Das neue Programm wird grenzübergreifende Partnerschaften und Netze sowie neue Kooperationsmodelle unterstützen, damit der europäische Kultur- und Kreativsektor mehr Einfluss gewinnt, sodass er sich gegen die zunehmende Konkurrenz auf den internationalen Märkten durchsetzen kann. Dies wird die Stellung der europäischen Akteure auf den europäischen und globalen Märkten stärken, indem ihre internationale Präsenz, Vermarktung und ihre Markenpolitik unterstützt wird. Das Programm wird in die Entwicklung der kreativen Kapazitäten von Künstlerinnen und Künstlern sowie anderen Akteuren der Branche investieren, indem es diesen die Möglichkeit gibt, grenzübergreifend zusammenzuarbeiten. Es wird Initiativen unterstützen, die mehr Menschen die Teilhabe an der Kultur ermöglichen und so zu einer sozial inklusiveren europäischen Gesellschaft beitragen.

Und schließlich gibt es das wachsende Phänomen der Falschinformationen. Die Inhaltsindustrie, insbesondere im Bereich der Nachrichtenmedien, muss darum kämpfen, eine Kultur der gesunden demokratischen Debatte zu bewahren. Die künstlerische Freiheit und eine vielfältige und freie Medienlandschaft sind von zentraler Bedeutung für die Vermittlung unterschiedlicher Meinungen und Perspektiven. Sie tragen zu einer pluralistischen Gesellschaft bei, in der die Bürgerinnen und Bürger in der Lage sind, fundierte Entscheidungen zu treffen, auch bei politischen Wahlen.

Drittens ist der Markt für kulturelle und kreative Werke stark fragmentiert, was hauptsächlich an der kulturellen und sprachlichen Vielfalt Europas liegt; der Kultur- und Kreativsektor ist im Wesentlichen entlang der nationalen und sprachlichen Grenzen gespalten und verfügt daher nicht über eine kritische Masse. Diese Vielfalt ist Teil des kulturellen Reichtums Europas.

In Artikel 3 des Vertrags über die Europäische Union ist festgelegt, dass es das „Ziel der Union ist [...], den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern“ und dass sie unter anderem „den Reichtum ihrer kulturellen und sprachlichen Vielfalt [wahrt] und [...] für den Schutz und die Entwicklung des kulturellen Erbes Europas [sorgt].“ In diesem Sinne heißt es in dem Reflexionspapier der Kommission über die Zukunft der EU-Finanzen: „Der EU-Haushalt unterstützt dieses Ziel durch die Zusammenarbeit mit den nationalen Haushalten und die Ergänzung anderer Bemühungen auf europäischer und nationaler Ebene.“

Seit vielen Jahren unterstützt die EU den Kultur- und den audiovisuellen Sektor durch verschiedene Förderprogramme. Das Programm Kreatives Europa (2014-2020) bildet eine einzigartige Plattform für die koordinierte und konstruktive Unterstützung dieses Sektors auf dem gesamten Kontinent. Der aktuelle Vorschlag baut auf diesen Erfahrungen auf und sieht vor, gut funktionierende Elemente weiterzuführen und zu stärken, auch dank einer Erhöhung der Haushaltsmittel, die deutlich zeigt, wie sehr sich die Europäische Union für den Sektor einsetzt, und dass sie dessen wichtige Rolle in der Union anerkennt. Dank der vielen Aktivitäten und Projekte, die im Rahmen des neuen Programms finanziert werden, wird der Vorschlag den Kultur- und Kreativsektor erheblich stärken und es ihm ermöglichen, sein Potenzial in wirtschaftlicher, sozialer und internationaler Hinsicht voll zu entfalten.

Der Kultur- und Kreativsektor hat die Macht, nicht nur unsere Sehnsüchte und unsere Beziehungen zu anderen Menschen zu formen, sondern auch die Orte und Landschaften, in denen wir leben, und unseren Lebensstil. Er zeigt auf der Weltbühne, was Europa leistet, und stärkt so die internationale Stellung der Union.

Das zukünftige Erasmus-Programm wird eine wichtige Ergänzung des Programms Kreatives Europa darstellen. Die Zusammenarbeit zwischen Einrichtungen und Organisationen, die in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport tätig sind und von Erasmus+ gefördert werden, wird die Vermittlung des Wissens, der Fertigkeiten und der Kompetenzen unterstützen, die jede/r Einzelne zur Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen und zur umfassenden Nutzung seines Potenzials für Innovation, Kreativität und Unternehmertum benötigt, vor allem in der digitalen Wirtschaft. Tätigkeiten, die der Stärkung aller Aspekte der Kreativität und der Verbesserung individueller Schlüsselkompetenzen dienen, sollten gefördert werden. Außerdem wird es im Rahmen des Europäischen Solidaritätskorps mehr Möglichkeiten geben, junge Menschen zur Restaurierung oder Erhaltung von Kulturerbestätten heranzuziehen.

Das Programm steht mit anderen Instrumenten der Union in Einklang und ergänzt diese; dies gilt insbesondere für das Programm Erasmus+, die von der Verordnung (...) [Dachverordnung] erfassten Fonds, einschließlich des Europäischen Sozialfonds und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, das Programm Horizont Europa sowie die Außenfinanzierungsinstrumente. Auf der Grundlage der Mainstreaming-Bestimmung im Vertrag und des neuen auf kulturellen Crossover-Effekten basierenden politischen Ansatzes, der in der neuen europäischen Agenda für Kultur beschrieben wird, ist das Programm auf die Entwicklung von Synergien mit folgenden Politikbereichen ausgerichtet:

Der Vorschlag der Kommission für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 setzt ehrgeizige Ziele für die Berücksichtigung des Klimaschutzes in allen EU-Programmen; angestrebt wird, dass mindestens 25 % der EU-Ausgaben zur Verwirklichung von Klimazielen beitragen. Welchen Beitrag dieses Programm zu dem genannten Gesamtziel leistet, wird mithilfe eine Klima-Marker-Systems der EU auf geeigneter Ebene verfolgt, soweit verfügbar auch unter Einsatz präziserer Methoden. Die Kommission wird die Informationen weiterhin im Rahmen des jährlichen Haushaltsentwurfs in Form von Verpflichtungsermächtigungen vorlegen.

Was speziell den audiovisuellen Sektor betrifft, so wird der Aktionsbereich MEDIA die politischen Maßnahmen der EU im Bereich des digitalen Binnenmarkts begleiten. Dazu gehören insbesondere die Vorschläge zur Modernisierung des Urheberrechts und die Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste. Letzteres wird die Möglichkeiten der europäischen Wirtschaftsakteure im audiovisuellen Sektor zur Finanzierung, Herstellung und Verbreitung von Werken verbessern, die in den verschiedenen Kommunikationsmedien (Fernsehen, Kino, Video-on-Demand) ausreichend sichtbar und für das Publikum in einem offeneren, wettbewerbsorientierteren Markt inner- und außerhalb Europas attraktiv sind. Angesichts der jüngsten Entwicklungen auf dem Markt ist eine größere Unterstützung erforderlich, auch um die stärkere Position globaler Vertriebsplattformen im Vergleich zu den nationalen Radio- und Fernsehsendern, die traditionell in die Herstellung europäischer Werke investieren, auszugleichen.

Die Initiative steht im Einklang mit der Mitteilung über die „Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur“, in der die Kommission hervorhob, dass es „im gemeinsamen Interesse aller Mitgliedstaaten [liegt], das volle Potenzial von Bildung und Kultur als Antriebskräfte für Beschäftigung, soziale Gerechtigkeit und bürgerschaftliches Engagement zu nutzen sowie als Wege, die europäische Identität in ihrer gesamten Vielfalt zu erleben“.

Dieser Vorschlag sieht als Anwendungsbeginn den 1. Januar 2021 vor. Er richtet sich an eine Union mit 27 Mitgliedstaaten, nachdem das Vereinigte Königreich am 29. März 2017 dem Europäischen Rat gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union seine Absicht mitgeteilt hat, aus der Europäischen Union und aus der Europäischen Atomgemeinschaft auszutreten.

Die überarbeitete Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste wird weitere Möglichkeiten für die Förderung europäischer Werke eröffnen, doch sind flankierende Maßnahmen erforderlich, um europäische, nichtnationale Werke inner- und außerhalb Europas in größerem Maße zugänglich zu machen. Mit dem neuen Programm werden die Herausforderungen – auch im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel – angegangen, denen sich der audiovisuelle Sektor gegenübersieht, indem die Zusammenarbeit in der gesamten Wertschöpfungskette von den frühen Phasen der Produktion bis hin zur Verbreitung und Ausstellung gefördert wird. Gefördert werden insbesondere Projekte mit hohem Verbreitungspotenzial und globalem Marktkonzept sowie der Zugang zu Inhalten über alle Plattformen hinweg.

Insbesondere der multilaterale transnationale Charakter des Programms Kreatives Europa bietet spezielle Möglichkeiten, die es im Rahmen der nationalen Förderung, die im Allgemeinen eher auf inländische Aktivitäten und – in geringerem Maße – auf die bilaterale transnationale Zusammenarbeit abzielt, selten gibt. Dieser multilaterale grenzüberschreitende Fokus wird von den Interessenträgern und Begünstigten als einzigartiges Element des Programms Kreatives Europa hoch geschätzt. Es gibt nur wenige andere internationale Förderprogramme, die die transnationale Zusammenarbeit im Kultur- und Kreativsektor überhaupt unterstützen, und wenn, dann nur in wesentlich geringerem Umfang.

