ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(79)53
Vol.1979/0020

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOK (79)53endg .
Brüssel ,den 9Februar 1979 «
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BAU EINES KLEINKINDERHEIMS INLUXEMBURG
(Mitteilung derKommission )
KCM(79 )55endg

BetriffttGeplanteErrichtung einerKleinkindertagesstätte (Krippe,Tagesstätte ,
ZentrumfürSchulaufgaben unterAufsicht)inLuxemburg
1.Problemstellung
Seitetwa15JahrenstehendemPersonal desEuropäischen Parlaments ,der
Kommission ,desGerichtshofs ,derEuropäischen Investitionsbank undnunauchdes
Rechnungshofs eineKinderkrippe ,eineKindertagesstätte undeinZentrumfür
Schulaufgaben unterAufsicht zurVerfügung .DieVerwaltungskosten gehenzulasten
derHaushaltsmittel fürsoziale Maßnahmen ,diesichausMittelnderGemeinschafts –
organeund-einrichtungen (Kapitel14desHaushaltsplans )-undausElternbeiträgen
zusammensetzen ,umdiesichfolglichdiebeidiesemKapitelverbuchten Ausgaben
verringern .DieGrundstückskosten ,dasheißtMieteundNebenkosten ,werdenzur
ZeitbeiKapitel 21derHaushaltspläne desEuropäischen Parlaments undder
Kommission verbucht .
DieseEinrichtungen sindKindernvorbehalten ,inderenFamiliemindestens
einElternteil eineberufliche Tätigkeit beiderGemeinschaft ausübt.DieAufnahme–
kapazität beträgthöchstens 2Ö0KinderproTag,wasunterdengegenwärtigen
Umständen schonunzureichend ist.NachderEinrichtung derDienststellen des
Rechnungshofs unddesSekretariats desallgemein gewählten Parlaments wirdder
Andrangzwangsläufig stärkerwerden.
2.Gegenwärtige Lage
EsgibtzurZeitinLuxemburg keinGebäude,dasauchnurfürdieUnter­
bringung derKrippeundderTagesstätte großgenugwäre.Diesesinddaherin
Biebenverschiedenen Gebäudenuntergebracht ,vondenendiemeistenmehroder
wenigerüberalterte Mohnhäuser sind.SeitderUnterbringung dermeisten Gemein–
schaftsdienststellen indenGebäuden amKirchbergplateau sinddieElterngezwungen ,
vorihrerDienstzeit Fahrteninverschiedene TeilederStadtzurückzulegen .
BeieinerZunahmederZahlderKinderunddesPersonals derKrippeund
derTagesstätte könntesichdieLagenurverschlechtern ,dennandereGebäude
wärennochungünstiger gelegenundfürdenZwecknochwenigergeeignet.
3•Geplante Lösung
Dieluxemburgische Regierung hatfürdieSchwierigkeiten ,diedieOrgane
ihrdargelegt haben,großesVerständnis gezeigt.SiehatdieVerwaltung derÖffentlichen GebäudesofortmiteinerVoruntersuchung undmitderAusarbeitung
einesBauplansbeauftragt ,mitdemZiel,allegenannten Einrichtungen ineiner
inderNähederGemeinschaftsorgane undderEuropäischen Schulen amKilchberg
gelegenen Kleinkindertagesstätte zusammenzufassen .

DiekünftigeTagesstat r,ePollsogroßsein,daßdortnachundnach
-tü0Kinderbetreutwerdenkäu-?--.DiesistinAnbetracht desvoraussichtlichen
Bedarfseinevernünftige Grö-iifC?.«andererseits aberauchnichtüberschritten
"rdensollte.
Derluxemburgische Staatwärepraktisch Bauträger undPächterderneuen
Tagesstätte ,mitderenEinrichtung sehrbaldbegonnenwerdenkönnte,damitdie
Arbeiten imLaufedesJahres15%abgeschlossen sind.
NachderFertigstellung solldieKleinkindertagesstätte ,derenBaukosten
aufetwa265Millionen lfrsgeschätzt werden,andieOrganevermietet werden»
DieJahresmiete beträgtzwischen 24»825«000 lfrsund23»540*000Flux,jenach­
demobdieBerechnungen aufeinerDauervon25oder30Jahrenberuhen «Dies
entspräche einerKapitalverzinsung von8DerMietpreis würdeaufalleOrgane,
einschliesslich derEuropäischen Investitionsbank ,aufgeteilt (*).
ImRahmeneinerernsthaften Untersuchung überdieBetriebskosten desge­
plantenGebäudes,dieunterKi+.arfcnit desBouwcentrum Rotterdam vorgenommen wurde,
könnendieseKostenmitrund3Millionen lfrsveranschlagt werden,dieinder
obengenannten Weiseaufgeteilt würden.
4«Verwaltung
DieOrganehabenfestgestellt ,daßdiebisherige Verwaltungsmethode ,die
seitdenAnfängen vor15Jahrennachundnachausgebaut wordenist,beieinem
derartgroßenKomplexnichtangewandt werdensollte.
ImInteresse einerzufriedenstellenden Haushaltsführung undHaushalts –
transparenz wollendieOrganefürdiekünftige Kleinkindertagesstätte eineneue
Verwaltungsmethode einführen miteinemausgewogenem Verwaltungsbudget fürAusgaben
(Miete,Sachausgaben ,Personel)undEinnahmen ([Elternbeiträge ,Beiträgealler
OrganeundderEuropäischen Investitionsbank ).DieseHaushaltsmethode wirdintern
vonderFinanzkontrolle derOrganeundexternvomRechnungshof kontrolliert .
*)MieteundNebenkosten derGebäude,indenendieKinderkrippe ,dieTagesstätte
unddasZentrumfürSchulaufgaben unterAufsichtbisheruntergebracht sind,
betrugen 19786.100.000lfrsundwurdenvonderKommission unddem
Europäischen Parlament finanziert .DadieKinderzahlsteigenwirdunddemnächst
mehrereüberalterte Gebäudeaufgegeben werden,würdesichdieserBetragin
jedemFalleerhöhen.

