ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(79)712
Vol.1979/0242

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(79)712 endg.
Brüssel,den3.Dezember 1979
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG)DESRATES
überdiegemeinsame Einfuhrregelung fürbestimmte
Textilwaren mitUrsprungausderVolksrepublik China
(vonderKommission demRatvorgelegt)
k
CI '
K0M(79)712endg.

BEGRÜNDUNG
•Dasam18,Juli1979inPekingparaphierte Abkommen überden
HandelmitTextilwaren zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemein­
schaftundderVolksrepublik Chinaxrord©vorübergehend durcheine
ErhöhungderTextilkontir ..inte,dieimautonomen Einfuhrregime für
dieVolksrepublik Chinavorgese>@s .«issd,angewandt (l)
:•DieBestimmungen desAbkommens sollenintegral zwischen dem1.Januar
1980unddem31*Dezember 1983angewandt werden.Durchverschiedene
Elemente unterscheidet sichdieses Abkommen vondenanderen Textilab­
kommen,dieaufdemMultifaser-Abkommen basieren ,undderenAnwendung
aufGemeinsbhaftsebene durchdieVerordnung 3059/78erfolgte »
BieseElemente sindinsbesondere :
-einstrikterer Schutzmechanisraus (Korbausgang )
–einSystemderdoppelten Kontrolle füralleunterdasAbkommen
fallenden WarenundnichtnurfürdieWaren,dieeinervorher
vereinbarten Beschränkung unterworfen sind
–gewissePräferenzen ,diederVerarbeitungsindustrie beider
-Anwendung dermengenmäßigen Beschränkungen eingeräumt wurden
-dieFestlegung einesHöchstniveaus fürdenExportderhandgearbeiteten
undderVolkskunstprodukte
–dieZusagederchinesischen Seite«dasUngleichgewicht inderHandels­
bilanzaufdemTextilsektor nichtzuvergrößern und,wennmöglich,
zuverringern
-dieZusagederchinesischen Seite,eingewisses Niveaubeider
Versorgung mitRohstoffen wieSeide,Rohseide ,AbfällevonSeide,
Kaschmir undAngorazugarantieren
~dieGeltungdesAbkommens biszum31.12.1983 ,währenddieanderen
Textilabkommen imRahmendesMFAbereits1982auslaufen .
ABl.Nr.C222vom4.9.1979

3»Dar"beigefügte Vorschlag füreineVerordnung desRateasdieaufArtikel
113basiertißtsberücksichtigt alldieoeBesonderheiten ,obwohlersich
aufdieBestimmungen derVerordnung 305$)/?8bezieht,dieaufdie
Multifaser^-Abkomiuen anwendbar sindundti@aiidonendesChinas-Abkommen »
identisch sind»
4»DieKommission schlägtdaherdemRatvors
-dieVerordnung ,derenEntwurfbeigefü^-tist,anzunehmen
-ihr«Veröffentlichung imAmtsblatt darEuropäischen Gemeinschaften
vord«o1.Januar1980aubeschließen *

Vorschlag einer
VERORDNUNG (EWG )PES RATES
über diegemeinsame Einfuhrregelung ffc'rbesticaote Textilwaren
mit Ursprung aus derVolksrep «-^ kChina
DER RATDER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemein­
schaft ,insbesondere aufArtikel 113 ,
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
!
MitderVerordnung (EWG)Nr.30^9A®0)?zuletzt geändert durch die
Verordnung 2143/79 (2),istdiegemeinsame Einfuhrregelung für
bestimmte Tejtilwarcn jiitUrsprung inDrittländern festgelegt worden .
DieGemeinschaft hatmitderVolksrepublik China einAbkommen über den
Handel mitTextilwaren ausgehandelt .
DieGemeinschaft unddieVolksrepublik China sind übereingekommen ,die
Bestimmungen dieses Abkommens vom 1.Januar 1980 biszum 31»Dezember 1983
invollem Umfang anzuwenden .
FürdieDurchführung dieses Abkommens gelten dieBestimmungen über die
gemeinsame Einfuhrregelung ,die ,soweit erforderlioh ,denBesonderheiten
dieses Abkommens »ngep&sst werden –
HAT FCtGSlJDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Vorbehaltlich dieser Verordnung gilt dieVerordnung (EWG)Nr.3059 /78für
dieEinfuhr der inderen Anhang Iaufgeführten Textilwaren derKategorien 1
bis 114mitUrsprung inChina .
(1)ABl.Hr.L365vom27.Dezember 1978 ,S.1
(2)AB1.Nr.L248vom 2.Oktober 1979 »S.1

–2–
Artikel 2
DieAnhänge derVerordnung (EWG)Nr.3059/?8 -werden gemäss denAnhängen
dieser Verordnung ergänzt .
Artikel 3
FürdieinAnhang IVderVerordnung (EWG)Nr.3059/78
aufgeführten Textilwaren mitUrsprung inChina ,diazwischen
dem 1.Januar 1980 unddem 31.Dezember 1983 versandt werden ,gelten bei
derEinfuhr indieGemeinschaft dieindiesem Anhang festgesetzten
^ahrlichen Hochstmengen *
Artikel 4
*. 1»Tm:ar 1J30 Ida zum 31*Dezember 1983 gilt füralle chinesischen
Ausfuhren vonTextilwaren der inArtikel 1genannten Kategorien einschliesslich
deraufHandWebstühlen hergestellten Waren undderWaren derVolkskunst ein
System derdoppelten Kontrolle .
Auf fürdiebereits imAbkommen 'mit China vereinbarte Höchstmengen
gelten oder gemäss Artikel 5dieser Verordnung später Höchstmengen festgesetzt
werden ,findet Anhang VderVerordnung (EWG)Nr.3059/78Anwendung .
3.DieEinfuhr derWaren ,fürdiekeine Hochstmengen gelten ,istvonder
Vorlage eines Einfuhrdokument 3abhängig ,dasunter dengleichen Bedingungen
erteilt wird ,wiesieinAnhang VderVerordnung (EWG)Hr.3059A®
Erteilung derEinfuhrgenehmigung vorgeschrieben sind .Dieses Einfuhrdokument
wird aufVorlage dervondenzuständigen Behörden Chinas ausgestellten
Verladebescheinigung erteilt ,deren Muster imAnhang IIbeigefügt ist .

