Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Einrichtung des Programms Kreatives Europa /* KOM/2011/0785 endgültig - 2011/0370 (COD) */





BEGRÜNDUNG 1. HINTERGRUND DES VORGESCHLAGENEN RECHTSAKTS Am 29. Juni 2011 nahm die Kommission einen Vorschlag für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 zu einem Budget für die Umsetzung der Strategie Europa 2020 an. In diesem Vorschlag kam sie zu dem Schluss, dass die Förderung der Kultur- und Kreativbranche auch im nächsten Finanzpaket eine wesentliche Rolle spielen sollte, und schlug daher ein einziges Rahmenprogramm mit der Bezeichnung „Kreatives Europa“ vor, das die derzeitigen Programme Kultur, MEDIA und MEDIA Mundus kombiniert und eine neue Finanzfazilität beinhaltet, die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und Organisationen der Kultur- und Kreativbranche besseren Zugang zu Finanzierungen geben soll. Dieses Konzept trägt dem wichtigen Beitrag dieser Branche zu Wachstum und Beschäftigung Rechnung, der im Jahr 2008 mit 4,5 % des gesamten europäischen BIP und rund 3,8 % der Arbeitskräfte[1] zu Buche schlug. Über ihren direkten Beitrag zum BIP hinaus bewirkt die Branche einen Übertragungseffekt auf andere Wirtschaftszweige wie den Tourismus und treibt die Produktion von IKT-Inhalten an. Kreativität wird in der modernen Bildung und Erziehung ganz allgemein eine wichtige Rolle spielen. Sie wird der Motor für Innovation, unternehmerische Initiative sowie intelligentes und nachhaltiges Wachstum sein und zur sozialen Inklusion beitragen. Die Mitgliedstaaten fördern zahlreiche Kulturinitiativen, von denen viele unter staatliche Beihilferegelungen fallen. Obwohl viele Länder in den letzten Jahren überdurchschnittliche Wachstumsraten verzeichnen konnten, stehen diese Branchengruppen vor diversen gemeinsamen Herausforderungen und Problemen; daneben haben sie das Potenzial für weiteres Wachstum in der Zukunft, sofern ein kohärentes strategisches Konzept verfolgt wird und die richtigen Voraussetzungen geschaffen werden. Ein Rahmenprogramm Kreatives Europa soll zur Erreichung der Europa-2020-Ziele und einiger der Europa-2020-Leitinitiativen beitragen, indem es auf Herausforderungen reagiert, vor denen die Kultur- und Kreativbranche angesichts von Fragmentierung, Globalisierung und Digitalisierung, Datenmangel und fehlenden Privatinvestitionen steht. Es soll die Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativbranche dadurch stärken, dass es den Schwerpunkt auf Maßnahmen für den Kapazitätenaufbau und die Förderung des transnationalen Zirkulierens kultureller Werke legt. Gleichzeitig wird es eine Schlüsselrolle bei der Erfüllung der rechtlichen Verpflichtungen der Europäischen Union zur Wahrung und Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt spielen. Das neue Programm soll ein einfaches, erkennbares und leicht zugängliches Tor für europäische Kultur- und Kreativschaffende sein und Raum für Aktivitäten innerhalb und außerhalb der Europäischen Union (EU) bieten. Ein einziges Rahmenprogramm wird Synergien und fruchtbaren Austausch über die verschiedenen Gruppen der Kultur- und Kreativbranche hinweg ermöglichen. Die EU-Intervention in diesem Bereich zielt auf systemrelevante Wirkung und die Förderung der Politikentwicklung ab, wobei folgende Aspekte besonders wertvoll sind: – der transnationale Charakter und die Auswirkungen der Programmaktivitäten, die nationale, internationale und andere EU-Programme ergänzen sollen; – die Skaleneffekte und die kritische Masse, die die EU-Förderung bewirken kann, wodurch wiederum ein Hebel für zusätzliche Mittel entsteht; – die transnationale Zusammenarbeit, die umfassendere, raschere und wirksamere Reaktionen auf globale Herausforderungen initiieren und langfristige systemrelevante Auswirkungen auf die Branche haben kann; – die Gewährleistung vergleichbarerer Ausgangsbedingungen in der europäischen Kultur- und Kreativbranche, indem Länder mit niedrigerer Produktionskapazität und/oder Länder oder Regionen mit beschränkter geografischer und sprachlicher Reichweite berücksichtigt werden. Das Programm ist ganz gezielt auf die besonderen Bedürfnisse der Kultur- und Kreativbranche in ihrer nationale Grenzen überschreitenden Arbeit ausgerichtet und eng mit der Förderung der sprachlichen und kulturellen Vielfalt verbunden; es ergänzt andere EU-Programme, wie die Strukturfondsförderung für Investitionen in die Kultur- und Kreativbranche, Erhaltung und Schutz des kulturellen Erbes, kulturelle Infrastruktur und Dienstleistungen, Digitalisierungsfonds für kulturelles Erbe und die Instrumente für Außenbeziehungen. Darüber hinaus wird das Programm auf der Erfahrung und dem Erfolg bereits bestehender Markennamen wie MEDIA und Kulturhauptstädte Europas aufbauen. 2. ERGEBNISSE DER KONSULTATIONEN MIT DEN INTERESSIERTEN PARTEIEN UND DER FOLGENABSCHÄTZUNGEN 2.1. Konsultation und Expertenempfehlungen Zwischen dem 15. September und dem 15. Dezember 2010 fand eine öffentliche Konsultation zur Zukunft des Programms Kultur statt. Eine beträchtliche Zahl von Organisationen hat auch eigene Positionspapiere übermittelt. Die fast 1000 Antworten (589 von Einzelpersonen und 376 von Organisationen und öffentlichen Stellen) bildeten eine gute Stichprobe für die Analyse. Die Online-Konsultation umfasste eine Reihe von Fragen, die auf den Ergebnissen der Zwischenevaluierung aufbauten. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse wurde im Juni 2011 veröffentlicht[2]. Auf die Online-Konsultation folgte am 16. Februar 2011 eine öffentliche Konsultationssitzung in Brüssel, an der mehr als 550 Personen teilnahmen; viele von ihnen im Namen repräsentativer europäischer Kulturorganisationen[3]. Neben den Ergebnissen der öffentlichen Konsultationen hat die Kommission die 2010 durchgeführte Zwischenevaluierung des derzeitigen Programms[4], das Feedback auf das Grünbuch der Kommission „Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien“ (es gingen rund 350 Antworten ein), Ergebnisse unabhängiger Studien sowie Empfehlungen von Expertinnen und Experten im Rahmen der offenen Methode der Koordinierung für den Bereich Kultur und des strukturierten Dialogs mit der Branche im Zeitraum 2008-2010 berücksichtigt. In diesen Quellen wurden die vielen positiven Aspekte des Programms Kultur aufgezeigt, aber auch Bereiche festgestellt, die verbessert und vereinfacht werden könnten. Ein Aspekt, der besonders stark zutage trat, war die Notwendigkeit, die Ziele zu überarbeiten, und zwar aufgrund der Strategie Europa 2020 und der rechtlichen und moralischen Verpflichtungen der Union, die kulturelle und sprachliche Vielfalt zu wahren und zu fördern. Viel Zustimmung gab es zum Beitrag, den das Programm bei der Stärkung der Kulturbranche dadurch leisten kann, dass es die berufliche Entwicklung und den Kapazitätenaufbau von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturakteuren in einem internationalen Kontext und die transnationale Zirkulation kultureller Werke und Produkte fördert, einschließlich der Mobilität von (darstellenden) Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffenden. Unterstützung gab es auch für Prioritäten mit sozialer Akzentuierung, darunter die Ausweitung des Zugangs zu und die Teilhabe an Kultur für benachteiligte Gruppen (soziale Inklusion). Weiters wurde mehrfach auf Probleme beim Zugang zu Finanzierungen für KMU aus der Kultur- und Kreativbranche hingewiesen. Von September bis Ende November 2010 führte die Kommission eine Online-Konsultation zur Zukunft des Programms MEDIA 2007 durch. Bei der Kommission gingen 2586 Antworten[5] dazu ein. Diese stammten von einer breiten Palette von Stakeholdern des europäischen AV-Sektors in vielen Mitgliedstaaten und anderen europäischen Ländern. Die Online-Konsultation ergab, dass nach Auffassung der Stakeholder das zukünftige Programm folgende Prioritäten setzen sollte: neue Technologien, Ausbildungslücken, Fragmentierung, Förderregeln, Medienkompetenz und Quoten für europäische Werke. Von März bis Ende Mai 2011 lief eine eigene Online-Konsultation zur Zukunft des Programms MEDIA Mundus. Bei der Kommission gingen 367 Antworten aus 51 Ländern ein[6]. 86 % der Antworten stammten von Fachleuten aus den Mitgliedstaaten. Stakeholder, die an der MEDIA-Mundus-Konsultation teilnahmen, sprachen sich für Aktionen aus, die Koproduktionen erleichtern, d. h. die Förderung des Koproduktionsmarktes und internationaler Koproduktionsfonds. Ebenfalls starken Zuspruch gab es für kontinuierliche Schulungen. Am 18. März 2011 fand in Brüssel eine öffentliche Konsultation zu MEDIA und MEDIA Mundus statt[7], an der rund 250 Stakeholder wie Filmschaffende, Vertreterinnen und Vertreter der Bereiche Regie, Produktion, Verleih sowie von Kinos und Filmfonds etc. teilnahmen, um ihre Sicht zu präsentieren und über die Zukunft der Programme zu diskutieren. Weitere 900 Personen verfolgten die Diskussion per Web-Streaming. Die wichtigsten Ergebnisse der Konsultation: In den 20 Jahren seines Bestehens hat das Programm MEDIA entscheidend zur Veränderung der europäischen AV-Landschaft beigetragen; ohne die Unterstützung durch MEDIA würden die meisten europäischen Filme nicht außerhalb ihres angestammten Landes gezeigt werden; die europäische Animationsbranche spielt nun eine wichtige Rolle auf den Weltmärkten und MEDIA hat großen Einfluss auf die Entwicklung europäischer Koproduktionen. Die Branche steht derzeit jedoch vor großen Herausforderungen und Chancen – Stichworte Digitalisierung und Globalisierung – und wird Unterstützung benötigen, um neue Geschäftsmodelle zu entwickeln und von den sich ändernden Marktbedingungen zu profitieren. Eine wichtige Rolle wird dabei der Unterstützung von Projekten zukommen, die die gesamte Wertschöfpungskette umfassen, sowie der stärkeren Konzentration auf die Gewinnung neuer Publikumsschichten, auf Branding und Filmkompetenz. Die Kommission hat auch eine Reihe von AV-Stakeholder-Fokusgruppen geleitet, um die Einstellungen zum Programm noch genauer zu erforschen, und Konferenzen und Treffen mit verschiedenen Stakeholdern im Rahmen der Filmfestspiele 2011 in Rotterdam, Berlin und Cannes abgehalten. Die festgestellten Zugangsprobleme zu Finanzierungen wurden in einer Reihe zusätzlicher fokussierter Konsultationen erörtert, an denen zahlreiche Gruppen unterschiedlicher Stakeholder aus der AV-, Musik-, Verlags- und Videospiele-Branche teilnahmen. In diese Konsultationen waren auch die EIB-Gruppe (Europäische Investitionsbank und Europäischer Investitionsfonds) und Finanzinstitute einbezogen. Am 3. Mai 2011 organisierte die Kommission ein Seminar zum Thema „Facilitating access to funding for cultural and creative SME“ (Leichterer Zugang zu Finanzierungen für KMU in der Kultur- und Kreativbranche), das folgende Personenkreise versammelte: Vertreterinnen und Vertreter europäischer Finanzinstitute, die Finanzierungen an KMU aus der Kultur- und Kreativbranche vergeben; Unternehmen aus dieser Branche; Expertinnen und Experten, die sich mit dem Thema des Zugangs zu Finanzierungen in diesem Bereich befassen. Die Kommission hat sich gründlich mit dem Feedback auf all diese Konsultationen auseinandergesetzt und die Ergebnisse sowohl in die Folgenabschätzungsberichte als auch die Gestaltung des zukünftigen Programms einfließen lassen. 2.2. Folgenabschätzung In diesen Vorschlag sind die Ergebnisse von drei Folgenabschätzungen eingeflossen, nämlich eine über die Fortsetzung des derzeitigen Programms Kultur, eine gemeinsame Folgenabschätzung zu den laufenden Programmen MEDIA und MEDIA Mundus und eine eigene Folgenabschätzung zur Schaffung einer Finanzfazilität für die Kultur- und Kreativbranche. Bei den Folgenabschätzungen für die Programme Kultur und MEDIA sind vier gemeinsame Probleme zutage getreten, denen sich die Kultur- und Kreativbranche stellen und zu deren erfolgreicher Bewältigung auf EU-Ebene gehandelt werden muss. Diese Probleme sind: Erstens der aufgrund der kulturellen und sprachlichen Vielfalt Europas fragmentierte Markt, der dazu führt, dass diese Branche nach nationalen und sprachlichen Grenzen aufgesplittert ist und nicht die erforderliche kritische Masse erreicht. Derzeit behindert dies die optimale transnationale Verbreitung von Werken und Mobilität von Künstlerinnen und Künstlern und Fachkräften und schafft geografische Unausgewogenheit. Aufgrund der Fragmentierung haben die Konsumentinnen und Konsumenten weniger Auswahl und eingeschränkten Zugang zu europäischen kulturellen Werken. Zweitens, die Branche muss sich an die Auswirkungen der Globalisierung und der Digitalisierung anpassen. Die Globalisierung bewirkt tendenziell die Konzentration des Angebots auf eine begrenzte Zahl großer Unternehmen, was für die kulturelle und sprachliche Vielfalt eine Bedrohung darstellt. Die Digitalisierung hat enorme Auswirkungen darauf, wie kulturelle Güter hergestellt, gemanagt, vertrieben, konsumiert und zu Geld gemacht werden und darauf wie der Zugriff erfolgt; das bedeutet Chancen aber auch Herausforderungen, weshalb die Branche von transnationalen Konzepten und Lösungen profitieren würde. Drittens, der Mangel an vergleichbaren Daten zur Kulturbranche auf europäischer und nationaler Ebene. Dieser Mangel hat Folgen für die Koordinierung der europäischen Politik, die eine treibende Kraft für die Entwicklung der nationalen Politik und systemrelevante Veränderungen sein kann – mit geringen Kosten für das EU-Budget und unter umfassender Wahrung des Subsidiaritätsprinzips. Viertens, die Schwierigkeiten, auf die KMU der Kultur- und Kreativbranche beim Zugang zu Finanzierungen stoßen. Das hat damit zu tun, dass viele ihrer Vermögenswerte, wie das Copyright, immaterieller Natur sind und daher (im Gegensatz zu Patenten) nicht in ihren Büchern aufscheinen. Weiters liegt es daran, dass kulturelle Werke im Gegensatz zu anderen industriellen Projekten im Allgemeinen nicht in Massenproduktion hergestellt werden: Jedes Buch, jede Oper, jedes Theaterstück, jeder Film und jedes Videospiel ist ein unverwechselbarer Prototyp und die Unternehmen arbeiten tendenziell auf Projektbasis. Nach der Prüfung mehrerer Optionen kommen beide Folgenabschätzungen zum Schluss, dass ein einziges Rahmenprogramm, unter dem die Programme Kultur, MEDIA, MEDIA Mundus und eine neue Finanzfazilität zusammenfasst werden, Vorteile gegenüber allen anderen in Betracht gezogenen Optionen hätte, und zwar bei der Erreichung der erforderlichen Ziele, bei Effizienz, Kostenwirksamkeit (Ergebnis pro ausgegebenem Euro) und Kohärenz. 3. RECHTLICHE ASPEKTE DES VORSCHLAGS Die Rechtsgrundlage für das Programm sind die Artikel 166, 167 und 173 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Artikel 166 bildet die Basis für EU-Maßnahmen im Bereich der beruflichen Bildung. Artikel 167 legt die Kompetenzen der EU im Bereich der Kultur fest und fordert EU-Maßnahmen zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes; falls erforderlich unterstützt und ergänzt die EU die Tätigkeit der Mitgliedstaaten in den im Artikel genannten Bereichen. Artikel 173 AEUV regelt, dass die Union und die Mitgliedstaaten die notwendigen Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der Union gewährleisten, unter anderem durch Maßnahmen, die ein für die Initiative und Weiterentwicklung von Unternehmen günstiges Umfeld fördern. Darüber hinaus wird in Artikel 3 Absatz 3 des Vertrages über die Europäische Union anerkannt, dass Binnenmarkt und Wirtschaftswachstum mit der Wahrung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt der EU einhergehen müssen. In der EU-Charta der Grundrechte (Artikel 22) ist festgelegt, dass die Union die kulturelle und sprachliche Vielfalt achtet. Und schließlich ist das Mandat der Union im internationalen Recht anerkannt, im UNESCO-Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen, das Teil des gemeinsamen Rechtsbestandes ist. 4. AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT Das Gesamtbudget für alle Maßnahmen (2014-2020) beläuft sich auf 1,801 Mrd. EUR (jeweilige Preise). 5. FAKULTATIVE ANGABEN Das vorgeschlagene Programm besteht aus einem Rahmen mit drei Aktionsbereichen: – einem branchenübergreifenden Aktionsbereich, der sich an die gesamte Kultur- und Kreativbranche richtet, eine Finanzfazilität sowie die Unterstützung transnationaler politischer Zusammenarbeit und innovativer branchenübergreifender Maßnahmen einschließt; – einem Aktionsbereich Kultur für die Kultur- und Kreativbranche; – einem Aktionsbereich MEDIA für die AV-Branche. Die vorläufige Mittelzuweisung beträgt 15 % für den branchenübergreifenden Aktionsbereich, 30 % für den Aktionsbereich Kultur und 55 % für den Aktionsbereich MEDIA. Die allgemeinen Programmziele lauten (i) Wahrung und Förderung der europäischen kulturellen und sprachlichen Vielfalt und (ii) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Branche; damit leistet das Programm einen Beitrag zur Strategie Europa 2020 und den Leitinitiativen dieser Strategie. Die Einzelziele lauten wie folgt: – Förderung der Fähigkeit zur transnationalen Arbeit der europäischen Kultur- und Kreativbranche, u. a. dadurch, dass die Beziehungen zwischen den Akteuren und ihre Vernetzung gestärkt werden; – Förderung der transnationalen Zirkulation von kulturellen und kreativen Werken und Akteuren sowie die Erschließung neuer Publikumsschichten in Europa und darüber hinaus; – Stärkung der Finanzkraft der Kultur- und Kreativbranche; – Unterstützung für die transnationale politische Zusammenarbeit, um die Politikgestaltung, Innovation, das Gewinnen neuer Publikumsschichten und neue Geschäftsmodelle zu fördern. Für jeden Aktionsbereich werden eigene Prioritäten und Maßnahmen festgelegt. Vorrang erhalten Projekte mit systemrelevanter Auswirkung auf die Branche, z. B. durch die Förderung neuer Geschäftsmodelle, den Aufbau von Netzwerken und den Austausch von Know-how vor allem zur Digitalisierung und Globalisierung dieser Branche. Ein weiteres wichtiges und neues Ziel ist das Wecken von Interesse an europäischen Werken durch die Förderung von Aktivitäten, die den Kontakt zum Publikum fördern. Die internationale Dimension soll das Programm Kreatives Europa durch folgende Maßnahmen erhalten: – Teilnahmemöglichkeit für Beitritts-, Kandidaten- und potenzielle Kandidatenländer, die von einer Heranführungsstrategie profitieren, EWR-Länder, die Länder der europäischen Nachbarschaftspolitik und die Schweiz; – bilaterale Zusammenarbeit mit anderen Drittländern und internationalen Organisationen; – besondere Aktionen, die auf internationale Fachkräfte zielen (Integration von MEDIA Mundus). 6. VEREINFACHUNG Die Verwaltung der derzeitigen Programme Kultur und MEDIA wurde bereits in zahlreichen Aspekten vereinfacht. Trotzdem wird es beim Programm Kreatives Europa noch weitere Vereinfachungen geben. Es sollen häufiger Pauschalsätze, Finanzhilfebeschlüsse und Partnerschaftsrahmen­vereinbarungen, elektronische Antragstellung und Berichterstattung für alle Aktionen und ein elektronisches Portal zum Einsatz kommen, um den Verwaltungsaufwand für Antragstellende und Empfängerinnen und Empfänger zu reduzieren. Die Anzahl der Instrumente und Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die die Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA) im Rahmen des Aktionsbereichs Kultur verwaltet, soll von 9 auf 4 Hauptkategorien reduziert werden. Betriebskostenzuschüsse, die sich als verwirrend für Antragstellende und Empfängerinnen und Empfänger erwiesen haben, sollen zugunsten von Projektzuschüssen aufgegeben werden. Die Finanzfazilität soll bewirken, dass die EU-Mittel aufgrund der finanziellen Hebelwirkung und der Wiederverwendung ihrer revolvierenden Mittel besser genutzt werden, was für die Kommission mehr Effizienz gegenüber den herkömmlichen Finanzhilfen für Empfängerinnen und Empfänger bedeuten würde. Eine weitere wichtige Vereinfachungsmaßnahme ist die Verschmelzung der beiden Informationsnetze, um Skaleneffekte zu erzielen und mehr Transparenz für die Öffentlichkeit zu schaffen, weil es nur mehr eine EU-Anlaufstelle gibt – die „Kreatives Europa Desks“. Auch die Einrichtung nur eines Programmausschusses wäre ein Beitrag, die Verwaltung nicht nur über Einsparungen bei den Umsetzungskosten, sondern auch über höhere Wirksamkeit aufgrund stärkerer Synergien zwischen den relevanten Politikbereichen und Sektoren kosteneffizienter und schlanker zu gestalten. 2011/0370 (COD) Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Einrichtung des Programms Kreatives Europa (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION – gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 167 Absatz 5 erster Gedankenstrich, Artikel 173 Absatz 3 und Artikel 166 Absatz 4, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Übermittlung des Vorschlags an die nationalen Parlamente, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen, gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Der Vertrag strebt die Schaffung eines immer engeren Zusammenschlusses der europäischen Völker an und überträgt der Union u. a. die Aufgabe, zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt beizutragen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass die für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der Union notwendigen Voraussetzungen gegeben sind. In dieser Hinsicht unterstützt und ergänzt die Union, wo nötig, die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Wahrung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Kultur- und Kreativbranche und erleichtert die Anpassung an die industriellen Wandlungsprozesse, insbesondere durch die berufliche Bildung. (2) Die Unterstützung der Union für die Kultur- und Kreativbranche beruht auf der gesammelten Erfahrung mit folgenden Programmen und Aktionen: Beschluss Nr. 1855/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über das Programm Kultur (2007-2013)[8], Beschluss Nr. 1718/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. November 2006 zur Umsetzung eines Förderprogramms für den europäischen audiovisuellen Sektor (MEDIA 2007)[9], Beschluss Nr. 1041/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über ein Programm für die Zusammenarbeit mit Fachkräften aus Drittländern im audiovisuellen Bereich (MEDIA Mundus 2011-2013)[10], Beschluss Nr. 1622/2006/EG[11] des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 2006 über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung Kulturhauptstadt Europas für die Jahre 2007 bis 2019 und Beschluss Nr. xy/2011 des Rates zum Europäischen Kulturerbe-Siegel[12]. (3) In der europäischen Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung[13], die der Rat in seiner Entschließung vom 16. November 2007[14] unterstützte, sind die Zielsetzungen für zukünftige Aktivitäten der Europäischen Union für die Kultur- und Kreativbranche festgelegt. Die Agenda soll die kulturelle Vielfalt und den interkulturellen Dialog, die Kultur als Katalysator für Kreativität innerhalb des Rahmens für Wachstum und Beschäftigung und als wesentliches Element in den internationalen Beziehungen der Union fördern. (4) Im Hinblick auf die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und vor allem die Artikel 11 und 21 leistet die Kultur- und Kreativbranche einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen jede Form der Diskriminierung, darunter Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, und ist eine wichtige Plattform für die Redefreiheit. Artikel 22 verpflichtet die Union zur Achtung der Vielfalt der Kulturen und Sprachen. (5) Das UNESCO-Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen, das am 18. März 2007 in Kraft getreten ist und dem die Union als Vertragspartei angehört, dient der Stärkung der internationalen Zusammenarbeit, einschließlich internationaler Vereinbarungen über Koproduktion und gemeinsamen Vertrieb, sowie der internationalen Solidarität, um die kulturellen Ausdrucksformen aller Länder zu fördern. (6) Die Union ist seit 1. Jänner 1995 Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) und daher verpflichtet, die im Rahmen von WTO-Abkommen getroffenen Vereinbarungen einzuhalten. (7) Die Mitteilung der Europäischen Kommission „Europa 2020 – Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ (Strategie Europa 2020)[15] umreißt eine Strategie, mit der die Union zu einer intelligenten, nachhaltigen und inklusiven Ökonomie mit hoher Beschäftigung, hoher Produktivität und hohem sozialen Zusammenhalt werden soll. In dieser Strategie merkte die Kommission an, dass die EU attraktivere Rahmenbedingungen für Innovation und Kreativität schaffen muss, u. a. durch Anreize für das Wachstum wissensbasierter Unternehmen und durch besseren Zugang zu Finanzierungen für die Kultur- und Kreativbranche. (8) Die Unterstützung der Union für die Kultur- und Kreativbranche baut