Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Aktionsplan 1995-1999 zur Krebsbekämpfung im Zuge des Aktionsrahmens im Bereich der öffentlichen Gesundheit (94/C 139/09) (Text von Bedeutung für den EWR) KOM(94) 83 endg. - 94/0105(COD)

(Von der Kommission vorgelegt am 26. April 1994)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 129,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses,

nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der Europäische Rat hat auf seinen Tagungen vom Juni 1985 in Mailand und vom Dezember 1985 in Luxemburg die Bedeutung eines europäischen Programms zur Krebsbekämpfung betont.

Der Rat und die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten haben am 7. Juli 1986 eine Entschließung über ein erstes Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaften gegen den Krebs (1) und am 17. Mai 1990 den Beschluß 90/238/Euratom/EGKS/EWG über einen zweiten Aktionsplan 1990-1994 im Rahmen des Programms "Europa gegen den Krebs" (2) angenommen.

Das Europäische Parlament hat in seiner Entschließung vom 15. Dezember 1993 gefordert, daß die Bemühungen im Bereich der Krebsbekämpfung intensiviert werden.

In seiner Entschließung vom 13. Dezember 1993 (3) ersucht der Rat die Kommission, rechtzeitig einen Entwurf für einen dritten Aktionsplan vorzulegen und dabei der Entschließung des Rates vom 27. Mai 1993 über künftige Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit und den in deren Anhang dargelegten Zielen und Verbesserungen Rechnung zu tragen.

Die Krebsverhütung ist einer der vorrangigen Aktionsbereiche der Gemeinschaft im Zuge des von der Kommission aufgestellten Aktionsrahmens im Bereich der öffentlichen Gesundheit und trägt gleichzeitig den anderen Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit Rechnung.

Nach Maßgabe des Subsidiaritätsprinzips wird die Gemeinschaft in den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, wie beispielsweise die Krebsverhütung, nur tätig, wenn die in Betracht gezogenen Maßnahmen nach Umfang und Wirkung besser auf Gemeinschaftsebene durchgeführt werden können.

Die Zusammenarbeit mit den zuständigen internationalen Einrichtungen und den Ländern ausserhalb der Gemeinschaft sollte verstärkt werden.

Krebs ist eine schwere Krankheit, die in Zusammenhang mit der Lebensführung steht. Daher ist es angebracht, gegen die entsprechenden Risikofaktoren, insbesondere gegen das Rauchen, vorzugehen. Diese Maßnahmen werden auch bei der Bekämpfung anderer Krankheiten, vor allem der kardiovaskulären Krankheiten, zum Tragen kommen.

Das Programm trägt zur Erreichung der in Artikel 129 des Vertrages genannten Gemeinschaftsziele bei, indem eine weitere Verbreitung des Wissens über die Ursachen von Krebs und über die Prävention sowie eine bessere Vergleichbarkeit und Verbreitung der entsprechenden Informationen sichergestellt und ergänzende Maßnahmen insbesondere in der Gesundheitserziehung entwickelt werden.

Der Beratende Ausschuß und die nationalen Koordinierungsausschüsse spielen bei der Durchführung des Programms eine wichtige Rolle.

In operationeller Hinsicht empfiehlt sich, die im Rahmen der vorhergehenden Aktionspläne getätigten Investitionen auf der Ebene sowohl der europäischen Pilotnetze als auch der Mobilisierung aller an der Krebsbekämpfung beteiligten Akteure beizubehalten und auszubauen.

Es erscheint angebracht, zur Vermeidung von Doppelarbeit den Erfahrungsaustausch zu fördern und gemeinsam Basismodule zur Aufklärung der Öffentlichkeit, zur Gesundheitserziehung und zur Ausbildung des Gesundheitspersonals zu erarbeiten.

Um den Nutzen und die Wirksamkeit des Aktionsplans zu steigern, ist es wichtig, die Aktionen insbesondere hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und der Verwirklichung der Ziele sowohl auf nationaler als auch auf gemeinschaftlicher Ebene einer kontinuierlichen Bewertung zu unterziehen und gegebenenfalls die erforderlichen Korrekturen vorzunehmen.

Dieser Aktionsplan sollte über eine Dauer von fünf Jahren durchgeführt werden, damit genug Zeit für die Durchführung der Maßnahmen zur Verfügung steht und die gesteckten Ziele erreicht werden können -

BESCHLIESSEN:

Artikel 1

Vom 1. Januar 1995 bis 31. Dezember 1999 wird ein gemeinschaftlicher Aktionsplan zur Krebsbekämpfung durchgeführt.

Artikel 2

Die Kommission gewährleistet die Durchführung der im Anhang dargelegten Aktionen nach Maßgabe von Artikel 5 und in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und mit im Bereich der Krebsprävention tätigen Einrichtungen und Organisationen.

