ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(78)239
Vol.1978/0078

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(78)239 endg.
Brüssel/den8.Jum1978
ENTWURFEINESBESCHLUSSES (EAG)DESRATES
zurGenehmigung desAbschlusses einesAbkommenszwischenderEuro­
päischenAtomgemeinschaft undderSchweizaufdemGebietderkon­
trollierten Kernfusion undderPlasmaphysik durchdieKommission
(vonderKommission demRatvorgelegt )
K0MC78)239endg.

MITTEILUNG DERKOMMISSION ANDENRAT
Betrifft :Abkommen überZusammenarbeit aufdemGebietderkontrollierten
Kernfusion undderPlasmaphysik zwischen derEuropäischen Atomge­
meinschaft undderSchweiz
Am31.Mai1976hatderRateinenBeschluß überDirektiven andieKommission
fürdieAushandlung desimBezuggenannten Abkommens gefaßt.DieseDirek­
tivenstimmenmitdenjenigen überein,diederRat1974fürdieAushandlung
einesAbkommens aufdemgleichen GebietmitSchwedenerteilthatte(Ratsbe-
schlußvom12.November 1974,Dok.R2915/74;mitBeschluß vom11.November -
1975wurdederTextdiesesAbkommens vomRatgenehmigt undam10.Mai1976
unterzeichnet ).DerEntwurf desAbkommens mitderSchweizistsomitdemmit
Schweden geschlossenen Abkommen durchaus vergleichbar .
DieForschungsorgane derMitgliedstaaten undSchwedens,diemitdemgemein­
samenForschungs -undAusbildungsprogramm derGemeinschaft aufdemGebiet
derkontrollierten Kernfusion undderPlasmaphysik assoziiert sind,wurden
überdenVerlaufderVerhandlungen aufdemlaufenden gehalten .Aufihrer
Sitzung vom2/3.März1978hatdieVerbindung'sgruppe dieErgebnisse derVer­
handlungen günstigbeurteiIt.DieVerhandlungen habenzurErstellung desals
AnhangIzurvorliegenden Mitteilung beigefügten Abkommensentwurfs geführt.
DasSchweizer Programm übernimmt dielangfristigen ZieleunddieFormender
Zusammenarbeit desEuratomprogramms (Art.2.1desAbkommensentwurf.s ).Ai–
tikel3.1siehtdenAbschluß einesAssoziierungsvertrags zwischen denPar­
teienunddieBeteiligung derSchweiz andenzwischen derKommission und
denassoziierten Organengeschlossenen Abkommen überdieFörderung desPei–
sonalaustausches vor.überdies wirddieSchweiz imHinblick aufeineBe­
teiligung amProjekt JETMitglied desgemeinsamen Unternehmens JET,des-sen
Satzungsieakzeptiert (Art.3.2).DieSchweiz kann"PartnerjedesVertrags
werden,dessenZielindenRahmendesvonEuratomgeschlossenen Abkommens
fallt..
DieBerechnung desBeitrags derSchweiz amEuratom-Fusionsprogramm erfolgt-
wieimFallevonSchweden-jährlich aufderGrundlage desVerhältnisses
zwischen demBruttoinlandsprodukt derSchweiz unddemjenigen derGemein­
schaftplusderSchweiz (Art.11.1;vgl.Finanzbogen inAnhangII)'.Hierbei
istzubemerken,daßsichdieSchweiz amgemeinsamen Unternehmen JETsofort
nachseinerErrichtung finanziell beteiligen wird,selbstwenndiese .Er­
richtung nochvordemAbschluß desAbkommens liegt.
DerAbkommensentwurf siehteineBeteiligung derSchweizaufallenEbenen
dertechnischen Ausschüsse desgemeinsamen Programms vor(Art.5bis10).
überdies wirdmitArtikel 16ein"Fusionsausschuß Euratom/Schweiz"gebildet,
demVertreter derbeidenParteien angehören unddemesobliegt,dieordnungs­
gemäßeDurchführung desAbkommens zuüberwachen .DerAusschußprüftalle
Maßnahmen ,dieangetansind,dieZusammenarbeit imRahmendesAbkommens zu
verbessern .

-2-
Artikel 15enthältdieKlauselnbetreffend dieKenntnisse undPatente;diese
Klauseln 'entsprechen derdiesbezüglichen PolitikderGemeinschaft .ImBe­
reichderKenntnisse undPatente habendieSchweiz unddieSchweizer Perso­
nenoderUnternehmen diegleichen RechteundPflichten wiedieMitglied­
staaten,Personen undUnternehmen derGemeinschaft .
Diesichausdemgemeinschaftlichen Programm unddemSchweizer Programm ei–
gebenden Kenntnisse werdenausgetauscht unddenSchweizer Unternehmen und
derGemeinschaft zugänglich gemacht .
DieSchweizer Unternehmen könnenindenFällenPatentlizenzen erhalten,in
denenauchdieUnternehmen derGemeinschaft dieseerhalten können,und.um­
gekehrt .
DieKenntnisse undPatente,diebereits vordemInkrafttreten des'Abkommens
vorhanden waren,sindnurinsoweit Gegenstand einesAustausches ,alsesfür
dieNutzungderneuenKenntnisse erforderlich ist.
DieSchweiz kanndieseKenntnisse undPatente nurmitZustimmung derKommis­
sionmitdenDrittländern austauschen ;eineAusnahme hiervonbildetSchwe­
den.DieSchweizakzeptiert somitindieserHinsicht diegleichen Ver­
pflichtungen wiediederzeitigen Assozii.erungspartner derGemeinschaft .
GemäßArtikel 17werdenalleStreitfälle zwischen denVertragsparteien einem
Schiedsgericht unterbreitet .
Jedesmal,wenndieParteien einneuesProgramm annehmen,trittdiesesPro­
grammandieStelledesoderderindenAnhängen IundIIdesAbkommens ■auf­
geführten Programme (Artikel2.1).
JedeVertragspartei kanndiesesAbkommenjederzeit unterEinhaltung einer
Fristvon6Monatenkündigen (Artikel19.2).
DieKommission unterbreitet daherbeiliegend ' demRatdenEnt­
wurfeinerEntschließung zurGenehmigung desAbschlusses desAbkommens durch
dieKommission .

ENTWURFEINESBESCHLUSSES (EAG)DESRATES
ZurGenehmigung desAbschlusses einesAbkommens zwischenderEuropä­
ischenAtomgemeinschaft undderSchweizaufdemGebietderkontrollierten
Kernfusion undderPlasmaphysik durchdieKommission .
DerRatderEuropäischen Gemeinschaften
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen Atomgemein­
schaft,insbesondere aufArtikel101Absatz2,
nachKenntnisnahme desEntwurfsderKommission,
inErwägungnachstehender Gründe:
'DieKommission hatgemäßdenDirektiven desRatesvom31.Mai1976
einAbkommenmitderSchweizaufdemGebietderkontrollierten Kernfusion
undderPlasmaphysik ausgehandelt .,
Esistdaherangezeigt,denAbschlußdiesesAbkommensdurchdie
Kommission zugenehmigen .
BESCHLIESST :
EinzigerArtikel
DerAbschlußdesAbkommenszwischenderEuropäischen Atomgemeinschäft und
derSchweiz,dessenWortlautdiesem Beschlußbeigefügtist,durch-die
Kommission wirdgenehmigt.
Geschehen zuBrüssel am FürdenRat
DerPräsident

AnlageI
ABKOMMEN UBERZUSAMMENARBEIT
ZWISCHEN DEREUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT
und
DERSCHWEIZERISCHEN EIDGENOSSENSCHAFT
AUFDEMGEBIETDERKONTROLLIERTEN KERNFUSION UNDDER
PLASMAPHYSIK

DIEEUROPÄISCHE ATOMGEMEINSCHAFT ,
nachstehend "Euratom"genannt,vertreten durchdieKommission derEuropä­
ischenGemeinschaften ,nachstehend "Kommission "genannt,
UNDDIESCHWEIZERISCHE EIDGENOSSENSCHAFT ,'
nachstehend !'dieSchweiz"genannt,vertreten durchdenSchweizerischen
Bundesrat ,nachstehend "Bundesrat "genannt,
INERWÄGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :
Euratomführtseit1959imRahmeneinesLangfristigen gemeinsamen Programms ,
dasalleTätigkeiten aufdemGebietderkontrollierten Kernfusion undder
Plasmaphysik indenEuratom-Mitgliedstaaten umfaßt,Mehrjahresprogramme für
Forschung undAusbildung aufdembetreffenden Gebietdurch;dieseProgramme
sollenzugegebener Zeitzurindustriellen Herstellung undVermarktung von
Reaktoren derkontrollierten Kernfusion führen;die Programme werdenunteran
deremimWegevonAssoziierungsverträgen undeinesAbkommens überdieFöi–
derungdesPersonalaustauschs durchgeführt ;dasletztedieserProgramme ist
dasvierteFünfjahresprogramm fürdenZeitraum von1976b.is1980.
DiesesProgramm umfaßtdieErstellung einergroßenVersuchsanlage ,dasPro­
jektJET(JointEuropean Torus),dessenBauundBetrieb einemgemeinsamen
Unternehmen nachKapitel VEuratom-Vertrag -nachstehend "Ge­
meinsames Unternehmen JET"genannt-übertragen werden.
DieSchweizbefaßtsichseitmehreren JahrenmitForschungen imBereichder
kontrollierten Kernfusion undderPlasmaphysik undistmitdereinschlägigen
Technologie bestensvertraut .

-2-
Dabiszurpraktischen Nutzungderkontrollierten Kernfuionnochumfang­
reicheArbeitendurchzuführen sind,liegtesimInteressederVertragspar­
teiendesvorliegenden Abkommens,ihreeinschlägigen Bemühungen zusammenzu­
fassen,umunnötigeÜberschneidungen zuvermeiden undihrejeweiligen
Forschungsarbeiten ,dieaufgrundderEnergiekrise einehöherePrioritäts-
stufeerlangthaben,zubeschleunigen .
SINDWIEFOLGTÜBEREINGEKOMMEN :
A.GEGENSTAND DESABKOMMENS
Artikel 1
DiesesAbkommensolljedeVertragspartei indieLageversetzen,durcheine
Zusammenlegung ihrerForschungsbemühungen aufdemGebietderkontrollierten
Kernfusion undderPlasmaphysik ausdenfürdiebeiderseitigen Forschungs­
arbeitenbereitgestellten Mittelndengrößtmöglichen Nutzendadurchzu
ziehen,daßunnötigeÜberschneidungen vermieden werdenunddementsprechend
dasgemeinsameZieldieserForschungsarbeiten ,d.h.diekostenmäßig wettbe­
werbsfähige Elektrizitätserzeugung durchNutzungderkontrollierten Kern-
fusionsreaktion ,schnellererreichtwird.

