Abbildung 3: EMEP-Monitoringkarten für Europa, Luftkonzentrationen – Grafik a: 1990, Grafik b: 2014





1.1. Einführung

Persistente organische Schadstoffe (POP) geben weltweit Anlass zur Sorge wegen ihrer persistenten, bioakkumulierbaren und toxischen (PBT) Eigenschaften und ihres Potenzials zum Transport über große Entfernungen, der eine Ablagerung und Akkumulation weit entfernt vom Ort ihrer Herstellung und Verwendung zur Folge hat. Zwei internationale Verträge befassen sich mit POP und zielen auf den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor ihren schädlichen Auswirkungen durch eine Einstellung oder Verringerung ihrer Herstellung, Verwendung und Freisetzung in die Umwelt ab. Das Aarhus-Protokoll über persistente organische Schadstoffe wurde 1998 als Teil des UNECE-Übereinkommens über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (CLRTAP) verabschiedet, und Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (im Folgenden das „Stockholmer Übereinkommen) wurde 2001 angenommen und trat 2004 in Kraft.

Die Europäische Union (im Folgenden die „Union“) ist Vertragspartei des Aarhus-Protokolls und des Stockholmer Übereinkommens und hat zur Umsetzung des Übereinkommens die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (POP-Verordnung) erlassen. Die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 wurde mittlerweile aufgehoben und durch die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe ersetzt, die am 15. Juli 2019 in Kraft trat.

Es sei darauf hingewiesen, dass die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 in Artikel 12 Absatz 6 eine spezifische Berichterstattungspflicht der Kommission vorsah, die Verordnung (EU) 2019/1021 aber keine entsprechende Bestimmung mehr enthält. Die Kommission hält es aber dennoch für angemessen, einen Bericht für den Zeitraum 2013–2015 auf der Grundlage der Berichterstattung der Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 anzunehmen, da dieser Bericht den Zielen der Verordnung (EU) 2019/1021 in Bezug auf die Überwachung der Fortschritte bei der Abschaffung der Verwendung und Freisetzung von POP dient.

Die POP-Verordnung wurde regelmäßig aktualisiert, um Änderungen des Stockholmer Übereinkommens und des Aarhus-Protokolls (im Wesentlichen Aufnahme neuer Stoffe in die jeweiligen Anhänge) ins Unionsrecht zu übernehmen, und enthält spezifische Verpflichtungen für Wirtschaftsteilnehmer in allen EU-Mitgliedstaaten. Diese Verpflichtungen umfassen Einzelheiten bezüglich der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung der in drei Anhängen (Anhang I – verboten, Anhang II – beschränkt, Anhang III – unbeabsichtigt freigesetzt) aufgelisteten POP. Geregelt sind auch der Umgang mit diesen Stoffen in Lagerbeständen, Freisetzungen in die Umwelt und die Überwachung von Umweltkonzentrationen, und sie enthält Bestimmungen über Abfallbewirtschaftung. Gemäß der POP-Verordnung müssen die Mitgliedstaaten darüber hinaus nationale Durchführungspläne und Aktionspläne für die Ermittlung von und den Umgang mit Quellen von POP in ihrem Hoheitsgebiet erstellen.

Die Berichtspflichten der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 waren in Artikel 12 beschrieben. Die Mitgliedstaaten waren verpflichtet, jährlich statistische Daten über die Herstellung und das Inverkehrbringen der in Anhang I und Anhang II aufgelisteten Stoffe zu übermitteln. Die Mitgliedstaaten waren ferner verpflichtet, der Kommission alle drei Jahre über die Umsetzung der POP-Verordnung Bericht zu erstatten. Für die Kommission bestand die Pflicht, alle drei Jahre einen zusammenfassenden Bericht mit den von den Mitgliedstaaten bereitgestellten Informationen sowie ergänzenden Informationen des Europäischen Schadstofffreisetzungs- und ‑verbringungsregisters (E-PRTR) und des Emissionsverzeichnisses CORINAIR des Programms über die Zusammenarbeit bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung von luftverunreinigenden Stoffen in Europa (EMEP) zu erstellen. Die Kommission musste zudem dem Europäischen Parlament und dem Rat eine Zusammenfassung dieses Berichts vorlegen.

Bisher wurden drei zusammenfassende Berichte über die Tätigkeiten der Union und ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 veröffentlicht. Der erste zusammenfassende Bericht, der 2009 veröffentlicht wurde, deckte den Zeitraum ab dem Inkrafttreten der POP-Verordnung im Jahr 2004 bis 2006 ab. Der zweite, 2011 veröffentlichte zusammenfassende Bericht erstreckte sich auf den Zeitraum 2007-2009. Der dritte, 2021 veröffentlichte zusammenfassende Bericht erstreckte sich auf den Zeitraum 2010-2013. Der vierte zusammenfassende Unionsbericht deckt den Zeitraum von 2013 bis 2015 ab, und mit dieser Zusammenfassung soll eine verkürzte Fassung des Hauptberichts mit den wichtigsten Ergebnissen vorgelegt werden. Für eine weitergehende detaillierte Analyse der vorgelegten Ergebnisse sollte der vollständige Bericht herangezogen werden.

2.2. Management- und Kontrollmaßnahmen

2.12.1 Überblick

Der Umgang mit POP betrifft mehrere Aspekte des Lebenszyklus eines Stoffes. Hierzu gehören die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Chemikalien ebenso wie Lagerbestände an nicht mehr benötigten Waren, Fragen der Abfallbewirtschaftung und die Durchsetzung der Verordnung selbst.

2.22.2 Herstellung, Inverkehrbringen, Verwendung und Durchsetzung

Nach den von den Mitgliedstaaten vorgelegten Informationen über die Herstellung und das Inverkehrbringen der in den Anhängen I und II aufgelisteten Stoffe wurde im Zeitraum 2013–2015 nur ein POP-Stoff hergestellt, nämlich Perfluoroctansulfonylsäure (PFOS), wobei zu beachten ist, dass für PFOS eine Reihe von Ausnahmen galten (Hauptverwendungszweck war die Sprühnebelunterdrückung für Hartverchromen). Darüber hinaus wurden zwei in den Anhängen I und II aufgeführte Stoffe (im Einklang mit den Ausnahmen) eingeführt, nämlich Hexabromcyclododecan (HBCDD) und kurzkettige chlorierte Paraffine (SCCP).

Auf der Grundlage der bereitgestellten Informationen können folgende Einzelheiten festgehalten werden:

·Zwei Mitgliedstaaten (DK, FI) haben Einfuhren von HBCDD gemeldet. Dänemark meldete nur für das Jahr 2014 Einfuhren, und zwar 1,4 Tonnen, während Finnland berichtete, dass seine HBCDD-Einfuhren rückläufig waren.

·SCCP wurden von Dänemark (15 Tonnen im Jahr 2013 und 5 Tonnen im Jahr 2014) und Schweden (2,8 Tonnen jährlich) eingeführt.

·PFOS wurden in der Europäischen Union in nur einem Mitgliedstaat (Deutschland) hergestellt. Die Produktion ging von 9 Tonnen pro Jahr im Jahr 2013 auf 2,4 Tonnen im Jahr 2015 zurück. Etwa 50 % der hergestellten PFOS wurden in EU-Mitgliedstaaten ausgeführt oder versandt (hauptsächlich BE, DK, NL, AT, FI, SE). Die verbleibende PFOS-Menge wurde in Deutschland in erster Linie als Mittel zur Sprühnebelunterdrückung bei der Verchromung, verwendet.

Eine kleine Zahl von Mitgliedstaaten wendete auch die Bestimmungen von Artikel 4 für die Verwendung von POP zu Forschungs- oder Analysezwecken an. Fünf Mitgliedstaaten (BE, ES, FR, AT, PL) gaben an, dass kleine Mengen an POP zu Forschungs- oder Analysezwecken aus der EU ausgeführt wurden. Diese Ausfuhren erfolgten überwiegend in afrikanische und asiatische Länder und betrafen POP-Pestizide und polychlorierte Biphenyle (PCB).