[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 24.7.2007

KOM(2007) 440 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

Eine neue Dynamik für die afrikanische Landwirtschaft Vorschlag für eine kontinentweite und regionale Zusammenarbeit im Bereich der landwirtschaftlichen Entwicklung in Afrika

Eine neue Dynamik für die afrikanische Landwirtschaft Vorschlag für eine kontinentweite und regionale Zusammenarbeit im Bereich der landwirtschaftlichen Entwicklung in Afrika

EINLEITUNG

Diese Mitteilung enthält Vorschläge für die Grundsätze und Kernbereiche einer regional und kontinentweit ausgerichteten Zusammenarbeit zwischen der EU und der AU im Bereich der landwirtschaftlichen Entwicklung in Afrika. Die Zusammenarbeit auf diesen beiden Ebenen soll die Maßnahmen zur Förderung der landwirtschaftlichen Entwicklung auf Länderebene ergänzen und stimulieren, die auch in Zukunft im Mittelpunkt der Zusammenarbeit stehen werden. Maßgebliche Grundlagen dieser Zusammenarbeit sind die politischen Leitlinien, die durch den „Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik“[1] und die EU-Strategie für Afrika[2] vorgegeben sind. In beiden Grundsatzdokumenten wird bekräftigt, dass Landwirtschaft und ländliche Entwicklung eine entscheidende Rolle bei Armutsverringerung und Wachstum spielen. In diesem Kontext hatte die Gemeinschaft erklärt, dass sie zur Wachstumsförderung den Schwerpunkt auf die nachhaltige Intensivierung der Produktion, die Wettbewerbsfähigkeit auf regionalen und internationalen Märkten und das Risikomanagement legen will. In Afrika soll dies durch die Nutzung der technologischen Entwicklung und durch die landwirtschaftliche Forschung und Beratung unterstützt werden.

Die Zusammenarbeit wird sich eng an die agrarpolitische Agenda Afrikas anlehnen und soll die Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG) beschleunigen. Ein breitenwirksames Wachstum in der Landwirtschaft ist unmittelbar für die Verwirklichung des MDG 1 (Beseitigung der extremen Armut und des Hungers) von Bedeutung und zudem ein wichtiger Faktor für Fortschritte hinsichtlich des MDG 7 (Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit).

Für die meisten Armen in Afrika ist die Landwirtschaft[3] nach wie vor die wirtschaftliche Existenzgrundlage. Rund ein Drittel des afrikanischen BIP wird in der Landwirtschaft erwirtschaftet, die auch den Großteil der Arbeitsplätze stellt. Die landwirtschaftliche Produktion wird von der kleinbäuerlichen Landwirtschaft dominiert, in der die Frauen eine extrem wichtige Rolle spielen[4]. Die landwirtschaftlichen Produktions-, Distributions- und Verkaufssysteme haben direkte Auswirkungen auf die Ernährungssicherheit und den Ernährungszustand der Haushalte. Landwirtschaftliches Wachstum hat zudem einen hohen Multiplikatoreffekt. Dank höherer Einkommen in der Landwirtschaft können z. B. nachhaltige soziale Dienstleistungen in ländlichen Gebieten bereitgestellt werden, die für die Bevölkerung erschwinglicher sind und somit stärker genutzt werden. Von größter Bedeutung für die Nachhaltigkeit der Ökosysteme und die biologische Vielfalt ist zudem die Art und Weise der Nutzung der natürlichen Ressourcen durch die Bauern.

Obwohl sich die afrikanische Landwirtschaft überwiegend in privater Hand befindet, ist ein nachdrückliches Engagement des öffentlichen Sektors zugunsten der Landwirtschaft erforderlich. Hierfür spricht erstens, dass Marktversagen ein sehr häufig auftretendes Problem ist, das negative Konsequenzen für sozial und geografisch marginalisierte Bevölkerungsgruppen hat. Zweitens müssen die externen Umweltkosten berücksichtigt werden; hier müssen staatliche Regelungen und ordnungspolitische Maßnahmen getroffen werden, um die Nachhaltigkeit zu sichern. Drittens ist festzustellen, dass die Landwirtschaft dort, wo öffentlichen Aufgaben effizient wahrgenommen werden, deutlich leistungsfähiger ist.

Mit den in dieser Mitteilung aufgeführten Bereichen der Zusammenarbeit wurde ein langfristiger Unterstützungsrahmen konzipiert. Der geografische Schwerpunkt liegt auf Subsahara-Afrika, wo die Probleme in der Landwirtschaft am dringlichsten sind. In Anpassung an die Ausrichtung der AU-Initiativen und angesichts der gesamtafrikanischen Dimension einiger vorgeschlagener Kooperationsbereiche[5] wird jedoch ein kontinentweiter Handlungsansatz ebenfalls eine Rolle spielen.

Perspektiven der landwirtschaftlichen Entwicklung in Afrika

Gegenwärtige Herausforderungen

Die afrikanische Landwirtschaft befindet sich im Aufwärtstrend, wie die Wachstumsraten der letzten Jahre zeigen: 2,7% im Jahr 2002, 3,0% im Jahr 2003, 5,3% im Jahr 2004. Diese Zuwächse sind zum Teil günstigen Preisentwicklungen bei einer Reihe von Produkten zu verdanken, aber auch Verbesserungen bei den Produktionsbedingungen[6] zählen zu den Wachstumsfaktoren. Für eine nachhaltige Verringerung der Armut muss das Wachstum in der Landwirtschaft jedoch noch weiter beschleunigt werden, vor allem in ländlichen Gesellschaften mit niedrigem Einkommensniveau, in denen die Landwirtschaft der Hauptmotor des Wirtschaftswachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen bleiben dürfte.

