Nr. C 62/12 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 11. 3. 89 
II 
(Vorbereitende Rechtsakte) 
KOMMISSION 
Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwal­
tungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung von Tabakerzeugnissen (') 
KOM(88) 845 endg. — SYN 116 
(Gemäß Artikel 149 Absatz 3 des EWG-Vertrags von der Kommission vorgelegt am 15. Dezember 
1988) 
(89/C 62/16) 
0) ABl. Nr. C 48 vom 20. 2. 1988, S. 9. 
ORIGINALTEXT NEUE FASSUNG DES VORSCHLAGS 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro- Unverändert 
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­
kel 100 A, 
auf Vorschlag der Kommission (*), 
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses (2), 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Es bestehen Unterschiede zwischen den Rechts- und Unverändert 
Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend 
die Etikettierung von Tabakerzeugnissen. Diese Unter­
schiede können zu Handelshemmnissen führen und so­
mit die Schaffung und das Funktionieren des Binnen­
markts behindern. 
Diese Hindernisse müssen daher beseitigt werden. Zu Unverändert 
diesem Zweck müssen die Vermarktung und der freie 
Verkehr von Tabakerzeugnissen gemeinsamen Regeln 
hinsichtlich ihrer Etikettierung unterworfen werden. 
Diese gemeinsamen Regeln müssen dem Schutz der Unverändert 
menschlichen Gesundheit in ausreichendem Maße Rech­
nung tragen. 
Der Europäische Rat von Mailand vom 28. und 29. Juni Unverändert 
1985 hat auf die Bedeutung eines europäischen Aktions­
programms zur Krebsbekämpfung hingewiesen. 
(') ABl. Nr. C 48 vom 20. 2. 1988, S. 8. 
(2) ABl. Nr. C 237 vom 12. 9. 1988, S. 43. 
11. 3. 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 62/13 
ORIGINALTEXT 
Der Rat und die im Rat vereinigten Vertreter der Regie­
rungen der Mitgliedstaaten haben in ihrer Entschließung 
vom 7. Juli 1986 (') als Ziel für dieses Programm den 
Beitrag zur Verbesserung der Gesundheit und der Le­
bensqualität der Bürger der Gemeinschaft durch Verrin­
gerung der Krebserkrankungen festgelegt. Dabei haben 
sie als vorrangiges Ziel den Kampf gegen den übermäßi­
gen Tabakkonsum anerkannt. 
Zum Schutz der menschlichen Gesundheit ist es wichtig, 
auf den Verpackungen aller Tabakerzeugnisse eine War­
nung hinsichtlich der Risiken anzubringen, die der Kon­
sum dieser Erzeugnisse für den Verbraucher mit sich 
bringt. 
Im Hinblick auf einen besseren Schutz der Gesundheit 
ist die Angabe des Teer- und Nikotingehalts auf Zigaret­
tenpackungen zur Information der Verbraucher und ihre 
Erziehung zu einem gesundheitsbewußten Verhalten er­
forderlich. 
Diese Richtlinie enthält Mindestvorschriften, die auf der 
Grundlage der gewonnenen Erfahrungen und der Ent­
wicklung der medizinischen Techniken und Kenntnisse 
auf diesem Gebiet überprüft werden, wobei als Ziel ein 
stärkerer Schutz der menschlichen Gesundheit angestrebt 
wird — 
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: 
Artikel 1 
Die Richtlinie bezweckt die Harmonisierung der Rechts­
und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten betref­
fend die ärztlichen Warnungen auf den Verpackungen 
von Tabakerzeugnissen sowie die Angabe des Teer- und 
Nikotingehalts auf Zigarettenpackungen unter Zugrun­
delegung eines hohen Schutzniveaus der Bevölkerung. 
Artikel 2 
Im Sinne dieser Richtlinie sind: 
1. „Tabakerzeugnisse": Erzeugnisse, die zum Rauchen, 
Schnupfen, Lutschen oder Kauen bestimmt sind, so­
fern sie ganz oder teilweise aus Tabak bestehen; 
2. „ Teer": das wasserfreie rohe Rauchkondensat ohne 
Nikotin; 
3. „Nikotin":Nikotinalkaloide. 
O ABl. Nr. C 184 vom 23. 7. 1986, S. 19. NEUE FASSUNG DES VORSCHLAGS 
Unverändert 
Unverändert 
Unverändert 
Unverändert 
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Initiativen werden 
nur dann die Gesundheit der Bevölkerung verbessern, 
wenn sie begleitet werden von Gesundheitserziehung vom 
schulpflichtigen Alter an sowie von regelmäßigen Aufklä-
rungs- und Informationskampagnen. 
