[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 19.12.2007

KOM(2007) 828 endgültig

JAHRESBERICHT DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

über die Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Jahr 2006 zur Herstellung eines dauerhaften Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten{SEK(2007) 1703} {SEK(2007) 1704}

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung 3

2. Zusammenfassung der Jahresberichte der Mitgliedstaaten 3

2.1. Die Fangflotten und die Situation der Fischereien 4

2.2. Auswirkung der Aufwandsverringerung auf die Kapazität 6

2.3. Einhaltung der Zugangs-/Abgangsregelung und der Referenzgrößen 9

2.4. Stärken und Schwächen der Flottenmanagementsysteme 9

3. Einhaltung der Vorschriften für die Steuerung der Fangkazapität. Gesamtergebnisse 10

3.1. Ergebnisse für die Mutterlandflotte (ohne die in den Gebieten in äußerster Randlage registrierten Schiffe) 10

3.2. Ergebnisse für die in den Gebieten in äußerster Randlage registrierten Flotten 11

4. Schlussfolgerungen der Kommission 11

1. EINLEITUNG

Gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates[1] und Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 1438/2003 der Kommission[2] übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission jedes Jahr vor dem 1. Mai einen Bericht über die Maßnahmen, die sie im Vorjahr zur Herstellung eines dauerhaften Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und verfügbaren Fangmöglichkeiten getroffen haben. Die Berichte der Mitgliedstaaten können auf der Website Europa[3] aufgerufen werden. Auf der Grundlage dieser Berichte und der Daten des Fischereiflottenregisters der Gemeinschaft (CFR)[4] hat die Kommission eine Zusammenfassung für das Jahr 2006 erstellt und sie dem Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss für die Fischerei (STECF) sowie dem Ausschuss für Fischerei und Aquakultur vorgelegt. Mit dem vorliegenden Bericht übermittelt die Kommission diese Zusammenfassung der Berichte der Mitgliedstaaten sowie einen technischen Anhang und die Stellungnahmen der beiden genannten Ausschüsse an den Rat und das Europäische Parlament. Der Anhang enthält detaillierte Kommentare zum Kapazitätsmanagement[5] sowie Tabellen und Schaubilder, die Auskunft über die allgemeine Entwicklung der EU-Fischereiflotte und die Einhaltung der Zugangs-/Abgangsregelung durch die Mitgliedstaaten geben. Darüber hinaus stehen auf der Website Europa folgende Informationen in englischer Sprache zur Verfügung:

- detaillierte Ergebnisse über die Einhaltung, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Mitgliedstaaten;

- Ergebnisse für die einzelnen Gebiete der Gemeinschaft in äußerster Randlage;

- Berichte der Mitgliedstaaten.

2. ZUSAMMENFASSUNG DER JAHRESBERICHTE DER MITGLIEDSTAATEN

In diesem Jahr haben nur zwölf Mitgliedstaaten ihre Berichte rechtzeitig übermittelt; sieben Berichte trafen mit einer Verspätung zwischen zwei Wochen und zwei Monaten ein; das Vereinigte Königreich schickte seinen Bericht am 31. Oktober 2007, zu spät, um in dem vorliegenden Bericht der Kommission berücksichtigt zu werden. Trotz dieser Verzögerungen legte die Kommission den genannten Ausschüssen den zusammenfassenden Bericht zum 31. Juli 2007 vor. Hinzuzufügen ist, dass viele Mitgliedstaaten die in Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1438/2003 enthaltenen Vorgaben für die Grundzüge des Berichts beachtet haben, die Qualität der gelieferten Informationen für die Zwecke dieses Berichts dennoch nicht immer ausreichte.

In dem vorliegenden Bericht sind die Beschreibungen der nationalen Fangflotten durch die Mitgliedstaaten, die Auswirkungen bestehender Regelungen zur Verringerung des Fischereiaufwands, die Einhaltung der Zugangs-/Abgangsregelung durch die Mitgliedstaaten und die Schwächen und Stärken der nationalen Flottenmanagementsysteme zusammengefasst.

2.1. Die Fangflotten und die Situation der Fischereien

Die Mitgliedstaaten legten eine allgemeine Beschreibung ihrer Flotten auf der Grundlage unterschiedlicher Segmentierungen vor. Einige behielten die frühere MAP-IV-Segmentierung bei, während andere kombinierte Segmentierungen nach Fanggerät, Merkmalen der Schiffe, Zielarten, Fanggründen oder allgemeineren Klassifizierungen der Schiffe nach Art oder Tätigkeit zugrunde legten. Viele Mitgliedstaaten wiesen in ihren Berichten darauf hin, dass ihre handwerkliche Küstenfischereiflotte (die über 80 % der gesamten EU-Fangflotte ausmacht) in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht für Küstengemeinden sehr wichtig sei und deshalb besondere Aufmerksamkeit verdiene. Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Litauen, Malta und Slowenien legten mit ihren Berichten keine zuverlässige Bewertung des Verhältnisses zwischen Fangkapazitäten und vorhandenen Fangmöglichkeiten vor. Im Großen und Ganzen geben die Mitgliedstaaten eine recht optimistische Einschätzung der Lage; ihren Berichten zufolge scheinen die Gemeinschaftsflotte und die Ressourcen, mit Ausnahme einiger Sonderfälle, im Gleichgewicht zu sein. Die Kommission teilt diese Ansicht nicht und wird dies im weiteren Verlauf des Berichts erläutern.

