BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Am 29. März 2017 teilte das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland (im Folgenden „Vereinigtes Königreich“) seine Absicht mit, gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union aus der Union auszutreten. Wenn das Austrittsabkommen nicht ratifiziert wird, bedeutet dies, dass das gesamte Primär- und Sekundärrecht der Union mit Wirkung vom 30. März 2019 (im Folgenden „Austrittsdatum“) nicht mehr für das Vereinigte Königreich gilt. Das Vereinigte Königreich wird damit zu einem Drittland.

Der Europäische Rat (Artikel 50) rief am 13. Dezember 2018 erneut dazu auf, die Arbeiten zur Vorbereitung auf den Austritt des Vereinigten Königreichs zu intensivieren, um für alle Ergebnisse gerüstet zu sein. Der vorliegende Rechtsakt ist Teil des Maßnahmenpakets, das die Kommission als Reaktion auf diese Aufforderung annimmt.

Erasmus+ ist eine Leitinitiative der Europäischen Union und wahrscheinlich eines ihrer erfolgreichsten Programme. Seit der ersten Auflegung des Programms vor über 30 Jahren hat es über 9 Millionen jungen Europäerinnen und Europäern die Möglichkeit gegeben, Lernerfahrungen in einem anderen Land zu sammeln. So hat es eine ganze Generation von Menschen hervorgebracht, die sich mit Europa identifizieren: eine Generation aufgeschlossener, selbstbewusster und mündiger Bürgerinnen und Bürger, die sich die gemeinsamen Werte Europas zu eigen gemacht haben und die zum Aufbau der Wissensbasis und zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft beitragen.

Erasmus+ fördert Maßnahmen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport. Das Programm unterstützt die europäischen Länder bei der Modernisierung und Verbesserung ihrer Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung sowie ihrer politischen Strategien in den Bereichen Jugend und Sport und stärkt damit deren Rolle als Triebkräfte für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und sozialen Zusammenhalt. Jedes Jahr gibt das Programm fast 800 000 Menschen die Möglichkeit, im Ausland zu lernen oder eine Ausbildung zu absolvieren. Diese Auslandsaufenthalte können bis zu 12 Monate lang dauern.

Das Programm ist ein Schlüsselinstrument für den Aufbau eines europäischen Bildungsraums bis 2025, in dem junge Menschen die beste Bildung und Ausbildung erhalten, in dem Lernen, Studium und Forschung nicht durch Grenzen behindert werden und in dem es die Norm ist, eine Zeit lang in einem anderen Mitgliedstaat zu studieren, zu lernen oder zu arbeiten. Im Europäischer Bildungsraum werden sich die Bürgerinnen und Bürger ihrer europäischen Identität, des kulturellen Erbes Europas und seiner Vielfalt voll und ganz bewusst.

Zum Zeitpunkt des Austritts des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union werden sich fast 14 000 Lernende aus den EU-27-Staaten im Vereinigten Königreich aufhalten (Studierende in der Hochschulbildung, Auszubildende in der Berufsbildung, junge Menschen sowie Bildungspersonal), und rund 7000 Lernende aus dem Vereinigten Königreich in den EU-27-Staaten.

Wenn das Austrittsabkommen nicht ratifiziert wird, würde dies bedeuten, dass die derzeit an Erasmus+ teilnehmenden Personen aus der EU-27 und dem Vereinigten Königreich ihre Auslandsaufenthalte unterbrechen müssten. Viele Studierende würden so die Möglichkeit verlieren, Leistungspunkte anrechnen zu lassen, und müssten deshalb ein Semester oder ein akademisches Jahr wiederholen. Dies hätte sehr gravierende Nachteile – sowohl für die Studierenden selbst als auch für die entsendenden und aufnehmenden Einrichtungen.

Der vorliegende Vorschlag dient der Festlegung von Notfallmaßnahmen, um zu verhindern, dass Erasmus+-Lernmobilitätsaktivitäten, an denen das Vereinigte Königreich beteiligt ist, zum Zeitpunkt seines Austritts aus der Europäischen Union unterbrochen werden. Diese Maßnahmen werden auf laufende Lernmobilitätsaktivitäten angewandt, die vor dem Tag begonnen haben, an dem die Geltung der Verträge für das Vereinigte Königreich und in dessen Hoheitsgebiet endet.

•Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

Dieser Vorschlag zielt auf die Fortführung bestehender Programme ab.

•Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

Der Vorschlag steht vollauf im Einklang mit dem Mandat des Rates für die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über dessen Austritt aus der Union.

2.RECHTSGRUNDLAGE, SUBSIDIARITÄT UND VERHÄLTNISMÄẞIGKEIT

•Rechtsgrundlage