[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 5.5.2008

KOM(2008)234 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

über die Umsetzung des Aktionsprogramms der Gemeinschaft zur Förderung von auf europäischer Ebene tätigen kulturellen Einrichtungen

(von der Kommission vorgelegt)

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

über die Umsetzung des Aktionsprogramms der Gemeinschaft zur Förderung von auf europäischer Ebene tätigen kulturellen Einrichtungen

EINFÜHRUNG

Dieser Bericht wird gemäß dem Beschluss Nr. 792/2004/EG[1] vom 21. April 2004 über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Förderung von auf europäischer Ebene tätigen kulturellen Einrichtungen vorgelegt. Darin wird auf die Verwirklichung der Programmziele und auf den Standpunkt der Kommission zu den wichtigsten Schlussfolgerungen und Empfehlungen der abschließenden externen Evaluierung des Programms eingegangen, die unter folgendem Link abrufbar ist:

http://ec.europa.eu/culture/index_en.htm

HINTERGRUND DES PROGRAMMS

Ziel des Programms

Gemäß dem Beschluss Nr. 792/2004/EG besteht das Ziel des Programms darin, im Bereich der Kultur auf europäischer Ebene tätige Einrichtungen zu fördern, um die kulturpolitischen Maßnahmen der Gemeinschaft zu intensivieren und die Wirksamkeit dieser Maßnahmen zu verbessern.

Diese Tätigkeiten müssen zur Entwicklung und Umsetzung der Kooperationspolitik und -maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich Kultur beitragen bzw. hierauf ausgerichtet sein.

In dem Beschluss wird ausgeführt, dass die genannten Einrichtungen insbesondere durch folgende Tätigkeiten zur Stärkung der Gemeinschaftsmaßnahmen und zur Verbesserung ihrer Wirksamkeit beitragen:

- Vertretung ihrer Mitglieder auf Gemeinschaftsebene;

- Verbreitung von Informationen über die Gemeinschaftsaktionen;

- Vernetzung von im kulturellen Bereich tätigen Einrichtungen;

- Vertretung und Information der Regional- und Minderheiten-Sprachgemeinschaften der Europäischen Union;

- Informationsbeschaffung und -verbreitung in den Bereichen Gesetzgebung, Bildung und Medien;

- Ausübung der Rolle eines „Kulturbotschafters“, Förderung der Wahrnehmung des gemeinsamen kulturellen Erbes Europas;

- Erhaltung der wichtigsten mit der Deportation in Verbindung stehenden Schauplätze und Archive und ihrer Mahnmalfunktion – symbolisiert durch die an den Stätten der ehemaligen Lager sowie an anderen Orten des Leidens und der Auslöschung ganzer Bevölkerungsgruppen errichteten Denkmäler – und Bewahrung des Gedenkens an die Opfer an diesen Stätten.

Allgemeine Beschreibung der Gemeinschaftsunterstützung

Das Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Förderung von auf europäischer Ebene tätigen kulturellen Einrichtungen besteht aus drei Teilen:

- Teil I des Programms dient der Unterstützung von zwei Einrichtungen, die bereits seit 20 Jahren von der Europäischen Kommission gefördert werden, nämlich dem Europäischen Büro für weniger verbreitete Sprachen (European Bureau for Lesser Used Languages – EBLUL) und dem aus je einem Zentrum für Medien (Mercator-Media), Recht (Mercator-Legislation) und Bildungswesen (Mercator-Education) bestehenden Mercator-Netzwerk.

- Teil II des Programms dient der Unterstützung von Einrichtungen, die Ziele von allgemeinem kulturellen Interesse verfolgen. In den Jahren 2004 und 2005 wurden Zuschüsse an die in Anhang II des Programms dafür vorgemerkten Einrichtungen vergeben, sofern sie alle Anforderungen der Haushaltsordnung, der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung sowie des Basisrechtsakts erfüllten. 2006 wurden die Zuschüsse im Rahmen einer offenen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen gewährt.

- Teil III des Programms dient der Unterstützung von Tätigkeiten zur Erhaltung der wichtigsten Schauplätze und Archive im Zusammenhang mit der Deportation sowie ihrer Mahnmalfunktion. Zuschüsse wurden im Wege von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen gewährt.

