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KOM(90) 37 endg. 
Brüssel, den 31 Januar 1990 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) DES RATES 
zur Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingentsi 
für bestimmte Weine mit Ursprungsbezeichnung mit Ursprung 
in Marokko (1990/1991) 
(von der Kommission vorgelegt) 

BEGRÜNDUNG 
I. Das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 
und dem Königreich Marokko sieht in seinem Artikel 21 die Eröffnung eines 
jährlichere Gemeinschaftszollkontingents von 50 000 hl für die zollfreie 
Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Weinen mit Ursprungsbezeichnung 
der KN-codes ex 2204 21 25, ex 2204 21 29, ex 2204 21 35 und ex 2204 21 39, 
mit Ursprung in Marokko, vor. Diese Weine müssen in Behältnissen mit einem 
Inhalt von 2 Liter oder weniger gestellt werden. 
Aufgrund der Bestimmungen einer gemeinsamen Erklärung der Vertragspartner, 
die Bestandteil dieses Protokolls ist, muß die Buchung der Mengen dieser 
Waren die mengenmäßigen Beschränkungen unterliegen, jährlich am 1. Januar 
beginnen. Deshalb ist das betreffende Kontingent vom 1. Juli 1990 bis 
31. Dezember 1991 (18 Monate) zu eröffnen und die Kontingentsmenge ent­
sprechend anzupassen. In Anwendung der pro-rata-temporis-Klausel ist sie 
auf 75 000 hl festzusetzen. 
2. Die Verordnung (EWG) Nr. 3189/88 des Rates vom 14. Oktober 1988, zur 
Regelung des Handels Spaniens und Portugals mit Marokko und Syrien, sieht 
vor, daß diese Mitgliedstaaten Zölle anwenden, die den Unterschied zwischen 
den Basiszöllen und den Präferenzzöllen schrittweise abJbauen. 
Die verschiedenen Arten dieser Weine sind im Abkommen in Form eines 
Briefwechsels vom 12. f-iärz 1977 aufgeführt worden. 
3. Mit diesem Vorschlag soll das betreffende Zollkontingent für den Zeitraum 
vom 1. Juli 1990 bis 31. Dezember 1991 eröffnet werden. 
4. Zur Verwaltung dieses Kontingents wird vorgeschlagen, die gesamte Kontingents-
menge einer zu bildenden Gemeinschaftsreserve zuzuweisen, zu der nach dem 
in Artikel 3 der Verordnung vorgesehenen Verfahren alle Mitgliedstaaten 
Zugang haben. 
Anlage : Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES. 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) Nr. .../9Q DES RATES 
vom 
zur Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für 
bestimmte Weine mit Ursprangsbezeichnung mit Ursprung in Marokko 
(1990/1991) 
DER RAT DER EUROPÄISCHE!,' 
GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe : 
Das Koopeiationsabkommen zwischen der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Marokko (') 
sieht in Artikel 21 vor, daß bestimmte Weine mit 
Ursprungsbezeichnung der KN-Code ex 2204 21 25, 
ex 2204 21 29, ex 2204 21 35 und ex 2204 21 39 mit 
Ursprung in Marokko, die in dem Abkommen in Form 
eines Briefwechsels vom 12. Man 1977 (2) aufgeführt sind, 
ira Rahmen eines jährlichen Gemeinschaftszollkontin­
gents in Höhe von 50 000 Hektolitern zollfrei in die 
Gemeinschaft eingeführt werden können. 
Aufgrund der Bestimmungen einer gemeinsamen Erklä­
rung der Veim.£spsriri.*r, die Bestandteil dieses Proickolls 
ist, muß die Verbuchung der Mengen dieser Waren, die 
mengenmäßigen Beschränkungen unterliegen, jährlich 
am 1. Januar beginnen. Um dieser Vereinbarung 
Rechnung zu tragen, ist das betreffende Kontingent für 
die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1991 
zu eröffnen und entsprechend der Länge dieses Zeitraums 
auf 75QQU hl festzulegen. Diese Weine 
müssen in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 Litern 
•oder weniger gestellt werden. Diesen Weinen muß eine 
Bescheinigung der Ursprungsbezeichnung nach dem 
Muster in Anhang D des Abkommens oder ausnahms­
weise ein mit einem Vermerk nach Artikel 9 der Verord­
nung (EWG) Nr. 3590/85 (3) versehenes Dokument VI 1 
oder Teildokument VI 2 beigefügt sein. 
