KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 09.03.1998 
KOM(1998) 128 endg. 
DRITTER 
BERICHT 
der Kommission 
über die 
Uberwachungsmaßnahmen 
und 
die mengenmäßigen Kontingente 
für bestimmte Waren, andere als 
Textilien, mit Ursprung in der 
Volksrepublik China 

Inhaltsverzeichnis 
Seite 
EINLEITUNG 
A. Vorgeschichte S. 3 
B. Ziel des Berichtes der Kommission S3 
C. Methodik S. 4 
KAPITEL 1 Anwendung der mengenmäßigen Beschränkungen S 5 
I. Hintergrund und Entwicklung seit dem vorangegangenen Bericht S. 5 
II. Verwaltung der Kontingente S. 6 
III. Entwicklung des Handels mit den Waren, fur die mengenmäßige Beschränkungen 
gelten S. 8 
KAPITEL 2 Zweckmäßigkeit der Beibehaltung der Gemeinschaftskontingente 
I. Konzept der Kommission S. 13 
II. Analyse der betroffenen Wirtschaftszweige S. 14 
1. Schuhe S. 14 
2. Gegenstände zum Tisch- und Küchengebrauch aus Porzellan und aus Keramik 
S. 18 
3. Spielzeug S. 29 
III. Schlußfolgerungen S. 33 
KAPITEL 3 Durchführung der Überwachungsmaßnahmen und 
Zweckmäßigkeit der Beibehaltung dieser Maßnahmen 
I. Ziel der Überwachungsmaßnahmen S. 35 
II. Durchführung S. 35 
III. Entwicklung der Einfuhren der einer Überwachung unterliegenden Waren S. 36 
IV. Zweckmäßigkeit der Aufrechterhaltung der Überwachungsmaßnahmen S. 37 
KAPITEL 4 Schlußfolgerungen und Vorschläge der Kommission S. 38 
EINLEITUNG 
A. Vorgeschichte 
Mit Verordnung (EWG) Nr. 519/94 vom 7. März 1994 führte der Rat der 
Europäischen Union gemeinschaftsweite mengenmäßige Beschränkungen fur sieben 
Kategorien von Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China, und zwar für 
Handschuhe. Schuhe. Porzellangeschirr, Keramikgeschirr, Glaswaren, Autoradios 
und Spielzeug, sowie bestimmte Überwachungsmaßnahmen ein. 
Im Dezember 1993 waren derartige Maßnahmen als Teil eines Gesamtpakets, das 
auch die Umsetzung der Ergebnisse der Uruguay-Runde, die Stärkung der 
handelspolitischen Instrumente und die Vollendung der gemeinsamen Handelspolitik 
umfaßte, vom Rat grundsätzlich befürwortet worden. 
Der letztere Aspekt des Paketes beinhaltete die einseitige Abschaffung" von 6.417 
einzelstaatlichen mengenmäßigen Beschränkungen (von denen etwa 4.700 für 
chinesische Waren galten) und die Einführung gemeinschaftsweiter Kontingente für 
die Einfuhren einer begrenzten Anzahl empfindlicher Waren aus China, die 
seinerzeit Gegenstand einzelstaatlicher Beschränkungen waren. Die Einführung 
dieser Kontingente basierte auf folgenden Kriterien: 
a) Grad der Empfindlichkeit der betroffenen Wirtschaftszweige der Gemeinschaft; 
b) die wachsende Bedrohung, die die Einfuhren aus China für diese 
Wirtschaftszweige darstellten und die durch die besonderen Merkmale der 
chinesischen Wirtschaft noch verschärft wurde. 
B. Ziel des Berichtes der Kommission 
Im Laufe der Erörterungen im Rat über die Verordnung (EG) 519/94 gab die 
Kommission folgende Erklärung zu Protokoll: 
"Die Kommission wird dem Rat bis zum 31. Dezember 1995 und bis zum 31. 
Dezember eines jeden folgenden Jahres über die Durchführung der 
Überwachungsmaßnahmen und der in den Anhängen II und III vorgesehenen 
mengenmäßigen Beschränkungen sowie über die Notwendigkeit der Beibehaltung 
dieser Maßnahmen Bericht erstatten und. falls notwendig, geeignete Anpassungen 
vorschlagen. " 
Wie die ersten beiden Berichte (KOM(95) 614 endg. vom 6. Dezember 1995 und 
KOM(97) 11 endg. vom 29. Januar 1997) erfolgt auch dieser dritte Bericht aufgrund 
dieser Verpflichtung. 
C. Methodik 
1. Der Bericht enthält zunächst einen Überblick über die Durchführung der 
mengenmäßigen Beschränkungen und der bei ihrer Verwaltung aufgetretenen 
Probleme. 
Im zweiten Kapitel wird auf die Frage eingegangen, ob die vom Rat eingeführten 
mengenmäßigen Beschränkungen beibehalten werden müssen. Zu diesem Zweck 
prüfte die Kommission, ob die Voraussetzungen, die die Einführung dieser 
Maßnahmen 1994 rechtfertigten, nach wie vor gegeben sind, und zwar 
a) die Situation der betroffenen Wirtschaftszweige der Gemeinschaft und 
b) die Empfindlichkeit dieser Wirtschaftszweige gegenüber Einfuhren aus China. 
Die Prüfung wurde nach Sektoren durchgeführt. 
J. xöv 
Die Durchfuhrung der Überwachungsmaßnahmen und die notwendige Beibehaltung 
werden im dritten Kapitel dieses Berichtes behandelt. 
Auf der Grundlage dieser Analyse werden im vierten Teil die Schlußfolgerungen und 
Vorschläge der Kommission dargelegt. 
Wie bereits 1995 konnte die Kommission die statistischen Daten und Fakten über die 
betroffenen Wirtschaftszweige und über die Entwicklung des chinesischen 
Exportpotentials nur mit großen Schwierigkeiten zusammenstellen. Insbesondere sei 
darauf hingewiesen, daß nicht alle Wirtschaftszweige genaue Zahlen zur Verfügung 
stellten und daß sie nicht so klar Stellung bezogen wie im Vorjahr. 
Im Falle der Informationen über die Situation des Wirtschaftszweigs der 
Gemeinschaft wurden die Schwierigkeiten durch die Tatsache verschärft, daß die 
Hersteller im allgemeinen eine Vielzahl von Produkten und nicht nur die 
kontingentierten Waren herstellen und daß fast alle diese Wirtschaftszweige sehr 
viele kleine und mittlere Unternehmen umfassen, die zum größten Teil den 
Verbänden nicht einmal bekannt sind. 
Was die Einführer anbetrifft, so erhielt die Kommission allgemeine Angaben nur von 
einer kleinen Anzahl von Verbänden oder von einzelnen Einführern. 
Ferner ist darauf hinzuweisen, daß wieder einmal nur ein Mitgliedstaat, nämlich das 
Vereinigte Königreich, der Kommission Fakten und Anmerkungen für die Zwecke 
dieses Berichtes übermittelte. 
Im allgemeinen basiert die Analyse auf den Zahlen für 1996, da vollständige 
Statistiken für 1997 bei der Erstellung dieses Berichtes noch nicht vorlagen. Die 
Tendenzen für 1997 wurden jedoch soweit möglich berücksichtigt. 
4-
KAPITEL 1 
ANWENDUNG DER MENGENMÄSSIGEN BESCHRÄNKUNGEN 
I. Hintergrund und Entwicklung seit dem vorangegangenen Bericht 
1. Seit ihrem Inkrafttreten im März 1994 wurden die Kontingente mehrmals 
geändert, um zwischen den beiden Zielen, nämlich Gewährleistung eines 
angemessenen Schutzes des betreffenden Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft 
einerseits und Fortsetzung der Handelsbeziehungen zur Volksrepublik China 
andererseits, ein ausgewogenes Verhältnis zu wahren. 
Im Juli 1994 beschloß der Rat eine Erhöhung der Kontingentsmenge 1994 für 
bestimmte Spielwaren. 
- Im März 1995 wurden die Kontingente erneut erhöht, um dem Beitritt Österreichs, 
Finnlands und Schwedens Rechnung zu tragen. 
- Auf die Schlußfolgerungen des ersten Jahresberichtes der Kommission über die 
Einführung der Kontingente hin beschloß der Rat im April 1996 mit Verordnung 
(EG) Nr. 752/96, die Kontingentsregelung gegenüber China weiter zu lockern: 
• die Kontingente für drei Waren (Handschuhe, Autoradios und kombinierte 
Autoradios) wurden liberalisiert; 
• die drei Spielzeugkontingente wurden zu einem Kontingent zusammengefaßt, 
um den Händlern mehr Flexibilität und die Möglichkeit zu geben, rascher auf 
Marktveränderungen zu reagieren; 
• die übrigen Kontingente wurden erhöht (Gegenstände zum Tisch- und 
Küchengebrauch aus Porzellan und Keramik sowie Glaswaren um 5% und 
bestimmte Schuhe um 2%). 
- Im Oktober 1996 wurden mit Verordnung (EG) Nr. 1897/96 des Rates die 
Glasbildträger aus dem Kontingent für Glaswaren herausgenommen. 
- Die Verordnung (EG) Nr. 847/97 des Rates vom 12. Mai 1997, mit der die 
Vorschläge der Kommission aus ihrem 2. Jahresbericht umgesetzt wurden, 
bewirkte schließlich, daß 
• die Einfuhren von Spielzeugteilen und -zubehör liberalisiert wurden; 
• das Kontingent für Glasgeschirr ab dem 1. Januar 1998 beseitigt wird. 
II. Verwaltung der Kontingente 
a) Rechtsgrundlage und Ziele 
1. Die Verwaltung der Gemeinschaftskontingente basiert auf der Ratsverordnung 
(EG) Nr. 520/94 vom 7. März 1994 zur Festlegung eines Verfahrens der 
gemeinschaftlichen Verwaltung mengenmäßiger Kontingente und der 
Kommissionsverordnung (EG) Nr. 738/94 vom 30. März 1994 zur Festlegung 
von Durchführungsvorschriften zu der Ratsverordnung (EG) Nr. 520/94 (in 
erster Linie verfahrenstechnische Bestimmungen, einschließlich des Musters der 
gemeinsamen Einfuhrgenehmigung). 
