ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM (85) 427 
 
 
 
Vol. 1985/0 165 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit 
règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the openi ng to the public of the historical archives of the European Econom ic 
Community and the European Atomic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), this f ile is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.  
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februar 198 3 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983,  
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003  
(ABI. L 243 vom 27 .9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit  
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5  
der genannten Verordnung freigegeben.  
KOMMISSION
DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
G e n era  (S ek retariatK0M(85) 427 endg.
Brüssel, den 30. Juli  1985
NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
EMPFEHLUNG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES
zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaft­
sgemeinschaft· und der Republik Korea über den Handel mit Textilwaren
(von der Kommission dem Rat vorgelegt)
K0M(85) 427 endg.

BEGRÜNDUNG
1. Mit Beschluß vom 25. Februar 1982 hat der Rat die Kommission er­
mächtigt, mit der Republik Korea Verhandlungen im Hinblick auf den 
Abschluß eines Abkommens über den Handel mit Textilwaren aufzunehmen.
2. Gemäß dem genannten Ratsbeschluß und im Benehmen mit dem beson­
derer. Ausschuß nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom 
22. Jani bis zum 13. DEzember 1982 Verhandlungen geführt.
Zum Abschluß dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausge­
arbeitet worden.
Dieser Entwurf beinhaltet :
(i) die Anwendung der Abkommensmechanismen auf alle unter das Multi­
faserabkommen fallenden Waren aus Wolle, Baumwolle und syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in der Republik 
Korea;
(ii) die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen 
fallenden Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbar­
ten Mengen;
(iii)  für die noch keiner Beschränkung unterliegenden Warenkategorien 
ein Konsultationsverfahren, damit Selbstbeschränkungsmaßnahmen ge­
troffen werden können, wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten 
werden;
(iv) für die Beschränkungen unterliegenden Warenkategorien die Einfüh­
rung eines Systems der doppelten Kontrolle und für alle unter das 
Abkommen fallenden Warenkategorien die Einführung eines Systems 
der Urpsrungskontrolle;
(v)Anpassungsbestimmungen, die Übertragungen bestimmter Prozentsätze 
der Höchstmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf 
das andere ermöglichen;

-  2 -
(vi) eine "Anti-Surge" Klausel, die unter gewissen Umständen die Auf­
hebung der Flexibilität oder die Einführung zeitlich begrenzter 
Höchstmengen innerhalb der Quoten erlaubt;
(vii)  eine Klausel "zur Vermeidung von Umgehungseinfuhren", die unter 
gewissen Umständen die Anrechnung der unter Umgehung der 
Vorschriften ausgeführten Mengen auf die Quoten des tatsächlichen 
Ursprungslandes zuläßt.
(viii) als Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft, keine ande­
ren mengenmässigen Beschränkungen gemäß Artikel 19 des GATT oder 
Artikel 3 des Multifaserabkommens sowie keine Maßnahmen mit 
gleicher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen anzuwenden.
Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben, daß dieser Ab­
kommensentwurf den Verhandlungsergebnissen entspricht, haben sie diesen 
Text am 13. Dezember 1982 paraphiert.
3. zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens so­
wie zur Vermeidung etwaiger außergewöhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten 
des Abkommens hat die Gemeinschaft nach Abschluß der Verhandlungen dem 
Drittland, im Vorgriff auf das in Krafttreten, eine autonome Anwendung 
dieses Protokolls durch du Vertragsparteien ab 1. Januar 1983 
vorgeschlagen.  Die Anwendung dieser Bestimmungen wurde durch die 
Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 geregelt, 
mit der die Einfuhr von Textilwaren mit Ursprung in bestimmten 
Drittländern in die Gemeinschaft einer Genehmigungspflicht und einer 
Höchstmengenregelung unterworfen wird (1 )  ,  geändert durch die Verordnung 
(EWG) des Rates Nr. 3762/83 vom 19. Dezember 1983 (2).
tl! ABl. L 374 vom 31. Dezember 1982, S. 106
\ 2 i  ä , L 3 j. ’ ::i<n 3 Dezember 1983, S. 1

4*  Die Kommission ist der Auffassung, daß dieser Abkommensentwurf
ein für die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt, sie empfiehlt 
daher dem Rat,
- das Abkommen zu billigen und die Verordnung zu erlassen, deren 
Entwurf beigefügt ist;
- bis zur Billigung dieses Abkommens die erforderlichen Beschlüsse 
über seine Unterzeichnung zu fassen.

Empfehlung für eine Verordnung des Rates zum Abschluß des Abkommens zwischen der  
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Korea über den Handel mit
Textilwaren und des Abkommens
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GESTÜTZT auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, 
insbesondere auf Artikel 113,
AUF Empe< Viung der Kommission,
m  m n iMtöGUNG ,  daß das zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Republik Korea ausgehandelte Abkommen über den Handel mit Textilwaren zu «
schließen sind,
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der 
Republik Korea über den Handel mit Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft 
geschlossen.
Der Wortlaut der Abkommen ist dieser Verordnung beigefügt.
Artikel 2
Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel des Abkommens vorgesehene 
Notifizierung vor (1).
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 3. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt 
der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar 
in jedem Mitgliedstaat.
Gesehen zu Brüssel am Im Namen des Rates
der
(1) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird durch das Generalsekreta­
riat des Rates im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.

/
A B K O M M E N
Z W IS C H E N  D E R  EU R O P ÄISC H EN  W IRTSCHAFTSGEM EINSCHAFT 
U N D  D E R  REPUBLIK K O R E A  
Ü B E R  D E N  H A N D E L  MIT TEXTILW AREN

A B K O M M E N
ZW IS C H E N  D E R  EUR O PÄISC H EN  W IRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT U N D  D E R  
REPUBLIK K O R E A  Ü B E R  D E N  H A N D E L  M IT TEXTILW AREN
D E R  R A T  D E R  EURO PÄISCHEN G EM EINSCHAFTEN 
einerseits,
DIE R E G IE R U N G  D E R  REPUBLIK K O R E A  
anderersei ts ,
IN  A N E R K E N N U N G  der Bedeutung des Handels mit Textilwaren zwische 
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. - nachstehend "Gemein­
schaft" genannt - und der Republik Korea,
IM  HINBLICK auf die Vereinbarung über den Internationalen Handel 
mit T e x tilie n , insbesondere auf A rtikel 4, sowie auf das Proto­
koll zur Verlängerung diese» Vereinbarung und die a m  22. Dezem­
ber 1981 vom  T e x ti1  ausschuB angenommenen Schlußfolgerungen - 
nachstehend insgesamt "Genfer Vereinbarung" genannt -,
H A B E N  BESCH LO SSEN , dieses Abkommen zu schliessen und haben zu 
diesem Zweck als Bevollmächtigte ernannt:
D E N  R A T  D E R  EUR O PÄISC H EN  G EM EINSCHAFTEN
DIE R E G IE R U N G  D E R  REPUBLIK K O R E A
DIESE SIND W IE  F O LG T  Ü B E R EIN G EKO M M EN :

-  2 -
Abschnitt I :  Handelsregelung  
Artikel I
1  ·  Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen, daß - vor­
behaltlich dieses Abkommens und unbeschadet ihrer Rechte und  
Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen -  
für ihren gegenseitigen Handel mit Textilwaren die Genfer  
Vereinbarung gilt.
2. Die Gemeinschaft verpflichtet sich, für die unter dieses Ab­
kommen fallenden Waren keine mengenmässigen ßeschränkungen  
nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens  
oder nach Artikel 3 der Genfer Vereinbarung einzuführen.'
3. Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßge Beschränkungen  
sind bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Wa­
ren in die Gemeinschaft untersagt.

- 3 -
Artikel* 2
1. Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I  auf­
geführten Textilwaren aus Baumwolle, Wolle und synthetischen  
oder künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in der Republik  
Korea.
2. Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Wa­
ren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs  
sowie anhand des Warenverzeichnisses für die Statistik des  
Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren  
Mitgliedstaaten (NIMEXE).
3. Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird  
nach Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften  
bestimmt; jede Änderung der Ursprungsvorschriften wird Korea  
mitgeteilt und keine Kürzung der in Anhang II festgelegten  
Höchstmengen zur Folge haben.
Das Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der ernannt*"  
Waren ist in Protokoll A festgelegt.

Artikel 3
Die Republik Korea erklärt sich bereit, für jedes Abkommens­
jahr seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach  
der Gemeinschaft auf die in diesem Anhang festgesetzten Höchst­
mengen zu beschränken.
Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren unter­
liegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle, dessen Einzel­
heiten in Protokoll A festgelegt sind.

Artikel 4
Die Republik Korea und die Gemeinschaft anerkennen den beson­
deren und eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in der Repu­
blik Korea veredelten Textilwaren in die Gemeinschaft.
Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren außerhalb  
der nach diesem Akommen festgesetzten Höchstmengen können ge­
troffen werden, sofern die Wiedereinfuhr in Übereinstimmung mi  
den in der Gemeinschaft geltenden Bestimmungen über den wirt­
schaftlichen passiven Veredlungsverkehr erfolgt.

-  6 -
Arti kel 5
1. Für Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf Web­
stühlen mit Hand- oder Fußantrieb hergestellten Geweben, von  
Bekleidung und anderen Waren, die aus diesen Geweben handge­
fertigt worden sind, sowie von handwerklichen Waren der tra­
ditionellen Volkskunst gelten keine Höchstmengen, sofern diese  
Waren die in Protokoll B festgesetzten Voraussetzungen erfül­
len.
2. Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden Textilwa­
ren in die Gemeinschaft gelten die in Anhang II festgesetzten  
Höchstmengen nicht, sofern bei ihrer Anmeldung angegeben wird,  
daß sie im Rahmen des zu diesem Zweck in der Gemeinschaft ein­
gerichteten Verwaltungskontrol1  Systems zur Wiederausfuhr aus  
der Gemeinschaft in unverändertem Zustand oder nach Veredelung  
bestimmt sind.
Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen einge­
führten Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der Vorlage  
einer von den Behörden der Republik Korea erteilten Ausfuhr­
lizenz sowie vom Nachweis des Ursprungs nach Maßgabe des Pro­
tokolls A abhängig.
3. Stellen die zuständigen Behörden fest, daß eingeführte Tex­
tilwaren auf eine nach diesem Abkommen festgesetzte Höchst­
menge angerechnet, dann aber aus der Gemeinschaft wieder aus­
geführt worden sind, so teilen die betreffenden Behörden der  
Republik Korea binnen 4 Wochen die entsprechenden Mengen mit  
und genehmigen Einfuhren der gleichen Waren in gleicher Höhe  
ohne Anrechnung auf die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge  
für das laufende oder das folgende Abkommensjahr.

- 7 -
Artikel 6
1. In jedem Abkommensjahr kann die Ausnutzung einer Teilmenge der  
für das folgende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmenge im  
Vorgriff für jede Warenkategorie außer den Kategorien 1, 2 und  
3 zwischen 1  % und 5 % der für das laufende Abkommensjahr gel­
tenden Höchstmenge -  nach Konsultationen entsprechend Artikel 16  
Absatz 1  vereinbart werden. Die im Vorgriff gelieferten Men­
gen werden von den für das folgende Abkommensjahr festgesetz­
ten Höchstmengen abgezogen.
2. Die Übertragung der im Laufe eines Abkominenjahres nicht ausge­
nutzten Mengen auf die entsprechende Höchstmenge des folgen­
den Abkommensjahres kann von 1  % bis 6 % der Höchstmenge des  
laufenden Abkommenjahres nach Konsultationen entsprechend Ar­
tikel 16 Absatz 1  für jede Warenkategorie außer für die Kate­
gorien 1, 2 und 3 vereinbart werden.
3. Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von keiner Warenkate­
gorie Übertragungen auf Warerkategorien in der Gruppe I  vorge­
nommen werden:
Übertragung zwischen den Kategorien 4, 5, 6, 7 und 8 sind in  
jedem Abkommensjahr bis zu 3,5 % der Höchstmenge der Kategorie  
zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird.
Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in den 
Gruppen I, II und III auf eine beliebige Kategorie in den 
Gruppen II und III sind in jedem Abkommensj ahr bis zu 5 % der 
Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung  
vorgenommen wird.
4. Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Äquivalenz­
tabelle ist in Anhang I  zu diesem Abkommen aufgeführt.
5. Die Erhöhung, die sich für eine Warenkategorie aus der kumu­
lativen Anwendung der Absätze 1, 2, und 3 in einem Abkommens­
jahr ergibt, darf folgende Höchstwerte nicht überschreiten:
- be" Warenkategor i er d  zv- Gmrpe I  ’£ ;  ' / <
- bei Warenkategorien der Gruppen II und III 11 % .
6. Im Falle der Anwendung der Absätze 1, 2, und 3 machen die Be­
hörden von Korea im voraus M itteilun g.

-  8 -
7. Die Anwendung von Absatz 2 ist von den Behörden der Republik  
Korea vorher schriftlich mitzuteilen. Bestehen wesentliche  
statistische Abweichungen zwischen den der Berechnung der zu  
übertragenden Mengen zugrundegelegten Ausfuhrdaten und den  
Daten der Gemeinschaft, so kann die Gemeinschaft innerhalb  
der ersten 120 Tage des folgenden Abkommensjahres Konsulta­
tionen nach Maßgabe von Artikel 15 Absatz 1  über die betref­
fenden Mengen beantragen. Jedem solchen Antrag sind ausführ­
liche Angaben über die angeblichen statistischen Abweichun­
gen beizufügen. Wird ein solcher Antrag gestellt, so werden  
die übertragenen Teilmengen erst dann ausgenutzt, wenn die  
Vertragsparteien die Konsultationen abgeschlossen haben. Wird  
innerhalb der Frist von 120 Tagen kein solcher Antrag gestellt,  
so gilt die übertragene Teilmenge als richtig berechnet.

- 9 -
Artikel 7
i
1. Für Ausfuhren von nicht in Anhang II zu diesem Abkommen aufgeführten Textil­
waren können unter den in den folgenden Absätzen festgelegten Voraussetzun­
gen von der Republik Korea Höchstmengen festgesetzt werden.
2. Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskontrolle  
fest, daß die Höhe der Einfuhren von Waren einer nicht in Anhang II aufge­
führten Kategorie mit Ursprung in der Republik Korea im Verhältnis zur ge­
samten Vorjahreseinfuhr von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft fol­
gende Prozentsätze übersteigt:
- 1  % für Warenkategorien in Gruppe II
- 3 % für Warenkategorien in Gruppe III,
so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach den Verfahren des Artikels  
16 dieses Abkommens beantragen, um eine Einigung auf ein angemessenes Be­
schränkungsniveau für die Waren der betreffenden Kategorien zu erzielen.
Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffenden Kategorie,  
die vor dem Zeitpunkt der Unterbreitung des Konsultationsersuchens aus der  
Republik Korea versandt worden sind.
3. Bis zu einer beiderseitig befriedigenden Lösung verpflichtet sich die Repu­
blik Korea, ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationsersuchens  
die Ausfuhren von Waren der betreffenden Kategorie nach der Gemeinschaft be­
ziehungsweise nach den von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemein­
schaftsmarktes für einen vorläufigen Zeitraum von 3 Monaten vom Zeitpunkt  
des Konsultationsersuchens zu beschränken. Diese vorläufige Höchstmenge  
wird auf 25 % der Einfuhren des Kalenderjahres festgesetzt, das dem Kalen­
derjahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren, die nach der Formel in  
Absatz 2 berechnete Höhe überschritten und damit das Konsultationsersuchen aus­
gelöst haben, oder auf 25 % der nach der Formel in Absatz 2 berechneten Höhe  
festgesetzt, wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrundegelegt
wird.
Unter außergewöhnlichen schwerwiegenden Umständen jedoch verpflichtet sich  
die Republik Korea auf Ersuchen der Gemeinschaft und bis zu einer beider­
seitig zufriedenstellenden Lösung, die Ausfuhren von Waren der betreffenden  
Kategorie nach der Gemeinschaft beziehungsweise nach den von der Gemeinschaft  
angegebener; Gebieten des GerneinschaftsmcH'tes auf der von der Gerne inscha*ü  
angegebenen Höhe einzustellen.

-  10  -
4. Gelingt es den Vertragsparteien der Konsultationen nicht, innerhalb der  
in Artikel 16 des Abkommens genannten Frist eine beiderseitig zufrieden­
stellende Lösung zu finden, so hat die Gemeinschaft das Recht, eine end­
gültige Höchstmenge festzusetzen, deren jährliche Höhe nicht niedriger  
sein darf als die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe oder als  
106 % der Einfuhren des Kalenderjahres, das dein Kalenderjahr vorausgegan­
gen ist, in dem die Einfuhren, die nach der Formel in Absatz 2 berechnete  
Höhe überschritten und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst haben,  
wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrundegelegt wird.
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen gemäß dem Verfahren  
des Artikels 16 - um die in Absatz 2 genannten Voraussetzungen zu erfül­
len - erhöht, falls dies aufgrund der Entwicklung der Gesamteinfuhren in  
die Gemeinschaft bei der betreffenden Ware erforderlich wird.
5. Die gemäß Absatz 2 oder 4 festgesetzten Höchstmengen dürfen in keinem Fall  
niedriger sein als die Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie mit  
Ursprung in der Republik Korea im Jahre 1980.
6. Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach Maßgabe des Protokolls C  
auch gebietsweise festgesetzt werden.
7. die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses Artikels festgesetzte  
Höchstmenge wird nach Maßgabe des Protokolls D festgelegt.
8. Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in Absatz 2 genannten Pro­
zentsätze infolge eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und  
nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren vonU rsprungswaren der Republik  
Korea erreicht worden sind.
9. Im Falle der Anwendung des Absatzes 2, 3 oder 4 verpflichten sich die korea­
nischen Behörden, für Waren über die vor der Festsetzung der Höchstmenge  
Verträge abgeschlossen worden sind, Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe der für  
das laufende Jahr festgesetzten Höchstmenge zu erteilen.
10. Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 9 Absatz 6 genannten Sta­
tistiken werden die Bestimmungen von Absatz 2 auf der Grundlage der von der  
Gemeinschaft zuvor mitgeteilten Jahresstatistiken angewendet.
11. Die Bestimmungen dieses Abkommens über die Ausfuhr von Waren, für die die  
in Anhang 11 festgelegten Höchstmengen gelten., finden auch auf die Waren  
Anwendung, für die nach diesem Artikel Höchstmengen eingeführt werden.

