ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (79)398
Vol.1979/0142

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic des archives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JOL43du15.2.1983,
p.1),telque modifié parlerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JO L243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community and theEuropean Atomic Energy Community (OJ L43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJ L243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity withArticle 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 desRates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Vorschlag einer
VERORDNUNG DESRATES
überdieEinfuhrregelungen gegenüber Staatshandels­
ländern
(vonderKommission demRatvorgelegt )KOM(79)398 endg.
Brüssel -den17.Juli1979
K0M(79)398endgfefi<1
'd ,'W"v

BEGRÜNDUNG
1e ZurZeit istdiegegenüber Staatshandelsländern angewandte besondere
Einfuhrregelung fürWaren /dieweder unter dieLiberalisierung aufGemein­
schaftsebene noch unter eine Einfuhrregelung imRahmen dermitdiesen Ländern
international ausgehandelten Abkommen fallen ,indennachstehenden Akten fest­
gelegt :.
a)-Entscheidung desRates 75/210/EWGvom27.März 1975 (1)betreffend
dieautonomen Einfuhrregelungen gegenüber Staatshandelsländern ;
b)-Entscheidung desRates 78/252/EWGvom21.Dezember 1978 (2)zur
Änderung derautonomen Einfuhrregelungen gegenüber Staatshandels­
ländern ;
c)-unveröffentlichte Entscheidung desRates vom21.Dezember 1978
betreffend dieAnwendung derobengenannten Entscheidungen inder
Bundesrepublik Deutschland ,inFrankreich undindenBenelux-Ländern (3)
Zudiesen Entscheidungen gehören ausserdem 29Erklärungen zumProtokoll ,indenen
gewisse Aspekte derEinfuhrregelung erläutert werden ,dieaberhäufig regelrechte
Abweichungen vondiesen Entscheidungen darstellen ,wodurch sichunter anderem
dasProblem derVereinbarkeit mitdemGemeinschaftsrecht ,aufdassiesich
beziehen ,stellt (4).
2. AusderVielfalt dieser Bestimmungen ,derZahlderAkte,aufgrund
derer sieerlassen worden sind,sowie derTatsache ,dasseinige vonihnen nicht
veröffentlicht sind,ergeben sichzahlreiche Nachteile grundsätzlicher und
praktischer Art,diesichaufdiekorrekte Auslegung dieser Bestimmungen und
ihreeinheitliche Anwendung durch alleMitgliedstaaten unddieverschiedenen
indeneinzelnen Staaten mitihrer Durchführung beauftragten nationalen Verwaltunger
nurschädlich auswirken können .
(1)ABl.Nr.L99vom21.4.1975
(2)ABl .Nr.L60vom12.3.1979
(3)Dok!1/361/1f/78(COMER 29Rev.1)vom20.12.1978 ^^
(4)Dok.1/387/77(C0MER 25)vom7.12.197 7unaBOK.
vom28.11.1978

2
Diese Sachlage ist imübrigen nicht dazu angetan ,demberechtigten
Wunsch derWirtschaftskreise ,über ihre Rechte einerseits und dasAusmass
derErmessensbefugnis deröffentlichen Verwaltungen andererseits eine genaue
undvollständige Kenntnis zuhaben ,ingeeigneter Weise entgegenzukommen .
Einige Aspekte derjetzigen Einfuhrregelung ,beispielsweise das
Fehlen einer Liste derWaren ,diemengenmässi genBeschränkungen beider
Einfuhr unterliegen ,werfen gewisse Probleme imZusammenhang mit internationaler
Verpflichtungen derGemeinschaft bezüglich deröffentlichen Bekanntgabe ihrer
Einfuhrregelung auf .
Einige Bestimmungen dergegenwärtigen Regelung schliesslich scheinen
denobjektiven Notwendigkeiten nicht mehr zuentsprechen ,während sich
dagegen andere hinsichtlich derangestrebten Ziele dergemeinsamen Handels­
politik als unzulänglich erwiesen haben . '
3. Ausdiesen Gründen undauch ,umdenWünschen mehrerer Mitglied­
staaten entgegenzukommen ,die sich mit den Problemen derAnwendung der
jetzigen Regelung auseinandersetzen ,hält dieKommission eine Überprüfung
dieser Regelung fürangebracht ,wobei folgende Hauptziele anzustreben sind :
a)-DieEinfuhrregelung muss möglichst transparent sein ;
b)-die drei bestehenden Entscheidungen sind durch sinnvolle
Verschmelzung derverschiedenen Bestimmungen zueiner einzigen
Verordnung zusammenzufassen ;
c)-indiese Verordnung istauch der Inhalt der Erklärungen zum
Protokoll aufzunehmen ,die sich noch tatsächlich auswirken .
Imübrigen hält esdieKommission fürangebracht ,aufdie
Erklärungen zuverzichten ,dievielleicht 1975 durch diever­
ständliche Vorsicht einiger Mitgliedstaaten gegenüber derneuen
Einfuhrregelung gerechtfertigt waren ,sich aber nach fünfjähriger
Erfahrung alsüberflüssig erwiesen haben ;

d)~einige Aspekte derEinfuhrregelung sind zuändern ,um
-diewirtschaftliche Koordinierung zwischen denEinfuhr -
regelungen derMitgliedstaaten zuverbessern ;
-eine grössere Kohärenz zwischen dieser Regelung undden
übrigen Gemeinschaftsregelungen imRahmen derHandelspolitik
zugewährleisten ;
-denbesonderen Anforderungen dergemeinschaftlichen Handels­
politik gegenüber Staatshandelsländern zuentsprechen .
DievonderKommission vorgeschlagene Regelung enthält gegenüber der
jetzigen Lage imwesentlichen folgende Änderungen :
a)dieunter dieRegelung fallenden Waren werden erschöpfend aufgeführt
(Artikel 1),sodass diebereits unter andere Gemeinschaftsregelungen
fallenden Waren ausgeschlossen werden (Textilien beiOstblockländern ,
die mitderGemeinschaft einAbkommen geschlossen haben ;Waren ,die
gegenüber allen Ostblockstaaten aufGemeinschaftsebene liberalisiert
sind ;landwirtschaftliche Erzeugnisse ,soweit sieunter dieGAP
fallen ,usw.)
b)dieEinteilung derTextilien inKategorien wird aufalle Waren der
Kapitel 50bis63ausgedehnt ,fürdiedieListe imEinvernehmen
mitdemAusschuss Artikel 113-Texti lien ,aufgestellt wurde (Artikel 1,
Absatz 2).Damit sollen diejetzigen beiden Tarif ierungsarten für
Textilien ,d.h .füreinen Teil nach Kategorien undfürdenanderen
Teil nach Tarifstellen ,beseitigt werden .Tatsächlich führen diezwei­
fachen Tari fierungen zuzahlreichen Schwierigkeiten ,lassen sich bei
derDurchführung derinderneuen Verordnung vorgesehenen flexibleren
Einfuhrregelung schwer anwenden undstehen inkeinem logischen
Zusammenhang mitdervonderGemeinschaft geführten Handelspolitik .
c)wiebeiden123Kategorien vonTextilerzeugnissen sollen ineinem
Anhang zuderVerordnung alle Waren aufgeführt werden ,fürdiein
deneinzelnen Mitgliedstaaten mengenmässige Beschränkungen bestehen
(Artikel 3).Damit wird nicht nurdieForderung nach völliger
Transparenz derEinfuhrregelung erfüllt ,vielmehr besteht insofern
eineNotwendigkeit hierfür ,alsdieAnwendbarkeit einiger Bestimmungen
dervorgeschlagenen Verordnung jenachderZahlderMitgliedstaaten ,
"'indenen mengenmässige Beschränkungen bestehen ,unterschiedlich ist.

-4-
d)-DieVerordnung sollimAnhangnichtdieListenderKontingente enthalten,
sondernsichaufdieFestlegung desGrundsatzes beschränken ,dassdiese
Listena11jährIich.durcheinenAd-hoc-AktdesRatsaufgestellt werden
(Artikel 3).
e)-DieseListensollenalleEinfuhrkontingente enthalten ,einschliesslich
dererfürdenpassiven Veredelungsverkehr imZusammenhang mitderwirt­
schaftlichen Zusammenarbeit (Bundesrepublik Deutschland )unddiesonstigen
passiven Veredelungsverkehre (Frankreich ),diezurZeitdurcheinenicht
veröffentlichte Ratsentscheidung festgelegt sind.
DieseKontingente ,dieweiterhin nachdeneigenenBestimmungen der
betreffenden Mitgliedstaaten verwaltet werdensollen,könntengegebenen­
fallsmiteinemVermerkzurErläuterung ihresbesonderen Charakters versehen
werden :beieinigenKontingenten fakultative Eröffnung (PVV,Frankreich )
undbeianderen Nichtanwendbarkeit derLockerungsbestimmungen (PVVund
industrielle Kooperation ,Bundesrepublik Deutschland ).
f)-DieKontingente fürWaren,dieinWirklichkeit imRahmeneinesTLA-Ver-
fahrenseingeführt werden (Benelux),werdenmiteinemVermerk "P.A."
(possibilite d'augmentation -Erhöhung möglich )versehen,womitdiebetref­
fendenMitgliedstaaten automatisch ermächtigt sind,gegebenenfalls den
vorgesehenen Betragzuüberschreiten ;
g)-beiWaren,dienurineinemMitgliedstaat (1)mengenmässi genBeschränkungen
unterliegen ,kanndieserStaatgegebenenfalls dasKontingent überschreiten
oderdieunbeschränkte Einfuhr vonnichtkontingierten Warengenehmigen ,
ohneeinVerfahren zurÄnderung derEinfuhrregelungen einleiten zumüssen
(Artikel 4,Absatz 1a)DaindiesemFallealleanderenMitgliedstaaten
dieWareliberalisiert haben,tretenindiesemFallkeinerlei Probleme der
wirtschaftlichen Koordinierung auf.
h)-Diederzeitig geltenden Lockerungsmassnahmen (Artikel 6Absätze 2und3
derEntscheidung 75/210undArtikel 2,Absatz5,derEntscheidung 79/252),
dieesdenMitgliedstaaten gestatten,unterbestimmten Bedingungen die
jährlich vomRatfestgesetzten Kontingente jenachderSachlage um20%
oderum5%zuüberschreiten ,sollendurchdieMassnahmen ergänztwerden,
dieaugenblicklich indenErklärungen zumProtokoll enthalten sind.Der
Betragvon35.000RE,zurZeitdieGrenze,diedurchdieobengenannten
Lockerungsmassnahmen inallenFällenerreicht werdendarf,wirdjedochfür
vdieWaren,dieinmindestens fünfMitgliedstaaten mengenmässi g#«_Einfuhr -
,beschränkungen unterliegen ,auf50.000REerhöht(Artikel4Absatz 1b)
(1)DieBenelux-Länder geltenhierbeialseinMitgliedstaat .

-5-
MitderAusdehnung derauf5%desKontingents begrenzten Lockerungsmassnahme
aufalle Waren ,diein*6 oder mehr Mitgliedstaaten mengenmässigen Beschrän­
kungen unterliegen ,wird zwar einem Mangel desSystems anKohärenz abgeholfen ,
doch hatdies inWirklichkeit keine praktischen Auswirkungen ,daabgesehen
vonTextilerzeugnissen keine Ware in6Ländern mengenmässigen Beschränkungen
unterliegt .
i)DieBefugnis derMitgliedstaaten ,Einfuhren vonnicht liberalisierten und
nicht kontingentierten Waren (abgesehen vondenunter b)genannten )biszu
einer denherkömmlichen Einfuhren entsprechenden Menge zugenehmigen ,wird
aufBeträge von50.000 REbegrenzt .FürMengen ,dieüber diesen Betrag
hinausgehen ,isteinvorheriger Antrag aufÄnderung derEinfuhrregelung
erforderlich (Artikel 4Absatz 1b,ii>- Diese Massnahme
ergibt sichausderNotwendigkeit ,beiderEinfuhr vonWaren ,diemanchmal
inmehreren Mitgliedstaaten mengenmässigen Beschränkungen unterliegen undin
einigen vonihnen hochempfindlich sind,einewirtschaftliche Koordinierung
sicherzustellen .
Imübrigen istesausGründen derweiter obenerwähnten Transparenz der
Einfuhrregelung wünschenswert undliegt sowohl imInteresse derEinführe !-
derGemeinschaft alsauchindemderAusfuhrländer ,dassdieEinfuhrkontingente
beiderAnnahme derallgemeinen Kontingentsregelung amJahresende füralle
Haren festgelegt «erden ,dietatsächlich vonjeher eingeführt wurden .
j)inbestimmten Fällen istdieBenachrichtigung derKommission überdievon
denHitgliedstaaten getroffenen Lockerungsmassnahmen inhalbjährigen
undnicht ,wiebisher ,sobald einederartige MassnahmeAbstanden vorgesehen ,,nd"ncn '
getroffen wurde (Art .4,par .o/. ... m x/erordnung
k)ImInteresse derKlarheit desSystems wirdineinem Artikel derVerord g
ausdrücklich gesagt (Artikel 6),dassdieimAnhang betre en i
massigen Beschränkungen nichtaufgeführten Waren beiderEinfuhr ^^
mengenmässigen Beschränkungen unterliegen (einesolche Besimmun
zurZeitfürdie123Textilwaren-Kategorien ).
I)WiedieMitgliedstaaten kannauchdieKommission Anderunge allerdings
•L.i7ihcatz 1).Diese Massnahme stellt Plleraings
regelung vorschlagen (Antike d#p 75/210
gegenüber derPraxis ,diesich sanktioniert lediglich eine
herausgebildet hat,keinerlei Neuerung a. ^ ^
Gepflogenheit ,diesichalssehrzwecma ^Gemischten Ausschüsse
dadurch gegebenenfalls dieDurchfuhrung e betreffenden
empfohlenen Massnahmen mitDrittländern ermöglicht ,

Mitgliedstaaten einzeln dasGemeinschaftsverfahren zurÄnderung derEinfuhr -
regelung einleiten müssen .Imjetzigen Stadium unserer vertraglichen Be­
ziehungen zuden Ostblock Ländern kann ein solcher Fall nur einoder zweimal
jährlich auftreten ;inmehr oder weniger naher Zukunft istjedoch zu
erwarten ,dass diese Fälle häufiger auftreten undsich regelmässig jedes
Jahr wiederholen .Esmuss daher für eine einfache und rasche Methode
gesorgt werden ,umdarauf vorbereitet zusein .
Esist jedoch festzuhalten :
-erstens ,dass jede Irfitiative derKommission zunächst innerhalb des
Konsultationsausschusses behandelt wird ;
-zweitens ,dass indiesem Falle alle gegenwärtig vorgesehenen Regelungen
undVerfahren anwendbar sind ;
-drittens ,dass dieKommission Massnahmen nurmit Zustimmung derunmittel­
bar betroffenen Mitgliedstaaten treffen kann .
m)DieVerpflichtung ,den RatvondemZeitpunkt an,zudemdieEröffnung
vonGemeinschaftsverhandlungen miteinem Staatshandelsland genehmigt worden
ist,mitjeglicher Änderung derEinfuhrregelung zubefassen ,wird aufgehoben
Injedem Fall findet dieallgemeine Regelung Anwendung .
Wie injüngster
Zeit festgestellt werden konnte ,wird der Prozess einer Änderung der Einfuhr
regelung durch das jetzige Verfahren inder Tat ohne Grund beträchtlich
verlangsamt ;
n)DieAufgaben desKonsultationsausschusses werden genauer definiert ,umden
positiven Erfahrungen ,die erimLaufe der fünf Jahre seiner Tätigkeit
gewonnen hat,sowie denneuen Erfordernissen Rechnung zutragen ,die sich
aus denvertraglichen Beziehungen derGemeinschaft zudenStaatshandels­
ländern ergeben .
DieKommission schlägt deshalb dem Ratvor :
-die imEntwurf beigefügte Verordnung zuerlassen
-deren Veröffentlichung imAmtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften zu
beschliessen .
DasEuropäische Parlament kann angehört werden .

