KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 03.07.1998 
KOM(1998)407endg. 
MITTEILUNG DER KOMMISSION 
AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT 
ÜBER GRÖSSERE SOLIDARITÄT IM KAMPF 
GEGEN AIDS IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN 

BEGRÜNDUNG DES DOKUMENTS 
Dieses Dokument dient folgenden Zielen: 
• Schaffung einer vorläufigen Grundlage fur die Debatte über die Reaktion auf die 
Forderung des Europäischen Rates in Luxemburg, der die Kommission aufgefordert hat, 
"die Modalitäten für die Einrichtung eines unter der Schirmherrschaft der VN AIDS 
stehenden Solidaritätsfonds zur Behandlung und Bekämpfung von AIDS in den 
Entwicklungsländern zu prüfen. " 
• Reaktion auf die vom Ministerrat gebilligte Forderung des Parlaments, im Rahmen der 
von der Verordnung über die Aids (Acquired Immune Deficiency Syndrome) -
Ilaushaltslinie B7.6211 „Mittel und Wege zu prüfen, in den allerärmsten Ländern HIV-
Infizicrten eine Behandlung zu ermöglichen ... in enger Zusammenarbeit mit den 
Unterorganisationen der Vereinten Nationen, zuständigen NRO, der pharmazeutischen 
Industrie und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union". 
• Betonung und Begrüßung aller Aufrufe zu größerer und intensiverer internationaler 
Solidarität im Kampf gegen Aids einschließlich des Aufrufs der G8-Tagung in Denver 
und Birmingham, der Tagung von UNAIDS (United Nations Joint Programme on AIDS) 
über Preistafel Übertragung, der Internationalen Aids-Impfstoff-Initiative (IAVI) und des 
Aufrufs der Weltbank zur Einrichtung eines Fonds fur den Kauf von Impfstoffen. 
• Zusammenfassung der Prioritäten der Kommission im Bereich HIV (Human Immuno­
deficiency Virus) und Aids in Entwicklungsländern. 
• Darstellung der Haltung der Kommission zu den jüngsten Aufrufen zu mehr 
internationaler Solidarität im Kampf gegen Aids in Entwicklungsländern und des 
möglichen spezifischen Beitrags der EG zu einer neuen internationalen Initiative. 
• Vorschlag betreffend einen Rahmen für eine zusätzliche Strategie und einige Elemente, 
die im Zusammenhang mit den finanziellen Mitteln zu prüfen sind, mit denen sich die LU 
an Bemühungen um größere internationale Solidarität im Kampf gegen Aids im Bereich 
Prävention (Impfstoff) und bessere Behandlung in Entwicklungsländern beteiligen könnte. 
i:/emma/aids/commun.final.vers.I.DE 
A.6K-
MITTEILUNG DER KOMMISSION ÜBER GRÖSSERE SOLIDARITÄT IM KAMPF 
GEGEN AIDS IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN 
ZUSAMMENFASSUNG 
Diese Mitteilung 
1) Schafft einen Rahmen für Appelle an die internationale Solidarität und beschreibt die 
derzeitige Lage bezüglich HIV/Aids (Human Immuno-deficiency Virus und Acquired 
Immune Deficiency Syndrome) in Entwicklungsländern. 
2) Legt die Haltung der Europäischen Kommission zu nationalen und internationalen 
Prioritäten für die Verwendung öffentlicher Mittel im Kampf gegen Aids in 
Entwicklungsländern dar. Sie betont dabei, daß sich Prävention und Behandlung durch die 
Bereitstellung öffentlicher Güter gegenseitig stärken können. 
3) Faßt die derzeitigen Bemühungen der EG zur Bekämpfung von HIV/Aids in 
Entwicklungsländern zusammen und stellt Überlegungen zu deren Intensivierung an. So 
betont sie erstens den Erfolg gezielter Präventivmaßnahmen mit angemessenem Kosten-
Nutzen-Verhältnis und die Bedeutung ihrer Ausweitung. Zweitens unterstreicht sie die 
Bedeutung von Beihilfen für den Ausbau der Gesundheitssysteme und gibt Hinweise auf 
mögliche Verbesserungen. 
4) Erkundet die Möglichkeiten neuer Zeichen von Solidarität und prüft diesbezüglich 
mehrere Alternativen. Als erstes wird die Aussicht auf die Finanzierung von Behandlung 
einschließlich Wirkstoffen gegen Retroviren in Entwicklungsländern geprüft; femer 
werden Fragen wie technische Ungewißheiten, relative Prioritäten, Bezahlbarkeit und 
Rechtsvorschriften angesprochen. Zweitens geht es um die eventuelle Entwicklung von 
Impfstoffen und Mikrobiziden sowie um die Einrichtung eines Fonds, aus dessen Mitteln 
diese irgendwann einmal entwickelten Produkte gekauft werden können; diese 
Möglichkeit wird voll und ganz unterstützt. 
5) Beschreibt die Möglichkeiten für einen zusätzlichen spezifischen Beitrag der EG 
einschließlich der Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel zu folgenden Zwecken: 
Hilfe für Länder beim Erwerb bestehenderProdukte, insbesondere (in Reihenfolge ihrer 
Bedeutung) 
a) AZT (Azidothymidin) als Monotherapie für seropositive Schwangere 
b) Arzneimittel gegen sexuell übertragbare Krankheiten (STD), 
Tuberkulose (Tbc) und andere opportunistische Krankheiten 
ib 
c) Anti-Retroviren (ARV)-Therapie für cine Pilottestphase in einigen, von 
UNAIDS bereits ausgewählten Ländern 
• Förderung weiterer Investitionen des privaten Sektors in die Entwicklung von 
Impfstoffen und Mikrobizide sowie Bereitstellung eines Fonds für den Erwerb 
dieser Produkte, sobald sie entwickelt worden sind 
6) Betont die weltweite Zuständigkeit von UNAIDS für die Verwaltung neuer 
Instrumente der Solidarität, wobei allerdings die Hauptentscheidungsbefugnissc bei 
den Entwicklungsländern liegen, und hebt die Bedeutung des Monitoring hervor. 
INHALT 
I. Einleitung 
A. Die Herausforderung des kommenden Jahrzehnts 
B. Der Kampf gegen HTV/Aids 
1. Die Betreuung von Menschen mit HIV/Aids: Eine Welt für sich 
2. Vermeidung der Ausbreitung von HIV/Aids 
C. Politische Anstöße für zusätzliche internationale Bemühungen und eine neue 
internationale Solidarität 
D. Gliederung des Dokuments 
II. Die Haltung der Europäischen Kommission zu nationalen und internationalen 
Prioritäten für die Verwendung derzeit verfügbarer öffentlicher Mittel zur 
Bekämpfung von Aids in Entwicklungsländern 
III. Die Haltung der Europäischen Kommission zu bereits laufenden Bemühungen im 
Kampf gegen HIV/Aids und Empfehlungen für eine künftige Intensivierung 
dieser Bereiche 
A. Prävention - Kostengünstige Maßnahmen 
Ein Thema für sich: Die Vermeidung der Mutter-Kind-Übertragung 
B. Unterstützung für nationale Gesundheitssysteme 
IV. Neue internationale Solidaritätsinitiativen 
A. Die Finanzierung der medizinischen Versorgung und von Wirkstoffen gegen 
Retroviren für HIV/Aids-Infizierte in Entwicklungsländern 
1. Die Situation der medizinischen Versorgungssysteme in 
Entwicklungsländern und die Bewältigung der zusätzlichen Belastung durch 
HIV/AIDS 
2. Die Frage der Kombinationstherapie mit Wirkstoffen gegen Retroviren 
a) Technische Fragen eines generellen Einsatzes der 
Kombinationstherapie zur Behandlung einer HIV-Infektion 
b) Relative Prioritäten 
c) Bezahlbarkeit 
d) Staatliche Politik betreffend die Behandlung mit Wirkstoffen 
gegen Retroviren. Bisherige Erfahrungen in einigen Entwicklungsländern 
B. Partnerschaft zwischen privaten und öffentlichen Einrichtungen bei der Entwicklung 
eines Impfstoffs und von Mikrobiziden 
C. Modalitäten eines neuen internationalen Solidaritätsinstruments 
V. Der Beitrag der Europäischen Kommission 
A. Was soll mit zusätzlichen EG-Mitteln finanziert werden? 
B. Welche Produkte könnten gekauft werden 
1. Bereits existierende Produkte 
2. Noch zu entwickelnde Produkte 
C. Was würde mit den zusätzlichen Mitteln finanziert werden? 
D. Wie sollen die Mittel den Ländern zur Verfügung gestellt werden? 
E. Einige Beispiele für Voraussetzungen, die für die Verwendung von Haushaltsbeihilfen 
der Gemeinschaft in den Ländern erfüllt sein müssen 
1. Bereits verfügbare Arzneimittel 
2. Noch nicht verfügbare Arzneimittel 
VI. Die Verwaltung der neuen Solidaritätsinstrumente 
A. Internationale Ebene 
B. Nationale Verwaltung der Mittel für die Bereitstellung von Produkten für 
Entwicklungsländer 
C. Monitoring 
D. Management eines neuen internationalen Finanzierungsinstruments für die Erprobung 
und den Kauf von Impfstoffen für Entwicklungsländer 
VII. Schlußfolgerungen zur internationalen Zusammenarbeit und zum spezifischen 
Beitrag der Europäischen Gemeinschaft 
Anhang 1 - Textstellen zum Thema „Internationale Solidarität bei HIV/Aids' 
4,5" 
I. Einleitung 
A. Die Herausforderung für das kommende Jahrzehnt 
Es war von Beginn der Seuche AIDS an klar, daß einzelne Haushalte oder Länder damit 
überfordert sein würden. Es galt, die internationale Gemeinschaft zu mobilisieren, und deren 
Bemühungen konnten nur durch ausreichende politische Unterstützung und langfristig 
angelegte finanzielle Unterstützung abgesichert werden. 
Vor diesem Hintergrund begann die Europäische Gemeinschaft 1984 mit den ersten 
Forschungsarbeiten zu HIV/Aids und beteiligte sich ab 1987 an Aktionen im Bereich 
HIV/Aids in Entwicklungsländern. Damals kamen die EG und die AKP-Staaten überein, daß 
"Aids eine gewaltige Herausforderung für die Entwicklung darstellen würde und auch als 
solche zu behandeln wäre". Schon sechs Monate nach dem Start des Programms in den AKP-
Ländern wurden auch andere Länder anspruchsberechtigt für Hilfe aus einer extra 
eingerichteten Haushaltslinie. 
In den 80er Jahren standen die Länder vor der Herausforderung, mit rasch greifenden 
Maßnahmen die Ausbreitung von Aids zu verhindern, die verschiedenen Systeme zur 
Bekämpfung des Virus auszubauen und gleichzeitig die wissenschaftlichen Untersuchungen 
und Erkenntnisse zum Thema zu vertiefen. Hier unterstützte die EG zusammen mit der 
internationalen Gemeinschaft nationale und regionale Bemühungen. 
Die Politiken und Strategien für die EG-Hilfe wurden in der Fassung der Mitteilung der 
Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 07. Januar 1994 mit dem Titel 
„Die Aids-Politik der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten in Entwicklungsländern " sowie 
in der Rechtsgrundlage für die spezifische Aids-Haushaltslinie B7.6211 (Ref. 95/0164(SYN) 
vom 26.6.95) ausführlich begründet und dargelegt. 
Am Ende der 90 er Jahre besteht nunmehr die Herausforderung in möglichst wirksamen 
Maßnahmen in möglichst großem Umfang bei gleichzeitiger Unterstützung der 
Gesundheitssysteme in der Betreuung bereits Infizierter und bei der Erforschung neuer 
Behandlungsmöglichkeiten und der Entwicklung neuer Methoden. Hierzu gibt es eine 
detaillierte Studie der Weltbank, der Europäischen Kommission und von UNAIDS mit dem 
Titel „Kampf gegen Aids: öffentliche Prioritäten bei einer globalen Seuche". 
