BEGRÜNDUNG

1. KONTEXT DES VORSCHLAGS

Gründe und Ziele des Vorschlags Bestände von Tiefseearten sind Bestände, die in Gewässern außerhalb der Hauptfanggründe der Festlandsockel gefangen werden. Sie leben an den Kontinentalhängen oder im Bereich von unterseeischen Bergen. Die meisten dieser Arten wachsen langsam und sind langlebig, weshalb sie durch Fangtätigkeiten besonders gefährdet sind. Wie sehr eine Tiefseeart durch Fangtätigkeiten gefährdet ist, hängt auch entscheidend davon ab, ob sie in lokalen Ansammlungen befischt werden kann, insbesondere zur Laichzeit. Dies ist bei Granatbarsch, Blauleng und Schleimköpfen der Fall. Wird die Tiefseefischerei nicht eingeschränkt, so führt dies wie bei allen Wildfischbeständen zum Wettbewerb zwischen den Fischereiunternehmen um die natürliche Ressource, ohne dass einer nachhaltigen Bewirtschaftung Rechnung getragen wird. Bevor die Europäische Union 2003 begann, die Befischung dieser Bestände zu regeln, traf dies auf einige Tiefseearten eindeutig zu. Beispielsweise gelten die wertvollen Bestände von Granatbarsch in nordwestlichen Gewässern und Roter Fleckbrasse im Golf von Biskaya nun als erschöpft. Daher ist eine Begrenzung der Fangtätigkeit unbedingt notwendig, um Einkommensverluste der Fischer zu vermeiden, die Bewirtschaftung auf höhere langfristige Erträge auszurichten und die Auswirkungen auf das Ökosystem und das Nahrungsnetz infolge der plötzlichen Abnahme bestimmter Fischpopulationen zu verringern. Bei den Tiefseearten ist ein öffentliches Eingreifen von besonderer Bedeutung, da die Bestandserholung nach einer Dezimierung langwierig sein oder sogar fehlschlagen könnte. Der Internationale Rat für Meeresforschung (ICES) erstellt alle zwei Jahre ein umfassendes Gutachten über die biologische Lage der Bestände von Tiefseearten. Das jüngste ICES-Gutachten wurde im Mai 2014 veröffentlicht. Der vorliegende Vorschlag zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten beruht auf einer eingehenden Prüfung durch den Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss für Fischerei (STECF) vom Juni 2014 im Anschluss an die Arbeiten des ICES. Nach den Gutachten des ICES und des STECF werden die meisten Tiefseebestände immer noch nicht nachhaltig befischt und sollten die Fangmöglichkeiten für diese Bestände zur Sicherstellung der Nachhaltigkeit weiter reduziert werden, bis die Entwicklung der Bestände einen positiven Trend aufweist. Dies bildet die Grundlage für die Festsetzung von Fangmöglichkeiten für Tiefseearten im Einklang mit dem Grundsatz gemäß Artikel 3 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, wonach Beschlüsse im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik unter anderem auf wissenschaftlichen Gutachten beruhen müssen.

Allgemeiner Kontext Die Befischung von Tiefseearten wird in der EU seit 2003 in Form von zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) für die verschiedenen Arten und Gebiete und in Form des höchstzulässigen Fischereiaufwands im Nordostatlantik geregelt. Für 2013 und 2014 wurden die zulässigen Gesamtfangmengen für bestimmte Tiefseearten mit der Verordnung (EU) Nr. 1262/2012 des Rates vom 20. Dezember 2012 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten von EU-Schiffen für bestimmte Bestände von Tiefseearten (2013 und 2014)[1] geregelt. Die Festsetzung und die Aufteilung der Fangmöglichkeiten fallen in die ausschließliche Zuständigkeit der Union. Die Verpflichtungen zur nachhaltigen Nutzung lebender aquatischer Ressourcen beruhen auf Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013. Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung wird ein Vorsorgeansatz im Fischereimanagement (entsprechend der Definition in Artikel 4 Absatz 1 Nummer 8 der genannten Verordnung) angewendet und setzt sich die Gemeinsame Fischereipolitik das Ziel, den höchstmöglichen Dauerertrag (MSY) wiederherzustellen und zu erhalten. Zudem sind gemäß Artikel 16 Absatz 4 der genannten Verordnung die Fangmöglichkeiten im Einklang mit den Zielen gemäß Artikel 2 Absatz 2 festzusetzen. Darüber hinaus sollten die Fangmöglichkeiten für Tiefseearten im Einklang mit internationalen Übereinkommen festgesetzt werden, u. a. dem Übereinkommen der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1995 über die Erhaltung und Bewirtschaftung von gebietsübergreifenden Fischbeständen und weit wandernder Fischbeständen („UN-Übereinkommen von 1995 über Fischbestände“). Insbesondere bei ungewissen, unzuverlässigen oder unzureichenden Angaben ist Vorsicht geboten. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 des UN-Übereinkommens von 1995 über Fischbestände darf das Fehlen angemessener wissenschaftlicher Angaben nicht als Grund dafür dienen, den Erlass von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen aufzuschieben oder zu unterlassen. Die vorgeschlagenen TAC folgen auch den internationalen Leitlinien der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen von 2008 für die Durchführung der Tiefseefischerei auf hoher See, die durch mehrere Resolutionen der UN-Vollversammlung bestätigt wurden (Resolutionen 61/105 im Jahr 2007, 64/72 im Jahr 2009 und zuletzt 66/231 im Jahr 2011). Obwohl eine Reihe von Tiefseebeständen auch von anderen Fischereinationen, insbesondere Norwegen, Island, den Färöern und Russland, bewirtschaftet werden und eine Einigung über harmonisierte Bewirtschaftungsmaßnahmen mit diesen Fischereinationen oder – sofern die Bestände in internationalen Gewässern vorkommen – mit der Kommission für die Fischerei im Nordostatlantik (NEAFC) erzielt werden muss, sind bis zu einer solchen Einigung einseitige Maßnahmen für EU-Schiffe erforderlich. Dadurch werden die oben beschriebenen negativen Auswirkungen einer unregulierten Fischerei und die Erschöpfung der Bestände vermieden.

