Zusammenfassung

Diese Arbeitsunterlage behandelt die Durchführung der Richtlinie zur Einführung einer Infrastruktur für Geodaten in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) seit deren Inkrafttreten am 15. Mai 2007 und bewertet deren Zweckdienlichkeit im Einklang mit der EU-Agenda für 'bessere Rechtsetzung' . Die Richtlinie unterstützt die Anwendung wissensbasierter Politiken und die Überwachung von Aktivitäten mit Auswirkungen auf die Umwelt. Sie legt Maßnahmen fest, die darauf abzielen, Hindernisse beim Austausch von Geodaten zwischen allen Verwaltungsebenen innerhalb von Mitgliedstaaten und zwischen ihnen zu beseitigen.

Die Richtlinie stellt an die Mitgliedstaaten die folgenden Anforderungen:

(1)Einrichtung von Koordinationsstrukturen und Verabschiedung und Umsetzung von Rechtsvorschriften, um verfahrensrechtliche Hindernisse zu beseitigen, die dem Austausch von Geodaten im Weg stehen;

(2)Identifizierung ihrer Geodaten, die für die Umweltpolitik und Handlungen mit Auswirkungen auf die Umwelt relevant sind:

(3)Dokumentation der Geodaten, sodass sie zusammen mit anderen Informationen via Internet zugänglich sind;

(4)Einführung von Onlinediensten für Suche, Darstellung und Herunterladen von Geodaten;

(5)stufenweise Organisation und Veröffentlichung der Geodaten in gemeinsamen Datenmodellen.

Bei der Durchführung sind Fortschritte zu verzeichnen, insbesondere in einigen Mitgliedstaaten. Dennoch sind die Durchführungslücken in den meisten Mitgliedstaaten bedeutend. Sie sind das Ergebnis akkumulierter Verzögerungen im Durchführungsprozess und unterstreichen die Geschwindigkeits- und Qualitätsunterschiede bei der Durchführung. Die Erkenntnisse hinsichtlich der verschiedenen Durchführungsschritte lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Alle Mitgliedstaaten verfügen jetzt über Koordinationsstrukturen, deren Effektivität aber ist unterschiedlich. Insbesondere kann die Koordination zwischen nationalen Kartierungsstellen und Umweltdatenverwaltern in vielen Mitgliedstaaten verbessert werden.

Die nationalen Datenpolitiken für den Datenaustausch sind sehr unterschiedlich und heterogen. Viele Mitgliedstaaten berichteten über bedeutende ungelöste Probleme mit Datenpolitiken, die den effizienten Austausch von Geodaten zwischen Behörden und mit der Öffentlichkeit behindern.

Bedeutende Fortschritte wurden im Hinblick auf die jährlich identifizierten und gemeldeten Geodatensätze erzielt, da 2014 fast 60 000 Geodatensätze gemeldet wurden, verglichen mit weniger als 1400 im Jahr 2007. Dennoch sind die Zahlen für viele Mitgliedstaaten weiterhin niedrig (unter 150), wobei im Vergleich zu einigen der erfolgreicheren Länder nur eine begrenzte Zahl der Themen abgedeckt wird.

Die Umsetzung der Dokumentationspflichten befindet sich in fortgeschrittenem Stadium; aber dennoch hatten nur zwölf Mitgliedstaaten 80 bis 100 % ihrer gemeldeten Geodaten im Einklang mit der INSPIRE-Richtlinie bis 2014 dokumentiert.

Mitgliedstaaten haben im Bereich der Onlinesuchdienste für identifizierte und dokumentierte Datensätze Fortschritte gemacht. Diese Dienste geben Nutzern Zugang zur Dokumentation. Die Gesamtverfügbarkeit digitaler Dienste, um Geodaten einzusehen und zur weiteren Nutzung herunterzuladen, ist weniger fortgeschritten. Das ist hauptsächlich auf kumulative Verzögerungen und Defizite bei den vorhergehenden Durchführungsschritten zurückzuführen. Auch hier gibt es deutliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten und den Arten betroffener Dienste.

Die Interoperabilität der Geodatensätze hat keine größeren Fortschritte gemacht, vor allem da die wesentlichen Durchführungsfristen noch nicht abgelaufen sind (2017, 2020).

Nach Ablauf der ersten Hälfte des Durchführungsprozesses lassen sich die Hauptergebnisse der Evaluierung der Zweckdienlichkeit wie folgt zusammenfassen:

-Die INSPIRE-Handlungsschritte sind in sich kohärent, und die Interventionslogik ist nach wie vor stichhaltig.

-Die Effektivität und Effizienz der Richtlinie variieren. Der Grad an Effektivität kann häufig mit den Durchführungsbemühungen (und den Investitionen) der Mitgliedstaaten in Beziehung gesetzt werden. Die meisten haben in dieser Hinsicht nicht genug getan und können ihre Durchführungslücken schließen, indem sie beispielsweise mehr in Fertigkeiten und Infrastruktur investieren, die Koordination steigern, den freien Datenfluss durch eine Aktualisierung ihrer Datenpolitiken verbessern und ihre Bemühungen besser mit nationalen Politiken zu E-Government und Open Data abgleichen.

-Es ist in dieser Phase nicht möglich, die Effizienz durch eine positive Kosten-Nutzen-Bilanz quantitativ zu belegen. Allerdings scheinen die gesamten Durchführungskosten unter den prognostizierten Kosten zu liegen, und die meisten Mitgliedstaaten haben über qualitativen Nutzen berichtet, wie verbesserten Zugang zu Informationen und eine verbesserte Faktengrundlage. Wo interoperable Geodaten bereits in Projekte integriert wurden, darunter einige grenzüberschreitende Projekte und Projekte zur Berichterstattung, wurde ein Zuwachs an Effektivität und Effizienz festgestellt.