DE    DE DE 
 
DE    DE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, 10.6.2009 
SEK(2009) 703 
 
     
ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN 
zur 
 
MITTEILUNG DER KOMMISSION 
AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,  DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN 
WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER 
REGIONEN 
 
zur 
 
Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum 
  
Zusammenfassung der Folgenabschätzung  
  
 
{KOM(2009) 248 endgültig} 
{SEK(2009) 702} 
 
DE 2   DE Einleitung 
In den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 14. Dezember 2007 heißt es: 
„Unbeschadet der integrierten Meerespolitik er sucht der Europäische Rat die Kommission, bis 
spätestens Juni 2009 eine EU-Strategie für de n Ostseeraum vorzulegen. Diese Strategie sollte 
unter anderem dazu beitragen, die dringenden Umweltprobleme in Bezug auf die Ostsee zu 
bewältigen.“ In denselben Schlussfolgerungen wurde die integrierte Meerespolitik der EU 
gebilligt und herausgestellt, dass sie „den unterschiedlichen Gegebenheiten der Mitgliedstaaten und bestimmter maritimer Re gionen, die eine verstärkte Zusammenarbeit 
unter Einbeziehung der Inseln, Archipele und Gebi ete in äußerster Randlage verlangen, sowie 
der internationalen Dimension besonders Rechn ung tragen“ sollte. Die EU-Strategie für den 
Ostseeraum stellt daher ein erstes Beispiel für eine integrierte maritime Strategie auf Ebene der Meeresbecken dar.  
Die Strategie erstreckt sich auf die Makroregion rund um di e Ostsee. Insgesamt sind acht 
Mitgliedstaaten (Schweden, Finnland, Estland,  Lettland, Litauen, Polen, Deutschland und 
Dänemark) betroffen. Darüber hinaus könnten drei Staaten, die nich t der EU angehören 
(Russische Föderation, Norwegen und Belarus), ebenfalls Interesse an der Strategie haben. 
Der Rahmen der Nördlichen Dimension bietet die Grundlage für die externe Zusammenarbeit 
mit Drittländern im Ostseeraum.
 
Der Ostseeraum ist in wirtschaftlicher, ökol ogischer und kultureller Hinsicht ein sehr 
heterogener Raum; dennoch verfügen die Anra inerstaaten über zahlreiche gemeinsame 
Ressourcen und sind eng miteinander verflochte n. Daher können sich Maßnahmen in einem 
Gebiet sehr rasch auf andere Teile oder die gesamte Region auswirken.  
• Zu den ökologischen Herausforderungen der Region zählen die Eutr ophierung, die marine 
Biodiversität, gefährliche Stoffe, die Vers chmutzung durch Schiffe und der Klimawandel. 
Im Ostseeraum besteht weitgehend Konsens darüber, dass eine Zusammenarbeit im Rahmen von HELCOM notwendig ist, um di e spezifischen Probleme der Ostsee zu 
bewältigen. HELCOM ist jedoch nur bedingt in der Lage, Maßnahmen durchzuführen und 
durchzusetzen. Darüber hinaus fallen zahlre iche sektorale Intere ssen wie Fischerei, 
Landwirtschaft, Industrie und der maritime Sektor, die den Zustand der Umwelt beeinflussen, nicht unter das HELCOM-Ü bereinkommen. Dieses Problem dürfte ohne 
einen umfassenderen Ansatz zur Bewältigung  der Umweltprobleme und ein stärkeres 
politisches Engagement für die Umsetzung de r HELCOM-Maßnahmen nicht zu lösen sein. 
• Das Thema Wohlstand hängt mit dem Binnenm arkt und dem Handel mit Nachbarländern, 
Innovation, unternehmerischer Initiative, KMU, Humanressourcen, Landwirtschaft, 
Forstwirtschaft und Fischerei zusammen. Grenz übergreifende Strukturen zur Bewältigung 
von Problemen im Zusammenhang mit Binnenm arkt, Innovation und Arbeitsmärkten sind 
hier weniger weit entwickelt als in anderen Re gionen. Dies zeigt sich zum Teil darin, dass 
die nationale und die EU-Ebene bei der Bewältigung der Probleme eine große Rolle 
spielen. In einigen Bereichen ha ben die betroffenen Akteure je doch großes Interesse daran, 
die Verbindungen innerhalb der Region zu st ärken, insbesondere im Zusammenhang mit 
den enormen Unterschieden bei der Wirtschaft sleistung zwischen Ost und West. Plädiert 
wird auch für eine stärkere Zusammenarbe it bei der Umsetzung von EU-Maßnahmen, z. B. 
im Binnenmarktbereich. 
 
DE 3   DE • Die Frage der Zugänglichkeit und  Attraktivität ist mit der Versorgungssicherheit, der 
Integration des Energiemarktes und der En ergieeffizienz, inte rnen und externen 
Verkehrsverbindungen und der Attraktivität für Einwohner und Touristen verknüpft. Bei 
den Energie- und Verkehrsnetzen gibt es zw ar strategische Rahm en zur Festlegung von 
Prioritäten; es fehlt jedoch der politische Wille, dafür zu sorgen, dass die nationalen Beschlüsse den gemeinsamen Anforderunge n entsprechen, sowie die erforderliche 
Koordinierung auf Durchführungsebene. Hinzu kommt die fehlende Abstimmung 
nationaler und gemeinschaftlicher Mittel. 
• Die Herausforderungen im Bereich Sicherhe it betreffen die grenzübergreifende 
Kriminalität, die maritime Sicherheit und Gefa hrenabwehr sowie Katastrophenfälle auf See 
und an Land. In diesem Bereich gibt es zahlrei che Initiativen auf nationaler, regionaler und 
EU-Ebene. In einigen Bereichen führt dies je doch zu einer sektoralen und geografischen 
Zersplitterung der Maßnahmen. HELCOM ist für einige Aspekte im Zusammenhang mit großen maritimen Unfällen zuständig. 
Das Grundproblem in der Region besteht ni cht darin, dass kein e Initiativen oder 
Governance-Strukturen vorhanden sind, sondern vielmehr darin, dass die vorhandenen – 
weitgehend zersplitterten – Governance-Struk turen keinen ausreichend soliden Rahmen 
vorgeben können, um die vorrangigen Problem e des Ostseeraums umfassend anzugehen, 
potenzielle politische Konflikte zu lösen und Ko mpromisse zwischen Sektoren zu erreichen. 
Durch ein gemeinsames Vorgehen muss daher ein Rahmen definiert werden, der es den 
betroffenen Akteuren ermöglicht, die Maßn ahmen zur Erschließu ng des vollständigen 
wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen  Potenzials der Region entscheidend 
voranzutreiben. 
Für die Ostseestrategie werden keine legisl ativen Maßnahmen der Union vorgeschlagen. 
Diese Strategie wird ausschließlich innerh alb der bereits vorhandenen EU-Vorschriften 
durchgeführt und stützt sich auf freiwillige Ve rpflichtungen der Mitgli edstaaten. Strategie und 
Aktionsplan wurden auf Wunsch der Mitgli edstaaten und der betroffenen Drittländer 
vorgeschlagen.  
Das allgemeine Ziel  der Strategie besteht daher darin, die makroregionalen Herausforderung 
der Region zu bewältigen, damit diese ihr sozioökonomische s und ökologisches Potenzial 
besser ausschöpfen kann und so zu einem ökologisc h nachhaltigeren, wohlhabenderen, besser 
zugänglichen und attraktiveren Raum wird, der seinen Bürgern mehr Sicherheit bietet.
  
Das spezifische Ziel  besteht darin, einen Rahmen für die Bewältigung individueller 
Herausforderungen und die Beseitigung von Mänge ln bei den Governance-Strukturen zu 
entwickeln, damit eine Reihe strategischer Maßnahmen (in Form eines Aktionsplans) auf 
möglichst effiziente, wirksame und kohärent e Weise durchgeführt werden können. Hierzu 
müssen zunächst drei Ziele erreicht werden : bessere Koordinierung und Kohärenz, Stärkung 
der Fähigkeit der Einrichtungen, die Umsetzung der Maßnahmen sicherzustellen, bessere 
Sichtbarkeit und Rechenschaftspflicht. 
Die Fähigkeit, strategische Herausforderungen zu bewältige n, kann auf verschiedene Art 
verbessert werden. Bei der öffentlichen Kons ultation haben sich di e betroffenen Akteure 
jedoch dafür ausgesprochen, dass die vorhanden en Governance-Strukturen erhalten bleiben 
sollen. Es wurden vier Möglichkeiten geprüft: 
 
