1.Einleitung

Persistente organische Schadstoffe (POP) sind weltweit besorgniserregende Chemikalien, was auf ihre persistenten, bioakkumulierbaren und toxischen (PBT) Eigenschaften und ihr Potenzial zum weiträumigen Transport, das eine Ablagerung und Akkumulation weit entfernt vom Ort ihrer Herstellung und Verwendung zur Folge hat, zurückzuführen ist. Zwei internationale Verträge befassen sich mit POP und zielen auf den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor ihren schädlichen Auswirkungen durch eine Einstellung oder Verringerung ihrer Herstellung, Verwendung und Freisetzung in die Umwelt ab. Das Aarhus-Protokoll über persistente organische Schadstoffe wurde 1998 als Teil des UNECE-Übereinkommens über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (CLRTAP) verabschiedet und das 2001 angenommene Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe trat 2004 in Kraft.

Die Europäische Union ist Vertragspartei des Aarhus-Protokolls und des Stockholmer Übereinkommens und hat zur Umsetzung des Übereinkommens die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (POP-Verordnung) erlassen. Die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 wurde mittlerweile aufgehoben und durch die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe ersetzt.

Die POP-Verordnung wird regelmäßig aktualisiert, um Änderungen des Übereinkommens und des Protokolls (im Wesentlichen Aufnahme neuer Stoffe in die jeweiligen Anhänge) umzusetzen, und enthält spezifische Verpflichtungen für alle EU-Mitgliedstaaten. Diese Verpflichtungen umfassen Einzelheiten bezüglich der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung der in drei Anhängen (Anhang I – verboten, Anhang II – beschränkt, Anhang III – unbeabsichtigt freigesetzt) aufgelisteten POP. Geregelt sind auch der Umgang mit diesen Stoffen in Lagerbeständen, Freisetzungen in die Umwelt und die Überwachung von Umweltkonzentrationen sowie das Vorhandensein von Bestimmungen für die Abfallbewirtschaftung. Im Rahmen der POP-Verordnung müssen die Mitgliedstaaten darüber hinaus nationale Durchführungspläne und Aktionspläne für die Ermittlung von und den Umgang mit Quellen von POP in ihrem Hoheitsgebiet erstellen.

Die Berichtspflichten der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 wurden in Artikel 12 beschrieben. Die Mitgliedstaaten wurden verpflichtet, jährlich statistische Daten über die Herstellung und das Inverkehrbringen der in den Anhängen I und II aufgelisteten Stoffe zu übermitteln. Die Mitgliedstaaten wurden ferner verpflichtet, der Kommission alle drei Jahre über die Umsetzung der Bestimmungen der POP-Verordnung Bericht zu erstatten. Für die Kommission bestand die Pflicht, alle drei Jahre einen zusammenfassenden Bericht mit den von den Mitgliedstaaten bereitgestellten Informationen sowie ergänzenden Informationen des Europäischen Schadstofffreisetzungs- und ‑verbringungsregisters (E-PRTR) und des Emissionsverzeichnisses CORINAIR des Programms über die Zusammenarbeit bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung von luftverunreinigenden Stoffen in Europa (EMEP) zu erstellen. Die Kommission wurde des Weiteren verpflichtet, dem Europäischen Parlament und dem Rat eine Zusammenfassung dieses Berichts vorzulegen.

Bislang wurden zwei zusammenfassende Berichte über die Tätigkeiten der Union und ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 veröffentlicht. Der erste zusammenfassende Bericht, der 2009 veröffentlicht wurde, bezieht sich auf den Zeitraum zwischen dem Inkrafttreten der POP-Verordnung im Jahr 2004 und dem Jahr 2006. Der zweite, 2011 veröffentlichte zusammenfassende Bericht erstreckt sich auf den Zeitraum 2007-2009. Der vorliegende Kommissionsbericht stellt eine Zusammenfassung des dritten zusammenfassenden Berichts für den Zeitraum 2010-2013 dar.

2.Management- und Kontrollmaßnahmen

2.1Überblick

Der Umgang mit POP betrifft mehrere Aspekte des Lebenszyklus eines Stoffes. Hierzu gehören die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Chemikalien ebenso wie Lagerbestände an nicht mehr benötigten Waren, Fragen der Abfallbewirtschaftung und die Durchsetzung der Verordnung selbst.

2.2Herstellung, Inverkehrbringen, Verwendung, Ausfuhr und Durchsetzung

Den Berichten der Mitgliedstaaten zufolge ist die Durchsetzung der POP-Verordnung Aufgabe der Umweltbehörden oder -aufsichtsstellen, die hierfür ein Inspektions- und Berichterstattungssystem anwenden. Zwei Mitgliedstaaten meldeten die Herstellung von in Anhang I oder II aufgelisteten Stoffen im Zeitraum 2010-2013, die im Einklang mit spezifischen Ausnahmen oder akzeptablen Zwecken im Rahmen der POP-Verordnung stand. Deutschland gab an, dass jährlich rund 9 Tonnen Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) hergestellt wurden. Allerdings wurde 2013 der Großteil (5,8 Tonnen pro Jahr) in Länder außerhalb der EU ausgeführt, wobei die größten Empfänger die USA (2 Tonnen) und Länder und Gebiete in Ost- und Südostasien (Südkorea, Singapur, Taiwan und Hongkong) waren. Darüber hinaus meldete Kroatien die Herstellung kurzkettiger chlorierter Paraffine (SCCP) in den Jahren 2010, 2011 und 2012.