4.2erAnmeldung desEinführers ,mitderdieEinfuhrgenehmigung oder das
Einfuhredokument beantragt wird ,müssen dieentsprechende Ausfuhrlizenz
oder Verladebescheinigung sowie aufAntrag JerHitgliedstaaten eine Abschrift
des Kaufvertrags beigefügt sein .
Artikel 5
1.DieKommission kann nach denModalitäten derArtikel 11und 13der
Verordnung (EWG)Nr.3059A® Einleitung vonKonsultationen mitChina
beantragen . !
ImFalle der inAbsatz 2genannten Waren werden diese Konsultationen
irri^rhalb vonacht Tagen nach demAntrag eines Mitgliedstaats eingeleitet .
ii.Stellt einMitgliedstaat beidenWaren ,dieimZeitpunkt derParaphierung
desAbkommens aufgrund derautonomen Einfuhrregelungen einer Kontingentierung
unterlagen ,anhand derVerladebescheinigungen fest ,dass dieGesamtmenge ,
fürdievondenchinesischen Behörden imLaufe eines Anwendungs jahres des
Abkommens Verladebescheinigungen ausgestellt wurden ,dasNiveau ,dasnach
demfürChina geltenden Prozentsatz inAnhang XIderVerordnung (EWG)
Nr.3059/75errechnet wird beinahe erreicht oder überschritten hat ,sokann
erdieErteilung vonEinfuhrdokumenten vorübergehend einstellen ,sofern er
dieKommission innerhalb vonfünf Arbeitstagen nach derAntragstellung durch
denEinführer mitderAngelegenheit befasst .Es*unterrichtet denEinführer
unverzüglich davon .
3.Zuberücksichtigen istjeweils dashöchste nach demProzentsatz gemäss
Absatz 2errechnete Niveau fürdiebetreffende Kategorie ,dasin Haiden
letzten aufeinanderfolgenden Jahren vordemJahr erreicht wurde ,indamdieMass-
nahme über dieEinführung einer Höchstmenge getroffen wird .
:
4.BiszumAbschluss derKonsultationen kann nach demVerfahren des
Artikels 11derVerordnung (EWC)Nr.3059A® einaHöchstmenge fürdie
Einfuhren indieGemeinschaft oder -aufAntrag derMitgliedstaaten -ineinen
oder mehrere Mitgliedstaaten festgesetzt werden ,dienicht niedriger sein
darf alsdasinderNotifizierui ,;desKonsultationsersuchens angegebene
Niveau oder dasnach demProzentsatz gemäss Absatz 3errechnete Niveau oder
dioHöhe derEinfuhren vonWaren derselben Kategorie mitUrsprung inChina
iaJahr 1978 .

Artikel 6
UmderTextilindustrie inderGemeinschaft dieMöglichkeit zugeben ,diein
Anhang IVderVerordnung (EWG)Hr.3059/?®festgesetzten Höch6tmengen auszu­
nutzen ,undumzueiner besseren Versorgung dieser Industrie mitGregc ,
Seiderabfällen ,Angora undKaschmir beizutragen ,unterbreitet dirKommission
aufAntrag derMitgliedstaaten den chinesischen Behörden bis zum 1.Dezember
eines jeden Anwendungs jahres desAbkommens eine Liste derbetreffenden Her-
stellungs -bzw .Verarbeitungsbetriebe ,inder gegebe?ienfal Isdie vondiesen
Betrieben gewünschten Warenmengen angegeben sind s
Artikel 7
1»DieAnpassungsbestimmungen desArtikels 8Absatz 1Buchstaben a),b)und c)
derVerordnung (EWG )Nr.3059 /78gelten bis zurHöhe von 5v.H. Diekumulierte
Anwendung dieser Bestimmungen darf nicht dazu führen ,dass sich ineinem
Jahr eine Erhöhung ergibt ,die 15v.H. derHöchstmenge füreine Warenkategorie
überschreitet .
2.Für jede Warenkategorie ,fürdieeine Höchstmenge gilt ,istjedoch eine
Erhöhung umbis zu10v.H. durch Übertragung dernicht ausgenutzten Mengen
deraufgrund derautonomen Regelung desJahres 1979 festgesetzten Höchstmengen
aufdasJahr 1980 zulässig .
3.FürdieKategorien ,fürdiedieRegelung 1desAbsatzes 2inAnspruch
genommen wird ,dürfen dieBestimmungen über die Vorgriffsausnutzung im
Jahre 1980 nicht angewendet werden .
Artikel 8
DieAufteilung derinArtikel 4Absatz 2genannten Höchstmengen erfolgt nach
Massgabe desArtikels 7derVerordnving (EWG)Nr.3059A® *
Artikel 9
1.Abweichend vonArtikel 4derVerordnung (EWG)Nr.3059/78dürfen dieEinfuhren
dör inAnhang VIIderVerordnung (EWG)Nr.3059 /78definierten handwerkliche Waren
undWaren derVolkskunst mitUrsprung inChina diejeweilige inAnhang IVderVer­
ordnung (EWG)Nr.3059 /78festgesetzte Höchstmenge /allerdings mitAusnahme der­
jenigen fürdieKategorien 2un3 *3öder aasjeweilige nach dem fürChina geltenden
Prozentsatz inAnhang XIderVerordnung (EWG)Nr.3059 /78errechnete Niveau biszu
10v.H. überschreiten .