Vorschlag einer
VERORDNUNG DESRATES
überdieEinfuhrregelungen gegenüber Staatshandelsländern
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen Gemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel 113,
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe:
NachdemVertragistesAufgabederGemeinschaft ,denAufbaueinergemeinsamen
Handelspolitik auchgegenüber denStaatshandelsländern zuvollenden .Esistdes­
halbwichtig,inderGemeinschaft einegemeinsame Einfuhrregelung fürWarenaus
diesenLändern zuschaffen .
IndieserHinsicht empfiehlt essich,Bestimmungen überdieEinfuhrindieMit­
gliedstaaten gegenüber diesenLändern zubeschliessen .
MitseinerEntscheidung 75/210/EWGbetreffend dieautonomen Einfuhrregelungen
gegenüber Staatshandelsländern (1),zuletztgeändert durchdieEntscheidung
79/252/EWG(2),hatderRateinigeBestimmungen zurFestsetzung vonEinfuhrkontin­
gentenundzurÄnderung derVorschriften überdieEinfuhrindieMitgliedstaaten
erlassen;
Esempfiehlt sich,dieobengenannten Entscheidungen ineinemeinzigen Rechtsakt
zusammenzufassen undgleichzeitig diesichaufgrund derErfahrungen anbietenden
Verbesserungen darinanzubringen ,umdiebetreffenden Regelungen transparenter zu
machenunddasVerfahren zuihrerÄnderungelastischer zugestalten.'
Fernerempfiehlt essich,dieMöglichkeit gemeinschaftlicher Konsultationen vorzu­
sehenhinsichtlich desAufbauseinergemeinschaftlichen Einfuhrregelung gegenüber
Staatshandelsländern sowiederDurchführung derHandelsverträge zwischen derGemein 1
SchaftunddiesenLändern.DasselbegiltfürdieDurchführung einesGedanken–und
Informationsaustauschs überdieBeziehungen zudiesenLändern–
U)ABl.L99vom21.4.1975,S.7
(2)ABl.L60vom12.3.1979,S.1

Hat folgende Verordnung erlassen
TITEL I
Erfasste Waren
Artikel 1
1.Diese Verordnung gilt fürdieEinfuhr vonUrsprungswaren derinAnhang I
aufgeführten Staatshandelsländer ;ausgenommen sind :
-Waren ,die unter dieVerordnung (EWG )925/79betreffend diegemeinsame
Regelung fürdieEinfuhren ausStaatshandelsländern (1)fallen ,
-Waren ,die unter dieVerordnung (EWG )2532 /78betreffend diegemeinsame
Regelung fürdieEinfuhren ausderVolksrepublik China (2),fallen ,
-Waren ,die unter dieVerordnung (EWG )3059 /79betreffend diegemeinsame
Regelung fürdie Einfuhren bestimmter Textilerzeugnisse ausDrittländern (3)
fallen ,soweit diese Verordnung aufStaatshandelsländer Anwendung findet ;
-Waren ,dieunter denVoraussetzungen eingeführt werden ,die indemBrüsseler
Zollübereinkommen vom 8.Juni 1961 über Erleichterungen für die Einfuhr
vonWaren ,dieaufAusstellungen ,Kongressen oder ähnlichen Veranstaltungen
ausgestellt oder verwendet werden sollen ,festgelegt sind .
2.Diese Verordnung kann ergänzend fürErzeugnisse herangezogen werden ,die einer
Regelung über die gemeinsame Organisation desAgrarmarktes oder einer
spezifischen Regelung gemäss Artikel 235desVertrags fürWaren unterliegen ,
diedasErgebnis einer Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse ist,wenn
diese Regelungen denMitgliedstaaten noch gestatten ,mengenmässi geEinfuhr -
beschränkungen anzuwenden .
yfürdieAnwendung dieser Verordnung werden dieTextilwaren derKapitel 50bis
63desGemeinsamen Zolltarifs zudeninAnhang IIaufgeführten Kategorien
zusammengef asst . -x
L
FurdieAnwendung dieser Verordnung gelten die^Beneiux-Länder alseinMit-
gliedstaat .- ' _
(1)A3l.Nr.L131vom29.5.1979 ,S. '• ~
(2)ABl.Nr.L306vom31.10.1978 ,S.1
(3)ABl.Nr.L365vom27.12.1978 ,S.1

-3-
TITEL II
Waren ,diemengenmässi genBeschränkungen beiderEinfuhr unterliegen
Artikel 2
1. DieEinfuhr vonfürdenFreiverkehr bestimmten Waren desAnhangs III
mitUrsprung inStaatshandelsländern istmengenmässigen Beschränkungen inden
indiesem Anhang genannten Mitgliedstaaten fürdiebetreffenden Waren unter­
worfen .
2. Fürdie Anwendung dieser Verordnung gilt das Erfordernis einer Einfuhr -
lizenz imRahmen eines Verfahrens der'automatischen Lizenzerteilung "nicht als
mengenmässige Beschränkung .
3. Voraussetzung fürdieOberführung der inAbsatz 1genannten
Waren inden zollrechtlich freien Verkehr istdie Vorlage einer vonden
zuständigen Behörden derbetreffenden Mitgliedstaaten erteilten Einfuhrgenehmigung
oder einer gleichwertigen Bescheinigung ,die innerhalb dergemäss Artikel 3zube­
stimmenden oder inArtikel 4festgelegten Grenzen ausgestellt wird .
Artikel 3
1. Der Rat legt vordem 1.Dezember eines jeden Jahres gemäss Artikel 113
desVertrages fürdie inArtikel 2Absatz 1genannten Waren dieEinfuhrkontingente
fest ,dievondenMitgliedstaaten gegenüber deneinzelnen Staatshandelsländern
fürdasfolgende Jahr zueröffnen sind .
2. Hatder Rathierüber jedoch bis zudemgenannten Zeitpunkt keinen Beschluss
gefasst ,sowerden diebestehenden Einfuhrkontingente fürdasfolgende Jahr
vorläufig verlängert .Diese Verlängerung gilt nicht fürdieÄnderungen ,die
Ausnahmecharakter haben undderen Gültigkeit ausdrücklich aufdas laufende Jahr
beschränkt ist .
Indiesem Fall legt derRatvordem 1.März desneuen Jahres gemäss
Artikel 113desVertrags dieAnpassungen fest ,diehinsichtlich derverlängerten
Einfuhrkontingente notwendig erscheinen .
3. DieMitgliedstaaten unterrichten dieKommission vondenRechts -undVer-
waltungsvorschriften ,mitdenen diegemäss dieser Verordnung festgelegten Einfuhr­
kontingente aufnationaler Ebene eröffnet werden ,sobald sieerlassen sind .
\

Artikel 4
1. BeiderDurchfuhrung derEinfuhrregelung aufgrund derArtikel 2und3
könnendieMitgliedstaaten vorbehaltlich Absatz2folgende Massnahmen anwenden,
ohneda.sinArtikel 7vorgesehene Änderungsverfahren einleiten zumüssen:
a)Waren,dienurineinemMitgliedstaat mengenmässi genEinfuhrbeschränkungen
unterliegen :
Jenachdemwirtschaftlichen BedarfdesMarktes kannderbetreffende
Mitgliedstaat :
i)beikontingentierten WarendieHöhederKontingente überschreiten ;
ii)beinichtkontingentierten WarenEinfuhrmöglichkeiten eröffnen .
b)Waren,dieinmehreren Mitgliedstaaten mengenmässi genBeschränkungen
unterliegen :
Indringenden Fällenundwennesderwirtschaftliche Bedarfdes
Markteserfordert,könnendiebetreffenden Mitgliedstaaten
i)beikontingentierten WarenundnachAusschöpfung einesKontingents
demDrittland,fürwelchesdasKontingent eröffnet wordenwar,innerhalb
derfolgenden jährlichen Höchstmengen zusätzliche Einfuhrmöglichkeiten
einräumen :
-beiWaren,dieinsechsodermehrMitgliedstaaten mengenmässi gen
Beschränkungen unterliegen ,5%desKontingents ,wobeijedochin
allenFälleneineHöchstgrenze von50.000 REerreicht werdendarf;
ausgenommen sindTextilwaren derKategorien 1bis8,12,15Bund16;
-beiWaren,diein5Mitgliedstaaten oderwenigermengenmässi gen
Beschränkungen unterliegen ,20%desKontingents ,wobeijedochin
allenFälleneineHöchstgrenze von35.000REerreicht werdendarf;
ii)beinichtkontingentierten Wareneinembestimmten Drittland zusätzliche
Einfuhrmöglichkeiten biszufolgenden jährlichen Höchstmengen einräumen :
-35.000 REbeiTextilwaren derKategorien 1bis8,12,15Bund16;
-50.000 REbeianderen Waren.

-5-
2.VondemZeitpunkt an,zudemdieEröffnung vonGemeinschaf tsverhandlungen
miteinem bestimmten Staatshandelsland genehmigt worden ist,undbis
zum Inkrafttreten desausgehandelten Abkommens istAbsatz 1aufdieses
Land nicht mehr anwendbar .
3.Uber diegemäss Äbsatz 1getroffenen Massnahmen unterrichten dieMitglied­
staaten halbjährlich die Kommission ,die ihrerseits den inArtikel 11
vorgesehenen Konsultationsausschuss nachstehend "Ausschuss "genannt ,unter­
richtet .DieinAbsatz 1Buchstabe b)genannten Massnahmen werden aufdiese
Weise mitgeteilt ,wenn diedort genannten HSchstmengen von 5%und20%
erreicht worden sind .
4.AufAntrag eines Mitgliedstaats oder der Kommission findet über die von
denMitgliedstaaten aufgrund desAbsatzes 1getroffenen Massnahmen
gemäss Artikel 8eine nachträgliche Konsultation statt .
Artikel 5
ImRahmen des aktiven Veredelungsverkehrs oder einer anderen
vorübergehenden Einfuhr indasZollgebiet derGemeinschaft eingeführte
Waren ,die laut Anmeldung zurWiederausfuhr inunverändertem Zustand
oder nach Veredelung bestimmt sind ,werden aufdie Kontingente oder
dieanderen gemäss Artikel 4Absatz 1eingeräumten Einfuhrmöglichkeiten
nicht angerechnet .
TITEL III
Liberalisierte Waren
Artikel 6
DieEinfuhr indieMitgliedstaaten vonWaren ,dienicht
unter die in .Artikel 2genannte Einfuhrregelung fallen ,unterliegt
keinerlei mengenmässiger Beschränkung .

-6-
TITEL IV
Anderung der Einfuhrrege Lung
Artikel 7
1.Hält eseinMitgliedstaat fürangebracht ,die gemäss Artikel 2und 3fest­
gelegte Einfuhrregelung zuändern ,sounterrichtet erdieanderen Mitglied­
staaten und dieKommission hiervon ,wobei erinsbesondere angibt ,obdie
beabsichtigte Änderung Ausnahmecharakter haben soll .
Hält dieKommission eine Änderung dergenannten Einfuhrregelung fürangebracht ,
sobefasst siedenAusschuss mitdieser Frage und legt ihmeinen Entwurf der
zutreffenden Massnahmen vor .
2.Änderungen derEinfuhrregelung werden nach dem inArtikel 9vorgesehenen
Verfahren vorgenommen .
Artikel 8
1.über die von der Kommission und -auf Antrag eines Mitgliedstaates oder der
Kommission -über die von denMitgliedstaaten geplanten Massnahmen findet
gemäss dem inArtikel 9vorgesehenen Verfahren imRahmen desAusschusses
eine vorherige Konsultation statt .
2.Ziel der Konsultation ist es,dieAuswirkungen derbeabsichtigten Massnahmen
abzuschätzen imHinblick aufdie Errichtung einer gemeinsamen Einfuhrregelung
unddasreibungslose Funktionieren desgemeinsamen Marktes .
3.DerAusschuss berücksichtigt vorallem dieLage desbetreffenden Sektors und
gegebenenfalls dasherkömmliche Einfuhrvolumen ,dieverschiedenen wirtschaft­
lichen Aspekte derTransaktionen ,inderen Rahmen dieEinfuhren stattfinden
sollen sowie derAuswirkungen dieser Transaktionen aufindustrie-politischem
Gebiet .

