Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung (96/C 231/04) KOM(95) 722 endg. - 96/0115(CNS)

(Von der Kommission vorgelegt am 30. Mai 1996)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Bestimmte vertikale Richtlinien im Lebensmittelbereich sind gemäß den Schlußfolgerungen des Europäischen Rates von Edinburgh vom 11. und 12. Dezember 1992, die durch die Schlußfolgerungen des Europäischen Rates von Brüssel vom 10. und 11. Dezember 1993 bestätigt wurden, zu vereinfachen, so daß nur die grundlegenden Anforderungen berücksichtigt werden, denen die durch die jeweiligen Richtlinien geregelten Erzeugnisse entsprechen müssen, damit sie im Binnenmarkt frei verkehren können.

Es sollte auf die redaktionelle Qualität der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften geachtet werden, damit diese im Einklang mit den Leitlinien der Entschließung des Rates vom 8. Juni 1993 (1) besser verständlich sind.

Mit der Richtlinie 93/77/EWG des Rates vom 21. September 1993 über Fruchtsäfte und einige gleichartige Erzeugnisse (2), geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, sollte die Richtlinie 75/726/EWG kodifiziert werden.

Die Richtlinie 75/726/EWG war damit begründet worden, daß es durch die Unterschiede zwischen den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften über Fruchtsäfte und -nektare, die für die menschliche Ernährung bestimmt sind, zu unlauterem Wettbewerb kommen und dadurch der Verbraucher irregeführt werden könnte, mit den entsprechenden direkten Auswirkungen auf die Schaffung und Funktionsweise des gemeinsamen Markts.

Mit der Richtlinie 75/726/EWG sind daher gemeinsame Vorschriften über die Zusammensetzung, die Verwendung der Verkehrsbezeichnungen, die Herstellungsmerkmale und die Etikettierung dieser Produkte festgelegt worden, um ihren freien Verkehr in der Gemeinschaft zu gewährleisten.

Es empfiehlt sich, die Richtlinie 93/77/EWG zu überarbeiten, um sie den für alle Lebensmittel geltenden allgemeinen Gemeinschaftsvorschriften, insbesondere über die Etikettierung, Farbstoffe, Süßungsmittel und andere zugelassene Zusatzstoffe anzupassen.

Die allgemeinen Etikettierungsbestimmungen für Lebensmittel der Richtlinie 79/112/EWG des Rates (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/102/EG der Kommission (4), sollten vorbehaltlich einiger Abweichungen angewendet werden.

In einigen Mitgliedstaaten dürfen den in dieser Richtlinie genannten Erzeugnissen Vitamine zugesetzt werden. Diese Möglichkeit kann jedoch nicht auf die gesamte Gemeinschaft ausgeweitet werden. Unter diesen Bedingungen steht es den Mitgliedstaaten offen, für ihre nationalen Erzeugnisse den Zusatz von Vitaminen zu gestatten oder zu verbieten, wobei jedoch auf jeden Fall gemäß den Bestimmungen und Grundsätzen des Vertrags der Grundsatz des freien Warenverkehrs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft zu gewährleisten ist.

Entsprechend dem Verhältnismäßigkeitsprinzip geht die Richtlinie nicht über das zur Erreichung der Ziele erforderliche Maß gemäß Artikel 3b Absatz 3 hinaus.

Die Kommission sollte künftige Anpassungen der Richtlinie im Rahmen eines Anhörungsverfahrens im Ständigen Lebensmittelausschuß vornehmen können.

Um neue Handelshemmnisse zu vermeiden, müssen die Mitgliedstaaten darauf verzichten, für die betreffenden Erzeugnisse ausführlichere oder andere als in dieser Richtlinie vorgesehene Vorschriften zu erlassen -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Diese Richtlinie gilt für die in Anhang I genannten Erzeugnisse.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten können bei den in Anhang I genannten Erzeugnissen den Zusatz von Vitaminen gestatten.

Artikel 3

Die Richtlinie 79/112/EWG des Rates gilt unter den nachstehenden Bedingungen für die in Anhang I beschriebenen Lebensmittel:

1. Die in Anhang I vorgesehenen Verkehrsbezeichnungen sind den dort aufgeführten Erzeugnissen vorbehalten und im Handel zur Benennung dieser Erzeugnisse zu verwenden.

Ferner können die Mitgliedstaaten die in Anhang III genannten Verkehrsbezeichnungen für sich in Anspruch nehmen.

2. Wird das Erzeugnis aus einer einzigen Fruchtart hergestellt, tritt deren Bezeichnung an die Stelle des Wortes "Frucht".

