ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(78)320
Vol.1978/0119

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(78)320endg.
Brüses!,den11.Juli1978.
MITTEILUNG DERKOMMISSION ANDENRAT
überdieUntersuchung vonSchweinefleisch aufTrichinenbei
derEinfuhrausDrittländern indieGemeinschaft
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KOM(78)320endg.

Mitteilung derKommission anden Rat .
über dieUntersuchung vonSchweinefleisch aufTrichinen heiderEinfuhr
aus Drittländern indie Gemeinschaft
.BeiderVerabschiedung derRichtlinie Nr.77/96/EW5vom21.Dezember 1976
über dieUntersuchung von frischem Schweinefleisch aufTrichinen beider
Einfuhr ausDrittländern (ABl .Nr.k26vom31»Januar 1977 )hatte derRat
beschlossen ,indasProtokoll derTagung vom20»und 21.Dezember 1976
folgende Erklärung aufzunehmen :
"DerRatnimmt zurKenntnis ,dass dieKommission dieerforderlichen Unter­
suchungen durchführen will ,umvordem 31.Dezember 1977 einen Beriehtund ,
falls erforderlich ^Vorschläge zumStatus bestimmter Drittländer inbezug
aufTrichinose vorzulegen ."
MitRücksicht aufdieStellungnahme einer Delegation während derErörterung
derobengenannten Richtlinie inderGruppe der Landwirts chafts –undVeterinär
sachverständigen vorihrer Verabschiedung durch denRathatte dieKommission
die ,invorstehender Erklärung enthaltene Absicht zumAusdruck gebracht «,
Diebetreffende Delegation hatte dieFrage gestellt ,obunter bestimmten
Voraussetzungen Drittländern Ausnahmen 'von derinderRichtlinie vorgesehe - -
nenVerpflichtung ,alles indieGemeinschaft eingeführte Schweine fleisch
.einer Trichinoseuntersuchung oder in .bestimmten Fällen einer Kältebehandlung
zuunterziehen ,gewährt werden können .
ZurPrüfung dieser Frage hatte dieKommission am28.April 1977 eine Sitzung
derWissenschaftlichen Veterinärkommission mit folgender Tagesordnung abge­
halten :
"DieRichtlinie desRates Nr.77/96/EViG (Abi .Nr.L26vom31.1 .1977 )schreibt
vor ,dass frisches Schweinefleisch ,dasausDrittländern indieGemeinschaft
eingeführt wird ,einer Untersuchung aufTrichinenbefall (Artikel 2)odev aber
inbestimmten Fällen einer Kältebehandlung zuunterziehen ist (Artikel 3).
Folgende Fragen werden erörtert s
1.Könnte einDrittland alstrichinöse frei gelten undunter welchen Voraus­
setzungen ?

-2-
2.'■■Ib.ssind bejahendenfalls dieKriterien ^nach denen einDrittland
als trichinosefrei gelten kann ?
3.Könnte manaufgrund derAntworten aufdieersten beiden Fragen unter
gewissen Umständen Fleisoh ,dasausDrittländern indieGemeinschaft
exportiert wird ,vr::dergenajinten Verpflichtung ausnehmen ?".
DadieErörterung derverschiedenen Punkte nicht abgeschlossen werden
konnte ,fand am18.Js^uar 1978 ein© zweite Sitzung statt «Inzwischen
waren dieVorschläge <?orVertreter desVereinigten Königreichs ,Dänemarks
undderNiederlande mitEinzelheiten über Kriterien undBedingungen ,die
nach ihrer Auffassung erfüllt sein müssen ,damit einLand alstrichinose -
frei gelten könnte ,andieübrigen Delegierten verteilt worden .
DieinderSitzung vom18.Januar 1978 zudenFragen derTagesordnung
abgegebenen Stellungnahmen lassen sich wiefolgt zusammenfassen :
1.Erste Frage
a)Eskamzueiner einstimmigen Verneinung derFrage indervorlie­
genden Form }beim heutigen Stand derKenntnisse seiesunmöglich ,
ein Land für trichinosefrei zuerklären .
b)Verschiedenen Stellungnahmen zufolge muss jedoch mittels geeigneter '
epidemiologischer Untersuchungen seitens derDienststellen füröf­
fentliche Gesundheit undderVeterinärstellen klargestellt werden
können ,obeininstrengerem Sinne vielleicht nicht trichinosefreios
Land nicht eine Infektionsrate aufweist ,diesoextrem -niedrig ist ,
dass siekeine Gefahr fürdie öffentliche Gesundheit darstellen kann .
Fürdieses Land könnten dann dieinderRichtlinie desRates Nr.77/9^/
EVJG vorgesehenen Massnahmen gelockert werden .
c)Dagegen würde anderen Auffassungen zufolge selbst eine äusserst nie­
drige Rate desTrichinosebefalls ,diesich sowohl beim Menschen wie
beim Tier durch keinerlei klinische Anzeichen feststellen liesse ,
dennoch eine potentielle Gefahr fürdieöffentliche Gesundheit dar­
stellen ,BOdassdieVorschriften derRichtlinie desRates Nr.77/9^/
EWGnicht gelockert werden sollten .
2.Zweite Frage
FürdenBegriff "alstrichinosefrei geltend "werden zwei Auslegungen
gegeben .
mm#/•••

-3-
Füreinige Delegationen empfiehlt sich eine enge Auslegung ,daderBe­
griff besage ,dass aufdemHoheitsgebiet des "betreffenden Landes über­
haupt keine Trichinen auftreten dürfen .Wach derzweiten Auslegung soll
derBegriff pragmatischer verstanden Undzugelassen werden ,dass esin
einem bestimmten Land eine Infektionsrate (Anteil derTiere ,dieParasi -
tenträger sind )undeine Befallsintensität (Anzahl derParasiten jeGramm
Zwerchfellrauskel eines befallenen Tieres )geben darf ,diesoniedrig sind ,
dass daraus keine Gefahr fürdie öffentliche Gesundheit entsteht .
DieBefürworter einer förmlichen Auslegung verneinen folgerichtig die
zweite Frage ,daihre Antwort aufdie erste Frage uneingeschränkt negativ
war .
Dagegen vertreten dieBefürworter einer pragmatischen Auslegung dieAuf­
fassung ,dieKriterien fürInfektionsrate undBefallsintensität liessen
sich sobestimmen ,dass dieFestlegung einer Schwelle möglich sei ,unter­
halb dereinLand praktisch als "trichinosefrei gelten könne ."
3.Dritte Frapre
Auch hier sind dieAuffassungen geteilt :
a)Einige Delegationen sind der -Meinung ,dieöffentliche Gesundheit indenMit­
gliedstaaten könne zufriedenstellend nurgeschützt werden ,wenn alle zum *
Zweck derAusfuhr ihres Fleisches indieGemeinschaft geschlachteten
Schweine miteiner vonderGemeinschaft inderRichtlinie 77/96/EWG
amtlich festgesetzten Methode aufTrichinen untersucht oder der in-der
gleichen Richtlinie vorgeschriebenen Kältebehandlung unterzogen würden .
b)Andere Delegationen vertreten dieAuffassung ,dass gleichwertige Garan -
-■tien erhalten werden können ,wenn statt derunter Punkt a)genannten
Massnahmen inregelmässigen Abständen eine sehr strenge epidemiologische
* .
Untersuchung durchgeführt wird ,deren Modalitäten undKriterien inßllen
Einzelheiten vonderEWG festzulegen sind ,der esauch möglich sein muss ,
ihre Durchführung zuüberwachen ,
4.DieKommission istderMeinung ,dass zumgegenwärtigen Zeitpunkt .eine Locke - '
rang derinderRichtlinie desRates Nr.77/96/EWGvorgesehenen Verpflichtung ,
frisches Schweinefleisch ,dasvoneinem Drittland ineinen EWG-Mitgliedstaat
..eingeführt wird ,einer Untersuchung aufTrichinen oder inbestimmten Fällen

einerKältebehandlung -zuunterziehen ,nichtzweckmässigist.
DieKommissionglaubt,dassdieseVerpflichtung bestehenbleibenrauss,
umdenSchutzderGesundheitderVerbraucher zugewährleisten .Esist
jedochzweckmässig ,dieUntersuchungen fortzusetzen ,umfeststellen zu
können,obkünftigeineLockerungdieserVerpflichtung möglichist,ohne
dassdievondenheutigenBestimmungen geboteneSicherheitkleinerwird.