DE Amtsblatt der Europäischen Union C 53/12

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

(2009/C 53/05)

Nummer der Beihilfe: XA 380/08

Mitgliedsstaat: Spanien

Region: Comunitat Valenciana

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Asociación Vinos de la Tierra de Castellón

Rechtsgrundlage: Ayuda individual nominativa: Presupuestos de la Generalitat 2008, programa 714.60, Línea T2761000-„Impulso de la marca CV“

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 50 000 EUR

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Bewilligungszeitpunkt: Ab dem Tag der Bekanntgabe der Registriernummer des Freistellungsantrages auf der Internetseite der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: November 2008

Zweck der Beihilfe: Teilnahme an Ausstellungen und Messen: Werbemaßnahmen für die mit dem Qualitätszeichen „CV“ geschützten Erzeugnisse, die auf die Betonung der typischen Merkmale dieser Erzeugnisse abzielen, sowie zur Verbesserung der fachlichen Kompetenz der beteiligten Betreiber. Es sind auch Maßnahmen eingeschlossen, die die Erzeugnisse mit dem Zeichen „CV“ bei den Verbrauchern bekannter machen sollen. Durchführung von diversen Informations- oder bzw. Werbeaktionen während der Fiestas de la Magdalena. Erstmals wird ein professionelles Kommunikationsteams damit beauftragt, die Positionierung der Weine aus Castellón zu planen; Anpassung der Verordnung an das Decreto 222/2007 vom 9. November und Erstellung eines Qualitätshandbuchs. Die in den Artikeln 14 und 15 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 vorgesehenen Tätigkeiten

Betroffene Wirtschaftssektoren: Kleine und mittlere Unternehmen der Land- und Ernährungswirtschaft in der autonomen Region Valencia

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Consellería de Agricultura, Pesca y Alimentación C/ Amadeo de Saboya, no 2 E-46010 Valencia

Internetadresse: http://www.agricultura.gva.es/especiales/ayudas_agrarias/pdf/Asociaci%F3n%20vinos%20de%20la%20tierra%20de%20Castell%F3n.pdf

Sonstige Auskünfte: —

La Directora General de Comercialización

Marta VALSANGIACOMO GIL

Nummer der Beihilfe: XA 381/08

Mitgliedsstaat: Spanien

Region: Comunitat Valenciana

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Asociación Prof. de Flores, Plantas y Tecnología Hortícola de la C.V.

Rechtsgrundlage: Ayuda individual nominativa: Presupuestos de la Generalitat 2008, programa 714.60, Línea T2761.000-„Impulso de la Marca CV“

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 60 000 EUR

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Bewilligungszeitpunkt: Ab dem Tag der Bekanntgabe der Registriernummer des Freistellungsantrages auf der Internetseite der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: November 2008

Zweck der Beihilfe: Messen: Teilnahme. IBERFLORA (Valencia), IPM (ESSEN-Deutschland), SALÓN VEGETAL (ANGERS-Frankreich), FOUR OAKS TRADE SHOW (MANCHESTER-Vereinigtes Königreich) und GARDEN + LANDSCAPING (DUBAI-Vereinigte Arabische Emirate); Beratungsservice: Erweiterung der unter die Rechtsvorschrift fallenden Arten. Die in der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 vorgesehenen Aktivitäten

Betroffene Wirtschaftssektoren: Kleine und mittlere Unternehmen der Land- und Ernährungswirtschaft der autonomen Region Valencia

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Consellería de Agricultura, Pesca y Alimentación C/ Amadeo de Saboya, no 2 E-46010 Valencia

Internetadresse: http://www.agricultura.gva.es/especiales/ayudas_agrarias/pdf/Asociacion%20profesional%20de%20Flores%20y%20Plantas.pdf

Sonstige Auskünfte: —

La Directora General de Comercialización

Marta VALSANGIACOMO GIL

Nummer der Beihilfe: XA 382/08

Mitgliedsstaat: Spanien

Region: Comunitat Valenciana

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Asociación Pimiento Sol del Pilar

Rechtsgrundlage: Ayuda individual nominativa: Presupuestos de la Generalitat 2008, programa 714.60, Línea T2761000-„Impulso de la marca CV“

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 40 000 EUR

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Bewilligungszeitpunkt: Ab dem Tag der Bekanntgabe der Registriernummer des Freistellungsantrages auf der Internetseite der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: November 2008

Zweck der Beihilfe: Organisation von und Teilnahme an Ausstellungen. Sachliche Information über das Erzeugnis im Allgemeinen, seine ernährungsbezogenen Vorteile und Empfehlungen für seine Verwendung, sowie Veröffentlichungen, Kataloge oder Internetseiten, die Auskünfte zu einem bestimmten Erzeugnis enthalten. Dies alles wird durch Absatzförderungsmaßnahmen zugunsten des mit dem Qualitätszeichnen „CV“ ausgezeichneten Erzeugnisses erreicht, mit denen die typischen Eigenschaften des Erzeugnisse betont und die Erzeuger besser mit dem Erzeugnis vertraut gemacht werden sollen. Erstellung eines Informationsvideos und eines Kochbuchs. Tätigkeiten gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006

Betroffene Wirtschaftssektoren: Kleine und mittlere Unternehmen der Land- und Ernährungswirtschaft in der autonomen Region Valencia

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Consellería de Agricultura, Pesca y Alimentación C/ Amadeo de Saboya, no 2 E-46010 Valencia

Internetadresse: http://www.agricultura.gva.es/especiales/ayudas_agrarias/pdf/Asociacion%20pimiento%20sol%20del%20pilar.pdf

Sonstige Auskünfte: —

La Directora General de Comercialización

Marta VALSANGIACOMO GIL

Nummer der Beihilfe: XA 388/08

Mitgliedstaat: Bundesrepublik Deutschland

Region: Land Brandenburg

Bezeichnung der Beihilferegelung: Förderung von Leistungsprüfungen und weiteren Maßnahmen in der Tierzucht

Rechtsgrundlagen: Artikel 16 Absatz 1 a b und c der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006.

Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg über die Gewährung von Prämien für die Förderung von Leistungsprüfungen und weiteren Maßnahmen in der Tierzucht vom 14. Februar 2007

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung: 0,63 Mio. EUR pro Jahr

Beihilfehöchstintensität:

— 70 % zur Deckung der Verwaltungskosten für das Anlegen und Führen von Zuchtbüchern,

— 70 % für Tests zur Bestimmung der genetischen Qualität oder der Leistungsmerkmale der Tiere,

— 25 % zur Deckung der Kosten für Investitionen für die Einführung innovativer Zuchtverfahren oder -praktiken in Betrieben.

Bewilligungszeitpunkt: 1.1.2009-31.12.2011

Laufzeit der Regelung: 1.1.2009-31.12.2011

Zweck der Beihilfe: Zur Unterstützung des Tierhaltungssektors gewährt das Land Prämien für die Förderung von Leistungsprüfungen und weiteren Maßnahmen in der Tierzucht.

Förderfähig sind:

Ausgaben für Tests zur Bestimmung der genetischen Qualität oder der Leistungsmerkmale der Tiere,

Ausgaben für die Einführung innovativer Zuchtverfahren oder -praktiken mit Ausnahme der Ausgaben für die Einführung oder Durchführung der künstlichen Besamung,

Ausgaben für das Anlegen und Führen von Zuchtbüchern.

Zuwendungsempfänger sind anerkannte Zuchtorganisationen (lt. Tierzuchtgesetz), Leistungsprüfungseinrichtungen oder Vereine, die im Auftrag des Landes Brandenburg Leistungsprüfungen nach dem Tierzuchtgesetz durchführen und ihre Niederlassung in Brandenburg haben. Der Empfänger einer Prämie unterliegt der Aufsicht der nach Landesrecht zuständigen Behörde.

Direktzahlungen an Unternehmen der Tierhaltung erfolgen nicht.

Die Durchführung der Leistungsprüfung ist eine fortlaufende Aufgabe. Die Prämienzahlung erfolgt nach Kalenderjahren und ist den jeweiligen Maßnahmen der Tierzucht angepasst.

Die Prämie wird als Pauschalbetrag gewährt. Sie orientiert sich im Einzelnen am öffentlichen Interesse der Maßnahme und richtet sich nach den verfügbaren Haushaltsmitteln.

Die Fördersätze lt. Rahmenregelung der Gemeinschaft für staatliche Beihilfen im Agrar- und Forstsektor vom 27. Dezember 2006 Kapitel IV.L. Beihilfen im Sektor Tierhaltung werden nicht überschritten

Betroffene Wirtschaftssektoren: Landwirtschaft (Tierproduktion)

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung Ringstraße 1010 D-15236 Frankfurt/Oder

Internetadresse: http://www.mluv.brandenburg.de/cms/media.php/2317/e_tiere.pdf

Sonstige Auskünfte:

Ministerium für ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg Referat 23 Herr Aust

Nummer der Beihilfe: XA 389/08

Mitgliedsstaat: Spanien

Region: Galicia

Bezeichnung der Regelung: Prórroga de régimen de Ayudas a Agrupaciones de Defensa Sanitaria (ADSG) registrada con no XA 54/08

Rechtsgrundlage: Orden … de … de … de …, por la que se establecen las bases reguladoras de las ayudas a las entidades reconocidas como Agrupaciones de Defensa Sanitaria (ADSG) de Galicia y se convocan para el año 2009

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung: 3 591 332 EUR

Beihilfehöchstintensität: 50 % der Gesamtkosten des ADSG-Programms

Bewilligungszeitpunkt: Ab dem Tag der Bekanntgabe der Registriernummer des Freistellungsantrages auf der Internetseite der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission. Nicht vor dem 1. Januar 2009

Dauer der Beihilferegelung: Bis 31.12.2013

Zweck der Beihilfe: Der Zweck dieser Beihilfen ist es, mithilfe allgemeiner Tiergesundheitsprogramme die Gesundheitssituation in den galicischen Viehhaltungsbetrieben zu verbessern, um Tierseuchen zu verhüten und zu tilgen.

Subventioniert werden die Kosten für die Leistungen der Tierärzten und der Materialaufwand.

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 müssen Beihilfen zum Ausgleich der Kosten, die Landwirten durch Maßnahmen zur Verhütung von Tierseuchen entstehen, mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar sein

Betroffener Wirtschaftssektor: Viehzucht

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde: Xunta de Galicia

Consellería de Medio Rural

Dirección General de Producción, Industrias y Calidad Agroalimentaria

Internetadresse: http://mediorural.xunta.es/externos/proxecto_orde_axudas_adsg_2009.pdf

Sonstige Auskünfte: E-Mail-Adresse:

dxpica.mediorural@xunta.es

Maria.soledad.castro.diaz@xunta.es