ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(70)353
Vol.1970/0051

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(70)353endg.
Brïissel,den10.April1970
VORSCHLAG EINERRICHTLINIE DESRATES
ZURANGLEICHUNG DERRECHTSVORSCHRIFTEN DERMITGLIEDSTAATEN
■ÜBERALKOHOLFREIE ERFRISCHUNGSGETRNNKE
(VonderKommissiondemRatvorgelegt)
K0I«l(70)353-endg.

VorschlageinerRichtlinie desRates
13vorsr-.hriftanderMitdiedstagten
überalkoholfreieErfrischungsgetränke
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestütztaufdenVertragzurGründ;ingderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel100,
aufVorschlagderKommission ,
nachStellungnahme desEuropäischen Parlaments ,
nachStellungnahme desWirtschafts-undSozialausschusses ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieRechtsvorschriften derIlitgliedstaaten definierendieZusammensetzung von
alkoholfreien Erfrischungsgetränken ,bestimmendieStoffe,diebeiihrerHer­
stellungzugesetztwerdendürfen,undstellenbesondereRegelnfürihreKenn­
zeichnungundAufmachungauf.
Diegegenwärtig zwischendiesenRechtsvorschriften bestehenden Unterschiede
behinderndenfreienVerkehrmitdiesenGetränkenundkönnendieUnternehmen
ungleichenWettbewerbsbedingungen aussetzen ?siewirkensichdeshalbunmittel­
baraufdasFunktionieren desGemeinsamen Marktesaus.
Esistdeshalberforderlich ,aufGemeinschaftsebene dieZusammensetzung dervor-
bezeichneten Erzeugnisse ,dieStoffe,diebeiihrerHerstellungzugesetztwerden
dürfen,unddieBedingungendiesesZusatzessowiedieVorschriften ,denenihre
Kennzeichnung undAufmachungentsprechenmüssen,zuregeln.
DieetwaigeFestlegungvonReinheitskriterien fürdiezugesetztenStoffeund
dieAnalyseniethoden zuderenNachprüfung ,dieBestimmungderArtundWeiseder
ProbenahmeundderAnalys'emethoden zumNachweisderZusammensetzung undderHer-
stellungsraerkmale vonalkoholfreien Erfrischungsgetränken sowiedieÄnderungen,
dieaufderGrundlagederErgebnissederwissenschaftlichen undtechnischen
ForschungandenVerzeichnissen derStoffevorzunehi_iensind,diebeiihrer
•••J•••

Kurstellung oder beiderZubereitung derAusgangsstoff ezugesetzt werden dürfen ,
sind technische Durchführangsmassnahmen ;esistdaher angebracht ,ihren Erlass
derKommission zuübertragen ,umdasVerfahren zuvereinfachen und zubeschleu­
nigen .
InallanFällen ,indenen derRatderKommission Zuständigkeiten fürdieDurch­
führung derimLebensmittelbereich aufgestellten Regeln überträgt ,isteinVer­
fahren vorzusehen ,durch das imRahmen des durch Beschluss desRates vom 13.No­
vember 1969 eingerichteten Ständigen Lebensmittelausschusses eine enge Zu­
sammenarbeit zwischen denMitgliedstaaten und derKommission herbeigeführt wird .
Das Vorhandensein bedeutender Bestände von Behältnissen mit unauslöschlichen
Angaben oder Hinweisen entsprechend dengeltenden einzelstaatlichen Vorschriften ,
diemit denindieser Richtlinie vorgesehenen gemeinsamen Regeln unvereinbar sein
können ,erfordern denErlass vonÜbergangsregeln ,umihrAufbrauchen zuermöglichen
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
•••/•••
(1)AB1 .Dr.L291vom19.11.1969 »3.9