Artikel 9
1.HatbeidenvoneinemMitgliedstaat geplanten Massnahmen dieKommission
binnenfünfWerktagen nachderinArtikel7Absatz 1vorgesehenen Unterrich-
;tungkeineKonsultation beantragt undbisdahinauchvonkeinemMitglied-
staateinenKonsultationsantrag erhaltenhat,sotrifftsieunverzüglich
eineEntscheidung hinsichtlich dergeplanten Massnahmen .
2.DiegemässArtikel 8Absatz 1beantragte Konsultation wirdbinnenfünf
Werktagen nachAblaufderinAbsatz 1/vorgesehenen Frist
vonfünfTageneröffnet .
3.HabendieMitgliedstaaten oderdieKommission beiderKonsultation keine
Einwände erhoben,sotrifftdieKommission unverzüglich eineEntscheidung
hinsichtlich dergeplanten Massnahme . <
Andernfalls ,
-wennderEinwand vonderKommission oderdemvondergeplanten Massnahme
unmittelbar betroffenen Mitgliedstaat erhobenwird,legtdieKommission
dem.RatgemässArtikel 113desVertrags einenVorschlag überdiezu
treffenden Massnahmen vor;
-wennderEinwand voneinemvondergeplanten Massnahme nichtunmittelbar
betroffenen Mitgliedstaat erhobenwird,kanndieKommission entweder eine
Entscheidung überdiegeplante Massnahme treffenoderdemRatgemäss
Artikel 113desVertrags einenVorschlag überdiezutreffenden Massnahmen
vorlegen .

-8-
DieKommission befasst den Rat binnen 20Werktagen seit derEröffnung der
Konsultation .
4.Die Entscheidungen der Kommission werden dembetreffenden Mitgliedstaat un­
verzüglich mitgeteilt .
5.Vorbehaltlich desArtikels 10können die geplanten Massnahmen von denMitglied­
staaten erst nach ihrer Annahme durch die Kommission oder durch den Rat,wenn
dieser befasst worden ist,angewandt werden .
6.Die anderEinfuhrregelung gemäss Absatz 1und 3vorgenommenen Änderungen werden
vonderKommission regelmassig imAmtsblatt derEuropaischen '
Gemeinschaften veröffentlicht .
Artikel 10
Inbesonders dringenden Fällen können Massnahmen zur Beschränkung derEinfuhr­
möglichkeiten durch
-Rücknahme derLiberalisierung bei einem oder mehreren Erzeugnissen ,
-Aufhebung oder Verringerung eines Kontingents ,
von denMitgliedstaaten nach Stellung des inArtikel 7vorgesehenen Änderungsantrags
als Schutzmassnahmen angewandt werden ,ohne dass eine gemäss Artikel 8beantragte
Konsultation abzuwarten-^ist .
Die Nichteröffnung des Kontingents am30.November gilt als Kontingents -
verringerung imSinne des ersten Unterabsatzes .
TITEL V
Konsultationsausschuss
Artikel 11
1.Eswird ein Konsultationsausschuss ausVertretern derMitgliedstaaten gebildet ;
den Vorsitz übernimmt ein Vertreter der Kommission .
2.Der Konsultationsausschuss wird von seinem Vorsitzenden entweder von
sich aus oder aufAntrag eines Vertreters eines Mitgliedstaates befasst .
/.

-9-
Artikel 12
•+
Unbeschadet der inArtikel 8und 9vorgesehenen Konsultationen
kann der Ausschuss
-einen Gedankenaustausch über jede Frage führen ,die geeignet ist,
denAufbau einer gemeinsamen Einfuhrregelung gegenüber denStaatshandels­
ländern zubegünstigen ;
-die Fragen untersuchen ,die beider Anwendung dermit den Staatshandels­
ländern geschlossenen Handelsabkommen entstehen könnten ;
-einen Meinungs -undInformationsaustausch über dieBeziehungen zuden
Staatshandelsländern führen .
TITEL VI
Schlussbestimmungen
Artikel 13
DieEntscheidungen 75/210/EWGund 79/252/EWGdesRates werden
aufgehoben .
Artikel 14
Diese Verordnung tritt am1.Januar 1980 inKraft .
 
* *
Diese Verordnung ist -inallen ihren Teilen verbindlich undgilt
unmittelbar injedem Mitgliedstaat .
ImNamen des Rates
Der Präsident

BILAG1–ANHANG1–ANNEX 1–ANSEXEl–ALLEGATO 1–B1JLAGE I
Listeoverdeiartikel1omhandlede statshandelslande
LiscederStaatshandelslander nachArtikel 1
ListofState-trading countricsreferredtoinArtide1
Listedespaysàcommerce d'Étatvisésàl'articleler
Listadeipaesiacommercio diStatodicuiall'articolo 1
Lijstcndcrinartikel1bedoeldelandcnmeistaatshandcl i
Albanien Albanien Albania Albanie Albania Albanie
Bulgarien Bulgarien Bulgaria Bulgarie Bulgaria Bulgarije
Ungarn Ungarn•Hungary · Hongrie Ungheria Hongarije
Polen Polen Poland Pologne Polonia Polen
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Tjekkoslovakiet ΤschechosloWakei Czechoslovakia Τchécoslovaquie Cecoslovacchia Τsjechoslowakije
USSR UdSSR USSR URSS URSS USSR
Tyske
demokratiske
RepublikDeutsche
Demokratische
RepublikGerman
Democratic
RepublicRepublique
démocratique
allemandeRepubblica
democratica
tedescaDuitse
Democratische
Republiek
Folkerepublik -
kenKinaVolksrepublik
ChinaPeople'sRepublic
ofChinaRépublique Repubblica
populaire deChinepopolarecineseVolksrepubliek
China
Nordkorea Nordkorea NorthKorea CoréeduNord CorcadelNord Noord-Korea
Vietnam Vietnam Vietnam Viêt-nam Vietnam Vietnam
Mongoliet Mongolei Mongolia Mongolie Mongolia 'Mongolië

ANHANG II
GRUPPE I
Kategorte
Nr.WarenbezeichnungNIMEXE -
Kennziffer
(1978)Einheiten
Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf55.05-13 ;19;21;25
27;29;33;35;37
41;45;46;48;52
58;61;65;67;69
72;78;92;98Tonnen
GewebeausBaumwolle ,anderealsDrehergewebe ,Schiin1
gengewebe (Frottiergewebe ),Bänder,Samt,Plüsch,Schlin­
gengewebe ,Chenillegewebe ,Tülleundgeknüpfte Netz­
stoffe55.09-01
05;11;
-15;16;
29;31;
38;39;
52;53;
57;59;
65;66;
70;71;
76;77;
83;84;
93;97;02;03;
12;13;
17;19;
33;35;
41;49;
54;55;
61;63;
67;68;
72;73;
78;81;
86;87;Tonnen
a)davon:anderealsrohodergebleicht 55.09-03 ;04;05;51
52;53;54;55;56
57;59;61;63;64
65;66;67;70;71
81;82;83;84;86
87;92;93;97
Gewebeaussynthetischen Spinnfasern ,anderealsBänder,
Samt,Plüsch,Schlingengewebe (einschließlich Frottierge­
webe)undChenillegewebe ' ,
■a)davon:anderealsrohodergebleicht56.07-01 ;04;05;07
08;11;13;14;16
17;18;21;23;24
26;27;28;32;33
34;36
56.07-01 ;05;07;08
13;14;16;18;21
23;26;27;28;33
34;36Tonnen
Oberhemden ,T-Shirts,Unterziehpullis ,Unterhemden
unddergleichen ,ausGewirken ,wedergummielastisch
nochkautschutiert ,anderealsSäuglingskleidung ,aus
Baumwolle odersynthetischen Spinnstoffen
a)T-Shirtsusw.
b)Oberhemden ,anderealsT-Shirts60.04-01 ;05;13;18;
28;29;30;41;50;
581000Stück
Pullover,Slipover,Twinsets,Westenunddergleichen ,
ausGewirken ,wedergummielastisch nochkautschutiert60.05-01 ;27;28;29;
30:33;36;37;381000Stück

-2-
KatcRoric
Nr.WarenbezeichnungNIMEXE -
Kennziffer
(1978)Einheiten
6ShortsundanderekurzeHosenlindlangeHosen,aus
Geweben ,fürMännerundKnaben;langeHosenaus
GewebenfürFrauen,MädchenundKleinkinder61.01-62 ;64;66;72;
74;76
61.02-66 ;68;721000Stück
7BlusenundHemdblusen ausGewirken (wedergummi-
elastisch,nochkautschutiert )oderGeweben ,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder60.05-22 ;23;24;25
61.02-78 ;82;841000Stück
8Oberhemden ,auchSport-undArbeitshemden ,ausGe-
weben,fürMännerundKnaben61.03-11 ;15;19 1000Stück

-3-
GRUPPE II
Kategorie
Nr.WarenbezeichnungNIMEXE -
Kcnniiffcr
(1978)Einheiten
9Schlingengewcbe (Frottiergewebe )ausBaumwolle ;Wäsche
zurKörperpflege undandereHaushaltswäsche ausSchiin-'
gengeweben (Frottiergeweben )ausBaumwolle55.08-10 ;30;50;80
62.02-71Tonnen
10Handschuhe ausGewirken ,wedergummielastisch noch
kautschutiert ,mitKunststoff getränktoderbestrichen60.02-40 1000Paar
11Handschuhe ausGewirken ,wedergummielastisch noch
kautschutiert ,anderealsWarenderKategorie 1060.02-50 ;60;70;801000Paar
12Strümpfe ,Unterziehstrümpfe,' Socken,Söckchen ,Strumpf-
schonerundähnlicheWirkwaren ,wedergummielastisch
nochkautschutiert ,anderealsDamenstrümpfe aus
synthetischen Spinnstoffen60.03-11;19;25;27;
30;901000Paar
13Unterhosen undSlips,fürMännerundKnaben;Schlüp-
ferunddergleichen ,fürFrauen,Mädchen undKlein-
kinder(ausgenommen Säuglinge),ausGewirken ,weder .
gummielastisch nochkautschutiert ,ausBaumwolle oder
aussynthetischen Spinnstoffen60.04-17 ;27;48;56 1000Stück
14AMäntelausgetränkten ,bestrichenen oderüberzogenen
Geweben ,fürMännerundKnaben61.01-01 1000Stück
14ΒMäntelundUmhänge ausGeweben ,fürMännerund
Knaben,anderealsWarenderKategorie 14A61.01-41 ;42;44;46;
471000Stück
15AMäntelausgetränkten ,bestrichenen oderüberzogenen
Geweben ,fürFrauen,MädchenundKleinkinder61.02-05 1000Stück
UB MäntelundUmhänge undJackenausGeweben ,für
Frauen,Mädchen undKleinkinder ,anderealsKleidung
derKategorie 15A61.02-31 ;32;33;35;
36;37;39;401000Stück
16AnzügeundKombinationen ,ausgenommen Skianzüge ,aus
Geweben ,fürMännerundKnaben (einschließlich der
auszweioderdreiTeilenbestehenden Kombinationen ,
diezusammen bestellt,aufgemacht undbefördertundnor-
malerweise zusammen verkauftwerden)61.01-51 ;54;57 1000Stück
17SakkosundJackenausGeweben,fürMännerundKnaben 61.01-34 ;36;37 1000Stück
•»

-4-
Kategorie
Nr.WarenbezeichnungNIMEXE -
Kennziffcr
(1978)Einheiten
18Unterkleidung ausGeweben ,anderealsOberhemden ,
auchSport-undArbeitshemden ,fürMännerundKnaben61.03-51 ;55;59;81;
85;89Tonnen
19Taschentücher ausBaumwolle ,miteinemWertvonnicht
mehrals15ERE/kg(NIMEXE=jekgEigengewicht )61.05-30 ;99 1000Stück
20.Bettwäsche ausGeweben 62.02-11 ;19 Tonnen
21Parkas,Anoraks,Windjacken unddergleichen ,ausGeweben 61.01-29 ;31;32
61.02-25 ;26;281000Stück
22Garneaussynthetischen Spinnfasern ,nichtinAufma-
chungenfürdenEinzelverkauf
a)davon:ausAcrylfasern56.05-03 ;05;07;09;
11;13;15;19;21;
23;25;28;32;34;
36;38;39;42;44;
45;46;47
56.05-21 ;23;25;28;
32;34;36Tonnen
23Garneauskünstlichen Spinnfasern ,nichtinAufmachun -
genfürdenEinzelverkauf56.05-51 ;55;61;65;
71;75;81;85;91;
95;99Tonnen
24Schlafanzüge ausGewirken ,ausBaumwolle oderaussyn-
thetischen Spinnstoffen ,fürMännerundKnaben60.04-15i47 1000Stück
25Schlafanzüge undNachthemden ausGewirken ,ausBaum-
'wolleoderaussynthetischen Spinnstoffen ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen Säuglinge )60.04-21 ;25;51;531000-Snick
26KleiderausGeweben undausGewirken ,fürFrauen,
MädchenundKleinkinder (ausgenommen Säuglinge )60.05-41 ;42;43;44
61.02-48;52;53;541000Stück
27Röcke,einschließlich Hosenröcke ,fürFrauen,Mädchen
undKleinkinder (ausgenommen Säuglinge),ausGeweben
oderausGewirken60.05-51;52;54;58
61.02-57;58;621000Stück
28HosenausGewirken (ausgenommen Shorts),andereals
fürSäuglinge60.05-61;62;64 1000Stück

-5-
Kategorie
Nr.–,
WarenbezeichnungNIMEXE -
Kennziffer
(1978)Einheiten
29 KostümeundHosenanzüge ,ausgenommen Skianzüge ,aus
Geweben (einschließlich derauszweioderdreiTeilen
bestehenden Kombinationen ,diezusammen bestellt,aufge-
machtundbefördert undnormalerweise zusammen ver-
kauftwerden)fürFrauen,Mädchen undKleinkinder (aus-
genommen Säuglinge )61.02-42 ;43;44 1000Stück
30ASchlafanzüge undNachthemden ,ausGeweben,fürFrauen,
Mädchen undKleinkinder61.04-11 ;13;18 1000Stück
30ΒUnterkleidung (Leibwäsche )ausGeweben,andereals
Schlafanzüge undNachthemden ,fürFrauen,Mädchen
undKleinkinder (ausgenommen Säuglinge )61.04-91 ;93;98 Tonnen
31 Büstenhalter ,ausGewebenoderausGewirken 61.09-50 1000Stück
;
r