Bekanntlich wurden vor der Verabschiedung der Verordnung (EG) Nr. 520/94 
die Kontingente auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt und nicht direkt den 
Einführern zugeteilt. Seit der Reform im März 1994 gelten im Einklang mit den 
Grundsätzen des Binnenmarktes und der einschlägigen Rechtsprechung des 
Europäischen Gerichtshofes für alle Einführer in der Gemeinschaft "einheitliche 
Kriterien, 'die von der Kommission nach Konsultation des 
Verwaltungsausschusses festgelegt wurden. 
2. Bei der Verwaltung der Kontingente ließ die Kommission sich von folgenden 
Grundsätzen leiten: 
Die Verwaltungsverfahren durften keine zusätzliche Belastung des Handels 
zur Folge haben, und die verfügbaren Mengen mußten voll ausgeschöpft 
werden; 
es durfte zu keiner Diskriminierung zwischen den Einfuhrern in der 
Gemeinschaft kommen, unabhängig davon, wo sie niedergelassen waren 
oder wo sie die Einfuhrgenehmigung beantragten. 
b) Funktionsweise des Verfahrens der Kontingentsverwaltung 
1. Im Einklang mit den obigen Grundsätzen hielt die Kommission es für 
angemessen, die erste Zuteilung nach der in der Verordnung (EG) Nr. 520/94 
vorgesehenen Methode vorzunehmen, also der Methode, die sich auf die 
traditionellen Handelsströme stützt, und die die Gewähr bietet, daß den 
sogenannten "traditionellen" Einführern ein Kontingentsanteil zugewiesen wird, 
der ihren Handelsgeschäften während eines Referenzzeitraums entspricht, und 
daß den nichttraditionellen Einführern ein fairer Zugang zu den Kontingenten 
garantiert wird. 
Diese Zuteilungsmethode funktionierte zwar zufriedenstellend, wirft jedoch 
bestimmte praktische Probleme auf, was die Wahl des Referenzzeitraums und 
die Bestimmung des jeweiligen Anteils der traditionellen Einführer und der 
übrigen Einführer anbetrifft. 
Hinzu kommt, daß die Verwaltung des Kontingentsanteils," der den 
nichttraditionellen Einführern vorbehalten ist, ein Problem darstellt. Das 
chronologische Zuteilungsverfahren ("Windhundverfahren"), das für die 
Verwaltung der Kontingente 1994 gewählt wurde, erwies sich nicht als 
durchführbar und wurde durch die in der Verordnung (EG) Nr. 520/94 
vorgesehene dritte Methode abgelöst, d.h. durch die anteilmäßige Aufteilung 
nach der beantragten Menge. Das Problem, das sich aus dem unbeschränkten 
Zugang zu diesem Kontingentsanteil ergibt, besteht jedoch nach wie vor: 1994 
wurden von den nichttraditionellen Einführern 12.232 Einfuhrgenehmigungen 
beantragt. Diese Zahl stieg auf 21.926 Anträge für die erste Rate 1995, auf 
19.613 für die zweite Rate (bei weniger Waren) und auf 28.204 für die Zuteilung 
der Kontingente 1996. Während die Zahl der Antragsteller für die Zuteilung 
1997 auf 19.708 zurückgegangen war, stieg sie dieses Jahr erneut auf 21.439, so 
daß das Problem angesichts der Tatsache, daß die Zahl der 
kontingentspflichtigen Waren weiter verringert wurde, bestehen bleibt. Diese 
extrem hohe Zahl an Anträgen führt dazu, daß den nichttraditionellen Einführern 
immer kleinere Mengen zugeteilt werden, was zu einer unzureichenden 
Ausnutzung der Kontingente führen könnte. Diese Tendenz wurde jedoch durch 
. die Erhöhung des den nichttraditionellen Einführern vorbehaltenen 
Kontingentsanteils um 5% teilweise korrigiert, so daß ihnen 1998 trotz der 
größeren Zahl an Antragstellern in etwa dieselben Mengen wie in den Vorjahren 
gewährt werden können. 
2. Bei der Verwaltung der Kontingente bemühte sich die Kommission nach 
Kräften, dem Wunsch der Einführer nach möglichst rechtzeitiger Unterrichtung 
über ihre Zuteilung für das folgende Jahr entgegenzukommen. Daher leitete sie 
die Zuteilungsverfaliren für die Kontingente 1998 weit vor Beginn des 
Kontingentsjahres, nämlich im Juli 1997, ein und gewährten den Einführern für 
die Einreichung ihrer Anträge eine Frist von zwei Monaten (bis September 
1997). 
-7 
3. Nach den Vorschriften für die Verwaltung der Kontingente 1998 haben die 
Einfuhrgenehmigungen gegenwärtig eine Geltungsdauer von zwölf Monaten. 
Außerdem ist vorgesehen, die 1997 nicht ausgeschöpften Kontingentsmengen 
1998 neu aufzuteilen. Nach Auffassung der Kommission sollte zwischen den 
neu aufzuteilenden Mengen aus dem Vorjahr und den laufenden jährlichen 
Kontingenten unterschieden werden. Daher wurde beschlossen, die im Rahmen 
einer Neuaufteilung erteilten Genehmigungen einen Monat früher auslaufen zu 
lassen als die Genehmigungen für die normalen Jahreskontingente, um den 
"Schneeballeffekt" am Ende des Jahres zu vermeiden. Einige Mitgliedstaaten 
äußerten jedoch Bedenken wegen dieser unterschiedlichen Geltungsdauer, die 
derzeit Gegenstand einer Überprüfung ist, an der auch der Juristische Dienst 
mitwirkt. 
4. Was das administrative Verfahren anbetrifft, so basiert das Verwaltungssystem 
der Gemeinschaft auf einem "Single-stop"-Konzept, d.h. alle Einführer in der 
Gemeinschaft können unabhängig von dem Ort ihrer Niederlassung in der 
Gemeinschaft eine Genehmigung bei der zuständigen Behörde des 
Mitgliedstaates ihrer Wahl beantragen und eine Einfuhrgenehmigung erhalten, 
die in der gesamten Gemeinschaft gültig ist. 
Gleichzeitig wurde das Durchfuhrungsverfahren so weit wie möglich 
vereinfacht, und die Förmlichkeiten wurden auf das absolute Minimum 
beschränkt. Die Erteilung der Genehmigungen ist mit keinerlei Kosten für die 
Einführer in der Gemeinschaft verbunden. 
c) Schlußfolgerungen 
Wie unvermeidlich, wenn im Handel Beschränkungen bestehen, warf die 
Verwaltung dieser Kontingente gewisse Probleme auf, was z.B. die Wahl des 
Referenzzeitraums für die traditionellen Einführer und die unterschiedliche 
Geltungsdauer der Genehmigungen im Rahmen der Neuaufteilung und derjenigen 
für die normalen Jahreskontingente anbetraf. Die Kommission ist jedoch der 
Auffassung, daß das System dank der Kooperationsbereitschaft der Mitgliedstaaten 
insgesamt zufriedenstellend funktioniert hat. Insbesondere wurde im Einklang mit 
dem Ratsbeschluß dem (legitimen) Anliegen Rechnung getragen, daß das 
Verwaltungssystem die Wirkung der Kontingente nicht erhöhen darf. 
III. Entwicklung des Handels mit den Waren, für die mengenmäßige 
Beschränkungen gelten 
Die folgenden Tabellen geben eine faktische Übersicht über die volumen- und 
wertmäßige Entwicklung des Handels mit den einzelnen Waren, für die 
mengenmäßige Beschränkungen gelten. 
a) Volumenmäßige Entwicklung des Handels mit den betreffenden Waren (Einfuhren und Kontingente) 
Waren 
Schuhe aus 
Kautschuk (6402 
99) 
Schuhe aus Leder 
(6403 51 &59) 
Schuhe aus Leder 
(6403 91 &99) 
Schuhe aus 
Spinnstoffen 
(6404 11) 
Schuhe aus 
Spinnstoffen 
(6404 19.10) 
Schuhe insgesamt Einhe 
it 
in 
Paar 
in 
Paar 
in 
Paar 
in 
Paar 
in 
Paar 
in 
Paar Einfuhren 
1993 
37.894.757 
3.942.271 
36.215.974 
20.853.012 
31.039.693 
129.945.707 1994 
35.270.099 
(9.989.423 
einschl. Hi-
tech) 
2.602.553 
30.610.418 
(14.122.199 
einschl. Hi-
tech) 
22.607.883 
(6.288.335 
einschl. Hi-
tech) 
25.672.115 
116.763.068 
(33.361.807 
einschl. Hi-
tech) 1995 
27.050.401 
(1.517.290 
einschl. Hi-
tech) 
1.241.989 
15.621.517 
(10.331.353 
einschl. Hi-
tech) 
14.043.417 
(4.466.577 
einschl. Hi-
tech) 
18.892.609 
76.849.933 
(21.223.220* 
einschl. Hi-
tech) 1996 
48.845.047 
(6.344.717 
einschl. Hi-
tech) 
1.395.015 
18.539.881 
(17.561.189 
einschl. Hi-
tech) 
21.318.791 
(15.975.984 
einschl. Hi-
tech) 
14.089.768 
104.188.502 
(39.881.890 
einschl. Hi-
tech) Kontingente 
Kontingentc 1996 
(Jahresbasis) 
39.151.481 
(Hi-tech 
ausgenommen) 
2.795.000 
12.120.000 
(Hi-tech 
ausgenommen) 
18.228.780 
(Hi-tech 
ausgenommen) 
31.897.716 
104.192.977 
(Hi-tech 
ausgenommen) Kontingente 
1997 
(Jahresbasis) 
39.151.481 
(Hi-tech 
ausgenommen) 
2.795.000 
12.120.000 
(Hi-tech 
ausgenommen) 
18.228.780 
(Hi-tech 
ausgenommen) 
51.897.716 
104.192.977 
(Hi-tech 
ausgenommen) 1996 nicht 
ausgeschopfte 
Mengen(*) 
9.242.791 
1.337.516 
2.928.143 
6.804.272. 
16.239.641 
36.552.363 
9-
- Die Zahlen für die der gemeinschaftlichen Überwachung unterliegenden Hi-tech-Schuhe basieren auf den ausgestellten Überwachungsdokumenten, die nicht 
unbedingt die tatsächliche Höhe der Einfuhren widerspiegeln. 