-3-
Ar+ikel1
InSinnedieserRichtliniesind"alkoholfreie EiTrischungsge tränke"diein
AnhangIdefiniertenErzeugnisse .
Artikel2
DieKitgliedstaaton treffenalleerforderlichen Massnahmen ,damitaj.kohoifreie
Erfrischungsgetränke gewerbsmässig nurindenVerkehrgebrachtwerdendürfen,
wennsiedenindieserRichtlinieundihrenAnhängenvorgesehenen Vorschriften
entsprechen .
Artikel3
(1)T>ieBezeichnungen "Fruchtsaftgetränk ","Limonademitnatürlichen Auszügen"
und"Brause"sinddenunterdenselbeninAnhangIKapitelIgenanntenErzeug­
nissenvorbehalten undmüssenbeimgewerbsmässigen Inverkehrbringen zuihrer
Benennungverwandtwerden.
(2)IhnenistfemerdieinArtikel1genannteBezeichnungvorbehalten.
(3)InFallevonErzeugnissen ,dieausBestandteilen derselbenFracht-oderPflan-
zenarthergestellt sind,selbstwenndiesemitgeringenMengenanderer,die
organoleptischen Eigenschaften nichtbestimmender Bestandteile versetztsind,
a)trittdieAngabedieserArtandieStelledesWortes"Frucht"inderBezeich­
nungvonFruchtsaftgetränken ;
b)begleitetsiedieBezeichnung vonLimonadenmitnatürlichen Auszügen.
Artikel4
vi)DerbeiderHerstellungvonalkoholfreien Erfrischungsgetränken verwendete
Fmchtsaftoderkonzentrierte FruchtsaftentsprichtdenVorschriften derVer­
ordnungdesRatesüberdieHerstellung unddasgewerbsmässige Inverkehrbringen
vonFruchtsäften undgleichartigen Erzeugnissen
•••/•••
(1)AE1.Hr.von S.

-4-
Erkann ferner miteinem oder mitmehreren derinAnhang IIIgenannten Zusatz­
stoffe behandelt sein ,sofern dieaasdieser Behandlung stammenden Rückstände
dieindengenannten Anhang festgesetzte Grenze nicht überschreiten .
(2)DasbeiderHerstellung vonalkoholfreien Erfrischungsgetränken verwendete
Wasser besitzt Trinkwasserqualität .DerGebrauch vonMineralwasser istge­
stattet .
(3)Dasetwa verwendete Kohlendioxyd entspricht denallgemeinen Reinheitskriterien
gemäss Artikel 7Buchstabe a)derRichtlinie desRates vom5*November 1963 zur
Angleichung derRechtsvorschriften derMitgliedstaaten fürkonservierende Stoffe ,
die inLebensmitteln verwendet werden dürfen und denspezifischen Reinheits -
kriterien gemäss Nr.E290derAnlage zurRichtlinie desRates vom26.Januar
1965 zurFestlegung spezifischer Reinheitskriterien fürkonservierende Stoffe ,
2)die inLebensmitteln verwendet werden dürfen v'.
Artikel 5
BeiderHerstellung vonalkoholfreien Erfrischungsgetränken istallein dieVer­
wendung derinAnhang IIaufgeführten Zusatzstoffe gestattet .Dieindemgenann­
tenAnhang festgesetzten Bedingungen sind zubeachten .
Artikel 6
FürdasAbfüllen vonalkoholfreien Erfrischungsgetränken dürfen nursolche Be­
darfsgegenstände verwendet werden ,dienicht geeignet sind ,ihre chemischen
oder organoleptischen Eigenschaften zuverändern oder siegesundheitsschädlich
zumachen .
♦ /•••/•••
(1)ABl.Nr.12vom27.1.1964 »S.I6I/64.
(2)AB1 .Nr.22vom9*2.1965 »S.373/65*

-5-
Artikel 7
(1)DieBehältnisse oderEtiketten vonalkoholfreien Erfrischungsgetränken tragen
folgende gutsichtbare ,leicht lesbare undunverwischbare Angaben :
a)dieihnen nach Artikel 3Absatz (l)oder (3)vorbehaltene Bezeichnung }
b)derNettorauminhalt desErzeugnisses ,ausgedrückt inLiter oder Teilen
hiervon ;.
c)gegebenenfalls dieVermerke :
-"mitMolke ",
-"gefärbt ",dieser Vermerk istbeiausschliesslicher Verwendung von
'Zuckerkulör (E150)nicht erforderlich ,
-"mitKonservierungsstoff ",dieAngabe derinAnhang IIIfestgesetzten
Rückstände istnicht erforderlich ,
-"enthält Chinin ",
-"enthält Koffein ",
-"Geschmack verstärkt "beiVerwendung vonInosinsäure oder Guanylinsäure
oder deren Salzen ,
-"nicht sprudelnd ",wenn derGohalt desErzeugnisses anKohlendioxyd 2g/l
nicht übersteigt }
d)derName oder dieFirma unddieAnschrift oder derSitz desHerstellers ,
desAbfüllers oder eines Verkäufers ,wobei dieangegebene Person inder
Gemeinschaft ansässig sein muss .
(2)AufdenBehältnissen oder Etiketten vonalkoholfreien Erfrischungsgetränken so­
wie injeder siebetreffenden Werbung :
a)istjeder Hinweis aufVitamin Cuntersagt }
b)sind Bilder vonsaftgebenden Früchten sowie Hinweise aufFruchtsaft ,konzen­
trierten Fruchtsaft ,gefriergetrockneten Fruchtsaft ,Fruchtnektare und son­
stige gleichartige Hinweise deminAnhang IKapitel IAbsatz (l)genannten
Erzeugnis vorbehalten }
c)sind jegliches Bild vonFrüchten oder Pflanzen undjede Anspielung aufeine
pflanzliche Herkunft untersagt ,sofern essich umdasinAnhang IKapitel I
Absatz (3)genannte Erzeugnis handelt }
d)istderVermerk "Tonic "deninAnhang IKapitel IAbsatz (2)und (3)ge­
nannten Erzeugnissen vorbehalten ,diemehr als40mg/lChinin ,berechnet
als Chinin-Base ,enthalten . . /

Artikel 8
(1)DieBehältnisse oder Etiketten vonalkoholfreien Erfrischungsgetränken sowie i
diesiebetreffende Werbung dürfen nurdann denGebrauch vonMineralwasser verT
merken ,wenn
a)allein einbestimmtes Mineralwasser unvermischt miteinem anderen Wasser ver­
wendet wird 5 -
b)dieses Mineralwasser denfüresgeltenden Regeln über Zusammensetzung undBe- <
handlung entspricht | ;
c)dasErzeugnis anOrtundStelle derGewinnung derMineralquelle hergestellt ,
undabgefüllt wird . j
(2)DerHinweis aufMineralwasser geschieht durch denVermerk "mitMineralwasser " ]
inVerbindung mitdessen Nanien .Jede Anspielung aufdiebesonderen Eigenschaf­
ten desMineralwassers istuntersagt .
(3)Falls aufdenBehältnissen oder Etiketten vonalkoholfreien Erfrischungsgeträn -
ken einWarenzeichen ,einPhantasiename oder eine Firma angegeben ist ,diegeeig­
net sind ,an ,denNamen eines Mineralwassers zuerinnern ,somüssen dieBehältnisse
oder Etiketten denVermerk "hergestellt ohne Mineralwasser "inBuchstaben vonmin­
destens gleichem Ausmass tragen wiediejenigen ,dieandenNamen desMineralwassers
erinnern .
Artikel 9
(1)DieMitgliedstaaten dürfen dasgewerbsmässige Inverkehrbringen vonalkoholfreien
Erfrischungsgetränken unter denihnen vorbehaltenen Bezeichnungen nicht ausGrün­
denderZusammensetzung ,derHerstellungsmerkmale ,derAufmachung undderKenn­
zeichnung verbieten oder behindern ,wenn sieden indieser Richtlinie und ihren
Anhängen vorgesehenen Definitionen undgemeinsamen Regeln entsprechen .
(2)Siekönnen jedoch verlangen ,dass dieinArtikel 7Absatz (l)Buchstabe a)und
c)undArtikel 8Absatz (2)und (3)genannten Angaben inihren Landessprachen
auf denBehältnissen oder Etiketten angebracht sind .

-7-
Artikel lu
(l)Gemäss demVerfahren desArtikels 11werden
a)soweit erforderlich ,dieReinheitskriterien fürdieinAnhang IIaufgeführ­
tenZusatzstoffe |
b)diezurNachprüfung dervorgenannten Reinheitskriterien erforderlichen
Analysemethoden 5
c)dieArtundWeise der'Probenahme sowie dieAnalyseniethoden zumNachweis der
Zusammensetzung undderHerstellungsmerkmale vonalkoholfreien Erfrischungs -
getränken
bestimmt .
(2)Gemäss demgleichen Verfahren können aufderGrundlage derErgebnisse derwissen­
schaftlichen und technischen Forschung dieAnhänge IIund IIIdieser Richtlinie
geändert werden .
Artikel 11
(1)Wird aufdasindiesem Artikel festgelegte Verfahren Bezug genommen ,sobefasst
derVorsitzende denStändigen Lebensmittelausschuss -imfolgenden "Ausschuss "
genannt -von sich ausoder aufAntrag desVertreters eines Mitgliedstaates .
(2)DerVertreter derKommission unterbreitet demAusschuss einen Entwurf derzu
treffenden Massnahmen .Der Ausschuss nimmt zudiesem Entwurf innerhalb einer
Frist Stellung ,diederVorsitzende nach derDringlichkeit derbetreffenden Fra­
gebestimmen kann .DieStellungnahme kommt mit einer Mehrheit vonzwölf Stimmen
zustande ,wobei dieStimmen derMitgliedstaaten nach Artikel 148Absatz 2des
Vertrages gewogen werdenj derVorsitzende nimmt anderAbstimmung nicht teil .
(3)a)DieKommission trifft dieinAussicht genommenen Massnahmen ,wenn sieder
Stellungnahme desAusschusses entsprechen .
b)Entsprechen dieinAussicht genommenen Massnahmen nicht derStellungnahme
desAusschusses oder istkeine Stellungnahme ergangen ,soschlägt dieKom­
mission demRatunverzüglich die zutreffenden Massnahmen vor .DerRatbe-
schliesst mitqualifizierter Mehrheit .
c)HatderRatnach Ablauf einer Frist vondrei Monaten ,nachdem ihmderVor­
schlag übermittelt worden ist ,keinen Beschluss gefasst ,sowerden dievor­
geschlagenen Massnahmen von derKommission getroffen . /
•••/•••

Artikel 12
Diese Richtlinie berührt nicht dieAnwendung derVorschriften über Schädlings­
bekämpfungsmittel .
Artikel 13
Diese Richtlinie gilt nicht fürErzeugnisse ,die
a)ausschliesslich ausWasser ,Sacchariden undFruchtsaft hergestellt sind ,
sofern dieser letztere Bestandteil mindestens 25%desGesamtgewichts des
Erzeugnisses darstellt j
b)zurAusfuhr ausderGemeinschaft bestimmt sind .
Artikel 14
(1)Innerhalb eines Jahres nach derBekanntgabe ändern-die Mitgliedstaaten ihre
Rechtsvorschriften entsprechend denVorschriften dieser Richtlinie undunter­
richten dieKommission unverzüglich hiervon .
(2)Diesogeänderten Rechtsvorschriften v/erden erstmals aufdienach einer zusätz­
lichen Frist von 6Monaten inderGemeinschaft hergestellten oder insieeinge­
führten Erzeugnisse angewendet .
(3)Jedoch gestatten dieMitgliedstaaten noch 6Jahre nach Bekanntgabe dieser Richt­
linie dieVerwendung vonBehältnissen ,diemitunauslöschlichen Angaben gemäss .
denvorangehenden einzelstaatlichen Rechtsvorschriften gekennzeichnet sind .
Indiesem Falle werden dieinArtikel 7und 8vorgesehenen Angaben aufderVer-
schlussvorrichtung angebracht .
(4)Ausserdem tragen dieMitgliedstaaten nach Bekanntgabe dieser Richtlinie dafür
Sorge ,dass dieKommission vonallen späteren Entwürfen wesentlicher Rechts -
undVerwaltungsvorschriften ,die sieaufdemvondieser Richtlinie erfassten
Gebiet zuerlassen beabsichtigen ,sorechtzeitig unterrichtet wird ,dass sie
sich dazu äussern kann .

-9-
Artikel 15
Diese Richtlinie istandieMitgliedstaaten gerichtet .
Geschehen zuBrüssel am ImNamen des Rates
\
Der Prâsident

Anhang I
Definition der Erzeugnisse
I.Besondere Vorschriften für die einzelnen Erzeuenisse
1.Fruchtsaftgotrânk
Das trübe oder klare Getränk ,dashergestellt istausWasser ,Zucker und
einem oder mehreren dernachstehenden Erzeugnisse ,wobei deren Anteil ,be­
rechnet alsFruchtsaft ,nicht unter 10Raumhundert teilen liegt :Fruchtsaft ,
konzentrierter Fruchtsaft ,gefriergetrockneter Fruchtsaft .
Eskann ferner ausfolgenden Erzeugnissen ,auch inMischung untereinander ,
bestehen :andere genusstaugliche Teile vonFrüchten alsSaftj natürliche ,
aussaftgebenden Früchten stammende Aromens Kohlendioxyd .
2.Limonade nit naturi ichcn Auszugen
Das trübe oder klare Getränk ,dashergestellt istausWasser ,Zucker und
natürlichen Aromen pflanzlichen Ursprungs .
Eskann ferner ausfolgenden Erzeugnissen ,auch inMischung untereinander ,
- . bestehen :Fruchtsaft ,konzentrierter Fruchtsaft undgefriergetrockneter
Fruchtsaft ,diese auch inVerbindung mitanderen genusstauglichen Teilen
vonFrüchten |Kohlendioxyd .
3.Brause
Dasklare Getränk ,dashergestellt istausWasser ,Zucker -undnichtnatürli -
chen Aromen .
Eskann ferner ausfolgenden Erzeugnissen ,auch inMischung untereinander ,
bestehen :natürliche Aromen :Kohlendioxyd .
II.Allgememe Vorschriften
1.Die inKapitel Igenannten Erzeugnisse haben einen Gehalt anTrockenmasse
vonmindestens 10g/l.
2.Fur îhre Herstellung kann
a)dasWasser ganz durch Molke ersetzt werden §
b)derZucker ganz oder teilweise durch einoder mehrere dersonstigen in
Artikel 1derVerordnung desRates Nr vom über dieHerstel­
lung unddasgewerbsmässige Inverkehrbringen vonZucker (Saccharose ),Glu-
kosesirup undDextrose definierten Saccharide ersetzt werden .
(1)AB1 .Nr. VOID S*»•r••