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet Die einschlägigen Rechtsvorschriften finden sich in der Verordnung (EU) Nr. 1262/2012 des Rates und gelten bis zum 31. Dezember 2014. Sie sind mit der Verordnung (EG) Nr. 2347/2002 des Rates mit spezifischen Zugangsbedingungen und einschlägigen Bestimmungen für die Fischerei auf Tiefseebestände[2] verknüpft.

Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union Die vorgeschlagenen Maßnahmen wurden unter Berücksichtigung der Ziele und der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik erarbeitet und stehen im Einklang mit der EU-Politik für nachhaltige Entwicklung.

2. ERGEBNISSE DER KONSULTATIONEN DER INTERESSIERTEN KREISE UND DER FOLGENABSCHÄTZUNGEN

Konsultation der interessierten Kreise

Der Vorschlag wurde anhand der Grundsätze und Leitlinien der Mitteilung der Kommission über eine Konsultation zu den Fangmöglichkeiten 2015 (COM(2014)388 final) erarbeitet, in der die Kommission ihre Standpunkte und Absichten bezüglich ihrer Vorschläge für die Fangmöglichkeiten im Jahr 2015 für alle Bestände erläutert. Im Zusammenhang mit dieser Mitteilung hält die Kommission umfassende Konsultationen mit Interessenträgern, der Zivilgesellschaft, den Mitgliedstaaten und der Allgemeinheit ab.

Einzelerläuterung zum Vorschlag

Bei keinem der von diesem Vorschlag erfassten Bestände, mit Ausnahme eines Bestands an Rundnasen-Grenadier, können die Wissenschaftler die Bestandslage anhand der verfügbaren Informationen umfassend bewerten, und zwar weder in Bezug auf die Populationsgröße noch in Bezug auf die fischereiliche Sterblichkeit. Dafür gibt es mehrere Gründe: Es handelt sich häufig um sehr langlebige und langsam wachsende Arten, weshalb es äußerst schwierig ist, den Bestand in Altersklassen einzuteilen und die Auswirkungen der Befischung auf den Bestand durch Veränderungen in der Längen- oder Altersstruktur der Fänge zu beurteilen. Wie stark die Erneuerung des Bestands durch Jungfische ist, ist nicht bekannt. Die Bestände sind in Tiefen breit gestreut, die aus praktischen Gründen nur schwer zu untersuchen sind. Daten aus wissenschaftlichen Erhebungen sind wegen der geringen kommerziellen Bedeutung dieser Bestände häufig nicht verfügbar oder decken nicht das gesamte Verbreitungsgebiet ab. Die Fangtätigkeiten konzentrieren sich mitunter nur teilweise auf diese Arten und sind bisweilen relativ neu.

Die vorgeschlagenen Fangbeschränkungen stehen im Einklang mit der Mitteilung der Kommission über die Verwirklichung der Nachhaltigkeit im Fischereisektor der EU mithilfe des Konzepts des höchstmöglichen Dauerertrags (KOM(2006)360 endgültig). Außerdem entsprechen sie den Grundsätzen des sogenannten Frontloadings, die in der Mitteilung der Kommission über verbesserte Konsultationen über das Fischereimanagement der Gemeinschaft (KOM(2006)246 endgültig) und in der obengenannten Mitteilung der Kommission über eine Konsultation zu den Fangmöglichkeiten 2015 festgelegt sind. In der letztgenannten Mitteilung ist dargelegt, wie nach Auffassung der Kommission Fangmöglichkeiten festgesetzt werden sollten, und nach diesen Vorgaben wurde bei der Erarbeitung dieses Vorschlags für die 22 darin enthaltenen TAC-Einträge wie folgt vorgegangen:

· Werden wissenschaftliche Gutachten auf der Grundlage umfassender Daten und quantitativer Analysen und Prognosen gemäß dem „MSY-Konzept“ des ICES vorgelegt, so sollten die TAC nach Maßgabe dieser Gutachten festgesetzt werden. Dies trifft auf den vorgeschlagenen TAC-Eintrag für Rundnasen-Grenadier in nordwestlichen Gewässern zu.