-5-
2»Absatz 1gilt nurfürWaren ,fürdieeine vondenchinesischen Behörden
ausgestellte Bescheinigung nach demMuster -imAnhang IIIvorgelegt wird .
Artikel 10
FürdieTextilwaren derKategorien 1"bis123inAnhang IderVerordnung
(EWG)Nr.3059A® ä*®Textilwaren derKategorien 124bis155in
Anhang Idieser Verordnung Ubermitteln dieMitgliestaaten derKommission die
Statistiken derEinfuhren mitUrsprung inChina nach Massgabe des
Artikels 12derVerordnung (EWG)Kr.3059A ^*
Indiesen Statistiken sind Einfuhrmengen undEinfuhrwerte auszuweisen ,
d&ait dieEntwicklung derTextilhandelsbilanz mitChina verfolgt werden kann .
Artikel 11
DieEinfuhrgenehmigungen fürdieinArtikel 3bezeichneten Waren werden 1900
vorrangig fürEinfuhren erteilt ,fürdieeinnicht ausgenutztes Einfuhrdokument
vorliegt ,das1979 aufgrund derautonomen Einfuhrregelung erteilt wurde .
Artikel 12
Diese Verordnung tritt amdritten Tagnach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt derEuropaischen Gemeinschaften inKraft .Siegilt vom
1.Januar 1980 biszum 31»Dezember 1983 *
Bis zum 31.Dezember 1933 bleibt dieVerordnung (EWG)Nr.3059 /78fürdie
Anwendung desAbkommens zwischen derGemeinschaft undChina über denHandel
mitTextilwaren gültig .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich undgilt unmittelbar
injedem Mitgliedsstaat .
Geschehen zu am I(hNamen des Rates'
Der Präsident

A2TLAGEI
a)Ensa-tzzu TderV^rorAnuri-ZOcJS.M
DieserAnlagewurdeausschliesslich fürundnuranwendbaraufdas
EG--Chlna/P«xtilaWco»«Mi folgendes »liinsugef%i :

! 16.
IKatîqorie Warsnber.enriung fcIKEXZ-K<?nnziffer lELnheiten
(1979)
124i
ISynthetisch*Spinnfasern ]56.01-11t
56*02-11 .
56.03-11
i
!56,01-13
56.02-13
56.03-13
56.OI-I5
56.02-15 ..
56.03-15
56.01-16 ,
56.01-17 * i
i i 56.01-18
56.02-19
w
t56.03-19
i
9 »
12r>Synthetische Spinnfäden
r51.01-14 t
51.01-25
51.02-22
51.02-24
51.02-12
51.02-13
51.02-15
51.02-28M
126KünstlicheSpinnfasern 1I56.01-21
56.02-21
56.03-21
56.01-23 i
56.02-23 i
56.03-23
56.01-25 £
56.01-29
56.02-25
56.02-29
55.03-25
I55.03-29

17
4
/Kategorie■^^■■■■ νΜΗΒΗΟηΜΗΗΜΒΙΜΒΜΒΗΜΗΜηΜΜΗΚα
-'arenbenennuraINï'fcXE-Kennziffer (1979 )Einheiten
127
llKûnstliche Splnnfëdsn
I
i51.01-62
51.01-73
51.02 -41
51.02-49t
123 Grobe Tierhaare ,gekrempelt oder
gekëmmt53.O5-5O t
I7:9 |
» 130* i
1 !
î iGarne aus groben Tierhaaren
I i
f i53.09-10
53.09-20
53.10-20t
ISeidengarne
i
I - :50.04-10
50*04-90
50.07-10t
1303
iGarne aus Abfällen von Seide 50.05-10
50.05-90
50.05-99
50.07-90
50.07-99t
Sisalgarne 57.07-90 . t •
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! '32«.
"aoierqarneI57.07-20
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5 113 Hanfgarne ,usw . 57.07-01
57.07-03
57.07-07t »
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i1-tallcarne 52.01-10
52.01-904^
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iGewebe aus groben Tierhaaren 53.12-00 ..t
1

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ι8.
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Kflt;g?rie Vare^benennung JIME'/E-Kennziffer
(197S)Einheiten
I136GewebeausSeideΤ –
50.09-oi
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l
'%
\
\50.09-20
50.09-31
50.09-39
50.09-41
50.09-42
50.09-44
50.09-45
50.09-47
50.09-48
50.09-61
50.09-62
50.09-64.
50.09-66
50.09-68
50.09-80
59.17-21I
137:π
GewebeausSamt«ausSeide«usw.58.04-05
58.05-20t
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4 *GewebeausHanfusw.undPapier
• t57.11-10
57.11-90
57.11-20t
M
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3? *>w?beaustfetallgarnen 52.02-00 t.
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DeckenausanderenFasern 62.01-99i
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«
142 TeppicheausSisal,Hanf.usw. 58.02-20
58.02-60
.58.02-00t

19.
Kategorie Uarenbene^nunq N.MLîXE-Ken^ziffer Einheiten
1431
i !Bekleidung ausn1cht-AFA-Fasern,
aestrickt68:81:98
SO.Ct-29
60,05-21
60.05-26
60,05-31
60.05-32
60.05-39
.60.05-49
60.05-75
60.05-8360.05-93t
143B
I
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j!1
Sekleidung ausnicht-AFA-Fasern,
gewebt
ί61.01-38
61.01-^8
61.01-58 :
61.01-68
61.01-78 1
61.01-98
61.02-34
61.02-41
61.02-45
61.02-47
61.02-55 •
61.02-64
61.02-74
61.02-76
61.02-94
61.05-91
61.06-10
61.07-10t
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}FilzausgrobenTierhaaren 59.02-45! ■
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Γ
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!TauausManilahanf 59.04-20«t
146A Tnd?garne undVeasengarne aus
S1f.hl59.04-31 t»
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tI46B I"r.dereBindfäden undTaueausSisal59.Ci.3559.04-38 t•
–
i1^6C3inderarne undPressengarne ausJute59.0^-70 j
147 Abfälle vonSeide,gekrempelt oder
gekämmt 50.03-90 t

