[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 20.12.2007

KOM(2007) 848 endgültig

2007/0287 (COD)

Vorschlag für eine

VERORDNUNG (EG) Nr. …/… DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

über die allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails (Neufassung)

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

1. Die Kommission hat mit Beschluss vom 1. April 1987[1] ihre Dienststellen angewiesen, alle Rechtsakte spätestens nach der zehnten Änderung zu kodifizieren . Dabei hat sie jedoch betont, dass es sich um eine Mindestanforderung handelt, denn im Interesse der Klarheit und des guten Verständnisses der Gemeinschaftsvorschriften sollten die Dienststellen bemüht sein, die in ihre Zuständigkeit fallenden Rechtsakte in kürzeren Abständen zu kodifizieren.

2. Die Kommission hat mit der Kodifizierung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates vom 10. Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails[2] begonnen. Die neue Verordnung sollte die verschiedenen Rechtsakte ersetzen, die Gegenstand der Kodifizierung sind[3].

3. Zwischenzeitlich wurde der Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse[4] durch den Beschluss 2006/512/EG geändert, der das Regelungsverfahren mit Kontrolle eingeführt hat für Maßnahmen allgemeiner Tragweite zur Änderung von nicht wesentlichen Bestimmungen eines nach dem Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag erlassenen Basisrechtsakts, einschließlich durch Streichung einiger dieser Bestimmungen oder Hinzufügung neuer nicht wesentlicher Bestimmungen.

4. Gemäß der Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission[5] zu dem Beschluss 2006/512/EG, müssen, damit dieses Verfahren auf nach dem Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag angenommene Rechtsakte, die bereits in Kraft getreten sind, angewandt werden kann, diese Rechtsakte nach den geltenden Verfahren angepasst werden.

5. Es ist daher angebracht die Kodifizierung der Verordnung (EG) Nr. 1601/91 in eine Neufassung umzuwandeln um die für die Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle erforderlichen Änderungen vornehmen zu können.

ê 1601/91 (angepasst)

è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

2007/0287 (COD)

Vorschlag für eine

VERORDNUNG (EG) Nr. …/… DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

è1 Ö über die Õ allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails ç

(Text von Bedeutung für den EWR)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

insbesondere auf die Artikel Ö 37 Õ und Ö 95 Õ,

auf Vorschlag der Kommission[6],

nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses[7],

gemäß dem Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag[8],

in Erwägung nachstehender Gründe:

ò neu

1. Die Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates vom 10. Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails[9] ist mehrfach und in wesentlichen Punkten geändert worden[10]. Aus Gründen der Klarheit empfiehlt es sich, im Rahmen der jetzt anstehenden Änderungen eine Neufassung dieser Verordnung vorzunehmen.

ê 1601/91 Erwägungsgrund (1) (angepasst)

2. Ö von aromatisierten Weinen, aromatisierten weinhaltigen Getränken und aromatisierten weinhaltigen Cocktails, nachstehend: „aromatisierte Getränke“, erscheinen Õ, gemeinsame Bestimmungen in diesem Bereich Ö , insbesondere für die Begriffsbestimmung dieser Getränke und die Bestimmungen bezüglich ihrer Bezeichnung und ihrer Aufmachung, angezeigt Õ, um zum Ö ordnungsgemäßen Õ Funktionieren des Ö Binnenmarktes Õ beizutragen.

ê 1601/91 Erwägungsgrund (2) (angepasst)

3. Ö Die Õ aromatisierten Getränke sind ein wichtiger Markt für die gemeinschaftliche Landwirtschaft. Dieser Markt beruht zum großen Teil auf dem hohen Ansehen, das bestimmte dieser Getränke in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt genießen und das auf der Qualität dieser Getränke beruht. Um Ö diesen Markt Õ zu erhalten, Ö sollte Õ ein bestimmtes Qualitätsniveau dieser Getränke gewahrt bleiben. Zu diesem Zweck sollten die Getränke unter Berücksichtigung der überlieferten Herstellungsverfahren definiert werden, die die Grundlage für dieses Ansehen sind. Außerdem sollten die so definierten Bezeichnungen Getränken vorbehalten bleiben, deren Qualitätsniveau dem der traditionellen Getränke entspricht, um eine Abwertung dieser Ö Bezeichnungen Õ zu verhindern.

ê 1601/91 Erwägungsgrund (3) (angepasst)

4. Es empfiehlt sich, für aromatisierte Getränke, die überwiegend aus Wein oder Most bestehen, einen geeigneten Rahmen zu schaffen, wobei aber die Möglichkeit der Entwicklung und Innovation bei diesen Getränken gewahrt sein Ö sollte Õ. Dieses Ziel kann leichter erreicht werden, wenn drei Getränkekategorien je nach Weinanteil, Alkoholgehalt und Zusatz oder nicht von Alkohol festgelegt werden.

ê 1601/91 Erwägungsgrund (4) (angepasst)

5. Das Gemeinschaftsrecht Ö sollte Õ bestimmten Gebieten die Verwendung auf sie bezüglicher geographischer Angaben vorbehalten, sofern diejenigen Phasen des Produktionsprozesses, in denen das Enderzeugnis entsteht und seinen Charakter und seine endgültigen Eigenschaften erhält, in dem betreffenden geographischen Gebiet stattgefunden haben.

ê 1601/91 Erwägungsgrund (5) (angepasst)

6. Zur Information des Verbrauchers wird gewöhnlich das Etikett mit einer Reihe von Angaben versehen. Aromatisierte Getränke unterliegen hinsichtlich ihrer Etikettierung den allgemeinen Bestimmungen der Richtlinie Ö 2000/13/EG des Europäischen Parlamentes und Õ des Rates vom Ö 20. März 2000 Õ zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür[11]. Angesichts der Besonderheit dieser Getränke empfiehlt es sich zur besseren Unterrichtung des Verbrauchers, diese allgemeinen Regeln zu ergänzen.

ê 1601/91 Erwägungsgrund (6)

7. Für den Verbraucher ist das Ansehen bestimmter aromatisierter Getränke eng mit einer traditionellen Herkunft verbunden. Zu einer angemessenen Unterrichtung des Verbrauchers und zur Berücksichtigung dieser Sonderfälle sollte vorgeschrieben werden, dass die Herkunft angegeben werden muss, wenn das Getränk nicht aus dem traditionellen Herstellungsgebiet stammt.

ê 1601/91 Erwägungsgrund (7)

8. Damit eine angemessene Unterrichtung über die Zusammensetzung des Getränks möglich ist, sollten gewisse Etikettierungsvorschriften in Bezug auf die verwendete Alkoholsorte erlassen werden.

ê 1601/91 Erwägungsgrund (8) (angepasst)

9. Die Richtlinie Ö 98/83/EG Õ des Rates vom Ö 3. November 1998 Õ über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch[12] und die Richtlinie [80/777/EWG des Rates vom 15. Juli 1980 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Gewinnung von und den Handel mit natürlichen Mineralwässern[13]] legen die Eigenschaften des Wassers fest, das für die menschliche Ernährung verwendet werden kann. Es empfiehlt sich, auf diese Richtlinien Bezug zu nehmen.

