ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(76)526
Vol.1976/0161

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(76 )526endg .
Brüssel ,den12.Oktober 1976 .
VORSCHLAG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES !
v *
t
über dieEinfuhrregelung fürbestimmte Textilerzeugnisse mitUrsprung
t
inMalaysia
(vonderKommission demRatvorgelegt )
'KOM(76 )526endg

BEGRllMDUNG
# HitEntscheidung vom ouiii hivt cÄcjr Ivciu die KomrriiGoion cx***
mäch tiyt ,wit M.'ilayoiii Vurli.»mn un&yjn Uliur Jon Aioi.yli.luß cinoc .Abkommens '
über den Handel mit Textilerzeugnissen auiz.uneiiir.er ».
2. Entsprechend dieser Katscn tsche idung und inKonsultation mitdem
Sonderausschuß Artikel 115hat die Kornmission mitMalaysia vom 1o.bis
20.Oktober 1975 Verhandlungen geführt .
V
ImAnschluß andiese Verhandlungen wurde derEntwurf für ein ab­
kommen ausgearbeitet undvondenDelegationsleitern am2J>.Oktober 1975
paraphiert .DieKommission hatdemBateine Empfehlung füreine Verordnung
über denAbschluß dieses Abkommens (1)vorgelegt .
3. DerAbkommensentwurf sieht insbesondere seitens derBehörden Ma­
laysias eine Selbstbeschränkung derAusfuhren bestimmter Textilerzeugnisse
indieGemeinschaft auf vereinbarte Köchstmcngen vor und seitens der
Gemeinschaft eine Kontrolle derEinhaltung der vereinbarten Höchstmengen .
ZurDurchführung dieser Kontrolle enthält dieser Verordnungsentwurf
eine Regelung ,derzufolge dieEinfuhr derbetreffenden V/aren indie Ge­
meinschaft anHöchstmengen gebunden ist .
4. Dasparaphierte Abkommen bezieht sich natürlich lediglich aufWaren
mitUrsprung inundHerkunft ausMalaysia .DieBehörden Malaysias wenden
daher dieSelbstbeschränkungsvorschrift lediglich auf Direktausfuhren in
dieGemeinschaft an.Das heißt ,daß Waren der indenAbkommen erfaßten
Gruppen mitUrsprung inMalaysia über andere Drittländer frei indieGe­
meinschaft ausgeführt werden können .DieGemeinschaft kann sich gegen der­
artige indirekte Ausfuhren v/ehren ,dadasAbkommen sielediglich ver­
pflichtet ,Waren mitUrsprung inundHerkunft ausMalaysia zuzulassen ,
für die die imAbkommen vorgesehenen Ausfuhrlizenzen vorliegen .Dader­
artige indirekte Einfuhren demSinn desAbkommens zuwiderlaufen ,muß die
von derGemeinschaft eingeführte Einfuhrregelung auf dieUrsprungserzeug -
nisse Malaysias ungeachtet ihrer Herkunft Anwendung finden .
5. Eswird inBetracht gezogen ,diegemeinschaftlichen Höchstmengen
nach demVerfahren zuverwalten ,das fürdiemitVerordnung (EWG )Nr.
1023/70,insbesondere Artikel 11,eingeführten gemeinschaftlichen Mengen -
kontingente festgelegt worden war .Entsprechend diesem Verfahren muß der
Rat festlegen ,nach welchen Kriterien dieHöchstmengen aufzuteilen sind .
Alsvorgenannte Aufteilungskriterien wurden diejenigen gewählt ,
von denen der Rat bei den Vorarbeiten imHinblick auf die Annahme der Ent­
scheidungen über die Eröffnung bilateraler Verhandlungen imRahmen der
Vereinbarung über deninternationalen Handel mitTextilien ausgegangen
war .Somit wird dieAufteilung (2)unter Zugrundelegung dieser Kriterien ,
insbesondere derbisherigen Arbeitsergebnisse ,erfolgen .
(1)Dok .Nr.S/50Vl /76 (COMER 139rev .1)
(2)Diese Aufteilung wird Gegenstand einer vonderKommission ebenfalls
aufgrund derVerordnung Nr.1023/70änzunehmenden Verordnung sein .