-6-
GRUPPE III
Katcgorie
Nr.WarenbezeichnungNIMF.XE -
Kcnnziffcr
(1978)Einheiten
32Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenillegewebe ,
ausgenommen Frottiergewebe undBänder58.04-07 ;11;15;18
41;43;45;61;63
67;69;71;75;77
78Tonnen
33 GewebeausStreifenoderdergleichen ,ausPolyäthylen
oderPolypropylen ,miteinerBreitevonwenigerals3m
SäckeausGeweben ,ausStreifenoderdergleichen51.04-06
62.03-96Tonnen
34GewebeausStreifenoderdergleichen ,ausPolyäthylen
oderPolypropylen ,miteinerBreitevon3modermehr51.04-08 Tonnen
35Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,anderealsCord-
gewebefürdieReifcnherstellung undGewebemit
Elastomer-Fäden
a)davon:anderealsrohodergebleicht51.04-11 ;13;15;17
18;21;23;25;26
27;28;32;34;36
42;44;46;48
51.04-15 ;17;18;23;
25;26;27;28;32;
34;42;44;46;48Tonnen
36Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,anderealsCordgewe-
befürdieReifenherstellung undGewebemitElastomer -
Fäden
a)davon:anderealsrohodergebleicht51.04-56 ;58;62;64
66;72;74;76;82
84;86;88;89;93
94;95;96;97;98
51.04-58 ;62;64;72
74;76;82;84;86
88;89;94;95;96
97;98Tonnen
37Gewebeauskünstlichen Spinnfasern ,anderealsBänder,
Samt,PlüschundSchlingengewebe (einschließlich Frottier­
gewebe)undChenillegewebe
a)davon:anderealsrohodergebleicht56.07-37 ;42;44;48
52;53;54;57;58
62;63;64;66;72
73;74;77;-78;82
83;84;87
56.07-37 ;44;48;52
54;57;58;63;64
66;73;74;77;78
83;84;87Tonnen
38AGewirkeausMeterware ,aussynthetischen Spinnstoffen ,
fürVorhängeundGardinen
38Β60.01-40 Tonnen
Gardinen 62.02-09 Tonnen

-7-
Kategorie
Nr.Warenbezeichnung *N1MF.XE -
Kennziffer
(1978)Einheiten
39Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege undandereHaus-
haltswäschc ,ausGeweben ,anderealsWäscheausFrottier-
geweben62.02-41 ;43;47;65;
73;77Tonnen
40Vorhänge (anderealsGardinen )undGegenstände zur
Innenausstattung ,ausGeweben62.02-81 ;89 Tonnen
41Synthetische Spinnfäden ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf ,anderealsnichttexturierte Garne,unge-
zwirnt,ungedreht odermit50Drehungen oderweniger
jeMeter51.01-05 ;07;08;09
11;13;16;18;21
23;26;28;32;34
38;42;44;48Tonnen
42Künstliche Spinnfäden ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf ,anderealsViskose-Spinnfäden ,ungezwirnt ,
ohneDrehungodermit250Drehungen oderwenigerje
Meter,undnichttexturierte ungezwirnte Acetat-Spinn -
fäden51.01-50 ;61;64;66;
71;76;80Tonnen
43Synthetische undkünstliche Spinnfäden ,inAufmachungen
fürdenEinzelverkauf51.03-10 ;20 Tonnen
44Gewebeaussynthetischen Spinnfäden ,mitElastomer-Fäden 51.04-05 Tonnen
45Gewebeauskünstlichen Spinnfäden ,mitElastomer-Fäden 51.04-54 Tonnen
46WolleundfeineTierhaare ,gekrempelt odergekämmt 53.05-10 ;22;29;32;
39Tonnen
47Streichgarne ausWolleoderausfeinenTierhaaren ,nicht.
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf53.06-21 ;25;31;35;
51;55;71;75
53.08-11;.15Tonnen
48Kammgarne ausWolleoderausfeinenTierhaaren ,nicht
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf53.07-01 ;09;21;29;
40;51;59;81;89
53.08-21 ;25Tonnen
49GarneausWolleoderausfeinenTierhaaren ,inAufma-
chungenfürdenEinzelverkauf53.10-11 ;15 Tonnen
50 GewebeausWolleoderfeinenTierhaaren 53.11-01 ;03;07;11
13;17;20;30;40
52;54;58;72;74
75;82;84;88;91
93;97Tonnen

-8-
Kategorie
Nr.WarenbezeichnungNÏMF.XE -
Kennziffcr
(1978)Einheiten
51 Baumwolle ,gekrempelt odergekämmt 55.04-00 Tonnen
52Baumwollgarne ,inAufmachungen fürdenEinzelverkauf 55.06-10 ;90 Tonnen
53Drehergewebe ausBaumwolle 55.07-10 ;90 Tonnen
54Künstliche Spinnfasern undAbfällevonkünstlichen Spinn-
stoffen,gekrempelt odergekämmt56.04-21 ;23;25;29Tonnen
55Synthetische Spinnfasern undAbfällevonsynthetischen
Spinnstoffen ,gekrempelt odergekämmt56.04-11 ;13;15;16;
17;18Tonnen
.56Garneaussynthetischen Spinnfasern (oderausAbfällen
vonsynthetischen Spinnstoffen ),inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
156.06-11 ;15 Tonnen
57Garneauskünstlichen Spinnfasern (oderausAbfällenvon
künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen fürdenEinzel-
verkauf56.06-20 Tonnen
58Geknüpfte Teppiche ,auchkonfektioniert 58.01-01 ;11;13;17;
30;80Tonnen
1
'59 GewebteodergewirkteTeppiche,auchkonfektioniert ;
Kelim,Sumak,Karamanie unddergleichen ,auchkonfek-
tioniert;Bodenbeläge ausFilz58.02-12 ;14;17;18;
19;30;43;49;90
59.02-01 ;09Tonnen
60Tapisserien ,handgefertigt 58.03-00 Tonnen
61Bänder,nichtmehrals30cmbreit,mitgewebten ,
geklebtenoderinandererWeisehergestellten Webkanten ,
anderealsEtikettenundähnlicheWaren;schußlose Bän­
der(bolducs)58.05-01 ;08;30;40;
51;59;61;69;73;
77;79;90Tonnen
62Etiketten ,Abzeichen undähnlicheWaren,gewebt,nicht
bestickt,alsMeterware oderzugeschnitten
Chenillegarne ;Gimpen (anderealsumsponnene Metall-
garneundalsumsponnene GarneausRoßhaar );Geflechte
undsonstigePosamentierwaren,alsMeterware ;Quasten,
Troddeln,Oliven,Nüsse,Pomponsunddergleichen
Tülleundgeknüpfte Netzstoffe ,ungemustert58.06-10 ;90
58.07-31 ;39;50;80
58.08-11 ;15;19;21;
29Tonnen

-9-
Kategorie
Nr.WarenbezeichnungNIMEXE -
Kennziffer
(1978)Einheiten
62
(Forts.)Tülle,geknüpfte Netzstoffe undBobinetgardinenstoffe ,
gemustert ;Spitzen (maschinen -oderhandgefertigt ),als
Meterware oderalsMotiv
Stickereien alsMeterware oderalsMotiv58.09-11 ;19;21;31;
35;39;91;95;99
58.10-21 ;29;41;45;
49;51;55;59Tonnen
63Gewirke alsMeterware ,,wedergummielastisch noch
kautschutiert ,aussynthetischen Spinnstoffen mitEla-
stomer-Fäden ;Rummielastische Gewirkeundkautschutierte
Gewirke ,alsMeterware60.01-30
60.06-11 ;18Tonnen
64Raschelspitzen undhochflorige Gewirke (Pelzcharakter ),
wedergummielastisch nochkautschutiert ,aussynthetischen
Spinnstoffen ,alsMeterware60.01-51 ;55 Tonnen
65GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch nochkaut-
schutiert,anderealsdieWarenderKategorien 38A,
63und6460.01-01 ;10;62;64;
65;68;72;74;75;
78;81;89;92;94;
96;97.Tonnen
66 Decken 62.01-10 ;20;81;85;
93;95Tonnen
67Bekleidungszubehör undandereWirkwaren (ausgenommen
Kleidung),wedergummielastisch nochkautschutiert ;
Warenausgummielastischen Gewirken undkautschutier -.
tenGewirken (anderealsBadeanzüge )60.05-86 ;87;89;91;
95;98
60.06-92 ;96;98Tonnen
*

-10-
GRUPPE IV
Kategorie
Nr.WarenbezeichnungNIMF.XE -
Kennziffcr
(1978)Einheiten
68Unterkleidung ausGewirken ,wedergummielastisch noch
kaurschutierr ,fürSäuglinge60.04-11 ;36 Tonnen
69Unterkleider undUnterröcke ausGewirken ,aussyn-
thetischen Spinnstoffen ,fürFrauen,Mädchen undKlein-
kinder(ausgenommen Säuglinge )60.04-54 1000Stück
70O
Strumpfhosen 60.04-31 ;33;34 1000Stück
71Oberkleidung ausGewirken ,fürSäuglinge 60.05-06 ;07;08;09Tonnen
72Badeanzüge ausGewirken 60.05-11 ;13;15
60.06-911000Stück
73Trainingsanzüge ausGewirken ,wedergummielastisch
nochkautschutiert60.05-16 ;17;19 1000Stück
74KostümeundHosenanzüge (einschließlich derauszwei
oderdreiTeilenbestehenden Kombinationen ,diezusam­
menbestellt,aufgemacht undbefördertundnormalerweise
zusammen verkauftwerden),ausGewirken ,wedergummi-
elastischnochkautschutiert ,fürFrauen,Mädchen und
Kleinkinder (ausgenommen Säuglinge )60.05-71 ;72;73;74 1000Stück
75AnzügeundKombinationen (einschließlich derauszwei
oderdreiTeilenbestehenden Kombinationen ,diezusam­
menbestellt,aufgemacht undbefördertundnormalerweise
zusammen verkauftwerden),ausGewirken ,wederpummi-
eiastischnochkautschutiert ,fürMännerundKnaben60.05-66 ;68 Tonnen
76Arbeits-undBerufskleidung ausGeweben ,fürMänner
undKnaben ;Schürzen ,KittelundandereArbeits-und
Berufskleidung ausGeweben ,fürFrauen,Mädchen und
Kleinkinder61.01-13 ;15;17;19
61.02-12 ;14Tonnen
77Damenstrümpfe aussynthetischen Spinnstoffen 60.03-21 ;231000Stück
78Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Hausjacken und
ähnlicheHaüskleidung sowieandereOberkleidung ,aus
Geweben ,fürMännerundKnaben,ausgenommen Kleidung
derKategorien 6,14A,14B,16,17,21,76und7961.01-09 ;24;25;26;
92;94;96Tonnen

-11-
Kategorie
Nr.WarenbezeichnungNIMEXE -
Kennziffer
(1978)Einheiten
79Badehosen und-anzügeausGeweben 61.01-22 ;23
61.02-16 ;18Tonnen
80Säuglingskleidung ausGeweben 61.02-01 ;03
61.04-01 ;09Tonnen
81Bademäntel und-jacken;Hausmäntel ,Bettjäckchen und
ähnlicheHauskleidung sowieandereObcrkleidung ,aus
Geweben ,fürFrauen,Mädchen undKleinkinder ,ausge-
nommenKleidungderKategorien 6,7,15A,15B,21,26,
27,29,76,79und8061.02-07 ;22;23;24;
86;88;92Tonnen
82Unterkleidung ,anderealsfürSäuglinge ,ausGewirken ,
wedergummielastisch nochkautschutiert ,ausWolle,aus
feinenTierhaaren oderauskünstlichen Spinnstoffen60.04-38 ;60 Tonnen
83Obcrkleidung ausGewirken ,wedergummielastisch noch
kautschutiert ,anderealsKleidungderKategorien 5,7,
26,27,28,71,72,73,74und7560.05-04 ;81;82;83;
84Tonnen
84Schals,Umschlagtücher ,Halstücher ,Kragenschoner ,Kopf-
tücher,SchleierundähnlicheWaren,anderealsausGe-
wirken61.06-30 ;40;50;60Tonnen
85Krawatten ,anderealsausGewirken 61.07-30 ;40;90 Tonnen
86Korsette,Hüftgürtel ,Mieder,Büstenhalter ,Hosenträger ,
Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter undähnliche
Waren,anderealsBüstenhalter ,ausGewebenoderausGe-
wirken,auchgummielastisch '61.09-20 ;30;40;80 1000Stück
87Handschuhe ,Strümpfe ,SockenundSöckchen ,nichtgewirkt 61.10-00 . Tonnen
88Konfektioniertes Bekleidungszubehör ,z.B.Schweißblätter ,
Schulterpolster undanderePolsterfürSchneiderarbeiten ,'
Gürtel,Muffe,Schutzärmel ,anderealsausGewirken61.11-00 Tonnen
89 Taschentücher ausBaumwolle undmiteinemWertvon
mehrals15ERE/kg61.05-20 Tonnen

-12-
GRUPPE V
Kateßorie
Nr.WarenbezeichnungNIMF.XE -
Kcnnziffer
(1978)Einheiten
90Bindfäden ,SeileundTaue,aussynthetischen Spinnstoffen ,
auchgeflochten59.04-11 ;13;15;17;
18Tonnen
91 Zelte 62.04-23 ;73 Tonnen
92 Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen Spinnfäden
undkautsebutierte Gewebe,fürdieRcifenherstellung51.04-03 ;52
59.11-15Tonnen
93SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken ausGeweben
ausFasern,anderealsausStreifenoderdergleichen ,
ausPolyäthylen oderPolypropylen62.03-93 ;95;97;98Tonnen
94WatteundWarendaraus;Scherstaub ,KnotenundNoppen,
ausSpinnstoffen59.01-07 ;12;14;15;
16;18;21;29Tonnen
95 FilzeundWarendaraus,auchgetränktoderbestrichen ,
anderealsBodenbeläge59.02-35 ;41;47;51;
57;59;91;95;97Tonnen
96Vliesstoffe undWarendaraus,auchgetränktoderbestri-
chen,anderealsBekleidung undBekleidungszubehör59.03-11 ;19;30 Tonnen
97 NetzeausBindfäden ,SeilenundTauen,Stücken,als
Meterware oderabgepaßt ;abgepaßte Fischernetze ausGar-
nen,Bindfäden oderSeilen59.05-11 ;21;29;91;
99Tonnen
98AndereWarenausGarnen,Bindfäden ,SeilenoderTauen,
ausgenommen GewebeundWarendarausundWarender
Kategorie 9759.06-00 Tonnen
99Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigen Zurichtestoffen
bestrichen ,zumEinbinden vonBüchern,zumHerstellen
vonFutteralen undanderenKartonagen.oder zuähnlichen
Zwecken ;Pausleinwand ;präparierte Malleinwand ;Bou-
gramundähnlicheErzeugnisse fürdieHutmacherei59.07-10 ;90 Tonnen
100 Gewebe,mitZellulosederivaten oderanderenKunststoffen
getränkt,bestrichen oderüberzogen odermitLagenaus
diesenStoffenversehen59.08-10;51;53;57Tonnen
\