3. Bei Erzeugnissen aus zwei oder mehr Fruchtarten ist die Verkehrsbezeichnung durch die Angabe der verwendeten Fruchtarten in absteigender Reihenfolge des Gewichts der Fruchtsäfte bzw. des Fruchtmarks zu ergänzen. Bei Erzeugnissen, die aus drei oder mehr Fruchtarten hergestellt werden, kann jedoch die Angabe der verwendeten Fruchtarten durch den Ausdruck "Mehrfrucht" bzw. einen ähnlichen Ausdruck oder die Angabe der Anzahl der verwendeten Fruchtarten ersetzt werden.

4. Bei Fruchtsäften, denen zur Erzielung eines süßen Geschmacks Zucker zugesetzt wurde, muß auf der Etikettierung der Hinweis "gezuckert" oder "mit Zuckerzusatz", mit Angabe der höchstens zugesetzten Zuckermenge - berechnet als Trockenmasse und ausgedrückt in Gramm je Liter - erscheinen.

5. Die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands eines

- Fruchtsafts aus Fruchtsaftkonzentrat,

- Fruchtmarks aus Fruchtmarkkonzentrat,

unter ausschließlicher Verwendung der dafür unerläßlichen Stoffe, sowie die Wiederzufügung von Aromastoffen und Mineralien zu

- Fruchtsaftkonzentrat, Fruchtsaftpulver und Fruchtnektar

verpflichten nicht zur Angabe der dafür verwendeten Stoffe auf dem Etikett.

6. Bei ganz oder teilweise aus Konzentrat hergestelltem Fruchtsaft oder Fruchtnektar ist auf dem Etikett der Hinweis "aus Konzentrat", ergänzt durch die Angabe des verwendeten Konzentrats erforderlich. Dieser Hinweis muß auf dem Etikett deutlich hervortreten und gut leserlich in der Nähe der Verkehrsbezeichnung angebracht sein.

7. Bei Fruchtnektar ist auf der Etikettierung der tatsächliche Mindestgehalt an Fruchtsaft, Fruchtmark oder einem Gemisch dieser Bestandteile durch den Hinweis "Fruchtgehalt: mindestens . . . %" anzugeben. Dieser Hinweis muß im selben Sichtfeld wie die Verkehrsbezeichnung angebracht sein.

Artikel 4

Die Mitgliedstaaten verzichten darauf, für die betreffenden Erzeugnisse ausführlichere oder andere als in dieser Richtlinie vorgesehene einzelstaatliche Vorschriften zu erlassen.

Artikel 5

Zur Herstellung der in Anhang I Abschnitt I beschriebenen Produkte dürfen ausschließlich die in Anhang I Abschnitt II aufgeführten Verfahren und Substanzen sowie die Rohstoffe verwendet werden, die mit Anhang II übereinstimmen. Darüber hinaus muß Fruchtnektar die Bestimmungen des Anhangs IV einhalten.

Artikel 6

Die Anpassungen dieser Richtlinie an die für Lebensmittel geltenden allgemeinen Gemeinschaftsvorschriften und an den technischen Fortschritt geschehen nach dem Verfahren des Artikels 7.

Artikel 7

Die Kommission wird von dem Ständigen Lebensmittelausschuß, im folgenden "Ausschuß" genannt, unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt.

Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt eine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage gegebenenfalls durch Abstimmung festsetzen kann.

Die Stellungnahme wird in das Protokoll aufgenommen. Darüber hinaus hat jeder Mitgliedstaat das Recht zu verlangen, daß sein Standpunkt im Protokoll festgehalten wird.

Die Kommission berücksichtigt soweit wie möglich die Stellungnahme des Ausschusses. Sie unterrichtet den Ausschuß darüber, inwieweit sie eine Stellungnahme berücksichtigt hat.

Artikel 8

Die Richtlinie 93/77/EWG wird mit Wirkung vom 1. Oktober 1997 aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Richtlinie.

Artikel 9

Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis zum 1. Oktober 1997 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.

Die Rechts- und Verwaltungsvorschriften werden so angewandt, daß

- die Vermarktung der in Anhang I genannten Erzeugnisse, sofern sie den in dieser Richtlinie festgelegten Begriffsbestimmungen und Vorschriften entsprechen, ab dem 1. Oktober 1997 zugelassen ist;

- die Vermarktung von Erzeugnissen, die dieser Richtlinie nicht entsprechen, ab dem 1. April 1998 verboten ist.

Die Vermarktung von Erzeugnissen, die der vorliegenden Richtlinie nicht entsprechen und vor dem 1. Oktober 1997 in Übereinstimmung mit der Richtlinie 93/77/EWG etikettiert wurden, ist jedoch bis zur Erschöpfung der Vorräte gestattet.

Wenn die Mitgliedstaaten Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie in diesen Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.

Artikel 10

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Artikel 11

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

(1) ABl. Nr. C 166 vom 17. 6. 1993, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 244 vom 30. 9. 1993, S. 23.

(3) ABl. Nr. L 33 vom 8. 2. 1979, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 291 vom 25. 11. 1993, S. 14.

ANHANG I

BEZEICHNUNGEN, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND MERKMALE DER ERZEUGNISSE

I. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

1. Fruchtsaft

a) Bezeichnung des gärfähigen, jedoch nicht gegorenen, aus gesunden und reifen Früchten (frisch oder durch Kälte haltbar gemacht) einer oder mehreren Fruchtart(en) gewonnenen Erzeugnisses, das die für den Saft dieser Frucht/Früchte charakteristische Farbe, das dafür charakteristische Aroma und den dafür charakteristischen Geschmack besitzt.

Bei Zitrusfrüchten stammt der Fruchtsaft vom Endokarp; Limettensaft kann jedoch gemäß den nach lauterem Handelsbrauch üblichen Verfahren, die es ermöglichen müssen, das Vorhandensein von Bestandteilen der äußeren Fruchtteile im Saft so weit wie möglich einzuschränken, auch aus der ganzen Frucht hergestellt werden.

b) Bezeichnung des Erzeugnisses, das durch Wiederzufügung der bei der Konzentrierung entzogenen Wassermenge sowie durch Wiederzufügung der bei der Konzentrierung des betreffenden Fruchtsafts oder des Fruchtsafts derselben Art entzogenen Aromastoffe zum Fruchtkonzentrat gewonnen wird. Das zugefügte Wasser muß, insbesondere unter chemischen Gesichtspunkten, die geeigneten mikrobiologischen und organoleptischen Eigenschaften besitzen, um die wesentlichen Eigenschaften des Safts zu gewährleisten. Das auf diese Art gewonnene Erzeugnis muß die gleichen organoleptischen und analytischen Eigenschaften aufweisen wie aus Früchten gemäß Buchstabe a) gewonnener Saft.

2. Konzentrierter Fruchtsaft/Fruchtsaftkonzentrat

Bezeichnung des aus Saft einer bzw. mehrerer Fruchtart(en) durch physikalischen Entzug nahezu des gesamten natürlichen Wassergehalts hergestellten Erzeugnisses. Wenn das Erzeugnis zum direkten Verbrauch bestimmt ist, beträgt dieser Entzug mindestens 50 %.

3. Getrockneter Fruchtsaft/Fruchtsaftpulver

Bezeichnung des aus dem Saft einer Fruchtart bzw. mehrerer Fruchtarten durch physikalischen Entzug eines bestimmten Teils des natürlichen Wassergehalts gewonnenen Erzeugnisses.

4. Fruchtnektar

a) Bezeichnung des nicht gegorenen, jedoch gärfähigen Erzeugnisses, das durch Zusatz von Wasser und Zucker und/oder Honig zu den unter den Nummern 1, 2 und 3 definierten Erzeugnissen, zu Fruchtmark oder zu einem Gemisch dieser Erzeugnisse hergestellt wird und außerdem dem Anhang IV entspricht. Der Zusatz von Zucker und/oder Honig ist bis zu höchstens 10 % des Gesamtgewichts des fertigen Erzeugnisses zugelassen.

Bei der Herstellung von zuckerfreien oder kalorienarmen Fruchtnektaren wird der Zucker gemäß der Richtlinie 94/35/EG (1) ganz oder teilweise durch Süßstoffe ersetzt.

b) In Abweichung von Buchstabe a) können die unter den Punkten II und III des Anhangs IV aufgeführten Früchte sowie Aprikosen einzeln sowie untereinander gemischt zur Herstellung von Nektaren ohne Zusatz von Zucker, Honig und/oder Süßstoffen verwendet werden.

II. ZUGELASSENE ZUSATZSTOFFE, BEHANDLUNGEN UND HILFSSTOFFE

1. Zugelassene Zusatzstoffe

- Den unter Nummer 1 Buchstabe b) sowie unter den Nummern 2, 3 und 4 genannten Produkten sind die Aroma- und Mineralstoffe der Fruchtsäfte in Form der fluechtigen Aroma- und Mineralstoffe wieder zuzufügen, die bei der Konzentrierung oder Dehydratisierung des betreffenden Saftes bzw. von Saft derselben Fruchtart aufgefangen wurden.

- Der Zusatz von Zucker zu den unter den Nummern 1, 2 und 3 genannten Produkten ist außer bei Birnen- und Traubensaft zugelassen:

- zur Korrektur des Säuregehalts, wobei die in Trockenmasse ausgedrückte Menge des zugesetzten Zuckers 15 g je Liter Saft nicht überschreiten darf;

- zur Erzielung eines süßen Geschmacks, wobei die in Trockenmasse ausgedrückte Menge des zugesetzten Zuckers 150 g je Liter Saft nicht überschreiten darf.

- Der Zusatz von Zitronensaft und/oder konzentriertem Zitronensaft zu den unter den Nummern 1, 2, 3 und 4 genannten Produkten ist zur Korrektur des Säuregehalts bis zu 3 g je Liter Saft, ausgedrückt als Zitronensäureanhydrid, zugelassen.

Die Hinzufügung von Zucker und Zitronensaft bzw. konzentriertem Zitronensaft zu ein und demselben Fruchtsaft ist untersagt.

2. Zugelassene Behandlungen und Hilfsstoffe

- Mechanische Extraktionsverfahren.

- Physikalische Verfahren und Behandlungen. Die Anwendung bestimmter Verfahren und Behandlungen kann entsprechend dem Verfahren gemäß Artikel 5 beschränkt oder untersagt sein.

- Extraktionsverfahren zur Herstellung anderer Fruchtsäfte als Traubensaft, Saft von Zitrusfrüchten, Ananassaft, Birnensaft, Pfirsichsaft und Aprikosensaft, die zur Herstellung von konzentrierten Fruchtsäften bestimmt sind, sofern bei Verwendung der so hergestellten konzentrierten Fruchtsäfte die Anforderungen des Punktes I.1 des Anhangs I an Fruchtsäfte, die aus konzentrierten Fruchtsäften hergestellt werden, erfuellt werden können.

- Pektolytische Enzyme.

- Proteolytische Enzyme.

- Amylolytische Enzyme.

- Chemisch inerte absorbierende Hilfsstoffe im Einklang mit den Richtlinien der Gemeinschaft für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen.

(1) ABl. Nr. L 237 vom 10. 9. 1994, S. 3.

ANHANG II

BEGRIFFSBESTIMMUNG DER ROHSTOFFE

Im Sinne dieser Richtlinie gelten als

1. Frucht

alle Früchte, nicht jedoch Tomaten.

2. Fruchtmark

das gärfähige, jedoch nicht gegorene Produkt, das durch Passieren des genießbaren Teils der ganzen oder geschälten Frucht ohne Abtrennen des Saftes gewonnen wird.

3. Konzentriertes Fruchtmark

das aus Fruchtmark durch physikalisches Abtrennen eines bestimmten Teils des natürlichen Wassergehalts gewonnene Produkt.

4. Zucker

a) bei der Herstellung von Fruchtsaft und Fruchtnektar:

- die in der Richtlinie 73/437/EWG beschriebenen Zuckerarten,

- Fruktose,

- Fruchtderivat-Zucker.

b) bei der Herstellung von Säften, die nicht aus konzentrierten Fruchtsäften hergestellt werden, die unter Buchstabe a) genannten Zuckerarten mit einem Wassergehalt von weniger als 2 %.

ANHANG III

BESONDERE BEZEICHNUNGEN

a) "vruchtendrank" für Fruchtnektar;

b) "Süßmost" für Fruchtnektar, der ausschließlich aus Fruchtsäften, konzentrierten Fruchtsäften oder einem Gemisch dieser beiden Erzeugnisse hergestellt wird, die aufgrund ihres hohen natürlichen Säuregehalts zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet sind;

c) - "succo e polpa" für den ausschließlich aus gegebenenfalls konzentriertem Fruchtmark hergestellten Fruchtnektar,

- "sumo e polpa" für den aus gegebenenfalls konzentriertem Fruchtsaft und Fruchtmark hergestellten Fruchtnektar;

d) "Æblemost" für Apfelsaft ohne Zuckerzusatz;

e) - "sur . . . saft" in Verbindung mit der Angabe der verwendeten Frucht in dänischer Sprache für Säfte ohne Zuckerzusatz aus schwarzen, roten oder weißen Johannisbeeren, Kirschen, Himbeeren, Erdbeeren oder Holunderbeeren,

- "sød . . . saft" oder "sødet . . . saft" mit der Angabe der verwendeten Frucht in dänischer Sprache für Saft der jeweiligen Frucht mit einem Zuckerzusatz von 200 g/l.

ANHANG IV

BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR FRUCHTNEKTAR

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