Artikel 2
ZurErreichung desZielsdesvorliegenden Abkommens fassendieVer­
tragsparteien ihrejeweiligen inAnhängIundIIzudiesemAbkommen
definierten Forschungsprogramme ,nachstehend "ProgrammEuratom"und
"Schweizer Programm"genannt,zusammen.ZurGewährleistung einer'wirk­
samenZusammenarbeit übernimmt dasSchweizer Programmdielangfristigen
ZieleunddieFormenderZusammenarbeit desEuratom-Programms ;eswird
nachPrüfungdurchdieinArtikel5bis10und16desvorliegenden Abkommens
genannten Organesoerweitertodergeändert,daßesgegebenenfalls neue
Tätigkeiten umfaßt,diefürdasEuratom-Programm relevantsind.
Jedesmal,wenndieVertragsparteien einneuesProgrammannehmen,tritt
diesesandieStelledesoderderinAnhangIundIIzumvorliegenden
Abkommenaufgeführten Programme.
Dieim:ersten AbsatzgenannteAssoziierung wirdverwirklicht
durch:
-angemessene Beteiligung jederderVertragspartei nwährendderVorbe­
reitungundderDurchführung derProgrammederandernPartei;
Freizügigkeit desPersonalszwischendenbetreffenden Laboratorien
indenEuratom-Mitgliedstaaten ,inderSchweizundindenDritt­
staaten,mitdenenEuratomeinähnliches Abkommenwiedasvorliegende
.Abkommengeschlossen hat,nachstehend "assoziierte Drittstaaten "ge­
nannt,sowiedenLaboratorien ,dieamEuratom-Programm mitarbeiten ;
beiderseitige Finanzierung solcherProgramme;
l
-h*1,TERK<;>ft Auf •JUJOÄI'UI bAftUc-h«>nwrxätech­
nischenErgebnissen solcherProgramme.

-L-
2.2 .ImRahmen desZiels desvorliegenden Abkommens beteiligt sich die
Schweiz amProjekt JET .
B. RECHTSINSTRUMENTE ZUR ERREICHUNG DES ZIELS DES ABKOMMENS
Artikel 3
«
3.1 .ImHinblick aufdie Durchführung der inArtikel 2Ziffer 1dieses Ab­
kommens genannten Assoziierung schließen dieVertragsparteien einen
Assoziierungsvertrag ,nachstehend "Assoziierungsvertrag "genannt ,der
soweit wiemöglich denjenigen entspricht ,die zwischen derKommission
undden Staaten undUnternehmen oder Personen ,nachstehend "Assoziierte
Organe "genannt ,imHinblick aufdieVerwirklichung des Euratom-Pro -
gramms geschlossen werden .
Mitdergleichen Zielsetzung trägt Euratom dafür Sorge ,daß sich die
Schweiz mit demZeitpunkt des Inkrafttretens desvorliegenden Abkom­
mens amAbkommen über die Förderung des Persona laustauschs beteiligt ,
das zwischen derKommission und denassoziierten Organen geschlossen
wird ,nachstehend "Abkommen über Personalaustausch "genannt .
3.2 .ImHinblick ,aufdieBeteiligung ämProjekt JETgehört dieSchweiz mit
demZeitpunkt des Inkrafttretens desvorliegenden Abkommens dem ge­
meinsamen Unternehmen JET an,dessen Satzung sieakzeptiert .
3.3 .Ferner trägt Euratom dafür Sorge ,daßdieSchweiz Vertragspartner je­
desAbkommens werden kann ,dessen Ziel indenRahmen desvorliegenden
Abkommens fällt ,ausgenommen Assoziierungsverträge oder sonstige ähn­
liche Verträge ,dievonEuratom während derGültigkeitsdauer desvor­
liegenden Abkommens geschlossen werden .

