ANHANG

ENTWURF eines Briefwechsels

zwischen der Internationalen Organisation für Rebe und Wein und der Europäischen Union über die Konsolidierung und Intensivierung der Zusammenarbeit

A. SCHREIBEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Gründung des Internationalen Amtes für Wein und Rebe, an dessen Stelle im Jahr 2001 die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) trat, haben sich mehrere Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) an den Aktivitäten der OIV beteiligt. Insbesondere haben sie gemeinsam mit den übrigen OIV-Mitgliedern Empfehlungen zu önologischen Verfahren sowie Definitionen und Beschreibungen von Erzeugnissen und Methoden zur Analyse und Bewertung der Weinbauerzeugnisse erarbeitet. Seit April 1962 verfügt die EU über eine gemeinsame Marktorganisation für Wein. Regeln für önologische Verfahren, Analysemethoden und Spezifikationen der im Rahmen önologischer Verfahren verwendeten Stoffe sind in EU-Rechtsvorschriften festgelegt.

In den EU-Rechtsvorschriften über önologische Verfahren werden die OIV-Empfehlungen zu önologischen Verfahren und Analysemethoden berücksichtigt. Ebenso stützen sich die auf EU-Ebene festgelegten Analysemethoden auf die von der OIV empfohlenen und veröffentlichten Methoden, und die OIV-Spezifikationen von Stoffen werden unmittelbar in die Rechtsakte der EU übernommen. Somit gewinnen die OIV-Empfehlungen große praktische Bedeutung, da die meisten Weinerzeuger der Welt ihren Sitz in Mitgliedstaaten der EU haben. Wie die OIV trägt auch die EU aktiv zu einer internationalen Harmonisierung der bestehenden Praktiken und Standards im Weinsektor bei. Andere OIV-Angelegenheiten wie Weinkennzeichnung, Spirituosen, aromatisierte Weinerzeugnisse, Weintrauben und Weinstatistiken fallen ebenfalls in die Zuständigkeit der EU.

Eine uneingeschränkte Unterrichtung der Europäischen Union über die Gespräche im Zusammenhang mit der Erarbeitung neuer OIV-Resolutionen liegt im beiderseitigen Interesse der OIV und der EU. Durch eine aktivere Beteiligung der EU an der Arbeit der OIV können die Standpunkte der EU zu den Entwürfen von OIV-Empfehlungen und die künftige Weiterentwicklung der EU-Rechtsvorschriften im Einklang mit den OIV-Standards optimiert werden. Durch diese Beteiligung erhalten die jeweiligen Beiträge der OIV und der EU zur internationalen Harmonisierung von Verfahren und Standards im Bereich Rebe und Wein mehr Gewicht. Darüber hinaus müssen zur Gewährleistung der Transparenz in Bezug auf den Status der EU innerhalb der OIV, insbesondere gegenüber den Mitgliedern der OIV, die Modalitäten und der Umfang der Mitwirkung der EU innerhalb der OIV klar definiert werden.

Aus diesen Gründen schlage ich vor, dass der EU auf ihren Antrag hin ab dem Datum Ihrer Antwort auf dieses Schreiben der Sonderstatus gemäß Artikel 4 der Geschäftsordnung der OIV nach den Bedingungen der diesem Schreiben beigefügten Sondervereinbarung gewährt wird. Die EU wird gemäß Artikel 17 des Vertrags über die Europäische Union im Rahmen dieser Vereinbarung durch die Europäische Kommission vertreten.

Dieser Briefwechsel ist auf die Bestimmungen beschränkt, die erforderlich sind, um der EU den Sonderstatus zu verleihen. Es entstehen dadurch keine Rechte oder Verpflichtungen nach internationalem Recht, die zu diesen Bestimmungen hinzukommen würden.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Phil Hogan - Mitglied der Europäischen Kommission

B. SCHREIBEN DER INTERNATIONALEN ORGANISATION FÜR REBE UND WEIN

Sehr geehrter Herr Kommissar Hogan,

mit großer Zufriedenheit habe ich Ihr Schreiben vom 14. Oktober 2015 über die Konsolidierung und Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Organisationen erhalten. Das Schreiben lautet wie folgt:

„Seit Gründung des Internationalen Amtes für Wein und Rebe, an dessen Stelle im Jahr 2001 die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) trat, haben sich mehrere Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) an den Aktivitäten der OIV beteiligt. Insbesondere haben sie gemeinsam mit den übrigen OIV-Mitgliedern Empfehlungen zu önologischen Verfahren sowie Definitionen und Beschreibungen von Erzeugnissen und Methoden zur Analyse und Bewertung der Weinbauerzeugnisse erarbeitet. Seit April 1962 verfügt die EU über eine gemeinsame Marktorganisation für Wein. Regeln für önologische Verfahren, Analysemethoden und Spezifikationen der im Rahmen önologischer Verfahren verwendeten Stoffe sind in EU-Rechtsvorschriften festgelegt.

In den EU-Rechtsvorschriften über önologische Verfahren werden die OIV-Empfehlungen zu önologischen Verfahren und Analysemethoden berücksichtigt. Ebenso stützen sich die auf EU-Ebene festgelegten Analysemethoden auf die von der OIV empfohlenen und veröffentlichten Methoden, und die OIV-Spezifikationen von Stoffen werden unmittelbar in die Rechtsakte der EU übernommen. Somit gewinnen die OIV-Empfehlungen große praktische Bedeutung, da die meisten Weinerzeuger der Welt ihren Sitz in Mitgliedstaaten der EU haben. Wie die OIV trägt auch die EU aktiv zu einer internationalen Harmonisierung der bestehenden Praktiken und Standards im Weinsektor bei. Andere OIV-Angelegenheiten wie Weinkennzeichnung, Spirituosen, aromatisierte Weinerzeugnisse, Weintrauben und Weinstatistiken fallen ebenfalls in die Zuständigkeit der EU.

Eine uneingeschränkte Unterrichtung der Europäischen Union über die Gespräche im Zusammenhang mit der Erarbeitung neuer OIV-Resolutionen liegt im beiderseitigen Interesse der OIV und der EU. Durch eine aktivere Beteiligung der EU an der Arbeit der OIV können die Standpunkte der EU zu den Entwürfen von OIV-Empfehlungen und die künftige Weiterentwicklung der EU-Rechtsvorschriften im Einklang mit den OIV-Standards optimiert werden. Durch diese Beteiligung erhalten die jeweiligen Beiträge der OIV und der EU zur internationalen Harmonisierung von Verfahren und Standards im Bereich Rebe und Wein mehr Gewicht. Darüber hinaus müssen zur Gewährleistung der Transparenz in Bezug auf den Status der EU innerhalb der OIV, insbesondere gegenüber den Mitgliedern der OIV, die Modalitäten und der Umfang der Mitwirkung der EU innerhalb der OIV klar definiert werden.“

Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) verfolgt ihre Ziele und erfüllt ihre Aufgaben nach Artikel 2 des Gründungsabkommens als zwischenstaatliche wissenschaftliche und technische Einrichtung mit anerkannter Zuständigkeit in den Bereichen Rebe, Wein, weinhaltige Getränke, Tafeltrauben, Rosinen und andere Reberzeugnisse.