Belgien: Einer Studie zufolge war 2006 eine Reduzierung der Flotte um 10 000 kW wünschenswert. Da Fischereifahrzeuge mit einer Maschinenleistung von über 221 kW den Großteil der Fangquote ausschöpfen, sollten vorrangig Kapazitäten aus diesem Flottensegment abgebaut werden. Letztlich wurden 2006 sechs Schiffe der Flotte von Großschiffen und drei der Flotte von Kleinschiffen abgewrackt, was zu einer Minderung der Flottenkapazität um 9 % führte. Kurzfristig ist eine weitere Reduzierung dieser Kapazität um bis zu 10 % geplant.

Dänemark: Anhand eines ökonomischen Modells wurde die Mindestanzahl Schiffe errechnet, die erforderlich ist, um die zugeteilten Quoten in 14 gemäß der Verordnung über die Datenerhebung[6] klassifizierten Flottensegmenten zu nutzen. Die Anzahl der Tage auf See für diese Schiffe wurde als jährlicher Höchstwert angenommen. Anhand dieses Modells wurden auf der Grundlage des derzeitigen Zustands der Bestände in allen Segmenten unterschiedliche Grade von Überkapazität ermittelt. Allerdings ergab sich bei einem langfristigen Szenario für einige Segmente Unterkapazität. Das Ergebnis hängt in hohem Maße von der aktuellen Situation der TAC/Quoten und der zulässigen Anzahl Seetage je Schiff ab.

Deutschland: Für die Untersuchung des Verhältnisses von Fangkapazität zu Fangmöglichkeiten je Flottensegment wurde ein qualitativer biologischer Ansatz gewählt. Hierbei wurde geprüft, ob die tendenzielle Entwicklung der Kapazität in den einzelnen Flottensegmenten in Einklang mit dem Fischvorkommen und dem Umfang der Fischerei auf die betreffenden Hauptbestände steht. Wie 2005 wurde der geringfügige Kapazitätsabbau bei der deutschen Flotte (um 5 % gemessen in BRZ und 4 % in kW) auch 2006 ohne staatliche Beihilfen erreicht.

Estland: 2006 wurden keine neuen mehrjährigen Management- und Wiederauffüllungspläne für die Ostsee und den Regelungsbereich der NAFO aufgelegt. Die Flotten Estlands müssen sich den Beschränkungen der TAC für Kabeljau in der Ostsee und dem NAFO-Wiederauffüllungsplan anpassen.

Griechenland: Der Abbau der Fangkapazität wurde auch 2006 aus öffentlichen Mitteln finanziert. Die Kapazitätsreduzierung insgesamt (von 1 183 BRZ beziehungsweise 8 926 kW) war fast ausschließlich den öffentlichen Beihilfen zuzuschreiben. Der überwiegende Teil der griechischen Fangflotte besteht aus Schiffen der handwerklichen Küstenfischerei, die die verschiedensten Fanggeräte einsetzen.

Spanien: Spanien hat für die Verringerung der Flottenkapazität erneut öffentliche Mittel bereitgestellt; 2006 wurden gut 11 000 BRZ abgewrackt. Das Flottenmanagement basiert auf separaten Segmenten, wie es beim vierten Mehrjährigen Ausrichtungsprogramm (MAP IV) der Fall war.

Frankreich: Die Kapazität der französischen Mutterlandflotte wurde wie 2005 erneut um zirka 2 % sowohl nach Tonnage als auch nach Maschinenleistung reduziert. In dem Bericht wird eine Zusammenfassung der Managementmaßnahmen, wie TAC und Quoten, gegeben, die im Laufe des Jahres auf verschiedenen internationalen oder nationalen Ebenen ergriffen wurden.

Irland: Das für die Weißfischflotte 2005 aufgelegte Stilllegungsprogramm wurde 2006 weitergeführt und brachte eine Verkleinerung dieses Flottensegments um 10 %. Das Programm wird mit dem Ziel fortgesetzt, einen Kapazitätsabbau von 45 % zu erreichen. Das Land verweist in seinem Bericht auch auf die Restrukturierung der pelagischen Flotte, die von der Fischereiwirtschaft durchgeführt wird.

Italien: Die Kapazität der italienischen Flotte wurde mit öffentlich geförderten Abwrackmaßnahmen weiter abgebaut. 2006 wurden 137 Schiffe mit einer Gesamttonnage von 7 267 BRZ und einer Maschinenleistung von insgesamt 27 016 kW stillgelegt. Dem Bericht Italiens zufolge stabilisierte sich die durchschnittliche Anzahl Fangtage bei 134 und blieb damit gegenüber 2005 unverändert, nachdem in den Vorjahren ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen gewesen war.