Afrika steht hinsichtlich der Agrarproduktion und des Wachstums des Agrarsektors vor einer Vielzahl miteinander verflochtener Herausforderungen. Im Zuge der genaueren Analyse wurden sechs Bereiche ermittelt, die bei der Prioritätensetzung für die Kooperationsbereiche[7] zu berücksichtigen sind:

i) Entwicklung einer integrierten, weithin geteilten Gesamtvision für die landwirtschaftliche Entwicklung und ihres Stellenwerts für die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und Verringerung der Armut, und eine Umsetzung dieser Gesamtvision in eine durch entsprechende Strategien und Budgets untermauerte kohärente Entwicklungspolitik;

ii) Stärkung der Governance im Agrarsektor, durch Neudefinition der Rollenverteilung und Interaktionsformen zwischen der staatlichen Seite, dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft und durch Stärkung der Fähigkeiten der verschiedenen Stellen, sich an der Politikgestaltung und -umsetzung zu beteiligen;

iii) Steigerung der nachhaltigen landwirtschaftlichen Produktivität und des Nährwerts der Agrarprodukte durch Weiterentwicklung bereits anerkannter technologischer und verwaltungstechnischer Innovationen, durch Ausbau der Agrarforschung und stärkere Orientierung der Agrarforschung auf die praktische Nutzung;

iv) Erschließung lukrativer Märkte, durch Verbesserung ihrer Erreichbarkeit und Nutzung von Marktchancen bzw. Marktnischen[8], durch Produkte und Strukturen, die höhere Erzeugerpreise ermöglichen, sowie durch Handelsförderung einschließlich durch Verbesserungen im Bereich der gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen (SPS);

v) Übergang zu einer effizienteren Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und Gewährleistung effektiver wirtschaftlicher Vorteile einer nachhaltigen Ressourcennutzung und

vi) Risikominderung und Verringerung der Anfälligkeit (für Schädlinge, Krankheiten, Preisschwankungen, Marktunsicherheiten, Klimawandel und extreme Wetterereignisse).

Die agrarpolitische Agenda Afrikas

Zur Stärkung der landwirtschaftlichen Entwicklung haben AU und NEPAD das „Umfassende Landwirtschaftliche Entwicklungsprogramm für Afrika“ (Comprehensive Africa Agriculture Development Programme, CAADP) gestartet und die afrikanischen Staats- und Regierungschefs haben vereinbart, den Anteil der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung an den Staatshaushalten deutlich zu steigern[9]. Darüber hinaus hat die AU übergreifende agrarpolitische Zielvorstellungen für den Zeitraum bis 2015 entwickelt.

Die CAADP-Initiative hat einen kontinentweiten Ansatz, baut jedoch auf den nationalen und regionalen Plänen für die Entwicklung der Landwirtschaft auf. Sie umfasst Kernprinzipien und –ziele, i) die eine Orientierungsgrundlage für die Länderstrategien und Investitionsprogramme bieten, ii) ein Peer Learing und Peer Reviews auf regionaler Ebene ermöglichen und iii) eine bessere Abstimmung und Harmonisierung der Entwicklungsbemühungen erleichtern sollen. CAADP bietet den Entwicklungspartnern wichtige Handlungsmöglichkeiten, um Fortschritte im Hinblick auf die Pariser Erklärung zu erzielen.

Im CAADP-Rahmen werden vier thematische „Pfeiler“ entwickelt, die als Strategierahmen für die nationalen und regionalen Programme dienen sollen. Für die nationalen und regionalen CAADP-Programme wurde ein spezifischer Prozess mit „Rund-Tisch-Gesprächen“ festgelegt, in deren Rahmen „Pakte“ (CAADP Compacts) zu den politischen Reformen und Leitlinien für die öffentlichen und privaten Investitionen und Maßnahmen entwickelt werden.

Im Dezember 2006 rief die AU auf einem Gipfeltreffen[10] dazu auf, bei der Weiterverfolgung der CAADP-Verpflichtungen selektiver vorzugehen, da festgestellt worden war, dass angesichts der begrenzten Ressourcen und institutionellen Kapazitäten Prioritäten gesetzt werden müssen, um rasche und zugleich nachhaltige Erfolge im Bereich der Ernährungssicherheit zu erzielen.

Z USAMMENARBEIT ZWISCHEN EU UND AU IM BEREICH DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN ENTWICKLUNG

Ziele und Grundsätze

Die nachstehenden Grundsätze für eine EU-AU-Zusammenarbeit betreffen schwerpunktmäßig sowohl die gesamtafrikanische als auch die regionale Ebene und sind auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die landwirtschaftliche Entwicklung in Afrika ausgerichtet. Die Zusammenarbeit wird auf den folgenden Grundsätzen beruhen:

- Nachdrückliches Engagement für die Millenniumsentwicklungsziele , unter besonderer Berücksichtigung des MDG 1 und des MDG 7.

- Anpassung an die Prioritätensetzung Afrikas , auf der Grundlage des CAADP-Prozesses und seiner Grundsätze und Zielsetzungen.

- Harmonisierung und Anpassung der Geberaktivitäten , gemäß den Grundsätzen der Pariser Erklärung.

- Aufbau auf anderen AU-EU-Partnerschaften und Fazilitäten , d.h. Ergänzung von EU-Initiativen, die direkt oder indirekt die ländliche Entwicklung in Afrika unterstützen, und Nutzung bestehender Partnerschaften zwischen Europa und Afrika.

