen :dies istinsbesondere derFall beiderMaul–undKlauen -
seuche ;selbstverständlich können diebestehenden Hindernisse nur
durch dieEntwicklung einer Strategie zurgemeinsamen Bekämpfung
derSchweinepest eine finanzielle Unterstützung derGemeinschaft er­
forderlich machen kann .
Indiesem Sinne wird dieKommission dasvomRaterstellte Arbeitsprogramm
weiterhin durchführen .Ihrer Auffassung nach kann sich soschrittweise eine
kohärentere Veterinärregelung entwickeln ,durch diedieeuropäische Wirk­
lichkeit indenwichtigen Gebieten desöffentlichen Gesundheitswesens und
desSchutzes derTiergesundheit Gestalt annimmt ./...

DieVerwirklichung diesesProgrammshängtstarkvondemdafüreinge­
setztenPersonalab.DerderzeitigePersonalbestand istnichtausreichend ,
unddieKommissionerinnertindiesemZusammenhang anihreMitteilungan
denRatvom6.März197Ö*
I