ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM (84) 317 
 
 
 
Vol. 1984/0 144 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit 
règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Econom ic 
Communit y and the European Atom ic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), t his file is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februa r 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983,  
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003  
(ABI. L 243 v om 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit  
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5  
der genannten Verordnung freigegeben.  
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(84) 317 endg.
Brüssel, den 18. Juni 1984
BERICHT ÜBER DIE ANWENDUNG DER ENTSCHEIDUNG DES RATES
VOM 20. FEBRUAR 1978
zur Einführung eines Beratungsverfahrens und zur Schaf­
fung eines Ausschusses auf dem Gebiet der Verkehrsin­
frastruktur
KOM(84) 317 endg.

BERICHT ÜBER DIE ANWENDUNG DER ENTSCHEIDUNG DES RATES  
VOM 20. FEBRUAR 1978
1. Artikel 6 der Entscheidung des Rates vom 20. Februar 1978 zur Einführung eines  
Beratungsverfahrens und zur Schaffung eines Ausschusses auf dem Gebiet der Vei—  
kehrsinfrastruktur (1) bestimmt folgendes :
"Die Kommission legt mindestens alle drei Jahre dem Rat und dem Europäischen  
Parlament einen Bericht über die gemäß dieser Entscheidung erhaltenen Infor­
mationen sowie über die Tätigkeit des Ausschusses vor. Der Bericht enthält  
gegebenenfalls Bemerkungen zur Unterrichtung der Mitgliedstaaten über den  
Verkehrswegebedarf der Gemeinschaft".
2. Die Aufgaben des Ausschusses sind in Artikel 5 dieser Entscheidung aufgezählt.
"1. Er stellt den Rahmen für die in Artikel 3 genannte Beratung über das oder  
die Vorhaben von gemeinschaftlicher Bedeutung dar.
2. Auf Veranlassung der Kommission übernimmt er folgende Arbeiten, wobei er
Stellungnahmen anderer Gemeinschaftsgremien im Zusammenhang mit seinen Aufgaben  
Rechnung trägt :
a) Informationsaustausch über die Mitteilungen der in Artikel 2 genannten  
Planungen und Programme;
b) Prüfung aller Fragen betreffend die Entwicklung des Verkehrswegenetzes  
von gemeinschaftlicher Bedeutung."
3. Der erste Bericht über die Anwendung der Entscheidung des Rates vom 20. Februar  
1978 (2) umfaßte die Tätigkeit des Ausschusses in der Zeit von Juni 1978 bis  
März 1981. Dieser zweite Bericht erstreckt sich auf die Zeit von April 1981 bis  
März 1984.
Während dieser Zeit ist der Ausschuß siebenmal zusammengetreten.
Es sei darauf hingewiesen, daß die Kommission in diesen drei Jahren wiederholt  
Gelegenheit hatte, dem Rat und dem Parlament Angaben über die Ergebnisse bedeut­
samer Arbeiten zum Ausbau des Vorgehens im Bereich der Verkehrsinfrastruktur  
zu übermitteln (siehe insbesondere die beiden Berichte über die Bewertung der
(1) ABI. Nr. L 54 vom 25.2.1978, S. 16
(2) K0MC81)  333 endg. vom 23.7.1981

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gemeinschaftlichen Bedeutung und das Versuchsprogramm auf dem Gebiet der Verkehrs­
infrastruktur (1). Daher reicht es bei zahlreichen geprüften Punkten aus, auf diese  
Mitteilungen Bezug zu nehmen.
4. Wie der letzte Bericht gliedert sich auch dieser nach den großen Aufgabenbereichen  
des Ausschusses. Er enthält im letzten Teil einige Bemerkungen, deren Ziel es ist,  
den Mitgliedstaaten den Verkehrsinfrastrukturbedarf der Gemeinschaft zu erläutern.
5. Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Entscheidung vom 20.2.1978 wurden die Vertreter im  
Ausschuß angehört.
A N H Ö R U N G  Z U  D E N  V O R H A B E N  V O N  GEMEINSCHAFTLICHER B E D E U T U N G
6. Die in Artikel 3 der Ratsentscheidung vom 28. Februar 1978 vorgesehene Beratung  
kann auf Antrag der Kommission oder eines Mitgliedstaats eingeleitet werden. Vor­
aussetzung für diese Beratung ist jedoch, daß der betreffende Mitgliedstaat der  
Kommission das Vorhaben von gemeinschaftlicher Bedeutung mitteilt (Artikel 2).
Während des Berichtszeitraums hat es kein Mitgliedstaat für zweckmäßig gehalten,  
der Kommission gemäß Entscheidung vom 28. Februar 1978 förmlich Vorhaben mitzu­
teilen und so die Voraussetzungen für die etwaige Beratung zu schaffen.
7. Die Zurückhaltung der Mitgliedstaaten gegenüber dem Beratungsverfahren läßt sich  
wohl folgendermaßen erklären.
Für einige Mitgliedstaaten sind die Aussichten auf die Verwirklichung großer  
Vorhaben von gemeinschaftlicher Bedeutung zu ungewiß, als daß diese Vorhaben auch  
nur in Orientierungsplänen erscheinen.
(1) - Unterstützung der Gemeinschaft für Infrastrukturvorhaben im Verkehr :
Die Bewertung der "gemeinschaftlichen Bedeutung" bei der Entscheidungs­
findung (K0MC81)  507 endg. vom 16.9. 1981).
- Die gemeinschaftliche Bedeutung von Infrastrukturinvestitionen im Verkehr.  
Praktische Erfahrung der Bewertungsmethodik(K0MC82) 807 endg. vom 7.12.1982).
- Versuchsprogramm auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur (K0M(82)828 endg.  
vom 10.12.1982).