ê 1601/91 Erwägungsgrund (9)

10. Die Richtlinie 88/388/EWG des Rates vom 22. Juni 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aromen zur Verwendung in Lebensmitteln und über Ausgangsstoffe für ihre Herstellung[14] enthält Definitionen der verschiedenen Begriffe, die im Zusammenhang mit der Aromatisierung verwendet werden können. Es erscheint zweckmäßig, sich in dieser Verordnung derselben Terminologie zu bedienen.

ê 1601/91 Erwägungsgrund (10)

11. Es ist angebracht, besondere Vorschriften für die Bezeichnung und Aufmachung importierter aromatisierter Getränke zu erlassen, wobei den Verpflichtungen der Gemeinschaft bei ihren Beziehungen mit den Drittländern Rechnung zu tragen ist.

ê 1601/91 Erwägungsgrund (11)

12. Zur Aufrechterhaltung des guten Rufs der aromatisierten Getränke aus der Gemeinschaft auf dem Weltmarkt sollten die gleichen Regeln für die exportierten Getränke gelten, es sei denn, dass wegen der herkömmlichen Gewohnheiten und Gebräuche eine abweichende Regelung erforderlich ist.

ò neu

13. Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse[15] erlassen werden.

14. Insbesondere sollte die Kommission die Befugnis erhalten, in einigen Fällen und unter bestimmten Voraussetzungen die Verwendung bestimmter Stoffe und Extrakte zu genehmigen, weitere Definitionen festzulegen neben den in dieser Verordnung geregelten, die Behandlung von Zwischenerzeugnissen bei der Herstellung der in dieser Verordnung genannten Enderzeugnisse festzulegen, besondere Bestimmungen für Angaben übereine bestimmte Beschaffenheit des Erzeugnisses oder Etikettierungsvorschriften für aromatisierte Getränke in nicht für den Endverbraucher bestimmten Behältnissen zu erlassen und Ausnahmen für zur Ausfuhr bestimmte Getränke festzulegen. Da es sich hier um Maßnahmen allgemeiner Tragweite handelt, die eine Änderung von nicht wesentlichen Bestimmungen dieser Verordnung bewirken, müssen sie gemäß dem in Artikel 5a des Beschlusses 1999/468/EG genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen werden.

ê 1601/91 (angepasst)

HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In dieser Verordnung werden die allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von aromatisierten Weinen, aromatisierten weinhaltigen Getränken und aromatisierten weinhaltigen Cocktails Ö , nachstehend: „aromatisierte Getränke“, Õ festgelegt.

ê 1601/91

Artikel 2

(1) Im Sinne dieser Verordnung gilt als

a) aromatisierter Wein:

das Getränk, das

ê 2061/96 Art. 1 Nr. 1 Ziff. i) (angepasst)

i) aus einem oder mehreren der Weinbauerzeugnisse gemäß Anhang I Nummern 5 und 12 bis 18 der Verordnung (EG) Nr. Ö 1493/1999 des Rates[16] Õ, einschließlich Qualitätswein b.A. gemäß Artikel Ö 54 Absätze 1 und Õ 2 der Ö genannten Õ Verordnung und ausgenommen «Retsina»-Tafelwein, gewonnen und gegebenenfalls mit Traubenmost und/oder teilweise gegorenem Traubenmost versetzt wurde;

ê 1601/91 (angepasst)

ii) gemäß Artikel 3 Buchstabe d Ö der vorliegenden Verordnung Õ mit Alkohol versetzt wurde;

iii) einer Aromatisierung mit Hilfe

ê 1601/91 (angepasst)

è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

ð neu

- natürlicher Aromastoffe und/oder natürlicher Aromaextrakte gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i) und Buchstabe c der Richtlinie 88/388/EWG unterzogen wurde. Unbeschadet der strengeren Bestimmungen von Absatz 2 des vorliegenden Artikels kann die Verwendung naturidentischer Stoffe und Extrakte gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer ii) der genannten Richtlinie in einigen Fällen und unter bestimmten Voraussetzungen nach dem Artikel ð durch die Kommission ï genehmigt werden; und/oder

- von Würzkräutern und/oder Gewürzen und/oder è1 geschmackgebenden ç Nahrungsmitteln unterzogen wurde;

iv) im Allgemeinen einer Süßung und, mit den in Absatz 2 Ö des vorliegenden Artikels Õ vorgesehenen Ausnahmen, gegebenenfalls einer Färbung mit Zuckercouleur unterzogen wurde;

v) einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 14,5 % vol und weniger als 22 % vol und einen Gesamtalkoholgehalt von mindestens 17,5 % vol aufweist. Bei den Erzeugnissen, die gemäß Absatz 5 Ö des vorliegenden Artikels Õ die Angabe «trocken» oder «extra trocken» tragen, wird der Gesamtalkoholgehalt jedoch auf mindestens 16 % vol bzw. 15 % vol festgesetzt.

ê 2061/96 Art. 1 Nr. 1 Ziff. ii) (angepasst)

Der Anteil des bei der Herstellung eines aromatisierten Weins verwendeten Weins und/oder mit Alkohol stummgemachten Mosts aus frischen Weintrauben muss im Fertigerzeugnis mindestens 75 % betragen. Unbeschadet des Artikels 5 Ö der vorliegenden Verordnung Õ gilt für den Mindestgehalt der verwendeten Erzeugnisse an natürlichem Alkohol Ö Anhang V Abschnitt C Nummer 2 Õ der Verordnung (EG) Nr. Ö 1493/1999 Õ.

ê 1601/91

Die Bezeichnung «aromatisierter Wein» kann durch die Bezeichnung «Wein-Aperitif» ersetzt werden. Mit der Verwendung des Ausdrucks «Aperitif» in diesem Zusammenhang wird der Verwendung dieses Ausdrucks zum Zweck der Begriffsbestimmung für nicht in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Erzeugnisse nicht vorgegriffen;

b) aromatisiertes weinhaltiges Getränk:

das Getränk, das

ê 2061/96 Art. 1 Nr. 2 (angepasst)

i) aus einem oder mehreren der Weine gemäß Anhang I Nummern Ö 11, 12 und Õ 13 und 15 bis 18 der Verordnung (EG) Nr. Ö 1493/1999 Õ, einschließlich Qualitätswein b.A. gemäß Artikel Ö 54 Absätze 1 und Õ 2 Ö jener Õ Verordnung und ausgenommen mit Alkohol versetzte Weine und «Retsina»-Tafelwein, gewonnen und gegebenenfalls mit Traubenmost und/oder teilweise gegorenem Traubenmost versetzt wurde;

ê 1601/91

ii) einer Aromatisierung mit Hilfe

ê 1601/91 (angepasst)

è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

ð neu

- natürlicher Aromastoffe und/oder Aromaextrakte bzw. naturidentischer Aromastoffe und/oder Aromaextrakte gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b Ziffern i) und ii) sowie Ö Artikel 1 Absatz 2 Õ Buchstabe c der Richtlinie 88/388/EWG unterzogen wurde. Die Verwendung künstlicher Stoffe gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iii) der genannten Richtlinie kann in einigen Fällen und unter bestimmten Voraussetzungen nach dem Verfahren des Artikels ð durch die Kommission ï genehmigt werden; und/oder

- von Würzkräutern und/oder Gewürzen und/oder è1 geschmackgebenden ç Nahrungsmitteln unterzogen wurde;

iii) gegebenenfalls einer Süßung unterzogen wurde;

iv) abgesehen von den Ausnahmen, die in der entsprechenden Definition in dieser Verordnung aufgeführt sind oder nach dem Verfahren des Artikels ð durch die Kommission ï beschlossen werden, nicht mit Alkohol versetzt wurde;

v) einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 7 % vol und weniger als 14,5 % vol aufweist.

