MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT

Vorwort

Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 3 des Internen Abkommens über den 11. EEF und Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2015/323 über die Finanzregelung für den 11. Europäischen Entwicklungsfonds (im Folgenden „Finanzregelung für den 11. EEF“) legt die Kommission in dieser Mitteilung – unter Berücksichtigung der Prognosen der Europäischen Investitionsbank (EIB) – die Mittelbindungen, Zahlungen und Beiträge im Jahr 2017 bzw. für die Haushaltsjahre 2018 bis 2019 dar.

Dieses Dokument gibt Aufschluss über den Stand der finanziellen Ausführung der EEF (8. bis 11. EEF) im Jahr 2017 und die Ausführungsprognosen für die Jahre 2018 bis 2019.

Die Beiträge zu den von der Europäischen Investitionsbank (EIB) verwalteten Instrumenten des 9., des 10. und des 11. EEF (Investitionsfazilität und Zinszuschüsse) werden von den Mitgliedstaaten direkt an die EIB gezahlt.

Einleitung

Die Kommission und die EIB haben ihre Vorausschätzungen für die Mittelbindungen und Zahlungen in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 für die einzelnen Mitglieder der Gruppe der Staaten in Afrika, der Karibik und dem pazifischen Raum (AKP-Staaten) und für die überseeischen Länder und Gebiete (ÜLG)aktualisiert. Insbesondere die Vorausschätzung der Zahlungen erfolgte mit dem Ziel, die Mitgliedstaaten bei einer möglichst genauen Berechnung der in ihren nationalen Haushalten einzustellenden Mittel zu unterstützen und zu gewährleisten, dass genügend Finanzmittel zur Verfügung stehen, um einen Liquiditätsengpass zu vermeiden.

Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 3 des Internen Abkommens über den 11. EEF und Artikel 21 Absatz 4 der Finanzregelung für den 11. EEF wurden die Vorausschätzungen für die Mittelbindungen und Zahlungen gemäß den neuesten Prognosen aktualisiert.

Die nachstehende Grafik gibt einen allgemeinen Überblick über die Entwicklung der Bruttomittelbindungen und -zahlungen von 1999 bis 2017 und die Vorausschätzungen für die Jahre 2018 bis 2019 (kumulierte Beträge für Kommission und EIB).





Bruttomittelbindungen und -zahlungen: Entwicklung 1999-2019 (Mio. EUR)

* Vorausschätzungen 2018-2019

Anmerkung: Stand der Ausführung der Europäischen Entwicklungsfonds am 31. Dezember 2017 (Mittelbindungen und Zahlungen) und Vorausschätzungen für die Jahre 2018 bis 2019.

Finanzielle Vorausschätzungen für die Jahre 2018 bis 2019 (Mio. EUR)

Die nachstehende Tabelle enthält die auf der Grundlage der jüngsten Vorausschätzungen der Kommission aktualisierten Zahlen in Bezug auf Mittelbindungen, Zahlungen und Beiträge:

reale Zahlen 2017

Schätzungen 2018-2019 (*) 2017 2018 2019 Mittel für Verpflichtungen Kommission 6 218 3 887 3 857 EIB 667 880 930 Insgesamt 6 885 4 767 4 787 Zahlungen Kommission 4 256 4 200 4 600 EIB 456 555 580 Insgesamt 4 712 4 755 5 180 Beiträge Kommission 3 850 4 250 4 600 EIB 150 250** 300 Insgesamt 4 000 4 500 4 900

*Bruttobeträge, d. h. ohne Abzug aufgehobener Mittelbindungen oder wiedereingezogener Beträge/Rückflüsse. Nach dieser Methode wird auch beim Gesamthaushaltsplan der Union verfahren.

**Cf. EIB-Vermerk vom 17.112015, MD Nr. 151/15 ADD 1 AKP

Nichtverbindliche Vorausschätzung der Beiträge für den Zeitraum 2020-2021 (Mio. EUR)