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Für diejenigen, die über mittel- oder langfristige Programme verfügen, bringt  
die Einhaltung der Termine für die Durchführung der Vorhaben zahlreiche Schwierig­
keiten.
Im einen wie im anderen Fall zögern die Mitgliedstaaten, ein Beratungsverfahren  
einzuleiten, das einen Investitionsbedarf und Prioritäten, denen nur schwer zu  
entsprechen wäre, zutage fördern könnte. Mangels eines permanenten Mechansismus  
für die finanzielle Unterstützung durch die Gemeinschaft, der den Mitgliedstaaten  
gerade helfen würde, diese Prioritäten einzuhalten, erscheinen die praktischen  
Vorteile der Anhörung begrenzt.
Zwar enthält der Haushaltsplan seit 1982 Mittel für die finanzielle Unterstützung  
von Infrastrukturvorhaben, weshalb die Kommission eine Auswahl der unter­
stützungsfähigen Vorhaben treffen mußte. Diese Auswahl konnte jedoch unter Mit­
wirkung des Ausschusses im Rahmen seiner Arbeiten vorgenommen werden, in denen  
alle Fragen im Zusammenhang mit dem Ausbau des Verkehrswegenetzes von gemein­
schaftlicher Bedeutung geprüft werden, ohne daß es unbedingt nötig gewesen wäre,  
das Beratungsverfahren einzuleiten.
8. Die Kommission hat selbstverständlich die Mitgliedstaaten immer wieder nachdrück­
lich auf die Notwendigkeit hingewiesen, das Beratungsverfahren durchzuführen.
Dieses Verfahren bietet sich bei langfristigen Großvorhaben an, bei denen erheb­
liche Probleme der Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten entstehen können.
Das Argument, daß die Zukunft ungewiß sei, spricht ebenfalls insofern für die  
Beratung, als diese es gerade ermöglicht, die Anhaltspunkte für Bewertung des ge­
prüften Vorhabens in größerer Zahl zu vertiefen. Wie Artikel 2 der Entscheidung aus  
dem Jahre 1978 es im übrigen vorsieht, kann sich die gemeinsame Beratung auf Vor­
haben, die sich in einem frühen Vorbereitungsstadium befinden, beziehen.
Bei Vorhaben, die keine oder wenig Koordinierungsprobleme aufwerfen, vor allem  
kurzfristige Vorhaben, deren Abwicklung oft programmiert ist, ist die Beratung nicht  
gerechtfertigt, und die Kommission wird es nicht für zweckmäßig halten, eine  
Beratung vorzunehmen.
Trotzdem ist es unerläßlich^ die Vorhaben von gemeinschaftlicher Bedeutung zu  
kennen, die zum schrittweisen Ausbau eines Verkehrswegenetzes von gemeinschaftlicher  
Bedeutung beitragen und für die gegebenenfalls finanzielle Unterstützung beantragt  
werden kann. Gemäß Ratsentscheidung vom 28. Februar 1978 sind diese Vorhaben

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wenigstens der Kommission mitzuteilen.
Um diese Mitteilung seitens der Mitgliedstaaten zu erleichtern, hat die Kommission  
im Infrastrukturausschuß verschiedene technische Formeln vorgeschlagen, um das  
Verfahren flexibler zu gestalten.
MEINUNGSAUSTAUSCH ÜBER PLANUNGEN UND PROGRAMME
9. Da es schwieriger als in der Vergangenheit ist, Verkehrsaufkommen und -Struktur  
vorherzusehen, wird die Ermittlung des Investitionsbedarfs in Zukunft problema­
tischer. Gleichzeitig erfordern es das restriktive Haushaltsgebaren und die Not­
wendigkeit, knappe finanzielle Ressourcen nur für Investitionen mit hoher wirt­
schaftlicher und sozialer Rentabilität einzusetzen, zu gewährleisten, daß es sich  
um einen echten Investitionsbedarf handelt. Diese beiden Phänomene bewirken zu­
sammen auf seiten der Mitgliedstaaten ein extremes Mißtrauen gegenüber der Auf­
stellung von Programmen für mittel- und langfristige Großvorhaben, vor allem wenn  
sie genaue Ziele und Termine für die Verwirklichung umfassen sollen.
Aus diesen Gründen erklärt sich, warum der Kommission von den Mitgliedstaaten  
Pläne und Programme in so geringer Anzahl zugeleitet wurden. Diese Pläne und Pro­
gramme, die wie früher hinsichtlich ihres Horizonts, ihrer Verbindlichkeit  
und ihres Präzisionsgrads sehr unterschiedlich sind, eignen sich daher sehr wenig  
für eine Zusammenfasung.
Anhang I enthält die Liste der Dokumente über die Pläne und Programme der Mit­
gliedstaaten, die dem Sekretariat des Verkehrsinfrastrukturausschusses zugegangen  
sind und die als Rahmen für die Entscheidungen dieser Staaten dienen. Diese Do­
kumente wurden vom Sekretariat des Ausschusses geprüft und in den Ausschuß­
sitzungen erläutert.
10. Unter diesen Voraussetzungen kann nicht gesagt werden, daß die Tätigkeit des
Ausschusses während des Berichtszeitraums am sinnvollsten gewesen wäre, wenn sie  
sich auf die Gegenüberstellung und die Koordinierung von Plänen und Programmen  
konzentriert hätte, die oft ungewiß und auf verschiedene Weise unvollständig sind  
und nicht die gesamte Gemeinschaft abdecken.

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Im Einvernehmen rnit dem Ausschuß hielt es die Kommission für nützlicher, präg·“  
matisch vorzugehen, d.h. zu versuchen, für die kurze und mittlere Sicht den  
Bedarf der Gemeinschaft und die vorrangigen Vorhaben zu ermitteln, ganz gleich,  
ob letztere in die einzelstaatlichen Pläne und Programme einbezogen sind oder  
ni cht.
Mit dem Bericht über die Verkehrsengpässe vom 20, Juni 1980 (1) wurden bereits  
die Arbeiten in diese Richtung gelenkt. Das vom Rat geforderte Versuchsprogramm  
vom 10. Dezember 1982 (2) liegt auf derselben Linie. Er ist insofern praxisbe­
zogener, als Vorhaben vorgeschlagen werden, die nach Auffassung der Mitglied­
staaten sinnvollerweise bis 1988 durchzuführen sind und die meist zum Ziel haben,  
das Leistungsniveau auf Streckenabschnitten zu verbessern, die in dem Bericht  
über die Verkehrsengpässe als unzureichend bezeichnet werden. Nach den Erörterun­
gen im Infrastrukturausschuß war die Kommission in der Lage, ihre Vorschläge  
hinsichtlich derjenigen Vorhaben zu unterbreiten, die für die finanzielle  
Unterstützung aus Mitteln der Haushaltsjahre 1982, 1983 und 1984 in Frage kommen.
Der Rat hat auf seiner Tagung am 16.12.1982 von dem Versuchsprogramm Kenntnis  
genommen.
Das Europäische Parlament hat am 20.6.1983 hierzu eine Entschließung verabschiedet,  
in der im großen und ganzen das Versuchsprogramm als ein erster Schritt in die  
richtige Richtung betrachtet wird.
11. Das Versuchsprogramm wird weiterhin als Bezugsgrundlage für die Auswahl unter­
stützungsfähiger Vorhaben dienen. Jedoch müssen ständig die notwendigen An­
passungen vorgenommen werden, und zwar unter Berücksichtigung der Entwicklung  
der Lage hinsichtlich der Verkehrsengpässe und dem Leistungsniveau auf den  
Verbindungen des Netzes von gemeinschaftlicher Bedeutung.
In der Sitzung des Ausschusses am 23. Februar 1984 hat die Kommission vorge­
schlagen, damit zu beginnen, die Beiträge der Mitgliedstaaten zum Bericht über die  
Verkehrsengpässe auf den neuesten Stand zu bringen. Diese Aktualisierung wurde  
grundsätzlich akzeptiert, aber einige Verwaltungen benötigen dazu mehrere Monate  
lange Fristen, so daß es nicht möglich ist, in diesem Dreijahresbericht zu be­
schreiben, wie sich die Lage bei den Engpässen im Jahre 1984 darstellt.
(1) KOM (80) 323 endg. vom 20.6.1980
(2) KOM (82) 828 endg. vom 5.8.1983

