INHALTSVERZEICHNIS

1. Rechtlicher Rahmen 3

2. Übersicht über den technischen Prozess und die Konsultation 4

3. Übersicht über das Ergebnis der Überprüfung 4

3.1. Einleitung 4

3.2. Überprüfung bestehender prioritärer Stoffe 4

3.3. Identifizierung neuer prioritärer Stoffe 5

3.4. Überprüfung der in Anhang III der Richtlinie 2008/105/EG aufgeführten Stoffe 5

3.5. Identifizierung von Begrenzungsmaßnahmen auf EU-Ebene 6

3.6. Sonstige Ergebnisse 6

4. Ausblick auf zukünftige Überprüfungen von Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG 7

RECHTLICHER RAHMEN

Artikel 16 Absatz 4 der Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG)[1] sieht vor, dass die Kommission regelmäßige Überprüfungen von Anhang X vornimmt, welcher die Liste prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik enthält, die unter den Stoffen ausgewählt werden, die ein erhebliches Risiko für bzw. durch die aquatische Umwelt darstellen. Artikel 16 Absatz 2 enthält die Kriterien für die Identifizierung von prioritären Stoffen. Zudem sieht Artikel 16 Absatz 3 vor, dass die Kommission prioritäre gefährliche Stoffe und damit prioritäre Stoffe, die durch ihre Persistenz, Bioakkumulation und Toxizität oder durch eine andere Eigenschaft, die in ähnlichem Maße Anlass zu Besorgnis gibt, gekennzeichnet sind, identifiziert.

Artikel 16 Absatz 6 sieht vor, dass die Kommission Vorschläge für Begrenzungen für die schrittweise Verringerung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten von prioritären Stoffen sowie für die Beendigung oder schrittweise Einstellung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten von prioritären gefährlichen Stoffen vorlegt. Dieser enthält zudem eine zeitliche Begrenzung von 20 Jahren, innerhalb derer ab dem Zeitpunkt der Annahme der Vorschläge die Beendigung oder schrittweise Einstellung erreicht werden muss.

Die bestehende Liste mit 33 prioritären Stoffen wurde durch die Entscheidung Nr. 2455/2001/EG[2] eingeführt und durch Richtlinie 2008/105/EG[3] (Richtlinie über Umweltqualitätsnormen) geändert. Letztere legte zudem Umweltqualitätsnormen für alle 33 prioritären Stoffe und für 8 weitere Schadstoffe fest, für die bereits auf EU-Ebene Regelungen gemäß bestehenden Rechtsvorschriften existierten.

Im Rahmen der Überprüfung von Anhang X der Wasserrahmenrichtlinie muss die Kommission gemäß Artikel 8 der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen unter anderem die in Anhang III dieser Richtlinie aufgeführten Stoffe auf ihre mögliche Einstufung als prioritäre Stoffe oder prioritäre gefährliche Stoffe prüfen. Die Kommission erstattet dem Europäischen Parlament und dem Rat bis 2011 über das Ergebnis dieser Überprüfung Bericht. Gegebenenfalls fügt sie dem Bericht entsprechende Vorschläge bei, insbesondere Vorschläge betreffend die Identifizierung neuer prioritärer Stoffe oder prioritärer gefährlicher Stoffe oder die Einstufung bestimmter prioritärer Stoffe als prioritäre gefährliche Stoffe und die Festlegung entsprechender Umweltqualitätsnormen für Oberflächengewässer, Sedimente oder Biota, falls dies erforderlich ist.

Ein derartiger Bericht der Kommission ist in Artikel 8 der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen vorgesehen. Dazu gehört auch ein Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinien 2000/60/EG und 2008/105/EG zu prioritären Stoffen im Bereich der Wasserpolitik.

ÜBERSICHT ÜBER DEN TECHNISCHEN PROZESS UND DIE KONSULTATION

Die technische Arbeit für diese Überprüfung stand unter Federführung der GD Umwelt und der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) und wurde von einer Reihe von Sachverständigen durchgeführt. Zu diesen gehörten Mitglieder der Arbeitsgruppe E zu chemischen Aspekten im Rahmen der gemeinsamen Durchführungsstrategie für die Wasserrahmenrichtlinie[4] sowie Berater, die von der Kommission beauftragt worden waren. Die Arbeitsgruppe E setzt sich aus Vertretern der Generaldirektionen der Kommission, der Mitgliedstaaten und Interessenverbänden, einschließlich einer Reihe von europäischen Industrieverbänden, sowie Mitgliedern von Nichtregierungsorganisationen und zwischenstaatlichen Organisationen zusammen.

