[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 19.12.2006

KOM(2006) 832 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT UND DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

Europäische Stiftung für Berufsbildung

1. EINLEITUNG

Dieser Bericht wird vorgelegt gemäß Artikel 17 der Verordnung des Rates zur Errichtung der Europäischen Stiftung für Berufsbildung (im Folgenden ETF genannt), geändert durch die Verordnung des Rates von 2003[1], wonach die Kommission ein Verfahren zur Beobachtung und Bewertung für die ETF einzuführen und über dessen Ergebnisse zu berichten hat.

Ziel des Berichts ist ein Überblick über die im Zeitraum 2002-2005 im Zuge der Tätigkeit der ETF gesammelten Erfahrungen. Dabei wird den Veränderungen in der geografischen Abdeckung, im Wirkungsumfeld und in der Rolle der Stiftung seit 2000 Rechnung getragen, wie sie in der vom ETF-Vorstand im November 2000 bzw. im November 2003 genehmigten mittelfristigen Vorausschau für Personal und Finanzressourcen bzw. der mittelfristigen Vorausschau 2004-2006 zum Ausdruck kommen.

Der Bericht stützt sich auf die Erkenntnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Berichts des unabhängigen Bewerters, der von dem externen Auftragnehmer ITAD vorgelegt wurde (siehe Abschnitt 3). Ferner wurden die Erfahrung der Kommission bei den Tätigkeiten und bei der Zusammenarbeit mit der ETF ebenso wie die Empfehlungen der Kommission in ihrer Mitteilung von 2003 berücksichtigt.

Außerdem trägt der Bericht der Entwicklung der EU-Politik gegenüber Drittländern und den erwarteten Veränderungen bei den politischen Instrumenten der EU nach 2006 Rechnung. Die derzeitigen Außenhilfeprogramme (Phare, Tacis, Meda und Cards), die den Geltungsbereich der ETF-Aktivitäten festlegen, werden 2007 durch drei neue Außenhilfeinstrumente ersetzt: das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI), das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) und das Instrument für die Entwicklungszusammenarbeit (DCI). Diese Veränderungen machen eine Anpassung der ETF-Gründungsverordnung notwendig. Die Erkenntnisse der externen Bewertung werden in die vorgeschlagene Änderung der Ratsverordnung über die ETF einfließen.

Der Bericht wurde von allen Dienststellen der Kommission, die mit der ETF zusammenarbeiten, d. h. von den Generaldirektionen Bildung und Kultur (als federführende GD), Außenbeziehungen, Erweiterung, EuropeAid und Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit, gemeinsam erstellt.

2. ENTWICKLUNG DER EUROPÄISCHEN STIFTUNG FÜR BERUFSBILDUNG, 2002-2005

2.1. Hintergrundinformationen über die ETF

Die ETF[2] befindet sich in Turin, Italien, und verfügt über 105 Mitarbeiter. Sie ist eine Einrichtung der Gemeinschaft, die mit der Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 des Rates vom 7. Mai 1990 rechtmäßig errichtet wurde. Das Gesamtziel der Einrichtung gemäß Artikel 1 und 2 der Verordnung besteht darin, zur Weiterentwicklung der Berufsbildungssysteme in den vier Regionen ihres Zuständigkeitsbereiches – Kaukasus und Zentralasien[3], Kandidaten- und Beitrittsländer[4], potenzielle Kandidatenländer[5] sowie südlicher und östlicher Mittelmeerraum[6] – beizutragen. Die Empfängerländer werden „Partnerländer“ genannt.

Die ETF leistet heute Dienste für sechs Generaldirektionen (GDs) der Europäischen Kommission: Bildung und Kultur (übergeordnete GD der ETF), Außenbeziehungen, EuropeAid, Erweiterung, Unternehmen (in Bezug auf den Entwicklungsfonds für KMU) sowie Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit.

Bei der Leistungserbringung sind die wichtigsten Ansprechpartner der ETF in den Kandidatenländern und potenziellen Kandidatenländern die EG-Delegationen (wobei für Serbien, Montenegro und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien die Europäische Agentur für Wiederaufbau[7] Hauptgesprächspartner ist). Für die Durchführung der Kooperationstätigkeiten der EG in den übrigen Regionen (Kaukasus, Zentralasien und Nachbarschaft) ist EuropeAid zusammen mit den jeweiligen EG-Delegationen verantwortlich.