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12. Die Prüfung der Beiträge der Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung des Versuchs­
programms hat gezeigt, daß sehr viele Vorhaben miteinander Zusammenhängen, weil  
die meisten auf den großen Verkehrswegen der Gemeinschaft mit relativ starkem  
Fernverkehr durchgeführt werden sollen.
Es liegt auf der Hand, daß die Beseitigung eines Engpasses auf einem Strecken­
abschnitt die Verkehrsschwierigkeiten verstärken und so ein Bauvorhaben für einen  
anderen Abschnitt der Strecke an Vorrang gewinnen kann. Aufgrund des Phänomens der  
Verkehrsverlagerungen kann die Beseitigung eines Engpasses eine entgegenge­
setzte Wirkung haben und Kapazitätssteigerungen auf konkurrierenden Strecken,  
deren Verkehr sich auf die ausgebaute Strecke verlagert weniger dringend werden  
lassen.
Diese Feststellungen zeigen, wie wichtig es unter dem Gesichtspunkt der optimalen  
Rentabilität aller Investitionsmaßnahmen ist, diese Maßnahmen nicht gesondert zu  
sehen. Es empfiehlt sich nach wie vor, die Merkmale eines Netzes auf lange Sicht  
zu definieren, um so über einen Rahmen zu verfügen, in den sich die Maßnahmen  
nach und nach in koordinierter Form einfügen (s. Ziffer 13).
Daher ist es notwendig, in einer ersten Phase mehr über die Aussichten der von  
den Mitgliedstaaten geplanten Maßnahmen zum Ausbau der großen Verkehrswege zu wis­
sen und die Tätigkeit des Ausschusses ausgewogener zu gestalten, indem den Fragen  
der Planung und der globalen Koordinierung größere Aufmerksamkeit gewidmet  
wi rd.
FRAGEN BETREFFEND DAS VERKEHRSWEGENETZ VON GEMEINSCHAFTLICHER BEDEUTUNG
13. Die allgemeine Zuständigkeit des Ausschusses in diesen Fragen, wie sie sich aus  
Artikel 5 Absatz 2 ö-ichstabe b) der Entscheidung vom 20. Februar 1978 ergibt, wurde  
weitgehend genutzt, denn sie hat sich als besonders lagegerecht erwiesen. Es  
galt, Fortschritte bei der Kenntnis und Beurteilung der unterstützungsfähigen Pro­
jekte zu erzielen (Verwendung der Haushaltsmittel 1982, 1983 und 1984), obwohl,  
weil eine Rechtsgrundlage fehlte, ein formelles Verfahren zur Mitteilung und Prüfung  
von Vorhaben im Hinblick auf eine finanzielle Unterstützung und insbesondere seine  
Verknüpfung mit dem Beratungsverfahren gemäß Entscheidung vom 20. Februar 1978  
nicht zustande kam.

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Die einschlägigen Arbeiten des Ausschusses können unter den beiden folgenden  
Aspekten dargestellt werden: Ausarbeitung der Berichte an den Rat und Prüfung  
der eventuell unterstützungsfähigen Vorhaben.
14. Ausarbeitung der Berichte an den Rat
Auf seiner Tagung am 15. Dezember 1981 hat der Rat von dem Bericht über die Bewei—  
tung der gemeinschaftlichen Bedeutung (1) Kenntnis genommen, von dem bereits im  
letzten Drei Jahresbericht die Rede war.
Damals hat der Rat die Kommission aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Ausschuß  
für Verkehrsinfrastruktur die Verfahren zur Bewertung der gemeinschaftlichen  
Bedeutung von Infrastrukturvorhaben, die in dem letzten Bericht empfohlen wurden,  
versuchsweise auf eine begrenzte Anzahl spezifischer Vorhaben anzuwenden.
Der Rat hat von diesem zweiten Bewertungsbericht der Kommission (2) auf seiner  
Tagung im Dezember 1982 Kenntnis genommen. Das Europäische Parlament hat ihn bei  
seinen verschiedenen den Infrastrukturfragen gewidmeten Arbeiten berücksichtigt.
Dieser Bericht enthält die Beschreibung und die Ergebnisse der Versuche, die unter­
nommen wurden, um das Verfahren zur Bewertung der gemeinschaftlichen Bedeutung  
von Infrastrukturvorhaben zu erproben. Bei den Vorhaben handelt es sich um die  
feste Ärmelkanalverbindung, die Verbindung über die Meerenge von Messina und die  
Eisenbahntunnel durch die Alpen (Gotthard, Splügen, Brenner).
Der Bericht läßt den Schluß zu, daß das Verfahren zur Bewertung der gemein­
schaftlichen Bedeutung sinnvoll und durchführbar ist. Es muß allerdings noch  
schrittweise verbessert und harmonisiert angewandt werden.
Die Tätigkeit des Ausschusses im Rahmen dieser allgemeinen Aufgabenstellung hat  
es auch der Kommission ermöglicht, das Versuchsprogramm auszuarbeiten, das  
in Ziffer 7 und 8 erwähnt wird.
(1) K0MC81)  507 endg. vom 16.9.1981.
(2) K0M(82) 807 endg. vom 7.12.1982.

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15. Prüfung der Vorhaben, die für eine finanzielle Unterstützung in Frage kommen  
könnten
Seit dem Haushaltsjahr 1982 hat die Haushaltsbehörde bei Posten 781 Mittel ein­
gesetzt: finanzielle Unterstützung für Vorhaben auf dem Gebiet der Verkehrsin­
frastruktur (1982 r = 10 Millionen ECU, 1983 = 15 Millionen ECU, 1984 =
80 Millionen ECU).
Die Kommission sah sich daher veranlaßt, eine Auswahl von Vorhaben vorzuschlagen,  
die für die finanzielle Unterstützung in Frage kommen, und zwar entweder im  
Rahmen einer Ad-hoc-Verordnung für die Mittel des Haushaltsplans 1982 oder im  
Rahmen ihres Vorschlags für eine Verordnung des Rates vom 5.8.1983 über eine  
finanzielle Unterstützung im Rahmen eines mehrjährigen Verkehrsinfrastruktur­
programms (1), deren Artikel 11 sich auf die Haushaltsjahre 1983 und 1984 bezieht.
16.Diese Auswahlvorschläge konnten dank der Mitwirkung des Ausschusses erarbeitet
werden, der sich in seinen verschiedenen Sitzungen folgenden Aufgaben gewidmet hat:
a) allgemeiner Meinungsaustausch über die Vorhaben, insbesondere - ab 1983 -  
über die Vorhaben des Versuchsprogramms.
b) Erstellung wirtschaftlicher und technischer Informationsbögen zu den voraus-  
gewählten Vorhaben auf der Grundlage eines Einheitsfragebogens, der von den  
Dienststellen der Kommission vorgeschlagen wurde.
c) Kritische Prüfung dieser Bögen.
d) Ergänzende Bewertungsarbeiten, unter Umständen mit technischer und finanzieller  
Unterstützung der Kommission, die diese gegebenenfalls aus ihren Mitteln für  
Studien gewähren kann.
Anhang II enthält die nach Verkehrsträgern zusammengestellte Liste der Vorhaben,  
die im Rahmen dieser Arbeiten des Ausschusses geprüft wurden.
BEMERKUNGEN ZUR UNTERRICHTUNG DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER DEN BEDARF DER GEMEINSCHAFT AN  
VERKEHRSINFRASTRUKTUREN
17. Aufgrundder vorausgehenden Ausführungen ist es möglich, die Leitlinien für die  
Arbeit des nächsten Dreijahreszeitraums vorzugeben.
(1) ABI. Nr. C 36 vom 10.2.1984.

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18. Weitere praktische Erfahrungen mit der Methode zur Bewertung der gemeinschaftlichen  
Bedeutung von Infrastrukturvorhaben
Rat, Europäisches Parlament sowie Wirtschafts- und Sozialausschuß haben immer  
wieder auf die Notwendigkeit praktischer Erfahrungen mit der Methode zur Be­
wertung der gemeinschaftlichen Bedeutung von Infrastrukturvorhaben hingewiesen.
Bei der Unterrichtung durch die Mitgliedstaaten wurden in dieser Hinsicht große  
Fortschritte erzielt, so daß die Kommission bezüglich der geprüften Vorhaben über  
immer vollständigeres Bewertungsmaterial verfügt.
Dieser Weg ist weiter zu beschreiten, und zwar folgendermaßen :  Die Mitglied­
staaten sollten sich bemühen, ihre Bewertung der gemeinschaftlichen Bedeutung  
der Vorhaben an die in den Dokumenten K0MC81) 507 vom 16.9.1981 und K0MC82) 807  
vom 7.12.1982 vorgeschlagenen Methode anzupassen.
Es wäre zu wünschen, daß sie der Kommission ein Höchstmaß an Angaben über das  
Verkehrsaufkommen und die von der Verwirklichung der Vorhaben erwarteten Vorteile  
(in erster Linie für die wichtigsten Verkehrsverbindungen der Gemeinschaft)  
mitteilen.
Die Kommission ihrerseits wird bereit sein, je nach den für Studien verfügbaren  
Mitteln (Verwendung der bei Artikel 780 des Haushaltsplans eingesetzten Mittel)  
diese Bewertungsstudien technisch zu unterstützen.
Schon jetzt arbeitet sie an einem Bewertungsrahmen, zu dem ein praktisches  
Handbuch gehört, das die harmonisierte Bewertung der Vorhaben durch den Ein­
satz von Mikrocomputern ermöglicht. Dieses praktische System wird zunächst auf  
eine Reihe von "Model Ifäl len" beschränkt, bevor weitere der Kommission mitge­
teilte Vorhaben einbezogen werden.
Auch hat die Kommission eine Studie mit dem Ziel eingeleitet, den potentiellen  
Personenverkehrsbedarf auf den Verbindungen eines Hochgeschwindigkeits-Eisen-  
bahnnetzes zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Studie, die Ende 1984 vorliegen  
dürften, werden für die Mitgliedstaaten ein nützlicher Beitrag zur Ermittlung des  
Bedarfs in der Gemeinschaft sein. Selbstverständlich werden diese Ergebnisse dem  
Ausschuß vorgelegt.  In einem zweiten Teil der Studie wird später die Frage der  
Bewertung der Errichtung eines Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetzes behandelt.