Der Anteil des bei der Herstellung eines weinhaltigen aromatisierten Getränks verwendeten Weins muss im Fertigerzeugnis mindestens 50 % betragen. Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 5 Ö der vorliegenden Verordnung Õ gilt für den Mindestgehalt an natürlichem Alkohol der verwendeten Erzeugnisse Ö Anhang V Abschnitt C Nummer 2 Õ der Verordnung (EG) Nr. Ö 1493/1999Õ;

ê 1601/91

c) aromatisierter weinhaltiger Cocktail:

das Getränk, das

i) aus Wein und/oder Traubenmost gewonnen wurde;

ii) einer Aromatisierung mit Hilfe

ê 1601/91 (angepasst)

è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

ð neu

- natürlicher Aromastoffe und/oder Aromaextrate bzw. naturidentischer Aromastoffe und/oder Aromaextrakte gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buch-stabe b Ziffen i) und ii) sowie Ö Artikel 1 Absatz 2 Õ Buchstabe c der Richtlinie 88/388/EWG unterzogen wurde. Die Verwendung künstlicher Stoffe gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iii) der genannten Richtlinie kann in einigen Fällen und unter bestimmten Voraussetzungen nach dem Verfahren des Artikels ð durch die Kommission ï genehmigt werden; und/oder

- von Würzkräutern und/oder Gewürzen und/oder è1 geschmackgebenden ç Nahrungsmitteln unterzogen wurde,

ê 1601/91

iii) gegebenenfalls einer Süßung und gegebenenfalls einer Färbung unterzogen wurde;

iv) nicht mit Alkohol versetzt wurde;

v) einen vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als 7 % vol aufweist.

ê 1601/91 (angepasst)

ð neu

Der Anteil des Weins und/oder des Traubenmosts, der bei der Herstellung eines aromatisierten weinhaltigen Cocktails verwendet worden ist, muss im Fertigerzeugnis mindestens 50 % betragen. Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 5 Ö der vorliegenden Verordnung Õ gilt für den Mindestgehalt an natürlichem Alkohol der verwendeten Erzeugnisse Ö Anhang V Abschnitt C Nummer 2 Õ der Verordnung (EG) Nr. Ö 1493/1999 Õ.

Besondere Bezeichnungen können nach dem Verfahren des Artikels 13 ð durch die Kommission ï beschlossen werden.

ê 1601/91

Mit der Verwendung des Ausdrucks «Cocktail» in diesem Zusammenhang wird der Verwendung dieses Ausdrucks zum Zweck der Begriffsbestimmung für nicht in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Erzeugnisse nicht vorgegriffen.

ò neu

Die in Buchstabe a Absatz 1 Ziffer iii erster Gedankenstrich, in Buchstabe b Absatz 1 Ziffer ii erster Gedankenstrich, in Buchstabe b Absatz 1 Ziffer iv, in Buchstabe c Absatz 1 Ziffer ii erster Gedankenstrich und in Buchstabe c Absatz 3 genannten Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden gemäß dem in Artikel 13 Absatz 4 dieser Verordnung genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.

ê 1601/91

(2) Begriffsbestimmungen der einzelnen Kategorien von aromatisierten Weinen, deren Bezeichnung die Bezeichnung «aromatisierter Wein» ersetzen darf:

a) Wermut oder Wermutwein:

aus in Absatz 1 Buchstabe a genanntem Wein hergestellter aromatisierter Wein, dessen charakteristisches Aroma durch Verwendung geeigneter, insbesondere aus Artemisia-Arten gewonnener Stoffe, die stets verwendet werden müssen, erzielt wird; zur Süßung dieses Getränks dürfen nur karamelisierter Zucker, Saccharose, Traubenmost, rektifiziertes Traubenmostkonzentrat und konzentrierter Traubenmost verwendet werden;

b) bitterer aromatisierter Wein:

aromatisierter Wein mit einem charakteristischen bitteren Aroma. Unbeschadet des Artikels 8 Absatz 3 werden der Bezeichnung «aromatisierter bitterer Wein» das Wort «mit» und die Bezeichnung des hauptsächlich verwendeten bitteren Aromastoffs vorangestellt.

Diese Bezeichnung darf durch folgende Angaben oder entsprechende Angaben in einer anderen Amtssprache der Gemeinschaften ergänzt oder ersetzt werden:

- «Wein mit Chinarinde», wenn für die Aromatisierung im Wesentlichen natürliches Chinarindearoma verwendet wird,

- «Bitter vino», wenn für die Aromatisierung im Wesentlichen natürliches Enzianaroma verwendet wird und die Gelb- und/oder Rotfärbung mit Hilfe der zulässigen Stoffe erfolgte; mit der Verwendung des Ausdrucks «Bitter» in diesem Zusammenhang wird der Verwendung dieses Ausdrucks zum Zwecke der Begriffsbestimmung für nicht in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Erzeugnisse nicht vorgegriffen;

- «Americano», wenn die Aromatisierung von aus Beifuß und Enzian gewonnenen natürlichen Aromastoffen herrührt und die Gelb- und/oder Rotfärbung mit Hilfe von zulässigen Stoffen erfolgte;

c) aromatisierter Wein mit Ei:

aromatisierter Wein mit Zusatz von Reineigelb oder daraus gewonnenen Stoffen, mit einem in Invertzucker ausgedrückten Zuckergehalt von mehr als 200 g und einem Mindesteigelbgehalt von 10 g je Liter Fertigerzeugnis.

Der Begriff «Cremovo» kann dem Begriff «aromatisierter Wein mit Ei» beigefügt werden, wenn der aromatisierte Wein mit Ei mindestens 80 % Marsala-Wein enthält.

Der Begriff «Cremovo zabaione» kann dem Begriff «aromatisierter Wein mit Ei» beigefügt werden, wenn der aromatisierte Wein mit Ei mindestens 80 % Marsala-Wein enthält und einen Mindesteigelbgehalt von 60 g je Liter aufweist;

ê Beitrittsakte von 1994, Art. 29 u. Anh. I, S. 127 (angepasst)

d) Väkevä viiniglögi/Starkvinsglögg:

aus Wein im Sinne des Absatzes 1 Buchstabe a hergestellter aromatisierter Wein, dessen charakteristischer Geschmack durch die Verwendung von Gewürznelken und/oder Zimt erzielt wird, die immer zusammen mit anderen Gewürzen verwendet werden müssen; dieses Getränk kann gemäß Artikel 3 Ö Buchstabe Õ a gesüßt werden.