Diese zukünftigen Herausforderungen wurden von der Kommission bei einer öffentlichen 
Anhörung im Parlament vorgetragen, bei der die Fortsetzung und der Ausbau der 
Unterstützung für Aids-Aktionen in Drittländern in der Zukunft angekündigt wurde1. Ferner 
legte die Europäische Kommission Schwerpunkte für ihre künftige finanzielle Unterstützung 
vor. Diese Schwerpunkte werden in Kapitel II in zusammengefaßter Form dargestellt. 
B. Der Kampf gegen HIV/Aids 
1. Die Betreuung von Menschen mit HIV/Aids: Eine Welt für sich 
' Anhörung im Europäischen Parlament, 25. November 1997 
6 
Schätzungsweise sind heute (1998) weltweit mehr als 30 Millionen Menschen mit dem HIV-
Virus infiziert, von denen 90% in Entwicklungsländern und 20 Millionen in der Ländern 
südlich der Sahara leben. Die Hälfte der in diesen Ländern lebenden Erkrankten sind Frauen. 
Bis vor kurzem war man der Auffassung, daß die Erkrankung bei fast 100% der Infizierten 
zum Tode führt, obwohl es deutliche Unterschiede zwischen armen und reichen Ländern in 
der Prävention der Mutter-Kind-Übertragung, der Patientenbetreuung und dem 
Krankheitsverlauf gab. 
In den reichen Ländern konnte ein Großteil der Bevölkerung sich von Fachärzten im privaten 
oder öffentlichen Gesundheitsdienst behandeln lassen. Es bestand zwar keine 
Heilungsmöglichkeit, doch konnte das Leben durch die Prävention und Behandlung 
opportunistischer Erkrankungen, durch den Einsatz von AZT in der Behandlung, durch 
psychologische Betreuung und gesunde Ernährungsweise verlängert werden, so daß der 
Zeitraum zwischen Infektion und Tod im Durchschnitt bei 12 Jahren lag. 
In den armen Ländern hingegen erhielt nur ein kleiner Teil der Patienten eine besondere 
Behandlung, und aufgrund von Armut, Unterernährung, schwach ausgebautem 
Gesundheitswesen und unzureichende Behandlung opportunistischer Krankheiten lag die 
Lebenserwartung nach Serokonversion im allgemeinen deutlich unter zehn Jahren, und sehr 
oft wurde die Erkrankung von der Mutter auf das Kind übertragen. 
Vor zwei Jahren jedoch begann sich die Auffassung zu ändern, daß Aids immer tödlich 
verlaufen muß, denn damals begann man mit im Rahmen neuer therapeutischer Strategien der 
Behandlung mit Kombinationspräparaten aus Wirkstoffen gegen Retroviren und 
Proteasehemmern, die nicht nur die Lebensqualität von fast 80% der diese Medikamente 
erhaltenden Menschen verbessern, sondern auch die Möglichkeit künftiger Entwicklungen in 
der Pharmaforschung offenhalten, mit denen der Krankheitsverlauf endgültig gestoppt werden 
kann. In den reicheren Ländern konnte dank des Aufkommens der Monotherapie für 
Schwangere, den vorhandenen Alternativen zum Stillen und Möglichkeiten für Tests und 
Beratung die Übertragungsrate von HIV während der Schwangerschaft rasch gesenkt werden. 
Zum ersten Mal wurde deutlich, daß eine HIV-Infektion nicht immer unbedingt zum Tode 
fuhren muß. Nach ihrer Entdeckung sind Proteasehemmer und Wirkstoffe gegen Retroviren in 
den reicheren Ländern in großem Umfang eingesetzt worden. 
Durch die Entdeckung der Monotherapie für Schwangere und der Kombinationstherapie für 
HIV-Infizierte gehen die Aussichten für mit dem HTV infizierten Menschen in reichen und 
armen Ländern noch weiter auseinander. In den Industrieländern sinkt die Zahl der 
Infektionen (als Ergebnis erfolgreicher Präventionskampagnen), und es eröffnen sich 
Aussichten auf eine wirksame Behandlung; in den ärmeren Ländern hingegen steigt die Zahl 
der Neuinfektionen weiterhin stark an, und die Krankheit endet nach wie vor meistens tödlich. 
In mehreren Entwicklungsländern ist die Lebenserwartung aufgrund von Aids deutlich 
gesunken, und in den meisten betroffenen Gebieten steigt die Sterblichkeit bei Erwachsenen 
wegen Aids weiter an. Es ist durchaus wahrscheinlich, daß in den nächsten zehn Jahren 40 
Millionen Menschen an einer HIV-Infektion sterben werden. Auch Kinder dürften häufig 
infiziert werden. 
Es liegen also Welten zwischen dem Umgang mit Aids in reichen und armen Ländern, was 
daran erinnert, daß es zwischen Industrie- und Entwicklungsländern ganz allgemein größere 
Unterschiede in der Qualität der medizinischen Versorgung und deren Verfügbarkeit gibt und 
sich daraus schwierige Entscheidungen ergeben. So stirbt beispielsweise in den 
Entwicklungsländern eine von 50 Frauen an Komplikationen während der Schwangerschaft 
oder Niederkunft; in den Industrieländern ist es nur eine von 2700. 
Der Ruf nach größerer internationaler Solidarität bei besserem Zugang zu Prävention, 
Behandlung und Kombinationstherapie muß vor dem Hintergrund riesiger Unterschiede im 
Gesundheitsstatus und in der Fähigkeit der Gesundheitssysteme zur Bewältigung aller 
Gesundheitsprobleme einschließlich HIV/AIDS gesehen werden. 
2. Vermeidung der Ausbreitung von HIV/Aids 
Allgemein gilt, daß verstärkte Anstrengungen zur bestmöglichen Eindämmung der Seuche zu 
unternehmen sind, und zwar durch gesteigerte Wirksamkeit bestehender Maßnahmen wie 
Information, gezielte Aufklärung, Beratung, Tests, Benutzung von Kondomen und 
Behandlung sexuell übertragbarer Krankheiten (SDT), aber auch durch Entwicklung neuer 
Methoden für die Prävention der Übertragung des Virus vor allem mit Blick auf die Menschen 
in den Entwicklungsländern. 
Seit kurzem steht eine weitere Präventivmethode zur Verfügung, nämlich die Verabreichung 
von Zidovudine oder AZT an Schwangere, um die Übertragung des Virus auf das Kind zu 
verhindern. Parallel zum Bekanntwerden der Ergebnisse der klinischen Erprobung wurde 
AZT von der WHO auf die Liste der wesentlichen Arzneimittel gesetzt und der Preis spürbar 
gesenkt, um das Mittel größeren Teilen der Bevölkerung zugänglich zu machen. 
Derzeit wird versucht, die Pflege und Behandlung von Menschen mit HIV zu verbessern und 
gleichzeitig bestehende und neue Präventivmaßnahmen zu verbreiten, denn es hat sich die 
Einsicht durchgesetzt, daß die Länder die wachsende Belastung durch Aids nur tragen 
können, wenn sie die Ausbreitung der Seuche so bald und so effizient wie möglich zum 
Stillstand bringen. Nur die Länder, die die Epidemie in den Griff bekommen, sind am besten 
in der Lage, ihrer Bevölkerung mit und ohne HIV die bestmögliche und angemessene 
Betreuung angedeihen zu lassen. 
Vor diesem sehr komplexen Hintergrund sind die Forderungen zu sehen, Schwangeren AZT 
umfassend zu verabreichen, den Zugang zu anderen Wirkstoffen gegen Retroviren zu 
verbessern und die Herstellung von Produkten wie Impfstoffen und Mikrobiziden 
voranzutreiben oder Investitionen in deren Produktion zu fördern. Sollten diese 
Entwicklungen in nächster Zukunft unterstützt und den Entwicklungsländern neue 
Finanzinstrumente für den Erwerb der neu zu entwickelnden Erzeugnisse zur Verfügung 
gestellt werden, so könnte die Situation entscheidend geändert werden. 
Politische Anstöße für zusätzliche internationale Bemühungen und eine neue 
internationale Solidarität 
Mit dem Ziel, zusätzliche Anstrengungen unternehmen zu lassen und die internationale 
Solidarität beim Thema Aids weiter zu stärken, hat der Europäische Rat von Luxemburg die 
Kommission aufgefordert, "die Modalitäten für die Einrichtung eines unter der 
Schirmherrschaft der UNAIDS stehenden Solidaritätsfonds zur Behandlung und Bekämpfung 
von AIDS in den Entwicklungsländern zu prüfen. " Eine ähnliche Forderung hatte auch schon 
das Europäische Parlament vorgetragen, der der Ministerrat in Zusammenhang mit der 
Verordnung über die Aids-Haushaltslinie B7.6211 zugestimmt hatte. „Prüfung von Wegen 
und Möglichkeiten, für HIV-Infizierte in den allerärmsten Ländern den Zugang zu 
Behandlung zu verbessern ... in enger Zusammenarbeit mit den Unterorganisationen der 
UNO, den zuständigen NRO, der pharmazeutischen Industrie und den Mitgliedstaaten der 
Europäischen Union."2 
Das vorliegende Dokument stellt die erste Phase der Reaktion auf diese Forderungen dar. Es 
soll die spezifische Rolle des Gemeinschaftsprogramms in Entwicklungsländern als Beitrag 
zu größerer internationaler Solidarität bei der Prävention und besseren Betreuung HIV-
infizierter Menschen beschreiben, wobei gilt, daß dieses Ziel nur gemeinsam erreicht werden 
kann. Nur mit intensiveren und gut koordinierten Bemühungen kann Aids vor dem 
Hintergrund miteinander konkurrierender Prioritäten erfolgreich bekämpft werden. Das 
Dokument konzentriert sich auf die unterschiedlichen Prioritäten und erörtert die Strategie. 
Sobald auf der Grundlage dieses Dokuments eine Einigung erzielt wird, dürfte es möglich 
sein, die weiteren Einzelheiten und Vorschläge für die Modalitäten und die Finanzierung 
eingehender zu untersuchen. 
D. Gliederung des Dokuments 
In der Einftihrung wird der Hintergrund für den Aufruf zu internationaler Solidarität 
dargestellt und die derzeitige Lage im Bereich HIV/Aids beschrieben. 
Im zweiten Kapitel wird die Haltung der Europäische Kommission zu nationalen und 
internationalen Prioritäten für die Verwendung öffentlicher Mittel zur Bekämpfung von Aids 
in Entwicklungsländern erläutert und auf die gegenseitige Stärkung von Prävention und 
Betreuung durch die Bereitstellung öffentlicher Güter hingewiesen. 
Kapitel drei enthält eine kurze Zusammenfassung der bereits laufenden Bemühungen der 
Europäische Kommission im Kampf gegen HIV/Aids und eine Diskussion über eine 
eventuelle Intensivierung dieser Bemühungen. So werden insbesondere kostengünstige 
Präventionsinitiativen und Maßnahmen zur Unterstützung nationaler Gesundheitssysteme 
erkundet. 
In Kapitel vier geht es um die Möglichkeit der Schaffung neuer internationaler 
Solidaritätsinstrumente. Hierzu werden verschiedene Alternativen geprüft. Erstens wird die 
Aussicht auf die Finanzierung von Wirkstoffen gegen Retroviren in Entwicklungsländern 
unter besonderer Berücksichtigung technischer Fragen, relativer Prioritäten, Bezahlbarkeit 
und Rechtsordnung diskutiert. Als zweites wird die Frage einer möglichen Entwicklung von 
Impfstoffen und Mikrobiziden sowie der Einrichtung eines Fonds behandelt, aus dem der 
2 Artikel 2 Absatz 2b der EG-Verordnung Nr. 550 / Seite 7 
Kauf dieser Produkte finanziert werden könnte. Die Frage, wie Mittel für neue 
Solidaritätsinstrumente gefunden werden könnten, wird nur kurz angesprochen. 
