Aufbauend auf den Fortschritten ist es nun an der Zeit, sich Gedanken darüber zu machen, welche konkreten Zielsetzungen die Union künftig im Sicherheits- und Verteidigungsbereich verfolgen soll. Mit diesem Reflexionspapier leistet die Europäische Kommission ihren Beitrag zu dieser Debatte, die in den 27 Mitgliedstaaten fortgesetzt werden wird.

Die Europäische Union hat unserem Kontinent eine noch nie da gewesene Zeit des Friedens gebracht. Jedoch wird unsere Sicherheit durch die zunehmende Instabilität in der Nachbarschaft Europas und in der Welt sowie durch neue Bedrohungen aufgrund wirtschaftlicher, ökologischer und technologischer Faktoren gefährdet. Die Bürgerinnen und Bürger sind zunehmend um ihre Sicherheit besorgt und richten ihren Blick auf die Union, von der sie Schutz erhoffen. Wenn wir ihren Erwartungen gerecht werden wollen, müssen Sicherheit und Verteidigung im künftigen europäischen Projekt eine größere Rolle spielen. Dies wurde in der Erklärung von Rom mit der Vision einer sicheren und geschützten Union anerkannt, welche sich zur Stärkung ihrer gemeinsamen Sicherheit und Verteidigung bekennt.

Das Reflexionspapier über die Zukunft der europäischen Verteidigung ist das vierte in dieser Reihe. Es beschreibt die wichtigsten Trends und Herausforderungen, die für die Zukunft unserer Sicherheit und Verteidigung maßgeblich sind. Auf dieser Grundlage werden drei mögliche Szenarien für den Übergang zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion entwickelt. Diese Szenarien, die sich gegenseitig nicht ausschließen, unterscheiden sich jeweils durch das Ausmaß, in dem die EU ein gemeinsames Handeln im Sicherheits- und Verteidigungsbereich anstrebt.

Auch wenn die Welt, in der wir leben, sich in dieser Zeit grundlegend verändert haben mag, bleibt unser Bekenntnis zum Frieden unerschütterlich. Unser tägliches Leben bietet uns heute nie da gewesene Möglichkeiten, aber wir sind auch mit neuen Bedrohungen und Herausforderungen konfrontiert. Frieden und Sicherheit bei uns können nicht länger als selbstverständlich vorausgesetzt werden, denn wir leben in einer Welt, in der globale und regionale Mächte wieder aufrüsten, Terroristen Städte in Europa und rund um den Globus ins Visier nehmen und es immer mehr Cyberangriffe gibt.

„Auch in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik müssen wir nach meiner Überzeugung an einem stärkeren Europa arbeiten. Natürlich, Europa ist in erster Linie eine Soft Power. Aber auch die stärkste Soft Power kann langfristig nicht ohne ein Mindestmaß an integrierten Verteidigungskapazitäten auskommen.“

2016 forderte Kommissionspräsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union „ein Europa, das beschützt“ und „das sich nach innen wie außen verteidigt“. Das vorliegende Reflexionspapier befasst sich mit den Themen, die für die Zukunft unserer Sicherheit und Verteidigung von Bedeutung sind. Es reicht jedoch über die derzeitigen Debatten und Entscheidungen hinaus. So werden maßgebliche strukturelle Trends behandelt, verschiedene mögliche Zukunftsszenarien für die europäische Sicherheit und Verteidigung im Jahr 2025 vorgestellt und unsere Möglichkeiten für das weitere Vorgehen skizziert.

Eine der großen Stärken des Ansatzes der EU ist die Mischung aus Soft Power und Hard Power. Sie nutzt sicherheits- und verteidigungspolitische Instrumente neben Diplomatie, Sanktionen, Entwicklungszusammenarbeit und Handel als Mittel der Konfliktprävention. Sie setzt sich für Frieden, ein inklusives Wachstum, die Menschenrechte, die Rechtsstaatlichkeit und den Umweltschutz sowohl innerhalb als auch außerhalb ihrer Grenzen ein. Auch wenn Soft Power allein in einer von Instabilität geprägten Welt möglicherweise nicht ausreicht, so ist dieses integrierte Konzept doch von zentraler Bedeutung für eine nachhaltige Sicherheit.