5.Schlußfolgerungen
Vorderendgültigen Ausarbeitting desPlansmitdenzuständigen luxemburgi
sehenBehördensolltendieOrganesichzunächst einmalgegenüber derluxembur­
gischenRegierung grundsätzlich verpflichten ,dasneueGebäudezudenobenge-
nannten Zwecken zumieten.
DieHaushaltsbehörde wirddahergebeten,vondemProjektKenntnis zu
nehmen,damitdieVerwaltungschefs derbetroffenen OrganeinLuxemburg auf
lokalerEbeneimEinklang mitdenVorschriften undVerfahren derHaushalt s-
ordnungdieerforderlichen vertraglichen -undbudgetären Verpflichtungen eingehen
können.DasPräsidium desEuropäischen Parlaments hatsichaufseinerTagungvom
25.Mai1978bereitsgrundsätzlich einverstanden erklärt;dieEuropäische
Investitionsbank undderRechnungshof habenebenfalls ihrgrundsätzliches Ein­
verständnis erteilt.

Fjnanzbogen
A«FrühereundneueAktionen
1.und2.Betroffene Haushaltslinien undBezeichnungen
Kapitel 21-Art.210-Mieten
Art«211-Versicherungskosten
Art»212-Wasser,Gas,Strom,Heizung
Art,213-Reinigung undUnterhaltung
Art.214~Herrichtung derDiensträume
Art«219-Sonstige Sachausgaben
3«Rechtsgrundlage
Organisationsgewalt derOrgane,diezurEinrichtung sozialer
Aktivitäten zugunsten ihresPersonals befugt«
4«Beschreibung ,ZielundBegründung derAktion
Esgehtdarum,aufrationeller Grundlage dieTätigkeit einer
neuenKleinkindertagesstätte zugewährleisten ,zuderKinder
ausFamilien Zuganghaben,indenenmindestens einElternteil
Bediensteter dereuropäischen OrganeundEinrichtungen (ein-
schliesslich derEuropäischen Investitionsbank )inLuxemburgist«
5«Finanzielle Auswirkung derAktion(inEHE=40BF)
MietenundNebenkosten (Kapitel21)
1228(*) 1981(**)
Mietdauer von
25Jahre 30Jahre
Kommission derEuropaischen Gemeinschaften 90.000 264.850 251.150
Europaisches Parlament 62.500 245.450 232.750
Gerichtshof 44.650 42.300
Rechnungshof 14.850 14.100
Europäische Investitionsbank 50.825 48.200
152.500 620.625 588.500
(*)Tatsächlicher Stand1978ohneBerücksichtigung derErweiterungen ,
dieinfolgederZunahmezwischen 1978und1981injedemFalle
notwendig werden.
(**)Erstesvollständiges Betriebsjahr :198Okommennurdieletzten
MonatedesJahresinFrage.DerBetragwurdenacheinem(will­kürlichen )Schlüssel,derdemPersonalbestand von1978entspricht ,aufdieOrganaaufgeteilt «

6.Vorgesehene Kontrolle
Interne Kontrolle durch dieOrgane
Externe Kontrolle durch denRechnungshof
Zweiter Teil :Zusätzliche Angaben füreine neue Aktion
7.Finanzielle Gesamtauswirkung derAktion während derGesamtdauer
7.0Auf derAusgabenseite
Jährliche Ausgabe inHöhe desunter Punkt 5genannten Betrags
zuzüglich etwaiger Erhöhungen infolge desAnstiegs derMietpreise .
7»l.Auf derEinnahmenseite
Keine
8*Angaben über dasPersonal und dieVerwaltungsmittel ,die fürdie
Durchführung derAktion erforderlich sind
Die Miete des Gebäudes erfordert kein zusätzliches Personal .
Eine Personalerhöhung wäre nurindemMaße notwendig ,wiedieZahl
derinderKleinkindertagesstätte betreuten Kinder zunimmt .
Neben denunter Punkt 5angegebenen Kosten fallen keine anderen
Verwaltungskosten an.
9*Finanzierung derAktion
AusdemGemeinsohaftshaushalt (Kapitel 2l).