ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(78)361
Vol.1978/0136

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(78)361 endg.
Brüssel/den27.Juli1978
VORSCHLAG EINERVERORDNUNG (EWG)DESRATES
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1108/70zurEinführung
einerBuchführung überdieAusgabenfürdieVerkehrswege des
Eisenbahn-,Strassen-undBinnenschiffsverkehrs
(vonderKommission demRatvorgelegt)
K0M(78)361endg.

BEGRÜNDUNG
ALLGEMEINE ERWÄGUNGEN
1. Affl4.JuniI97OhatderRatdieVerordnung (EWG)Nr.IIO8/7O(l)
zurEinführung einereinheitlichen undständigen Buchführung überdie
AusgabenfürdieVerkehrswege desEisenbahn-,Strassen-undBinnenschiffs -
verkehrsverabschiedet ,inderdieÜbermittlung vonAngabenüberdieBenutzung
dieserVerkehrswege vorgeschrieben wird.ImAnschluss daranundentsprechend
Artikel9dieserVerordnung hatdieKommission dieVerordnung (EWJ)Nr.2598/7O
(2)vom18.Dezember I97OzurFestlegung desInhaltsderverschiedenen
Positionen derVerbuchungsschemata desAnhangsIderVerordnung (EWG)Nr.
IIO8/7Oerlassen.
2.Inzwischen hatdieKommission demRatfünfBerichte (3)betreffend
dieJahre1971bis1975übermittelt ,indenendiewichtigsten Ergebnisse der
Buchführung zusammengefasst sind.
3.Artikel10derVerordnung siehtderenÄnderungvor,"umden
gesammelten Erfahrungen unddenErfordernissen Rechnung zutragen,diesich
ausdenMassnahmen imZusammenhang mitderAbgeltung fürdieBenutzung der
Verkehrswege ergeben".ImSinnedieserBestimmung werdennachstehend einige
Änderungsvorschlage mitihrerallgemeinen undspeziellen Begründung
dargestellt .
4. ImLaufederErstellung derobengenannten Berichte habendie
Kommissionsdienststellen besserzubeurteilen gelernt,welcheAuskünfte
unerlässlich sind,umzueinergewissenVergleichbarkeit zugelangen und
umderArbeitimRahmenderAnlastung derWegekosten eineGrundlage zu
geben.IndiesemBereich undinsbesondere fürdieStrassehatderRat
(1)ABl.L130vom15.6.1970 ,Seite4.
(2)ABl.L278vom29.12.1970 ,Seite1.
(3)-JahrI97I-Dok.SEK(74)5285endg.
Jahr1972-Dok.K0M(75)312 endg.
JahrI973-Dok.K0M(76)53endg.
JahrI974-Dok.KOM(77)26 endg.
JahrI975-Dok.K0M(78)48endg.

-2-
kürzlich seine grundsatzliche Zustimmung zuderersten Richtlinie desRates
zurAnpassung dernationalen Systeme derSteuern fürNutzfahrzeuge (l)
erteilt ;fürdieEisenbahnen unddieBinnenwasserst rassensind einige
Arbeiten zurBerechnung derGrenzkosten derBenutzung durchgeführt worden .
Schliesslich hat essich ergeben ,dass bestimmte zusätzliche Angaben den
statistischen Aussagewert der Jahresberichte erhöhen können ,
5. Dievorgeschlagenen Änderungen betreffen imwesentlichen die
Anhänge zurVerordnung (EW3)Nr.IIO8/7Oundineinigen Fällen dieVerordnung
selbst .Ferner muss dieVerordnung derKommission Nr.2598/70ineinem
Punkt geändert werden .
BESONDERE ERWÄGUNGEN
6. Fürdienachstehend imeinzelnen beschriebenen Änderungen gelten
folgende besonderen Erwägungen :
7.Definition derEinsenbahnnet ze :
Artikel 3sieht dieVerbuchung derAusgaben füralle öffentlichen
Eisenbahnstrecken mitAusnahme dernicht andasHauptnetz dereinzelnen
Mitglied Staaten angeschlossenen Strecken vor .Eshat sich gezeigt ,dass
einerseits dieAbgeltung derBenutzung derVerkehrswege sich vor allem auf
dieHauptnetze dereinzelnen Mitgliedstaaten erstrecken müsste unddass
andererseits nurwenige regelmässige Angaben über die "übrigen Netze "
geliefert werden können .
(1)ABl.C95vom21.9.1968 .

