zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1838 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten in der Ostsee für 2020 und zur Änderung der Verordnung (EU) 2020/123 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten für 2020 in Unionsgewässern und Nicht-Unionsgewässern

Die Verordnung (EU) 2019/1838 des Rates zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in der Ostsee für 2020 muss berichtigt werden, um es den Fischern der handwerklichen Fischerei zu ermöglichen, während der für die beiden Dorschbestände festgelegten Sperrzeiten während der Laichsaison wie in der Vergangenheit treibende Langleinen zu verwenden. Mit der Verordnung (EU) 2020/123 des Rates werden die Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern für 2020 festgesetzt. Diese Fangmöglichkeiten werden während ihrer Gültigkeitsdauer normalerweise mehrfach geändert.

Mit der Verordnung (EU) 2019/1838 des Rates werden für die beiden Dorschbestände der Ostsee Sperrzeiten während der Laichsaison festgelegt, um ein ungestörtes Laichen im Hinblick auf eine höhere Rekrutierung zu gewährleisten. Wie in der Vergangenheit gibt es eine Ausnahme von der Sperrzeit für kleine Küstenfischereien, die bestimmte passive Fanggeräte einsetzen, da sie nur sehr begrenzte Auswirkungen auf das Laichen der genannten Bestände haben. Anders als in der Vergangenheit wurde die Ausnahmeregelung für den Einsatz treibender Langleinen versehentlich ausgelassen. Es wird die Auffassung vertreten, dass der Einsatz treibender Leitungen weiterhin zulässig sein und daher wie in den Vorjahren in die Ausnahmeregelung aufgenommen werden sollte. Die Verordnung ist daher entsprechend zu berichtigen.

In der vereinbarten Niederschrift vom 19. Dezember 2019 zwischen der Europäischen Union und Norwegen für 2020 kamen die Parteien überein, dass zusätzlich zu den vereinbarten 50 000 Tonnen Hering (Clupea harengus), die Norwegen im Rahmen seiner Quote in den Unionsgewässern von 4a und 4b fischen darf, und die die EU in norwegischen Gewässern fischen darf, eine zusätzliche Menge von höchstens 10 000 Tonnen gewährt wird, wenn beide Parteien eine solche Erhöhung beantragen. Diese Vereinbarung muss sich im Unionsrecht widerspiegeln.

Sprotte (Sprattus sprattus) in der Nordsee ist eine kurzlebige Art, und der ICES wird sein jährliches wissenschaftliches Gutachten am 14. April 2020 veröffentlichen.

Die TAC für Sprotte in 3a sollte im Einklang mit dem jüngsten wissenschaftlichen Gutachten des ICES und dem von diesem Gutachten abgedeckten Zeitraum sowie nach Konsultationen mit Norwegen für den Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021 festgesetzt werden. Zu diesem Zweck wird ein vorübergehender spezifischer Meldecode für Sprotte und dazugehörige Beifänge in 3a geschaffen.

Sprotte (Sprattus sprattus) in 3a ist eine kurzlebige Art, und der ICES wird sein jährliches wissenschaftliches Gutachten am 14. April 2020 veröffentlichen. Seit April 2019 gibt der ICES ein gemeinsames Gutachten für Sprotte in 3a und für Sprotte in der Nordsee heraus, da sie als ein einziger biologischer Bestand gelten. In der Verordnung (EG) Nr. 2020/123 des Rates wurde die TAC für Sprotte in 3a für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2020 festgesetzt. In der Verordnung (EU) 2020/123 des Rates wurde die zulässige Gesamtfangmenge (TAC) für den Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021 auf Null festgesetzt. Daher sollten die Sprottenfänge in der Nordsee im Einklang mit dem jüngsten wissenschaftlichen Gutachten des ICES und nach Konsultationen mit Norwegen geändert werden.

Sprotte in der Nordsee und in 3a

Am 9. März 2020 legte der ICES ein Gutachten für Fänge von Tiefseegarnelen (Pandalus borealis) in den ICES-Divisionen 3a und 4a Ost (Skagerrak, Kattegat, nördliche Nordsee, Norwegische Rinne) vor. Nach den Konsultationen mit Norwegen wird die Zuteilung von Tiefseegarnelen für die EU im Skagerrak auf 3266 Tonnen festgesetzt.

Die Kommission hat in der ersten Änderung der Fangmöglichkeiten einen Vorschlag für das zweite Maßnahmenpaket vorgelegt. Zu diesem Zeitpunkt versuchten die betroffenen Mitgliedstaaten jedoch, eine gemeinsame Empfehlung auszuarbeiten, in der zusätzliche Maßnahmen vorgeschlagen werden sollten. Infolgedessen gaben der Rat und die Kommission die folgende gemeinsame Erklärung ab:

Die fischereiliche Sterblichkeit (F) für Kabeljau wird auf über Flim geschätzt. Die Biomasse des Laicherbestands (SSB) ist seit 2015 zurückgegangen und wird auf unter Blim geschätzt. Geht aus wissenschaftlichen Gutachten hervor, dass die Biomasse des Laicherbestands eines der in Artikel 1 Absatz 1 des Mehrjahresplans für die Nordsee genannten Bestände unter Blim liegt, so sind gemäß Artikel 7 Absatz 2 des Plans weitere Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass der Bestand schnell wieder Werte oberhalb des Niveaus erreicht, das den MSY ermöglicht. Abhilfemaßnahmen wären beispielsweise die Aussetzung der gezielten Befischung des betreffenden Bestands oder die entsprechende Verringerung der Fangmöglichkeiten für diese Bestände und/oder andere Bestände in Fischereien mit Beifängen von Kabeljau. Die Union hat nach dem in den Fischereiabkommen oder Protokollen über die Fischereibeziehungen mit Norwegen vorgesehenen Verfahren mit Norwegen Konsultationen über Fangrechte geführt. Die Vertragsparteien sind übereingekommen, ihren jeweiligen Behörden zu empfehlen, zusätzliche Abhilfemaßnahmen zur Ergänzung der bereits im Dezember 2019 vereinbarten TAC einzuführen, um im Jahr 2020 sowohl jungem als auch adultem Kabeljau vorübergehend zusätzlichen Schutz zu bieten. Diese Maßnahmen sollten Ad-hoc-Schließungen zum Schutz von Kabeljau, saisonale Schließungen zum Schutz von Jungfischen, Gebiete mit Zugangsbeschränkungen und die Einführung neuer Maßnahmen auf der Grundlage von Fanggeräten umfassen. Die erste dieser Abhilfemaßnahmen, die Gebietsschließungen zum Schutz von laichendem Kabeljau, wurde bereits eingeführt. Diese sollen zwar während der Laichzeit Schutz bieten, bieten aber keinen Schutz für Jungfische oder außerhalb der Laichzeit, die in der Regel nur einige Wochen dauert. Während Laichzeiten und -standorte gut etabliert sind und entsprechende Maßnahmen daher rasch umgesetzt werden können, erfordern Maßnahmen zur Beschränkung des Zugangs zu bestimmten Fanggeräten und die Einführung selektiverer Fanggeräte detailliertere Konsultationen mit den Interessenträgern. Die Aufnahme dieser Maßnahmen in diese Änderung der Verordnung über die Fangmöglichkeiten sollte daher auf der Grundlage dieser Konsultationen beschlossen werden.

(2)Mit der Verordnung (EU) 2020/123 des Rates werden die Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern für 2020 festgesetzt.

(1)Mit der Verordnung (EU) 2019/1838 des Rates werden die Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in der Ostsee für 2020 festgesetzt. Sie legt Sperrzeiten für die Laichsaison der beiden Dorschbestände der Ostsee fest, wobei eine Ausnahmeregelung für Fischereifahrzeuge mit einer Länge über alles von weniger als 12 Metern gilt, die mit bestimmtem passivem Fanggerät fischen. Die Fischerei mit treibenden Langleinen ist von der Ausnahmeregelung ausgenommen. Es wird jedoch die Auffassung vertreten, dass der Einsatz von treibenden Langleinen zulässig sein und daher wie in den früheren Verordnungen über die Fangmöglichkeiten in die Ausnahmeregelung aufgenommen werden sollte. Die Verordnung (EU) 2019/1838 sollte daher entsprechend geändert werden.

zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1838 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten in der Ostsee für 2020 und zur Änderung der Verordnung (EU) 2020/123 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten für 2020 in Unionsgewässern und Nicht-Unionsgewässern

Die Europäische Kommission erteilt Fischereifahrzeugen unter venezolanischer Flagge Fanglizenzen, damit sie in den europäischen Gewässern vor der Küste von Französisch-Guayana Schnapper fischen können. Die Verordnung (EU) 2020/123 sieht die Erteilung von 45 Lizenzen vor; für die Erteilung dieser Genehmigungen muss jedoch der Nachweis erbracht werden, dass zwischen dem Reeder und einem Verarbeitungsunternehmen mit Sitz in Französisch-Guayana ein gültiger Vertrag geschlossen wurde. Es sollten Bestimmungen erlassen werden, um die Kontinuität der Fangtätigkeiten zwischen zwei Vertragszeiträumen bis zum Abschluss der Verfahren zu gewährleisten. Die Verordnung (EU) 2020/123 des Rates sollte daher entsprechend geändert werden, um diesen Maßnahmen Rechnung zu tragen.

Auf der 6. ordentlichen Tagung des Übereinkommens über die Fischerei im südlichen Indischen Ozean (SIOFA), die vom 1. bis 5. Juli 2019 stattfand, wurden Maßnahmen in der Grundfischerei und Beschränkungen des Fischereiaufwands im Übereinkommensbereich beschlossen. Die bei dieser Tagung beschlossenen Maßnahmen müssen in Unionsrecht umgesetzt werden. Die derzeitigen Durchführungsmaßnahmen müssen aktualisiert werden, um den auf der Tagung vereinbarten Maßnahmen in Bezug auf die Beschränkungen der Grundfischerei Rechnung zu tragen.

(3)Die fischereiliche Sterblichkeit (F) für Kabeljau in der Nordsee (Gadus morhua) ist seit 2016 gestiegen und wird nun wahrscheinlich über Flim liegen (Obergrenze für die fischereiliche Sterblichkeit, die langfristig zu einer durchschnittlichen Bestandsgröße von Blim führen wird. Die Befischung über Flim führt zu einem Rückgang des Bestands auf ein Niveau unter Blim). Dementsprechend ist die Biomasse des Laicherbestands (SSB) seit 2015 zurückgegangen und wird auf unter Blim geschätzt (Referenzpunkt, der in den besten verfügbaren wissenschaftlichen Gutachten, insbesondere des ICES, vorgesehen ist und unterhalb dessen die Reproduktionskapazität möglicherweise eingeschränkt ist), während die Rekrutierung schon seit 1998 gering ist und in den Jahren 2016 und 2018 außergewöhnlich niedrig lag.

(4)Geht aus wissenschaftlichen Gutachten hervor, dass die Biomasse des Laicherbestands eines der in Artikel 1 Absatz 1 des Mehrjahresplans für die Nordsee genannten Bestände unter Blim liegt, so sind gemäß Artikel 7 Absatz 2 des Plans weitere Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass der Bestand schnell wieder Werte oberhalb des Niveaus erreicht, das den höchstmöglichen Dauerertrag (maximum sustainable yield - MSY) ermöglicht. Abhilfemaßnahmen wären insbesondere die Aussetzung der gezielten Befischung des betreffenden Bestands und die entsprechende Verringerung der Fangmöglichkeiten für diese Bestände oder andere Bestände in Fischereien mit Beifängen von Kabeljau oder beides.

(5)In Ermangelung einer gemeinsamen Empfehlung der regionalen Gruppe der an der Nordsee gelegenen Mitgliedstaaten schlägt die Kommission vor, zusätzliche technische Maßnahmen im Einklang mit den Verpflichtungen zwischen der Europäischen Union und Norwegen einzuführen, die mit der gemeinsamen Erklärung der Europäischen Kommission und des Rates im Einklang stehen.

(6)Um bei Beständen mit Beifang-TACs die Fänge zu verringern, sollten die Fangmöglichkeiten für die Fischereien, in denen Fische aus diesen Beständen gefangen werden, in einer Höhe festgesetzt werden, die zur Wiederauffüllung der Biomasse gefährdeter Bestände auf ein nachhaltiges Niveau beiträgt. Zudem sollten technische Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen, die operativ mit den Fangmöglichkeiten verknüpft sind, festgelegt werden, um illegale Rückwürfe zu verhindern. In seiner Übersicht über die gemischten Fischereien in der Nordsee schätzt der Internationale Rat für Meeresforschung (ICES), dass sich die Kabeljaufänge in Ermangelung von Änderungen der Fischereistrukturen und angesichts illegaler Rückwürfe gegenüber einer vereinbarten TAC von 17 679 Tonnen auf etwa 40 000 Tonnen belaufen. Um das Risiko einer erheblichen Überschreitung der vereinbarten TAC zu minimieren, sind zusätzliche Maßnahmen zur weiteren Begrenzung der Fänge erforderlich.

(7)Die Union hat nach dem Verfahren, das in den Fischereiabkommen und Protokollen über die Fischereibeziehungen mit Norwegen vorgesehen ist, mit Norwegen Konsultationen über Fangrechte geführt. Die Vertragsparteien sind übereingekommen, ihren jeweiligen Behörden zu empfehlen, zusätzliche Abhilfemaßnahmen zur Ergänzung der bereits im Dezember 2019 vereinbarten TAC einzuführen, um im Jahr 2020 sowohl jungem als auch adultem Kabeljau vorübergehend zusätzlichen Schutz zu bieten. Diese Maßnahmen sollten saisonale Schließungen zum Schutz von Jungfischen, Sperrgebiete mit besonderen Zugangsbedingungen, die Einführung neuer Maßnahmen auf der Grundlage des Fanggeräts sowie auf freiwilliger Basis und, falls einzelne Betreiber dies wünschen, die Möglichkeit umfassen, die Ausrüstung für vollständig dokumentierte Fischereien einzurichten, um Zugang zu solchen Sperrgebieten zu erhalten.

(8)Am 9. März 2020 legte der ICES ein Gutachten für Fänge von Tiefseegarnelen (Pandalus borealis) in den ICES-Divisionen 3a und 4a Ost (Skagerrak, Kattegat, nördliche Nordsee, Norwegische Rinne) vor. Auf der Grundlage dieses Gutachtens und nach Konsultationen mit Norwegen ist es angebracht, das Unionskontingent für Tiefseegarnelen in der ICES-Division 3a auf 3266 Tonnen entsprechend dem höchstmöglichen Dauerertrag festzusetzen.

(9)Nach dem ICES-Gutachten vom 14. April 2020 sollten die Fänge von Sprotte (Sprattus sprattus) in der Nordsee, in der Norwegischen See, im Skagerrak und im Kattegatt im Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021 höchstens XXX Tonnen betragen. Die Fangmöglichkeiten für Sprotte in der ICES-Division 2a (Norwegische See), im ICES-Untergebiet 4 (Nordsee) und in der ICES-Division 3a für diesen Zeitraum sollten entsprechend festgesetzt werden.

(10)Die TAC für Sardelle (Engraulis encrasicolus) in den ICES-Untergebieten 9 und 10 und den Unionsgewässern der Fischereikommission für den östlichen Zentralatlantik (CECAF) 34.1.1 für den Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021 wurde auf Null festgesetzt, solange kein Gutachten für diesen Zeitraum vorliegt. Der ICES wird sein Gutachten für diesen Bestand Ende Juni 2020 vorlegen. Um zu gewährleisten, dass die Fangtätigkeiten fortgesetzt werden können, bis die TAC auf der Grundlage des jüngsten wissenschaftlichen Gutachtens festgesetzt wurde, sollte eine vorläufige TAC von 4018 Tonnen auf der Basis der im dritten Quartal 2019 getätigten Fänge festgesetzt werden. Die TAC wird im Einklang mit dem wissenschaftlichen Gutachten des ICES geändert.

(11)In der vereinbarten Niederschrift der Fischereikonsultationen zwischen der Europäischen Union und Norwegen für 2020 vom 19 Dezember 2019 kamen die Parteien überein, dass zusätzlich zu den vereinbarten 50 000 Tonnen Hering (Clupea harengus), die Norwegen im Rahmen seiner Quote in den Unionsgewässern von 4a und 4b fischen darf, und die die EU im Rahmen ihrer Quote in norwegischen Gewässern südlich von 62° N fischen darf, eine zusätzliche Menge von höchstens 10 000 Tonnen gewährt wird, wenn Norwegen und die Europäische Union jeweils eine solche Erhöhung beantragen. Diese Vereinbarung muss in Unionsrecht umgesetzt werden.

(12)Die Regionale Fischereiorganisation für den Südpazifik (SPRFMO) hat auf ihrer Jahrestagung vom 14. bis 18. Februar 2020 die Bestandserhaltungsmaßnahmen für Chilenische Bastardmakrele (Trachurus murphyi) überprüft. Die geltenden Maßnahmen sollten in Unionsrecht umgesetzt werden.

(13)Die Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (NAFO) hat auf ihrer Jahrestagung vom 23. bis 27. September 2019 beschlossen, die Fischerei auf Glänzenden Schleimkopf (Beryx splendens) im NAFO-Untergebiet 6 aufgrund einer möglichen Erschöpfung des Bestands zu schließen. Diese Maßnahmen sollten daher in Unionsrecht umgesetzt und die Liste der verbotenen Arten entsprechend geändert werden.

(14)Die Empfehlung 16-05 der Internationalen Kommission für die Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT), mit der die TAC für Schwertfisch im Mittelmeer für 2020 reduziert wurde, ist bereits in Unionsrecht umgesetzt worden. Im Januar 2020 legte das ICCAT-Sekretariat jedoch Leitlinien für die Berechnung der TAC für Schwertfisch im Mittelmeer (Xiphias gladius) vor. Infolgedessen muss die EU-Quote entsprechend aktualisiert werden.

(15)Auf ihrer Jahrestagung vom 17. bis 21. Juni 2019 hat die Thunfischkommission für den Indischen Ozean (IOTC) neue Fangbeschränkungen für Gelbflossenthun (Thunnus albacares) angenommen, die sich nicht auf die Fangbeschränkungen der Union im Rahmen der IOTC auswirken. Die IOTC hat jedoch die Möglichkeiten für den Einsatz von Fischsammelgeräten (FAD), Versorgungsschiffen und instrumentierten Bojen verringert. Daher sollten weitere Änderungen der Verordnung (EU) 2020/123 vorgenommen werden, um sicherzustellen, dass die Durchführungsbestimmungen den Beschlüssen der IOTC-Vertragsparteien angemessen Rechnung tragen.

(16)Auf der Jahrestagung des Übereinkommens über die Fischerei im südlichen Indischen Ozean (SIOFA) im Juli 2019 wurden Maßnahmen in der Grundfischerei und Beschränkungen des Fischereiaufwands im Übereinkommensbereich beschlossen. Diese Maßnahmen wurden durch die Verordnung (EG) 2020/123 in Unionsrecht umgesetzt. Es sollten jedoch weitere Änderungen vorgenommen werden, um sicherzustellen, dass die Durchführungsbestimmungen den Beschlüssen des SIOFA in Bezug auf Beschränkungen in der Grundfischerei angemessen Rechnung tragen.

(17)Die Europäische Kommission erteilt Fischereifahrzeugen unter venezolanischer Flagge Fanglizenzen, damit sie in den europäischen Gewässern vor der Küste von Französisch-Guayana Schnapper fischen können. Die Verordnung (EU) 2020/123 sieht die Erteilung von 45 Lizenzen vor. Für die Erteilung dieser Genehmigungen muss jedoch der Nachweis erbracht werden, dass zwischen dem Reeder und einem Verarbeitungsunternehmen mit Sitz im Departement Französisch-Guayana ein gültiger Vertrag geschlossen wurde. Während des Genehmigungsverfahrens zwischen zwei Jahren sollte die Kontinuität der Fangtätigkeiten unter bestimmten Bedingungen gestattet werden.

(18)Die Verordnung (EU) 2020/123 sollte daher entsprechend geändert werden.

(19)Die in der Verordnung (EU) 2019/1838 und der Verordnung (EU) 2020/123 vorgesehenen Fangbeschränkungen gelten mit Wirkung vom 1. Januar 2020. Die mit dieser Änderungsverordnung eingeführten Bestimmungen über die Fangbeschränkungen sollten daher so bald wie möglich in Kraft treten und ab dem 1. Januar 2020 gelten. Der Grundsatz der Rechtssicherheit und der Grundsatz des Schutzes legitimer Erwartungen werden durch diese rückwirkende Geltung nicht berührt, da die betreffenden Fangmöglichkeiten noch nicht ausgeschöpft wurden.

(20)Das Vereinigte Königreich wurde gemäß Artikel 130 Absatz 1 des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft konsultiert –

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: