ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (69)160
Vol.1969/0031

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic desarchives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifié par lerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community andtheEuropean Atomic Energy Community (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJL243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 desRates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(69)160 endg .
Brüssel ,den13.März 1969
Vorschlag einer
RICHTLINIE DES RATES
betreffend dieAngleichung derRechtsvorschrif -
tenderMitgliedstaaten fürdieBezeichnung
vonTextilerzeugnissen
(vonderKommission demRatvorgelegt )
i
KCEI(69 )160endg .

"feSG'Rt'FDUNG '''''–v
I.ALLGEMSÏNÉS' :" '
1.Eine vergleichende Prüfung der indenMitgliedstaaten geltendes ;•
Rechts -undVerwaltungsvorschriften fürTextilien hat gezeigt ,daß
beiderFaser bezeichnung ,derBestimmung derZusammensetzung ünd f'
derKennzeichnung derTextilerzeugnisse große Unterschiede be~
stehen ,dieHindernisse imfreien Verkehr dieser Erzeugnisse
innerhalb derGemeinschaft 4verursachen .' '
2.Außerdem werden ineinigen Hitgliedstaaten zurZeit .Entwürfe ■aus -.,
•gearbeitet *diesfalls sieverabschiedet und inKraft gesetzt ..wür­
den ,weitere .Hindernisse hervorrufen könnten . . ;
Sowurde dieKommission imRahmen ihrer Empfehlung vom 20.Sep­
tember 1965 übefr dievorherige ,Unterrichtung von .bestimmten .Rechts
und Verwaltung.svärschrif'ten imEntwurfsstadium ,"dieu»a «:die -
-Qualität ,Zusammensetzungen .,Aufmachung ,Konservierung undKon-.[•.
trolle bestimmter Erzeughisse regeln ",,am22.April 1968 offiziell
,vöa der .Ständigen .Vei-tretung Deutschlands von demEntwurf .eixies .-r,
.'.Textilkennzei:chnungsges.'etaes unterrichtet ,wonach ."Textilerzeug -,>.*
nisse mit einer eindeutigen Kennzeichnung versehen werden müssen ,;-
aus der dieArt und dasMischungsverhältnis dertextilen Rohstoffe
ersichtlich 'sind ,die 'zü'rHörStellung -derErzeugnisse verwendet-' ~
werden ". - "" ' ' " * ' -v
Ferner wurde .dem italienischen Earlament aufVeranlassung einiger
Abgeordneter -ein :Gesetzesvorschlag über' "dieKennzeichnungspflicht
fürTextilerzeugnisse mittels' eines erläuternden Etiketts ".unter *
breitet ;,rein Izv/eiterEhtwurf .wird -®urZeit ;ausgearbeitet .-; +
3.AufGtund ..desverstärkten ..Bemühens umInformation undSchutz des .
Verbrauchers ,desErzeugers undderVorarbeiter indenMitglied -.,
Staaten ist esumsodringender notwendig ,zueiner Gemeinschafts­
lösung zugelangen ,dadurch sieallein dieEinführung unterschied
licher einzelstaatlicher Rechtsvorschriften ,dieBehinderungen
/
hervorrufen können ,vermieden v/erden kann .

-2-
Daher gehört dieRichtlinie über dieTextilbezeichnungon indiezwei­
tePhase des von derKommission dem Rat am7«März 1968 übermittelten
^Allgemeinen Frogramms zur Beseitigung derHindernisse imV'arenver
kehr ,die sich aus der Unterschiedlichkeit der einzelstaatlichen
Rechtsvorschriften ergeben' 1.
k,Eine Prüfung derbereits bestehenden oder imEntwurf vorliegenden
Rechtsvorschriften zeigt ,daß dasZiel desGesetzgebers ,d.h .der
Schutz desErzeugers ,Verarbeiters oder Verbrauchers gegen eine irre­
führende Aufmachung desErzeugnisses auf der Stufe der Verarbeitung
und der Verteilung auf verschiedene '.eise erreicht wurde ,und zwar
insbesondere unter Berücksichtigung derrelativen Bedeutung der Pro­
duktion oder derVerarbeitung des einen oder anderen Textilerzeugnis -
ses ,derHandelsbräuche und der Interventionsmodalitäten inder Wirt­
schaftsordnung des betreffenden Mitgliedstaates .
5.Trotz der großen Unterschiede inder Art der gegenwärtig geltenden
oder imEntwurf vorliegenden Rechtsvorschriften wurde inder aus de­
legierten Sachverständigen der zuständigen Behörden derHitgliedstaa -
ten bestehenden Arbeitsgruppe und inden wichtigsten zuständigen
Kreisen ,deren Stellungnahmen aufGemeinschaftsebene eingeholt wurden ,
eine gewisse Einstimmigkeit über vier Hauptgrundsätze erzielt ,auf die
sich der Richtlinienvorschlag stützt :
a)dieRegelung gilt für sämtliche Fasern und nicht nur fürbestimmte
edle Fasern wie Wolle ,Seide oder Flachs .
Dies dürfte imSinne der Äitwicklung der jüngsten Rechtsvorschrif -
tensein (Frankreich ,Deutschland ),dieselbst denbedeutenden
Veränderungen auf demMarkt fürTextilerzeugnisse Rechnung tragen .
Die Zahl der Textilfasern hat sich nämlich inden letzten Jahrzehn­
tenständig erhöht .Zahlreiche Chemiefasern kamen zudenklassi­
schen Fasern wieWolle ,Baumwolle ,Flachs oder Seide hinzu ,und
diese neuen Fasern machen einen immer .größeren Anteil ander
Textil –und Bekleidungsindustrie aus .

-3-
b)Verwendung vonBezeichnungen ,dieausschließlich vorbehalten sind
fürjedeFaserundzwarinbezugaufihrenUrsprung undihre
Art.SchutzdieserBezeichnungen gegeneinemißbräuchliche
Verwendung gevrisser Bezeichnungen ,dieausdrücklich aufdieBe-
eaiohnungder reinsten Qualität beschränkt sind.Zugelassen werden
lediglich Toleranzen hinsichtlich dertechnisch unvermeidlichen
Verunreinigungen .
p)Etikettisrungs -undKennzeichnungspf lichtfürTextilerzeugnisse
aufverschiedenen StufenderErzeugung ,umbeimVerbraucher jeden
ZweifelüberdieZusammenset zungeinesErzeugnisses auszuschließen ,
umeineVerfälschung derWettbewerbsbedingungen zuvermeiden und
1umnichtdieGefahreinerzubegrenzten Anwendbarkeit derRieht–•
liniezulaufen,
d)Beschränkung derEtikettierung derErzeugnisse aufdieunbedingt
';-'erforderlichen Angaben »-umdieArtund'das.Mischungsverhältnis
derTextilfasern sicherzustellen .Augenblicklich istesnochnicht
möglicheine"Pflege-Etikettierung vorzuschreiben «DieNormungder
diesbezüglich zuverwendenden Angabenkönnteanschließend zum •:.
Gegenstand einerGemeinschaftsaktion gemachtwerden
II.BEMERKUNGEN ZUDEMRICHTLIITIENVORSCHLAG ■
DerAnwendungsbereich derRichtlinie istindenArtikel 1und2abge­
grenzt.DieAuslegung desinArtikel 1dieserRichtlinie genannten Be­
griffs"Inverkehrbringen "wurdeunterBezugnahme aufdieArtikel5
.und6derRichtlinie desRateszurAngleichungderRechts-undVerwal-
.tungsvorschriften fürdieEinstufung ,Verpackung undKennzeichnung ge­
fährlicher Stoffegewählt (ABderGemeinschaften Hr.1<?6vom
16.August1967).
DieserBegriffhateinesehrallgemeine Bedeutung und .erfaßtnicht -nur
dieEinfuhr,dasAngebotunddenVerkauf,sondernauchdenVerkehr -der
Erzeugnisse ,dieLagerung ,dieunentgeltliche Übereignung und-wiees
inArtikel 8dieser 'Richtlinie heißt'"–alleErzeugnisse ,"•tfenn'-'sie -
zumZweckeindustrieller Verarbeitung öderzumInverkehrbringen "auf
denMarktgelangen." "*''•< ■•"-