-13-
Kategorie
Nr.WarenbezeichnungNIMEXE -
Kennziffer
(1978)Einheiten
101 Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten ,anderealsaus
synthetischen Spinnstoffen59.04-90 Tonnen
102 Linoleum ,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag auseinem
GrundausSpinnstoffen mitaufgetragener Deckschicht aus
beliebigen Stoffen,auchzugeschnitten59.10-10 ;31;39 Tonnen
103 Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewirke,mitAus-
nahmederjenigen fürdieReifenherstellung59.11-11 ;14;17;20Tonnen
104 Gewebe,getränktoderbestrichen ,anderealsdiejenigen
derKategorien 99,100,102und103;bemalteGewebe
fürTheaterdekorationen ,Atelierhintergründe undderglei-
chen59.12-00 Tonhen
105 Gummielastische Gewebe,ausgenommen Gewirke 59.13-01 ;11;13;15;
19;32;34;35;39Tonnen
106 Gewebte ,geflochtene odergewirkteDochteausSpinn-
stoffen,Lampen,Kocher,Kerzenunddergleichen ;Glüh-
stümpfe,auchgetränkt,undschlauchförmige Gewirkefür
Glühstümpfe59.14-00 Tonnen
107 Pumpenschläuche undähnlicheSchläuche ,ausSpinnstof-
fen,auchmitArmaturen oderZubehörteilen ausanderen
Stoffen59.15-10 ;90 Tonnen
108 Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstoffen ,auchver-
stärkt59.16-00 Tonnen
109 Planen,SegelundMarkisen ,ausGeweben 62.04-21 ;61;69 Tonnen
110 Luftmatratzen ,ausGeweben 62.04-25 ;75 Tonnen
111 Zeltlagerausrüstungen ,ausGeweben,anderealsLuft-
matratzen undZelte62.04-29 ;79 Tonnen
112 Anderekonfektionierte WarenausGeweben,mitAusnah-
mederjenigen derKategorien 113und11462.05-10;30;93;98Tonnen

\
-14-
Kategorie
Nr.WarenbezeichnungNiMF.XE -
Kcnn/iffcr
(1978)Einheiten
113 Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher undStaubtücher ,
anderealsausGewirken62.05-20 Tonnen
114 Technische GewebeundGegenstände destechnischen
BedarfsausSpinnstoffen59.17-10 ;29;41;49;
51;59;71;79;91;
93;95;99Tonnen

-15-
GRUPPE VI
Kategorie
Nr.WarenbezeichnungNIMEXE -
Kcnnziffcr
(1978)Einheiten
115 Leinengarne undRamiegarne ,nichtinAufmachungen für
denEinzelverkauf54.03-10 ;31;35;37;
39;50;61;69Tonnen
116 Leinengarne undRamiegarne ,inAufmachungen fürden
Einzelverkauf54.04-10 ;90. Tonnen
117 GewebeausFlachsoderRamie 54.05-21 ;25;31;39;
51;55;57Tonnen
118
>Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege und
andereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,Gardinen undandere
Gegenstände zurInnenausstattung :
B.andere :
Bettwäsche ausFlachsoderRamie,nichtgewirkt 62.02-15 . Tonnen
119 Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege und
andereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,Gardinenundandere
Gegenstände zurInnenausstattung :
B.andere :
Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege undandere
Haushaltswäsche ,ausFlachsoderausRamie,andere
alsausGewirken62.02-61 ;75. Tonnen
120 Bettwäsche ,Tischwäsche ,WäschezurKörperpflege und
andereHaushaltswäsche ;Vorhänge ,Gardinenundandere
Gegenstände zurInnenausstattung :
Vorhänge ,GardinenundandereGegenstände zurInnen-
ausstattung ,ausFlachsoderRamie,anderealsaus
Gewirken62.02-01 ;87 Tonnen
121 Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten :
Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten ,ausFlachs
oderRamie59.04-60 Tonnen
122 SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGewebenausanderenSpinnstoffen :
I.gebraucht :
a)ausFlachs-oderSisalgewebe :
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken ,ge-
braucht,ausFlachsoderSisal,anderealsaus
Gewirken62.03-91 Tonnen

-16-
Kategorie
Nr.WarenbezeichnungNIMEXE -
Kennziffer
(1978)Einheiten
123 Samt,Plüsch,Schlingcngcwebe undChcnilicgcwebe ,aus-
genommen GewebederTarifnrn .55.08und58.05:
Schals,Umschlagtücher ,Halstücher ,Kragenschoner ,Kopf-
tücher,SchleierundähnlicheWaren:
Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenillegewebe ,
ausFlachsoderRamie,ausgenommen Bänder;Schals,
Umschlagtücher ,Halstücher ,Kragenschoner ,Kopftü-
cher,SchleierundahnlicheWarenausFlachsoder
Ramie,anderealsausGewirken58.04-80
61.06-90Tonnen

Category
CatégorieDescription
Désignations desmarchandisesNIMEXE Code
Code NIMEXE
(1978 )Units
Unités
124 Synthetic staple fibre
Fibres synthétiques
discontinues56.01-11
56.CZ-11
56.03-11'tonnes
•
'\
»56.01-13
56.02-13
56.03-13
• 56.01-15
56.02-15
56.03-15
56.01-16
56.01-17
56.01-18
56.C2-19
56.C3-19
125 Synthetic filament yarn
Fils synthétiques continus51.C1-Utonnes
51.01-25
■51.02-22
51.C2-24
■ - ■
<51.C2-12
51.CZ –13
51.C2-15
51.C2-28
126 Regenerated staple fibre ··
Fibres artificielles
discontinues56.01-21
56.C2-21
56^03-21tonnes
• '56.C1-23
56.C2-23
.56.C3-23
-» ,56.C1-25
56.01-29
56.02-25
•56.02-29
56.03-25
56.03-29
•\
ψΦ – t 1
}
ι

Category .j
Catégorie jDescription
Désignations desmarchandisesNIMEXE Code V
Code NIMEXE
(1978 )Units
.Unités ,
•'327 Regenerated filament yarn
Fils artificiels continus51.01-62'· '
tonnes
51.01-73
-■'"' "Φ51.02-V
51.02-49
•12S Coarse hair carded orcombed
Fils grossiers cardés ou
peignés
 
•53.05-50
tonnes
129 Coarse hair #arns
Fils depoils grossier'53.09-10
.53.09-20
53.10-20tonnes
130A Thrown silk
Fils desoie *50.04-10
50.C4-90
50.07-10tonnes
1303 Spun silk yarns
Fils dedechets desoie
•
»50.05-10 :
50.05-90
50.C5-99
50.07-90
50.07-99tonnes
131 Sisal yarns
Fils desisal57.07-90 tonnes
132 Paper yarns
Fils depapier57.07-20tonnes
133 Hemp etc. yarns
Fils dechanvre etc.57.07-01
57.07-03
57.07-07 ;
*tonnes
134 Metallised yarns
Fils métalliques
•52.01-10
52.01-90 ;tonnes
135 Fabrics ofcoarse hair
Tissus dspoil grossier53.12-00 tonnes
1.
ι
(

Category Description
Catégorie IDésignations desmarchandisesNIMEXE Code
Code NIMEXE
(1978 )Units
Unités
136
137
138
139
HO
U1
142Silk fabrics
Tissus desoie
Pile fabrics ofsilk etc.
Tissus develours desoie
etc.
Fabrics ofhemp etc.and
paper
Fabrics ofmétal yarns
Tissus defils métalliques
Knitted fabric ofother
fibres
Etoffe debonneterie
d'aotres fibres
Blankets ofother fibres
Couvertures d'autres fibres
•Carpets ofsisal ,hemp,etc.
Tapis desisal dechanvre ,
etc.50.C9-01
53.C9 -
53.C9 -
53.C9 -
50.09-
50.09 -
.53.C9 -
53.C9 -
53.C9 -
53.C9 -
53.C9 -
5C.C9 -
w9-
'53.09 --20
•31-
-39
•41
-2
■4C
■45
•47
4S
61
62
64
66
50.09-63
50.09-60
59.17-21
58.04-05
58.05-20
57.11-10
57.11-90
57.11-20
52.02-00
60.01-9S
62.01-99
58.C2-20
58.C2-6D
58.02-80tonnes
tonnes
tonnes
tonnes
tonnes
tonnes
tonnes

Category Description
Catégorie {Désignations desmarchandisesNIMEXE Code
CodeNIMEXE
(1978)Umts
Unités
143A
143B
144
145
146A
146B
147Clothing ofnon-MFAfibres,
knitted
Articles d'habillement "
desfibresnon-AMF,tricotés60.04-93
60.l'5-21
6D.G5-26
60.05-31
60.05-32
60.05-39
60.05-iV
60.C5-75
60.05-05
Clothing ofnon-MFAfibres,
woven
Articles d'habillement des
fibresnon-AMF,tissés61.01
61.01
61.01
61.01
61.01
61.01
61.02
61.02
61.C2
61.02
61.1,2
61.C2
61.C2
61.CZ
61.C2
61.C5
61.C4
61.£7*-33 ;
-i.3
-5S ;
-ta :
-78:
-93
~34 i
-41;
-45;
-47
-55
-64
-74;
-76
-94
-91
-10
-10 ,
Feltofcoarsehaïr
Feutredepoilsgrossiers59.02-45
Cordageofabaca
Cordaged'abaca59.04-20
Sisalbalerandbindertwine
Ficelles lieuseset-,
hotteleuses ensisal59.04-31
Othersisaltwineandcordag <
Autresficelles etcordages
ensisel59.C4-35
59.04-38
Silkw^.stecardedorcomoed 50.Q3-9Û ;tonnes
tonnes
tonnes
tonnes
tonnes
tonnes
tonnes

*
i i
Category ¡
1
I
CatégorieDescription
Désignations desmarchandisesΝΙΚΈΧί Code
Code NIMtXE
(1978 )Units
Unités
USA
1^ÄßJute yams
Fits ciejute57,06-1 1
57.06-15
57.06-30tonnes
Coir yarns
Fils de coco57.07-10tonnes
H9A Jute fabrics 150~230 cmwide
unbleached
Tissus dejute 150-230 cm
delargeur écrus57.1C-61tonnes
1493
U9C
1SOA
15C3
15CC
15UJute fabrics over 230 cm
wide unbleached
Tissus dejute plus de230 cr
delargeur écrus '57.1C-65tonnes
Jute fabrics over 150 cm
wide finished
Tissus dejute plus de150cm
delargeur achevés57.10-70 tonnes
Jute fabric below 150 cmand
310grand sacks therefrom
Tissus dejute moins de'150
cmand 310 gretsacs
simi lairesν57.10-21
57,10-29
62.C3-13tonnes
Jute fabric below 150 cm.,
310-500 grand sacks
therefrom
•
Tissus dejute moins de
150 cm,310-500 gretsacs
similaires57.10-31
57.1C-39
.62.C3-1 5tonnes
Jute fabrics below 150 cm.
over 500grand sacks
therefrom
Tissus dejute moins de
.150 cmplus 500gretsacs
similaires57.10-50
62.03-17
•tonnes
Coir carpets
Tapis decoco58.C2-11tonnes

|Category
Catégorie
1513.1.Description
Désignations des marchandisesNinEXE Code
Code NIMEXE
C1978 )
jJute carpet sTapis dejute
152 Jute felt
Feutre dejuté
153
154Jute sacks
Sacs dejute
N'atura lraw fibres
Fibres naturel Les brutes58.02-50
59.02-31
62.03-11
50.Cl'
50.C2-
50.03 -
53.01 -
53.01 -
53.01 -
53.01 -
5J>*wC"
53.02-
53.02 -
53.02 -
53.02-
53.02 -
53.03 -
53.03 -
53.03 -
53.03-
53.03 -
53.03 -
53.04 -
54.u1–
5^.31 -
54.01 -
pi- 54.01
54.01
54.01
54.02
55.0t
55.01
55.02
55.02
55.03
55.0 ?
55.03
Γ5.05 -
5Γ.01 -
57".0ί-
5Γ.02 -
5Τ.ΌΖ -
5?.05 -
5Γ.05 -
57.04 -
57.04 -
57.04 -'-00
'-00
i-10
-10
-20
-30 '
-40
-10
-51
-59
93
*5
97
01
C5
20
30
91
95
C0
10
21 .
25
30
40
70
G0
10
90
10-
90
10
.50
50
90
20
50
oc
Îû •
30
50
40
£0
50Units
Unités
tonnes
tonnes
tonnes
tonnes

Category
CatégorieDescription
Désignations desmarchandisesNIMEXE Code
Code NIMEXE
(1978 )Umts
Unités
î55 Postal packets and ships
stores
Colis postaux etavitaule -
cent àbord30.97-00
51.97-Ό0
53.97-CO
51.97-00
■55.97-00
55.98-00
56.9 7-00
58.?Γ-00
59.98-00
60.97-00
61.97 -00
62.97-00
62.98-00tonnes

φ
BILAG III -ANHANG III -ANNEX III -ANNEXE III -ALLEGATO III -BIJLAGE III
vedriJrende artikel 2,stk .1
betreffend Artikel 2Absatz 1
referred toinArtide 2(1)
visée àl'article 2paragraphe 1
.menzionato all'articolo 2,paragrafo 1
als bedoeld inartikel 2.lid 1
fr
; ■f
» I
* *
'! I
i
l
+=helt undergivet kvantitative restriktioner
-=delvist undergivet kvantitative restriktioner (1)
+=vollständig unter mengenmässi genBeschrankungen
-=teilweise unter mengenmässi genBeschränkungen (1)
+=completely under quantitative restrictions
-=partially under quantitative restrictions (1)
+=entièrement sous restrictions quantitatives
-=partiellement sous restrictions quantitatives (1)
+=interamente sotto restrizione quantitativa
-=parzialmente sotto restrizione quantitativa (1)
+=volledig onder kwantitatieve beperkingen
-=gedeeltelijk onder kwantitatieve beperkingen (1)
, ν
(')Pordenn»j«giigebtttpielKlor knoteni«lutningenafbilaget.
Bigl.dergenauenBeietchnung derWare»ieheAnmerkung amEnd«de«Anhangt.
Poreiacidescription oftheproduct.»eefootnoteintheAnne*.
Pour1»désignation exacteduproduit,voirnoteenfin«fanneie.
Perladeitgnaiionetutudelprodottoriferiraiallenoteinfinedeìralle^ato .
Voordejuisteoirmhripnng v«nhetproduktiie«Opmerking *Mnheteind»woebijlage.