In Kapitel fünf wird der spezifische Beitrag der EG dargestellt. Er umfaßt die Bereitstellung 
zusätzlicher Mittel, mit denen die Länder beim Kauf bereits existierender Produkte unterstützt 
sowie weitere Investitionen des privaten Sektors in die Entwicklung von Impfstoffen und 
Mikrobiziden gefördert werden sollen. 
In Kapitel sechs werden die Fragen der Verwaltung der neuen Solidaritätsinstrumente 
andiskutiert, die Haltung der EG gegenüber anderen internationalen Gremien definiert und die 
Bedeutung des Monitoring betont. 
In den Schlußfolgerungen werden die wichtigsten Themen noch einmal zusammengefaßt und 
Anregungen für zukünftige strategische Aktionen gemacht, so zum Beispiel für eine 
Neuausrichtung laufender Aktionen, die ergänzt werden können durch i) den Kauf von 
Arzneimitteln durch das Land, sobald es sie gibt, und ii) Förderung umfangreicher und 
angemessener Finanzmittel für Erprobung und Kauf von Impfstoffen auf internationaler 
Ebene. Der Anhang enthält eine Zusammenfassung verschiedener Erklärungen zur 
internationalen Solidarität beim Thema HIV/Aids. 
II. Die Haltung der Europäischen Kommission zu nationalen und internationalen 
Prioritäten für die Verwendung derzeit verfügbarer öffentlicher Mittel zur 
Bekämpfung von Aids in Entwicklungsländern 
In den vergangenen zehn Jahren haben einzelne Menschen, Länder und die internationale 
Gemeinschaft Hand in Hand gearbeitet, um der durch Aids entstandenen neuen, riesigen 
Herausforderung begegnen zu können. Nachdem aber immer weniger öffentliche Mittel zu 
Verfügung stehen, die Zahl der Infizierten weltweit steigt und sich die Menschen in den 
Entwicklungsländern mit immer mehr miteinander konkurrierenden Prioritäten 
auseinandersetzen müssen, haben Regierungen und Geber schwierige Entscheidungen treffen 
müssen. Die EG ist sich mit den Entwicklungsländern und den wichtigsten anderen Gebern 
darin einig, Prioritäten für die Verwendung der verfügbaren öffentlichen Mittel zu setzen, ihr 
Engagement und die Partnerschaft mit dem privaten Sektor auszubauen. Ferner ist die EG zu 
gewissen Schlußfolgerungen bezüglich ihres eigenen komparativen Vorteils und der künftigen 
Vorgehensweise gekommen. Diese Entscheidungen wurden von der Kommission im 
November 1997 vorgelegt und lassen sich folgendermaßen zusammenfassen: 
Insgesamt verfolgt die EG mit ihrer HIV/AIDS-Politik das Ziel, auf nationaler Ebene die 
Ausbreitung des Virus zu begrenzen und gleichzeitig den Gesundheitssystemen in 
Entwicklungsländern dabei zu helfen, die Folgen in den Griff zu bekommen und 
unterschiedslos eine bessere Behandlung zu gewähren. International strebt die EG vor allem 
eine enge Zusammenarbeit bei der Verbreiterung der Wissensbasis und bei Investitionen in 
internationale öffentliche Güter in Zusammenhang mit HIV/AIDS an. 
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben in überzeugender Weise deutlich gemacht, daß die 
Entwicklungsländer die HIV/AIDS-Seuche nicht einfach ignorieren können. In 
Entwicklungsländern, in denen 90% aller HIV-Infektionen auftreten, macht Aids hart 
erkämpfte Verbesserungen der Lebensqualität wieder zunichte. Von 1950 bis 1990 war die 
10 
erkämpfte Verbesserungen der Lebensqualität wieder zunichte. Von 1950 bis 1990 war die 
durchschnittliche Lebenserwartung in Entwicklungsländern von 40 auf 63 Jahre gestiegen. In 
vielen Ländern ist nun durch Aids die Lebenserwartung um mehr als 10 Jahre gesunken. 
Darüber hinaus verschärft HIV/AIDS Armut und Ungleichheit, denn den Armen stehen die 
wenigsten Mittel zur Bewältigung der Krankheit zur Verfügung. Aus diesem Grund steht 
HIV/AIDS im Mittelpunkt aller Bemühungen um Entwicklung und Linderung der Armut. 
Arme Menschen und arme Länder haben allerdings neben HIV/AIDS noch mit vielen anderen 
dringlichen Problemen zu kämpfen; öffentliche Gelder sind knapp und Entscheidungen 
schwierig. So kostet in einem typischen Entwicklungsland beispielsweise die Behandlung 
eines Aids-Patienten während eines Jahres soviel wie die Schulausbildung für 10 Kinder ein 
Jahr lang. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen diesen Zielen zu finden ist zwar schwierig, 
aber notwendig. 
Die EG hat daher erkannt, daß nationale und internationale Gelder im Aids-Bereich vorrangig 
in öffentliche Güter wie Information, Aufklärung und Know-how fließen sollten; erst an 
zweiter Stelle folgt der Extranutzen aus der Prävention von ansteckenden Krankheiten wie 
HIV, Tuberkulose und sexuell übertragbarer Krankheiten (SDT), die eher in den Bereich der 
Volksgesundheit als zur privaten Gesundheitsvorsorge gehören. 
Eine vorrangige Rolle kommt daher der Prävention zu, und zwar auch in späteren Phasen, 
wenn sich die Seuche in der Bevölkerung allgemein verbreitet hat. Schätzungen von Ende 
1997 besagen, daß mehr als 250 Millionen Menschen in Ländern leben, in denen sich HIV-
Infektionen stark verbreiten. Diesen Ländern bleibt keine andere Wahl als der Seuche durch 
weitere Präventivmaßnahmen zu begegnen und die zunehmende Belastung durch 
Erkrankungen und Todesfälle in Zusammenhang mit Aids sowie die sich daraus ergebenden 
Auswirkungen auf die medizinische Betreuung aller Menschen im Land zu erkennen. 
Hat ein Land dieses Stadium erreicht, und fließen die öffentlichen Gelder als Unterstützung in 
das Gesundheitswesen, kann es vorkommen, daß mehr als 40% der staatlichen Mittel in den 
Aids-Bereich gehen, während nicht mit dem HIV infizierte Menschen mitunter noch 
schlechtere medizinische Versorgung erhalten als zuvor. Es ist daher unbedingt darauf zu 
achten, daß es in der Verteilung der Mittel auf die Versorgung von Menschen mit und ohne 
Aids nicht zu Diskriminierung kommt; besonders wichtig ist es, öffentliche Gelder in die 
medizinische Grundversorgung der ärmsten Bevölkerungsteile zu leiten. 
Einige wirklich hart getroffene Länder, die schon früher ihre Mittel so verteilt haben und dies 
auch weiterhin tun, sehen heute schon die Ergebnisse. So haben es zum Beispiel Uganda, 
Thailand und Senegal geschafft, die Krankheitsrate durch strenge und zielgerichtete 
Präventivanstrengungen relativ zu stabilisieren. Diese Erfolge sind allerdings noch neu und 
müssen noch durch fortgesetzte Bemühungen in gleicher Richtung untermauert werden. 
Die internationale Gebergemeinschaft einschließlich der EG hat den Hauptakzent auf eine 
großzügige Unterstützung der Entwicklungsländer für die Reaktion auf die sich seuchenartig 
ausbreitende Aids-Erkrankung gelegt; gleichzeitig flössen aber auch fortlaufend Mittel in 
Investitionen in internationale öffentliche Güter. Solche internationalen öffentlichen Güter 
sind zum Beispiel Grundlagenforschung und angewandte Forschung in den Bereichen 
Politiken, Systeme, klinische Wirksamkeit, Prävention der Mutter-Kind-Übertragung sowie 
die Entwicklung von Mikrobiziden und Impfstoffen. Darüber hinaus hat die EG ihre 
11 
Unterstützung für den Ausbau des Gesundheitswesens in Entwicklungsländern deutlich 
gesteigert. 
Die EG hat sich verpflichtet, die Entwicklungsländer in ihrer Reaktion weiterhin zu 
unterstützen und dabei das Hauptgewicht auf die gegenseitige Stärkung von Prävention und 
Behandlung zu legen. Darüber hinaus ist die EG bereit, zusammen mit ihren internationalen 
Partnern in die Entwicklung neuen Know-hows und neuer Produkte zu investieren, damit die 
Menschen in ihrem Bemühen um Schutz vor HIV/Aids größere Auswahl haben. 
Die EG erkennt die Bedeutung des politischen Anstoßes für die Mobilisierung zusätzlicher 
Mittel für die Aids-Bekämpfung in Entwicklungsländern an und prüft, wie die EG am besten 
einen Beitrag zu diesen Bemühungen leisten kann. Auf solchen Überlegungen aufbauend 
versucht dieses Dokument, mit besonderer Betonung auf der spezifischen Rolle und dem 
komparativen Vorteil der EG die Möglichkeiten einer zusätzlichen internationalen Hilfe zu 
umreißen. 
Erst in einem zweiten Stadium bei der Erörterung der Strategien können detailliertere 
Dokumente für die Diskussion über die Modalitäten, die Instrumente und die finanziellen 
Erfordernisse ausgearbeitet werden. 
III. Die Haltung der Europäischen Kommission zu bereits laufenden Bemühungen im 
Kampf gegen HIV/Aids und Empfehlungen für eine künftige Intensivierung 
dieser Bereiche 
Die derzeitigen Bemühungen der EG im Kampf gegen HIV/Aids in Entwicklungsländern 
werden aus einer besonderen Haushaltslinie, in AKP-Ländern aus nationalen und regionalen 
Programmen im Rahmen des EEF und in Asien, Lateinamerika und im Mittelmeerraum aus 
Länderprogrammen finanziert. 
A. Prävention - Kostengünstige Maßnahmen 
Die EG hat 50% ihrer für ihre Aids-Programme verfügbaren Mittel in kosteneffektive 
Präventivmaßnahmen geleitet. Zu den Initiativen gehörten Informationskampagnen für 
Hochrisikogruppen, die Aufklärung junger Menschen insbesondere in der Schule, 
Informationskampagnen zum Beispiel bei ausgewählten Gruppen wie LKW-Fahrern und 
Prostituierten, Garantien für sichere Bluttransfusionen und die Behandlung von sexuell 
übertragbaren Krankheiten. Diese Projekte waren recht erfolgreich, und Prävention bleibt 
weiterhin ein Schwerpunkt. 
Ein Thema für sich: Die Vermeidung der Mutter-Kind-Übertragung 
In Anbetracht der neuesten Entwicklungen sollte, falls die nationalen Gesundheitsdienste 
angemessen ausgebaut werden, und falls das Land Wirkstoffe gegen Retroviren in diesem 
Zusammenhang bereitstellen will, Arzneimitteln zur Vermeidung der Mutter-Kind-
12 
Zusammenhang bereitstellen will, Arzneimitteln zur Vermeidung der Mutter-Kind-
Übertragung Vorrang eingeräumt werden. Alljährlich werden 2 Millionen HlV-infizierte 
Frauen schwanger und kommen 550.000 Kinder mit einer HIV-Infektion zur Welt. Sie leben 
in den ärmsten Ländern der Welt. Ein Vergleich: In Tansania, einem der ärmsten Länder 
Afrikas, kostet die Bekämpfung von Moskitos als Malaria-Prophylaxe 5 bis 250 $ pro 
gewonnenem Lebensjahr in Gesundheit. Die Kosten für die Gabe von AZT an alle HIV-
infizierten Schwangeren in Tansania beläuft sich auf 50 $ pro gewonnenem Lebensjahr in 
Gesundheit. Man hat berechnet, daß Tansania schon jetzt 3,10 $ pro Kopf für die Aids-
Prävention ausgibt; durch die Gabe von AZT an seropositive Schwangere würde sich dieser 
Betrag um rund 80 Cents pro Kopf erhöhen. 