-k-
DieinArtikel 2enthaltenen Definitionen betreffen :
-Ziffer 1:wasunter"Textilerzeugnissen "zuverstehen ist,
-Ziffer 2:wasunter"Textilfasern "zuverstehen ist.
DieseBezeichnung wurdedenineinigeneinzelstaatlichen Rechtsvor-
schriften enthaltenen Begriffen "FädenundFasern :!oder"Rohstoffe 15
vorgezogen ,umderjüngsten Entwicklung derNormungsarbeiten aufdem
Gebietdereinschlägigen Terminologie Rechnung zutragen ;
-Ziffer3>wasunter"Textilerzeugnissen gleichgestellten Erzeugnissen "
zuverstehen ist,d.h.Erzeugnisse ,diedenBestimmungen vonArtikel 1
derRichtlinie unterliegen ,obgleich siederDefinition vonZiffer 1
nichtentsprechen .
Gleichgestellt sinderstensErzeugnisse miteinemGewichtsanteil von
80%anTextilfasern .
WürdenurdieseRegelalssolcheangewandt,' sowürdenbestimmte Erzeug­
nisse,beidenendertextileTeilfürdieBeurteilung oder.die„Funktion
derWarewesentlich ist,auchwenndasGewicht desTextils imVergleich
zumWarengesamtgewicht begrenztist,nichtunterdieBestimmungen der
Richtlinie fallen.
Dahersindzweitensgleichgestellt dietextilen Teilenamentlich be­
zeichneter WarenwieMöbel,Regen-undSonnenschirme sowieSchuhwaran .
DabeiTeppichen undsonstigen mehrschichtigen Fußbödenbelägen dasGe­
wichtdesFlorsbzw.derdemgewöhnlichen Gebrauch ausgesetzten Ober­
schicht (Nutzschicht )inderRegelwenigerals80%desV/arengewichts
ausmacht ,dürftendiesenichtunterdieBestimmungen derRichtlinie
fallen.Anderswäreeslediglich dann,wennauchderTeppichgrund aus
textilen Rohstoffen besteht ,washeutejedochvielfach nichtmehrder
Fallist.DahermußbeiTeppichen undsonstigen mehrschichtigen Fußbo­
denbelägen derFlorbzw.diedemGebrauch ausgesetzte Oberschicht ,unter
dieBestimmungen derRichtlinie fallen.
FallseinErzeuger oderEinzelhändler denVerbraucher aufdie.textile
Zusammensetzung einesGewebeshinweisen möchte,dasinWareneingear­
beitetist,dienichtzudenobenvorgesehenen Fällengehören,mußer
sichandieBestimmungen derRichtlinie halten .

ImRahmen des bei derAbgrenzung desGeltungsbereichs derRichtlinie
zugrunde gelegten Konzepts ,können alle Fälle erfaßt werden ,-die für die
Erreichung desRichtlinienziels von Bedeutung sind ,ohne dadurch das
System unelastisch zumachen . -
DieVorschriften derRichtlinie gelten nämlich
-fürsämtliche 'Erzeugnisse ,dieausschließlich ausTextilfasern be­
stehen ,
-fürsämtliche Erzeugnisse ,beidenen dertextile Teil wesentlich ist
-und fürsämtliche Erzeugnisse ,bei denen derAnteil desTextils
durch Beschluß freiwillig vomErzeuger oder Einzelhändler hervorge­
hoben wird .
Aus demAnwendungsbereich derRichtlinie sind absichtlich ausgeschlossen :
-dieindenArtikeln 1A-,15und 16genannten Erzeugnisse ,d.h .solche ,
dieausschließlich ausTextilien bestehen ,aber zurAüsfuhr bestimmt
sind oder Heimarbeitern zurBearbeitung anvertraut werden ,oder bei
denen esdenMitgliedstaaten' aufgrund *ihrer besonderen Art (bemalte
Gewebe )oder ihres geringeh Handelswertes (Nadelkissen ,-gebrauchte
Kleidungsstücke )oder eines sehr spezialisierten Handelsstronis (Filze
fürindustrielle Zwecke )oder aufgrund ihrer Geringefügigkeit (Strumpf­
bänder )freisteht ,diebereits bestehenden Maßnahmen beizubehalten ,
dieinderRichtlinie vorgesehene Regelung auszudehnen oder keine
Maßnahrae anzuwenden ;
-dieErzeugnisse ,bei denen der .textile T^il imVerhältnis zumErzeug­
nisselbst 'praktisch unerheblich ist .. ;
DerSchutz derdeneinzelnen Fäsörn jönach ihrer Artvorbehaltenen Be­
zeichnungen .'ist das .Hauptziel vonArtikel ;3;beidiesem Artikel ist auf
Anhang IBezug -zu .nehmen ••,tV ••>.v, ..
Bei derAbfassung vonArtikel 3stand dasBemühen imVordergrund ,nach
Möglichkeit jede unlautere Praxis bei der Bezeichnung' desTextiler -
zeugnisses zuverhindern und jede "falsche ,tendenziöse ,unklare oder
zweideutige Bezeichnung auszuklammern .
Insbesondere ausdiesem Grund wurden inAnhang Iauf derGrundlage der
Arbeiten derbestehenden internationalen Organisationen -CIRFS ,BISFA
oder ISO -ArtundBezeichnung von 18Chemiefasern festgelegt .

DadurchwirddemVerarbeiter dieMöglichkeit einereindeutigen Be- j
Zeichnung ,diesichaufdieEignungdesbetreffenden Produktes für
seineVerwendung bezieht,gegeben.DerVerbraucher kanndiegleiche
PasermitdenihreigenenMerkmalen wiedererkennen ,eelbstwennihre
üblicheHandelsbezeichnung voneinemMitgliedstaat zumanderenoder
garvoneinemUnternehmen zumanderenverschieden ist. I
Dasgleiche Bemühen,jedeVerwechslung zwischen deneinzelnen Fasern
durchPraktiken ,dieansichnichtunlauter sind,denKäuferaber
dochirreführen können,zuvermeiden ,standbeiderAbfassung von
Ziffer 3imVordergrund ,
UnterZiffer 4mußteschließlich einbesonderer SchutzfürdenGebrauch
desWortes "Seide"vorgesehen werden,umderTatsache Rechnung zutra­
gen,daßdiesesWortineinigenMitgliedstaaten nichtnuralseineder
ArtderFaserentsprechende Bezeichnung (wiesieunterZiffer2im
AnhangIdieserRichtlinie vorgesehen ist),sondernauchalsAngabe
einerbesonderen FormderAufmachung vonariderenFasernalsSeidever­
wendetwird,weshalbdiesesWortimallgemeinen entweder miteinemZusatz
a&ureinerBezeichnung derbetreffenden Faserversehenist(z.B.Kunst­
seide,Baumwollseide ,Naturseide usw.).
DerVollständigkeit halberseidaraufhingewiesen ,daßdieMitglied­
staateninArtikel 9gebetenwerden,"alleerforderlichen Maßnahmen "
zuergreifen ,umVerwechslungen insbesondere mitdenindieserRicht­
linievorgesehenen Bezeichnungen zuvermeiden ,dabeiwerdenallerdings
dieMöglichkeiten diesesSchutzes nichtnäherangegeben ,dasieder
Initiative derMitgliedstaaten überlassen werden.
UnterBerücksichtigung derausgeprägten Vorliebe derVerarbeiter und
Verbraucher fürgewisseZusätze,dieimallgemeinen zudenBezeichnun­
genderverschiedenen Fasernbeiderütikettierung derErzeugnisse hin­
zugefügt werden,warmanimRahmenderRichtlinie bemüht,diedurch

