DE    DE DE 
 
DE    DE  EUROPÄISCHE KOMMISSION 
Brüssel, 15.9.2010 
SEK(2010) 1050 
ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN 
ZUSAMMENFASSUNG DER FOLGENABSCHÄTZUNG  
 
 
Begleitunterlage zu dem 
  
Vorschlag für eine 
 
EMPFEHLUNG DES RATES 
 
„Jugend in Bewegung“ – die Mobilität j unger Menschen zu Lernzwecken fördern  
   
{KOM(2010) 478 endgültig} 
{SEK(2010) 1049}  
 
DE 2   DE ZUSAMMENFASSUNG 
Die vorliegende Folgenabschätzung begleitet den Vorschlag für eine Empfehlung des 
Rates zur Förderung der Mobilität junger Menschen zu Lernzwecke n, die Bestandteil 
einer Reihe von Aktionen ist, die im Ra hmen der Initiative „Jugend in Bewegung“ 
erfolgen werden.  
1. HINTERGRUND 
Bei „Jugend in Bewegung“ hande lt es sich um eine Leitiniti ative der EU zur Unterstützung 
der Strategie „Europa 2020“. Ziel ist die „Steigerung der Leistung und internationalen 
Attraktivität der höheren Bildungseinrichtunge n Europas und die Verbesserung der Qualität 
der allgemeinen und beruflichen Bildung in der EU insgesamt durch Exzellenz und 
Verteilungsgerechtigkeit sowie die Förderung der M obilität von Studenten und 
Auszubildenden und die Verbesserung de r Beschäftigungschancen von Jugendlichen“1.  
Die Förderung der Mobilität zu Lernzwecken  ist eines der Hauptziele von „Jugend in 
Bewegung“. Die Mobilität der Lernenden soll wesentlich erhöht (und die Qualität der 
Mobilität wesentlich verbessert) werden. Weiterh in sollen die Möglichke iten für die Mobilität 
zu Lernzwecken für alle jungen Menschen weiter ausgebaut werde n, insbesondere für 
Gruppen wie Auszubildende und benachteiligte junge Menschen.  
Es steht jedoch außer Zweifel, dass EU-P rogramme die hohen Erwartungen, die an die 
Initiative geknüpft werden, nich t allein erfüllen können. Dahe r ist in der Mitteilung zur 
Initiative „Jugend in Bewegung“ vorgesehen, dass die Unterstützung durch EU-Programme 
zur Förderung der Mobilität zu Lernzwecken durch die Mobilisierung der Anstrengungen der 
Mitgliedstaaten und anderer Akteure ergänzt wi rd. Ein weiteres wichtiges Element ist die 
Identifizierung und Beseitigung von Mobilitätshemmnissen.  
Die Kommission legt einen Entwurf für eine Empfehlung des Rates vor, die eine Synthese 
guter nationaler Politikansätze zur Förderung de r Mobilität zu Lernzwecken ermöglichen und 
als Politikleitfaden für die Mitgliedstaaten dienen soll, wenn sie ihren Beitrag zu den 
allgemeinen Zielen von „Jugend in Be wegung“ leisten. Der Schwerpunkt dieser 
Folgenabschätzung liegt direkt auf diesem  Bestandteil von „J ugend in Bewegung“ und 
insbesondere auf der Beseitigung der Mobilitätshemmnisse.  
2. PROBLEMSTELLUNG 
Als Teil des freien Personenverkehrs ist die Mobilität zu Lernzwecken – d. h. ein 
Auslandsaufenthalt mit dem Ziel, neue Fähigke iten und Kompetenzen zu erwerben – eine der 
grundlegenden Möglichkeiten, mit denen Einzel personen und insbesondere junge Menschen 
ihre zukünftige Beschäftigungsfähigkeit und ih re persönliche Entwicklung voranbringen 
können. 
Die Europäische Union kann langjährige und wertvolle Erfahrungen bei der Förderung und 
Unterstützung der Mob ilität zu Lernzwecken vorweisen, die von direktem und spürbarem 
Nutzen für den europäischen Bürger ist. Init iativen wie das Programm „Erasmus“ haben mehr 
                                                 
1 KOM(2010) 2020. 
 
DE 3   DE als 2 Millionen Menschen ein Studium im Ausland und dessen formale Anerkennung 
ermöglicht.  
Für zu viele junge Europäer ist die Mobil ität zu Lernzwecken jedoch immer noch keine 
realistische Möglichkeit. Nach wie vor sind es verhältnismäßig wenig junge Menschen, die 
von den Vorteilen einer Lernerfahrung im Ausland profitieren können, wobei junge 
Menschen aus benachteiligten Umfeldern bes onders unterrepräsentiert  sind. Sprachliche, 
kulturelle, finanzielle, ju ristische und verwaltungstec hnische Hemmnisse wie die 
Anerkennung, Anrechnung und Beurteilung der Qua lität einer Lernerfahrung im Ausland 
bestehen weiterhin, insbesondere außerhalb der struktur ierten Mobilitätsprogramme der 
EU. Darüber hinaus ist unter jungen Menschen das Bewusstsein für Mobilitätsmöglichkeiten 
nicht stark ausgeprägt. Der derzeitige rechtliche Rahmen ist zudem sektoral ausgerichtet (d. h. 
Hochschulbildung, berufliche Aus- und Weiterb ildung, Freiwilligentätigkeit, Lehrkräfte und 
Ausbilder, junge Forscher), wodurch ganzheit liche Ansätze behindert  werden können. Zwar 
können zusätzliche Ressourcen auf nationaler und europäischer Ebene (über bestehende 
Programme) die Mobilität verstärk en, doch mehr Mittel allein we rden nicht ausreichend sein, 
um die Vision von Mobilität als realistische Chance für alle jungen Bürgerinnen und Bürger 
umzusetzen. Die Mitgliedstaaten müssen aktiver werden, um die Hemmnisse zu beseitigen, 
die auf nationaler und regi onaler Ebene bestehen. 
Die Empfehlung des Rates2 über die Mobilität vo n Studierenden, in der Ausbildung stehenden 
Personen, jungen Freiwilligen, Lehrkräften und Ausbildern in der Gemeinschaft aus dem Jahre 2001 gilt weiterhin, wird aber nicht me hr angewandt und ist nun etwas veraltet. Die 
Evaluierung der Wirksamkeit der Empfehlung des Rates von 2001
3 hat gezeigt, dass sie in 
gewissem Maße wirksam war, doch die Informat ionen zum Fortschritt bei der Umsetzung der 
einzelnen Elemente der Empfehlung sind we der umfassend noch einfach zugänglich. Es ist 
dringend erforderlich, diese Empfehlung auf den neue sten Stand zu bringen, neu 
auszurichten und wieder mit Leben zu füllen . 
3. SUBSIDIARITÄTSANALYSE 
Das Politikfeld allgemeine und berufliche Bildung sowie Jugend gehört zu den bereichen, in 
dem die EU über eine unterstützende Zuständigkeit  verfügt, wie im Vertrag über die 
Funktionsweise der Europäischen Union (Lissabon- Vertrag) definiert. Der Vertrag (Artikel 
165) bestimmt: „ Die Union trägt zur Entwicklung einer qualitativ hoch stehenden Bildung 
dadurch bei, dass sie die Zusammenarbeit zwis chen den Mitgliedstaaten fördert und die 
Tätigkeit der Mitgliedstaaten (…) erford erlichenfalls unter stützt und ergänzt.“  Insbesondere 
hat die Tätigkeit der Europäis chen Union folgende Ziele: „Förderung der Mobilität von 
Lernenden und Lehrenden, auch durch die Förderung der akademischen Anerkennung der 
Diplome und Studienzeiten“  sowie „Förderung des Ausbaus des Jugendaustauschs und des 
Austauschs sozialpädagogischer Betreuer“ . 
Die EU wählt eine zweigleisi ge Herangehensweise, um diese Mission voranzubringen: eine 
Zusammenarbeit mit den EU-Mitg liedstaaten auf politischer Ebene sowie die Umsetzung des 
Programms für lebenslanges Lernen (d. h. Er asmus, Comenius, Leonardo da Vinci und 
                                                 
2 2001/613/EG. 
3 KOM(2004) 21.  
 
DE 4   DE Grundtvig) und des Programms „Jugend in Bewegung“, um die Mobilitätsmaßnahmen 
finanziell zu unterstützen.  
4. ZIELE  DER  EU-INITIATIVE 
Das zu erreichende, zentrale politische Ziel be steht darin, die Mobilitä t zu Lernzwecken zu 
einer Chance für alle zu machen, und zwar durch:  
– die Beseitigung von Hemmnissen, die der Mobilität zu Lern zwecken auf nationaler und 
regionaler Ebene entgegenstehen und 
– die Förderung der Mobi lität zu Lernzwecken. 
Folgende spezifischen Ziele werden dabei verfolgt:  
• die Verfügbarkeit und den Zugang zu Informationen über die Möglichkeiten und Vorteile 
eines Auslandsstudiums verbessern  
• Sprachkenntnisse gemäß den Zielen  der Mehrsprachigkeitsstrategie4 und dem Ziel für 
jeden Bürger „Muttersprache plus zw ei weitere Sprachen“ verbessern  
• rechtliche und verwaltungs technische Hemmnisse bei der Entwicklung von 
grenzübergreifenden gemeinsamen Studienprog rammen und anderen Formen der Mobilität 
zu Lernzwecken beseitigen 
• rechtliche und verwaltungstechnische Hemmni sse im Hinblick auf Krankenversicherung 
und Sozialversicherungsschutz für junge Forscher , Praktikanten und Freiwillige beseitigen  
• einen kohärenten Rechtsrahmen zur Mobilität von Minderjährigen fördern 
• Beschränkungen bei der Übertragbarkeit der finanziellen Unterstützung von Studierenden 
verringern oder beseitigen  
• die Anerkennung und Anrechnung formaler, nichtformaler und informeller 
Lernerfahrungen im Ausland verbessern 
• die Möglichkeiten für junge Menschen au s unterrepräsentierten Gruppen (ungünstige 
sozioökonomische Verhältnisse, ethnische Minderheit, Menschen mit Behinderungen) für 
eine Teilnahme an einer Mobilitätserfahrung ausbauen  
• die qualitative Verbesser ung der Mobilität stärker in  den Vordergrund stellen  
• eine bereichsübergreifende  Arbeitsweise fördern, um gemeinsame Lösungen für 
verschiedene Zielgruppen zu ermöglichen 
• einen besseren Vergleich der Fortschritte de r einzelnen Mitgliedsta aten ermöglichen und 
das Peer-Lernen ausbauen  
Hierbei ist zu betonen, dass es zwar angezeig t ist, die Bereiche zu bestimmen, in denen 
Maßnahmen der Mitgliedstaaten insbesondere e rforderlich sind, Empfehlungen auf EU-Ebene 
im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung sollte n jedoch keinen übermäßigen 
Vorschriftscharakter haben. Gemäß dem Subsidia ritätsprinzip obliegt den Mitgliedstaaten, 
festzulegen, wie sie die Empfehlungen ents prechend ihren spezifis chen Gegebenheiten 
umsetzen. 
5. POLITISCHE  OPTIONEN 
Nach einer anfänglichen Bewertung möglicher Optionen haben sich dr ei zentrale Optionen 
herauskristallisiert, die am realistischsten und umsetzbarsten erscheinen und die dem engen 
                                                 
4 2008/C 320/01.  
 
DE 5   DE Spielraum für EU-Maßnahmen im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung 
entsprechen. 
5.1. Option 1: Kein Tätigwerden d er EU/Beibehaltung des Status Quo 
(Basisvariante) 
Beibehaltung der Empfehlung des Rates übe r die Mobilität von Studierenden, in der 
Ausbildung stehenden Personen, jungen Freiw illigen, Lehrkräften und Ausbildern in der 
Gemeinschaft aus dem Jahre 2001, die außer Gebrauch geraten ist. 
5.2. Option 2: Empfehlung des Rates: „Juge nd in Bewegung” – die Mobilität junger 
Menschen zu Lernzwecken fördern 
Eine neue Empfehlung des Rates, mit der die Empfehlung aus dem Jahr  2001 aktualisiert und 
neu ausgerichtet wird und di e eine bereichsübergreifende n Ansatz zu Beseitigung von 
Mobilitätshemmnissen, die für verschiedene Zielgruppen bestehen, und eine gezieltere 
Überwachung fördert.  
5.3. Option 3: Neue offene Methode der Koordinierung (OMK) für die Mobilität 
junger Menschen zu Lernzwecken 
Eine neue, eigenständige „o ffene Methode der Koordinierung“ zu Überwachung von und zur 
Berichterstattung über Maßnahmen der Mitglieds taaten, die der Erhöhung der Mobilität zu 
Lernzwecken und der Verbreitung bewährter Verfahren dienen.  
6. A BSCHÄTZUNG DER FOLGEN DER OPTIONEN  
6.1. Wahrscheinliche ökonomische, soziale un d ökologische Auswirkungen der in die 
engere Wahl gezogenen Optionen 
Während die Option „Status Quo“ geringe und da mit beschränkte wirtschaftliche, soziale und 
ökologische Auswirkungen hätte, da  sie keine weiteren Maßnahmen  auf EU-Ebene nach sich 
ziehen würde, hätten die Optionen 2 und 3 st ärkere positive wirtschaftliche und soziale 
Auswirkungen, da mehr junge Menschen an eine r Mobilität zu Lernzwecken teilnähmen, die 
nachweislich zu Vorteilen im Hinblick auf ihre Beschäftigung und ku lturelle Integration 
durch die Entwicklung umfassenderer Fähigkeiten führt. Es wird erwartet, dass vermehrte 
Informationen, bessere Anerkennung und reibungslosere Verwaltungsverfahren sowie verbesserte Unterstützungsstrukturen zu ei ner Zunahme der Mobilität führen. Junge 
Menschen aus benachteiligten Umfeldern oder fü r die eine Mobilitäts erfahrung kaum möglich 
war, sollten den Erwartungen entsprechend be sonders von der Beseitigung bestimmter, sie 
benachteiligenden Hemmnisse pr ofitieren und anschließend unter  Umständen besser sozial 
und wirtschaftlich (re-)integriert werden.  
6.2. Abschätzung des Verwaltungsaufwands 
Durch Option 1 entsteht kein zusätzlicher Verwaltungsaufwand, da keine weiteren 
Maßnahmen seitens der EU oder der nationalen Behörden erfolgen. Option 2 bringt einige 
zusätzliche Kosten für die umsetzenden Agen turen, Einrichtungen und Regierungsstellen mit 
sich, die auf die Empfehlung reagieren und z. B. neue Strategien entwerfen oder 
Rechtsvorschriften überprüfen, um die Mobilitä t zu Lernzwecken für junge Menschen zu 
vereinfachen.  Zusätzliche Kosten entstehen bei der Einrichtung eines Mobilitätsanzeigers, 
wobei der Gesamteffekt neutral ist, da si e durch eine Umorientierung der bestehenden 
 
DE 6   DE Anforderungen an die Überwachung und die Beri chterstattung ausgeglichen werden. Option 3 
zieht den stärksten Anstieg beim Verw altungsaufwand nach sich: Während die 
Umsetzungskosten weitgehend denen der Option 2 entsprechen, würde es jedoch auf EU- 
Ebene und nationaler Ebene zu zusätzlichen Kosten kommen, die mit der Einrichtung eines 
neuen OMK-Rahmens für die Überwac hung und Berichterstattung einhergehen. 
6.3. Auswirkungen außerhalb der EU  
Es ist zu erwarten, dass Option 1 begrenzte Au swirkungen auf die Mobilität außerhalb der EU 
haben wird, da die Empfehlung aus dem Ja hr 2001 diesen Aspekt nicht speziell 
berücksichtigt. Option 2 wird positive Ausw irkungen auf die Mobilität außerhalb der EU 
haben, da eine neue Empfehlung des Rates dies en Aspekt explizit einbeziehen wird. Im 
Vergleich zu der Ausgangssituation stellt dies  eine wichtige Aktualis ierung und Verbesserung 
dar. Option 3 wird geringere Auswirkungen im Hinblick auf die Mobilität außerhalb der EU 
haben, da das Fehlen eines Rechtsinstruments den Mitgliedstaaten einen geringeren Anreiz 
bietet, Maßnahmen zu ergreifen. 
7. V ERGLEICH DER OPTIONEN IM HINBLICK AUF IHRE WAHRSCHEINLICHEN 
AUSWIRKUNGEN  
Mit dem Status Quo sind im Laufe der Zeit ei nige Verbesserungen möglich, doch diese sind 
wahrscheinlich nicht ausreich end, um die Bestrebung zu realis ieren, aus der Mobilität zu 
Lernzwecken eine Chance für alle zu machen. In der Empfehlung aus dem Jahr 2001 werden die wichtigen Entwicklungen nicht berücksichtigt , die in den vergangenen Jahren im Bereich 
der allgemeinen und beruflichen Bildung erfolg t sind und die die Mobilität zu Lernzwecken 
beeinflussen. Darüber hinaus erschwert der sektorale Ansatz die Bewältigung von Problemen, 
die mehr als einer Zielgruppe geme in sind. Weiterhin werden anhaltende 
Mobilitätshemmnisse, die nicht angemessen  berücksichtigt und beseitigt werden, 
wahrscheinlich weiterhin Anla ss zur Sorge bieten. Auch bei einer vollständigen Umsetzung 
würden die Empfehlung von 2001 und ihre Folgem aßnahmen als Teil einer OMK im Bereich 
der allgemeinen und beruflic hen Bildung nicht ausreich en, um alle derzeitigen 
Mobilitätshemmnisse zu beseitigen. Weitere Ma ßnahmen sind daher erforderlich, um die im 
Abschnitt 4 genannten Ziele zu erreichen. 
Die Optionen 2 und 3 bieten ein vielfach höheres Potenzial für Veränderungen der 
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten entsprech end den oben genannten Zielen. Eine neue 
Empfehlung des Rates, wie Option 2 vorschl ägt, hat den Vorteil, einen umfassenden und 
klaren Rahmen für Änderungen in bestimmt en Bereichen festlegen zu können, in denen 
Defizite festgestellt wurden, und deren Fortschr itt zu bewerten. Diese Option verfügt über das 
Potenzial, die Bemühungen in diesem Bereich mit Hilfe eines neuen Rechtsinstruments, das 
sich auf horizontale, verschiedenen Sektoren gemeinsame Hemmnisse konzentriert, wieder zu 
lancieren, mit neuem Leben zu füllen und zu ak tualisieren; sie könnte für neue Impulse und 
eine erhöhte Sensibilisierung fü r Mobilitätsfragen sowie für einen klaren Vergleich der 
Fortschritte in den Ländern sorg en. Es wird daher erwartet, dass sie als Anreiz für Fortschritte 
in diesem Bereich agiert. Option 3 ist aufgrund ihrer Natur als „soft law“ beschränkt, was die 
potenziellen Auswirkungen im Vergleich zu eine m Rechtsinstrument verringern könnte. Dies 
beträfe insbesondere die Beseit igung rechtlicher und verwalt ungstechnischer Hemmnisse auf 
Ebene der Mitgliedstaaten. Im Vergleich zu Option 2 könnte das Fehlen einer als Motor 
wirkenden Empfehlung die gemeinsamen Anstrengungen abschwäche n. Der zusätzliche 
Verwaltungsaufwand auf nationa ler Ebene und EU-Ebene, der sich aus der Einrichtung und 
Durchführung einer neuen OMK ergeben würde, wä re darüber hinaus beträchtlich und würde 
höchstwahrscheinlich einen ents chiedenen Widerstand bei den Mitgliedstaaten hervorrufen.  
 