6. Dasaugehandelte Abkommensiehtvor,daßdieplafondgebundenen Einfuhren
durchdl*GemeinschaftsbehÖrdön ohneweiteresundunverzüglich zugelassen werden,
wenndurchVorlageeinervondenBehördenMalaysias ausgestelItenEinfuhrlizenz nach­
gewiesenwird,daßdieMengenaufdiePlafondsangerechnet wurden.DieseAbmachung be
deutetfürdieVerwaltung durchdieGemeinschaft ,daßdieBehördenderMitglied­
staatenEinfuhrgenehmigungen ohneweiteresundunverzüglich gegengleichzeitige
VorlageeinesAntragsundeinerAusfuhrlizenz gewährenmüssen,'soferndieverein­
bartenHöchstmengen eingehalten werden.
7. UmdieVertragsziele baldmöglichst vollständig verwirkIichenzukönnen,
schlägtdieKommission demRatvor,dieVerordnung,derenEntwurfalsAnlage
beigefügtist,baldigstanzunehmen.

VOSSRIXAG rîîaZIIRJVÏÏ'.ÎOTÎDNUÎJG -DESF.ÀTSS
über dieEinfuhrregelung fürbestimmte Textilerzeugnisse
mitUrsprung inMalaysia
OERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere auf Artikel 113 ,
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
DieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft und Malaysia haben imRahmen
derVereinbarung über deninternationalen Handel mitTextilien einAbkommen über
denHandel mitTextilerzeugnissen ausgehandelt .DieKommission hatdem Rateine
Empfehlung füreine Verordnung zumAbschluß dieses Abkommens zugeleitet .
Esistangebracht ,zurDurchführung desausgehandelten Abkommens eine Einfuhr -
reglung fürdiebetreffenden Waren festzulegen . <
DasAbkommen verpflichtet dieGemeinschaft ,die Einfuhr bestimmter Textilerzeug -
nisse imRahmen vonHöchstmengen zuzulassen ,deren Einhaltung durch einbilaterales
Kontrollsystem gewährleistet wird .
Zudiesem Zweck sind dieinderGemeinschaft fürdieDauer desAbkommens gel­
tenden Bestimmungen sowie dieKriterien fürdieZuteilung dermit 2-Ialaysia
vereinbarten Köchstaengen festzulegen .
DadieBedingungen ,diegegenwärtig fürdieEinfuhr derbetreffenden Waren in
dieMitgliedstaaten gelten ,sehr voneinander abweichen unddieTextilindustrie der
Gemeinschaft besonders empfindlich ist,kann dieVereinheitlichung dieser Ein-
fuhrbedingungen nurnach undnach erfolgen .Deshalb ist beiderAufteilung der
gemeinschaftlichen Höchstmengen insbesondere darauf zuachten ,daßdienach den
geltenden Einfuhrbedingungen zugelassenen Mengen zunehmend demVersorgungsbecarf
derMärkte angepaßt werden .
Esist zugewährleisten ,daß dieAbkommensziele nicht durch indirekte Einfuhren
vonWaren mitUrsprung inMalaysia .ungangen werden .
Die imAbkommen vorgesehenen mengenmäßigen Beschränkungen beziehen sich aufdie
Ausfuhren ausMalaysia ;esistdaher angebracht die indieGemeinschaft einge­
führten Erzeugnisse denHöchstmengen desZeitraums zuzurechnen ,indeasieaus
Malaysia exportiert worden sind .