-7-
dieseZu.s8.tzciausgedrückte Qualität zuschützen,indemmanin
Artikel 4ganzgenaufestlegte ,unterwelchenBedingungen eineTex-
tilerzeugnis als"rein",gegebenenfalls "ganz"oder"vollständig "
bezeichnet werdenkann.DieseBedingungen geltenfürsämtliche
FasernmitAusnahme derFasern,diesichausSchurwolle zusammensetzen .
DerAusdruck "hundertprozentig"wird nichtberücksichtigt ,daesprak­
tischunmöglich ist,oinensolchenProzentsatz zuerzielen }dies
beweistdieTatsache ,daßsystematisch Toleranzen zugelassen werden
müssen «
WieinderFassungdiesesArtikels ausdrücklich gesagtwird,muß;
daraufhingewiesen werden,daßdieunterZiffer2vorgesehenen To­
leranzennichtsystematisch ausgenutzt werdendürfen,umeineFaser
hinzuzufügen ,diedieQualität einesErzeugnisses verschlechtert
odergegebenenfalls sogarverbessert »DieseToleranzen dürfennur
zufällige Unreinheiten infolgedefHerstellung oderFertigung eines
Erzeugnisses betreffen .
DieinArtikel 7vorgesehene Toleranzfür"Fädenmitreindekorati­
verWirkung "mußebenfalls einschränkend interpretiert werden.

Artikel 5siehteineSonderregelung fürSchafwolle undfeineJL'ier-
haarevor,wenndieseWolleniemalsbearbeitet undkeinemfaserschädi­
gendenVerfahren unterzogen wurde.
DieBezeichnung "Wolle"kannindiesemFalldurchdieBezeichnung
"Schurwolle 1*("Lainedetonte"oder"lainevierge")ersetztwerden.
DieinArtikel austechnischen Gründen vorgesehenen Toleranzen
(3%und5wurdenindiesemspezifischen FallaufQ,3'%begrenzt .
DiesesehrgeringeToleranz wurdefestgesetzt ,umdiematerielle Möglich­
keiteineshißbrauchs beiderVerwendung dieserBezeichnung zuvermeiden .
EbensosollderArtikelverhindern ,daßdiesebesondere Bezeichnung
indenFällenverwendet wird,indenendasErzeugnis nichtausschließlich
bisauf0,3%ausunbeschädigter Schurwolle besteht.DieseEinschränkung
istgeboten ,damitdenbisherbekannten wissenschaftlichen Prüfmethoden
physikalisch oderchemisch nichtderNachweis erbracht werdenkann,daß
einErzeugnis Schurwolle enthält ,'wenndieseentweder mitüolle,welche
diezurErlangung dieserBezeichnung erforderlichen Voraussetzungen nicht
erfüllt ,odermitanderenFasernvermischt ist.
IndiesemArtikel wurdeeineAbweichung vonArtikel kfürdie'Ver­
wendungdesfürWollegeltenden deutschen Zusatzes "rein:ivorgesehen .
DieseAbweichung wirddamitbegründet ,daßnachAnsichtderV;ollsa.chver -
standigen derAusdruck "purelaine""zuiverwol""puralana"vondenVer­
brauchern inBelgien ,Frankreich ,Italien unddenNiederlanden quantita­
tivausgelegt wird,währendderAusdruck "reineWolle"imDeutschen ein
eherqualitativer Begriffist,dermit"Schurwolle "synonymist.Dadie­
seBezeichnung beimdeutschen Verbraucher besonders hochimKurssteht,
i
mußtesieindieserRichtlinie berücksichtigt werden.
DieVorschriften fürFasergemische sindinArtikel 6festgelegt .
Dievollständige prozentuale Zusammensetzung desTextilerzeugnisses
wurdeauAerindemunterZiffer2Buchstabe bgenannten Fallnichtzur
Vorschrift gemacht ,undzwaraufGrundderdamitverbundenen Schwierig-,
keiteninsbesondere beiderÜberprüfung ,vorallemfürdieUnternehmen ,
diekeineAnalyselabors besitzen ,undfernerumzuvermeiden ,daßgering­

fügige Veränderungen infolge der Bearbeitung Etikettänderungen inden
verschiedenen Phasen derErzeugung oder Verarbeitung erforderlich ma­
chen .Öiese prozentuale Angabe bleibt jedoch möglich undwird gefördert ,
sobald dieToleranzen später in >einer besonderen Richtlinie bestimmt
werden ,wieunter Ziffer kundinArtikel 12derRichtlinie vorgesehen
ist . ,
Zwei Arten von Gemischen sind vorgesehen :
a)aufeine Faser entfallen mindestens 85%desGesamtgewichts ;indie­
semFall ist esmöglich ,nur dieBezeichnung dieser Faser zusammen
mit deinVomhundertsatz ihres Gewichtanteiles oder mit demZusatz 85%
Mindestgehalt anzugeben :
i
b)keine Faser erreicht diesen Anteil anderZusammensetzung desErzeug­
nisses ;.indiesem Fall müssen dievorherrschenden Fasern mit dem Vom-
hundertsatz ihres Gewichtanteils angegeben werden .
Die anderen Fasern müssen bezeichnet v/erden ,wenn ihrAnteil ander
Zusammensetzung desErzeugnisses mehr als10%beträgt .Entfallen auf
einen oder mehrere textile Stoffe nicht mehr als 10%desGewichts (Zif­
fer2a),sokann zurVereinfachung derKennzeichnung dieBezeichnung
"Sonstige Fasern "verwendet werden .Eine solche summarische idieKenn­
zeichnung für denHersteller erleichternde Bezeichnung kann hingenommen
werden ,weil derartige Bestandteile wegen ihres geringen Gewichtsanteils
für denVerbraucher nurvonuntergeordneter Bedeutung sind .
Dagegen muß dievollständige prozentuale Zusammensetzung desErzeug­
nisses vermerkt werden ,falls dieBezeichnung einer Faser ,deren Anteil
anderZusammensetzung eines Erzeugnisses weniger als 10%ausmacht ,an­
gegeben wird -dies' istdereinzige Fall ,;indemdie ,Ang:abe derprozen­
tualen Zusammensetzung vorgeschrieben wird (Ziffer :2b);dadurch soll
vermieden werden ,daß eine "edle "Faser zurGeltung gebracht wird ,deren
Anteil anderZusammensetzung desErzeugnisses jedoch nurgeringfügig
wäre . 1

