ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(81)493
Vol.1981/0147

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GESAMTHAUSHALTSPLAN -HAUSHALTSPLAN 1981 KOM(81)493 endg .
EINZELPLAN III -KOMMISSION Brüssel ,den 28.August 1981
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MITTELUBERTRAGUNG NR .22/81
(Nichtobligatorische Ausgaben )
K0M(81 )493endg .

GESAMTHAUSHALTSPLAN -HAUSHALTSJAHR 1981
EINZELPLANIII-KOMMISSION
MITTELÜBERTRAGUNGEN NR.22/81
(Nichtobligatorische Ausgaben)
inECU
VONKAPITEL100-VORLAUFIG EINGESETZTE MITTEL 1,400.000
NACHKAPITEL25-AUSGABEN FÜRSITZUNGEN UND
EINBERUFUNGEN
Artikel250-Sitzungen undEinberufungen . .
imallgemeinen .1.200.000
Artikel251.•-Ausschüsse 200.000
GemässArtikel21Absatz4derHaushaltsordnung hatderFinanzkontrolleur
diesemVorschlag am17.Juli1981denSichtvermerk erteilt,umdieVerfüg­
barkeitderMittelzubescheinigen .

iËGRuNDUNS
1.DieAktionderGemeinschaften imallgemeinen unddieTätigkeitderKommission im
besonderen könntenohnehäufigeKontakteundKonsultationen derRegierungssachver -
!.ständigenderMitgliedstaaten ,derBeamtendereinzelstaatlichen Verwaltungen ,der
Sozialpartner ,derWirtschaftsvertreter undWissenschaftler nichtdurchgeführt werden.
DieVermittlung vonInformationen undderGedankenaustausch ,diezumVerständnis
'undzurKenntnisderFaktenbeitragen,liegenderAusarbeitung vonLösungenfür
dieProblemeundVorschlägen zurständigenVerbesserung derLebens-undBeschäf-
tigungsbedingungen' zugrunde. 1
SieEinführung undDurchführung derGemeinschaftspoliti kerfordernindenmeisten
Fallen-unddiesistfürsienurvon'Vorteil-die.Mitarbeit derinstitutionellen
Ausschüsse,dieinsbesondere indenEntscheidungsmechanismen derGemeinschaft
vorgesehen sind;inihnenfindetderunerlässliche Informationsaustausch' statt.
IndieserBegründungsollRechenschaft abgelegtwerdenüberdieArtunddieZiele
dereinberufenen SitzungensowieüberdieErgebnisse derMassnahmen,diegetroffen
wurden,umdiediesbezüglichen Ausgabensoweitwiemöglichzuverringern .
2.DieMittelansätze bei,Kapitel25"Ausgabenfür-Sitzungen undEinberufungen "bieten .
derKommission dieeinzigeMöglichkeit,umdiesegrundlegende Untersuchung zurBe­
rücksichtigung derInteressen unddessen,wastechnischmöglichundwünschenswert
ist,durchzuführen .DieVerwaltungsoptionen unddiepolitischen Entscheidungen
stützensichsomitaufeinesehrgründliche Kenntnisderhäufigäusserstkomplexen
Verhältnisse.'
DieKonsultationen findenzumTeilimRahmenvonAusschüssen statt,diegeschaffen
wurdendurch -
a)dieVertrage,;-
>b)Beschlüsse derVertreterderRegierungen derMitgliedstaaten ,
c)dasabgeleitete Gemeinschaftsrecht , ,
-Verordnungen undBeschlüsse desRatesundderKommission
--Richtlinien ,Erschliessungen undEmpfehlungen desRates.
d)Abkommen ,zwfschendenGemeinschaften undDrittländern .
Entsprechend dem.WunschdesParlamentsistdasvollständige Verzeichnis dieser
insgesamt mehrals200Ausschüsse ,imGesamthausha ItsplanimAnschluss andie
Mittelansätze desEinzelplansIIIwiedergegeben (Haushaltsjahr 1981:Seiten608
bis611desAmtsblatts L378vom31.Dezember1980).Diediesbezüglichen Ausgaben
werden'bei Artikel251"Ausschüsse "verbucht.
3.DieAusschüsse könnennachihrerTätigkeitinfolgendeGruppeneingeteilt
werden':- »- >
a)Spezialisierte Beratungsgremien (Beispiel :Währungsausschuss,Ausschuss des
Sozialfdnds ); .
b)Ausschüsse,derenAnhörungzwingendTeil,desVerfahrens zurAusarbeitung von'
Gemeinschaftsrechtsakten sind.DievomRateingesetzten Ausschüsse sollen
dieKommission beiihrenAufgabenunterstützen .IhreStellungnahme kann
-gleichwelchenInhaltsdenweiterenVerlaufdesVerfahrens rechtlichnicht
beeinflussen (Beispiel :AusschussfürRegionalpolitik ,Beratender Aus­
■schussfürKartell-undMonopolfragen );
-zJeinemvondemVorschlagderKommission abweichenden Beschluss desRates
tünrer ,(Beispiel :Verwaltungsausschüsse fürdiegemeinsamen Marktorgani sa-
vtion&nfürlandwirtschaftliche Erzeugnisse,Ausschuss desEuropäischen Fonds
fürregionaleEntwicklung,AusschussfürdenZollwert,Ausschüsse zurAnpassung
vor,-Regelungen überSicherheit undGesundheit andentechnischen Fortschritt),
«