· Werden wissenschaftliche Empfehlungen auf der Grundlage qualitativer Analysen der verfügbaren Informationen abgegeben (auch wenn diese unvollständig sind oder sich teilweise auf die Meinung von Sachverständigen stützen), so sollten diese als Grundlage für die Festsetzung der TAC dienen. Dementsprechend enthält der Vorschlag fünf TAC-Kürzungen, vier TAC-Erhöhungen und zwei TAC-Verlängerungen.

· Liegen nur begrenzte wissenschaftliche Gutachten vor und kann keine quantitative Empfehlung ausgesprochen werden, so ist der Vorsorgeansatz anzuwenden: Dies betrifft sechs TAC-Einträge in diesem Vorschlag, darunter drei Fälle mit einer vorsorglichen Null-TAC.

· Für einen Bestand an Schwarzem Degenfisch steht das Gutachten des STECF noch aus. Für Tiefseehaie werden die wissenschaftlichen Gutachten des ICES erst im Oktober 2014 vorliegen. Aus diesem Grund sind in diesem Vorschlag drei TAC-Einträge für Tiefseehaie und ein TAC-Eintrag für Schwarzen Degenfisch mit „pm“ gekennzeichnet. Diese Daten werden nach der Annahme des Vorschlags durch die Kommission ergänzt. Darüber hinaus empfiehlt der STECF die Ausweitung geeigneter Bewirtschaftungsmaßnahmen für die Erhaltung von Tiefseehaien auf das gesamte Verbreitungsgebiet dieser Bestände[3], weshalb vorgeschlagen wird, das TAC-Gebiet für Tiefseehaie in Unionsgewässern und internationalen Gewässern der Gebiete V, VI, VII, VIII und IX um die Gewässer der CECAF-Gebiete (Fischereiausschuss für den mittleren und östlichen Atlantik) um Madeira, d. h. die Unionsgewässer der CECAF-Gebiete 34.1.1, 34.1.2 und 34.2, zu erweitern.

Schließlich deuten wissenschaftliche Gutachten und die jüngsten Diskussionen in der NEAFC darauf hin, dass Fänge von Rundnasen-Grenadier in erheblichem Umfang fälschlicherweise als andere Grenadierarten, überwiegend Nordatlantik-Grenadier, gemeldet wurden. Für Nordatlantik-Grenadier gilt derzeit keine Fangbeschränkung. Daher ist es angebracht, die TAC für Rundnasen-Grenadier auszuweiten, so dass sie auch Fänge von Nordatlantik-Grenadier einschließen. Gleichzeitig sollte eine Verpflichtung eingeführt werden, die Fänge für jede Art getrennt zu melden. Dadurch können mehr Informationen über die tatsächlichen Fänge beider Arten gesammelt werden und in weiteren Änderungen dieses Verordnungsentwurfs oder in künftigen Verordnungen geeignete Fangbeschränkungen festgesetzt werden.

RECHTLICHE ASPEKTE

Gemäß Artikel 43 Absatz 3 AEUV erlässt der Rat auf Vorschlag der Kommission die Maßnahmen „zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten in der Fischerei“. Dieser Vorschlag beschränkt sich auf die Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten sowie auf funktional mit der Nutzung dieser Fangmöglichkeiten verbundene Bedingungen.

Daher werden mit diesem Vorschlag im Wege einer Verordnung des Rates die für die Fangflotten der Union geltenden Fangbeschränkungen für die kommerziell wichtigsten Tiefseearten in Unionsgewässern und internationalen Gewässern des Nordostatlantiks festgesetzt, um das im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik verfolgte Ziel einer ökologisch, wirtschaftlich und sozial nachhaltigen Fischerei zu verwirklichen. Der Vorschlag fällt gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d AEUV unter die ausschließliche Zuständigkeit der Union. Daher findet das Subsidiaritätsprinzip keine Anwendung.

Der Vorschlag entspricht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, da die Gemeinsame Fischereipolitik eine gemeinsame Politik ist. Gemäß Artikel 43 Absatz 3 AEUV obliegt es dem Rat, Maßnahmen zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten zu erlassen.

Gemäß Artikel 16 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1380/2013 entscheidet jeder Mitgliedstaat, wie die Fangmöglichkeiten, für die kein System übertragbarer Fischereibefugnisse existiert, unter Beachtung von Artikel 16 Absatz 7 sowie der Kriterien in Artikel 17 auf die Regionen oder Wirtschaftsbeteiligten aufgeteilt werden. Somit verfügen die Mitgliedstaaten über einen Spielraum bei der Entscheidung, wie sie die ihnen zugewiesenen Fangmöglichkeiten nach dem von ihnen gewählten sozioökonomischen Modell ausschöpfen wollen.

Der Vorschlag hat für die Mitgliedstaaten keine neuen finanziellen Auswirkungen. Der Rat verabschiedet diese Verordnung alle zwei Jahre, und die öffentlichen und privaten Mittel zu ihrer Durchführung liegen bereits vor.

2014/0284 (NLE)

Vorschlag für eine

VERORDNUNG DES RATES

zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten von Fischereifahrzeugen der Union für bestimmte Bestände von Tiefseearten (2015 und 2016)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 43 Absatz 3 AEUV erlässt der Rat auf Vorschlag der Kommission die Maßnahmen zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten in der Fischerei.