Kategorie Warenbenennurg JNI*T;X£><«>-/<?<♦»•
(5970i.1r<V,•(t•i\
I48JLjJutegarne j5:#o$-lï
fiVc0^-15
I5\06-J0 "J :_ *___I
148B• 1
Ktkosgarne I5^07-10 I
I tt
149A GewebeausJutemiteinerBreite
vo*>ITH-'TQcm.roh 57.10-61 X
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j57.10-65*t
...ausJut*miteinerBreit«von
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1GewebeausJutemiteinerBreitevon
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I !57.10-21
57.10-29
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57.10-31
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151Α
ικΗΒΜΒΜΒαΒΜΒΙΒΙTeppicheausKokosfasern 58.02-11 t!
I
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k°
a

21.
Kategorie Uarenbeneniung NIIEXE-KennzlfferrvvjEinh»!t*n
i
151B Teppiche ausJute 5Ô.02-S0 t
i152
iFilzausJute !59.02-31L*
153 SackeausJute 62.03-11 t
I154
INaturfasern -roh
I
%50.01-00
50.02-00
50.03-10
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3
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53.02-93 !
53.02-95
53.02-97
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I53.03-01
53.03-05
153.03-20 I
53.03-30
• j53.03-91 i••
i
53.03-95« l• i53.04-00 I%
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57.04-50

I
Kategorie ,''artnben<»r»nung Ml.ltXc-Xennzif fer
<M979>Einheiten
155
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I I
ι ι
i IPostpakete undSchiffsbedarf
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1->50.97-00
51.97-00
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55-98-00
56.97-00
58.97-00
59.98-00
60.97-00
61.97-00 .
62.97-00
62.98-00
It
/ »

ZusatzzuAnlageIIderVerordnung 3059/78
Verzeichnis derLieft?»-linder :China

c)ZusatzzuAnlageIVderVerordnung 3059/78

k-
GRUPPE
.r'fcne
SrTanînutiwcr
55.09
(1)SieheAnlage
zumAnhangNIWEXÏ-
KemnïiHcr
<|W)
5505-13;
I4),2i;25.
27;29;3>;
35,37;41i
45;46;48 ;
52;58,6!;
65;67;69;
72;78;92;
98
5509-01;
02;03;04
05;II;12
13,14;15
16;17;19
21;29;31
33;35;37
38;39;41
«9;51;5!e
53;54;55
56;5>;5?
61;63;64
65;66;67
68;69;70
71;72;73
74;76,77
78;81;82
j33;84,86
87;92;93
I97.....Wsfti*ww*ee«g
Baumwollgarne ,nichsinAuf
machungepJordenEirweWer
AndereGewebeau«
Baumwolle :
GewebeausBaum»oHe,an­
derealtDrfhrrgcwebe ,
Schlingengewebe (Frotufrge-
urbe),Bander,Samt,l'lüich,
Schlingcngewebe.Chenillege -
webe,TuiicundgehnupUe
Netzstcffciw«-
China ÇF
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ÏRL
DK.
EWG
China(DlD
I
BNL
UK
!RL
DK.
EWGHdcKsunrntrn »onSJaauatbifl>1Or*r*tb^
19801981I1982j1983^
1.2?61.228Ï1.230|1-23..j
504509S5131bUj
13?ïïi125m
'ë!62656.
8789|919350515253
2.1682.1812.1942.20?
2.7u52.7252.7^52.7oJ>
4.6724.682^-6924.7-^21.7171.7241.7311.738.
j3.1553.1773.1993.2211
3.8373.&743.911',948 ;
4924o^93!5o1!
1.523'1.5?':J1.529|1.532|
•l8.10lh8.2G3l18.3C5j13.407

orte
Nr
2
(Forti,)Ttninummtr
(1)Siehe
Anlaqe
(1)54.07
Λ
fcieheAnlagezumMVtXl -
"<rt
55
c«.:s,5i
52.53.;5*
55;56.57
59.61;63
64;65;66
67;70;71
«4.84;?7;
92;9);97rnnMMM
54.07-CI;
04;05;07
C8;II;13
14,16;17
II;21;23
24;26;27
21;32;33
34;36
Anhang
54.07-01;
05;07;08
13;14;16
It;21;23
26;27;28
>3:34,36*)diva:*:
ändertalsrohoder
gebleicht
Gewebeaussynthetischen oder
künstlichenSpinnfasern :
A.aussynthetischen Spinnfa­
sern:
Gewebeaussynthetischen
Spinnfasern,anderealtBin­
der,Samt,Plüsch,Schltn-
yengewebe (eimchlirtiltch
Frouiergrwebe )undChenii-
•cgewebe
a)davon:
anderealsrohoderge­
bleicht
(1)jSieheAnlagezumAnhangDro.;w-t-
ie'ij'ifdJl^rw«!Uiirr»
China
China(i)
ChinaD
F
I
BNL
IJK
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DK
E*G
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I
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IK
IKL
DK
tFCMAifcewffigfn «omIJinuirIm31UimHt
Tonnen
Tonnen
Tonne*1V8019o1i19^2
271
*67
172
1)
384
49
152272
46ô
172
1)
3*37
50
153275
469
173'
1)
391
1531983
277
470
174
1)
395
53
153
• 1
1278286294302
129138147157
201203205206
5.2632.2662.2692.272
~40404040
51525354
62646669
3.0245.0493.0743.100
28292930
12.141516
20202021
1)1)I1)1)
4444
5555
6I7|7

u
3
%,
I
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S0.OS
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b)
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60.05
AE
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%,C–>>
. 2é.'
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Z'tC)Nmzx$.
^.'.-rtnsiUw
S60.04-19 :
20;22
\U;2b|^0;5§
I79;tt2>;
4!;
71;
f*!60.05-05 ;
!->/,>3.ÍS
!30;>5,3t
13/;38Unterklf ;ijf
weder ,um
kauuchu !;n:ausviffeirken ,
ituititch noch
Oberhemdrn ,TShtrti,Un-
terziehpulhi ,Unterhemden
unddergleichen ,au»Gewir­
ken,T.-fJrrgummiefaitisch
noch-v.'Hhutifn(ändf-r?
*1»S^;L*iri^ikieidun^,.^u-
'iiroderum*V?j -
idtenbo»n;-.su,tr^n ,T-Sh,m s
und <Lnifrvieftpulh *am«?I
kumOuhertSpinnstoffen ,an-j
dercaisSaugimgskltftdung |
[Øhr/'-u^dung,fi^kieidungszu -|
|b-diL-r;.jnoånder?i-ra>&ftT^
wrocr n&:h.!
kaut'»ch:.u -t!"-; 1
!A-.ON-rkif ,
Ss>r:
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1.18j 1«215 ;1.246 ,1.278
.3511.3711.3901.410
623 ι657t699I743
427 453 !478503
511 55760M652
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BVd)I
2
1
e)I
2
i
6102
BIIe)6ii)
bb)
cc)
C1)SieheAnlage
60CS
AIIb)4aa)22a
44
ss
6102
BIIe)7bb)
Ά6101-62 ;
64,66,72;
74;76
61.02-66 ;
68;72
feumAnhan
60.05-22 ;
23;24;25
61.02-78 ;
82;84Vtreibetrw+MHtm
OberklfK;»;^g furMannerund
Knaben .
Oberkleidung fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
B.andere :
Shortsundanderekurze
HownundlangeHosen,
ausGeweben .lurMinner
undkoiben.IinjjeHosen
ausGegeben lurFrauen,
Madchen undKleinkinder ;
ausMii>!!e.Baummolle ,syn­
thetischen cxlerkünstlichen
Spinnstoffen
g
Oberkleidunjj .Bekleidungszu­
behörundandereWirkwaren ,
wedergummielastisch noch
kauuchuticrt :
A.Oberkleidung undBeklei­
dungsxubehor :
II.andere
Oberkleidung fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
B.andere:
BlutenundHemdblusen
ausGewirken (wedergum-
mielamsch nochkautschu-
tiert)oderGeweben ,für
Frauen,Mad»henundKlein­
kinder,ausWolle,Baum­
wolle.svnthetiichen oder
kunstlichen Spinnstoffent..
Chi
Chinai i
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ICOOStuck.
IOXStuck
IC0CStuck
I000Stückt2,7442.7902.8J6
8£3i
491;
d>862
234
29
294
5.537920
528
8S4
281
32
296
5.731952
563
906
329
36
298
5.932
654
223
Ztl
122
157
20
51
1.494223
Z7i(
162
20
52
1.516662i666
229 i232
282 i290
125127
167172
2121
5354
1.5391562

Kicrtorw
NrN1MFXE-
&fnnr>nc *
U»")"*IMT
6103
A
61.0)11;
15;19Unterkleidung (Leibwische )
fürMännerundKniben,auch
Kragen.Vorhemden undMan­
schetten :
Oberhemden ,auchSpon-
undArbeitshemden ,ausGe­
weben,turMinnerundKni-
ben,jusVo'ue,Baumwolle
odersynthetischen oder
künstlichen SpinnstoffenChina
55.01
6202
Billa)I1
55.08-10 ,
$0.50;80
6202-71Schlingengewebe (Froöjerja-
webe)ausBaumwolle :
amwiKhe ,Tischwasche .Wa­
schezurKörperpflege undan-
der«Hushahswasche ;Vorhin-
ge,GardmenundandereGe-
gensunde zurInnenausstat­
tung:
Bandere:
Schhngengesfebe (Frotsiff-
rrwebc)ausBaumwolle ;Wasche*ur
undandereHaushaltswi -
scheausSchlingengeweben
I(Frotnereeweben )aus
BaumwolleChina
106002
A
60.02-40
(1)SieheAnlagezumAnhi5vHandschuhe auiGewirken ,we­
dergummielastuch nochkau-
uchuuert :
Handtchuhe ausGewirken,
wedergummieia*ti*th noc*\kauwchutiert ,m»iKunitsioif
cetrankioderbestrichenChina
>9D
F
I
BNL
UK
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DK
\ZWC
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BNL
UK
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ISU.
DK
EWG
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UKI000Stock
Tofwran
1tVflïiétfl
000Paar768 78C796 !
174200228253
269 290 i30b3?o
104 120137 .156
343 !378 Iu'i"461
I12 14 118
!251 2bc2b
1.918I.QIU
I2.^à2.235
ra1.751
1)6391.804
658_L!1980 198"f
j19o21983
!3.327>– 1
I
3.354 i3.3813.408
580581581532
553577602 !628
I4*049050051Q
773801830859
17384041!
396397398 !399 i
!6.1466.238 i6.332
»fe.427l
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1.85S
6771513'
'"698