-1 1 -
Artikel 8
1. Stellt die Gemeinschaft fest, daß die Einfuhr von Waren einer be­
stimmten Kategorie der Gruppe I, für die eine in Anhang II fest­
gesetzte Höchstmenge gilt, in einem Jahr die Höhe der Einfuhren  
des vorangegangenen Jahres um 10 % der in Anhang II für das lau­
fende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmenge überschreitet, so  
kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren von  
Artikel 16 dieses Abkommens beantragen, um zu einer Einigung  
über :
- die vollständige oder teilweise Aussetzung von Artikel 6 oder
- die Änderung der in Anhang ii genannten Höchstmenge durch Fest­
setzung einer niedrigeren Ad-hoc-Höchstmenge sowie
- den entsprechenden angemessenen und quantifizierbaren Ausgleich  
zu gelangen.
2. Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffender,  
Kategorie, die vor dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsulta­
tionsersuchens aus der Republik Korea versandt worden sind.
Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung verpflich­
tet sich die Republik Korea, die Ausfuhr von Waren der betreffen­
den Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach ei nein oder rnenreren  
von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschaftsmark­
tes für einen Zeitraum von einem Monat ab dem Zeitpunkt der Noti­
fizierung des Konsultationsersuchens zu beschränken.
3. Auf eine Höchstmenge, die gemäß Absatz 1  in einem der dem letzten  
Abkommensjahr vorangegangenen Jahre geändert worden ist, wird  
eine Steigerungsrate angewendet, die so berechnet ist, daß die in  
Anhang II festgesetzte Höchstmenge für das letzte Abkommensjahr  
im Laufe dieses Jahres wieder erreicht wird.
4. Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen  
nicht, innerhalb der in Artikel 16 dieses Abkommens genannten  
Frist eine zufriedenstellende Lösung zu finden, verpflichtet sich  
die Republik Korea, falls die Gemeinschaft es verlangt,
- Artikel 6 bezüglich der betreffenden Kategorie für die Gemein-
sch&f’ ·  oder c· ;  nas ’  hrc-r GeM'-t, ganz o y i  1'·'·'<='·.■ · . auszu­
setzen oder

-  12  -
- die in Anhaiig II festgesetzte Höchstmenge für die betreffende  
Kategorie zu ändern, um die Ausfuhren nach der Gemeinschaft  
oder in ein Gebiet der Gemeinschaft auf 125 % der im vorange-  
gangenne Kalenderjahr getätigten Einfuhren oder auf das Niveau  
der Ausfuhren bis zum Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zu­
züglich des gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeitraum fest­
gelegten Ausfuhrniveaus zu begrenzen, wobei jeweils der höhere  
dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird.
Bei Anwendung der Maßnahmen nach diesem Absatz bleibt das Angebot  
eines angemessenen und quantifizier baren Ausgleichs seitens der  
Gemeinschaft bestehen.
Die Anwendung der Maßnahmen dieses Absatzes ist auf das Jahr be­
schränkt, in dem sie getroffen werden.
5. Absatz 1  findet auf eine bestimmte Kategorie nur Anwendung, wenn  
die in Anhang II festgesetzten Hüchstmengen für die Gemeinschaft  
für diese Kategorie mindestens 1  % der Gesamteinfuhren der Gemein­
schaft im Jahr 1980 ausmachen.
6. Absatz 1  findet auf eine bestimmte Kategorie nur Anwendung, wenn  
die Höhe der Einfuhren mit Ursprung in der Republik Korea im lau­
fenden Jahr mindestens 50 % der· in Anhang II festgesetzten Höchst­
menge dieser Kategorie für die Gemeinschaft insgesamt oder für  
das betreffende Gebiet bzw. die betreffenden Gebiete der Gemein­
schaft ausmacht.
7. Eine gemäß Absatz 1  oder 4 geänderte Höchstmenge darf in keinem  
Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren von Waren dieser  
Kategorie mit Ursprung in der Republik Korea im Jahr 1980.
8. Dieser Artikel findet auch Anwendung, wenn die in Absatz 1  ge­
nannte Höhe in einem Gebiet der Gemeinschaft überschritten wird.
In diesem Fall betrifft der in Absatz 1  und Absatz 4 erwähnte  
Ausgleich das bzw. die von der Gemeinschaft in ihrem Konsuluati^ns-  
ersuchen benannten Gebiete.
9. Um die Inanspruchnahme von Absatz 1  dieses Artikels einzuschränken,  
verpflichtet sich die Republik Korea, der Gemeinschaft mitzuteilen,  
wenn die Zahl der für eine Kategorie erteilten Ausfuhrlizenzen  
plötzlich und in erheblichem Umfang steigt, so daß damit zu rechnen  
ist, daß die Voraussetzungen für die Anwendung dieses Artikels er­
füllt werden.

- 13 -
ABSCHNITT II: Verwaltung des Abkommens
Artikel 9
1. Die Republik Korea verpflichtet sich, der Gemeinschaft genaue  
statistische Angaben über alle Ausfuhrlizenzen und Bescheini­
gungen zu ermitteln, die von den Behörden der Republik Korea  
für alle Kategorien von Textilwaren, für die im Rahmen des Ab­
kommens eingeführten Höchstmengen gelten, sowie für die unter  
Artikel 5 bzw. das Protokoll B fallende Waren erteilt werden.
Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden der Repu­
blik Korea statistische Angaben über die Einfuhrpapiere,  die von  
den Behörden der Gemeinschaft gegen Vorlage der von der Republik  
Korea erteilten Ausfuhrlizenzen ausgestellt werden.
2. Die in Absatz 1  genannten Angaben sind für alle Warenkategorien  
vor dem Ende des zweiten Monats zu übermitteln, der auf das Quar­
tal folgt, auf das sich die Statistiken beziehen.
3. Die Republik Korea verpflichtet sich ferner, der Gemeinschaft  
alle verfügbaren statistischen Informationen über die Textilaus­
fuhren nach Bestimmungslänaern zu liefern.
Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden der Republik Korea Ein­
fuhrstatistiken für alle Waren, die unter das in Artikel 7 Absatz  
2 genannte Ei nf uhrkontrol 1  systein bzw. unter Artikel 5 Absatz 2  
fallen.
4. Die in Absatz 3 genannten Angaben sind für alle Warenkategorien  
vor dem Ende des dritten Monats zu übermitteln, der auf das Quar­
tal folgt, auf das die Statistiken sich beziehen.
5. Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten Angaben, daß  
zwischen den Ausfuhrdaten und den Einfuhrdaten bedeutende Abwei­
chungen bestehen, so können nach dem Verfahren des Artikels 16  
dieses Abkommens Konsultationen eingeleitet werden.
6. Zur Anwendung von Artikel 7 und Artikel 8 verpflichtet sich die  
Gemeinschaft, den Behörden der Republik Korea bis zum 15. April  
jedes Jahres die Vorjahresstatistiken über die Einfuhren all^r  
“ nt*··' dieses  Abkommen fallend: · , >  1 e v .;  i  1  waren n a  :  n  l.: o .  'and . ·  .id  
Mitgliedstaat aufgeg1iedert zur Verfügung zu stellen.

- 14 -
Arti kei 10
1. Im Falle von Uneinigkeiten zwischen der Republik Korea und den  
zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die Klassifizierung  
der unter dieses Abkommen fallenden Werte bei der Einfuhr in die  
Gemeinschaft erfolgt die Klassifizierung vorläufig auf der Grund­
lage der von der Gemeinschaft gelieferten Angaben, bis Konsulta­
tionen gemäß Artikel 16 eine Einigung über die endgültige Klassi­
fizierung der Waren herbei führen .
2. Führt die obengenannte vorläufige Klassifizierung zu einem vor­
läufigen Debit bei einer Höchstinenge für eine andere Ware als in  
dem von den zuständigen Behörden Koreas ausgestellten Ausfuhrpa­
pier angegeben, so unterrichtet die Gemeinschaft Korea über ein  
derartiges vorläufiges Debit innerhalb von dreißig Tagen.
3. Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der Nimexe sowie Ent­
scheidungen, die nach den in der Gemeinschaft geltenden Verfah­
ren getroffen werden und die Klassifizierung der unter dieses  
Abkommen fallenden Waren betreffen, werden den Behörden der Repu­
blik Korea mitgeteilt.
Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der Nimexe sowie Ent­
scheidungen, die eine Änderung der Klassifizierung von Waren,  
die unter dieses Abkommen fallen, zur Folge haben, dürfen keine  
Herabsetzung einer im Rahmen dieses Abkommens festgesetzten  
Höchstmengen bewirken.
Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in Proto-  
kollAgeregelt.

.  - 15 -
l
Artikel 11
1. Die Republik Korea und die Gemeinschaft vereinbaren uneingeschränkt zu­
sammenzuarbeiten, um die Umgehung dieses Abkommens durch Umladung, Umlei­
tung oder auf andere Weise zu verhüten.
2. Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Verfahren des Protokolls A  
durchgeführten Untersuchungen fest, daß die ihr zur Verfügung stehenden  
Informationen beweisen, daß Waren mit Ursprung in der Republik Korea, für  
die nach diesem Abkommen Höchstmengen gelten, durch Umladung, Umleitung  
oder auf andere Weise unter Umgehung dieses Abkommens in die Gemeinschaft  
eingeführt worden sind, kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem  
Verfahren des Artikels 16 Absatz 1  dieses Abkommens verlangen, um eine Eini­
gung auf eine gleichwertige Anpassung der entsprechenden Höchstmengen zu  
gelangen.
3. Bis zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenen Konsultationen trifft die  
Republik Korea, sofern die Gemeinschaft darum ersucht, vorsorglich die  
erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die in diesen Konsulta­
tionen vereinbarten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der Notifi­
zierung des Konsultationsersuchens oder, wenn die Höchstmenge für das lau­
fende Jahr ausgeschöpft ist, im darauffolgenden Jahr vorgenommen werden  
können, sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen.
4. Gelingt es den Vertragparteien im Verlauf der Konsultationen nicht, inner­
halb der in Artikel 16 Absatz 1  dieses Abkommens genannten Frist eine zu­
friedenstellende Lösung zu finden, hat die Gemeinschaft, sofern schlüssige Be­
weise für die Umgehung vor! iegen, das Recht, nach den nach diesem Abkommmen  
festgesetzten Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in der Republik
Korea entsprechenden Mengen abzuziehen.

-16-
Artikel 12
1. Die Republik Korea bemüht sich sicherzustellen, daß die Einfuhren von  
Textilwaren, für die Höchstmengen gelten, möglichst gleichmäßig über  
das Jahr gestaffelt sind, wobei insbesondere saisonale Faktoren berück­
sichtigt werden.
2. Wird eine übermäßige Konzentration der Einfuhren einer Ware festgestellt,  
die zu einer Kategorie gehört, für die nach diesem Abkommen Höchstmengen  
gelten, kann die Gemeinschaft nach dem Verfahren des Artikels 16 dieses  
Abkommens Konsultationen beantragen, um Abhilfe zu schaffen.

- 17 -
A rtikel 1 3
1. Zum Zweck der Verwaltung dieses Abkommens teilt die Gemeinschaft die  
in Artikel 2 genannten Höchstmengen in Teilmengen für die einzelnen  
Mitgliedstaaten auf.
2. Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchstmengen, die in einem  
Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht ausgenutzt werden, können nach  
den in der Gemeinschaft geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat  
zugeteilt werden.
Die Gemeinschaft verpflichtet sich, jeden Antrag der Republik Korea auf  
Neuzuteilung binnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen und zu beantworten.  
Wird eine Neuzuteilung genehmigt, finden die Flexibilitätsbestimmungen  
von Artikel 6 weiterhin auf die Höhe der ursprünglichen Zuteilung An­
wendung.
Stellt die Republik Korea im Laufe der Anwendung des Abkommens fest,  
daß die Aufteilung einer in Anhang 2 festgesetzten Höchstmenge beson­
dere Schwierigkeiten bereitet, so kann sie die Aufnahme von Konsulta­
tionen nach dem Verfahren von Artikel 16 beantragen, um zu einer beider­
seitig zufriedenstellenden Lösung zu gelangen.
3. Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzlicher Bedarf auftre-  
ten, kann die Gemeinschaft die Einfuhr größerer als derin Anhang II fest­
gesetzten Mengen genehmigen, wenn die gemäß Artikel 1  getroffenen Maß­
nahmen zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen.

- 18 -
Artikel 14
Bei Anwendung der Kündigungsbestimmungen in Artikel 18 Absatz 4 werden die  
in Anhang II festgesetzten Höchstmengen allerdings pro rata temporis ver-  
ri r.gert.

- 19 -
Artikel 15
Die Republik Korea und die Gemeinschaft verpflichten sich, bei der Zu­
teilung von Ausfuhrlizenzen und Einfuhrpapieren jede Diskriminierung  
zu vermeiden.

-  20  -
Arti kel 16
1. Für die in diesem Abkommen genannten besonderen Konsultationsverfahren  
mit Ausnahme derjenigen, die in Absatz 2 dieses Artikels geregelt sind,  
gilt folgendes:
- ein Konsultationsersuehen wird der anderen Vertragspartei schriftlich  
notifiziert;
- oen Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemessenen Frist
(in jedem Fall spätestens fünfzehn Tage nach der Notifizierung) eine  
Darstellung der Umstände beizufügen, die nach Ansicht der antragstel­
lenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen rechtfertigen;
- die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat nach der Notifi­
zierung des Ersuchens Konsultationen auf, um binnen höchstens einem  
weiteren Monat zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren  
Ergebnis zu gelangen.
2. Für die in Artikel 8 dieses Abkommens genannten besonderen Konsulta­
tionsverfahren gilt folgendes:
- ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei schrift­
lich notifiziert, zusammen mit einer Darstellung der Gründe und Um­
stände, die nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein  
Konsultationsersuchen rechtfertigen;
- die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage nach der Noti­
fizierung des Konsultationsersuchens Konsultationen auf, um binnen  
höchstens weiteren fünfzehn Tagen zu einer Einigung oder einem bei­
derseitig annehmbaren Ergebnis zu gelangen.
3. Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertragspartei und in Über­
einstimmung mit der Genfer Vereinbarung Konsultationen über alle Pro­
bleme statt, die sich aus der Anwendung dieses Abkommens ergeben. Alle  
Konsultationen gemäß diesem Artikel werden im Geiste der Zusammenarbeit  
und mit dem Willen geführt, die zwischen den Vertragsparteien bestehen­
den Unstimmigkeiten zu beheben.

-  21  -
Artikel 17
Dieses A b k o m m e n  gilt für die Gebiete, in denen der Vertrag zur G ründung 
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft angewendet wird, u n d  nach M a ß ­
gabe jenes Vertrages einerseits sowie für das Hoheitsgebiet der R epu­
blik K orea andererseits.

-  22  -
Artikel 1 8
1 . Dieses A b k o m m e n  tritt a m  ersten T a g  des M onats nach d e m  T ag  in iK raft, 
an d e m  die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür er­
forderlichen Verfahren notifiziert haben. E s  gilt bis z u m  31. D e z e m ­
ber 1986.
2  Dieses A b k o m m e n  gilt mit W irkung v o m  1 . Januar 1983.
3. Jede Vertragspartei kann jederzeit Ä nderungen zu  diesem A b k o m m e n  V or­
schlägen.
:. Jede Vertragspartei kann dieses A b k o m m e n  jederzeit unter Einhaltung 
einer Frist v o n  mindestens neunzig T agen kündigen. In diesem Fall 
endet das A b k o m m e n  mit Ablauf der Kündigungsfrist.
5. D ie A nhänge u n d  Protokolle sowie die Vereinbarungen u n d  Briefwechsel 
sind Bestandteil dieses A b k o m m e n s.

- 2 3  -
Artikel 1 9
Dieses A b k o m m e n  ist in zw ei Urschriften in dänischer, deutscher, eng­
lischer, französischer, griechischer, italienischer, niederländischer 
u n d  koreanischer Sprache abgefasst, w obei jeder Wortlaut gleicher­
m aß en  verbindlich ist.

ANHANG ï

A N L A G E  I
Einige Änderungen der TextiLgruppen auf die m an sich im  A bkom m en bezieht sind 
inzwischen vorgenommen worden.
Die unten angegebene Zusammensetzung dient dazu die Referenzen auf diese neue 
Gruppen zu erleichtern.
Gruppe X ▲
»Texti Lien 
BekleidungCategori en1. 2r Î 
4 , 5, ?► 0
G r u p p e ' £ 2 À
BTextili en 
Bekleidung9, 20, 22, i!j, 52, 5?
12, X > , 14Ah 143,  1 J A , 1JS, IC, 
17,  1Ö , 19, 21,  24, 25, 27, *0, 
29,  30A , 302, 31, 68, 73, 7*. 70, 
6 1 ,  6 3 ,
Gruppe 122
»
0Texti lien
Bekleidung
Industrielle 
Textilien3), 34,  35, J*, 37,  3 « A , > 06,  40,  
41,  42, 43, 44,  45,  46,  47,  40,  4? ,
50, 31, 52, 53, 54, 55, 5*, 57,  Jr[
5 9,  60, 61,  62,  61,  64' ,  65,  64,
10,  67,  69.  70,  71.  72,  74,  75.  77,
6 0 ,  6 2 ,  C 4 ,  £ 5 ,  6 6 ,  0 7 ,  0 0
90, 91, 92,  93.  94,  95,  96,  97,
99, loo, loi, 102,. 10), 104, 105, ;  
106, 107, io·», rui,  n?, -  
113, 114.
V e r m e r k
Kategorie 10 enthält frühre Kategorien 10 und 1 1  
Kategorie 24 " " ' 24 und 2 5 
Kategorie 19 " "■ " 19 und 89 
Kategorie 72 " " " 72 und 79
1

-  u -
A m tsblatt der E uropäisch en G em ein sch aften
ANHANG I
GRUPPE I  A
K ategorie
55.09
56.07
AN IM EX t··
K e n n z if f e r
fi
55.05-13;
19:21,25;
37;29;33;
35;37;41;
45;46;48;
52; 58; 61;
65; 67; 69;
72;78;92;
98
55.09-03; 
04; 05; 06 
07; 08; 09 
10; 12; 1 3  
14;15; 1 6  
17; 19; 2 1  
29; 32;34 
35; 37;38 
39;41; 49 
51; 52;53 
54; 55; 56 
57;59;61
I  55.09-06; 
i  07; 08; 5 1  
52;53; 54 
!  55;56;57 
I  59;61;63 
:  64;65; 66Baumwollgarne, nicht in  Aufmächunge 
lu r den t :  uw civcrk.iui
63. 
66; 
69; 
72; 
75; 
78; 
81; 
84; 
9!; 
98;64: (.5; 
67; 68; 
70;7 l ;  
73; 74; 
76;
79;K O ; 
82;83; 
86:90; 
92;93; 
99Andere C.twrbe aus Baumwolle:
Gewebe aus Bjurmvolle, andere j!
I  irchcrgcss cbe, Schhngetigcwcn,
(I  i  o i i  ic t gesvebe), Bande:, K a m i
Plüsch, Schhngengewebe, ChendVcc 
svrbc, 1  o lle  und gr2m )f> ftc Nca 
sto lfc
67; 70 
80; 8 1  
83,84 
90.91 
93; 987  1  .  
83. 
86. 
97; 
09a)  davon.
andere a ls roh oder gebleicht
;  56.07-01;
I  04; 05; 07 
I  08; 10; 1 2  
1  15; 19;20 
!  22; 25; 29 
1  30;31;35 
,  38; 39;40 
i  41; 43;45 
46; 47; 49
56.07-01,05,07, 08, 
15, 19, 22, 25, 29, 
35, 38, 40, 41, - t  1 ,  
47, 49Gewebe aus synthetischen oder kunsi 
iiehcn Spinnfasern:
A  aus synthetischen Spinnfasern:
Gewebe aus synthetischen Spinn- 
l.isarn, andere a ls  Bänder, S .uiu, 
Plnsih, S c  Vingcngcwcbe 1  cmschlu n -  
luh 1  i  oi:  u'rgcsvcbc) und 1  lirin ! e g e  
s s  cbe
1 2 ,
31,
46,i )  davon: 
jiHirrr l s  roh odci gcblcn

A m tsb la tt der E u rop äisch en  G em ein sch aften
GRUPPE 1  B
K a te g o rieTarifnummer
60.04 
B  I
II « >
b)
c)
IV b)
d)aa)
üd)
ee)
aa)
dd)
dd)NIMEXE-
Kennziffer
(19®)
60.04-19, 20, 22, 23, 24, 
26, 41, 50, 58, 71, 79, 
89W a r e n b e z e i c h n u n gÄ q u i v a l e n z t a b e l i e
Stück/kg g/Stunk
Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummiclastisch noch kautschmieri:
Oberhemden, T-Shirts, Unterzieit- 
.  pulhs, Unterhemden und dergle;· 
chen, aus Gewirken, weder gumnu- 
elastisch noch k.mtschutiert, andere 
als Säughngsklcultiiig, aus Baum­
wolle oder synthetischen Spinnsrol­
fen: T-Shirts und l huemehpulhs aus 
künstlichen Spinnstoffen, andere als 
Sauglmesk'eibung6,48 154
60.05 
A  I
I I  b)4 bb) 1 1  aaa) 
bbb) 
ccc) 
ddd) 
eee) 
22 bbb) 
ccc)  
ddd) 
eee)
fff)60.05-01,31,33,34, 35, 
36, 39, 40, 41, 42, 43
61.0!
B  V d) 1
2
3
e) 1  
2 
3Oberklcidung, Bekleidungszubehnr und 
andere Wirkw'.iren, weder gummi- 
elastisch noch k.misc hutieri:
A. Oberkleidung lind Bci-.icidungszube- 
hör:
Pullover, Slipover, Twinsets, Westen 
und Stricki.tekcn,  aus Gewirken, aus 
Wolle, Baumwolle, synthetischen 
oder künstlichen Spinnsrolfen .'weder 
gummielasnsch noch kautschuiieii'721
Oberkleidung für Männer und Knaben 1,76 568
61.02
e) 6 aa) 
bb) 
cc)
61.01- 62, 64, 66, 72, 74,
76
61.02- 66, 68, 72Oberkleidung für 1  rauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Shorts und andere kurze 1  iostm und 
lange (losen, aus Geweben, für Män­
ner und Knaben; lange I  lovn aus 
Geweben lur I  rauen, Mädchen und 
Kleinkinder, aus W 'olie, BaiiiuwnPe, 
syruhet.sehen oder kiina iciieri 
Spinnstoffen
60.05
A II b) 4 aa)22 
33 
44 
55Oberkleidung, Beklcidungszubchör und 
andere Wirkwaren, weder gunnniela 
stisch noch k.iutscliuucrt:
A. Oberkleidung und Hekieidungs/ube- 
hor:5,55 180

1 f
A m tsb latt der E u rop äisch en  G em ein sch aften
K ategorie
N r.TarifnummerNIMEXE-
K cnnziffer W arenbezeichnungA qusvalenztabelle
S tück / kg g/Stuck
7
(Ports.)61.02
B  1 1  c) 7 bb) 
cc) 
dd)
60.05-22, 23, 24, 25 
61.02-78, 82, 84Oberklfidung für Frauen. Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Blusen und Hemdblusen aus Gewir­
ken (weder gummielastisch noch 
kamschuncrt) oder Geweben, für 
krauen, Mädchen und Kleinkinder, 
aus Wolle, Baumwolle, synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen!
1
!
11
!
8 61.03
A
61.03-11, 15, 19Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer 
und Knaben, auch Kragen, Vorhemden 
und Manschetten:
Oberhemden, auch Sport- und Ar­
beitshemden, aus Geweben, für 
Männer und Knaben, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
kun-.ilidicn Spinnstoffen *J4,60 !  217!
I
i
I

A m tsb latt der E uropäisch en G em einschaften
GRUPPE II A
K ategorie
20
22
23Tarifnummer
55.08
62.02
B  ill a) I
62.02
B  I  a)
c)
56.05
A
56.05
BNIMEXE-
K ennziffer
{ 1 5
55.08-10, 30, 50, 80 
62.02-71
62.02-12, 13, 19
56.05-03,05,07,09, 11, 
13, 15, 19, 21, 23, 25, 
28, 32, 34, 36, 38, 39, 
42, 44, 45, 46, 47
56.05-21, 23, 25, 28, 
32, 34, 36A q u iv a l e n z t a b e l l e
W arenbezeichnung
Stück/kg g/Stuck
I
Schlingengewebc
Baumwolle(Frottiergcwebe) aus
Bettwäsche, Tischwäsche, Wasche zur 
Körperpflege und andere Maushalts­
wäsche; Vorhänge, Gardinen und an­
dere Gegenstände zur Innenausstattung:
B . andere:
Schlingenge wehe (Frottiergcwebe)
aus Baumwolle; Wasche zur Körper­
pflege und jrulert I  (au.-diahsw .iSLhe 
aus Schlingengeweben (l-roiucrge- 
weben) ans Baumwolle
Bettwäsche, Tischwäsche, Wasche zur i  
Körperpflege und .andere Maushalts- |  
wasche; Vorhänge, Gardinen und an* I  
dere Gegenstände zur Innenausstattung
B . andere:
Bettwäsche . Geweben
Garne aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnfasern (odet aus Abfallen 
von synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen j  
für den Emzelverkauf:
A. aus synthetischen Spinnfasern- j
Garne aus synthetischen Spinnfasern, j  
nicht m Aufmachungen für » len  Lin- j  
zelverkauf:  i
a) davon:
aus Acrylfasern
5u . * 5  \  55, 61,6.·, 71,
/ 5, Ö i , O  j .  >  , ,  >  VGarne aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnfasern (oder aus Abfallen 
von synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen 
für den Einzelverkauf.
B . aus künstlichen Spinnfasern:
Garne aus künstlichen 1  ;  n f  srm,
:  . x . ! . ,  i  .  · '  u lin a»  I.. .  .., 1  1  i -
zdverlc.n·'

-  7 o  -
A m tsb latt der Europäischen Gemeinschaften
Kategorie
Nr.Tarifnummcr
32 ex S8.04
39 62.02 
B H  a)  
c) 
»)c )I I INIMEXE-
Kennziffer
|1 9 i U cW a r e n b e z e i c h n u n g
58.04-07, 11, 15, 18,41, 
43, 45, 61, 63, 67, 69, 
71,75, 77, 78
58.04-63
62.02-40,42, 44,46,51, 
59, 65, 72, 74, 77Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Che- 
nillegcwcbe, ausgenommen Gewebe der 
Tarifnrn. 55.08 und 58.05;
Saint, Plüsch, Schlingengewebe und 
Chcmllcgrwebe, ausgenommen Frot- 
tiergewebe aus Baumwolle, und Bän­
der, aus W oM e, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen:
a) davon aus Baumwolle; 
RippensamtAquivaieiutabclle
Stück/kg g/Stück
Bercwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur 
Körperpflege und andere Haushalts­
wäsche; Vorhänge, Gardinen und ande­
re Gegenstände zur Innenausstattung:
B . andere:
Tischwäsche, Wäsche zur Körper­
pflege und andere Haushaltswäsche, 
aus Geweben, andere ais Wäsche aus 
Frottiergeweben aus Baumwolle

- 3 > f -
A m tsb latt der E u rop äisch en  G em einschaften
GRUPPE II B
K ategorieTarifnummerNIMEXE-
K cnnziffer
(1983b'•  W arenbezeichnungÄ quivulenzrabelle
Stück/kg g/Stuck
12 60.03
A
B  I  .
1 1  b) 
C 
D60.03-11, 19, 20, 27, 30,
90Strümpfe, Uriterziehstrümpfc, Socken, 
Söckchen, Srrump/schoner und ähnliche 
Wirkwaren, weder gummiel.istisch noch 
kautschuuerc
andere als Dainensirumpfr aus syn­
thetischen Spinnstoffen24,3 Paa 41
13 60.04
B  IV b) 1  cc) 
2 dd) 
d) 1  cc) 
2 cc)60.04-48, 56, 75, 85Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastiseh noch kautsehuuert:
Unterhosen und Slips, für Männer 
und Knaben; Schlüpfer und derglei­
chen für brauen, Mädchen und 
' Kleinkinder (ausgenommen Säug­
linge); aus Gewirken, wedci gummi­
elastisch noch k.iutscluinerr, aus 
Baumwolle oder jus synthetischen 
Spinnstoffen17
159
14 A 61.01 
A I61.01-01Oberkleidung für Männer und Knaben:
Mantel 3us getränkten, bestrichenen 
oder überzogenen Geweben der 
Tarifnr. 59.O S, 59.11 oder 59.12, 
für Männer und Knaben1,0 1000
14 B 61.01 
B  V b) 1  
2 
361.01-41, 42, 44, 46, 47
tOberkleidung für Männer und Knaben:
Mäntel und Umhange, aus Geweben, 
für Männer und Knaben, andere als 
Waren der Kategorie 14 A, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstln hen Spinnstoffen0,72 1  389
15 A 61.02
B la )
61.02-05Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Mäntel aus getränkten, bestrichenen 
oder überzogenen Geweben der 
Tarifnr. 59.08, 59.1 1  oder 59.12, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der1,1 909
15 B 61.02
B  II e) 1  aa) 
bb) 
cc) 
2 aa)
bb)
cc)61.02-31,32,33,35,36, 
37, 39, 40Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Mäntel, Umhange und Jacken, aus 
Geweben, für brauen, Mädchen und 
Kleinkinder, andere ab. Kleidung der 
Kategorie 15 A, aus Wolle, Baum­
wolle odei synthetischen '■'der kunst- < 
liehen Spinnstollcn0,84 I  190

-*  3 1 -
7 \ A m tsb latt der E u rop äisch en  G em ein sch aften
Kategorie
Nr.T «rifnummerNIMEXE-
Kennziffer
(19«iWarenbezeichnungÄquivalertzubelle
Stuck/kg g/Stück
16
•61.01 
B  V c) 1  
2 
361.01-51, 54, 57Oberkleidung für Männer und Knaben:
Anzüge und Kombinat Ionen, ausge­
nommen Skianzuge, aus Geweben, 
für Männer und Knaben (einschließ­
lich der aus zwei oder drei Teilen 
bestehenden Kombinationen, die zu­
sammen bestellt, aufgemacht und 
befördert und normalerweise zusam­
men verkauft werden), aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen0,80 1  250
17 61.01 
B  V a) 1  
2 
361.01-34, 36, 37Oberkleidung für Männer und Knaben:
Sakkos und Jacken jus Geweben, für 
Männer und Knaben, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstln.heu Spinnstoffen1,43 700
18 61.03
B
C
61.03-51, 55, 59, 81, 85, 
89Unterkleidung {Leibwäsche) für Männer 
und Knaben, auch Kragen, Vorhemden 
und Manschetten;
Unterkleidung aus Geweben, andere 
als Oberhemden, auch Sport- und 
Arbeitshetnden, für Männer und 
Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder 
syn( herrschen oder künstlichen 
Spinnfasern
i
19 61.05
A
B  Ir 
III61.05- 20
61.05- 30, 99Tau henrucher und Ziertaschentücher:
A . aus Baumwolle und mit einem Wert 
von mehr als 15 ECU je  kg Eigen­
gewicht
B . andere:
Taschentücher aus Gewebe, mit 
einem Wert von nicht mehr als
1 5  ECU je  kg Eigengewicht59 17
21 61.01 
B  IV
61.02 
B  I I  d)
61.01- 29, 31, 32
61.02- 25, 26, 28Oberkleidung hu Männer und Knaben
Oberkleidung fui Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder;
B . andere:
Parkas; Anoraks, Windjacken und 
dergleichen, aus Geweben, aus. 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen2,3 415

-3 9 -
A m tsb la tt der E u rop äisch en  G em ein sch aften
K ategorie
Nr.Tarifnummer
2460.04  
B IV b)
d)1 bb)
2 aa)  
bb)
1 bb)
2 aa)
bb)
26 60.05  
A II b) 4 cc) 11
22
33
44
61.02  
B II e) 4 bb)  
cc)
. dd)  
ee)
27 60.05  
A ll b) 4 dd)
61.02  
B II e) 5 aa)
bb)
cc)NIMEXE-
K ennriffcr
(19ÖV
60.04-47, 73
60 .0 4 -5 1 , 53, 81, 83
60.05-45, 46, 4 7 , 48  
61.02-48, 52, 53, 54
60.05-51, 52, 5 4 , 58  
61.02-57, 58, 62W a r e n b e z e i c h n u n g
Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kumschuliert:
Gewirken, aus 
aus synthetischenSchlafanzüge 
Baumwolle od 
Spinnstoffen, (ur Männer 
Knabenund
Schlafanzüge und Nachthemden aus 
Gewirken, aus Baumwolle oder aus 
synthetischen Spinnstoffen, für 
Frauen, Mädchen und Klemktnder 
(ausgenommen Säuglinge)
Oberkleidung, Beklcidungs/uhehör und 
andere Wirkwaren, weder gummi- 
elastisch noch kautbchnucn:
A. Oberkleidung und Beklodungszube- 
hor:
II. andere
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder.
B . andere:
Kleider ans Geweben und aus Gewir­
ken, für Frauen, Mädchen und Klein 
kinder (ausgenommen Säuglinge), 
aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
Oberkleidung, Beklcidungs/ubchor und 
andere Wirkwaren, weder guninn- 
clasttsch noch kautschuticrt.
A. Oberkleidung und Bckleidungszube- 
hör:
II. andere
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Röcke, einschließlich Hosenröcke, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der (ausgenommen Säuglinge), aus 
Geweben oder aus Gewirken, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen odci kunsilu hrn Spinnstoffen2,6 385

-  3  y -
A m tsblatt der E uropäisch en G em einschaften
Kategorie
Nr.
28
29
30 ATarifnummer
60.05
A II b) 4 ee)
61.02  
B II e 3 aa)  
bb) 
cc)
61.04  
B I
30 B 61.04  
B IINIMEXE-
Kennriffer
09% /W a r e n b e z e i c h n u n g
60.05-61, 62, 64Oberkliidung, Bekleidungszubehör und
andere Wirkwaten, weder gurum- 
elastisch mach kautschutirrt:
A . Obcrkleidung und Bekleidungszube- 
hör:
II. andere:
Hosen aus Gewirken (ausgenom­
men Shorts), andere als für Säug­
linge, uns Wolle. Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen 
SpinnstoffenAquivalcnztabclle
Stück/kg g/Stuck
61.02-42, 43, 44
61.04-11, 13, 18
31 61.09
D61.04-91, 93, 98
61.09-50OherkJeiriung für brauen, Mädchen und 
Kleinkinder.
B . andere:
Kostüme und Hosenanzüge, ausge­
nommen Skianzuge, aus Geweben 
(einschließlich der aus zwei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinationen, 
die zusammen bestellt, aufgemacht 
und befördert und normalerweise 
zusammen verkauft werden), für 
Frauen, Mädchen und Kleinkinder 
(ausgenommen Säuglinge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
Schlafanzüge und Nachthemden, aus 
Geweben, für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen
Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
Unterkleidung aus Geweben, andere 
als Schlafanzüge und Nachthemden, 
für f  rauen, Mädchen und Kleinkin­
der (ausgenommen Säuglinge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhal­
ter, Hosenträger, Strumpfhalter, 
Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
liche Waren, aus Spinnstoffen, auch 
gewirkt, .tue1 !  gummtclastisch:
Büstenhalter, aus Geweben oder aus 
Gewirken1,61 620
1,37 I  730
4,0 250
18,2 55

- 3 r
A m tsb latt der E u rop äisch en  G em einschaften
K ategorie
N r.1
TanfnummcrNIMEXE-
K cnruiffer
<>»»$W arenbezeichnungA qutvalenznabeilc
Stück/kg g/ S tück
68 60.04 
A I
II a)
b)
c)
III a) 
b) 
«) 
< 0
60.04-02, 03, 04, 06, 07, 
08, 10, 11, 12, 14Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastitch noch kautschucicrc:
A. Sauglingskleidung:
Mädchenkleidung bis einschließlich 
Handelsgroße 86;
Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kauischutierr, 
für Säuglinge
73 60.05 
AU b) 3
60.05-16, 17, 19Oberkleidung, HcUleidungsr.ubehnr und 
andere Wirkwaren, weder gurnmi- 
elasrisch noch kautschuriert:
A. Oberkleidung und Bekleiuungsrubc- 
hör:
II. andere:
Trainingsunzüge aus Gewirken, 
weder gummiclasusch noch kau- 
tschunert, aus Wolle, Baumwolle 
oder s/nrherischcn oder kunsr- 
hehen Spinnsro//cn1,67 600
76 61.01 
B  1
61.02 
B  II a)
%61.01- 13, 15, 17, 19
61.02- 12, 14Oberkleidung für Mannet und Knaben
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B >  andere:
Arbeics und Berufskleidung aus Ge­
weben, für Männer und Knaben; 
Schurzen, Kittel und andne Arbeit*· 
und Berufskleidung, aus Geweben, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der, aus Wolle, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen 1
1•  1
78 61.01 
A  II 
B  III 
V f) 1  
8) 1  
2 
361.01-09,24, 25,26, 81, 
92, 95, 96Oberkleidung für Minner und Knaben:
Bademantel und -jackcn; Wausmän- 
tef, Hausjacken und ähnliche Haus­
kleidung; Anzuge, Kombinationen 
und S k  laoluge (aus zwei oder drei 
Teilen bestehend, sowie andere 
Oberkleidung, aus Geweben, für 
Männer und Knaben, ausgenommen 
Kleidung der Kategorien 6, 14 A, 
14 B , 16, 17, 21, 76 und 79, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder küfisduhtn .Spinnstoffen
11
j
J.