-3-
Infolgedessen wirdvorgeschlagen ,diederjährlichen Mitteilung
unterliegenden Hauptnetze ausdrücklich zunennenundfürdie"übrigenNetze",
überdiedieMitgliedstaaten Informationen liefernwollenundkönnen,nur
allefünfJahreeineMitteilung vorzusehen .DieseÄnderung würdeinden
Artikeln 3und5sowieinAnhangIIAerscheinen ,derinzweiListenjenach
derKategorie desSchienennetzes unterteilt würde.
8.Finanzlasten
Artikel 6siehtvor,dassdieMLtgliedstaaten Angabenüberdie
HöhederLastenfürTilgungundZinsendienst früherer Anleihenübermitteln .
UmdenBegriffderFinanzlasten klarerzuumreissen ,wird
vorgeschlagen ,einegetrennte Mitteilung derfürdieTilgungeinerseits
undderfürdenZinsendienst andererseits aufgewendeten Beträgeeinzuführen ,
undumbegrifflichen Irrtümern vorzubeugen ,denBegriffTilgungdurchden
BegriffRückzahlung zuersetzen.
9»VerkehrvonNutzfahrzeugen
Artikel 7beziehtsichaufdieMitteilung derAngabenüberden
"Nutzfahrzeugverkehr ,unterteilt nachKlassendeshöchstzulässigen Gesamt­
gewichts unddereffektiven Achslast",dieallefünfJahreunderstmals
für1970zuerfolgenhat(TabelleIIIB2).
DieErmittlung dieserAngabenerfordert jedochumfangreiche
statistische Arbeiten ,diefür1970vonDeutschland ,Frankreich ,Luxemburg
unddenNiederlanden undfür1975nu-rvonGrossbritannien geleistet worden
sind,wobeiDeutschland sieebenfalls geleistet habensoll,diesabernoch
nichtmitgeteilt hat.
Trotzdiesergrossen Bemühungen sinddiedetaillierten Angaben
nichtimmerganzverlässlich }ausserdem werdendieseAngabengegenwärtig
nichtfürdieArbeiten zurAbgeltung derBenutzung derVerkehrswege
verwendet .Eswirddahervorgeschlagen ,dieMitteilung dieserAngaben
auszusetzen ,bisdieobengenannten Arbeiten erneutihreNotwendigkeit
erweisen .

-4-
DieserArtikelmussteauchentsprechend ,denÄnderungsvorschlägen
betreffend AnhangIIImitgeändert werden.
10.Ausgaben fürdieUnterhaltung derStrassen :
AnhangIsiehtgegenwärtig folgendeUnterteilung derAusgaben vor:
-"Unterhaltung derFahrbahndecken 11und
-"anderelaufende Ausgaben."
ImHinblick aufdiezurBesteuerung derNutzfahrzeuge gewählte
MethodikverliertdieseUnterteilung ihrenSinn,undeswirdvorgeschlagen ,
siewegfallen zulassen.
11.Strassenverkehr
DieTabelleB.l(Strasse)desAnhangsIII(jährliche Fahrzeug-
kilometer aufStrassenausserhalb vonOrtschaften )verlangtdieÜbermittlung
vonDatenfürachtgrosseKategorien undeineUnterteilung beidenNutz­
fahrzeugen (Kategorie 3bis6)nachderZahlundAnordnung derAchsen.
IndieserAufteilung nachzweiverschiedenen Gesichtspunkten
werdenzweierlei Elemente untereinanderverquickt :AufdereinenSeite
istesinteressant ,diejährliche Entwicklung derStrassennutzung zu
verfolgen ;andererseits aberentwickelt sichdieZusammenset zungdes
Fahrzeugparks nichtsorasch,sodasseineInformation alle5Jahreausreicht
(diesistauchinderobengennanten Richtlinie vorgesehen).Deshalbwird
vorgeschlagen ,dieTabelleinzweiTabellenaufzuteilen :dieeinewärejährlich
zuerstellen (Fahrzeugkilometer nachgrossenFahrzeugkategorien ),dieandere
alle5Jahre(Unterteilung inEinzelkategorien ).
12.Fernerwird,ausdengleichen Überlegungen statistischer Wirklich­
keitsnähevorgeschlagen ,dieKategorien :
7:"Fahrzeuge oderzusammengekoppelte Fahrzeuge fürSonder-
transporte oderSpezialfahrzeuge "und