- Nutzung der auf EU-Ebene gesammelten Erfahrungen und bewährten Praktiken , d.h. der agrarpolitischen Erfahrungen, die die EU über einen Zeitraum von nahezu 50 Jahren erworben hat.

- Vorgehen nach dem Subsidiaritätsprinzip, sodass lediglich jene regionalen und kontinentweiten Aufgaben unterstützt werden, die einen zusätzlichen Nutzen für nationale Maßnahmen beinhalten.

- Politikkohärenz, zwischen der Entwicklungspolitik und der Landwirtschafts-, Fischerei-, Handels-, Verbraucher- und Energiepolitik der EU.

Ausgehend von dem im Rahmen der CAADP-Initiative geäußerten Bedarf wird der Schwerpunkt auf dem Aufbau von Kapazitäten und der institutionellen Stärkung gesamtafrikanischer und regionaler afrikanischer Organisationen liegen.

Die staatliche Ebene soll durch diese Zusammenarbeit in ihrer strategischen Handlungsfähigkeit gestärkt werden, sodass sie ihre Aufgaben effektiver wahrnehmen kann, wobei das staatliche Handlungsfeld wie folgt definiert ist: Schaffung wirksamer politischer und ordnungspolitischer Rahmenbedingungen, die ein günstiges Umfeld für die landwirtschaftliche Entwicklung schaffen; staatliches Eingreifen bei Marktversagen; Erbringung von Dienstleistungen, die zu den öffentlichen Gütern zählen; Schaffung von Sicherheitsnetzen; restriktive Gewährung von Subventionen.

Prioritäre Bereiche der Zusammenarbeit

Die Zusammenarbeit zwischen EU und AU im Bereich der landwirtschaftlichen Entwicklung wird sich angesichts der Hauptherausforderungen für die afrikanische Landwirtschaft und der im Rahmen der CAADP-Initiative formulierten Prioritäten Afrikas auf sieben Bereiche konzentrieren.

Stellenwert der Landwirtschaft in den Entwicklungsstrategien

Dieser Bereich bezieht sich auf die Notwendigkeit, die landwirtschaftliche Entwicklung als integralen und strategisch wichtigen Bestandteil der nationalen, regionalen und kontinentweiten Entwicklungsagenda zu behandeln, in Anerkennung der Tatsache, dass die Landwirtschaft der Schlüsselfaktor für wirtschaftliches Wachstum und die Verringerung der Armut ist.

Auf regionaler und kontinentweiter Ebene wird sich die Zusammenarbeit auf Folgendes konzentrieren:

- Analysen und Kapazitätsaufbau im Hinblick auf die Zusammenhänge zwischen Leistungsfähigkeit der Landwirtschaft und gesamtwirtschaftlicher Politik, externen Schocks, Klimawandel, Wüstenbildung und biologischer Vielfalt;

- Auswertung von Erfahrungen mit nationalen Entwicklungsstrategien und deren Auswirkungen für die Landwirtschaft und die Wirtschaft im ländlichen Raum;

- Kapazitätsaufbau und institutionelle Stärkung im Hinblick auf eine sachlich fundierte und ergebnisorientierte Politikgestaltung, Politikkohärenz und Interessenvertretung;

- Sektorübergreifende Koordinierung und Zusammenarbeit;

- Unterstützung der Einrichtung eines kontinentweiten Forums der afrikanischen Landwirte, Vernetzung von nationalen und regionalen Landwirtschaftsverbänden und Stärkung ihrer Rolle für die CAADP-Prozesse;

- Stärkung der Analyse- und der Monitoringfähigkeiten in Bezug auf die vergleichende Bewertung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen des landwirtschaftlichen Entwicklungskurses einzelner Länder.

Hauptpartner werden die AU-Kommission, NEPAD und die Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften sein. Die Kooperationsmaßnahmen werden dazu dienen, sie bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Bereich Politikanalyse, Monitoring, Peer Reviews und Interessenvertretung und in ihrer Rolle für den Aufbau von Kapazitäten nationaler Organisationen zu unterstützen. Eine weitere Partnergruppe sind die regionalen Landwirtschaftsverbände. Geplant ist zudem, internationale Organisationen an der Umsetzung zu beteiligen. Die Zusammenarbeit mit der AU-Kommission könnte auch eine Verwaltungspartnerschaft („Twinning“) mit der Europäischen Kommission unter Beteiligung der zuständigen Generaldirektionen (wie etwa Landwirtschaft, Fischerei, Gesundheit und Verbraucherschutz, Handel, Umwelt, Forschung, Gemeinsame Forschungsstelle, Regionalpolitik) umfassen. Das TZL[11] wird sich an der Interessenvertretungsarbeit beteiligen. Es wird zudem den Erfahrungsaustausch, die Stärkung der Landwirtschaftsverbände und deren Einbindung in die CAADP-Initiative unterstützen.

Sektor-Governance

In diesem Kooperationsbereich soll der Kapazitätsaufbau auf regionaler und kontinentweiter Ebene unterstützt werden, um auf diesem Wege die Governance im landwirtschaftlichen Sektor auf Länderebene zu verbessern. Es wird davon ausgegangen, dass Governance-Fortschritte den Wandel des Agrarsektors von der kleinbäuerlichen Landwirtschaft hin zu kommerziell tragfähigen und nachhaltig wirtschaftenden landwirtschaftlichen Familienbetrieben erleichtern werden.