DE 7   DE 7.1. Die bevorzugte Option 
Auf der Grundlage der obigen Ei nschätzung wird Option 2 (eine Empfehlung des Rates) 
bevorzugt, die das beste Verhältnis zwisch en Kosten/Verwaltungsaufwand und erwarteter 
Wirkung bietet. 
8. Ü BERWACHUNG UND BEWERTUNG  
Überwachung, Bewertung und Berichterstatt ung würden innerhalb des bestehenden 
strategischen Rahmens für die europäische Zu sammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen 
und beruflichen Bildung (offene Methode der Ko ordinierung) erfolgen, der zu diesem Zweck 
neu ausgerichtet wird. Auf der Grundlage nati onaler Berichte würde die Kommission alle 
zwei Jahre eine Einschätzung des Fortschritts in den Mitg liedstaaten sowie Beobachtungen 
auf Landesebene bezüglich der Stärken und Schwächen bei der Beseitigung der 
Mobilitätshemmnisse vorlegen, und zwar in Form eines „M obilitätsanzeiger“, der einen 
Vergleich der Länder erlauben wird.  
Zentrale Indikatoren zur Messung des Fortschrit ts bei dem Erreichen der Ziele werden auf 
folgenden Aspekten basieren:  
• Verringerung schwerwiegender Probleme, au f die Studenten, Freiwillige und Forscher 
aufgrund bestehender Mobilitätshemmnisse gestoßen sind (Messung durch Umfragen). 
• Spezifische auszuarbeitende I ndikatoren, die auf den Fort schritten in den einzelnen 
Bereichen der verschiedenen Hemmnisse ba sieren und die über den vorgeschlagenen 
„Mobilitätsanzeiger“ überwacht werden.  
• Zuwachs bei der Anzahl junger Menschen ( 15-35 Jahre), die an einer Mobilität zu 
Lernzwecken teilnehmen. 
• Es wird ein Vorschlag zu Mobilitätsbench mark(s) auf EU-Ebene zur Mobilität zu 
Lernzwecken vorgelegt (vorgesehen im K ontext des strategischen Rahmens auf dem 
Gebiet der allgemeinen und be ruflichen Bildung („ET 2020“)). 
• Hochschulbildung: Im Jahr 2020 sollte n mindestens 20 % der Absolventen im 
Europäischen Hochschulraum eine Studien- oder Arbeitserfahrung im Ausland aufweisen 
können (Mobilitätsbenchmark Bologna-Prozess). 
Es wird vorgeschlagen, eine unabhängige  externe Bewertung durchzuführen, um den 
Fortschritt bei der Beseitigung von Mobilitätshe mmnissen nach vier Jahre nach Beginn der 
Umsetzung der Empfehlung (d. h. Ende 2014) zu bewerten.