ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (80)684
V ol.1980/0217

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic des archives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JO L43du15.2.1983,
p.1),telque modifié parlerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JO L243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of 1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community and theEuropean Atomic Energy Community (OJ L43, 15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJ L243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243 vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
«
KOM(80 )684endg .
Brüssel ,den 30.Oktober 1980
EEF -EUROPAISCHER ENTWICKLUNGFONDS
FÄLLIGKEITSPLAN FÜR DEN ABRUF DER BEITRAGE
FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 1981
(Mitteilung derKommission andenRat)
K0M(80 )684endg .

■i■
Das interne Abkommen über dieFinanzierung und Verwaltung derHilfe
der Gemeinschaft bestimmt für den 4«EEF inArtikel 7»dass die Kommission
jedes Jahr denV oranschlag der imfolgenden Haushaltsjahr möglichen Mittel -
bindung des EEFerstellen und dem Ratübermitteln und aufdieser Grundlage
unter Berücksichtigung dererforderlichen Kassenmittel denFälligkeitsplan
für den Abruf derBeiträge ausarbeiten muss .
Diese Beiträge sollen die Kasse des EEFwiederauffüllen ,damit die
vorgesehenen Zahlungen geleistet werden können «
ImEinklang mit diesen Bestimmungen sollen indieser Mitteilung der
Kassenbedarf des EEFfür dasHaushaltsjahr 1981 und die Höhe dererforder­
lichen Beiträge veranschlagt werden .
O O
Für das Haushaltsjahr 1981 wird vorgeschlagen ,für den 4*EEF ,der
die neun Unterzeichnermitgliedstaaten des Abkommens von Lome betrifft ,einen
Betrag von 555 Millionen ERE abzurufen «
Diese Beiträge sind inzwei Tranchen gleicher Höhe abzurufen ,die
erste amDonnerstag ,den 15«Januar 1981 ,die zweite amMittwoch ,den
1.Juli 1981 .
Die Beiträge für dieersten drei Fonds ,die die sechs Gründermitglied -
staaten und die Kommission übereingekommen -sobald zweckmässig und not­
wendig -,Beträge von derdie Europäische Investitionsbank aufgrund folgender
Ratsbeschlüsse abzurufen :
1« Beschluss des Rates vom 29«Juni 1976 über die Zuweisung von
2Millionen Europäischen Rechnungseinheiten andie Überseeischen
Französischen Departements «Dieser Betrag setzt sich zusammen aus
den Zahlungen ,die andie Bank imRahmen der Sonderdarlehen geleistet
wurden ,die den AKP-Staaten und die Uberseeischen Ländern und Gebieten
sowie den Uberseeischen Französischen Departements nach dem

-2-
1.Juni 1964 gewährt worden sind und aus den Zinsen und Einnahmen
aus Beteiligungen mit haftendem Kapital ,die nach dem 1*2.1971 zu­
gunsten dieser Staaten ,Länder ,Gebiete und Departements bereit
gestellt worden sind »
2. .Abkommen zur Änderung des internen Abkommens über dieFinanzierung
undVerwaltung derHilfe derGemeinschaft (l);indeminsbesondere
die Beträge angegeben werden ,die die Europäische Investitionsbank
nach demBeitritt der Demokratischen Republik von Sao Tome ,und
Principe der Republik Cap Verde und Papapua-Neuguinea zum Abkommen
von Lome anden Europäischen Entwicklungsfonds als Beiträge Belgiens
der Bundesrepublik Deutschland ,Frankreichs ,Italiens ,Luxemburgs
und der Niederlande zahlen wird .
Inzwischen erscheint esander Zeit ,diese Beträge abzurufen .
Die Kommission schlägt vor ,dass die gegenwärtig bei der EIBhinter­
legten Kassenmittel wegen ihrer relativen Bedeutung und dervielfältigen
Modalitäten fürihre Bereitstellung inzwei gleichen 1981 und 1982 abzu­
rufenden Tranchen zuihrer effektiven Verfügung gehalten werden «
Unter diesen Umständen gliedert sich der Betrag von 555 Mio ERE wie
folgt :
-Normaler Abruf der Beiträge inHöhe von 549*250*000
-äonderabruf vonBeiträgen (siehe vor­
stehend Punkt l)von 1.000.000
-Sonderabruf vonBeiträgen (siehe vor­
stehend Punkt 2)von 4*750.000
555.000.000
Ksiaasaasaaa
Die folgende Tabelle enthält die Aufgliederung nach Mitgliedstaaten
und der Europäischen Investitionsbank .549.250.000
1.000.000
4.750.000
(1)ABl.Nr.L287 vom 13.10.1978