In der Verordnung (EWG) Nr. 3189/88 des Rates vom 14. 
Oktober 1988 zur Regelung des Handels Spaniens und 
Portugals mit Marokko und Syrien (A) ist vorgesehen, daß 
das Königreich Spanien einen Zollsatz anwendet, durch 
den der Abstand zwischen dem Ausgangszollsatz und 
dem Präferenzzollsatz schrittweise verringert wird, 
während die Portugiesische Republik bis zu Beginn der 
zweiten Phase die Anwendung der Präferenzregelung für 
diese Waren aussetzt. Die vorliegende Verordnung gilt bis zun 31. Dezenter 1990 nicht in RartugsL, 
während sie ab 1. Januar 1991 in der Gemeinschaft 
in ihrer derzeitigen Zusamnensetzung gilt. 
Im Rahmen dieses Kontingents wendet Portugal ab 
1. Januar 1991 die geräß den Bestimmungen der 
obengenannte*Verordnung (EWS) Nr. 31ß9/88 
berechneten Zollsätze an. 
Für die betreffenden Weine gilt der Frei-Grenze-Refe-
renzpreis. Damit für sie das Zollkontingent in Anspruch 
genommen werden kann, ist Artikel 54 der Verordnung 
(EWG) Nr. 822/87 (% zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1236/89 («l einzuhalten. 
Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Importeure der 
Gemeinschaft gleichen und kontinuierlichen Zugang zu 
diesem Kontingent haben und daß die vorgesehenen 
Kontingentszellsätze (ottlaufend auf sämtliche Einfuhren 
der betreffender, waren in ailen Mitgliedstaaten bis zur 
Ausschöpfung des Kontingents angewandt werden. Es 
sollte L'une Aufteilung zwischen den Mitgliedstaaten 
vorgesehen werden, unbeschadet der Möglichkeit, unter 
noch festzulegenden Bedingungen und nach dem in 
Artikel 3 festgelegten Verfahren Ziehungen von ihrem 
Bedarf entsprechenden Mengen aus dem Kontingent 
vorzunehmen. Diese Art der Verwaltung erfordert eine 
enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und 
der Kommission, die vor allem die Möglichkeit hab?n 
muß, den Stand der Ausnutzung der Kontingentsmer'a'e 
zu verfolgen, und die die Mitgliedstaaten davon un;er­
richten muß. 
Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der 
Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu der 
Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben 
und durch diese vertreten werden, kann jede Maßnahme 
im Zusammenhang mit der Verwaltung 
durch eines ihrer 
Mitglieder vorgenommen werden — 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
iacr> 3h ^center 
(l) Für die Zeit vom l. Juli irÄj bis zum 
1901 wird der bei der Einfuhr sn die Gemeinschaft 
geltende Zollsatz für die nachste­
henden Waren im Rahmen des angegebenen Gemein-
schaftszollkontingents wie folgt ausgesetzt : 
Laufend« 
Nummer 
09.1107 KN-Cod e(aj 
ex 2204 21 25 
ex 2204 21 29 
ex 2204 21 35 
ex 2204 21 39 \& ar«nbcicichnung 
Weine mit Ursprungsbezeichnung folgender Namen : 
Berkane, Sais, Béni M'Tir, Guerrouane, Zemmour, Zennata, mit 
einem vorhandenen Alkoholgehalt von ! Ç % vol oder weniger in 
Behältnissen mit einem Inhalt von zwei Liter oder weniger, mit 
Ursprung in Marokko Komingenu-
menge 
(tn Hektoliter) 
75.000 Kontingents-
zollsiU 
(%» 
frei 
(') ABl. Nr. L 264 vom 27. 9. 1978, S. 2. 
(*) ABl. Nr. L 65 vom II. 1. 1977, S 2 
O ABI. Nr. L 34.1 vom 20. 12. iVHS. S. 20. 