Die Arbeitsgruppe E leistete einen wesentlichen Beitrag zu der Überprüfung, indem sie die Erhebung von Daten (einschließlich Überwachungs- und Gefahrendaten), das Priorisierungsverfahren zur Identifizierung neuer Stoffe, die Aktualisierung des Technischen Leitfadens zur Festlegung von Umweltqualitätsnormen sowie die Ableitung von Umweltqualitätsnormen unterstützte. Sie leistete ebenfalls Unterstützung bei der Überprüfung der bestehenden prioritären Stoffe (Umweltqualitätsnormen und Status als prioritär gefährlicher Stoff).

Die Entwürfe der Umweltqualitätsnormen wurden dem Wissenschaftlichen Ausschuss „Gesundheits- und Umweltrisiken“ (SCHER)[5] mit der Aufforderung zur Stellungnahme übermittelt.

Die Überprüfung wurde mit einer Folgenabschätzung vervollständigt, welche von einer Lenkungsgruppe für Folgenabschätzungen unterstützt wurde, die aus Vertretern der Kommissionsdienststellen und eines beauftragten Beratungsunternehmens bestand. Die beauftragten Berater verfassten unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen der technischen Arbeit und der zusätzlichen Beiträge der WG E und anderer Interessenvertreter, die nicht in dieser Arbeitsgruppe vertreten waren, individuelle Berichte über die Auswirkungen von Stoffen.

Der Ausschuss für Folgenabschätzung erörterte den Bericht zur Folgenabschätzung während seiner Sitzung am 22. Juni 2011. Die Anmerkungen des Ausschusses wurden in der endgültigen Version des Berichtes zur Folgenabschätzung SEK(2011)1545 berücksichtigt.

ÜBERSICHT ÜBER DAS ERGEBNIS DER ÜBERPRÜFUNG

Einleitung

Die Überprüfung von Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG wurde gemäß den Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie vorgenommen. Die technischen Einzelheiten der Überprüfung wurden in dem begleitenden Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen SEK(2011)1544 dargelegt.

Überprüfung bestehender prioritärer Stoffe

Als Folge der technischen Überprüfung und unter Berücksichtigung von neu zur Verfügung stehenden Informationen werden folgende Änderungen an den bestehenden Umweltqualitätsnormen vorgeschlagen:

1. Die Wasser-Umweltqualitätsnormen für die folgenden bestehenden prioritären Stoffe sollten aktualisiert werden: Anthracen, Fluoranthen, Naphthalin, polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe, polybromierte Diphenylether, Blei und Nickel.

2. Es wurden Biota-Umweltqualitätsnormen entwickelt und für die Anwendung auf Fluoranthen, polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe und polybromierte Diphenylether vorgeschlagen, denn diese Stoffe können aufgrund ihrer Eigenschaften leichter und mit größerer Zuverlässigkeit in dieser Matrix gemessen werden.

3. Bestehende Biota-Umweltqualitätsnormen für Hexachlorbenzol, Hexachlorbutadien und Quecksilber bleiben erhalten. Die Wasser-Umweltqualitätsnorm und Fußnote 9 in Anhang I Teil A der Richtlinie 2008/105/EG werden jedoch gestrichen, denn diese Umweltqualitätsnormen bieten keinen angemessenen Schutz.

Nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen stellen die aktualisierten Umweltqualitätsnormen ein angemessenes Schutzniveau für die aquatische Umwelt und die menschliche Gesundheit über die aquatische Umwelt dar.

In Bezug auf den Status bestehender Stoffe und in Übereinstimmung mit neuesten Informationen wird vorgeschlagen, die Stoffe Di-(2-ethylhexyl)phtalat (DEHP) und Trifluralin als prioritäre gefährliche Stoffe einzustufen.