-10
Die Bezeichnung "Halbleinen ",die inPunkt 3gekärt wird ,braucht
nicht weiter erläutert zuwerden ,und dievorgesehenen o^.er angegebenen
Toleranzen sind nach den inArtikel gesetzten Maßstäben auszulegen .
Artikel 8enthält eine dervvesentlichen Bestimmungen derRichtlinie
erschreibt einerseits dieEtikettierung oder Kennzeichnung zwingend vor
und enthält andererseits diewichtigsten Bestimmungen ,die seine Wirk­
samkeit imHinblick auf eine wahrheitsgetreue und eindeutige Information
der Verbraucher gewährleisten . ;
ImInteresse einer zuverlässigen Information desVerbrauchers ur_:l
einer schnellen Identifizierung desErzeugnisses ,wodurch Hemmnisse für
denWarenverkehr vermieden werden ,legen dieAbsätze 2a)bis 2d)die
Form ,den zulässigen Inhalt und die Art deranzugebenden Zusammensetzung
eines Textilerzeugnisses fest .DieRichtlinie schließt nicht aus ,daß
derHersteller oder derHändler einTextilerzeugnis ,z.B. mit demZiel
derVerbraucherinformation oder zuReklamezwecken ,mit anderen Angaben
versieht ,soweit dies imEinklang mitdenHandelsbräuchen steht (siehe
724)5solche Aufschriften dürfen jedoch nicht mitderinderRichtlinie
vorgesehenen Angaben über dieZusammensetzung verwechselt werden .Sie
können sich auf demselben Etikett wie die Angabe über die Zusammenset­
zung befinden ,müssen allerdings deutlich abc,ehoben sein (siehe 72h)
ZurVereinfachung derHandelsgeschäfte können beiTextilerzeug -
nissen ,dienicht zumVerkauf andenEndverbraucher angeboten werden ,
dieAngaben über dieRohstoffbestandteile auf demLieferschein ,der
Rechnung oder anderen Handelsdokumenten derWare vermerkt v/erden .
DieBestimmung ,daßaufderletzten Verkaufsstufe dieLandessprache
anzugeben ist ,darf nicht alsausschließlich angesehen werden .Sine sol­
cheAuslegung liefe demSinn derRichtlinie zuwider ,denn siewürde er­
hebliche Handelshemmnisse zur Fo'lge haben .

Die Bestimmung inihrer augenblicklichen Form sagt inderPraxis
aus ,daß ein von einem Hersteller gemäß derRichtlinie ineiner oder
mehreren dervier Sprachen der .Gemeinschaft etikettiertes oder gekenn­
zeichnetes Erzeugnis inallen hitgliedsländern frei verkehren kann .
Artikel 9sieht vor ,daß beiTextilerzeugnissen ausmehreren Teilen ,
dienicht denselben Gehalt anTextilfasern haben ,dieZusammensetzung j
jedes dieser Teile immer auf einem gesonderten Etikett anzugeben ist .Der
Einfachheit halber ist dieAngabe fürTeile ,dieweniger als J>0%desGe­
samtgewichts ausmachen ,nicht erforderlich ;eine Ausnahme zudieser Vor­
schrift wurde für diegängigsten Futterstoffe vorgesehen ,und zwar im
Hinblick auf ihren Wert für den Verbraucher .
BeidenTextilerzeugnissen ,dienach denGepflogenheiten einein­
heitliches Ganzes bilden ,genügt eszumSchutz desVerbrauchers ,daßle­
diglich eines dieser Erzeugnisse diegeforderte Angabe trägt .Dies trifft
z.B. fürSocken ,Anzüge ,Kostüme ,Handschuhe undBikinis zu.Ist dieZu­
sammensetzung derTextilerzeugnisse ,wie esbei einigen mehrteiligen Ar­
tikeln derFall ist ,verschieden ,somuß jeder Teil etikettiert werden .
Die Artikel 11und 12sowie der Anhang IIbetreffen dieMethoden
zurBerechnung und zurPrüfung derind^rRichtlinie vorgesehenen Pro­
zentsätze .
'wegen desEinflusses derTemperatur und derLuftfeuchtigkeit auf
dasGewicht derTextilfasern war esnotwendig ,zumAusgleich dieses Ein­
flusses eine Berechnungsmethode festzulegen .Technisch gesehen ,kann die
Berechnung aufGrundlage desTrockengewichts Verschiebungen inderZusam­
mensetzung mit sich bringen ,dadieeinzelnen Fasern ineiner normal oder
inherkömmlicher Weise klimatisierten Luft eine verschiedene Feuchtig -
keitsaufnahmefähigkeit haben .UmAnfechtungen dertatsächlichen physi­
schen Zusammensetzung desErzeugnisses zuvermeiden ,entschieden .sich
dieVerfasser dieser Richtlinie fürdieAnwendung eines normalen Feuch -
tigkeitszuschlags atof "dasTrockengewicht' aller -Bestandteile ,weile diese
Methode imHandel zur Zeit <die ..üblichste .ist und ;weil hinsichtlich de*
Feuchtigkeitszuschläge internationale Abkommen und ^-allgemein anerkannte
internationale Gepflogenheiten bestehen ,aufdenen Anhang IIberuht .

Die weiteren Anwendungsbedingungen fürdiese Richtlinie ,insbeson­
dere dieMethoden füreine einheitliche Prüfung derAngaben über die
Zusammensetzung derTextilerzeugnisse werden Gegenstand einer zusätzli­
chen Richtlinie sein .Bis zumInkrafttreten dieser Richtlinie gelten
die einzelstaatlichen Methoden derPrüfung undProbenentnahme .Das ver­
hindert jedoch nicht ,daß dieRichtlinie fürdenNormalfall gilt ,denn
dieBetrugsfälle ,diedurch dieKontrollen aufgedeckt werden sollen ,
stellen nur Ausnahmen dar .
DieArtikel 13»17und 18,dieindenmeisten von durKommission
demRat vorgelegten Richtlinien enthalten sind ,wenden sich eigentlich
nur andie zuständigen Behörden derMitgliedstaaten ,andie diese Richt­
linie gerichtet ist .Nach Artikel 13können dieMitgliedstaaten keine
Bestimmungen aufrecht erhalten oder ausarbeiten ,die eine Behinderung
dos freien Verkehrs derWaren ,die dieser Richtlinie entsprechen ,zur
Folge habön «Mit diesem Artikel soll insbesondere z.B. verhindert v/erden
daßdieMitgliedstaaten außerhalb derAbsatzplätze -tiberwachungsstellen
einrichten oder Bestimmungen erlassen ,die strenger als die derRicht­
linie sind . ,
Artikel 17»der ebenfalls inallen von derKommission dem Rat vorge
legten Richtlinien enthalten ist ,bringt zumEnde denWunsch derKom­
mission zumAusdruck ,über dieRechts -undVerwaltungsvorschriften der
Mitgliedstaaten auf den von denRichtlinien erfaßten Gebieten unter­
richtet zuwerden .
Konsultation der betroffenen Berufskreise
Die verschiedenen von dieser Richtlinie betroffenen Berufskreise
wurden inregelmäßigen Abständen während derAusarbeitung derRichtlinie
konsultiert . •
Insbesondere wurden konsultiert :
-derKontaktausschuß derVerbraucher derEuropäischen Gemeinschaften ;
-derKoordinierungsausschuß derTextilindustrie derEWG (Comitextil )
und derAusschuß derWollindustrien (Interlaine );

-13-
-derInternationale VerbanddergroßenVertriebsunternehmen (FIGED)und
dieEuropäische Vereinigung dernationalen Berufsverbände derTextil-
einzelhändlor (ALDT).
Konsultation desParlaments unddosWirtschafts -undSozialausschusses
Esschiennotwendig ,daßdiesebeidenOrganegemäßArtikel 100
Absatz2ihreStellungnahmen abgeben .DenndieDurchführung derRicht-
linienvorschriften erfordert ineinigenMitgliedstaaten dieÄnderung
dergeltenden Rechtsvorschriften .

ANLAGS
G-3LT3ND3 RECHTS-UNDVSRWALTUNGSVORSCHRIFTEN DTD"EINMITGLI3DSTAATEN
BELGIEN
-Königlicher Erlaßvon1935 "betreffend dieDefinition vonLeinen
-Königlicher Erlaßvon1937 "betreffend ,dieBezeichnung "Seide"
-Königlicher Erlaßvom2o.2.196l ,geändert durchKöniglichen Erlaß
vom30.3.1961 ,betreffend Vorschriften überdiegesetzliche Regelung
derinderWollbranche gebrauchten Bezeichnungen ,
D.3UTSCHLAND
-EntwurfeinesToxtilzeichnungsgesetzes ,dasam22,April1968in
Anwendung derEmpfehlung derKommission vom20.9.1965 notifiziert
wordenist.
FRANKREICH
-DekretNr,63-1075 vom25,10,1963 undErlaßvomgleichen Tagüber
dieVorschriften deröffentlichen Verwaltung zurDurchführung -im
HandelmitToxtilartikeln -desveränderten Gesetzes vom1,August
1905sowiedesveränderten Dekrets vom22,Januar199überdie
Ahndung vonBetrugsfällen
-Gesetzvom8.7.1934 undDurchführungsdekret vom8.8.1936 überdie
Bezeichnung "Seide"
ITALIEN
-GesetzNr,923vom16.Juni1931undKönigliches Durohführungsde -
kretNr,544vom1,Mai1932überVorschriften fürdenGebrauch
derBezeichnung "Seide"
vGesotzdekret Nr,2265vom6,12.1926 undGesotzNr,3107vom13.12,
1928zurGründung einesnationalen Seideamtes
-Ministerialerlaß vom28.1.1933 ,mitdemdiehöchstzulässige Be­
schwerung fürSeidengewebe unddieModalitäten fürdiezuAnalyse-
zweckenerforderlichen Stichprobeentnahmen festgelegt werden.
NIEDERLANDE
-Entwurf vonVorschriften betreffend denSchutzderBezeichnungen
fürWolleundanderefeineTierhaare .

VORSCHLAG FÜREINERICHTLINIE
ZORMOLEICHUNG DERRECHTSVOR SCHRIFTEN DER
MITGLIEDSTAATEN FÜRDIBBEZEICHNUNG VONTEXTILERZEUGNISSEN
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ,
• . • 7:VT- U
gestütztaufdieBestimmungen desVertrages zurGründungdsrEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ^insbesondere auf.-Artikel100j ,;il
aufVorschlag derKommission , .. • '.r..-.
nachStellürighahine desEuropäischen Parlaments ,
nachStellungnahme desWirtschafts-undSozialausschusses ,. (.,
INERWS.GUNG NACHSTEHENDER GRÜNDEi.....• • •1'
IndenmeistenMitgiiedstaaten unterliegen dieTextilerzeugnisse
zwingenden Bestimmungen hinsichtlich ..:i.hrer-Bezeichnung ,.Zusammensetzung
undEtikettierung j ,; ■•••■»• :=\J .-.U-if
DieseBestimmungen sindindenMitgliedstaaten verschieden ,,was.die,-,,r
Errichtung unddasFunktionieren desgemeinsamen Marktes "behindert ;
DieseHindernisse könnenbeseitigt werden,wenndasInverkehrbringen
vonTextilerzeugnissen aufGemeinschaftsebene einheitlichen Regelungen ,
unterliegt $dahermüssendieBezeichnungen derTextilfasern sowie
dieAngabenaufdenEtiketten ,denMarkenzeichen undindenDokumenten ,
welchedieTextilerzeugnisse beideneinzelnen Vorgängen inIndustrie
undHandelbegleiten ,harmonisiert werdenj
EssindaucheinigeErzeugnisse einzubeziehen ,dienichtausschliess­
lichausTextilien bestehen ,derentextilerTeiljedochwesentlicher
Bestandteil desErzeugnisses istoderdurchbesondere Angabendes
Herstellers ,desVorarbeiters oderdesHändlers hervorgehoben wirdj
Hingegenerscheint esnichtzweckmässig ,zwingende einheitliche Regeln
füreinigeTextilerzeugnisse vorzusehen ,diewegenihrerbesonderen
Artoderwegenihresgeringen Handelswertes fürdenWarenverkehr von
geringerer Bedeutung sind;

-2-
Umdasangestrebte ZielderUnterrichtung unddesSchutzes zuer­
reichen,welchesdeneinschlägigen nationalen Vorschriften zugrunde
liegt,istdieKennzeichnungspflicht einzuführen ;
DerGebrauch vonBezeichnungen ,dieheidenBenutzern undVerbrauchern
besonderes Ansehengeniessen ,istvonbestimmten Bedingungen abhängig
zumachen ;
Ineinerspäteren Stufewirdeserforderlich sein,Verfahren fürdie
Probeentnahme unddieAnalysevonTextilerzeugnissen vorzusehen ,um
jedeMöglichkeit vonBeanstandungen auszuschliessen ;dochkann
durchdievorübergehende Beibehaltung dergegenwärtig geltenden
einzelstaatlichen Methoden dieAnwendung dervorgenannten einheit­
lichenRegelnnichtbehindert werden ;
HATFOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

-3-
Artikel 1
,Textilerzeugnisse dürfenvoroderwährend /der;industriellen
,,Verarbeitung -undwährenddereinzelnen mil;derVerteilung zusammen­
hängenden ,^Tätigkeiten -innerhalb der.Gemeinschaft .nur-:auf-j.denrMarkt
gebracht werden,wennsiedenBestimmungen dieser'Richtlinie entsprechen
''Artikel 2'• :''1
•·>γ, Λ··\·Iί>··'.·/·*·-/.··.-- ^.. ν·'···'ί".Γ.ν^ο
1.AlsTextilerzeugnisse imSännedieserRichtlinie .gelteä ;solche,
dieimrohen,halbbearbeiteten ,bearbeiteten ,halbverarbeiteten ,
verarbeiteten ,halbkonfektionierten oderkonfektionierten Zustand
ausschliesslich Textilfasern enthalten ,unabhängig VQndemzu.ihrer
Mischung bzw.Vereinigung angewandten Verfahren •? .t.
..Ititer..TextilfaserimSinnedieserRichtlinie istein:Erzeugnis ■;
zuverstehen ,dasdurchseineNachgiebigkeit ,Iteinheitj seinegrosse
Längeim-Verhältnis zumDurchmesser gekennzeichnet ist.undsomitzur
Verwendung fürTextilerzeugnisse geeignetist* *
3>,-tTe3?tilerzeugnissen .vSind.gleichgestellt und,denBestimmungen
.^Lie.serrRichtlinie unterliegen , v,:^;r
-Erzeugnisse miteinemGewichtsanteil vonmindestens .ßCanTextil-
fasern,
-dietextilenTeilevon .''.Bezugsiffaterial fürHobel,Regen-und
Sonnenschirme ,vonSchuhwaren sowievonmehrschichtigen Fussboden-
belagen,
-Textilien ,dieinandereWareneingearbeitet sindundzuderen
Bestandteil werden,sofernihreZusammensetzung angegebenist»
Artikel 3
.1.FaserngemässArtikel 2sowiederenBezeichnungen sindin
.AnlageIzudieseriRichtlinie .aufgeführt . ;.,
'■-2«•Diöin:Anlage-Iraufgeführten Bezeichnungen dürfennurfür
solcheFasernverwendet werden,derenArtunterdemgleichenPunkt
der,rAnlage ,j^uagegeben ;ist*ztr-ä-.?--.■■ r-ovbr>z:is:-I'.•
Γί:.-ν"Π 3x5, .νί>.*ΐ;νν/^Γί'·: ΐν.ί\Ή?ϊϊ
3.obj.U >*3rr-ir'^