(2) Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik[4] sind unter Berücksichtigung der verfügbaren wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Gutachten, einschließlich gegebenenfalls der Berichte des Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschusses für Fischerei (STECF), Bestandserhaltungsmaßnahmen zu erlassen.

(3) Es ist Aufgabe des Rates, Maßnahmen zur Festlegung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten, gegebenenfalls einschließlich bestimmter damit funktional verbundener Bedingungen, zu erlassen. Die Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten sollte für die Mitgliedstaaten die relative Stabilität ihrer Fischereitätigkeit bei den einzelnen Fischbeständen bzw. in den einzelnen Fischereien sicherstellen und die Ziele der Gemeinsamen Fischereipolitik gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 gebührend berücksichtigen.

(4) Die zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) sollten auf der Grundlage verfügbarer wissenschaftlicher Gutachten unter Berücksichtigung biologischer und sozioökonomischer Auswirkungen bei fairer Behandlung aller Fischereizweige sowie unter Berücksichtigung der in den Konsultationen mit den Interessenträgern, insbesondere bei Sitzungen mit den betreffenden regionalen Beiräten, dargelegten Standpunkte festgesetzt werden.

(5) Die Fangmöglichkeiten sollten mit internationalen Übereinkommen und Grundsätzen im Einklang stehen, insbesondere dem Übereinkommen der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1995 über die Erhaltung und Bewirtschaftung von gebietsübergreifenden Fischbeständen und weit wandernden Fischbeständen[5], sowie den detaillierten Bewirtschaftungsgrundsätzen, die in den internationalen Leitlinien der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen von 2008 für die Durchführung der Tiefseefischerei auf hoher See festgelegt wurden und denen zufolge eine Regulierungsbehörde im Falle ungewisser, unzuverlässiger oder unzureichender Angaben größere Vorsicht walten lassen sollte. Das Fehlen angemessener wissenschaftlicher Informationen sollte nicht als Grund dafür dienen, den Erlass von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen aufzuschieben oder zu unterlassen.

(6) Nach den jüngsten wissenschaftlichen Gutachten des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES) und des STECF werden die meisten Tiefseebestände immer noch nicht nachhaltig befischt und sollten die Fangmöglichkeiten für diese Bestände zur Sicherstellung der Nachhaltigkeit weiter reduziert werden, bis die Entwicklung der Bestände einen positiven Trend aufweist. Der ICES hat zudem die Empfehlung ausgesprochen, die gezielte Befischung von Granatbarsch in allen Gebieten und die gezielte Befischung bestimmter Bestände von Roter Fleckbrasse und Rundnasen-Grenadier zu verbieten.

(7) Bei den vier Beständen von Rundnasen-Grenadier deuten wissenschaftliche Gutachten und die jüngsten Diskussionen in der Kommission für die Fischerei im Nordostatlantik (NEAFC) darauf hin, dass Fänge dieser Arten fälschlicherweise als Nordatlantik-Grenadier gemeldet werden könnten. Daher ist es angebracht, eine TAC festzusetzen, die beide Arten umfasst, aber gleichzeitig eine getrennte Meldung für jede dieser Arten ermöglicht.

(8) Da es sich bei Tiefseehaien um weit wandernde Arten handelt, die im gesamten Nordostatlantik weit verbreitet sind, hat der STECF empfohlen, die Bewirtschaftungsmaßnahmen für diese Arten auf die Unionsgewässer der CECAF-Gebiete (Fischereiausschuss für den mittleren und östlichen Atlantik) um Madeira auszuweiten.

(9) Die Fangmöglichkeiten für Tiefseearten, die in Artikel 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 2347/2002 des Rates vom 16. Dezember 2002 mit spezifischen Zugangsbedingungen und einschlägigen Bestimmungen für die Fischerei auf Tiefseebestände[6] definiert sind, werden alle zwei Jahre festgesetzt. Ausgenommen davon sind allerdings die Goldlachs- und Blaulengbestände. Die wichtigste Fischerei auf Blauleng ist Gegenstand der jährlichen Verhandlungen mit Norwegen; zum Zwecke der Vereinfachung sollten sich alle TAC für Blauleng danach richten und in ein und demselben Rechtstext festgesetzt werden. Daher sollten die Fangmöglichkeiten für die genannten Goldlachs- und Blaulengbestände in einer gesonderten einschlägigen jährlichen Verordnung zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten festgesetzt werden.

(10) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates vom 6. Mai 1996 zur Festlegung zusätzlicher Bestimmungen für die jahresübergreifende Verwaltung der TAC und Quoten[7] sollten die Bestände ermittelt werden, für die verschiedene dort genannte Maßnahmen gelten. Bei Beständen, für die für das Jahr der TAC-Festsetzung keine gezielte wissenschaftlich begründete Bewertung der Fangmöglichkeiten vorliegt, sollten vorsorgliche TAC festgesetzt werden; andernfalls sollten analytische TAC gelten. In Anbetracht der Gutachten des ICES und des STECF zu Tiefseebeständen sollten für die Bestände, für die keine wissenschaftlich begründete Bewertung der jeweiligen Fangmöglichkeiten vorliegt, in dieser Verordnung vorsorgliche TAC festgesetzt werden.

(11) Um eine Unterbrechung der Fangtätigkeiten zu vermeiden und den Lebensunterhalt der Fischer in der Union zu sichern, sollte diese Verordnung ab dem 1. Januar 2015 gelten. Aus Gründen der Dringlichkeit sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1 Gegenstand

Mit dieser Verordnung werden für die Jahre 2015 und 2016 die jährlichen Fangmöglichkeiten für Fischereifahrzeuge der Union für Fischbestände bestimmter Tiefseearten in Unionsgewässern und bestimmten Nicht-Unionsgewässern, in denen Fangbeschränkungen erforderlich sind, festgesetzt.

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

(1) Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck

(a) „Fischereifahrzeug der Union“ ein Fischereifahrzeug, das die Flagge eines Mitgliedstaats führt und in der Union registriert ist;

(b) „Unionsgewässer“ die Gewässer unter der Hoheit oder der Gerichtsbarkeit der Mitgliedstaaten mit Ausnahme der an die in Anhang II AEUV genannten Gebiete grenzenden Gewässer;

(c) „zulässige Gesamtfangmenge“ (TAC) die Menge, die einem Bestand jedes Jahr entnommen und angelandet werden darf;

(d) „Quote“ einen der Union oder einem Mitgliedstaat zugeteilten Anteil der TAC;

(e) „internationale Gewässer“ die Gewässer, die außerhalb jeglicher staatlicher Hoheit oder Gerichtsbarkeit liegen.

(2) Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die folgenden Abgrenzungen:

(a) ICES-Gebiete (Internationaler Rat für Meeresforschung) sind die geografischen Gebiete nach Maßgabe des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 218/2009[8];

(b) CECAF-Gebiete (Fischereiausschuss für den mittleren und östlichen Atlantik) sind die geografischen Gebiete nach Maßgabe des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 216/2009[9].

Artikel 3 TAC und deren Aufteilung

Die TAC für Tiefseearten, die von Fischereifahrzeugen der Union in Unionsgewässern oder bestimmten Nicht-Unionsgewässern befischt werden, und die Aufteilung dieser TAC auf die Mitgliedstaaten sowie gegebenenfalls die funktional damit verbundenen Bedingungen sind im Anhang dieser Verordnung aufgeführt.

Artikel 4 Besondere Aufteilungsvorschriften

(1) Die Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten nach der vorliegenden Verordnung lässt Folgendes unberührt:

(a) Tausch von zugewiesenen Fangmöglichkeiten gemäß Artikel 16 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013;

(b) Abzüge und Neuaufteilung gemäß Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates[10] bzw. Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 des Rates[11];

(c) zusätzliche Anlandemengen gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96;

(d) Abzüge gemäß den Artikeln 105, 106 und 107 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009.

(2) Sofern im Anhang der vorliegenden Verordnung nichts anderes festgelegt ist, gilt Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 für Bestände, die unter eine vorsorgliche TAC fallen, während Artikel 3 Absätze 2 und 3 sowie Artikel 4 der genannten Verordnung für Bestände gelten, die unter eine analytische TAC fallen.

Artikel 5 Bedingungen für die Anlandung von Fängen und Beifängen

Fische aus Beständen, für die TAC festgesetzt wurden, dürfen nur dann an Bord behalten oder angelandet werden, wenn sie von Fischereifahrzeugen unter der Flagge eines Mitgliedstaats gefangen wurden, der über eine Quote verfügt, die noch nicht ausgeschöpft ist.

Artikel 6 Datenübermittlung

Bei der Übermittlung von Daten über die angelandeten Bestandsmengen gemäß den Artikeln 33 und 34 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 an die Kommission verwenden die Mitgliedstaaten die im Anhang der vorliegenden Verordnung angegebenen Bestandscodes.

Artikel 7

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2015.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am […]

Im Namen des Rates

Der Präsident

[1] ABl. L 356 vom 22.12.2012, S. 22.

[2] ABl. L 351 vom 28.12.2002, S. 6.

[3] Bericht der 46. Vollversammlung vom Juli 2014: http://stecf.jrc.ec.europa.eu/documents/43805/812327/2014-07_STECF+PLEN+14-02_Final+Report_JRCxxx.pdf.

[4] ABl. L 356 vom 22.12.2012, S. 22.

[5] Übereinkommen zur Durchführung der Bestimmungen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 über die Erhaltung und Bewirtschaftung von gebietsübergreifenden Fischbeständen und weit wandernden Fischbeständen (ABl. L 189 vom 3.7.1998, S. 16).

[6] ABl. L 351 vom 28.12.2002, S. 6.

[7] ABl. L 115 vom 9.5.1996, S. 3.

[8] Verordnung (EG) Nr. 218/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über die Vorlage von Fangstatistiken durch die Mitgliedstaaten, die im Nordostatlantik Fischfang betreiben (ABl. L 87 vom 31.3.2009, S. 70).

[9] Verordnung (EG) Nr. 216/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über die Vorlage von Fangstatistiken durch Mitgliedstaaten, die in bestimmten Gebieten außerhalb des Nordatlantiks Fischfang betreiben (ABl. L 87 vom 31.3.2009, S. 1).

[10] Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik (ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1).

[11] Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 des Rates vom 29. September 2008 über die Genehmigung der Fischereitätigkeiten von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft außerhalb der Gemeinschaftsgewässer und den Zugang von Drittlandschiffen zu Gemeinschaftsgewässern (ABl. L 286 vom 29.10.2008, S. 33.).

ANHANG

des Vorschlags für

eine Verordnung des Rates

zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten von Fischereifahrzeugen der Union für bestimmte Bestände von Tiefseearten (2015 und 2016)

Die Bezugnahmen auf Fanggebiete beziehen sich, sofern nicht anders angegeben, auf ICES-Gebiete.

TEIL 1 Bestimmung von Arten und Artengruppen

1. In der Liste in Teil 2 dieses Anhangs sind die Fischbestände in alphabetischer Reihenfolge der lateinischen Bezeichnungen der Arten aufgeführt. Einzige Ausnahme sind Tiefseehaie, die am Anfang dieser Liste stehen. Für die Zwecke dieser Verordnung gilt folgende Vergleichstabelle der gebräuchlichen Namen und der lateinischen Bezeichnungen:

Gebräuchlicher Name || Alpha-3-Code || Wissenschaftliche Bezeichnung

Schwarzer Degenfisch || BSF || Aphanopus carbo

Schleimköpfe || ALF || Beryx spp.

Rundnasen-Grenadier || RNG || Coryphaenoides rupestris

Granatbarsch || ORY || Hoplostethus atlanticus

Nordatlantik-Grenadier || RHG || Macrourus berglax

Rote Fleckbrasse || SBR || Pagellus bogaraveo

Gabeldorsch || GFB || Phycis blennoides

2. Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck „Tiefseehaie“ folgende Haiarten:

Gebräuchlicher Name || Alpha-3-Code || Wissenschaftliche Bezeichnung

Tiefsee-Katzenhai || API || Apristurus spp.

Kragenhai || HXC || Chlamydoselachus anguineus

Schlinghai || CWO || Centrophorus spp.

Portugiesenhai || CYO || Centroscymnus coelolepis

Samtiger Langnasen-Dornhai || CYP || Centroscymnus crepidater

Schwarzer Fabricius-Dornhai || CFB || Centroscyllium fabricii

Schnabeldornhai || DCA || Deania calcea

Schokoladenhai || SCK || Dalatias licha

Großer Schwarzer Dornhai || ETR || Etmopterus princeps

Kleiner Schwarzer Dornhai || ETX || Etmopterus spinax

Maus-Katzenhai || GAM || Galeus murinus

Grauhai || SBL || Hexanchus griseus

Segelflossen-Meersau || OXN || Oxynotus paradoxus

Messerzahnhai || SYR || Scymnodon ringens

Eishai || GSK || Somniosus microcephalus

TEIL 2 Jährliche Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe in Gebieten mit TAC, aufgeschlüsselt nach Arten und Gebieten (in Tonnen Lebendgewicht)

|| || || || || || || ||

Art: || Tiefseehaie || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete V, VI, VII, VIII und IX; Unionsgewässer der CECAF-Gebiete 34.1.1, 34.1.2 und 34.2 ||

|| || || || || (DWS/ 56789-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Deutschland || pm || pm || || Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

Estland || pm || pm || || Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

Irland || pm || pm || || || || || ||

Spanien || pm || pm || || || || || ||

Frankreich || pm || pm || || || || ||

Litauen || pm || pm || || || || || ||

Polen || pm || pm || || || || || ||

Portugal || pm || pm || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || pm || pm || || || || || ||

Union || pm || pm || || || || || ||

TAC || pm || pm || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Tiefseehaie || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer des Gebiets X ||

|| || || || || (DWS/10-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Portugal || pm || pm || || Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

Union || pm || pm || || Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

TAC || pm || pm || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Tiefseehaie, Deania hystricosa und Deania profundorum || Gebiet: || Internationale Gewässer des Gebiets XII || ||

|| || || || || (DWS/12INT-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Irland || pm || pm || || Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

Spanien || pm || pm || || Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

Frankreich || pm || pm || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || pm || pm || || || || || ||

Union || pm || pm || || || || || ||

TAC || pm || pm || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Schwarzer Degenfisch || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete I, II, III und IV ||

|| Aphanopus carbo || || || (BSF/1234-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Vorsorgliche TAC || || ||

Deutschland || 3 || 3 || || || || || ||

Frankreich || 3 || 3 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 3 || 3 || || || || || ||

Union || 9 || 9 || || || || || ||

TAC || 9 || 9 || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Schwarzer Degenfisch || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete V, VI, VII und XII ||

|| Aphanopus carbo || || || (BSF/56712-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Deutschland || 37 || 29 || || || || || ||

Estland || 18 || 14 || || || || || ||

Irland || 91 || 73 || || || || || ||

Spanien || 180 || 144 || || || || || ||

Frankreich || 2 538 || 2 030 || || || || || ||

Lettland || 118 || 94 || || || || || ||

Litauen || 1 || 1 || || || || || ||

Polen || 1 || 1 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 180 || 144 || || || || || ||

Sonstige(1) || 9 || 8 || || || || || ||

Union || 3 173 || 2 538 || || || || || ||

TAC || 3 173 || 2 538 || || || || || ||

(1) Nur als Beifänge. Im Rahmen dieser Quote ist keine gezielte Fischerei erlaubt. || || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Schwarzer Degenfisch || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete VIII, IX und X ||

|| Aphanopus carbo || || || (BSF/8910-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Spanien || 10 || 9 || || || || || ||

Frankreich || 25 || 22 || || || || || ||

Portugal || 3 165 || 2 737 || || || || || ||

Union || 3 200 || 2 768 || || || || || ||

TAC || 3 200 || 2 768 || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Schwarzer Degenfisch || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer des CECAF-Gebiets 34.1.2 ||

|| Aphanopus carbo || || || (BSF/C3412-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Vorsorgliche TAC || || ||

Spanien || pm || pm || || || || || ||

Portugal || pm || pm || || || || || ||

Union || pm || pm || || || || || ||

TAC || || || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Schleimköpfe || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete III, IV, V, VI, VII, VIII, IX, X, XII und XIV ||

|| Beryx spp. || || || || (ALF/3X14-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Irland || 9 || 9 || || || || || ||

Spanien || 63 || 63 || || || || || ||

Frankreich || 17 || 17 || || || || || ||

Portugal || 182 || 182 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 9 || 9 || || || || || ||

Union || 280 || 280 || || || || || ||

TAC || 280 || 280 || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Rundnasen-Grenadier und Nordatlantik-Grenadier || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete I, II und IV ||

|| Coryphaenoides rupestris und Macrourus berglax || || || (RNG/124-) für Rundnasen-Grenadier (RHG/124-) für Nordatlantik-Grenadier ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Vorsorgliche TAC || || ||

Dänemark || 1 || 1 || || || || || ||

Deutschland || 1 || 1 || || || || || ||

Frankreich || 10 || 10 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 1 || 1 || || || || || ||

Union || 13 || 13 || || || || || ||

TAC || 13 || 13 || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Rundnasen-Grenadier und Nordatlantik-Grenadier || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer des Gebiets III ||

|| Coryphaenoides rupestris und Macrourus berglax || || || (RNG/03-) für Rundnasen-Grenadier(1) (RHG/03-) für Nordatlantik-Grenadier ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Vorsorgliche TAC || || ||

Dänemark || 412 || 329 || || || || || ||

Deutschland || 2 || 2 || || || || || ||

Schweden || 21 || 17 || || || || || ||

Union || 435 || 348 || || || || || ||

TAC || 435 || 348 || || || || || ||

(1) In den ICES-Gebieten der Zone IIIa darf während der Konsultationen zwischen der EU und Norwegen nicht gezielt auf Rundnasen-Grenadier gefischt werden. || || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Rundnasen-Grenadier und Nordatlantik-Grenadier || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete Vb, VI und VII ||

|| Coryphaenoides rupestris und Macrourus berglax || || || (RNG/5B67-) für Rundnasen-Grenadier (RHG/5B67-) für Nordatlantik-Grenadier ||

Jahr || 2015(1) || 2016(1) || || Analytische TAC || || ||

Deutschland || 7 || 7 || || || || || ||

Estland || 56 || 57 || || || || || ||

Irland || 246 || 250 || || || || || ||

Spanien || 61 || 62 || || || || || ||

Frankreich || 3 126 || 3 178 || || || || || ||

Litauen || 72 || 73 || || || || || ||

Polen || 36 || 37 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 183 || 187 || || || || || ||

Sonstige(2) || 7 || 7 || || || || || ||

Union || 3 794 || 3 858 || || || || || ||

TAC || 3 794 || 3 858 || || || || || ||

(1) In den Unionsgewässern und internationalen Gewässern der Gebiete VIII, IX, X, XII und XIV (RNG/*8X14-) dürfen höchstens 10 % jeder Quote gefischt werden. || ||

(2) Nur als Beifänge. Im Rahmen dieser Quote ist keine gezielte Fischerei erlaubt. || || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Rundnasen-Grenadier und Nordatlantik-Grenadier || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete VIII, IX, X, XII und XIV ||

|| Coryphaenoides rupestris und Macrourus berglax || || || (RNG/8X14-) für Rundnasen-Grenadier (RHG/8X14-) für Nordatlantik-Grenadier ||

Jahr || 2015(1) || 2016(1) || || Analytische TAC || || ||

Deutschland || 17 || 13 || || || || || ||

Irland || 4 || 3 || || || || || ||

Spanien || 1 851 || 1 482 || || || || || ||

Frankreich || 85 || 68 || || || || || ||

Lettland || 30 || 24 || || || || || ||

Litauen || 4 || 3 || || || || || ||

Polen || 579 || 463 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 8 || 6 || || || || || ||

Union || 2 578 || 2 062 || || || || || ||

TAC || 2 578 || 2 062 || || || || || ||

(1) In den Unionsgewässern und internationalen Gewässern der Gebiete Vb, VI, VII (RNG/*5B67-) dürfen höchstens 10 % jeder Quote gefischt werden. || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Granatbarsch || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer des Gebiets VI ||

|| Hoplostethus atlanticus || || || (ORY/06-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Irland || 0 || 0 || || Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

Spanien || 0 || 0 || || Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

Frankreich || 0 || 0 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 0 || 0 || || || || || ||

Union || 0 || 0 || || || || || ||

TAC || 0 || 0 || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Granatbarsch || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer des Gebiets VII ||

|| Hoplostethus atlanticus || || || (ORY/07-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Irland || 0 || 0 || || Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

Spanien || 0 || 0 || || Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

Frankreich || 0 || 0 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 0 || 0 || || || || || ||

Sonstige || 0 || 0 || || || || || ||

Union || 0 || 0 || || || || || ||

TAC || 0 || 0 || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Granatbarsch || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete I, II, III, IV, V, VIII, IX, X, XII und XIV ||

|| Hoplostethus atlanticus || || || (ORY/1CX14) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Irland || 0 || 0 || || Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

Spanien || 0 || 0 || || Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. ||

Frankreich || 0 || 0 || || || || || ||

Portugal || 0 || 0 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 0 || 0 || || || || || ||

Sonstige || 0 || 0 || || || || || ||

Union || 0 || 0 || || || || || ||

TAC || 0 || 0 || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Rote Fleckbrasse || || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete VI, VII und VIII ||

|| Pagellus bogaraveo || || || (SBR/678-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Irland || 4 || 3 || || || || || ||

Spanien || 115 || 92 || || || || || ||

Frankreich || 6 || 5 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 14 || 11 || || || || || ||

Sonstige(1) || 4 || 3 || || || || || ||

Union || 143 || 114 || || || || || ||

TAC || 143 || 114 || || || || || ||

(1) Nur als Beifänge. Im Rahmen dieser Quote ist keine gezielte Fischerei erlaubt. || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Rote Fleckbrasse || || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer des Gebiets IX ||

|| Pagellus bogaraveo || || || (SBR/09-) || || ||

Jahr || 2015(1) || 2016(1) || || Analytische TAC || || ||

Spanien || 236 || 90 || || || || || ||

Portugal || 64 || 25 || || || || || ||

Union || 300 || 115 || || || || || ||

TAC || 300 || 115 || || || || || ||

(1) In den Unionsgewässern und internationalen Gewässern der Gebiete VI, VII und VIII (SBR/*678-) dürfen höchstens 8 % jeder Quote gefischt werden. || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Rote Fleckbrasse || || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer des Gebiets X ||

|| Pagellus bogaraveo || || || (SBR/10-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Spanien || 5 || 4 || || || || || ||

Portugal || 600 || 392 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 5 || 4 || || || || || ||

Union || 610 || 400 || || || || || ||

TAC || 610 || 400 || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Gabeldorsch || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete I, II, III und IV ||

|| Phycis blennoides || || || (GFB/1234-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Deutschland || 9 || 9 || || || || || ||

Frankreich || 9 || 9 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 16 || 16 || || || || || ||

Union || 34 || 34 || || || || || ||

TAC || 34 || 34 || || || || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Gabeldorsch || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete V, VI und VII ||

|| Phycis blennoides || || || (GFB/567-) || || ||

Jahr || 2015(1) || 2016(1) || || Analytische TAC || || ||

Deutschland || 11 || 11 || || || || || ||

Irland || 287 || 287 || || || || || ||

Spanien || 649 || 649 || || || || || ||

Frankreich || 393 || 393 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 899 || 899 || || || || || ||

Union || 2 239 || 2 239 || || || || || ||

TAC || 2 239 || 2 239 || || || || || ||

(1) In den Unionsgewässern und internationalen Gewässern der Gebiete VIII und IX (GFB/*89-) dürfen höchstens 8 % jeder Quote gefischt werden. || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Gabeldorsch || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete VIII und IX ||

|| Phycis blennoides || || || (GFB/89-) || || ||

Jahr || 2015(1) || 2016(1) || || Analytische TAC || || ||

Spanien || 267 || 267 || || || || || ||

Frankreich || 17 || 17 || || || || || ||

Portugal || 11 || 11 || || || || || ||

Union || 295 || 295 || || || || || ||

TAC || 295 || 295 || || || || || ||

(1) In den Unionsgewässern und internationalen Gewässern der Gebiete V, VI, VII (GFB/*567-) dürfen höchstens 8 % jeder Quote gefischt werden. || || ||

|| || || || || || || ||

Art: || Gabeldorsch || || Gebiet: || Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete X und XII ||

|| Phycis blennoides || || || (GFB/1012-) || || ||

Jahr || 2015 || 2016 || || Analytische TAC || || ||

Frankreich || 10 || 10 || || || || || ||

Portugal || 40 || 40 || || || || || ||

Vereinigtes Königreich || 10 || 10 || || || || || ||

Union || 60 || 60 || || || || || ||

TAC || 60 || 60 || || || || || ||