Artikel 3

Die Haushaltsbehörde bestimmt die Höhe der finanziellen Mittel für jedes Haushaltsjahr.

Artikel 4

Die Kommission sorgt für Kontinuität und Komplementarität zwischen den im Rahmen dieses Aktionsplans durchzuführenden gemeinschaftlichen Maßnahmen und den anderen einschlägigen Gemeinschaftsprogrammen und -initiativen, einschließlich des Forschungsprogramms für Biomedizin und Gesundheitswesen des Rahmenprogramms im Bereich der Forschung.

Artikel 5

Die Kommission wird von einem Ausschuß mit beratender Funktion unterstützt, der sich aus den Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt.

Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt eine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage - erforderlichenfalls durch eine Abstimmung - festsetzen kann.

Die Stellungnahme wird in das Protokoll aufgenommen; darüber hinaus hat jeder Mitgliedstaat das Recht zu verlangen, daß sein Standpunkt im Protokoll festgehalten wird.

Die Kommission berücksichtigt soweit wie möglich die Stellungnahme des Ausschusses. Sie unterrichtet den Ausschuß darüber, inwieweit sie seine Stellungnahme berücksichtigt hat.

Artikel 6

(1) Im Rahmen der Durchführung dieses Aktionsplans wird die Zusammenarbeit mit Drittländern und mit im Bereich der öffentlichen Gesundheit tätigen internationalen Organisationen einschließlich der Weltgesundheitsorganisation und des Internationalen Krebsforschungszentrums gefördert.

(2) Die EFTA-Staaten und die mittel- und osteuropäischen Länder können sich unter den Bedingungen, die in den mit der Gemeinschaft geschlossenen Abkommen vorgesehen sind, an den im Anhang beschriebenen Maßnahmen beteiligen.

Artikel 7

(1) Die Kommission veröffentlicht jährlich einen Bericht über den Stand des Aktionsplans und über die Möglichkeiten einer Gemeinschaftsfinanzierung in den verschiedenen Aktionsbereichen, in dem die von allen Mitgliedstaaten zu erstellenden Berichte berücksichtigt werden. Sie übermittelt diese Berichte dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen.

(2) Ausgehend von einem Zwischenbericht, den die Kommission vor Ende 1997 vorlegt, unterziehen das Europäische Parlament und der Rat die durchgeführten Aktionen einer Bewertung. Nach der Abwicklung des Aktionsplans wird ein Gesamtbericht vorgelegt.

(1) ABl. Nr. C 184 vom 23. 7. 1986, S. 19.

(2) ABl. Nr. L 137 vom 30. 5. 1990, S. 31.

(3) ABl. Nr. C 15 vom 18. 1. 1994, S. 1.

ANHANG

AKTIONEN 1995-1999

I. KREBSREGISTER UND EPIDEMIOLOGISCHE STUDIEN

1. Unterstützung des Austauschs von Informationen und Erfahrungen auf dem Gebiet der Sammlung und Weitergabe von zuverlässigen und vergleichbaren Daten für Krebsregister (Inzidenz, Mortalität und Überlebensraten). Errichtung und Ausbau eines europäischen Netzes in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Krebsforschungszentrum (IARC).

2. Unterstützung der Durchführung von epidemiologischen Studien auf europäischer Ebene und der Verbreitung ihrer Ergebnisse auf dem Gebiet der Identifizierung von (physikalischen, biologischen und chemischen) Karzinogenen, der mit der Exposition gegenüber diesen Agenzien verbundenen Risiken, der Präventivmaßnahmen und der Schätzung der Überlebensraten sowie der Ursachen für die dabei beobachteten Unterschiede. Ausgehend von diesen Ergebnissen: Unterstützung der Ausarbeitung und Verbreitung von Empfehlungen. Kohortenstudien über Krebs, Ernährung und Gesundheit (EPIC-Netz), Unterstützung von epidemiologischen Studien, die auf der Erforschung des Präventionspotentials der Ernährung (Identifizierung krebshemmender Substanzen, Änderung spezifischer Ernährungsfaktoren) und eventuell von chemischen Stoffen mit protektiver Wirkung basieren.

II. PRÄVENTION

A. Aufklärung der Öffentlichkeit

3. Jährliche Veranstaltung einer europäischen Woche der Krebsbekämpfung.

4. Wirksamere Übermittlung von Appellen zur Krebsverhütung, insbesondere der Empfehlungen des Europäischen Kodex zur Krebsbekämpfung, durch Unterstützung bei der Durchführung von Maßnahmen für spezifische Zielgruppen (Lehrer, Allgemeinärzte usw.), Pilotprojekten, Studien und Analysen der Methoden zur Gesundheitsförderung sowie bei der Bewertung dieser Aktionen.