-4-
3«FüralleanderenFasernistdieVerwendung dieserBezeichnungen ,
seiesalleinstehend ,inWortverbindungen oderalsEigenschaftswort ,
ganzgleichinwelcherSprache,nichtzulässig.Diesgiltinsbe­
sonderefürMarkenzeichen .
4.DieVerwendung derBezeichnung "Seide"istzurAngabederForm
oderbesonderen Aufmachung vonTextilfasern als2hdlosfaden nicht
zulässig .
Artikel 4
1.Textilerzeugnisse dürfennurmitdemZusatz"rein",ggf.
"ganz"oder"vollständig "bezeichnet werden,wennsieinsgesamt
ausdergleichen Faserbestehen .DieVerwendung ähnlicher Zusätze
istausgeschlossen .
2.EineToleranz von2fovomGewichtdesTextilerzeugnisses
istzulässig,sofernsieaustechnischen Gründengerechtfertigt und
nichtErgebnis einersystematischen Zusammenrechnung ist.Fürim
Streichvorfahren gewonnene Textilerzeugnisse wirddieseToleranz
auf5i°erhöht.
Artikel 5
1.EinWollerzeugnis darfnurdieBezeichnung
-"lainevierge"oder"lainodetonte"
-"Schurwolle "
-"lanavergine "oder"lanaditosa"
-"scheerwol "
tragen,wennesausschliesslich auseinerFaserbesteht,dieniemals
ineinemFertigerzeugnis enthalten ,diewedereinemanderenalszur
Herstellung desErzeugnisses erforderlichen Spinn-und/oderFilzprozess
unterworfen war,nocheinerfaserschädigenden Behandlung oderBenutzung
ausgesetzt wurde.
2.Abweichend vonArtikel 4Absatz 1darfdiedeutsche Bezeichnung
"rein"nuraufWolleangewandt werden,diedenBestimmungen von
Absatz 1entspricht .
'''(
•••/•••

3. Dieaustechnischen Gründen zulassige Toleranz istauf :^
0,3 fobegrenzt jdies gilt auch fürimStreichverfahren gewonnene . .
Wollerzeugnisse .
-Artikel 6
1. Auszwei oder mehreren Fasern bestehende Textilerzeugnisse ,:
beidenen aufeine Faser mindestens .85fodesGesamtgewichts ent- •
fallen ,werden wie folgt bezeichnet t
-entxrcder ...nach dieser Faser unter Angabe desVomhundertsatzes ihres
•Gewichtanteils oder
-nach dieser Faser mit'demZusatz -■"85$Mindestgehalt "oder
-durch dieAngabe dervollständigen prozentualen Zusammensetzung .
desErzeugnisses . •'
2. BeiTextilerzeugnissen aus zwei oder mehreren Fasern ,vondenen
keine einen Anteil von85$desGesamtgewichts erreicht ^erfolgt die
Bezeichnung .durch „Benennung dervorherrschenden Faser unddieAngabe
ihres Gewichthundertteils mitvorgeschriebener Aufzählung (mit ..oder
ohne Angabe der ,Gewichtshundertteile )deranderen Bestandteile des
Erzeugnissen inabsteigender Reihenfolge ihres Gewichtanteils .
a)DieGesamtheit derFasern ,deren jeweiliger /inteil anderZusam­
mensetzung eines .Erzeugnisses weniger als 10$beträgt ,kann als
"sonstige Fasern "bezeichnet werden ,wobei einglobaler Vomhundert -
':-satz hinzuzufügen ist 5
b)falls dieBezeichnung einer Faser ,deren Anteil anderZusammen­
setzung dösErzeugnisses weniger "als' "-10$ausmacht ,angegeben wird ,
istdievollständige prozentuale ZusanlmensQt^ung desErzeugnisses
zuvermerken . "
3».. Erzeugnisse miteiner Kette ausreiner Baumwolle ,undeinem
Schuss aus -reirrem Leinen ,beidenen derVomhundertsatz desLeinens
nicht unter 40fodesGesamtgewichts deö'entschlichteten Gewebes
liegt ,können als "Halbleinen "bezeichnet 1werden ,wobei dieAngabe
derZusammensetzung "Kette reine Baumwolle -Schuss reines Leinen "
hinzugefügt werden muss »
4. Diebeiderprozentualen Zusammensetzung dieses Artikels zuläs­
sigen Toleranzen ,dieaustechnischen Gründen gerechtfertigt undnicht

Ergebnis einer systematischen Zusammenrechnung sind ,werden ineiner
besonderen Richtlinie festgelegt .
Artikel 7
'Neben denToleranzen nach Artikel 4,5und 6isteine zusatzliche
Toleranz von5i°möglich ,wenn sieausschliesslich durch dieAnwesen­
heit sichtbarer undisolierbarer Fasern ,mitdenen eine rein dekora­
tive Wirkung erzielt werden soll ,gerechtfertigt ist .
Artikel o
1• Textilerzeugnisse imSinne dieser Richtlinie werden etikettiert
oder gekennzeichnet ,wenn siezumZwecke industrieller Verarbeitung
oder zumInverkehrbringen aufdenMarkt gelangen !Etikettierung oder
Kennzeichnung können durch Begleitpapiere (Handelsdokumente )ersetzt
werden ,wenn die Erzeugnisse nicht zumVerkauf andenVerbraucher
feilgehalten werden .
2.a)DieinArtikel 4,5»6undAnlage Idieser Richtlinie genannten
Bezeichnungen und 2usätze sowie derGehalt anTextilfasern sind
auf allen Handelsdokumenten imSinne dieser Richtlinie deutlich
anzugeben .Diese Verpflichtung schliesst insbesondere dieVer­
wendung vonAbkürzungen aufKaufvertragen ,Rechnungen undLie­
ferscheinen aus ;esistjedoch zulässig ,Lochkartenschlüssel
zuverwenden ,sofern dieBedeutung dieser Schlüssel indemsel­
benDokument erläutert wird ;
b)beim Angebot oder Verkauf andenEndverbraucher ,insbesondere
aber inKatalogen ,inProspekten ,aufVerpackungen ,aufEti­
ketten undMarkenzeichen müssen die indieser Richtlinie genann­
tenBezeichnungen ,Zusätze undderGehalt anTextilfasern lesbar
und ineinem einheitlichen Schriftbild angegeben werden .
Andere als in.dieser Richtlinie vorgesehene Angaben undKenn­
zeichnungen mitAusnahme dereingetragenen Warenzeichen müssen deut­
lich abgehoben werden ;