• t
BEITRÄGE 1981
Mitglied -
staat und
EIBNormaler Abruf der Beiträge Sonderabruf vonBeiträgen (Rats­
beschluss vom 29.6.76 )Sonderabruf von Beiträgen
(Abkommen zurÄnderung desinternen Abkommens )1981
INSGESAMT
Fällig am
15.1.81Fällig am
1.7.81Fällig am
15.1.81Fällig am
1.7.81Fällig am
15.1.81\ 1
Fällig am
1.7.81
Belgien
Deutschland
Frankreich
Italien
Luxemburg
Niederlande
Dänemark
Irland
Vereinigtes
Königreich
EIB17.164.062,50 .
71.265.187,50
71.265.187,50
32.955.000 ,–
549.250 .–
21.832.687,50
6.591.000 .–
1.647.750 .–
51.354.875 .–17.164.062,50
71.265.187,50
71.265.187,50
32.955.000 ,–
549.250 ,–
21.832.687,50
6.591.000 ,–
1.647.750 ,–
51.354.875 ,–
500.000.–^ 500.000 .–148.437,50 (1)
616.312,50 ^^
616.312,50 ^^
285.000.–^
-4.750 .–
188.812 ,50^
57.000 .–
14.250 .–
444.125 .–148.437 ,50^
616.312,50^
616.312,50 ^
285.OOO .– 1^
4.750 .–
188.812 ,50^
57.000.–
14.250 .–
444.125 .–
i34.625.000 .–
143.763.000 .–
143.763.000 .–
66.48O.OOO .–
1.108.000 .–
44.043.000 .–
713.296.000 .–
3.324.000 .–
103.598.000 .–
1.000.000 .–
INSGESAMT 274.625.000 .– 274.625.000 .–
i
t500.000 .– 500.000 .– 2.375.000 .– !>.375.000 .– 555.000.000 .–
(1)Direkt vonderBank andieKommission fürdieRechnung dergenannten Mitgliedstaaten zuzahlen .
(2)V onDeutschland andieKommission zuzahlen nach Abruf eines entsprechenden Betrags vonder EIB.
(3)Direkte Zahlung der EIBandie Kommission . –

-4~
A-KASSENMITTSL DES FONDS -1980
a)Kassenstand am31»August 1980 »bei derV orbereitung dieses Dokuments
1.am31»August 1980 stellte die Kommission fest ,dass sieüber Kassen -
mittel inHöhe von 425 Millionen ERE verfügte «
2.bis zudiesem Zeitpunkt hatte die Kommission für die ersten acht Monate
desHaushaltsjahres I98O Zahlungen imRahmen des EEFfür 396Millionen
EREgeleistet .
3«Diese Globalausgabe stellt einen monatlichen Durchschnitt von (396 s8=
49»5=)-50Millionen EREdar.
»
4»Die der Kommission für Massnahmen des Fonds zur Verfügung gestellten
Kassenmittel sind vor allem wegen der mit dem Protokoll Nr.2geschaffenen
Zwänge auf 75Konten inEuropa und den einzelnen AKP-Staaten aufgesplittert .
5.Diefinanziellen Mittel ,über die die Kommission bis zum Eingang der
nächsten Beiträge verfügt ,dienen also für den Zeitraum vom 1.September
1980 bis Ende Januar 1981 .Für diesen Zeitraum lassen sich die Ausgaben
der Kommission aller V oraussicht nach wie folgt veranschlagen .
b)V oraussichtliche Ausüben bis zum Ende desHaushaltsjahres 1980
1.Bei einem monatlichen Durchschnitt von 50Mio ERE,wie vorstehend unter
Punkt Aa3erwähnt ,sind fürdiefünf Monate bis Ende Januar (5x50a)
,250 Mio ERE erforderlich ,die sich auf -den 4«,Fonds einerseits und die
drei anderen Fonds andererseits verteilen .
2.Ferner ist geplant ,aus denKassenmitteln des Fonds für dasHaushaltsjahr
1980 dem STABEX-System von Lome IIeine neue Tranche von V oraus Zahlungen
inHöhe von 22Mio ERE zugewähren .
/.

-5-
3*Die Kommission rechnet also damit ,dass sich die Ausgaben bis zum Ende
.desHaushaltsjahres 1980 belaufen werden auf
>
Mio ERE
\
-normale Ausgaben inden verbleibenden 5Monaten 250
-ausserordentliche Ausgaben für V orauszahlungen
imRahmen des STABEX 22
272
B-AUSGABENVORAUSSCffiTZUNG FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 1981
1*Ausgaben der ersten drei Fonds
t
Die ersten drei Fonds sind nahezu abgewickelt «Folglich gehen die Ausgaben
zurück ,sodass sie imHaushaltsjahr 1981 nicht höher sein dürften als im
Haushaltsjahr I98O und 1979 *1979 wurden imRahmen des 3»Fonds 42Mio ERE
gezahlt «Am31«Juli I98O verbleiben noch 107 Mio,Für dieersten drei Fonds
dürften noch Zahlungen inHöhe von 36Mio ERE zuleisten sein «
2«Ausgaben des vierten Fonds
a)Diegesamten Mittelbindungen bis zumEnde desJahres I98O werden sich'
auf 2.777 Mio EREbelaufen ,dassind 88$derDotierung desFonds «

