ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS  
vom 10. Mai 2011  
mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil seines Beschlusses betreffend die Entlastung zur 
Ausführung des Haushaltsplans des gemeinsamen Unternehmens Artemis für das Haushaltsjahr 
2009 sind  
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,  
— in Kenntnis des endgültigen Rechnungsabschlusses des gemeinsamen Unternehmens Artemis für das 
Haushaltsjahr 2009,  
— in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss des gemeinsamen Unternehmens 
Artemis für das am 31. Dezember 2009 endende Haushaltsjahr zusammen mit den Antworten des 
gemeinsamen Unternehmens (  1 ), 
— in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 15. Februar 2011 (05894/2011 — C7-0051/2011),  
— gestützt auf Artikel 276 des EG-Vertrags und Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der 
Europäischen Union,  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die 
Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (  2 ), insbesondere auf 
Artikel 185,  
— gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 74/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 über die Gründung 
des Gemeinsamen Unternehmens Artemis zur Umsetzung einer gemeinsamen Technologieinitiative für 
eingebettete IKT-Systeme (  3 ), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 4,  
— unter Hinweis auf die Finanzordnung des gemeinsamen Unternehmens Artemis, die am 18. Dezember 
2008 durch Beschluss seines Verwaltungsrats angenommen wurde (nachstehend „Artemis-Finanzord ­
nung“),  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 
betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Eu ­
ratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäi ­
schen Gemeinschaften (  4 ), insbesondere auf Artikel 94,  
— gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,  
— in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses (A7-0126/2011),  
A. in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen 
können, dass der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2009 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden 
Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind,  
B. in der Erwägung, dass das gemeinsame Unternehmen Artemis im Dezember 2007 gegründet wurde, um 
eine „Forschungsagenda“ für die Entwicklung von Schlüsseltechnologien für eingebettete IKT-Systeme in 
verschiedenen Anwendungsbereichen festzulegen und umzusetzen und auf diese Weise die europäische 
Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit zu stärken und das Entstehen neuer Märkte und gesellschaftlich 
relevanter Anwendungen zu ermöglichen,  
C. in der Erwägung, dass sich das gemeinsame Unternehmen in der Anlaufphase befindet und sein internes 
Kontroll- und Finanzinformationssystem Ende 2009 noch nicht vollständig eingerichtet hatte,DE 27.9.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 250/243  
( 1 ) ABl. C 342 vom 16.12.2010, S. 1.  
( 2 ) ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.  
( 3 ) ABl. L 30 vom 4.2.2008, S. 52.  
( 4 ) ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
Ausführung des Haushaltsplans  
1. stellt fest, dass im endgültigen Haushaltsplans des gemeinsamen Unternehmens für das Haushaltsjahr 
2009 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 46 000 000 EUR und Zahlungsermächtigungen in 
Höhe von 8 000 000 EUR ausgewiesen waren; nimmt ferner zur Kenntnis, dass die Verwendungsrate 
bei den Verpflichtungsermächtigungen 81 % und bei den Zahlungsermächtigungen 20 % betrug;  
2. erkennt an, dass sich das gemeinsame Unternehmen noch immer in der Anlaufphase befindet, und hat 
daher Verständnis für die geringe Verwendungsrate bei den Zahlungsermächtigungen;  
Beiträge der Mitglieder  
3. fordert das gemeinsame Unternehmen auf, die Darstellung der Mitgliederbeiträge in der Rechnungslegung 
unter der Leitung der Kommission zu vereinheitlichen;  
4. fordert das gemeinsame Unternehmen auf, die Bestimmungen zur Mitgliedschaft und Kofinanzierung 
weiter auszuführen und dabei insbesondere folgende Aspekte zu berücksichtigen:  
— die Bedingungen für die Aufnahme neuer Mitglieder,  
— die Sachbeiträge der Mitglieder,  
— die Voraussetzungen für eine Prüfung der Beiträge der Mitglieder durch das gemeinsame Unterneh ­
men,  
— die Voraussetzungen, unter denen der Verwaltungsrat eine Kofinanzierung genehmigen kann;  
Interne Kontrollsysteme  
5. fordert das gemeinsame Unternehmen nachdrücklich auf, die Einführung seines internen Kontroll- und 
Finanzinformationssystems abzuschließen; verlangt vom gemeinsamen Unternehmen speziell  
— eine Verbesserung seiner Dokumentation von IT-Prozessen und IT-Tätigkeiten sowie eine Aufzeich ­
nung von IT-Risiken,  
— die Entwicklung eines Notfallplans,  
— die Entwicklung einer Datenschutzpolitik;  
6. fordert das gemeinsame Unternehmen auf, auf der Grundlage der Bestimmungen der Rahmenfinanz ­
regelung für die Gemeinschaftsreinrichtungen in seine Finanzordnung einen speziellen Verweis auf die 
Befugnisse des Internen Auditdienstes (IAS) als seines Internen Prüfers aufzunehmen;  
7. ist insbesondere der Ansicht, dass die Rolle des Internen Auditdienstes als Interner Prüfer darin bestehen 
sollte, das gemeinsame Unternehmen über den Umgang mit Risiken zu beraten, indem sie unabhängige 
Stellungnahmen zur Qualität der Verwaltungs- und Kontrollsysteme und Empfehlungen zur Verbesserung 
der Bedingungen für die Abwicklung der Vorgänge sowie zur Förderung einer wirtschaftlichen Haus ­
haltsführung abgibt; hält es ferner für entscheidend, dass das gemeinsame Unternehmen der Entlastungs ­
behörde einen von seinem Exekutivdirektor erstellten Bericht vorlegt, aus dem Anzahl und Art der vom 
Internen Prüfer durchgeführten internen Prüfungen, die abgegebenen Empfehlungen und die aufgrund 
dieser Empfehlungen getroffenen Maßnahmen hervorgehen;  
8. ist der Ansicht, dass das gemeinsame Unternehmen angesichts des Volumens seines Haushalts und der 
Vielschichtigkeit seiner Aufgaben die Einsetzung eines Auditausschusses erwägen sollte, der unmittelbar 
dem Verwaltungsrat gegenüber verantwortlich ist;  
Fehlen eines Sitzabkommens  
9. fordert das gemeinsame Unternehmen nachdrücklich auf, umgehend, wie in Artikel 17 der Verordnung 
(EG) Nr. 74/2008 vorgesehen, mit Belgien ein Sitzabkommen abzuschließen, in dem die Bereitstellung 
von Büroräumen, die Vorrechte und Befreiungen und die sonstige Unterstützung des gemeinsamen 
Unternehmens durch Belgien geregelt werden.DE L 250/244 Amtsblatt der Europäischen Union 27.9.2011