1.

UNTER HINWEIS AUF die in der Anlage aufgeführten politischen Hintergrunddokumente zu diesem Thema und insbesondere darauf, dass a) gemäß der sozialen Bildungsdimension, die im ersten Grundsatz der europäischen Säule sozialer Rechte genannt wird, jede Person das Recht auf allgemeine und berufliche Bildung und lebenslanges Lernen von hoher Qualität und in inklusiver Form hat, damit sie Kompetenzen bewahren und erwerben kann, die es ihr ermöglichen, vollständig am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und Übergänge auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich zu bewältigen (1); b) das VN-Nachhaltigkeitsziel 4 inklusive, gleichberechtigte und hochwertige Bildung gewährleisten und Möglichkeiten lebenslangen Lernens für alle fördern soll. Dazu heißt es in dem Reflexionspapier der Kommission „Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030“: „Alles ändert sich und niemand kann sich dem entziehen. Bildung, Wissenschaft, Technologie, Forschung und Innovation sind die Voraussetzungen dafür, dass durch die Verwirklichung der VN-Nachhaltigkeitsziele eine nachhaltige EU-Wirtschaft erreicht wird“; c) der Rat am 22. Mai 2018 Schlussfolgerungen zum Thema „Eine Vision für einen europäischen Bildungsraum entwickeln“ (2) angenommen hat, in denen er darlegt, dass ein europäischer Bildungsraum von lebenslangem Lernen untermauert werden sollte, und betont, dass ein europäischer Bildungsraum alle Ebenen und Arten der allgemeinen und beruflichen Bildung, einschließlich der Erwachsenenbildung und beruflichen Aus- und Weiterbildung, umspannen sollte; d) die alternde Bevölkerung in Europa, die höhere Lebenserwartung der Menschen und die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit zwischen den Generationen zu fördern, die immer schnelleren Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt, neue Formen der Arbeit und die Ausbreitung der digitalen Technologien in allen Aspekten des täglichen Lebens zu einer steigenden Nachfrage nach neuen Kompetenzen und einem höheren Niveau von Fähigkeiten, Kenntnissen und Kompetenzen führen; dies macht es immer dringender, Weiterbildungs- oder Umschulungsmöglichkeiten für all jene Menschen anzubieten, die über keine Grundkompetenzen verfügen oder die keine Qualifikation erworben haben, um ihre Beschäftigungsfähigkeit und ihr bürgerschaftliches Engagement zu gewährleisten; e) angesichts des umfassenden Wandels, der derzeit auf den Arbeitsmärkten stattfindet, eine inklusive und hochwertige allgemeine und berufliche Bildung — in allen Phasen des Lebens — heute von noch entscheidenderer Bedeutung ist und dass die Union sich einem dringenden Bedarf bezüglich Weiterbildung und Umschulung gegenübersieht, der strategische Konzepte für lebenslanges Lernen und die lebenslange Entwicklung von Kompetenzen erfordert; einige Daten lassen erkennen, dass bereits im Jahr 2022 54 % aller Beschäftigten Weiterbildung und Umschulung in erheblichem Ausmaß benötigen werden (3); f) der Referenzwert für Erwachsenenbildung gemäß dem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (ET 2020) in den letzten zehn Jahren in der Union stagniert hat: Im Jahr 2017 hatten 10,9 % der Erwachsenen eine Form von Lerntätigkeit aufgenommen, gegenüber dem Referenzwert für 2020 von 15 % (4); g) in den länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters für zahlreiche Mitgliedstaaten Weiterbildung, Umschulung und lebenslanges Lernen als zentrale Herausforderung ermittelt wurden, die es künftig anzugehen gilt; h) 2017 61 Mio. Erwachsene zwischen 25 und 64 Jahren in der Union ihre formale Bildung ohne Abschluss der Sekundarstufe II beendet hatten (5); gleichzeitig lag der Anteil der frühzeitigen Schul- und Ausbildungsabgänger im Jahr 2017 bei 10,6 %; damit ist der Zielwert für 2020 — weniger als 10 % — fast erreicht, allerdings gibt es große Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten; 43 % der Menschen in der Union verfügen über unzureichende digitale Kompetenzen, während 17 % überhaupt keine haben (6); rund 20 % der erwachsenen Bevölkerung in den Ländern, die an der Studie zu den Kompetenzen Erwachsener (PIAAC) der OECD teilnehmen (7), haben Probleme mit Grundkompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen. Die Bereitstellung von Weiterbildungsmöglichkeiten für diese Erwachsenen muss daher dringend angegangen werden; i) es keine einheitliche Lösung für alle gibt; erwerbstätige, arbeitslose und nicht erwerbstätige Menschen sowie die vielen verschiedenen Untergruppen davon haben jeweils spezifische Bedürfnisse; die Bewertung und Validierung der Fähigkeiten und Kompetenzen von Migranten und Flüchtlingen mit rechtmäßigem Aufenthalt sowie ihre Weiterbildung und Umschulung wird ihr Eintreten in den Arbeitsmarkt und ihre reibungslose Integration in ihre neuen Gemeinschaften beschleunigen; j) Investitionen in Weiterbildung und Umschulung einen starken Einfluss auf die Wirtschaft haben können, unter anderem in Form von höherer Produktivität und Wirtschaftswachstum, einer Bevölkerung mit besseren Fähigkeiten und Kompetenzen, die in der Lage ist, Innovation und technischen Fortschritt anzuregen (8), höherer Steuereinnahmen und geringerer öffentlicher Ausgaben aufgrund der besseren Gesundheit und des sozialen und bürgerschaftlichen Engagements der Einzelnen sowie geringerer Beteiligung an kriminellen Aktivitäten (9); k) Weiterbildung und Umschulung für den Einzelnen zu besserer Beschäftigungsfähigkeit, höherem Einkommen, besserer Gesundheit und Wohlergehen, einer aktiveren Bürgerschaft und sozialer Inklusion führen können. Es fällt Einzelpersonen und Arbeitgebern jedoch mitunter schwer, diese Auswirkungen zu erkennen, und deshalb investieren sie nicht genug in Weiterbildung und Umschulung; daher ist es wichtig, die richtigen Anreize für Bewusstseinsbildung und Motivation für eine weiterführende allgemeine und berufliche Bildung zu bieten; l) der Rat daher am 19. Dezember 2016 die Empfehlung für Weiterbildungspfade: Neue Chancen für Erwachsene (im Folgenden die „Empfehlung“) (10) angenommen hat, in der ein strategischer und koordinierter Ansatz für die Bereitstellung abgestimmter Lernmöglichkeiten für die 61 Mio. (11) gering qualifizierten Erwachsenen in der Union gefordert wird, der darauf abzielt, gering qualifizierte Erwachsene dabei zu unterstützen, ihre Grundkompetenzen wie Lesen, Schreiben, Rechnen und digitale Kompetenz zu verbessern und/oder ein breiteres Spektrum an Fähigkeiten, Kenntnissen und Kompetenzen zu erwerben und Fortschritte hin zu höheren Qualifikationen zu erzielen; m) den Mitgliedstaaten in der Empfehlung für Weiterbildungspfade empfohlen wird, gering qualifizierten Erwachsenen Zugang zu Weiterbildungsmöglichkeiten zu bieten, wobei ein leicht zugänglicher Pfad mit drei Stufen zugrunde zu legen ist: Bewertung der Kompetenzen, um vorhandene Kompetenzen und den Bedarf an einer Steigerung des Kompetenzniveaus zu ermitteln, ein maßgeschneidertes Lern- und Betreuungsangebot, damit sie ihre Kompetenzen erweitern und Defizite beheben können, und die Möglichkeit, dass ihre erworbenen Fähigkeiten, Kenntnisse und Kompetenzen validiert und anerkannt werden, im Hinblick auf den Erwerb von Qualifikationen oder den Zugang zu einer Beschäftigung —