DE    DE DE 
 
DE    DE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 23/05/2008 
SEK(2008)1912 
  
ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN 
Begleitdokument zu der 
    
MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS  EUROPÄISCHE PARLAMENT UND 
DEN RAT 
  
BESSERE KARRIEREMÖGLICHKEITEN UND MEHR MOBILITÄT: EINE 
EUROPÄISCHE PARTNERSCH AFT FÜR DIE FORSCHER 
  
 
 
FOLGENABSCHÄTZUNG  
ZUSAMMENFASSUNG  
  
{KOM(2008) aaa endgültig} 
{SEK(2008) bbbb} 
 
DE 2   DE Der Vorschlag, dem diese Folgenabschätzung be igefügt ist, ist eine von fünf Initiativen1, die 
2008 zur Weiterverfolgung des Grünbuchs aus dem Jahr 2007 beschlossen wurden, in dem es 
darum ging, wie ein offenerer, wettbewerbs fähigerer und attraktiverer Europäischer 
Forschungsraum erreicht werden kann, im Rahmen umfassenderer Anstrengungen, mit denen 
die EU-Wirtschaft auf wissensintensivere Tätigkeiten umgestellt werden soll.   
Auf der Frühjahrstagung 2008 des Europäischen Rates  wurden Investitionen in Menschen, 
die Modernisierung der Arbeitsmärkte so wie Investitionen in Wissen und Innovation2 als 
vorrangige Bereiche der erneuerten Lissa bon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung 
bestätigt, und die Notwendi gkeit einer „fünften Grundfreihei t“ in Europa, des freien 
Wissensverkehrs, wurde hervorgehoben.  
Forscher sind die zentralen Akteure bei der Produktion und dem Transfer von Wissen. Für 
eine wettbewerbsfähige, wissensge stützte Wirtschaft der EU ist es daher unerlässlich, dass die 
notwendigen Forscher zur Verfügung stehen. Aus der öffentlichen Konsultation  im 
Anschluss an das Grünbuch lässt sich ableiten, dass bei den Maßnahmen auf EU-Ebene ein 
einheitlicher Arbeitsmarkt für Forscher unbe dingte Priorität besitzt .  
Das globale Ziel der „europäischen Partnerschaft für die Forscher“  sind rasche und 
messbare Fortschritte auf nationaler und auf EU-Ebene  im Hinblick darauf, Europa für die 
Aufnahme und Fortsetzung einer Tätigkeit als Forscher attraktiver zu machen.  
Trotz einiger Fortschritte zeigte sich bei der Umsetzung der bisheri gen EU-Maßnahmen 
für Mobilität und Laufbahnentwicklung sowi e der Empfehlung über die Europäische 
Charta für Forscher und den Verhaltensko dex für die Einstellung von Forschern , dass 
aufgrund des Fehlens eines integrierten Rahm ens für Laufbahn- und Mobilitätsfragen sowie 
eines angemessenen Engagements der Mitgliedstaaten nur langsame und uneinheitliche Fortschritte möglich waren.  
Bisher wurde die Mobilität der Arbeitnehmer durch die Gemeinschaftsvorschriften für die 
Koordinierung der Sozialleistung en besonders gefördert. Bei deren Verabschiedung war eine 
längerfristige Mobilität die Rege l. Wie im jüngsten Europäischen  Aktionsplan für berufliche 
Mobilität
3 hervorgehoben wurde, decken di e heute geltenden, vor Jahrzehnten 
verabschiedeten Vorschriften neuere Formen der Arbeitnehmermobilität – z. B. bei Forschern - mit häufig kurzfristigen Verträ gen in verschiedenen Mitgliedst aaten möglicherweise nicht so 
wirksam ab.  
Eine neue EU-Initiative für Forscher, die au f bereits angelaufenen anderen Reformen und 
Maßnahmen aufbauen könnte, würde daher beträc htlichen zusätzlichen Nutzen bringen. 
Verschiedene politische Lösungen und alte rnative Möglichkeiten wurden geprüft. 
Angesichts der derzeitigen Rechtsgrundla ge sind gesetzgeberische Maßnahmen der 
Gemeinschaft nur im Bereich der Koordini erung der Sozialversic herungssysteme und der 
Zusatzrentenansprüche möglich. Derzeit we rden eine neue Durchführungsverordnung zur 
                                                
 
1 Management von geistigem Eigentum in öffentlichen Forschungseinrichtungen, Forscher, 
gesamteuropäische Forschungsinfrastrukturen, in ternationale wissenschaftliche und technische 
Zusammenarbeit, gemeinsame Programmerstellung.  
2 Schlussfolgerungen des Vorsitzes, Europäischer Rat, 13.-14. März 2008. 
3 Mobilität, ein Instrument für mehr und bessere Arbeitsplätze: Der Europäische Aktionsplan für 
berufliche Mobilität (2007-2010), KOM(2007) 773 vom 6.12.2007. 
 
DE 3   DE Koordinierung von Sozialversiche rungssystemen und eine Richtlin ie über die Portabilität von 
Zusatzrentenansprüchen verhandelt, während der Europäische Aktions plan für berufliche 
Mobilität (2007-2010) eine Verbesserung der bestehenden Rechtsvorschriften und 
Verwaltungsverfahren im Bereich der Mobilitä t der Arbeitnehmer anst rebt. Daher wäre es 
verfrüht, zum gegenwärtigen Zeitpunkt in  diesen Bereichen weitere Maßnahmen 
vorzuschlagen. Im Rahmen der vorgeschlagenen Partnerschaft soll vi elmehr die Möglichkeit 
künftiger legislativer oder sonstiger Maßna hmen wie Empfehlungen des Rates oder der 
Kommission dann geprüft werden, wenn sich bei der Anwendung eindeutig Mängel zeigen. 
Schließlich entschied man sich für eine Mitt eilung zur Einrichtung  einer dreijährigen 
Partnerschaft mit de n Mitgliedstaaten, die zum Lissa bon-Prozess und dessen Zielen 
beitragen soll. Der erwartete Nutzen der Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten liegt darin, 
dass ein dynamischer Prozess konzertierte r Maßnahmen begonnen wird und sich die 
Bemühungen und der Ressourceneinsatz auf zentr ale Bereiche von allseitigem Interesse 
konzentrieren werden. Insbesondere  sollte die Partnerschaft ra sch messbare Fortschritte in 
folgenden Bereichen erzielen:  
• systematisch offene Einstellungsverfahren,  
• Sozialversicherung und zusätzliche A ltersversorgung mobiler Forscher,  
• attraktive Beschäftigungs-  und Arbeitsbedingungen und 
• Verbesserung der Ausbildung, Fähigkeiten und Erfahrung der Forscher. 
Im Rahmen der Partnerschaft werden die Mitgliedstaaten bei der genauen Festlegung und 
Umsetzung des Prozesses umfassend einbezogen  und können Maßnahmen und Prioritäten 
ihrem Bedarf anpassen.  Die Kommission wird sich bemühen, die bestehenden 
Gemeinschaftsinstrumente so effizient wie möglich zu gestalten , u. a. auch diejenigen, die 
im Rahmen des Programms „Menschen“ des RP7 zur Verfügung stehen, um die nationalen 
Maßnahmen zu ergänzen und die Partners chaft zu unterstützen. Die Wirkung von 
Einzelinitiativen würde sich beträchtlich erhöhe n, wenn sichergestellt  wäre, dass Planung und 
Durchführung auf einheitliche, kohärente und sich gegenseitig verstärkende Weise sowie auf 
der Grundlage gemeinsam festgelegter Ziele und schwerpunktmäßig in zentralen Bereichen 
erfolgen. Die Maßnahmen sollten anhand vereinbarter Indikatoren sowohl auf nationaler 
Ebene als auch auf EU-Ebene überwacht werden . Es wird erwartet, dass die Partnerschaft 
beträchtliche positive Veränderungen für die Fo rscher und die wissensgestützten Wirtschaft 
und Gesellschaft bewirken wird. Sie könnte zur Be seitigung strukturelle r, institutioneller, 
nationaler und kultureller Hindern isse für bessere Berufssaussi chten und mehr Mobilität für 
Forscher beitragen. 
Wie bei den anderen vier EFR-Initiativen liegt die Aufsicht über die Verwaltung beim Rat 
„Wettbewerbsfähigkeit“, der sich bei der Umsetzung der Initiative  auf den Lissabon-
Prozess und auf nationale Maßnahmen stützen wird , die in den nationalen 
Reformprogrammen der Mitg liedstaaten enthalten sind.