Es gibt zwei Arten von Zuschüssen: jährliche Betriebskostenzuschüsse (Teil I und II) zur Unterstützung des jährlichen Arbeitsprogramms der Einrichtungen und Zuschüsse für bestimmte Maßnahmen (Teil III).

Das Aktionsprogramm der Gemeinschaft erstreckte sich auf einen Zeitraum von drei Jahren (2004, 2005, 2006).

Künftiger Rahmen für diese Gemeinschaftsunterstützung

Das Programm ist zwar am 31. Dezember 2006 ausgelaufen, seine Komponenten wurden aber in drei unterschiedliche Programme für den Zeitraum 2007-2013 einbezogen.

- Teil I unter der Schwerpunktaktivität 2 „Sprachen“ in das Querschnittsprogramm des Programms für lebenslanges Lernen;

- Teil II in das Programm „Kultur“ (2007-2013), Aktionsbereich 2 „Unterstützung von auf europäischer Ebene tätigen kulturellen Einrichtungen“;

- Teil III in das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger 2007-2013“, Aktion 4 „Aktive europäische Erinnerung“.

EXTERNE EVALUIERUNG

Rahmen und Zweck der Evaluierung

Im Anschluss an das Ausschreibungsverfahren Nr. EAC 41/2006[2] wurde das Unternehmen Ernst & Young et Associés mit der Durchführung der Evaluierung betraut.

Die externe Evaluierung diente dazu, die Wirksamkeit des Programms und der einzelnen Programmteile, die Qualität und Effizienz der Programmumsetzung sowie die Nachhaltigkeit von geförderten Projekten oder Einrichtungen zu analysieren.

Die Evaluierung betraf die gesamte Laufzeit des Programms (2004-2006), behandelte aber auch die spezifische Frage der Einbeziehung der drei Programmteile in drei neue Programme ab 2007.

Methodik

Die Methodik des mit der Evaluierung betrauten Auftragnehmers lässt sich wie folgt zusammenfassen:

- Genaue Festlegung der mit der Evaluierung verbundenen Fragen,- Erhebung von Primär- und Sekundärdaten,- Auswertung der erhobenen Daten,- Beantwortung der mit der Evaluierung verbundenen Fragen,- Abgabe von Empfehlungen.

Die folgenden drei Arten der Datenerhebung kamen zum Einsatz: dokumentarische Überprüfung, Interviews mit Projektträgern, nicht ausgewählten Bewerbern und EU-Beamten sowie strukturierte Erhebungen.

Ergebnisse der Evaluierung

Im Rahmen von Teil I des Programms wurden dem Europäischen Büro für weniger verbreitete Sprachen und dem Mercator-Netzwerk Zuschüsse gewährt. Diese Einrichtungen beschäftigen sich in erster Linie damit, auf europäischer Ebene mit Bezug auf die Minderheitensprachen Informationen über die Bereiche Bildung, Medien und Gesetzgebung zusammenzutragen und zu verbreiten, die Durchführung von EU-Programmen administrativ zu unterstützen und geeignete Partnerschaften auf dem Gebiet der Minderheitensprachen aufzubauen.

Was Teil II des Programms betrifft, so handelte es sich bei zwei Dritteln der Zuschussempfänger um mehrheitlich in Brüssel ansässige Vereine oder Stiftungen. Vier der geförderten Einrichtungen, die 2006 ausgewählt wurden, befinden sich in den neuen Mitgliedsstaaten. Zu ihren Haupttätigkeiten gehören Aufbau und Pflege von Netzwerken, künstlerische Darbietungen, die Förderung des Kulturschaffens, die Vertretung von Einrichtungen bei den europäischen Institutionen sowie Forschung und Ausbildung. Die Zahl der auf Teil II entfallenden Zuschussempfänger ist stabil geblieben (2004: 36; 2005: 35; 2006: 34, wobei 16 davon erstmals gefördert wurden). Insgesamt wurden an 53 Einrichtungen Zuschüsse vergeben.

