Einleitung

Dieser Bericht erfüllt zwei Anforderungen:

(1) Im Einklang mit dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union enthält er Informationen darüber, wie sich der Zusammenhalt in der jüngeren Vergangenheit in den Regionen der EU entwickelt hat, sowie Bewertungen zu den Auswirkungen der nationalen Politik, der Kohäsionspolitik und anderer Politikbereiche der EU darauf. Die begleitende gemeinsame Arbeitsunterlage besteht aus sechs Kapiteln zu folgenden Themen: wirtschaftliche Entwicklung, soziale Inklusion, nachhaltige Entwicklung, Verbesserung der Institutionen, nationale Politik und Zusammenhalt sowie Auswirkungen der Kohäsionspolitik. Die Auswirkungen anderer Politikbereiche der EU werden in den ersten vier Kapiteln behandelt.

(2) Er enthält eine Überprüfung der Maßnahmen zur Schaffung einer Verbindung zwischen der Wirksamkeit der europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) und der ordnungsgemäßen wirtschaftlichen Steuerung gemäß der Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen über die Strukturfonds. Diese Überprüfung wird in Abschnitt 9 zusammengefasst und ist im Ganzen in Abschnitt 5.3 der gemeinsamen Arbeitsunterlage enthalten.

1.Die regionalen Unterschiede nehmen wieder ab

Nach der Rezession mit den beiden Talsohlen 2008 und 2011 wächst die Wirtschaft der EU jetzt wieder. Die Krise hat fast alle Mitgliedstaaten hart getroffen. Die langfristige Verringerung der Unterschiede beim BIP pro Kopf zwischen den Mitgliedstaaten wurde durch sie aufgehalten. Seit eine Erholung der Wirtschaft zu verzeichnen ist, nehmen diese Unterschiede jedoch wieder ab. In allen Mitgliedstaaten wächst die Wirtschaft wieder, besonders stark in den Staaten mit einem geringeren BIP pro Kopf.

Auch auf regionaler Ebene gibt es überall in der EU erste Anzeichen für eine Verringerung der Unterschiede. Seit 2008 vergrößerten sich die regionalen Unterschiede bei den Beschäftigungs- und Arbeitslosenquoten analog zum BIP pro Kopf. Die Unterschiede bei der Beschäftigung begannen im Jahr 2014 wieder abzunehmen, gefolgt von den Unterschieden beim BIP pro Kopf im Jahr 2015. Dennoch liegen das BIP pro Kopf und die Beschäftigungsquote in vielen Regionen noch auf einem niedrigeren Niveau als vor der Krise.

Zwischen 2000 und 2015 näherte sich das BIP pro Kopf in vielen der weniger entwickelten Regionen dem EU-Durchschnitt aufgrund eines schnelleren Wachstums der Produktivität an, die Beschäftigungsquoten sanken aber. Der verarbeitenden Industrie in diesen Regionen geht es größtenteils gut, sodass die Unternehmen sich im Wettbewerb sowohl auf dem Binnenmarkt als auch global behaupten können. Um dafür zu sorgen, dass sich die Angleichung fortsetzt, müssen sich diese Regionen in der Wertschöpfungskette nach oben arbeiten, hin zu Aktivitäten mit einem höheren Anspruch an Kompetenzen, Technologie und Innovation, insbesondere deshalb, weil sie bei ihrer Wirtschaftsleistung aufgrund der Globalisierung und des technologischen Wandels schnell überholt werden könnten.

Die Regionen, in denen das BIP pro Kopf deutlich über dem EU-Durchschnitt liegt, sind aufgrund des Anstiegs sowohl der Produktivität als auch der Beschäftigung stärker gewachsen als die weniger entwickelten Regionen. In den meisten Regionen mit einem hohen BIP pro Kopf befindet sich eine Hauptstadt oder eine Metropole, sodass sie von der Wirtschaftsleistung der Ballungsräume und von einem größeren Arbeitsmarkt, auf dem Menschen mit den passenden Fähigkeiten leichter zu finden sind, profitieren. Die Konzentration von Aktivitäten zieht spezialisierte Dienstleister und Lieferanten an. Durch Infrastrukturinvestitionen in Verkehr und Informations- und Kommunikationstechnologien entstehen höhere Erträge, während die geografische Nähe der Unternehmen für mehr Innovationen und ein Wissens-Spillover sorgt. Diese Vorteile können sich auf auch eine Verbesserung der Verbindung von Großstädten mit ihrer ländlichen Umgebung oder zwischen kleineren Städten erstrecken, wenn die gemeinsame Nutzung von spezialisierten Dienstleistungen für Skaleneffekte sorgt.