auf der beachtlichen Erfahrung mit den Programmen Kultur, MEDIA und MEDIA Mundus auf. Diese Programme waren Gegenstand regelmäßigen Monitorings und regelmäßiger externer Evaluierung und es fanden öffentliche Konsultationen zu ihrer zukünftigen Gestaltung statt. (9) Das Monitoring, die Evaluierungen und die öffentlichen Konsultationen ergaben, dass die Programme Kultur, MEDIA und MEDIA Mundus eine sehr wichtige Rolle für den Schutz und die Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt Europas spielen, dass sie für die Bedürfnisse der Kultur- und Kreativbranche wichtig sind, aber auch, dass die Ziele eines eventuellen neuen Programms mit den Zielen von Europa 2020 abgestimmt sein sollten. Diese Evaluierungen und Konsultationen sowie verschiedene unabhängige Studien, vor allem die Studie „Study on the Entrepreneurial Dimension of Cultural and Creative Industries“ zeigen, dass die Kultur- und Kreativbranche vor gemeinsamen Herausforderungen steht – nämlich einem stark fragmentierten Markt, den Auswirkungen von Digitalisierung und Globalisierung, Problemen beim Zugang zu Finanzierungen und dem Mangel an vergleichbaren Daten – die alle ein Aktivwerden auf Unionsebene erfordern. (10) Die europäische Kultur- und Kreativbranche ist von Natur aus fragmentiert, und zwar entlang der nationalen und sprachlichen Grenzen. Einerseits führt die Fragmentierung zu einer kulturell vielfältigen und sehr unabhängigen Kulturlandschaft und verleiht den vielen verschiedenen Kulturtraditionen, die unser europäisches Erbe prägen, eine Stimme. Andrerseits behindert die Fragmentierung das transnationale Zirkulieren von kulturellen und kreativen Werken sowie von Akteurinnen und Akteuren innerhalb und außerhalb der Union, sie führt zu geografischen Unausgewogenheiten und in der Folge zu eingeschränkten Wahlmöglichkeiten für die Konsumentinnen und Konsumenten. (11) Die Digitalisierung hat sehr starken Einfluss auf die Art, wie kulturelle und kreative Produkte und Dienstleistungen hergestellt, verbreitet, konsumiert und zu Geld gemacht werden, sowie darauf, wie der Zugriff erfolgt. Diese Veränderungen bedeuten große Chancen für die europäische Kultur- und Kreativbranche. Niedrigere Vertriebskosten, neue Vertriebskanäle und neue Chancen für Nischenprodukte können den Zugang erleichtern und die Verbreitung weltweit erhöhen. Die Kultur- und Kreativbranche muss, um diese Chancen zu nutzen und sich an die Rahmenbedingungen der Digitalisierung und Globalisierung anzupassen, neue Kompetenzen entwickeln; sie benötigt besseren Zugang zu Finanzierungen, um ihre technische Ausrüstung auf den neusten Stand zu bringen, neue Produktions- und Vertriebsmethoden zu entwickeln und ihre Geschäftsmodelle entsprechend zu überarbeiten. (12) Die derzeitige Verleihpraxis stützt das Filmfinanzierungssystem. Es besteht jedoch zunehmend die Notwendigkeit, attraktive legale Online-Angebote und Innovationen zu unterstützen. Daher gilt es, flexible neue Vertriebswege zu fördern, damit neue Geschäftsmodelle entstehen können. (13) Eine der größten Herausforderungen für die Kultur- und Kreativbranche – vor allem für kleine Akteure, einschließlich kleine und mittlere Unternehmen sowie Kleinstunternehmen – ist das Problem des Zugangs zu Finanzmitteln, damit sie ihre Aktivitäten finanzieren, wachsen, wettbewerbsfähig bleiben und den Schritt in die Internationalisierung wagen können. Obwohl KMU ganz allgemein vor diesem Problem stehen, ist die Lage in der Kultur- und Kreativbranche noch deutlich schwieriger, weil viele ihrer Vermögenswerte immaterieller Natur sind, ihre Aktivitäten Prototyp-Charakter haben, weil es den Akteuren der Branche an Investitionsbereitschaft und Finanzinstituten an Investoren-Bereitschaft mangelt. (14) Als Pilotprojekt ist die Europäische Allianz der Kreativwirtschaft eine branchenübergreifende politische Initiative, die die Kreativbranche vor allem auf politischer Ebene unterstützen soll. Die Allianz soll eine Hebelwirkung auf zusätzliche Finanzmittel für die Kreativbranche entfalten und die Nachfrage anderer Branchen und Sektoren nach Dienstleistungen der Kreativbranche ankurbeln. Zur besseren Unterstützung von Innovationen in der Kreativbranche sollen neue Instrumente erprobt werden und in eine politische Lernplattform einfließen, die sich aus europäischen, nationalen und regionalen Stakeholdern zusammensetzt. (15) Die derzeit laufenden EU-Einzelprogramme für die Kultur- und Kreativbranche müssen in einem einzigen umfassenden Rahmenprogramm zusammengefasst werden, um Kultur- und Kreativakteuren mehr Unterstützung zu bieten, damit sie die Chancen der Digitalisierung und Globalisierung nutzen sowie Probleme in Angriff nehmen können, die zur aktuellen Marktfragmentierung führen. Damit das Programm erfolgreich sein kann, sollten im Rahmen der unabhängigen Aktionsbereiche die jeweiligen Charakteristika der Branchengruppen, ihre unterschiedlichen Zielgruppen und ihre besonderen Bedürfnisse mithilfe maßgeschneiderter Konzepte berücksichtigt werden. (16) Die Initiativen Kulturhauptstadt Europas und Europäisches Kulturerbe-Siegel helfen das Zugehörigkeitsgefühl zu einem gemeinsamen Kulturraum und den Wert des kulturellen Erbes stärken. Für diese beiden Initiativen der Union sollten Finanzmittel bereitgestellt werden. (17) Am Programm teilnehmen können Beitritts-, Kandidaten- und potenzielle Kandidatenländer, die von einer Heranführungsstrategie profitieren, gemäß den in den jeweiligen Rahmenabkommen, Assoziationsratsbeschlüssen oder ähnlichen Übereinkünften festgelegten allgemeinen Grundsätzen und Bedingungen für die Teilnahme dieser Länder an EU-Programmen; EFTA-Länder, die Mitglieder des EWR sind, und Länder des europäischen Nachbarschaftsraumes, gemäß den Verfahren, die in den Rahmenvereinbarungen für die Teilnahme an EU-Programmen mit diesen Ländern festgelegt wurden. Die Teilnahme der Schweizerischen Eidgenossenschaft unterliegt Sondervereinbarungen mit diesem Land. (18) Darüber hinaus sollte das Programm auf der Grundlage noch festzulegender zusätzlicher Mittel für bilaterale oder multilaterale Kooperationsaktionen mit anderen Nicht-EU-Mitgliedstaaten geöffnet werden. (19) Die Zusammenarbeit zwischen dem Programm und internationalen Organisationen im Kultur- und AV-Bereich wie der UNESCO, dem Europarat und vor allem Eurimages, der OECD und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) bedarf der Förderung. (20) Der europäische Mehrwert aller im Rahmen des Programms durchgeführten Aktionen, die Komplementarität mit den Aktivitäten der Mitgliedstaaten sowie die Übereinstimmung mit Artikel 167 Absatz 4 des Vertrags und mit anderen Tätigkeiten der Union, vor allem in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation, Industrie- und Kohäsionspolitik, Tourismus und Außenbeziehungen, ist zu gewährleisten. (21) Mit dieser Verordnung wird für die gesamte Laufzeit des Programms eine Mittelausstattung festgelegt, die für die Haushaltsbehörde im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens den vorrangigen Bezugsrahmen im Sinne der Nummer [17] der Interinstitutionellen Vereinbarung vom XX/YY/201Z zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung darstellt. (22) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung des Statuts der Exekutivagenturen, die mit bestimmten Aufgaben bei der Verwaltung von Gemeinschaftsprogrammen beauftragt werden, hat die Kommission die Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur seit 2009 mit der Durchführung von Verwaltungsaufgaben für das gemeinschaftliche Aktionsprogramm im Bereich Bildung, Audiovisuelles und Kultur betraut. Daher kann die Kommission – gemäß der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung des Statuts der Exekutivagenturen, die mit bestimmten Aufgaben bei der Verwaltung von Gemeinschaftsprogrammen beauftragt werden – für die Umsetzung des Programms Kreatives Europa 2014-2020 auf der Grundlage einer Kosten-Nutzen-Analyse auf eine bereits bestehende Exekutivagentur zurückgreifen. (23) Bei der Umsetzung des Programms sollten die Charakteristika der Kultur- und Kreativbranche berücksichtigt und besonders darauf geachtet werden, die Verwaltungs- und Finanzierungsverfahren zu vereinfachen. (24) Im Hinblick auf die Verordnung (Euratom, EG) Nr. 2185/96 des Rates und die Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie im Hinblick auf das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) sollten geeignete Maßnahmen ausgearbeitet und umgesetzt werden, um Betrug zu verhindern und entgangene, rechtsgrundlos überwiesene oder nicht widmungsgemäß verwendete Mittel zurückzufordern. (25) Wie im Bericht der Kommission über die Wirkung der Beschlüsse des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Rechtsgrundlage der europäischen Programme in den Bereichen lebenslanges Lernen, Kultur, Jugend und Bürgerschaft vom 30. Juli 2010 festgestellt, hat die deutliche Verkürzung der Fristen für die Verwaltungsverfahren die Programmeffizienz erhöht. Diese Form der Vereinfachung sollte beibehalten werden. (26) Um einheitliche Bedingungen für die Umsetzung dieses Programms zu gewährleisten, sollten die Durchführungsbefugnisse der Kommission übertragen und im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren[16], ausgeübt werden. (27) Unter Einhaltung der Grundsätze für die leistungsbezogene Bewertung sollten die Monitoring- und Evaluierungsverfahren für das Programm detaillierte jährliche Berichte einschließen und sich auf die in dieser Verordnung festgelegten spezifischen, messbaren, erreichbaren, relevanten und zeitgebundenen Ziele und Indikatoren beziehen. (28) Die finanziellen Interessen der Union sollten während des ganzen Ausgabenzyklus durch angemessene Maßnahmen geschützt werden, darunter die Prävention, Aufdeckung und Untersuchung von Unregelmäßigkeiten, die Rückforderung entgangener, rechtsgrundlos gezahlter oder nicht widmungsgemäß verwendeter Mittel und gegebenenfalls Sanktionen. (29) Für den Übergang von den Programmen Kultur 2007, MEDIA 2007 und MEDIA Mundus zum mit dieser Verordnung eingerichteten Programm sollten Übergangsbestimmungen vorgesehen werden. (30) Angesichts des transnationalen und internationalen Charakters der vorgeschlagenen Aktionen können die Mitgliedstaaten allein die Zielsetzungen dieser Verordnung nicht in ausreichendem Maße erreichen. Aufgrund der Größenordnung und der erwarteten Wirkung dieser Aktionen lassen sich transnationale Ergebnisse besser durch Maßnahmen auf Unionsebene erzielen. Die Union kann Maßnahmen verabschieden, die mit dem in Artikel 5 des Vertrags festgelegten Subsidiaritätsprinzip in Einklang stehen. Gemäß dem im selben Artikel festgelegten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das zur Erreichung der Ziele – Wahrung und Förderung der europäischen kulturellen und sprachlichen Vielfalt, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativbranche – im Zeitraum 1. Jänner 2014 bis 31. Dezember 2020 erforderliche Ausmaß hinaus. HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: KAPITEL I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Mit dieser Verordnung wird für den Zeitraum 1. Jänner 2014 bis 31. Dezember 2020 das Förderprogramm Kreatives Europa für die europäische Kultur- und Kreativbranche („Programm“) eingerichtet. Artikel 2 Begriffsbestimmungen Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1. „Kultur- und Kreativbranche“ alle Sektoren, deren Aktivitäten auf kulturellen Werten und/oder künstlerischen und kreativen Ausdrucksformen beruhen, unabhängig davon, ob diese Aktivitäten marktorientiert sind oder nicht, und unabhängig von der Art der Einrichtung, die sie durchführt. Zu diesen Aktivitäten zählen Entwurf, Produktion, Vertrieb/Verbreitung und Erhaltung von Waren und Dienstleistungen, die für kulturelle, künstlerische oder kreative Ausdrucksformen stehen, sowie damit verbundene Funktionen wie Ausbildung, Management oder Regulierung. Zur Kultur- und Kreativbranche zählen vor allem Architektur, Archive und Bibliotheken, Kunsthandwerk, der AV-Bereich (einschließlich Film, Fernsehen, Videospiele und Multimedia), das Kulturerbe, Design, Festivals, Musik, darstellende Kunst, Verlagswesen, Radio und bildende Kunst; 2. „Akteur“ eine Fachkraft, eine Organisation, ein Unternehmen oder eine Einrichtung, die in der Kultur- oder Kreativbranche aktiv ist; 3. „Finanzmittler“ Finanzinstitute, die Darlehen oder zusätzliches Fachwissen über die Kultur- und Kreativbranche anbieten oder anzubieten planen. Artikel 3 Europäischer Mehrwert 1. Das Programm unterstützt ausschließlich Aktionen und Aktivitäten mit einem potenziellen europäischen Mehrwert, die zur Erreichung der Europa-2020-Ziele und zu den Leitinitiativen dieser Strategie beitragen. 2. Der europäische Mehrwert wird durch folgende Aspekte gewährleistet: (a) den transnationalen Charakter und die Wirkung der Aktivitäten, die nationale, internationale und andere EU-Programme ergänzen; (b) die Skaleneffekte und die kritische Masse, die die Unterstützung durch die Union fördert, wodurch eine Hebelwirkung für zusätzliche Mittel entsteht; (c) transnationale Zusammenarbeit, die zu umfassenderen, rascheren und wirksameren Reaktionen auf globale Herausforderungen anregt und sich langfristig und systemrelevant auf die Branche auswirkt; (d) die Gewährleistung von vergleichbareren Ausgangsbedingungen in der europäischen Kultur- und Kreativbranche dadurch, dass Länder mit niedriger Produktionskapazität und/oder Länder oder Regionen, die einen geografisch und sprachlich eingeschränkten Raum umfassen, berücksichtigt werden. Artikel 4 Allgemeine Programmziele Die allgemeinen Ziele des Programms lauten: (a) Wahrung und Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt Europas; (b) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativbranche, um intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu fördern. Artikel 5 Einzelziele Die Einzelziele des Programms lauten: (a) Förderung der Fähigkeit der europäischen Kultur- und Kreativbranche, transnational zu arbeiten; (b) Förderung der transnationalen Zirkulation kultureller und kreativer Werke und Akteure sowie der Erschließung neuer Publikumsschichten in Europa und darüber hinaus; (c) Stärkung der Finanzkraft der Kultur- und Kreativbranche, vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen und Organisationen; (d) Unterstützung für die transnationale politische Zusammenarbeit, um die Politikgestaltung, Innovation, den Auf- und Ausbau von Publikumsschichten und neue Geschäftsmodelle zu fördern. Artikel 6 Programmstruktur Das Programm besteht aus folgenden Aktionsbereichen: (a) einem branchenübergreifenden Aktionsbereich für die gesamte Kultur- und Kreativbranche; (b) einem Aktionsbereich Kultur für die Kultur- und Kreativbranche; (c) einem Aktionsbereich MEDIA für die AV-Branche. KAPITEL II Branchenübergreifender Aktionsbereich Artikel 7 Fazilität für die Kultur- und Kreativbranche 1. Die Kommission richtet eine auf die Kultur- und Kreativbranche zielende Fazilität ein, die im Rahmen eines Schuldtitels der Union für kleine und mittlere Unternehmen betrieben wird. Für diese Fazilität gelten folgende Prioritäten: (a) Erleichterung des Zugangs zu Finanzierungen für kleine und mittlere Unternehmen und Organisationen der europäischen Kultur- und Kreativbranche; (b) um dieses Ziel zu erreichen, soll die Fähigkeit von Finanzinstituten, Kultur- und Kreativprojekte zu bewerten, verbessert werden, einschließlich fachlicher Unterstützungs- und Vernetzungsmaßnahmen. 2. Die Umsetzung der Prioritäten erfolgt gemäß Anhang I. Artikel 8 Transnationale politische Zusammenarbeit Die Kommission führt folgende Fördermaßnahmen für die transnationale politische Zusammenarbeit durch, um die Politikgestaltung, Innovationen, neue Geschäftsmodelle und den Auf- bzw. Ausbau von Publikumsschichten in der Kultur- und Kreativbranche zu unterstützen: (a) transnationaler Austausch von Erfahrungen und Know-how für neue Geschäftsmodelle, Peer Learning und Vernetzung von Kulturakteuren und Politikverantwortlichen im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Kultur- und Kreativbranche; (b) Marktdaten, Studien, Prognoseinstrumente für den Qualifikations- und Beschäftigungsbedarf, Evaluierungen, politische Analyse und statistische Erhebungen; (c) Mitgliedsbeitrag für die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle zur Förderung der Erhebung von Daten und Analysen in der Kultur- und Kreativbranche; (d) Testen neuer, branchenübergreifender Unternehmenskonzepte für die Finanzierung, den Vertrieb und die Monetarisierung der geschaffenen Werke; (e) Konferenzen, Seminare und politischer Dialog, auch im Bereich der Kultur- und Medienkompetenz; (f) Unterstützung der nationalen Mitglieder des Netzes der „Kreatives Europa“-Desks für folgende Aufgaben: – Bekanntmachen des Programms Kreatives Europa auf nationaler Ebene; – Hilfestellung für die Kultur- und Kreativbranche im Zusammenhang mit dem Programm Kreatives Europa und Informationen über die verschiedenen Arten von Unterstützung, die im Rahmen der Unionspolitik zur Verfügung stehen; – Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Fachkräften, Institutionen, Plattformen und Netzwerken der Kultur- und Kreativbranche; – Unterstützung der Kommission im Hinblick auf die Kultur- und Kreativbranche in den Mitgliedstaaten, z. B. durch die Bereitstellung von Daten zu dieser Branche; – Unterstützung der Kommission, damit die Ergebnisse und die Wirkung des Programms in geeigneter Form kommuniziert bzw. verbreitet werden. KAPITEL III Aktionsbereich Kultur Artikel 9 Prioritäten des Aktionsbereichs Kultur 1. Prioritäten für die Kapazitätenstärkung der Branche: (a) Förderung von Aktionen, die den Akteuren Kompetenzen und Know-how für die Anpassung an die Digitaltechnik vermitteln, darunter die Erprobung neuer Ansätze für Geschäftsmodelle und den Auf- bzw. Ausbau von Publikumsschichten; (b) Förderung von Aktionen, die die Akteure beim Aufbau einer internationalen Karriere in- und außerhalb Europas unterstützen; (c) Stärkung der europäischen Akteure sowie internationaler Kulturnetzwerke, um den Zugang zu beruflichen Chancen zu erleichtern. 2. Prioritäten für die transnationale Verbreitung: (a) Unterstützung für internationale Tourneen, Veranstaltungen und Ausstellungen; (b) Förderung der Verbreitung europäischer Literatur; (c) Förderung des Auf- und Ausbaus von Publikumsschichten als eine Möglichkeit, das Interesse an europäischen kulturellen Werken zu beleben. Artikel 10 Fördermaßnahmen im Aktionsbereich Kultur Im Aktionsbereich Kultur werden folgende Maßnahmen gefördert: (a) Kooperationen von Akteuren aus verschiedenen Ländern, um branchenspezifische oder branchenübergreifende Aktivitäten durchzuführen; (b) Aktivitäten europäischer Stellen, darunter Netzwerke von Akteuren verschiedener Länder; (c) systemrelevante und breitenwirksame Aktivitäten von Organisationen, die eine europäische Promotion-Plattform für junge Talente bieten und das Zirkulieren von Künstlerinnen und Künstlern sowie Werken fördern; (d) Förderung der literarischen Übersetzung; (e) besondere Aktionen, die den Reichtum und die Vielfalt der europäischen Kulturen deutlicher sichtbar machen und den interkulturellen Dialog sowie das gegenseitige Verstehen fördern, darunter europäische Kulturpreise, das Europäische Kulturerbe-Siegel und die Initiative Kulturhauptstadt Europas. KAPITEL IV Aktionsbereich MEDIA Artikel 11 Prioritäten des Aktionsbereichs MEDIA 1. Prioritäten für die Kapazitätenstärkung der Branche: (a) Förderung des Erwerbs von Kompetenzen und des Aufbaus von Netzwerken sowie vor allem des Einsatzes von Digitaltechnik, um die Anpassung an die Marktentwicklung zu gewährleisten; (b) Erhöhung der Kapazität von AV-Akteuren, audiovisuelle Werke zu erstellen, die das Potenzial zur Verbreitung in- und außerhalb Europas haben; Förderung der europäischen und internationalen Koproduktion – auch mit TV-Sendern; (c) Förderung des Austausches zwischen Unternehmen durch besseren Zugang zu Märkten und Unternehmensinstrumenten für AV-Akteure, damit ihre Projekte auf den europäischen und internationalen Märkten stärker wahrgenommen werden. 2. Prioritäten für die transnationale Verbreitung: (a) Förderung des Kinoverleihs dadurch, dass AV-Projekte transnational vermarktet, gekennzeichnet, verbreitet und vorgeführt werden; (b) Förderung der transnationalen Vermarktung und Verbreitung auf Online-Plattformen; (c) Förderung des Auf- und Ausbaus von Publikumsschichten – vor allem mittels Werbung, Veranstaltungen, Filmkompetenz und Festivals – als eine Möglichkeit, das Interesse an AV-Werken zu beleben; (d) Förderung flexibler neuer Vertriebswege, damit neue Geschäftsmodelle entstehen können. Artikel 12 Fördermaßnahmen im Aktionsbereich MEDIA Im Aktionsbereich MEDIA werden folgende Maßnahmen gefördert: (a) Aufbau eines umfassenden Angebots an neuen Initiativen für den Erwerb von Kompetenzen, die gemeinsame Nutzung von Wissen und die Vernetzung; (b) Unterstützung von AV-Akteuren bei der Schaffung europäischer audiovisueller Werke mit starkem Potenzial für die grenzüberschreitende Verbreitung; (c) Aktivitäten, die europäische und internationale Koproduktionen, auch mit TV-Anstalten, erleichtern; (d) besserer Zugang zu kommerziellen AV-Veranstaltungen und –märkten für Fachkräfte sowie stärkerer Einsatz von Online-Instrumenten für den Geschäftsverkehr in- und außerhalb Europas; (e) Einrichtung von Fördersystemen für die Verbreitung nicht-nationaler europäischer Filme auf allen Plattformen und für den internationalen Verkauf; (f) einfachere Verbreitung von europäischen Filmen weltweit und von internationalen Filmen in Europa – auf allen Plattformen; (g) ein Netzwerk europäischer Kinobetreiber, die einen signifikanten Anteil nicht-nationaler europäischer Filme zeigen, einschließlich der Integration von Digitaltechnik; (h) Initiativen, die die Vielfalt europäischer AV-Werke präsentieren und fördern; (i) Aktivitäten, die den Kenntnisstand und das Interesse des Publikums erhöhen; (j) innovative Aktionen für das Testen neuer Geschäftsmodelle und Instrumente in Bereichen, auf die sich die Einführung und der Einsatz von Digitaltechnik wahrscheinlich auswirken werden. KAPITEL V Ergebnisziele und Verbreitung Artikel 13 Kohärenz und Komplementarität 1. In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten sorgt die Kommission für die Kohärenz und Komplementarität mit (a) der relevanten EU-Politik, vor allem in den Bereichen Bildung, Beschäftigung, Gesundheit, Forschung und Innovation, Unternehmen, Tourismus, Justiz und Entwicklung; (b) anderen relevanten EU-Finanzquellen im Bereich der Kultur- und Medienpolitik, vor allem dem Europäischen Sozialfonds, dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Programmen Forschung und Innovation, den Finanzinstrumenten für die Bereiche Justiz und Bürgerschaft, den Programmen für die Zusammenarbeit mit Drittländern und den Heranführungsinstrumenten. Auf der Durchführungsebene wird besonders auf potenzielle Synergien zwischen dem Programm und den nationalen und regionalen Strategien für intelligente Spezialisierung zu achten sein. 2. Diese Verordnung gilt und wird angewendet unter Einhaltung der internationalen Verpflichtungen der Union. Artikel 14 Monitoring und Evaluierung 1. Die Kommission sorgt für regelmäßiges Monitoring und regelmäßige externe Evaluierung des Programms Kreatives Europa anhand der folgenden Leistungsindikatoren. Bei den Ergebniszielen ist zu berücksichtigen, dass ihr Erreichen von der Komplementärwirkung anderer Aktivitäten auf europäischer und nationaler Ebene abhängt, die die Kultur- und Kreativbranche betreffen: (a) Indikatoren für die allgemeinen Ziele laut Artikel 4: – Anteil der Branche an der Beschäftigung und am BIP; – Prozentsatz der Menschen, die berichten, dass sie auf europäische kulturelle Werke zugreifen. (b) Indikatoren für die Einzelziele laut Artikel 5: Förderung der Kapazität der europäischen Kultur- und Kreativbranche – Artikel 5 Buchstabe a: – Internationalisierung der Kulturakteure und Anzahl der ins Leben gerufenen transnationalen Partnerschaften; – Anzahl der Lernerfahrungen, die Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturakteuren ermöglicht wurden und die ihre Qualifikationen und ihre Beschäftigungsfähigkeit erhöht haben. Förderung der transnationalen Zirkulation kultureller und kreativer Werke und Akteure sowie der Erschließung neuer Publikumsschichten in Europa und darüber hinaus – Artikel 5 Buchstabe b: Aktionsbereich Kultur: – Anzahl der Menschen, die direkt und indirekt mit über das Programm geförderten Projekten erreicht wurden. Aktionsbereich MEDIA: – Besucherzahlen für europäische Filme in Europa und weltweit (zehn wichtigste nicht-europäische Märkte); – Prozentsatz europäischer AV-Werke in Kinos, im TV und auf digitalen Plattformen. Stärkung der Finanzkraft der Kultur- und Kreativbranche – Artikel 5 Buchstabe c: – Volumen der im Rahmen der Finanzfazilität bewilligten Darlehen; – Anzahl und geografische Verteilung von Finanzinstituten, die der Kultur- und Kreativbranche Zugang zu Finanzierungen bieten; – Anzahl, nationale Herkunft und Branchengruppe der Letztempfänger der Finanzfazilität. Unterstützung der transnationalen politischen Zusammenarbeit – Artikel 5 Buchstabe d: – Anzahl der Mitgliedstaaten, die die Ergebnisse der offenen Methode der Koordinierung für ihre nationale Politikgestaltung nutzen, und die Anzahl neuer Initiativen. 2. Die Ergebnisse des Monitoring und der Evaluierung werden in die Umsetzung des Programms einbezogen. 3. Die Evaluierung muss den richtigen Umfang haben und zeitlich so durchgeführt werden, dass die Ergebnisse in den Entscheidungsprozess einfließen können. (a) Zusätzlich zum regelmäßigen Monitoring erstellt die Kommission bis spätestens Ende 2017 einen externen Evaluierungsbericht, um zu bewerten, wie wirksam die Ziele erreicht werden, wie effizient das Programm und wie hoch der europäische Mehrwert ist, und um über die Verlängerung, Änderung oder Aussetzung des Programms zu entscheiden. Die Evaluierung thematisiert mögliche Vereinfachungen, die interne und externe Kohärenz des Programms, die Aktualität aller Ziele sowie den Beitrag, den die Maßnahmen zu den Prioritäten der Union für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum leisten. Sie berücksichtigt Evaluierungsergebnisse zu den langfristigen Auswirkungen der Beschlüsse Nr. 1855/2006/EG, Nr. 1718/2006/EG und Nr. 1041/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates. (b) Die Kommission evaluiert die langfristigeren Auswirkungen und die nachhaltige Wirkung der Maßnahmen mit dem Ziel, die Ergebnisse in die Entscheidung über eine eventuelle Verlängerung, Änderung oder Aussetzung eines Nachfolgeprogramms einzubeziehen. Artikel 15 Kommunikation und Verbreitung 1. Die Empfängerinnen und Empfänger der im Rahmen des Programms vergebenen Projektförderungen sorgen dafür, dass die erzielten Ergebnisse und Angaben zu den Unionsmitteln, die sie erhalten haben, kommuniziert und verbreitet werden. 2. Das Netz der „Kreatives Europa“-Desks (Artikel 8 Buchstabe f) gewährleistet die Kommunikation und Verbreitung von Informationen zu den von der Union gewährten Fördermitteln und den erzielten Ergebnissen für das jeweilige Land. KAPITEL VI Zugang zum Programm Artikel 16 Bestimmungen für Nicht-EU-Länder und internationale Organisationen 1. Das Programm fördert die kulturelle Vielfalt auf internationaler Ebene gemäß dem UNESCO-Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen aus dem Jahr 2005. 2. Folgende Länder können an den Aktionsbereichen teilnehmen, sofern sie die Bedingungen erfüllen, einschließlich jener der Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste für den Aktionsbereich MEDIA, und zusätzliche Mittel einbringen: (a) Beitritts-, Kandidaten- und potenzielle Kandidatenländer, die von einer Heranführungsstrategie profitieren, im Einklang mit den allgemeinen, in Rahmenabkommen, Assoziationsratsbeschlüssen oder ähnlichen Übereinkünften festgelegten Grundsätzen und Bedingungen für die Teilnahme dieser Länder an EU-Programmen; (b) EFTA-Länder, die Mitglied des EWR sind, gemäß den Bestimmungen des EWR-Abkommens; (c) die Schweizerische Eidgenossenschaft gemäß einem mit diesem Land zu schließenden bilateralen Abkommen; (d) Länder des europäischen Nachbarschaftsraums gemäß den Verfahren, die in den Rahmenvereinbarungen für die Teilnahme an EU-Programmen mit diesen Ländern festgelegt wurden. 3. Im Rahmen des Programms können auf Basis zusätzlicher Mittel bilaterale oder multilaterale Kooperationsaktionen durchgeführt werden, die sich auf ausgewählte Länder oder Regionen beziehen. 4. Im Rahmen des Programms sind Kooperations- und gemeinsame Aktionen mit Nicht-Teilnahmeländern und mit internationalen Organisationen zulässig, die in der Kultur- und Kreativbranche aktiv sind, wie UNESCO, Europarat, OECD oder die Weltorganisation für geistiges Eigentum, und zwar auf der Basis gemeinsamer Beiträge für die Realisierung der Programmziele. KAPITEL VII Durchführungsbestimmungen Artikel 17 Programmdurchführung Für die Umsetzung des Programms nimmt die Kommission jährliche Arbeitsprogramme im Wege von Durchführungsrechtsakten gemäß dem Beratungsverfahren in Artikel 18 Absatz 2 an. In den jährlichen Arbeitsprogrammen werden die Ziele, die erwarteten Ergebnisse, die Umsetzungsmethode und der Gesamtbetrag des Finanzplans festgelegt. Darüber hinaus enthalten die Arbeitsprogramme eine Beschreibung der zu finanzierenden Aktionen, die Höhe der Mittelzuweisung für jede Aktion und einen vorläufigen Zeitplan für die Umsetzung. Für Finanzhilfen enthalten sie die Prioritäten, die wichtigsten Evaluierungskriterien und die maximale Kofinanzierungsrate. Artikel 18 Ausschussverfahren 1. Die Kommission wird vom Programmausschuss Kreatives Europa unterstützt. Dabei handelt es sich um einen Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011. 2. Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011. Artikel 19 Finanzbestimmungen 1. Die Mittelausstattung für die Umsetzung dieses Programms im genannten Zeitraum (Artikel 1 Absatz 1) beträgt 1 801 000 000 EUR. 2. Die Mittelausstattung des Programms kann auch Ausgaben im Zusammenhang mit Vorbereitungs-, Monitoring-, Kontroll-, Prüfungs- und Evaluierungsaktivitäten abdecken, die für die Programmverwaltung und die Erreichung der Ziele unmittelbar notwendig sind; insbesondere Studien, Expertensitzungen, Informations- und Kommunikationsaktivitäten –einschließlich der institutionellen Kommunikation zu den politischen Prioritäten der Europäischen Union, sofern diese mit den allgemeinen Zielen dieser Verordnung zusammenhängen – Ausgaben in Verbindung mit IT-Netzwerken für die Verarbeitung und den Austausch von Informationen sowie alle anderen Ausgaben für administrative und technische Unterstützung, die der Kommission bei der Verwaltung des Programms entstehen. 3. Die Mittelausstattung des Programms kann auch Ausgaben für die technische und administrative Unterstützung abdecken, die für den Übergang zwischen dem Programm und den auf der Grundlage der Beschlüsse Nr. 1855/2006/EG, Nr. 1718/2006/EG und Nr. 1041/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates verabschiedeten Maßnahmen erforderlich sind. Falls notwendig, können Mittel auch über das Jahr 2020 hinaus ins Budget eingestellt werden, um vergleichbare Ausgaben für die Verwaltung von Aktionen abzudecken, die zum 31. Dezember 2020 noch nicht abgeschlossen sind. 4. Die Kommission vergibt die Finanzhilfen der Union im Einklang mit der Verordnung Nr. XX/2012 [Haushaltsordnung]. 5. In entsprechend gerechtfertigten Fällen kann die Kommission direkt an die Umsetzung der geförderten Aktionen geknüpfte Kosten als förderfähig akzeptieren, wenn sie dem Empfänger bereits vor der Einreichung des Finanzierungsantrags entstanden sind. Artikel 20 Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union 1. Die Kommission ergreift geeignete Maßnahmen, um bei der Durchführung der im Rahmen dieser Verordnung finanzierten Maßnahmen den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union durch Präventivmaßnahmen gegen Betrug, Korruption und sonstige rechtswidrige Handlungen, durch wirksame Kontrollen und – bei Feststellung von Unregelmäßigkeiten – Rückforderung zu Unrecht gezahlter Beträge sowie gegebenenfalls durch wirksame, angemessene und abschreckende Sanktionen zu gewährleisten. 2. Die Kommission oder ihre Vertreter und der Rechnungshof sind befugt, bei allen Empfängern, Auftragnehmern und Unterauftragnehmern, die Unionsmittel erhalten haben, Rechnungsprüfungen anhand von Unterlagen und vor Ort durchzuführen. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) kann ermächtigt werden, gemäß der Verordnung (Euratom, EG) Nr. 2185/96 bei allen direkt oder indirekt von diesen Finanzierungen betroffenen Wirtschaftstreibenden Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durchzuführen, um festzustellen, ob im Zusammenhang mit einer Finanzhilfevereinbarung, einem Finanzhilfebeschluss oder einem EU-Finanzierungsvertrag ein Betrugs- oder Korruptionsdelikt oder eine sonstige rechtswidrige Handlung zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union vorliegt. 3. Unbeschadet der Absätze 1 und 2 ist der Kommission, dem Rechnungshof und dem OLAF in Kooperationsabkommen mit Drittstaaten und internationalen Organisationen, in Finanzhilfevereinbarungen, Finanzhilfebeschlüssen und Verträgen, die sich aus der Umsetzung dieses Programms ergeben, ausdrücklich die Befugnis zu erteilen, derartige Rechnungsprüfungen, Kontrollen vor Ort und Überprüfungen gemäß der Verordnung XX/2012 [Haushaltsordnung] durchzuführen. KAPITEL VIII Schlussbestimmungen Artikel 21 Aufhebung und Übergangsbestimmungen 1. Die Beschlüsse Nr. 1855/2006/EG, Nr. 1718/2006/EG und Nr. 1041/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates werden mit Wirkung 1. Jänner 2014 aufgehoben. 2. Aktivitäten, die vor dem 31. Dezember 2013 auf der Grundlage des Beschlusses Nr. 1855/2006/EG, Nr. 1718/2006/EG oder Nr. 1041/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates angelaufen sind, werden gemäß den Bestimmungen der genannten Beschlüsse verwaltet und zu Ende geführt. Artikel 22 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Sie gilt ab 1. Jänner 2014. Geschehen zu Brüssel Im Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates Der Präsident Der Präsident ANHANG I DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR FAZILITÄT FÜR DIE KULTUR- UND KREATIVBRANCHE Die Kommission richtet eine Fazilität für die Kultur- und Kreativbranche ein, die im Rahmen eines Schuldtitels der Europäischen Union für kleine und mittlere Unternehmen betrieben wird. Die so bereitgestellte finanzielle Unterstützung ist für kleine und mittlere Unternehmen sowie Organisationen vorgemerkt, die in der Kultur- und Kreativbranche tätig sind. 1. Aufgaben Die Fazilität für die Kultur- und Kreativbranche soll (a) geeigneten Finanzmittlern aus allen Teilnahmeländern des Programms Kreatives Europa Garantien bieten; (b) Finanzmittlern zusätzliches Fachwissen und zusätzliche Kapazitäten bieten, um die Risikobewertung von Akteuren in der Kultur- und Kreativbranche vorzunehmen; 2. Auswahl der Mittler Die Mittler werden mit Blick auf ihre Wirkung auf folgende Aspekte nach marktüblichen Grundsätzen ausgewählt: – Volumen der Fremdfinanzierungen, die Kultur- und Kreativakteuren zur Verfügung gestellt werden, und/oder – Zugang zu Finanzierungen für Kultur- und Kreativakteure und/oder – Risikobeteiligung des Mittlers im Rahmen der Finanzierung des Kultur- oder Kreativakteurs. 3. Laufzeit der Fazilität für die Kultur- und Kreativbranche Die Laufzeit einzelner Garantien kann bis zu 10 Jahre betragen. Gemäß Artikel 18 Absatz 2 der Verordnung XX/2012 [Haushaltsordnung] werden durch die Garantien generierte Einnahmen und Rückzahlungen der Finanzfazilität zugewiesen. Bei Finanzfazilitäten, die bereits im vorherigen mehrjährigen Finanzrahmen eingerichtet wurden, sind Einnahmen und Rückzahlungen aus Tätigkeiten, die im vorherigen Zeitraum begonnen wurden, der Finanzfazilität im laufenden Zeitraum zuzuordnen. 4. Kapazitätenaufbau Im Rahmen der Fazilität für die Kultur- und Kreativbranche betrifft der Kapazitätenaufbau im Wesentlichen die Bereitstellung von Expertenleistungen für die Finanzmittler, die im Rahmen der Fazilität für die Kultur- und Kreativbranche eine Fazilitätsvereinbarung unterschreiben, mit dem Ziel, jedem Finanzmittler zusätzliches Fachwissen und zusätzliche Kapazitäten für die Risikobewertung einer Finanzierung im Bereich der Kultur- und Kreativbranche zu bieten. Akteurinnen und Akteure der Kultur- und Kreativbranche können von diesem Kapazitätenaufbau zusätzlich profitieren, indem sie die entsprechenden Kompetenzen für die Ausarbeitung von Geschäftsplänen und die Zusammenstellung genauer Informationen zu ihren Projekten entwickeln, die den Finanzmittlern helfen, die Kultur- und Kreativprojekte effizient zu evaluieren. 5. Budget Die Mittelzuweisung deckt die Gesamtkosten der Fazilität ab, einschließlich Zahlungsverpflichtungen gegenüber Finanzmittlern, wie z. B. Ausfallzahlungen, Gebühren für die Verwaltung der Ressourcen der Union durch den EIF sowie alle sonstigen förderfähigen Kosten oder Ausgaben. 6. Publizität und Sensibilisierung Jeder Mittler sorgt für angemessene Publizität und Transparenz bezüglich der Unterstützung, die er von der Union erhalten hat; dazu zählen auch geeignete Informationen zu den über das Programm zur Verfügung stehenden Finanzierungsmöglichkeiten. Es ist dafür zu sorgen, dass die Letztempfänger angemessen über diese Finanzierungsmöglichkeiten informiert werden. ANHANG II FINANZBOGEN ZU VORSCHLÄGEN FÜR RECHTSAKTE RAHMEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE 1.1. Bezeichnung des Vorschlags/der Initiative Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Einrichtung des Programms Kreatives Europa 1.2. Politikbereiche in der ABM/ABB-Struktur[17] Titel 15 Bildung und Kultur 1.3. Art des Vorschlags/der Initiative ü Der Vorschlag/die Initiative betrifft eine neue Maßnahme. ¨ Der Vorschlag/die Initiative betrifft eine neue Maßnahme im Anschluss an ein Pilotprojekt/eine vorbereitende Maßnahme[18]. ¨ Der Vorschlag/die Initiative betrifft die Verlängerung einer bestehenden Maßnahme. ¨ Der Vorschlag/die Initiative betrifft eine neu ausgerichtete Maßnahme. 1.4. Ziele 1.4.1. Mit dem Vorschlag/der Initiative verfolgte mehrjährige strategische Ziele der Kommission Das Programm trägt zur Strategie Europa 2020 (KOM(2010) 2020 vom 3.3.2010) wie folgt bei: (a) Wahrung und Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in Europa; (b) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativbranche, um intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu fördern. 1.4.2. Einzelziele und ABM/ABB-Tätigkeiten Einzelziele: (a) Förderung der Fähigkeit der europäischen Kultur- und Kreativbranche, transnational zu arbeiten; (b) Förderung der transnationalen Zirkulation kultureller und kreativer Werke und Akteure sowie der Erschließung neuer Publikumsschichten in Europa und darüber hinaus; (c) Stärkung der Finanzkraft der Kultur- und Kreativbranche; (d) Unterstützung der transnationalen politischen Zusammenarbeit, um die Politikgestaltung, Innovation, den Auf- und Ausbau von Publikumsschichten und neue Geschäftsmodelle zu fördern. ABM/ABB-Tätigkeiten: 15.04 Kreatives Europa 1.4.3. Erwartete Ergebnisse und Auswirkungen Bitte geben Sie an, wie sich der Vorschlag/die Initiative auf die Empfänger/Zielgruppe auswirken dürfte. Das Programm wird die Anpassung der Kultur- und Kreativbranche an Globalisierung und Digitalisierung stärken, den transnationalen Handel mit kulturellen Werken sowie Tourneen von Künstlerinnen und Künstlern und anderen Fachkräften ankurbeln und dadurch die Kapazität der Branche erhöhen, international zu agieren und zu Wirtschaftswachstum und Beschäftigung beizutragen. Dies würde durch die Auswahl von Projekten erreicht, die das erforderliche Know-how und die Kompetenzen zur Ausschöpfung des Potenzials der Digitalisierung fördern können, um ein breiteres Publikum zu erreichen, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln und neue Einnahmenflüsse zu erschließen (wodurch auch die Abhängigkeit von öffentlichen Mitteln abgebaut werden könnte). Mit Hilfe von Multiplikatoren soll eine Exponentialwirkung erreicht werden. Die gezieltere Förderung der transnationalen Verbreitung von Werken sollte zu Skaleneffekten führen, weil physische Netze für Künstlerinnen und Künstler, Fachkräfte und Werke oder die stärkere digitale Verbreitung abseits traditioneller Vertriebsketten unterstützt und dadurch die Kosten aufgrund längerer Laufzeiten und höherer Publikumszahlen leichter eingespielt werden können. Die Struktur eines Rahmenprogramms, das die vorherigen Programme Kultur, MEDIA 2007 und MEDIA Mundus zusammenfasst, wird den Informationsfluss zwischen den Branchen verbessern und die verstärkte gemeinsame Nutzung von Wissen, z. B. im Bereich Unternehmenskompetenzen, fördern. Vernetzung, Kooperationen und strategische Partnerschaften zwischen Akteuren lassen sich mit dieser Struktur leichter bewerkstelligen als mit zwei getrennten Programmen. Darüber hinaus wird die Aufnahme einer Finanzfazilität der Kultur- und Kreativbranche helfen, finanzielle Stabilität zu erreichen, in Innovationen zu investieren, mittels digitalen Vertriebs und Verkaufs neue Wachstumsmärkte zu erschließen und so neue und breitere Publikumsschichten zu erreichen. 1.4.4. Leistungs- und Erfolgsindikatoren Bitte geben Sie an, anhand welcher Indikatoren sich die Realisierung des Vorschlags/der Initiative verfolgen lässt. (a) Indikatoren für die allgemeinen Ziele (Artikel 4 der Verordnung): – Beschäftigungs- und BIP-Anteil der Branche [Ziel für 2020: 5 % Steigerung des Beschäftigungs- und BIP-Anteils]; – Prozentsatz der Menschen, die angeben, dass sie auf nicht-nationale europäische kulturelle Werke zugreifen [Ziel für 2020: Steigerung um 2 Prozentpunkte gegenüber der Eurobarometer-Umfrage 2007]. (b) Indikatoren für die Einzelziele (Artikel 5 der Verordnung): Förderung der Fähigkeit der europäischen Kultur- und Kreativbranche (Artikel 5 Buchstabe a): – Internationalisierung der Kulturakteure und Anzahl der ins Leben gerufenen transnationalen Partnerschaften [Ziel für 2020: Gründung von 10 000 transnationalen Partnerschaften]; – Anzahl der Lernerfahrungen, die Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturakteuren ermöglicht wurden und die ihre Qualifikationen und ihre Beschäftigungsfähigkeit erhöht haben [Ziel für 2020: 300 000 Fachkräfte mit Lernerfahrungen]. Förderung der transnationalen Zirkulation kultureller und kreativer Werke und Akteure sowie der Erschließung neuer Publikumsschichten in Europa und darüber hinaus (Artikel 5 Buchstabe b): Aktionsbereich Kultur: – Anzahl der Menschen, die direkt und indirekt mit über das Programm geförderten Projekten erreicht wurden [100 Millionen Menschen]. Aktionsbereich MEDIA: – Besucherzahlen für europäische Filme in Europa und weltweit (zehn wichtigste nicht-europäische Märkte) [Ziel für 2020: 325 Millionen Besucherinnen und Besucher (in Europa), 165 Millionen (weltweit, zehn wichtigste relevante Märkte) (10 % Steigerung)]; – Prozentsatz europäischer AV-Werke in Kinos, im TV und auf digitalen Plattformen [Ziel für 2020: Kinos 60 %, TV 67 %, digitale Plattformen 67 %]. Stärkung der Finanzkraft der europäischen Kultur- und Kreativbranche (Artikel 5 Buchstabe c): – Volumen der im Rahmen der Finanzfazilität bewilligten Darlehen [Ziel für 2020: Darlehen im Gegenwert von 1 Mrd. EUR]; – Anzahl und geografische Verteilung von Finanzinstituten, die der Kultur- und Kreativbranche Zugang zu Finanzierungen bieten [Ziel für 2020: Finanzinstitute in 10 verschiedenen Ländern]; – Anzahl, nationale Herkunft und Branchengruppe der Letztempfänger der Finanzfazilität [Ziel für 2020: 15 000 Empfängerinnen und Empfänger aus 5 verschiedenen Branchengruppen]. Unterstützung der transnationalen politischen Zusammenarbeit (Artikel 5 Buchstabe d): – Anzahl der Mitgliedstaaten, die die Ergebnisse der offenen Methode der Koordinierung (OMK) für ihre nationale Politikgestaltung nutzen, und die Anzahl neuer Initiativen [Ziel für 2020: Jeder OMK-Mitgliedstaat nutzt die Ergebnisse und startet mindestens eine Initiative]. 1.5. Begründung des Vorschlags/der Initiative 1.5.1. Kurz- oder langfristig zu deckender Bedarf Das Programm reagiert auf Herausforderungen, vor denen die Kultur- und Kreativbranche angesichts von Fragmentierung, Globalisierung und Digitalisierung, Datenmangel und fehlenden Privatinvestitionen steht, und trägt zur Erreichung der Europa-2020-Ziele bei, indem es Innovation, unternehmerische Initiative und intelligentes, nachhaltiges Wachstum sowie soziale Inklusion fördert. Es erhöht den Beitrag der Branche zu Beschäftigung und Wachstum; 2008 lag der Anteil bei 4,5 % des gesamteuropäischen BIP und rund 3,8 % der Arbeitskräfte. 1.5.2. Mehrwert durch die Intervention der EU Zusätzlich zur Komplementarität mit anderen EU-Politikbereichen und –Programmen hätte die Intervention der EU in Form der neuen Initiative folgenden Mehrwert: – transnationaler Charakter der Aktivitäten und der Wirkung der Ergebnisse dieser Aktivitäten, die nationale, internationale und andere EU-Programme ergänzen; – Skaleneffekte und kritische Masse, die die EU-Förderung erzeugen kann, wodurch wiederum ein Hebel für zusätzliche Mittel entsteht; – transnationale Zusammenarbeit, die zu umfassenderen, rascheren und wirksameren Reaktionen auf globale Herausforderungen anregen und langfristige systemrelevante Auswirkungen auf die Branche haben kann; – Gewährleistung von vergleichbareren Ausgangsbedingungen in der europäischen Kultur- und Kreativbranche, indem Länder mit niedriger Produktionskapazität und/oder Länder oder Regionen, die einen geografisch und sprachlich eingeschränkten Raum umfassen, berücksichtigt werden. 1.5.3. Aus früheren ähnlichen Maßnahmen gewonnene wesentliche Erkenntnisse Aufbauend auf den Ergebnissen mehrerer Evaluierungen und öffentlichen Konsultationen zu den Vorläuferprogrammen umfasst das Programm Kreatives Europa Maßnahmen, die an die derzeitigen und zukünftigen Bedürfnisse der Branche angepasst sind und die Programmverwaltung und –umsetzung vereinfachen. Die dramatischen Veränderungen der Branche aufgrund von Digitalisierung und Globalisierung sowie die ständigen technischen Weiterentwicklungen erfordern massive Anpassungen seitens der Kultur- und Kreativakteure. Diese Bedürfnisse spiegeln sich in der vorgeschlagenen Maßnahme wider. Das Programm fördert neue Kompetenzen wie die Erstellung neuer Geschäftsmodelle und die Erschließung neuer Einnahmenflüsse, darunter Kenntnisse über Marketing und Auf- und Ausbau von Publikumsschichten, IKT-Know-how sowie vertieftes Wissen zu Fragen wie Copyright, und reagiert auch auf den aktuellen Mangel an Marktdaten. Durch die Einführung einer internationalen Dimension im gesamten Programm und z. B. eine Schwerpunktsetzung auf Videospielen können neue geografische und Produktmärkte erreicht werden. Durch die Förderung von Pilotprojekten verfügt das Programm über die Flexibilität für weitere experimentelle Szenarien. Darüber hinaus deckt das Programm den Bedarf an Maßnahmen für die Medien- und Kulturkompetenz, um neue Publikumsschichten zu gewinnen und bestehende auszuweiten und zum kritischen Verständnis für europäische kulturelle und kreative Werke beizutragen. Mit dem Programm wird eine einzige, erkennbare und einfache Anlaufstelle für Kultur- und Kreativakteure in Europa eingerichtet. Ein einziger „Kreatives Europa“-Desk wird Ressourcen sparen, die Verwaltung dieser Desks effizienter machen, die Anwendung des Programms vereinfachen und seine Öffentlichkeitswirkung erhöhen. Durch weitere Vereinfachungen soll die operative Programmverwaltung beschleunigt werden. Zu diesen Vereinfachungen zählen: Verbesserungen bei den Instrumenten und Ressourcen für Datenerhebung und –analyse; häufigere Verwendung von Finanzierungen in Form von Pauschalbeträgen und Pauschalsätzen, von Partnerschaftsrahmenvereinbarungen und Finanzhilfebeschlüssen; Verringerung der Anzahl an Instrumenten im Fall des Aktionsbereichs Kultur; Empfängerportale und andere IKT-Instrumente, um den Verwaltungsaufwand für Antragstellende/Empfänger zu reduzieren; elektronische Formulare für die Antragstellung und den Abschlussbericht für alle Aktionen. 1.5.4. Kohärenz mit anderen Finanzierungsinstrumenten sowie mögliche Synergieeffekte Das Programm ist völlig komplementär zu anderen EU-Instrumenten. Kein anderes EU-Programm fördert die transnationale Mobilität von Künstlerinnen und Künstlern bzw. Kultur- und AV-Fachkräften oder die Verbreitung von Werken. Was die Sprachenvielfalt betrifft, ergänzt das Programm EU-Maßnahmen zum Sprachenlernen. Das Programm zielt jedoch nicht auf formales oder informelles Lernen ab, das vom Programm Erasmus für alle abgedeckt wird, sondern legt den Schwerpunkt auf die Förderung von Peer Learning und beschleunigtem Lernen in Kulturorganisationen zu Themen, in denen die Branche vor zentralen Herausforderungen steht. Das Programm ergänzt die EU-Kulturpolitik, indem es sich direkt an Kulturakteure richtet und damit – was die Prioritäten der EU-Politik betrifft – zu systemrelevanten Veränderungen beiträgt. Im Gegensatz zu anderen EU-Finanzierungen wie dem EFRE, dem ESF und dem Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) ist das Programm ganz gezielt auf die Bedürfnisse der Sektoren der Kultur- und Kreativbranche ausgerichtet, die den Wunsch haben, über nationale Grenzen hinweg zu operieren, und eng mit der Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt verbunden sind. Die gegenwärtige EFRE/ESF-Unterstützung zielt auf die Erhaltung, Wiederherstellung und den Ausbau kulturellen Erbes, die Entwicklung einer kulturellen Infrastruktur, die Stadterneuerung, die Förderung von Tourismus, unternehmerischer Initiative, IKT-basierten kulturellen Dienstleistungen und die Verbesserung des Humankapitals ab, mit ausgeprägtem Fokus auf Innovation und regionaler oder lokaler Entwicklung. Darüber hinaus hätte die Unterstützung der Politikgestaltung Vorteile für die gemeinsame Nutzung von Wissen bei der Ausarbeitung der Regionalpolitik durch die Mitgliedstaaten. Das CIP bietet KMU Zugang zu Finanzierungen (mittels Garantie und Kapital) sowie zu digitalen Technologien und Inhalten; das sind jedoch generische Instrumente ohne jegliche Verbreitung branchenspezifischer Fachkenntnisse. Die im Rahmen des Programms eingerichtete Finanzfazilität zur Stärkung der Finanzkraft der Kultur- und Kreativbranche in Europa ist auf die besonderen Bedürfnisse dieser Branche ausgerichtet; sie soll bei den Finanzinstituten ein besseres Verständnis der Risikobewertung in dieser Branche und die Vernetzung der Finanzinstitute untereinander fördern. Die Massendigitalisierung von Kulturerbe wird über den Aktionsbereich Kultur nicht unterstützt. Sie könnte jedoch aus den Strukturfonds finanziert werden. Zusätzlich werden die Politik und Maßnahmen zur Digitalisierung und Inhaltesammlung rund um Europeana (die europäische digitale Bibliothek) im Rahmen der digitalen Agenda für Europa umgesetzt. Die internationale Finanzierung im Rahmen des Aktionsbereichs Kultur wird die internationale Arbeit der europäischen Kulturbranche unterstützen und eine Projektion der Ziele des Binnenprogramms sein. Im Gegensatz zu anderen EU-Instrumenten für die kulturelle Zusammenarbeit mit Drittländern ist das Programm kein bilaterales, sondern ein multilaterales Instrument und zielt nicht auf die Entwicklungszusammenarbeit in Drittländern ab. Es werden sich jedoch Synergien mit diesen Programmen ergeben, sobald die Kultur- und Kreativbranche aufgebaut ist. 1.6. Dauer der Maßnahme und ihrer finanziellen Auswirkungen þ Vorschlag/Initiative mit befristeter Geltungsdauer – þ Geltungsdauer: 01/01/2014 bis 31/12/2020 – þ Finanzielle Auswirkungen: 2014 bis 2020 (und auf Zahlungen nach 2020) ¨ Vorschlag/Initiative mit unbefristeter Geltungsdauer – Umsetzung mit einer Anlaufphase von [Jahr] bis [Jahr], – Vollbetrieb wird angeschlossen. 1.7. Vorgeschlagene Methoden der Mittelverwaltung[19] þ Direkte zentrale Verwaltung durch die Kommission þ Indirekte zentrale Verwaltung durch Übertragung von Haushaltsvollzugsaufgaben an: – þ Exekutivagenturen – ¨ von den Gemeinschaften geschaffene Einrichtungen[20] – þ nationale öffentliche Einrichtungen bzw. privatrechtliche Einrichtungen, die im öffentlichen Auftrag tätig werden – ¨ Personen, die mit der Durchführung bestimmter Maßnahmen im Rahmen von Titel V des Vertrags über die Europäische Union betraut und in dem maßgeblichen Basisrechtsakt nach Artikel 49 der Haushaltsordnung bezeichnet sind ¨ Mit den Mitgliedstaaten geteilte Verwaltung ¨ Dezentrale Verwaltung mit Drittstaaten þ Gemeinsame Verwaltung mit internationalen Organisationen (bitte auflisten) Falls mehrere Methoden der Mittelverwaltung zum Einsatz kommen, ist dies unter „Bemerkungen“ näher zu erläutern. Bemerkungen Das Programm wird umgesetzt – von der Kommission; dies gilt für folgende Aktionslinien: besondere Maßnahmen im Rahmen des Aktionsbereichs Kultur (Preisverleihungen, Kulturhauptstadt Europas, Europäisches Kulturerbe-Siegel usw.), Förderung für den Koproduktionsfonds, Unterstützung der transnationalen politischen Zusammenarbeit – von der EACEA; dies gilt für die übrigen Aktionslinien – vom EIF; im Falle der Finanzfazilität für die Kultur- und Kreativbranche – von in Europa ansässigen internationalen Koproduktionsfonds (Einrichtungen gemäß Artikel 54 Haushaltsordnung) im Falle der Koproduktionsaktionslinie 2. VERWALTUNGSMASSNAHMEN 2.1. Monitoring und Berichterstattung Bitte geben Sie an, wie oft und unter welchen Bedingungen diese Tätigkeiten erfolgen. Die Kommission sorgt für regelmäßiges Monitoring und regelmäßige externe Evaluierung des Programms Kreatives Europa anhand der unter Punkt 1.4.4. angeführten Indikatoren. Es ist zu berücksichtigen, dass die Bewertung der Indikatoren von der Komplementärwirkung anderer Aktivitäten auf europäischer und nationaler Ebene abhängt, die die Kultur- und Kreativbranche betreffen: Die Kommission unterbreitet dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen bis spätestens 31. Dezember 2017 einen Evaluierungsbericht über die erzielten Ergebnisse sowie die qualitativen und quantitativen Aspekte der Programmumsetzung. Die Evaluierung umfasst die Ex-post-Evaluierung der vorherigen Programme. 2.2. Verwaltungs- und Kontrollsystem 2.2.1. Ermittelte Risiken A: Größte Risiken und Fehlerquellen Für das Programm Kreatives Europa wurden auf der Grundlage der für die laufenden Programme MEDIA und Kultur gemeldeten Risiken und Fehlerquellen, folgende größte Risiken und Fehlerquellen ermittelt: – Besonderes Zielpublikum: Die Programmteilnehmer werden vermutlich überwiegend kleine und mittlere Organisationen aus der AV- oder der Kreativbranche sein. Einige von ihnen haben vielleicht keine starke Finanzbasis und keine ausgeklügelte Managementstruktur. Das kann sich auf ihre Finanzkraft und ihre operative Leistungsfähigkeit für die Verwaltung von EU-Mitteln auswirken. – Fehler in Bezug auf die Förderfähigkeit von Ausgaben bei budgetbasierten Finanzhilfen, die auf komplizierte Regeln, von den Finanzhilfeempfängern nicht aufbewahrte Belege und Unterlagen oder ungeeignete Dokumentenprüfungen zurückzuführen sind: Dieses Risiko besteht auch beim Programm Kreatives Europa, es sollte aber niedriger sein als für die derzeitige Programmgeneration, weil die Regeln vereinfacht wurden, verstärkt Pauschalsätze und Pauschalbeträge verwendet werden und die Dokumentenprüfungen verbessert wurden und gezielter erfolgen (siehe 2.2.2). – Eingeschränktes Risiko von Doppelfinanzierungen, da juristische Personen mehrere Finanzhilfen aus verschiedenen EU-Programmen erhalten dürfen. Die überwiegende Zahl der Aktionen der derzeitigen Programme MEDIA und Kultur sowie des Programms Kreatives Europa werden derzeit bzw. sollen in der Zukunft von der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA) verwaltet werden. Es wird daher vorwiegend die Aufgabe der Agentur sein, die oben erwähnten Risiken einzudämmen. B: Erwartete Fehlerquote Die Zahlen für 2009 und 2010 zeigen eine sehr niedrige Fehlerquote für das Programm MEDIA (unter 0,5 %). Die derzeit verfügbaren vorläufigen Zahlen für 2011 bestätigen dies. Für das Programm Kultur lag die Fehlerquote für 2009 bei 0,57 % und sollte 2011 ebenfalls deutlich unter der 2 %-Marke bleiben; laut vorläufigen Zahlen wird sie rund 0,6-0,7 % betragen. Die Wesentlichkeit des Value-at-Risk aufgrund der Fehlerquote lag 2010 über der 2 %-Marke (4,28 %), die Prüfungsstichprobe repräsentierte jedoch einen kleineren Budgetbetrag als in den Jahren 2009 und 2011. Daher liegt die Mehrjahresfehlerquote für die Jahre 2009-2011 unter 1 %. Zur Fehlerquote für 2010 ergab die von der EACEA durchgeführte Analyse, dass die meisten Fehler in die oben angeführte Kategorie der größten Risiken fielen. Es wurde ein Aktionsplan ausgearbeitet, der Folgendes umfasst: Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der Informationen, die die Empfängerinnen und Empfänger zu ihren finanziellen Verpflichtungen erhalten, eine Strategie zur Erhöhung der Effizienz und Wirksamkeit der Monitoring-Besuche, eine Strategie zur Verbesserung der Dokumentenprüfung und eine Konsolidierung des Prüfungsplans 2011. Ausgehend von den Fehlerquoten für 2009 und 2010 und der Schätzung der wahrscheinlichen Fehlerquote für 2011 ist damit zu rechnen, dass das Ausmaß der Verstöße für das Programm Kreatives Europa deutlich unter der 2 %-Marke bleiben wird. Diese Annahme wird durch die Tatsache gestützt, dass gegenüber den derzeitigen Programmen zusätzliche Vereinfachungs- und Kontrollmaßnahmen geplant sind (siehe Punkt 2.2.2). 2.2.2. Vorgesehene Kontrollen A: Informationen zum internen Kontrollsystem Das Kontrollsystem für das Programm Kreatives Europa ist risikobasiert. Es umfasst folgende Hauptkontrollen, die überwiegend von der EACEA durchgeführt werden. Dasselbe Kontrollsystem wird auch für die direkt von der GD EAC verwalteten Aktionen verwendet. 1. Auswahlphase: – Kontrolle der operativen und finanziellen Leistungsfähigkeit der Antragstellenden – Prüfung der Förderfähigkeit und der Ausschlusskriterien – Evaluierung und Prüfung des Budgets und des Inhalts – rechtliche und finanzielle Überprüfungen – Aufspüren von Fällen potenzieller Doppelfinanzierung mithilfe geeigneter IT-Tools 2. Vertragsverwaltungsphase – Finanzkreisläufe auf Basis von Aufgabentrennung – verstärkter Einsatz von Pauschalsätzen und Pauschalbeträgen, um das Fehlerrisiko zu verringern – bei budgetbasierten Finanzhilfen: Festlegung der Dokumentenprüfung für die Endabrechnung auf der Grundlage einer Bewertung der bestehenden Risiken und der Prüfungskosten: * Bei Finanzhilfen über einer bestimmten Schwelle sind Prüfbescheinigungen für die Endabrechnungsphase zwingend vorzuschreiben. * Bei kleineren Finanzhilfen müssen die Empfänger Rechnungsstichproben vorlegen; der Inhalt der Stichproben wird für jede Aktion nach einer risikobasierten Analyse festgelegt. – Vereinfachung der Regeln sowie mehr Klarheit und Transparenz bei den Informationen, die die Empfängerinnen und Empfänger zu diesen Regeln erhalten – Verbesserung der Effizienz und Wirksamkeit der Monitoring-Besuche durch den Einsatz von risikobasierten Kriterien für die Auswahl der zu besuchenden Projekte und durch Qualitätskriterien, mit denen deren Anwendung nachverfolgt wird. 3. Ex-post – jährlicher Ex-post-Prüfungsplan (risikobasiert und per Zufallsauswahl) auf der Grundlage einer umfassenden Risikoanalyse – Ad-hoc-Prüfungen, die durchgeführt werden, wenn ernstzunehmende Vermutungen in Richtung Unregelmäßigkeiten und/oder Betrug bestehen Und schließlich sollte die konkrete Kontrollbelastung der Empfängerinnen und Empfänger verglichen mit der aktuellen Situation geringer werden, da das erwartete Risiko für Verstöße aufgrund zusätzlicher Vereinfachungen und qualitätvollerer Begleitinformationen für die Empfänger niedriger ausfallen wird. 4. Aufsicht der Kommission über die EACEA Neben den Kontrollen zum Finanzhilfeverfahren führt die Kommission auch die für Exekutivagenturen gemäß Artikel 59 der Haushaltsordnung vorgeschriebenen Kontrollmaßnahmen durch. Sie wird kontrollierend überwachen, dass die EACEA für die Aktionen, mit deren Management sie betraut ist, geeignete Kontrollziele realisiert. Diese Überwachung ist Bestandteil der Kooperationsbedingungen zwischen der zuständigen Generaldirektion und der EACEA und der Halbjahresberichte der Agentur. B: Geschätzte Kontrollkosten der von der EACEA und der GD EAC verwalteten Maßnahmen 1. Auswahl- und Vertragsmanagement-Phase 1.1 Personalkosten Die Schätzung wird berechnet unter Berücksichtigung der im Rahmen der derzeitigen Programme MEDIA und Kultur durchgeführten Kontrolltätigkeiten: – nach operativem und Finanzpersonal, das zur Einleitung und Überprüfung befugt ist – in allen Phasen des Projektlebenszyklus (Auswahl, Vertragsvergabe und Zahlungen). Anzahl der Beschäftigten, die Kontrolltätigkeiten durchführen || Standardkosten || Gesamt (1 Jahr) Vertragsbedienstete (EACEA): 21,75 || 64.000€ || 1.392.000€ Bedienstete auf Zeit (EACEA): 6,6 || 127.000€ || 838.200€ Beamtinnen und Beamte: 1,6 (teilweise von der GD EAC verwaltet) || 127.000€ || 212.200€ || || Für die Programmlaufzeit insgesamt: 17.096.800€ 1.2. Sonstige Kosten || Standardkosten || Gesamt (1 Jahr) Kontrollen vor Ort (EACEA) || 1.000€ || 95.000€ Von den Empfängern vorzulegende Prüfbescheinigungen (EACEA) || 1.300€ || 2.550.000€ Kontrollen vor Ort (teilweise von der GD EAC verwaltet) || 1.000€ || 6.000€ Von den Empfängern vorzulegende Prüfbeschei­nigungen (teilweise von der GD EAC verwaltet) || 1.300€ || 150.000€ || || Für die Programmlaufzeit insgesamt: 19.607.000€ 2. Ex-post-Kontrollen 2.1 Personal Anzahl der Beschäftigten, die Kontrolltätigkeiten durchführen || Standardkosten || Gesamt (1 Jahr) Vertragsbedienstete (EACEA): 1 || 64.000€ || 64.000€ Bedienstete auf Zeit (EACEA): 0,2 || 127.000€ || 25.400€ Beamtinnen und Beamte (teilweise von der GD EAC gemanagt) 0,1 || 127.000€ || 12.700€ || || Für die Programmlaufzeit insgesamt: 714.700€ 1.2. Ex-post-Prüfungen Per Zufallsauswahl, risikobasierte und Anlassprüfungen || Standardkosten || Gesamt (1 Jahr) EACEA || 10.500€ || 409.500€ GD EAC || 10.500€ || 25.000 € || || Für die Programmlaufzeit insgesamt: 3.041.500€ 3. Gesamtkosten der Kontrollen bei der EACEA und der GD EAC im Vergleich zum operativen Budget, das sie verwalten Bei einem operativen Budget von 1678,7 Mio. EUR für das Programm Kreatives Europa betragen die Kontrollgesamtkosten für von der EACEA und der GD EAC verwaltete Maßnahmen rund 2,40 % des Budgets. 2.3. Prävention von Betrug und Unregelmäßigkeiten Bitte geben Sie an, welche Präventions- und Schutzmaßnahmen vorhanden oder vorgesehen sind. Eine geringe Zahl von Betrugsfällen in Kombination mit sehr niedrigen Fehlerquoten rechtfertigt verhältnismäßige und kostenwirksame Maßnahmen zur Prävention von Betrug und Unregelmäßigkeiten im neuen Programm. Neben der Anwendung aller vorgeschriebenen Kontrollmechanismen wird die GD EAC – in Anlehnung an die neue, am 24. Juni 2011 angenommene Betrugsbekämpfungsstrategie der Kommission (CAFS) – eine eigene Strategie ausarbeiten, um u. a. zu gewährleisten, dass ihre internen Betrugskontrollen der CAFS entsprechen und ihr Ansatz für das Betrugsrisikomanagement auf das Feststellen von Betrugsrisikobereichen sowie entsprechende Reaktionen ausgerichtet ist. Bei Bedarf werden Netzwerkgruppen und geeignete IT-Tools für die Analyse von Betrugsfällen im Zusammenhang mit dem Programm Erasmus für alle eingerichtet. Folgende Maßnahmen sollen potenziellen Betrug und potenzielle Unregelmäßigkeiten gering halten: – Die Prävention potenziellen Betrugs und potenzieller Unregelmäßigkeiten wird bereits bei der Erstellung des Programms berücksichtigt, und zwar durch die Vereinfachung der Regeln und die verstärkte Verwendung von Pauschalsätzen und Pauschalbeträgen. – Es wird systematisch auf potenzielle Doppelfinanzierungen hin geprüft und die Identität von Empfängern mehrerer Finanzhilfen festgestellt. – Wenn ernstzunehmende Vermutungen in Richtung Unregelmäßigkeiten und/oder Betrug bestehen, werden Ad-hoc-Prüfungen durchgeführt. – Die Exekutivagentur informiert die Kommission sowohl ad hoc als auch in ihren regelmäßigen Berichten über potenziellen Betrug und potenzielle Unregelmäßigkeiten. 3. GESCHÄTZTE FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE 3.1. Betroffene Rubrik(en) des mehrjährigen Finanzrahmens und Ausgabenlinie(n) · Bestehende Haushaltslinien In der Reihenfolge der Rubriken des mehrjährigen Finanzrahmens und der Haushaltslinien. Rubrik des mehrjährigen Finanzrahmens || Haushaltslinie || Art der Ausgaben || Finanzierungsbeiträge Nummer [Bezeichnung…...….] || GM/NGM[21] || von EFTA-Ländern[22] || von Bewerberländern[23] || von Drittländern || nach Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe aa der Haushaltsordnung 5 || 15.01 Verwaltungsausgaben des Politikbereichs Bildung und Kultur, Artikel 1-3 || NGM || JA || JA || JA || NEIN 3 || 15.01.04.31 Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur – Beiträge aus Programmen in Rubrik 3 || NGM || JA || JA || JA || NEIN · Neu zu schaffende Haushaltslinien In der Reihenfolge der Rubriken des mehrjährigen Finanzrahmens und der Haushaltslinien. Rubrik des mehrjährigen Finanzrahmens || Haushaltslinie || Art der Ausgaben || Finanzierungsbeiträge Nummer [Bezeichnung…..] || GM/NGM || von EFTA-Ländern || von Bewerberländern || von Drittländern || nach Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe aa der Haushaltsordnung 3 || 15.01.04.04 Kreatives Europa – Verwaltungsausgaben || NGM || JA || JA || JA || NEIN 3 || 15.04.01 Kreatives Europa || Getr. || JA || JA || JA || NEIN 3.2. Geschätzte Auswirkungen auf die Ausgaben 3.2.1. Übersicht in Mio. EUR (3 Dezimalstellen) Rubrik des mehrjährigen Finanzrahmens || Nummer || Rubrik 3 GD: EAC || || || Jahr 2014 || Jahr 2015 || Jahr 2016 || Jahr 2017 || Jahr 2018 || Jahr 2019 || Jahr 2020 || Jahr post-2020 || INSGESAMT  Operative Mittel || || || || || || || || || Nummer der Haushaltslinie || Verpflichtungen || (1) || 178,670 || 198,139 || 218,564 || 239,022 || 260,243 || 280,850 || 303,212 || || 1678,700 Zahlungen || (2) || 107,197 || 158,513 || 174,855 || 244,503 || 266,739 || 288,369 || 311,700 || 126,824 || 1678,700 Aus der Dotation bestimmter Programme finanzierte Verwaltungsausgaben[24] || || || || || || || || || Nummer der Haushaltslinie || || (3) || 14,330 || 14,861 || 15,436 || 16,978 || 17,757 || 20,150 || 22,788 || || 122,3 Mittel INSGESAMT für GD EAC || Verpflichtungen || =1+1a +3 || 193,000 || 213,000 || 234,000 || 256,000 || 278,000 || 301,000 || 326,000 || || 1801,000 || Zahlungen || =2+2a +3 || 121,525 || 173,374 || 190,291 || 261,481 || 284,496 || 308,519 || 334,488 || 126,824 || 1801,000 || || || || || || || || || || Die Kommission plant, die Umsetzung dieses Programms (teilweise) an eine Exekutivagentur auszulagern. Höhe und Aufschlüsselung der geschätzten Kosten müssen u. U. je nach Umfang der tatsächlichen Auslagerung angepasst werden.  Operative Mittel INSGESAMT || Verpflichtungen || (4) || || || || || || || || || Zahlungen || (5) || || || || || || || || ||  Aus der Dotation bestimmter Programme finanzierte Verwaltungsausgaben INSGESAMT || (6) || || || || || || || || || Mittel INSGESAMT unter RUBRIK 3 des mehrjährigen Finanzrahmens || Verpflichtungen || =4+ 6 || 193,000 || 213,000 || 234,000 || 256,000 || 278,000 || 301,000 || 326,000 || || 1801,000 Zahlungen || =5+ 6 || 121,525 || 173,374 || 190,291 || 261,481 || 284,496 || 308,519 || 334,488 || 126,824 || 1801,000 Wenn der Vorschlag/die Initiative mehrere Rubriken betrifft:  Operative Mittel INSGESAMT || Verpflichtungen || (4) || || || || || || || || Zahlungen || (5) || || || || || || || ||  Aus der Dotation bestimmter Programme finanzierte Verwaltungsausgaben INSGESAMT || (6) || || || || || || || || Mittel INSGESAMT unter RUBRIKEN 1 bis 4 des mehrjährigen Finanzrahmens (Referenzbetrag) || Verpflichtungen || =4+ 6 || || || || || || || || Zahlungen || =5+ 6 || || || || || || || || Rubrik des mehrjährigen Finanzrahmens || 5 || Verwaltungsausgaben in Mio. EUR (3 Dezimalstellen) || || || Jahr 2014 || Jahr 2015 || Jahr 2016 || Jahr 2017 || Jahr 2018 || Jahr 2019 || Jahr 2020 || INSGESAMT GD: Bildung und Kultur ||  Personalausgaben || 5,619 || 5,619 || 5,619 || 5,873 || 6,127 || 6,381 || 6,703 || 41,946  Sonstige Verwaltungsausgaben || 0,505 || 0,505 || 0,505 || 0,505 || 0,505 || 0,505 || 0,505 || 3,535 GD Bildung und Kultur INSGESAMT || Mittel || 6,124 || 6,124 || 6,124 || 6,378 || 6,632 || 6,886 || 7,213 || 45,481 Mittel INSGESAMT unter RUBRIK 5 des mehrjährigen Finanzrahmens || (Verpflichtungen insges. =Zahlungen insges.) || 6,124 || 6,124 || 6,124 || 6,378 || 6,632 || 6,886 || 7,213 || 45,481 in Mio. EUR (3 Dezimalstellen) || || || Jahr 2014 || Jahr 2015 || Jahr 2016 || Jahr 2017 || Jahr 2018 || Jahr 2019 || Jahr 2020 || Jahr post-2020 || INSGESAMT Mittel INSGESAMT unter RUBRIKEN 1 bis 5 des mehrjährigen Finanzrahmens || Verpflichtungen || 198,804 || 218,804 || 239,804 || 262,058 || 284,312 || 307,566 || 332,893 || || 1844,241 Zahlungen || 127,331 || 179,178 || 196,095 || 267,539 || 290,808 || 315,085 || 341,381 || 170,065 || 1887,482 3.2.2. Geschätzte Auswirkungen auf die operativen Mittel – ¨ Für den Vorschlag/die Initiative werden keine operativen Mittel benötigt. – þ Für den Vorschlag/die Initiative werden die folgenden operativen Mittel benötigt: Mittel für Verpflichtungen, in Mio. EUR (3 Dezimalstellen) Ziele und Ergebnisse ò || || ERGEBNISSE des Aktionsbereichs MEDIA || Art der Ergebnisse || Durchschnittskosten der Ergebnisse || Gesamtzahl der Ergebnisse (2014-2020) || Gesamtkosten || EINZELZIEL Nr. 1: Förderung der Fähigkeit der europäischen Kultur- und Kreativbranche, transnational zu arbeiten || - Ergebnis || Neue Kompetenzen und Vernetzung [Ergebnis: Anzahl der Kurse/Workshops/Veranstaltungen] || 0,150 || 425 || 63,7 || - Ergebnis || Entwicklung audiovisueller Projekte (einschl. TV-Produktion) [Ergebnis: Anzahl der Projekte] || 0,110 || 2301 || 253,1 || - Ergebnis || Förderung für Koproduktionsfonds [Ergebnis: Anzahl der unterstützten Koproduktionsfonds] || 0,300 || 48 || 14,3 || - Ergebnis || AV-Märkte, Werbeinstrumente und –stände [Ergebnis: Anzahl der Projekte] || 0,1925 || 452 || 87,1 || - Ergebnis || Innovative IKT-Projekte, die in der AV-Branche Anwendung finden [Ergebnis: Anzahl der IKT-Anwendungen für die Branche] || 0,500 || 30 || 15,2 || Zwischensumme für Einzelziel Nr. 1 || 3256 || 433,4 || EINZELZIEL Nr. 2: Förderung der transnationalen Zirkulation von kulturellen und kreativen Werken und Akteuren sowie die Erschließung neuer Publikumsschichten in Europa und darüber hinaus || - Ergebnis || Verleih-Initiativen europäischer nicht-nationaler Filme [Ergebnis: Anzahl der Projekte] || 0,046 || 6932 || 318,9 || - Ergebnis || Internationale Gruppierung von Verkaufsrepräsentanten, Verleihfirmen und Rechteinhabern [Ergebnis: Anzahl der Gruppierungen] || 0,271 || 40 || 10,8 || - Ergebnis || Vernetzung von Kinos, die überwiegend europäische Filme zeigen [Ergebnis: Anzahl der Kinonetze] || 13,893 || 7 || 97,2 || - Ergebnis || Filmfestivals und –veranstaltungen [Ergebnis: Anzahl der Festivals und Veranstaltungen] || 0,040 || 645 || 26 || - Ergebnis || Initiativen für Filmkompetenz [Ergebnis: Anzahl der Projekte] || 0,040 || 269 || 10,7 || - Ergebnis || Neue Marketing- und Werbeinstrumente [Ergebnis: Anzahl der Projekte, die z. B. Plattformen für Filmliebhaber einrichten] || 0,040 || 213 || 8,5 || Zwischensumme für Einzelziel Nr. 2 || || 472,1 || GESAMTKOSTEN || 11.362 || 905,5 || Ziele und Ergebnisse ò || || ERGEBNISSE des Aktionsbereichs KULTUR || Art der Ergebnisse[25] || Durchschnittskosten || Anzahl insgesamt || Gesamtkosten || EINZELZIEL Nr. 1: Förderung der Fähigkeit der europäischen Kultur- und Kreativbranche, transnational zu arbeiten || - Ergebnis || Kooperationsmaßnahmen wie Aktivitäten zur Förderung von Peer Learning || 0,360 || 356 || 128,1 || - Ergebnis || Europäische Netzwerke wie die durch den Kapazitätenaufbau bereitgestellten || 0,100 || 132 || 13,2 || - Ergebnis || Europäische Plattformen, wie jene, die eine Struktur für die internationale berufliche Entwicklung bieten || 0,340 || 39 || 13,2 || - Ergebnis || Besondere Aktionen wie Auszeichnungen, Kulturhauptstadt Europas, Europäisches Kulturerbe-Siegel… || 0,406 || 48 || 19,4 || || || || Zwischensumme für Einzelziel Nr. 1 || 575 || 173,9 || EINZELZIEL Nr. 2: Förderung der transnationalen Zirkulation von kulturellen und kreativen Werken und Akteuren sowie die Erschließung neuer Publikumsschichten in Europa und darüber hinaus || - Ergebnis || Kooperationsmaßnahmen wie jene zur Förderung internationaler Tourneen || 0,360 || 553 || 199,2 || - Ergebnis || Europäische Netzwerke wie jene zur Förderung des Auf- und Ausbaus von Publikumsschichten || 0,100 || 205 || 20,5 || - Ergebnis || Europäische Plattformen wie jene zur Förderung internationaler Karrieren || 0,340 || 60 || 20,5 || - Ergebnis || Literarische Übersetzung und Unterstützung bei der Absatzförderung || 0,05 || 859 || 42,9 || - Ergebnis || Besondere Aktionen wie Auszeichnungen, Kulturhauptstadt Europas, Europäisches Kulturerbe-Siegel… || 0,406 || 74 || 30,2 || || || || || || Zwischensumme für Einzelziel Nr. 2 || 1751 || 313,3 || GESAMTKOSTEN || 2326 || 487,2 || . Ziele und Ergebnisse ò || || ERGEBNISSE des branchenübergreifenden Aktionsbereichs || Art der Ergebnisse || Durchschnittskosten || Gesamtzahl der Ergebnisse (2014-2020) || Gesamtkosten || EINZELZIEL Nr. 1: Stärkung der Finanzkraft der Kultur- und Kreativbranche || - Ergebnis || Einrichtung einer Fazilität für die Kultur- und Kreativbranche [Ergebnisse: Anzahl der innerhalb von 7 Jahren von Banken an Akteure vergebenen Darlehen] || 848 [EIF-Gebühren plus erwartete Ausfälle] || 14420 || 211,20 || Zwischensumme für Einzelziel Nr. 1 || || 211.20 || EINZELZIEL Nr. 2: Transnationale politische Zusammenarbeit || - Ergebnis || Netz der „Kreatives Europa“-Desks || 0,226 || 189 || 42,7 || - Ergebn