·der Index für Leistungen beim Übergang zur Nachhaltigkeit (transition performance index), in dem die Fortschritte von 45 Ländern in vier Dimensionen der Nachhaltigkeitswende eingestuft werden;

Der Leitindikatorensatz des 8. UAP ist das Herzstück des Steuerungsmechanismus. Gemäß Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses über das Programm müssen die Indikatoren auf bestehenden Daten aufbauen, um den Verwaltungsaufwand möglichst gering zu halten, und die jüngsten Entwicklungen bei Verfügbarkeit und Relevanz von Daten und Indikatoren widerspiegeln. Darüber hinaus muss der Überwachungsrahmen auf Methoden beruhen, mit denen die Kommission die Entfernung zu den Vorgaben in Verbindung mit den vorrangigen Zielen messen kann. Sind in den EU-Rechtsvorschriften rechtsverbindliche EU-Ziele festgelegt, wurden die ihnen zugrunde liegenden Indikatoren ausgewählt, um die einschlägigen Programmziele und Rahmenbedingungen zu überwachen. So hat sich die EU beispielsweise auf das rechtsverbindliche Ziel geeinigt, die Treibhausgasemissionen – gemessen in CO2-Äquivalenten – bis 2030 um 55 % gegenüber 1990 zu senken. Bestehen allgemeine rechtliche Anforderungen oder angestrebte Ziele, so sollten Indikatoren verwendet werden, mit denen die Fortschritte in die gewünschte Richtung gemessen werden können. So spiegelt beispielsweise das Gesamtabfallaufkommen die Bemühungen um die Anwendung der Abfallhierarchie und somit um die erhebliche Verringerung der Abfallmenge bis 2030 wider. Der Anteil der Umweltsteuern am Gesamtsteueraufkommen spiegelt das Verursacherprinzip wider.

8. UAP – vorrangiges Ziel für 2050: Die „Menschen (sollen) spätestens bis 2050 innerhalb der Belastungsgrenzen des Planeten gut in einer Wirtschaft des Wohlergehens leben, in der nichts verschwendet wird, das Wachstum regenerativ ist, Klimaneutralität in der Union erreicht und die Ungleichheit erheblich verringert wurde. Eine gesunde Umwelt bildet die Grundlage für das Wohlergehen aller Menschen und ist ein Lebensraum, in dem die biologische Vielfalt erhalten bleibt, die Ökosysteme gedeihen, und die Natur geschützt und wiederhergestellt wird, was zu einer höheren Resilienz gegenüber dem Klimawandel, wetter- und klimabedingten Katastrophen und anderen Umweltrisiken führt. Die Union gibt das Tempo vor, um den Wohlstand gegenwärtiger und künftiger Generationen nach Maßgabe der generationsübergreifenden Verantwortung weltweit sicherzustellen.“

Die Kommission hat am 17. Februar 2021 ein Konsultationspapier über den vorgeschlagenen Ansatz und die Struktur des Überwachungsrahmens des 8. UAP veröffentlicht, in dem der Satz bestehender Indikatoren und die Grundsätze für die Auswahl der Leitindikatoren dargelegt werden. Dieses Papier bildete zusammen mit einem ergänzenden Vermerk vom 14. Juli 2021, der einen ersten Vorschlag für Leitindikatoren enthält, die Grundlage für die Konsultationen von Juli 2021 bis Januar 2022. Die Kommission organisierte im Herbst 2021 einen Workshop für die Mitgliedstaaten und einen Workshop für externe Interessenträger, um die vorgeschlagenen Indikatoren zu erörtern. Im Anschluss an die politische Einigung über das 8. UAP überarbeitete die Kommission die Liste der Leitindikatoren im Einklang mit den eingegangenen Rückmeldungen und konsultierte die Mitgliedstaaten erneut zu dieser überarbeiteten Liste.

Die Konsultation ermöglichte eine eingehende Prüfung von Indikatoren innerhalb spezifischer Themenbereiche und sektorspezifischer Überwachungsinstrumente. Sie bestimmte die Wahl der Leitindikatoren als Grundlage für die jährlichen Fortschrittsberichte und trug zur Ermittlung von Lücken bei den Indikatoren bei, wobei Platzhalter für Bereiche vereinbart wurden, in denen ein Indikator noch nicht einsatzbereit ist oder keine jährlichen Daten verfügbar sind. Es wurde ein Bedarf an zusätzlichen Indikatoren für die eingehenderen Bewertungen in den Jahren 2024 und 2029 (siehe Abschnitt 5) festgestellt. Zu diesem Zweck werden Indikatoren verwendet werden, die nicht Teil der endgültigen Auswahl sind.

Einige Indikatoren, wie z. B. Indikatoren zur Messung der Treibhausgasemissionen und des ökologischen/biologischen Landbaus, wurden auf der Grundlage des breiten Konsenses, der sich aus den Konsultationen ergab, rasch als Leitindikatoren bestimmt. In Bereichen wie dem Null-Schadstoff-Ziel musste eine Wahl getroffen werden. Die ausgewählten Indikatoren spiegeln den systemischen Charakter der umwelt- und klimapolitischen Herausforderungen und Strategien am besten wider, während bestimmte Bereiche weiterhin anhand einiger gezielter Überwachungsinstrumente bewertet werden. Es wurde ein gesondertes Kapitel über die ganzheitliche Vision für 2050 und Indikatoren aufgenommen, die sich auf mehrere vorrangige Ziele oder wichtige Initiativen beziehen. Der Indikator für den Materialfußabdruck spiegelt beispielsweise die globalen Umweltbelastungen im Zusammenhang mit dem Verbrauch in der EU wider.

Außerdem wurde nachdrücklich gefordert, den Gesundheitsaspekt der Ökosysteme zu stärken. Folglich wurden drei Leitindikatoren für das Kapitel „Biodiversität“ aufgenommen, um die Fortschritte bei der Verwirklichung des Ziels zu messen, den Biodiversitätsverlust sowohl in Bezug auf einzelne Arten als auch in Bezug auf Ökosysteme aufzuhalten und umzukehren. Darüber hinaus wurde im Kapitel zur Anpassung an den Klimawandel der Indikator für die Auswirkungen von Dürren auf die Ökosysteme gegenüber dem Indikator für Dürrerisiken bevorzugt. Außerdem wurde ein Indikator für den Flächenverbrauch in das bereichsübergreifende Kapitel „Vision 2050“ aufgenommen.

Für einige Bereiche bestand Einigkeit darüber, Proxyindikatoren zu verwenden. So wurde beispielsweise in Bezug auf das Null-Schadstoff-Ziel die Nitratmenge im Grundwasser als Indikator für sauberes Wasser gewählt, auch wenn die entsprechenden Zahlen nicht jährlich aktualisiert werden. Auch wenn die Verringerung der Nährstoffverluste nicht quantifiziert wird, werden die Auswirkungen dieser Verluste auf die Wasserqualität aufgezeigt und ein guter Maßstab für die Ziele des Grünen Deals in Bezug auf die Reduzierung der Nährstoffbelastung bereitgestellt. Im Hinblick auf die biologische Vielfalt zeigt beispielsweise der Index der häufigsten Vogelarten am besten den Rückgang der Feldvogelpopulationen, der hauptsächlich auf die Intensivierung der Landwirtschaft zurückzuführen ist. Bei der Wiederherstellung und dem Schutz von Ökosystemen beziehen sich die am besten geeigneten Indikatoren auf Schutzgebiete und die Vernetzung der Wälder. Ähnliche Proxyindikatoren werden auch für Umweltbelastungen in komplexen Systemen verwendet. Im Hinblick auf ein nachhaltiges Energiesystem wurde beispielsweise bei der Konsultation eine Kombination von zwei Indikatoren ermittelt: Energieverbrauch und erneuerbare Energie.

Schließlich wurde für eine begrenzte Anzahl von Bereichen, in denen noch keine Indikatoren verfügbar sind, die jedoch politisch besonders relevant sind, die Entscheidung getroffen, sich auf künftige Entwicklungen (hinsichtlich der Subventionen für fossile Brennstoffe) zu beziehen oder einen Platzhalter (ökologische Ungleichheiten) aufzunehmen (siehe Abschnitt 5).

4.Ausgewählte Leitindikatoren

Der Leitindikatorensatz folgt der Struktur des 8. UAP und umfasst 26 Indikatoren. Jedes spezifische vorrangige Ziel wird mithilfe von zwei Indikatoren überwacht, mit Ausnahme der biologischen Vielfalt, für die drei Indikatoren verwendet werden. Es werden jeweils fünf Indikatoren für Umweltbelastungen, die Rahmenbedingungen und das langfristige vorrangige Ziel für 2050 berücksichtigt.

INDIKATOR ZIEL QUELLE Klimaschutz (Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) 1.Treibhausgasemissionen (THG, Index 1990=100, Tonnen CO2-Äquivalent) Klimaneutralität: Verringerung der Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % gegenüber 1990 EUA 2.THG-Emissionen aus Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF, Tonnen CO2-Äquivalent) Klimaneutralität: Steigerung des Nettoabbaus von Treibhausgasen aus dem LULUCF-Sektor durch CO2-Senken auf 310 Mio. Tonnen CO2-Äquivalent bis 2030 EUA Anpassung an den Klimawandel (Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe b) 3.Klimabedingte wirtschaftliche Verluste (in Mrd. EUR) Wirtschaftliche Auswirkungen des Klimawandels: Verringerung der monetären Gesamtverluste aufgrund von Wetter- und Klimaereignissen EUA 4.Auswirkungen von Dürren auf Ökosysteme (betroffene Fläche in km2) Widerstandsfähigkeit der Ökosysteme: Verringerung der von Dürren und Produktivitätsverlusten betroffenen Fläche EUA Eine regenerative Kreislaufwirtschaft (Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe c) 5.Rohstoffverbrauch (Tonnen pro Kopf) Materialfußabdruck: erhebliche Verringerung des Materialfußabdrucks der EU durch Verringerung der Rohstoffmenge, die für die Herstellung der in der EU konsumierten Erzeugnisse benötigt wird Eurostat 6.Abfallaufkommen insgesamt (kg pro Kopf) Abfallvermeidung: erhebliche Verringerung des Gesamtabfallaufkommens bis 2030 Eurostat Null-Schadstoff-Ziel und eine schadstofffreie Umwelt (Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe d) 7.Vorzeitige Todesfälle aufgrund der Exposition gegenüber Feinstaub (PM2,5) (Anzahl vorzeitiger Todesfälle) Umweltauswirkungen auf die Gesundheit: Reduzierung vorzeitiger Todesfälle durch Luftverschmutzung um 55 % bis 2030 (gegenüber dem Stand von 2005) EUA 8.Nitrate im Grundwasser (mg NO3/l und % der Überwachungsstationen mit einem Wert von über 50 mg NO3/l) Sauberes Wasser: Verringerung der Nährstoffverluste um mindestens 50 % in sicheren Grundwasserressourcen EUA Biologische Vielfalt und Ökosysteme (Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe e) 9.Ausgewiesene Land- und Meeresschutzgebiete (% der Gesamtfläche) Naturschutz: rechtlicher Schutz von mindestens 30 % der Landflächen und 30 % der Meeresgebiete der EU bis 2030 EUA 10.Index der häufigsten Vogelarten (Index: 1990 = 100) Erhaltung der biologischen Vielfalt: Umkehr des Rückgangs der Populationen häufiger Vögel EBCC/ BirdLife/ RSPB/CSO 11.Vernetzung der Wälder (0–100 %) Gesunde Ökosysteme: Verbesserung der Vernetzung der Waldökosysteme im Hinblick auf die Schaffung und Integration ökologischer Korridore und die Stärkung der Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Klimawandel Gemeinsame Forschungs-stelle Umwelt- und Klimabelastungen in Verbindung mit Produktion und Verbrauch in der EU (Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe f) 12.Energieverbrauch (in Mio. Tonnen Rohöläquivalent) Energieeffizienz: Senkung des (Primär- und End-)Energieverbrauchs bis 2030 um mindestens 13 % gegenüber 2020 Eurostat 13.Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttoendenergieverbrauch (in %) Nachhaltige Energie: bis 2030 mindestens [45 %] des Bruttoendenergieverbrauchs aus erneuerbaren Quellen Eurostat 14.Anteil kreislauforientiert verwendeter Materialien (in % der insgesamt verwendeten Materialien) Nachhaltige Industrie: Verdoppelung des Anteils der kreislauforientiert verwendeten Materialien bis 2030 gegenüber 2020 Eurostat 15.Anteil von Bussen und Bahnen im Binnenpersonenverkehr (% des Binnenpersonenverkehrs insgesamt, ausgedrückt in Personenkilometern) Nachhaltige Mobilität: Erhöhung des Anteils öffentlicher Verkehrsmittel (Linienbusse, Reisebusse und Züge) Eurostat 16.Für ökologischen/biologischen Landbau genutzte Fläche (% der landwirtschaftlich genutzten Fläche in km2) Nachhaltige Landwirtschaft: 25 % der landwirtschaftlichen Flächen bis 2030 ökologisch/biologisch bewirtschaftet Eurostat Rahmenbedingungen (Artikel 3) 17.Anteil der Umweltsteuern am Gesamtsteueraufkommen (in %) Verursacherprinzip: Erhöhung des Anteils der Umweltsteuern an den Gesamteinnahmen aus Steuern und Sozialbeiträgen Eurostat 18.Subventionen für fossile Brennstoffe (Mio. EUR) Verursacherprinzip: Abbau umweltschädlich wirkender Subventionen, insbesondere Subventionen für fossile Brennstoffe, mit dem Ziel von deren unverzüglicher Abschaffung Europäische Kommission 19.Umweltschutzausgaben (Mrd. EUR und % des BIP) Finanzierung des Übergangs: Erhöhung der Ausgaben privater Haushalte, von Unternehmen und Regierungen für die Verhütung, Verringerung und Beseitigung von Umweltverschmutzung und anderen Formen der Umweltzerstörung Eurostat 20.Grüne Anleihen (% der insgesamt ausgegebenen Anleihen) Nachhaltige Investitionen: verstärkte Ausgabe grüner Anleihen zur Ankurbelung der öffentlichen und privaten Finanzierung grüner Investitionen EUA 21.Öko-Innovationsindex Leistung der Mitgliedstaaten im Vergleich zum EU-Durchschnitt (EU = 100) und EU-Trend Innovation für Nachhaltigkeit: Steigerung von Öko-Innovation als treibender Kraft für den ökologischen Wandel Öko-Innovations-beobach-tungsstelle Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten (Artikel 2 Absatz 1) 22.Flächenverbrauch (km2 pro Jahr) Grenzen des Planeten/nachhaltige Landnutzung: kein Netto-Flächenverbrauch bis 2050 EUA 23.Wasserverbrauchsindex Plus (in %) Grenzen des Planeten/nachhaltige Wassernutzung: Verringerung der Wasserknappheit EUA 24.Verbrauchsfußabdruck (auf der Grundlage einer Lebenszyklusanalyse) Nachhaltiger Verbrauch: deutliche Verringerung des Verbrauchsfußabdrucks der EU, d. h. der Umweltauswirkungen des Verbrauchs Gemeinsame Forschungs-stelle 25.Beschäftigung und Bruttowertschöpfung des Sektors Umweltgüter und -dienstleistungen (% der Gesamtwirtschaft) Nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit: Erhöhung des Anteils der grünen Wirtschaft und grüner Arbeitsplätze an der gesamten Wirtschaft Eurostat 26.PLATZHALTER Ökologische Ungleichheiten Ökologisches Wohlergehen: Verringerung der ökologischen Ungleichheiten und Gewährleistung eines gerechten Übergangs

