Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat

Die Agentur eu-LISA wurde 2011 mit der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 eingerichtet und nahm ihre Tätigkeiten am 1. Dezember 2012 auf.

Die Kommission wird dem Ergebnis der Evaluierung in ihrem Vorschlag für Änderungen des geltenden Rechtsrahmens Rechnung tragen.

Die Evaluierung führte zu konkreten Ergebnissen und Empfehlungen mit ihren erwarteten rechtlichen, finanziellen und organisatorischen Auswirkungen. Die Empfehlungen wurden eingestuft in unwesentlich (7), wichtig (40), sehr wichtig (12) und wesentlich (7). Der Großteil der Defizite lässt sich ohne Änderung des geltenden Rechtsrahmens beseitigen.

Bei der Evaluierung wurde ferner ermittelt, in welchen Bereichen der Agentur Verbesserungen möglich sind; dies betraf insbesondere

Im Rahmen der Evaluierung wurden allerdings sowohl auf operativer als auch organisatorischer Ebene auch bestimmte Defizite hinsichtlich der Evaluierungskriterien ermittelt und eine Reihe von Änderungen zu deren Beseitigung empfohlen. Die Agentur könnte (und sollte) in ihren Tätigkeiten effizienter, effektiver und kohärenter sein und zudem ihre Bedeutung und ihren Mehrwert stärken.

Die Evaluierung lieferte daher die erforderliche Sicherheit in Bezug auf die weitere Gültigkeit der Gründe für die Schaffung von eu-LISA und ihr weiteres Bestehen.

Bei der externen Evaluierung der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (im Folgenden „eu-LISA“ oder „Agentur“) bestätigte sich, dass die Agentur das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen in diesem Raum effektiv gewährleistet und sowohl die in den Verordnungen festgelegten Aufgaben als auch die ihr neu übertragenen Aufgaben erfüllt. Zudem führte die Evaluierung zu dem Ergebnis, dass eu-LISA wirksam zur Schaffung eines besser koordinierten, effektiveren und kohärenteren IT-Umfelds für das Management von IT-Großsystemen zur Unterstützung der Umsetzung der politischen Maßnahmen im Bereich Justiz und Inneres (JI) beiträgt.

Die Agentur ist zuständig für das zentrale Betriebsmanagement des Visa-Informationssystems (VIS), des Schengener Informationssystems (SIS II) und von Eurodac. Sie nahm ihre Kernaufgaben am 1. Dezember 2012 auf; das VIS betreibt sie seit dem 1. Dezember 2012, das SIS II seit dem 9. Mai 2013 und Eurodac seit Juni 2013. Die Agentur soll zudem mit der Entwicklung und dem Betriebsmanagement neuer Systeme im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts betraut werden, darunter das Einreise-/Ausreisesystem (EES) , das EU-weite Reiseinformations- und genehmigungssystem (ETIAS) und das automatisierte System für die Erfassung von Anträgen auf internationalen Schutz , vorbehaltlich der Annahme der entsprechenden Rechtsinstrumente. Die Agentur hat ihren Sitz in Tallinn, und die Systeme werden vom technischen Standort in Straßburg aus betrieben. Das Backupsystem befindet sich im österreichischen St. Johann im Pongau.

Der eu-LISA mit ihren 120 Planstellen stand 2016 ein vereinbarter EU-Haushalt in Höhe von 80 022 000 EUR zur Verfügung. Im Allgemeinen ist in den Vorschlägen der Kommission zum EES, zum ETIAS und zu Eurodac sowie im Vorschlag zur Reform des Dublin-Systems eine erhebliche Verstärkung der Agentur vorgesehen.

Nach Artikel 31 der Errichtungsverordnung wurde im Rahmen der Evaluierung untersucht, wie und in welchem Umfang die Agentur effektiv zum Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts beiträgt und die in der Verordnung festgelegten Aufgaben sowie die ihr neu übertragenen Aufgaben erfüllt. Im Rahmen der Evaluierung konnte nicht untersucht werden, inwieweit eu-LISA zur Unionsstrategie für eine koordinierte, kostenwirksame und kohärente IT-Umgebung auf EU-Ebene beiträgt, da diese Strategie noch nicht ausgearbeitet ist. Daher wurde der Beitrag der Agentur zur Einrichtung eines koordinierten, effektiven und kohärenten IT-Umfelds für das Management von IT-Großsystemen zur Unterstützung der Umsetzung der politischen Maßnahmen im Bereich Justiz und Inneres untersucht.

Artikel 31 Absatz 2 der Errichtungsverordnung sieht vor, dass die Kommission auf der Grundlage der Evaluierung nach Anhörung des Verwaltungsrats Empfehlungen zur Änderung der Verordnung ausspricht und diese zusammen mit der Stellungnahme des Verwaltungsrats und zweckdienlichen Vorschlägen an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Datenschutzbeauftragten weiterleitet.

Die Kommission gab eine externe Evaluierung in Auftrag, während sie als Vorsitzende des Lenkungsausschusses weiterhin die Lenkungsfunktion innehatte. Im Einklang mit der Errichtungsverordnung wurde der Verwaltungsrat während der gesamten Evaluierung umfassend konsultiert. Auch eu-LISA wurde eng in die Evaluierung einbezogen und leistete einen Beitrag zu deren Erfolg. Ferner waren sowohl der Verwaltungsrat als auch eu-LISA im Lenkungsausschuss vertreten. Zudem gab es eine dienststellenübergreifende Lenkungsgruppe, die sich aus Vertretern der zuständigen Kommissionsdienststellen die Generaldirektionen Mitration und Inneres (HOME), Justiz und Verbraucher (JUST) (+Gemeinsame Direktion Verwaltungsdienstleistungen - SRD), Humanressourcen und Sicherheit (HR), Haushalt (BUDG) und Informatik (DIGIT) zusammensetzte.

Die externe Evaluierung wurde von März bis September 2015 durchgeführt. Bis März 2016 erfolgten dann die Datenanalyse, die Erhebung zusätzlicher Daten (sofern erforderlich) sowie die Ausarbeitung und die Fertigstellung der endgültigen Ergebnisse. Der externe Evaluierungsbericht und seine Anhänge wurden im April 2016 vom Lenkungsausschuss validiert.

Die Evaluierungsmethode basierte auf den nachstehenden vier Hauptkriterien und bestand aus einer Anfangsphase, einer Phase der Datenerhebung und Datenanalyse und schließlich einer Beurteilungsphase.

Dieser Ansatz ermöglichte eine Evaluierung

·des Umfangs, in dem eu-LISA ihre Ziele erreicht hat (Effektivität),

·der Kosten (für finanzielle und personelle Ressourcen, Zeit und Fachwissen), die der Agentur unmittelbar bei der Sicherstellung der Ergebnisse entstehen, sowie die Zuweisung und Verwaltung der betreffenden Mittel (Effizienz),

·des Umfangs, in dem die Kooperationstätigkeiten der Agentur koordiniert und auf die Kooperationstätigkeiten der wichtigsten Interessenträger sowie auf die politischen Maßnahmen und Strategien ausgerichtet werden (Kohärenz), und

·der Vorteile, die die Schaffung der Agentur im Vergleich zu vorherigen operativen Vereinbarungen bewirkt hat (Bedeutung und Mehrwert).