DE 4   DE 1. Keine weiteren EU-Maßnahmen  zur Ausweitung der Zusammenarbeit zwischen 
Ländern und Regionen. 
2. Keine zusätzliche Struktur:  Die Änderung im Vergleich zur derzeitigen Situation 
bestünde darin, dass – innerhalb der bestehe nden Strukturen – eine  Strategie und ein 
Aktionsplan erstellt würden. 
3. Rückgriff auf vorhandene Einrichtungen:  Diese Option sähe vor, eine 
zwischenstaatliche Stelle so zu stär ken, dass sie Beschlüsse fassen und die 
Umsetzung des Aktionsplans koordinieren könnte. Die einzige Organisation, die 
sektorübergreifend ist und in der alle  relevanten Mitgliedstaaten auf 
Regierungsebene vertreten sind, ist de r Rat der Ostseestaaten (CBSS). 
4. Gemeinschaftlicher Ansatz, Rat „Allgem eine Angelegenheiten“ und Kommission : In 
diesem Fall würde die Strategie wie ei n normaler gemeinschaftlicher Ansatz 
durchgeführt und umgesetzt, für den der Mi nisterrat (in der Formation „Allgemeine 
Angelegenheiten“) die politische Verantwo rtung trägt, während die Kommission für 
Koordinierung, Überwachung und Beri chterstattung zuständig ist. 
In der folgenden Tabelle wird verglichen, in wiefern mit den verschiedenen Optionen die 
festgelegten Zielsetzunge n erreicht werden können. 
 
DE 5   DE Tabelle 1: Bewertung der Wirksa mkeit der Governance-Optionen  
Governance-Option  
Keine zusätzliche 
Struktur  Rückgriff auf 
vorhandene Einrichtung  Gemeinschaftlicher Ansatz  Governance-Herausforderung  
Umsetzung von Strategie und Aktions-
plan durch die Mitglied-
staaten Umsetzung von Strategie und Aktionsplan durch 
vorhandene zwischen-
staatliche Stelle Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ (Politik); 
Kommission (Koordinierung 
und Überwachung) 
Einzelziel 1: Stärkung der Fähigkeit der Einricht ungen, die Umsetzung der Maßnahmen sicherzustellen  
Schwierige Beschlussfassung 
durch Konsens  Keine Verbesserung  Beschlussfassung beeinträchtigt durch 
Nicht-EU-Mitgliedschaft Verbesserung durch 
legitimiertes hochrangiges 
Beschlussfassungsverfahren  
Keine Fähigkeit, die 
Durchführung durchzusetzen  Keine Verbesserung  Keine Verbesserung, zwischenstaatliche Stellen 
haben keine Durch-
setzungskapazität Gruppenzwang als einziger Durchsetzungsmechanismus, 
Messung der Fortschritte 
anhand des festgelegten 
Aktionsplans 
Keine Fähigkeit, Beschlüsse 
durchzuführen  Durchführung möglich, aber keine Verbesserung 
bei der Koordinierung Keine Verbesserung, 
CBSS hat keine 
Durchsetzungskapazität  Hochrangige Teilnahme 
erhöht die 
Wahrscheinlichkeit der 
Durchführung  
Einzelziel 2: Bessere Koordinierung und Kohärenz  
Unnötige Doppelarbeiten  Keine Verbesserung der vorhandenen 
Koordinierungskonzepte Verbesserung, obwohl 
unklar ist, wie eine Stelle 
die Einrichtungen 
koordinieren und 
gleichzeitig auf derselben 
Ebene vertreten würde  Koordinierung auf höherer Ebene, Zuständigkeiten 
werden im Aktionsplan 
festgelegt 
Zersplitterung der Maßnahmen  Verbesserung, da jeder Mitgliedstaat dieselbe 
Strategie verfolgen 
würde Kein Auftrag für integriertes Vorgehen 
beim EU-Aktionsplan Koordinierung auf höherer 
Ebene, integriertes Vorgehen 
im Aktionsplan festgelegt  
Kein Auftrag, Beschlüsse mit beträchtlichen Auswirkungen 
außerhalb des engen 
Zuständigkeitsbereichs der 
Einrichtung zu fassen Keine Verbesserung  Übertragung der 
allgemeinen Zuständigkeit 
für die Durchführung 
gemeinsamer Maßnahmen 
auf die Einrichtung; dies 
würde jedoch 
grundsätzliche 
Änderungen erfordern.  Koordinierung auf höherer Ebene 
Unklare Zuständigkeiten  Verbesserung: Mitgliedstaaten sind 
zuständig, aber es fehlt 
eine koordinierende 
Einrichtung Keine Verbesserung – 
kein Auftrag, Änderungen 
in anderen Einrichtungen 
durchzuführen  Zuweisung von Rollen im Aktionsplan 
Einzelziel 3: Bessere Sichtb arkeit und Rechenschaftspflicht  
Geringe Rechenschaftspflicht  Keine Verbesserung  Problematisch, da an der 
EU-Strategie sowohl 
EU-Mitgliedstaaten als 
auch Drittländer beteiligt 
sind Verbesserung: 
Verantwortung liegt bei den 
Mitgliedstaaten, Gruppen-
zwang als einziger Durch-
setzungsmechanismus, 
Messung der Fortschritte 
anhand des festgelegten 
Aktionsplans  
Geringe Sichtbarkeit  Verbesserung durch die 
Strategie  Verbesserung durch die Strategie Verbesserung durch die Strategie und die höhere 
politische Ebene 
Diese Analyse legt nahe, dass ein gemeinschaftli cher Ansatz die beste Option darstellt. Er 
bietet gute Möglichkeiten, die Qu alität der Governance im Ostseeraum zu verbessern, 
insbesondere, da die Überwachungsmöglichkeite n hier am besten sind. Er garantiert 
außerdem einen zuverlässigen Peer-Review-Prozess. Nur mit einem gemeinschaftlichen 
 
DE 6   DE Ansatz kann darüber hinaus eine Koordinierung der Politik sowohl auf Gemeinschaftsebene 
als auch auf Ebene des Ostseeraums sicher gestellt werden, da der Rat „Allgemeine 
Angelegenheiten“ den Vorteil bietet, so wohl Fragen des Ostseeraums als auch 
Gemeinschaftsfragen erörtern zu können. Nur di eser Ansatz böte die Möglichkeit, Bereiche 
wie Landwirtschaft und Fischerei, in de nen die Gemeinschaft über beträchtliche 
Kompetenzen verfügt, umfassend und auf integrie rte Weise zu behandeln und die Kohärenz 
mit anderen EU-Politikfeldern sicherzustel len. Diese Option würde auch eine enge 
Koordinierung mit der Nördli chen Dimension sicherstelle n und keine Vorabkoordinierung der 
EU-Position außerhalb der Strategie erforder n, wie dies bei anderen Optionen notwendig 
wäre.  
Der zusätzliche Mittelbedarf hängt von der Reic hweite der Strategie ab. Als erster Schritt 
müssen die betroffenen Akteure davon überze ugt werden, sich an der Durchführung der 
Strategie zu beteiligen.  Als zweiter Schritt ist ein klei nes Sekretariat erforderlich, das 
ausgehend von einer Meta-Überwachung Jahr esberichte erstellt und hochrangige 
Arbeitsgruppen verwaltet, die die Fortschritte  bewerten. Dies wäre nur dann möglich, wenn 
auf eine bereits bestehende Einrichtung de s Ostseeraums oder einen gemeinschaftlichen 
Ansatz zurückgegriffen würde. Als dritter Sc hritt könnte ein weiterentwickeltes Sekretariat 
Kontakt zu den EU-Institutionen halten, um eine n integrierten und kohärenten Ansatz in den 
EU-Politikbereichen, insbesondere denjenigen mit starker EU-Kompetenz, sicherzustellen. 
Dies wäre nur im Rahmen eines gemeinschaftlichen Ansatzes möglich.  
Insgesamt wird erwartet, dass ein inte griertes Konzept zur Bewältigung der 
Herausforderungen des Ostseeraums aufgru nd der stärkeren Zusammenarbeit und des 
gemeinsamen Lernens Vorteile mit sich bringt. Ein integriertes Konzep t dürfte die Kohärenz 
der politischen Maßnahmen in der Region verb essern und einen Beitrag zur Erreichung des 
übergeordneten Ziels leisten. Die Wirksamkeit dürfte insgesamt zunehmen, da durch eine 
bessere Kohärenz das Problem der Zersplitt erung der Maßnahmen und der Doppelarbeiten 
gelöst wird. Allgemein wird erwartet, da ss die Verwaltungskosten für die zusätzliche 
Koordinierung im Vergleich zum derzeitigen Verwaltungsaufwand kaum  ins Gewicht fallen 
werden. Es werden keine zusätzlichen Rechtsvo rschriften vorgeschlagen, keine zusätzlichen 
Berichtsanforderungen festgelegt und keine zusätzlichen Beschlussfassungsmechanismen 
eingeführt.  
Die Durchführung der Strategie sollte die Or ganisation nicht weiter komplizieren. Die 
Einbeziehung der EU-Ebene dur ch ihre Institutionen (ins besondere Rat und Kommission) 
kann hier entscheidend dazu beitragen, die Durchführung des Aktionspl ans zu organisieren 
und zu strukturieren, die Konsistenz mit anderen Politikfeldern der Gemeinschaft 
sicherzustellen und die Zersplitter ung der Initiativen zu vermeiden. 
Es sollten Vorkehrungen getroffen werden, dami t die Strategie regelmäßig entsprechend der 
Wirksamkeit und Effizienz der Governance-S truktur bei der Durchführung gemeinsamer 
Maßnahmen und entsprechend der Angemessenheit der Ziele aktualisiert werden kann. Die 
Aufnahme einer Verfallsklausel in die St rategie könnte einen Anreiz für die Länder und 
betroffenen Akteure darstellen, die Strate gie durchzuführen und weiterzuentwickeln.