Im Rahmen des Aktionsbereichs KULTUR sollen Shadowing-Systeme und andere Austauschinitiativen mit Drittländern im Bereich der Initiative „Kulturhauptstädte Europas“ erprobt werden oder die Öffnung von Netzwerken und Plattformen und des EU-Kulturpreises in begrenztem Umfang für Nicht-EU-Länder, um Anreize für die Einbeziehung von Partnern aus Drittländern in Projekte zu schaffen, in denen Organisationen in der EU federführend sind, und um Werbemaßnahmen auf strategisch wichtigen Märkten und auf Festivals außerhalb der EU, für die es derzeit keine spezifischen Haushaltsmittel gibt, zu unterstützen.

Die Maßnahmen der EU zur Regionalentwicklung und zur Entwicklung des städtischen und ländlichen Raums tragen maßgeblich zur Restaurierung des kulturellen Erbes und zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft bei. Potenzielle Synergien werden genutzt, um die Komplementarität zwischen diesen Instrumenten und dem Programm Kreatives Europa zu verstärken, in dessen Rahmen das Peer-Learning zu fundierten langfristigen Kulturinvestitionsplänen für die Kreativwirtschaft, Tourismus, soziale Eingliederung und die Restaurierung von Kulturerbe auf der Grundlage von Qualitätsstandards gefördert werden, die so einen größeren Beitrag zur regionalen und städtischen Entwicklung und der finanziellen Eigenständigkeit kultureller Projekte leisten können.

Der künftige Europäische Sozialfonds wird ein wichtiger Baustein im Cluster „In Menschen investieren, sozialer Zusammenhalt und Werte“ sein. Er wird Bürgerinnen und Bürger durch Investitionen in Humankapital, (Jugend-)Beschäftigung, soziale Innovation, den Erwerb grundlegender digitaler Kompetenzen und die Integration von Migranten unterstützen und speziell den am stärksten benachteiligten Personen helfen (soziale Inklusion). Somit gibt es enge Verbindungen mit den Zielen des Programms Kreatives Europa. Kulturelle und sprachliche Vielfalt, die mit dem Programm Kreatives Europa z. B. durch eine bessere grenzübergreifende Verbreitung europäischer kultureller und audiovisueller Werke gestärkt werden soll, sind wichtige Aspekte inklusiver Gesellschaften, da sie zum interkulturellen Dialog beitragen. Darüber hinaus fördert das Programm durch die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Kultur- und Kreativsektors die Schaffung von Arbeitsplätzen in diesem Sektor.

Das neue Programm Kreatives Europa 2021-2027 baut auf dem derzeitigen Programm Kreatives Europa 2014-2020 auf, in dem zwei unabhängige Unterprogramme (MEDIA und Kultur) in einem einzigen Rahmen zusammengefasst waren. Es berücksichtigt die besonderen Merkmale der verschiedenen Bereiche, ihre unterschiedlichen Zielgruppen und ihre besonderen Bedürfnisse. Dies betrifft insbesondere das Angebot eines gemeinsamen, sektorübergreifenden Aktionsbereichs, dessen Schwerpunkt auf Innovation und experimentellen Tätigkeiten liegt.

·durch länderübergreifende Netze verbessern sich auch die Fähigkeiten der Kultur- und Kreativakteure im Allgemeinen und insbesondere die Fähigkeiten von Akteuren, die in Nischenbereichen tätig sind oder in Mitgliedstaaten arbeiten, in denen bestimmte Fähigkeiten weniger entwickelt sind;

·Die grenzüberschreitende Verbreitung kultureller und kreativer Werke, insbesondere audiovisueller Werke, die so ein größeres und vielfältigeres Publikum inner- und außerhalb der Union erreichen und die europäische Vielfalt widerspiegeln;

In diesen verschiedenen Quellen wurden die vielen positiven Aspekte des Programms Kreatives Europa betont, aber auch Bereiche festgestellt, die verbessert und vereinfacht werden könnten. Da die übergeordneten Ziele des laufenden Programms (Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Kultur- und Kreativsektors) weitgehend gültig bleiben, bedarf es einer weiteren Integration und Ausweitung, um auf die festgestellten Bedürfnisse und Defizite zu reagieren, die sich in den letzten Jahren noch verschärft haben:

Im Rahmen der Zwischenevaluierung des Programms Kreatives Europa fand vom 23. Januar bis 24. April 2017 eine öffentliche Konsultation statt. Sie umfasste zukunftsgerichtete Fragen zu einem möglichen Nachfolgeprogramm für das Programm Kreatives Europa nach 2020. In Bezug auf die Unterprogramme KULTUR und MEDIA gaben 90 % bzw. 80 % der Befragten an, dass die meisten Prioritäten nach wie vor relevant oder äußerst relevant seien, und mehr als die Hälfte war der Meinung, dass die Unterstützung durch das Unterprogramm Kultur entweder ganz oder teilweise nationale, EU- oder internationale Förderung ergänze. Als wichtigste Elemente wurden von den Befragten gemeinsame kulturelle Werte, die Unterstützung der kulturellen Bildung, die Förderung der kulturellen Vielfalt, die Unterstützung der Internationalisierung und die Förderung der gesellschaftlichen Bedeutung der Kultur genannt.

Die Evaluierung ergab ferner, dass das Unterprogramm MEDIA effektiv zur Vertiefung des Binnenmarktes beigetragen hat. Gleichzeitig hat MEDIA im Verlauf der Jahre an Umfang gewonnen, ohne dass der Haushalt entsprechend erhöht wurde. So werden die Fördermittel unter den vielen Prioritäten zu dünn gestreut, was ihre potenziellen Auswirkungen abschwächt.

Der Ausschuss für Regulierungskontrolle gab am 20. April 2018 eine befürwortende Stellungnahme zu dieser Folgenabschätzung ab. Er merkte aber an, dass die Zusammenhänge zwischen den Ergebnissen der Evaluierungen, dem Input der Interessenträger und den verschiedenen Zielen und der gewählten Programmstruktur besser erläutert werden sollten. Er wies ferner darauf hin, dass zusätzliche Garantien erforderlich seien, damit der Überwachungs- und Evaluierungsrahmen eine solide und objektive Bewertung des Erfolgs des Programms ermögliche.

(8)Mangel an Kapazitätsaufbau bei Fachkräften und an Professionalisierung der Einzelpersonen;

Evaluierungen werden gemäß den Randnummern 22 und 23 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 durchgeführt, sofern die drei Organe bestätigt haben, dass solche Evaluierungen der bestehenden Rechtsvorschriften und politischen Maßnahmen die Grundlage für Folgenabschätzungen in Bezug auf die Optionen weiterer Maßnahmen bilden sollten. Bei den Evaluierungen werden die praktischen Auswirkungen des Programms anhand der Indikatoren und Zielvorgaben des Programms bewertet, und es wird eingehend untersucht, inwieweit das Programms als relevant, wirksam und effizient eingestuft werden kann, ob es einen hinreichenden Unionsmehrwert schafft und ob Kohärenz mit anderen EU-Politikbereichen besteht. Anhand bestehender Erkenntnisse werden Mängel/Probleme ermittelt und geprüft, ob die Maßnahmen oder ihre Ergebnisse weiter verbessert werden können und wie ihre Nutzung/Wirkung maximiert werden kann. Die Arbeiten zur Überwachung und Evaluierung werden auf dem überarbeiteten Rahmen für die Überwachung der Leistung aufbauen, der für das Programm Kreatives Europa 2014-2020 entwickelt wurde. Dabei werden die (über E-Formulare und elektronische Berichte erhobenen) Daten zu Projekten und Begünstigten mit zusätzlichen Hintergrundinformationen von der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle oder aus gezielten Studien verknüpft. Die Indikatoren werden die für die einzelnen Aktionsbereiche realistisch verfügbaren Informationen widerspiegeln. Die Programmüberwachung erfolgt sowohl begleitend (um rechtzeitig auf unvorhergesehene Ereignisse oder außergewöhnliche Bedürfnisse reagieren zu können) als auch regelmäßig anlässlich bestimmter geplanter Ereignisse (Berichterstattung über Schlüsselereignisse wie Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, Projektüberprüfungen, Koordinierungs- oder Verbreitungsveranstaltungen). Die Ergebnisse der Überwachung werden anschließend einfließen in:

·Finanzierungsinstrumente, die Unterstützung in Form von Garantien und erforderlichenfalls eigenkapitalähnlichen Instrumenten für KMU im Kultur- und Kreativsektor bieten, werden über den InvestEU-Fonds in indirekter Mittelverwaltung und im Einklang mit der Haushaltsordnung im Wege von Übertragungsvereinbarungen mit den Durchführungspartnern durchgeführt.

Der SEKTORÜBERGREIFENDE Aktionsbereich fördert Querschnittsaktivitäten, die sich über den audiovisuellen und andere Bereiche des Kultur- und Kreativsektors erstrecken. Auch das Wissen über das Programm und die Übertragbarkeit von Ergebnissen werden gefördert. Der sektorübergreifende Aktionsbereich fördert innovative Ansätze im Kultur- und Kreativsektor für die Schaffung von Inhalten, den Zugang dazu sowie für den Vertrieb und die Bekanntmachung von Inhalten. Außerdem fördert er sektorübergreifende Querschnittsaktivitäten zur Unterstützung der Anpassung an strukturelle Veränderungen im Mediensektor, insbesondere im Hinblick auf eine freie und pluralistische Medienlandschaft, Qualitätsjournalismus und Medienkompetenz. Ferner werden Kontaktstellen für das Programm eingerichtet und unterstützt, die Informationen über das Programm in den Ländern bereitstellen, für das Programm werben und die grenzübergreifende Zusammenarbeit im Kultur- und Kreativsektor stimulieren.

Im Aktionsbereich MEDIA ist das Ziel, die Zusammenarbeit und Innovation bei der Schaffung und Produktion europäischer audiovisueller Werke zu fördern, unter anderem durch die Förderung der Talente Europas. Außerdem sollen Kinoverleih und Online-Verbreitung verbessert und ein breiterer grenzübergreifender Zugang zu europäischen audiovisuellen Werken geschaffen werden, auch durch innovative Geschäftsmodelle. Europäische audiovisueller Werke sollen gefördert und die Publikumsentwicklung in Europa und in anderen Teilen der Welt unterstützt werden. Zur Umsetzung dieser Prioritäten werden Maßnahmen ergriffen, um die Schaffung, die Bekanntmachung, die Zugänglichkeit und die Verbreitung europäischer Werke zu fördern, die ein großes Publikum in Europa und darüber hinaus erreichen können, wodurch auch die Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste unterstützt wird. Darüber hinaus sieht der Aktionsbereich MEDIA einen flexibleren Ansatz vor, der eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Teilen der Wertschöpfungskette ermöglicht. Ferner wird die Einrichtung strukturierter Partnerschaften und Netze gefördert, um die Wettbewerbsfähigkeit des audiovisuellen Sektors in Europa insgesamt zu stärken und die Verwaltungskosten im Zusammenhang mit der Verwaltung des Programms zu senken.

Im Aktionsbereich KULTUR werden weiterhin transnationale Partnerschaften, Netzwerke und Plattformen unterstützt, sektorspezifische Initiativen entwickelt, die Kultur- und Kreativakteure bei ihren Bemühungen unterstützen, das Publikum in Europa und darüber hinaus zu erreichen, und Elemente geschaffen, die den sozialen Nutzen der Kultur für den Einzelnen und die Gesellschaft in den Vordergrund stellen. Die bestehenden Sonderaktionen wie die Kulturhauptstadt Europas und das Europäische Kulturerbe-Siegel werden ausgebaut.

(18)Drittländer, die dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) angehören, dürfen an Programmen der Union im Rahmen der im EWR-Abkommen eingerichteten Zusammenarbeit teilnehmen; darin ist geregelt, dass die Durchführung der Programme durch einen EWR-Beschluss auf der Grundlage des Abkommens erfolgt. Drittländer dürfen auch auf der Grundlage anderer Rechtsinstrumente teilnehmen. Es sollte eine spezifische Bestimmung in diese Verordnung aufgenommen werden, um dem zuständigen Anweisungsbefugten, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und dem Europäischen Rechnungshof die erforderlichen Rechte und den Zugang, die sie zur Ausübung ihrer jeweiligen Befugnisse benötigen, zu gewähren.

(14)Gemäß der Gemeinsamen Mitteilung mit dem Titel „Künftige Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen“, die das Europäische Parlament mit seiner Entschließung vom 5. Juli 2017 gebilligt hat, sollten europäische Förderprogramme – und insbesondere dieses Programm – die Bedeutung der Kultur in internationalen Beziehungen und ihre Rolle bei der Förderung europäischer Werte durch spezielle und gezielte Maßnahmen anerkennen, die so konzipiert sind, dass Einfluss der Union auf die Weltbühne getragen wird.

(9)Bei der Politik der Union für den Digitalen Binnenmarkt sind begleitende EU-Maßnahmen für den audiovisuellen Bereich erforderlich. Zu diesen Maßnahmen gehören insbesondere die Modernisierung des Urheberrechts, die vorgeschlagenen Verordnung zu Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Änderung der Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates. Mit diesen Maßnahmen sollen die Möglichkeiten der europäischen Wirtschaftsakteure im audiovisuellen Sektor zur Finanzierung, Herstellung und Verbreitung von Werken verbessert werden, die in den verschiedenen Kommunikationsmedien (Fernsehen, Kino, Video-on-Demand) ausreichend sichtbar und für das Publikum in einem offeneren, wettbewerbsorientierteren Markt innerhalb und außerhalb Europas attraktiv sind. Angesichts der jüngsten Entwicklungen auf dem Markt ist eine größere Unterstützung angezeigt, um insbesondere die stärkere Position globaler Vertriebsplattformen im Vergleich zu den nationalen Radio- und Fernsehsendern, die traditionell in die Herstellung europäischer Werke investieren, auszugleichen.

(5)Für die Förderung der kulturellen Vielfalt in Europa ist ein florierender, widerstandsfähiger Kultur- und Kreativsektor erforderlich, der Werke schaffen, herstellen und einem großen und vielfältigen europäischen Publikum zugänglich machen kann. Dies vergrößert das wirtschaftliche Potenzial des Sektors und trägt zu nachhaltigem Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei. Außerdem kurbelt die Förderung der Kreativität Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in der industriellen Wertschöpfungskette an. Trotz der Fortschritte der letzten Zeit ist der europäische Markt im Kultur- und Kreativbereich nach wie vor entlang der nationalen und sprachlichen Grenzen fragmentiert, sodass der Kultur- und Kreativsektor nicht in den vollen Genuss der Vorteile des Binnenmarkts und insbesondere des digitalen Binnenmarkts kommt.

(4)In der Mitteilung der Kommission mit dem Titel „Eine neue europäische Agenda für Kultur“ werden die Ziele der Union im Kultur- und Kreativsektor genauer dargelegt. Ziel ist es, die Möglichkeiten der Kultur und der kulturellen Vielfalt zur Schaffung von sozialem Zusammenhalt und sozialem Wohlbefinden sowie von Arbeitsplätzen und Wachstum zu nutzen, die grenzüberschreitende Dimension des Kultur- und Kreativsektors zu fördern und ihr Wachstumspotenzial sowie kulturbasierte Kreativität in Bildung und Innovation zu unterstützen; außerdem sollen die internationalen Beziehungen im kulturellen Bereich gestärkt werden. Das Programm Kreatives Europa sollte, zusammen mit anderen Unionsprogrammen, die Umsetzung dieser neuen europäischen Agenda für Kultur unterstützen. Dies steht auch im Einklang mit dem UNESCO-Übereinkommen von 2005 zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen, das am 18. März 2007 in Kraft getreten und dem die EU beigetreten ist.

(2)Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) besagt: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“ In den Rechten, Freiheiten und Grundsätzen, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben sind und die gemäß Artikel 6 EUV die gleiche Rechtsverbindlichkeit hat wie die Verträge, werden diese Werte bestätigt und weiter ausgeführt.

(40)Da die Ziele dieser Verordnung von den Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können, sondern aufgrund ihres transnationalen Wesens, des großen Umfangs und des breiten geografischen Erfassungsbereichs der finanzierten Mobilitäts- und Kooperationsaktivitäten, der Auswirkungen auf den Zugang zu Lernmobilität und auf den Integrationsprozess in der Union insgesamt sowie der verstärkten internationalen Dimension besser auf Unionsebene zu verwirklichen sind, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union verankerten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das für die Erreichung dieses Ziels erforderliche Maß hinaus.

(35)Zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsakte hinsichtlich der in Artikel 15 und Anhang II genannten Indikatoren zu erlassen. Die Kommission sollte im Rahmen ihrer Vorarbeiten – auch auf Sachverständigenebene – geeignete Konsultationen durchführen. Diese Konsultationen sollten im Einklang mit den Grundsätzen durchgeführt werden, die in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über die bessere Rechtsetzung niedergelegt wurden. Insbesondere sollten das Europäische Parlament und der Rat – im Interesse einer gleichberechtigten Beteiligung an der Ausarbeitung delegierter Rechtsakte – sämtliche Dokumente zur selben Zeit erhalten wie die Sachverständigen der Mitgliedstaaten, und ihre Sachverständigen sollten systematisch Zugang zu den Sitzungen der Sachverständigengruppen der Kommission haben, die mit der Vorbereitung der delegierten Rechtsakte befasst sind.

(33)Gemäß der Haushaltsordnung, der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (Euratom, EG) Nr. 2988/95 des Rates, der Verordnung (Euratom, EG) Nr. 2185/96 des Rates und der Verordnung (EU) 2017/1939 des Rates sollen die finanziellen Interessen der Union geschützt werden, indem verhältnismäßige Maßnahmen unter anderem zur Prävention, Aufdeckung, Behebung und Untersuchung von Unregelmäßigkeiten und Betrug, zur Einziehung entgangener, rechtsgrundlos gezahlter oder nicht widmungsgemäß verwendeter Mittel und gegebenenfalls verwaltungsrechtliche Sanktionen ergriffen werden. Insbesondere kann das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) gemäß der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 sowie der Verordnung (Euratom, EG) Nr. 2185/96 Untersuchungen, einschließlich Kontrollen und Überprüfungen vor Ort, durchführen, um festzustellen, ob ein Betrugs- oder Korruptionsdelikt oder eine sonstige rechtswidrige Handlung zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union vorliegt. Wie in der Richtlinie (EU) 2017/1371 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehen ist, kann die Europäische Staatsanwaltschaft (im Folgenden „EUStA“) gemäß der Verordnung (EU) 2017/1939 Betrugsfälle und sonstige gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtete Straftaten untersuchen und ahnden. Nach der Haushaltsordnung ist jede Person oder Stelle, die Unionsmittel erhält, verpflichtet, uneingeschränkt am Schutz der finanziellen Interessen der Union mitzuwirken, der Kommission, dem OLAF, der EUStA und dem Europäischen Rechnungshof (im Folgenden „EuRH“) die erforderlichen Rechte und den Zugang zu gewähren und sicherzustellen, dass an der Ausführung von Unionsmitteln beteiligte Dritte gleichwertige Rechte gewähren.

(32)Die Arten der Finanzierung und die Methoden der Durchführung gemäß dieser Verordnung sollten danach ausgewählt werden, ob sie zur Verwirklichung der spezifischen Ziele der Maßnahmen und zur Erzielung von Ergebnissen geeignet sind, unter besonderer Berücksichtigung der Kontrollkosten, des Verwaltungsaufwands und des Risikos von Interessenkonflikten. Dabei sollte die Verwendung von Pauschalbeträgen, Pauschalfinanzierungen und Kosten je Einheit berücksichtigt werden und darüber hinaus auch Finanzierungsformen, die nicht mit den in Artikel 125 Absatz 1 der Haushaltsordnung genannten Kosten in Verbindung stehen.

(23)Das Jugendorchester der Europäischen Union hat seit seiner Gründung eine einzigartige Erfahrung bei der Förderung des interkulturellen Dialogs, der gegenseitigen Achtung und des Verständnisses durch Kultur gesammelt. Die Besonderheit des Jugendorchesters der Europäischen Union liegt darin, dass es ein europäisches Orchester ist, das kulturelle Grenzen überwindet und aus jungen Musikern besteht, die jedes Jahr in allen Mitgliedstaaten anhand strenger künstlerischer Kriterien im Rahmen eines anspruchsvollen Vorspiel-Verfahrens ausgewählt werden. Daher sollte es für eine direkte Unterstützung durch die Union in Betracht kommen.

(22)Die Europäische Filmakademie hat seit ihrer Gründung einzigartige Fachkenntnisse gesammelt und ist in der einzigartigen Lage, eine europaweite Gemeinschaft von Filmschaffenden und anderen Wirtschaftsteilnehmern der Filmbranche aufbauen zu können, indem sie europäische Filme über nationale Grenzen hinaus fördert und verbreitet und so ein echtes europäisches Publikum entwickelt. Daher sollte sie für eine direkte Unterstützung durch die Union in Betracht kommen.

(21)Auf diese Verordnung finden die vom Europäischen Parlament und vom Rat gemäß Artikel 322 AEUV erlassenen horizontalen Haushaltvorschriften Anwendung. Diese Vorschriften sind in der Haushaltsordnung festgelegt und regeln insbesondere das Verfahren für die Aufstellung und den Vollzug des Haushaltsplans durch Finanzhilfen, Auftragsvergabe, Preisgelder, indirekten Haushaltsvollzug sowie die Kontrolle der Verantwortung der Finanzakteure. Die auf der Grundlage von Artikel 322 AEUV erlassenen Vorschriften betreffen auch den Schutz der finanziellen Interessen der Union gegen generelle Mängel in Bezug auf das Rechtsstaatsprinzip in den Mitgliedstaaten, da die Achtung der Rechtsstaatlichkeit eine unverzichtbare Voraussetzung für die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung und eine wirksame Unionsfinanzierung ist.

(4)„Rechtsträger“ jede natürliche Person oder nach nationalem Recht, Unionsrecht oder Völkerrecht geschaffene und anerkannte juristische Person, die Rechtspersönlichkeit hat und in eigenem Namen Rechte ausüben und Pflichten unterliegen kann, oder eine Stelle ohne eigene Rechtspersönlichkeit im Sinne von [Artikel 197 Absatz 2 Buchstabe c] der Haushaltsordnung;

(b)Stärkung der Teilhabe an der Kultur in ganz Europa;

4.Stellen Mitgliedstaaten einen entsprechenden Antrag, so können Mittel, die ihnen im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung zugeteilt wurden, auf das Programm übertragen werden. Die Kommission verwendet diese Mittel direkt im Einklang mit [Artikel 62 Absatz 1 Buchstabe a] der Haushaltsordnung bzw. indirekt im Einklang mit [Artikel 62 Absatz 1 Buchstabe c] der Haushaltsordnung. Der Einsatz dieser Mittel erfolgt möglichst zugunsten des betreffenden Mitgliedstaats.

–höchstens 160 000 000 EUR für das in Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe c genannte Ziel (SEKTORÜBERGREIFENDER Aktionsbereich).

Zur Umsetzung dieser Prioritäten werden Maßnahmen ergriffen, um die Schaffung, die Bekanntmachung, die Zugänglichkeit und die Verbreitung europäischer Werke zu fördern, die ein großes Publikum in Europa und darüber hinaus erreichen können; hierbei wird auf die Anpassung an neue Entwicklungen auf dem Markt geachtet, und die Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste wird begleitet.

(c)Förderung europäischer audiovisueller Werke und Unterstützung der Publikumsentwicklung in Europa und in anderen Teilen der Welt.

Artikel 8

Mit dem Programm assoziierte Drittländer

1. Folgende Drittländer können sich an dem Programm beteiligen:

(a)Mitglieder der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), die dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) angehören, nach Maßgabe des EWR-Abkommens;

(b)beitretende Länder, Kandidatenländer und potenzielle Kandidatenländer, nach Maßgabe der in den jeweiligen Rahmenabkommen und Beschlüssen des Assoziationsrats oder in ähnlichen Übereinkünften festgelegten allgemeinen Grundsätze und Bedingungen für die Teilnahme dieser Länder an Programmen der Union und nach Maßgabe der spezifischen Bedingungen aus den Abkommen zwischen der Union und diesen Ländern;

(c)unter die Europäische Nachbarschaftspolitik fallende Länder, nach Maßgabe der in den jeweiligen Rahmenabkommen und Beschlüssen des Assoziationsrats oder in ähnlichen Übereinkünften festgelegten allgemeinen Grundsätze und Bedingungen für die Teilnahme dieser Länder an Programmen der Union und nach Maßgabe der spezifischen Bedingungen aus den Abkommen zwischen der Union und diesen Ländern;

(d)andere Länder nach Maßgabe der in einer spezifischen Einzelvereinbarung festgelegten Bedingungen für die Teilnahme des betreffenden Drittlandes an Unionsprogrammen, sofern diese Vereinbarung

(a)ein faires Gleichgewicht zwischen den Beiträgen und dem Nutzen der Teilnahme des Drittlandes an den Unionsprogrammen gewährleistet;

(b)die Bedingungen für die Teilnahme an den Programmen regelt, einschließlich der Berechnung der Finanzbeiträge zu den einzelnen Programmen und zu deren Verwaltungskosten. Diese Beträge gelten als zweckgebundene Einnahmen gemäß Artikel [21 Absatz 5] der [neuen Haushaltsordnung].

(c)keine Übertragung von Entscheidungsbefugnissen über das Programm an das Drittland vorsieht;

(d)die Rechte der Union wahrt, eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherzustellen und ihre finanziellen Interessen zu schützen.

2. Voraussetzung für die Teilnahme der in Absatz 1 Buchstaben a, b und c genannten Länder am Aktionsbereich MEDIA sowie am SEKTORÜBERGREIFENDEN Aktionsbereich ist die Erfüllung der in der Richtlinie 2010/13/EU festgelegten Bedingungen.

3. In hinreichend begründeten Fällen können die Vereinbarungen, die mit den in Absatz 1 Buchstabe c genannten Ländern geschlossen werden, Ausnahmen von den in Absatz 2 genannten Verpflichtungen vorsehen.

Artikel 8a

Andere Drittländer

Das Programm kann die Zusammenarbeit mit anderen als den in Artikel 8 genannten Drittländern in Bezug auf Maßnahmen unterstützen, die aus zusätzlichen Beiträgen der Finanzierungsinstrumente für das auswärtige Handeln gemäß Artikel 7 Absatz 3 finanziert werden, wenn dies im Interesse der Union liegt.

Artikel 9

Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle

1.Das Programm steht internationalen Organisationen, die in den vom Programm abgedeckten Bereichen tätig sind, gemäß den Bestimmungen der Haushaltsordnung offen.

2.Die Union ist während der Laufzeit des Programms Mitglied der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle. Die Beteiligung der Union an der Informationsstelle trägt zur Erreichung der Prioritäten des Aktionsbereichs MEDIA bei. Die Kommission vertritt die Union in ihren Beziehungen zur Informationsstelle. Der Aktionsbereich MEDIA unterstützt die Entrichtung des Mitgliedsbeitrags der Union für die Informationsstelle, um die Erhebung von Daten und Analysen im audiovisuellen Bereich zu fördern.

Artikel 10

Durchführung und Formen der Unionsfinanzierung

1.Das Programm wird in direkter Mittelverwaltung gemäß der Haushaltsordnung oder in indirekter Mittelverwaltung mit Stellen, auf die in Artikel 61 Absatz 1 Buchstabe c der Haushaltsordnung Bezug genommen wird, durchgeführt.