ê 1601/91 (angepasst)

è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

(3) Begriffsbestimmungen der einzelnen Kategorien von è1 aromatisierten weinhaltigen ç Getränken, durch deren Bezeichnung die Bezeichnung «aromatisiertes weinhaltiges Getränk» im Herstellungsmitgliedstaat ersetzt werden darf, Ö oder Õ in den übrigen Mitgliedstaaten ergänzt werden darf:

ê 3279/92 Art. 1 Nr. 1

a) Sangria:

weinhaltiges Getränk,

i) aromatisiert durch Zusatz von natürlichen Zitrusfruchtextrakten oder –essenzen;

ii) mit oder ohne Saft dieser Früchte;

iii) gegebenenfalls:

- mit Zusatz von Gewürzen,

- gesüßt,

- mit Kohlensäure versetzt;

iv) und mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als 12 % vol.

ê 1601/91 (angepasst)

Das Getränk darf feste Bestandteile des Fruchtfleischs oder der Schale von Zitrusfrüchten enthalten, und seine Färbung muss ausschließlich durch die verwendeten Grundstoffe zustande kommen.

Der Bezeichnung «Sangria» muss stets die Angabe «hergestellt in …», gefolgt von dem Namen des Herstellungsmitgliedstaats oder eines kleineren Gebiets, beigefügt werden, außer wenn das Getränk in Spanien oder Portugal hergestellt wurde.

Die Bezeichnung «Sangria» kann die Bezeichnung «aromatisiertes weinhaltiges Getränk» nur ersetzen, wenn das Getränk in Spanien oder Portugal hergestellt wurde;

b) Clarea:

Getränk aus Weißwein, das unter denselben Bedingungen wie das unter Buchstabe a) genannte Getränk hergestellt wird.

Der Bezeichnung «Clarea» muss stets die Angabe «hergestellt in …», gefolgt von dem Namen des Herstellungsmitgliedstaats oder eines kleineren Gebiets, beigefügt werden, außer wenn das Getränk in Spanien hergestellt wurde.

Die Bezeichnung «Clarea» kann die Bezeichnung «aromatisiertes weinhaltiges Getränk» nur ersetzen, wenn das Getränk in Spanien hergestellt wurde;

c) Zurra:

Getränk, das durch Zusatz von Brandy/Weinbrand oder Branntwein, wie in der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 Ö des Rates Õ[17] definiert, zu den unter den Buchstaben a und b definierten Getränken hergestellt wird sowie unter etwaigem Zusatz von Fruchtstücken. Der vorhandene Alkoholgehalt muss mindestens 9 % vol und weniger als 14 % vol betragen;

d) Bitter soda:

aromatisiertes Getränk das aus Bitter vino, dessen Anteil im Fertigerzeugnis mindestens 50 % betragen muss, hergestellt wird und dem Kohlensäure oder kohlensäurehaltiges Wasser und gegebenenfalls die gleichen Farbstoffe wie bei Bitter vino zugesetzt werden. Der vorhandene Alkoholgehalt muss mindestens 8 % vol und weniger als 10,5 % vol betragen. Mit der Verwendung des Ausdrucks «Bitter» in diesem Zusammenhang wird der Verwendung dieses Ausdrucks zum Zweck der Begriffsbestimmung für nicht in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Erzeugnisse nicht vorgegriffen;

ê 3279/92 Art. 1 Nr. 2

e) Kalte Ente:

aromatisiertes weinhaltiges Getränk, das hergestellt wird durch Mischung von Wein, Perlwein oder Perlwein mit zugesetzter Kohlensäure und Schaumwein oder Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure unter Zusatz von natürlicher Zitrone oder Extrakten davon. Der Anteil an Schaumwein oder an Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure im Fertigerzeugnis muss mindestens 25 % betragen;

ê 1601/91

è1 2061/96 Art. 1 Nr. 4 Ziff. ii)

f) Glühwein:

è1 aromatisiertes Getränk, das ausschließlich aus Rotwein oder Weißwein gewonnen und hauptsächlich mit Zimt und/oder Gewürznelken gewürzt wird; abgesehen von der Wassermenge, die aufgrund der Anwendung von Artikel 3 Buchstabe a zugesetzt wird, ist der Zusatz von Wasser untersagt. ç Im Fall der Zubereitung von Glühwein aus Weißwein muss die Verkehrsbezeichnung «Glühwein» durch die Worte «aus Weißwein» ergänzt werden;

ê Beitrittsakte von 1994, Art. 29 u. Anh. I, S. 127

è1 2061/96 Art. 1 Nr. 4 Ziff. iii)

g) Viiniglögi/Vinglögg:

è1 aromatisiertes Getränk, das ausschließlich aus Rotwein oder Weißwein gewonnen und hauptsächlich mit Zimt und/oder Gewürznelken gewürzt wird. ç Im Fall der Zubereitung aus Weißwein muss die Verkehrsbezeichnung «Viiniglögi/Vinglögg» durch die Worte «aus Weißwein» ergänzt werden;

ê 1601/91

h) Maiwein:

aromatisiertes Getränk, das aus Wein unter Zusatz von Waldmeister (asperula odorata) oder dessen Extrakten gewonnen wird, wobei der Geschmack von Waldmeister vorherrschen muss;

i) Maitrank:

aromatisiertes Getränk, das aus trockenem Weißwein, in den Waldmeister (asperula odorata) eingemischt wurde oder dem Extrakte davon beigegeben wurden, unter Zusatz von Orangen und/oder anderen Früchten, gegebenenfalls in Form von Saft, Konzentraten oder Extrakten, hergestellt und einer höchstens 5%igen Süßung mit Zucker unterzogen wird.

ê Beitrittsakte von 2005, Art. 16 u. Anhang III Buchst. 2.2., S. 234

j) Pelin:

ein aromatisiertes weinhaltiges Getränk, das aus Weiß- oder Rotwein, Traubenmostkonzentrat, Traubensaft (oder Rübenzucker) und speziellen Kräutertinkturen hergestellt wird, mit einem Mindestalkoholgehalt von 8,5 % vol., einem Zuckergehalt, ausgedrückt als Invertzucker, von 45-50 g/l und einem Gesamtsäuregehalt von mindestens 3 g/l ausgedrückt in Weinsäure.

ê 1601/91 (angepasst)

ð neu

Weitere Begriffsbestimmungen werden ð von der Kommission ï nach dem Artikel 13 festgelegt.