-5-
8:"landwirtschaftliche Fahrzeuge "
ineinereinzigen Kategorie zusammenzufassen :
7.sonstige Fahrzeuge .
13.Eshatsichalssinnvollherausgestellt ,Angabenüberdievonden
Kraftfahrzeugen zurückgelegten Gesamtfahrstreckenvorzusehen .
Eswirddeshalbeineneue,jährlichaufzustellende Tabelle (B.3)
vorgeschlagen ,dieAuskunftüberdieEntwicklung derGesamtstreckensowie
überdieAufteilung zwischen denStrecken innerhalb undausserhalb von
Ortschaften gibt,unterteilt indreiKategorien :Personenkraftwagen ,
Nutzfahrzeuge undandereFahrzeuge .
14.Masseinheiten :
ImSinnederRichtlinie desRatesNr.76/770EWGvom27.Juli
1976(l)wirdab31«Dezember 1977<*ieLeistungseinheit "Pferdestärke "(PS)
nichtmehrverwendet 5anihreStelletrittdieEinheitWatt(W).Fürdie
Umrechnung gilt:1PS=735,49875 W.
Eswirdsomitvorgeschlagen ,dieTabelle CimAnhangIIIder
Verordnung entsprechend zuändern 0
(l)ABl.L262vom27.September I976.

Vorschlag einer Verordnung (EWG)desRates
zurÄnderung derVerordnung (EWG)Nr.IIO8/7OzurEinführung
einer Buchführung über dieAusgaben fürdieVerkehrswege des
Eisenbahn -,Strassen -und Binnenschiffsverkehrs
DER RAT DER EUROPA ISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaft sgemein -
echaft ,insbesondere aufArtikel 751
aufVorschlag derKommission ,
nach Stellungnahme desEuropäischen Parlaments ,
nach Stellungnahme desWirtschafts -und Sozialausschusses ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Eine »tändige Buchführung istdasgeeignetste Mittel ,umdiefürdieVer­
kehrswege getätigten Ausgaben kennenzulernen .DieKenntnis der fürdie
Verkehrswege getätigten Ausgaben istwichtig fürdie imRahmen dergemein­
samen Verkehrspolitik geplante Einführung einer Abgeltung derBenutzung der
Verkehrswege .
Der Rat hatdeshalb mit Verordnung (EWG )Nr.1108 /70vom 4.Juni 1970 (1)
eine ständige Buchführung über dieAusgaben fürdieVerkehrswege des
Eisenbahn -,Strassen -undBinnenschiffsverkehrs eingeführt .
Esistwichtig ,dass dengesammelten Erfahrungen undderEntwicklung der
gemeinsamen Verkehrspolitik Rechnung getragen wird unddieVerbuchungs -
schemata ,dasVerzeichnis derVerkehrswege unddieListe derAngaben über
dieBenutzung derVerkehrswege ,die indieser Verordnung vorgesehen sind ,
entsprechend angepasst werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(1)ABl .Nr.L130vom15.6.19f0 ,S.4

-2-
Artikel 1
DieVerordnung (EWG)Nr.1108/70wird wiefolgt geändert :
1« Artikel 3erhält folgende Fassung :
"DieAusgaben fürdieVerkehrswege werden fürjedes derinAnhang IIA.l
aufgeführten Eisenbahnnetze und fürdieGesamtheit derinAnhang IIA.2
aufgeführten übrigen Netze sowie füralle öffentlichen Strassen undBinnen -
wasser Strassen verbucht ,ausgenommen :
a)dieStrassen ,diefürdenKraftverkehr ,d.h.fürKraftfahrzeuge mit
50cm^Hubraum odermehr ,gesperrt sind ,
b)dieStrassen ,dienurvonland-oder forstwirtschaftlichen Kraftfahr­
zeugen befahren werden oder lediglich alsZugang zuland-oder forstwirt­
schaftlichen Betrieben dienen ,
c)dieBinnenwasserstrassen ,aufdenen nurSchiffe miteiner Tragfähigkeit
vonweniger als25OTonnen verkehren können ,
d)dieSeeschiffahrtsstrassen ,dieinderVerordnung (EWG)Nr.28l/71der
Kommission vom $,Februar 1971 verzeichnet sind ."
2. Artikel 5Absatz 2Buchstabe a)erhält folgende Fassung :
"2.Gesonderte Ergebnisse werden mitgeteilt :
a)fürdieEisenbahn
i)fürjedes derinAnhang IIA.laufgeführten Netze ,
ii)füralle übrigen inAnhang IIA.2aufgeführten Netze zusammen .
DieÜbermittlung derAngaben über diese Netze erfolgt jedoch nur
alle fünf Jahre ,undzwar erstmals fürdasJahr 1980 ."