Zypern: Im Rahmen eines Stilllegungsprogramms für den Zeitraum 2004-2006 wurden 2006 fünf polyvalente Fischereifahrzeuge mit öffentlichen Beihilfen abgewrackt. Ein beträchtlicher Abbau der Flottenkapazität ergab sich 2006 durch die Ausfuhr des größten Fischtrawlers Zyperns in die Vereinigten Staaten von Amerika. Dieser Trawler machte ungefähr ein Drittel der zyprischen Flottenkapazität aus, und die Ausfuhr dieses Schiffes trug 87 % zur Gesamtreduzierung der Kapazität nach BRZ im Jahre 2006 bei.

Lettland: In Bezug auf die Hochseeflotte werden die Fangmöglichkeiten für ausreichend erachtet, um Vollbeschäftigung zu garantieren. In der Ostseeflotte (die auch den Golf von Riga befischt) entfallen die größten Fangmengen von Kabeljau, Sprotte und Hering auf über 24 m lange Schiffe. Schiffe mit einer Länge zwischen 24 und 40 m fangen über die Hälfte der gesamten Kabeljaumenge. Deshalb spielen diese Schiffe eine große Rolle für die Kabeljaubestände in der Ostsee.

Litauen: 2006 wurden fünf Fischereifahrzeuge aus dem Register gelöscht. Im gleichen Jahr wurde die ohne EU-Unterstützung abgebaute Kapazität durch den Zugang von sechs neuen Schiffen ersetzt.

Malta: Die Flotte besteht aus Schiffen, die in der Vollzeit- und Teilzeitfischerei eingesetzt werden. Sie ist überwiegend im Bereich der handwerklichen Fischerei tätig. Im Großen und Ganzen blieben die Saison- und Fangmuster 2006 gegenüber dem Vorjahr unverändert, und es gibt in allen Fischereien keine Anhaltspunkte für eine Zunahme des Fischereiaufwands. Die Fänge von Rotem Thun blieben deutlich unter der Malta von der ICCAT zugeteilten Menge.

Niederlande: Die Kapazität der Kutterflotte hat sich dem rückläufigen Trend der Schollen- und Seezungenbestände nicht angepasst. In Bezug auf die übrige Flotte wird das Verhältnis zwischen der derzeitigen Kapazität und dem Zustand der Fischbestände für ausgewogen erachtet. Für die niederländische Flotte war 2006 ein relativ ruhiges Jahr.

Polen: Aus wirtschaftlicher Sicht ist Kabeljau für polnische Fischer von zentraler Bedeutung; allerdings wird in den kommenden fünf Jahren keine deutliche Verbesserung der Biomasse dieser Arten erwartet. Die Gesamtkapazität der polnischen Flotte wurde durch öffentlich geförderte endgültige Stilllegungen gegenüber dem Stand vom 1. Mai 2004 um 18 840 BRZ beziehungsweise 54 500 kW reduziert, das entspricht 39,8 % beziehungsweise 36 %.

Portugal: 2006 war gegenüber dem Vorjahr eine merkliche Reduzierung sowohl bei der Zahl der Schiffe als auch bei der Fangkapazität zu verzeichnen. Dieser Abbau fiel gemessen an der Anzahl Schiffe (4,4 %) höher aus als bei Bruttoraumzahl (0,72 %) oder Maschinenleistung (0,2 %).

Slowenien: Andauernde strukturelle Probleme beeinträchtigten 2006 die Fangflotte, namentlich die Tatsache, dass die Flotte veraltet und unzulänglich und die Fischerei saisonal begrenzt ist, und außerdem die hohe Wahrscheinlichkeit eines weiteren Niedergangs der Fischbestände. Ein weiterer Nachteil für die Fischerei ist die mit rund 180 km² geringe Größe des Gebiets für die Seefischerei.

Finnland: 2006 nahm die Zahl der Schiffe und die Kapazität der finnischen Flotte in allen Segmenten, mit Ausnahme eines Segments, ab. Gegenüber dem Ausgangsstand vom 1. Januar 2003 betrug der Rückgang 17 % gemessen in BRZ und 11 % gemessen in kW.

Schweden: Zirka 40 % der Anlandungen erfolgten an Schwedens Ostküste; bei Betrachtung des Werts wurden hingegen 60 % an der Westküste, rund 30 % an der Südküste und nur 10 % an der Ostküste des Landes angelandet. Den größten Anteil am Wert der Anlandungen haben große mit pelagischen Schleppnetzen ausgerüstete Trawler von über 24 m Länge, Schiffe mit über 12 m Länge für die Fischerei auf demersale Arten und Fischereifahrzeuge bis zu 12 m Länge mit stationärem Fanggerät.