Fürbestimmte Text ilerzeuqni ssesieht dasAbkommen einKonsultationsverfahren vor,
djs bffieiner tatsächlich drohenden Zerrüt terunq desMarktes die Annahme von
Schutzmaßnahmen gestattet .InÜbereinstimmung mitdiesem Verfahren hatsich Malaysia
verpflichtet ,fürdieAusfuhren bestimmter Textilerzeugnisse inbestimmte Mit­
gliedstaaten eine Selbstbeschränkung einzuführen .DieEinhaltung dieser Höchst­
mengen wird durch einbilaterales Kontrolls j"stem gewährleistet .
Esempfiehlt sich zudiesem Zwecke ,diezulässigen Höchstmengen fürdieEinfuhr
dieser Waren indiebetreffenden Mitgliedstaaten sowie dieModalitäten ihrer Ver­
waltung durch dieMitgliedstaaten festzulegen .
DasAbkommen sieht vor,daßErzeugnisse ,die imaktiven Veredelungsverkehr oder nach
einer anderen Einfuhrregelung zurvorübergehenden Verwendung indas Zollgebiet
der Gemeinschaft verbracht und inunverändertem Zustand oder nach 8e-oder Verarbei­
tung ausdemZollgebiet wieder ausgeführt werden ,nicht aufdievorgenannten Höchst­
mengen angerechnet werden .-
Unter Berücksichtigung von Artikel 12derVereinbarung über cöninternationalen
Handel mitTextilien -letztere Vereinbarung istdieGrundlage desvorgenannten
Abkommens zwischen der EWGundMalaysia -findet dieses Abkommen keine Anwendung
aufTextilerzeugnisse aus Seide und Flachs oder Ramie -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
1.FürdieEinfuhr indieGemeinschaft der inAnhang Aaufgeführten Textiler -
zeugnisse mit Ursprung inMalaysia ,die zwischen dem 1.Nov .1975
unddem 31.Dezember 1977 vondort ausgeführt werden ,gelten die zwischen
Malaysia undderGemeinschaft vereinbarten Höchstmengen ,die indem
genannten Anhang angegeben sind .
2.Diese Höchstmengen werden nach dem inderVerordnung (EWG )Nr.1023 /70des
Rates vom 25.Mai 1970 zurFestlegung eines gemeinsamen Verfahrens fürdie
Verwaltung mengenmäßiger Kontingente (1),insbesondere inArtikel 11,vorge­
sehenen Verfahren zwischen denMitgliedstaaten soaufgeteilt ,daß dieAus­
weitung undgeordnete Entwicklung desTexti Ihandels gewährleistet sowie Über­
tragungen undVorgriffe voneinem Jahr aufdasandere möglich sind .
Jedoch wird dieAufteilung ausgehend vondenEinfuhrmengen vorgenommen ,die
gemäß den indenMitgliedstaaten zurZeit angewandten Einfuhrregelungen zuge­
lassen sind .Dazu gehören auch jährliche Zuwachsraten ,diefürdieMitglied­
staaten mitden imVerhältnis geringsten Mengen deutlich höher liegen ,um
sieallmählich denBedürfnissen derMarktversorgung anzupassen .
3.Diezuständigen Behörden derbetreffenden Mitgliedstaaten genehmigen die
Einfuhr der inAbsatz 1genannten Waren ohne weiteres unverzüglich und imRahmen
derfestgelegten Höchstmengen ,sofern derEinführer dieUrschrift dervonden
Behörden Malaysias erteilten Ausfuhrlizenz vorlegt ,diedieim
Anhang Cbezeichneten Angaben enthält .
••/••
(1)ABl .Nr.L124vom8.6.1970 ,S.1

-3-
«
4.Diegenehmigten Einfuhren werden aufdieHöchstmengen fürdenZeitraum ange--
rechnet ,indemdieWaren inMalaysia zurAusfuhr indieGemeinschaft
verladen wurden «
5.Waren ,die imaktiven Verede Lungsverkehr oder nach einer anderen Einfuhr -
regelung zurvorübergehenden Verwendung indasZollgebiet derGemeinschaft
verbracht und inunverändertem Zustand oder nach Be-oder Verarbeitung aus
diesem Gebiet wieder ausgeführt werden /werden aufdie inAbsatz 1genannten
Höchstmengen nicht angerechnet . •
Artikel_2 _>
1.Unbeschadet derAbsätze 2,3und 4gelten fürdieEinfuhr indieGemeinschaft
der inAnhang Baufgeführten Textilerzeugnisse mitUrsprung inMalaysia keine
mengenmäßigen Beschränkungen .
2.Inden inAnhang Bgenannten Mitgliedstaaten istdieEinfuhr der inAbsatz 1
bezeichneten Textilerzeugnisse ,ausgeführt ausMalaysia zwischen 1.Nov .1975
und 31.Dez .1977 »auf die indiesem Anhang angegebenen Höchstmengen be­
schränkt . v
3.Die inAbsatz 2vorgesehenen Höchstmengen können nach dem inderVerordnung
(EWG )Nr.1023 /70/insbesondere inArtikel 11,vorgesehenen Verfahren geändert
werden .
4.Artikel 1Absätze 5,4und 5findet aufdie indiesem Artikel genannten Höchst­
mengen Anwendung .
Artikel 3
Keine mengenmäßigen Beschränkungen gelten bei cferEinfuhr nachstehender ausMalaysia
stammender Textilerzeugnisse indieGemeinschaft ,fürdiegleichzeitig eine
vondenzuständigen Behörden Malaysias (1)ausgestellte undmitdemSichtvermerk
versehene Bescheinigung mitden inAnhang Daufgeführten Angaben vorgelegt wird :
i)Inländlichen Handwerksbetrieben aufHandwebstühlen hergestellte Gewebe aus
Baumwolle miteinem Gehalt ansynthetischen oder künstlichen Spinnfasern
vonnicht mehr als 5Gewichtshunderttei len,wie sietraditionell aufHand-
webstühlen hergestellt werden ,deren Antriebskraft vollständig vondenHand
webern geliefert wird (d.h .diedrei Hauptbewegungen beim Weben ,nämlich
Fachbildung /Eintragen des "Schusses undLadenanschlag werden mitderHand
oder mitdemFußohne Verwendung irgendeinder anderen Kraftquelle ausgeführt );
ii)Waren ,die inländlichen Handwerksbetrieben aussolchen aufHandwebstühlen
hergestellten Baumwollgeweben gefertigt worden sind ;
(1)Ministry ofTrade andIndustry -Malaysia••/••

