Das Wachstum der Arbeitsproduktivität in der Union und anderen entwickelten Volkwirtschaften schrumpfte bereits lange vor der Krise. Auch wenn die meisten fortgeschrittenen Volkswirtschaften unter der Krise gelitten haben, nahm das Produktivitätsgefälle zwischen der Union und den USA im Verlauf der vergangenen beiden Jahrzehnte zu (Abbildung 1). Trotz der jüngsten Erholung sind das Wachstum von Arbeitsproduktivität und totaler Faktorproduktivität (TFP) in der Union und in der Euro-Zone verhalten und bewegen sich noch immer unterhalb ihres Vorkrisenniveaus (Abbildung 2). Darüber hinaus kaschieren die Verbesserungen der jüngsten Zeit beträchtliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. Die europaweiten Unterschiede beim Wachstum der Arbeitsproduktivität hängen u. a. mit Faktoren dem Aufholprozess in einigen Mitgliedstaaten zusammen; Länder mit einer anfänglich niedrigeren Arbeitsproduktivität konnten im Schnitt seit 1995 ein stärkeres Produktivitätswachstum verzeichnen (Abbildung 3).

·Die Europäische Kommission hat ein Netz für die Ausschüsse für Produktivität an den Start gebracht, um den Austausch von Meinungen, Verfahren und Erfahrungen zu fördern und sie dabei zu unterstützen, der größeren Dimension von Euro-Raum und Union stärker Rechnung zu tragen. Die Kommission betrachtet die Ausschüsse als wichtige Gesprächspartner und Mittler, um die nationale Eigenverantwortlichkeit beim Thema Reformen voranzubringen. Die Kommission wird – auch im Zuge der Besuche im Rahmen des Europäischen Semesters in den Mitgliedstaaten – einen regelmäßigen Meinungsaustausch mit allen teilnehmenden Ausschüssen für Produktivität führen.

·Es ist eine ermutigende Beobachtung, dass einige Ausschüsse für Produktivität in ihrem Land aktiv zur Diskussion über produktivitätsbezogene Herausforderungen beitragen. In der Regel waren die Ausschüsse für Produktivität, die auf bereits bestehenden Institutionen aufbauen konnten, in diesem Bereich am erfolgreichsten. Einige Ausschüsse haben bereits ihre Jahresberichte veröffentlicht. Sie sind zudem aktiv an der Produktivitätsdebatte beteiligt, unter anderem durch Organisation von Veranstaltungen, Konferenzen und Workshops sowie Veröffentlichung von Berichten.

·Die Mitgliedstaaten haben sich für unterschiedliche Strukturen entschieden, was im Wesentlichen den länderspezifischen Umständen zuzuschreiben ist. Die Gestaltung der eingesetzten Ausschüsse für Produktivität scheint weitgehend den Anforderungen der Ratsempfehlung zu entsprechen. In einigen Fällen sind jedoch manche der Anforderungen nicht explizit in die nationale Gesetzgebung eingeflossen – zum Beispiel, was Bestimmungen zur Gewährleistung der funktionellen Eigenständigkeit und den angemessenen Zugang zu Informationen betrifft. Einige Ausschüsse für Produktivität haben zudem ein zeitlich befristetes Mandat. Ob sich diese Faktoren auf die Leistungsfähigkeit der jeweiligen Ausschüsse auswirken, bleibt jedoch abzuwarten, da die meisten von ihnen noch relativ neu sind und es einige Zeit dauern wird, bis eine erste Bilanz gezogen werden kann.

In der Empfehlung des Rates wird zudem die Kommission ersucht, bis zum 20. März 2019 einen Fortschrittsbericht über die Umsetzung und Angemessenheit der Empfehlung auszuarbeiten. Dieses Mandat ist mit dem vorliegenden Bericht erfüllt. Der Bericht basiert auf der Beantwortung eines Fragebogens, den Kommissionsmitarbeiter im Dezember 2018 den eingesetzten Ausschüssen für Produktivität und den Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaftspolitik zugesandt hatten. Er gibt einen Überblick über die Entwicklung von Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit in der Union und im Euro-Raum, beschreibt den Sachstand bei der Einrichtung der Ausschüsse für Produktivität bis Ende 2018 und erläutert kurz die Zusammenarbeit dieser Ausschüsse und die Rolle der Kommission. Die wichtigsten Ergebnisse dieses Berichts sind:

Strategien für mehr Produktivität zu gestalten und umzusetzen, stellt eine Herausforderung dar – und für den Erfolg ist eine starke nationale Eigenverantwortung erforderlich. Solche Strategien sollten auf stichhaltigen Befunden basieren und die komplexen Triebfedern der Produktivität – die in gewissem Maße für jeden Mitgliedstaat spezifisch sind – umfassend in den Blick nehmen. Deshalb empfahl der Bericht der fünf Präsidenten zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion jedem Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets die Schaffung einer Einrichtung, die dafür zuständig ist, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft im Auge zu behalten und entsprechende strategische Empfehlungen in diesem Bereich zu geben. Sinn und Zweck dieser Einrichtungen ist es, durch eine solide analytische Basis und Beiträge zur öffentlichen Diskussion die Umsetzung von Strukturreformen zu fördern und zu unterstützen. Die Regierungen der Mitgliedstaaten können die Befunde dieser Einrichtungen nutzen, um für die erforderlichen Reformen die Unterstützung von Politik und Öffentlichkeit zu gewinnen.

Quelle: AMECO. Anmerkung: In Abbildung 3 wird die Arbeitsproduktivität im Jahr 1995 in Kaufkraftstandard bemessen.

Das Wachstum der Arbeitsproduktivität wird durch produktive Investitionen und technologischen Fortschritt angetrieben, beide Faktoren sind noch relativ schwach (Abbildung 4). Der technologische Fortschritt in der Union – gemessen am Wachstum der totalen Faktorproduktivität – verlangsamte sich in der Krisenphase und befindet sich noch nicht wieder vollständig auf Vorkrisenniveau. Auch die Investitionstätigkeit ging während der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise zurück und muss sich noch vollständig erholen. Entschiedenes politisches Handeln auf Ebene der Union (z. B. durch die Investitionsoffensive für Europa) und auf Ebene der Mitgliedstaaten hat dazu beigetragen, dass sich die Investitionstätigkeit deutlich erholen konnte – sie liegt aber dennoch weiter unter dem Niveau vor der Krise.

Das Produktivitätswachstum hat sich verlangsamt, während sich die Kluft bei der Nutzung technologischer Fortschritte zwischen den führenden und den schwächeren Unternehmen vergrößert hat. Die wachsende Kluft zwischen den Produktivitätsniveaus der leistungsstärksten Unternehmen am Markt und den am wenigsten produktiven Konzernen belegt dies; vom technologischen Fortschritt profitieren meist die leistungsstärksten Unternehmen, die ihre vorherrschende Position am Markt ausgebaut haben. Im Gegensatz dazu waren die am wenigsten produktiven Unternehmen nicht dazu in der Lage, sich neuere Technologien zunutze zu machen, und fielen zurück. Dieses Phänomen hat auch soziale Auswirkungen, da eine breitere Streuung der Produktivität bei den Firmen eine breitere Einkommensstreuung in der gesamten Wirtschaft nach sich ziehen und damit die Ungleichverteilung von Einkommen verschärfen kann.

Makroökonomische, institutionelle und regulatorische Bedingungen und ihr Einfluss auf Produktivitätswachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Zu diesen Bedingungen gehören: i) nachhaltige Innovationen und Optimierungen im Bildungsbereich, ii) funktionierende Arbeits- und Produktmärkte, iii) Zugang zu Finanzmitteln und wirksame Insolvenzregelungen sowie iv) ein unternehmensfreundliches Geschäftsumfeld. In einer Reihe von Mitgliedstaaten haben verschiedene Faktoren einen wichtigen Einfluss auf das lustlose Produktivitätswachstum gehabt – so etwa die gebremste Einführung neuer Technologien, wettbewerbshemmende Produktmarktregulierungen und schlecht funktionierende Arbeitsmärkte.

Die Förderung des Produktivitätswachstums erfordert gezielte, faktengestützte Strategien. Um die Herausforderungen im Bereich Produktivitätswachstum zu meistern, gibt es sowohl auf nationaler als auch auf Unionsebene Spielraum für politische Maßnahmen. Nationale Reformen sollten darauf abzielen, das Produktivitätswachstum zu steigern und gezielte Maßnahmen beinhalten, um Investitionen, Kompetenzentwicklung und eine stärkere und bessere Verknüpfung zwischen den Bildungssystemen und der Wirtschaft zu fördern. Zudem sollten die Mitgliedstaaten sowohl kollektiv als auch einzeln Verantwortung am Binnenmarkt übernehmen, um dessen volles Potenzial freizusetzen. Die Debatte über produktivitätsrelevante Strategien und Strukturreformen muss fundiert sein, um die Herausforderungen und möglichen Auswirkungen von Strategien korrekt ermitteln zu können. Ausschüsse für Produktivität können deshalb zu einer faktengestützten Diskussion beitragen und durch ihre unabhängige Analysetätigkeit dafür sorgen, dass bewährte Verfahren Schule machen.

Im Rahmen des Europäischen Semesters werden Strategien zur Produktivitätssteigerung thematisiert. Herausforderungen für das Produktivitätswachstum sind in gewissem Maße länderspezifisch, weshalb es kein Patentrezept gibt, um sie zu bewältigen. Im Jahr 2018 erhielten die meisten Mitgliedstaaten eine länderspezifische Empfehlung für politische Maßnahmen in einem Bereich, der mit der Produktivität zusammenhängt. Auch in der Empfehlung für das Euro-Währungsgebiet 2018 wurden die Mitgliedstaaten des Euro-Raums aufgefordert, Reformen zu Förderung von Produktivität und Wachstumspotenzial vorrangig zu verfolgen.

3.Stand bei der Einrichtung nationaler Ausschüsse für Produktivität bis Ende 2018

Zehn Mitgliedstaaten des Euro-Raums und drei Mitgliedstaaten, die dem Euro-Raum nicht angehören, haben nationale Ausschüsse für Produktivität eingerichtet. Im Euro-Raum sind dies Belgien, Finnland, Frankreich, Irland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Slowenien und Zypern; die drei Mitgliedstaaten, die nicht zur Euro-Zone gehören, sind Dänemark, Rumänien und Ungarn. Die verbleibenden neun Euro-Länder (Deutschland, Estland, Griechenland, Italien, Lettland, Malta, Österreich, Slowakei und Spanien) haben die Absicht erklärt, Ausschüsse einzurichten; in Griechenland, Malta und der Slowakei ist dieser Prozess bereits weit vorangeschritten.

Außer Kroatien haben die fünf anderen nicht dem Euro-Raum angehörenden Mitgliedstaaten (Bulgarien, Polen, Schweden, Tschechien und das Vereinigte Königreich) entschieden, keine Ausschüsse für Produktivität einzurichten. Die meisten davon begründen ihre Entscheidung damit, dass es im jeweiligen Land bereits Einrichtungen gibt, die einige oder alle in der Empfehlung des Rates genannten Aufgaben wahrnehmen.

Eine große Zahl der bestehenden Ausschüsse für Produktivität wurde erst kürzlich eingesetzt, weshalb es noch zu früh ist, um ihren Einfluss eingehend zu beurteilen. Angesichts dessen bewertet dieser Abschnitt die zentralen Merkmale der Ausschüsse für Produktivität, insbesondere im Hinblick auf die in der Ratsempfehlung festgeschriebenen Anforderungen (d. h. die ihnen zugewiesenen Aufgaben, eine weitgehende funktionelle Eigenständigkeit und die Fähigkeit zur Ausarbeitung hochwertiger und objektiver Analysen).

3.1.Organisatorische Struktur der eingerichteten nationalen Ausschüsse für Produktivität

Die meisten der Ausschüsse für Produktivität profitieren in irgendeiner Form von bereits bestehenden Einrichtungen. Sieben Mitgliedstaaten (Dänemark, Irland, Litauen, die Niederlande, Portugal, Rumänien und Slowenien) haben bereits bestehende Einrichtungen als Ausschüsse für Produktivität eingesetzt und ihre Mandate dahin gehend erweitert, dass sie die vorgesehenen Aufgaben ausführen können. Die sechs verbleibenden Mitgliedstaaten (Belgien, Finnland, Frankreich, Luxemburg, Ungarn und Zypern) haben neue Gremien geschaffen, die in der Regel von einer bestehenden Struktur unterstützt werden, z. B. einer Abteilung eines Ministeriums oder einem Forschungsinstitut (siehe Tabelle 1 für Einzelheiten).

Tabelle 1: Bestehende Ausschüsse für Produktivität und Gründungsdatum

Name des Ausschusses für Produktivität Datum der Schaffung Merkmale BE Nationaler Rat für Produktivität (Nationale Raad voor de Productiviteit/ Conseil National de la Productivité) November 2018 Neue Einrichtung CY Rat für Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit Zyperns Juni 2018 Neue Einrichtung DK Dänische Wirtschaftsräte Februar 2017 Auf Grundlage einer bestehenden Einrichtung FI Finnischer Ausschuss für Produktivität (Tuottavuuslautakunta) Oktober 2018 Neue Einrichtung FR Nationaler Rat für Produktivität (Conseil National de la Productivité) Juni 2018 Neue Einrichtung HU Nationaler Rat für Wettbewerbsfähigkeit Oktober 2016 Neue Einrichtung IE Nationaler Rat für Wettbewerbsfähigkeit März 2018 Auf Grundlage einer bestehenden Einrichtung LT Ministerium für Wirtschaft und Innovation 4. Quartal 2017 Auf Grundlage einer bestehenden Einrichtung LU Nationaler Rat für Produktivität (Conseil National de la Productivité) September 2018 Neue Einrichtung NL Niederländisches Büro für wirtschaftspolitische Analysen (Centraal Planbureau) April 2017 Auf Grundlage einer bestehenden Einrichtung PT Rat für Produktivität (Conselho para a Produtividade) März 2018 Auf Grundlage einer bestehenden Einrichtung RO Rat für Wirtschaftsplanung bei der Nationalen Kommission für Strategie und Prognose August 2018 Auf Grundlage einer bestehenden Einrichtung SI Institut für makroökonomische Analyse und Entwicklung (Urad RS za makroekonomske analize in razvoj) April 2018 Auf Grundlage einer bestehenden Einrichtung Quelle: Antworten auf einen Fragebogen, den die Kommission den eingerichteten Ausschüssen und den Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaftspolitik im Dezember 2018 zugesandt hatte.

Mit Ausnahme der Ausschüsse für Produktivität in Portugal und Zypern haben die Ausschüsse ein unbefristetes Mandat. Die Ausschüsse für Produktivität in Portugal und Zypern wurden für einen Zwei- bzw. Drei-Jahres-Zeitraum eingesetzt; wenn die Mandate nicht verlängert werden, werden sie ihre Arbeit danach einstellen. Die Ausschüsse für Produktivität sollten der Ratsempfehlung zufolge dauerhaft tätig sein.

Die Mitgliedstaaten haben sich hinsichtlich der Organisationsstruktur im Wesentlichen für zwei Modelle entschieden:

·Beim ersten Modell gehören dem Ausschuss mehrere Mitglieder an, die aus der Wissenschaft, Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften, Ministerien und/oder anderen öffentlichen Einrichtungen ausgewählt wurden; der Ausschuss wird von einem Vorsitzenden oder Präsidenten geleitet (Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Irland, Luxemburg, Rumänien, Ungarn und Zypern). Die Ausschüsse haben zwischen vier (Dänemark und Finnland) und 16 (Irland) Mitglieder, die – außer in Dänemark – keine Vergütung erhalten; jedoch kann ihnen eine Entschädigung für die Teilnahme an Sitzungen gezahlt werden. Der Ausschuss wird in technischen oder Sekretariatsangelegenheiten von einem Ministerium (Finnland, Irland, Ungarn und Zypern), einer anderen öffentlichen Einrichtung als einem Ministerium (Frankreich, Luxemburg und Rumänien) oder einem zu diesem Zweck benannten Expertenteam (Belgien und Dänemark) unterstützt.

·Alternativ zum ersten Modell übernimmt die Rolle des Ausschusses für Produktivität eine Einrichtung wie ein Forschungsinstitut (Niederlande und Slowenien) oder ein Ministerium (Portugal) unter Leitung eines in Vollzeit tätigen und bezahlten Direktors oder Vorsitzenden, der über eigenes Personal verfügt.