Zusatzstoffe ,deren Verwendung bei der Herstellung der inAnnan ,?I
definierten Erzeugnisse gestattet ist
Kapitel EWG-Nr . Bezeichnung VerwondungsbedingungenHöchstgehalt inmg/l,
indemimVerkehr be­
findlichen Erzeugnis
I-
Färbende Stoffe siehe nebenstehen -
deRichtlinieFärbende Stoffe ,wieaufgeführt inder
Richtlinie desRates vom 23.Oktober 1962
zurAngleichung derRechtsvorschriften
derMitgliedstaaten fürfärbende Stoffe ,
die inLebensmitteln verwendet werden
dürfen (^/, zuletzt geändert durch die
Richtlinie des Rates vom 20.Dezember
1968 (2)
II
Kons ervi ©rende
StoffeE200 Sorbinsäure
E201
E202
E210
E •211
E212Natriumsorbat (Natriumverbindung der
Sorbinsäure )
Kaliums orbat (Kaliumverbindung der
Sorbinsåure )
Benzoesäure
Natriumbenzoat (Natriumverbindung der
Benzoesäure )
Kaliumbenzoat (Kaliumverbindung der
Benzoesäure )/
)
)
j100
) (einzeln oder
)zusammen )
) •
vl)ABI.Nr.115vom11.11.1962 ,S.2645/62.
\.2)AB1.Nr.L309vom24.12.1968 ,S.24

-2-
InhnrvTII
Kapitel EwG-Nr.
iBezeichnung Verwendungsbedingungen
j
iHöchstgehalt in
mg/l,indemim
Verkehrbefind­
lichenErzeugnii
IIIi -._
I
I
OrganischeSâuren E270
E330
E331
E332
E333
!E334Milchsâure
Zitronensâuro
Natriumzitrate (llatriumsalze derZitronen-
saure)
Kaliumzitrate (KaliumsalzederZitronen­
säure)
Kalziumzitrate (KalziumsalzederZitronen­
säure)
Weinsäure
Àpfolsâure
12
i Glukonsäure
17
intioxyc'antien E3Q0 L-Askorbinsâure300
VI
verschiedene E338 OrthophosphorsäureKurindeminAnhangI
KapitelIAbsatz(2)ge­
nanntenErzeugnis,unc!.
soferneseinedunkle,
durchZuckerkulör(E150)
hervorgerufene Färbung
besitzt600
♦••/•••

-3
Ardi -v-_i
Kapitel EWG-Nr .
I
i :
i
nBezeichnung
Chinin und seine Salze
Koffein
Incsmsäure und ihre Salze
Guanyli.ns5.uro und ihro SalzeVerwendungsbedingungen
Nur indemmAnhang IKapitel I
Absatz (2)genannten Erzeugnis ,
undsofern eseine dunkle ,durch
Zuckerkulör (E150)hervorge­
rufene Färbung besitzt
KurindeninAnhang IKapitel I
Absatz (2)und (3)genannten Er­
zeugnissenHöchstgehalt inrag/l,
indemimVerkehr
befindlichen Er­
zeugnis
–40indeminAnhang I
Kapitel IAbsatz (l)
genannten Erzeugnis .
–85indaniibrigen
Erzeugnissen ,
ausgedrückt inChinin -
Base
150
) 500
)(einzeln oder
)zusammen )

Rückstände r~ajeinov vor -hori^G -riBel'.r^d'luvjtK
Fruchtsaft und konzentriertem Fruchtsaft
iinU-IJr . Bezeichnung
E220
E221
E222
E223
Jii224
E225Schwef eldioxyd
Natriumsulfit
Natriumhydrogensulfit (Natriumbisulfit )
Natriumdisulfit (Natriumpyro sulfitoder
Natriumme tabisulfit)
ICaliumdisulfit (Kaliumpy rosulf itoder
Kaiiumme tabisu1fit)
ICalziumdisulfit (Kalziumpyrosulfit oder
Kalziuiranetabisulfit )
\
V\
Höchstgehalt ,inmg/!,desimVorkehr bo–
findlichen Erzeugnisses
15
) (einzeln oderzusammen ,
) ausgedrückt inSO)