5.Schließung von Lücken bei Indikatoren

Die Konsultationen ergaben einige Überwachungslücken bei den Indikatoren, die für die Gestaltung der Umwelt- und Klimapolitik in den kommenden Jahren nützlich sein könnten. Beispielsweise gibt es noch keine geeigneten Indikatoren für die Überwachung gesunder Ökosysteme und Böden oder für die nachhaltige Verwendung von Chemikalien. Obwohl Überwachungsdaten in vielen Bereichen erhoben werden, sehen einige bestehende Berichtspflichten keinen jährlichen Datenaustausch auf EU-Ebene vor, z. B. werden der EU nur alle sechs Jahre Daten über Abfälle im Meer oder Chemikalien im Wasser gemeldet. Eine bessere Umsetzung der bestehenden Rechtsvorschriften und die Bemühungen um offene Datenräume in der EU-Politik werden diesem Engpass entgegenwirken.

Das 8. UAP umfasst systemische Indikatoren, mit denen auf die umwelt- und sozialpolitischen Zusammenhänge und auf die umwelt- und wirtschaftspolitischen Zusammenhänge eingegangen wird. Für ökologische Ungleichheiten wird ein Platzhalter aufgenommen. Gleichzeitig entwickelt die EUA einen Indikator, der die Exposition gegenüber Luftverschmutzung mit dem Einkommensniveau verknüpft. Dies ist Teil umfassenderer Bemühungen, die Umweltgerechtigkeit zu messen und die Exposition von Gruppen, die von sozioökonomischer Marginalisierung bedroht sind, mit Umwelt- und Gesundheitsrisiken zu verknüpfen. In Bezug auf umweltschädlich wirkende Subventionen bereitet die Kommission derzeit einen Durchführungsrechtsakt im Rahmen der Verordnung über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz vor, der auch die Berichterstattung über die schrittweise Abschaffung von Energiesubventionen, insbesondere für fossile Brennstoffe, umfassen wird. Im Jahr 2022 hat Eurostat damit begonnen, bei den nationalen statistischen Ämtern Daten über „potenziell schädliche Umweltsubventionen“ abzufragen. Was die umwelt- und wirtschaftspolitischen Zusammenhänge betrifft, so gibt es nach wie vor Lücken bei den Indikatoren zur Bewertung der makroökonomischen Vorteile der Vielfalt der Ökosysteme sowie der Risiken, die sich aus der Zerstörung von Ökosystemen ergeben, der Kosten anderer Schadstoffe als Treibhausgase, des allgemeinen sozioökonomischen Nutzens und der verteilungspolitischen Aspekte des Übergangs zur ökologischen Nachhaltigkeit.

Einige Indikatoren, die nicht als Leitindikatoren ausgewählt wurden, werden für die beiden für 2024 und 2029 geplanten eingehenden Bewertungen verwendet. So könnten beispielsweise Daten über klimabedingte Verluste von Menschenleben dazu beitragen, die Perspektive bei der Bewertung der Fortschritte bei der Anpassung an den Klimawandel zu erweitern. Gleiches gilt für das Potenzial des organischen Kohlenstoffs im Boden für die Wiederherstellung der Natur, des Anteils der pflanzlichen Versorgung an der Kalorienzufuhr insgesamt und des Einsatzes von Pestiziden zur Bewertung der Fortschritte auf dem Weg zu einem nachhaltigen Lebensmittelsystem oder das Potenzial eines Indikators für die Elektrifizierung des Verkehrs für einen umfassenderen Eindruck der nachhaltigen Mobilität. Indikatoren zur Umwelt-Governance, die die Gewährleistung der Einhaltung der Vorschriften, die Transparenz, die Beteiligung der Öffentlichkeit und den Zugang zur Justiz betreffen, sind nicht als Leitindikatoren geeignet, sondern werden für die eingehenden Bewertungen verwendet.

6.Fortschrittsberichte

Im Einklang mit dem Beschluss über das 8. UAP wird die Kommission mit Unterstützung der EUA und der ECHA auf der Grundlage des Überwachungsrahmens mit seinen 26 Leitindikatoren, die in dieser Mitteilung skizziert sind, Jahresberichte über die Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele vorlegen.

Die EUA wird die Bewertungsmethode in enger Zusammenarbeit mit der Kommission entwickeln und bis Ende 2023 ihre erste jährliche Bestandsaufnahme der Fortschritte vorlegen. Die Kommission wird über ihre wichtigsten Ergebnisse Bericht erstatten, um den jährlichen Austausch mit dem Europäischen Parlament und dem Rat zu erleichtern. Neben der jährlichen Berichterstattung und dem jährlichen Austausch sieht der Beschluss über das 8. UAP auch eine Halbzeitüberprüfung im Jahr 2024 und eine Bewertung im Jahr 2029 vor.

Diese Berichterstattung wird die Kommunikation über die Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele des Grünen Deals unterstützen. Sie wird als Grundlage für die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern und politischen Entscheidungsträgern darüber dienen, ob unsere Maßnahmen ehrgeizig genug sind, um die Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten einzuhalten, oder ob mehr Ehrgeiz erforderlich ist. Im Rahmen der Konsultation wurden Indikatoren bevorzugt, die nach verschiedenen Regierungsebenen aufgeschlüsselt werden können, was den Dialog auf nationaler, regionaler, städtischer und lokaler Ebene erleichtern wird.