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IIW)Vs*tré?znckmutm 1D>>
1269.0»
*
BI
IIb>
C
o
!Strümpfe,Unterztchstrumpfr ,
Socken,Söckchen,Strumpf-
schönerundahnlicheMirkwa-
ren,wedergummielastisch
nochkautschuüen :CM-ia
ι60,03-11;
19;20;27;
ÎQ;90
IanderealsDamemtrumpfe
•ussynthetischen Spinnstof­
fen
! 1MB 6101
BVb)IObtrkieidung forMinnerund
Knaben:China
i
\
\
;-1Λ)
r•61.01-41;
42;44;46;
47
iMlntelundUmhange,aut
Geweben,turMännerutMs
Knaben,anderealsWaren
derKategone14A,ausWol­
le,Baumwolleodersyntheti­
schenoder-künstliches
Spinnstoffen
*ISB
i61.02
BUc)Iit)
bb)
cc>Oberkleidung fürFrauen,lU&d-
chcnundKleinkinder :
B.andere:ι
China
!
i
i2a*)
bb)
oc)61.02-31;
32;33.35;
36;37;39,
40Mlntel,UmhangeundJak*
ken,ausGeweben,für
Frauen,MadchenundKlein­
kinder,anderealsKleidung
derKategorieISA,aus
Wolle,Baumwolleodersyn­
thetischenoderkünstlichen
Spinnstoffen!
i
\.C1ri-
D
F
!
BNL
L'K
ML
DK
EWGE
I000Paar
0
1
UK
IRLW)lDrifbw
WM!1932
891
i.504
307
996
527
18
2201983
1.u12
4.5t6
352
1.017
23
2301.1A01.277
?/0
1000Stock
I
IRL4.5494.571
39844t
1.0401.06C
680762
2528
2*0j250
8.072!8.395
4–~–4.572
446
1.060
762
28
250
4647
1920
1415
114U.
20!
15
1
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16
1
i030Stück.ftJf
3ÏS
sCÂ
325
3
I

Λ.Nf
ir6!01
»V»)I
2
J?;»**•
km*;'
6101-54 ;
H;iJ..xberklefdung fur
&naben :
SakkosundJackenaufGe­
weben,fürMannerund>..la­
ben,ausU<;lle,Baumwolle
odersynthetischen oder
künstlichen SpinnstoffenniaaKitifft
I
UKi1VSUI1981I1982Ii983
I000Stuck21
36.721
37.622
39.023
40.1
il610)
B
C
61.0551;
55;59,81;
85;89l'mtrkicuJung (l.nbwäschf )
fürMännerundKiuSv-n,auch
Kragen,Vorhemden undMan­
schetten :
Unterkleidung ausGeweben,
anderealsOberhemden ,
auchSpon-undArbeiishem -
den,fürMannerundKna­
ben,ausVolle,Baumwolle
odersynthetischen oder
künstlichen SpinnfasernChina
19 6105
i61
lit
il0S-J0.
99Taschentücher und
Ziemschentucher :
Bandere :
Tischentücher ausGraebe ,
mneinemWertvon
nielirals15iRhje
EigengewichtChina(1)
ΚD
F
8ML
UKTonnen 51
41
12
7253
42
13
7455
44
13
7656
45
14
79
D
F
!
BNt
UK
IKl.
DK
F.TC1000Stück13.44213.M914.35(21
2.5582.9103.305
7,-3968.0598.258
11'30(11.68711.745*1
4.552 -5.1565.730
117133154
1.6351.6681.70?
i>1.668
?41.Ê3Cf.3.504
(1)SieheAnlagezumAnhang
2J56OS
S
5605-51,
55,fcî,«>5,
71i75.*1;
85,91,95 ;
99Garneau»synthetischen oder
künstlichen Spinnfasern (oder
ausAbfahrt *synthetischen
oderkun^di «KenSpinnstoffen ),
mehrmAufmachungen fürden
Einzelverkauf :
B.auskünstlichen Spinnfa­
sern:
Garne auskünstlichen
Spinnfasern ,nichtinAufma­chungenfürdenEinzelver­
kaufChina BNLTonnen1.7511.8041.702
45.244114.806'
3.737}8.451!
11.804 :
6.347'
174
1.735 i
47.054
1.8581.913

Kiirttfnt
Nr.
32
37TmhMMMr
»SI04
5607Β
396202
BU>)
O
IIIa)2
O
(1)SieheAnlage
AnhangNivj\
Κ*"/ Vircnb«z«K:hnu(w U*4cr
58.04-07 .
ti;15.i.
41;4),4:.,
61;6),67;
69.7I.7J .
77:7$
60737;
2;44,48
2;S3.54
7;$»;fc2
3;64,66
2;7},74
7;78,82
3;*4.87
56.07-37 ;
44;48;52
54;57;58
63;64;66
73,74,77
78;83;84
87
6202-41;
4),47,65;
73.77
zumSamt,Plüsch,Schlingen^t
undChentllegewebc.autg -:i
inenGewebe derTar.':n
5508und58.05:
Samt,Plüsch,Schlingenr »t
beundChenill «-.-»rbo
genommen 11•>tur/t;c>>lc
ansBaumwolle ,undtiir,1er,
ausVolle,Ujurwoilcici
synthetischen oderkun;tu­
schenSpinnstoffen
Gewebeaussynthetischen odti
künstlichen Spinnfasern :
Spinnu tuskUnstiichen
sern:
Gewebe auskünstlichen
Spinnfasern ,andere «i>
Bänder,Samt,Plüschur.J
Schlinpengewrbc ici
schließlich Fro«ierge*et;c |
undChenillegewebe :
a)davon:
anderealsrohoder|c
bleicht
Betiwlsche ,Tischwische ,^a
sehezurKörperpflege unda.t
dereHaushalls wasche;Vortun
ge,Gardinen undandrte«<c
gensunde zurlnnenau<u *(
tung:
B.andere:
Tischwäsche ,Waschelui
Körperpflege undandere
Haushakswasche.aust t»c
ben,anderealsWasit.e.-i
Frotuergeweben aus
wolle"ïina
China
China
ChinamMm-
g1«rd-
Hinrn
D
F
I
BNL
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DK
EWGbatate*
Tonnen
Tonnen
TonnenHdihimnff(i«aa |(inwarbt31Dricmtxr
1193ClyS'119821983 •
:569 5fe3614é40
37?2£5400416
275 2V.306322
114 12?146167
i3103Si391430
|35353536
101 1C2103104
1.776 1.852ï.9952.115
Tonnen1.442 !I1.4911.538'1.588
472 :535604678
556610666725
518 !535555573
568 ι642725814
36I404347
829 1833 •837841
4.'•21
i4
I.6864.968 I
[5.266
447461!!476
142 161 ■181 i203
167 *63199218
rr­
••>->.5/-
ιυι167172
17C 192218244
11 121314
249 ;25C251252
1.327 1.406!1.4901.579
U-»
90D
<1)531
<1)444
420
194
19
70
2.578943
5*4
472
433
2*4
24
78
2.758!992
59*
'5"'0
i4*5
;3:2
I27
87
2.9511.C41 I
6J6|
529
457!
371
30
94
3.158

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5802-12;
Μ;17,18.
19;3:.43;
49;90
59.02-01;
09
61.01-13;
15;17;19
61.02-12;
14\t.\injVc.'aren
v'><Jerhesir<.>
S-ii?ealsM\»!. ,.:r
nurqjadratisih,,.jr,r
rckigzugcwhnittrr !:
GcwcbiroderRf»irktrTff>-
pichf,auchkontrktionrt,
Kelim,Sumik,Kararnanie
unddergleichen ,auch
konfektionier!,Bodrnbela*
geausFilz
Obertdeidung furMïnnerund
Knaben:
Oberkleidung fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder :
B.andere:
Arbeits-undBerufskleidung
ausGeweben,fürMänner
undKnaben;Schurzen ,K»t-
telundandereArbeits-und
Berufskleidung ,ausGege­
ben,fürFrauen,Madcnen
undKleinkinder ,ausolie»
Baumwolle odersyntheti­
schenoderkünstlichen
SpinnstoffenChinaf
BNLTofnen 152160166176
Tonnen
China84
5154
Tonnen93
5797
60
7161CI
Ali
Bin
vo»
2j61.01-09 ;
24;2»;26;
92;94;96
(1)SieheAnlagezumAnhangObtrklcidung furMlnnerund
Knaben:
Bademäntel und-jacken;
Hausmantel ,Hausjacken
undähnlicheHAuskleidung
sowieandereOocrkleidung ,
ausGeweben,fürManner
undKnaben,ausgenommen
KleidungderKategorien6*
\<A,14B,16,17,21,?6und
79,ausolle,Bjumwolle
odr>synthetischen oder
kunsdichenSpinnstoffenChina<1) Tonnen200209220231

d)Ergänzung zumAnhang derAnlage XVderVerordnung 3059A8
Zi.te^crie Li"ferlaai\^ '
2A China*=»_eiSs5See«cutt£v$*e.jseflee
Tra^""ir-Mö jliclikait zuKategorie 3"biszu40%
derKatogorLöj ,suderderTransfer erfolgt ,mitAus­
nahme vonBarr ,nix ,beidemdiese Kategorie mit
Kategorie 3gekoppelt ist
Dienachfolgenden Mengen sindfürdieUnterkategorie
Benelux anzuwenden ,diemitderOnterkategorie 3Averbunden ist (Tonnen ).
1222- 122k 1282 1282
202 204 206 208
•B» Transfer-Möslichkoit zuKategorie 2biszu40%
derKuletorio »zuderderTransfer erfolgt ,mit
i Ausnahme vonBeneluz ,wodiese Kategorie Bit
Kategorie 2gekoppelt ist
3* China (siehe Kategorie 2A)
D China , Diefolgenden Untei^Plafonds sind anwendbar inner­
halb der inengemäßigen Beschränkungen ,dieim
Anhang fürdieGemeinschaft unddasVereinigte
Königreich beschrieben worden sind :
Jersey ,Pullover ausfeiner Wolle undTierhaar
(inStück }:
1930 1981 1982 1983
EG 41.600 43.300 45.000 46.300
vs 9.rc 9.700 10.000 10.40c
» China Diefolgenden Unier-riafonds sind innerhalb der
mengenmäßigen Beschränkungen imAnhang fürBenelux
beschrieben worden :
Laxire Hocen (1.000 Stück }
1980 410
1981 420
1982 430
1?S3 440
1® China Diemengenmäßigen Beschränkungen ,dieimAnhang
beschrieben v/erden beinhalten :Hamlschuho au3 Ge­
wirken ,weder gummielastisch noch kautschutiert ,
mitKunat stoff getränkt oder bestrichen ,derKate­
gorie 11,ausWolle ,Baumwolle oder synthetischen
oder künstlichen Spinnstoffen *

Kate^ne Lieferland . Bc:nor!mn .r"en
10L11
19Chxna
ChinaDiefolgendenUntcr-Flafond3 sindanwendbarigr.^r-halbdermenge™äfdeenB2schr"in}ain^cn ,diein£11]«ige
fürdasVcrcini^-to Königreich beschrieben worden
sind:
!!a^dsc:TuV' --r;Cv*5v\:nr\,:dorn::nio] roch
k.iuts;rhii-l icri.,dorK*Ao•orio10(mit.Kimr.Istoff
retrii-v ;tcoorV-.r\ric.:ht»r.}CinStuck)
1980
20.600lf>8lTfrawnrni
21.2001932
21.9001933
>i■–iii■
22.500
Diemengenmäßigen Besclir.Lnkungen ,dieinderAnlag«
"beschrieben werden,beinhalten auchHandschuhe aus
Baumwolle derKategorie 89.
39
39China .
ChinaDiemengercaßigen Beschränkungen ,dieinderAnlage
beschrieben werden,beinhalten ebenfalls Haushalts-
leinenderKategorie 20.
Diefolgenden Untcr-Plafonds sindanwendbar inner­
halbdermengenmäßigen Beschränkungen dieinder
AnlagefürFrankreich beschrieben sind:
Haushaltsleir.cn ,nicht <~esticht(Tonnen)
1980 1931 1982 1983
129 137 147 157
39 China
78 ChinaDiefolgenden Unterplafonds sindanwendbar innerhall
dermengenmäßigen Beschränkungen ,dieinderAnlage
fürItalienbeschrieben werden:
Bett-Leinen (Tonnen)
1980 1981 1982 1983aAsm hhmm fiifcini ■■m»«Mtai
32 34 37 39
Diemengenmäßigen Beschränkungen ,dieinderAnlage
beschrieben werden,"beinhalten Oberkleidung fürFrai
derKategorie 81»
FÜ--dieBundesrepublik Deutschland sind26%äermengenmäßigen Beschränkungen ,dieinder
Anlageaufgeführt sind,fürdieAnwendung währendderBerliner Hessebestimmt.

•)Zusatz zuAnlage VIIderVerordnung 3059/l&
PurdieAnwendung desAbkommens mitChfna gilt folgende Begriffsbestimmung
fürhandwerkliche Waren undWaren derTolkakunst :
a)Bekleidung ,dietraditionell inHandwerksbetrieben Chinas aus
Geweben handgefertigt undohne Einsatz vonMaschinen ausschliesslich .
handgenäht ist ;
b)andere Konfektionswaren ausTextilien ,dietraditionell inHandwerks­
betrieben Chinas ausebenfalls traditione.il inHandwerksbetrieben
Chinas aufWebstühlen mitHand-oder Fussbetrieb hergestellten Ge­
weben handgefertigt werden undohne Einsatz vonMaschinen ausschliess­
lich handgenäht sind ;
.c)handwerkliche Textilwaren dertraditionellen Volkskunst Chinas ,
%
die ineiner zwischen denbeiden Vertragsparteien zuvereinbarenden '
Liste aufgeführt sind .

f)Zusatz zuAnlage XderVerordnung 3059//8
Artikel 4*
China
1.IsteinMitgliedstaat derMeinung ,daßsir.*irAnhang Iaufgeführte
Textilware derKategorien 1bis114au&China zuPreisen eingeführt wird ,
dieunter denimallgemeinen praktizierten Preisen gleichartiger Waren
liegen ,dievonanderen Ausfuhrländern uater normalen Handel Bedingungen
aufdemMarkt desbetreffenden Mitgliedsiaatss verkauft werden ,sokann
dieKommission aufAntrag dieses Mitglieistaates dieEinleitung von
Konsultationen mitChina "beantragen *
2®DerMitgliedstaat ,derdieAnwendung dieser Bestimmung beantragt ,legt
derKommission ©ine Begründung dieser Maßnaiime vor.
3.Unter kritischen ünständen können diezustandigen Behörden derMitglied­
staaten dieErteilung vonEinfuhrgenehmigungen oderEinfuhrdokumenten
vorübergehend einstellen ,bisindenKonsultationen nachAbsatz 1eine
allseits annehmbare Lösung gefunden worden ist»

g)Ergänzung zuAnhangXIderVerordnung 3059/78
GruppeI CruppeII GruppenIII,IVundV
China 0,2<% 1,5% 5%
I

ANLAGEII
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1theundersigned certifythatthecoodadescribed abovenre^
intendedforexportinthefr&aeworkoftheprovisionsre^a,*Ag
trad©intextileproductswiththeEuropeanEconomic Coi.-nuuuvy
Jefloucaienocertifiaquolesmarchandises desi^ieas ci-desisussontue-jtineesàêtreexportées daaalecadredofcdispositionsretirantleséchangesdeproduitstextilesave©laCoaanunaut®
Econo.tiique Kuropeenne
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ANLAGEIII
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iild«g£*ttrz+''*ntm–klSyUSttr*M£WCIRTlMCAT »sj« ••*»,s"
OUITSUKlliSfITS*UM*i*.#«tuiFRCTJ"ÏStUTIlCS#L[»«HT
OUFOIKIORI TUOiTiCSNU .OJME&:C*TiC **»!;Sis*Ll.««:.•(««n
te«-.'c|««c»iiau»ies;;o*«Uio«»iti«ch«nt«i••»<»Oy>l»
UaîiiïiaCUCib!!îaté?60«om,qu»lurec«tn*«
.0£*·ΞΣ»
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'f'A*r7BYTFT2OOMTETENT AUTHORI^T-VISA DEL'AUTORITE COilTETtSTB
;;-_cJ,,certJ,fythattheconsignment described aboveincludes
;.Uowir.£i^ex£lifo productsofthecottageindustryofthecountry
»)
b)
C
Je
aj
b)
c)et t«
*aicboxKo4i
f-.r-cr.teobtained manuallyfroafabricsandsewssolelybyhandwithout
theaidofanycjschine(2)
othertextilearticles obtained manually frot»thefabricswovenonhand
orfootoper&tod loocoandsewnsolelybyhandwithoutthe&idofany
r/\cMr.e(fcar.3icraf to)(2) *
trr.'iiticr.^ftlfolklore handicraft textileproducts ••defined
inthelistrcreodbetweentheEuropean Economic Coaaunity andthecountry
eho«sintoxKo4.
Jecouccifnrfcertifieque1*envoidécrit^ei-dcomjscontientexclusivement lesproduitstextilessuivantsrelevantyâe 1''lA'rafirféation artisanale dupaysfigu­
rantcrsiclacc.seKo4t
a)vÇtezents obtenusr.^r.uellercnt àrartirdeticoucetcoususuniquement hlan-inczr.cl'aided'unen^chine (2)tisséssurdesmétiersactionnésàUmainoua
fe)au*~cearticlestextilesobtenuscanuellerncnt àpirtirdetiscusVetcouousi^irur.icuc:rcr;tàlan.-;incar.ol'nidcd'unen^chine (hftndicr&fts )(2)
e)produitetextilesrelevant dufolkloretraditionnel
coir.cdÉfir.icd.-xslalisteconvonue entrelaConnunauW Econoaique Euro-
j'cr:ricetlei^oir.:iiqué "diJislac&ooKo4*
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