Einige der Regionen, in der das BIP pro Kopf nahe am EU-Durchschnitt liegt, scheinen jedoch in einer „Falle der mittleren Einkommen“ festzustecken. Im Durchschnitt sank in vielen dieser Regionen das BIP pro Kopf zwischen 2000 und 2015 im Vergleich zum EU-Durchschnitt (siehe Karten 1 und 2). Ihre verarbeitende Industrie ist kleiner und schwächer als in Regionen mit einem niedrigeren oder höheren BIP pro Kopf. Die Kosten dort sind meist zu hoch, um mit den Regionen mit einem niedrigeren BIP pro Kopf mithalten zu können, während ihre regionalen Innovationssysteme nicht stark genug im Vergleich zu den Regionen mit einem höheren BIP pro Kopf sind. Um ihre Wirtschaftsleistung zu verbessern, sind zahlreiche Veränderungen notwendig, die gleichzeitig erfolgen müssen: eine stärkere Exportorientierung, die Schaffung neuer Branchen und Aktivitäten, eine Ankurbelung von Forschung und Innovationen, vermehrte allgemeine und berufliche Schulungsmaßnahmen sowie eine Verbesserung der unternehmerischen Rahmenbedingungen. Durch die Globalisierung gab es in vielen Regionen Arbeitsplatzverluste, aber Schulungsmaßnahmen für entlassene Arbeitnehmer allein reichen nicht aus, um neue Arbeitsplätze zu schaffen und den erforderlichen Strukturwandel zu bewerkstelligen.

2.Die Beschäftigungsquote hat sich erholt, aber die Arbeitslosenquote liegt noch immer über dem Niveau vor der Krise

Im Jahr 2016 überschritt die Beschäftigungsquote bei den 20- bis 64-Jährigen in der EU zum ersten Mal wieder das Vorkrisenniveau. Mit 71 % liegt sie einen Prozentpunkt über dem Wert von 2008, jedoch immer noch deutlich unter dem Ziel von 75 % für das Jahr 2020, das in der Strategie Europa 2020 vorgegeben wird. Innerhalb der EU gibt es jedoch große Unterschiede in Bezug auf diese Situation.

Die Arbeitslosenquote in der EU sank von einem Höchststand von 10,9 % im Jahr 2013 auf 8,6 % im Jahr 2016 bzw. 7,7 % im Jahr 2017, lag aber noch immer über dem Wert von 7 % im Jahr 2008. In manchen Ländern liegt die Quote unter dem Wert von 2008, in anderen liegt sie dagegen fünf oder mehr Prozentpunkte darüber. Die regionalen Unterschiede bei der Arbeitslosenquote sind bis 2016 nicht kleiner geworden, aber sie haben weitgehend aufgehört zuzunehmen. Dennoch haben insbesondere Menschen unter 25 Jahren weiterhin Probleme, einen Arbeitsplatz zu finden (siehe Karte 3).

Obwohl zwischen 2010 und 2015 Fortschritte in Richtung der Europa-2020-Ziele zu verzeichnen waren, reichen sie nicht aus, um die Zielvorgaben bis zum Jahr 2020 erreichen zu können. Die stärker entwickelten Regionen sind näher am Erreichen der Ziele, die weniger entwickelten Regionen haben aber bis 2015 größere Fortschritte in Richtung der Ziele gemacht. Die Übergangsregionen (zwischen den stärker und den weniger entwickelten Regionen) haben bis dahin fast keine Fortschritte erzielt und werden bis 2020 von den weniger entwickelten Regionen überholt werden, wenn sich dieser Trend fortsetzt. Ländliche Gebiete sind am weitesten davon entfernt, die EU-Ziele zu erreichen, haben aber bis 2015 größere Fortschritte als die großen und kleinen Städte und Vororte erzielt.

3.Einige Regionen verzeichnen einen starken Bevölkerungsanstieg, während in anderen die Einwohnerzahl abnimmt

Zum ersten Mal gab es 2015 in der EU mehr Sterbefälle als Geburten, wodurch die Bedeutung von Migration und Mobilität für die regionale Bevölkerung verstärkt wird. Die großen Unterschiede bei Arbeitslosigkeit und Einkommen innerhalb der EU bringt Menschen dazu, aufgrund besserer Aussichten auf einen Arbeitsplatz und/oder um Arbeitslosigkeit und Armut zu entkommen den Wohnort zu wechseln. Wohnortwechsel fanden hauptsächlich von der EU-13 in die EU-15 und innerhalb der EU-13 von ländlichen Regionen in Hauptstädte und andere Großstädte statt. In mehreren Regionen hat dies zu schnellen Veränderungen der Bevölkerungszahlen geführt, wodurch Druck entsteht, öffentliche Infrastruktur und Dienstleistungen entweder auszubauen oder sie zu verkleinern.