Jahresabschluss zum 31. Dezember 2006

Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2006 und 31. Dezember 2005

Ergebnisrechnung zum 31. Dezember 2006 und 31. Dezember 2005

Cashflow-Tabelle für die Haushaltsjahre 2006 und 2005

Zugang (Abgang) der Forderungen an die Gemeinschaftseinrichtungen

Tabelle der Veränderungen des Nettovermögens im Haushaltsjahr 2006

ERLÄUTERUNGEN ZUM JAHRESABSCHLUSS ZUM 31. DEZEMBER 2006

1. Grundsätze der Rechnungsführung

1.1. Verordnungen und Buchungsdarstellung

Die Rechnungsführung des Europäischen Rechnungshofs (nachstehend „der Hof“) und die Erstellung des Jahresabschlusses erfolgen nach Maßgabe der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur genannten. Haushaltsordnung.

1.2. Immaterielle Anlagewerte und Sachanlagen

Die immateriellen Anlagewerte und Sachanlagen werden zu ihrem Erstanschaffungswert abzüglich kumulierter Abschreibung und Wertminderung erfasst.

Die Abschreibungen erfolgen linear, so dass ihre Kosten dem jeweiligen Restwert über die geschätzte Lebensdauer wie folgt zugeordnet werden:

EDV-Software 4 Jahre Gebäude 25 Jahre Technische Anlagen, Maschinen und Ausrüstungsmaterial 4, 8 Jahre Mobiliar und Fuhrpark 4, 8, 10 Jahre EDV-Geräte 4 Jahre Spezifische Instandsetzungen gemieteter Gebäude Mietdauer

1.3. Vorfinanzierungen

Vorfinanzierungen sind Zahlungen, die dem Empfänger einen finanziellen Vorschuss und somit Liquidität gewähren sollen. Sie können sich auf mehrere Teilzahlungen über einen im jeweiligen Vorfinanzierungsvertrag festgelegten Zeitraum verteilen. Die Liquidität oder der Vorschuss müssen erstattet oder innerhalb der vertraglich festgelegten Frist für die vereinbarten Zwecke verwendet werden.

Die Bewertung der am Jahresende noch ausstehenden Vorfinanzierungen entspricht dem ursprünglich ausbezahlten Betrag abzüglich der Rückzahlungen, der bereits abgerechneten förderbaren Beträge, dem Schätzwert der am Jahresende noch nicht abgerechneten förderbaren Beträge sowie abzüglich Wertminderungen.

1.4. Forderungen

Forderungen werden in ihrer ursprünglichen Höhe, ggf. abzüglich Wertverminderungsabschreibungen, erfasst.

1.5. Abrechnungsverbindlichkeiten

Verbindlichkeiten werden mit ihrem Nominalwert in der Vermögensübersicht ausgewiesen.

1.6. Verpflichtungen im Rahmen der Versorgungsleistungen für Mitglieder

Gemäß Artikel 19 der Verordnung (EG, Euratom, EGKS) Nr. 2290/77 des Rates vom 18. Oktober 1977 über die Regelung der Amtsbezüge für die Mitglieder des Rechnungshofs (ABl. L 268 vom 20.10.1977, S. 1) werden die Versorgungsleistungen aus dem Haushalt der Gemeinschaften gezahlt. Die Mitgliedstaaten gewährleisten die Zahlung dieser Leistungen gemeinsam.

Die von den Mitgliedstaaten gewährleisteten Beträge werden zum einen auf der Grundlage der Rechnungsführungsvorschrift Nr. 12 „Mitarbeitersozialleistungen“, die am 28. Dezember 2004 gemäß Artikel 133 der Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften durch einen Beschluss des Rechnungsführers der Kommission angenommen wurde, und zum anderen auf der Grundlage einer von Experten des Referats PMO (Paymaster Office) der Kommission vorgenommenen versicherungstechnischen Bewertung ermittelt.

Seit dem Haushaltsjahr 2006 werden die Rückstellungen für Ruhegehaltsansprüche netto berechnet, d. h. abzüglich der bei der Zahlung der Ruhegehaltsansprüche einbehaltenen Abgaben, da diese eine Einnahme für den Haushaltsplan des Rechnungshofs darstellen (siehe Erläuterung in Ziffer 4). Im Jahr 2005 waren diese Abgaben noch in den Rückstellungen für Ruhgehaltsansprüche enthalten. Hätte der Hof diese Grundsätze bereits im Jahr 2005 angewandt, hätte sich der Betrag für die Rückstellungen am 31. Dezember 2005 auf 41 779 878 Euro belaufen. Die Vergleichszahlen wurden nicht angepasst.

2. Immaterielle Anlagewerte und Sachanlagen

(1000 Euro) 2006 2005 Abschreibungsfähiger Wert Kumulierte Abschreibungen Nettobuchwert Nettobuchwert Immaterielle Anlagewerte 1 945 (1 353) 592 537 Sachanlagen — Grundstücke 777 — 777 777 — Gebäude 52 075 (19 735) 32 340 34 198 — Technische Anlagen, Maschinen und Ausrüstungsmaterial 1 199 (856) 343 358 — Mobiliar und Fuhrpark 1 845 (1 260) 585 630 — EDV-Geräte 3 867 (2 926) 941 1 398 — Sonstige Sachanlagen 1 044 (609) 435 609 — Anlagen im Bau 199 — 199 25 Zwischensumme 61 006 (25 386) 35 620 37 995 Insgesamt 62 951 (26 739) 36 212 38 532

3. Kurzfristige Forderungen

Die kurzfristigen Forderungen entsprechen im Wesentlichen festgestellten und noch ausstehenden Forderungen; davon wird ein Betrag in Höhe von 841 528 Euro (2005: 1 392 326 Euro) dem Rückkauf von nationalen Ruhegehaltsansprüchen durch Bedienstete des Hofes zugewiesen.

Der Saldo bezieht sich überwiegend auf Vorschüsse für Dienstreisekosten, die bereits von den Mitgliedern und dem Personal des Hofes getätigt, aber noch nicht abgerechnet wurden, sowie auf im Voraus festgestellte Aufwendungen.

4. Mitarbeitersozialleistungen

Die Mitarbeitersozialleistungen entsprechen den künftigen Ruhegehaltsansprüchen der Mitglieder des Hofes.

Der Betrag der „Mitarbeitersozialleistungen“ des Jahrs 2006 wird netto ohne Abgaben ausgewiesen (siehe Erläuterung in Ziffer 1.6).

5. Abrechnungsverbindlichkeiten

Abrechnungsverbindlichkeiten betreffen Verbindlichkeiten gegenüber Lieferanten, vom Kreditkarteninstitut noch nicht in Rechnung gestellte Dienstreisekosten sowie Verbindlichkeiten gegenüber sonstigen anspruchsberechtigten Empfängern.

Darüber hinaus umfasst dieser Posten Verbindlichkeiten gegenüber Mitarbeitern für statutsmäßige Anspruchsberechtigungen und für noch nicht erstattete Dienstreisekosten.

6. Nettovermögen

Die Bewegungen des Nettovermögens im Haushaltsjahr 2006 stellen sich wie folgt dar:

(1000 Euro) Saldo zum 31. Dezember 2005 (11 450) Wirtschaftliches Ergebnis des Haushaltsjahrs 32 Nettovermögen zum 31. Dezember 2006 (11 418)

7. Einnahmen aus Verwaltungstätigkeiten

Dieser Posten umfasst hauptsächlich die Steuer auf die Gehälter und die Beiträge zur Versorgungsordnung der Mitglieder und Mitarbeiter.

8. Sonstige Verwaltungsaufwendungen

Dieser Posten umfasst hauptsächlich Gebäudemieten und Mietnebenkosten, Dienstreisekosten der Mitarbeiter und Mitglieder, Aufwendungen für EDV und berufliche Fortbildung.

9. Verpflichtungen unter dem Strich

Entsprechend dem am 15. Dezember 1999 unterzeichneten Rahmenvertrag in Bezug auf die Errichtung eines oder mehrerer Gebäude zur Erweiterung des Hauptgebäudes des Europäischen Rechnungshofs haben die beiden Vertragsparteien Folgendes vereinbart:

Der luxemburgische Staat verpflichtet sich, dem Hof ein Baurecht für das für die erste Erweiterung bestimmte Grundstück zum Preis von 1 Euro für einen Zeitraum von höchstens 49 Jahren einzuräumen. Jede weitere Einräumung des Baurechts für Grundstücke, die für andere Erweiterungen notwendig werden, dürfen die für die erste Erweiterung eingeräumte Frist nicht überschreiten.

Der Hof hat beschlossen, eine zweite Erweiterung vorzunehmen (K3-Gebäude). Da diese Erweiterung unter anderen Bedingungen durchgeführt wird, sind der luxemburgische Staat und der Hof übereingekommen, einen neuen Rahmenvertrag abzuschließen, der 2007 unterzeichnet werden soll.

Im Übrigen wurden folgende Bankgarantien von Drittlieferanten zur ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung geleistet:

(1000 Euro) 2006 2005 — Dienstleistungen des Reisebüros 51 20 — langfristiges Leasing von Dienstwagen 75 75 — Dienstleistungen des Kantinen- und Restaurantbetriebes 28 28 Gesamtbetrag 154 123

Bei vier laufenden Gebäudemietverträgen lassen sich die bestehenden Mietverpflichtungen in Höhe von 7 960 550 Euro (2005 9 951 290 Euro) wie folgt zuordnen:

(1000 Euro) 2006 2005 — Gebäude 7 833 9 758 — Außenstelle in Brüssel 110 144 — Parkfläche 17 50 Gesamtbetrag 7 960 9 952