[*) ABl. Nr. L 287 vom 20. H). 1988, S. 1. 
O ABI. Nr. L 84 vom 27. 3. 1VH7, Jj. l. 
(•) ABl. Nr. L 128 vom 1)5. 1989, S. 31. (a)Taric-Codej 2204 21 25*91 
2204 21 29*92 
2204 21 35*91 
2204 21 39*92 3 
jTixl ab 1. Januar 1991 die portugiesische 
Republik 
In den Grenzen dieses Zollkontingents wendet das 
Königreich Spanienfentsprechend den diesbezüglichen 
Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 3189/88 berech­
nete Zollsätze an. 
Die aestirrmungen dieser Verordnung gelten 
während des Zeitraums 1. Juli bis 1. Dezenter 
1990 nicht in Portugal. 
(2) Diese Weine sind der Einhaltung des Frei-Grenze-
Referenzpreises unterworfen. 
Damit für diese Weine das Zollkontingent Anwendung 
findet, muß Artikel 54 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 
erfüllt sein. 
(3) Jedem dieser Weine muß bei der Einfuhr eine von 
der zuständigen marokkanischen Behörde nach dem 
Muster im Anhang der vorliegenden Verordnung erteilte 
Bescheinigung der Ursprungsbezeichung oder ausnahms­
weise ein mit einem Vermerk nach Artikel 9 der Verord­
nung (EWG) Nr. 3590/85 versehenes Dokument VI 1 
oder Teildokument VI 2 beigefügt sein. düngen zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr 
stattgegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht. 
Nutzt ein Mttgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus, 
so hat er sie so bald wie möglich auf die Kontingents­
menge zurückzuübertragen. 
Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare 
Restbetrag der Kontingentsmenge, so erfolgt die Zutei­
lung im pro-rata-Verhältnis der Anträge. Die Mitglied­
staaten werden von der Kommission nach den gleichen 
Modalitäten unterrichtet. 
Artikel 4 
Jeder Mitgliedstaat garantiert den Einführern der betref­
fenden Waren gleichen, kontinuierlichen Zugang zu den 
Kontingenten, soweit der Rest der jeweiligen Kontin­
gentsmenge ausreicht. 
Artikel 2 
Das Zollkontingent gemäß Artikel 1 wird von der 
Kommission verwaltet, die alle zur wirksamen Verwaltung 
erforderlichen Maßnahmen treffen kann. 
Artikel 3 
Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmel­
dung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr 
vor. aie einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünsti­
gung für eine in dieser Verordnung genannte Ware 
enthält, und nehmen die Zollbehörden diese Anmeldung 
an, so nimmt der betreffende Mitgliedstaat durch 
Meldung an die Kommission die Ziehung einer diesem 
Bedarf entsprechenden Menge aus dem betreffenden 
Kontingent vor. 
Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission 
zusammen mit der Angabe, wann den Anmeldungen 
stattgegeben wurde, unverzüglich zu übermitteln. 
Die Ziehungen werden von der Kommission entspre­
chend der zeitlichen Reihenfolge gewährt, in der die 
Zollbehörden des betreffenden Mitgliedstaats den Anmel-Artikel 5 
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im 
Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung erz 
zusammen. 
Artikel 6 
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1990 in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
ANEXO — BILAG — ANHANG — PAPAPTHMA - ANNEX ~~ ANNEXE — ALLECATO — BULAGE — ANEXO 
1. j «*—^J' — Exports — Exporuteur S 
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A. V-*' ^>—•*»'• — Consignee — DestirsaJiire 
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, 
6. J**J' *-«r—rJ — M«*ns o? lur-speii —• Mo^ii dc 2. t'"*^ — Number — Numero 00000 
3 (Nam* of authoritY guaranitsing the designttion of origin — 
Nora da forgsiVtsrne garantisstnt 1* dtnomination (Torigint) 
CERTIFICATE OF DESfGNATlON OF ORS 
C£RT!fiCAT D"APPELLATION D'OftlGtN! SIN 
7 (Dssignstiort ol origin —t Nem d» 1* dinomination d'origin«) 
1. t J* * ' c; E» — H»e« ef «frtJOiSdiifvg — ü«u dt j 
1 
8. "^>^aJ' t>-jr -1 «** * * ^ ^ (' ^-' V5 _. Warks M?W iiumber,., ru<mb*r sod 
kifid of packages — Marques et numi?ros. r&mbrt et ns»ce d»i colis 
12. l^>*Jl< »*-•>*-> _ Litres (in words) — Litrss (en lettre») j -lo. f ^*^'? kjJsJ 
1 Gros* weight 
Po«d$ brut 
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13. *JL»^«J» 4t^»yw« *j*-£ L _- C«rtif»c*te cf the mumq authcity — Visa (Je l'orgamsmt imttttur 
14. ^ L*J • *jt^ t _ Customs stamp - Visa de la 
douant Lhrts 
Utrw 
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j (Sa« th« irsnslafion xsnätt Wo 15 — Veir traduetion tu h' 15) 
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15 We hereby certify that the wine described In this certificate is wine produced within the wine district of end is 
considered by Moroccan legislation as entitled to the designation of origin ' 
The alcohol added to this wine is alcohol of vinous origin. 
No-.-: certifions que le vin décrit dans ce certificat a été produit dans U zone de 
caine. comme ayant droit a la dénomination d'origine < ». 
L'a>cooi ajouté à ce vin est de l'alcool d'origine vinique. et est reconnu, suivant la loi maro-
»Ml 
P) Sp»c« t%*»r-j*4 for addition«! details given in the exporting country. 
('} Ott re»»rv*« oour d'autres indications du pays exportateur. 
ANHANG 
TARIC-CQPE 
LFD. NUMMER KN TARiC 
09.0317 ex 2204 21 41 2204 21 41*10 
ex 2204 21 51 2204 21 51*10 
ex 2204 29 41 2204 29 41*10 
ex 2204 29 51 2204 29 51*10 
09.0310 ex 2204 21 49 2204 21 49*12 
ex 2204 21 59 2204 21 59*12 
09.0312 ex 2204 21 21 2204 21 21*10 
ex 2204 21 23 2204 21 23*10 
ex 2204 21 31 2204 21 31*10 
ex 2204 21 33 2204 21 33*10 
ex 2204 21 49 2204 21 49*21 
FICHE FINANCIERE 
1. Ligne budgétaire concernée : Chap. 12 art. 120 
2. Base Juridique : art. 113 du traité. 
3. Intitulé de la mesure tarifaire : Proposition de règlement du 
Conseil portant ouverture et mode de gestion d'un contingent 
tarifaire communautaire de certains vins d'appellation d'origine 
originaires du Maroc (1990/1991). 
4. Object i f : Exécution d'une obligation contractuelle 
(accord CEE/Maroc). 
5. Mode de calcul : 
Codes NC : ex 2204 21 25; 29; 35 et 39 
Volume du contingent : 75 000 hl (18 mois) 
Droits à appliquer : exemption 
Droits de douane appliqués en dehors du contingent : 
2,9 et 3,3 ECU/hl 
(0 - 2,9 ECU/hl) 
6. Perte de recettes : 
La perte de recettes à inscrire pour 1990/91 s'élève à 217 500 
ECUS. 
En 1989/90 une perte s'élevant à 145 000 ECUS (12 mois) a été 
inscr i te. 
La perte supplémentaire de 72 500 ECUS à inscrire est due au fait 
que le contingent tarifaire en question est ouvert pour une période 
de 18 mois au lieu d'une période de 12 mois prévue auparavant. 
FICHE D'IMPACT SUR LA COMPETITIVITE ET L'EMPLO 
Cette proposition est formulée en conformité avec un engagement 
contractuel de la Communauté. L'impact découlant de cette concession a 
été pris en considération lors de la prise de décision d'adoption de ce 
contingent et il n'aura pas un caractère sérieux sur la compétitivité 
et l'emploi dans la Communauté. 

ISSN 0254-1467 
KOM(90) 37 endg. 
DOKUMENTE 
DE 11 02 
Katalognummer : CB-CO-90-035-DE-C 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg