BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

Gründe und Ziele des Vorschlags

Das Adriatische Meer (geografische Untergebiete 17 und 18 der Allgemeinen Kommission für die Fischerei im Mittelmeer) ist ein wichtiger Teilbereich im Mittelmeerraum, auf den etwa ein Drittel des Gesamtwertes der Anlandungen entfällt. Kleine pelagische Arten (die nahe der Oberfläche schwimmen) sind ein wichtiger Bestandteil der Fischerei in der Adria; mit ihnen erwirtschaftet der Fischereisektor in diesem Meeresbecken hohe Erträge. Die wertvollsten und gefragtesten kleinen pelagischen Arten im Adriatischen Meer sind Sardelle und Sardine.

Auf Sardelle und Sardine entfallen fast alle Fänge aus Fischereien auf kleine pelagische Arten, wobei die Sardelle als die wertvollere der beiden Arten von zentraler Bedeutung für die Fischerei ist. Sie werden überwiegend von Italien und Kroatien im nördlichen Teil der Adria gefangen. Der einzige weitere an dieser Fischerei beteiligte Mitgliedstaat ist Slowenien, dessen Anteil an der Gesamtfangmenge unter 1 % liegt; auf Albanien und Montenegro entfällt nur ein Bruchteil der Fänge.3

Derzeit ist die Fischerei auf kleine pelagische Arten im Adriatischen Meer durch mehrere Rechtsakte auf nationaler, EU- und internationaler Ebene geregelt. Kroatien, Italien und Slowenien haben im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1967/2006 des Rates vom 21. Dezember 2006 betreffend die Maßnahmen für die nachhaltige Bewirtschaftung der Fischereiressourcen im Mittelmeer und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1626/94 (die Mittelmeerverordnung) nationale Bewirtschaftungspläne für die in der Fischerei auf kleine pelagische Arten eingesetzten Fanggeräte (Ringwadenfischer und pelagische Schleppnetze) verabschiedet. Auf EU-Ebene ist im Rahmen des dreijährigen Rückwurfplans eine begrenzte Menge an Rückwürfen gestattet. Ein Bewirtschaftungsplan und sukzessive Sofortmaßnahmen wurden auf internationaler Ebene von der Allgemeinen Kommission für die Fischerei im Mittelmeer (GFCM) verabschiedet.

Trotz dieser Bewirtschaftungsmaßnahmen deuten die jüngsten wissenschaftlichen Gutachten darauf hin, dass Sardelle und Sardine im Adriatischen Meer weiterhin überfischt sind und die Bestände wahrscheinlich noch weiter abnehmen werden. Die Lage verschlechtert sich, je stärker wir von einer nachhaltigen Fangtätigkeit abweichen und wir sind weit davon entfernt, das Ziel einer Befischung der Bestände auf MSY-Niveau (höchstmöglicher Dauerertrag) bis spätestens 2020 zu erreichen, wie es in der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1954/2003 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2371/2002 und (EG) Nr. 639/2004 des Rates und des Beschlusses 2004/585/EG des Rates (die „Grundverordnung“) festgelegt ist. Den jüngsten wissenschaftlichen Gutachten zufolge müssen die Fangmengen beider Arten erheblich verringert werden, um eine nachhaltige Fangtätigkeit zu erreichen.

Der bestehende Bewirtschaftungsrahmen beruht in erster Linie auf der Beschränkung des Fischereiaufwands und der Fangkapazitäten in Verbindung mit mehreren zusätzlichen Maßnahmen, beispielsweise zeitlich-räumlichen Schließungen und Mindestanlandegrößen. Die genauen Maßnahmen unterscheiden sich jedoch in geografischer Hinsicht (zwischen den drei Mitgliedstaaten und in internationalen Gewässern) und sie wurden zudem in den letzten Jahren mehrfach geändert. So unterscheiden sich beispielsweise die Schonzeiten (in denen die Fischerei nicht erlaubt ist) in den drei an der Adria gelegenen Mitgliedstaaten und sie wurden in den vergangenen fünf Jahren jährlich geändert. Aufgrund dieses sich ständig verändernden und komplexen Bewirtschaftungsrahmens ist es für die Fischwirtschaft schwierig, über die aktuellen Bestimmungen auf dem Laufenden zu bleiben und sie umzusetzen. Auch die Bewirtschaftung eines einzigen Bestands nach unterschiedlichen Regeln in den verschiedenen Teilen seines Verbreitungsgebiets ist weniger wirksam. Wird beispielsweise eine Fischerei gemäß den nationalen Vorschriften eines Mitgliedstaats geschlossen, so kann dies dazu führen, dass sich der Fischereiaufwand in einen anderen Teil des Adriatischen Meers und auf einen anderen Teil des Bestands verlagert, wo die Befischung zu diesem Zeitpunkt erlaubt ist.

Bewertungen des bestehenden Bewirtschaftungsrahmens gelangten zu dem Schluss, dass er unwirksam ist und nicht ausreicht, um bis 2020 sicherzustellen, dass die Bestände nachhaltig befischt werden. Der Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss für Fischerei der EU (STECF) hat darauf hingewiesen, dass Fang- oder Anlandungsbeschränkungen ein wirksameres Bewirtschaftungsinstrument für kleine pelagische Arten darstellen. Bei Beständen kleiner pelagischer Arten, die in Schulen (in dichten Ansammlungen) vorkommen, wird die Bewirtschaftung auf der Grundlage des Fischereiaufwands als riskanter erachtet. Selbst wenn beispielsweise der Fischereiaufwand um 20 % verringert wird, führt dies nicht notwendigerweise zu einer 20 %igen Verringerung der Fangmengen oder der fischereilichen Sterblichkeit. Trifft ein Schiff auf eine Schule kleiner pelagischer Fische, so kann es in kurzer Zeit eine große Menge fangen. Die Verringerung der Fänge führt dagegen unmittelbar zu einer entsprechenden Verringerung der fischereilichen Sterblichkeit.

Dieser Vorschlag betrifft das Problem der Überfischung kleiner pelagischer Bestände aufgrund nicht nachhaltiger Befischung und ineffizienter Steuerung. Das wichtigste Ziel des Mehrjahresplans ist es, die Bestände und den Fischereisektor durch die Sicherstellung einer nachhaltigen Befischung zu einem gesunden Zustand zurückzuführen. Dadurch wird gewährleistet, dass der Fischereisektor sich weiterhin langfristig auf diese Ressource verlassen kann. Der Mehrjahresplan wird auch die Einführung der Pflicht zur Anlandung erleichtern, indem er eine Grundlage für Ausnahmen in bestimmten genau abgegrenzten Fällen liefert. Die Festlegung eines Mehrjahresplans ermöglicht außerdem die Nutzung des Regionalisierungsansatzes, bei dem die rund um ein Meeresbecken gelegenen Mitgliedstaaten in die Konzipierung und Ausarbeitung von Vorschriften für die interessierten Kreise eingebunden sind. Dahinter steht der Gedanke, dass sich die Betreiber dadurch stärker mit den Vorschriften identifizieren, wodurch deren Durchsetzung und letztlich Wirksamkeit gesteigert werden. Dadurch wird auch der Entscheidungsprozess vereinfacht, sodass er effizienter ist, sich besser an sich verändernde Umstände anpassen lässt und bei äußerst technischen Fragen die Interessenträger enger einbezieht.

Ein Mehrjahresplan würde Zielwerte für die fischereiliche Sterblichkeit einschließen (angegeben als Wertebereich für jeden Bestand, sofern verfügbar), auf deren Grundlage die jährlichen Fangbeschränkungen für diese Bestände festgesetzt würden. Darüber hinaus enthielte der Mehrjahresplan Schutzmaßnahmen, durch die ein Rahmen für die Wiederherstellung von Beständen, die sichere biologische Grenzen unterschreiten, geschaffen würde.

Der Mehrjahresplan wird für alle Fischereifahrzeuge der EU gelten, unabhängig von ihrer Teilnahme an der Fischerei im Adriatischen Meer (in EU-Gewässern und internationalen Gewässern) insgesamt. Dies steht im Einklang mit den Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) und den Auswirkungen der Schiffe auf die betreffenden Bestände.

Die folgenden Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 (die „Grundverordnung“) sind für den Mehrjahresplan von Bedeutung:

In den Artikeln 9 und 10 der Grundverordnung sind Bestimmungen zu Vorgaben und Inhalt der Mehrjahrespläne aufgeführt. Gemäß Artikel 10 der Grundverordnung sollten Mehrjahrespläne bezifferbare Vorgaben enthalten. Diese Vorgaben sollten durch Schutzbestimmungen ergänzt werden, die an einen Referenzpunkt für die Bestandserhaltung geknüpft werden.

Gemäß Artikel 15 der Grundverordnung gilt die Pflicht zur Anlandung für die Fischerei auf kleine pelagische Arten (d. h. Fischerei auf Makrele, Hering, Stöcker, Blauen Wittling, Eberfisch, Sardelle, Goldlachs, Sardine, Sprotte) in allen EU-Gewässern seit dem 1. Januar 2015. Gemäß Artikel 15 Absatz 5 der Grundverordnung werden die Einzelheiten der Umsetzung der Pflicht zur Anlandung in Mehrjahresplänen festgelegt, darunter Folgendes:

(a)besondere Bestimmungen in Bezug auf Fischereien oder Arten, für welche die Pflicht zur Anlandung gilt;

(b)nähere Beschreibungen der Ausnahmen von der Pflicht zur Anlandung;

(c)Bestimmungen für Ausnahmen wegen Geringfügigkeit in Höhe von bis zu 5 % der jährlichen Gesamtfangmenge aller Arten, für die die Pflicht zur Anlandung gilt, um zu verhindern, dass beim Umgang mit unerwünschten Fängen unverhältnismäßige Kosten entstehen.

Gemäß Artikel 18 der Grundverordnung können Mitgliedstaaten mit einem direkten Bewirtschaftungsinteresse gemeinsame Empfehlungen für die Verabschiedung bestimmter Maßnahmen vorlegen, wenn die Kommission ermächtigt ist, Durchführungsrechtsakte oder delegierte Rechtsakte zur Verwirklichung der Ziele eines Mehrjahresplans zu erlassen.