Im Vorschlag zu „Horizont Europa“ werden die KIC als institutionalisierte europäische Partnerschaften erachtet. Der Beitrag der KIC zu anderen einschlägigen Tätigkeiten im Rahmen von „Horizont Europa“ wird durch die mehrjährige strategische Planung gefördert, welche interdisziplinäre und sektorübergreifende Perspektiven integriert und gewährleistet, dass alle Tätigkeiten im Rahmen von „Horizont Europa“ wirksam koordiniert werden. Darüber hinaus wird in dem Vorschlag zu „Horizont Europa“ betont, dass die im Einklang mit der EIT-Verordnung unterbreiteten Vorschläge für künftige KIC des EIT in der SIA aufgeführt werden und die Ergebnisse des strategischen Planungsprozesses und die Prioritäten des Pfeilers „Globale Herausforderungen und industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas“ berücksichtigen.

In der Horizont-2020-Verordnung werden für den Zeitraum 2014-2020 die Ziele des EIT, die Begründung, der EU-Mehrwert, der Haushalt, die Grundzüge der Tätigkeiten und die Leistungsindikatoren festgelegt. Parallel dazu gibt die EIT-Verordnung die Ziele und Aufgaben des EIT sowie den Rahmen für seine Funktionsweise vor. Die strategischen, langfristigen Prioritäten und der Finanzbedarf des EIT für jeden Siebenjahreszeitraum werden in der SIA festgelegt.

Da die EIT-Verordnung bereits im Jahr 2013 wesentlich geändert wurde und der vorliegende Vorschlag weitere wesentliche Änderungen an dieser Verordnung enthält, wird vorgeschlagen, die EIT-Verordnung in Form einer Neufassung zu ändern, um mehr Rechtsklarheit und eine bessere Lesbarkeit zu gewährleisten. Durch die zeitliche Neutralität der Neufassung der Verordnung wird es möglich sein, den Schwerpunkt auf die wichtigsten Grundsätze der Arbeitsweise des EIT/der KIC zu legen. Dies – in Kombination mit der wichtigeren Rolle der SIA bei der Anpassung des EIT an sein Finanzierungsprogramm innerhalb jedes MFR – wird die Gesamtkohärenz des Rechtsrahmens des EIT verbessern, die Anwendung seiner Bestimmungen erleichtern und den Gesetzgebungsprozess in sieben Jahren vereinfachen.

Daher wird vorgeschlagen, die neue EIT-Verordnung zeitlich neutral zu gestalten, sodass bei Ablauf eines MFR Änderungen im Prinzip gar nicht oder nur in geringem Umfang erforderlich sind. Die Fortsetzung der Tätigkeit des EIT im Rahmen jedes neuen MFR würde vorbehaltlich einer angemessenen Finanzierung in Form eines Beitrags der Union erfolgen. Der Beitrag der Union kann ein Finanzbeitrag aus dem Rahmenprogramm der Union für Forschung und Innovation sowie aus anderen Programmen der Union sein.

Option 1 (Basisszenario) umfasst die Fortsetzung der Tätigkeiten des EIT in der bisherigen Form, wobei lediglich die für die Anpassung an den Vorschlag zu „Horizont Europa“ nötigen Änderungen vorgenommen werden. Option 2 baut auf dem Basisszenario auf. Sie umfasst darüber hinaus die Annahme einer Reihe technischer Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsweise des EIT sowie den Vorschlag für eine neue Maßnahme zur Förderung unternehmerischer Bildung in ganz Europa. Option 3 unterscheidet sich von Option 2 dahingehend, dass in jedem Mitgliedstaat ein EIT-Zentrum eingerichtet würde, um die Wirkung der EIT-Aktivitäten in ganz Europa zu erhöhen.

In der Folgenabschätzung zu diesem Vorschlag wurden folgende Optionen ermittelt: eine Basisoption und zwei verschiedene Optionen zur Bewältigung der in der Folgenabschätzung dargelegten Probleme und technischen Fragen.

Der Vorschlag stützt sich auf die im Jahr 2017 vorgenommene externe Evaluierung des EIT, die bestätigte, dass die Begründung für die Errichtung des EIT Gültigkeit besitzt und dessen Modell der innovationsorientierten Integration des Wissensdreiecks nach wie vor relevant ist. Das EIT-Modell zielt auf strukturelle Schwächen der Innovationskapazitäten in der EU (in den Hauptthemenbereichen) ab – zum Beispiel begrenzter Unternehmergeist, wenig Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Industrie sowie unzureichende Entwicklung des Humanpotenzials – und soll zur Schließung der Innovationslücke zwischen der EU und ihren wichtigsten Mitwettbewerbern beitragen.

Der Vorschlag für eine Neufassung der EIT-Verordnung entspricht den Grundsätzen der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit. Er geht nicht über das zur Erreichung der Ziele der Union erforderliche Maß hinaus und bietet – im Vergleich zu nationalen und regionalen Initiativen und Lösungen – einen eindeutigen Mehrwert für die EU in Bezug auf Größenvorteile, Umfang und Geschwindigkeit von Investitionen in den Bereichen Forschung und Innovation. Des Weiteren würden die Maßnahmen der EU keinen Eingriff in rein nationale Szenarien bedeuten und keine Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten erfordern.

Der vorgeschlagene Ausbau der Tätigkeit des EIT, auch in den Bereichen Bildung und regionale Dimension, ist innovationsorientiert und auf die Verwirklichung des in Artikel 173 AEUV genannten Ziels ausgerichtet.

Auf der Grundlage des Artikels 173 AEUV (Titel XVII) verfügt die EU im Bereich Industriepolitik über eine geteilte Zuständigkeit. Gemäß Artikel 173 Absatz 1 sorgen die Union und die Mitgliedstaaten dafür, dass die notwendigen Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der Union gewährleistet sind. Zu diesem Zweck zielt ihre Tätigkeit entsprechend einem System offener und wettbewerbsorientierter Märkte auch auf die Förderung einer besseren Nutzung des industriellen Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung ab. Artikel 173 Absatz 3 sieht vor, dass das Europäische Parlament und der Rat unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren nach Artikel 294 spezifische Maßnahmen zur Unterstützung der in den Mitgliedstaaten durchgeführten Maßnahmen im Hinblick auf die Verwirklichung des genannten Ziels beschließen können. Diese Bestimmung bildet die Rechtsgrundlage der derzeitigen EIT-Verordnung und der SIA 2014-2020.

•Grundrechte

Der Vorschlag der Kommission steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankert sind.

AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT

Die Auswirkungen des Vorschlags auf den Haushalt sowie die erforderlichen personellen und administrativen Ressourcen werden im Finanzbogen ausführlich beschrieben.

WEITERE ANGABEN

•Durchführungspläne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalitäten

Überwachung und Evaluierung sind grundlegende Instrumente zur Messung der Wirkung des EIT und werden während des nächsten Programmplanungszeitraums weiter ausgebaut und laufend verbessert. Angesichts der Beschaffenheit des Modells der Integration des Wissensdreiecks wird es wichtig sein, einen Überwachungsrahmen anzuwenden, der Flexibilität auf allen relevanten Ebenen ermöglicht und die Kohärenz mit den allgemeinen Zielen von „Horizont Europa“ und der angestrebten Wirkung gewährleistet.

Überwachung

Alle in der Folgenabschätzung zu diesem Vorschlag genannten Inputs, Outputs, Ergebnisse und Auswirkungen werden anhand von Indikatoren überwacht. Solche Indikatoren existieren bereits und werden vom EIT verwendet. Wo noch nicht vorhanden, werden neue Indikatoren entwickelt, um das EIT in die Lage zu versetzen, die Erreichung seiner Ziele zu überwachen.

Parallel dazu und in voller Übereinstimmung mit den vorhandenen Überwachungsinstrumenten wird eine enge Abstimmung zwischen den Überwachungsbestimmungen für das EIT und denen für „Horizont Europa“ angestrebt. So wird das EIT beispielsweise seine Überwachungsinstrumente an die Wirkungspfade von „Horizont Europa“ angleichen, die der Notwendigkeit von Indikatoren für wissenschaftliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen umfassender Rechnung tragen sollen. Es wird in der Verantwortung des EIT liegen, die operative Leistung der KIC zu überwachen und seine Überwachungs- und Berichterstattungssysteme kontinuierlich anzupassen. Die Ergebnisse dieser Überwachung werden in die Planungsprozesse der KIC und in die Entscheidungsfindung des EIT einfließen, was die Zuweisung von Haushaltsmitteln und die Vorbereitung der Rahmenpartnerschaftsabkommen mit den KIC als Empfängern anbelangt. Die Überwachungsergebnisse sollten laufend in den Entscheidungsprozess Eingang finden.