Die Zusammenarbeit im Bereich Sektor-Governance umfasst Folgendes:

- Regionale und kontinentweite Harmonisierung der Politik und Förderung der Kohärenz zwischen regionaler und nationaler Agrarpolitik;

- Monitoring von Politikmaßnahmen und Durchführung von Peer Reviews;

- Formulierung regional und kontinentweit ausgerichteter Leitlinien für zentrale Governance-Fragen, wie Boden- und Bodennutzungspolitik und nachhaltige Landwirtschaft;

- Kapazitätsaufbau und Befähigung zur Mitwirkung an der Sektor-Governance;

- Förderung öffentlich-privater Partnerschaften und der Unternehmenskooperation;

- Stärkung der regionalen und kontinentweiten Vertretung jener Erzeuger- und Berufsverbände, die effektiv über die Kapazitäten für die Interessenvertretungs- und Lobbyarbeit verfügen,

- Vergleichende Analyse und Auswertung der Erfahrungen, die mit landwirtschaftlichen Liberalisierungs- und Privatisierungsprozessen sowie im Bereich der öffentlich-privaten Beziehungen und der Leistungsfähigkeit staatlichen Handelns gesammelt wurden.

Spezifische Zielsetzungen für die Zusammenarbeit mit der AU-Kommission sind die Stärkung ihrer politischen Rolle sowie ihrer Vermittlerrolle bei der Politikformulierung, -koordinierung und –harmonisierung. NEPAD und die Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften sollen Hilfe in den Bereichen Kapazitätsaufbau, Monitoring, Politikanalyse und Peer Reviews erhalten. Private regional oder afrikaweit tätige Organisationen, die Erzeuger- und Berufsverbände vertreten, sollen beim Kapazitätsaufbau, bei der Interessenvertretung, bei Verhandlungen und bei der Bereitstellung von Dienstleistungen unterstützt werden. Das TZL wird an den letztgenannten Punkten sowie an der auf den gewonnenen Erkenntnissen basierenden Sensibilisierungsarbeit beteiligt. Im Rahmen des Kapazitätsaufbaus im Governance-Sektor könnten u.a. auch praktische Einblicke in die in der EU gesammelter Erfahrungen gewährt werden, beispielsweise im Rahmen von Austauschmaßnahmen mit der Europäischen Kommission, den Mitgliedstaaten und privatwirtschaftlichen Einrichtungen in der EU.[12]

Forschung, Wissenssysteme und Wissensverbreitung

Die Zielsetzung für diesen Kooperationsbereich ist eine effektivere Ausrichtung der landwirtschaftlichen Forschung und der Wissenssysteme auf Fragen der ländlichen Produktivität, der Armutsbekämpfung, der Ernährungssicherheit und nachhaltigen Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen, unter Berücksichtigung der Herausforderungen durch den Klimawandel. Besonderes Augenmerk wird auf multidimensionale Forschungskonzepte, nachhaltige Agrarproduktionssysteme sowie auf Forschungsvorhaben mit positiven Auswirkungen für die Armen in ländlichen Gebieten gelegt werden.

Vorgesehen ist eine regionale und kontinentweite Zusammenarbeit in folgenden Bereichen:

- Stärkung der länderübergreifenden Forschungszusammenarbeit, um der Fragmentierung der Forschungsanstrengungen entgegen zu wirken und Synergieeffekte zu fördern;

- Formulierung gesamtafrikanischer und regionaler Forschungsstrategien;

- Kofinanzierung wichtiger Forschungsvorhaben von länderübergreifender Tragweite;

- Kapazitätsaufbau im Hinblick auf neue Formen und Wege der landwirtschaftlichen Beratung und Schulung sowie Stärkung der Verbindungen zwischen Forschungssystemen, Beratungsdiensten und Bauern;

- Schaffung oder Stärkung von Plattformen für die Netzwerkzusammenarbeit, die die Informationsverbreitung, den Wissenszugang und den Austausch erleichtern[13] und

- Verbesserung der Koordinierung zwischen nationalen Agrarforschungssystemen und regionalen und internationalen Forschungsprogrammen.

Bei der Zusammenarbeit in diesem Bereich werden die im Rahmen der langjährigen Forschungszusammenarbeit zwischen der EU und Afrika gesammelten Erfahrungen[14] sowie die Leitlinien für den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den Partnern in der EU[15] berücksichtigt. Die Zusammenarbeit wird an die FAAP-Grundsätze angepasst und sich inhaltlich an Pfeiler 4 der CAADP-Initiative anlehnen. Hauptpartner sind FARA und die damit verbundenen subregionalen Forschungseinrichtungen, das Globale Forum für Agrarforschung (GFAR) sowie das Europäische Forum für Agrarforschung im Dienste der Entwicklung (EFARD) und seine operativen Netzwerke[16], das CGIAR-System und sonstige internationale Organisationen und Forschungspartnerschaften, einschließlich der Gemeinsamen Forschungsstelle. Das TZL wird den Ausbau der Plattformen für die Netzwerkzusammenarbeit unterstützen.

Handelsförderung, mit den Schwerpunkten Qualitätssicherung und -steigerung

Die Zusammenarbeit in diesem Bereich soll Afrika in die Lage versetzen, als Teil der Bemühungen um die Armutsminderung die Funktionsweise seiner Agrarmärkte zu verbessern, wobei der Schwerpunkt auf die regionalen Agrarmärkte gelegt wird. Die derzeit laufenden Handelsverhandlungen (WPA, Doha-Entwicklungsagenda) zielen u.a. darauf ab, den afrikanischen Ländern größere Chancen im Agrarhandel zu eröffnen, was angemessene Reaktionen auf der Angebotsseite erfordert. Mit der vorgeschlagenen Zusammenarbeit soll u.a. die Fähigkeit zur Mitgestaltung, Festlegung bzw. Übernahme wichtiger Produktions- und Handelsstandards, die den Zugang zu lukrativen Märkten für Agrarerzeugnisse eröffnen und gegenüber den Verbrauchern die Produktsicherheit garantieren, gefördert werden.

Die Unterstützung wird insbesondere an die durch die WPA gebotenen Chancen anknüpfen und sich auf folgende Bereiche erstrecken:

- Regionale Strategien und Kapazitätsaufbau zur Beseitigung struktureller Schwächen regionaler landwirtschaftlicher Input- und Output-Märkte;

- Kapazitätsaufbau für die Überwachung der Handelspolitik, einschließlich im Bereich des Monitorings der Um- und Durchsetzung von Handelsförderstrategien und der einschlägigen Berichterstattung;

- Aufbau regionaler Märkte und Stärkung des intraregionalen Handels, insbesondere für Nahrungsmittel;

- Festlegung rechtlicher und ordnungspolitischer Rahmenbedingungen in den Bereichen Harmonisierung, Standardisierung und Kontrolle; Festlegung gemeinsamer regionaler Klassifizierungssysteme und -standards und Angleichung an die internationalen Klassifizierungssysteme und –standards;

- Stärkung von Referenzlabors, Netzwerkzusammenarbeit zwischen nationalen Zentren, Kapazitätsaufbau in sonstigen für Tests und die Überwachung der Einhaltung von Vorschriften zuständigen Einrichtungen und Institutionen;

- Aufbau regionaler Kapazitäten, um die Kenntnisse über wichtige Standards – z.B. über Höchstwerte für Rückstandsmengen – zu verbessern und ihre Einhaltung zu fördern;

- Förderung von Zertifizierungssystemen für eine nachhaltige und sozialverträgliche Produktionsverfahren und

- Kapazitätsaufbau im Hinblick auf eine aktive Beteiligung an Diskussionen und Verhandlungen auf regionaler und internationaler Ebene über Standards (im Bereich Lebensmittelsicherheit, Agrarhandel) und sonstige Formen von Handelserleichterungen.

Als Hauptpartner sind vorgesehen: die zuständigen spezialisierten Einrichtungen der AU-Kommission (insbesondere IBAR und IAPSC), internationale Normungseinrichtungen, Zertifizierungsorganisationen, Forschungszentren, die Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften, regionale Bauern- und Exportverbände, Referenzlabors und die zuständigen Einrichtungen der Vereinten Nationen. Das TZL wird bei der Verbesserung des Kenntnisstands über gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Anforderungen mitwirken.

Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen: Boden-, Fischerei- und Waldressourcen

In diesem Kooperationsbereich sollen Verbesserungen der Governance und der Bewirtschaftung von Boden-, Fischerei- und Waldressourcen gefördert und Regelungen unterstützt werden, die Umweltverträglichkeit und Erhalt der biologischen Vielfalt mit einer rentablen Ressourcennutzung und Armutsminderung in Einklang bringen.

Für diesen Kooperationsbereich sind die folgenden regionalen und kontinentweiten Aspekte relevant:

- Politikkoordinierung und –harmonisierung, insbesondere bei grenzübergreifenden Ressourcen;

- Aufbau bzw. Stärkung der Koordinierungs- und Kooperationsmechanismen im Bereich grenzübergreifende Ressourcen, innerhalb der bestehenden regionalen Rahmenstrukturen;

- Formulierung regionaler und gesamtafrikanischer Leitlinien zur Bodenpolitik und nachhaltigen Ressourcennutzung, die die wirtschaftliche, rechtliche, soziale und ökologische Dimension miteinander verknüpfen.

- Förderung eines politischen Umfelds, das eine klarere Zuweisung der Verantwortlichkeit für die Nutzung der natürlichen Ressourcen erleichtert und die Rechenschaftspflicht in diesem Bereich stärkt;

- Austausch von Erfahrungen und Unterstützung von Peer Reviews zur Überprüfung der Effizienz von Ressourcenbewirtschaftungssystemen;

- Monitoring und Überwachung des Zustands der natürlichen Ressourcen (und des Drucks, dem sie unterliegen) sowie der Auswirkungen des Klimawandels auf die Landwirtschaft und die natürlichen Ressourcen und

- Ausbau der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der illegalen Ressourcennutzung (einschließlich in den Bereichen Fischerei und Forstwirtschaft) und des Handels mit illegalen Erzeugnissen.[17]

In diesem Bereich wird der Schwerpunkt auf den politischen Strategien und der Governance sowie auf den Bewirtschaftungssystemen und den institutionellen Grundlagen für eine nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen liegen. Was die Bodenpolitik und die Bewirtschaftung der Boden- und Wasserressourcen anbelangt, wird die Unterstützung an den CAADP-Pfeiler 1 und die relevanten internationalen Initiativen angepasst[18]. Für die Verbesserung des Monitorings und der Überwachung der Fischereiressourcen werden die Partnerschaftlichen Fischereiabkommen den Handlungsrahmen bilden. Als Hauptpartner sind vorgesehen: die AU-Kommission, NEPAD, die Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften, spezialisierte NRO, regionale und subregionale Organisationen im Bereich der Bewirtschaftung von Boden-, Wasser-, Fischerei- und Waldressourcen sowie europäische und internationale Einrichtungen, Netzwerke und Plattformen, die sich auf diese Bereiche spezialisiert haben[19]. Das TZL wird den Erfahrungsaustausch unterstützen.

Entwicklung der Viehzucht und Bekämpfung von Tierseuchen

Die Zusammenarbeit in diesem Bereich soll die Nachhaltigkeit des Nutzviehsektors fördern, damit dieser verstärkt zur Armutsminderung und zum Wachstum beitragen kann. Besonderes Augenmerk wird auf den Ausbau des Kenntnisstands über Tierseuchen und der Systeme zur Bekämpfung von Tierseuchen gelegt. Ziel der Zusammenarbeit wird es sein, die Tiersterblichkeit zu senken, die Produktionsrisiken in der Viehzucht zu verringen und einen besseren Schutz der öffentlichen Gesundheit zu gewährleisten. Weitere Ziele sind: Verbesserung des Zugangs zu den regionalen und internationalen Märkten, rationellere Bodennutzung, Verringerung der durch die Viehzucht verursachten Umweltprobleme. Dies umfasst Folgendes:

- Grenzübergreifende Zusammenarbeit in Fragen der nomadischen Viehwirtschaft, des Weidelandmanagements, nachhaltiger Viehzuchtsysteme und des Viehhandels;

- Analyse der Zusammenhänge zwischen Klimawandel und Entwicklung der afrikanischen Viehzucht;

- Stärkung der Koordinierungsnetzwerke der Veterinärdienste und der Tierseuchenüberwachungssysteme, unter Anwendung internationaler Standards;

- Stärkung des panafrikanischen Systems für die Koordinierung der regionalen und nationalen Systeme zur Bekämpfung von Tierseuchen und

- Forschung, Versuchsreihen und Weitergabe von Know-how über die Prävention von Krankheiten, einschließlich Entwicklung von Impfstoffen.

Als Hauptpartner sind vorgesehen: für den Viehzuchtbereich zuständige Einrichtungen der AU-Kommission ((IBAR, PANVAC and PATTEC), ILRI und mit Fragen der Viehzucht befasste regionale und subregionale Einrichtungen, FAO, OIE sowie regionale und internationale Organisationen der Bereiche Viehzucht und nomadische Viehwirtschaft. In diesem Zusammenhang soll auch die „African Livestock Partnership“ (ALIVE) genutzt werden, in die die Hauptbeteiligten eingebunden sind.

Risikomanagement

Dieser Kooperationsbereich betrifft den Aufbau von Kapazitäten für die Eindämmung von Risiken, die durch die Faktoren Klimawandel, Naturkatastrophen und Preisschocks verursacht werden, wobei den Organisationsstrukturen und den Finanzierungsinstrumenten besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird.

Auf regionaler und kontinentweiter Ebene wird sich die Zusammenarbeit auf Folgendes erstrecken:

- Aufbau von institutionellen und technischen Kapazitäten für die Katastrophenvorsorge und -prävention sowie für die Reaktionsfähigkeit im Katastrophenfall, auch im Hinblick auf kurzfristig eintretende Engpässe bei der Nahrungsmittelversorgung;

- Forschung und Informationsarbeit sowie Aufbau von Kapazitäten im Bereich risikoarme landwirtschaftliche Produktionsverfahren und Überlebensstrategien;

- Innovative Systeme für die Verringerung von Ernteausfällen und Viehbestandsverlusten, die durch Krankheiten und Schädlinge verursacht werden;

- Austausch von Informationen über gewonnene Erkenntnisse und Aufbau von Kapazitäten für die Nutzung marktbasierter Preisrisikomanagement-Instrumente, Preisausgleichsfonds („smoothing schemes“) und Versicherungsmechanismen und

- Entwicklung und Einsatz regionaler und kontinentweiter Frühwarnsysteme und Verknüpfung mit den nationalen Systemen.

Die Zusammenarbeit wird auf den Aufbau von Kapazitäten in wichtigen öffentlichen und privaten Einrichtungen und die Verbesserung des Zugangs der afrikanischen Länder zu den internationalen Finanz- und Versicherungsmärkten abzielen. Hauptpartner werden die AU-Kommission, die Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften und internationale Organisationen sein. Das TZL wird am Informationsaustausch über risikoarme landwirtschaftliche Produktionsverfahren und marktbasierte Preisrisikomanagement-Instrumente mitwirken.

Koordinierung, Monitoring und Überprüfung

Koordinierung

Die Koordinierung der landwirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit EU-Afrika betrifft drei miteinander verknüpfte Ebenen: i) die Koordinierung mit Institutionen und Einrichtungen in Afrika; ii) die Koordinierung mit anderen Gebern und iii) die EU-interne Koordinierung.

Für die Koordinierung mit den Institutionen in Afrika wird der CAADP-Rahmen genutzt. Federführend bei der Koordinierung werden die panafrikanischen und regionalen Organisationen in Afrika sein, wobei die AU-Kommission/NEPAD eine zentrale Rolle spielen wird. Die CAADP-Partnership Platform wird der Hauptkoordinierungsmechanismus für die kontinentweite Beteiligung aller Entwicklungspartner sein. Ähnliche Plattformen werden auf regionaler Ebene eingerichtet. Auf nationaler Ebene bieten die CAADP-Ländergesprächsrunden („CAADP Country Round Table“) vergleichbare Austauschmöglichkeiten. Die thematische Koordinierung soll nach und nach an den CAADP-Pfeilern ausgerichtet werden.

Die Koordinierung und Harmonisierung der Geberanstrengungen und deren Anpassung an die CAADP-Ziele soll über die Global Donor Platform for Rural Development (GDPRD) gefördert werden, an der die Europäische Kommission und verschiedenen Mitgliedstaaten beteiligt sind. GDPRD wird die zentrale Anlaufstelle der Geber für CAADP-Fragen sein und Hilfe bei der Organisation von Tagungen der CAADP Partnership Platform leisten.

Die EU-interne Koordinierung soll durch die Einrichtung einer EU-Arbeitsgruppe[20] zur Landwirtschaft in Afrika ausgebaut werden, die fachlich vom TZL unterstützt wird. Die Arbeitsgruppe soll Synergieeffekte bei den EU-Finanzierungen für die Entwicklung der afrikanischen Landwirtschaft fördern und die Qualität und Sichtbarkeit dieser EU-Finanzierungen verbessern[21].

Monitoring und Überprüfung

Die Fortschritte bei der Umsetzung der CAADP-Agenda und bei der landwirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit werden in erster Linie über die CAADP Partnership Platform und das Africa Partnership Forum (APF) überwacht. Beide Instanzen werden vergleichbare, von der AU-Kommission und NEPAD anerkannte Indikatoren verwenden. Zusätzlich werden Mechanismen für eine detaillierte Überwachung der Fortschritte in Bezug auf die CAADP-Pfeiler ausgearbeitet.

GDPRD wird das Monitoring unterstützen und sich speziell mit den von den Gebern finanzierten Projekten und Programmen, mit Fragen der Harmonisierung und Anpassung sowie mit der Kohärenz des CAADP-Programms befassen.

Die Relevanz der politischen Leitlinien und die strategische Ausrichtung der Zusammenarbeit EU-Afrika im Bereich der landwirtschaftlichen Entwicklung unterliegen dem gleichen Überprüfungsprozess wie die allgemeine EU-AU-Kooperationsagenda, für die wiederum die Vorgaben der EU-Strategie für Afrika maßgeblich sind.

Schlussfolgerung

Ein breitwirksames Wachstum der afrikanischen Landwirtschaft gehört zu den Schlüsselfaktoren für Fortschritte bei der Verwirklichung der MDG und die Bereitstellung erschwinglicher sozialer Dienstleistungen in ländlichen Gebieten. In Anerkennung dieses Faktums wurden sieben regional und kontinentweit ausgerichtete Kernbereiche für eine AU-EU-Zusammenarbeit im Bereich der landwirtschaftlichen Entwicklung ausgewählt. Grundlage der Zusammenarbeit, die in erster Linie über afrikanische Organisationen abgewickelt werden soll, ist die agrarpolitische Agenda Afrikas. In den sieben Bereichen wird der Schwerpunkt auf den Aufbau von Kapazitäten und die institutionelle Stärkung von gesamtafrikanischen und regionalen afrikanischen Organisationen gelegt, um Verbesserungen bei der Agrarpolitik und der Governance im Agrarsektor herbeizuführen.

Die Zusammenarbeit wird die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit, d.h. eine Ausrichtung auf Produktivität und Wachstum, mit dem Ziel einer breitenwirksamen Entwicklung, bei der die Armutsminderung und der soziale Zusammenhalt im Vordergrund stehen, miteinander verknüpfen. Für beide Aspekte ist die Entwicklung der regionalen Märkte für Agrarerzeugnisse eine wichtige Voraussetzung, was die Bedeutung der Regionalintegration und der Handelsförderung unterstreicht. Angesichts der externen Herausforderungen - wie etwa des Klimawandels – sollen zudem nachhaltige Produktionssysteme gefördert werden.

Die Zusammenarbeit wird von den Grundsätzen der Pariser Erklärung über eine wirksame Entwicklungszusammenarbeit geleitet sein und daher die afrikanische Entwicklungsagenda fördern und sich auf harmonisierte Dialog- und Überprüfungsmechanismen stützen.

Anhang 1 - Abkürzungen

ACP : Africa, Caribbean, Pacific (Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, AKP)

AGRI : GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

APF : Africa Partnership Forum

ARD : Agricultural Research for Development (Agrarforschung im Dienste der Entwicklung)

AU : Afrikanische Union

AUC : Kommission der Afrikanischen Union

ASARECA : Association for Strengthening Agricultural Research in Eastern and Central Africa (Verband zur Stärkung der Agrarforschung in Ost- und Zentralafrika)

CAADP : Comprehensive Africa Agriculture Development Programme (Umfassendes Landwirtschaftliches Entwicklungsprogramm für Afrika)

CGIAR : Consultative Group on International Agricultural Research (Beratungsgruppe für internationale Agrarforschung)

CILSS : Comité Permanent Inter-Etats de Lutte contre la Sécheresse dans le Sahel (Permanentes Komitee für Dürrekontrolle im Sahel)

COMESA : Common Market for East and Southern Africa (Gemeinsamer Markt für das östliche und südliche Afrika)

CORAF/WECARD : Conseil ouest et centre africain pour la Recherche et le développement Agricole/West and central African Council for Agricultural Research and Development

CTA : Centre Technique de Coopération Agricole et Rural/Technical Centre for Agriculture and Rural Cooperation (Technisches Zentrum für landwirtschaftliche Entwicklung, TZL)

GD : Generaldirektion der Europäischen Kommission

DRC : Democratic Republic Congo (Demokratische Republik Kongo)

EC : European Commission (Europäische Kommission)

ECART : European Consortium for Agricultural Research for the Tropics

ECCAS : Economic Community of Central African States (Wirtschaftsgemeinschaft zentralafrikanischer Staaten, CEEAC)

ECOWAS : Economic Community of West-African States (Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten)

EEF : Europäischer Entwicklungsfonds

EIARD : Europäische Initiative für Agrarforschung im Dienste der Entwicklung

ENPI : Instrument der Europäischen Nachbarschaftspolitik

ENV : GD Umwelt

EU : Europäische Union

FAAP : Framework for African Agricultural Productivity

FAO : Food and Agriculture Organisation (Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen)