- Die Zahlen über die nicht ausgeschöpften Mengen basieren auf den Einfuhrgenehmigungen, die den Mitgliedstaaten zurückgegeben wurden. 
*einschließlich der 4.908.000 Paar für Italien, deren Aufschlüsselung nach Kategorien unbekannt ist 
- 10 
Waren 
Geschirr aus 
Porzellan 
(691110) 
Geschirr aus 
Keramik (691200) 
Stofftiere 
(9503 41) 
Spielzeug 
(9503 49) 
Spielzeug 
(9503 90) 
Spielzeug 
insgesamt Einheit 
Tonnen 
Tonnen 
in Ecu 
in Ecu 
in Ecu 
in Ecu Einfuhren 
1993 
42.300 
36.686 
302.917.000 
171.339.000 
678.942.000 
1.153.208.000 1994 
50.045 
38.910 
246.564.000 
87.263.000 
472.977.000 
806.804.000 1995 
31.966 
26.372 
179.717.000 
45.853.000 
309.862.000 
535.432.000 1996 
34.742 
28.454 
207.330.000 
65.177.000 
345.325.000 
617.832.000 Kontingente 
Kontingente 1996 
(Jahresbasis) 
45.800 
34.650 
NV(,) 
NV(I) 
NV(I) 
1.056.996.632 Kontingente 1997 
(Jahresbasis) 
45.800 
34.650 
NV(,) 
NV(1) 
NV(I) 
1.056.996.632 1996 nicht 
ausgeschopfte 
Mcngen(*) 
10.756 
7.823 
NV(I) 
NV(I) 
NV(I» 
319.850.908 
Quelle : EUROSTAT 
- Die Zahlen über die nicht ausgeschöpften Mengen basieren auf den Einfuhrgenehmigungen, die den Mitgliedstaaten zurückgegeben 
wurden. 
(1) Infolge der Zusammenlegung der Kontingente sind die aufgeschlüsselten Zahlen nicht mehr verfügbar. 
-11 
b) Einfuhrpreise der Waren mit Ursprung in China 
Ware Stuckpreis 1994 Stuckp reis 1995 Stuckpreis 1996 
Schuhe: 
- 6402 99 
-6403 51 
- 6403 59 
-6403 91 
- 6403 99 
- 6404 11 
-6404 19 10 
Geschirr aus P 
6911 10 
Geschirr aus K 
6912 00 3,78 ECU/Paar 
11,85 ECU/Paar 
3,26 ECU/Paar 
10,14 ECU/Paar 
8,02 ECU/Paar 
4,30 ECU/Paar 
0,90 ECU/Paar 
orzellan (*): 
1 012,34 ECU/t 
eramik (*) : 
1 077,59 ECU/t 4,22 
6,74 
3,17 
11,20 
9,25 
7,13 
0,83 
1 070,03 
1 077,92 ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/t 
ECU/t 4,81 
7,56 
3,04 
12,15 
9,54 
8,31 
1,11 
1 149,61 
1 212,91 ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/Paar 
ECU/t 
ECU/t 
Spielzeug: 
-9503 41 
- 9503 49 
- 9503 90 7 316 ECU/t 
6 113 ECU/t 
4 924 ECU/t 6 247 
5 987 
4 909 ECU/t 
ECU/t 
ECU/t 7 148 
5 618 
5 308 ECU/t 
ECU/t 
ECU/t 
Quelle : EUROSTAT 
- 12-
KAPITEL 2 
ZWECKMÄSSIGKEIT DER BEIBEHALTUNG DER 
GEMEINSCHAFTSKONTINGENTE 
I. Konzept der Kommission 
Zur Beantwortung dieser Frage prüfte die Kommission, ob die Bedingungen, die die 
Einfuhrung dieser mengenmäßigen Beschränkungen 1994 gerechtfertigt hatten, 
weiterhin bestehen, nämlich Empfindlichkeit der betroffenen Wirtschaftszweige der 
Gemeinschaft und Bedrohung dieser Wirtschaftszweige durch die chinesischen 
Waren. 
Diese Analyse wurde nach Sektoren auf der Grundlage der folgenden 
Wirtschaft sindikatoren durchgeführt: 
1. Struktur des Wirtschaftszweigs 
2. Produktion 
3. Beschäftigung 
4. Entwicklung der Einfuhren 
5. Einfuhrpreise 
6. Exportpotential der Volksrepublik China 
II. Analyse der betroffenen Wirtschaftszweige 
SCHUHE 
KN-Codes 6402 99, 6403 51 & 59, 6403 91 & 99, 6404 11, 6404 19 10 
A. Situation der europäischen Schuhindustrie 
1- Struktur des Wirtschaftszweigs 
Die Entwicklung der vergangenen Jahre hat sich fortgesetzt: Die Zahl der 
Hersteller hat sich im Süden der Europäischen Union kaum verändert, während es 
im Norden zu weiteren Schließungen von Produktionsanlagen kam. Die Zahl der 
Unternehmen ist weiterhin rückläufig. 
2. Produktion der Gemeinschaftshersteller 
1996 wurde trotz einer vierprozentigen Exportsteigerung ein leichter 
Produktionsrückgang verzeichnet. Dies liegt hauptsächlich daran, daß die 
Produktion eng an den rückläufigen Absatz auf dem Inlandsmarkt gekoppelt ist, 
wo der Anteil der Gemeinschaftshersteller um drei Prozentpunkte gesunken ist. 
in tausend Paar 
Produktion 
Ausfuhren 
Verbrauch 
Absatz/Produktion 
der Gemeinschafts-
hersteller auf dem 
Inlandsmarkt 
Marktanteil der 
EG-Produktion 1993(x) 
1 090 166 
291 889 
1 529 857 
798 277 
52% 1994 (x) 
1 107 140 
339 687 
1 524 135 
767 453 
50% 1994 (xx) 
1 124 532. 
NV 
NV 
NV 
NV 1995 (x) 
1 087 305 
298 528 
1 504 666 
788 777 
52% 1995 (xx) 
1 104 339 
306 575 
1 545 934 
797 764 
52% 1996 (xx) 
1 097 266 
319 054 
1 594 863 
778 212 
49% 
(x) EUR 12-(xx) EUR 15 
Vollständige und vergleichbare Angaben speziell zu den Waren, die Kontingenten 
unterliegen, sind nicht verfugbar. Dennoch dürften die nachstehend beschriebenen 
allgemeinen Tendenzen im großen und ganzen für die Situation dieser Waren 
repräsentativ sein. 
3. Beschäftigung 
1996 gingen gegenüber dem Vorjahr in der ftinfzehner Gemeinschaft erneut etwa 
6000 Arbeitsplätze verloren. 
Dir.Beschaft.EUR 12 
Dir. Beschaft. EUR 15 1993 
320 405 1994 
317 990 
325 436 1995 
312 102 
319 416 1996 
306 271 
313 666 
14 
Anmerkung: Es sei darauf hingewiesen, daß eine andere Nomenklatur 
(PRODCOM) zugrunde gelegt wurde, bei der sich die Untersuchung der 
Beschäftigtenzahlen auf einen breiteren Ausgangsbereich stützt als bisher. Um ein 
vergleichbares Ergebnis zu erhalten, wurden die Zahlen für 1993 und 1994 
extrapoliert, so daß die Veränderungen gegenüber den alten Zahlen 
widergespiegelt werden können. 
Derzeitige Umstrukturierungsanstrengungen 
Die in diesem Wirtschaftszweig vor einigen Jahren begonnene Umstrukturierung 
zeigt nunmehr ihre erste Wirkung in Form einer Produktivitätssteigerung. Die 
Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots und der Qualität der Waren sowie 
zur Entwicklung der Automatisierung und Informatisierung der Schuhindustrie 
trugen ebenfalls zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit bei. Um sicherzustellen, 
daß die Modernisierung bzw. Umstrukturierung dieses Wirtschaftszweiges 
fortgesetzt werden kann, muß jedoch der Zugang der EU-Erzeugnisse zu 
Drittlandsmärkten unbedingt verbessert werden. 
B. Empfindlichkeit gegenüber den Einfuhren aus China 
1. Entwicklung der Einfuhren 
1996 wurden 816 651000 Paar Schuhe unterschiedlichen Ursprungs in die 
Gemeinschaft eingeführt, das entspricht einer Steigerung um etwa 8% gegenüber 
1995. Der Anteil am Gemeinschaftsmarkt dieser Waren liegt bei 51%. 
Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die Einfuhren von 1993 bis 1996 
und die entsprechenden Ursprungsländer. 
in tausend Paar 
Extra-EG insgs. 
China 
Indonesien 
Vietnam 
Thailand 
Taiwan 
Indien 
Brasilien 
Siidkorea 1993 (x) 
731 580 
296 700 
86 673 
32 752 
61 118 
21538 
18 393 
23 209 
30 410 1994 (x) 
756 682 
301 406 
104 192 
58 064 
51336 
17 278 
20 989 
17 811 
20 462 1995 (x) 
715 889 
280 143 
99 601 
74 915 
35 937 
19 690 
19 209 
14 834 
14 288 1995 (xx) 
748 170 
295 072 
102 476 
76 757 
37 717 
20 725 
19 650 
15 375 
15 345 1996 (xx) 
816 651 
337 484 
99 798 
97 165 
32 268 
21992 
21 779 
12 976 
9 113 
(x) EUR 12-(xx) EUR 15 
1996 stiegen die Importe gegenüber 1995 insgesamt um 68 Mio. Paar, wobei 42 
Mio. auf China und 20 Mio. auf Vietnam entfallen. 
15-
Während 1995 ein Rückgang der Einfuhren aus China verzeichnet wurde, ist 
1996 ein Zuwachs von 13% festzustellen, der beweist, daß die chinesischen 
Ausführer in der Lage sind, sich an Gemeinschaftskontingente anzupassen. 
Die Einfuhren aus China machten 41% der gesamten Schuheinfuhren der EU aus, 
und ihr Marktanteil ist von 19% (1995) auf 21% (1996) um zwei Prozentpunkte 
gestiegen. 