2.2. Derzeitige Prioritäten und Tätigkeiten

Die derzeitigen Prioritäten der ETF sind abgeleitet aus den Zielen, die in der vom ETF-Vorstand im November 2003 genehmigten mittelfristigen Vorausschau festgesetzt wurden. Die operativen Prioritäten basieren auf den außenpolitischen Strategien der EU gegenüber den einzelnen Partnerregionen.

Auf operativer Ebene verwendet die ETF im Wesentlichen drei Instrumente:

- Unterstützung von EU-Programmen und Verbreitung der EU-Politik in den verschiedenen Bereichen.

- Kapazitätenaufbau, Informations- und Analysetätigkeiten für die Partnerländer.

- Innovation, Lernen und Entwicklung, einschließlich Pilotprojekten zur Analyse der Erkenntnisse aus der Anwendung von Reformstrategien durch die Partnerländer.

2.3. Frühere Bewertungen, Studien und Überprüfungen

Eine externe Bewertung wurde 2002 durchgeführt[8]; daraus resultierte Mitte 2003 eine Mitteilung der Kommission[9]. Eine Mitteilung von 1997[10] berichtete über die Ergebnisse einer ersten externen Bewertung.

2.4. Finanzierung

Die ETF-Finanzmittel stammen aus dem Kapitel „Außenbeziehungen“ des Gemeinschaftshaushalts und werden seit dem Jahr 2000 auf zwei Haushaltslinien aufgeteilt – auf eine Linie der GD Außenbeziehungen (15 03 03; früher B7-664) und eine Linie der GD Erweiterung (15 03 02; früher B7-033).

Die Mittelausstattung für die einzelnen Jahre im Zeitraum 2002-2005 wurde im Rahmen von Vereinbarungen des Vorstands zur fortlaufenden mittelfristigen Vorausplanung (2002-2004; und dann 2004-2006) bestimmt. Die Prognosen unterliegen dem jährlichen Haushaltsverfahren. Die Finanzmittel machen fast die gesamten Einkünfte der ETF aus.

In Anhang 2 ist die vollständige Entwicklung der Haushaltsmittel (einschließlich gebundener, übertragener und nicht verwendeter Mittel) zum Zwecke einer repräsentativen Darstellung der Mittelzuteilung ausgewiesen.

3. ÜBERBLICK ÜBER DIE EXTERNE BEWERTUNG

Gemäß Artikel 17 der Gründungsverordnung, geändert durch die Verordnung des Rates von 2003, hat die Kommission die Tätigkeit der ETF alle drei Jahre zu bewerten. Die laufende externe Bewertung wurde Ende 2004 eingeleitet; ein Bericht ist 2006 vorzulegen.

Die GD Bildung und Kultur startete demnach eine öffentliche Ausschreibung über eine unabhängige externe Bewertung der Einrichtung. Der Auftrag wurde vergeben an das Unternehmen ITAD Ltd (das bereits die vorhergehende Bewertung durchgeführt hatte). Ein Lenkungsausschuss unter dem Vorsitz der GD Bildung und Kultur wurde eingerichtet, dem Vertreter der GDs Außenbeziehungen, Erweiterung, EuropeAid und Beschäftigung sowie von drei Mitgliedstaaten (Vorstandsmitglieder) und der ETF angehörten.

Die allgemeinen Ziele der Bewertung bestanden darin,

- zu beurteilen, wie weit die Verpflichtungen, welche die ETF in ihren Arbeitsprogrammen von 2002, 2003 und 2004 und im Aktionsplan von 2003 übernommen hatte, eingehalten wurden;

- zu beurteilen, wie weit die Verpflichtungen, welche die Kommission in ihrer Mitteilung von 2003 übernommen hatte, eingehalten wurden;

- sachdienliche Erkenntnisse und Empfehlungen für die Herausforderungen, denen sich die ETF im Planungszeitraum 2006-2008 gegenübersieht, herauszuarbeiten.

Der externe Bewerter setzte mehrere methodische Instrumente ein. Anhand einer detaillierten Matrix ließen sich die wichtigsten, oben zusammengefassten Bewertungsfragen aufschlüsseln, so dass der Lenkungsausschuss genau feststellen konnte, wie jede Frage beantwortet werden sollte. Die Bewerter überprüften eine signifikante Anzahl von Unterlagen zu den Tätigkeiten der Einrichtung und ihren eigenen Bewertungen im Verlauf des Dreijahreszeitraums. Mit Mitarbeitern der Kommission, Mitgliedern des Europäischen Parlaments und den meisten Mitarbeitern der ETF wurden Gespräche geführt. Zwei Erhebungen ergänzten diese qualitativen Angaben: eine zielte auf die Beteiligten in der Kommission, im Europäischen Parlament, in den Mitgliedstaaten, in den Partnerländern und in anderen Einrichtungen ab, eine separate Erhebung auf die Mitarbeiter der ETF. Zusätzlich wurden vier Fallstudien ausgewählt, die für die verschiedenen Regionen, Tätigkeitsarten, Themenbereiche und Durchführungszeiträume repräsentativ waren, und in vier Partnerländern wurden zur eingehenden Untersuchung dieser Fälle Besuche durchgeführt.