Seit 1987 hat die EG weltweit an der Erforschung und Entwicklung einer Strategie zur 
Vermeidung der Mutter-Kind-Übertragung des HIV mitgearbeitet. Zur Zeit sind noch weitere 
operationelle und klinische Forschungsarbeiten erforderlich, auch wenn die Anwendung in 
verschiedenen Ländern bereits begonnen hat. 
Die EG könnte in diesem Bereich aber auch in einer ersten Phase einen Beitrag zur 
Finanzierung von Machbarkeitsstudien über ein Maßnahmenbündel für Schwangere in 
Entwicklungsländern leisten, zu dem Themen wie verschiedene Testmethoden auf HIV, 
Beratung, Stillen oder Flaschennahrung und andere vorrangige Maßnahmen gehören. Derzeit 
stehen für solche Arbeiten Instrumente und Mittel zur Verfügung. Für Ausarbeitung und 
Evaluierung einer solchen in großem Maßstab angelegten Aktion könnten daher Mittel aus 
den normalen EG-Instrumenten mobilisiert werden. 
Zusammenfassend läßt sich sagen, daß die bestehenden Instrumente der EG zur Unterstützung 
der Prävention und der Betreuung von HIV-Infizierten sowie die Möglichkeit der Vermeidung 
der perinatalen HIV-Übertragung im Rahmen der allgemeinen medizinischen Versorgung 
angemessen sind, daß aber zusätzliche Bemühungen zur Intensivierung und Verbesserung der 
bestehenden Unterstützung gemacht werden könnten, würden flexiblere Instrumente und mehr 
Humanressourcen für die allgemeine Unterstützung des Gesundheitswesens in 
Entwicklungsländern zur Verfügung stehen. 
B. Unterstützung für nationale Gesundheitssysteme 
Quantitativ wie qualitativ hat die EG in den letzten Jahren ihre Unterstützung für die 
Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern ausgebaut, unter anderem in den Bereichen 
Zugang zu medizinischer Betreuung und Prävention von Aids. 
Ihren zahlenmäßigen Ausdruck findet diese Tatsache in der Erhöhung der Unterstützung der 
EG für Gesundheitsprojekte vom 6. auf den 7. EEF von 184 Millionen ECU auf 415 
Millionen ECU. Zusätzlich wurden 633 Millionen ECU als Beihilfe für nationale 
Gesundheitshaushalte in AKP-Ländern über die Gegenwertmittel im Rahmen von 
Strukturanpassungsprogrammen gewährt. Auch die Anstrengungen in den ALA/MED-Länder 
haben erheblich zugenommen. Ein erheblicher Teil dieser Mittel fließt in Programme für 
wesentliche Arzneimittel einschließlich zentraler Arzneimittellager. 
Damit HIV-Infizierte weder positiv noch negativ diskriminiert werden, erfolgt die Hilfe der 
EG für den Zugang aller Menschen (einschließlich HIV-Infizierter) zu medizinischer 
Versorgung und Behandlung über eine allgemeine Beihilfe für das Gesundheitswesen, bei der 
13 
sich das Interesse der EG allerdings auf den Zugang zu wesentlichen Arzneimitteln 
konzentriert. 
Neben den Hauptfinanzicrungsinstrumenten fllr die Unterstützung der Gesundheitssysteme 
und den Kauf von wesentlichen Arzneimitteln werden die besonderen Aids-Haushalte für 
Untersuchungen, innovative Maßnahmen und technische Unterstützung bei der 
Berücksichtigung von HIV/Aids-Fragen durch das allgemeine Gesundheitssystem verwendet. 
Durch die EG-Hilfe als Bestandteil nationaler und internationaler Bemühungen konnten in 
mehreren Ländern ein Aufschwung der Gesundheitssysteme sowie die allgemeine 
medizinische Versorgung der Menschen verbessert werden. Angesichts der Größe des 
Problems und des Mangels an finanziellen und Humanressourcen sowohl in den 
Entwicklungsländern als auch bei der EG kann dies nicht in allen Ländern geschehen, in 
denen es eigentlich nötig wäre; es ist ein langfristiger Prozeß. Im allgemeinen werden die 
bestehenden Instrumente den Zielen gerecht, für die sie geschaffen wurden. 
Die wesentlichen Einschränkungen sind zurückzuführen auf unzureichende Mittel, die von 
den Ländern auf konkurrierende Prioritäten verteilt werden müssen, begrenzte technische 
Kapazitäten in den Entwicklungsländern und der EG sowie der Mangel an rasch greifenden 
und flexiblen Instrumenten für die Mobilisierung von Humanressourcen und Know-how in 
diesem Bereich. Zusätzliche Anstrengungen und Instrumente und eine Arbeitsgruppe 
technische Hilfe' wären sinnvoll und böten die Möglichkeit, mehr, schneller und besser 
vorgehen zu können. Hierbei wäre eine Einordnung in die Aktivitäten der EG für das 
allgemeine Gesundheitswesen zur Stärkung der Arbeiten auf nationaler Ebene und eine 
Konzentration auf folgende Bereiche möglich: 
• Verbesserte Koordinierung aller Bemühungen im Gesundheitswesen auf Länderebene mit 
besonderer Betonung der Abgabe von Arzneimitteln unter der Führung des jeweiligen 
Landes und in enger Zusammenarbeit mit der WHO und anderen Gebern 
• Betrachtung von HIV/Aids, seiner Konsequenzen und der öffentlichen Anforderungen im 
Rahmen der Überprüfung der allgemeinen öffentlichen Ausgaben und des 
Gesundheitswesens mit Hilfe eines zu entwickelnden und zu bewertenden 
Evaluierungsinstrumentariums 
• Förderung einer schnelleren Entwicklung angemessener dauerhafter medizinischer 
Systeme in Entwicklungsländern, zu denen auch wesentliche Arzneimittel gegen sexuell 
übertragbare Krankheiten/HIV, opportunistische ansteckende Krankheiten wie Tbc sowie 
AZT zur Vermeidung der Mutter-Kind-Übertragung gehören, bei besonderer 
Aufmerksamkeit für ein System, nach dem das Land entscheiden kann, welche 
Arzneimittel subventioniert werden und bei welchen Krankheiten die Kosten erstattet 
werden müssen oder können 
• Informationen über den angemessenen und sinnvollen Einsatz von Arzneimitteln und 
Aufbau eines Monitoring-Systems zur Beobachtung von Leistungen und Tendenzen 
• Erweiterung der Systeme auf Tests und Beratung von Bevölkerungsgruppen, die 
andernfalls diese Systeme nicht nutzen könnten 
14 
Engere Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen Sektor und dem gewinnorientierten 
und nicht-gewinnorientierten privaten Sektor in der Unterstützung der allgemeinen 
Betreuungsleistungen bei Krankheiten wie Aids, zum Beispiel durch mehr 
Bctreuiingsmöglichkeitcn in der Pflege zu Hause. 
IV. NEUE INTERNAITONALE SOLIDARITÀTSINITIATIVEN 
Die zunehmenden internationalen Bemühungen um eine größere weltweite Solidarität im 
Kampf gegen Aids werden begrüßt. Sie können jedoch nur zusätzlich erfolgen und dürfen auf 
keinen Fall zu einem Abbau bestehender Programme zur Unterstützung der Aktivitäten im 
Bereich HIV/Aids führen. 
Wie schon weiter oben dargestellt, bestehen nach Auffassung der EG einige wenige 
Schwerpunktbereiche, in denen neue, zusätzliche internationale Anstrengungen angebracht 
sind. Ferner werden Möglichkeiten für eine internationale Zusammenarbeit bei der Gründung 
neuer Initiativen identifiziert. 
Im Mittelpunkt der neuen internationalen Solidaritätsinitiative stehen i) die Förderung der 
Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern, nach der sie in der Lage sind, die am 
dringendsten benötigten Arzneimittel zu kaufen und allgemein die Betreuung erkrankter 
Menschen zu verbessern, und ii) die Schaffung eines neuen Finanzierungsinstruments zur 
Steigerung der Investitionen des Privatsektors in die Entwicklung neuer Präventivmethoden 
wie Impfstoffe und Mikrobiziden. Diese Möglichkeiten werden im folgenden näher 
ausgeführt. 
A. Die Finanzierung der medizinischen Versorgung und von Wirkstoffen gegen 
Retroviren für HIV/Aids-Infizierte in Entwicklungsländern 
1. Die Situation der medizinischen Versorgungssysteme in Entwicklungsländern und die 
Bewältigung der zusätzlichen Belastung durch Aids 
Auch ohne die Herausforderung HIV/Aids stünden die staatlich finanzierten 
Gesundheitssysteme in den ärmeren Entwicklungsländern unter enormem Druck. Nach 
Berechnungen der Weltbank würde die medizinische Grundversorgung pro Einwohner rund 
12 $ oder 3,4% des BSP kosten, doch liegen die tatsächlichen Ausgaben häufig sehr viel 
niedriger. So machten die durchschnittlichen Gesundheitsausgaben in den Ländern der 
Sahelzone 1990 beispielsweise 2,5% des BSP aus; im Sudan waren es sogar nur 0,5%. In 
Mozambique, Tansania, Äthiopien, Sierra Leone und Sudan betrugen die Ausgaben aus allen 
Quellen insgesamt 5 $oder noch weniger. Vergleicht man diese Zahl mit den geforderten 12 
$., muß man sich in Erinnerung rufen, daß ein Großteil der Ausgaben für Leistungen anfällt, 
die nicht zur Grundversorgung gehören. Derart niedrige Ausgaben sind Zeichen von nur 
minimal funktionsfähigen Gesundheitsdiensten, demoralisierten und häufig fehlenden 
15 
Mitarbeitern, häufigen Mangels an Medikamenten und niedriger Versorgungsrate der 
Bevölkerung. 
Angesichts solch riesiger Probleme waren nur wenige der ärmeren Länder in der Lage, allein 
aus eigener Kraft eine wirksame Antwort auf HIV/Aids zu finden. Im allgemeinen wurde ein 
Großteil der öffentlichen Mittel in die kurative Behandlung der Aids-Patienten gesteckt. Dies 
war nicht unbedingt die Absicht der staatlichen Politik, sondern ergab sich eher spontan, da 
immer mehr Betten in öffentlichen Krankenhäusern mit Aids-Patienten belegt waren. Eine 
besonders unglückliche Folge davon war, daß Patienten mit anderen Diagnosen nicht mehr in 
die Krankenhäuser aufgenommen wurden, auch wenn ihre Aussichten weitaus günstiger 
waren. Darüber hinaus fließen private Mittel fast ausschließlich in die kurative Behandlung. 
Die meisten Mittel für Präventionsmaßnahmen wie Information der Öffentlichkeit, Werbung 
für Kondome und Behandlung von sexuell übertragbaren Krankheiten kamen von externen 
Gebern. Damit kommt es je nach Anteil des öffentlichen und des privaten Sektors und nach 
dem Ausmaß an externer Finanzierung zu unterschiedlichen Ausgabemustern. In Tansania, 
wo der private Sektor klein ist und es auch keine große externe Unterstützung gab, gingen 
95% der HIV/Aids-Mittel in die Prävention. In Côte d'Ivoire hingegen ging der Löwenanteil 
der öffentlichen Mittel in die Behandlung; es gab weniger externe Hilfe, so daß 1995 92% der 
gesamten Ausgaben im Aids-Bereich in die Behandlung flössen. 