2.2. Auswirkungen der Aufwandsverringerung auf die Kapazität

Die Mitgliedstaaten berichteten von verschiedenen Maßnahmen zur Bestandserholung und Programmen zur Verringerung des Fischereiaufwands, die 2006 Anwendung fanden. Diese betrafen insbesondere die Fischereien in Kattegat, Nordsee und Skagerrak, in den Gewässern westlich von Schottland, dem östlichen Ärmelkanal, der Irischen See, der Bucht von Biskaya, dem Kantabrischen Meer, dem Gebiet westlich der Iberischen Halbinsel und der Ostsee. Generell ist festzustellen, dass aus den Berichten der Mitgliedstaaten nicht eindeutig hervorgeht, ob die auf den Fischereiaufwand abzielenden Maßnahmen ein wirksames Instrument für die Herstellung eines dauerhaften Gleichgewichts zwischen Fangkapazität und Ressourcen waren oder sein werden. Die Kommission ist der Auffassung, dass die Ergebnisse insgesamt, gemessen an der Flottengröße, ungenügend sind und die Anstrengungen intensiviert werden müssen.

Belgien: Für die Fischereiflotte galten die Bestimmungen gemäß Anhang II[7] und die Vorschriften für die Westlichen Gewässer. Die Gesamtanzahl Tage auf See für die gesamte Flotte wurde nicht überschritten, weil bestimmte Schiffe ihre Zuteilung nicht ausschöpften. Die Begrenzung der Seetage führte nicht dazu, dass die verfügbaren Quoten nicht ausgeschöpft wurden. Die verfügbaren Fangmöglichkeiten für Muscheln wurden zu nahezu 100 % genutzt. Im ICES-Gebiet VIII reichte die Zuteilung des Fischereiaufwands jedoch nicht aus, so dass ein umfangreicher Quotentausch mit den Niederlanden vorgenommen werden musste.

Dänemark: In Übereinstimmung mit Anhang II wurde die Anzahl Schiffe als Teil des Wiederauffüllungsplans für Kabeljau um 149 verkleinert. Insgesamt machte dies 3 676 BRZ der Tonnage beziehungsweise 4 % der Gesamtkapazität aus. 2006 setzten 652 Schiffe Fanggeräte ein, die unter die Verordnung hinsichtlich der Anzahl Seetage fallen; 2005 waren es noch 697, der Rückgang betrug somit 6 %. 2006 kam die Flotte auf 61 062 Seetage gegenüber 71 701 Seetagen im Jahr 2005, was einer Minderung von 15 % entspricht. In Gesamt-kW-Tagen belief sich der Rückgang auf 15 %.

Deutschland: Wie 2005 wirkten sich Programme zur Aufwandsverringerung nur geringfügig auf die Flotte aus, und zwar hauptsächlich auf die Ostseeflotte. Mengenangaben wurden hierzu nicht gemacht.

Estland: 2005 und 2006 ging die Flottenkapazität um 17 % zurück. 2006 war eine Zunahme der Aktivitäten zur Modernisierung von Schiffen zu verzeichnen; ein Anstieg des Drucks auf die Fischereiressourcen wird jedoch nicht erwartet.

Griechenland: Die Fangkapazität wurde stabilisiert, indem gewerbliche Fanglizenzen ausschließlich bei Flottenerneuerung vergeben wurden. Verschiedene nationale Maßnahmen wurden ergriffen, um den Fischereiaufwand zu steuern; hierzu gehörten Beschränkungen bei den Arten und Leistungsmerkmalen von Schiffen und Fanggeräten, Fangverbot zu bestimmten Zeiten, Verbot bestimmter Fanggeräte und Festsetzung von Mindestabständen und Mindesttiefen, die beim Fischen eingehalten werden müssen.

Spanien: Für die Flotte galten Maßnahmen zur Aufwandsverringerung für Tiefseearten und für Seehecht und Kaisergranat (Anhang IIb). Auf nationaler Ebene wurden außerdem Managementpläne für das Mittelmeer, den Golf von Cadiz und die Gewässer um die Kanarischen Inseln aufgestellt. Allerdings wird in dem Bericht nicht dargelegt, inwieweit der mit öffentlichen Mitteln geförderte endgültige Kapazitätsabbau von annähernd 100 Schiffen und 12 000 BRZ in Beziehung zu diesen Maßnahmen zur Aufwandsverringerung steht.

Frankreich: Die mit öffentlichen Beihilfen erzielte Reduzierung der Flottenkapazität belief sich 2006 auf insgesamt 85 Schiffe beziehungsweise 6 162 BRZ und war hauptsächlich auf Maßnahmen zur Aufwandsbeschränkung für Fischereien auf Kabeljau, Hecht und Seezunge zurückzuführen. Die im Mittelmeer tätige Trawlerflotte wurde um 21 Fischereifahrzeuge oder 1 800 BRZ verkleinert, wobei jedoch nicht klar ist, ob dies das Ergebnis von Maßnahmen zur Verringerung des Fischereiaufwands war.