FARA : Forum for Agricultural Research in Africa

FISH : GD Fischerei und maritime Angelegenheiten

FLEGT : Forestry Law Enforcement, Governance and Trade (Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor)

FP : Framework Programme (Rahmenprogramm, in der Forschung)

FSTP : Food Security Thematic Programme (Thematisches Programm zur Ernährungssicherheit)

GDP : Gross Domestic Product (Bruttoinlandsprodukt, BIP)

GDPRD : Global Donor Platform for Rural Development (Globale Geber-Plattform für Ländliche Entwicklung)

GFAR : Global Forum on Agricultural Research (Globales Forum für Agrarforschung)

IAPSC : Inter-African Phytosanitary Council

IBAR : Inter-Africa Bureau for Animal Resources

IFAD : International Fund for Agricultural Development (Internationaler Fonds für Agrarentwicklung)

IFAP : International Federation of Agricultural Producers (Internationaler Verband landwirtschaftlicher Erzeuger)

IFPRI : International Food Policy Research Institute

IGAD : Inter-Governmental Agency for Development (Zwischenstaatliche Entwicklungsbehörde, Horn von Afrika)

ILRI : International Livestock Research Institute

JRC : Joint Research Centre (Gemeinsame Forschungsstelle, GFS, der EU)

MDG : Millenniumsentwicklungsziel

NARS : National Agricultural Research Systems (Nationale Agrarforschungssysteme)

NATURA : Network of European Agricultural (tropically and sub-tropically oriented) Universities Related with Agricultural Development

NEPAD : New Partnership for Africa’s Development (Neue Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas)

NGO : Nichtregierungsorganisation

OIE : Organisation Internationale de la Santé Animale/World Organisation for Animal Health (Internationales Tierseuchenamt)

PAEPARD : Pan-African-European Partnership on Agricultural Research for Development

PANVAC : Pan-African Veterinary Vaccine Centre

PATTEC : Pan-African Tsetse and Tryponosomiasis Eradication Campaign

REC : Regional Economic Community (Regionale Wirtschaftsgemeinschaft)

REGIO : GD Regionalpolitik

RFO : Regional Farming Organisations (Regionale Landwirtschaftsverbände)

RIP : Regional Indicative Programme (Regionales Richtprogramm)

RTA : Regional Trade Agreement (Regionales Handelsabkommen)

RTD : GD Forschung

SADC : Southern African Development Community (Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika)

SADC-FANR : Direktion „Food, Agriculture and Natural Resources“ der SADC

SANCO : GD Gesundheit und Verbraucherschutz

SPS : Sanitary and Phyto-Sanitary measures (gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen)

SRO : Sub-regional Research Organisation (Subregionale Forschungsorganisation)

SSA : Sub-Sahara Africa (Subsahara-Afrika)

SWP : Staff Working Paper (Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen)

TP : Thematic Programme (Thematisches Programm)

UN : United Nations (Vereinte Nationen)

WFP : World Food Programme (Welternährungsprogramm, WEP)

WTO : World Trade Organisation (Welthandelsorganisation)

[1] (2006/C46/01).

[2] KOM(2005) 489.

[3] D.h. Ackerbau, Viehzucht, Fischerei und Forstwirtschaft.

[4] In Afrika werden rund 80% aller Nahrungsmittel von Frauen erzeugt.

[5] Wie etwa in den Bereichen Bekämpfung von Tierseuchen, Forschung und SPS.

[6] Dazu gehört in einer Reihe von Ländern auch die Wiederherstellung des Friedens.

[7] Das beigefügte Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen enthält eine detaillierte Darstellung dieser sechs Bereiche.

[8] Die Märkte für Biokraftstoffe, aber auch der Faire Handel und Bio-Produkte sind auf Wachstumskurs.

[9] In der „Erklärung von Maputo“ im Juli 2003, in der die Unterzeichnerstaaten sich verpflichtet haben, bis 2008/2009 den Anteil der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung an den Staatshaushalten auf mindestens 10% zu erhöhen.

[10] Gipfeltreffen zur Ernährungssicherheit in Afrika, Abuja, Dez. 2006. Auf dem Gipfel wurde eine Reihe strategisch wichtiger Erzeugnisse benannt, für die Maßnahmen zur Förderung des intra-afrikanischen Handels und der Vermarktung ergriffen werden sollen.

[11] Technisches Zentrum für landwirtschaftliche Entwicklung, eine gemeinsame Einrichtung der EU und der AKP-Staaten im Rahmen des Cotonou-Abkommens.

[12] Die GD Landwirtschaft könnte den Austausch bewährter Praktiken fördern, Kontakte zu Landwirtschaftsverbänden herstellen und über Standards und Forschungsvorhaben informieren.

[13] Einschließlich des direkten Austauschs zwischen den Bauern.

[14] Im Rahmen der Instrumente für die wissenschaftlichen Zusammenarbeit (z.B. INCO, Forschungsrahmenprogramm) und der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit.

[15] Von EIARD ausgearbeitete Leitlinien.

[16] ECART-EEIG und NATURA.

[17] Aufbauend auf der FLEGT-Initiative im Bereich der Waldressourcen.

[18] Z. B. „TerrAfrica”.

[19] Einschließlich der JRC-AKP-Beobachtungsstelle für nachhaltige Entwicklung.

[20] Es wird vorgeschlagen, dass diese Arbeitsgruppe der Gruppe „Entwicklungszusammenarbeit“ Bericht erstattet.

[21] Die Einrichtung einer neuen Finanzierungsfazilität ist nicht vorgesehen.