Evaluierung

Die Evaluierung der Leistung des EIT erfolgt durch die Kommission entsprechend den Anforderungen der geänderten EIT-Verordnung und fließt in die Gesamtbewertung des Programms „Horizont Europa“ ein, die zur Halbzeit und ex post durchgeführt wird. Dies schließt eine Beurteilung der Synergien zwischen dem EIT und den anderen Instrumenten des Programms ein.

Was die KIC angeht, so wird ein spezifischer Indikatorrahmen verwendet, um die Leistung der KIC im nächsten Programmplanungszeitraum (im Vorschlag für eine neue SIA im Einzelnen dargelegt) zu bewerten. Dieser Rahmen stützt sich auf aktuelle und frühere Indikatoren und beseitigt Lücken und Mängel des derzeitigen Leistungsmesssystems. Er wird darüber hinaus an den Indikatorrahmen von „Horizont Europa“ angepasst.

•Erläuterung der wichtigsten Änderungen in den spezifischen Bestimmungen des Vorschlags

Artikel 5: Die Organe des EIT – Der Vorschlag stärkt die Rolle des Exekutivausschusses als speziellem EIT-Organ, betont die Rechenschaftspflicht des Direktors gegenüber dem Verwaltungsrat und stärkt die Unabhängigkeit der internen Auditstelle.

Artikel 6: Aufgaben – Der Vorschlag enthält einige Präzisierungen der derzeitigen Aufgaben des EIT und unterstreicht die Bedeutung seiner Aufgabe, eine angemessene Koordinierung der verschiedenen KIC zu gewährleisten und die Kommunikation und thematische Zusammenarbeit zwischen diesen zu erleichtern. Der Vorschlag sieht als neue Aufgabe für das EIT vor, von den KIC durchgeführte unterstützende Maßnahmen zu entwerfen und zu koordinieren, die auf die Entwicklung unternehmerischer und innovativer Kapazitäten von Hochschuleinrichtungen sowie deren Integration in Innovationsökosysteme ausgerichtet sind.

Artikel 10: Grundsätze für die Evaluierung und Überwachung der KIC – Der Vorschlag aktualisiert die Bezugnahme auf das Rahmenprogramm der Union für Forschung und Innovation im Hinblick auf die Indikatoren für die kontinuierliche Überwachung und regelmäßige externe Evaluierung der KIC.

Artikel 11: Dauer, Verlängerung und Ende einer KIC – Der Vorschlag stärkt die umfassende Halbzeitüberprüfung jeder KIC vor dem Auslaufen des ersten Rahmenpartnerschaftsabkommens und führt das Konzept der „Kooperationsvereinbarung“ als fakultatives Instrument zur Gewährleistung der Verbindung zwischen EIT und KIC nach dem Auslaufen des Rahmenpartnerschaftsabkommens ein.

Artikel 17: Finanzierung der KIC – Mit dem Vorschlag wird der erste Absatz des derzeitigen Artikels 14 über die Finanzmittel des EIT in den geänderten ersten Absatz von Artikel 20 über den Haushalt des EIT verschoben, begleitet von einigen Änderungen. Des Weiteren wird für das überarbeitete Finanzierungsmodell des EIT vorgesehen, dass der EIT-Beitrag zu den KIC lediglich in der Anfangsphase der KIC bis zu 100 % der gesamten förderfähigen Kosten der KIC-Mehrwertaktivitäten decken kann. Dieser Beitrag wird nach und nach entsprechend den in der SIA festgelegten Kofinanzierungssätzen gesenkt. Ferner betont der Vorschlag die Bedeutung einer tragfähigen Finanzierung der KIC im Rahmen des wettbewerbsgestützten Zuweisungsverfahrens des EIT.

Artikel 20: Haushalt des EIT – Der Vorschlag legt die Finanzierung des EIT und die Quelle des Finanzbeitrags des EIT zu den KIC fest.