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•  Festlegung eines langfristigen Rahmens im Infrastrukturbereich
(I) Die Nützlichkeit eines derartigen Rahmens für die Koordinierung der
Investitionen - in Gestalt eines Leitplans - ist aus theoretischer Sicht  
nicht anzuzweifeln. Die praktischen Aspekte dieser Frage wurden auf der  
Ausschußsitzung am 25. Oktober 1983 geprüft. Mehrere Vertreter hielten die  
Ausarbeitung eines Leitplans angesichts der derzeitigen Lage für nicht ange­
zeigt, vor allem wegen der Komplexität und der Problematik eines derartigen  
Unterfangens, der Ungewißheit der Vorausschätzungen und der Gefahr, falsche  
Hoffnungen zu wecken. Andere Vertreter haben zwar die Schwierigkeiten nicht  
unterschätzt, jedoch zugegeben, daß ein Bezugsrahmen trotzdem festgelegt  
werden könnte, sofern bei der Abgrenzung der Ziele umsichtig vorgegangen wird
(II) Die Kommission ist der Ansicht, daß die Ausweitung der finanziellen Unter­
stützung der Gemeinschaft für sie die Notwendigkeit verstärkt, ihre Aufgaben  
als Koordinierungsstelle für die Infrastrukturinvestitionen weiterzu­
entwickeln, und daß in diesem Zusammenhang Leitlinien für den Ausbau des  
Netzes unter Berücksichtigung der einzelstaatlichen Planungen und Programme  
aufzustellen sind. Zu diesem Zweck hat sie dem Ausschuß in seiner Sitzung  
am 23. Februar 1984 vorgeschlagen, schrittweise einen Leitplan in folgenden  
Phasen zu erarbeiten :
a) Ermittlung des Netzes von gemeinschaftlicher Bedeutung, das harmonisch  
auszubauen ist;
b) Erfassung des Bedarfs auf diesem Netz und der von den Mitgliedstaaten  
geplanten Investitionen;
Prüfung der Interdependenzen dieser Investitionen;
c) Bestimmung der Neuinvestitionen oder der Investitionen, deren Durch­
führungstermin geändert werden sollte (eigentlicher Leitplan).

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20. Die Kommission will die erste Phase bis Ende 1984 abschließen. Dazu wären  
vor allem folgende Arbeiten notwendig :
a) Aufstellung der Kriterien für die Auswahl der Verbindungen des Netzes  
(insbesondere Bedeutung für den Handel zwischen den Mitgliedstaaten und  
zwischen der Gemeinschaft und Drittländern);
b) auf der Grundlage dieser Kriterien und der Verkehrs- und Handelsdaten­
untersuchung der schon früher benutzten Basisverbindungen (E-Strecken-  
netz, UIC-Netz), um sich auf eine bestimmte Anzahl von Hauptverkehrsver­
bindungen zu beschränken.
Die Arbeiten der zweiten Phase würden parallel mit dem Ziel in Angriff ge­
nommen, im Laufe des Jahres 1985 zuErgebnissen zu gelangen.
In dieser Sicht würden die Mitgliedstaaten gebeten, sich zu bemühen, mehr  
Beiträge über Aufkommen und Struktur des grenzüberschreitenden Verkehrs  
auf den Hauptverkehrswegen beizusteuern.
21. Hinsichtlich dieser von der Kommission vorgeschlagenen Leitlinien zeigte  
der Ausschuß große Zurückhaltung, so daß die Frage auf eine spätere Sitzung  
vertagt wurde.
22. In den Berichten der Kommission über Infrastrukturprobleme wurde niemals 
versäumt, die infrastrukturfremden Auswirkungen hervorzuheben und auf das  
Problem der Vereinbarkeit dieser Auswirkungen mit den Zielen der allgemeinen  
Wirtschaftspolitik und der Politik in den verschiedenen Sektoren hinzu­
weisen.
In den Studien über die Bewertung der gemeinschaftlichen Bedeutung werden  
diese Aspekte weitgehend berücksichtigt werden. Auch andere Zusammenhänge  
sollten nach Auffassung der Kommission in langfristiger Sicht geprüft wer­
den. Es handelt sich um die Folgen des Verbrauchergeschmacks auf die Per­
sonen- und Güterverkehrsnachfrage.

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So hängt zum Beispiel das Verhalten der privaten Haushalte, was die Wahl des  
Verkehrsträgers oder des Ferienziels betrifft, nicht nur von Beförderungs­
kosten und Einkommen ab, sondern auch von bestimmten Wertvorstellungen, die  
die Gesellschaft mit Reisen verbindet.
Der Ausschuß sollte zweckmäßigerweise Erfahrungen zu diesen Fragen austauschen,  
um gegebenenfalls die soziologischen Aspekte der Verkehrstätigkeit stärker  
in die Verkehrsvorausschätzungen und die Ermittlung des Investitionsbedarfs  
einzubeziehen.
SCHLUSSFOLGERUNGEN
23. Der erste Dreijahresbericht umfaßte den Zeitraum des Anlaufens der Ausschuß­
tätigkeit. Der zweite Bericht erstreckt sich auf einen Zeitraum, der durch  
vollständigere Informationen über die Vorhaben der Mitgliedstaaten, die Auf­
nahme des Verfahrens zur Bewertung der gemeinschaftlichen Bedeutung der Vor­
haben und die ersten finanziel len Beteiligungen der Gemeinschaft gekennzeichnet  
ist.
Die Tätigkeit des Ausschusses kann sehr positiv beurteilt werden, denn sie hat  
es der Kommission ermöglicht, kohärente und immer stärker harmonisierte In­
formationen über eine erhebliche Zahl von Vorhaben, die von gemeinschaftlicher  
Bedeutung sind, zu sammeln. Wie in diesem Bericht bereits gesagt, werden die  
Vorhaben jedoch immer noch zu unabhängig voneinander geprüft, und die lang­
fristigen globalen Perspektiven fehlen noch.
Der Berichtszeitraum ist daher eine Periode des Übergangs auf eine Zeit, die  
durch eine weitere Öffnung für die Erfordernisse der Koordinierung der Vor­
haben, vor allem derjenigen, die für eine finanzielle Unterstützung der Ge­
meinschaft in Frage kämen, gekennzeichnet sein sollte.
24. In politischer Hinsicht schlägt die Kommission dem Ausschuß folgende Ziele vor :
a) Die Tätigkeit des Ausschusses wieder auf das Beratungsverfahren (vor allem  
bei langfristigen Großvorhaben) und

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den Meinungsaustausch über Planungen und Programme zu konzentrieren;
b) Die Bewertung der gemeinschaftlichen Bedeutung der Vorhaben fortzusetzen  
und zu verbessern;
c) Vorbereitungen für die Ausarbeitung e.ines Leitplans zu treffen und dabei zu  
versuchen, nicht nur die investitionsfremden Auswirkungen stärker zu berück­
sichtigen, sondern auch mehr Aufmerksamkeit den Veränderungen im Wirtschafts­
system und in den ihm zugrunde liegenden Werten zu widmen.
Das schrittweise Vorgehen, das für die Erfüllung dieser Aufgabe notwendig  
ist, steht keineswegs der Fortsetzung der bisherigen Unterstützungsaktion ent­
gegen. Die Kommission erinnert an die Ziele eines mittelfristigen Vorgehens,  
die sie in ihrem Verordnungsvorschlag von August 1983 und in ihrer jüngsten  
Mitteilung vom 20. März 1984 (K0MC84) 172) definiert hat und vertritt die  
Ansicht, daß die Finanzierungsmaßnahmen an folgenden Zielen ausgerichtet  
werden sollten:
1. Beseitigung der notorischen Engpässe der Gemeinschaft, vor allem derjenigen,  
die den grenzüberschreitenden Verkehr beeinträchtigen.
2. Verbesserung des Eisenbahnverkehrs auf den für den Güterfernverkehr (kombinierter  
Verkehr) und den Personenverkehr (Hochgeschwindigkeitsnetz) wichtigen Strecken.
3. Verbesserung der Verkehrsbedingungen auf den Land-See-Verbindungen.
4. Eingliederung der peripheren Netze in das Gemeinschaftsnetz.
5. Modernisierung des internationalen Binnenwasserstraßennetzes.

A N N E X  I
Documents relating to Plans and Programmes of Member States
Documents relatifs aux Plans et Programmes des Etats membres
Pläne und Programme der Mitgliedstaaten - Dokumente
Dokumenter vedrorende medlesnsstaternes planer og programmer
Documenten, welke betrekking hebben op plannen en  
programma's van de Lid-Staten
Documenti relativi ai Piani e Programmi degli Stati Membri  
Έγγραφα σχετικά με τα σχέδια και τα προγράμματα των Κρατών Μελών
Belgique
Carte des routes express et autoroutes en Belgique  
Carte du réseau ferroviaire  
Carte des voi es navigables
Bundesrepublik Deutschland  
Bundesverkehrswegeplan "80"
Fünf jahresplan für den Ausbau der Bundesfernstraßen in den Jahren 1981 bis  
1985
Danmark
Trafikforbindelser Mellem - Øst - og Vestdanmark
Oversigt over investeringer på trafik- og kommunikationsområdet, oct. 1981  
France
Plan quinquennal 1984 - 1988
Plans directeurs par mode de transport (attendu prochainement dès leur  
approbation)
Ireland
Irish road development plans under review
ΪItalie
Quadro di Riferimento per il Piano Generale dei Trasporti  
Piano poliannale di sviluppo della Rete F.S.
Calcolo della caoacità dei tronchi delle strade statali dei compartimenti  
della Viabilità (ANAS). Volume primo - Italia Settentrionale

-  2 -Annex I
Luxembourg
Programme directeur de L'aménagement du territoire - Directives  
générales d'aménagement. Memorial 29 novembre 1977
Nederland
Vaarwegennota, ontwerp 1  oktober 1975  
Structuurschema Verkeer en Vervoer 1977
Structuurschema Verkeer en Vervoer, deel c) van 25 mei 1981  
Meerjarenprogramma personenvervoer 1984 - 1988
United Kingdom
Policy for roads; England 1983
Policy for roads, Wales (in preparation)
Policy for roads; Scotland 1982  
BRB Cooperate Plan 1983 - 1988

A N N E X  II
Projects/ Projets/ V orhaben/ Progetto/ Project/ Projekter 
R o a d  / B G ^te/ Strasse/ Strada/ W e g e n / V e j _
- Contournement Sud de Strasbourg
- Contournement de Longwy
- Route Nouvelle Le Fayet-Les Houches
- Contournement de Sedan
- Contournement autoroutier de Thionville
- Autoroute section Montmelian à Pont Royal
* New alignment of a 4-lane motorway ; Mesti-Macri
- Conversion of an existing road to motorway ; Elefsina-Korinthos Isthmus  
” New alignment of a 4-lane motorway ; Korinthos-Nemea railway station.
- " .........  " ; Megalopoli-Ihalia
- 
Conversion of an existing road to motorway ; Varibobi-Schimatari.
"  "  "  "  "  ; A xios Bridge-Gallicos
Bridge
_  Il II It It II »  , . I  . I  .; Axios-Klidi
- Construction of by-pass of Wexford
~ " " " " Newtownmountkennedy
- " " " " Shankill/Bray- Construction of section of ring road :  Dublin- Construction of n e w  road to D ublin Airport
- " of by-pass of Balbiggan
- " " " " Dunleer
- Section Potaschbierg-frontière allemande de l'autoroute de Trêves
- Aanleg autosnelweg :  A1 wegvak Borne (RW 35) - Duitse grens
- Construction of sections of London Orbital motorway
Swanley/Sevenoaks  
- Leatherhead/Reigate  
M4/M40
- Construction of by-pass of Sidcup
Rai l  / Çhemin_de_fer/ Eisenbahn/ ferroxna/ Sgoorwecjen/ Jesenbane
- Capacity increase between Helsingør - København - R«5dby
- Rangierbahnhof Nürnberg.
- Amélioration des conditions de circulation sur la ligne de Strasbourg
à Mulhouse . . .

-  2 -A N N E X  II
-  Am élioration des conditions de c irc u la tio n  sur le tronçon 
Remilly~Forbach.
- Modernization du noeud fe rro v ia ire  de Mulhouse-Nord
-  Aménagements gare d'Aulnoye
-  Aménagement gare de Modane
- Modernization des in s ta lla tio n s  fe rro v ia ire s  du port de Séte
-  Modernization of line L a rissa-Plati
- R a ttific a  di tra c c ia to  tra  Albate Camerlata e Chiasso della linea 
Milano-Chiasso.
- E le c trific a tio n  of section Colchester-Harwich
Inland waterways ! .Voies navigables/ JW^^erwecje/ Vie navigabi I i / j£a_te_rj-/egen/
Vandveje
-  Aménagement de la Lys mitoyenne
-  Aménagement de l'Escaut
-  Een spoorbrug over de r iv ie r  de O u.de Maas nabij Dordrecht.