c)dieMitgliedstaaten könnenverlangen ,dassdieEtikettierung
r ,oder^Kennzeichnung ;nachdiesemArtikel be&Bi :AngebetöderVorkauf
.•■'.''S..--1emrdenvEbdv^rtrauöhey.auf ihröm.Hohoitsge'biet-i ^rderoderden
.?.r.<"Landessprachen .vorgenommen werden;v
d)dieMitgliedstaaten dürfendiöVerwendimg ariderer "alsin
.vArtikel4?und-5iaufgeführter;.Zusätze0äQr.:&igabeji .;..überdie
MerkmalederErzeugnisse .nichi;;untorsagen >:j.wonij4di0se Zusätze
oder...Angabenpiitde®Handelsbrauch imEinklang stehen.
1 :'':iArtikel ;9-1"
1.JedesTextilerzeugnis auszweiodermehreren Teilen,dienicht
denseIbenGehalt'Te^ilfksern' ha'beh,'istmitfeinem\Btikettfür
jedendieserTeile'zuvörsehöriV' Die6eEtikettieruAg 1braüchtnicht
vorgenommen zuwerden,'wenriJauf "die1Teileweniger'als30fodesGe-
"samigewiciits "des^Zeugnisses ohnedieHauptfütterstoffeentfallen .
iÏÏ'.OJ .
2»ZweiodermehrereTextilerzeugnisse ,dienachdenGepflogen­
heiteneineinheitliches _£^nzes-bilden,dasdenselben Geaaltan
Textilfasern aufweist,brauchen nurmiteinemEtikettversehen zuwerden *
'■>.1.:-iír/:-.rolí,n:. ífArtikel .-íQ:,C.¡¡ra'
DieMitgliedstaaten treffenalleerforderlichen Massnahmen ,
damitdiebeimInverkehrbringen vonTextilerzeugnissen gegebene Kenn­
zeichnung nichtmitdönBezeichnungen undAngabendieser ^Richtlinie
verwechselt werdenkann»
■'■' :'T-v--r,•-fr :^,flii.-,.1
•• •"»•'*••*/«>Artikel .i.
1..DieinArtikel5..und6^genannten Vomhundertsätze ..werdenbe­
rechnet,indemderinder.-AnlageII.zudieserRichtlinie vorgesehene
Fouchtigkeitszuschlag aufdieTrockenmasse jederFaserangewendet
wird.
**V*• /•••/m•«

2.BeiderBerechnung derVomhundertsätze sindnachstehende
Teilenichtzuberücksichtigen :
a)Versteifung ,Verstärkungen ,EinlagestoffeundGarne,Nähmittel ,
Webkanten ,Etikette,Marken,Bordüren ,Futter,Füllstoffe ,Knöpfe
undVerzierungen ,dienichtBestandteile desErzeugnisses sind
sowieBezüge,Zubehör,Schmuckbesatz ;
b)Binde-undFüllketten undBinde-undFüllschüsse flachgewebter
Fussbodenbeläge undMöbelbezugcstoffe ;
c)Grundgewebe undGewirkevonSamtenundPlüschen,esseidenn,
dassdieGrundgewebe oderGewirkedengleichenTextilfasergehalt
haben;
d)fernerwerdenvonderBerechnung derVomhundertsätze ausgeschlos­
sensFettstoffe ,Bindemittel ,Beschworungen undsonstigeMittel
textiler Ausrüstung ,Farbstoffe undFärbehilfsmittel ,soweitihr
aufdieTextilfasern bezogener .AnteildemHandelsbrauch ent­
spricht .
Artikel 12
Ineinerbesonderen Richtlinie werdendieMethoden derProbe-
entnahme unddieAnalyseverfahren angegeben ,dieinallenMitglied­
staatenzurErmittlung derFasern,ausdenendieErzeugnisse dieser
Richtlinie bestehen ,angewendet werden.
Artikel 13
DieMitgliedstaaten dürfendasInverkehrbringen vonTextiler-
zeugnissen ausGründen,diesichaufdieBenennung oderdieAngabe
dorZusammensetzung beziehen ,wederverbieten nochbehindern ,wenn
dieErzeugnisse inihrerZusammensetzung gemässdenBestimmungen
dieserRichtlinie bezeichnet oderbenannt sind.

Artikel 14
Dies© Richtlinie gilt nicht ,fürErzeugnisse ,diezurAusfuhr
nach Landern ausserhalb derEuropäischen Gemeinschaften "bestimmt sind
oder dieausDrittländern zumZweck eines aktiven Veredelungsver -
kehrs eingeführt worden «
,Artikel 15
Diese Richtlinie gilt nicht fürTextilerzeugnisse jdieohne
Übereignung anHeimarbeiter oder selbständige Unternehmen zurWei­
terverarbeitung geliefert werden .
Artikel 16
Diese Richtlinie gilt nicht fürnachstehend aufgeführte Erzeug­
nisse unddie zuihrer Herstellung erforderlichen Halber Zeugnisse :
1•Srmelhalter ,Sockenhalter ,Armbänder fürUhren ,Etiketten und
Wappenschilder ,Polstergriffe ,Kaffeewärmer ,Teevarmcr 5Schutz -
ärmel ,Muffe ,Scheuertücher ,künstliche Blumen undNadelkissen ;
2.Pausleinwand ,Malleinwand undbemalte Leinwandj
3.Stoffe fürVerstärkungen ,Versteifungen ,Bordüren undBesatz ;
4»Seilerwaren ;
5«Filz zuindustriellen Zwecken ;
6.gebrauchte ,konfektionierte Textilerzeugnisse ,sofern sie
ausdrücklich als solche bezeichnet sind .

-10-
Artikel 17
DieMitgliedstaaten setzendieerforderlichen Hechts-und
Verwaltungsvorschriften inKraft,umdieserRichtlinie innerhalb
von18MonatennachihrerBekanntmachung nachzukommen undunter­
richtenhiervonunverzüglich dieKommission .VomTagederBekannt­
machungdieserRichtlinie anunterrichten dieMitgliedstaaten die
Kommission rechtzeitig vonallenRechts-undVerwaltungsvorschrif ten,
diesieaufdemvondieserRichtlinie erfassten GeMetzuerlassen
beabsichtigen ,damitsichdieKommission dazuäussernkann.
Artikel 18
DieseRichtlinie istandieMitgliedstaaten gerichtet .

ANLAGE 1
ÜBERSICHT ÜBERFASSEN
[Lfd.Nr.,Fasèrart"' "* –– -Bezeiehnung -- -
^t *-I'•FasoroattsdemFell,vonSchafensowiefeineTierhaare (Alpaka,;
Lama,Kamel,Kaschmir-undMohairziege ,Angorakaninchen ,
Hauskjninchen ,Viskunja .undYak -Voile
oderGattungsname
mitoderohneZusatz"Wolle"("!•)
'2".™asern,dieausschliesslich :a:ugeeidenspinnenden Insekten •ge--~~
wonnenwerden .--Saldo .....
3
£IGroteTierhaare - ..... ..HaaremitAngabederTier^attung
(ßinderhaar ,gewöhnliches Ziegen-
haar,Rosshaar)
4IIFasern,dieausschliesslich ausderFruchtkapsel desBaum-■* !
|wollstrauchs (Gossypium)gewonnenwerdenBaumwolle
11 S–
5v*Fasern,dieausschliesslich ausFlachsstengeln (linumusita-
tissinum )gewonnen werdenFlachs ■' ?
6 ;
*
f
4Fasern,dieausschliesslich ausHanfstengeln (cannabissativa)
gewonnen werden"Hanf'.''
(1)Esistnichtgestattet ,heieinerMischung vonfeinenHaarenundSchafwolle die-Gattungsnamon ohnedie
inArtikel 6vorgesehenen "spezifischen -Angabenzubenutzen .... L

-2- ANLAGE 1
Lfd.Hr. Faserart Bezeichnung
7 Fasern,dieausschliesslich ausdenStengeln descorchorus olito-
rusund.corchorus capsularis gewonnen werdenJute
8 Fasernpflanzlicher Herkunft Gewohnliche Verwendung ,
insbesondere von:
Manilahanf
Espartofasern
Kokosfasern
Ginsterfase rn
Ramiefaser -;
Disalfase-a
9 AusZelluloseazetat hergestellte Textilfasern ,beidenenweniger
sals32fofjedochwenigstens 7f°d.erHydroxylgruppen azetyliert j
sind
I
l
J;c
10i
AufBasisvonAlginsäurehergestellte Textilfasern jAlgi.nat
11 !AusZellstoff durchVerspinnen nachdemKupferammoniakverfahron
hergestellte ToxtilfasernCupro
12 Regenerierte Zellulosefasern vonhoherFestigkeit undhohem
Elastizitätsmodul infeuchtem Zustand .DieseFasernmüssenin
feuchtemZustandeineZugfestigkeit von22,5g/toxaufweisen ,
wobeiunterdieserBelastung dieDrehungnichthöherals15$
seindarf.Modal