I
-3-
! 3. Artikel 6zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung :
M-dieHohe derjeweiligen Lasten fürdieRückzahlung einerseits undfür
den Zinsdienst andererseits für frühere Anleihen ."
4. Artikel 7letzter Absatz erhält folgende Fassung :
"DieÜbermittlung derindenTabellen B.2undB1.2dieses Anhangs vor­
gesehenen Angaben erfolgt jedoch nuralle fünf Jahre ;fürTabelle B.2erfolgt
sie ,wenn dieArbeiten imBereich derAbgeltung derBenutzung derVerkehrswege
dies erforderlich machen ,fürTabelle B1.2erstmals fürdasJahr 1979 »
FürTabelle B.3erfolgt dieerste Übermittlung fürdasJahr 1979»"
5. DieAnhänge Ibis IIIwerden nach Massgabe desAnhangs dieser
Verordnung geändert .
!
i
Artikel 2
DieMitgliedstaaten erlassen nach Rücksprache mitderKommission die
zurDurchführung derVerordnung notwendigen Vorschriften .

-4-
Artikel 3
BieseVerordnung trittam•••• inKraft«
DieseVerordnung istinallenihrenTeilenverbindlich undgiltun­
mittelbar injedemMitgliedstaat «
Geschehen zu am

ANHANG
1.PunktB.2desAnhangsderVerordnung (EWG)Nr.1108/70wirddurchfol­
gendenWortlaut ersetzt :
"2,Laufende Ausgaben
(AusgabenfürUnterhaltung undBetrieb)."
2.AnhangIIderVerordnung (EWG)Nr.1108/70wirdwiefolgtgeändert :
LISTEDERINARTIKEL 5ABSATZ2GENANNTEN EISENBAHNNETZE .
' STRASSENKATEGORIEN UNDWASSERSTRASSEN
I
A.l-EISENBAHNEN
Königreich Belgien
-Sociéténationale descheminsdeferbeiges(SNCB)/Nationale Maat­
schappijderBelgische Spoorwegen (NMBS)
Königreich Dänemark
-DanskeStatsbaner (DSB)
Bundesrepublik Deutschland
-Deutsche Bundesbahn (DB)
Französische Republik
-Sociéténationale descheminsdeferfrançais (SNCF)
Irland
-CorasIompairEireann (CIE)
Italienische Republik
-AziendaautonomadelleFerroviedelloStato(FS)
Grossherzogtum Luxemburg
-Sociéténationale descheminsdeferluxembourgeois (CFL)
Königreich derNiederlande
-N.V.Nederlandse Spoorwegen (NS)
Vereinigtes Königreich vonGrossbritannien undNordirland
-BritishRailways Board(BRB;
-NorthernIrelandRailways CompanyLtd.(NIR)

-2-
A.2-EISENBAHNEN
Königreich Belgien
Königreich Danemark
Bundesrepublik Deutschland .
Französische Republik
Irland
Italienische Republik
Grossherzogttun Lüxemburg
Königreich derNiederlande
Vereinigtes Königreich vonGrossbritannien undNordirland

-3-
3.AnhangIIIderVerordnung (EWG)Nr.1108/70wirdwiefolgtgeändert :
3.1TabelleB.lwirddurchdienachstehenden Tabellen B.l.lundB.1.2
ersetzt :
TABELLEN B-STRASSE
1.1.Jährliche Fahrzeugkilometer aufStrassen ausserhalb vonOrtschaften
Mitgliedstaat :
Strassenkategorie :
(inMillionen )
I Fahrzeugkategorien 'IPahrzeugkilometer \
» •
*1.Personenkraftwagen mitwenigerals10Plät­
:zen
*2.Lieferwagen miteinemzulässigen Gesamtge-
:wichtvonwenigerals3t
«
• <
*3.Lastkraftwagen ]» •
» •
:4»Lastkraftwagen mitAnhänger
*5.Zugmaschinen mitSattelanhänger [» ••
1 •
% •
:6.Kraftomnibusse
"7»Sonstige Fahrzeuge

-4-
TABELLEN' B-STRASSE
1.2Jährliche Fahr zeugki lometer aufStrassen ausserhalb von
Ortschaften
Mitgliedstaat :
Strasserikategorie :
(inMillionen )
• i
* Fahr zeugkat egorien '\ Fahrzeugkilo meter *
» •
• *
:3.1Lastkraftwagen mit zwei Achsen !• •
► •
» •
> •
• <
*3*2Lastkraftwagen mitdrei Achsen ]» •
► m
| •
:3»3Lastkraftwagen mitvier Achsen :► •
» •
• i
:4.1Lastkraftwagen mit zwei Achsen undAn- i► »
» •
• t
\ hänger mitzwei Achsen ]» #
» •
: :
s4.2 Lastkraftwagen mit zwei Achsen undAn- :» •
• i
\ hänger mitdrei Achsen ]
» •
:4.3 Lastkraftwagen mitdrei Achsen undAn- !» •
\ hänger mitzwei Achsen 'i •
«
s4.4.Lastkraftwagen mit drei Achsen undAn- :
• <
* hänger mitdrei Achsen \► •
» •
> •
:4.5Sonstige Kategorien (l) !
• <» •
:5«!Zugmaschinen mit zwei Achsen und Sattelan - !» •
» •
» •
• «
\ hänger miteiner Achse ]► •
» •
:5*2Zugmaschinen mit zwei Achsen und Sattelan - :» •
» •
• «
) hänger mitzwei Achsen \» •
» •
»
:5*3Zugmaschinen mitdrei Achsen und Sattelan - :» •
• i
* hänger miteiner Achse ]i •
» •
» •
:5.4Zugmaschinen mitdrei Achsen und Sattelan - :i •
» •
• *
* hänger mitzwei Achsen ]» •
» •
» •
:5*5Sonstige Kategorien (l) \» •
1 •
• i
s6.1Kraftomnibusse mit zwei Achsen !» •
» •
• i6.2Kraftomnibusse mit drei Achsen
• 4
• <: :
» •
» •
(l)Eventuell zuunterteilen nach repräsentativen Kategorien entsprechend
der Zahl undAnordnung derAchsen

-5-
3.2Dienachstehende Tabelle B.3wirdinAnhangIIIhinzugefugt :
TABELLEN B-STRASSE
3.Jährliche Fahrzeugkilometer aufallenStrassen inner­
halbundausserhalb vonOrtschaften
Mitgliedstaat :
(inMillionen )
* Pahrzeugkategorien ]
• <> •
|Fahrzeugkilometer ]
» •
\1.Personenkraftwagen mitwenigerals
:10Plätzen
*2.Lieferwagen
:(Kleinlieferwagen ,Lastkraftwagen ,Last­
*kraftwagen mitAnhänger ,Zugmaschinen
:mitSattelanhänger )
\3»SonstigeFahrzeuge
J(Kraftomnibusse ,Fahrzeuge oderzusam-
jmengekoppelte FahrzeugefürSonder­
:transporte oderSpezialfahrzeuge ,land­
*wirtschaftliche Fahrzeuge )

-6-
3.3InAnhangIIIwerdendieBuchstaben e)undf)derTabelle Cwie
folgtersetzt :
*e)Schlepper miteinerMotor­
:stärkevon:
)(in000Einheiten )
;-<184w
:-184-293W
;-294-734W
•
:-^735W
4( :
•
• » *Gesamtzahl vone)
• ' i! i» •
» ♦
» •
:f)Schubschiffe miteinerMotor-
stärkevon:
:(in000Einheiten )
;-^184W
-184-293W
;-294-734W
i->,735W
/,
i*
Gesamtzahl vonf)» •
» •
» •