5. Unterstützung der Netze von Pilotaktionen für Information und Austausch im Bereich der Krebsverhütung unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Europäischen Kodex zur Krebsbekämpfung und der zu diesem Zweck eingesetzten Sachverständigenausschüsse, um zur Ermittlung und Verbreitung der zweckdienlichsten Vorgehensweisen beizutragen.

6. Förderung von Aufklärungskampagnen, mit denen bestimmte Bevölkerungsgruppen - insbesondere an öffentlich zugänglichen Orten und am Arbeitsplatz - für die Gesundheitsförderung und die Krebsverhütung sensibilisiert werden sollen.

7. Anregung von Projekten zur Förderung des Nichtrauchens, die eine europäische Dimension aufweisen; Bewertung der Umsetzung von Empfehlungen bezueglich des Tabakkonsums in der Öffentlichkeit, vor allem in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Schulen. Förderung einer Politik gegen das Passivrauchen zum Schutz der diesem Risiko am stärksten ausgesetzten Gruppen, insbesondere der Schwangeren und Kinder. Bewertung der in den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft ergriffenen Maßnahmen zur Reduzierung des Tabakkonsums, wie beispielsweise Verbot bzw. Einschränkung der direkten und indirekten Werbung, Nichteinbeziehung von Tabak in den Preisindex, Verbreitung der im Rahmen dieser Bewertungen gewonnenen Erkenntnisse. Unterstützung und Bewertung von Pilotaktionen zur Förderung des Nichtrauchens in Zusammenarbeit mit Gesundheitspersonal und Lehrkräften im Rahmen der Netze zum Austausch zwischen den Mitgliedstaaten wie den Netzen der Nichtraucherstädte, Nichtraucherkrankenhäuser und der Jugendklubs.

8. Auswahl, Verbreitung und Bewertung der bewährtesten Raucherentwöhnungsmethoden in den Mitgliedstaaten im Rahmen von Pilotaktionen, in denen diese Methoden in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitspersonal eingesetzt werden. Fortsetzung der Einstufung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen im Hinblick auf eine bessere Verpackung und Kennzeichnung.

B. Gesundheitserziehung

9. Beitrag zur Ausarbeitung und Durchführung integrierter Gesundheitserziehungsprogramme in verschiedenen Umfeldern, jedoch mit besonderem Schwerpunkt auf der Krebsverhütung. Festlegung und Durchführung ergänzender Krebsverhütungsprojekte für spezifische Zielgruppen in verschiedenen Kontexten. Bewertung der auf Jugendliche abzielenden Maßnahmen zur Gesundheitserziehung mit Schwerpunkt auf der Förderung des Verantwortungsbewusstseins des einzelnen für seine Gesundheit, des Nichtrauchens und einer gesunden Ernährung sowie auf den Risiken einer übermässigen Exposition der Haut gegenüber UV-Strahlen.

10. Unterstützung des Erfahrungsaustauschs im Rahmen der integrierten Gesundheitserziehungsprogramme zwecks Verbesserung der Erstausbildung und der Weiterbildung der Lehrkräfte und der Leiter von Projekten auf dem Gebiet der Krebsverhütung unter Berücksichtigung der im Rahmen von Programmen wie Erasmus gesammelten Erfahrungen und der unterstützenden Maßnahmen der Kommission im Bildungsbereich.

11. Unterstützung der Ausarbeitung, der Verbreitung und der Bewertung von Lehrmaterial von gemeinschaftlichem Interesse zum Thema Krebsverhütung, das im Rahmen der Pilotnetze getestet wurde.

12. Durchführung von Studien und Verbreitung ihrer Ergebnisse zwecks Erweiterung des Wissensstands über die Wahrnehmung, die Jugendliche von Krebs, Rauchen, Ernährungsgewohnheiten und den Risiken einer übermässigen Exposition der Haut gegenüber UV-Strahlen haben. Durchführung von Analysen zur Verbesserung der auf Kinder und Jugendliche abzielenden Präventionsprogramme.

C. Ausbildung des Gesundheitspersonals

13. Fortsetzung der Durchführung der Empfehlung der Kommission vom 8. November 1989 über die krebsspezifische Ausbildung des Gesundheitspersonals: Unterstützung der Errichtung und der regelmässigen Bewertung der Leistungsfähigkeit der europäischen Pilotnetze für die krebsspezifische Erstausbildung und Weiterbildung der medizinischen und zahnmedizinischen Berufe und der Pflegeberufe.