iii )handgearbeitete Textilwaren dertraditionellen .malaysischen
Volkskunst einschließlich handgearbeitete Batikwaren (l),die
inHeimarbeit imRahmen ländlicher Handwerksbetriebe von Hand
zugeschnitten ,genäht oder inanderer Weise hergestellt worden
sind .
Artikel H-
Diese Verordnung tritt amdritten Tagnach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften inKraft .
Diese Verordnung ist inallen ihren Teilen verbindlich undgilt un­
mittelbar injedem Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel ,den ImNamen desRates
Der Präsident
(l)Handgearbeitete Batikwaren werden nach einem traditionallen Batik -
verfahren hergestellt ,bei demgebleichte oder weiße Gewebe in
verschiedenen Farben undFarbtönen eingefärbt werden .Das Verfahren
wird von Hand indrei Arbeitsgängen ausgeführt :
a)Aufbringen derVachsschicht (dasGewebe wird vonHand miteiner
Wachsmischung überzogen );
b)Färben bzw .Bemalen (Aufbringen derFarbe durch handwerkliches
^Färben oder Handberaalung );
c)Entfernen derWachsschicht (zumEntfernen derWachsschicht wird
dasGewebe gekocht ).
Diese drei Arbeitsgänge werden für jede Farbe bzw .jeden Farbton
des endgültigen Musters wiederholt .

ANHANG A
Ο'Ηΐ&ν 5ΐε.)
HÖCHSTMENGEN GEMÄSS ARTIKEL 1

HÖCHSTMENGEN GEMÄSSARTIKEL2ANHANGB
(Malaysia)
Seite1
(a)KiteinemMaximumvon875TonnenfürdieWaren,diezureinenoderanderenderPositionen55«09un(i56.07Agehören.
(b)MiteinemMaximumvon795TonnenfürdieWaren,diezureinenoderanderenderPositionen55*09und56.07Agehören.

HÖCHSTMENGEM GEMÄSSARTIKEL2
v/aren-
gruppc
Nr.GZT-Nr.NIMEXE-Konnaiffor
(1976)
60.05
60.05-01;?:¡23;2'n25í
ex.9-,315325335
345ox39
ex61.01
61.01-6156356556'/}
CX69
61.02
61.02-cx915ex93;
ex95»ex965
ex985ex99Varonbozeichnung
exObcrklcidung ,Bekleidungsaubehör undandere
V/irkwarcn,wedereumiielastisch nochkaut-
achutiert :
A,OberkleidungundBekleiduriFKZubehor :
-Sv/eater,Pullover,Slipovcr,Twin-
,sets,V/cbten,JackettaundJacken,
andoroalcauaScido,Schappe-
oderBouretteaoide ,oderausFlnclu -,
oderRaniic
Oborklcidunc fürMännerundKnabons
-Hosen(einachl,Jörn?;),kurzeHor;onund
dergleichen ,anderealcau.jSci.de,oder
ßchappc-oderI'ourttteseide,oderaus
I'lccliBoderlianiic
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein­
kinder:
exB.Anderetil«S:iuj.;lin[;oklcidung:
-Hor.cn(cinfichl«Jonnc),kurzeHouen
unddorgleichon,andererlaauu
Seide,Scht'ppo-oderBourettc-
ßeide,oder»uuFlachsoderRamieMit»
glied-
etaat
!'-»•nclux
i-'rankr.
î»cnolux
rr?nkr.Einheit
SUick
Stilck
Pi'.arKôchetap:."-n
tic-,
31.1S.7b
23J.333
533.333
7'iO.-33
5P3.J331977
'.000
V''.000
υ7^.100
5;Ί.ΟΟΟ
<