Die ersten Ergebnisse wurden dem Vorstand bei seiner Sitzung im November 2005 vorgelegt; die aus der externen Bewertung abgeleiteten allgemeinen Schlussfolgerungen und Empfehlungen wurden außerdem auf seiner Sitzung vom 6. Juni 2006 erörtert.

4. WICHTIGSTE EMPFEHLUNGEN DES BERICHTS ÜBER DIE EXTERNE BEWERTUNG SOWIE REAKTION UND EMPFEHLUNGEN DER KOMMISSION

In diesem Abschnitt werden diejenigen Erkenntnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Bewerters zusammengefasst und analysiert, die nach Ansicht der Kommission Beachtung verdienen. Einige Empfehlungen fordern die Kommission zum Handeln auf, andere richten sich an die ETF. Die Kommission ersucht die ETF, die Empfehlungen des Bewerters zu analysieren und daraufhin die Maßnahmen zu bestimmen, die sie ergreifen will. Ein Follow-up der Erkenntnisse soll auf Ebene der Einrichtung (über den Vorstand) und auf Ebene der Kommission organisiert werden.

Die Kommission wird den Empfehlungen im Bewertungsbericht besonders bei Erarbeitung der geänderten Fassung der ETF-Ratsverordnung Rechnung tragen.

Um Vergleiche mit dem Bericht über die externe Bewertung[11] zu erleichtern, ist dieser Abschnitt aufgebaut wie der Abschnitt „Empfehlungen“ in dem Bericht.

4.1. Politik und Strategie

Die Bewerter stellten fest, dass die ETF, wie in der mittelfristigen Vorausschau und bei der Arbeitsprogrammplanung festgelegt, eine Reihe zielgerichteter Dienstleistungen mit klaren politischen Zielsetzungen erbringt, die sich entsprechend den Prioritäten der EU-Außenpolitik von Region zu Region unterscheiden. Darüber hinaus ergab die Bewertung, dass die Programme der ETF mit den Strategien der EU wie auch der einzelnen Länder übereinstimmen und dass die ETF imstande war, Einfluss auf die Ausrichtung der Reform zu nehmen.

Durch die Bewertung wird bestätigt, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis der Arbeit der ETF als gut beurteilt wird. Die Kommission in Brüssel und die Delegationen empfinden die Bereitstellung von Fachwissen im Bereich der Berufsbildung in Form einer Reihe von Dienstleistungen der ETF als positiv. Der Mehrwert der ETF rührt von der Tragfähigkeit der Einrichtung her, von ihrem Verständnis des Reformkontexts, ihrem Expertennetz und ihrer Fähigkeit, auf Wünsche flexibel und rasch einzugehen.

Die Bewertung gelangte zu dem Schluss, dass das derzeitige, auf berufliche Bildung beschränkte Mandat der ETF zu begrenzt ist; dabei wurde allerdings eingeräumt, dass dieses Mandat in den letzten Jahren sowohl von der Kommission als auch von der ETF flexibler interpretiert wurde. Bei der bevorstehenden Überprüfung des ETF-Mandats sollte der Auffassung Rechnung getragen werden, dass Berufsbildung Teil eines umfassenderen Programms zur Humanressourcenentwicklung ist, und die Bewerter empfehlen, dass die geplante Überprüfung Raum bieten sollte für die Begriffe Humanressourcenentwicklung, berufliche Bildung, lebenslanges Lernen und Verbindungen zu Arbeitsmarkt und Beschäftigung.

Ebenso sprach sich der Bericht für mehr Flexibilität beim geografischen Zuständigkeitsbereich der ETF aus. Dadurch könnte das besondere ETF-Fachwissen von der Gemeinschaft in Ländern mit vergleichbarem Entwicklungsstand, die mit ähnlichen sozioökonomischen Herausforderungen konfrontiert sind, genutzt werden. Die Bewerter betonen, dass mehr Flexibilität bei der Interpretation des Mandats einhergehen sollte mit der Schaffung von Mechanismen, die eine strenge Prioritätensetzung bei den Tätigkeiten der ETF gewährleisten.