2.
t ii i i l i il
T.D.C. BNLDK'DFI«.IU-K
01.04AIb).01.04.13 + ++
02.01AI 02.01.01
BIId)02.01.99 --II
02.06A 02.06.01 +
cH 02.06.98 " +
04.06 + +•
06.02AI 06.02.10 +

3.
T.D.C.CODE
NIMEXEΒNL DK D FIRL IU-K
07.01 AI
II07.01.11
07.01.13
07.01.15+
+-+
+
++
'++
+
'++
+
+
IIIa
b07.01.17
07.01.19+
++
+■+ +
++
+
DIa
b07.01.31
07.01.33- ■-
II 07.01.34
07.01.36-
m»
FIIa
b07.01.45
07.01.47 _-
L 07.01.73 –■
MI
II07.01.75
07.01.77+
+ - -+
+ +
07.02 B 07.02.50 +<1) +_ + +
07.04 A 07.04.50 +(1)- +\
*+
08.01B + +
C• + +
08.04Ala
b08.04.21
08.04.23+
+-
08.07 A 08.07.10 -
08.09 08.09.10 '-9
11.05 11.05.00 - + -
12.08 A 12.08.01 + + !
13.03 AVIIÏ**
13.03.17 +
15,10 C 15,10.55 +
D 15.-0.70 +
16.040 16.04.71 -f
E16»Ü4.75 I
Im»
fΛ\_ WR.P.Co,COR,VN,MO.

17.04 A
C
D
18.06 A
B
C
D
20.02 Η
20.07AIIIa
'1
2
BIIa1
3
7aa)
>1
3
4
8aa)
21.02 CI
21.07Già---1
22.06
22.08
22.09 A
BI
II
CIa
b
Ila
b20.02.98
20.07.07
20.07.08
20.07.12
20.07.13
20.07.16
20.07.17
20.07.41
20.07.47
20.07.54
20.07.58
20.07.62
20.07.63
20.07.71
21.02.40
21.07.71
22.09.10
22.09.52
22.09.53
(1):RPC,COR.VN,MO.

5.
T.D.C. NIMEXE BNLiDKID?IRL 1U"K
m– wwHIUIIW1M ii–iiimw awwBM–T»' HiMimmim .ti■-j-iui-wa
•••/a■• S
22.09CIIIa. !
1 +
2 +
'b1
2 +
IVa 22.09.71 +
22.09.72 +
b 22.09.74 +
22.09.75 +
Va 22.09.81
83 -
85
87 -
88
b• 22.09.91
93 -
95 I
99 !
22.10 Β I+ +
24.02 I +
25.23 + +
25.31 A +<i)
Β 25.31.91 +(1)
25.31.99 -(1)
'
9
\
t
J(1)AL,BG,H,PL »R/CSiSU,DDR /\/N-C$R/HO
S
!
i
s
!
i

T.D.C.CODE
NIMEXE
27.02Β
27-04
A
27.05 "bis
27.07BI
II
υ
G27.07.23
27.07.25
£7.07.2827.07.~39
27.07.59
27.09
27.10
A
I
II
III
a
b 27.10.21
27.IO.25
27.10.29
ΒI
II
III
27.10.34
27-10.38
27.10.39
27.11
A
BI
II
27.12
27,1^
Β27.11.91
27.11.99
27--;4

Ί
7.
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T*D"C" NIMEXEjBNLSDK|DjFIRLIU-KI I I I I I18
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27.17 +
28.17a 28.17.11 +
28.17.15 +
28.19 28.19.00
28.20A 28.20.11 +
28.20.15 +
28.21 28.21.10 +■
28.27 +
28.30AI 28.30.12 . '+
VII 28.30.79
28.38AIV 28.38.47 + +
28.38.49 +
BI 28.38.81 +
28.40BII +
28.46Β 28.46.91 +
28.47Β
I 28.47.31 +
II 28.47.41 +
28.47.43 +
28.50Β 28.50.80
28.54 +*
28,56C + .+
E . +
29.01 iAI 29.01.11 .-j
I
DII 29«01.71 +I
29.01.73 +
vi 29.01,99

T-D.C.
29.02
A
I
II
1
2
III
V
29.03
29.04AII
III
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b
V
BII
CIV
V
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29.11
A
I
II
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Ρ
G
29.13AI
29.14AICODE l
NIMEXE BNIL
29.02.10
29.02.21
29.02.23
29.02.25
29.02.26
29.02.29
29.04.12
29.04.14
29.04.18
29-13-11
29.14.12
(1)AL,BO.H.PL,%G8fSU,MR,VK,COR,K

T.D.C. NItfEXE BNLiDK DFIRL1U-K
I ! S
29.15AIII 29.i5.i7 +
c1 29.15.40 '+
III 29.15.65
29.15.71 +
29.16A
III
a 29.16.15 +
b 29.16.18 +
IV +
VIII . +
Β
II
IV +
V +
VI +
C . +
D +
29.22AII LIB(1) +(1)III LIB(1) +(1)
B LIB(1) +(1)
C LIB(1) +(1)
D
II +(1)
IV +(1)
V• " +(1)
VI +(1)
vil 29.22.80 -(1)
E . +(1)
29.23AII 29.23.14 -(1)
29.23.17 +.0)
•35 ,x•IV +(1)
V +(1)
E 29.23.81 +(1)
29.27 29.27.10 + !
29.30 29.30.00 -(1)
29.34Β +
^'AL,BG,H,Pli.RICS.SU,DER,.VN,COR,MO I\ III « 1

10.
i.D.C.
29.35
H
Q.
29.38BII
29.44
A
B
C
30.03AIIIa)
31.02
B
C
31.05A
32.05
A
B
C
D
E
32.07
A
I
II
III
IV
V
a
b\CODE
XWfcXEuTToTjo IF|lRLj1j"-K
29.35.88 'II 1 +
29.35.89\ 11I +
29.35.91III +29.3593lll +29.35.94 |\| +29.35.96il +
29.35-97 +
29.35.98 | "
29.38.25 +.
+
+
29.44.91 +
29.44.99 +
+(1)
+(D
+
+ +
31.02.20 + .+
31.02.30 + +- +
31.02.40 + +
31.02.50 + +
31.02.60 + +
31.02.70 + +
31.02.80 + +
31.02.90 + +,
32.07.65 I+(1)
+
H,PL.R,CS.SU,DDR,VN,COR,MO

11.
ντ··-^>νΐ -|-Μ1^ ■■! ι
Ì ì I I £–
T-D"<" NIMEXE jBNL|DKFDJF ÏRL IjU~K
I'1 ITinuraimMwiijiUi–WMI–M–ULWUM––– WWMHMW ^M^MKJV.
!«/«•> Il !
32.07
* :
33.01 AI +
E +
34.03 A +
36.01 +
36.02 + +
36.04 .+
36.05 +
36.06 • . + +
36.08 +
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37.02 +
37.03 . +
38.11
I I I I I I+
G
38.14 A +
BIa) + +
b)
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s 111
38.19 +i
| A +
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0 +? :
ρ +
g I I ! ! ! i+
η +
κ +
I H
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P +
I Q I +
R. j +
ï b Il +
» T /

12.
T.D.C.
«j•••
38.19
υ
39.01Β
CIIa
VII
39.02B
C
I
II
III
IV
V
VI
VII
VIII
IX
X
XI
XII
XIII
39.03
39.07EIV
40.02
40.06
40.10CODE
NIMEXE
38.19.54
38.19.56
38.19.55
33.19.62
38.19.66
38.19.68
38.19.72
I38.19.74
38.19.76
38.19.78
38".19.82
38.19.84
38.19.88
38.19.96
38.19.99
39.01.24
39.01.25BNL DKIRL U-K
39.07.44-(1)+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
(1)DDR,VN,COR,MO

40.11
A
B
41.02A
B
42.02Β
42.03Β
I
II
III40.11.21
40.11.23
40.11.25
40.11.27
40.11.29
40.11.40
40.1145
40.11.52
40.11.53
40.11.55
40.11.57
40.11.63
40.11.80
41.02.11
41.02.16
41.02.21
41.02.28
41-02.31
41.02.32
41.02.35
41.02.37
41.02.98
42.02.21
42.02.23
42.02.31
42.02.35
42.02.41
42.02.51
42.02.81
42.02.89
42.03.21+O)
-(1)
-(1)
-(3)
+■(3)+(2)
+(2)
+(2)
+(2)-(2)
(1)D.fl.R. |
(2)eauf:AL,BG,PL,R,CS
(3)RPC.COR,VN,SU,DER,VN,COR,MU

14.
T.D.C.CODE
NIMEXEBNLk
DK d 1F-IRL II U-K
44-11 44.11.10
44.11.20
44.II.3O
44.II.9O-(1) + I
+ I
+ I
+ I
44.13 44.I3.IO1+
44.15+ I
44.18 44.18.11
44.18.19
44.l8.3O
44.l8.9O+ I
+ 1
+ 1
+ II+
I+
44.23 .ΒII 44.23.71
44.23.791+
i +
ν 1
1 1
44.24 44.24 .00-
45.01+(2)
45-02+
46.02 Β 46.O2.IO -(2)
46.03 46.O3.IO - I
48.01 A
C
FI+ I+
I+
I+
48.05 B' 48.O5.2i
48.O5.29+
1+
49.02 49.02.00
*
:
(1)AL,BG,R,CS,SU,DDR,VI,COR,10
J(2)AL,BG,H,PL,R,CS,SU,DDR,VI COR,10 I
1 1

PRODUITS TEXTILES (Chapitres 50è62)
15.
CATEGORIE REGIME EUR 'RESTRICTIONS QUANTITATIVES
BNLDKj0 F IRL IT U-K
1 TEXT X X X X X X»
j
X
2 TEXT X X X X X X X
3 TEXT X X X X . X X X
4 TEXT X X X . X X X X
5 TEXT X X X X X X X
6 TEXT X X X X. X X X
7 TEXT X X X X ηX X
8 TEXT X X X X1
X X X
9 TEXT  X X X X X X X
10 TEXT X X X
11 TEXT X X X
12 TEXT ■ X X X X X X X
13 TEXT X X X X X X
14A TEXT X X' X X X X
1AB TEXT X X X X X X X
15A TEXT X X X" 'X X X
15B TEXT X X X X X X X
16 TEXT X X X X •X X X
17 TEXT X X X X X X X
18 TEXT X X X X X X X
19 TEXT X X X X X X
20 TEXT X X X X X X X
21 TEXT X X X X X X
22 TEXT X X X X X
23 TEXT X X X X X
24 TEXT X X X X X X
I 25TEXT X X X X X X
26 TEXT X X X X X X X
27 TEXT X X X X X X X
28 ITEXTX X X X X X
1
29 TEXT X X X X X XI X
3CA TEXT X X X X X X
IIOB I TEXT X X X X X X
31 !TEXT
jjX X X
??. \T£XTXΛ
.33 ITEXTX X X _XX
?><* .ÌTEXT X * X X X X

16.
' J RESTRICTIONS QUANTITATIVES .
CATEGORIE REGIME EUR l t f~~ \ I_ j
CAT"U K " ■'f IT
« TEXT -" x":■""
37 TEXT x x x x x x x
38A TEXT 'x X
TCVT X XXX38B TEXT x
39 TEXT x x x x x x x
40 TEXT * xxx
41 TEXT x(i : x
42 TEXT X(1 : X
43 TEXT LIB
44 TEXT x x x x x x
45 TEXT .x x xx x
46 TEXT LIB
47 TEXT LIB
48 TEXT LIB<2 >
49 TEXT X
50 TEXT X x 'xx x x
51 TEXT LIB
52 TEXT *
53 .TEXT -' X X
54 TEXT X
55 TEXT X
56 TEXT LIB
57 TEXT LIB . ■.
58 TEXT LIB
59 TEXT x
60 TEXT LIB
61 TEXT x<3 X x
x(1 )
62 TEXT
63 TEXT
64 TEXT *
65 TEXT I X
(1)sauf Cïine
(2)sauf 5:.07
(3)RDA
.

CATEGORIE REGIME EUR
66
67
68
69
70
71
72
73
74
75
76
77
78
79
80
81
82
83
84
85
86
87
88
89
90
91
92
93
94
95
96
97
98
99
100TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
,TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT
TEXT ■
TEXT
TEXT
TEXT
TEXTLIB
LIB
LIB
LIB
LIBRESTRICTIONS QUANTITATIVtS
BNL DK IRL IT U-K
χ
χ
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
.X
X
X
XX
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
XX
X
X
X
X
X
X
X
XX
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
Xx(1)
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
x<1)
xX
X
X
X
x(i :
χ
x(1
C1)sauf Chine

18.
RESTRICTIONS QUANTITATIVES
CATEGORIE REGIME EUR
BNL DK 0 FIRL ITU-K
101 TEXT LIB
102 TEXT LIB
103 TEXT- LIB»– -
104 TEXT LIB
105 TEXT X X
106 TEXT LIB
107 TEXT LIB
108 TEXT LIB
109 TEXT X X
110 TEXT.LIB
111 TEXT X X
112 TEXT X χ(1)
113 TEXT x<1)X X•X
114 TEXT LIB
13§116im tíS
x(1)-
117 TEXT
*X X X X X
118 TEXT X X •X X X X
119 TEXT X X X X.X X X
120 TEXT X X X X
121 TEXT-X
122 TEXT
123 TEXT X X
124 LIB(2)X X
125 LIB(3) X
126 x(4) X
127•LIB(3) X
128 LIB
129 LIB(5)
130A X X
130B LIB(6)· X
131 LIB
132 LIB
133I LIB(7)■X
C1)saufChine
(2)uniquement 56.03A
(3)uniquement 51.02
(4)sauf56.02Β0*«•
(5)sauf53.10.20
J(6)uniquement 50.07C
CZ),.uniquement 57.07.07

19 ,
CATEGORIE
134
135
136
137
138
139
140
141
142
143 A
145
146A
146B
147
148A
148B
149A
149B
149C
150A
150B
150C
151A
151B
152
153
154REGIME EUR
LIB
LIB
LIB (1)
LIB (2)
LIB
LIB
LIB
LIB
LIB
LIB (6)RESTRICTIONS QUANTITATIVES
BNL
X(5)
Χ<5 )
Χ<5 )
Χ(5)DK IRL
χ
χ(4)
χ
χ
(1)uniquement 50.09 B-sagf RPC,VN,C0R ,M0.
(2)sauf 57.11 A
(3)uniquement 57.11 A
(4)RPC,COR,VN,MO. ?
C5)sauf 61.05.VI,61.06.10 ,61.07.10
(6)RPC,COR,VN,MO r •
(7)sauf 50.01 ,50.02 '
C8)uniquement 50.01 ,50.02χ
X
X
X
X
XX
X
X
X
XIT
X
X
X
*7)

20.
T-sc C0DEiBNLDKIDiF1IRLI1U~K!
T.D.C. NIMEXE 1 I|'|| ■g\
64^01|1IIrc1)+(2)
I64.01.21 I- IIII++
I64.01.25 I III ++
I64.01.29 I III |++
|64.01.61| || |~
I64.01.63 I II||+
164.01.65| || |
j |64.01.69I II +"
j64.02AI I II|+(1>|
|64.02.10|-++| +
]64.02.21|-+|I I~
64.02.29 I-+I(3)I I +
! 64.02.31 -+(3)I +
| 64.02.35 +++| +
64.02.37 + I"
64.02.40-+|I ++
64.02.51 -+ + +
64.02.55 ++ + +
64.02.57 +I +
64.02.61 -- I +
64.02.65 -- |"
! 64.02.69 I"~ +
! 64.02.71 I"+ |
64.02.79 I~+|| +
!' 64.02.80-+|| +i64.02.90|-+\I II"
65.01A +IIII +|
6*.01 +<1) +C2>
I xx
6A.02 \*W\
! 64.02.31 -+(3) +
j 64.02.35 +++ +
64.02.37 + +
64.02.40 + ++
64.02.51 + + +
64.02.55 ++ + +
64.02.57 ++- +
B
64.02.61 - +
64.02.65 - +-
! 64.02.69 - +
I 64.02.71 + +
64.02.79 + +
!' 64.02.80-+ +î64.02.90 + +!"
65.01A + +
i b +i 8
|65.03 +
|65.05 . +
]65.06 +
|66.01 66.01.10 + +
I 66.01.90-(4)~»;î
I (1)es \
î '
i (2)AL.RPC.COR."N.MO.(1)es
(2)AL,RPC,COR,fN,MO .I
'(3Xssuspenctuespour"1979
»C4>>:RPGA-.COR;Jm;MO.

r.D.c.
68.01
68.16 Β
69.02
A
B
69.04
69.06
A
B
69.07
A
B
II
69.08
A 69.08 .
Β
I 69.08 .
69.08 .
II 69.08 .
69.08 .
69.08 .
69.08 .
69.08
69.09 Β
69.10
./...
(1)DDR.
£2)AL/BC,H,'L,R,f~r~ i ii iri
..SSeyp BNL|DKjDIF IRL I |NIMEXE .. ' ■ !
Γ
68.16.20 I + I
69.02.51 +
69.06.90 I-C1)j+ I +
69.07.20 " + ~ +
69.07.30 I + j
69.07.40 j+ f
69.07.50 - + +
69.07.60 + + ~ +
69.07.70 + J+ +
69.07.80 + I +
69.08.20 I-I i ■~ |
69.08.30III |
69.08.40 j I I+(2) +
69.08.50 |-| | + v|
69.08.63 |"| |+ + |+
69.08.75 |*| |+ + |+
69.08.85 |+| + + |+
69.08.99 | | I+ + I+
■/m»mIII 'I
»L.R,CS.sLVN,COR^MOI

22.
RESTRICTIONS QUANTITATIVES
«r <->imifmC« CODE REGIMEJ i
ΝIMcΧE EUR ΒNL D.<j0 FIRLj Iü-K
69-11
A 69.11.10+– ■+ + +
3 69.11.V0+ + + '+
69.12
Â+ +
θ+ +
C
I 69.12.31 ♦ ♦ + +
II 69.12.39♦– + + +
D + + + + +
69.13-+
70.04+
70.05 70.05.10 + + +
70.05.30 + +
70.05.41 + +
70.05.49 +
(+
70.05.91- +.I. +
70.05.95J– +
•+
70.06·*
'+
70.07 70.07.10• +
70.07.30.+
70.07.99+
70.10 70.10.11•.«·
m* - ·
70.10.13+" +
70.10.15 + +
70.10.17- –
70.10.19– –
70.10.30 .-–
70.10.50 ¡■ - -»*
70.10.90
70.12 Β +(1)
70.13
70.13.10 +•
70.13.20m–
70.13.31+ –
70.13.39τ +'
70.13.41+
70.13.49+
70.13.71.––
70.13.79- –
70.13.81–
70.13.89
.
(1)AL,Β<,Η,PL,R,CS,SU,VN,COR,MC
¿ Î ..I.

23.
T.D.C.
70.16
70.17 AII
71.16 A
B
73.02 AII
B
.Β
EI
II
F
G
73.10 B
C
DIb
II
73.11 AII
III
IVa)2
b)
73.12 BII
CI
II
IIIb
IV
Va>2
bCODE
NIMEXEBNL DK IRL IU-K
70.17.15
70.17.17
71.16.21
71.16.51+(1)
+(1)
73.02.60
73.02.70
73.02.81
73.02.83
73.02.98
C1)DDR,SU | I
C2)AL,BG,H,PL,S,CS,SU,VjC0R,1 MO++
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
++C2)
+(2)
,+(2)
i+(2>
I+C2)
I+(2)
1+(<:>
!+(2)
'+(2)
1+(2>
j+(2)
+(2>
1+<2)
|+(2)
j+(z>
î+(2)

24.
T.D.C.CODE
NIMEXE
73.13 AII 73.13.16
Bib
IIa
IVa
Va)1"
b)
73.14 73.14.01
73.14.11
73.14.13
73.14.Î5
73.14.19
73.14.21
73.14.41
73.14.43
73.14.45
• 73.14.49
73.14.81
73.14.91
73.14.99
73.15 AIa
II
V•
a
c
d1bb)
2
VIb)
c)1bb
2
d)
VIIb)1
d)2
VIII
Bla"
II
Va
.c
d)1.bb
2.•
(1)DDR,SUBNL DK D FIRL IU-K
+ + +(1)
+ + +(1)
+ +(1)
++(1)
++(1)
+ +(1)
+ + +(1)
+ +(1)
++(1)
++(1)
+.+(1)
+ + +(1)
+ +(1)
++(1)
+ +(1)
+ +(1)
+ +(1)
++(1)
++(1)
++(1)
+(1)
+(1)
+ +(1)
++(1)
++<1)
+ +(1)
+(1)
++(1)
+ +(1)
·' +,+(1)
++(1)
++(1)
++(1)
+(1)
++(1)
+ +(1)
+(1)
++(1)
■++C1)

T.D.C.CODE
NIMEXE
••m/0■■
73.15 VIb)
c)1.bb
2.
d)
VII b)2.aa
4„bb
VIII
73.17
(1)DDR,SU

26.
T.D..C.
73.18A
B
CRESTRICTIONS QUANTITATIVES
73.19CODE
NIKEXt
73.18.01
73.18.05 ,
73.18.13
73.18.21
73.18.22
73.18.23
73.18.24 I
73.18.26
73.18.27
73.18.28
73.18.32
73.18.34
73.18.36
73.18.38
73.18.41
73.18.42
73.18.44
73.18.46
i73.18.48
73.18.51
73.18.52
73.18.54
73.18.56
73.18.58
73.18*62
73.18.64
73.18.66
73.18.67 '
73.18.68
73.18.72
73.18.74
73.18.76
73.18.78
73.18.82
73.18.84
73.18.86
73.18.88
73.18.97
73.18.99BNL DK
(1>DDR,tSU+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+\
D FIRL IT
+ \J
++(1)
+ +C1)
++(1)
+ +(1)
+ +C1)
++(1)
+ +(1)
++(1)
++(1)
+•+C1)
+ +(1)
+ +(1)
+ +(1)

27.
T.D.C ,
73.20
73.21
73.23 Β
73.25
73.32 BI
II
73.40
76.01
76.02
76.03
76.04
76.06
76.07
76.12
77.01 A
78.02
78.03
78.04
78.05
78.06C|BNLgDKIDNIMEXE IIMr
73.20.11
73.20.19
73.20.30
73.20.31
73.20.39
73.20.42
73.20.43
73.20.99
73.23.27
73.32.50
73.32.60
73.32.65
73.32.70
73.32.75
73.32.82
73.32.84
73.32.85
73.32.90
76.12.10
76.12.90
i.O+(1)
+(1)
+(1)
+(1)
+
+(1)
+(1)
+(1)
+C1)+
+
+
+
+
+
+
+
+
+IRL
(1)RPC,COR.VN,.'.Q ||
(2)R
(3)R.o.suspen ;stfuT/''1v>79au-31/12/1980
(4)AL,BG,h,.'L,S,CS,SU/DDR,VN,COR,MO.(3)IU-K
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
I+
+(2)
I+
I++(2)
I++(2)
1++(2)
1+'+C2)
I+
I+
I+
+<4)
+(4)
+(4)
+(4)
+(4)

T.D.C.CODE
NIMEXE
79.01 A
B
79.02
79.03 A
Β
79.04
79.06B
81.04IJ
82.01
82.09 A
82.14 A
B
84.06
84.23 AII
84.35 A
84.41
84151 A
84.52
84.5579.01.11
79.01.15
79.03.12
79.03.16
79.03.19
79.03.25
82.01.10
82.09.11
82.09.19
82.09.50
82.14.10
82.14.91
82.14.99
84.23.21
84.23.25
84.23.32
84.23.35
84.23.38
(1)RPC,COR/VN,M

T.D.C;
84.62
85.01
AI
II
85.03
85.09 ACODE
NIMEXE
85.01.01
02
03
04
07
11
13
15
16
19
21
23
24
25
26
28
31
33
34
36
38
39
41
42
44
46
47
49
52
54
55
56
57
58
85.09.01
85.09.05
85.09.09
(1)T>DR
(2)AL,BREGIME
EUR BNL
+(2
+(2)
+(2)
+(2)
+(2>
+(2)
+(2)
+(2)
+
+
R,OS,-SUDDR,R.P.D./VN,JEOR,

30b
Ts3.C.
85.15 AIII
CII
III
85.21 A
B
&I
II
E
85.22 A
C
85.23
85.24
A
B
C
85.25
A
B
C85.24.91
85.24.93
85.24.95
85.25.21
85.25.25
85.25.27
85.25.50
85.25.90II
CODE
NIMEXEBNLIi
DKID FIRLϋ
ι!«!
i5
85.15.22+ χ î
85.15.23 i ++ >
85.15.24+
85.15.25+ +ι
85.15.27+
85.15.28+
+
85.15.98+
s. +
+
+
+ +
85.21.99-
+
+
+ +
'
+
+
+
+
+ + +
+ + +
+ +
+ +
+ +
*■·

RESTRICTIONS QUANTITATIVES I
T.D.C. CODE : " ï ~
NIMEXE ΒNI DK D I F IIRL IT iu-.<
1
87.01 +1
87.02 <1)+
87.03 87.03.10-
87.03.30 (1)
87.04
!C1)+
87.05.
(1)+
87.06 A 87.06.11 (1)-
Β+
87.08+ +-■
87.09 87.09.10+
87.09.51+
87.09.59
•+
87.10 87.10.00•M +
87.12 A+
Β 87.12.20-
87.12.32"·
87.12.34·"
87.12.38
87.12.40
87.12.50*·
87.12.55""
87.12.60"■
87.12.70* ■■
87.12.80
87.12.91• ·"
87.12.95
87.12.98
88.02 A+
ΒΙ:
c) +
&
(1)Protoc )Len°7 du Τraité d'Adhé sior >

Li.u.c.
89.02 A
j90.
|90.
(90.
j91.
91.
j91*
91.
591.
]91.
]92.
I93"
j93.12
23A
28A
B
01
02
03
07
09
11
05
02
07A
BI89.01
A
a
I 89.01.20
89.01.30
89.01.40
89.01.50
89.01.61
89.01.69
89.01.71
89.01.72
»9.01.74
89.01.76
IIb)89.01.83
89.01.85
89.01.88
89.01.95
89.02.10
90.23.11
92.05.10
IIa)93.07.35
b)93.07.51
93.07.55
93.07.59CODE
NIMEXEBNL DK DjFIRLIjU-K
Il1 1
m w. •
i 5 l t
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+

33.
T.B.C.
94.01 Β
94.03
94.04 A
B
96.01 3I
IIIC0DE
NIMEXE
94.01 .31
94.01.35
94.01.41
94.01.45
94.01.50
94.01.60
94.01.70
94.01.93
94.01.99
94.03.51
94.03.55
94.03.57
94.03.61
94.03.62
94«03.64
94.03.65
94.03.70
94.04.11
94.04.19
94.04.30
94.04.51
94.04.55
94.04.59
94 ,,04.90
96.01.91
96.01 .93
96.01.95
96.01 .99BNL
+
+Dl<
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+
+'
+
+RESTRICTIONS
IDIFQUANTITATIVES
IRl IT U-K
V

34.
CODERESTRICTIONS QUANTITATIVES
T.D.C. REGIME
NII^EXEEUR BNL DK D F IRL IT U-K
97.03 A 97.03.05 + +
Β 97.03.11 ·-
97.03.15–
97.03.20+
97.03.30–
97.03.40–
97.03.51+
97.03.55+
97.03.59
97.03.61+
97.03.69-
97.03.75+ +
97.03.80+
97.03.85+
97.03.90+
97.04 4+
•
97.05 97.05.51+
98.15 A 98.15.20 +(1)•
Β 98.15.30 +(1)
<
(1)AL,BG,H,PL,R,:s,su,VN,
ιCOR,MC.
.í

ANNEXE IIIdep.35àp.44
*
Lesversions dans Lesautres Langues suivront

NOTE
<
'j CODE
j MMEXE
•.ETAT MEMBRE
DESIGNATION EXACTE CECERTAIN PROCUITS
!
jexC2.01.01
Iex02.01.55
1
ex02.01.99
ex02.06.98
ex07.01.13 /15
Ó ex07.01.31
ex07.01.34 .)
36)
ex07.01.7 7
ex07.02.90
ex07.04.50
0exC3.37.10
ex08.09.10
ex11.05.00
ÎX 11.0e).ΡΠ
ex16.OA.71)
75 JIRLANDE
BENELUX
DANEMARK
ALLEMAGNE
FRANCE
IRLANDE
BENELUX
DANEMARK
FRANCE
IRLANDE
ALLC,'1.".GNcdel'espèce chevaline ■
del'espèce chevaline
Il II
Il II
» il
"Il
del'espèce chevaline
Il II
" "'
·· -Il
del'espèce ovine
DANEMARK
ROYAUME-UNI
FRANCE
ROYAUME-UNI
DANEMARKdu1erjuillet au31mars
•du15novembre au15juin
du15novembre au15juin
du1erjuin au31octobre
FRANCE
ITALIE
*ROYAUME-UNIpommes deterre '-
ALLEMAGNE
r!
pommes deterre pourl'alimentation humaine !
t*
4
t»
FRANCE du 5juin au 21juillet
FRANCE du1erjuillet au15octobre
ROYAUME-UNI
AI 1Fr.i'-.NPfarine etsemoule
FRANCE enrécipients hermétiquement fermés (boites ,
bocaux ...)
ex20.02.93 ALLEMAGNE
ROYAUME -UVIpommes deterre
tl
1
1
1ex20.07.03 5
"3
17 J
ex2C.07.54 }
71 5
"aMaanm .um .... ..._FRANCE
ITALIE
ITALIE'»
d'agrumes ,autres que depamplemousses
Il II
d'agrumes /autres quecepamplemousses
\

CCDs
N;M=xeetat keksre
DESIGNATION EXACTE DECERTAIÎ5 PRODUITS
ex22.09.10
52
53
71
'à99
81
à99
Lex25.31.91
V -99DANEMARK
FRANCE
ITALIE
FRANCS
ITALIE
FRANCEautres quedilutions alcooliques d'origine
agricole t
rhum ettafia
autres que liqueurs sèches typiques
produits pas conformes àlalégislation
ITALIE
ITALIEfeldspath
népheline ,néphéline-syénite
ex27.07.21
23
25
28
28
59FRANCE
ITALIE
ITALIEautres que benzols
produits assimilés àlanote 2duprésent .chapitre
phénols
ex27.10.21
6rRANCE autres quessence d'aviation
ex27.11.91
99FRANCE autres que méthane chimiquement pur
ex28.19.00 BENELUX
ITALIEoxyde dezinc
ex28.30.79
ex'25.50.80ITALIE delithium
ITALIE
ROYAUME-UNIcomposés Organiques des istopes radioactifs ,
plutonium

37.
coot 1ETAT ¿E■
VJVíXc I1 1 ■
DESIGNATION EXACTE CECERTAINS PRODUITS
!
'
iex29.01.99
I
ί
i
<ITALIE!
»
bûtylxylol destiné àlafabrication dumusc,
xylène etdivinylbenzol
.
'
j
!ex29.02 .21
i
fITALIE chlorure deméthyle
í
j
Iex29.OA.12
t
LITALIE alcool propylique
'
i
!
C)ex29.15.65
ί
IITALIEί
*
phtalates dediisooctyle |
· j
«χ29.22.80 ITALIE. !
autres quel'huiled'aniline |
ex29.23.14
!jITALIE1
sels dediéthanolanine ¡
!
1
i
Iex29.30.00
ΊITALIEΓ !
isocyanates ¡
• » »
'ί
Ò
>ex29.35.98
!
iITALIEi
àl'exclusion ducarbazole etses sels
I
i
í
ïex32.07.65
1
1 79»»
ITALIE
ITALIE.. j
autres quepigments àbase dechromes etdezinc ;
autres j
!ex39.01.24 )
j 25í
!
?*
ITALIE colles uréiques ·^
' !
(
t
?ex39.07.44
i
ÎBENELUX chemises àdossier (fard<?s )etpochettes protege -
documents enmatières plastiques artificielles ,
CCRÍOSÉER .¿'une cartie REOLIÉE OJded?ux cities .)
cc-ncrtar -.tju^n-.oins unce;' :îOjOJpar.,houte frc~ j

CCDE
Ni>'£XE
Iex10.11.80
|ex11.02.23
32
98ETAT V.c.'■*£SE
IRLANDt
ITALIEDE;;G'.'IVIO:JEXATTEÏZCc-<VrtiNs PRODUITS
àlexclusion descuirsetpeauxparcheminés
ex12.02.81
•35
'895
0
ex12.03.21
ex11.11.10ALLEMAGNE
BENELUX
8ENELUX
BENELUXencuir,autresqu'étuisà.lunettes
mallesetvalisesdevoyage,cantons àchaoeai".
valisespourenfants,mallettes depio'..:«---m^i.' ,
1valisespourmachines àcoudreeuàécrireet
mallesetvalisessimilaires ,enfibresvulcanir
ouencarton.
gantsycomprislesmouflesdeprotection pourtou' 1
métiers,encuirouensimili-cuir ,àl'exclusir '
deceuxenpeaudeporc I
plaques deconstruction ,diteshardfaoard".
ex11.21.00
ex46.02.10
ex46.03.10
ex49*02.00BENELUX
ALLEMAGNE
ALLEMAGNEpincesàlinge
paillassons pourlecrépissage
ouvrages devannerie,obtenusdirectement enfor-^e:,-articlesd'enballage encopeauxtressés j
-ouvrages devannerie fine
FRANCE publications périodiaues (nonquotidiennes ),en
languefrançaise,dcyitlaîroitiédutirageau
minimumestdestinée' àl'importation enFrance

CODE
NIf.£XE
ex <.4.01.21
21i29 J
uex64.02.10
21
29
31
40
51
61
65
"69
.71
79
SO
90
61
65
69
61
à90ETAT MEMBRE39.
.DESIGNATION EXACTE DECERTAIN ?PRODUITS
BENELUX
ROYAUME-UNI
BENELUX
DANEMARK
ROYAUME-UNIbottes etcouvre-chaussures àsemelles extérieures
etdessys «ncaoutchouc
–bottes cuissardes
-chaussures àsemelles extérieures etdessus en
caoutchouc
chaussures pour hommes etgarçonnets
àlexclusion dechaussures àdessus enmatières
textiles etsemelles encaoutchouc
àsemelles encaoutchouc ,autres quàdessus essen
tiellement encuir ouenimitation deSuède
jex66.01.90
rca6o.01•90AC.LEMAGNE
BENELUXparapluies etombrelles ,pour ho«nes etfemmes
parapluies ^parasols etombrelles ,ycorpris les
parapluies-cannes àl'exclusion deceux dont les
baie ines r/excédent pas une longueur de35 cm,para
pluies ouverts ,etdes parapluies recouverts de
plastique .
i
Iex69.06.90 BENELUX tuyaux ,raccords etautres pièces pour canalisatio
engrès
iex£7.07.20 )
j 50 )
iex69.07.20 >
j 60 J
i
iBENELUX
FRANCEgrès,enfaïence ouenpoterie fine
engrès
engrés,dont lecôté n'excède pas 40cm
IJ
τ ■■.■■«■ y!

«0.
CCDc
NIMEXEETAT MEMSR£
DESIGNATION EXACTE CECERTAIN ?PROOOITS
(ex69.08.20 )
.»1
- 63 J
20BENELUX
FRANCEengrès -enfaïence ouenterre fine
autres quenterre commune
jex69.11.10 )
! 90ALLEMAGNE vaisselle etarticles deménage
|ex69.12.31
L 39O
hALLEMAGNE vaisselle etarticles deménage
.ex70.05.91 91
95 }BENELUX verre'â vitres non coloré ,niopacifié ,niplaqué
àl'exclusion duverre réfractaire pour foyers ,
four »etpoêles etdes verres pour diapositives
ex70.10.11
17
19
30
50
O90
ex70.10.11
17
19
30
50BENELUX
DANEMARKbonbonnes ,bouteilles ,flacons ,bocaux ,ports ,
tubes àcomprimés etautres récipients similaires
detransport etd'emballage ,(àl'exclusion des
bonbonnes ,bouteilles etflacons ,enverre non
travaillé d'une contenance deplus de25cl
jusqu' à2litres etdemi )(enverre soufflé ou
prfessé ).
bouchons ,couvercles etautres dispositifs defer­
meture enverre soufflé oupressé
d'unecontenance de0>015 Là25L
bocaux ,pots etrécipients similaires
ex70.13.20
71
.79
81
89
31
39
71
79BENELUX
ALLEMAGNEenverre soufflé outressé ,àl'exclusion des
biberons etdes aquariums
1
eni.'îstal ouverre soufflé àlabouche
•/•••

'•1.
i CCJE
• ΝItf£χεETAT MEMBREs
DESIGNATION EXACTE DE CERTAINS PRODUITS
;
i
iÏ*7ϋ·17.15 }
i .·1?5
ί
I
i
<
î
IBENELUX
Iverrerie
-delaboratoire enverre pressé
-d'hygiène etdepharmacie er»verre soufflé ou
pressé
i
!
r
ex73.02.30
51
i
IALLEMAGNE
ITALIE;
ferro-si licium,d'uneteneur ensilicium deplus
de 60'/.
autres que surraffiné
;
5'
!
Λex73.13.86
^ ·8S
97
\BENELUX '·àl'exclusion deceux enacier allié ,detubes
pour canalisations électriques etdeceux rivés ,
agrafés ,àbords simplement rapprochés ,etc...
ex73.23.27 ALLEMAGNE bidons uniformes d'une contenance de20L
ex73.32.84 ALLEMAGNE vis àmétaux ,brutes
ex76.12.90
ΛITALIE*
ai/tres que cordages
_/ –
I
!ex79.01.11 ALLEMAGNE àl'exclusion duzinc :dedeuxième fusion etdes
alliages ··'
ex79.03.12
16 :
19 :BENELUX deforme carrée ourectangulaire
'1
ex82.01.10
iALLEMAGNE bêches etpelles
'
ex82.09.11
19BENELUX enacier inoxydable
•'••«
. . .......

-■.r 1?ffK',fT-rr,taTT~'Vfirig'a<fcl
CCC£
N:••:E'/E
exB2.14„10
ex£*.2">„21
ex85,01,33
34
33
34
36
■38
J9
oτETATKEtfBKE
|DESIGNATION EXAfTEDECERTAINS-SS.OûUI"^
BENELUX
ITALIE
BENELUXenacierinoxydable
autresqueforeuses ducenre"tauoes'
moteursélectriques d'unpoidsunitairede10kg
oumoins,(autresquelesmoteurssynchrones d'une
puissanceinférieure ouégaleà18watts,les
moteursuniversels etlespoteursàcourantcontinu
noteursélectriques deplusde10kg(autresquelesmoteursdetraction (pourlapropulsion devéhi
culef,cJetoutgenre)etceuxàcourantcontinu):
-a,^réducteur,variateur oumultiplicateur de
vresse,d'unpoidsunitairede500kgaumoins;
-sansréducteur,variateur oumultiplicateur de
vitesse,d'unpoidsunitairedeplusde10kgà
50kginclus.
ex85.09,09
ex85.?1.99
Λex85.24.95
ex85.25.90
90,
ex37.C3.10'
30
ex87.06.11BENELUX
FRANCE
ITALIE
FRANCE
ITALIE
ITALIE
ITALIEappareils déclairage pourbicyclettes,ycompris •lesdynamos
desarticles deLasous-position 0
àt/'exclusion desplaquesétblocspourlerevête­
mentdestours
enautresmatières,autresquencaoutchouc durci
enautresmatières,autresqu'encaoutchouc durci
voitures dépanneuses etvoitures crues
M
camionsbétonnières
àl'exc'vsion cîeCCUKpourvéhicules dela
position 87,03 î:
•/••0

.n«^.^ rrrTrirrn >lt<1,|,riar- TTTITrmrrtMT–IW nil mail
43.
CODE
MVEXEETAT KEfSREDE~T(V:aTION EXACTE DECERTAINS PR^M'ITS
exS7.10.00
00BENELUX
ITALIE
»ál'exclusion destriporteurs
•
àl'exclusion destriporteurs
ex87.12.20 Î
98 )
- 20 )
à93 JBENELUX
ITALIEcadres assemblés ounon,dlune oudeplusieurs
pièces ,pour vélocypèdes sans moteurs (sauf tri­
porteurs etsimilaires )
des véhicules non libérés des n°s 87.09 et87.10
^ex39.01.95
72ALLEMAGNE
ITALIEautres que bateaux deplaisance oudesport
Λ
bateaux deplaisance ,autres que"aliscafi "
ex89.02.10 FRANCE d'une puissance deplus de700 CVetcoques de
remorqueurs . '·■··
ex90.28 .
>
OFRANCE -électroniques ,autres que thermostats ,régula­
teurs automatiques ,soudeurs etdétecteurs d'obs-
;tacles àultra-sons pour lanavigation marttine
•etfluviale
-autres-que thermostats etrégulateurs automati­
ques
ex93.07.35 BENELUX cartouches dechasse ,pour armes ¿canon lisse
ex94.04.19
59)
90 )IRLANDE
tfarticles deliterie (textiles )
sommiers +matelas ,butres qu'encaoutchouc ,
oreillers ,poufs ,couvre-pieds etédredons ,autre :;
articles deliterie
ex96.01.99 BENELUX brosses ,balais-brosses etpinceaux

φ
cave
ΝΐΚΕΧΕ
ex97.03.11
.15
.30
.40
•59
.69ETAT r.EV ERE
France44.
DESIGNATION EXACTE DE CERÏ /UfS PRODUITS
àl'exception des moteurs etmécanismes
d'animation ,leurs parties etpièces
détachées
.Ν
'•»
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