2. Die Frage der Kombinationstherapie mit Wirkstoffen gegen Retroviren 
Das Problem des fehlenden Zugangs zu Wirkstoffen gegen Retroviren in 
Entwicklungsländern wurde akut, als Wissenschaftler auf dem Internationalen Aids-Kongreß 
in Vancouver verkündeten, daß die neue Dreifachtherapie für HIV immer besser werde und 
das Leben der Menschen im Westen verlängerte. Diese Ergebnisse wurden seitdem in 
mehreren Berichten bestätigt. Nunmehr stellt sich die Frage, ob es machbar und 
wünschenswert ist, HlV-infizierten Menschen in Entwicklungsländern Zugang zur 
Kombinationstherapie zu verschaffen. 
Verschiedene Gruppierungen haben dazu aufgerufen, diese Medikamente allen zugänglich zu 
machen, auch den meisten Infizierten in Entwicklungsländern. Eine Erfüllung dieser 
Forderung stößt jedoch auf mehrere Hindernisse und gibt Anlaß zu vier Hauptfragen: 
a) Technische Fragen des generellen Einsatzes der Kombinationstherapie zur Behandlung 
einer HIV-Infektion 
Aus klinischer Sicht steht nunmehr fest, daß die Kombinationstherapie mit Wirkstoffen gegen 
Retroviren positive Auswirkungen auf die Lebensqualität von HIV/Aids-Patienten hat, denn 
sie senkt die Erkrankungs- und Sterblichkeitsrate, steigert deutlich die Lebensqualität und 
senkt wahrscheinlich die Infektionsrate. Doch sind noch zahlreiche Probleme zu lösen. 
Zu bedenken sind zum Beispiel die Langzeitwirkung der Medikamente, das Fehlen 
patientenfreundlicherer Medikamentenkombinationen oder Verabreichungsformen (derzeit 
muß eine Vielzahl von Tabletten zu genau vorgeschriebenen Zeiten eingenommen werden), 
der Bedarf an Speziallabors, an Tests und klinischer Überwachung für eine sichere 
Behandlung sowie der Ernährungszustand und die Einhaltung von Vorschriften durch die 
Patienten. In den Industrieländern sprechen höchsten 80% der Patienten auf die Behandlung 
16 
an. Die Behandlung erfordert eine disziplinierte Einhaltung von Vorschriften und 
umfangreiche Kontrollen der Leber- und Nierenfunktionen. Sie erfordert ferner teures und 
noch nicht sehr effizientes Überprüfen der Virenmengen im Blut sowie speziell ausgebildete 
Ärzte für die Überwachung der Behandlung. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, besteht 
die Gefahr, daß sich weltweit eine Resistenz gegen die neuen Arzneimittel bildet. Da aus den 
betroffenen Ländern keine Daten vorliegen, bleiben spezifische klinische Fragen weiterhin 
unbeantwortet. Dazu gehört der Einsatz von weniger teuren Therapien mit Medikamenten mit 
zwei Wirkstoffen, fehlende Erfahrung mit der Behandlung von HIV 2-Infektionen (die im 
Senegal 50% der Fälle ausmachen, in den westlichen Ländern aber nicht sehr verbreitet sind, 
in denen allerdings die meisten Versuche durchgeführt wurden und wo HIV 1 der am 
stärksten verbreitete Stamm ist) mit den neuesten Wirkstoffen gegen Retroviren sowie das 
Wiederaufflackern einer Tuberkuloseerkrankung während der Behandlung mit Wirkstoffen 
gegen Retroviren. 
b) Relative Prioritäten 
Wenn Ressourcen knapp sind, wie dies in Entwicklungsländern der Fall ist, so daß nicht alle 
lebensrettenden Maßnahmen finanziert werden können, muß die Frage gestellt werden, ob die 
öffentlichen Gelder, die in eine Kombinationstherapie von HIV-Patienten fließen könnten, 
nicht an anderer Stelle produktiver sein würden und in kosteneffektivere Maßnahmen geleitet 
werden sollten. Diese Frage ist in verschiedenen Zusammenhängen durchaus zulässig. Im 
Hinblick auf bereits bestehende Aids-spezifische Maßnahmen ist eindeutig nachgewiesen, daß 
Mittel in der Prävention besser angelegt sind als in der Behandlung, selbst wenn es nur um die 
Verringerung menschlichen Leidens geht. Obwohl nachweislich kostengünstig, werden 
Präventivmaßnahmen wie die Behandlung anderer sexuell übertragbarer Krankheiten (SDT) 
nur unzureichend mit Mitteln bedacht, obwohl die Behandlungskosten für einen SDT-Fall bei 
nur 10,15 $ einschließlich lediglich 2,11 $ für Medikamente liegen. Ein Feldversuch in 
Tansania hat ergeben, daß das Abwenden eines Falls von HIV durch bessere Behandlung von 
SDT nur 218 $ kostet, im Gegensatz zu den Kosten für eine einjährige Behandlung mit einem 
Kombinationspräparat, die mindestens 10.000 $ kostet. Da unser oberstes Ziel darin besteht, 
das durch HIV/Aids verursachte menschliche Leid möglichst zu verringern, müssen die 
verfügbaren Ressourcen in die Maßnahmen geleitet werden, mit denen sich die Ausbreitung 
der Seuche möglichst effizient verhindern läßt und die bereits Infizierten die bestmögliche 
Behandlung erhalten. 
Geht es um bereits mit dem HIV-Virus infizierte Menschen, sind andere 
Behandlungsmethoden in Erwägung zu ziehen. In den Ländern südlich der Sahara belaufen 
sich die jährlichen Kosten für umfassende Pflege ohne Wirkstoffe gegen Retroviren auf rund 
500 $ pro Person (und auf nur 300 $, wenn die teuersten opportunistischen Krankheiten nicht 
berücksichtigt werden), mit dieser Behandlung läßt sich das Leben eines HlV-Infizierten um 
mehrere Jahre verlängern. Es sollte ferner bedacht werden, daß die Behandlung von HIV-
Infizierten wegen ihrer opportunistischen Erkrankungen eine Voraussetzung für jede 
anspruchsvollere Behandlung ist und an sich schon die Lebensqualität verbessert. 
In der Praxis stößt die Behandlung allgemein in den meisten Entwicklungsländern auf 
ernsthafte chronische Probleme. Die Behandlung der häufigsten und dramatischsten Krankheit 
in Zusammenhang mit Aids, der Tuberkulose, kostet rund 20 $, doch hat die Wirksamkeit der 
meisten Kontrollprogramme im Verlauf des letzten Jahrzehnts nachgelassen, und in den 
meisten Ländern steht diese Behandlung bei weitem nicht allen Menschen zur Verfügung. 
17 
Bezüglich der Therapie mit Wirkstoffen gegen Retroviren selbst sprechen viele Argumente 
dafür, seropositive Schwangere kurzzeitig mit AZT zu behandeln, um die Übertragung von 
HIV auf das Neugeborene zu verhindern. Diese Monotherapie hat sich als wirksam erwiesen 
und hat die Übertragungsrate bei nicht-gestillten Kindern um 50% senken können. Der 
Hersteller hat den Preis um 75% gesenkt, der nun für eine Kurzzeitbehandlung zwischen 50 $ 
und 150$ liegt. 
Geht es auch um Behandlung anderer Erkrankungen zusätzlich zu einer HIV-Infektion, 
bestehen starke Interferenzen dahingehend, daß eine bestimmte Ausgabe größere Wirkung 
zeigen würde, wenn sie für eine andere lebenscrhaltende Maßnahme getätigt würde, wie zum 
Beispiel Immunisierung von Kleinkindern oder die Behandlung von Durchfall mit oral 
verabreichten Rehydrierungssalzen, die alle pro Jahr geretteten Lebens weniger als 15 $ 
kosten. Diese einfachen und kostengünstigen Techniken bleiben weitgehend unbeachtet, doch 
sollte die Bereitstellung angemessener Mittel hierfür eine Voraussetzung für die Verwendung 
öffentlicher Gelder für extrem teure Maßnahmen wie die Kombinationstherapie bei HIV-
Patienten sein. 
In vielen Entwicklungsländern sind die Möglichkeiten für einen Wettstreit mit vielen anderen 
öffentlichen Prioritäten groß. Daher sollten Pilotprogramme für die Behandlung mit 
Kombinationspräparaten auch in diesem Lichte gesehen werden, denn auch wenn sie 
weitgehend aus Krediten oder Darlehen von Einrichtungen außerhalb der Empfangerländer 
finanziert werden, binden sie doch tendenziell in erheblichem Umfang Ressourcen des Landes 
(Gelder und Menschen), die ansonsten für eine wirksame Behandlung einer viel größeren Zahl 
von Patienten oder zur Verhütung der weiteren Ausbreitung der Seuche auf Tausende von 
Menschen hätten eingesetzt werden können. 
Im Sinne einer Gleichbehandlung von Menschen mit und ohne HIV-Infektion muß ein 
Gesundheitssystem zuallererst Diskriminierung von Aids-Kranken vermeiden. Es wäre jedoch 
auch unfair, wenn die Betreuung von Aids-Patienten stärker subventioniert würde als die 
Behandlung von Patienten mit ähnlichen Erkrankungen wie Leberkrebs oder 
Nierenkrankheiten, die beide in Afrika extrem häufig auftreten. Das Hauptproblem ist die 
Kombination von direktem und indirektem Druck durch HIV, der ein reibungsloses 
Funktionieren des Gesundheitssystems gefährdet. Es wird immer deutlicher, daß die 
Belastung durch Todesfälle durch HIV wohl die größte Herausforderung für das 
Gesundheitswesen darstellt und ein gutes Argument für eine rasche und tiefgreifende Reform 
des Gesundheitswesens unter Einbeziehung einer guten Organisationsstruktur und der 
Finanzierung von Medikamenten und Pflege ist. Eine allzu einseitige Ausrichtung auf 
spezifische Methoden zur Behandlung von HIV würde die dringend notwendige allgemeine 
Reform der Finanzierung von Arzneimitteln und des Gesundheitswesens in Frage stellen. 
c) Bezahlbarkeit 
Die jährlichen Aufwendungen für eine Behandlung mit Wirkstoffen gegen Retroviren 
(Drei fachtherapie) belaufen sich auf ca. 10-20.000 $ pro Person, wobei die niedrigere Zahl aus 
Thailand stammt, einem Land, in dem mit der Bitherapie ohne die kostspieligen 
Proteaschemmer gearbeitet wird, und die höhere Zahl aus den USA und dem Vereinigten 
Königreich. Diese Zahlen sind das unendlich Vielfache der durchschnittlichen Pro-Kopf-
Ausgaben für das Gesundheitswesen in Entwicklungsländern und häufig auch dessen, was 
18 
derzeit für einen HIV-Patienten ausgegeben wird. Zwar ist zu erwarten, daß die Kosten für 
Medikamente im Lauf der Zeit spürbar zurückgehen werden, doch wird die Behandlung von 
HIV-Patienten mit einer Kombinationstherapie aufgrund der erforderlichen Ausgaben für 
Tests und Monitoring weiterhin kostspielig bleiben. Es gibt Schätzungen, nach denen die 
Behandlung aller HlV-Infizierten im Afrika südlich der Sahara pro Jahr 20 bis 40 Milliarden $ 
kosten würde. Und es gibt keinen Hinweis darauf, daß irgendjemand, also Patienten, 
Regierungen oder externe Geber bereit wären, auch nur etwas mehr als einen winzigen 
Bruchteil dieser Summe zu übernehmen. Das bedeutet im Klartext, daß nicht alle 
seropositiven Menschen mit Wirkstoffen gegen Retroviren behandelt werden können. Es wird 
also eine Auswahl getroffen werden müssen, bei der wahrscheinlich im Wesentlichen die 
Allerärmsten bedacht werden. 
d) Staatliche Politik betreffend die Behandlung mit Wirkstoffen gegen Retroviren. 
Bisherige Erfahrungen in Entwicklungsländern 
Die Politik der Behörden bezüglich des allgemeinen Einsatzes von Kombinationspräparaten 
bei der Behandlung von HIV-Infektionen fällt sehr unterschiedlich aus und ändert sich 
laufend. Die wohlhabendsten Menschen in vielen Entwicklungsländern finden Mittel und 
Wege, um sich ARZ (Wirkstoffe gegen Retroviren) zu beschaffen, nicht so jedoch die ärmsten 
Menschen. So könnte also in den ärmsten Ländern die Bereitstellung öffentlicher Gelder für 
AVR die medizinische Versorgung der Reichen unverhältnismäßig unterstützten - es sei 
denn, es werden für eine Versorgung der Armen eindeutige Kriterien festgelegt. In einigen 
Ländern wird eine umfassende medizinische Versorgung bereitgestellt, die jedoch keine 
Wirkstoffe gegen Retroviren umfaßt (Kenia), in anderen bestehen eigene Rechtsvorschriften 
über die Vergabe von AVR an Menschen, die in verschiedenen 
Krankenversicherungssystemen mit HIV/Aids leben: im Sozialversicherungssystem 
(Argentinien), mit einer Privatversicherung (Südafrika) oder einer öffentlichen Kasse 
(Brasilien). 
Sehr häufig werden derartige Entscheidungen jedoch getroffen, ohne daß Klarheit darüber 
besteht, ob. dem Gesundheitshaushalt zusätzliche Mittel hinzugefügt oder ob vorhandene 
Mittel umgeschichtet werden (zum Beispiel von der Prävention zur Behandlung). So hat 
beispielsweise die brasilianische Regierung den Aids-Patienten die vollständige Finanzierung 
von ARV zugesichert. Allein die Medikamente dürften Brasilien 1998 700 Millionen $ oder 
4% des Haushalts des Gesundheitsministeriums kosten. Das ist mehr als das Doppelte des 
Betrags, den die internationale Gemeinschaft alljährlich für die Aids-Prävention in 
Entwicklungsländern ausgibt. 
In Ländern wie Südafrika, Botswana, Simbabwe oder Thailand besteht die Politik darin, 
seropositiven Schwangeren AZT für eine Kurzzeitbehandlung zur Verfügung zu stellen; sie 
sind auch bereit, zu diesem Zweck die Gesundheitsdienste auszubauen. 
In Ländern hingegen, in denen SDT und Tuberkulose (Tbc) nicht angemessen behandelt 
werden, sollte der Gedanke an den Aufbau eines nationalen Programms zum Screening und 
zur Behandlung von HIV/Aids oder einer allgemeinen nationalen HIV-Behandlung noch 
einmal ernsthaft geprüft werden. Einige dieser Maßnahmen könnten finanziert und vom 
privaten Sektor oder von NRO in Ländern durchgeführt werden, in denen die Regierungen 
eindeutig andere Prioritäten gesetzt haben und in denen solche Maßnahmen auf nationaler 
Ebene noch nicht umgesetzt werden konnten. 
19 
So könnte zum Beispiel die erste politische Implikation des Versuchs in Thailand über die 
Mutter-Kind-Übertragung sein, daß eine Frau, die weiß, daß sie HIV-positiv ist, die 
umfassend beraten worden ist, die die Mittel zum Kauf von AZT hat und bereit und in der 
Lage ist, nicht zu stillen, eine Behandlung angeboten bekommen sollte. Denkbar wäre auch, 
daß hier als erste der Privatsektor oder NRO tätig werden. 
B. Partnerschaft zwischen privaten und öffentlichen Einrichtungen bei der Entwicklung 
eines Impfstoffs und von Mikrobiziden 
Für die Entwicklung und Bereitstellung neuer Methoden zur Prävention von HIV/Aids für die 
Allgemeinheit in Entwicklungsländern sind neue Investitions- und Finanzierungsinstrumente 
erforderlich. 
In den letzten Jahren wurde immer wieder dazu aufgerufen, weitere Präventionsmethoden zu 
entwickeln, die den speziellen Bedürfhissen der Frauen angepaßt sind, wie ein Kondom für 
Frauen und ein Vaginalantibiotikum. Als Reaktion auf diese Aufrufe wurde auch tatsächlich 
ein Kondom für Frauen entwickelt, das von immer mehr Frauen in einigen Ländern auch 
benutzt wird. Die Arbeiten an der Entwicklung eines wirksamen und bezahlbaren 
Antibiotikums laufen noch. 
Es besteht jedoch weitgehend Einmütigkeit darin, daß auf lange Sicht die Entwicklung 
sicherer, allgemein erhältlicher und wirksamer Impfstoffe gegen HIV/Aids die beste Aussicht 
auf Begrenzung und eventuelle Ausrottung der Gefahr durch diese Seuche bieten 
(Kommunique der G7, Denver, 1997 - siehe Anhang 1). Die Entwicklung eines 
Antibiotikums und eines Impfstoffs stößt jedoch auf verschiedene Hindernisse, die 
wissenschaftlicher, technischer, wirtschaftlicher und finanzieller Natur sind. 
Die Europäische Kommission hat in früheren wie im laufenden Rahmenprogramm für 
Forschung und Entwicklung besonderen Wert auf die Förderung der Aids-Forschung in 
Europa in Richtung Impfstoffe gelegt. Erhebliche Mittel wurden in Großeinrichtungen für die 
Bereitstellung von Reagenzien und Tieren für HIV-ImpfVersuche investiert. Ihre Fortsetzung 
finden diese Bemühungen durch die neu eingerichtete Schlüsselaktion II des Programms 
Biowissenschaften des V. Rahmenprogramms sowie durch die spezifischen Aktivitäten des 
INCO-Programms. 
Auf die wissenschaftlichen und technischen Fragen soll an dieser Stelle nicht weiter 
eingegangen werden, doch kann davon ausgegangen werden, daß eine bessere 
wissenschaftliche Führung und Koordinierung qualitativ einen Unterschied bedeuten und 
raschere, effiziente Fortschritte erlauben würde. 
Von größerem Interesse für diese Mitteilung über größere internationale Solidarität sind 
hingegen wirtschaftliche und finanzielle Fragen, die deshalb im folgenden kurz diskutiert 
werden sollen. Bei der Entwicklung neuer Produkte sieht die Aufteilung der Verantwortung 
für die Finanzierung üblicherweise so aus, daß der öffentliche Sektor die reine Forschung und 
der Privatsektor die Entwicklung kommerzieller Anwendungen fordert. In unserem 
Zusammenhang besteht das Hauptproblem jedoch darin, daß der Privatsektor nur 
unzureichend in die Entwicklung von Mikrobiziden oder von Impfstoffen gegen Aids 
20 
investiert, weil er sich der unzureichenden Kaufkraft in den Entwicklungsländern nur zu 
bewußt ist. 
Der Privatsektor stellt nicht genügend Mittel für Erforschung und Entwicklung eines Aids-
Impfstoffs für Entwicklungsländer zur Verfügung. Augenscheinlich werden bestehende 
marktorientierte Anreize zugunsten der Entwicklung von Aids-Produkten umgangen, die nur 
wenige externen Nutzen erbringen, wie es HIV/Aids-Patienten mit hohem Einkommen 
fordern, und die Entwicklung eines Antibiotikums oder Impfstoffs, also von Produkten mit 
großem externen Nutzen, insbesondere für die Einwohner von Entwicklungsländern, wird 
vernachlässigt. 
Das Nationale Gesundheitsinstitut (NHI) schätzte die Aufwendungen für weltweite Forschung 
und Entwicklung präventiver HIV-Impfstoffe sowohl des privaten als auch des öffentlichen 
Sektors im Jahr 1993 auf 160 Millionen $ - das sind weniger als 7% der jährlichen weltweiten 
Ausgaben für Forschung und Entwicklung im Bereich HIV/Aids. Von den insgesamt 160 
Millionen $, die in die Erforschung eines Impfstoffs flössen, waren nur 5 Millionen $ für 
Impfstoffe vorgesehen, die potentiell in Entwicklungsländern eingesetzt werden könnten. 
Bezüglich der Marktchancen und der Rentabilität der Erforschung von Medikamenten zur 
HIV/Aids-Behandlung besteht hingegen kein Zweifel. Weltweit leben drei Millionen 
Infizierte in den Industrieländern, wo der einzelne oder die Versicherungen über hohe 
Kaufkraft verfügen. 1995 wurde der Weltmarkt für Medikamente gegen HIV/Aids und damit 
zusammenhängende Infektionen auf 1,3 Milliarden $ geschätzt. 
Die jüngste Geschichte der Entwicklung anderer Produkte wie Impfstoffe gegen Hepatitis hat 
gezeigt, daß derartige Produkte von Einzelpersonen oder Regierungen in Entwicklungsländern 
nicht in großem Umfang gekauft werden. Noch vor ein oder zwei Jahrzehnten plädierte die 
internationale Gemeinschaft für Investitionen in diese Produkte, weil diese Krankheiten in den 
Entwicklungsländern ernsthafte Folgen zeitigen konnten und weil diese Produkte ein gutes 
Kosten-Nutzen-Verhältnis aufwiesen. Daß die internationale biomedizinische Industrie nur 
mit großem Widerstreben größere Summen in Produkte für Märkte in Entwicklungsländern 
investiert, ist vor diesem Hintergrund nur zu verständlich. 
Die Gründung eines speziellen Forschungsfonds wäre allerdings kaum die richtige Lösung 
und würde eher noch zur weiteren Verzettelung laufender Bemühungen beitragen. Zusätzliche 
Mittel für die reine Forschung hätten nur eine geringe Auswirkung auf die Anreize, die der 
Privatsektor brauchte, um bei der Entwicklung eines Aids-Impfstoffs hohe Beträge zu 
investieren und hohe Risiken einzugehen. Benötigt wird vielmehr ein 
Finanzierungsmechanismus, der sicherstellt, daß bei Entwicklung von in Entwicklungsländern 
einsetzbaren Impfstoffen durch den Privatsektor der Markt auch über ausreichend Kaufkraft 
verfügt, so daß die Privatunternehmen ihre Ausgaben für Entwicklung und Produktion 
zurückerhalten. 
Da die Entwicklungsländer selbst nur über schwache Kaufkraft verfügen, muß dieser 
ausreichend große Markt über internationale öffentliche Investitionen garantiert werden. Da 
das betreffende Produkt noch gar nicht existiert, muß der Markt für ein hypothetisches 
Produkt mit innovativen Methoden gewährleistet werden. In diesem Zusammenhang haben 
die Internationale Aids-Impfstoff-Initiative (IAVI), die Weltbank (wie in dem 
Forschungspolitikbericht über Aids angekündigt) und die Vorbereitungsgruppe der G8-
21 
Tagung (Gruppe der acht führenden Industrieländer) in Birmingham interessante Vorschläge 
für neue internationale Solidaritätsinstrumente vorgelegt. Als besonders attraktiver Vorschlag 
wird ein Fonds für eventuelle Käufe eingerichtet, in dessen Rahmen die Geber Wechsel für 
zukünftige Jahre ausstellen, die bezogen werden, sobald die Bedingungen erfüllt sind, sobald 
also ein sichererund effizienter Impfstoff existiert, der in Entwicklungsländern eingesetzt 
werden kann. 
C. Modalitäten für neue internationale Solidaritätsinstrumente 
Anerkanntermaßen kann die Schaffung neuer Solidaritätsinstrumente auf internationaler 
Ebene nur dann helfen, wenn der Zweck genau abgegrenzt und gemeinsam vorbereitet worden 
ist. Probleme, die aus der Schwäche der Wirtschaft und der gesellschaftlichen Sektoren in 
vielen Entwicklungsländern herrühren, können durch die Gründung eines speziellen Fonds auf 
internationaler Ebene nicht gelöst werden. Hingewiesen werden muß auch auf die 
Schwierigkeiten, international größere Solidarität in Zeiten hervorzurufen, in denen überall 
auf der Welt Länder und Regionen ihren Gürtel enger schnallen müssen. Neue 
Solidaritätsinstrumente wären aber auch keine Antwort auf die ausbleibenden schnellen 
Fortschritte in der Geberkoordinierung und in der Zusammenarbeit innerhalb der EU und der 
internationalen Gemeinschaft. 