14. Verbesserung der krebsspezifischen theoretischen und praktischen Kenntnisse (Primärprävention, Reihenvorsorgeuntersuchungen insbesondere auf Gebärmutterhalskrebs und Brustkrebs, Früherkennung und Behandlungsqualität) durch Förderung der Mobilität des Gesundheitspersonals (insbesondere der Ausbilder) zwischen den Spitzenforschungszentren der Mitgliedstaaten, die eine hochwertige Ausbildung anbieten, in den Fällen, in denen die Mobilität nicht im Rahmen bereits bestehender Gemeinschaftsprogramme wie COMETT II oder FORCE gefördert wird.

15. Unterstützung des Erfahrungsaustauschs, der Durchführung und der Verbreitung der Empfehlungen von Konsenskonferenzen über bewährte medizinische Vorgehensweisen und von Sachverständigengruppen mit dem Ziel der Beschleunigung der Verbreitung und Umsetzung der Ergebnisse der kontrollierten Studien. Ausarbeitung von Lehrmaterial von europäischem Interesse zwecks Verbesserung der krebsspezifischen Ausbildung des Gesundheitspersonals insbesondere unter Verwendung interaktiver Computerprogramme; Bewertung der Leistungsfähigkeit dieses Materials im Rahmen von Pilotnetzen. Insbesondere Unterstützung der Entwicklung, Durchführung und Bewertung von Präventionsmodulen für das Gesundheitspersonal und von Modulen zur Hilfestellung bei Diagnose und Wahl der Therapie.

III. PRÄVENTION DURCH FRÜHERKENNUNG UND SYSTEMATISCHE VORSORGEUNTERSUCHUNGEN

16. Unterstützung der Errichtung und Bewertung europäischer Netze von Pilotprojekten im Bereich der Reihenvorsorgeuntersuchungen auf Brustkrebs und Gebärmutterhalskrebs, ausgehend von auf europäischer Ebene abgegebenen Empfehlungen zur Qualitätssicherung der Vorsorgeuntersuchungen sowie Unterstützung bei der Veranstaltung von Zusammenkünften, auf denen geprüft werden soll, ob die Pilotprojekte auf die nationale und regionale Ebene ausgeweitet werden können.

17. Unterstützung der gemeinschaftsweiten Einführung und Verbreitung einer gemeinsamen Terminologie und Klassifikation für die Zytopathologen der Europäischen Gemeinschaft zwecks Verbesserung der anatomisch-zytopathologischen Auswertung von Befunden, insbesondere bei Brustkrebs- und Gebärmutterhalskrebsverdacht.

18. Unterstützung von europäischen Studien über die Durchführbarkeit von Reihenvorsorgeuntersuchungen auf andere Krebsarten (Eierstöcke, Prostata, Haut, Kolon/Rektum, Mundhöhle) unter Berücksichtigung insbesondere der medizinischen, psychologischen, sozialen und wirtschaftlichen Aspekte.

IV. STUDIEN UND MASSNAHMEN IM BEREICH DER QUALITÄT DER BEHANDLUNG VON KREBSPATIENTEN

19. Unterstützung von europäischen Studien und Verbreitung ihrer Ergebnisse, insbesondere im Rahmen von Zusammenkünften und des Erfahrungsaustauschs auf europäischer Ebene mit dem Ziel, neue Erkenntnisse über die Verfahren der Qualitätskontrolle sowohl für die Diagnostik (radiologische und anatomisch-zytopathologische Untersuchungen) als auch für die Behandlung (Strahlen- und Chemotherapie) einschließlich der Palliativbehandlung zu gewinnen und deren Wirksamkeit zu verbessern. Berücksichtigung der psychologischen und sozialen Aspekte insbesondere in bezug auf die Lebensqualität der Kranken. Verbreitung und Bewertung der bewährtesten Vorgehensweisen zur Qualitätssicherung im Rahmen der Netze von Pilotprojekten.

V. FORSCHUNG

20. Beitrag zur Festlegung von Prioritäten für die Krebsforschung im Zuge des Rahmenforschungsprogramms und insbesondere des Forschungsprogramms im Bereich Biomedizin und Gesundheitswesen, das auch Grundlagenforschung und klinische Forschung über Krebs umfasst. Unterstützung bei der Erstellung eines Verzeichnisses der Arbeiten von europäischem Interesse in der krebsbezogenen Grundlagenforschung und klinischen Forschung: Hilfestellungen bei der Umsetzung von Ergebnissen der Grundlagenforschung in klinische Versuche; Netze zum Informationsaustausch über laufende klinische Versuche und Hilfe bei der Einleitung multizentrischer und multinationaler klinischer Versuche zwecks Beschleunigung der Bewertung neuer Behandlungsverfahren.