Viele der Bedrohungen, mit denen wir heute konfrontiert sind, machen an nationalen Grenzen nicht halt. Zwar spielen die Mitgliedstaaten weiterhin die Hauptrolle und sind im konkreten Fall für den Einsatz der Sicherheits- und Streitkräfte zuständig, doch gegen die neuen Bedrohungsformen wappnet man sich und geht man am besten gemeinsam vor.

Der Schutz unserer Gesellschaften und unserer Freiheit liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung. Wenn wir unser Friedensversprechen den nächsten Generationen gegenüber in der gleichen Weise einlösen wollen, wie wir es selbst erfahren durften, dann müssen Sicherheit und Verteidigung im europäischen Projekt eine größere Rolle spielen. Unsere Union ist am besten in der Lage, einen einzigartigen Mehrwert für die Zukunft der europäischen Sicherheit und Verteidigung erbringen zu können.

2.Wesentliche Trends

Eine Reihe strategischer, politischer, wirtschaftlicher und technologischer Trends deuten darauf hin, dass in Europa die Zeit für grundlegende Veränderungen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich reif ist.

Strategische Faktoren

Nach Jahrzehnten des Friedens in Europa verändern sich die Gegebenheiten innerhalb und außerhalb unserer Grenzen. Östlich von uns sind Länder mit Bedrohungen und Problemen konfrontiert, die militärischer, wirtschaftlicher und politischer Natur sind oder die Energieversorgung betreffen. Im Mittelmeerraum und in Teilen Afrikas südlich der Sahara ist durch den Kontrollverlust von Regierungen und die Zunahme von Konflikten ein Vakuum entstanden, in dem Terrorismus und Kriminalität gedeihen. Regionale Rivalitäten eskalieren und die Zahl der zivilen Opfer und der Flüchtlinge in der Welt ist dramatisch gestiegen: Mehr als 60 Millionen Menschen mussten ihre Heimat verlassen. Die stärkere Vernetzung verwischt die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit. Und der Klimawandel und die Ressourcenknappheit können in Verbindung mit dem Bevölkerungswachstum und der Fragilität von Staaten Konflikte und Instabilität in der Welt auslösen.

Gleichzeitig befinden sich die transatlantischen Beziehungen in einem Wandel. Für die Verbesserung der europäischen Sicherheit sind allen voran die Europäer selbst zuständig. Die Ressourcen wären eigentlich vorhanden: Zusammengenommen sind die Militärausgaben der europäischen Länder die zweithöchsten der Welt. Gemeinsam mit den Vereinigten Staaten von Amerika und anderen ist Europa für Frieden und Sicherheit in der Welt mitverantwortlich. Zwar wird die Zusammenarbeit mit unseren Partnern für die EU die Regel und die bevorzugte Lösung bleiben, doch sollten wir auch in der Lage sein, wenn nötig alleine zu handeln.

2016 reagierten die nationalen Regierungen mit verstärkten Maßnahmen auf die zunehmenden Sicherheitsbedrohungen und die Sorgen ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Verteidigungshaushalte wurden entsprechend aufgestockt. Aber vor uns liegt noch ein weiter Weg. Damit Europa strategisch autonom wird, müssen wir mehr für unsere Verteidigung ausgeben und die Ausgaben optimieren und bündeln (siehe Schaubild 2). Die Vereinigten Staaten investieren bereits jetzt mehr als doppelt so viel in die Verteidigung wie alle Mitgliedstaaten zusammen und werden ihre Ausgaben im Jahr 2018 um fast 10 % erhöhen. China hat in den vergangenen zehn Jahren seinen Verteidigungshaushalt um 150 % erhöht und für 2017 ist mit einem weiteren Anstieg um 7 % zu rechnen, während Russland im vergangenen Jahr 5,4 % seines BIP in die Verteidigung investierte.

Schaubild 2: Verteidigungsausgaben im Vergleich

Politische Faktoren

Die führenden Vertreter der EU haben sich zur Stärkung der europäischen Sicherheit und Verteidigung bekannt. Dies fordern und erwarten auch die Bürgerinnen und Bürger von ihnen. Aus Meinungsumfragen geht klar hervor, dass die Sicherheit für die meisten europäischen Bürgerinnen und Bürger das wichtigste Anliegen geworden ist (siehe Schaubild 3), auch wenn die Gründe für Unsicherheit nicht in allen Mitgliedstaaten die gleichen sind.