An den im Rahmen von Teil III geförderten Aktivitäten hatten deutsche Projekte den größten Anteil. Zu den Zielgruppen gehörten unter anderem die breite Öffentlichkeit, junge Menschen, Forscher und Hochschullehrer. Im Mittelpunkt der Projekte standen meist die Erhaltung und Auswertung von Archiven bzw. ihre Nutzung etwa für Konferenzen, Ausstellungen und Bibliotheken sowie die Befragung von Zeitzeugen. Andere Projekte betrafen (Gedenk-)Veranstaltungen, künstlerische Tätigkeiten, Anschauungs- und Unterrichtsmaterial und die Restaurierung symbolträchtiger Stätten. Auch bei Teil III blieb die Anzahl der ausgewählten Projekte stabil (2004: 28; 2005: 25 (24 davon wurden erstmals unterstützt); 2006: 24 (wobei 20 erstmals gefördert wurden). Insgesamt wurden somit 72 Einrichtungen Zuschüsse gewährt.

3.3.1. Wirksamkeit

Es erwies sich als schwierig, allgemein gültige Schlussfolgerungen über die Auswirkungen des gesamten Programms zu ziehen, da es naturgemäß Projekte ohne nennenswerte Gemeinsamkeiten umfasste. Allerdings besteht gemäß dem mit der Evaluierung beauftragten Unternehmen weitgehend die Auffassung, dass das Programm seinem allgemeinen Ziel, auf europäischer Ebene tätige kulturelle Einrichtungen zu fördern, gerecht wurde.

Das Hauptziel konnte insbesondere durch die Strukturen und die Netzwerke, die im Rahmen von Teil I bzw. von Teil II gefördert wurden, erreicht werden. Das mit der Evaluierung beauftragte Unternehmen stellte Verbesserungen bei den im Bereich Kultur tätigen Organisationen fest und verwies darauf, dass sie neue Aufgaben übernommen und bei Projekten und Partnerschaften der EU mehr Professionalität an den Tag gelegt haben. Die als „Kulturbotschafter“ eingestuften Zuschussempfänger haben dazu auf eher symbolische Weise beigetragen.

Hinsichtlich der in Anhang I des Beschlusses aufgeführten Tätigkeiten , die zur Stärkung der kulturpolitischen Gemeinschaftsmaßnahmen und zur Verbesserung ihrer Wirksamkeit beitragen, können die Leistungen der Einrichtungen als zufriedenstellend bezeichnet werden, auch wenn sie etwas unterschiedlich ausfielen, zumal einige Aktivitäten stärker vorangetrieben wurden und andere weniger Aufmerksamkeit erhielten.

So waren etwa die Mitglieder der Einrichtungen nicht vom Beitrag des Programms zu ihrer Vertretung auf Gemeinschaftsebene und zur Verbreitung von Informationen über die Maßnahmen der Gemeinschaft überzeugt. Der Evaluierung zufolge schnitten die Zuschussempfänger bei der Informationsverbreitung naturgemäß relativ schlecht ab. Diese Einrichtungen zeichneten sich vielmehr dadurch aus, dass sie in den Bereichen Minderheitensprachen, Kultur oder Bewahrung des Gedenkens über spezifisches Fachwissen verfügt oder besondere Interessen wahrgenommen haben. Das mit der Evaluierung betraute Unternehmen kam zu der Ansicht, dass nur wenige Aufführungen (Teil II) und einige Projekte im Rahmen von Teil III für die breite Öffentlichkeit bestimmt waren. Besonders problematisch ist allerdings, dass der Aspekt der Verbreitung bei den Empfängern (Teil II) anscheinend keine große Priorität genoss, obwohl bei einigen von ihnen gewisse Fortschritte festgestellt werden konnten (etwa in Bezug auf die beschränkte Informationstätigkeit in Verbindung mit den Gemeinschaftsmaßnahmen zur Förderung der Minderheitensprachen im Rahmen von Teil 1). Folglich ließ die Öffentlichkeitswirkung bei diesem Programm zu wünschen übrig.

Im Allgemeinen stellte die Verbreitung von Informationen für die auf Teil II entfallenden Zuschussempfänger keine hohe Priorität dar. Die in diesem Rahmen geförderten Netzwerke führten einige Aktivitäten zur Weitergabe und Verbreitung von Informationen, insbesondere über die EU, durch. Während Übersetzungen nach wie vor nur selten zur Verfügung standen, haben viele Empfänger (18) Konferenzen veranstaltet und nahezu ausnahmslos ihre Websites verbessert. Überdies haben sie im Laufe der Zeit ihre Vertretungstätigkeit ausgebaut. Die im Rahmen von Teil II des Programms geförderten Einrichtungen schnitten hinsichtlich der Vertretung ihrer Mitglieder auf europäischer Ebene besser ab.

Das mit der Evaluierung betraute Unternehmen kam zu dem Schluss, dass mit dem Programm die auf europäischer Ebene tätigen kulturellen Einrichtungen und deren Vernetzung gefördert werden konnten. Hierzu haben insbesondere die Strukturen und die Netzwerke beigetragen, die im Rahmen von Teil I bzw. von Teil II gefördert worden sind. Im Laufe der Zeit wurden die Partnerschaften ausgebaut, für die im Rahmen von Teil II Zuschüsse gewährt wurden.

Die Verbreitung europabezogener Informationen in den Sprachgemeinschaften mit einer Regional- oder Minderheitensprache war ein Ziel der im Rahmen von Teil I geförderten Einrichtungen. Bei der Evaluierung wurde festgestellt, dass diesbezüglich – insbesondere beim Mercator-Netzwerk – nach wie vor nur bescheidene Ergebnisse erzielt werden konnten. Dies war auf die folgenden Schwierigkeiten zurückzuführen: Das Internet stellte das wichtigste Instrument für die Informationsverbreitung dar (Zugänglichkeit von Internet und Website); aufgrund der Übersetzungskosten konnten nur wenige Sprachen abgedeckt werden; die Zahl der Nutzer war beschränkt (wenn auch im Steigen begriffen). Die unverzügliche Einbeziehung der neuen Mitgliedstaaten in die Tätigkeiten der Organisation(en) wurde hingegen positiv bewertet.

Mit Hilfe einer Reihe von Indikatoren bzw. Deskriptoren wurde bei der Evaluierung festgestellt, dass die im Rahmen von Teil I des Programms geförderten Einrichtungen sich in erheblichem Umfang daran beteiligt haben, mit Bezug auf die Minderheitensprachen Informationen über die Bereiche Bildung, Medien und Gesetzgebung zusammenzutragen und zu verbreiten . Zu den Indikatoren gehören die Vielfalt der erhobenen und erfassten Informationen, die Entwicklung der zur Verbreitung dienenden Instrumente sowie Anzahl und geografische Verteilung der Auskunftsuchenden.

Mit den im Rahmen von Teil III geförderten Projekten wurde im Allgemeinen das Ziel erreicht, die wichtigsten mit der Deportation in Verbindung stehenden Schauplätze und Archive sowie deren Mahnmalfunktion zu erhalten . Allerdings wiesen die Projektträger selbst darauf hin, dass die Maßnahmen nur beschränkt dazu beigetragen haben, den Wissensstand derzeitiger und künftiger Generationen über die Deportation zu verbessern. Mit den durch das Programm geförderten Maßnahmen konnte verhindert werden, dass der Wissensstand abnimmt . Die Zuschussempfänger sind somit ebenfalls der Ansicht, dass das Ziel der Bewahrung des Gedenkens an die Opfer nur teilweise erreicht wurde. Man sollte sich darüber hinaus dafür einsetzen, Zeitzeugen zu befragen (wofür zusätzliche Mittel erforderlich wären), wobei Eile geboten ist, da deren Zahl immer geringer wird.

2. Effizienz

Generell ließ sich die Effizienz des gesamten Programms nur schwer quantifizieren, da keine Monitoringdaten vorlagen. Das mit der Evaluierung beauftragte Unternehmen stellte sowohl zwischen den Teilen des Programms als auch innerhalb der einzelnen Teile Effizienzunterschiede fest. So gelang beispielsweise dem Mercator-Netzwerk (Teil I) eine Effizienzsteigerung. Bei einem während des Förderzeitraums gleichbleibenden jährlichen Zuschuss nahm das Ausmaß der Aktivitäten ständig zu. Die Effizienz der Maßnahmen ließe sich – insbesondere im Fall der mit überdurchschnittlichen Zuschüssen ausgestatteten Maßnahmen – durch ein systematischeres Monitoring der Projekte und Aktivitäten verbessern.

Die auf Teil II entfallenden Zuschussempfänger und Antragsteller forderten mehr Transparenz während des Antragsverfahrens (z. B. in Bezug auf die Auswahlkriterien sowie die Zusammensetzung und Ernennung des Bewertungsausschusses). Einige von ihnen waren der Ansicht, dass das Auswahlverfahren durch besser quantifizierbare Auswahlkriterien an Legitimität gewonnen hätte. In der Phase der Antragstellung wären mehr technische Unterstützung und bessere Kommunikation nützlich gewesen.

Hinsichtlich Teil II des Programms bedeutete die Umstellung auf Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Jahr 2006 eine positive Entwicklung weg von einem Vormerksystem hin zu einem transparenten und wettbewerbsorientierten Verfahren, mit dem Empfänger aus einem größeren Bewerberkreis ausgewählt werden können. Zuschussempfänger, deren Projekte im Rahmen des 2006 für Teil II durchgeführten Verfahrens ausgewählt wurden, waren der Ansicht, dass die Ergebnisse der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen erst spät veröffentlicht wurden und dass es erforderlich gewesen wäre, sie zumindest vor dem voraussichtlichen Programmbeginn bekannt zu machen. Es herrschte die Auffassung, dass eine Veröffentlichung der Ergebnisse zu einem früheren Zeitpunkt zur Erreichung der Ziele der Einrichtungen beigetragen hätte.

Die Einteilung der Empfänger in „Kulturbotschafter“ und in Kulturveranstaltungen organisierende europäische Netzwerke oder Einrichtungen, die im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Teil II des Programms vorgenommen wurde, war der Evaluierung zufolge nur von geringem Nutzen, da sich bei der Analyse der von der einzelnen Organisationen durchgeführten Aktivitäten zeigte, dass sich diese stark voneinander unterscheiden.

Gemäß dem mit der Evaluierung beauftragten Unternehmen brachten die im Rahmen von Teil III des Programms durchgeführten Projekte trotz des geringen Umfangs und des beschränkten Zeitrahmens greifbare Ergebnisse. Somit kamen auch mit niedrigen Zuschüssen konkrete Produkte zustande. Da für Übersetzungen keine Mittel zur Verfügung standen, hielt sich die Öffentlichkeitswirkung dieser Projekte allerdings in Grenzen.

Für das gesamte Programm gilt, dass selbst bei einem kosteneffizienten Einsatz der für eine Maßnahme vorgesehenen Fördermittel der Nutzen gering ist, wenn die Verbreitung der Ergebnisse zu wünschen übrig lässt.

3. Nachhaltigkeit

Man kann nur schwer allgemein gültige Aussagen zur Nachhaltigkeit der im Rahmen des Programms durchgeführten Maßnahmen machen. Bei jedem Programmteil deutete jedoch einiges darauf hin, dass die Ergebnisse die Projektlaufzeit überdauern werden.

Dank der im Zuge von Teil I gewährten Unterstützung konnten die Einrichtungen ihr Fachwissen erweitern und Forschritte bei Forschungsarbeiten über Minderheitensprachen erzielen. Diese Strukturen sahen in der Teilnahme an dem Programm eine Chance, sich auf den Wettbewerb im Rahmen der neuen Programme vorzubereiten. Von Angehörigen der in diesem Bereich tätigen Einrichtungen wurde bestätigt, dass die Netzwerke und ihr Fachwissen mittlerweile derart anerkannt sind, dass sie leichter alternative Finanzquellen erschließen können. Die Effizienz des EU-Zuschusses wird durch die Nachhaltigkeit des Netzwerks gesteigert.

Auch bezüglich der im Rahmen von Teil II erzielten Ergebnisse blieben langfristige Effekte nicht aus. Die überwiegende Mehrheit der Zuschussempfänger gab an, stabile Beziehungen zu den Netzwerk-Mitgliedern aufgebaut zu haben. Neunzig Prozent der Einrichtungen erklärten, dass die Ergebnisse ihrer Aktivitäten von anderen Organisationen genutzt werden. Ebenso war man der Auffassung, dass sich EU-Zuschüsse positiv auf den Bekanntheitsgrad der Einrichtungen und ihre Glaubwürdigkeit gegenüber anderen Geldgebern auswirken.

Im Rahmen der auf Teil III entfallenden Projekte kam es zu einer – wenn auch begrenzten – Anzahl von konkreten Partnerschaften. Den Projektträgern zufolge sind Partnerschaften für diesen Projekttyp von geringerer Bedeutung. Das mit der Evaluierung betraute Unternehmen vertrat die Auffassung, dass bei den Gedenkprojekten mit einer größeren Zahl von Partnerschaften sowohl mehr Öffentlichkeitswirkung als auch mehr Nachhaltigkeit erzielt worden wäre.

WICHTIGSTE EMPFEHLUNGEN IM RAHMEN DER EXTERNEN EVALUIERUNG UND ANMERKUNGEN DER KOMMISSION

Die wichtigsten Empfehlungen des mit der Evaluierung beauftragten Unternehmens sind in Kursivschrift wiedergegeben, die Antworten der Kommission in Standardschrift.

Effektivität und Effizienz

Die Kommission sollte die Verbindungen ausbauen, die zwischen dem kulturellen Bereich und anderen Politikfeldern bestehen, um in vollem Umfang den Mehrwert zu nutzen, den kulturelle Aktivitäten für die Entwicklung des Bürgersinns bringen könnten. Für das Monitoring bestimmter Projekte mit hohem Symbolwert könnte eine strukturierte Zusammenarbeit eingeführt werden.

Die Kommission stimmt dieser Einschätzung zu. Auf die Einbeziehung der Kultur in alle relevanten EU-Politikbereiche wird in der 2007 angenommenen „Mitteilung über eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“ eingegangen. Die Kommission verstärkt derzeit die Koordinierung zwischen ihren Dienststellen und analysiert noch eingehender die Schnittstelle zwischen kultureller Vielfalt und anderen Gemeinschaftsmaßnahmen, um bei Entscheidungen oder Vorschlägen, die eine Regelung beinhalten oder Folgen für den Haushalt haben, für Ausgewogenheit zwischen den verschiedenen politischen Zielen, zu denen auch die Förderung der kulturellen Vielfalt zählt, zu sorgen.

Die Kommission sollte die im vorläufigen Zeitplan für das Auswahlverfahren festgelegten Fristen einhalten und für eine frühere Veröffentlichung der ausgewählten Bewerber sorgen, da zahlreiche Einrichtungen ihre Aktivitäten nach dem Kalenderjahr ausrichten. Daher wäre es sinnvoll, die Überweisung von EU-Zuschüssen und die Durchführung der Aktivitäten der jeweiligen Einrichtungen am Ende des Kalenderjahres aufeinander abzustimmen.

Die Kommission teilt die Auffassung, dass die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen rascher abgewickelt werden sollten, und hat bereits Schritte dahingehend unternommen, das Verfahren für die Zuteilung von Betriebskostenzuschüssen an kulturelle Einrichtungen möglichst abzukürzen. So werden beispielsweise 2008 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen an die Stelle von Verträgen treten, so dass sich die Verfahrensdauer im Durchschnitt um einen Monat verkürzen dürfte. Die Bearbeitung der Anträge sollte durch den verstärkten Einsatz von Pauschalsätzen beschleunigt werden. Auch durch die Einführung von mehrjährigen Zuschüssen ab dem Jahr 2008 (siehe unten) wird es künftig weniger Verzögerungen geben.

Ferner soll nicht unerwähnt bleiben, dass auch andere Faktoren wie etwa das Komitologieverfahren (Anhörung des Verwaltungsausschusses und Mitspracherecht des Europäischen Parlaments zunächst vor Veröffentlichung der Aufforderungen zur Einreichung von Verschlägen sowie ein zweites Mal vor Bekanntgabe des Ergebnisses des Auswahlverfahrens) einen nicht unerheblichen Anteil daran haben, dass Auswahlverfahren langwierig sind. Die Kommission strebt allerdings eine Änderung der Rechtsgrundlage des Programms „Kultur“ an, die es ihr ermöglichen würde, Entscheidungen über die Gewährung von Betriebskostenzuschüssen an kulturelle Einrichtungen direkt zu verabschieden. Falls der Rat und das Europäische Parlament zustimmen, könnte die Verfahrensdauer wiederum um einige Wochen verkürzt werden.

Die Kommission sollte die Betreuung der Zuschussempfänger durch Leitlinien für die technische Unterstützung verbessern, damit Anfragen einheitlich beantwortet und die Empfänger rascher und effizienter Auskunft erhalten.

Hier sei darauf hingewiesen, dass durch die Einrichtung der Exekutivagentur, die seit 2006 für die Durchführung eines großen Teils der Programmmaßnahmen der GD EAC zuständig ist, die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen insgesamt wirksamer und effizienter verwaltet werden.

Seit die neue Generation von Programmen (2007-2013) auf den Weg gebracht wurde, haben sich sowohl die Kommission als auch die Exekutivagentur bemüht, die Antragsteller besser zu betreuen. Hierfür wurde einige nützliche Instrumente und Dienste entwickelt (praktische Leitlinien, Zusammenstellungen häufiger Fragen („frequently asked questions“), benutzerfreundliche Formulare, eigene Mailbox usw.).

Außerdem haben die Kommission und die Exekutivagentur 2007 in Brüssel zweimal Informationstage abgehalten, bei denen Antragsteller praktische Hinweise zur Vorbereitung von fundierten Anträgen erhielten und Fragen stellen konnten. Diese erfolgreichen Veranstaltungen werden auch in Zukunft stattfinden.

Die Kommission sollte eine Datenbank für ein genaueres Monitoring entwickeln sowie die aus den Abschlussberichten stammenden Monitoringdaten konsolidieren und weiter beobachten.

Die Kommission teilt diese Auffassung. Die Exekutivagentur hat eine neue Datenbank entwickelt, die künftig ein genaueres Monitoring ermöglichen und die Berichterstattung über Maßnahmen erleichtern dürfte, die von der Europäischen Union kofinanziert werden.

Öffentlichkeitswirkung von Leistungen und Ergebnissen

Die Kommission wird aufgefordert, in Bezug auf die Öffentlichkeitswirkung eigene Kriterien in den Auswahlverfahren vorzusehen. Sie sollte in einer Broschüre für jeden Zuschussempfänger die bewährten Verfahren darstellen, die zur Verbesserung der Öffentlichkeitswirkung von Leistungen und Ergebnissen empfohlen werden.

Die Kommission teilt voll und ganz die Auffassung, dass es die Öffentlichkeitswirkung und Verbreitung der geförderten Maßnahmen zu verbessern gilt. Bei der neuen Generation von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen (Programme für den Zeitraum 2007-2013) stellt die Öffentlichkeitswirkung und die Verbreitung von Leistungen ein wichtiges Kriterium für die Gewährung eines Zuschusses dar. Folglich werden Antragssteller auch nach dem Ausmaß der Öffentlichkeitswirkung, der Verbreitung und der Nutzung der geplanten Aktivitäten beurteilt (Einsatz unterschiedlicher Kommunikationsinstrumente, Qualität des Medienplans, Anzahl der mit der Maßnahme erreichten Personen usw.).

Die Kommission entwickelt derzeit auch eine neue Datenbank (mit der Bezeichnung „EVE“), über die der Öffentlichkeit eine Fülle nützlicher Informationen über geförderte Projekte zugänglich gemacht wird.

Nachhaltigkeit

Die Kommission sollte mehrjährige Zuschüsse anbieten. Je nach Art des Projekts könnte vorgeschlagen werden, jährliche und mehrjährige Zuschüsse zu kombinieren. Antragsteller könnten dann zwischen jährlichen und mehrjährigen Zuschüssen wählen.

Die Kommission ist sich bewusst, dass es wünschenswert wäre, den Einrichtungen, die einen Betriebskostenzuschuss beantragen, mehr Stabilität und Sicherheit zu bieten, und erkennt an, dass für einige Einrichtungen mehrjährige Zuschüsse für die Durchführung ihrer ständigen Aktivitäten sehr hilfreich wären. Die Kommission hat sich daher mit der Frage beschäftigt, ob – unter Beachtung der Haushaltsordnung – mehrjährige Zuschüsse angeboten werden können. Diese Überlegungen führten dazu, dass die Kommission ab 2008 den Antragstellern im Rahmen von Aktionsbereich II des Programms „Kultur“ die Möglichkeit einräumen wird, entweder einen jährlichen oder um einen mehrjährigen Zuschuss zu beantragen. Seit 2007 ermöglicht die Kommission Einrichtungen, die zuvor unter Teil I fielen, sich im Zuge des Programms für lebenslanges Lernen um mehrjährige Zuschüsse zu bewerben.

Der geringe Anteil an externen Finanzmitteln (20 % im Fall von Teil II und 25 % für Teil III), der den Besonderheiten des kulturellen Bereichs gerecht wird, sollte beibehalten werden. Auch wenn es um geringe Beträge geht, hat der Grundsatz einer schrittweisen Senkung der Zuschüsse Symbolcharakter und wird von den Zuschussempfängern als Einschränkung empfunden. Die Evaluierung zeigte, dass die Anwendung dieses Grundsatzes nicht kostenneutral und somit nicht zielführend ist.

Die Kommission ist ebenfalls der Ansicht, dass es bei der Förderung von kulturellen Einrichtungen (durch Betriebskostenzuschüsse) wünschenswert wäre, dass die Gemeinschaft insbesondere für eine strukturelle Unterstützung weiterhin einen hohen Kofinanzierungssatz vorsieht. Allerdings ist der in der Haushaltsordnung festgelegte Grundsatz der Degressivität im Fall von Betriebskostenzuschüssen unbedingt einzuhalten. Die Kommission möchte diesen Grundsatz aber in Form eines möglichst niedrigen Satzes umsetzen. Für 2007 und 2008 liegt er bei nur 1 % und wird auf den Kofinanzierungssatz und nicht direkt auf den Zuschuss angewendet.

Die Kommission sollte die Qualität des Monitoring während der Durchführung von Projekten steigern und mehr Ressourcen für ein besseres Kennenlernen des kulturellen Bereichs und der Partner in der GD EAC und der Exekutivagentur aufwenden.

Die Kommission schließt sich der Auffassung an, dass es wünschenswert wäre, insgesamt mehr Einblick in den kulturellen Bereich zu gewinnen und vor allem die Kontakte mit den kulturellen Akteuren während der Projektdurchführung auszubauen. Sie wird prüfen, ob es möglich ist, mehr Besuche vor Ort zu absolvieren und an einigen von den Empfängern von EU-Zuschüssen organisierten Veranstaltungen teilzunehmen.

Im Rahmen der „Mitteilung über eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“ baut die Kommission einen strukturierten Dialog mit dem kulturellen Bereich auf (Foren, Konferenzen und andere kommunikationsfördernde Strukturen).

SCHLUSSFOLGERUNGEN DER KOMMISSION

Die Kommission schließt sich der Gesamtbeurteilung des mit der Evaluierung beauftragten Unternehmens an, wonach die wesentlichen Programmziele erreicht wurden. Obwohl es schwierig war, ein für das gesamte Programm gültiges Resümee zu ziehen, geht aus der für jeden Teil des Programms durchgeführten Analyse der Leistungen und Ergebnisse hervor, dass die operativen Ziele verwirklicht werden konnten.

Durch das Programm wurde eine Reihe von kulturellen Netzwerken und Organisationen verschiedenster Größe und Art (Chöre, Museen, Orchester, Theater, Kulturstiftungen usw.) dabei unterstützt, Aktivitäten und Projekte mit einer europäischen Dimension durchzuführen. Im Zuge von Teil III des Programms wurden Gedenkprojekte mit hohem europäischem Mehrwert gefördert, die ohne Gemeinschaftsfinanzierung nicht zustande gekommen wären. Da die Zuschussempfänger mit ihren Aktivitäten alle Gebiete kultureller Betätigung abdeckten, konnte eine breite Öffentlichkeit erreicht werden. Die Kommission erkennt allerdings an, dass hinsichtlich der Verbreitung und Öffentlichkeitswirkung der Ergebnisse noch Verbesserungsbedarf besteht.

Der Evaluierungsbericht enthält einige nützliche Empfehlungen. Nach Auslaufen des vorhergehenden Programms wurden die drei Teile in drei unterschiedliche Programme einbezogen. In die an diesen Programmen vorgenommenen Änderungen und die ab 2007 veröffentlichten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen sind die Empfehlungen des mit der Evaluierung beauftragten Unternehmens bereits eingeflossen. Beispielsweise stellt in den neuen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die Programme „Kultur“, „Lebenslanges Lernen“ und „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ (Teil I und II) die Verbreitung der Ergebnisse eines der Hauptkriterien für die Bewertung der Qualität der Anträge dar; ferner wird die Möglichkeit geboten, mehrjährige Zuschüsse zu beantragen.

[1] ABl. L 138 vom 30.4.2004, S. 40.

[2] 2006/S 122-129441.