- 36-
A m tsb latt der E u rop äisch en  G em ein sch aften
K ategorie
Nr.TarifnummerNIM EXE-
K ennziffer
(1983)/W arenbezeichnungA quivalcnztabcllc
Stück/kg g/Stück
81 61.02 
B  I  b)
II c) 
ej 8 aa) 
9 aa) 
bb) 
cc)61.02-07, 22, 23, 24, 85, 
90, 91 , 92Obaklcidmig für Frauen» Mädchen und 
K lein!· Inder:
B . ,'ndere:
Bademäntel und -jacken; Hausmän­
tel, Bertjäckchen und ähnliche Haus- 
ktculung sowie andere Oberkleidung, 
aus Geweben, für Frauen, Mädchen 
und Kleinkinder, ausgenommen Klei­
dung der Kategorien 6, 7, 15 A, 
15 B , Z1,  26, 27, 29, 76, 79 und 80, 
aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
83 60.05 
All a)
b) 4 hh) 11 
22 
33 
44 
ijij) 1 1  
Ick ) 1 1  
1 1 )  1 1  
22 
33 
4460.05-04, 76, 77, 78, 79, 
81, 85, 88, 89, 90, 9 1Obeikleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummi-
r1  istisch noch kautschutiert:
A  Obeiklcidung und Bekleidungszube-
Im r:
1 1 .  andere:
Oberkletdung aus Gewirken, we­
der gumtnielastisch noch kau- 
ischuiien, andere als Kleidung 
dev Kategorien 5, 7, 26, 27, 2 8 - 
71, 72, 73, 74 und 75, aus Wol­
lt·,Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen
1

-  3  > -*
A m tsb la tt der E uropäisch en G em einschaften
GRUPPE III A
__ .  ------ — —-----
Ka
tegorieTarifnummcrNIMEXE-  
Kennziffcr 1WarenbcwichnungAquivalcnzubdle
Stück/kg g/bl’U C k
33 51.04  
A III a)
«
«
62.03  
B II b) 151.04-06  
62.03- S bGewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe  
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.  
51.01 oder 51.02):
A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den
Säcke und Beutel’ au Verpack ungsiwek-  
krn:
B. aus Geweben aus anderen Spinnstof­
fen:
II. andere:
Gewebe aus Streifen oder derglei­
chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
pylen, mit einer Breite von weniger  
als 3 m; Sacke aus Geweben, aus  
Streifen oder dergleichen
34 51.04  
A 1 1 1  b)
51.04-08Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe  
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.  
5 1 .Öl oder 51.02):
A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den:
Gewtbe aus Streifen oder derglei­
chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
pylen, mit einer Breite von 3 m oder  
mehr
. 35 51.04  
A IV
5 1 .0 4 - 10, 11, 13, 15, 17.  
18, 2 1 , 23, 25, 27, 28,  
32, 3 4 , 3 6 ,4 1 , 4 8
5 1 .0 4 - 10, 1 5 .1 7 ,1 8 ,2 3 ,  
2 5 ,2 7 ,2 8 , 32, 3 4 ,4 1 ,4 8Cewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe  
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.  
51.01 oder 51.02):
A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den:
Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den, andere als Cordgewebe für die  
Reifenherstellung und Cewebe mit  
Elastomer-Fäden:
aj davon:
andere als roh oder gebleicht
36 51.04  
B III
5 1.04- 5 5 , 5 6 ,5 8 ,6 2 ,6 4 ,  
66, 7 2 , 7 4 , 76. 81, 89,  
93, 94, 97, 98
51.04- 55, 58, 62, 64, 72,  
74, 76, 81, 89, 94, 97, 98Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe  
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.  
51.01 oder 51.02):
B. Cewebe aut künstlichen Spinnfäden:
Cewebe aus künstlichen Spinnfäden,  
andere als Cordgewebe für die Rei­
fenherstellung und Gewebe mit  
Elastomer-Fäden:
a) davon:
andere als roh oder gebleicht

- 3 * -
A m tsblatt der E uropäisch en G em einschaften
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE-
K ennziffer W arenbezeichnungA quivaleruiabclle
Stück/kg g/Stuck
37 56.07
B
56.07- 5 0 , 5 1 ,5 5 ,5 6 ,5 9 ,  
60, 61, 65, 67, 68, 69,  
70, 71, 72, 73, 74, 77. 
78, 82, 83, 84, 87
5 6.07- 50, 5 5 ,5 6 ,5 9 ,6 1 ,  
65, 67, 69, 70, 71, 73, 
74, 77, 78, 83, 84, 87Ccwcbe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern:
B . aus künstlichen Spinnfasern:
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern, 
andere alt Bandrr, Samt, Plüsch und 
Schlingengewebe {einschließlich froc- 
liergewebe) und Chenillegewcbe:
:  a) davon:
1
andere als roh oder gebleicht
38 A 60.01  
B 1  b) 1
60.01-40Gewirke als Meterware, weder gummi- 
elastisch noch kautschimert:.
B . aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen:
Cewirke als Meterware aus synthe­
tischen Spinnstoffen, für Vorhänge 
und Gardinen1
i
38 B 62.02
A U
62.02-09Bettwäsche, Tischwäsche, Wasche rur 
Körperpflege und andere Haushaltp 
waschc; Vorhänge, Gardinen und ande­
re Gegenstände rur Innenausstattung:
A. Gardinen
40
162.02  
B IV a)  
c)
62.02-83, 85, 89Bettwäsche, Tischwäsche, Wasche zur 
Körperpflege und andere Haushalts- 
wasche; Vorhänge, Gardinen und ande­
re Gegenstände zur Innenausstattung:
B . andere:
Vorhänge (andere als Gardinen) und 
Gegenstände zur Innenausstattung, 
aus Geweben, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffeni
j
41 ex 51.01  
A
51.01-05;  
06; 07; 08; 
09; 10;12;  
20; 22; 24;  
27; 2 9 ; 30; 
35; 3 6 ; 37; 
39; 40; 45Synthetische und künstliche Spinnfaden, 
nicht in Aufmachungen für den tin/el- 
verkauf:
A. synthetische Spinnfäden;
Synthetische Spinnfäden, nicht in  
Aufmachungen für den Emzelver- 
kauf. andere als mehl texturierte 
Garne, urigezwirnt, urtgcifrehr oder 
mit 50 Drehungen oder weniger je  
Meter

/
A m tsb la tt der E u rop äisch en  G em ein sch aften
K ategorie
N r.TarifnummerNIMEXE-
K ennziffer W  d renbc*cich n  u  » gAquivj  
Stück /kgeiutabclltf
g/Stück
42 ex 51.01  
B
«
«5 1 .0 1 -5 0 ,6 1 ,6 7 ,6 8 ,7 1 ,  
77, U , 80Synthetische und künstliche Spinnfäden, 
nicht in Aufmachungen für den EinzcI- 
verkauf.
B. künstliche Spinnfäden:
Künstliche Spinnfäden, nicht in Auf­
machungen für den Einzelvcrkauf, 
andere als Viskose-Spinnfaden, unge- 
zwirnt, ohne Drehung oder mit 250 
Drehungen oder weniger je Meter, 
und nicht texturierte ungezwirntc 
Acetat-Spinnfäden!
i
43 51.03 51.03-10, 20 Synthetische und künstliche Spinnfäden, 
in Aufmachungen für den F-inzelverkauf
44 51.04  
A 1 1
51.04-05Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den;
Cewcbe aus synthetischen Spinnfä­
den, mit Elastomer-Fäden1i
45 51.04  
B II
51.04-54Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51,02):
B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
Gewebe aus künsrlichen Spinnfäden, 
mit Elastomer-Faden
46 ex 53.05
453.05-10, 22, 29, 32, 39Wolle, feine und grobe Tierhaare, 
gekrempelt oder gekämmt:
Wolle und feine-Tierhaare, gekrem­
pelt oder gekämmt
47 53.06
53.08
A
5 3 .0 6 -2 1 ,2 5 ,3 1 ,3 5 ,5 1 ,  
5 5 ,7 1 , 75
53.08-11, 15Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufma­
chungen für den Einzelvcrkauf
Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkari: 
Streichgarne aus Wolle oder aus fei­
nen Tierhaaren, nicht in Aufma­
chungen für den Einzelvcrkauf
48 53.07
53.08  
B
53.07- 0 2 ,0 8 , 12, 1 8 ,3 0 ,  
40, 51, 59, 81, 89
5 3.08- 21, 25Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufma­
chungen für den Einzelvcrkauf
Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelvcrkauf: 
Kammgarne aus Wolle oder aus fei­
nen Tierhaaren, nicht in Aufmachun­
gen für den Einzelverkauf

—  -
5 A m tsb latt der E uropäisch en G em ein sch aften
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE-
K ennziffer
(19&>W arenbezeichnungÄ quivalenztabelle
Stück/kg g/Stucl
49 ex 53.10
53.10-11,15Garne aus Wolle, aus feinen oder groben 
Tierhaaren oder aus Roßhaar, in Auf­
machungen für den F.inzelverkauf:
Garne aus Wolle oder aus feinen 
Tierhaaren, in Aufmachungen für 
den Emzelverkauf
S O 53.11 53.11-01,03, 07, 11,13, 
17, 20, 30, 40, 52, 54, 
58, 72, 74, 75, 82, 84, 
88, 91, 93, 97Gewebe aus Wolle oder feinen Tier­
haaren
51 55.04 55.04-00 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
52 55.06 55.06-10, 90 Baumwollgarne, in Aufmachungen für 
den Einzelverkauf
53 55.07 55.07-10, 90 Drehergewebe aus Baumwolle
54 56.04
B
56.04-21, 23, 28Synthetische und künstliche Spinnfasern 
und Abfalle von synthetischen oder 
küntlichcn Spinnstoffen, gekrempelt, ge­
kämmt oder anders für die Spinnerei 
vorbereitet:
B . künstliche Spinnstoffe:
Künstliche Spinnfasern und Abfälle 
von künstlichen Spinnstoffen, ge­
krempelt oder gekämmt
55 56.04
A
56.04-11, 13, 15, 16, 17, 
18Synthetische und künstliche Spinnfasern 
und Abfälle von synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, 
gekämmt oder anders für die Spinnerei
vorbereitet:
A . synthetische Spinnstoffe:
Synthetische Spinnfasern und Abfälle 
von synthetischen Spinnstoffen, ge­
krempelt oder gekämmr .
56 56.06
A
56.06-11, 15Garne aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnlasern (oder aus Abfällen von 
synthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen), in Aufmachungen für den Ein- 
zelvcrkatif:
Garne aus synthetischen Spinnfasern 
(oder aus Abfallen von synthetischen 
Spinnstoffen), in Aufmachungen für 
den Einzelverkauf

-  M -
A m tsb la tt der E u rop äisch en  G em einschaften
K ategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE-
K cnniifier
(19&W arenbezeichnungÄ quivalcnztabcllc
Stück/kg g/Sruck
57 56.06
B
56.06-20Game aus synthetischen ochr künstli­
chen Spinnfasern (oder aus Abfällen uon 
synthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen), in Aufmachungen für den Ein­
zelverkauf:
Garne aus künstlichen Spinnfasern 
(oder aus Abfällen von künstlichen 
Spinnstoffen), in Aufmachungen für 
den Ein/elverkauf
58 58.01 58.01-01, 11, 13,17,30,
80Geknüpfte Teppiche, auch konfektio­
niert
59 58.02 
ex A
B
59.02 
ex A
58.02- 04,06,07,09, 56, 
61, 65, 71, 75, 81, 85,
90
59.02- 01, 09Andere Teppiche, auch koofi ktiomert; 
Kelim, Sumak, Karamame und derglei­
chen, auch konfektioniert
Filze und Waren daraus, auch genankt 
oder besrncher,:
A. Filze als Meterware oder nur quadra­
tisch oder rechteckig zugeschniuen:
Gewebte oder gewirkte Teppiche, 
auch konfektioniert;  Kelim, Sumak, 
Karam.mie und dergleichen, auch 
konfektioniert; Bodenbeläge aus Filz
60 58.03
58.03-00Tapisserien, handgewebt (Gobelins, 
Flandrische Gobelins, Aubusson, Bcau- 
vais und ähnliche), und 1  apissentT. als 
Nadelarbeit (z. B . Peru Point-, Kreuz­
stich), auch konfektioniert:
Tapisserien, handgeiemgt
61 58.05 
A I  a)
c)
1 1
B58.05-01,08,30, 40,51, 
59, 61, 69, 73, 77, 79, 
90Bänder und schulslose Bänder aus paral­
lel gelegten und geklebten ‘  tarnen oder 
Spinnstoffen :boK .U u:s), ausgenommen 
Waren der Tanf.u . ! ? K .0e * :
Bänder, nicht breiter als .3 0  cm, mit 
gewebten, geklebten oder m anderer 
Weise hergestciltcn Webekanten, an­
dere als koketten und ähnliche 
Waren; schuillose Bänder (boiducs)
62 58.06
58.0758.06- 10, 90
58.07- 31, 39, 50, 80Etiketten, Abzeichen und ähnlich·: Wa­
ren, gewebt, nicht bestickt, als Meter­
ware oder zuger,chnirten
Chenillegarne; Gimpen (andere als um­
sponnene Garne der Tarifnr. 52.01 und 
als umsponnene Garne ans Rolshaar); 
Geflechte und sonstige Posamemierwa- 
ren, als Meterware; Quasten, Troddeln, 
Oliven, Nüsse, Pompons und derglei­
chen;
Chenillcgaine, Gimpen (andere als 
umsponnene Metaltparnr und als 
umsponnene Garne aus Rolshaar); 
Geflechte und sonstige Posamentier- 
waren, als Meterware; Quasten, 
Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons 
und dergleichen

K ategorit
Nr.
62
(Forts.)
63
64
65
66A m tsb latt der E u rop äisch en  G em ein sch aften
Tarifnummer
58.08
‘ 58.09
58.10
60.01 
B  1  a)
60.06
A
60.01 
B  I  b) 2 
3
60.01
A
B  1  b) 4
i 11
CI
62.01 
A 
B  I  
II a)
b)
c )NIMEXE
K ennziffer
(1985S/
58.08- 10. 90
58.09- 11,19,21.31,35, 
39, 91, 95, 99
58.10-21,29,41,45,49, 
51, 55, 59
60.01-30 
60.06-11, 18
60.01-51, 55Waienbczciclinung
Tiiile und geknüpfte Netzstoffe, unge­
mustert1
I  Tülle, geknüpfte Neustoffe und Bobi- 
l  netgardincosrofit:, gemustert; Spitzen 
i  (maschinell- oder handgefertigt), als Me- 
i  terware culet als MotivA q u i v j l e n z i a b e l l e
StücWkg g/Stuck
Stickereien
Motivals Meicnvare oder a l
Gewirke als Meterware, weder gummi- 
elastisch noch kauiscbuticri:
B . aus synthetische: 
S|iinnst'U !-n
60.01-01, 10, 62, 64, 65, 
68, 72, 74, 75, 78, 81, 
89, 92, 94, 96, 97
62.01-10, 20, 81, 85, 93, 
95odei künstlichen
Gummielastische Gewirke und kau- 
iM'hoi'cris Gew.tke, als Mererware, so­
wie Waten da -'aus (einschließlich Kmc- 
S I  hm. er und Ginnmistruinpfe):
A Meie:-".i't
Gewirkt, als Meterware, weder gurn- 
mielastisui noch kautschutiert, aus 
synthetischen Spinnstoffen mit Ela- 
stomer-f.i Jen; gummielastische Ge- 
wiike und kautschutierte Gewirke als 
Meterware
Gewirke als Meterware, weder guinmi- 
elastisch nOch kautschutiert:
tl. aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen:
R  aschclspiizcn und hochfiorige Ge­
wirke (Pelzcharakter), weder gum- 
nuclasiiscn noch kautschutiert, aus 
symhfiisc hen Spinnstoffen
Gewirke als Meterware, weaer gumnu- 
clasi'scr: not h kautschutiert:
Andere als Waren der Kategorien 
3 ( 1  A, 63 und 64, aus Wolle, Baum 
wolle oder synthetischen oder künst­
lichen .Spinnstoffen
Decken:
Decken aus Wolle, Baumwolle c.dtr 
symhciisthen oder künstlichen 
Spinnstoffen ■

-y3 -
GRUPPS III B
K ategorieTarifmHMMfN IM EX E-Warcnbcttichmin·Aguivaknuibelle
*  Nr. Keiuuiffer
(!«»)Stück/ kg g/Stück
----—  -J •
10 60.03
AHandschuhe aus Gewirken, weder gum- 
mielastiKh noch kautschutwrt:17 Paar 59
-  · .60.02-40Handschuhe aus Cewirken, weder 
gummiclastisch noch kautschuticrr,  
mit Kunststoff getränkt oder bestri­
chen
; 1u |
I
1I6C.o;-;0:
66; 70:80Handschuhe aus Gewirken, weder  
gummielastisch noch kauischuticrl,  
andere als mit Kunststoff getränkt  
oder bestrichen.—
i
1,. . *1_ __ ___  J
t1
.................  11--
 ■  -  ■  -  ----------
' >0.0 r 
\ I I  b l 5
i  86 0 .0 4  
Il II 
III
05-93:
:95:96; 
9S; 99
C6-92;
93
60.05-9760
\9A
I «i
f  60.
96
69 60.04
3  IV b )2 cc )
60.04-34Oberkleidung, Bekleidungstubchör und  
andere Wirkwaren, weder gummicla-  
stisch noch kautschutiert
Gummielastische Gewirke und kau-  
tschuticric Cewirke, als M eterware, so­
wie Waren daraus (einschließlich Knie-  
schütter und Cummistrümpfe);
B. andere Waren:
Bekleidungstubehör und andere  
Wirkwaren (ausgenommen Klei­
dung), weder gummiclastisch noch  
kautschutiert; Waren aus gummiela­
stischen oder kauischufierien Gewir­
ken (andere als' Badeanzüge), aus  
Wolle, Baumwullc oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen  
a) davon:
Sacke und Beutel tu Verpak-  
kungstwecken, aus Streifen oder  
dergleichen, aus Polyäthylen oder  
Polypropylen
Unterkleidung aus Gewirken, weder,  
gummielasusch noch kautschuticrr:
B. aus anderen Spinnstoffen:
Unterkleider und UnterroCke aus Ge­
wirken, aus synthetischen Spinnstof­
fen, für Frauen. Mädchen und Klein­
kinder (ausgenommen Säuglinge)7 .« 128
7 0 60.04 
0 IIIUnterkleidung aus Gewirken, weder  
gummielasusch noch kautschuticrt:20,4 JJ
60.04-JI:
35:34B . aus anderen Spinnstoffen:
Strumpfhosen

-  V v -
A m tsb latt der E u rop äisch en  G em einschaften
Kategorie
Nr.
71
72Tarifnummer
60.05 
A II b) 1
60.05 
A 1 1  b) 2
60.06 B  1
61.01 
B  I I
61.02 
B  II b)
74NIMEXE-
K ennziffer( 1 9 8 4 b
60.05-06, 07. 08, 09
60.05- 11, 13, 1 5
60.06- 91
60.05
A II b) 4 gg) 1 1  
22 3 3  
4461.01- 22, 23
61.02- 16, 18
60.05-71, 72, 73, 74\X  .«rtnbefcrichnungAquivalenztabelle
S tück/fcg g/Stück
Ober* ieidime.  bekleirimgszubehör und
a n d e r . ·  W u  S  
M isch po.:h k .v 'f d :
msohutierrgum rnic.U*
A . O berkinch.iPa:; und Bekleidungszube- h ö r ;
andere:
b) J.'ld.i
Säug Imgsk leidung; Mau- 
ein nkleidung bis ein· 
scM icßh·. P .  Mandelsgroße
Obcrkleidung für Säuglin­
ge, gewirkt, a u .»  Wolle, 
K cM im voK e oder syntbeti- 
s l iH .'i} oder künstlichen 
Spinnstoffen
Ober Meldung, Bckleidungszuhehor.. und 
ar.deic Wirkwaren. weder gurnmiela- 
stisGi poch kamst, hutiert.
A . Ohei Kleidung und Bekleidungs 2ube-
hur:
II. andere
Gunwuelastische Gewirke und kau- 
tsihuucrir Gewirke, als Meterware, so­
wie Waicn daraus (einschließlich Knie- 
: n  Kurzer und Gummistrumptek
B . andere Waren 
Badeanzüge aus Gewirken
OKcr Meldung für Mannei und Knaben
ObeiMeidling für Krauen. Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Badehosen und -an/üge aus Gewe­
ben. aus Wolle. Baumwolle oder syn- 
•  heuM.hcn oder künstlichen Spinn- 
Stollen
ObtrMcidung, Bekleidungszubehor und 
andere Wirkwjrrn, weder gummiela- 
stisch noch k.uifsehuiiert:
A. Oberkleidung und Beklndungszube-
hor:
II. andere:
Kostüme und Jlostnanzuge (ein* 
schließlich d <  i  aus zwei oder drei 
I  eilen bestehenden Kombinatio­
nen, die zusammen bestellt, auf­
gemacht und befördert unu nor· 
malcTAeiv* zusammen verkauft 
werden'·, aus Gewirken, weder 
gumnnekiMis * h  noch kautschu- 
tiert, L i; Krauen, Mädchen und 
Klcmkimlet (ausgenommen Säug­
linge), aus Wolle, Baumwolle 
» » d e r ' . Y u i h c i i w l i e n  oder künstli­
chen SpriPstoifcn (ausgenommen 
S k u t i  r ü g e  i9.7 103
650

-  V r -
A m tsb latt der E u rop äisch en  G em ein sch aften
K ategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE-
K ennziffcr
(198j>W arenbezeichnungÄ quivalenziabelle
Stück/kg g/ S tück
75 60.05
A II b) 4 ff) 
«
60.05-66, 68Oberkleidung, BckleiJungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummttia- 
srisch noch kautschutieu:
A. Öberkleidung und Btkleidungsiube- 
hör:
II. andere.
Anzüge und Kombinationen (ein 
schließlich der aus zwei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinatio­
nen, die zusammen bestellt, auf- 
gemacht und befördert und nor­
malerweise zusammen verkanit 
werden, aus (bewirken, weder 
gummielastisch noch kautschu- 
ttert, für Männer und Knaben, 
aus Wolle, Baumwolle oder syn­
thetischen oder kür.,fliehen 
Spinnstoffen (ausgenommen Ski- 
anzüge)0,80
,
'i  250
!
77 60.03 
B  II a)
60.03-24, 26Strümpfe, Unterziehstrütnpfe, Socken, 
Söckchen, Sirumpfschoncr und ähnliche 
Wirkwaren, weder gurrmuelastisch noch 
kautschutiert:
Dameiisirümpfc aus synthetischen 
Spinnstoffen40 Paar 25
80 61.02
A
61.04
A
61.02-01, 03 
61.04-01, 09Öberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder
A. Säuglingskleidung:
Mädchenkleidung bis einschließlich 
Handelsgroße 86
Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
A. Säuglingskleidung:
Mädchenkleidung bis einschließlich 
Handelsgroße 86:
Säuglingskleidung aus Geweben, aus 
Wolle, Baumwolle oder synibeti- 
sehen oder künstlichen Spmnsioffen
82 60.04 
B  IV a) 
c)
60.04-38, 60Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert.
B . aus anderen Spinnstoffen:
Unterkleidung, andere als für Säug­
linge, aus Gewirken, weder gummi- 
elastisch noch kautschutiert, aus 
Wolle, feinen Tierhaatcn oder künst­
lichen Spinnstoffen
84 61.06
B
C
D
E61.06-30, 40, 50, 60Schals, Umschlagtücher, Halstücher, 
Kragenschoner, Kopftücher, Schleier 
und ähnliche Waren;
Andcie als Wukwairu, a:is Wolle, 
Baumwolle oder symlictischen oder 
künstlichen Spinnstoffen

A m tsb latt der E uropäisch en G em ein sch aften
Kategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE-
K ennrilfer
(198%;·W arenbezeichnungA quivalenztabeüe
Srück/kg g /S tucIc
85 61.07
B
C
D6 1.07-30, 40, 90Krawatten;
Andere ah Wirkwrren, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen17,9 56
86 61.09
A
B
C
E
61.09-20, 30, 4 0 , 80Korsette* Hüftgürtel, Mieder, Büsten­
halter, Hosenträger, Strumpfhalter, 
Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
liche V/aicn, aus Spinnstoffen, auch 
gewirkt, auch gummielastisch:
Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Ho­
senträger. Stiumpfnalrer, Strumpf­
bänder. k kenhalter und ähnliche 
Waren, .m eiere als Büstenhalter, aus 
Gewehi.n oder aus Gewirken, auch 
gui'.w niH a& iisch
.. . .  .  .8,8 114
. 1
'}
87 61.10 61.10-001
Handschuhe, Strümpfe, Socken und
Söckchen, nicht gewirkt j
Ii
88 61.11
61.11-00Arideres konfektioniertes Bekleidungszu- 
behoi,  /. B . Schweißblätter, Schulterpol- 
stcr und andere Polster für Schneiderar- 
iicucn, Gurtcl, Muffe, Schutzärmel
Andere als aus Gewirken11!

- < f b -
A m tsb la tt der E uropäisch en G enrieinschaften
GRUPPE U l C
K ategorieTarifnummcrNIMEXE-
K cnniiffcr W arenbezeichnungÄ quivalcnzubcllc 
Snlck/kg j  g/Stück
90 ex 59.04 
«
•59.04-11;
13; 15; 17; . 
1 8Bindfäden, Seile und Taue, auch ge­
flochten;
Bindfäden, Seile und Taue, aus syn­
thetischen Spmnstolfcn. auch ge­
flochten11
91 62.04 
A II 
B  I I62.04-23, 73Planen, Segel, Markisen, Zehe und  
Zeltlagct ausrusiungen:
Zelte
;92 51.04 
AI 
B  1
59.11 
A III a)
51.04-03, 52 
59.11-15Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfaden (einschlielfl.i h Gewebe 
aus Mono/ilen oder  Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02)
Kautsehutierte Gewebe, ausgenommen 
Gewirke:
A. kauischutirrte Gewebe (ausgenom­
men Errrngnisse des Absatzes B ).
III. andere:
Gewebe aus synthetischen odei 
künstlichen Spinnfäden und kau- 
tschulterte Gewebe, für die Rei-
fenhei stell.mg
93 62.03 
B  1  b)
II a)
b) 2
c)62.03-93; 
95; 97;98Sacke und Beute! zu Verpackungszwck- 
ken:
B . aus Ccweben aus anderen Spinnstof­
fen:
Säcke um' Beutel zu Verpackungs- 
Zwecken, gewebt, aus anderen Spinn- 
stoffen a * s  aus Sirrifcn oder derglei­
chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
pylen
94 59.0159.01-07; 
12;14; 15; 
16;18; 21; 
29Watte und Waren daraus, Schcrstaub, 
Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen
95 ex 59.02
59.02-35,41,47,51,57, 
59, 91, 95, 97Filze und Waten daraus, auch getränkt 
oder bestrichen:
Filze und Waren daraus, auch 
getränkt oder bestrichen, andere als
Bodenbeläge
96 59.03
59.03-11, 19. 30Vliesstoffe und Waren daraus, auch 
getränkt oder bestrichen;
anlicte ds klndimg und Beklr.idur.gs 
zubchoi

A m tsb latt der Europäischem  G em ein sch aften
K ategorie
Nr.TarifnummerNIMEXE-
K ennziffer
U98iUWiicnbijeichnung
Netz- aus Waren der Tarilnr. 59.04, in  
Stücken, ah Meterware oder abgepaßt; 
abgepa/ite Fischernerze aus Garnen, 
Bmdtaden oder Seilen;
Netze aus Bindfaden, Seilen und 
Tauen, in Stucken, als Meterware 
oder abgepaßt, abgepaßte Fischer- 
m -rze aus Garnen, Bindfaden oder
Seilen
i
iA quivalcm tabelle
Siuck/kg glS tu ck
97 59.05
59.05-11, 21, 29, 91, 99
98 59.06
59.06-00Andere ’ A'.uen Jus Garnen, Bindfaden, 
Seilen .,« ! < ·;  l  auen, ausgenommen Gewe­
be um: » re e . daraus:
V C -arm  jus (tarnen, Bindfaden, Seilen 
odei lauen, ausgenommen Gewebe, 
Waren daraus und Waten der Kate- 
t ^uc  97
I
j
99 59.07 59.07-10, 90 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen 
Züncfuestoffen bestrichen, zum Linbm- 
den von buchern, zum Herstellen von 
Futteralen und anderen Kartonagen oder 
zu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand; 
piäparieric Malleinwand; Bougram und 
aitnKfu* -Erzeugnisse für die Hutmache-
lei
100 59.08 59.08-10, 51, 61, 71, 79i
Gewebe, mit Zellulosedcrivaten oder 
anderen Kunststoffen getränkt, bestri- 
tben t> der überzogen oder mit Lagen aus 
tbr.cn Stoffen versehen
!
i
101 ex 59.04
59.04-80Huuiiaden, Seile und Taue, auch gc- j  
f l< k  ht-i:
a
andere als aus synthetischen Spinn-
st.duu
j
.  102 59.10 59.10-10,31,39 |
1l in»!rum. auch tugfschmtten, Fuisbo- l  
d; nbdaj·; aus einem Grund aus Spinn- 
scolk-n am aufgciragcner Deckschichi 
aus beliebigen Stoffen, auch zugcschnit- j  
leu
103 59.11 
A I
I I
III b)
B
\59.11-11, 14, 17, 20Kautschunrrte Gewebe, ausgenommen 1  
Gewirke;
um ‘ Ausnahme der für die Redenher-
· · .  U ·  1 1 U  M  g
..................... ............ __ i

A m tsb la tt der E u rop äisch en  G em ein sch aften1
Kategorie
Nr.Tarifnummer .NIMEXE-
Kcnnziffer
(198&/- - ~  -  -  V
WarenbezeichnungÄquivalenztabcllc
Stück/kg g/Stück
104 59.12
«59.12-00Andere Gevirbe getränkt oder bestri­
chen; bemalte Gewebe iur riic.iterdrko- 
rationen, Atclierhintergrundc und der­
gleichen:
Gewebe, getränkt oder U-sriicheti, 
andere als die der Kategorien 99, 
100, 102, lind 10 3 ; bemalte Gewebe 
für Theaterdekorationen, Arelierhin- 
tergrunde und dergleichen1
105 59.13 59.13-01, 11, 13,15, 19, 
32, 34, 35, 39Gumtnielastischc Gewebe, ausgenom­
men Gewirke
106 59.14 59.14-00 Gewebte, geflochtene odci ..wirkte 
Dochte aus Spinnstoffen tut antpen, 
Kocher. Kerzen und dergleichen; Glüh­
strümpfe, auch getränkt, und schlauch­
förmige Gewirke für Glühst· umpfe
107 59.15 59.15-10, 90 Pumpenschläuche und ähnliche Schlau­
che, aus Spinnstoffen, auch mit Armatu­
ren oder Zubehör aus anderen Stoffen
—
108 59.16 59.16-00 Förderbänder und I  u ibnrrr.'ni, aus 
Spinnstoffen, auch vcrsriikt
109 62.04 
Al 
B  1
62.04-21, 61, 69Planen, Segel, Markisen, /.ehe und Zeli- 
lagerausrüsfungen:
Planen, Segel und Markisen, aus 
Geweben
110 62.04 
A 1 1 1
B  1 1 1  '
62.04-25, 75Planen, Segel, Maikisen. /eit-.1  und Zelt- 
Jagerausnjstungen·
Luftmatratzen aus Geweben
]
6  -
A  IV  
B  IV
62.04-29, 79r.irjr., iigt.. .  k > c  . ·  .  . :  .  
lagerausrustungen:
Zcltlagcrausiusiungi-ii, .> u >  Gewe­
ben, andere als 1 .uftmatt.it/cu und 
Zelte
112 62.05
A
B
D
E62.05-01, 10, 30, 93, 95, 
99Andere konfektionierte V X 'a/cu  aus Ge­
weben, einschließlich Schnuernuvrer zum 
Herstellen von Bekleidung:
Andere konfektionierte Waren .u js 
Geweben, mit A u s··; >hruf derjenigen 
der Kategorien i 1 .1  und 1 1 * 1  j
11
1
i

Nr. L 380/30 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
Nr.NIMEXE-
W arenbezeichnungA quivaJeniubcU e
T «rifnum m er K ennziffer
c * «Stück/k| g/Srück
113 62.05
C1
62.05-20
\Andere konfektionierte Waren aus Ge­
weben, einschließlich Schnittmuster zürn 
Herstellen von Bekleidung:
C. Scheuertücher, Wischtücher, Spül­
tücher:
Scheuertücher, Wischtücher, Spül­
tücher und Staubtücher, andere als 
aus Gewirken
114 59.17
A
B  1 1
C
D59.17-10; 
29; 31; 39; 
49; 51;59; 
71; 79;91; 
93; 95;99Technische Gewebe und Gegenstände 
des technischen Bedarfs, aus Spinn­
stoffen

-jM
ANHANG II
Aus praktischen Gründen sind die Warenbezeichnungen  
des Anhang I in diesem Anhang in abgekürzter Form  
übernommen worden
GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR. WARENBEZEICHNUNG EINHEIT JAHRHÖCHSTMENGENEWG
2 a
3 aBaumwollgarne, nicht  
in Aufmachung für den  
Einzelhandel
Gewebe aus Baumwolle
davon andere als roh  
oder gebleicht
Gewebe aus syntheti­
schen oder künstlichen  
Spinnfasern
davon andere als roh  
oder gebleicht
Oberhemden, Unterhem­
den, T-Shirts, Unter­
ziehpullis und dergl.  
aus GewirkenTonnen
Tonnen
Tonnen
Tonnen
Tonnen
1000 Stück1983
1984
1985
1986
1983
1984
1985
1986
1983
1984
1985
1986
1983
1984
1985
1986
1983
1984
1985
1986
1983
1984
1985
1986800
801
803
804
5.443
5.449
5.454
5.459
667
668
669
670
4.235
4.256
4.278
4.298
594
600
606
612
10.776
10.895
11.014
11.135
• . .  !. .

GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR. WARENBEZEICHNUNG EINHEIT JAHRHÖCHSTMENGEN
EWG
5 Pullover, Slipover 1000 Stück 198325.848
198426.003
198526.159
198626.316
6 Lange Hosen aus Geweben  
für Männer und Frauen  
und Shorts für Männer1000 Stück 1983
1984
19854.445
4.501
4.557
1986 4.614
7 Blusen und Hemdblusen  
aus Gewirken1000 Stück 1983
19847.931
7.990
1985 8.050
1986 8,111
8 Oberhemden aus Geweben 1000 Stück 198327.175
198427.379
198527.584
198627.791
9 Schltngengewebe aus  
Baumwolle, Wäsche zur  
Körperpflege und andere  
Haushaltswäsche aus  
Schlingengeweben aus  
BaumwolleTonnen 1983
1984
1985
1986882
904
927
950
10 Handschuhe aus Gewirken 1000 Paar 198314.065
198414.628
198515.213
198615.822
davon Handschuhe aus  
Gewirken mit Kunststoff  
getränkt oder bestrichen  
Tarifnr. 60.02-40 = VK1983
1984
1985
1986183
190
198
206

GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN —  <T S -
KATEGORIE NR. WARENBEZEICHNUNG EINHEIT JAHRHOCHSTMENGEN
EWG
12 Strümpfe und Socken aus  
Wirkwaren andere als  
Damenstrümpfe aus synthe­
tischen Spinnstoffen1000 Paar 1983
1984
1985
198693.425
95.294
97.200
99.144
13 Unterhosen und Slips für  
Männer, Schlüpfer und  
dergl.  für Frauen aus  
Gewirken1000 Stück 1983
1984
1985
19867.065
7.136
7.207
7.279
14 A Mäntel aus getränkten,  
bestrichenen oder über­
zogenen Geweben für Män­
ner1000 Stück 1983
1984
1985
19863.436
3.522
3.610
3.700
14 B Mäntel und Umhänge aus  
Geweben für Männer1000 Stück 1983
1984
1985
19862.088
2.130
2.173
2.216
15 A Mäntel aus getränkten, bes  
bestrichenen oder über­
zogenen Geweben für  
Frauen1000 Stück 1983
1984
1985
19861.642
1.683
1.725
1.768
15 B Mäntel,  Umhänge und  
Jacken aus Geweben für  
Frauen1000 Stück 1983
1984
1985
19864.531
4.644
4.760
4.879
15 Anzüge und Kombina­
tionen aus Geweben  
für Männer1000 Stück 1983
1984
1985
1986712
726
741
756

GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR.
17
18
19
21
22WARENBEZEICHNUNG
Sakkos und Jacken aus  
Geweben für Männer
Unterkleidung aus Ge­
weben anderer als Ober­
hemden für Männer
Baumwol1taschentücher
Anoracks, Windjacken  
für Männer und Frauen  
aus Geweben oder Ge­
wirken mit PVC bestri­
chen oder überzogen (1)
Garne aus synthetischen  
Spinnfasern, nicht in  
Aufmachungen für den  
EinzelhandelEINHEIT
1000 Stück
Tonnen
1000 Stück
1000 Stück
TonnenJAHR HOCHSTMENGEN
EWG
1983 2.337
1984 2.372
1985 2.408
1986 2.444
1983 591
1984 606
1985 621
1986 637
1983 23.441
1984 24.027
1985 24.628
1986 25.244
1983 10.069
1984 10.220
1985 10.373
1986 10.529
1983 9.264
1984 9.542
1985 9.828
1986 10.123
(1) 1,5% Zusammen mit 17

GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR. WARENBEZEICHNUNG EINHEIT JAHRHÖCHSTMENGEN
EWG
24 Schlafanzüge aus Ge­
wirken für Männer und  
Frauen und Nachthemden1000 Stück 1983
1984
1985
19862.774
2.857
2.943
3.031
26 Kleider aus Geweben  
und Gewirken1000 Stück 1983
1984
1985
19862.390
2.414
2.438
2.462
27 Röcke für Frauen aus  
Geweben oder aus Ge­
wi rken1000 Stück 1983
1984
1985
19861.250
1.275
1.301
1.327
28 Hosen aus Gewirken 1000 Stück 1983
1984
1985
1986368
377
386
396
29 Kostüme aus Geweben  
für Frauen1000 Stück 1983
1984
1985
1986335
342
349
356
30 A Schlafanzüge und  
Nachthemden aus Ge­
weben für Frauen1000 Stück 1983
1984
1985
19861.258
1.296
1.335
1.375

ré -
GEME INSCHAFTUCHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR. WARENBEZEICHNUNG EINHEIT JAHR HOCHSTMENGEN
EWG
30 B Unterkleidung aus Tonnen 1983 84
Geweben für Frauen1984 87
1985 90
1986 93
31 Büstenhalter 1000 Stück 1983 4.211
1984 4.316
1985 4.424
1986 4.535
32 Samt, Plüsch Tonnen 1983 1.424
1984 1.467
1985 1.511
1986 1.556
33 Gewebe aus Polyäthylen Tonnen 1983 3.468
und Polypropylen und1984 3.624Säcken daraus1985 3.787
1986 3.957
35 Gewebe aus syntheti- Tonnen 1983 2.679
sehen Spinnfäden1984 2.813
1985 2.954
1986 3.102

\
GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR. WARENBEZEICHNUNG EINHEIT JAHRH0CHSTMENGEN
EWG
37 Gewebe aus künstlichen Tonnen 1983 3.506
Spinnfasern1984 3.646
1985 3.792
1986 3.944
50 Gewebe aus Wolle oder Tonnen 1983 394
feinen Tierhaaren1984 413
1985 432
1986 453
67 andere Wirkwaren, aus- Tonnen 1983 780
genommen Nachthemden 1  OQ/1 Ö l 1aus Gewirken für FrauenO 1  1
1985 844
1986 877
70 Strumpfhosen 1000 Stück 1983 12.661
1984 13.421
1985 14.226
1986 15.080
/

GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR.
71
73
78 + 81
83
86
91WARENBEZEICHNUNG
Oberk.leidung für  
Säuglinge
Trainingsanzüge aus  
Gewi rken
andere Oberkleidung  
für Männer und Frauen  
aus Geweben
davon Oberkleidung für  
Männer und Knaben  
(Kennziffer 61.01.09,
24, 25, 81, 92, 95, 96t
andere Oberkleidung aus  
Gewirken
Korsette
ZelteE IN H E IT
!onnen
1000 Stück
Tonnen
Tonnen
1000 Stück
TonnenJAHR
1983
1984
1985
1986
1983
1984
1985
1986
1983
1984
1985
1986
1983
1984
1985
1986
1983
1984
1985
1986
1983
1984
1985
1986
1983
1984
1985
1986HOCHSTMENGEN  
EWG
122
127
132
137
625
631
637
643
4.031
4.132
4.235
4.341
1.612
1.653
1.694
1.736
423
434
445
456
3.276
3.473
3.681
3.902
1.992
2.072
2.155
2.241

-rl -
GEMEINSCHAFTLICHE HOCHSTMENGENi
KATEGORIE NR. WARENBEZEICHNUNG EINHEIT JAHRHOCHSTMENGEN
EWG
97 Netze Tonnen 1983 604
1984 640
1985 679
1986 720
111 andere Zeltlager- Tonnen 1983 43
ausrüstungen1984 46
1985 49
1986 52

A N H A N G  II
— ‘ (»  O -
I \
G E B IE T S W E IS E  F E S T G E L E G T E  H Ö C H S T M E N G E N
KATEGORIE NR. W A R E N B E Z E IC H N U N G E IN H E IT J A H R H Ö C H S T M E N G E N
E W G
20VK Bettwäsche aus Gewebe Tonnen 1983 112
1984 116
1985 120
1986 124
62 F Etiketten Abzeichen Tonnen 1983 596
Chenillegarne, Tüll, 1984 632
Netzstoffe und Sticke- 1985 670reien1986 710
68 F Unterkleidung aus Ge- Tonnen 1983
wirken für Säuglinge 1984
1985
1986
69 F Unterkleider und Unter- 1000 Stück 1983 1.405
rocke aus Gewirken für 1984 1.489Frauen1.578 1985
1986F1.673B N L
72 F Badeanzüge 1000 Stück 1983856 224
Benelux1984895 234
1985935 245
1986977 256
VK IR L
74 VK Kostüme und Hosenan- 1000 Stück 1983m T T
IRLzüge aus Gewirken 1984152 12für Frauen13 1985161
1986171 14
VK F
80 VK Säuglingskleidung Tonnen 198395
Faus Geweben 1984101
1985107 < / ·
1986113

—  1
GEBIETSWEISE FESTGESETZTE HÖCHSTMENGEN
1
KATEGORIE NR. WARENBEZEICHNUNG EINHEIT JAHRHOCHSTMENGEN
EWG
100 VK Gewebe mit Zellulose- Tonnen 1983 1.191
derivaten bestrichen 1984 1.262oder überzogen1.338 1985
1986 1.419

P R O T O K O L L  A
-  4 t -
TITEL I
KLASSIFIZIERUNG
Artikel I
1. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verpflichten sich, die  
Republik Korea über alle Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs  
oder der N IM EXE vor d e m  Zeitpunkt ihres Inkrafttreten in der Ge­
meinschaft zu unterrichten.
2. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verpflichten sich, die  
Republik Korea über alle Entscheidungen betreffend die Einreihung  
von unter diesés A b ko m m en  fallenden W aren spätestens binnen einem  
Monat nach ihrer A nnahm e zu unterrichten. Diese Mitteilungen ent-  
halten:
a) eine Beschreibung der betreffenden Waren,
b) die entsprechende Kategorie, Tarifnummer oder Tarifstelle u n d  
NIMEXE-Kennziffer,
c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.
3. Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der Tarifierungs­
praxis oder einen Wechsel der Kategorie einer unter dieses Abkom ­
m e n  fallenden W are zur Folge, setzen die zuständigen Behörden der  
Gemeinschaft eine Frist von dreißig Tagen a b  d e m  Zeitpunkt der Mit­
teilung der Gemeinschaft.bevor die Entscheidung wirksam wird.
Für Waren, die vor d e m  Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entschei­
dung versandt wurden, g ilt weiter die frühere Tarifierungspraxis,  
sofern die betreffenden W aren binnen sechzig Tagen nach diesem Z eit­
punkt zur Einfuhr angemeldet werden.
4. B e trifft eine Tarifierungsentscheidung der Gemeinsch die eine  
Änderung der Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie 
einer unter dieses A b ko m m en  fallenden W are zur Folge hat, eine Ware,  
für die eine Höchstmenge g ilt, s o  verpflichtet sich die Gemeinschaft,  
unverzüglich nach Maßgabe der Verfahren von Artikel 16 Absatz 1  
dieses A bkom m ens Konsul tationen einzuleiten ,  u m  die notwendigen An­
passungen der in Anhang II festgelegten zutreffenden Höchstmengen
zu vereinbaren und eventuellen marktzerüttenden Folgen eines der­
artigen Gemeinschaftsbeschlusses entgegenzuwirken.

TITEL II
- C l  -URSPRUNG
Artikel 2
1. Für W aren mit Ursprung in der Republik Korea, die nach Maßgabe  
der in diesem A b ko m m en  festgelegten Regelung in die Gemeinschaft  
ausgeführt werden, ist ein Ursprungszeugnis Koreas vorzulegen,  
das d e m  diesem Protokoll beigefügten Muster entspricht.
2. D a s  Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen  
der Republik Korea ausgestellt, w enn die betreffenden W aren im  
Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschrif­
ten als Ursprungswaren dieses Landes gelten können.
3. Üie W aren der Gruppe I II  dürfen jedoch nach Maßgabe der in diesem  
A b ko m m en  festgelegten Regelung auf Vorlage einer Erklärung des  
Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier für  
die betreffenden W aren eingeführt werden, aus der hervorgeht, daß  
die betreffenden W aren im  Sinne der in der Gemeinschaft geltenden  
einschlägigen Vorschriften ihren Ursprung in der Republik Korea  
haben.
4. D a s  in Absatz 1  genannte Ursprungszeugnis Koreas ist nicht erfo r­
derlich bei der Einfuhr von Waren, für die ein in Übereinstimmung  
mit den einschlägigen Vorschriften der Gemeinschaft ausgefüllter  
Vordruck A  im  Hinblick auf die Gewährung allgemeiner Zol1  Präferen­
zen vorliegt.
Artikel 3
D a s  Ursprungszeugnis wird nur auf schriftlichen Antrag des Ausführers  
oder seines rechtsmäßigen Vertreters ausgestellt. Die zuständigen Re­
gierungsbehörden der Tschechoslowakei sorgen dafür, daß das Ursprungs­
zeugnis odrnungsgemäß ausgefüllt ist; zu diesem Zweck fordern sie  
alle zweckdienlichen Beweisunterlagen a n  u n d  führen alle Nachforschun­
gen durch, die sie für angebracht erachten.

b V -
Artikel 4
Sind für Waren, die derselben Kategorie angehören, unterschiedliche  
Kriterien für die Bestimmung festgesetzt, m üssen die Ursprungszeug­
nisse oder Ursprungserklärungen eine ausreichend genaue Warenbe­
schreibung enthalten, damit ein Urteil über das Kriterium möglich  
ist, anhand dessen das Ursprungszeugnis ausgestellt oder die Ur­
sprungserklärung abgegeben wurde.
Artikel 5
Die Festlegung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben in  
d e m  Ursprungszeugnis und den Angaben in den der Zollstelle zur Er  
ledigung der Einfuhrförmlichkeiten für die W aren vorgelegten Unter­
lagen begründet nicht schon allein Zweifel an  der Richtigkeit der  
Angaben in d e m  Ursprungszeugnis.

TITEL I II
-6r .
S Y S T E M  D O P P E L T E R  K O N T R O L L E  
F Ü R  A N  H Ö C H S T M E N G E N  G E B U N D E N E  
M A R E N K A T E G O R IE N
Abschnitt I  
Ausfuhr
Artikel 6
Die zuständigen Behörden der Republik Korea erteilen Ausfuhrlizenzen  
für alle Sendungen von Textilwaren, die in Anhang II genannt sind, 
bis zu den betreffenden, gegebenenfalls durch die Artikel 6, 13 und  
1 4  dieses A bkom m ens geänderten Höchstmengen, sowie von Textilwaren,  
für die infolge der Anwendung der Artikel 7  und 8  dieses A bkom m ens  
endgültige oder vorläufige Höchstmengen gelten.
Artikel 7
1. Die Ausfuhrlizenzen m üssen d e m  Muster entsprechen, das diesem  
Protokoll beigefügt is t. E s  m u ß  darin unter anderem bescheinigt  
werden, daß die betreffende W arenmenge auf die für die betref­
fende Warenkategorie festgesetzte Höchstmenge angerechnet wor­
den ist.
2. Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in Anhang II  
dieses A bkom m ens aufgeführten Warenkategorien ausgestellt wer­
den .
Artikel 8
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden um gehend über die  
Rücknahm e oder Änderung einer bereits erteilten Ausfuhrlizenz unter­
richtet .

. .  7 0
Artikel 9
\
1. Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen/flir das Jahr angerech­
net, in d e m  die W aren versandt worden sind, auch w enn die Aus­
fuhrlizenz nach d e m  Versand ausgestellt wurde.
2. Als Versand der W aren im  Sinne von Absatz 1  g ilt der Zeitpunkt  
ihrer Verladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder Schiff zur Aus­
fuhr.
Artikel 10
Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gem äß nachfolgendem Artikel 1 2  m u ß  
spätestens a m  31. März des Jahres erfolgen, das auf das Jahr folgt,  
in d e m  die darin aufgeführten W aren versandt worden sind.
Abschnitt II  
E i nfuhr
Artikel 1 1
Bei der Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren, für die Höchst­
m engen festgesetzt werden, m üssen die einschlägigen Einfuhrpapiere  
vorgelegt werden.
Artikel 1 2
1. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft stellen diese Einfuhr­
papiere automatisch binnen fünf Arbeitstagen nach Vorlage des  
Originals der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer  
aus.
Die Einfuhrpapiere gelten für einen Zeitraum von sechs Monaten.

6 -
'  I
2. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft annullieren ein be­
reits ausgestelltes Einfuhrpapier, w en n  die entsprechende  
Ausfuhrlizenz zurückgezogen wird.
W urde die Rücknahm e oder Annullierung einer Ausfuhrlizenz den  
zuständigen Behörden der Gemeinschaft jedoch erst m itgeteilt,  
nachdem  die betreffenden W aren bereits in die Gemeinschaft ein­
geführt waren, werden die betreffenden M engen auf die Höchst­
m enge für die betreffende Warenkategorie in d e m  betreffenden  
Jo·  angerechnet.
Artikel 1 3
1. Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest, daß bei  
einer Warenkategorie die Gesamtmenge, für die die Republik Korea  
Ausfuhrlizenzen e rte ilt hat, in einem Abkommensjahr die in An­
hang II für diese Kategorie festgesetzten, gegebenenfalls nach  
Artikel 6, 1 3  und 14 des A bkom m ens geänderten, oder die nach Ar­
tikel 7  oder 8  des A bkom m ens festgesetzten endgültigen oder vor­
läufigen Höchstmengen überschreitet, stellen die genannten Behör­
den die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder gl eichwertigen  
Dokumenten zeitweilig ein. In diesem Fall unterrichten die zu­
ständigen Behörden der Gemeinschaft um gehend di eBehörden von Korea  
und es wird um gehend das besondere Konsultationsverfahren nach  
Artikel 16 Absatz 1  des A bkom m ens eingeleitet.
2. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können für Ausfuhren  
mit Ursprung in der Republik Korea, für die keine nach Maßgabe  
dieses Protokolls e rte ilte  Ausfuhrlizenz vorgelegt wird, die Aus­
stellung der einschlägigen Einfuhrpapiere verweigern.
Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der Gemeinschaft die Ein­
fuhr solcher W aren in die Gemeinschaft, s o  werden die betreffenden  
M engen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Republik Korea unbe­
schadet Artikel 1 1  des A bkom m ens auf die entsprechenden Höchstmen­
gen angerechnet, die in Anhang II oder infolge der Anwendung der  
Artikel 7  oder 8  des A bkom m ens festgesetzt wurden.

« —  t »  »  -
TITEL IV
FO R M  U N D  AUSSTELLUNG D E R  AUSFUHRLIZENZEN U N D  URSPRUNGSZEUGNISSE;
GEM EINSAM E BESTIMMUNGEN
A rtikel 14
1. Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können mit ordnungsgemäß kennt­
lich gemachten zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden. Sie sind in  
englischer oder französischer Sprache abzufassen. Werden sie handschrift­
lich ausgefüllt, so m uß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druck­
s c h rift erfolgen.
Die Dokumente haben das Format 210 x 297 m in. Es is t weißes Schreibpapier  
mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden. Die Doku­
mente sind mit einem gui1lochierten Überdruck zu versehen, auf dem  jede  
mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird.
Werden die Dokumente m it mehreren Durchschriften ausg estellt, is t nur das  
oberste Exemplar, das als Original  gilt, mit d e m  gui1lochierten Überdruck  
zu versehen. Dieses Exemplar is t deutlich als "O riginal" zu kennzeichnen,  
während die übrigen Exemplare als "Durchschrift" zu kennzeichnen sind.
Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft als  
gültige Bescheinigung fü r die Ausfuhr in die Gemeinschaft nach Maßgabe dieses  
Abkommens anerkannt.
2. Jedes Dokument trä g t zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die auch einge­
druckt sein kann.
Diese Num m er setzt sich wie fo lg t zusammen:
- zwei Buchstaben zur Bezeichnung Koreas: K R
- zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungslandes:
BL = Benelux
D E  = Bundesrepublik Deutschland
D K  = Dänemark
FR = Frankreich
G B  = Vereinigtes Königreich
G R  = Griechenland
IR = Irland
IT = Ita lie n

—  6 $ —
- eine e in s te llig e  Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres, wobei diese  
Zahl der letzten  S te lle  der Jahreszahl entspricht:  z.B. 3  für 1983
- zwei Felder zur.Bezeichnung der jew eiligen ausstellenden Behörde
- eine fü n fs te llig e , von 00001 bis 99999 durchlaufende Zahl, die dem  je ­
weiligen Bestimmungsland zu g e te ilt wird.
A rtikel 15
Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungserzeugnisse können nach dem  Versand der  
Waren, auf die sie sich beziehen, ausgestellt werden. In diesem Fall tragen  
sie den Vermerk "délivré à p osteriori" oder "issued retro sp ec tively".
A rtikel 16
1. Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung einer Ausfuhrlizenz oder eines  
Ursprungzeugnisses kann der Ausführer bei der zuständigen Regierungs­
s te lle , die die Papiere ausgestellt  hat, eine Zweitausfertigung beantragen,  
die anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt  
wird. Die Zweitausfertigung m uß den Vermerk "duplicata" tragen.
2. Die Zweitausfertigung der von Hongkong  erteilten Ausfuhrlizenzen oder Ur­
sprungszeugnisse m uß mit dem  Datum  des Originals ausgestellt werden.

“~%0  -
TITEL V
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
A rtikel 17
Die Gemeinschaft und die Republik Korea arbeiten zum  Zweck der Anwendung dieses  
Abkommens eng zusammen. Beide Vertragsparteien fördern im Hinblick darauf ihre  
Kontakte und den Meinungsaustausch (auch über technische Fragen).
A rtikel 18
U m  die ordnungsgemäße Anwendung dieses Abkommens zu gewährleisten, unterstützen  
sich die Gemeinschaft und die Republik Korea gegenseitig bei der Überprüfung  
,er Echtheit und R ichtigkeit der nach Maßgabe  dieses Protokolls ausgestellten  
Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse bzw. abgegebene Erklärungen.
A rtikel 19
Die Republik Korea überm ittelt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften  
die Nam en und Anschriften der fü r die Erteilung und Überprüfung der Ausfuhr­
lizenzen und Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden sowie die Ab­
drücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel. Ferner  teilt die Republik  
Korea der Kommission jede diesbezügliche Änderung  mit.
A rtikel 20
1. Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird stichprobenweise  
sowie immer dann vorgenommen, wenn die zuständigen Behörden der Gemeinschaft  
begründete Zweifel an der Echtheit der Zeugnisse oder Lizenzen oder an der  
R ichtigkeit der Angaben über die jew eiligen Waren haben.
2. In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der Gemeinschaft das Ur­
sprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz oder eine Abschrift davon an die zu­
ständige Regierungsstelle der Republik Korea zurück, gegebenenfalls unter  
Angabe der formalen oder sachlichen Gründe fü r eine Untersuchung. Is t eine  
Rechnung vorgelegt worden, so wird sie oder eine Abschrift davon dem  Ur­
sprungszeugnis bzw. der Ausfuhrlizenz oder einer Abschrift davon beige.'ügu.

- " M  -
Ferner te ile n  die Gemeinschaftbehörden  alle bekannten Umstände  mit, die  
auf die U nrichtigkeit der Angaben in dem  betreffenden Zeugnis bzw. der  
betreffenden Lizenz schließen lassen.
3. Absatz 1  fin d e t auf nachträgliche Überprüfung der in A rtik e l 2 dieses  
Protokolls genannten Ursprungserklärungen Anwendung.
4. Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1  und 2 durchgeführten nachträg­
lichen Überprüfungen werden den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft  
innerhalb von längstens drei Monaten  mitgeteilt. M itzuteilen  ist, o b  d a s  
stHtcige Ursprungszeugnis bzw. die s tr ittig e  Ausfuhrlizenz oder Erklä­
rung sich auf die tatsächlich ausgeführten Waren bezieht und ob die Waren  
gemäß den Bestimmungen des Abkommens nach der Gemeinschaft ausgeführt wer­
den dürfen. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können ferner Ab­
schriften a lle r Unterlagen verlangen, die erfo rd erlich  sind, u m  den ge­
nauen Sachverhalt zu erm itteln und insbesondere den tatsächlichen Ursprung  
der Waren festzu stellen .
Werden bei diesen Nachprüfungen der Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung  
der Ursprungserklärungen  festgestellt, kann die Gemeinshaft auf die Ein­
fuhren der betreffenden Waren die Bestimmungen von A rtik el 2 Absatz 1  
dieses Protokolls anwenden.
5. Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse werden die Durch  
Schriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpa­
piere von der zuständigen Regierungsstelle in Korea mindestens drei Jahre  
lang aufbewahrt.
6. Die Anwendung des in diesem A rtikel beschriebenen Verfahrens der s tic h ­
probenartigen Überprüfung darf die Abfertigung der betreffenden Waren zum  
freien  Verkehr nicht behindern.
A rtikel 21
1. Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß A rtikel 20 oder aus den den zustän­
digen Behörden der Gemeinschaft oder der Republik Korea vorliegenden An­
gaben hervor, daß Bestimmungen dieses Abkommens umgangen werden, arbeiten  
beide Vertragsparteien eng mit der gebotenen D rin g lich keit zusammen, u m  
diese Umgehung zu verhüten.
Zu uIccem Zweck führt Korea  von sich a u s  n-*pr auf Ersuc.ic· -.'er r> ' nschafv
angemessene Untersucnungen über die erwiesenerrnaßen oder nach Ansicht der  
Gemeinschaft gegen dieses Abkom m en verstoßenden Geschäfte durch  b z w . ver­
anlaßt die Durchführung solcher Untersuchungen. Korea  teilt der Gemeinschaft
die Ergebnisse dieser Untersuchungen zusammen  m it allen anderen sachdien­
lichen Angaben m it, anhand deren  der tatsächliche Ursprung der Waren festge-  
s te llt werden kann.

Die Gemeinschaft und die Republik Korea können vereinbaren, daß von der Gemein­
schaft benannte Beamte bei den in Absatz 2 beschriebenen Untersuchungen  
zugegen sind.
Im Rahmen der in Absatz 1  vorgesehenen Zusammenarbeit tauschen die Republik  
Korea und die Gemeinschaft  alle Angaben aus, die der eine oder andere Ver­
tragspartner zur Verhütung der Umgehung von Bestimmungen dieses Abkommens  
fü r zweckdienlich erachtet. Dazu können auch Angaben über den Handel mit  
unter dieses Abkom m en fallenden Waren zwischen der Republik Korea und anderen  
Ländern sowie Angaben über die Herstellung solcher Waren in der Republik  
Korea gehören.
Wird fe s tg e s te llt, daß Bestimmungen dieses Abkommens umgangen worden sind,  
können die Republik Korea und die Gemeinschaft vereinbaren, die zur Verhü­
tung einer Wiederholung solcher Umgehungen erforderlichen Maßnahmen zu  
tre ffe n .

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Piyi t Ο Γ * 5 * η ;7  C o u n ir y  e t  C e ίΙ·η ^ !ι& Λ  
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l-ij'ïvS; et n^n-eia - Ks.ntìrc et nste'i Éti C 6);S  - D É SIG N A T IO N  D£S M ARCHANDISES
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iK - g  c e  C i'.f ffem ttrf/S < ? ■ ■ , ■ · «  - Uijtrt C î Iftn ip s flE X P O R T  licence
(Ver»!!» [-((îiucts)
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(ProdLiïis textiles)
6  C o u r t e »  ( , ! o - 'iÇ if l 
Pjyï Couine
6  S u p p itn ic n lity  C f!‘'! S  
D e n o te »  S tD P 'tn -.a n li.-if
■ 3  li r a  «.«$** - »o*»« «ai fand «t ί* ό * ί»  -  C E S C P .tr·>lû t» ’ Or G O O D S  
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' CtRMif A tiO iC  6Y Tut C O V R E  UNI AUlKûRlTY - VIS* Of 1 ‘A U T O S lT É  COMPIENTE , ,  ri Κι,
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C’ v

— *
PRO TO KO LL B
. Die Ausnahme, die in A rtik el 5 dieses Abkommens fü r in ländlichen Hand­
werksbetrieben hergestellte Waren vorgesehen  ist, gilt n u r für folgende
Waren:
a) Gewebe aus Spinnstoffen, die auf ausschließlich hand- oder fu ß b etrie­
benen Webstühlen gewebt sind und tra d itio n e ll in ländlichen Handwerks­
betrieben der Republik Korea h erg e ste llt werden;
b) Bekleidung oder andere Textilwaren,  die traditionell in ländlichen Hand  
werksbetrieben der Republik Korea h erg estellt werden und aus den vorge­
nannten Geweben handgefertigt und ohne Einsatz  von Maschinen ausschließ  
lieh  handgenäht sind;
c) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst  der Republik  
Korea, die in ländlichen Handwerksbetrieben der Republik Korea handge­
fe r tig t worden sind und in einer zwischen den Vertragsparteien zu ver­
einbarenden Liste dieser Waren aufgeführt sind, und unter Buchstabe f )  
aufgeführte koreanische Erzeugnisse;
d) handgenähte Taekwondo-Anzüge, Spezialsportkleidung, die insbesondere  
durch lockeren S itz und die ausschließliche Verwendung von Bindever­
schlüssen gekennzeichnet ist;
e) Gewebe von höchstens 24 x 48 inches Größe, mit handgestickten oder hand  
gemalten koreanischen Motiven, die vorwiegend als Ausstattungs- oder  
Kunstgegenstände dienen;
f )  die nachstehend aufgeführten traditionellen  Erzeugnisse Koreas:

—
FRAUEN-JOGORI
- Eine tra d itio n e lle  kurze koreanische Bluse fü r Frauen, die knapp bis unter  
die Brust re ic h t, mit engem Mieder und langen weiten Ärmeln, die a m  Ell­
bogen w eiter als a m  Ärmelloch und a m  Handgelenk sind. Sie hat einen V-  
förmigen Ausschnitt m it einem weißen, etwa 1,5 bis 2,5 cm  breiten, festge­
nähten Kragen und is t vorn V-förmigen Ausschnitt an offen. Der Jogori hat  
keine Knöpfe, manchmal jedoch feste Bänder, u m  ihn vorne zu schließen. Das  
Kleidungsstück is t g e fü tte rt.
CHIMA
-Ein  tra d itio n e lle s  koreanisches langes H em d fü r den täglichen Gebrauch. Es  
fällt  lose und reich t von über der Brust bis zum  Boden oder zum  Knöchel.
An der Seite is t es über die ganze Länge geöffnet, hat keine Knöpfe und is t  
ausgedehnt bis über die Brust ohne Schulterträger.
Es hat ein g efaltetes Brustband und zwei etwa 2 bis 3 cm  b reite Bänder zum  
Schließen aus dem  gleichen S to ff wie das Brustband, die auf beiden Seiten  
der Längsöffnung angenäht sind. Das Kleidungsstück is t g e fü tte rt. Die Chima  
hat keine Taschen.
/

- 81 -
D U R U M A G I
-Ein  tra d itio n e lle s  koreanisches Frauenkleid fü r den täglichen Gebrauch. Es  
is t knöchellang, weit und formlos mit langen sehr weiten Ärmeln, die a m  Ell­
bogen w eiter als am  Ärmelloch und a m  Handgelenk sind. Es hat einen V -fö r­
migen Ausschnitt mit einem festen etwa 1,5 bis 2,5 cm  breiten Kragen aus  
einem anderen S to ff als das Kleid, der immer weiß ist.  der Durumagi is t von  
oben bis unten offen und hat keine Knöpfe. Zum Schließen hat er zwei etwa  
5 bis 7 cm  b re ite  Bänder, die außen an dem  Kleid  knapp unter dem  H als  auf  
beiden Seiten der vorderen Öffnung angenäht sind. Diese Bänder sind aus dem  
gleichen S to ff wie das Kleid  und reichen bis zum Saum  des Kleides, wobei  
eines etwas länger als das andere ist. Der Durumagi kann in Hüfthöhe zwei  
eingearbeitete Seitentaschen haben. Das Kleid ist mit einem anderen S toff  
als außen ganz g e fü tte rt.

MÄNNER-JOGORI
- Es handelt sich u m  eine kurze tra d itio n e lle  koreanische Jacke fü r den täg­
lichen Gebrauch. Sie is t lose,  vorne in der M itte geöffnet und hat lange  
weite Ärmel, die a m  Ellbogen w eiter als a m  Ärmelloch und a m  Handgelenk sind.  
Sie hat einen V-förmigen Ausschnitt m it einem etwa 1,5 bis 2,5 cm  breiten  
weißen Kragen aus einem anderen S toff als die Jacke. Sie hat zwei angenähte  
Bänder zum Schließen. Diese sind etwa 5 bis 7 cm  breit,  aus dem  gleichen  
S toff wie die Jacke und auf beiden Seiten der vorderen Öffnung unterhalb des  
V-förmigen Kragens b e fe s tig t. Der Jogori hat keine Taschen und is t stets mit  
einem anderen S to ff als außen g e fü tte rt.
BAJEE
- T rad itio n e lle lange koreanische Hosen. Sie sind sehr weit,  wobei die Hosen­
beine a m  Knöchel a m  engsten sind und nach oben w eiter werden. Die Bajee haben  
einen etwa 20 cm  breiten Bund. Sie sind weder vorne noch an der Seite geöff­
net und haben keine Taschen. Die Hosen sind mit einem anderen S to ff als außen  
g e fü tte rt. Der R aum  zwischen der Außenseite und dem  Futter kann mit Baumwolle  
g e fü llt sein. Die Bajee haben keine Knöpfe.
I
/

M A G O JA
- Es handelt sich u m  eine tra d itio n e lle  koreanische Männerjacke fü r beson­
dere Gelegenheiten. Sie is t w eit, reich t etwa bis zur Taille,  hat einen  
V-förmigen Ausschnitt ohne Kragen und is t vorne ganz geöffnet; sie kann mit  
einem oder zwei Knöpfen geschlossen werden, die d irekt unterhalb des V-Aus­
schnitts sitzen. Sie hat keine Taschen und außer den bereits erwähnten  
keine Knopfe, weder auf den Ärmeln noch an einer anderen Stelle.  Sie ist 
mit einem anderen als dem  Hauptstoff g e fü tte rt.
JOKI
- Dies is t eine tra d itio n e lle  koreanische Männerweste. Sie is t ärmellos und  
hat einen kragenlosen V-Ausschnitt. Vorne is t sie vom  H als  bis zur Hüfte  
offen. Sie hat v ie r bis sechs Knöpfe und auf jeder Seite eine Außentasche;  
diese Taschen haben weder Klappen noch Knöpfe. Sie is t mit einem anderen  
S toff als außen g e fü tte rt.

-  f o  -
. Die Ausnahme wird nur fü r Waren gewährt, fü r die ein von den zuständigen  
Behörden der Republik Korea ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird, das dem  
Muster im Anhang zu diesem Protokoll entspricht. Dieses Zeugnis enthält  
Angaben darüber, aus welchen Gründen die Ausnahme gewährt wird, und wird  
von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft angenommen, sofern sich diese  
davon überzeugen, daß die betreffenden Waren die in diesem Protokoll genann­
ten Voraussetzungen e rfü lle n . Zeugnisse fü r Waren gemäß Absatz c) tragen  
den deutlich sichtbaren Stempel "FOLKLORE". Bei Uneinigkeit zwischen der  
Republik Korea und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die Art  
der Waren bei der Einfuhr in die Gemeinschaft, finden binnen einem Monat  
Konsultationen zur Beilegung dieser Meinungsverschiedenheiten s ta tt. Wird  
eine der genannten Waren in solchen Mengen eingeführt, daß dadurch in der  
Gemeinschaft Schwierigkeiten entstehen, nehmen die Vertragsparteien unver­
züglich Konsultationen nach dem  Verfahren des Artikels  16 des Abkommens auf,  
u m  eine Lösung fü r das Mengenproblem zu finden.
- Die Bestimmungen in T ite l IV und V  des Protokolls A  gelten "mutatis  
mutandi" fü r die in Absatz 1  genannten Waren.

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oinotm unità M .oruicts. o r »n i totuct ii;uusτη ν . L u n e s  u
tonluir.-Klf with >fìi undci ΙΓ,ϊ CO»il T -ion6 fi i'ulflir'(! t/iiie t» follila 
products will) Iti# Cutopetn Economi; Community
CIRIIFICAI ti Itili flit tISSUS TISSES SU B MÌTI£fiS A UÄIW. esc ER O - 
DUITS HJUIUS t/iltS  A  LA MAIN. »t tua PRC3UI1S T tU lU S  AUfIfAHT 
CU fOlKlOfif ìftMltiCH.NCt. Pi f A tAlCAIICli ARTISANALE. etllfiÉ  su 
contcrmitt avr-i et scoi let conditions fielst ent 1st Ocfitngti £ ìe  prcéutlt.  
textiles tic c  li Cc-miMir.futi éccncr.lqwi fufopisor.o
“ T‘ 4  [„.'d'r c i o -  j n  
I J  X  1 1  Û l' y  '-l
D c rt'ite t Ε ν Ρ /Ιί'ι.Μ ^ ':.'5  C :.r.:·) ti ck: r*: io 
Pa.i Cj Cfii.nfi.oa
Λ  W rit »r .2 f.vn.jfï —  ίΐ^Γ<·ι m l t:r.d & ' pac.i-a;cî —  Dt'SCRiPUSK Of D O O D S  
tisrî.*;i K l.\i·l'ï.'l ~  Kwsrt C i CAiori t r i C O U  — D ES IG N A TIO N  D O S  KARCKAWSES
».«»iiiaiwiaxMir.i m i tmi \\χ>
il üfiii  
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Ι»  ς * 
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C l > . · ■r iC A T iC ’4  tv K  C -v-e t e s t a o îh c r it y  -  Y t s a D E  l'A U ïQ A lT E  c o m p e t e n t e
«».jfit ;·*$. «Ί··*τ f i t  f t  (οην;*"··»'« detected »Leva ncivdei only fe  Toto*««# tettila paiucti il f>3 cei»e« ftdirttfy & S N * (wdTf ί'·"·.ο m  t-o t M a 4:
'.et Wlrfo D A  Ι:ο*Ί Cie'l’t;  ÎCe'jr t* hmd < y  tool (flieiccenj) (')
-«■ »-·» tu i r t i  in i e  i l  c?t ea’i * ti n o i i ’iy t.-pn Ulf fatue* dejected und« *) m i ju»a soieiy ty tind wthO’j?  fc  i.J ci my ir-ieft·«« (tend cf»S») (’ )
5! *.»ii » o  i ■:> ( fr:  ;·ι*ι lu i i«  ; ·; ΐκ υ  nidt ty nmd is Cti-ned m  the l> s t ij'ttd  teuem Le iuicpesn Ecc'iom.c Ccmmunity ind P» tounuy mc«fl « te i M s 4 
; ’ i-.it V|no.(<3*i ti: »  lis· ej »-.j ter:.tf ιΦ£ΐ« naie b y moi ton luch bau liti.«  « m a l f t  »id ol toy mach.r.t (')
. μ ;».« tiH - t a t  rf«o. cerut c· deis«»! c  cm ml eicM 'ie'eni lej piodu>U  fertiles sunrmti fiit*m t di ti (ibncitoft tUijiojie du piyi fijurmt im i I* ta » « : 
a i  i ;:Μ  in' t u  o c η on'»j ι  is rra n cu u  p ed (hmdipomj) (')
" - ( - • j  ou » ji’f j i 'l . c t i  teil -el t : i t o uj ir.i-ijemir-ent t p i «  ce M iuJ CfcMj « a i  r) ct ccuiut unOufn.siij is  tj myifi »ms r».Cc d'une eucivoe (hr^ iC uL s) {'J
· . ' ,r«i c j e  t'jn i fij t.-ii.o'i Iu3.Mnr.fi tatn;u»J I U ntifi. connt ddiinij Cani U  bits con/enu* cii'e Is CcnmuftiU» Ccvtsutya  fcreplmna .« 1  1 9  f t  f i> ■ < l |  >·»!! '
s.» »  ;·* ■  ι "in.»· «t i  uf-et ϊϊΛ.1«» i.·: .it i U nti». i··.os fu d j fuM  min. ' » , b  p;rta £o */tt t s i ... ί~. ·' ■
t l  Cs·*pelt'd »„royry im«». i,» u îiw , esuna») 
A k O y .'i unpiiìMi (» # » . e a u u »  i.s#t*n. pjvf
/is«"A,., .........

PRO TO KO LL C
Nach den in A rtik el 7 Absatz 6 dieses Abkommens festgelegten Verfahren kann  
eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt werden, wenn die Einfuhren einer  
bestimmten Ware in ein Gebiet der Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze  
der in A rtik el 7 Absatz 2 genannten Mengen überschreiten:
Deutschland 28,5 % 
Benelux % 
Frankreich 18,5  % 
Ita lie n  15 %  
Dänemark 3 %  
Irland 1  %  
Vereinigtes Königreich 23,5  % 
Griechenland 2 %

PROTOKOLL D
Die jä h rlic h e  Steigerungsrate fü r die nach A rtik e l 7 dieses Abkommens e in ­
geführten Höchstmengen wird wie fo lg t festg e le g t:
Für Waren der Kategorien in Gruppe I ,  I I  oder I I I  wird die Steigerungs­
rate von den Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Ar­
tik e ls  16 dieses Abkommens einvernehmlich fe s tg e s e tzt. Diese Steigerungs­
ra te  d arf in keinem F all n ied rig er sein als die höchste Rate, die fü r en t­
sprechende Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarungen über den  
Handel m it Textilwaren geschlossenen b ila te ra le n  Abkommen zwischen der  
Gemeinschaft und anderen D rittlän d ern  m it gleichen oder vergleichbarem  
Handelsniveau wie die Republik Korea angewendet w ird.

ÜBEREINKUNFT
1. Eine Delegation der Republik Korea und eine Delegation der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft trafen  a m  13. Dezember 1982 in Brüssel zu Konsul­
tationen im Einklang mit dem  Abkom m en zwischen der E G  und Korea über den  
Handel mit Textilwaren zur Regelung der Fälle  von "Umgehungseinfuhren"  
zusammen.
2. Als Ergebnis dieser Konsultationen wurde vereinbart, daß von den fü r  
Deutschland, die Niederlande und das Vereinigte Königreich in dem  heute  
noch paraphierten neuen Abkommen zwischen der E W G  und Korea über den Han­
del mit Textilwaren festgesetzten Quoten folgende Mengen abgezogen werden
- Kategorie 4
- Kategorie 7
- Kategorie 8
- Kategorie 11
- Kategorie 12
- Kategorie 21
- Kategorie 70
- Kategorei 1720.000 Stück  
1.415.637  Stück  
6.726.913 Stück
655.209 Stück  
541.056 Paar 
16.238.833 Paar 
445.412 Stück  
3.250.408 Paar
69.000 StückDeutschland
Deutschland
Deutschland
Niederlande
Vereinigtes Königreich  
Deutschland  
Deutschi and  
Deutschland  
Deutschland
Diese Abzüge werden grundsätzlich in gleichen Teilen fü r jedes Abkommens­
jahr vorgenommen. Die Gemeinschaft e rk lä rt sich jedoch b e re it, nach Kon­
sultationen jeden vor dem 30. November eines jeden Jahres von Korea (1)  
eingereichten Antrag zur Änderung des anteiligen Abzugs fü r das folgende  
Jahr zu akzeptieren, voraussgesetzt, daß in jedem Abkommensjahr mindesten  
15 %  der verinbarten Gesamtmenge fü r jede betreffene Kategorie abgezogen  
wi rd .
3. Die Gemeisnchaft e rk lä rt sich ferner bereit,  den Behörden Koreas inner­
halb kürzester F ris t alle  verfügbaren zusätzlichen  Beweismittel fü r diese  
Fälle vorzulegen.
Brüssel,  1 3 . Dezember 1982
(1) Im  ersten Abkommensjahr müssen Anträge spätestens bis zum  1. März 1983  
eingereicht werden.

-er  -
Brüssel,  1 3 . Dezember 1982
Sehr geehrter Herr Krenzier,
während der Verhandlungen, die zu der P a s  nphienmg des Abkommens über  
den Handel mit Textilwaren a m  13. Dezember 1982 führten,  erklärten Sie mir  
folgendes:
1. Es wird vereinbart, daß die von uns a m  n . Dezember 1982 Unterzeichnete  
Übereinkunft über den Abzug der unter Umgehung dez Abkommensbestimmungen aus­
geführten Mengen eine endgültige Regelung aller derartigen  Einfuhren darstellt,  
die vor dem  1 . Januar 1982 g e tä tig t wurden und vor der vorgenannten Vereinba­
rung nicht geregelt worden waren.
2. W as die nach dem  1. Januar 1982 unter Umgebung dei Abkommensbestimmungen in  
die Gemeinschaft ausgeführten Mengen anbetnfft,  so werden Anträge auf einen  
angemessenen Ausgleich nach A rtikel 11 diese·, Abkommens behandelt werden.
3. Die E W G  wird A rtik el 11 Absatz 4 n u >  als letzten  Ausweg in Anspruch nehmen,  
wenn alle  Möglichkeiten fü r eine beiderseitig zufriedenstellende  Lösur.^ e r­
schöpft sind.
4. In diesem Zusammenhang und u m  die Inanspruchnahme von A rtikel 1 1  Absatz 4  
weitgehend in Grenzen zu halten, ist die R e p u b lik  K o ·o a  bereit,  die Zusammen­
arb eit im Rahmen der in der Gemeinschaft und in Korea geltenden administra­
tiven  und technischen Verfahren fü r die D u rch fu h ru n g  dieses  Abkommens, insbe­
sondere durch den Austausch aller  zweckdierili« hen Informationen zu stärken.
5. Ferner möchte ich vorschlagen, daß die Vei Lragspart.eien eine Verlängerung  
des in A rtikel 16 Absatz 1  vorgesehenen Konsultationszeitraums vereinbaren  
können, falls  er nicht ausreicht, u m  die Prüfung des Beweism aterials  abzu­
schließen.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir Ihre Zustimmung zu dem  Vorstehenden  
und zu diesem Schreiben als Vereinbarung zw is ch e n  uns bestätigen.
Iluchachtungsvol 1  
Yound Dae PA R K

KOMMISSION
D E R
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
General direktion  
Auswärtige Beziehungen
H.G. KRENZLER  
Sonderbeauftragter fü r die  
Texti1verhandlungenBrüssel, 13. Dezember 1982
Senr geehrter Herr Park,
ich danke Ihnen fü r Ih r Schriben vom l i .  Dezember 1982 zu A rtik el 1 1  
des Abkommens.
Ich bestätige, daß der Inhalt Ihres Schreibens für mich annehmbar is t  
und daß das Schreiben eine Vereinbarung zwischen der Republik Korea und der  
Gemeinschaft d a rs te llt.
Hochachtungsvol1  
Horst G. KRENZLER

ÜBEREIN K U  NR
1. Eine Delegation der Republik Korea und eine  Delegation der E G  kamen a m  
13. Dezember 1982 in Brüssel zu Konsultationen über das zwischen Korea  
und der Gemeinschaft a m  13. Dezember 1982 in Brüssel paraphierte Abkom­
m en über den Handel mit Textilwaren zusammen.
2. Als Ergebnis dieser Konsultationen erkiUrn· sich  die Gerneisnchaft damit  
einverstanden, daß Korea soweit vorhanden folgende Übertragungen vornehmen  
kann:
(a) von 1982 auf 1983 bis zu 1  %  der HüchsLiiiengen für 1983 im Falle  der  
Kategorien 4 bis 8 und
(b) von 1982 auf 1983 bis zu 1,65  %  der Hochst.mengen fü r 1983 im Falle  
der Kategorien I I  und III.
3 . Im  Zusammenhang mit den Übertragungen von 1983 nach 1982 wird die Gemein­
schaft Anträge Koreas betreffend spezifische  Probleme innerhalb der Gren­
zen der einschlägigen Bestimmungen des neuen Übereinkommens über die Über­
tragungen wohlwollend prüfen.
Brüssel,  1 3 . Dezember 1982

-
ÜBEREINKUNFT
Eine Delegation der Republik Korea und eine Delegation der E W G  trafen in  
Brüssel zu Verhandlungen zusammen, die a m  13. Dezember 1982 zu der Para-  
ohierung eines Abkommens über den Handel mit Textilwaren führten.
In diesen Verhandlungen kamen beide Parteien überein, folgende gebiets­
weise festgesetzten Höchstmengen in das bilaterale  Abkom m en fü r den a m  
1. Januar 1983 beginnenden Zeitraum 1983-1986 aufzunehmen:
- Kat. 68 Frankreich
- Kat. 80 Frankreich
Zu diesem Zweck werden beide Partner so bald  w ie  m ö glich  Konsultationen  
aufnehmen.
Brüssel, 13. Dezember 1982

KOMMISSION
D E R
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
. , . Brüssel, 13. Dezember 1982
General direktion
Auswärtige Beziehungen  
I-E -l
H .G . KRENZLER, Direktor  
Sonderbeauftragter fü r die  
T exti1  Verhandlungen -
Sehr geehrter Herr Park,
1) Das Ergebnis der Verhandlungen, die a m  13. Dezember 1982 zu der Para­
phierung des Abkommens über den Handel mH te.ni'lwaren zwischen der E G  
und Korea führten, beweist den guten Willen  Koreas, eine Vereinbarung  
für die Kategorien 1, 2 und 3 (A u s se tzu n g  der Bestimmungen von Artikel  
6 ) und die Kategorien 4 bis 8 (Verringerung  d e s Zugangs) zu erzielen.
2 ) Ich möchte Ihnen versichern, daß die Gemeinschaft dies  gebührend be­
rücksichtigen wird, falls  die Gemeisnohal t es i ür notwendig erachten  
sollte,  A rtikel 8 des Abkommens in Anspruch zu nehmen.
Hochachtungsvol1  
Horst G. KRENZLER

KOMMISSION
D E R
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Brüssel, den 13. Dezember 1982
General direktion  
Auswärtige Beziehungen
H.G. KRENZLER, Direktor
Sonderbeauftragter fü r die  
T ex ti1verhandlungen
Sehr geehrter Herr Park,
ich darf Ihnen bestätigen, daß, wie im Laufe der Verhandlungen an­
gegeben, die zu der. Paraphierung eines Abkommens /wischen der E W G  und Korea  
üoer den Handel mit Textilwaren führten, alle zu irgendeiner Z eit für den  
Veredelungsverkehr vereinbarten Mengen einen zusätzlichen Zugang d arstellen,  
der zur Erleichterung der in d u strie llen  Zusammenarbeit auf dem  Textilsektor  
zwischen der E W G  und Korea vereinbart wird. Ein Ausgleich fü r irgendeinen  
besonderen Bestandteil des Abkommens steht außer krage, da die Gemeinschaft  
der Auffassung ist, daß das Abkom m en als Ganzes ein angemessenes und ausge­
wogenes Ergebnis darstellt.
Hochachtungsvol1  
Horst G. KRENZLER

KOMMISSION
D E R
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Generaldirektion  
Auswärtige Beziehungen  
I-E -l
H .G .  KRENZLER, Direktor  
Sonderbeauftragter fü r die
T e x ti1verhandlungenBrüssel,  den 13. Dezember 1982
Sehr geehrter Herr Park,
während der Verhandlungen, die a m  !3, Dezember 1982 zu der Para­
phierung des Abkommens über den Handel mit lextiiwaren führten, brachten  
Sie Ihre Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung von A rtikel  
14 (1) Absatz 2 und 14 (2) in Protokoll A  ab 1.1.1983  zum  Ausdruck.
In diesem Zusammenhang nahm  ich zur Kenntnis, daß die Behörden  
Koreas diese Bestimmungen sobald wie m ö glich in Kraft  setzen werden.
Hochachtungsvol1  
Horst G. KRENZLER

N O TEN W EC H SEL
Die Vertretung der Republik Korea bei den Europäischen Gemein­
schaften beehrt sich, auf das a m  13. Dezember 1982 paraphierte Abkom m en  
zwischen der Republik Korea und der Gemeinschaft Uber den Handel mit  
Textilwaren Bezug zu nehmen.
Die Vertretung möchte die Genera(direktion Auswärtige Bezieh­
ungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften davon in Kenntnis  
setzen, daß die Regierung der Republik Korea bis zur Erledigung der e r­
forderlichen Verfahren fü r den Abschluß und die Inkraftsetzung des Ab­
kom m ens b ereit ist, die Bestimmungen des Abkommens ab 1. Januar 1983  
de-facto anzuwenden, sofern die Gemeinschaft bereit ist,  ein Gleiches  
zu tun.
Die Vertretung wäre der Gemeinschaft dankbar, wenn sie die Zu­
stimmung hierzu bestätigen würde.
Die Vertretung nützt die Gelegenheit, die General direktion  
Auswärtige Beziehungen erneut ih re r ausgezeichnetsten Hochachtung zu  
versichern.
Brüssel, 13. Dezember 1982

ÜBEREINKüNl·I
Eine Delegation der Republik Korea und eine Delegation der Europäischen  
Gemeinschaften trafen  a m  10. Mai 1983 in Brüssel zu Konsultationen im  
Einklang mit A rtik el 6 Absatz 3 des a m  13. Dezember 1982 paraphierten  
Abkommens über den Handel mit Textilwaren zusammen.
Als Ergebnis dieser Konsultationen kamen Korea und die Gemeinschaft  
überein, Anhang I I  des vorgenannten Abkommens wie fo lg t zu ändern:
- Bei der Beschreibung der Kategorie 14A wird folgende Fußnote hinzu­
gefügt:
(1) Für Großbritannien erfaßt die Quote dieser Kategorie die Einfuhren  
von Bekleidung aus Geweben der Tarif nummern 59.08, 59.11 oder  
59.12; Mäntel getränkt oder bestrichen, und andere Bekleidung, ge­
tränkt oder bestrichen, der Kennziffern 61.01.01 und 61.01.09
- In der Beschreibung der Kategorie 15A wird folgende Fußnote hinzuge­
fügt:
(2) Für Großbritannien erfaßt die Quote dieser Kategorie die Einfuhren  
von Bekleidung aus Geweben der T a rifnwmmern 59.08, 59.11 oder  
59.12; Mäntel getränkt oder bestrichen, und andere Bekleidung, ge­
tränkt oder bestrichen der Kennziffern 61.02.05 und 61.02.07
- In der Beschreibung der Kategorien 78 und 8 1  wird folgende Fußnote hin­
zugefügt:
(1) Für Großbritannien erfaßt die Quote dieser Kategorie die Einfuhren  
von Bekleidung aus Geweben der T a rif nummern 59.08, 59.11 oder 59.12;  
Mäntel, getränkt oder bestrichen, und undere Bekleidung, getränkt  
oder bestrichen, der Kennziffern 61.01,01, 61.01.09,61.02.05 und  
61.02.07.
- Für Kategorie 91 belaufen sich die in Anhang II festgesetzten Höchstmen­
gen auf folgende Stückzahlen:
1983 398 400 Stück
1984 414 400 Stück
1985 431 000 Stück
1986 448 200 Stück

N O TEN W EC H SEL
Die General direktion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen  
Gemeinschaften beehrt sich, auf die Note der Vertretung der Republik Korea  
vom  .3. Dezember 1982 betreffend das Abkom m en über den Handel mit T e x til­
waren Bezug zu nehmen, das- zwischen der Republik Korea und der Gemeinschaft  
a m  13. Dezember 1982 paraphiert wurde.
Die G ereraldirektion möchte bestätigen, daß die Gemeinschaft bis zur E rle­
digung der notwendigen Verfahren fü r den Abschluß und die Inkraftsetzung  
de Abkommens damit einverstanden is t , daß die Bestimmungen des Abkommens  
ab 1. Januar 1983 de-facto Anwendung finden.
Die General direktion Auswärtige Beziehungen benutzt die Gelegenheit, die  
Vertretung erneut ih re r ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern.
Brüssel, 13. Dezember 1982