Identifizierung neuer prioritärer Stoffe

Als Ergebnis des technischen Verfahrens wird vorgeschlagen, folgende Stoffe als prioritäre Stoffe einzustufen: Anhang III der Richtlinie Aclonifen, Bifenox, Cybutryn, Cypermethrin, Dichlorvos, Terbutryn, 17-Alpha-Ethinylestradiol, 17-Beta-Östradiol und Diclofenac sowie folgende Stoffe als prioritäre gefährliche Stoffe: Dicofol, Perfluoroctansulfonsäure und deren Derivate (PFOS), Quinoxyfen, Dioxine und dioxinähnliche Verbindungen, Hexabromocyclododecan (HBCDD) und Heptachlor/Heptachlorepoxid.

Für alle neuen Stoffe mit Ausnahme von Dioxinen und dioxinähnlichen Verbindungen werden Wasser-Umweltqualitätsnormen vorgeschlagen. Biota-Umweltqualitätsnormen werden für Dicofol, Perfluoroktansulfonsäuren, Dioxine und dioxinähnliche Verbindungen, Hexabromocyclododecan und Heptachlor/Heptachlorepoxid vorgeschlagen.

Überprüfung der in Anhang III der Richtlinie 2008/105/EG aufgeführten Stoffe

Es wird vorgeschlagen, vier Stoffe bzw. Stoffgruppen aus der Liste in Anhang III der Richtlinie 2008/105/EG in die Liste prioritärer Stoffe aufzunehmen: Dicofol, Dioxine und dioxinähnliche Verbindungen, Perfluoroktansulfonsäure und Quinoxyfen. Die Aufnahme eines fünften Stoffes bzw. Stoffgruppe, nämlicher die von dioxinähnlichen PCB, ist bereits in der Aufnahme von Dioxinen und dioxinähnlichen Verbindungen enthalten. Die Daten zur Toxizität für nicht dioxinähnliche PCB reichen nicht aus, um daraus zuverlässige Umweltqualitätsnormen abzuleiten, und es wird daher nicht vorgeschlagen, diese PCB mit aufzunehmen.

Für alle anderen in Anhang III der Richtlinie 2008/105/EG aufgeführten Stoffe hat die Überprüfung ergeben, dass keine hinreichenden Beweise für ein erhebliches Risiko für bzw. durch die aquatische Umwelt auf Ebene der EU vorlagen, um sie zu diesem Zeitpunkt in die Liste prioritärer Stoffe aufzunehmen. Die Kommission wird die zur Verfügung stehenden Informationen im Rahmen zukünftiger Überprüfungen von Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG erneut auswerten und Vorschläge für die Aufnahme in die Liste prioritärer Stoffe vorlegen, falls dies erforderlich ist.

Weitere Informationen zu den Ergebnissen der Überprüfung finden sich in dem begleitenden Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen SEK(2011)1544.

Identifizierung von Begrenzungsmaßnahmen auf EU-Ebene

Zu dem Zeitpunkt des Vorschlags der Kommission im Jahr 2006 kam eine Überprüfung der vorhandenen Begrenzungsmaßnahmen zu dem Schluss, dass seit dem Jahr 2000 zahlreiche Rechtsakte auf EU-Ebene angenommen worden waren, die Begrenzungsmaßnahmen gemäß Artikel 16 der Wasserrahmenrichtlinie darstellten. Es wurden keine zusätzlichen Begrenzungsmaßnahmen auf EU-Ebene für notwendig erachtet, um die Zielsetzungen der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen. Vielmehr wurde in Betracht gezogen, dass zusätzliche Maßnahmen – falls diese auf lokaler Ebene erforderlich sein sollten – von den Mitgliedstaaten in deren Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete (siehe Erwägungsgründe 7 und 8 der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen) aufgenommen werden könnten.

Seitdem ist die Gesetzgebung zur Kontrolle der Zulassung und des Inverkehrbringens von Chemikalien umfassend erweitert und verbessert worden, insbesondere durch die Annahme der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)[6] und der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln[7]. Diese und andere vorhandene Rechtsvorschriften der EU (z. B. die Rechtsvorschriften zu Bioziden und zur Veterinärmedizin) enthalten Mechanismen, die für die Begrenzung der Verwendung und der Emissionen der meisten prioritären Stoffe auf EU-Ebene (z. B. Bewertung, Beschränkung und Zulassung) geeignet sind. Daher sollten diese vorhandenen Mechanismen angewendet werden, bevor andere entwickelt werden, und sollten im Grunde ausreichen, um die Zielsetzungen der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen.

