Einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur (KN)

(Einreihung von Waren)

(2000/C 167/02)

Erläuterungen gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1228/2000(2)

Die "Erläuterungen der Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften"(3) werden wie folgt geändert:

Auf Seite 117 wird bei Position 2401 der bestehende Text ersetzt durch:

"Wegen des unverarbeiteten Tabaks siehe die Erläuterungen zu Position 2401 des HS, Ziffer 1.

Es gilt als:

a) 'flue-cured' Virginia: Tabak, der unter künstlichen atmosphärischen Bedingungen in einem Verfahren getrocknet worden ist, bei dem Hitze und Luftzirkulation kontrolliert werden, ohne daß Rauch mit den Tabakblättern in Berührung kommt. Die Färbung des getrockneten Tabaks reicht normalerweise von zitronengelb bis dunkelorange oder rot. Andere Farben und Farbmischungen ergeben sich meist aus Veränderungen im Reifegrad oder durch andere Anbau- oder Trocknungsweisen;

b) 'light-air-cured' Burley (einschließlich Burleyhybriden): Tabak, der unter natürlichen atmosphärischen Bedingungen getrocknet worden ist und, sofern er zusätzlicher Hitze oder Luftzirkulation ausgesetzt wurde, keinen Rauch oder Rauchgeruch angenommen hat. Die Blätter haben normalerweise eine hellbraune bis rötliche Färbung. Andere Farben und Farbmischungen ergeben sich meist aus Veränderungen im Reifegrad oder durch andere Anbau- oder Trocknungsweisen;

c) 'light-air-cured' Maryland: Tabak, der unter natürlichen atmosphärischen Bedingungen getrocknet worden ist und, sofern er zusätzlicher Hitze oder Luftzirkulation ausgesetzt wurde, keinen Rauch oder Rauchgeruch angenommen hat. Die Blätter haben normalerweise eine hellgelbe bis dunkelkirschrote Färbung. Andere Farben und Farbmischungen ergeben sich meist aus Veränderungen im Reifegrad oder durch andere Anbau- oder Trocknungsweisen;

d) 'fire-cured': Tabak, der unter künstlichen atmosphärischen Bedingungen bei offenem Feuer getrocknet wird und dessen Holzrauch zum Teil absorbiert worden ist. Die Blätter von 'fire-cured' Tabak sind normalerweise dicker als Blätter von Burley-, 'flue-cured' oder Maryland-Tabak aus entsprechender Wuchshöhe. Die Färbung reicht normalerweise von gelblich-braun bis sehr dunkel-braun. Andere Farben und Farbmischungen ergeben sich meist aus Veränderungen im Reifegrad oder durch andere Anbau- oder Trocknungsweisen.

Nicht hierher gehören z. B. lebende Tabakpflanzen (Position 0602)."

Auf Seite 261 erhält der Wortlaut zu KN-Code 59112000 folgende Fassung:

"Siehe Erläuterungen zum HS, Position 5911, Buchstabe A Ziffer 2.

Diese Gaze kann als Meterware aufgemacht oder für die jeweils vorgesehene Verwendung konfektioniert (z. B. auf Format zugeschnitten, mit Versteifungsbändern eingefaßt, mit Metallösen versehen usw.) sein.

Als Meterware gestellt, darf die Müllergaze nicht konfektioniert und muß unauslöschlich so gekennzeichnet sein, daß sie zur Verwendung als Müllergaze oder zu ähnlichen industriellen Zwecken bestimmt ist:

- Ein Motiv, das ein Rechteck mit seinen beiden Diagonalen darstellt, ist in regelmäßigen Abständen so an den beiden Rändern des Gewebes - unter Freilassung der Webkanten - aufzudrucken, daß der Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Motiven, gemessen zwischen ihren Außenseiten, höchstens 1 m beträgt und die Motive an dem einen Rand gegenüber denen am anderen Rand um die Hälfte ihrer Entfernung voneinander versetzt sind (die Mitte jedes Motivs muß von den Mitten der nächsten beiden gegenüberliegenden Motive gleich weit entfernt sein).

- Die Breite der Linien beträgt bei den Seiten des Rechtecks 5 mm und bei den Diagonalen 7 mm. Die Abmessungen des Rechtecks, gemessen an der Außenseite der Linien, betragen mindestens 8 cm in der Länge und 5 cm in der Breite.

- Die aufgedruckten Motive sind einfarbig und kontrastieren mit der Farbe des Gewebes. Der Aufdruck darf nicht entfernbar sein.

Jedes Motiv ist so anzubringen, daß die Längsseiten des Rechtecks parallel zur Kette des Gewebes verlaufen (siehe nachstehende Skizze).

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Die Zollbehörden können andere Kennzeichnungen zulassen, wenn daraus zweifelsfrei zu erkennen ist, daß die Waren für industrielle Zwecke etwa zur Verwendung als Müllergaze oder Filtertuch und nicht zur Herstellung von Bekleidung oder für ähnliche Zwecke bestimmt sind.

Nicht zu dieser Position gehören Rahmen für Rasterdruck aus Gewebe mit Unterlage (Position 59119090) und Handsiebe (KN-Code 9604 00 00)."

(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2) ABl. L 143 vom 16.6.2000, S. 22.

(3) ABl. C 287 vom 15.9.1998, S. 1.