B4-0793, 0798 und 0802/95

Entschließung zum Ausbruch des Ebola-Fiebers in Zaire

Das Europäische Parlament,

A. in der Erwägung, daß der Ausbruch des Ebola-Virus in Zaire bereits mehr als 50 Menschenleben forderte und möglicherweise zur Infektion einer grossen Zahl weiterer Personen geführt hat, die in Dörfer in der Nähe des betroffenen Gebietes geflohen sind,

B. mit der Feststellung, daß die Bedingungen in den Krankenhäusern in Zaire, das Fehlen medizinischer Ausrüstung und die mangelnde Disziplin im öffentlichen Dienst in Zaire die Behandlung der infizierten Menschen und die Verhinderung einer weiteren Ausbreitung der Krankheit sehr erschweren,

C. tief besorgt darüber, daß sich in den Flüchtlingslagern in Zaire und den angrenzenden Ländern etwa 2.200.000 Vertriebene befinden und die dort vorherrschenden hygienischen Bedingungen diese Menschen besonders anfällig für Seuchen werden lassen,

D. mit der Feststellung, daß bei ähnlichen Ebola-Epidemien vor 19 Jahren mehr als 400 Menschen in Zaire und im angrenzenden Sudan ums Leben kamen,

E. in Kenntnis der Tatsache, daß die Reaktionen auf die durch die Seuche entstandenen Notsituationen nur von Fall zu Fall erfolgen und es bislang keine offiziellen Verfahren gibt, mit denen sich feststellen lässt, welche internationalen Organisationen in erster Linie die politische, technische und finanzielle Verantwortung für die entstehenden Krisen übernehmen müssen,

F. im Bedauern darüber, daß bislang kein effizientes und koordiniertes transnationales Überwachungs- und Kontrollsystem entwickelt wurde und die Fachbereiche Virologie und Epidemiologie in den medizinischen Fakultäten der Mitgliedstaaten der Union immer weniger Raum einnehmen,

G. in Kenntnis der Tatsache, daß das Europäische Büro für humanitäre Soforthilfe (ECHO) umgehend eine Summe von 250.000 ECU zur Verfügung gestellt hat, mit der bereits ein medizinisches Team von "Ärzte ohne Grenzen" sowie 4,5 Tonnen Medikamente und medizinisches Material in die betroffene Region entsandt wurden,

Das Europäische Parlament,

1. äussert seine tiefe Besorgnis über den Ausbruch des Ebola-Virus in Zaire und über die Gefahr einer weitreichenden Infizierung der Bevölkerung;

2. stellt fest, daß der Ebola-Virus bei den bisherigen drei Epidemien zweimal in Krankenhäusern ausgebrochen ist, was die dringende Notwendigkeit von strengen Infektionsverhinderungsmaßnahmen betont;

3. fordert die Kommission und den Rat auf, unverzueglich den Exekutivausschuß der Weltgesundheitsorganisation zu ersuchen, das Verfahren gemäß Artikel 28 ihrer Satzung einzuleiten, das im Rahmen der Aufgabenstellung und der verfügbaren Finanzmittel der Organisation Dringlichkeitsmaßnahmen ermöglicht, um Ereignisse zu bewältigen, die ein sofortiges Eingreifen erfordern;

4. fordert Kommission und Rat auf, dem Exekutivausschuß der WHO gemäß Artikel 13 der Satzung der Organisation die unverzuegliche Einberufung ihrer ausserordentlichen Generalversammlung zu empfehlen, um alle Mitgliedstaaten über die konkreten Möglichkeiten einer Pandemie zu unterrichten;

5. fordert Kommission und Rat ferner auf, bei den zuständigen Stellen der UNO darauf hinzuwirken, daß das gemeinsame AIDS-Programm der UNO auf alle neu auftretenden Viren ausgedehnt und im Rahmen dieses Programms eine zentrale Krisenstelle eingerichtet wird, für die die Koordinierung von der WHO wahrgenommen wird und die unter der unmittelbaren Verantwortung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen steht;

6. fordert Kommission und Rat auf, der WHO eine engere Zusammenarbeit zwischen ihr und dem "U.S. Centre for Disease Control and Prevention" zu empfehlen - einer Stelle zur Erforschung und Verhütung von Seuchen, die über grösste Erfahrung und grössten Sachverstand auf dem Gebiet der tödlichen Viren verfügt;

7. fordert die Kommission auf, bereits im nächsten Haushaltsjahr ein Pandemie- Programm einzuführen;

8. weist auf die Notwendigkeit hin, alle Touristen und andere Besucher Zaires vor den Gesundheitsrisiken zu warnen, die mit einem Besuch dieses Landes verbunden sind;

9. fordert alle Mitgliedstaaten der Union auf, unverzueglich koordinierte und strenge Verfahren für Gesundheitskontrollen in allen Häfen und Flughäfen der Mitgliedstaaten der Union vorzusehen;

10. beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung der Kommission, dem Rat, der Regierung von Zaire und der WHO zu übermitteln.