-2-
c)Ausschüsse,derenAnhörungnichtzwingenderBestandteil desVerfahrenszur
Ausarbeitung vonGemeinschaftsrechtsakten istunddieeingesetztwurden,um
-eineengeZusammenarbeit zwischendenMitgliedstaaten undderKommissionzu
begründen (Beispiele ;StändigerAgrarstrukturausschuss ,Ausschussfüreine
gemeinsameEinfuhrregelung ); ,/
-dieKommissionbeiihrenAufgabenzuunterstützen (Beispiele :Fachausschuss
fürdieFreizügigkeit derArbeitnehmer innerhalbderGemeinschaft,Ausschuss
fürVerkehrsinfrastruktur ). .-
DenAusschüssendieserbeidenGruppengehörennebendenVertreternderKommission
entwedernurVertreterderMitgliedstaaten (Beispiele AusschussfürdieMehr­
wertsteuer,PharmazeutischerAusschuss)oderVertreterderMitgliedstaaten und
VertretervonGewerkschaften ,Berufsverbänden oderWirtschaftsorganisationen an
(Beispiel :BeratenderAusschussfürdieAusbildunginderKrankenpflege).
d)Ausschüsse,denennurVertreterderBranchenoderderWirtschaft ,angehörenund
dievonderKommsissioneingesetzt wurden,umsiebeiihrenAufgabenzuunter­
stützen(Beispiele :BeratenderAusschussfürindustrielle Forschung ,undEnt­
wicklung,BeratendeAusschüssefürdiegemeinsamen Marktorganisationen für
landwirtschaftIicheErzeugnisse). .
'1': .... . •»' .
e)Ausschüsse,denWissenschaftler ,Wissenschaftssachverständige odersonstige
.hochqualifizierte Personenangehören (Beispiele :Wissenschaftlicher Lebens­
^mittelausschuss ,BeratenderWissenschaftlicher AusschussfürdiePrüfungder:
Toxizitätundökotoxizität chemischerVerbindungen).
■ ■_.^ --■
4.DieTätigkeitderKommissiongehtaberweitüberdieBereichehinaus,indenendas
Gemeinschaftsrecht einerechtliche ^Strukturvorsieht.InvielenFällenkonsultiert s-
dieKommissiongeradeimHinblickaufdieSchaffungneuerGemeinschaftsstrukturen -,
GruppenodereinzelneSachverständige bzw.Fachleute.IndieserPhasehabendieKon­
sultationen ,einedoppelteFunktion:
-Vermittlung vonInformationen ; _'--..."
-konkrete.Vorbereitung derEinführungneuerPolitikenoderRegelungen.
DieBereiche,in'denenderartigeKonsultationen stattfinden,sindpraktischunbe­
grenzt.IneinigenFällensindsieäusserstspezialisiert .
DieAusgabenfürdieseKonsultationen werdenbei-Artikel250"SitzungenundEinbe-
,rufungenimallgemeinen "verbucht.
5.DasderzeitigeSystemderAusgabenverbuchung istunmittelbaraufdieGliederung
desHaushaltsplans unddieHaushaltsvorschriften zugeschnitten .Esistwenigkosten-
aufwendigundermöglichteinegenaueVerbuchungderMittelbindungen ,Zahlungsan-
ordnungenundZahlungennachdemGrundsatzder-Trennung vonAnweisungsbefugten und
Rechnungsführern ;ausserdemgewährleistet esdieAusübungderFinanzkontrolle .
Essiehtbeispielsweise keineVerbuchungderAusgabennachVerwendungszweck ,de­taillierteAufstellungen derfürmehralseineSitzungverauslagten Beträgeoder
statistische Übersichtenvor,anhandderendieAusgabennachStaatsangehörigen der
verschiedenen Mitgliedstaaten ,dieandenSitzungen -teiIgenommenhaben,aufge­
schlüsseltwerdenkönnen.Immerhingestattetdieinchronologischer Reihenfolge
undnachHaushaItsposten 'vorgenommene AblagederBelegefürdieeinzelnenAusgaben
jedepunktuelleAnalyse.

DieMittelanforderungen imVorentwurf ,desHaushaltsplans sinddasErgebniseines
strengeninternenVerfahrens zurVeranschlagung dervoraussichtlichen Ausgaben.
DieursprünglichenAusgabenvoransch lägewerdenvondenGeneraldirektionen und
Diensten,diefürdiedenAusschüssen undArbeitsgruppen unterbreiteten Fragenzu­
ständigsind,erstelltunddemGeneraldirektor .fürHaushaltimFebruardesdem
Haushaltsjahr vorausgehenden Jahresmitgeteilt .NacheinerVorprüfung werdensie
beidenHaushaltshearings imdarauffolgenden MonatvomGeneraldirektor fürHaushalt
undvondeneinzelnenGeneraldirektoren undDienstleitern ,,diealsAnweisungsbefugte
fungieren,eingehendgeprüft.JederBetragistfürsichundgegenüber denAusgaben
derdreivorangegangenen Haushaltsjahre zubegründen.ZumAbschlusswirdfürjede
GeneraldirektionundjedenDiensteineMittelzuweisung festgesetzt ;eswerdennurBe
trägeeinergewissenHöhezugewiesen,damitgegebenenfalls ordnungsgemäss begründete
Berichtigungen imZugederAusführung desHaushaltsplans vorgenommen werdenkönnen.
DieErgebnisse dieserVorbereitungsphase werdensodannderKommissionmitgeteilt,
diesichzudenMittelanforderungen endgültigäussert,nachdemsiesienochmalsvon
denKabinettchef shatprüfenlassen.
DieNachprüfungen aufderGrundlagegenauerZeitplänefürdieSitzungenbestimmter
Ausschüsse führeninder'RegelzuhöherenVoranschlägen ,dienichtderbeiderAus­
führungdesHaushaltsplans bestehenden Realitätentsprechen .Diesistdamitzuer­
klären,dassdieFrequenzderSitzungen unddieTeilnehmerzahl indeneinzelnen
Fällensehrunterschiedlich sind.Insbesondere dieZahlderSitzungsteilnehmer lässt
sichnurschwervorhersehen :sowirdbeispielsweise dieHöchstzahl vonfünfVer­
treternjeMitgliedstaat indenVerwaltungsausschüssen fürdieAgrarmarktorgani sa-
tionennurseltenvonallenDelegationen erreicht.
BeidenMittelanforderungen imVorentwurf desHaushaltsplans werdendaheraufEr-.,
fahrungberuhendeErkenntnisse zugrundegelegt.
.IndenletztenJahrenhabensichdieAusgabenwiefolgtentwickelt (inECU:
,Jahr Artikel250Artikel251Insgesamt Veränderung
1977 4.119.121 .2.830.487 6.949.608
1978 4.198.631 2.822.384 7.021.015 +-1,0%.
'1979 4.585.386 3.091.318 7.676.704 +9,3%
1980 .5.249.075 3.789.944 9.039.019 +17,7%
IndiesemZeitraumisteinbeschleunigter Ausgabenanstieg vorallemaufgrundder
Verteuerung derVekehrstari fefestzustellen ,diesemachtindenzwölfMonatenvor
dem31.Mai1981durchschnittlich 14%aus.Indernachstehenden Übersicht überdie
Preisentwicklung wirddiesverdeutlicht :
Hin-undRückreise
\Mai1980 Mat1981Veränderung
Atnen-Brüssel (Flugzeug)
Kopenhagen-Brüssel (Flugzeug)'
DervHaag-Brüssel (Zug)
Rom-Brüssel (Flugzeug)
Dublin-Brüssel (Flugzeug)
Paris-Brüssel (Zug)
i_op,con-Srüssel (FluQzeug)29.972DRA
2.680DKR
64,60HFL
397.600LIT
.201IRL
338FF
113UKL36.006DRA
3.020DKR
74,60HFL
500.000LIT
227IRL
358FF
121UKL+20,1%
+12,7%
+15,5V.
+25,7V.
+12,9X
+5,9%
:i>+7,7%
(1)unterBerücksichtigung derSchwankungen desPfund-Kurses entspricht diePreis­
.erh'ör.unginECU22,5%..