Die Kommission schließt sich weitgehend der Analyse und den Empfehlungen der Bewerter an, insbesondere, was den thematischen Zuständigkeitsbereich der Einrichtung angeht. Aufgrund der zunehmenden Bedeutung des Konzepts des lebenslangen Lernens für die allgemeine und berufliche Bildung ist eine Erweiterung dieses Zuständigkeitsbereichs im Rahmen der Strategien und Instrumente der EU geboten. Die Kommission schlägt vor, diese Frage bei der bevorstehenden Überarbeitung der ETF-Verordnung anzugehen und das Mandat der ETF dahingehend auszuweiten, dass die Einrichtung im Kontext der Außenpolitik der EU zur Verbesserung der Humanressourcenentwicklung, insbesondere zur allgemeinen und beruflichen Bildung unter dem Gesichtspunkt des lebenslangen Lernens und verwandter Arbeitsmarktfragen, beiträgt.

Die Kommission ist der Ansicht, dass die ETF, die nur über begrenzte Ressourcen verfügt, ihren geografischen Schwerpunkt beibehalten sollte. Daher wird vorgeschlagen, dass der wichtigste Zuständigkeitsbereich der ETF unter Bezugnahme auf das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) und das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) festgelegt werden sollte. Um sicherzustellen, dass das Fachwissen der ETF auch in Regionen wie beispielsweise den Ländern Zentralasiens genutzt werden kann, die außerhalb des zentralen geografischen Zuständigkeitsbereichs der ETF liegen, wird angeregt, dass der ETF-Vorstand auf Vorschlag der Kommission eine entsprechende Ad-hoc-Entscheidung treffen soll.

4.2. Effizienz und Effektivität der ETF-Programme

In dem Bericht wurden Effizienz und Effektivität der ETF-Tätigkeiten besonders unter dem Gesichtspunkt der Arbeit auf Ebene der Partnerländer beurteilt. Die wichtigste Quelle für Informations- und Analysetätigkeiten waren die Länderstudien, die sich eingehend mit Effizienz und Effektivität der ETF-Aktivitäten in vier ausgewählten Partnerländern befassen. Die Bewerter befanden es in Anbetracht der Beschaffenheit des Bereichs, der Größenordnung der ETF-Tätigkeiten und der zahlreichen Beteiligten als schwierig, die von der ETF erzielten spezifischen Ergebnisse und Wirkungen zu beurteilen.

Generell kam der Bericht zu dem Schluss, dass die ETF, was ihren Beitrag zur Berufsbildungsreform in den Partnerländern angeht, effizient und effektiv gewesen ist. Sowohl die Dienststellen der Kommission in Brüssel als auch die Delegationen empfinden den Beitrag der ETF als sehr positiv, da durch die Bereitstellung von Fachwissen in der beruflichen Bildung und Humanressourcenentwicklung über eine Reihe von Dienstleistungen für die Benutzer ein Mehrwert erzielt wird.

Ebenso wurde die ETF-Unterstützung bei der Verbreitung von Erfahrungen im Bereich von Berufsbildungspolitik und -reform als nützlicher Beitrag zum Reformprozess betrachtet; dadurch wurde der Gewöhnungsprozess bei den Beteiligten in den Ländern mit EU-Politikansätzen beschleunigt. Die Bewerter stellten fest, dass die ETF-eigenen Tätigkeiten die von der Kommission finanzierten Programme ergänzten und zu mehr Effizienz bei deren Durchführung beitrugen. Aus dem Bericht wird allerdings ein zentrales Problem deutlich, nämlich das der Sicherstellung einer engen Verbindung zwischen ETF-Pilotaktionen und EG-finanzierten umfassenderen Maßnahmen bzw. Aktionen, die von anderen Gebern finanziert werden könnten.

Abschließend heißt es in dem Bericht, dass die ETF der Kommission wie auch den Partnerländern einen Mix von verschiedenen Dienstleistungen anbieten sollte.

Anhand dieser Analyse und mit Blick auf die neuen Außenhilfeinstrumente schlägt die Kommission vor, die Aufgaben der ETF bei der bevorstehenden Überarbeitung der Ratsverordnung zu überprüfen. Die Kommission ist der Auffassung, dass der ETF in den kommenden Jahren die folgenden Aufgaben übertragen werden sollten:

- Information, Politikanalyse und Beratung in Fragen der Humanressourcenentwicklung und ihrer Verbindung zu den Zielen der jeweiligen Politik in den Partnerländern;

- Unterstützung der Beteiligten in den Partnerländern beim Aufbau von Kapazitäten in der Humanressourcenentwicklung;

- Erleichterung des Informations- und Erfahrungsaustauschs zwischen Gebern, die sich in den Partnerländern für die Reform der Humanressourcenentwicklung einsetzen;

- Unterstützung von Bereitstellung, Follow-up und Analyse der Gemeinschaftshilfe, die den Partnerländern im Bereich der Humanressourcenentwicklung gewährt wird;

- Verbreitung von Informationen über Fragen der Humanressourcenentwicklung und Förderung der entsprechenden Vernetzung bzw. des Austauschs von Erfahrungen und vorbildlicher Praxis zwischen der Europäischen Union und den Partnerländern sowie zwischen den einzelnen Partnerländern.

4.3. Beobachtung der ETF-Programme

Der Bewertungsbericht trug der Notwendigkeit Rechnung, die Fähigkeit der ETF zur Beobachtung der Tätigkeiten auf Projekt- und Länderebene zu verbessern. Diesbezüglich wurde im Bericht festgestellt, dass die Beobachtung der ETF-Resultate auf Länderebene insofern komplex ist, als ein großer Teil der Arbeit der ETF nicht einfach auf Projekte ausgerichtet werden kann – auf Tätigkeiten, die zu spezifischen Leistungen und Resultaten beitragen. Bei der Arbeit der ETF geht es eher um die Erleichterung des Informationsflusses als um die Erzeugung von Produkten oder die Erzielung von Leistungen (Veröffentlichungen, neue Lehrpläne usw.). Ebenso hat die ETF in vielen Fällen im Wesentlichen als Dienstleister fungiert und für die EG Leistungen erbracht, indem sie die Auswahl, Ausarbeitung und Begleitung von Projekten unterstützte.

Im Bericht heißt es, dass die wichtigste Herausforderung für die ETF darin besteht, nicht einfach die Erstellung eines bestimmten Papiers zu beobachten, sondern die erzielte Auswirkung auf nationale Pläne und Reformen zu messen. Die Bewerter kamen zu dem Schluss, dass das derzeitige Beobachtungssystem der ETF, das die Leistung auf Ebene von Tätigkeiten und Einzelprojekten erfassen soll, die Qualität der ETF-Leistungen/Produkte bzw. die Auswirkung der ETF auf die Reform der beruflichen Bildung auf Länderebene nicht ausreichend misst.

Die Kommission schließt sich den positiven Schlussfolgerungen der Bewerter bezüglich Effizienz und Effektivität der technischen Unterstützung der ETF für das Tempus-Programm an. Insbesondere begrüßt sie, dass die Tempus-Abteilung der ETF weiterhin Änderungswünschen bezüglich ihrer Arbeitsweise entsprach und trotz der unsicheren Zukunft von Tempus, die für den Bewertungszeitraum kennzeichnend war, effizient organisiert war.

Die Kommission teilt Analyse und Schlussfolgerungen des externen Bewerters dahingehend, dass die ETF ihr Beobachtungssystem auf Länderebene verstärken muss. Vorhandene Informationen über Länderprogramme müssen systematisch erfasst werden, damit sie bei organisatorischen Entscheidungen gebührend berücksichtigt werden können. Die Kommission fordert die ETF auf, der Kritik und den Empfehlungen des externen Bewerters Rechnung zu tragen und ein geeignetes Beobachtungssystem einzurichten, um so die festgestellten Mängel zu beseitigen. Nach Ansicht des Bewerters besteht die Herausforderung darin, ein Konzept zu entwickeln, das sachdienliche Informationen auf dieser Ebene liefert, aber nicht schwerfällig und nicht mechanistisch ist.

4.4. Lenkungsstrukturen

Die Bewerter untersuchten insbesondere die Rolle des Vorstands und die Frage der Vorgabe der strategischen Richtung; die Qualifikationen der Mitglieder; die Durchführung der Sitzungen; die Einsetzung neuer Mitglieder und die Bereitstellung von Unterlagen für Information und Briefing im Vorfeld von Sitzungen.