ð Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden gemäß dem in Artikel 13 Absatz 4 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen. ï

(4) Begriffsbestimmungen der verschiedenen Kategorien von aromatisierten weinhaltigen Cocktails, durch deren Bezeichnung die Bezeichnung «aromatisierter weinhaltiger Cocktail» im Herstellungsmitgliedstaat ersetzt werden darf, Ö oder Õ in den übrigen Mitgliedstaaten ergänzt werden darf:

a) weinhaltiger Cocktail (Weincocktail):

aromatisiertes Getränk, bei dem

i) der Anteil an konzentriertem Traubensaft 10 % des Gesamtvolumens des Fertigerzeugnisses nicht übersteigt;

ii) der Zuckergehalt, ausgedrückt als Invertzucker, weniger als 80 g je Liter beträgt;

b) aromatisierter Traubenperlmost:

Getränk,

i) das ausschließlich aus Traubenmost hergestellt wird;

ii) bei dem der vorhandene Alkoholgehalt weniger als 4 % vol beträgt;

iii) bei dem die Kohlensäure ausschließlich aus der Gärung der verwendeten Erzeugnisse herrührt.

Weitere Begriffsbestimmungen werden ð durch die Kommission ï nach dem Artikel 13 festgelegt.

ð Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden gemäß dem in Artikel 13 Absatz 4 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen. ï

ê 1601/91

(5) Die in Absatz 1 Buchstaben a und b und in den Absätzen 2 und 3 genannten Bezeichnungen können durch folgende Angaben ergänzt werden, wobei der jeweils genannte Zuckergehalt als Invertzucker angegeben ist:

a) extra trocken: für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt von weniger als 30 g je Liter;

b) trocken: für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt von weniger als 50 g je Liter;

c) halbtrocken: für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt zwischen 50 und 90 g je Liter;

d) lieblich: für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt zwischen 90 und 130 g je Liter;

e) süß: für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt von über 130 g je Liter.

Die Angaben «lieblich» und «süß» können durch eine Angabe des Zuckergehalts in Gramm Invertzucker je Liter ersetzt werden.

(6) Umfasst die Verkehrsbezeichnung für aromatisierte weinhaltige Getränke den Ausdruck «Schaum»- so muss die verwendete Menge Schaumwein mindestens 95 % ausmachen.

ê 1601/91 (angepasst)

(7) Die Durchführungsvorschriften zu diesem Artikel werden nach dem Verfahren des Artikels Ö 13 Absatz 3 Õ erlassen.

Artikel 3

Ergänzende Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung ist

a) Süßung:

das Verfahren, bei dem zur Herstellung von aromatisierten Getränken eines oder mehrere der folgenden Erzeugnisse Ö oder andere natürliche Zuckerstoffe, die eine ähnliche Wirkung haben, Õ verwendet werden:

ê 1601/91

- Halbweißzucker,

- Weißzucker,

- raffinierter Weißzucker,

- Dextrose,

- Fruktose,

- Glukosesirup,

- Flüssigzucker,

- flüssiger Invertzucker,

- Sirup von Invertzucker,

- rektifiziertes Traubenmostkonzentrat,

- konzentrierter Traubenmost,

- frischer Traubenmost,

ê 1601/91 (angepasst)

- karamelisierter Zucker, Ö d. h., das Erzeugnis, das ausschließlich durch kontrolliertes Erhitzen von Saccharose ohne Zusatz von Basen, Mineralsäuren oder anderen chemischen Zusatzstoffen gewonnen wird, Õ

ê 1601/91

- Honig,

- Johannisbrotsirup;

b) Aromatisierung:

ê 1601/91 (angepasst)

è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

das Verfahren, bei dem zur Herstellung von aromatisierten Getränken einer oder mehrere der Aromastoffe gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 88/388/EWG und/oder Würzkräuter und/oder Gewürze und/oder è1 geschmackgebende ç Nahrungsmittel Ö durch deren Zusatz das Fertigerzeugnis organoleptische Eigenschaften erhält, die sich von denen des Weins unterscheiden, Õ verwendet werden;

ê 1601/91

è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

c) Färbung:

das Verfahrenè1 , ç bei dem zur Herstellung von aromatisierten Weinen oder aromatisierten weinhaltigen Cocktails ein oder mehrere Farbstoffe verwendet werden;

d) Zusatz von Alkohol:

ê 1601/91 (angepasst)

è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

das Verfahrenè1 , ç bei dem zur Herstellung von aromatisierten Weinen und gegebenenfalls aromatisierten weinhaltigen Getränken eines oder mehrere der folgenden Erzeugnisse Ö , welche den in den Gemeinschaftsvorschriften vorgesehenen Merkmalen entsprechen, Õ verwendet werden:

- aus Erzeugnissen der Weinrebe gewonnener Äthylalkohol, Ö entsprechend den in Anhang I genannten Eigenschaften, Õ

ê 1601/91

- Alkohol aus Wein oder getrockneten Weintrauben,

ê 1601/91 (angepasst)

- Äthylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs, Ö entsprechend den in Anhang I genannten Eigenschaften, Õ

ê 1601/91

- Destillat aus Wein oder getrockneten Weintrauben,

- Destillat landwirtschaftlichen Ursprungs,

- Branntwein, Brandy/Weinbrand oder Tresterbrand,

- Brand aus getrockneten Weintrauben;

e) vorhandener Alkoholgehalt:

die Anzahl der Volumeneinheiten r. A., die bei einer Temperatur von 20 °C in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind;

f) potentieller Alkoholgehalt:

die Anzahl der Volumeneinheiten r. A. bei einer Temperatur von 20 °C, die durch vollständiges Vergären des in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können;

g) Gesamtalkoholgehalt:

die Summe des vorhandenen und des potentiellen Alkoholgehalts;

h) natürlicher Alkoholgehalt:

Gesamtalkoholgehalt des Erzeugnisses vor jeglicher Anreicherung.

Artikel 4

ê 1601/91 (angepasst)

(1) Für die Ö aromatisierten Õ Getränke im Sinne dieser Verordnung werden die Liste der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe, die Bestimmungen über ihre Verwendung sowie die betreffenden Erzeugnisse nach dem Verfahren der Richtlinie 89/107/EWG Ö des Rates Õ[18] festgelegt.

(2) Für die Herstellung Ö von aromatisierten Getränken Õ ist der Zusatz von Wasser, gegebenenfalls destilliert oder entmineralisiert zulässig, sofern es den in Anwendung der Richtlinien [80/777/EWG] und Ö 98/83/EG Õ erlassenen einzelstaatlichen Bestimmungen entspricht und durch diesen Zusatz die Eigenschaften des Getränks nicht verändert werden.

(3) Wird zur Verdünnung oder Auflösung von Farbstoffen, Aromastoffen oder anderen zulässigen Zusatzstoffen bei der Herstellung Ö der genannten aromatisierten Getränke Õ Äthylalkohol verwendet, so darf es sich nur um Äthylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs handeln, der in einer Dosierung verwendet wird, die zur Verdünnung oder Auflösung von Farbstoffen, Aromastoffen oder sonstigen zulässigen Zusatzstoffen unbedingt erforderlich ist.

(4) Die Durchführungsvorschriften, insbesondere die Methoden zur Analyse der unter diese Verordnung fallenden Erzeugnisse, werden nach dem Verfahren des Artikels 13 Ö Absatz 2 Õ festgelegt.

ê 2061/96 Art. 1 Nr. 6 (angepasst)

ð neu

Artikel 5

(1) Auf Wein und Most in der Zusammensetzung der Ö aromatisierten Getränke Õ sind die gemäß der Verordnung (EG) Nr. Ö 1493/1999 Õ festgelegten önologischen Behandlungen und Verfahren anwendbar.

(2) Die Behandlung von Zwischenerzeugnissen bei der Herstellung der in dieser Verordnung genannten Enderzeugnisse wird ð von der Kommission ï nach dem Verfahren des Artikels festgelegt.

ð Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden gemäß dem in Artikel 13 Absatz 4 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen. ï

ê 1601/91

è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

Artikel 6

(1) Die in Artikel 2 und in dem vorliegenden Artikel aufgeführten Bezeichnungen è1 sind den ç darin definierten Getränken unter Berücksichtigung der in den Artikeln 2 und 4 vorgesehenen Erfordernisse vorbehalten. Diese Bezeichnungen müssen in der Gemeinschaft als Namen für diese Getränke verwendet werden.

Getränke, die nicht den Bestimmungen für die in Artikel 2 definierten Getränke entsprechen, dürfen die darin genannten Bezeichnungen nicht tragen.

(2) Die in dem Verzeichnis des Anhangs II aufgeführten geographischen Angaben können die in Absatz 1 genannten Bezeichnungen ersetzen bzw. ergänzen, wobei zusammengesetzte Bezeichnungen geschaffen werden.

Diese geographischen Angaben sind den Getränken vorbehalten, bei denen die Produktionsphase, in der sie ihren Charakter und ihre endgültigen Eigenschaften erhalten, in dem genannten geographischen Gebiet stattgefunden hat, vorausgesetzt, dass der Verbraucher hinsichtlich des verwendeten Ausgangsstoffs nicht irregeführt wird.

(3) Die in Absatz 1 genannten Verkehrsbezeichnungen dürfen nicht durch die geographischen Angaben ergänzt werden, auf die die verwendeten Weinbauerzeugnisse Anspruch haben.

(4) Für die unter Anhang II fallenden Getränke können die Mitgliedstaaten spezifische einzelstaatliche Vorschriften betreffend die Erzeugung, den inländischen Warenverkehr, die Bezeichnung und die Aufmachung dieser in ihrem Gebiet hergestellten Getränke anwenden, soweit diese Vorschriften mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sind.

Artikel 7

(1) Die Verkehrsbezeichnung der dieser Verordnung nicht entsprechenden aromatisierten Getränke, die Erzeugnisse des Weinsektors und Aromastoffe enthalten und einen Mindestalkoholgehalt von 1,2 % vol aufweisen, darf keine Bezugnahme auf die Erzeugnisse des Weinsektors enthalten.

(2) Die dieser Verordnung nicht entsprechenden aromatisierten Getränke dürfen nicht zwecks Abgabe an den Endverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn einer in dieser Verordnung vorgesehnen Verkehrsbezeichnung Worte wie «Art», «Typ», «façon», «Stil», «Marke», «Geschmack» oder andere ähnliche Angaben beigegeben werden.

ê 1601/91 (angepasst)

è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

(3) Für die nicht unter diese Verordnung fallenden aromatisierten Getränke, die unter Zusatz von Alkohol hergestellte Weinbauerzeugnisse enthalten, legt die Kommission dem Rat spätestens Ö am 17. Dezember 1991 Õ einen geeignetenè1 Vorschlag ç vor.

ê 1601/91

Bis zu einem Beschluss des Rates über diesen Vorschlag ist die Verwendung der beschreibenden Bezeichnung «wine cooler» für solche Getränke zulässig.

Artikel 8

ê 1601/91 (angepasst)

(1) Über die der Richtlinie Ö 2000/13/EG Õ entsprechenden einzelstaatlichen Vorschriften hinaus müssen Etikettierung und Aufmachung der Ö in Artikel 2 genannten aromatisierten Õ Getränke sowie die Werbung für diese Getränke den Bestimmungen des vorliegenden Artikels entsprechen.

(2) Als Verkehrsbezeichnung der in Artikel 2 genannten Ö aromatisierten Getränke Õ ist eine der ihnen gemäß Artikel 6 vorbehaltenen Bezeichnungen zu verwenden.

(3) Die Ö in Artikel 2 genannten Õ Bezeichnungen können durch einen Hinweis auf das wichtigste verwendete Aroma ergänzt werden.

(4) Falls der bei der Herstellung der unter diese Verordnung fallenden Ö aromatisierten Õ Getränke verwendete Alkohol von einem einzigen Ausgangsstoff stammt (z. B. ausschließlich Weinalkohol, Melassealkohol, Getreidealkohol), kann die Alkoholsorte auf dem Etikett angegeben werden.

ê 1601/91

Falls der Alkohol von verschiedenen Ausgangsstoffen stammt, darf auf dem Etikett kein besonderer Hinweis auf die Art des Alkohols erfolgen.

Äthylalkohol, der zur Verdünnung oder Auflösung von Farbstoffen, Aromastoffen oder sonstigen zulässigen Zusatzstoffen verwendet wird, gilt nicht als Zutat.

ê 3279/92 Art. 1 Nr. 3 (angepasst)

(5) Die in dieser Verordnung genannten und in Flaschen abgefüllten Ö aromatisierten Getränke Õ dürfen nur in Behältnissen zum Verkauf bereitgestellt oder in den Verkehr gebracht werden, die nicht mit aus Blei hergestellten Kapseln oder Folien versehen sind. Ö Aromatisierte Getränke Õ, die vor dem Ö 1. Januar 1993 Õ auf Flaschen gefüllt und mit solchen Kapseln oder Folien versehen worden sind, können jedoch bis zur Erschöpfung der Bestände vermarktet werden.

ê 1601/91

è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

(6) Die geographischen Bezeichnungen nach Anhang II dürfen nicht übersetzt werden.

(7) Die Angaben nach dieser Verordnung erfolgen in einer oder mehreren Amtssprachen der Gemeinschaft soè1 , ç dass der Endverbraucher jede dieser Angaben leicht verstehen kann, es sei denn, die Unterrichtung des Käufers wird durch andere Maßnahmen sichergestellt.

(8) Bei Getränken mit Ursprung in Drittländern ist die Verwendung einer Amtssprache des Drittlands, in dem das Erzeugnis hergestellt wurde, zulässig, sofern die Angaben im Sinne dieser Verordnung außerdem in einer è1 Amtssprache der Gemeinschaft so erfolgen, dass der ç Endverbraucher jede dieser Angaben leicht verstehen kann.

(9) Unbeschadet des Artikels 12 können die Angaben im Sinne dieser Verordnung mit Ausnahme der in Absatz 6 genannten Bezeichnungen bei Getränken mit Ursprung in der Gemeinschaft, die für die Ausfuhr bestimmt sind, in einer anderen Sprache wiederholt werden.

ê 1601/91 (angepasst)

ð neu

(10) Für die in Artikel 2 genannten Getränke können nach dem Artikel 13 ð durch die Kommission ï festgestellt werden:

ê 1601/91

a) besondere Bestimmungen für Angaben über eine bestimmte Beschaffenheit des Erzeugnisses, wie Hinweise auf seine Geschichte oder das Herstellungsverfahren;

ò neu

Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden gemäß dem in Artikel 13 Absatz 4 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.

ê 1601/91 (angepasst)

b) Etikettierungsvorschriften für Ö aromatisierte Getränke Õ in nicht für den Endverbraucher bestimmten Behältnissen.

Artikel 9

(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die gemeinschaftlichen Vorschriften aromatisierte Getränke eingehalten werden. Sie bezeichnen eine oder mehrere Stellen, die sie mit der Überwachung der Einhaltung dieser Vorschriften beauftragen.

Bei den Getränken des Anhangs II kann nach dem Ö in Õ Artikel 13 Ö Absatz 2 genannten Verfahren Õ beschlossen werden, dass die Überwachung und der Schutz beim innergemeinschaftlichen Verkehr durch von der Verwaltung zu kontrollierende Handelspapiere und durch die Führung von geeigneten Registern gewährleistet werden.

(2) Für die in Anhang II genannten und aus der Gemeinschaft ausgeführten Getränke kann nach dem Verfahren Ö in Õ 13 Ö Absatz 2 genannten Verfahren Õ ein System von Echtheitsbescheinigungen eingerichtet werden, um Betrug und Fälschungen vorzubeugen.

ê 1601/91

Bis zur Einführung des in Unterabsatz 1 genannten Systems wenden die Mitgliedstaaten eigene Systeme zum Nachweis der Echtheit an, sofern diese im Einklang mit den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft stehen.

ê 1601/91 (angepasst)

(3) Der Rat erlässt mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission die Maßnahmen, die erforderlich sind, um eine einheitliche Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften für aromatisierte Getränke, insbesondere hinsichtlich der Kontrolle und der Beziehungen zwischen den zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten, zu gewährleisten.

(4) Die Mitgliedstaaten und die Kommission teilen einander die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Angaben mit. Die Einzelheiten der Mitteilung und der Bekanntgabe dieser Angaben werden nach dem Ö in Õ Artikel 13 Ö Absatz 2 genannten Verfahren Õ festgelegt.

ê 1601/91

Artikel 10

Bei der Vermarktung eingeführter Getränke im Sinne dieser Verordnung, die zur Abgabe an den Endverbraucher in der Gemeinschaft bestimmt und mit einer geographischen Angabe bezeichnet sind, können die Überwachung und der Schutz nach Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 2 gewährt werden, sofern die Gegenseitigkeit verbürgt ist.

ê 1601/91 (angepasst)

Das Nähere zu Absatz 1 regeln Abkommen mit den betreffenden Drittländern, die nach dem Verfahren des Artikels Ö 133 EG-Vertrag Õ ausgehandelt und geschlossen werden.

Die Durchführungsvorschriften sowie das Verzeichnis der in Absatz 1 genannten Erzeugnisse werden nach dem Ö in Õ Artikel Ö 13 Absatz 3 genannten Verfahren Õ festgelegt.

ê 3378/94 Art. 1 Abs. 2 (angepasst)

Artikel 11

(1) Die Mitgliedstaaten treffen geeignete Maßnahmen, um betroffenen Personen die Möglich keit einzuräumen, unter den Bedingungen der Artikel 23 und 24 des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums Ö [19] Õ zu verhindern, dass in der Gemeinschaft geographische Angaben von Erzeugnissen, die unter diese Verordnung fallen, bei Erzeugnissen verwendet werden, deren Ursprung nicht dem in der betreffenden geographischen Angabe bezeichneten Ort entspricht, auch wenn der tatsächliche Ursprung des Erzeugnisses angegeben ist oder die geographische Angabe in einer Übersetzung oder zusammen mit Ausdrücken wie «Art», «Typ», «Stil», «Imitat» und andere benutzt wird.

Im Sinne dieses Artikels gilt als «geographische Angabe» eine Angabe, die den Ursprung eines Erzeugnisses im Gebiet, in einer Region oder in einem Ort eines der Welthandelsorganisation angehörenden Drittlandes bezeichnet, soweit Qualität, Ruf oder sonstige Eigenschaften des Erzeugnisses im Wesentlichen diesem geographischen Ursprung zuzuordnen sind.

(2) Absatz 1 gilt unbeschadet des Artikels 10 und sonstiger Gemeinschaftsvorschriften mit Regeln zur Bezeichnung und Aufmachung der unter diese Verordnung fallenden Erzeugnisse.

(3) Durchführungsbestimmungen zu diesem Artikel werden gegebenenfalls nach dem Ö in Õ Artikel Ö 13 Absatz 3 genannten Verfahren Õ erlassen.

ê 1601/91 (angepasst)

ð neu

Artikel 12

Abgesehen von gemäß dem Artikel 13 ð durch die Kommission ï zu beschließenden Ausnahmen müssen zur Ausfuhr bestimmte aromatisierte Getränke dieser Verordnung entsprechen.

ð Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden gemäß dem in Artikel 13 Absatz 4 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen. ï

ê 1882/2003 Art. 2 u. Anh. II Nr. 6 (angepasst)

Artikel 13

(1) Ö Die Kommission Õ wird Ö von dem Õ Durchführungsausschuss für die Getränke im Sinne dieser Verordnung, nachstehend «Ausschuss» genannt, Ö unterstützt Õ.

(2) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.

(2) Wird auf diesen Ö Absatz Õ Bezug genommen, so gelten die Artikel 4 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.

ê 1882/2003 Art. 2 u. Anh. II Nr. 6

Der Zeitraum nach Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf einen Monat festgesetzt.

ê 1882/2003 Art. 3 u. Anh. III Nr. 23 (angepasst)

(3) Wird auf diesen Ö Absatz Õ Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.

ê 1882/2003 Art. 3 u. Anh. III Nr. 23

Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.

ò neu

(4) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.

ê 1601/91 (angepasst)

Ö (5) Õ Der Ausschuss kann auch Fragen anderer Art prüfen, mit denen der Vorsitzende diesen entweder von sich aus oder auf Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats befasst.

Ö Artikel 14 Õ

Ö Die vor dem 17. Dezember 1991 hergestellten und etikettierten aromatisierten Getränke dürfen so lange abgesetzt werden, bis die entsprechenden Lagerbestände aufgebraucht sind. Õ

ê

Artikel 15

Die Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 wird aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang IV zu lesen.

ê 1601/91 (angepasst)

Artikel 16

Diese Verordnung tritt am Ö zwanzigsten Õ Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ö Union Õ in Kraft.

ê 1601/91

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den […]

Im Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates

Der Präsident Der Präsident

[…] […]

ê 1601/91

ANHANG I

Eigenschaften des Äthylalkohols nach Artikel 3 Buchstabe d

1. Organoleptische Eigenschaften: | Kein feststellbarer Fremdgeschmack |

2. Mindestalkoholgehalt: | 96,0 % vol, |

3. Höchstwerte an Nebenbestandteilen: |

Gesamtsäuregehalt, ausgedrückt als Essigsäure in g/hl r.A.: | 1,5 |

Ester, ausgedrückt als Äthylazetat in g/hl r.A.: | 1,3 |

Aldehyde, ausgedrückt als Azetaldehyd in g/hl r.A.: | 0,5 |

Höhere Alkohole, ausgedrückt als Methyl-2 Propanol-1 in g/hl r.A.: | 0,5 |

Methanol in g/hl r.A.: | 50 |

Abdampfrückstand in g/hl r.A.: | 1,5 |

Flüchtige Stickstoffbasen, ausgedrückt als Stickstoff in g/hl r.A.: | 0,1 |

Furfural: | nicht nachweisbar |

_____________

ANHANG II

Aromatisierte Getränke aus Weinbauerzeugnissen

Geographische Angaben

nach Artikel 6 Absatz 2

Nürnberger Glühwein

ê 2061/96 Art. 1 Nr. 7

Thüringer Glühwein

ê 1601/91

Vermouth de Chambéry

Vermouth di Torino

_____________

é

ANHANG III

Aufgehobene Verordnung mit ihren nachfolgenden Änderungen

Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates (ABl. L 149 vom 14.6.1991, S. 1) |

Verordnung (EWG) Nr. 3279/92 des Rates (ABl. L 327 vom 13.11.1992, S. 1) |

Beitrittsakte von 1994 Anhang I Abschnitt V.B.VII.8 (ABl. L 241 vom 29.8.1994, S. 125) |

Verordnung (EG) Nr. 3378/94 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 366 vom 31.12.1994, S. 1) | nur betreffend Artikel 1 Absatz 2 |

Verordnung (EG) Nr. 2061/94 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 277 vom 30.10.1996, S. 1) |

Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1) | nur betreffend Nummer 6 des Anhangs II und Nummer 23 des Anhangs III |

Beitrittsakte von 2005 Anhang III Nummer 2.2 (ABl. L 157 vom 21.6.2005, S. 234) |

_____________

ANHANG IV

Entsprechungstabelle

Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 | Vorliegende Verordnung |

Artikel 1 | Artikel 1 |

Artikel 2 Absatz 1 einleitende Worte | Artikel 2 Absatz 1 einleitende Worte |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a einleitende Worte | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a einleitende Worte |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a erster Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a dritter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iii) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a vierter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a fünfter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer v) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Schlusssätze | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Schlusssätze |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b einleitende Worte | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b einleitende Worte |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b erster Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer i) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b zweiter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer ii) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b dritter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer iii) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b vierter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer iv) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b fünfter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer v) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b Schlusssätze | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b Schlusssätze |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c einleitende Worte | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c einleitende Worte |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c erster Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer i) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c zweiter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer ii) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c dritter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer iii) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c vierter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer iv) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c fünfter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer v) |

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c Schlusssätze | Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c Schlusssätze |

Artikel 2 Absatz 2 | Artikel 2 Absatz 2 |

Artikel 2 Absatz 3 einleitende Worte | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 einleitende Worte |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a einleitende Worte | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a einleitende Worte |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a erster Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a Ziffer i) |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a Ziffer ii) |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a dritter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a Ziffer iii) |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a vierter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a Ziffer iv) |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a Schlusssätze | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a Schlusssätze |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstaben b bis f | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstaben b bis f |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe fa | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe g |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe g | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe h |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe h | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe i |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe i | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe j |

Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe j | Artikel 2 Absatz 3 Unterabsätze 2 und 3 |

Artikel 2 Absatz 4 einleitende Worte | Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 einleitende Worte |

Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe a einleitende Worte | Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe a einleitende Worte |

Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe a erster Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe a Ziffer i) |

Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe a Ziffer ii) |

Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe b einleitende Worte | Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe b einleitende Worte |

Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe b erster Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer i) |

Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe b zweiter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer ii) |

Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe b dritter Gedankenstrich | Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer iii) |

Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe c | Artikel 2 Absatz 4 Unterabsätze 2 und 3 |

Artikel 2 Absätze 5, 6 und 7 | Artikel 2 Absätze 5, 6 und 7 |

Artikel 3, 4 und 5 | Artikel 3, 4 und 5 |

Artikel 6 Absatz 1 | Artikel 6 Absatz 1 |

Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe a | Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 |

Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe b | Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 2 |

Artikel 6 Absätze 3 und 4 | Artikel 6 Absätze 3 und 4 |

Artikel 7 | Artikel 7 |

Artikel 8 Absätze 1 bis 4 | Artikel 8 Absätze 1 bis 4 |

Artikel 8 Absatz 4a | Artikel 8 Absatz 5 |

Artikel 8 Absatz 5 | Artikel 8 Absatz 6 |

Artikel 8 Absatz 6 | Artikel 8 Absatz 7 |

Artikel 8 Absatz 7 | Artikel 8 Absatz 8 |

Artikel 8 Absatz 8 | Artikel 8 Absatz 9 |

Artikel 8 Absatz 9 | Artikel 8 Absatz 10 |

Artikel 9 | Artikel 9 |

Artikel 10 | Artikel 10 |

Artikel 10a | Artikel 11 |

Artikel 11 | Artikel 12 |

Artikel 12 Absatz 1 | Artikel 13 Absatz 1 |

Artikel 12 Absatz 2 | - |

Artikel 13 | Artikel 13 Absatz 2 |

Artikel 14 | Artikel 13 Absatz 3 |

- | Artikel 13 Absatz 4 |

Artikel 15 | Artikel 13 Absatz 5 |

Artikel 16 | - |

- | Artikel 15 |

Artikel 17 Absatz 1 | Artikel 16 |

Artikel 17 Absatz 2 Satz 1 | - |

Artikel 17 Absatz 2 Satz 2 | Artikel 14 |

Anhang I | Anhang I |

Anhang II | Anhang II |

- | Anhang III |

- | Anhang IV |

_____________

[1] KOM(87) 868 PV.

[2] Durchgeführt im Einklang mit der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — Kodifizierung des Acquis communautaire, KOM(2001) 645 endgültig.

[3] Anhang III dieses Vorschlags.

[4] ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23. Beschluss geändert durch den Beschluss 2006/512/EG (ABl. L 200 vom 22.7.2006, S. 11).

[5] ABl. C 255 vom 21.10.2006, S. 1.

[6] ABl. C [...] vom [...], S. [...].

[7] ABl. C [...] vom [...], S. [...].

[8] ABl. C [...] vom [...], S. [...].

[9] ABl. L 149 vom 14.6.1991, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2005.

[10] Anhang III.

[11] Ö ABl. L 109 vom 6.5.2000, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/142/EG der Kommission (ABl. L 368 vom 23.12.2006, S. 110) Õ.

[12] Ö ABl. L 330 vom 5.12.1998, S. 32. Richtlinie geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1) Õ.

[13] ABl. L 229 vom 30.8.1980, S. 1. Richtlinie geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003.

[14] ABl. L 184 vom 15.7.1988, S. 61. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003.

[15] ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23. Beschluss geändert durch den Beschluss 2006/512/EG (ABl. L 200 vom 22.7.2006, S. 11).

[16] ABl. L 179 vom 14.7.1999, S. 1.

[17] ABl. L 160 vom 12.6.1989, S. 1.

[18] ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 27.

[19] ABl. L 336 vom 23.12.1994, S. 219.