ZUVERLÄSSIGKEITSERKLÄRUNG 5. Gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) hat der Hof Folgendes geprüft: a) die Jahresrechnung des Gemeinsamen Unternehmens für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie (5) bestehend aus dem Jahresabschluss und den Berichten über den Haushaltsvollzug (6) für das am 31. Dezember 2015 endende Haushaltsjahr, b) die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der dieser Rechnung zugrunde liegenden Vorgänge. Verantwortung des Managements 6. Gemäß Artikel 39 und 50 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission (7) ist das Management verantwortlich für die Aufstellung und sachgerechte Gesamtdarstellung der Jahresrechnung des Gemeinsamen Unternehmens sowie für die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge: a) Die Verantwortung des Managements für die Jahresrechnung des Gemeinsamen Unternehmens umfasst die Gestaltung, Einrichtung und Aufrechterhaltung eines internen Kontrollsystems, wie es für die Aufstellung und sachgerechte Gesamtdarstellung von Jahresabschlüssen notwendig ist, die frei von wesentlichen — beabsichtigten oder unbeabsichtigten — falschen Darstellungen sind, die Auswahl und Anwendung geeigneter Rechnungslegungsmethoden auf der Grundlage der vom Rechnungsführer der Kommission erlassenen Rechnungsführungsvorschriften (8) sowie die Ermittlung von geschätzten Werten in der Rechnungslegung, die unter den gegebenen Umständen vertretbar sind. Der Direktor genehmigt die Jahresrechnung des Gemeinsamen Unternehmens, nachdem der Rechnungsführer des Gemeinsamen Unternehmens sie auf der Grundlage sämtlicher verfügbaren Informationen aufgestellt und einen Begleitvermerk zur Jahresrechnung abgefasst hat, in dem er u. a. erklärt, dass er über angemessene Gewähr dafür verfügt, dass die Jahresrechnung in allen wesentlichen Belangen ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Finanzlage des Gemeinsamen Unternehmens vermittelt. b) Die Verantwortung des Managements für die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge sowie für die Einhaltung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung erfordert die Gestaltung, Einrichtung und Aufrechterhaltung eines wirksamen und effizienten internen Kontrollsystems einschließlich einer angemessenen Aufsicht und geeigneter Maßnahmen zur Verhinderung von Unregelmäßigkeiten und Betrug sowie gegebenenfalls rechtlicher Schritte zur Wiedereinziehung rechtsgrundlos gezahlter oder widerrechtlich verwendeter Mittel. Verantwortung des Prüfers 7. Aufgabe des Hofes ist es, auf der Grundlage seiner Prüfung dem Europäischen Parlament und dem Rat (9) eine Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge abzugeben. Der Hof führt seine Prüfung in Übereinstimmung mit den International Standards on Auditing sowie den beruflichen Verhaltensanforderungen der IFAC und den Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden der INTOSAI durch. Nach diesen Standards ist der Hof gehalten, die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass hinreichende Sicherheit darüber erlangt wird, ob die Jahresrechnung des Gemeinsamen Unternehmens frei von wesentlichen falschen Darstellungen ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind. 8. Eine Prüfung beinhaltet die Durchführung von Prüfungshandlungen, um Prüfungsnachweise für die in der Jahresrechnung enthaltenen Wertansätze und sonstigen Angaben sowie für die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge zu erlangen. Die Auswahl der Prüfungshandlungen liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Prüfers. Hierbei stützt er sich auf die Beurteilung der Risiken wesentlicher — beabsichtigter oder unbeabsichtigter — falscher Darstellungen in der Jahresrechnung sowie wesentlicher — beabsichtigter oder unbeabsichtigter — Verstöße gegen die Rechtsvorschriften der Europäischen Union bei den zugrunde liegenden Vorgängen. Bei der Beurteilung dieser Risiken berücksichtigt der Prüfer alle für die Aufstellung und sachgerechte Gesamtdarstellung der Jahresrechnung relevanten internen Kontrollen und die zur Gewährleistung der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge eingerichteten Überwachungs- und Kontrollsysteme und plant Prüfungshandlungen, die unter den gegebenen Umständen angemessen sind. Eine Prüfung umfasst auch die Beurteilung der Angemessenheit der angewandten Rechnungslegungsmethoden, der Vertretbarkeit der geschätzten Werte in der Rechnungslegung sowie der Gesamtdarstellung der Jahresrechnung. 9. Der Hof ist der Auffassung, dass die erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für die nachstehenden Prüfungsurteile zu dienen. Prüfungsurteil zur Zuverlässigkeit der Rechnungsführung 10. Nach Beurteilung des Hofes stellt die Jahresrechnung des Gemeinsamen Unternehmens seine Vermögens- und Finanzlage zum 31. Dezember 2015 sowie die Ergebnisse seiner Vorgänge und Cashflows für das an diesem Stichtag endende Jahr in Übereinstimmung mit seiner Finanzordnung und den vom Rechnungsführer der Kommission erlassenen Rechnungsführungsvorschriften in allen wesentlichen Belangen insgesamt sachgerecht dar. Prüfungsurteil zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der der Jahresrechnung zugrunde liegenden Vorgänge 11. Nach Beurteilung des Hofes sind die der Jahresrechnung des Gemeinsamen Unternehmens für das am 31. Dezember 2015 endende Jahr zugrunde liegenden Vorgänge in allen wesentlichen Belangen rechtmäßig und ordnungsgemäß. Hervorhebung eines Sachverhalts 12. Ohne die in den Ziffern 10 und 11 formulierten Prüfungsurteile infrage zu stellen, weist der Hof auf Folgendes hin: In den Schlussfolgerungen des Rates vom 7. Juli 2010 (10) wurden 6,6 Mrd. EUR (in Preisen des Jahres 2008) als Beitrag des Gemeinsamen Unternehmens zur ursprünglich für 2020 geplanten Bauphase des ITER-Projekts bewilligt. In dieser Summe, mit der die anfänglich für diese Phase des Projekts veranschlagten Kosten verdoppelt wurden, war ein von der Europäischen Kommission im Jahr 2010 vorgeschlagener Betrag von 663 Mio. EUR zur Deckung potenzieller unvorhergesehener Ausgaben nicht enthalten (11). 13. Durch die Komplexität der Tätigkeiten des ITER (12) besteht ein erhebliches Risiko, dass der Beitrag des Gemeinsamen Unternehmens zur Bauphase des Projekts angehoben werden muss (13). Dieses Risiko resultiert hauptsächlich aus Änderungen am Umfang (14) der Projektleistungen und Verzögerungen beim derzeitigen Zeitplan, der für unrealistisch erachtet wurde (15). Die ursprünglich für Juni 2015 geplante Bekanntgabe neuer Grundzüge des ITER-Projekts (Umfang, Zeitplan und Kosten) durch den Rat der ITER IO wurde zunächst auf November 2015 und dann auf Juni 2016 verschoben. In seiner Sitzung vom 15. und 16. Juni 2016 billigte der ITER-Rat einen aktualisierten integrierten Zeitplan für das ITER-Projekt, in dem Dezember 2025 als Fertigstellungstermin für das strategische Etappenziel („First Plasma“) der Bauphase des Projekts angegeben wird. 14. Im Jahr 2015 unternahm das Gemeinsame Unternehmen F4E große Anstrengungen, um die zum aktuellen Zeitpunkt erwarteten Gesamtkosten (estimate at completion, EAC) in Bezug auf seinen Beitrag zur Bauphase des Projekts zu berechnen. Das Ergebnis war ein voraussichtlicher Kostenanstieg um rund 2 375 Mio. EUR (16) (bei Anwendung eines Konfidenzniveaus von 50 % wie bei großen technischen Vorhaben üblich) (17). 15. Das Gemeinsame Unternehmen F4E hat die Schätzung seines Beitrags zum ITER-Projekt nach Fertigstellung der Bauphase noch nicht aktualisiert. 16. Infolge der Herausforderungen, vor denen das ITER-Projekt steht, legte der neue Generaldirektor der ITER IO dem ITER-Rat im Jahr 2015 einen Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen zur Beseitigung der Haupthindernisse für die Entwicklung des Projekts vor (18). Der Vorstand des Gemeinsamen Unternehmens F4E hat einen eigenen Aktionsplan verabschiedet, der mit dem der ITER IO weitgehend übereinstimmt (19). Während einige wesentliche Maßnahmen im Jahr 2015 angelaufen sind (20), hängt die vollständige Umsetzung beider Aktionspläne nun von den Beschlüssen ab, die der ITER-Rat in seiner Sitzung von Juni 2016 zum neuen Zeitplan und den neuen Ressourcen des ITER-Projekts gefasst hat.