-6-
b)Einige Ausgaben werden 1981 nicht mehr einfallen :das STABEX-System von
Lome I,das abgeschlossen ist ,und die ausserordentlichen Hilfen ,für
die nur noch geringe Zahlungen ausgeführt werden müssen .
c)Dagegen lässt sich annehmen ,dass derraschere und regelmässigere Zahlungs -
rhythmus bei denklassischen V orhaben unter Berücksichtigung insbesondere
desderzeitigen Stands der Ausführung der von der Kommission eingegangenen
Verpflichtungen und der grösseren Vertrautheit dernationalen Verwaltungen
der AKP-Staaten mit unseren Verfahren sowie den Auswirkungen der Informa -
tionsarbeit der Beauftragten der Kommission weiterhin anhält .Dabis zum
Ende desHaushaltsjahres I98O die gesamten Ausgaben für den 4«EEF etwa
50$derGesamtausstattung erreicht haben werden ,ist esvertretbar ,für
1981 das gleiche Ausgabenvolumen für die V orhaben wiefür I98O vorzusehen#
C.VORAUSSCHSTZDNGEIT FÜR DSU 4.FONDS 1981 '
Anhand dieser Erwägungen lässt sich der monatliche Mittelbedarf für die
Ausgaben des 4»EEF mit 46Millionen EREveranschlagen «
Demnach sind für dasHaushalts jähr I98I folgende Ausgaben vorzusehen :
-für die drei ersten Fonds
-fur den 4*Fonds (12x46=552 )
D. WIED5RAUFFULLUNG DER KASSEUMITTEL DES EEF
Unter Berücksichtigung :
1.des voraussichtlichen Kassenstands des Fonds am
14.1.1981 (also amEnde desHaushaltsjahres 1980 ) 153
2.des Ausgabenvoranschlags des EEFfür das
Haushalts jahr I98I 588
3.der Notwendigkeit ,dass die Kommission wegen der
Aufsplitterung ihrer Konten amEnde des Haushalts­
jahres über eine Kassenmittelreserve von 120
verfügen muss ,hält sie esfürberechtigt ,dass ihrfür dasHaushaltsjahrKio ERE
36
588

1981 eine Gesamtsumme infolgender Hohe zurVerfugung steht
(5SS +120)-153 «555Millionen ER3
Diese 555 Mio ER® wurden imRahmen des 4*Fonds inzwei Tranohen gleicher
Höhe gerufen ,und zwar :
-amDonnerstag ,den 15»Januar 1981 ,und
-amMittwoch ,den 15*Juli 1981 »
t
Die Kommission weist dieMitgliedstaaten erneut darauf hin,dass die
Fälligkeitsdaten bei der Überweisung dieser Beiträge streng einzuhalten
sind . •

mfi«
AN HO GE
Stand der Mittelbindimgen ,Entwicklungen und
Modalitäten der Wiederauffüllung der Kassen -
mittel «
Beiträge für den 4*EEF

-9-ANHANG
Europäischer Entwicklungsfonds -Haushaltsjahr 1981
4.EEP
UBERSICHT UBER DIE MITTELBINDUNGEN'
♦  
auf der Grundlage der Sitzungen des Ausschusses für den EEP
Jahr Mittelbindung kumuliert
1
1976 407
1977 710
1978 556
1979 569407'
1.117
1.673
2.242
1980 535 (χ) 2.777 (x)
(x)V oranschlag aufderGrundlage des Programms derSitzungen desAusschusses
für den EEP "bis zum Dezember 1979 einschliesslich .
z.E. :Mitterbindungen des E.EEP :am31*7 *1979 * 2.009
am31.7.1980 : 2.587

-10-
%ANHANG
Wiederauffiïllung der Kassenmittel (inMio ERE)
«Belastung Kittel
Kassenstand am31«8.1980
(alle Beiträge fürdasHaushaltsjahr 1980
,sind überwiesen worden ) +425
Bis zum Ende desHaushaltsjahres 1980
.vorgesehene Ausgaben
Normale Ausgaben 250
STABEX-V orauszahlungen 22
272 -272
Kassenmittel Ende I98O +153
V orgeschlagene Beiträge für 1981
4.EEP 555 +555 -
,V orgesehene Ausgaben für +708
Erste drei Fonds 36
Vierter Fonds 552
' 588 -588 '
Kassenstand am31»12.1981sssssasssssssssaaaaassassBsssaasasaiassaaaBSBsasBa+120aaaaaaaaaaaaaaaaaaasaaaassaasaaaaaaaai

-11-ANHANG
4.EEF -Beiträge
(inMio ERE )
Geschuldete Beiträge 3.161,5
Überwiesene und abgerufene Beiträge
Gezahlt imJahr 1976 „ 181 ν
1977 270
1978 139
.
Normaler Beitrag 1979 .400
Zusätzlicher Beitrag 1979 200
1980 538
abgerufen für 1981 555
2.283 2.283 ,-
Beiträge ,dieinden späteren Haushaltsjahrent
noch zuzahlen sind 878,5
'sseassasasassasassasasasB ssasssa aamssssassHSSsssasssssrassHsssssaas GBHsaaasaassssaaaasaassBssasss I
t