Irland: Die Fischereien, die in den Anwendungsbereich von Wiederauffüllungsplänen (ICES-Gebiete VIa und VIIa) fallen, sind äußerst vielfältig. Deshalb ist es schwierig, die Auswirkung von Maßnahmen zur Verringerung des Fischereiaufwands zu beurteilen. Im Rahmen der Regelung für die Westlichen Gewässer brachte die Stilllegung von Muschelfangschiffen 2005 eine Verbesserung des Verhältnisses zwischen der Kapazität und den verfügbaren Aufwandszuteilungen.

Italien: Obwohl es für die italienische Flotte keine obligatorischen Programme zur Steuerung des Fischereiaufwands gibt, berichtete Italien von einer graduellen Verringerung des Fischereiaufwands sowohl bei der Kapazität als auch bei der Tätigkeit, die einen Zuwachs bei der Fangmenge je Aufwandseinheit zur Folge hatte. Zu der besonders positiven Tendenz bei den Anlandungen je Fischereifahrzeug kommt aufgrund des Anstiegs der Produktionspreise ein Wachstum hinzu, das im Vergleich zum Umsatz je Schiff überproportional zugenommen hat.

Zypern: Auf die zyprischen Fischereien finden keine obligatorischen Programme zur Aufwandsverringerung Anwendung. Die genannte Abwrackregelung ist daher nicht das Ergebnis der von Fischereimanagern eingeführten Aufwandsbeschränkungen.

Lettland: Das einzige 2006 anwendbare Programm zur Aufwandsverringerung war ein mit öffentlichen FIAF-Beihilfen finanziertes Stilllegungsprogramm. Seit dem 1. Mai 2004, dem Tag des Beginns der Abwrackregelung, wurde die Flotte um 59 Schiffe verkleinert, die überwiegend in der Kabeljaufischerei in der Ostsee eingesetzt worden waren. Lettland beabsichtigt einen weiteren Abbau seiner Fangflottenkapazität durch das Abwracken von etwa 133 Schiffen in den nächsten Jahren.

Litauen: Die Behörden nahmen weitere dauerhafte Stilllegungen bestimmter Schiffe vor, um den Fischereiaufwand anzupassen und die Fangkapazität den vorhandenen Fischbeständen anzugleichen.

Malta: 2006 stellten drei Schiffe ihre Tätigkeit ein, und der entsprechende Fischereiaufwand wurde nicht ersetzt. Allerdings war die Auswirkung auf die Gesamtfangkapazität minimal.

Niederlande: Die Flotte ist von einer Begrenzung der „Seetage“ in der Nordsee (Bestimmungen von Anhang II) betroffen. Die Anzahl Fangtage wurde gegenüber 2005 um 8 % gekürzt. Bei der Durchführung von Anhang IIa entschieden sich die Niederlande dafür, innerhalb der durch die Vorschriften vorgegebenen Grenzen so viel Flexibilität wie möglich zuzulassen: dementsprechend wurde die Übertragung von Tagen zwischen Fischereifahrzeugen und die Übertragung zwischen Bewirtschaftungszeiträumen gestattet.

Polen: Als Folge des Programms zur Aufwandsverringerung ging die Anzahl Fangtage der Ostseeflotte 2006 gegenüber 2004 um 36 % deutlich zurück und im Falle der 24-25 m langen Kutter um nahezu 70 %. In der Zeit zwischen 2004 und 2006 war bei der Anzahl Fangtage der in der Kabeljaufischerei tätigen Schiffe ein Rückgang von ungefähr 30 % zu verzeichnen.

Portugal: Der Wiederauffüllungsplan für Seehecht und Kaisergranat (Anhang IIb der TAC-Verordnung) führte bei der Flotte, die diese Zielarten befischt, nicht zu einem weiteren Kapazitätsabbau. Als Folge des Wiederauffüllungsplans für schwarzen Heilbutt (NAFO) wurden weniger Lizenzen erteilt, da jedoch die Schiffe in anderen Fischereien eingesetzt wurden, bestand keine Notwendigkeit, die Kapazität zu reduzieren. Die Beschränkungen für die Sardinenfischerei behielten aufgrund des geltenden nationalen Wiederauffüllungsplans für diese Bestände weiterhin Gültigkeit.

Slowenien: Es besteht kein völliges Gleichgewicht zwischen der Fangflotte und den Fischereiressourcen in den Territorialgewässern, in denen der Großteil der Flotte tätig ist.

Finnland: Die Fangflotte ist in den zurückliegenden Jahren schrittweise verkleinert worden. Aufgrund der Überkapazität bei der Fischerei auf Hering und Sprotte, des Verbots von Treibnetzfischerei in der Ostsee und des Erlasses zur Regelung der Lachsfischerei (Salmon Decree) wurde zwischen 2004 und 2006 ein spezielles Stilllegungsprogramm durchgeführt. Mithilfe öffentlicher Beihilfen ging die Kapazität um insgesamt 1 378 BRZ beziehungsweise 6 025 kW zurück. Die Entwicklung des Gesamtaufwands der Flotte zeigt trotz des Abbaus der Flottenkapazität in den vergangenen Jahren tendenziell nach oben.

Schweden: Für die Flotte gelten die Bestimmungen in Anhang IIa, und als Folge der Reduzierung von TAC und Seetagen ist der Fischereiaufwand schrittweise verringert worden. Nationale Vorschriften über die Beschränkung der Küstenfischerei und die Einführung von obligatorischen größenselektiven Schleppnetzen haben zu einem weiteren Aufwandsabbau geführt. Die Anzahl der zulässigen Seetage für die Kabeljaufischerei in der Ostsee ging zurück, und dies hatte eine Reduzierung des Fischereiaufwands zur Folge. Bei der Zahl der Treibnetzfischer war 2006 ein Rückgang von 53 auf 35 zu verzeichnen, und Treibnetzfischern wurden zeitlich befristet höhere Beihilfen für das Abwracken ihrer Schiffe angeboten. Allerdings wurden 2006 nur zwei Fischereifahrzeuge abgewrackt.

2.3. Einhaltung der Zugangs-/Abgangsregelung und der Referenzgrößen

Laut den am 23. Oktober 2006 verfügbaren Daten des Fischereiflottenregisters der Gemeinschaft (CFR) hielten nahezu alle Mitgliedstaaten Ende 2006 ihre jeweiligen Höchstgrenzen für die Flottenkapazität ein. Obwohl einige Mitgliedstaaten 2006 ihre Höchstgrenzen für den Zugang/Abgang geringfügig überschritten haben, zeigt der Gesamttrend für die EU-Flottenkapazität wie in den Jahren zuvor (siehe Ziffer 3.1) einen stetigen Rückgang. Alle betreffenden Mitgliedstaaten haben die Referenzgrößen für die Mutterlandflotte beachtet.

2.4. Stärken und Schwächen der Flottenmanagementsysteme

Als wichtigste Stärke betonten viele Mitgliedstaaten, dass die Zugangs-/Abgangsregelung und die Höchstgrenzen für die Flottenkapazität dank des nationalen Fischereimanagements strikt eingehalten wurden. Einige Mitgliedstaaten wiesen außerdem darauf hin, dass das derzeitige Programm zur Verringerung des Fischereiaufwands dazu beigetragen habe, das Verhältnis zwischen Fischereiaufwand und verfügbaren Ressourcen zu verbessern. Die Reduzierung der Fangkapazität hat in der Folge natürlich auch den fischereilichen Druck gemindert. Die meisten Mitgliedstaaten hoben ferner die Bedeutung der verschiedenen Management- und Wiederauffüllungspläne hervor, einschließlich einer besseren Verwaltung von Fanglizenzen und einer sorgfältigen Überwachung der Quotenzuteilungen.

Bis Ende 2006 verfügte die Mehrheit der Mitgliedstaaten über umfassende integrierte IT-Systeme für das Fischereimanagement mit verschiedenen Unterprogrammen, unter anderem Flottenregister, Kapazitätsmanagement, Lizenzen, Logbüchern, Anlandungen, Verkaufsabrechnungen, Schiffsüberwachung, Quoten, Fangmeldungen usw. Bei diesen IT-Systemen werden zumeist mehrere Verwaltungsstellen untereinander sowie zentrale Behörden und die lokalen Stellen miteinander verbunden, was eine deutliche Stärkung der nationalen Verwaltungen der Fischereiflotten mit sich brachte.

Dessen ungeachtet haben einige Mitgliedstaaten betont, dass die Lage hinsichtlich der für die Verwaltung der Fangflotte zur Verfügung stehenden Mitarbeiter und Ressourcen nach wie vor problematisch sei. Außerdem erkannten einige Mitgliedstaaten an, dass das Management der handwerklichen Fischerei und die Unterstützung dieses Bereichs verbessert werden sollten.

3. EINHALTUNG DER VORSCHRIFTEN FÜR DIE STEUERUNG DER FANGKAPAZITÄT. GESAMTERGEBNISSE

3.1. Ergebnisse für die Mutterlandflotte (ohne die in den Gebieten in äußerster Randlage registrierten Schiffe)

Laut CFR wurde die Gesamtkapazität der Gemeinschaftsflotte in den vier Jahren zwischen 2003 und 2006 um 217 000 BRZ beziehungsweise 773 000 kW verringert, was einem Nettoabbau von zirka 10 % entspricht. Der Anteil der Flotte von EU-15 an dieser Verringerung belief sich auf 167 000 BRZ beziehungsweise 645 000 kW; demgegenüber betrug der entsprechende Anteil der Flotte von EU-10 51 000 BRZ beziehungsweise 128 000 kW. Die Flotte von EU-10 wurde, relativ gesehen, seit dem Tag des Beitritts stärker verkleinert als die Flotte von EU-15 in dem Zeitraum 2003-2006 (23 % gegenüber 9 %, sowohl nach Tonnage als auch nach Maschinenleistung).

In den vier Jahren zwischen 2003 und 2006 wurde die Flotte in der EU (mit Ausnahme der Gebiete in äußerster Randlage) mit öffentlichen Beihilfen um rund 173 000 BRZ beziehungsweise 560 000 kW reduziert; davon entfielen auf das Jahr 2006 40 000 BRZ beziehungsweise 127 000 kW.

Im Großen und Ganzen scheint der Nettoabbau der EU-Flotte in Anbetracht der ständigen technischen Verbesserungen, die die Auswirkungen der Kapazitätsverringerung wieder aufheben, und des schlechten Zustands der meisten Fischereien der Gemeinschaft, insbesondere auf Grundfischarten, bei denen der Fischereiaufwand sehr deutlich verringert werden muss, immer noch unzureichend zu sein.

In den Tabellen 1 und 2 im Anhang zu dem vorliegenden Bericht ist die Einhaltung der Zugangs-/Abgangsregelung und der Referenzgrößen durch die Mitgliedstaaten am 31. Dezember 2006 zusammenfassend dargestellt. Die meisten Mitgliedstaaten haben diese Vorgaben eingehalten. Dies trifft jedoch entsprechend den CFR-Daten auf Spanien nicht zu; das Land hat seine Höchstgrenze für den Zugang/Abgang nach Tonnage um 1,66 % überschritten, wohingegen den im Jahresbericht Spaniens enthaltenen Zahlen zufolge die spanische Flotte die Höchstgrenze für die Tonnage eingehalten hat. Die französische Flotte hat ihre Höchstgrenze für die Tonnage um 0,21 % überschritten.

Detailliertere Daten (Tabellen und Schaubilder) über die tendenzielle Entwicklung der Kapazität von Flotten der Mitgliedstaaten können auf der Website Europa[8] aufgerufen werden. Anhand dieser Angaben lässt sich die Einhaltung der Kapazitätsobergrenzen durch die Mitgliedstaaten zu jedem beliebigen Zeitpunkt zwischen dem 1. Januar 2003 und dem 31. Dezember 2006 nachprüfen. Aus diesen Angaben geht hervor, dass Frankreich und Italien den BRZ-Höchstwert im genannten Bezugszeitraum überschritten haben. Sie zeigen auch eine geringfügige Überschreitung der Höchstgrenze für die Maschinenleistung bei Dänemark und Griechenland.

Im Juli 2007 verabschiedete der Rat eine Änderung der Bestimmungen für das Flottenmanagement, die es den Mitgliedstaaten ab dem 1. Januar 2007 ermöglicht, 4 % der mit öffentlichen Beihilfen abgewrackten Kapazität erneut zuzuteilen, um die Sicherheit an Bord, die Arbeitsbedingungen, Hygiene und Produktqualität zu verbessern. Ferner sieht die Änderung vor, dass 4 % der mit öffentlichen Beihilfen abgebauten durchschnittlichen Tonnage für die genannten Sicherheitsverbesserungen erneut zugeteilt werden dürfen, unter der Voraussetzung, dass dieser Abbau in den Mitgliedstaaten, die der Gemeinschaft am 1. Januar 2003 angehörten, zwischen dem 1. Januar 2003 und dem 31. Dezember 2006 und in den Mitgliedstaaten, die der Gemeinschaft am 1. Mai 2004 beigetreten sind, zwischen dem 1. Mai 2004 und dem 31. Dezember 2006 erfolgt ist. Zum Zeitpunkt der Erstellung des vorliegenden Berichts dauerte die Ausarbeitung von Durchführungsbestimmungen für diese Vorschriften, die als Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1438/2003 der Kommission erlassen werden sollen, bei der Kommission noch an.

3.2. Ergebnisse für die in den Gebieten in äußerster Randlage registrierten Flotten

Tabelle 4 im Anhang zu dem vorliegenden Bericht zeigt die Kapazität der in den Gebieten in äußerster Randlage registrierten Flotten und die zwischen dem 1. Januar 2003 und dem 31. Dezember 2006 eingetretenen Veränderungen der Kapazität. Aus den Ergebnissen geht hervor, dass die in den spanischen und portugiesischen Gebieten in äußerster Randlage registrierten Flotten sowohl nach Tonnage als auch nach Maschinenleistung deutlich verkleinert wurden. In den französischen überseeischen Departements ist ein geringfügiger Rückgang der Gesamtzahl der Schiffe, ein Rückgang der Schiffstonnage und ein Anstieg der Maschinenleistung festzustellen.

Ende 2006 war bei drei der 17 Segmente der Gebiete in äußerster Randlage wie in den Vorjahren eine Überschreitung der Referenzgröße festzustellen. In dem Segment 4FJ (Schiffe unter 12 m Länge) für das französische Departement Martinique wurde die Referenzgröße um 5 622 kW überschritten. Das Gleiche gilt für das Segment 4K9 auf den Azoren, wo der entsprechende Wert um 138 kW über der Referenzgröße lag. Im Segment CA3 (Schiffe von über 12 m Länge, die auf den Kanarischen Inseln registriert sind und internationale Gewässer und Drittlandgewässer befischen) wurde die Referenzgröße für die Tonnage um 795 BRZ überschritten.

4. SCHLUSSFOLGERUNGEN DER KOMMISSION

Die Qualität der Berichte der Mitgliedstaaten hat sich seit dem ersten Bericht, der für das Jahr 2003 erstellt worden war, kontinuierlich verbessert. Wie in den Vorjahren enthielten die meisten Berichte der Mitgliedstaaten jedoch keine Beschreibung der Fangflotten für die einzelnen Fischereien gemäß Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1438/2003 , die es der Kommission ermöglicht hätte, Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 zu entsprechen und die Bemühungen zur Herstellung eines Gleichgewichts zwischen der Kapazität der Fangflotte und den verfügbaren Fangmöglichkeiten zu analysieren. Statt dessen stellten die Mitgliedstaaten die eingeführten nationalen Systeme für das Flottenmanagement und die tendenzielle Entwicklung der Flottenkapazität in Bezug auf die Zugangs-/Abgangsregelung heraus.

Alle Beteiligten (Kommission, Mitgliedstaaten, STECF und Ausschuss für Fischerei des Europäischen Parlaments) sind übereinstimmend der Meinung, dass die Qualität der Jahresberichte der Mitgliedstaaten verbessert werden sollte, was bedeutet, dass hierfür ausführlichere Leitlinien ausgearbeitet werden sollten. Zu diesem Zweck hat die Kommission innerhalb des STECF eine Ad-hoc-Arbeitsgruppe damit beauftragt, eine harmonisierte Methode für die Bewertung des Gleichgewichts zwischen Fangkapazität und verfügbaren Fangmöglichkeiten zu erarbeiten. Diese Gruppe kam Ende Oktober 2007 zusammen, eine Folgesitzung ist für Anfang 2008 vorgesehen. Dieses Thema wird auch den Ausschuss für Fischerei und Aquakultur weiter beschäftigen.

Auch 2006 setzte sich der langsame, aber stetige Rückgang der Fangkapazität der EU-Flotte in Höhe von 2 % bis 3 % jährlich fort. Aus den Abbildungen 3 bis 5 im Anhang geht hervor, dass dies im Großen und Ganzen der Tendenz der zurückliegenden 15 Jahre entspricht. Dieser Rückgang scheint, verglichen mit den bei einigen wichtigen Fischbeständen notwendigen erheblichen Beschränkungen des Fischereiaufwands, den ständigen technischen Neuerungen („technological creep“) und der ungenügenden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit großer Teile der Flotte, nicht ausreichend zu sein .

Maßnahmen betreffend den Fischereiaufwand hatten im Großen und Ganzen nur geringe Auswirkungen auf die Reduzierung der Kapazität. Dies bedeutet, dass das bei der Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) gewählte Konzept, auf die Steuerung des Aufwands als wichtigstes Instrument zur Anpassung der Flotte zu setzen, bisher noch nicht die erwarteten Ergebnisse gebracht hat. Dies ist teilweise darauf zurückzuführen, dass es für einige Fischereien keine Regelungen zur Steuerung des Fischereiaufwands gibt beziehungsweise dass die bestehenden Regelungen (Anhang II, Regelung für die Westlichen Gewässer, Tiefseefischereien, einige nationale Regelungen usw.) unwirksam sind. In dieser Hinsicht besteht bei der GFP erheblicher Verbesserungsbedarf, und diesbezügliche künftige Vorschläge werden bereits erörtert. Hervorzuheben ist darüber hinaus aber auch, dass die Mitgliedstaaten stärkere Anreize für eine Kapazitätsanpassung bieten sollten. Die operationellen Programme für den Zeitraum 2007-2013 im Rahmen des Europäischen Fischereifonds bieten hierfür Gelegenheit, und diese Gelegenheit darf nicht versäumt werden, um den Übergang zu einer unter wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Gesichtspunkten effizienteren Gemeinschaftsflotte zu erleichtern.

[1] Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates (ABl. L 358 vom 31. Dezember 2002, S. 59-80).

[2] Verordnung (EG) Nr. 1438/2003 der Kommission (ABl. L 204 vom 12. August 2003, S. 21-28).

[3] http://ec.europa.eu/fisheries/fleet/index.cfm?method=FM_Reporting.AnnualReport.

[4] Verordnung (EG) Nr. 26/2004 der Kommission (ABl. L 5 vom 9. Januar 2004, S. 25-35).

[5] Gemäß der im Dezember 2002 beschlossenen Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) gilt für das Fangflottenmanagement grundsätzlich, dass Kapazitätszugänge zur Flotte, ausgedrückt in Tonnage und Maschinenleistung, nicht größer sein dürfen als zuvor stillgelegte Kapazitäten.

[6] Verordnung (EG) Nr. 1639/2001 der Kommission (ABl. L 222 vom 17. August 2001, S. 53-115).

[7] Verordnung (EG) Nr. 51/2006 des Rates (ABl. L 1 vom 20. Januar 2006, S. 1-183).

[8] http://ec.europa.eu/fisheries/fleet/index.cfm?method=FM_Reporting.AnnualReport.