Artikel 1 
Die Richtlinie bezweckt die Harmonisierung der Rechts­
und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten betref­
fend die Warnungen auf den Verpackungen von Tabak­
erzeugnissen sowie die Angabe des Teer- und Nikotinge­
halts auf Zigarettenpackungen unter Zugrundelegung 
eines hohen Schutzniveaus der Bevölkerung. 
Artikel 2 
Unverändert 
Nr. C 62/14 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 11. 3. 89 
ORIGINALTEXT NEUE FASSUNG DES VORSCHLAGS 
Artikel 3 
(1) Der auf den Zigarettenpackungen anzugebende 
Teer- bzw. Nikotingehalt wird gemessen nach der 
Methode ISO 4387 bzw. ISO 3400 oder jeder anderen 
Methode, die gleichwertige Ergebnisse erbringt. Artikel 3 
(1) Der auf den Zigarettenpackungen anzugebende 
Teer- bzw. Nikotingehalt wird gemessen nach der 
Methode ISO 4387 bzw. ISO 3400. 
(2) Die Angaben auf den Zigarettenpackungen gelten 
als ordnungsgemäß, wenn sie nicht mehr als 1 mg von 
den Ergebnissen der Bestimmungsanalysen abweichen, 
die von den zu diesem Zweck von den Mitgliedstaaten 
bestimmten Stellen durchgeführt werden. (2) Die Genauigkeit der Angaben auf den Packungen 
wird nach Norm ISO 8243 überprüft. 
(3) Die Angaben müssen auf der Schmalseite des Pa­
kets oder auf einem beweglichen Teil der Verpackung in 
gut lesbaren Buchstaben auf kontrastierendem Hinter­
grund angebracht sein. (3) Die Angaben müssen in der(den) Amtssprache(n) 
des Endverbraucherlandes in gut lesbaren Buchstaben auf 
kontrastierendem Hintergrund angebracht sein. Sie müs­
sen mindestens 4 % der entsprechenden Fläche abdecken. 
Bei Ländern mit zwei Amtssprachen erhöht sich dieser 
Mindestsatz auf 6 %, bei drei Amtssprachen auf 8 %. 
(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission 
im Januar jeden Jahres Teer- und Nikotingehalt der bei 
ihnen im Handel befindlichen Zigaretten. Die Kommis­
sion veröffentlicht diese Angaben im Amtsblatt der Euro­
päischen Gemeinschaften. 
Artikel 4 
(1) Alle Verpackungen von Tabakerzeugnissen müs­
sen auf einer der beiden Breitseiten folgenden Vermerk 
in der(den) Amtssprache(n) des Verbraucherlandes ent­
halten: „Rauchen ist gesundheitsschädlich". Artikel 4 
(1) Alle Verpackungen von Tabakerzeugnissen müs­
sen auf der am besten sichtbaren Fläche folgenden Ver­
merk in der(den) Amtssprache(n) des Endverbraucher­
landes enthalten: „Stark gesundheitsschädlich". 
(2) Bei Zigarettenpackungen muß auf der anderen 
Breitseite eine spezifische Warnung in der(den) Amts­
sprache^) der Verbraucherländer stehen. 
Hierfür stellt jeder Mitgliedstaat aus den im Anhang auf­
geführten Warnungen eine eigene Liste auf. Dabei muß 
jede Liste folgende zwei Warnungen enthalten: 
a) Rauchen verursacht Krebs; 
b) Tabak verursacht Herzgefäßkrankheiten. (2) Bei Zigarettenpackungen muß auf der zweiten gro­
ßen Fläche eine spezifische Warnung in der (den) Amts­
sprache^) des Endverbraucherlandes stehen. Hierfür 
stellt jeder Mitgliedstaat aus den im Anhang dieser 
Richtlinie aufgeführten Warnungen eine eigene Liste auf. 
Die so gewählten Warnungen erscheinen auf den Ver­
packungen nach einem von dem Mitgliedstaat aufgestell­
ten Rotationsplan. Danach muß jede Warnung mit der 
gleichen Häufigkeit auftreten. Die so ausgewählten spezifischen Warnungen erscheinen 
auf den Verpackungen. Dabei muß jede Warnung mit 
der gleichen Häufigkeit auftreten; die Abweichungstole­
ranz beträgt 5 %. 
(3) Die Warnungen nach den Absätzen 1 und 2 müs­
sen in Buchstaben von mindestens 3 mm Höhe ange­
bracht sein und mindestens 2 % der Gesamtoberfläche 
der entsprechenden Seite der Verpackung bedecken. (3) Auf Zigarettenschachteln decken die Warnungen 
gemäß den Absätzen 1 und 2 mindestens 4 % der ent­
sprechenden Gesamtfläche der Verpackung ab. Bei Län­
dern mit zwei Amtssprachen erhöht sich dieser Prozent­
satz auf mindestens 6 %, bei Ländern mit drei Amtsspra­
chen auf mindestens 8 %. Die Angaben auf den beiden 
großen Flächen der Zigarettenschachtel 
11. 3. 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 62/15 
ORIGINALTEXT NEUE FASSUNG DES VORSCHLAGS 
a) müssen deutlich lesbar sein; 
b) müssen in fetten Buchstaben gedruckt sein; 
c) dürfen nicht an einer Stelle angebracht sein, wo sie 
beim Offnen der Packung zerstört werden können; 
d) dürfen nicht auf Transparentfolie oder sonstigem Ver­
packungspapier angebracht sein, das die Packung um­
hüllt. 
(4) Die Angaben auf beiden Breitseiten der Verpak-
kung 
a) müssen deutlich lesbar sein; 
b) müssen in fetten Buchstaben gedruckt sein; 
c) müssen auf einem kontrastierenden Hintergrund an­
gebracht sein; 
d) dürfen nicht an einer Stelle angebracht sein, wo sie 
beim Öffnen der Packung zerstört werden können; 
e) dürfen nicht auf Transparentfolie oder sonstigem 
Verpackungspapier angebracht sein, das die Packung 
umhüllt. (4) Bei Tabakerzeugnissen außer Zigaretten wird die 
allgemeine Warnung gemäß Absatz 1 an gut sichtbarer 
Stelle aufgedruckt oder fest angebracht. Sie muß leicht 
sichtbar und deutlich lesbar sein. Sie darf nicht entfernbar 
sein. Sie darf in keiner Weise durch andere Angaben oder 
Bilder verschleiert, verdeckt oder getrennt werden. 
Artikel 5 
Die Anpassung an den technischen Fortschritt nach Arti­
kel 6 beschränkt sich auf die vorgeschriebenen Angaben 
auf den Zigarettenpackungen nach Artikel 3 Absatz 1 so­
wie auf die medizinischen Warnungen nach Artikel 4 
Absätze 1 und 2. Artikel 5 
Die Anpassung an den technischen Fortschritt nach Arti­
kel 6 beschränkt sich auf die Meßmethoden für die vor­
geschriebenen Angaben des Teer- und Nikotingehalts auf 
den Zigarettenpackungen nach Artikel 3 Absätze 1 und 2. 
Artikel 6 
Zur Anpassung an den technischen Fortschritt nach Arti­
kel 5 wird ein Beirat gebildet, der aus Vertretern der 
Mitgliedstaaten besteht und in dem der Vertreter der 
Kommission den Vorsitz führt. Artikel 6 
Unverändert 
Artikel 7 
Wird das in diesem Artikel festgelegte Verfahren ange­
wandt, so unterbreitet der Vertreter der Kommission 
dem Beirat einen Entwurf der zu treffenden Maßnah­
men. Der Beirat gibt eine Stellungnahme zu diesem Ent­
wurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende je 
nach der Dringlichkeit der betreffenden Frage — erfor­
derlichenfalls durch eine Abstimmung — festsetzen kann. 
Die Stellungnahme wird in das Protokoll aufgenommen; 
darüber hinaus hat jeder Mitgliedstaat das Recht, zu ver­
langen, daß sein Standpunkt im Protokoll festgehalten 
wird. 
Die Kommission berücksichtigt soweit wie möglich die 
Stellungnahme des Beirats. Sie unterrichtet den Ausschuß 
darüber, inwieweit sie seine Stellungnahme berücksich­
tigt hat. Artikel 7 
Unverändert 
Nr. C 62/16 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 11. 3. 89 
ORIGINALTEXT NEUE FASSUNG DES VORSCHLAGS 
Artikel 8 
Die Mitgliedstaaten dürfen den Handel mit Erzeugnis­
sen, die dieser Richtlinie entsprechen, weder untersagen 
noch einschränken. Artikel 8 
(1) Die Mitgliedstaaten dürfen den Handel mit Er­
zeugnissen, die dieser Richtlinie entsprechen, aus Grün­
den der Etikettierung weder untersagen noch einschrän­
ken. 
(2) Von den Bestimmungen dieser Richtlinie bleibt das 
Recht der Mitgliedstaaten unberührt, — unter Beachtung 
des Vertrages — Vorschriften zum Schutze der Gesund­
heit ihrer Bürger bei Verkauf und Verbrauch von Tabak­
erzeugnissen zu erlassen, sofern dies keine Änderung der 
Etikettierung bezüglich der Vorschriften dieser Richtlinie 
beinhaltet. 
Artikel 9 
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen 
Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser 
Richtlinie bis zum 31. Dezember 1990 nachzukommen. 
Sie unterrichten davon unverzüglich die Kommission. Je­
doch dürfen Erzeugnisse, die zu diesem Zeitpunkt be­
reits hergestellt sind und nicht der Richtlinie entspre­
chen, bis zum 31. Dezember 1992 verkauft werden. 
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission die in­
nerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie in dem un­
ter diese Richtlinie fallenden Bereich erlassen. Artikel 9 
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen vor dem 1. Juli 1990 
die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, 
um dieser Richtlinie nachzukommen. 
Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kennt­
nis und teilen ihr die innerstaatlichen Rechtsvorschriften 
mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden 
Gebiet erlassen. 
Die Kommission veröffentlicht die nach Artikel 4 Ab­
satz 2 erstellten einzelstaatlichen Listen im Amtsblatt der 
Europäischen Gemeinschaften. 
(2) Die Mitgliedstaaten setzen die vorgenannten 
Rechts- und Verwaltungsvorschriften vor dem 31. De­
zember 1991 in Kraft. 
Erzeugnisse, die zu diesem Zeitpunkt bereits hergestellt 
sind und nicht der Richtlinie entsprechen, dürfen jedoch 
bis zum 31. Dezember 1992 verkauft werden. 
(3) Die Mitgliedstaaten, die ihre gemäß Artikel 4 Ab­
satz 2 erstellten Listen nach dem 31. Dezember 1991 än­
dern, teilen die betreffende Änderung 18 Monate vor ih­
rem Inkrafttreten der Kommission mit, die sie im Amts­
blatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. 
Artikel 10 
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Artikel 10 
Unverändert 
ANHANG 
Ärztliche Warnungen zur Erstellung der nationalen Listen 
I. Folgende Warnungen müssen in jeder nationalen Liste ent­
halten sein: 
a) Rauchen verursacht Krebs. 
b) Rauchen verursacht Herzgefäßkrankheiten. Warnungen zur Erstellung der nationalen Listen 
I. Unverändert 
a) Unverändert 
b) Unverändert 
11. 3. 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 62/17 
ORIGINALTEXT 
II. Folgende Warnungen können in den nationalen Listen ent­
halten sein: 
a) Rauchen führt zu tödlichen Krankheiten. 
b) Rauchen kann Sie umbringen. 
c) Wenn Sie schwanger sind, kann das Rauchen Ihr Kind 
schädigen. 
d) Wer das Rauchen aufgibt, wird seltener krank. 
e) Rauchen führt zu Krebs, Bronchitis und anderen Lungen­
krankheiten. 
f) Jedes Jahr sterben in . .. (Namen des Landes) mehr als 
(. . .) Menschen an Lungenkrebs. 
g) Raucher sterben eher. NEUE FASSUNG DES VORSCHLAGS 
IL Unverändert 
a) Unverändert 
b) Rauchen ist tödlich. 
c) Rauchen gefährdet die Gesundheit Ihres Kindes bereits in 
der Schwangerschaft. 
d) Wer das Rauchen aufgibt, verringert das Risiko schwerer 
Erkrankungen. 
e) Rauchen führt zu Krebs, chronischer Bronchitis und an­
deren Lungenkrankheiten. 
f) Unverändert 
g) Raucher sterben früher. 
h) Ihr Rauchen schadet Ihren Mitmenschen. 
i) Schützen Sie Kinder vor Tabakrauch — Sie selbst können 
wählen. 
j) Jedes Jahr kommen . . . (Nationalität) bei Verkehrsunfäl­
len um — Tabakmißbrauch tötet . . . mal mehr. 
k) Nichtraucher leben gesünder. 
1) Bereichern Sie sich: geben Sie das Rauchen auf.