DadieErstattungderReisekosten ungefähr70%derbeidenbeidenfraglichen Ar'
tikelnverbuchtenAusgabenausmacht,beträgtderAusgabenanstieg 10%.
MitdemBeitrittGriechenlands zudenEuropäischen Gemeinschaften .habensichdie
AusgabendieserArtzusätzlicherhöht.AufdieKostenfürdieBeförderung von
AthennachBrüssel(wodieüberwiegende MehrheitderSitzungenstattfindet )ent­
fallen34%derMehrausgaben gegenüber1980,.wennmandavonausgeht,dassdie
ZahlderSitzungsteilnehmer füralleMitgliedstaaten gleichist..
Dieswurdewiefolgtberechnet (inECU):
Herkunftsland Reisekosten ..,Reisegeld Insgesamt
Belgien"– –
Dänemark '345,46 44,41.389,87
Bundesrepubli k
Deutschland ...-!49,35 44,41 93,76
Griechenland 493,52 88,83 582,35
Frankreich.- 59,22 44,41 103,63
Irland 302,28 x 44,41 346,69
Italien 345,46 -66,62 412,08
Luxemburg 37,01 22,20 59,21
Niederlande 29,61 22,20 51,81
Vereinigtes Königrei:h197,41 22,20 219,61
Insgesamt 1.859,32 399,69 ï2.259,01
a)ErhöhungderReisekosten :
493,52 _,„1.859,32-493,52"'
b)Erhöhungder,Reisekosten •unddesReisegeldes :
-582,35
2.259,01-582,3534,77.
DieErhöhungdervoraussichtlichen Ausgabenkann.daheraufinsgesamtrund44%
veranschlagt werden.DieMittelanforderungen derKommission imVorentwurfdes
Haushaltsplans 1981,diesichfürbeideArtikelzusammenauf11,6Mio.ECU
belaufen,liegennurum28%überdenAusgabendesHaushaltsjahres 1980.
UnterBerücksichtigung derMittelansä.tzebeiKapitel100sindimHaushaltsplan
198111,2Mio.ECuveranschlagt ;das 1en'tsprichteinerAufstockung um23,9X
gegenüberdemHaushaltsjahr 1980.- :
DieKommissionhatimJuni1981unter'Berücksichtigungderindenerstensechs
MonatendeslaufendenHaushaltsjahre ^getätigtenAusgabenneueÄusgabenvor-
anschlägeerstellt.DadieDienststellen aufgefordert wordenwaren,Einsparungen
vorzunehmen,uncidieMittelzusweisungen tatsächlichgekürztwurden,konntendie
AusgabeninGrenzengehaItenwerden,dieinsgesamtunterdenvorgenannten

-5-
Zuwachsraten Liegen.Wieausdernachstehenden Tabellezuersehenist,haben
sichdieAusgabennurum19,5%gegenüber demHaushaltsjahr 1980erhöht
(9.039.019 ECU).
Artikel250Artikel251Insgesámt
Ausgabenvoranschläge fürdas
Haushaltsjahr 1981(inECU)6600000 420000010800000
Mittelansätze
(inECU) 5400000 40000009400000
BeantragteMittelübertra-
gungenCiηECU) 1200000 200000 1400000
10.Dieobengenannten Ausgabenvoranschläge beruhenaufdenErgebnissen einerUnter
suchungüberdieimerstenHalbjahr1981abgehaltenen Sitzungen :
Artikel250Artikel251Insgesamt '
Durchschnittliche Zahlder
SitzungenproMonat 152 93 245
Durchschnittliche Teilnehmer-
zahlproSitzung(einschl.der
geDietsansässigen Teilnehmer 16 18 16,8
Durchschnittliche Kosten•
einerSitzung(inECU) 3618,40 3763,44 3673,49
Durchschnittliche Ausgabenje
Teilnehmer,ausgenommen Beamte
derEuropäischen Gemein-
schaften (inECU) 226,15 209,08 218,66
11.DerHaushaltsbehörde wirdvorgeschlagen ,eineÜbertragung vonMittelndes
Kapitels100-vorläufigeingesetzte Mittel-zugenehmigen,fürdiesich
folgendesBildergibt:
t
!
iArtikel250Artikel251Insgesamt
I
I
ιΛΐttelansätzebeiKapitel1001600000 200000 1-800000
Vorgeschlagene Mittelübertra-1200000 200000 .1400000
;gingen
^estnittel400000 400000

STANDDERMITTELBEIKAPITEL100
AM23.JUNI1981
1.Mittelinsgesamt
2'.AufandereKapitelüber-,
trageneMittel '
3.Mittel,derenÜbertragung
beantragtist.Mittelfür
VerpflichtungenMittelfür
Zahlungen
407.079.000 ·
7.586.000
22.480.000369.019.000
7.286.000
17.920.000
4.BeiKapitel100nochver-
bleibendeMittel ".
''377.013.000 343.813.000