ANHANG C
(Malaysia )
Angaben gemäß Artikel 1Absatz 3
DievomMinisterium fürHandel undIndustrie (Ministry of .Trade and
Industry )ausgestellten Ausfuhrlizenzen fürdieunter diese Verordnung
fallenden Waren enthalten oder umfassen nachstehende Angaben :
1.Bestimmung ,insbesondere Bestimrnungsmitgliedstaat
2.Laufende Nummer
3»Name undAnschrift desEinführers
k,Name und Anschrift des Ausführers
5.Nettoraenge inden indenAnhängen Aund Bdieser Verordnung bezeich­
neten Einheiten und Wert der unter die Lizenz fallenden Waren
6.Gruppe ,aufdiediese Ware vondenBehörden Malaysias angerechnet
wurde und Warenbezeichnung
7.Bescheinigung ,daß diebetreffende Menge auf dieQuote desBestimmungs
mitgliedstaates andem fürdieAusfuhren indieGemeinschaft verein­
barten Plafond angerechnet wurde oder gegebenenfalls ,daß diese Menge
zur unmittelbaren Wiederausfuhr oder zur Wiederausfuhr nach Be-und
Verarbeitung außerhalb derGemeinschaft bestimmt ist .
8.Jahr ,indemdieWaren ausgeführt worden sind ,d.h .inMalaysia im
Hinblick auf ihre Ausfuhr indie Gemeinschaft verschifft wurden .

il4.*1iV«iO
(Malaysia )
'Besche2n22un2_opm3n^Art2Jî£i_3
Indervondenzuständigen Behörden I-.alaycaasd )erteilten Bescheinigung fürdie
inArtikel 3dieser Verordnung angegebenen Waren istfolgendes anzugeben :
-Als Überschrift :
"Bescheinigung füraufHandwebstühlen hergestellte Baumwol Igewebe und
Waren daraus "
-Name undAnschrift des Herstellers
-Name undAnschrift desAusführers
-Name undAnschrift desEinführers indieGemeinschaft /
-Warenbezeichnung "
-Menge (Tonnen oder Stück )
-Name des Schiffes oder Flugnummer
-Bestimmungshafen oder -flughafen
-Folgende Bescheinigung :
"Hiermit wird bescheinigt ,daßobengenannte Lieferung besteht aus :
i)(unter den inArtikel 4,1(i)desAbkommens (2)angegebenen Bedingungen )
aufHandwebstühlen hergestellte Gewebe ausBaumwolle mit einem Gehalt an
synthetischen oder künstlichen Spinnfasern vonnicht mehr als 5Gewichts­
hundertteilen "oder
ii)"Waren ,die inländlichen Handwerksbetrieben unter den inArtikel 4,1(i)
desAbkommens (2)hergestellten Baumwollgeweben gefertigt worden sind "oder
iii)"Textilerzeugnisse dertraditionellen Volkskunst Malaysias ,die inHeim­
arbeit imRahmen ländlicher Handwerksbetriebe vonHand zugeschnitten ,
genäht oder inanderer Weise hergestellt worden sind".
Unterzei chnet
(l)Ministerium fürHandel undIndustrie (Ministry ofTrade andInaustry )
-Koala Lumpur (Hauptsitz )
-Penang ,Gohorbru ,Kota Kenia ,Kota Baru ,Kinabalu ,Kuching (Zweig­
stellen )
(2)Dabei handelt essich umdieindieser \6rordnung inArtikel 3angegebenen
Bedingungen .