Im Hinblick auf das Inverkehrbringen wendete eine kleine Zahl von Mitgliedstaaten die Bestimmungen des Artikels 4 für die Verwendung persistenter organischer Schadstoffe in Forschung und Entwicklung an. Eine Reihe von Mitgliedstaaten machte auch von der Möglichkeit Gebrauch, PFOS unter Nutzung der Ausnahmen nach Anhang II in Verkehr zu bringen. Dies erfolgte im Wesentlichen für die Verwendung als Mittel zur Sprühnebelunterdrückung in der Verchromungsindustrie.

Vier Mitgliedstaaten (Deutschland, Frankreich, Österreich, Vereinigtes Königreich) gaben Ausfuhren von POP aus der EU an, wobei Deutschland mit einer Ausfuhr von 5800 kg PFOS pro Jahr in 12 Länder die Liste anführte. Lindan wurde aus dem Vereinigten Königreich nach Südkorea ausgeführt. Darüber hinaus wurden einige Chemikalien zur Verwendung als Laborreferenzmaterial ausgeführt: Aldrin wurde von Österreich nach Nordmazedonien ausgeführt, nach Belize erfolgten Ausfuhren von Aldrin, DDT, Dieldrin und Lindan, DDT wurde von Frankreich in die USA ausgeführt.

Fünf Mitgliedstaaten (Bulgarien, Litauen, Niederlande, Schweden, Vereinigtes Königreich) leiteten Verfahren zur Ahndung von Verstößen wegen des illegalen Verkaufs persistenter organischer Schadstoffe ein. Dazu gehörten das Vorhandensein von Hexachlorbenzol (HCB) in Feuerwerkskörpern und das Vorhandensein von SCCP in Kinderspielzeug.

2.3Lagerbestände

Lagerbestände an POP waren in der Regel mit drei Arten von Waren verbunden: Polychlorierte Biphenyle (PCB) oder PCB-verunreinigte dielektrische Geräte, Altpestizide und Lagerbestände von auslaufenden Waren, die von der Aufnahme weiterer Stoffe in die POP-Verordnung seit 2009 betroffen sind. Viele Mitgliedstaaten hatten in der Vergangenheit bereits umfangreiche Schritte unternommen, um PCB-haltige Geräte zu identifizieren und außer Betrieb zu nehmen, allerdings war dieser Prozess noch nicht abgeschlossen und sechs Mitgliedstaaten (Deutschland, Frankreich, Irland, Rumänien, Slowenien, Vereinigtes Königreich) berichteten, dass zwischen 2010 und 2013 weiterhin PCB-haltige Geräte verwendet wurden. In Bezug auf Altpestizide gaben einige Mitgliedstaaten an, dass sie entweder zu keiner Zeit POP-haltige Pestizide hergestellt oder verwendet hätten oder früh mit dem Ausstieg begonnen hätten, sodass bis 2010 keine Bestände mehr in ihrem Land vorhanden waren.

Andere Mitgliedstaaten wiesen darauf hin, dass es zwar noch umfangreiche Bestände an Altpestiziden gebe, aber dass Programme für den Umgang mit diesen bzw. deren Vernichtung existierten. Die endgültige Entsorgung von Altpestiziden erfolgt u. a. durch Verbrennung in einem Mitgliedstaat selbst oder durch Verbringung in Anlagen in benachbarten Mitgliedstaaten. Bulgarien führte eine erhebliche Menge an Altpestiziden zur endgültigen Vernichtung durch Verbrennung nach Deutschland aus. Eine zweite Option ist die Langzeitlagerung. Insbesondere Bulgarien verwendete „B-B-Würfel“, bei denen es sich um Stahlbetonbehälter zur Lagerung hochgiftiger Abfälle ohne die Gefahr einer Freisetzung in die Umwelt handelt.

Deutschland, Irland und das Vereinigte Königreich melden Lagerbestände an PFOS-haltigen Waren und an Waren, die polybromierte Diphenylether (PBDE) enthalten, zur endgültigen Vernichtung. Der deutsche Nationale Durchführungsplan enthält auch Anmerkungen zu den in Altfahrzeugen vermutlich vorhandenen PBDE-Mengen sowie zur Notwendigkeit einer geeigneten Beseitigung und Entsorgung dieser Produkte unter Vermeidung einer Rückgewinnung.

2.4Abfallbewirtschaftung und -lagerung

Aus den von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen geht das Problem verunreinigter Flächen hervor. Zwar hat ein großer Teil der Mitgliedstaaten Programme zur Sammlung, Lagerung und Vernichtung von Altpestiziden aufgelegt, doch ein weiteres Problem besteht in verunreinigten Flächen, insbesondere Flächen in der Nähe von Standorten ehemaliger Hersteller dieser Stoffe. Daten aus den Niederlanden und Finnland zufolge könnten zahlreiche Standorte verunreinigt sein. Zu den typischen Sanierungsschritten gehören Aushubarbeiten, bei denen wiederum große Mengen verunreinigten Bodens entstehen, der als gefährlicher Abfall zu behandeln ist.