Global sieht die Entwicklung der Einfuhren von Schuhen aus China in die 
Gemeinschaft folgendermaßen aus: 
in tausend Paar 
Einfuhren im 
Rahmen der 
Kontingente 
Einfuhren 
auBerhalb der 
Kontingente 
Insgesamt 1993(x) 
137 679 
159 021 
296 700 1994(x) 
117 141 
184 265 
301 406 1995(x) 
71 611 
208 532 
280 143 1995(xx) 
77 073 
217 999 
295 072 1996(xx) 
104 690 
232 794 
337 484 
(x) EUR 12 -(xx) EUR 15 
Die Erhöhung der Einfuhren betrifft ausschließlich die kontingentierten Schuhe 
(+ 26% gegenüber + 6% bei Schuhen, die keinem Kontingent unterliegen). 
Nach Tarifpositionen aufgeschlüsselt entwickelten sich die Einfuhren der 
kontingentierten Einfuhren aus China wie folgt: 
in Paar 
6402 99 
6403 51 und 59 
6403 91 und 99 
6404 11 
6404 19 10 1993(x) 
33 498 463 
3 030 801 
24 860 632 
23 849 323 
34 789 708 1994(x) 
35 292 487 
2 602 553 
30 638 814 
22 662 404 
25 944 728 1995(x) 
24 270 835 
1 100 882 
14 857 004 
12 717 094 
18 664 920 1995(xx) 
27 083 126 
1 241 996 
15 652 049 
14 182 196 
18 914 149 1996(xx) 
49 133 985 
1 395 151 
18 594 437 
21410 712 
14 155 867 
(x) EUR 12-(xx) EUR 15 
Zwischen 1995 und 1996 war der Anstieg der Einfuhren im Rahmen von 
Kontingenten insbesondere bei den Schuhen des KN-Codes 6402 99 
(Kautschuk/Kunststoff) mit einer Steigerung von mehr als 80% und bei den 
Schuhen des KN-Codes 6404 11 (Spinnstoffe) mit einer Steigerung von mehr als 
30%) besonders hoch. Nur bei Pantoffeln (mit Oberteil aus Spinnstoffen, KN-
Code 6404 19 10) sind die Einfuhren 1996 gegenüber dem Vorjahr um 25% 
zurückgegangen. 
2. Einfuhrpreise 
Bei den jüngsten Antidumping-Untersuchungen wurden Dumpingspannen von 
133%) für Schuhe mit Oberteil aus Spinnstoffen und 47,6% für Schuhe mit 
Oberteil aus Leder bzw. Kunststoff ermittelt. 
16 
Einen Anhaltspunkt für die große Differenz zwischen den chinesischen Preisen 
und den Preisen der Gemeinschaftshersteller kann, wie die folgende Tabelle zeigt, 
der Vergleich der durchschnittlichen Einfuhrpreise für chinesische Schuhe mit 
den durchschnittlichen Ausfuhrpreisen der Gemeinschaft liefern: 
ECU/Paar 
Ware 
6402 99 
6403 51 
6403 59 
6403 91 
6403 99 
6404 11 
6404 19 10 China 
EU 
China 
EU 
China 
EU 
China 
EU 
China 
EU 
China 
EU 
China 
EU 1993(x) 
3,68 
5,98 
9,76 
21,19 
3,30 
16,64 
9,54 
18,71 
7,45 
14,12 
3,94 
8,80 
1,00 
4,12 1994(x) 
3,78 
6,44 
11.86 
21.68 
3.26 
16,43 
10.14 
19,72 
8,02 
14,51 
4.31 
9.32 
0,89 
4,12 1995(x) 
4,25 
6,24 
6,66 
21,04 
3,00 
18,11 
11,27 
20,25 
9,31 
14,62 
7,19 
10,73 
0,82 
4,00 1995(xx) 
4,22 
6,36 
6,74 
21,06 
3,17 
18,13 
11,17 
20,87 
9,25 
14,69 
7,17 
10,72 
0,83 
4,03 1996(xx) 
4,81 
6,70 
7,59 
21,59 
3,05 
21,84 
12,15 
21,20 
9,54 
15,03 
8,32. 
12,40 
1,11 
4,21 
(x)EUR12-(xx)EUR 15 
Wie in den Vorjahren wies China auch 1996 in den meisten Fällen von allen 
wichtigen Lieferanten der Gemeinschaft die niedrigsten durchschiiittlichen Preise 
pro Paar auf. Allerdings hielten sich die Preise praktisch auf demselben Niveau 
wie 1995. Gleiches gilt für die Preisunterschiede zwischen den verschiedenen 
Schuhtypen. 
C. Schlußfolgerungen 
Auf die Einfuhren aus China reagiert der Schuhsektor wegen ihres Umfangs, ihres 
Anteils am Gemeinschaftsmarkt, der großen Preisunterschiede und des 
Exportpotentials der chinesischen Hersteller nach wie vor äußerst empfindlich. 
Darüber hinaus war die 1995 festgestellte Verringerung der kontingentierten 
Einfuhren nur von kurzer Dauer, da diese Einfuhren 1996 wieder um 26% 
zunahmen. Die Entwicklung der chinesischen Einfuhren muß also weiter 
kontrolliert werden. 
17 
Gegenstände zum Tisch- und Küchengebrauch aus Porzellan und aus 
Keramik 
KN-Codes 6911 10 und 6912 00 
Statistiken und genaue Angaben zu den beiden kontingentierten Positionen sind nur 
schwer zu erhalten, da die meisten Geschirrhersteller eine breite Produktpalette anbieten 
und diese Erzeugnisse ungeachtet dessen, ob es sich um Waren des KN-Codes 6911, 
6912 oder 6913 handelt, in Berichten einfach unter der Bezeichnung "Geschirr" 
zusammenfassen. Außerdem geben die Hersteller solche Daten oft nur widerwillig an 
ihre Verbände weiter, da sie diese als vertrauliche Geschäftsinformationen betrachten. 
Darüber hinaus gibt es im Geschirrsektor viele sehr kleine Hersteller, die keinem 
nationalen Verband angehören. 
A. Situation auf dem Geschirrsektor der Gemeinschaft 
1. Struktur des Wirtschaftszweigs 
Auf den Geschirrsektor entfällt wertmäßig etwa ein zehntel der Gesamtproduktion der 
Keramikindustrie in der Europäischen Union, nach der Beschäftigtenzahl aber ungefähr 
ein viertel. Der Geschirrsektor ist der arbeitsintensivste der sechs Teilsektoren der 
Keramikindustrie und reagiert daher besonders empfindlich auf die Konkurrenz der 
Billiglohnländer. 
Dieser Wirtschaftszweig umfaßt einige Großhersteller wie Villeroy & Boch in 
Deutschland und Royal Doulton und Wedgwood im Vereinigten Königreich (weltweit 
die drei größten Hersteller), aber auch eine Vielzahl von sehr kleinen und mittleren 
Unternehmen. Der Wirtschaftszweig liefert eine Vielzahl von Produkten, die sich je nach 
Hersteller erheblich voneinander unterscheiden und die weitgehend von dem 
Verbrauchergeschmack und dem Einkommen bestimmt werden. 
Früher entstanden die Produktionsanlagen in der Nähe von Rohstoff- und Energiequellen 
und dort, wo eine gute Verkehrsinfrastruktur vorhanden war. Dies Faktoren sind zwar 
nicht mehr ausschlaggebend, aber die geographische Konzentration dieses Sektors ist 
nach wie vor sein" groß, mit Schwerpunkten in Staffordshire (Vereinigtes Königreich), im 
Limousin (Frankreich), in Nordbayern (Deutschland) und Maastricht (Niederlande). 
2. Entwicklung der Produktion und des sichtbaren Verbrauchs 
Die nachstehenden Tabellen enthalten Schätzungen über die Produktion usw. der EUR 12 
und der EUR 15. Sie gelten für alle Sektoren der Keramikindustrie. 
\%-
Produktion 
Ausfuhren 
AuBerh. EU 
Einfuhren 
AuBerh. EU 
Sichtbarer 
Verbrauch 
EU-Absatz 
auf dem 
Binnenmarkt 
dem 
Binnenmarkt 
EU-
Marktanteil 
Marktanteil 
der Importe 
Direkte 
Beschaftigun 
g 
Anzahl der 
Unternehmen 1993 
EUR12 
21216,2 
3667,2 
1259,4 
18808,4 
17595,2 
93,55% 
6,45% 
292889 in 
1994 
EUR12 
22187,4 
4217,4 
1342,1 
19312,1 
17981,5 
93,11% 
6,89% 
280586 . Mio ECU 
1995 
EUR12 
22581.3 
4475.4 
1360.5 
19466,4 
18105,9 
93,01% 
6,99% 
279270 EUR 15 
26081,4 
4234,2 
1323,1 
23170,3 
21847,3 
94,29% 
5,71% 
322386 
c2000 1996 
EUR 15 
25506,9 
4614,4 
1396,5 
22289,0 
20884,8 
93,7% 
6,26% 
n/v 
Die Zahlen fur den Import und für den Export der EUR 12 und der EUR 15 stammen von 
COMTEXT. Die Zahlen für die Produktion und die Beschäftigung wurden der DEBA-
Datenbank entnommen (Eurostat: die Daten für 1995 und 1996 beruhen auf der NACE, 
Rev. 1,26.2 + 26.3 + 26.4.). 
Im Vergleich dazu nun entsprechende Informationen über Geschirr. 
CN6911 + 6912 + 6913 
Produktion 
Ausfuhren 
AuBerh. EU 
Einfuhren 
AuBerh. EU 
Sichtbarer 
Verbrauch 
EU-Absatz auf 
dem 
Binnenmarkt 
EU-
Marktanteil 
Marktanteil 
der Importe 
Direkte 
Beschaftigung 
Anzahl der 
Unternehmen 1993 
EUR12 
3400** 
901,4 
544.7* 
659,0 
370,0* 
3157,6 
2498,6 
79,1% 
20,9% 
90 000 
170(6911) 1994 
EUR12 
3000** 
1002,6 
653,9* 
677,0 
399,3* 
2674,4 
1997,8 
74,7% 
25,3% 
81000 in MioECU 
1995 
EUR12 
2800* 
1043,4 
705,6* 
651,7 
377,6* 
2408,3 
1755,6 
72,9 
27,1% 
80 000 EUR 15 
2850** 
959,9 
650,8* 
678,9 
395,0* 
2569,0 
n/v 
n/v 
n/v 
n/v 1996 
EUR 15 
2800** 
1014,8 
710,5* 
736,7 
448,8* 
2521,9 
n/v 
n/v 
n/v 
75000** 
j7j*** 
** Quelle: Importe/Exporte von COMEXT 
Produktion und Beschäftigung von Cérame-Unie 
KN 6911 10 + 6912 00 
Schätzungen durch Cérame Unie 
Anzahl der Geschirrhersteller, die Mitglied der Cérame-Unie sind. 
Aus diesen Zahlen geht hervor, daß die Einfuhren aller Keramikerzeugnisse nicht sehr 
umfangreich sind, wobei allerdings nicht vergessen werden darf, daß Europa traditionell 
ein großer Ausführer von Keramikerzeugnissen ist und diese Ausfuhren für viele 
europäische Unternehmen einen festen und unerläßlichen Bestandteil ihres Geschäfts 
darstellen. 
Ferner sei darauf hingewiesen, daß der chinesische Anteil an den Einfuhren von 
außerhalb der EU bei allen Keramikerzeugnissen stetig gewachsen ist und 1996 
(wertmäßig) 17.2% erreicht hat. Diese Entwicklung beunruhigt die europäische 
Keramikindustrie, zumal China bisher zwar nur geringe Mengen an Fliesen in die EU 
ausführte, seinen Wirtschaftszweig in den letzten Jahren jedoch massiv ausgebaut hat und 
nunmehr bereits vor Spanien und Brasilien die Stelle des zweitgrößten Herstellers nach 
Italien einnimmt. Es ist davon auszugehen, daß die Einfuhren chinesischer Fliesen in die 
EU in den nächsten Jahren drastisch zunehmen werden. 
-20-
3. Beschäftigung 
Wie aus der nachstehenden Tabelle zu ersehen ist, hat die Zahl der Arbeitsplätze in der 
Keramikindustrie in den letzten Jahren stetig abgenommen. 
'000 
1993- EUR12 
1994- EUR12 
1995- EUR15 
1996- EUR15 Keramik­
industrie 
insgesamt* 
293 
281 
322 
n/v Geschirr-
sektor 
90 
81 
80 
75 Anteil 
Geschirr in % 
30,7 
28,8 
24,8 
n/v 
* * einschließlich Rohkeramik - feuerfeste Ziegel, Mauerziegel 
und Dachziegel. Bei den Zahlen für 1996 handelt es sich um 
Schätzungen durch Cérame Unie. 
Die Zahlen in der linken Spalte stammen von der DEBA/EUROSTAT-Datenbank; die 
Angaben in der mittleren Spalte beruhen auf Schätzungen durch Cérame-Unie. 
Es ist nicht leicht festzustellen, inwieweit der Rückgang der Beschäftigung in diesem 
Sektor unmittelbar auf die zunehmenden Billigeinfuhren chinesischen Geschirrs 
zurückzuführen ist, aber es gibt immer mehr Fälle, in denen Billigimporte den Ausschlag 
für die Entscheidung gaben, Werke zu schließen oder die Produktion zu verlagern. 
Anmerkung Die Zahl der in der Keramikindustrie Beschäftigten ging zwischen 1992 und 
1995 insgesamt schätzungsweise um 12,7% zurück; im selben Zeitraum 
nahm die Zahl der im Geschirrsektor Beschäftigten schätzungsweise um 
28,6% ab. 
21 
B. Empfindlichkeit gegenüber den Einfuhren aus China 
1. Entwicklung der Einfuhren und Ausfuhren 
Wie bereits erwähnt, sind die Ausfuhren sehr wichtig für die Geschirrhersteller in der 
EU, von denen viele im allgemeinen bis zu 30% ihrer Produktion exportieren, obwohl 
generell weit weniger ausgeführt als eingeführt wird. Die nachstehenden Tabellen zeigen 
die Entwicklung der Einfuhren in die EU und die wichtigsten Exportmärkte der EU im 
Jahr 1996. 
Entwicklung der Einfuhren: EUR 15 Quelle: COMEXT 
KN 6911.10 
China 
Polen 
Tschech. Rep. 
Rumanien 
Hong Kong 
Philippinen 
Bulgarien 
Thailand 
Indonesien 
sonstige 
Insgesamt 1995 
Tonnen 
31965,9 
17054,7 
12823,6 
7842,9 
4642,0 
3995,0 
3757,6 
2687,0 
3253,5 
20502,2 
108524,4 % ges. Einf. 
29,46 
15,72 
11,82 
7,23 
4,28 
3,68 
3,46 
2,48 
3,00 
18,89 
100,00 1996 
Tonnen 
34742,3 
21026,6 
14330,7 
8537,2 
4885,2 
4974,7 
3744,0 
3482,2 
2554,4 
22038,0 
120315,3 % ges. Einf. 
28^88 
17,48 
11,91 
7,10 
4,06 
4,13 
3,11 
2,89 
2,12 
18,32 
100,00 
KN 6912.00 
China 
Polen 
Tschech. Rep. 
Rumanien 
Hong Kong 
Philippinen 
Bulgarien 
Thailand 
Indonesien 
Others 
Insgesamt 1995 
Tonnen 
26371,7 
10251,3 
995,7 
6415,4 
913,0 
1210,9 
707,8 
14476,0 
5162,8 
36096,6 
102601,2 % ges. Einf. 
25,70 
9,99 
0,97 
6,25 
0,89 
1,18 
0,69 
14,11 
5,03 
35,18 
100,00 1996 
Tonnen 
28454,6 
9716,3 
1366,6 
7063,4 
706,8 
2016,8 
488,4 
9695,0 
4657,0 
43892,0 
108056,9 % ges. Einf. 
26,33 
8,99 
1,26 
6,54 
0,65 
1,87 
0,45 
8,97 
4,31 
40,62 
100,00 
22 
Ausfuhren 1996: EUR 15 Quelle: COMEXT 
USA 
Tschech. Rep. 
Schweiz 
Japan 
Israel 
Australien 
Kanada 
China 
AuBerh. EU 
insgesamt KN 6911.10 
Tonnen 
10136,6 
6255,9 
3607,4 
3725,8 
2671,2 
1630,6 
1569,0 
11,0 
43137,2 % ges. Ausf. 
23,5 
14,5 
8,4 
8,6 
6,2 
3,8 
3,6 
0,02 
100,0 KN 6912.00 
Tonnen 
63334,1 
790,6 
3161,7 
3733,6 
4326,0 
6114,8 
3752,9 
34,7 
107203,7 % ges. Ausf. 
59,1 
0,7 
2,9 
3,5 
4,0 
5,7 
3,5 
0,03 
100,0 
Während die Einfuhren aus China also ständig zunehmen und China das wichtigste 
Bezugsland der EU für Porzellan- und Keramikgeschirr geworden ist, exportiert die EU 
so gut wie überhaupt nicht nach China. Die Chinesen fuhren hauptsächlich deshalb nichts 
ein, weil sie selbst über riesige Kapazitäten verfügen, aber auch weil ihnen die 
finanziellen Mittel fehlen. 
Ausführen können sie jedoch, weil ihre Preise nicht den Produktionskosten entsprechend 
festgesetzt, sondern angeblich vom Devisenbedarf bestimmt werden. Die chinesischen 
Ausführer verkaufen weiterhin Geschirr auf europäischen Märkten zu extrem niedrigen 
Preisen und schaden somit dem Gemeinschaftsmarkt. 
Die drei größten Geschirrproduzenten in der EU sind Frankreich, Deutschland und das 
Vereinigte Königreich, wo die Hersteller der Ansicht sind, daß den wichtigsten Sektoren 
über die Jahre hinweg durch billige chinesische Importe großer Schaden zugefügt wurde. 
Die nachstehenden Tabellen beleuchten die Entwicklung des Geschirrverbrauchs in 
Frankreich, Deutschland und Großbritannien über die letzten drei Jahre. (Anmerkung: 
Dabei wurden auch Veränderungen auf den Inlandsmärkten geprüft. Es stellte sich 
heraus, daß 1996 für den deutschen Markt ein äußerst enttäuschendes Jahr gewesen ist, 
während Großbritannien die größte Nachfrage seit Ende des zweiten Weltkriegs 
verzeichnen konnte.) 
-23 
KN 6911 Quelle: Einfuhren - COMEXT; Inlandsabsatz - Cérame-Unie 
Anmerkung: Die Einfuhren umfassen Importe aus Drittländern und aus anderen 
Mitgliedstaaten. 
FRANKREICH in tausend ECU 
Inlandsabsatz 
Einfuhren 
davon aus China 
Anted Chinas an den 
Gesamteinfuhren 
Sichtbarer Verbrauch 
Anteil Chinas am 
sichtbaren Verbrauch 1994 
111555 
85442 
11473 
13,4 
196997 
5,8 1995 
102261 
82230 
6906 
8,4 
184491 
3,7 1996 
98276 
81285 
5030 
6,2 
179561 
2,8 
DEUTSCHLAND IN TAUSEND ECU 
Inlandsabsatz 
Einfuhren 
davon aus China 
Anteil Chinas an den 
Gesamteinfuhren 
Sichtbarer Verbrauch 
Anteil Chinas am 
sichtbaren Verbrauch 
* 6911+6912 + 69 1994 
579813 
111979 
6358 
5,7 
691792 
0,9 
13 1995* 
670744* 
394616* 
119284 
62938* 
7976 
15,9* 
6,7 
1065360* 
n/v 
5,9* 
n/v 1996* 
614355* 
400254* 
132371 
70839* 
8559 
17,7* 
6,5 
1014609* 
n/v 
7,0* 
n/v 
VEREINIGTES KÖNIGREICH IN TAUSEND ECU 
Inlandsabsatz 
Einfuhren 
davon aus China 
Anteil Chinas an den 
Gesamteinfuhren 
Sichtbarer Verbrauch 
Anteil Chinas am 
sichtbaren Verbrauch 1994 
168197 
46387 
2943 
6,3 
214584 
1,4 1995 
174592 
44677 
3728 
8,3 
219269 
1,7 1996 
285441 
47326 
4590 
9,7 
332767 
1,4 
24 
KN 6912 Quelle: Einfuhren - COMEXT; Inlandsabsatz - Cérame-Unie 
FRANKREICH in tausend ECU 
Inlandsabsatz 
Einfuhren 
davon aus China 
Anteil Chinas an den 
Gesamteinfuhren 
Sichtbarer Verbrauch 
Anteil Chinas am 
sichtbaren Verbrauch 1994 
21284 
94200 
4685 
5,0 
115484 
4,1 1995 
20912 
98082 
2750 
2,8 
118994 
2 3 1996 
19306 
85749 
2768 
3,2 
105055 
2,6 
DEUTSCHLAND IN TAUSEND ECU 
Inlandsabsatz 
Einfuhren 
davon aus China 
Anteil Chinas an den 
Gesamteinfuhren 
Sichtbarer Verbrauch 
Anteil Chinas am 
sichtbaren Verbrauch 
* 6911+6912 + 69 1994 
n/v 
92909 
16067 
17,3 
n/v 
n/v 
13 1995* 
670444* 
394616* 
96486 
62938* 
11967 
15,9* 
12,4 
1065360* 
n/v 
5,9* 
n/v 1996* 
614355* 
400254* 
101321 
70839* 
13968 
17,7* 
13,8 
1014609* 
n/v 
7,0* 
n/v 
VEREINIGTES KÖNIGREICH IN TAUSEND ECU 
Inlandsabsatz 
Einfuhren 
davon aus China 
Anteil Chinas an den 
Gesamteinfuhren 
Sichtbarer Verbrauch 
Anteil Chinas am 
sichtbaren Verbrauch 1994 
n/v 
70750 
2705 
3,8 
n/v 
n/v 1995 
n/v 
67284 
4043 
6,0 
n/v 
n/v 1996 
402030 
80734 
7086 
8,8 
482764 
1,5 
-25 
Hervorzuheben ist, daß die Gesamteinfuhren wie oben erwähnt nicht nur die Einfuhren 
aus Drittländern, sondern auch diejenigen aus allen anderen Mitgliedstaaten umfassen, 
und daß der EU-inteme Handel mit Keramikgeschirr nicht unwesentlich ist. 
Mit Ausnahme der Geschirrindustrie in Großbritannien, für die 1996 ein erfolgreiches 
Jahr war, bekommen die Geschirrhersteller in der EU immer noch die Auswirkungen der 
Rezession in diesem Bereich zu spüren, die Nachfrage ist nach wie vor gering. Trotz der 
bestehenden Kontingentsregelung haben sie das Gefühl, daß die Billigeinfuhren aus 
China ihrem Wirtschaftszweig nach wie vor Schaden zufügen. 
Die Einfuhrzahlen wurden von COMEXT übernommen. Es ist nicht sicher, ob sie das 
wirkliche Ausmaß der chinesischen Präsenz auf dem europäischen Markt widerspiegeln, 
da der Verdacht besteht, daß die Einfuhren auch über andere Länder wie Hong Kong, und 
zuletzt auch Vietnam, abgewickelt werden. So hat z.B. Hong Kong gar keine eigene 
Keramikproduktion, exportierte aber 1996 wert- und mengenmäßig wie folgt in die EU 
(EUR 15): 
KN 6911.10 
KN 6912.00 Tonnen 
4893,3 
706,8 Wert 
in Mio. ECU 
5,8 
0,9 ECU/kg 
1,19 
1,26 
Quelle: COMEXT 
2. Preise 
Die durchschnittlichen Preise der Ware aus China liegen gewöhnlich weit unter den 
Preisen der europäischen Hersteller, und zwar sowohl bei Porzellangeschirr als auch bei 
Keramikgeschirr. Nachstehend eine Gegenüberstellung der durchschnittlichen Preise der 
EU-Händler für die aus China importierten Waren und der durchschnittlichen Preise 
gleichartiger Waren der Gemeinschaftshersteller. 
ECU/kg Quelle: Cérame- Unie-Mitglieder 
KN6911 
KN6912 
* ] China 
Europa 
China 
Europa 
lur Deutschlan 1992 
1,06 
5,55 
1,04 
2,38 
d n/v für di 1993 
1,11 
4,15 
1,08 
2,21 
e übrige EU 1994 
1,04 . 
5,34 
1,19 
2,34 
[. 1995 
1,10 
3,39 
1,10 
2,06 1996 
1,57* 
5,99* 
n/v 
n/v 
26 
Für die beiden kontingentspflichtigen Waren sieht 1996 der Vergleich zwischen den 
chinesischen Preisen und den durchschnittlichen EU-Preisen folgendermaßen aus: 
ECU/kg Quelle: COMEXT 
1 China I Intra-EU 
KN 6911.10 U5 5,50 
KN 6912.00 [ 1,21 | 2,27 ~ 
Wie aus diesen Zahlen hervorgeht, mögen die Kontingente zwar das Volumen der 
Einfuhren aus China begrenzt haben, aber die Einfuhrpreise sind ziemlich stabil 
geblieben. Die europäischen Preise sind jedoch zunehmend unter Druck geraten, nicht 
nur wegen der Preisunterbietungen vor allem von Seiten südostasiatischer und mittel- und 
osteuropäischer Länder, sondern auch infolge einer gewissen, nach wie vor anhaltenden 
Produktionsüberkapazität in der Europäischen Union. 
J. Das Problem der Nachahmung 
Ein weiteres Problem, mit dem die europäischen Geschirrhersteller bei den Einfuhren aus 
China konfrontiert sind, ist die Nachahmung. Die chinesischen Hersteller sind dafür 
bekannt, daß sie Vertreter nach Europa entsenden, wo diese europäische Designs 
kopieren, die in China hergestellt und dann in Europa zu sehr viel niedrigeren Preisen als 
die europäischen Waren verkauft werden. In der Vergangenheit kam es vor, daß in China 
hergestellte hundertprozentige Kopien europäischer Erzeugnisse auf dem europäischen 
Markt verkauft wurden, wobei im Falle eines deutschen Erzeugnisses der Listenpreis 41 
mal höher war als der Verkaufspreis des in China hergestellten Erzeugnisses. 
4. Stellungnahme des Wirtschaftszweiges der Gemeinschaft 
Die europäische Industrie für Keramikgeschirr- wird auf europäischer Ebene von der 
Fédération européenne des Industries de Porcelaine et de Faïence de Table et 
d'Ornementation (FEPF) vertreten, die wiederum Mitglied des gesamteuropäischen 
Keramikverbandes, Cérame-Unie, ist. Cérame-Unie repräsentiert etwa 75% der 
Geschirrhersteller in der Europäischen Union und befürwortet weiterhin nachdrücklich 
die Beibehaltung der Kontingente. 
5. Stellungnahme der Einführer 
Die Vereinigung der europäischen Glas- und Keramikgroßhandel s verbände vertritt 
dagegen die Auffassung, daß die Aufrechterhaltung mengenmäßiger Beschränkungen für 
Geschirr dem europäischen Wirtschaftszweig schadet und die Einfuhren daher völlig 
liberalisiert werden sollten. 
27 
C. Schlußfolgerungen 
Angesichts dieser Tatsachen bleibt der Geschirrsektor infolge des Umfangs der Einfuhren 
aus China, ihres beträchtlichen Störpotentials und der erheblichen Preisunterbietung 
krisenanfällig. 
1% 
Spielzeug 
KN-Codes 9503 41, 9503 49 und 9503 90 
A. Situation der europäischen Spielzeugindustrie 
1. Struktur des Wirtschaftszweigs 
Die wichtigsten Merkmale der europäischen Spielzeugindustrie haben sich seit den 
ersten beiden Berichten erheblich geändert. Anhand der Daten aus zuverlässigen 
Quellen (Comext- und Deba-Datenbank von Eurostat und Wirtschaftszweig) 
konnte ein genaues Bild von der Situation in diesem Sektor gezeichnet werden. 
Insgesamt scheint sich die Spielzeugindustrie der Gemeinschaft erholt zu haben, 
denn sie kann nun dem Wettbewerb auf Drittlandsmärkten besser standhalten und 
ist im Vergleich zu den Vorjahren weniger anfällig gegen Billigimporte. 
2. Produktion der Gemeinschaftshersteller und Exportergebnisse 
Sowohl der Inlandsverbrauch (-0.32% 19951) als auch die Produktion (-0.49%1) 
sind 1996 in der Gemeinschaft stabil geblieben. Die Ausfuhren der europäischen 
Spielzeugindustrie in Länder außerhalb der Gemeinschaft nahmen 1996 um 16,8%? 
zu und erreichten somit einen neuen Rekord, während die Einfuhren im selben Jahr 
um 3% stiegen. 
Die Gesamtsituation der Gemeinschaftshersteller von Spielzeug der KN-Codes 
9501 bis 9505 (NACE 36,5 für Herstellung und Verbrauch) läßt sich wie folgt 
zusammenfassen: 
intausendECU I ~ ^ 
Produktion(ohneMwSt) 5 307 500 5 281500 
Ausfuhren 1153 021 1346 989,24 
Emfuhren 4 413 423,35 4 548 081,51 
davonEinfiihrenaus China 2 199 355,40 2 419 509,24 
Sichtbarer Verbrauch 8 221 800 8 195 300 
Marktanteil der Einfuhren c„ _0 „<0/ 
^ JJ,//0 JJ,J/0 
(Schatzungen)-3 
Marktanteil der Einfuhren aus ^, _ 0/ nn . 0/ 
_,.._, . Zo.o /o Zy,j /o 
China (Schatzungen) ] 
1 Quelle: Eurostat Comext-Datenbank unter Berücksichtigung der NACE Rev. 1, Code 3650, d.h. KN 
9501 bis 9504 
2 Quelle: Eurostat Comext-Datenbank, KN 9501 bis 9505 
3 Da die Zahlen für den sichtbaren Verbrauch KN-Code 9505 nicht umfassen, dürfte der Marktanteil der 
Einfuhren geringer sein. 
-29-
Aus diesen Zahlen geht eindeutig hervor, daß die europäische Spielzeugindustrie 
nunmehr durchaus in der Lage ist, sich an die neuen globalen Bedingungen 
anzupassen, und daß sie auf Drittlandsmärkten immer wettbewerbsfähiger wird. 
Die Gesundung des Wirtschaftszweigs, die durch die Rekordausfuhrzahlen des 
Vorjahres bestätigt wird, ist das Ergebnis der Umstrukturierungsanstrengungen, die 
dank des vorübergehenden Schutzes durch die Kontingente erfolgreich 
durchgeführt werden konnten. 
j. Beschäftigung 
Die direkte Beschäftigung ging 1996 um 4,3%4 zurück. Dieser Verlust wird jedoch 
durch einen beträchtlichen Anstieg der indirekten Beschäftigung, insbesondere im 
Vertrieb (Import-Export, Groß- und Einzelhandel), kompensiert. Vertreter des 
Wirtschaftszweiges erklärten: "In der Europäischen Union sind 2000 Unternehmen 
im Spielzeug- und Spielesektor tätig. Auf die Spielzeugindustrie der Europäischen 
Union entfallen über 100.000 Arbeitsplätze, 55.000 davon in der indirekten 
Beschäftigung." 
Anzahl Beschaftigte 1995 1996 
Direkte 
Beschaftigung 51553 | 49 321 
4 Quelle: Eurostat Deba-Datehbank, unter Berücksichtigung von NACE Rev. 1 Code 36.50, d.h. KN 9501 
bis 9504 
30 
B. Empfindlichkeit gegenüber den Einfuhren aus China 
1. Entwicklung der Einfuhren 
Die gesamten Spielzeugeinfuhren aus Drittländern (mit Ausnahme von China) sind 
1996 um 3,9% zurückgegangen, während diejenigen aus China um 10% 
angestiegen sind. Der Anteil des nichtkontingentierten Spielzeugs aus China 
machte 74,4% der gesamten Einfuhren Chinas in die EU aus und stieg um 8,3%, 
während die Steigerungsrate bei den kontingentierten Einfuhren mit 15.2% beinahe 
das Doppelte betrug. 
in tausend ECU 
Einfuhren im Rahmen 
der Kontingente 1994 
-9503 41 
- 9503 49 
- 9503 90 
Einfuhren aufierhalb der 
Kontingente 
Gesamteinfuhren aus 
China 
Gesamteinfuhren aus 
anderen Landern 1995 
537 750,03 
179 798,42 
46 391,40 
311 560,21 
1 661 605,37 
2 199 355,40 
2 214 067,95 1996 
619 641,39 
207 387,39 
65 609,46 
346 644,54 
1 799 867,85 
2 419 509,24 
2 128 572,27 . 1996/1995 
(%) 
+ 15,2 
+ 15,3 _ 
+41,4 
+ 11,3 
+8,3 
+ 10,0 
-3,9 
Einfuhrpreise 
Die Einfuhrpreise der kontingentierten Spielwaren aus China sind, wie der 
folgenden Tabelle zu entnehmen ist, seit 1993 leicht gestiegen (+ 5,60%). 
Gleichzeitig wurde die Differenz zwischen den Einfuhrpreisen und den EU-
Ausfuhrpreisen bei gleichen Waren zusehends geringer, weil die europäische 
Spielzeugindustrie ihre Produktivität steigern konnte. 
Preise in ECU/Tonne 
Einfuhrpeise der 
kontingentieren 
Spielwaren 
Differenz zum EU 
Ausfuhrpreis 
1 Ouelie : EUROSTAT ' 1993 
5 537 
2 023 1994 
5 602 
1614 1995 
5 379 
1434 1996 
. 5 847 
1524 Entwicklung 
93-96 
+ 5,60 % 
- 28,66 % 
3. Gegenwärtige Umstrukturierungsanstrengungen 
Durch den vorübergehenden Schutz infolge der Kontingente ist es der 
Spielzeugindustrie der Gemeinschaft gelungen, ihre Produktionsstruktur 
-31 -
schrittweise an die Anforderungen eines sich schnell wandelnden Marktes 
anzupassen. Die Anstrengungen der letzten Jahre zeigen nunmehr eine positive 
Wirkung bei der Umstrukturierung der Produktion und der Verbesserung der 
Qualität der Waren. Die meisten europäischen Hersteller führen nun auch 
bestimmte Artikel ein, die wichtig für sie sind, um ihren Marktanteil sowohl in der 
EU als auch auf den Exportmärkten behaupten zu können. 
C. Stellungnahme des Wirtschaftszweiges der Gemeinschaft 
Toys Manufacturers of Europe und die Fédération Internationale des industries du 
Jouet haben sich vor kurzem zusammengeschlossen und einen neuen Dachverband, 
Toy Industries of Europe (TIE), gegründet, der über 90% der europäischen 
Spielzeugindustrie repräsentiert. 
Der TIE zeigte sich zwar zufrieden darüber, daß anläßlich der 
Vorjahresüberprüfung die Kontingente für Spielzeugteile abgeschafft wurden, setzt 
sich aber nach wie vor die sofortige und vollständige Beseitigung sämtlicher 
Kontingente für Spielzeug ein. Diese Kontingente stellten insbesondere für kleine 
Unternehmen nur eine zusätzliche administrative Belastung dar, trügen aber nicht 
zu einer Verringerung der Einfuhren chinesischer Spielwaren in die EU bei. 
D. Schlußfolgerungen 
Der Marktanteil des chinesischen Spielzeugs in der EU ist unverändert hoch und 
dürfte sogar noch weiter zunehmen. Die Lage der Spielzeugindustrie der 
Gemeinschaft hat sich jedoch seit der Einführung der Kontingente 1994 erheblich 
verbessert. Durch die Kontingentierung ist es dem Wirtschaftszweig der 
Gemeinschaft in den letzten Jahren gelungen, schrittweise die erforderlichen 
Maßnahmen für die Umstrukturierung seiner Produktion vorzunehmen. Viele der 
importierten Erzeugnisse werden in der Gemeinschaft nicht mehr hergestellt. 
Gleichzeitig verbucht die europäische Spielzeugindstrie steigende Ausfulirzahlen 
und kann sich, wie die vorstehenden Zahlen belegen, erfolgreich auf den 
Drittlandsmärkten behaupten. Angesichts der jüngsten Veränderungen auf dem 
Spielzeugsektor und der Situation der Spielzeugindustrie der Gemeinschaft scheint 
nach Auffassung der Kommission die Beibehaltung einer mengenmäßigen 
Beschränkung nicht mehr erforderlich zu sein. 
32 
III. Schlußfolgerungen 
Aus den obigen Ausführungen zieht die Kommission folgende 
Schlußfolgerungen: 
1. Im allgemeinen haben die von diesen mengenmäßigen Bescliränkungen 
betroffenen Sektoren Anstrengungen unternommen, die bezüglich der 
Umstrukturierung der Produktion und der Verbesserung der Qualität der 
kontingentierten Waren eine positive Wirkung zeigten. Sowohl der Schuh- als 
auch der Geschirrsektor bleiben jedoch trotz fortgesetzter Anstrengungen auf 
seiten der europäischen Hersteller besonders empfindlich: 
- Ihr Zustand bleibt insgesamt prekär, denn alle diese Wirtschaftszweige sind in 
unterschiedlichem Maße von einer stagnierenden Produktion, einem sinkenden 
Absatz, sinkenden Exporten, Unternehmensschließungen und Entlassungen 
betroffen. 
- Es handelt sich mehrheitlich um arbeitsintensive, zersplitterte und folglich durch 
die Konkurrenz der Niedriglohnländer besonders gefährdete Sektoren, die von 
diesen Ländern bereits von einem großen Teil des Gemeinschaftsmarktes 
verdrängt wurden. 
- Die meisten dieser Sektoren mußten sich vielversprechenden und dennoch 
kostspieligen und schwierigen Umstrukturierungsprozessen unterziehen, die ein 
Zustrom von Billigimporten zum Scheitern verurteilen würde. 
- Einige von ihnen, wie die Spielzeugindustrie, haben bereits einen Teil ihrer 
Produktion ausgelagert oder planen dies zumindest oder vergeben einen Teil ihrer 
Produktion an Subunternehmer in Niedriglohnländern, um Kosten einzusparen 
und somit in der Lage zu sein, der Konkurrenz dieser Länder standzuhalten. Die 
Spielzeugindustrie hat eindeutig von dem vorübergehenden Schutz durch die 
Kontingente profitiert und ist nunmehr stark genug, um seine 
Wettbewerbsfähigkeit auf dem globalen Spielzeugmarkt behaupten zu können. 
2. Die Bedrohung durch die chinesische Konkurrenz besteht generell fort: 
- Bei all den Erzeugnissen, die mengenmäßigen Beschränkungen unterliegen, 
verfügt China über riesige und ständig zunehmende Produktions- und 
Ausfuhrkapazitäten, mit deren Hilfe seine Ausführer ohne diese Beschränkungen 
in der Lage wären, innerhalb kürzester Zeit beträchtliche Mengen auf dem 
Gemeinschaftsmarkt anzubieten. 
- Die Einfuhren aus China hatten sich bereits einen großen Teil des 
Gemeinschaftsmarktes gesichert oder waren gerade dabei, als die mengenmäßigen 
Beschränkungen in bezug auf die Gemeinschaft eingeführt wurden. 
- Die Preise für die Einfuhren aus China liegen nach wie vor weit unter den 
Preisen für vergleichbare Gemeinschaftserzeugnisse. Sie liegen auch weit unter 
den Preisen der anderen Lieferländer der Gemeinschaft. 
- 33 -
- Die häufige Nachahmung einiger dieser Erzeugnisse, insbesondere Porzellan 
und Keramik, trägt zusätzlich zur Verzerrung der Wettbewerbsbedingungen bei. 
- Hinzu kommen die Auswirkungen der besonderen Eigenschaften des 
chinesischen Wirtschaftssystems. China hat sich in den letzten Jahren bemüht, 
seine Handelsregeln zu liberalisieren und seine Wirtschaft der Welt zu öffnen. 
Diese Maßnahmen sind zwar bereits ein bedeutender Fortschritt, doch der Staat 
übt weiterhin einen starken Einfluß auf das Funktionieren der chinesischen 
Industrie aus: z. B. durch künstlich niedrig gehaltene Ausfuhrpreise, die nicht die 
tatsächlichen wirtschaftlichen Kosten der betreffenden Produktionen 
widerspiegeln und Ausfuhrstrategien, die sich von nicht rein kommerziellen 
Überlegungen leiten lassen. Was die Einfuhren betrifft, so erhebt China auf 
zahlreiche Konsumgüter hohe Zölle, aber die gravierenderen Beschränkungen 
gehen von nichttarifären Hemmnissen wie Kontingenten, Lizenzerfordemissen, 
Devisenbeschränkungen und technischen Barrieren aus. Waren dürfen nur von 
Außeiihandelsgesellschaften eingeführt werden, die von der Zentralregierung 
ermächtigt und im wesentlichen von ihr kontrolliert werden. 
3. Es besteht also Grund zu der Annahme, daß eine völlige Beseitigung der letzten 
mengenmäßigen Beschränkungen erneut zu einer starken Zunahme der Einfuhren 
mit Ursprung in China führen würde und dadurch zu einer erneuten gefahrlichen 
Schwächung der Positionen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf seinem 
Markt. Eine Ausnahme bildet der Spielzeugsektor, bei dem ein solches Ergebnis 
weniger wahrscheinlich ist. 
4. Allerdings darf nicht vergessen werden, daß China in den nächsten Jahren die 
Voraussetzungen für die Vollmitgliedschaft in der WTO erfüllen dürfte. Mit dem 
WTO-Beitritt Chinas werden die Gemeinschaftskontingente schrittweise beseitigt 
werden. Die europäische Industrie wird dann unbeschränkten Einfuhren aus 
China gegenüberstehen. Nach Auffassung der Konnnission muß daher unbedingt 
auf eine schrittweise Liberalisierung der Kontingente hingearbeitet werden, um 
eine plötzliche Marktstörung in der Gemeinschaft zu verhindern. Eine 
geringfügige Anhebung der Kontingentsmengen wäre daher ein Schritt, der es der 
europäischen Industrie ermöglichen würde, sich allmählich an den globalen 
Wettbewerb anzupassen. 
5. Das bedeutet nicht, daß die spezifischen Probleme mit den Einfuhren aus China 
nicht angemessen behandelt werden. Die WTO-Vorschriften enthalten besondere 
handelspolitische Maßnahmen zur wirksamen Bekämpfung bestimmter preis-
oder mengenbedingter Einfuhrprobleme. Die WTO-Mitgliedschaft Chinas dürfte 
sich auch positiv auf die Lösung des Nachahmungsproblems auswirken. 
In Anbetracht dessen ist die Kommission der Ansicht, daß die Gründe, die den Rat zur 
Einführung der in diesem Bericht erörterten mengenmäßigen Beschränkungen bewogen 
haben, außer im Falle von Spielzeug fortbestehen. Gleichzeitig scheint es angebracht zu 
sein, die restlichen Kontingentsmengen allmählich zu erhöhen, ohne dadurch den Markt 
zu stören. 
j>4-
KAPITEL 3 
DURCHFÜHRUNG DER ÜBERWACHUNGSMASSNAHMEN UND 
ZWECKMÄSSIGKEIT DER AUFRECHTERHALTUNG DIESER 
MASSNAHMEN 
I. Ziel der Überwachungsmaßnahmen 
Der Rat hat diese Maßnahmen eingeführt, um die Entwicklung der Einfuhren einer 
Reihe von Erzeugnissen genauer zu verfolgen. Diese Entwicklung war zwar 
besorgniserregend, stellte aber keine unmittelbare Gefahr für den Wirtschaftszweig 
der Gemeinschaft dar. 
II. Durchführung 
Die vorherige Überwachung erfolgt mit Hilfe eines Systems automatischer 
Einfuhrdokumente, die für alle beantragten Mengen innerhalb von spätestens fünf 
Arbeitstagen nach Eingang des Antrags eines Einführers der Gemeinschaft kostenlos 
auszustellen sind. 
Dank der Einführung eines einheitlichen und vereinfachten Dokuments zur 
gemeinschaftlichen Überwachung im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 519/94, 
zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 139/96, konnten die von den 
Einführern und den Mitgliedstaaten bei der Einfuhr der der Überwachung 
unterliegenden Waren zu erfüllenden Formalitäten auf ein Minimum reduziert 
werden. 
Auf die Schlußfolgerungen des ersten Berichtes der Kommission hin beschloß der 
Rat im April 1996 mit Verordnung (EG) Nr. 752/96, 
- eine Reihe von Waren, deren Einfuhren 1994 zu vernachlässigen waren oder 
im Vergleich zu 1993 zurückgegangen sind, von der Liste der Waren zu 
streichen, die der gemeinschaftlichen Überwachung unterliegen: 
- einige Waren, für die die Kontingente abgeschafft wurden (Handschuhe und 
kombinierte Autoradios), auf die Liste der Waren zu setzen, die der vorherigen 
gemeinschaftlichen Überwachung unterliegen. 
Auf die Schlußfolgerungen des zweiten Berichtes der Kommission hin beschloß der 
Rat im Mai 1997 mit Verordnung (EG) Nr. 847/97, 
35 
- eine Reihe von Waren, deren Einfuhren 1995 im Vergleich zu 1994 
zurückgegangen sind, von der Liste der Waren zu streichen, die der 
gemeinschaftlichen Überwachung unterliegen; 
- die Waren, für die die Kontingente abgeschafft wurden (Spielzeugteile und 
-zubehör sowie Glaswaren ab 1. Januar 1998) auf die Liste der Waren zu setzen, 
die der vorherigen gemeinschaftlichen Überwachung unterliegen. 
III. Entwicklung der Einfuhren der einer Überwachung unterliegenden Waren 
Die folgende Tabelle enthält die Einfuhren 1996 der einer Überwachung 
unterliegenden Waren (mit Ausnahme bestimmter Hi-tech-Schuhe) in tausend ECU, 
und vergleicht sie mit denen des Jahres 1995. 
KN-Code 
2827 10 00 
2905 49 90 
2918 14 00 
2941 30 00 
294140 00 
3204 13 00 
3204 15 00 
3604 
3905 30 00 
4203 29 91 
4203 29 99 
6402 19 
6403 19 
6913 10 
8712 00 
9503 30 
9503 60 
9504 40 
9603 29 
9603 30 
9603 40 
9603 90 Waren-bezeichnung 
Ammoniumchlorid 
andere mehrwertige 
Alkohole 
Zitronensäure 
Tetracycline und ihre 
Derivate 
Chloramphenicol 
Basische Farbstoffe ... 
Küpenfarbstoffe ... 
Pyrotechnische Artikel 
Polyvinylalkohole 
Handschuhe 
Handschuhe 
Schuhe1 
Schuhe1 
Ziergegenstände, aus 
Porzellan 
Fahrräder 
Bausätze 
Puzzles 
Spielkarten 
Besen und Bürsten 
Besen und Bürsten 
Besen und Bürsten 
Besen und Bürsten 1995 
1307 
3463 
21313 
48402 
7786 
7773 
9927 
67210 
19711 
5513 
4041 
5562722 
4196854 
75303 
2001 
50884 
6163 
2592 
20235 
7037 
17895 
15857 1996 
1112 
5801 
13179 
55431 
6479 
5121 
8888 
89280 
16721 
7581 
5582 
9411352 
5768424 
65326 
2404 
42353 
8545 
1989 
23408 
8989 
19037 
13620 Einfuhren 
China/Extra-
EG (1996) 
81,00% 
17,28% 
40,56% 
64,41% 
85,70% 
21,29% 
14,98% 
77,31% 
16.96% 
26.17% 
13.52% 
44.44% 
25.34% 
69.95% 
0.53%) 
15.98% 
40.30% 
17.66% 
47.22% 
30.08%) 
65.23% 
24.76%) 
Quelle : EUROSTAT 
in Paaren 
37 
Was die Einfuhren bestimmter Hi-tech-Sportschuhe anbetrifft, bei denen die 
Eurostat-Statistiken keine Unterscheidung zwischen denen, die der Überwachung 
unterliegen, und den anderen zuläßt, so liegen der Kommission lediglich die Mengen 
vor, für die 1996 Überwachungsdokumente ausgestellt wurden. Sie sind nachstehend 
aufgeführt: 
ex 6402 99 I 6 344 717Paar 
ex 6403 91 und 99 17 561 189Paar 
ex 6404 11 15 975 984Paar 
Insgesamt 39881 890 Paar " 
IV. Zweckmäßigkeit der Aufrechterhaltung der Überwachungsmaßnahmen 
Aus den genannten Zahlen geht hervor, daß der Anteil der Einfuhren aus China bei 
den meisten dieser Erzeugnisse nach wie vor sehr groß ist. Die Kommission ist der 
Ansicht, daß bei diesen Erzeugnissen die Aufrechterhaltung einer vorherigen 
Überwachung erforderlich ist. 
-37 
KAPITEL 4 
SCHLUSSFOLGERUNGEN UND VORSCHLÄGE DER KOMMISSION 
Aufgrund der obigen Feststellungen ist die Kommission der Ansicht, daß das mit 
Verordnung (EG) Nr. 519/94 eingeführte System der mengenmäßigen Beschränkungen 
und der Überwachungsmaßnahmen aufrechterhalten werden sollte, allerdings mit den 
folgenden Anpassungen: 
1. Mengenmäßige Beschränkungen 
- Beseitigung des Kontingents für Spielzeug (KN-Codes 9503 41, 9503 49 und 
9503 90); 
- Erhöhung um 5% der Kontingentsmengen für Geschirr. 
Nach Auffassung der Kommission sollte einerseits ein angemessener Schutz der 
betroffenen Wirtschaftszweige gewährleistet und andererseits der Handel mit China 
in ausreichendem Umfang aufrechterhalten werden, wobei die bestehenden 
Interessen angesichts der zunehmenden Globalisierung der Weltwirtschaft 
berücksichtigt werden müssen. 
Eine geringfügige Anhebung um 5% der Kontingentsmengen für Geschirr scheint 
daher angemessen zu sein und dürfte im Einklang mit der vorstehenden Zielsetzung 
stehen, ohne die Marktbedingungen in der Gemeinschaft zu beeinträchtigen. 
Die vorgeschlagenen Erhöhungen ergeben folgende Mengen: 
Waren 
Porzellan 
Keramik 6911 10 
6912 00 Kontingente 1997 
45 800 Tonnen 
34 650 Tonnen Kontingentsmenge 
nach Erhohung urn 
5% 
48 090 Tonnen 
36 383 Tonnen 
2. Überwachungsmaßnahmen: 
Es wird vorgeschlagen, die Spielwaren, für die keine Kontingente mehr erforderlich 
sind (KN-Codes 9503 41, 9503 49 und 9503 90), auf die Liste der Waren zu setzen, 
die der Überwachung unterliegen. 
-39 
ISSN 0254-1467 
KOM(98) 128 endg. 
DOKUMENTE 
DE 02 11 10 
Katalognummer : CB-CO-98-131-DE-C 
ISBN 92-78-31741-1 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
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