-5-
C.ORGANE ZURVERWIRKLICHUNG DESZIELS DESABKOMMENS
Artikel 4
»
4.1.DieOrgane,diemitderDurchführung derinArtikel 2Ziffer 1des
vorliegenden Abkommens vorgesehenen Assoziation beauftragt sind-sind
\ ' sinArtikel 5,bis10diesesAbkommens undimAssoziierungsvertrag be­
schrieben.'
4.2.DieOrganedesgemeinsamen Unternehmens JETsindinderSatzungdieses
.Unternehmens beschrieben .
Artikel 5
DerAssoziierungsvertrag siehtinsbesondere dieEinsetzung einesLenk-
ungsausschusses vor,demzuständige Vertreter derKommission unddes
Bundesrates angehören .DieserLenkungsausschuß hatdieAufgabe :
denAssoziierungsvertrag durchzuführen ;
-'dieEinzelheiten derProgramme festzulegen ,dieGegenstand desVer­
tragssind;
-dieEntwicklung derForschungsarbeiten zuüberwachen undsiesozu
lenken,daßdiebestmöglichen Ergebnisse imEinklang mitdenZielen
diesesAbkommens ,erlangt werden.
Artikel 6
6.1.DteSchweizwirddurchhöchstens zweiDelegierte inderimRahmendes
Euratom-Programms eingesetzten Verbindungsgruppe -imfolgenden -"VG"
genannt-vertreten .DieVG,diedenInformationsaustausch unddieZu­
sammenarbeit inFragenbetreffendenddielaufenden odergeplanten Pro­
grammeundTätigkeiten imBereichdesEuratom-Programms zugewähr­
leistenhat,nimmtdieseAufgabehinsichtlich allerForschungs-und
Entwicklungstätigkeiten wahr,aufdiesichdiesesAbkommenbezieht.

-6-
Siefördertinsbesondere dieZusammenarbeit undKoordinierung zwischen
denassoziierten Organen,undsierichtetihreTätigkeit zumBestender
beidenVertragsparteien aufdasimEuratom-Programm undimSchweizer
Programm sowieaufdasinArtikel 1desvorliegenden Abkommens festge­
legtegemeinsame Zielaus,wobeidiei.nderWeltzuverzeichnenden wis­
senschaftlichen undtechnologischen Entwicklungen gebührend berücksich­
tigtwerden.
6.2.NachMaßgabeihrerGeschäftsordnung ernenntdieVGeinenodermehrere
Schweizer Vertreter beidenzurDurchführung desEuratom-Programms ge­
schaffenen Beratergruppen ,wannimmerdiezuständigen Schweizer Behör­
dendarumersuchen .DieBeratergruppen ,diederVGForschungsvorschläge
imHinblick daraufunterbreiten ,daßdiefürdasEuratom-Programm be­
reitgestellten Mitteldengrößtmöglichen wissenschaftlichen Nutzener­
bringen,nehmendieseAufgabehinsichtlich allerForschungs -undEnt-
wicklungsarbeiten wahr,aufdieindiesemAbkommen Bezuggenommen wird.
Artikel 7 -
7.1.DieSchweizistindemimRahmendesEuratom-Programms eingesetzten
Ausschuß derDirektoren durchdenDirektor einesderbeteiligten La­
boratorien vertreten .DerAusschuß derDirektoren ,derdieDurchführung
desEuratom-Programms zuüberwachen hatundderdafürverantwortlich
ist,daßdieKapazitäten dermitwirkenden Laboratorien optimalgenutzt
werden,erfülltdieseAufgabehinsichtlich allerForschungs -undEnt-
wicklungsarbeiten ,aufdieindiesemAbkommen Bezuggenommen wird.Er
sorgtinsbesondere fürdenbestmöglichen EinsatzdesPersonals undfür
dessenangemessene Mobilität zwischen denverschiedenen Laboratorien ,
dieanderDurchführung desEuratom-Programms unddesSchweizer Pro­
grammsbeteiligt sind.

.EinSchweizerVertreteristberechtigt,andenSitzungenallerim
RahmendesEuratom-Programms geschaffenen Koordinierungsausschüsse
teilzunehmen .DieKoordinierungsausschüsse ,diedemAusschußderDirek
torendieerforderlichen Vorschlägefürdieaufdemjeweiligen Gebiet
bestmögliche Verwendung derMittel,desPersonalssowiederKenntnisse
undderFähigkeiten,welcheindenanderDurchführung desEuratom-
Programmsbeteiligten Laboratorien zurVerfügungstehen,unterbreiten ,
nehmendieseAufgabeaufdemjeweiligen Gebiethinsichtlich aller
Forschungs-undEntwicklungsarbeiten wahr,aufdieindiesemAbkommen
Bezuggenommenwird.
Artikel8 (
DieSchweizistimBeratenden AusschußFusion-nachstehend BAFge­
nannt-vertreten.DemBAFgehöreneinfürdieKern-undEnergie-
forschungverantwortlicher VertreterjedesMitgliedstaates vonEuratom
derSchweizundjedesassoziierten Drittstaates an.AufErsuchender
Kommission berätderBAFdieKommission imHinblickaufdieDurchfüh­
rungdesProgramms unddieetwaigenÄnderungen indenAusrichtungen so
wiebeiderVorbereitung derkünftigen Programme undderFestlegungen
ihresGesamtumfanges ,derKoordinierung undderIntegrierung dernatio
nalenTätigkeiten aufGemeinschaftsebene imBereichderFusion.
Artikel9
DieStellungnahmen desBAF,derVG,desDirektorenausschusses ,derBe-
ratergruppen undderKoordinierungsausschüsse habenberatenden Charak­
ter.DieStellungnahme derVGzudenvordringlichen Aktionenistobli­
gatorisch;dasgleichegi.ltfürdenAusschußderDirektoren imBereich
derPersonalaustauschverträge .*

-8-
Artikel 10
DieVertreter derbeidenVertragsparteien wirkenandenArbeitenaller
technisch-beratenden GremienoderVerwaltungsgremien mit,diefürdie
ZweckediesesAbkommens geschaffen werden.
D.FINANZ-UNDSTEUERBESTIMMUNGEN DESABKOMMENS
<
Artikel 11
11.1.DerFinanzbeitrag derSchweiz amEuratom-Programm gemäßdiesemAbkommen
wirdjährlich aufeinenBetragfestgesetzt ,derzudemvonEuratom be­
strittenen AnteilandenKostendesEuratom-Programms imgleichen Ver­
hältnisstehtwiedasBruttoinlandsprodukt derSchweizzumgesamten
Bruttoinlandsprodukt vonEuratom undderSchweiz imvorletzten Jahr.
Betreffend dasProjekt JETbeziehtsichdieserFinanzbeitrag aufdie
Beteiligung Euratoms amgemeinsamen Unternehmen ,sobalddieseser­
richtetist.
überdies überweist dieSchweiz demgemeinsamen Unternehmen JETeinen
Betrag,dergemäßdenFinanzbestimmungen derSatzungdesgemeinsamen
Unternehmens festzulegen ist.
11.2.DerFinanzbeitrag ,denEuratomzurFinanzierung derArbeiten imRahmen
desAssoziierungsvertrages unddesAbkommens überPersonalaustausch
leistet,wirdaufderBasisberechnet,dienormalerweise zurBerechnung
derEuratom-Beiträge fürdieArbeiten dient,dieaufgrund derentsprech­
endenVerträge erfolgen .
«

-9-
11.3.DieKommissionteiltdemBundesratjeweilszuBeginndesJahresmit,
welcherBetragzurDeckungderAusgabenimRahmendesEuratom-Programms
fürdasbetreffende Jahrvorgesehenist.DerBundesratzahltderKom­
missiondenaufgrunddiesesArtikelsfälligenBetragwiefolgt:7/12,
vordem15.Januarund5/12vordem15."Juli.DieübrigenBestimmungen
fürdieZahlungderFinanzbeiträge derSchweizundEuratomsgemäßdie­
semArtikelsindinAnhangIIIzumvorliegenden Abkommenfestgelegt .
Artikel12 '
12.1.DieSchweizgewährleistet ,daßEuratomvonZöllenodersonstigen Ab­
gabensowievonEinfuhrverboten und-beschränkungen bezüglich desvon
Euratomfinanzierten TeilsderGegenstände befreitwird,dieinder
SchweizfürTätigkeiten imRahmendiesesAbkommensverwendetwerden
sollen.
12.2.IndieSchweizeingeführte oderdorterworbeneGegenstände dürfenin
di-esemLandwederentgeltlich nochunentgeltlich veräußertwerden,es
seidennzuBedingungen,welchederBundesratgenehmigt.
12.3.Kommissionsbeamte imSinnevonArtikel 1desStatutsderBeamtender
Europäischen Gemeinschaften ,derenvondenGemeinschaften gezahlte Ge­
hälter,LöhneundBezügeinnerhalbderGemeinschaft steuerpflichtig
sindunddieinderSchweizTätigkeiten ausüben,dieindenRahmen '
diesesAbkömmensfallen,sowiedieSchweizerPersonen,diedemge­
nanntenStatutunterliegen unddieaufdenHoheitsgebieten derEura-
tom-Mitgliedstaaten ansolchenTätigkeiten teilnehmen,sindvonden
nationalen SteuernaufdieGehälter,LöhneundBezügebefreit.Di-ese
Befreiungen sindnichtanwendbaraufRuhegehälter undLeibrenten,die
diesenPersonengezahltwerden.

-10-
E.BESTIMMUNGEN DESABKOMMENS BETREFFEND DENZUGANGZUDENKENNTNISSEN
Artikel13
13.1. DerZugangzudenKenntnissen ,,diefürdiein
Artikel2Absatz1desvorliegenden Abkommensvorgesehene Assoziierung
gelten,sindinArtikel14und15diesesAbkommens,imAssoziiefungs-
vertragundimAbkommenüberdenPersonalaustausch geregelt.
13.2. DerZugangzudenKenntnissen,diefürdieBe­
teiligungderSchweizamgemeinsamen Unternehmen JETgelten,sindin
Artikel14diesesAbkommens undinderSatzungdesgemeinsamen Unter­
nehmensgeregelt.
Artikel14
14.1.DasRechtjederVertragspartei aufZugangzudenKenntnissen derande­
renParteiisteinwesentlicher Bestandteil diesesAbkommens .
14.2.DiesesRechtwirdgarantiert durch:
-Vorschriften überdieVerbreitung derKenntnisse undüberdiePa­
tente;
-Austausch vonPersonalzwischen denLaboratorien indenEuratom-
Ländern,inderSchweizundindenassoziierten Drittstaaten ;
angemessene Berücksichtigung vonUnternehmen indenEuratom-Ländern ,
inderSchweizundindenassoziierten Drittstaaten beiderVergabe
vonAufträgenzurDurchführung derbeidenassoziierten Programme
nachdemGrundsatzderbestmöglichen Verwertung dereingesetzten
Beträge.

-11-
Artikel 15
15.1.DieKenntnisse ,diewährendderLaufzeit diesesAbkommens indenEura-
tom-MitgLiedsta^en undindenassoziierten OrganenbeidenForschungs­
arbeiten aufdemGebietderkontrollierten Kernfusion undderPlasma-
physikgewonnen werden,werdender"Schweiz unddenPersonen oderUnter­
nehmen,dieinderSchweizForschungs -oderProduktionstätigkeiten be­
treiben,diedenZugangzudiesenKenntnissen rechtfertigen ,unterden
gleichen Bedingungen mitgeteilt wiedenMitgliedstaaten ,Personen oder
Unternehmen vonEuratom .
15.2.DiebeidenForschungstätigkeiten imRahmendiesesAbkommens inder
Schweizgewonnenen Kenntnisse werdendenMitgliedstaaten vonEuratom
unddenassoziierten Drittstaaten sowiedenPersonen oderUnternehmen
mitgeteilt ,dieineinemMitgliedstaat derEuratom .odereinesassozi­
iertenDrittstaates Forschungs -oderProduktionstätigkeiten betreiben,
diedenZugangzudiesenKenntnissen rechtfertigen .DieVertragspar -.
teienteilendieseKenntnisse anderenStaaten,Personen oderUnter­
nehmennurdannmit,wennzwischen denParteien eindiesbezügliches Ab­
kommengetroffen wird,esseidenn,daßdiesePersonenoderUnterneh­
meninderSchweizForschungs -oderProduktionstätigkeiten betreiben,
diedenZugangzudiesenKenntnissen rechtfertigen .
15.3.SinddieunterZiffer 1und2diesesArtikels bezeichneten Kenntnisse
durchPatentegeschützt,sokönnendiesePatente vondenMitglied­
staaten vonEuratom,derSchweiz,denassoziierten Drittstaaten undden
Personen oderUnternehmen ,dieindenbetreffenden Ländernansässig
sind,fürForschurigszwecke inVerfolgung ,derZieleRiesesAbkommens ge­
nutztwerden.DieMitgliedstaaten vonEuratom,dieSehwelg,dieasso­
ziiertenDrittstaaten unddiePersonen aderUnternehmen ,dieinden'be­
treffenden I••->■>ansässig sind,habenAnspruch aufzu-'angemessenen
Bedingungen erfolgende Erteilung vonLizenzen oderUnterlizenzen zur
NutzungsolcherPatentefürindustrielle oder.kommerzielle Zwecke;
»
soweitdiePar,teienzurErteilung derartiger Lizenzen oderUnter-
lizenzen befugtsind.

-12-
15.4.Die,Kenntnisse,diesichausdenTätigkeiten vonEuratom,,derassozi­
iertenOrganeundderSchweizvordemInkrafttreten diesesAbkommens
ergebenhaben,werdendenjenigen Staaten.,PersonenoderUnternehmen,
denendiein£iffer1und2bezeiebnetenKenntnissemitgeteilt werden
können,insoweitzugänglich gemacht,alsesfürdieNutzungderdort
bezeichneten Kenntnisse notwendigist.Patente,dieausdenindieser
Zifferbezeichneten Tätigkeiten herrühren,werdendenjenigen Staaten,
Personenund'Unternehmen,dieeineLizenzodereineUnterlizenz artden
inZiffer3diesesArtikelsgenanntenPatentenerlangenkönnen,indem
fürdieNutzungdieserLizenzenoderUnterlizenzen erforderlichen Um­
fangzurVerfügunggestellt.
15.5.DiedenErfindernoderihrenRechtsnachfolgern nachdemjeweiligen in­
nerstaatlichen Rechtzustehenden RechtewerdendurchdiesenArtikel
nichtberührt.
15.6.DieVertragsparteien sehenvonjeglicherHandlungab,diediePaterit-
fähigkeitderTätigkeiten undProgramme ,beeinträchtigen könnte,die
sichausZiffer 1und2diesesArtikelsergeben. ■
f.ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN UNDSC1-ILUSSBESTIMMUNGEN DESABKOMMENS .
Artikel16
16.1.Eswirdeingemeinsames GremiummitderBezeichnung "Fusionausschuß
•Euratom/Schweiz"geschaffen,demVertreterderKommission undVertre­
terdesBundesrates angehören .
I
16.2.DerFusionsausschuß Euratom/Schweizhatdieordnungsgemäße Durchführung
diesesAbkommenszugewährleisten .ErprüftalleMaßnahmen,dieAus­
sichtaufeineVerbesserung derZusammenarbeit imRahmendiesesAbkom-,
mensbieten,underbeobachtetdieArbeitsfortschritte .

-13-
16.3.IsteineVertragspartei derAuffassung ,daßdieandereVertragspartei
eineVerpflichtung imRähmendiesesAbkommens nichterfüllthat,so
setztsiedenFusionsausschuß Euratom/Schweizdavonunverzüglith in
Kenntnis .
16.4.PerFusionsausschuß Euratom/SchweizkannzurDurchführung seinerAufgaben aufder
Grundlage derStellungnahme derVGEmpfehlungen aussprechen ,dieden
fürdieVerabschiedung vonProgrammen undHaushaltsplänen inden
Forschungsbereichen ,dieGegenstand diesesAbkommens sind,zuständigen
Behörden derEuratom-Länder undderSchweizmitgeteilt werden.
16.5.DerFusionsausschuß Euratom/SchweizgibtsicheineGeschäftsordnung .
DasAmtdesVorsitzenden wirdvondenVertragsparteien abwechselnd
nachMaßgabederGeschäftsordnung desFusionsausschusses Euratom/
Schweiz wahrgenommen .
16.6.DerFusionsausschuß Euratom/SchweiztrittaufAntrageinerderParteien
•mindestens einmaljährlich zusammen . ■
Artikel 17
*
17.1.Streitigkeiten inZusammenhang mitderAuslegung oderAnwendung dieses
Abkommens werdenaufAntrageinerderbeidenVertragsparteien einem
Schiedsgericht unterbreitet .
17.2.DasinZiffer 1dieses ^ArtikelsgenannteSchiedsgericht wirdvonFall
zuFallgebildet .EsbestehtausdreiMitgliedern .JedeVertragspartei
»
ernennt 1Mitglied,unddiesebeidenMitglieder ernennen einvernehm­
lichdasdritteMitglied,dasdenVorsitzdesSchiedsgerichtes wahr­
nimmt.HateinederVertragsparteien binnen 2MonatennachdemZeit­
punkt,andemdieAnrufung einesSchiedsgerichtes ineinerStreitig­
keitbeantragt wordenist,keinMitglied ernanntoderhabenSichdie
beidenMitglieder desGerichts innerhalb einesMonatsnachderErnen­
nungdeszweitenMitglieds desSchiedsgerichtes nichtüberdieEmen-.
nungdesdrittenMitglieds geeinigt,sowird.derPräsident desInter­
nationalen Gerichtshofs vonderVertragspartei bzw.denVertragspar­
teienaufgefordert ,dasdritteMitglied zuernennen .

-14-
17.3.DasVerfahren desSchiedsgerichtes wirdvondiesemselbstgeregelt .Das
Schiedsgericht beschließt mitStimmenmehrheit .SeineEntscheidungen
sindverbindlich .
17.4.JedeVertragspartei trägtdieKostenihreseigenenMitglieds indem
Schiedsverfahren ;dieKostendesVorsitzenden unddieübrigenKosten
werdenzugleichen TeilenvonbeidenVertragsparteien getragen .
Artikel 18
DieAnhänge zudiesemAbkommen sindBestandteil desAbkommens .
Artikel 19
19.1.DiesesAbkommen wirdvondenParteien nachdereneigenenVerfahren ge­
billigt.Estritt -inKraft,wenndieParteien einandermitgeteilt ha­
ben,daßdiehierfürerforderlichen Verfahren durchgeführt wordensind.

ï
-15-
19.2.JedeVertragspartei kanndiesesAbkommenjederzeit unterEinhaltung
einerFristvonsechsMonatenkündigen .
Geschehen zu-Brüssel am inzweifacher Ausfertigung in
dänischer,deutscher,englischer ,französischer ,italienischer und
niederländischer Sprache,wobeijederWortlaut gleichermaßen verbind­
lichist. .
FürdieEuropäische Atom- Fürdieschweizerische
gemeinschaft : ^.Eidgenossenschaft :

ANHANGI
Euratom-Programm
1.DasEuratom-Programm für,denZeitraum -1976-1980umfaßtdienachstehen­
denThemen: ■
-allgemeinephysikalische Untersuchungen aufdembetreffenden Gebiet/
namentlich Grundlagenuntersuchungen oderUntersuchungen imZusammen­
hangmitderEinschließung VonPlasmenmittels .geeigneterVorrischtungensowie
VerfahrenzurErzeugung undAufheizung vonPlasmen,'.
-Untersuchung überdie-tinschließungingeschlossenen Konfigurationen von
Plasmen,derenDichteundTemperatur sehrerheblich schwanken,
Erzeugung undUntersuchung vonPlasmenhoherundsehrhoherDichte,.
9
-Verbesserung derVerfahrenderDiagnostik,
-Untersuchung dertechnologischen ProblemeimZusammenhang mitden
laufendenForschungsarbeiten sowiemitdenArbeitenbetreffend .die
Technologie derthermo-nuklearen Reaktoren.
DieseArbeitenwerdenimWegevonAssoziierungsverträgen oderVerträ­
genmitbegrenzterLaufzeitdurchgeführt ,umJieerforderlichen Ergebnisse
fürdieDurchführung desProgramms zuerlangen.
2.DasinPunkt1festgelegte ProgrammistBestandteil einerlang­
fristigenZusammenarbeit ,diesichaufdiegesamtenTätigkeiten im
BereichderFusionundderPlasmaphysik indenMitgliedstaaten er­
streckt.DasProgrammsollzugegebenerZeitzurgemeinsamen Erstellung
vonPrototypen imHinblickaufihrenindustriellen Einsatzundihre
Kommerzialisierung führen. -

ANHANGII
SCHWEIZER PROGRAMM
Toroidal-magnet ischeEinschließung
TheoriederGleichgewichtszustände undihrerStabilität inAbhängig­
keitvonderGeometrie undvomBeta-Wert .Erstellung undErprobung -von
numerischen Rechenprogrammen imRahmenderidealenunddissipativen
Magnetohydrodynamik .Versuche aneinembestehenden Belt-Pinch undeinem
Tokomakmitvariabler Konfiguration ,dessenErrichtung einwesentliches
ElementdiesesProgrammes bildet.
Verfahren zurMessungderPlasmaparameter
Optische Diagnoseverfahren :Interferometrie undThomson-Diffusion im
weitenInfrarotbereich .MessungderMagnetfelder durchlonenstrahlen .
Anwendung derInteraktion gekreuzter Wellenbündel .
Methoden zurzusätzlichen Aufheizung einesPlasmas
Theoretische undexperimentelle Untersuchung desWelleneinschusses in
dasPlasma,ihrerZerstreuung ,derThermalisierung ihrerEnergie.Ins­
besondere Alfven-Wel leh.
/••
Wechselwirkung zwischen WellenundTurbulenzen imPlasma
TheoriederTurbulenz,Erregung undSättigung,ihreAuswirkungen auf
denEnergie-undPartikeltransport imPlasma.Experimentelle Studie
überdenelektrischen Widerstand unddiedurchdieTurbulenz induzierte
Diffusion .Theoretische undexperimentelle Studienüberdienichtline­
arenWechselwirkungen zwischen PlasmaundWellen.

ANHANG III
Zahlungsmodalitäten fürden Finanzbeitrag derSchweiz undvonEuratom
gemäß Artikel 11desAbkommens
1.Die inArtikel 11Absatz 1und 2desAbkommens vorgesehenen Finanzbei­
träge werden inEuropäischen Rechnungseinheiten erstellt (ERE).
DerFinanzbeitrag derSchweiz wird inSchweizer Franken CSF)inder
Schweiz aufein aufden Namen vonEuratom eröffnetes Konto überwiesen .
> _
DerBeitrag Euratoms zur Finanzierung der imRahmen des Assozi -
ierungsvertrages durchgeführten Arbeiten wird inSFinderSchweiz auf
ein vom Bundesrat eröffnetes Konto überwiesen .
2.DerUmrechnungskurs desSchweizer Franken inEREundumgekehrt wird
aufderGrundlage dertäglich vonderKommission der EGveröffentlich-'
tenKurse berechnet .Anwendbar istder Satz ,der amTage der Durch­
führung desÜberweisungsauftrags durch das Finanzorgan gültig ist .

FINANZBOGEN
1.Finanzbeitrag derSchweiz
GemäßArtikel 11Absatz 1desKooperationsabkommens wirdderFinanzbeitrag
derSchweiz zumFusionsprogramm jährlich aufeinenBetragfestgesetzt ,der
zudemFinanzbeitrag vonEuratom zuseinemProgramm imgleichen Verhältnis
stehtwiedasBIPderSchweiz zumgesamten BIPvonEuratom undderSchweiz
imvorvorletzten Jahr. '
a)DieSchweiz nimmtandemFusionsprogramm ohneJETvon1979teil.
-NachdenAngabendesStatistischen AmtesbeliefsichdasBIP-der
Gemeinschaft 1976auf1.242,5Milliarden ERE,währenddas"BIPder
••Schweiz50,35Milliarden EREbetrug.
-EsergibtsichmithineinVerhältnis von 50,35 ■■•
1,242,5*50,35
-Diefür1979und1980imRahmendeslaufenden Fusionsprogramms
vorgesehenen Zahlungsermächtigungen betragen :(1)
1979 MioERE26,812
1980 MioERE29,676
56,488
-DerFinanzbeitrag derSchweizfürdiesebeidenJahrebetragt somit
3,89Xvon56,488 =MioERE 2,197
b)BeitragderSchweizzuderFinanzierung derBauphase desJETdurch
dieGemeinschaft (bisMitte1983):
-Vorgesehene Gesamtkosten MioERE184,6
-Euratom MioERE147,7 '
-Finanzbeitrag derSchweiz •
3,89%von147,7 MioERE5,745
c)Totala+b MioERE7,942
(1)DieseZahlenkönnensichaufgrund derÜberprüfung desFusionsprogramms
ändern,dieinArtikel3desBeschlusses vom25.März1976vorgesehen
ist.

2
2.DerFinanzbeitrag derGemeinschaft zudenTätigkeiten derSchweiz irn
RahmendesAssoziierungsvertrages istaufderGrundlage zuberechnen ,d
normalerweise zurBerechnung derEuratom-Beiträge zurFinanzierung der
Arbeiten imRahmenentsprechender Assoziierungsverträge benutzt wird
(Artikel 11.2desAbkommens ).
-DieSchweizsiehteinenEtatvonFS"9.000.000 für1979unddengleich
Betragfür1980vor.
-DerBeitragderGemeinschaft fürdiebeidenJahrebeläuftsichauf
MioERE2,360.
.Schluf3bemerkung
DieEinahmen ausdemzwischen derEAGundderSchweiz zuschließenden
Kooperationsabkommen deckendie imHaushaltsplan veranschlagten dies­
bezüglichen Ausgaben (Posten3351"FusionundPlasmaphysik einschließli
Projekt JET")undwerdenaufdemPosten9211verbucht .
Dieüberschüssigen Einnahmen könnenzurFinanzierung derzusätzlichen
Ausgaben desPostens 3351verwendet werden.