-3- anlage 1
ILfd..Hr. FaserartBezeichnung I
13 Toxtilfasern ,diedurch Verspinnen natürlicher ,durch Einwirkung
vonChemikalion umgewandelter Eiwoisstoffe hergestellt wordenRegenerierte Proteinfascrn
14 AusZelluloseazetat hergestellte Tcxtilfasern ,beidenen min­
destens 92 .$>der .Hydroxylgruppen azetyliert sind ' ;Triazetat
15 ,
»
ΊAusZollstoff durch Spinnen nach demViskose verfahren hergestell­
teFasern .Siewerden auch -mit odor ohno Zusatz des Wortes
'?/iskoso 1!-.alsReyon (beiEndlosgarnen )undalsRoyonfasor '
(boiStapelfasern )bezeichnet "Viskose
I
16 Synthetische Textilfasorn auslinearen .Makromolokulen ,dieinder
Kette mindestens 85Gewich tsanteilo-dsr -Karboni tril-lthangruppQ
aufweison
iS
Acryl ■ -
1
17- Synthetische Toxtilfasern auslinearon Makromolekulen ,-
"die'.'iAderKette mehr als50Gowichtsanteile der .,chlorierten
MonoEOrgruppo aufweisenChlorovinyl -■■.–
ï
18...Synthetische Textilfasorn auslinearen Makromolekülen aufder " "
Grundlage oder unter vorwiegender Beteiligung' von "'fltioriörtöA '"c -
MonoirerenFluorfasern
19 Synthetische Toxtilfasern auslinoaron Makromolekul.en ,diein
deriotto 50bis8570derKarboni tril-Äthangruppo aufweisen'Modacryl
–"•– -r
»

..4-
AÏÏLAGE 1
Lfd.Hr. Faserart3ê"sbichnung J
20 JynthetischeFasernauslinearen Makromolekülen ,dieinder
KetteeineWiederholung derfunktionellen Amirlgruptse aufweisenPolyamid
21.synthetische Textilfasern auslinearen Makromolekülen ,"bei
deneninderKettevorwiegend dieWiederholung derfunktio­
nellenTerephtala+^ruppe auftrittPolyester
22 SynchetischeTextiliasern auslinearen Kohlenwasserstoffmakro -
molekülen ,dieinderKetteeineWiederholung derIthylen-
gruppaaufweisenPolyäthylen
23 Synthetische Textilfasern auslinearen Kohlenwasserstoff -
makromolekülen ,dieinderKetteeineWiederholung der
Propylengruppe aufweisenPolypropylen
24 Synthetische Textilfasern auslinearen Makromolekülen ,dieinder
KetteeineWiederholung derfunktionellen Ureylengruppe
(M-CO-NH)aufweisen .Polyhc.rnstoff
25 Synthetische Textilfasern auslinearen Makromolekülen ,dieinder
KetteeineWiederholung derfunktionellen Urethangruppen
(0–00–NH)aufweisenirolyurethan
26 Synthetische Textilfasern auslinearen Makromolekülen vonPolyvinyl­
alkoholverschiedener AzetalysationsgradeVinylal

-5-
MLAGE 1
Lfd.Nr. Faserart Bezeichnung
27 Tarpolymere ausAcrynitriden ,auseinemchlorierten Vinylmonomer
undauseinemdrittenVinylmonomer ,vondenenkeiner50derGe­
wichtsanteile aufweistTerpolymer
I
j
I......
28 Fasern "bzw.Fäden,dieausnatürlichem odersynthetischem Poly­
isoprenbestehen ,entweder auseinemodermehreren polymerisier­
tenDienenmitoderohneeinemodermehreren Vinylmonomeren ,
die,unterEinwirkung einerZugkraft umdiedreifache ursprüng­
licheLängegedehnt,nachEntlastung sofortwiederinihreur­
sprüngliche Ausgangslage zurückkehrenGummifasernbzw.Poly-
TiarEacflen-Slastomerfasern
29 Fasern "bzw.Fäden,dieausmindestens 85Gewichtsanteilen von
segmentierten Polyurethan bestehen ,die,unterEinwirkung einer
Zugkraft umdiedreifache ursprüngliche Längegedehnt,nachEnt­
lastungsofortwiederinihreursprüngliche Ausgangslage
zurückkehrenPolyurethan-Elastomer -.
fasern
30 kontinuierliche oderdiskontinuierlich hergestellte Fäden j
bzw.FasernausGlasGlasfasern
31
iFasernausverschiedenen oderneuartigen Stoffen,die
vorstehend nichtaufgeführt sind
)! ■■, I ! ■■■IBezeichnung entsprechend
Tom-Cftoff ,ausdemsie
sicnzusammensetzen
Xg.BTTlctaligarn ,Asbest-
f'as'oi-n^'Papiergarne und
KlautscJiukfäden )

ANLAGEII
FJJCHTIGKüITSZUSCHLAG ":,DIE
ZURBüRJCfflTONQ D3SGEWICHTS
DjRDTfllffriMTjüXTILSRZjjTJGWIS
jaTTSAITjUTüN FASSEN VdRWulNDfiT
WiRDiilT MÜSSEN
PMfflT
MANILAHANF . 14,00
ESPARTOFASSEM ,.14,00
AZiSTAT. .... 9,00
TRIAZSTAT 7,00
ACRYL 2,00
ALGINAT...................... 10,00
ASBÜ3T 2,00
HANF. 12,00
PAPISRFASiSRSTOFFïï
(Fibrepapeterie .13,75
K0K0SFASJ3RN 13,00 .
BAUMWOLLü :ÜblicheFasern...8,50
Merzerisierte
Fasern..........10,50
TI£RHAARi !:Gokammte Fasern.16,00
Gekrempelte Fasernl5,00 -
CUPR0 ...13,00
FLU0RFAS12RN 0,00
KAUTSCHUK.. 1,00
GINSTiîRFAS jJRIT 14,00
JUTS '......17,00
WOLLii:Gekämmte Fasern......181/4
Gekrempelte Fasern...17,00
'LEIETM 12,00
HfiTALLFASjSRIT , 2,00
MSTALLISIdSTii !FASERN 2,00
MODACRYL.. 2,00
MODAL .(?cly£9si«6)............' >3,00
GROBjüTISRHAARi ^:gekämmte
Fasern......18l/4
gekrempelte
Fasern......17,00POLYAMID 66:Fasern........ 6,25
Fäden 5»75
POLYAMID 6:Fasern. 1.6,25
Fäden 5,75
POLYAMID 11*Fasern.,..«... 3,50
Fåden......... 3,50
CHL0RP0LYM3R 2,00
POLYJSTHYLSSTFASERN 1,50
POLYESTER :Fasern 1,50
Fäden........ 3,00
POLYPROPYLEN ... 2,.00
POLYSTYROL ................. 1,50
POLYHARNSTOFF , 2,00
POLYURETHAN sFasern........ 3,50
Fäden 3,00
POLYVINYL , 1,00
RJJGSNSRLSRTjI !PROTSINFASJJRN 17,00
RAMIEFASSRN (entfettete
Fasern)8,5°
SÜIDS. 11,00
SISALFASiDRN 14,00
GLAS(Spinnfäden mitmehr
als5Mikron)........ 2,00
(Spinnfäden gleichoder
wenigerals5Mikron)3,00
VINYLiSSTSR.... 3,00
VISKOSiS. ..13,00