Weitere Informationen finden sich im Bericht zur Folgenabschätzung SEK(2011)1547.

Sonstige Ergebnisse

Die technischen Arbeiten und das Konsultationsverfahren im Rahmen der Überprüfung der prioritären Stoffe haben die Möglichkeit eröffnet, andere Aspekte zur Umsetzung der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen zu untersuchen.

Ein wichtiges Ergebnis war die Aktualisierung des Technischen Leitfadens für die Ableitung der Umweltqualitätsnormen, welcher erweiterte und aktualisierte Abschnitte zu Sediment- und Biota-Normen enthält. Dadurch konnten Normen für Biota und diejenigen Stoffe abgeleitet werden, die aufgrund ihrer inhärenten Eigenschaften und ihres Verbleibs in der aquatischen Umwelt am besten in dieser Matrix reguliert werden können. Dadurch wird der durch die Richtlinie über Umweltqualitätsnormen gebotene Schutz erheblich verbessert.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Identifizierung von problematischen Stoffen, die aufgrund ihres persistenten, bioakkumulativen und toxischen Verhaltens auch weiterhin und für längere Zeit Überschreitungen der Umweltqualitätsnormen verursachen werden, obwohl bereits sehr strenge Maßnahmen zur Begrenzung von Emissionen ergriffen wurden. Diese müssen aufgrund ihrer Eigenschaften einzeln in Bezug auf Überwachung und die Darstellung ihrer Auswirkungen auf den chemischen Zustand behandelt werden.

Letztendlich hat die Überprüfung gezeigt, dass ein Mechanismus erforderlich ist, der zur Unterstützung von zukünftigen Priorisierungen die Erhebung von zielgerichteten und qualitativ hochwertigen Daten aus ganz Europa verbessert. Die Folgenabschätzung hat die Vorteile der Einrichtung eines solchen Mechanismus gezeigt.

AUSBLICK AUF ZUKÜNFTIGE ÜBERPRÜFUNGEN VON ANHANG X DER RICHTLINIE 2000/60/EG

Die Überprüfung der Liste prioritärer Stoffe wurde zu dem Zeitpunkt durchgeführt, zu dem auch mit der Umsetzung der REACH-Verordnung begonnen und die Europäische Agentur für chemische Stoffe (ECHA) geschaffen wurde. Zukünftige Priorisierungen werden von der Fülle an Informationen profitieren, die das in der REACH-Verordnung festgelegte Registrierungsverfahren bereitstellt, deren erste Fristsetzung November 2010 lautete. Zudem wird die Expertise in dem Bereich Risikobewertung auf EU-Ebene in der ECHA und anderen Agenturen, die Risikobewertungen von anderen Chemikalien vornehmen, wie beispielsweise die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit für Pestizide und die Europäische Arzneimittelagentur für Arzneimittel, gebündelt. Bei zukünftigen Überprüfungen der Liste prioritärer Stoffe wird die Kommission die Möglichkeiten untersuchen, inwiefern die auf EU-Ebene vorhandene Expertise für Risikobewertung effizienter genutzt werden kann. Diese Initiative soll zudem gewährleisten, dass auch weiterhin ein hoher Grad an Kohärenz und Konsistenz zwischen der Wasserrahmenrichtlinie und einschlägigen Politikbereichen wie beispielsweise zu Chemikalien, Bioziden, Pestiziden und Arzneimitteln besteht.

[1] Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik [ABl. L327 vom 22.12.2000]. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:02000L0060-20090113:DE:NOT

[2] Entscheidung Nr. 2455/2001/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2001 zur Festlegung der Liste prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik. ABl. L 331 vom 15.12.2001, S. 1. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2001:331:0001:0005:DE:PDF

[3] Richtlinie 2008/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik. ABl. L 348. vom 24.12.2008, S. 84.

[4] http://ec.europa.eu/environment/water/water-framework/objectives/implementation_en.htm

[5] Der SCHER ist einer der Wissenschaftlichen Ausschüsse, die die Kommission durch unabhängige Beratung unterstützen. Er besteht aus 17 Wissenschaftlern. Weitere Informationen unter http://ec.europa.eu/health/scientific_committees/environmental_risks/index_en.htm

[6] ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1-849.

[7] ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1-50.