Vor dem Hintergrund international knapper Haushaltsmittel und eines relativen Rückgangs 
der für Entwicklung allgemein zur Verfügung stehenden Mittel müssen zusätzliche öffentliche 
Mittel gefunden werden. Innerhalb der EG wird mit den Haushaltsbehörden, aber auch mit 
unseren Partnern in den Entwicklungsländern (beispielsweise bei den Verhandlungen oder 
Ncuaushandlungen künftiger Abkommen der Nach-Lome-Ära) über Umschichtungen zur 
Aufstockung der Ausgaben für HIV/AIDS-bezogene Aktivitäten sprechen sein. Aus früheren 
EEF nicht abgezogene Mittel könnten zum Beispiel in ein neues Finanzierungsinstrument 
einfließen. 
In der EG ließen sich im wesentlichen auf zweierlei Art und Weise Mittel mobilisieren: Zum 
einen über die EIB (Europäische Investitionsbank) und zum anderen über europäische NRO 
und Stiftungen. EIB-Mittel, die traditionell in marktorientierte Aktivitäten fließen, könnten 
zur Herstellung und zum Vertrieb von Arzneimitteln eingesetzt werden. NRO und Stiftungen 
könnten die europäischen Bürger um Gelder bitten, mit denen die Betreuung von HIV/Aids-
Patienten in Entwicklungsländern finanziert werden könnte. 
Weitere Mittel könnten folgendermaßen mobilisiert werden: 
• Beiträge von Unternehmen der Pharmaindustrie. UNACDS berät hierüber. 
• Eine prozentuale Sonderabgabe auf den Preis, der in Europa für Arzneimittel gezahlt wird, 
die von den europäischen Sozialversicherungsträgern an den Fonds oder an die 
pharmazeutische Industrie überwiesen wird. Derzeit scheinen solche Möglichkeiten wegen 
der Probleme der europäischen Sozialversicherungssysteme und der ohnehin hohen 
Abgabenlast für die europäischen Bürgern eher unrealistisch zu sein. 
• Freiwillige Beiträge von europäischen Krankenversicherungen. Diese Möglichkeit dürfte 
nur wenig ergiebig sein, da in vielen Ländern solche Übertragungen aufgrund der 
Vorschriften unzulässig sind. 
22 
Spenden von Philanthropen. Hier müßten Steuererleichterungen gegeben sein, doch 
könnten sie vorkommen. In den Mitteilungen aus Abidjan wurden schon einige potentielle 
Spender genannt, deren Namen aber noch bestätigt werden müssen. 
V. DER BEITRAG DER EG 
Das Programm der EG zum Thema Aids in Entwicklungsländern stellt auf die Fortsetzung der 
Unterstützung von Ländern bei der Finanzierung der in Kapitel I aufgeführten Prioritäten ab. 
Dies vor dem Hintergrund der Bemühungen der EG zur Stärkung der sozialen Sektoren und 
zur Bekämpfung der Armut durch größere Effizienz der öffentlichen Ausgaben und Streben 
nach Gerechtigkeit zu sehen. 
Es wird vorgebracht, daß die Instrumente der EG zur Finanzierung der wichtigen Bereiche des 
Gesundheitswesens auf Länderebene, auf regionaler und internationaler Ebene durchaus 
angemessen und auf die verfügbaren Humanressourcen abgestimmt sind. Wie in Kapitel III 
dargestellt, müßten weitere Bemühungen den bereits bestehenden Instrumenten und 
Aktivitäten hinzugefügt werden. 
A. Was soll mit zusätzlichen EG-Mitteln finanziert werden? 
Am besten würden die zusätzlichen Finanzmittel für den Kauf zusätzlicher Produkte zur 
Verhütung von HIV/Aids und zur Behandlung von HTV/Aids-Infizierten eingesetzt. Hierbei 
müßten zwei Komponenten berücksichtigt werden: i) die Unterstützung für Länder beim Kauf 
von Produkten, und ii) internationale Anreize für weitere Investitionen des privaten Sektors in 
die Entwicklung von Impfstoffen und Mikrobiziden. 
B. Welche Produkte könnten in der Hauptsache gekauft werden? 
1. Bereits bestehende Produkte 
• AZT als Monotherapie für seropositive Schwangere 
• Medikamente gegen STD, Tuberkulose und andere opportunistische Krankheiten 
• Therapie mit Wirkstoffen gegen Retroviren als Pilotversuch in einigen, von UNAIDS 
ausgewählten Ländern 
2. Noch zu entwickelnde Produkte 
• Impfstoffe und Mikrobizide 
In diesem Zusammenhang sind in einer zweiten Phase detailliertere Untersuchungen 
erforderlich und ist gemeinsam mit anderen Entwicklungspartnern noch die Gründung eines 
Fonds zu prüfen, der Investitionen fördern könnte: i) des Privatsektors bei der Entwicklung 
solcher Produkte und/oder ii) der Länder, die diese einmal entwickelten Produkte erproben 
sollen. Derzeit prüft die Weltbank die verschiedenen Optionen in diesem Zusammenhang. 
23 
C. Was würde mit den zusätzlichen Mitteln finanziert werden ? 
Die unter B.l aufgeführten Produkte sollen von den und durch die nationalen 
Gesundheitssysteme in den verschiedenen Entwicklungsländern angeschafft und finanziert 
werden. 
Aus den zusätzlichen Ressourcen der EG könnten jedoch Mittel für Erprobung und Kauf 
dieser Produkte in einem Pilotversuch bereitgestellt werden. Die beteiligten Länder könnten 
danach aus einem Umlauffonds diese Produkte auf Dauer zur Verfügung stellen. 
Für andere Produkte kann die Entscheidung anders ausfallen. Impfstoffe könnten zum 
Beispiel, so sie einmal existieren, degressiv über eine bestimmten Zeitraum subventioniert 
werden; Mikrobizide hingegen dürften so billig sein, daß die meisten Menschen sie sich 
alleine kaufen können. Aber auch in diesem Fall wäre es sinnvoll, noch eine Möglichkeit für 
die Allerärmsten und für Menschen mit hohem Risiko zu schaffen, zum Beispiel mit einem 
gezielten System wie Gutscheinen dieses Produkt erhalten zu können. 
Bezüglich der Monotherapie für Schwangere mit AZT sowie der Behandlung von SDT, 
Tuberkulose und anderer opportunistischer Infektionen wird vorgeschlagen, den Ländern bei 
der Beschaffung dieser Medikamente über das „essential drugs"-System zu helfen und die 
Anlaufphase des Systems zu finanzieren und die Medikamente für einen bestimmten Zeitraum 
zu bezuschussen, sofern diese Leistungen auch wirklich den ärmsten Bevölkerungsgruppen 
zugute kommen. 
Bezüglich der Kombinationstherapie mit Wirkstoffen gegen Retroviren wird vorgeschlagen, 
einen Teil der zusätzlichen Mittel zu verwenden, um derartige Präparaten in einigen von 
UNAIDS ausgewählten Ländern zu testen. Die beteiligten Privatunternehmen könnten die 
Medikamente und die EG Gelder im wesentlichen für technische Unterstützung beim 
Monitoring und bei der Evaluierung der Pilotphase sowie der Verbreitung der Erfahrungen 
bereitstellen. Diese Evaluierung könnte problemlos aufbauen auf den Erfahrungen 
europäischer Forscherteams aus Projekten zur Einführung dieser Behandlungsmethoden in 
Europa und anderswo. 
Die zusätzlichen Mittel könnten darüber hinaus eingesetzt werden für Aufbau und Erprobung 
eines solchen Systems sowie zur Unterstützung der Entwicklung nationaler Strategien für den 
Umgang mit diesen Erzeugnissen, ihrer Finanzierung und der erforderlichen 
Qualitätskontrolle. 
D. Wie sollen die Mittel den Ländern zur Verfügung gestellt werden? 
Die zusätzlichen Mittel könnten für die nationalen Haushaltspläne der Entwicklungsländer 
bereitgestellt werden, und zwar anhand von Aktionsplänen, die wiederum Sicherheiten dafür 
bieten, daß alle näher spezifizierten Voraussetzungen erfüllt sind. Im einzelnen wären die 
Modalitäten und Kriterien zu einem späteren Zeitpunkt festzulegen. 
24 
E. Einige Beispiele für Voraussetzungen, die für die Verwendung von Haushaltsbeihilfen 
der Gemeinschaft in den Ländern erfüllt sein müssen 
1. Bereits verfügbare Arzneimittel 
Die Beschaffung dieser Präparate sollte Bestandteil des Gesamtsystems zur 
Beschaffung, Finanzierung und Verteilung aller wesentlichen Medikamente in dem 
Land sein. Der nationale Plan müßte die Gewährung von Subventionen oder 
Kostendeckung in Übereinstimmung mit der diesbezüglichen Politik des Landes 
enthalten. 
2. Noch nicht verfügbare Produkte 
a) Impfstoffe 
• Es sollte eine integrierte HIV-Impfstoff-Politik bestehen. 
• Es sollte ein nachhaltiger Plan vorliegen, mit dem die langfristige Perspektive 
einschließlich Finanzierungsmechanismen gewährleistet wird 
b) Mikrobizide 
• Ähnlich wie oben, doch vielleicht weniger streng, da es sich eher um ein Erzeugnis 
handeln dürfte, das über den Ladentisch verkauft wird und nicht um ein 
Arzneimittel 
F. Modalitäten für die Mobilisierung zusätzlicher Mittel auf EG-Ebene 
Nach einer Einigung über die Ziele der neuen Debatte im Zusammenhang mit dieser 
Mitteilung bieten sich mehrere Möglichkeiten zur Umsetzung der oben beschriebenen 
Initiativen. 
Die Finanzmittel könnten durch verschiedene Quellen (Haushaltslinien und EEF) 
bereitgestellt werden, die die Verwendung der Mittel für Aids-bezogene Aktivitäten in 
Entwicklungsländern gestatten. 
VI. DIE VERWALTUNG DER NEUEN INTERNATIONALEN 
SOLIDARITÄTSINSTRUMENTE 
A. Internationale Ebene 
Weltweit gesehen ist UNAIDS für das Monitoring aller dieser Initiativen im normativen und 
ethischen Bereich zuständig, und die EG unterstützt dies. Sollten neue Instrumente auf 
internationaler Ebene ins Leben gerufen werden, ist es selbstverständlich, daß sie von 
bestehenden Organisationen mit ihrem Know-how und ihren technischen Kapazitäten 
verwaltet werden. 
25 
'*• NaUonaJe Verwaltung der Mittel lür die Bereitstellung von Produkten fijr 
Entwicklungsländer 
Die internationale Gemeinschaft hat zu gewährleisten, daß die neuen Instrumente ihre 
vorgegebenen Ziele erreichen und keine nachteiligen Auswirkungen auf bestehende 
Gesundheitssysteme oder Präventivmaßnahmen haben. 
Es ist jedoch ganz allgemein von wesentlicher Bedeutung, daß die wichtigen Entscheidungen 
über Systeme und Schwerpunkt der subventionierten oder nicht-subventionierten Behandlung 
von den Entwicklungsländern selbst getroffen werden, denn Fragen wie Effizienz, 
Bezahlbarkeit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit gehören zuallererst in die Verantwortung der 
einzelnen Länder. Nationale Bemühungen in diesen Bereichen könnten allerdings durch 
externe Unterstützung verstärkt werden. 
C. Monitoring 
Wesentliche Bedeutung kommt dem Aufbau und der Finanzierung eines Monitoring-Systems 
zu, das alle Auswirkungen dieser Initiativen auf das übrige Gesundheitswesen erfaßt, seien sie 
nun positiver oder negativer Art. Hierbei könnte folgendermaßen vorgegangen werden: 
Im Rahmen eines beliebigen Pilotprogramms zur Einführung von Medikamenten 
einschließlich Behandlung mit ARV in einem extrem armen Umfeld würde die zuständige 
internationale Organisation, die das Programm in dem betreffenden Land finanziert, zunächst 
einmal eine Grunderhebung über das Gesundheitssystem um das Pilotprogramm herum 
durchführen, um einen Überblick über die Qualität und Verfügbarkeit von Behandlung und 
die Verteilung von Mitteln und Humanressourcen aufgrund der Einführung des Programms zu 
erhalten. Die gleichen Erhebungen könnten dann sechs Monate später während der weiteren 
Durchführung erneut vorgenommen werden. Im Hinblick auf ARV könnten die Ergebnisse 
dieser Erhebung dann in das Monitoring einfließen um sicherzustellen, daß die für die ARV-
Therapie von Aids-Patienten bereitgestellten Mittel auch so ausgegeben wurden, daß: 
a) der Patient sich an alle Vorschriften gehalten hat, wodurch die Gefahr auf ein 
Minimum reduziert werden soll, daß sich durch die ARV-Behandlung neue, 
medikamentenresistente HIV-Stämme bilden, die sich dann auf der ganzen Welt 
ausbreiten könnten. 
b) die Zersplitterung von Geldern und Humanressourcen auf ein Mindestmaß gesenkt 
wird durch: 
• die Prävention von Aids 
• die Prävention leicht zu verhütender tödlich verlaufender Krankheiten wie Masern 
• die Behandlung heilbarer Krankheiten einschließlich der leicht zu behandelnden 
opportunistischen Krankheiten in Zusammenhang mit HIV. 
26 
I). Management eines neuen internationalen Finanzierungsinstruments für die Erprobung und 
den Kauf von Impfstoffen für Entwicklungsländer 
Es wird vorgeschlagen, daß die internationale Gebergemeinschaft mit bestehenden und neuen 
Mechanismen zusammenarbeitet. Die EG ist bereit, sich an diesem Prozeß zu beteiligen. Die 
detaillierten Modalitäten sind im einzelnen zu einem späteren Zeitpunkt zu prüfen und zu 
diskutieren. 
VII. SCHLUSSFOLGERUNGEN ZUR INTERNATIONALEN 
ZUSAMMENARBEIT UND ZUM SPEZIFISCHEN BEITRAG DER 
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT 
Es dürfte wohl selbstverständlich sein, daß kein Land allein, aber auch keine Gruppe von 
Ländern effiziente Lösungen für das HIV/Aids-Problem finden kann. Es gilt vielmehr, ein 
hohes Maß an internationaler Zusammenarbeit sicherzustellen, damit die Staatengemeinschaft 
die Chance hat, gerechte und nachhaltige Lösungen zu finden und wirtschaftlich wie politisch 
Gerechtigkeit zwischen den Generationen und innerhalb der Generationen zu erzielen. 
International muß UNAIDS weltweite Verantwortung für alle neuen Solidaritätsinitiativen 
übernehmen. Neue Mechanismen sind zwar zu begrüßen, doch kommt es darauf an, daß ihre 
Finanzierung aus zusätzlich zu den bereits laufenden Bemühungen im Kampf gegen HIV/Aids 
bereitgestellten Mitteln erfolgt. 
In den letzten zehn Jahren hat die Gemeinschaft eine wichtige Rolle in internationalen 
Aktionen im Bereich Aids gespielt und gedenkt dies auch weiterhin zu tun. 
• Bei der Bekämpfung von HIV/Aids sagte die Kommission im Namen der Europäischen 
Gemeinschaft zu, verstärkt Maßnahmen zur Stabilisierung und Minimierung der 
Ausbreitung der Seuche in den meisten Entwicklungsländern im kommenden Jahrzehnt zu 
unterstützten. 
• Im Hinblick auf die medizinische Versorgung auch der HIV-Infizierten stellt die Zusage 
der Gemeinschaft, die Entwicklungsländer bei der Stärkung ihrer Gesundheitssysteme und 
bei der Konzentration auf nachhaltige, effiziente Systeme vor allem für die ärmsten 
Bevölkerungsgruppen zu unterstützen, eine größere Aufgabe für die nächsten Jahrzehnte 
dar. Darüber hinaus schlägt die Gemeinschaft intensivere Bemühungen gemeinsam mit 
allen Partnern um eine schnellere und effizientere Umsetzung neuer Strategien vor. 
Außerdem wird sie dem Aufbau angemessener Systeme der Medikamentenversorgung in 
den Ländern mit größerer Aufmerksamkeit prüfen, die um Hilfe für HIV gebeten haben, 
und sie wird angemessene Hilfe für Aids-Kranke leisten. 
. Wir stehen an einem Wendepunkt der Bekämpfung von HIV/Aids in Entwicklungsländern. 
Es gibt noch keine wirksamen Impfstoffe, Medikamente gegen SDT und opportunistische 
Krankheiten (einschließlich Tbc) stehen noch nicht allen zur Verfügung, und die vor 
kurzem entdeckte Therapie mit Wirkstoffen gegen Retroviren steht im Mittelpunkt der 
27 
Diskussion auf der ganzen Welt und insbesondere in den betroffenen ärmsten 
Entwicklungsländern. 
Die EG hat zugesagt, ihre bisherigen Bemühungen fortzusetzen, um zu einem Rückgang der 
Infiziertenzahlen in den meisten Entwicklungsländern zu erreichen, in denen sie Hilfe 
gewähren kann. 
Ferner könnten werden die zusätzlichen Anstrengungen und Finanzmittel der EG auf zwei 
Bereiche konzentriert werden: 
• Auf Ebene der einzelnen Länder für den Kauf von Produkten, sobald sie auf dem Markt 
eingeführt werden 
• Auf internationaler Ebene zur Förderung weiterer Investitionen des privaten Sektors in die 
Entwicklung und den Kauf von Impfstoffen und/oder Mikrobiziden. 
28 
ANHANG 1 
1 ) Verordnung über die Aids-Haushaltslinie, Artikel 2b: 
Untersuchung von Wegen und Möglichkeiten für einen besseren Zugang zu Behandlung für 
HIV-Infizierte in den ärmsten Ländern. Diese Untersuchung sollte in enger Zusammenarbeit 
mit den Unterorganisationen der Vereinten Nationen, den betroffenen NRO, 
pharmazeutischen Labors und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union durchgeführt 
werden. 
2) Europäischer Rat von Luxemburg: 
Der Europäische Rat fordert die Kommission auf, die Modalitäten für die Einrichtung eines 
Solidaritätsfonds für Behandlung unter der Federführung von UNAIDS zur Bekämpfung von 
Aids in Entwicklungsländern zu prüfen. 
3) Änderungsantrag des Parlaments zu einem AKP-Dokument: 
...weist die Kommission daraufhin, daß der Europäische Rat von Luxemburg die Kommission 
gebeten hat, „die Modalitäten für die Einrichtung eines Solidaritätsfonds für Behandlung unter 
der Federführung von UNAIDS zur Bekämpfung von Aids in Entwicklungsländern zu prüfen" 
und fordert die Kommission auf, im Rahmen des nächsten Abkommens die Einrichtung dieses 
Fonds vorzusehen. 
4) G8 in Denver: 
Die Verhütung der Übertragung von HIV-Infektionen und der Ausbreitung von Aids ist ein 
dringliches Gebot der weltweiten Gesundheitspolitik. Neue Methoden für Prävention und 
Behandlung müssen zwar erforscht werden, doch dürfte langfristig die Entwicklung sicherer, 
allgemein zugänglicher und wirksamer Impfstoffe gegen Aids die besten Aussichten auf eine 
Begrenzung und eventuelle Ausmerzung der Bedrohung durch diese Seuche bieten. Wir 
werden uns bemühen, die für eine Beschleunigung der Forschungsarbeiten zum Thema Aids-
Impfstoffe erforderlichen Ressourcen bereitzustellen und werden gemeinsam die 
internationale wissenschaftliche Kooperation und Zusammenarbeit stärken. 
5) Erklärung von UNAIDS zur Mutter-Kind-Übertragung (23724. März 1998): 
Es sind weltweite Anstrengungen zur Förderung der Aktualisierung und Aufwertung von 
Maßnahmen nötig, mit denen die Mutter-Kind-Übertragung von HTV verhindert werden kann. 
Auch aus ethischer Sicht muß die Einführung einer kurzfristigen Verabreichung von AZT 
(Zidovudin) in den Ländern unterstützt werden, in denen die entsprechenden Versuche 
gelaufen sind, und in Ländern, die die Kapazität und den Willen haben, solche Maßnahmen 
durchzuführen, müssen derartige Maßnahmen gefördert werden. 
29 
6) WELTBANK : Fonds für den Kauf von Impfstoffen: 
Mit dieser Initiative soll der Industrie durch die Gründung eines internationalen Fonds für den 
Kauf von Impfstoffcn ein kommerziell interessanter Markt in Entwicklungsländern 
gewährleistet werden. Mit einem solchen Fonds kann ein sicherer zahlungsfähiger Markt mit 
bekannter Mindestgröße in Entwicklungsländern garantiert werden. Mit einer Förderung der 
Investitionen der Industrie in die Entwicklung von Impfstoffen könnte der Fonds für den Kauf 
von Impfstoffen aus laufenden Mitteln der einzelnen Länder oder der Geber oder über eine 
garantierte Kreditlinie der Weltbank finanziert werden. Bei 10 bis 15 teilnehmenden Ländern, 
die jeweils 50 bis 100 Millionen $ einbringen, ergäbe sich ein Impfstoffmarkt in 
Entwicklungsländern, der mit 0,5 bis 1,0 Milliarden $ ausgestattet wäre. Die Mittel würden 
allerdings nur bereitgestellt, falls der Impfstoff marktfähig wäre. Ein Darlehen der Weltbank, 
das einer Kreditlinie gleichgesetzt ist, ist eine besonderes attraktive Lösung, da derzeit für 
HIV bereitgestellte Mittel auch weiterhin, bis zur Entwicklung eines Impfstoffs für Prävention 
und Behandlung eingesetzt werden könnten. Schließlich wird die Verfügbarkeit von Mitteln 
für den Kauf von Impfstoffen auch über die sichere Verfügbarkeit dieser Impfstoffe 
mitentscheiden, dürfte allein aber kaum ausreichen, um widerstrebende große Hersteller von 
Impfstoffen dazu zu überreden, in die Entwicklung von HIV-Impfstoffen für Länder mit 
geringem Einkommen zu investieren. 
7) UN AIDS: Initiative für Zugang zu HIV-Medikamenten; Pilotprojekt für breiteren 
Zugang 
UNAIDS startet die Initiative zur Verbesserung des Zugangs zu Medikamenten gegen 
HIV/Aids-Infektionen in Entwicklungsländern 
Aids ist ein sehr umfassendes Phänomen mit großem, lang anhaltendem Zerstörungspotential, 
und daher ist es absolut dringlich und vorrangig, die Gesundheitssysteme auszubauen und 
diesbezüglich auf den neuesten Stand zu bringen. Im Rahmen der Initiative von UNAIDS 
läuft nun eine Pilotphase mit der Umsetzung und dem Follow-up neuer Strategien zur 
Beseitigung von Hindernissen für eine bessere Betreuung von HIV/Aids-Patienten an, und 
zwar in Chile, der Elfenbeinküstc, Uganda und Vietnam, also in Ländern, in denen eine 
angemessene Evaluierung der Initiative im Hinblick auf höchst unterschiedliche 
geographische, soziale, kulturelle, wirtschaftliche und strukturelle Gegebenheiten möglich ist. 
30 

ISSN 0254-1467 
KOM(98) 407 endg. 
DOKUMENTE 
DE 05 11 15 16 
Katalognummer : CB-CO-98-421-DE-C 
ISBN 92-78-37556-X 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
7?vl