Im Bericht heißt es, dass eine wesentliche Aufgabe des Vorstands darin besteht, das vorgeschlagene Jahresarbeitsprogramm und den Haushaltsplan vor der endgültigen Annahme durch das Europäische Parlament zu genehmigen. Die Bewerter kommen zu dem Schluss, dass der Vorstand seine wesentliche Aufgabe zwar erfüllt, seine tatsächliche Rolle bei strategischen Entscheidungen jedoch fraglich ist. Im Bericht wird festgestellt, dass die strategische Richtung in erster Linie vom Vorsitz und den Kommissionsmitgliedern vorgegeben wird, und bezweifelt, ob von den anderen Mitgliedern wirklich erwartet werden kann, dass sie in wesentlichem Umfang richtungweisende Vorgaben beisteuern, was eine mangelnde Übereinstimmung zwischen dem weitgehend EU-internen bildungspolitischen Hintergrund der Vorstandsmitglieder und der vorrangig außenpolitischen Rolle und Verantwortung der ETF erkennen lässt.

Bezüglich des Beratungsgremiums kam der Bericht zu dem Schluss, dass das Netzwerk gute Möglichkeiten für einen Dialog zwischen Vertretern der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten, Partnerländer und internationalen Organisationen bietet. Jedoch hieß es in der Bewertung, dass das Gremium seine Aufgabe, den Vorstand hinsichtlich des künftigen Arbeitsprogramms zu beraten, nicht erfüllt.

Die Kommission schließt sich der Analyse und den Empfehlungen des externen Bewerters in gewissem Umfang an. Jedoch sind die Ziele der ETF in ihrer Rechtsgrundlage festgelegt und werden ihre Tätigkeiten und Prioritäten weitgehend durch die außenpolitischen Strategien und Instrumente der EU bestimmt. Daher ist ungewiss, welche strategische Rolle der Vorstand übernehmen könnte und/oder sollte. Die Empfehlung, Unterausschüsse für bestimmte wichtige Dossiers einzurichten, bedarf einer weiteren Analyse. Die Kommission ist nicht überzeugt von dem Vorschlag, Mittel bereitzustellen, damit bei der ETF eine Stelle für einen Sachbearbeiter zur Unterstützung des Vorstands geschaffen werden kann.

Die Kommission hat dem Europäischen Parlament und dem Rat den Entwurf für eine Interinstitutionelle Vereinbarung zur Festlegung von Rahmenbedingungen für die europäischen Regulierungsagenturen (KOM(2005)59; Februar 2005) (IIAOFERA) vorgelegt. In dieser Vereinbarung wird vorgeschlagen, den zahlenmäßigen Umfang des Verwaltungsrates der Agenturen auf ein Ausmaß zu beschränken, das ein Maximum an Entscheidungseffizienz bei einem Minimum an Betriebskosten gewährleistet, und die gleiche Anzahl von Stimmen für die vom Rat und von der Kommission benannten Mitglieder vorzusehen. Die Kommission wird diese Grundsätze in ihrem Vorschlag für eine überarbeitete ETF-Verordnung beachten.

Die Kommission schließt sich der Schlussfolgerung des Bewerters an, dass das Beratungsgremium von seiner satzungsgemäßen Aufgabe abgekoppelt ist. Zwar handelt es sich bei diesem Gremium um ein wichtiges Netzwerk, doch hat es seine satzungsgemäße Aufgabe als Lenkungsorgan der ETF weitgehend eingebüßt. Über die Planung der ETF-Tätigkeiten wird zunehmend in einem Dialog mit der Kommission entschieden, der auf den Prioritäten der EU-Außenhilfe basiert, so dass die satzungsgemäßen Stellungnahmen des Beratungsgremiums bei der alljährlichen Festlegung des Inhalts der ETF-Tätigkeiten keine bedeutende Rolle mehr spielen. Daher wird vorgeschlagen, das Gremium bei der Überarbeitung der ETF-Verordnung nicht mehr als satzungsgemäßes Gremium vorzusehen. Die Kommission fordert die ETF auf, bei der entsprechenden Überprüfung die Empfehlungen des Bewerters zu analysieren.

4.5. Kommunikation und Informationsverbreitung

Die Bewerter gelangten zu dem Schluss, dass die ETF mit ihrer Website und ihren Veröffentlichungen über ein erfolgreiches und professionelles Kommunikationssystem verfügt. Sie stellten eine wesentliche Verbesserung des Kommunikations- und Verbreitungssystems seit der letzten Bewertung fest. Der Bericht machte deutlich, dass die Kommunikationsinitiativen der ETF, insbesondere Website, Workshops und Austauschbesuche, Mitteilungsblatt und gedruckte Veröffentlichungen (80 %), sehr wirksam waren.

Jedoch hieß es in dem Bericht, dass vielleicht zu viel Wert auf die Bekanntmachung der ETF als Einrichtung gelegt wird. Es wurde daher angeregt, dass sich die ETF verstärkt darum bemühen sollte, ihre Leistungen und Resultate effizient bekannt zu machen sowie Ideen und Material für Themenbereiche zu verbreiten, die mit Berufsbildung in Verbindung stehen. Auch sollte sie eine stärkere Verbreitung von Material in den Sprachen der Partnerländer ins Auge fassen, um den Beteiligten aus diesen Ländern den Zugang zu ihrer Arbeit zu erleichtern.

Die Kommission begrüßt die positiven Entwicklungen im Bereich von Kommunikation und Verbreitung, die seit der letzten Bewertung erzielt wurden. Sie fordert die ETF auf, die Empfehlungen des externen Bewerters zu analysieren und relevante Abhilfemaßnahmen vorzuschlagen.

5. FAZIT

Die Kommission teilt die insgesamt positive Bewertung von Effizienz und Effektivität der Arbeit der ETF, zu der die Bewerter gelangt sind, und ist der Auffassung, dass die Einrichtung einen wertvollen Beitrag zu den Tätigkeiten der Gemeinschaft im Bereich von Berufsbildung und Arbeitsmarktreform in den Partnerregionen geleistet hat. Sie weiß die Arbeit der ETF bei der Bereitstellung von Fachwissen für die Ermittlung und Durchführung von Projekten zu schätzen.

Die Bewerter haben hervorgehoben, dass die ETF ihren Planungszyklus überprüfen und insbesondere untersuchen muss, wie die Verbindungen zwischen den mittelfristigen Prioritäten – dem jährlichen Arbeitsprogramm – den Länderplänen – dem jährlichen Tätigkeitsbericht gestärkt und verdeutlicht werden können. Es sollten relevante, messbare Indikatoren festgelegt werden, um das Follow-up der festgesetzten Ziele wie auch die Bewertung der Wirkung der ETF in ihren Interventionsbereichen zu erleichtern. Neue Konzepte sollten erprobt werden, die zur Verbesserung der Entwicklung und angemessenen Verbreitung von sachdienlichem Material zum Thema Berufsbildung beitragen sowie die ETF befähigen sollten, ihre Leistungen und Resultate besser bekannt zu machen.

Die Einführung der neuen Außenhilfeinstrumente IPA und ENPI stellt einen wichtigen Schritt in Richtung auf ein eher strategie- als programmorientiertes Außenhilfekonzept mit sektorweitem Blickwinkel dar. Beide Instrumente sollen die Durchführung eigener Reformen der Partnerländer in den betreffenden Bereichen fördern. Die Ziele werden in einem Dialog mit den Regierungen der Partnerländer festgelegt, Unterstützung wird den Partnerländern bei der Umsetzung von Reformprozessen gewährt, die sie selbst konzipieren und verwalten.

In diesem neuen Kontext wird die ETF der Kommission in der Phase der Strategieentwicklung und Planung zunehmend mit Informationen und Analysen behilflich sein müssen. Den zweiten Schwerpunkt muss die Unterstützung der Partnerländer beim Aufbau der Kapazitäten für die Festlegung und Durchführung eigener Reformstrategien und bei der Förderung der Vernetzung und des Austauschs von Erfahrungen und vorbildlicher Praxis zwischen EU- und Partnerländern und zwischen den einzelnen Partnerländern bilden.

Die ETF sollte ihre Organisation und Arbeitsweise an dieses neue Umfeld anpassen. Die Einrichtung muss in Abstimmung mit dem Vorstand und der Kommission klare Prioritäten festlegen und die ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen auf ihre Kerntätigkeiten konzentrieren.

Sowohl bei der Kommission als auch bei der ETF bedarf es einer stärkeren Sensibilisierung und Beobachtung von angebotenen und benötigten Dienstleistungen, um sicherzustellen, dass die Tätigkeiten der Einrichtung auch weiterhin sinnvoll und relevant sind. Aus diesem Grund sollte die Kommission die ETF stets über neue oder überarbeitete Prioritäten oder Strategien auf dem Laufenden halten. Ebenso sollte die ETF die Dienststellen der Kommission vor Ort und in der Zentrale stets über ihre Operationen, Initiativen und Verbindungen zu den betreffenden Beteiligten in den Partnerländern sowie zu anderen internationalen Gebern und Einrichtungen auf dem Laufenden halten, um die Kohärenz und Außenwirkung der EU-Aktionen zu gewährleisten. Dies setzt voraus, dass sich beide Seiten erneut auf umfassende Kommunikations- und Austauschmaßnahmen verpflichten.

Das ETF-Management muss sich weiterhin darum bemühen, innerhalb der Einrichtung ein genaues Bild von Position und Rolle der ETF als europäisches Zentrum für Fachwissen in der neuen institutionellen Landschaft zu vermitteln.

Insgesamt ist die Kommission davon überzeugt, dass der Bericht über die externe Bewertung wertvolle Erkenntnisse und Empfehlungen für die Entwicklung der ETF als Zentrum für Fachwissen liefert. Die Kommission fordert die ETF auf, dem Vorstand den Entwurf eines Aktionsplans vorzulegen und darin ihre Analyse sowie Maßnahmen zu allen Empfehlungen des Bewerters und der Kommission in diesem Bericht darzulegen.

Der Vorschlag der Kommission für eine überarbeitete ETF-Verordnung wird auch Gelegenheit zur Diskussion und zum Austausch mit dem Europäischen Parlament und dem Rat über die künftige Rolle der ETF, ihre Ziele und Prioritäten sowie ihre Lenkungsstruktur bieten.

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Anhang 2

ENTWICKLUNG DER HAUSHALTSMITTEL, 2002-2006

Jahr |Finanzhilfe der Gemeinschaft | Personalkosten | Verwaltungs- und Infrastrukturkosten |Betriebskosten |Planstellen | Gebundene Mittel |Auf das nächste Haushaltsjahr übertragene Mittel |Nicht verwendete Mittel | |2002 | B7-664: 12,8

B7-033: 4,0

Insg.: 16,8 Mio. |9 890 000

(63,0 %)

|1 386 050

(8,0 %)

|5 523 950

(29,0 %) |105 |16 795 986 |3 365 833 |4 014 | | 2003 | 15 03 03: 13,7

15 03 02: 3,5

Insg.: 17,2 Mio. |10 529 000

(65,0 %)

|1 421 000

(8,0 %) |5 250 000

(27,0 %) |104 |16 969 378 |1 725 970 |230 622 | | 2004 | 15 03 03: 15,1

15 03 02: 2,5

Insg.: 17,6 Mio. | 10 993 973

(62,0 %)

|1 390 027

(8,0 %)

|5 276 000

(30,0 %) |104 |17 321 617 |1 537 855 |278 383 | | 2005 | 15 03 03: 16,0

15 03 02: 2,5

Insg.: 18,5 Mio. | 11 287 000

(61,0 %)

|1 453 000

(8,0 %)

|5 760 000

(31,0 %) |104 |18 089 560 |2 729 149 |410 440 | | 2006 | 15 03 03: 16,95

15 03 02 : 2,5

Insg.: 19,45 Mio. | 11 956 800

61,0 %

|1 688 000

9,0 %

|5 805 200

30,0 % |105 | | | | |Seit der Aufstellung des Haushaltsplans nach Tätigkeitsbereichen im Jahr 2003: 15 03 02 anstelle von B7-033; 15 03 03 anstelle von B7-664.

[1] Verordnung (EG) Nr. 1648/2003 des Rates vom 18. Juni 2003.

[2] ETF-Website: http://www.etf.eu.int/

[3] Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Mongolei, Russische Föderation, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan, Weißrussland.

[4] Bulgarien, Kroatien, Rumänien, Türkei und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien.

[5] Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien einschließlich Kosovo (im Sinne der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates), und Montenegro.

[6] Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästinensische Autonomiebehörde (Westjordanland und Gazastreifen), Syrien, Tunesien.

[7] Siehe Website der EAR: http://ear.europa.eu/

[8] External Evaluation of the European Training Foundation, ITAD, November 2002: http://ec.europa.eu/dgs/education_culture/evalreports/index_en.htm#ETFinterim1

[9] KOM(2003) 287 vom 22.5.2003.

[10] KOM(1997) 379 vom 18.7.1997.

[11] External Evaluation of the European Training Foundation, ITAD, June 2006: http://ec.europa.eu/dgs/education_culture/evalreports/index_en.htm#ETFinterim3

Direktorin

Muriel Dunbar

Planung, Beobachtung, Bewertung

Peter Greenwood

Tempus

Marleen Voordeckers

Abteilung Operationen

Sandra Stefani

Externe Kommunikation

Bent Sørensen

Verwaltung und zentrale Dienste

Olivier Ramsayer

ETF-Struktur 1.1.2006