ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(76)525
Vol.1976/0161

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(76 )525endg .
Brüssel ,den12.Oktober 1976 .
_
VORSCHLAG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES
über dieEinfuhrregelung fürbestimmte Textilerzeugnisse mit Ursprung
inder Republik Singapur
(vonderKommission demRatvorgelegt )
KOM(76 )525endg

BEGRÜNDUNG
1. MitEntscheidung vom16.Juni 1975 hatderRatdieKommission ermächtigt ,
mitderRepublik Singapur Verhandlungen über denAbschluß eines Abkommens über den
Handel mitTextilerzeugnissen aufzunehmen .
2. Entsprechend dieser Ratsentscheidung undinKonsultation mitdemSonderaus -
schuß Artikel 113hatdieKommission mitSingapur am22.und26.September 1975 Ver­
handlungen geführt .
ImAnschluß andiese Verhandlungen wurde derEntwurf füreinAbkommen
ausgearbeitet undvondenDelegationsleitern am27.September 1975 paraphiert .
DieKommission hatdemRateine Empfehlung füreine Verordnung über denAb­
schluß dieses Abkommens vorgelegt .
3. DerAbkommensentwurf sieht insbesondere seitens derBehörden Singapurs
eine Selbstbeschränkung derAusfuhren bestimmter Textilerzeugnisse indieGemein - f
schaft aufvereinbarte Höchstmengenvor ,undseitens derGemeinschaft eine Kontrolle
derEinhaltung dervereinbarten Höchstmengen .
ZurDurchführung dieser Kontrolle enthält dieser Verordnungsentwurf eine
Regelung ,derzufolge dieEinfuhr derbetreffenden Waren indieGemeinschaft an
Höchstmengen gebunden ist .
4. Dasparaphierte Abkommen bezieht sich natürlich lediglich aufWaren mit
Ursprung inundHerkunft ausSingapur .DieBehörden Singapurs wenden daher dieSelbst -
beschränkungsvorschrift lediglich aufDirektausfuhren indieGemeinschaft an.
Dasheißt ,daßWaren der indemAbkommen erfaßten Gruppen mitUrsprung inSingapur
über andere Drittländer frei indieGemeinschaft ausgeführt werden können .DieGe­
meinschaft kann sich gegen derartige indirekte Ausfuhren wehren ,dadasAbkommen sie
lediglich verpflichtet ,Waren mitUrsprung inund Herkurft ausSingapur zuzulassen ,
fürdiedie imAbkommen vorgesehenen Ausfuhrlizenzen vorliegen .Daderartige in­
direkte Einfuhren demSinn desAbkommens zuwiderlaufen ,mußdievonderGemeinschaft
eingeführte Einfuhrregelung aufdieUrsprungserzeugnisse Singapurs ungeachtet ihrer
Herkunft Anwendung finden .
5. Eswird inBetracht gezogen ,diegemeinschaftlichen Höchstmengen nach
demVerfahren zuverwalten ,dasfürdiemitVerordnung (EWG)Nr.1023 /70,insbesondere
Artikel 11,eingeführten gemeinschaftlichen Mengenkontingente festgelegt worden war .
Entsprechend diesem Verfahren mußderRatfestlegen ,nach welchen Kriterien dieHöchst­
mengen aufzuteilen sind .
Alsvorgenannte Aufteilungskriterien wurden diejenigen gewählt ,vondenen
derRatbeidenVorarbeiten imHinblick aufdieAnnahme derEntscheidungen über die
Eröffnung bilateraler Verhandlungen imRahmen derVereinbarung über deninternatio­
nalen Handel mitTextilien ausgegangen war .Somit wird dieAufteilung (1)unter
Zugrundelegung dieser Kriterien ,insbesondere derbisherigen Arbeitsergebnisse ,er­
folgen . i
••/••
(1)Diese Aufteilung wird Gegenstand einer vonderKommission ebenfalls aufgrund
derVerordnung 1023 /70anzunehmenden Verordnung sein .

-2-
6.Dasaugehandelte Abkommensiehtvor,daßdieplafondgebundenen Einfuhren
durchdieGemeinschaftsbehörden ohneweiteresundunverzüglich zugelassenwerden,
wenndurchVorlageeinervondenBehördenSingapursausgestellten Einfuhrlizenz nach­
gewiesenwird,daßdieMengenaufdiePlafondsangerechnet wurden.DieseAbmachungbe­
deutetfürdieVerwaltungdurchdieGemeinschaft,daßdieBehördenderMitglied-
StaatenEinfuhrgenehmigungen ohneweiteresundunverzüglich gegengleichzeitige
VorlageeinesAntragsundeinerAusfuhrlizenz gewährenmüssen,soferndieverein­
bartenHöchstmengen eingehalten werden.
7. UmdieVertragsziele baldmöglichst vollständigverwirklichen zukönnen,
schlägtdieKommission demRatvor,dieVerordnung,derenEntwurfalsAnlage
beigefügtist,baldigstanzunehmen.

VORSCHLAG FÜREINEVERORDNUNG DESRATES
überdieEinfuhrregelung fürbestimmteTextilerzeugnisse
mitUrsprunginderRepublikSingapur
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel113, .
aufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEuropäischeWirtschaftsgemeinschaft unddieRepublikSingapurhabenimRahmeny
derVereinbarung überdeninternationalen HandelmitTextilieneinAbkommenüber
denHandelmitTextilerzeugnissen ausgehandelt .DieKommissionhatdemRateine
EmpfehlungfüreineVerordnung zumAbschlußdiesesAbkommenszugeleitet.
Esistangebracht,zurDurchführung desausgehandelten AbkommenseineEinfuhr-
reglungfürdiebetreffenden Warenfestzulegen .
DasAbkommenverpflichtet dieGemeinschaft,dieEinfuhrbestimmterTextilerzeug-
nisseimRahmenvonHöchstmengen zuzulassen,derenEinhaltungdurcheinbilaterales
Kontrollswstem gewährleistet wird.
ZudiesemZwecksinddieinderGemeinschaft für1976und1977geltendenBestim­
mungensowiedieKriterienfürdieZuteilungdermitSingapurvereinbarten Höchst­
mengenfestzulegen .
DadieBedingungen,diegegenwärtigfürdieEinfuhrderbetreffenden Warenin
dieMitgliedstaaten gelten,sehrvoneinander abweichenunddieTextilindustrie der
Gemeinschaft besondersempfindlichist,kanndieVereinheitlichung dieserEin-
fuhrbedingungen nurnachundnacherfolgen.DeshalbistbeiderAufteilungder
gemeinschaftlichen Höchstmengen insbesondere daraufzuachten,daßdienachden
geltendenEinfuhrbedingungen zugelassenen MengenzunehmenddemVersorgungsbedarf
derMärkteangepaßtwerden.
Esistzugewährleisten,daßdieAbkommensziele nichtdurchindirekteEinfuhren
vonWarenmitUrsprunginSingapurumgangenwerden.
DieimAbkommenvorgesehenen mengenmäßigen Beschränkungen beziehensichaufdie
AusfuhrenausSingapur;esistdaherangebrachtdieindieGemeinschaft einge­
führtenErzeugnissedenHöchstmengen desJahreszuzurechnen,indemsieaus
Singapurexportiertwordensind.

-2-
FürbestimmteTextilerzeunmssesiehtdasAbkommeneinKonsultationsverfahren vor,
dasbeieinertatsächlich drohendenZerrütterung desMarktesdieAnnahmevon
Schutzmaßnahmen gestattet.InÜbereinstimmung mitdiesemVerfahrenhatsichSinga­
purverpflichtet ,fürdieAusfuhrenbestimmterTextilerzeugnisse inbestmmteMit­
gliedstaaten ein®Selbstbeschränkung einzuführen .DieEinhaltungdieserHöchst­
mengenwirddurcheinbilaterales Kontrollswstem gewährleistet .
EsempfiehltsichzudiesemZwecke,diezulässigen Höchstmengen fürdieEinfuhr
dieserWarenindiebetreffenden Mitgliedstaaten sowiedieModalitäten ihrerVer­
waltungdurchdieMitgliedstaaten festzulegen .
DasAbkommensehtvor,daßErzeugnisse,dieimaktivenVeredelungsverkehr odernach
eineranderenEinfuhrregelung zurvorübergehenden VerwendungindasZollgebiet
derGemeinschaft verbracht undinunverändertem ZustandodernachBe-oderVerarbei­
tungausdemZollgebietwiederausgeführt werden,nichtaufdievorgenannten Höchst­
mengenangerechnet werden.
UnterBerücksichtigung vonArtikel12derVereinbarung übercfeninternationalen
HandelmitTextilien-letztereVereinbarung istdieGrundlagedesvorgenannten
AbkommenszwischenderEWGundSingapur-findetdiesesAbkommenkeineAnwendung
aufTextilerzeugnisse ausSeideundFlachsoderRamie.
DiedurchdasAbkommenzwischenSingapurundderGemeinschaft fürdasJahr1975
festgelegten Höchstmengen wurdennichtvölligausgenutzt;SingapurhatderGemein­
schaftseineAbsichtmitgeteilt,dienichtausgenutzten Teilbeträge derHöchstmengen
für1975auf1976zuübertragen,soweitdiesqemäßArtikel7diesesAbkommens
zulässig "ist,
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN
Artikel_1
1.FürdieEinfuhrindieGemeinschaft derinAnhangAaufgeführten Textiler-
zeugnissemitUrsprunginderRepublikSingapur,diezwischendem1.Januar1976
unddem31.Dezember1977vondortausgeführt werden,geltendiezwischender
RepublikSingapurundderGemeinschaft vereinbarten Höchstmengen ,dieindem
genanntenAnhangangegebensind.
2.DieseHöchstmengen werdennachdeminderVerordnung (EWG)Nr.1023/70des
Ratesvom25.Mai1970zurFestlegungeinesgemeinsamen Verfahrensfürdie
Verwaltung mengenmäßiger Kontingente (1),insbesondere inArtikel11,vorge­
sehenenVerfahrenzwischendenMitgliedstaaten soaufgeteilt,daßdieAus­
weitungundgeordneteEntwicklung desTextiIhandelsgewährleistet sowieÜber­
tragungenundVorgriffevoneinemJahraufdasanderemöglichsind.
JedochwirddieAufteilungausgehendvondenEinfuhrmengen vorgenommen,die
gemäßdenindenMitgliedstaaten zurZeitangewandten Einfuhrregelungen zuge­
lassensind.DazugehörenauchjährlicheZuwachsraten ,diefürdieMitglied­
staatenmitdenimVerhältnisgeringsten Mengendeutlichhöherliegen,um
sieallmählich denBedürfnissen derMartkversorgung anzupassen .
3.Diezuständigen Behördenderbetreffenden Mitgliedstaaten genehmigendie
EinfuhrderinAbsatz1genanntenWarenohneweiteresunverzüglich undimRahmen
derfestgelegten Höchstmengen,sofernderEinführerdieUrschriftdervonden
BehördenderRepublikSingapurerteiltenAusfuhrlizenz vorlegt,diedieim
AnhangCbezeichneten Angabenenthält.
»■/••
(1)ABl.Nr.L124vom8.6.1970,S.1

4.Diegenehmigten Einfuhren werden aufdieHöchstmengen fürdasJahr angerechnet /,
indemdieWaren inSingapur zurAusfuhr indieGemeinschaft verladen wurden .
5.Waren ,die imaktiven Verede Lungsverkehr oder nach einer anderen Einfuhr -
regelung zurvorübergehenden Verwendung indasZollgebiet derGemeinschaft
verbracht und inunverändertem Zustand oder nach Be-oder Verarbeitung aus
diesem Gebiet wieder ausgeführt werden ,werden aufdie inAbsatz 1genannten
Höchstmengen nicht angerechnet .
Art2kel 2
1.Unbeschadet derAbsätze 2,3und 4gelten für -dieEinfuhr indieGeneinschaft
der inAnhang Baufgeführten Textilerzeugnisse mitUrsprung inSingapur keine
mengenmäßigen Beschränkungen .
2.Inden inAnhang Bgenannten Mitgliedstaaten istdieEinfuhr der inAbsatz 1
bezeichneten Textilerzeugnisse ,ausgeführt ausSingapur zwischen dem
1.Jaa .197o und31*Dez .1977 ,aufdieindiesem Anhang angegebenen Kochs
mengen beschränkt ,
3.Die inAbsatz 2vorgesehenen Höchstmengen können nach dem inderVerordnung
(EWG)Nr.1023 /70,insbesondere inArtikel 11,vorgesehenen Verfahren geändert
werden .
4.Artikel 1Absätze 3,4und 5findet aufdieindiesem Artikel genannten Höchst­
mengen Anwendung .
Art2kel 3
Keine mengenmäßigen Beschränkungen gelten bei eferEinfuhr nachstehender ausSinga­
purstammender Textilerzeugnisse indieGemeinschaft ,fürdiegleichzeitig eine
vondenzuständigen Behärden Singapurs (1)ausgestellte undmitdemSichtvermerk
versehene Bescheinigung mitdeninAnhang Daufgeführten Angaben vorgelegt wird :
i)Inländlichen Handwerksbetrieben aufHandwebstühlen hergestellte Gewebe aus
Baumwolle miteinem Gehalt ansynthetischen oder künstlichen Spinnfasern
vonnicht mehr als 5Gewichtshundertteilen ,wiesietraditionell aufHand-
webstühlen hergestellt werden ,deren Antriebskraft vollständig vondenHand
wet>ern geliefert wird (d.h .diedrei Hauptbewegungen beim Weben ,nämlich
Fachbildung ,Eintragen des'Schusses undLadenanschlag werden mitderHand
oder mitdemFußohne Verwendung irgendeiner anderen Kraftquelle ausgeführt )
ii)Waren ,dieinländlichen Handwerksbetrieben aussolchen aufHandwebstühlen
hergestellten Baumwollgeweben gefertigt worden sind ;
iii)handgearbeitete Texti lerzeugni ssedertraditionellen Volkskunst Singapurs ,
dieinHeimarbeit imRahmen ländlicher Handwerksbetriebe vonHand zuge­
schnitten ,genaht oder inanderer Weise hergestellt worden sind .
••/••
(1)Department ofTrade -Ministry ofFinance -Singapur

-4-
Artikel4
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrerVeröffentlichung imAmtsblatt
derEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlich undgiltunmittelbarin
jedemMitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel-den ImNamendesRates
OerPräsident


ANHANG Ü:''0
(Singapur

ANHANGC(Singapur)
Anqaben_gemäß_Artj!<eJ._1_Absatz_3
DievondenBehördenSingapurs (1)ausgestellten Ausfuhrlizenzen fürdieunter
dieseVerordnungfallendenWarenenthaltenoderumfassennachstehende Angaben:
1.Bestimmung,insbesondere Bestimmungsmitgliedstaat
2.LaufendeNummer
3.NameundAnschriftdesEinführers
4.NameundAnschriftdesAusführers
5.NettomengeindenindenAnhängen AundBdieserVerordnungbezeichneten
EinheitenundWertderunterdieLizenzfallenden Waren
6.Gruppe,aufdiedieseWarevondenBehördenSingapursangerechnet wurde
undWarenbezeichnung
7.Bescheinigung ,daßdiebetreffende MengeaufdieQuotedesBestimmungsmit-
gliedstaates andemfürdieAusfuhrenindieGemeinschaft vereinbarten
Plafondangerechnet wurdeodergegebenenfalls ,daßdieseMengezurunmittel
barenWiederausfuhr oderzurWiederausfuhr nachBe-undVerarbeitung außer­
halbderGemeinschaft bestimmtist.
8.Jahr,indemdieWarenausgeführtwordensind,d.h.inSingapurimHinblick
aufihreAusfuhrindieGemeinschaft verschifft wurden.
(1)DeoartmentofTrade-MinistryofFinance,Singapur

ANHANG_D_(Singapur)
§®sche2nigung_.9ernän_ArtiJ<ei_3
Indervondenzuständigen BehördenSingapurs (1)erteiltenBescheinigung fürdie
inArtikel3dieserVerordnungangegebenen Warenistfolgendesanzugeben:
-AlsÜberschrift :
"Bescheinigung füraufHandwebstühlen hergestellte Baumwollgewebe und
Warendaraus"
-NameundAnschriftdesHerstellers
-NameundAnschriftdesAusführers
-NameundAnschriftdesEinführersindieGemeinschaft
-Warenbezeichnung
-Menge(TonnenoderStück)
-NamedesSchiffesoderFlugnummer
-Bestimmungshafen oder-flughafen
-FolgendeBescheinigung :
"Hiermitwirdbescheinigt,daßobengenannte Lieferungbestehtaus:
<i)(unterdeninArtikel4,1(i)desAbkommens (2)angegebenen Bedingungen )
aufHandwebstühlen hergestellte GewebeausBaumwollemiteinemGehaltan
synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern vonnichtmehrals5Gewichts­
hundertteilen "oder
ii)"Waren,dieinländlichenHandwerksbetrieben unterdeninArtikel4,1(i)
desAbkommens (2)hergestellten Baumwollgeweben gefertigtwordensind"oder
iii)"Textilerzeugnisse dertraditionellen VolkskunstSingapurs,dieinHeim­
arbeitimRahmenländlicherHandwerksbetriebe vonHandzugeschnitten /;
genähtoderinandererWeisehergestellt wordensind".
Unterzeichnet
(1)DepartmentofTrade-MinistryofFinance-Singapur
(2)DabeihandeltessichumdieindieserVerordnunginArtikel3angegebenen
Bedingungen