ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
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DOCUMENTS "COM"
COM(81)620
Vol.1981/0188

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Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(81)620endg
Brissel.20oktober1981
Politikderindustriellen Innovation -
LeitlinienfüreineGemeinschaftsstrategie
.<-/χ-.-_.* ■/Χ(MitteilungderKommissionandenBat)
/>-/
m.*
Κ0Μ(8ΐ)620βηάκ

I Inihrer Mitteilung "Industrielle Entwicklung und Innova­
tion "(1)wies die Kommission den Europäischen Rat auf die
dringend notwendige Verbesserung der industriellen Innovation
inEuropa und andere damit zusammenhängende Probleme hin .
'DerEuropäische Ratkambeiseinen Erörterungen zufolgen­
demErgebnis : -;
-Erwar der Ansicht ,dass sich die Unternehmen der Gemein - .
schaft bei der notwendigen Anpassung ihrer Industriestruk -
turen entschlossen der Einführung und dem Ausbau von Akti­
vitäten zuwenden müssen ,denen Neuerungsbestrebungen zu­
grunde liegen .Diese Anstrengungen müssen als notwendiger
Bestandteil einer aktiven Beschäftigungspolitik inVerbin­
dung mit den Sozialpartnern inAngriff genommen werden ;
-Erhatte den Wunsch ,dass die indiesem Sinne von den Mit­
gliedstaaten unternommenen Anstrengungen stärker koordi­
niert werden ,damit dieWettbewerbsfähigkeit der europä -"v
ischen Erzeugnisse unter optimaler Nutzung der vom Gemeinsa­
men Markt gebotenen Dimension verbessert wird ;
-Erersuchte die zuständigen Stellen derGemeinschaft ,zu
prüfen ,wie die Aufsplitterung derMärkte beseitigt wer-~-
den kaiin und sich der Anreiz zur Innovation sowie die Ver­
breitung der Kenntnisse vetbessern lassen .
£>ie Kommission ihrerseits legte inihrem Bericht über dasMan­
dat vom 30.Mai (2)und indem vorgeschlagenen fünften Programm
fürdiemittelfristige Wirtschaftspolitik (3)besonderen Nach­
druck auf die Einführung einer Gemeinschaftspolitik fürTech­
nologie und Innovation auf der Grundlage des Binnenmarktes .
(1)KOM(80 )755 endg .vom 18.November 1980
(2)KOM(81 )300 endg .
(3)KOM (81)344 endg . ' ; -

2-
II Ein neuer Aufschwung inInnovation und technologischer Kraft
der Gemeinschaft sollte einEckpfeiler einer langfristig ausge­
richteten Wirtschafts -und Sozialpolitik sein ,als Grundlage
zur Schaffung sicherer Arbeitsplätze durch Produktivitätszu ¬
wachs ,Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum inunseren Volkswirt­
schaften .Erst der Innovationsvorgang macht potentiellen tech­
nischen Fortschritt zueiner wirtschaftlichen und sozialen
Tatsache . •
Industrielle Innovation lässt sich nur schwer inherkömm­
liche wirtschaftliche Ausdrucksweisen fassen .Esgeht imwe­
sentlichen umdie Einführung neuer Erzeugnisse ,Dienstlei­
stungen ,Produk tionsme thoden oder Marketing -undManagement -
techniken inder gesamten Wirtschaft .Umwälzende Innovation
schafft neue Industrien ,mehr konventionelle Innovation belebt
alteingesessene Branchen .Innovation kann stark forschungsor i-
entiert sein und/oder von der Erfindungsgabe inProduktion und
Marketing abhängen .Sie kann abhängen von der Eigendynamik
kleiner Unternehmen oder sich auf Grössenvorteile stützen ,
wie sie nur Grosskonzerne haben .
Neben den Eigenheiten der Wirtschaftskräfte und der Industrie -
ι ;zweige jedoch wird die Innovation von der Dynamik unserer
Markt -,Sozial -undWissenschaftssysteme getragen ,.Wesentliche
Antriebsfaktoren oder Grundlagen sind :innovationsfähige Unter­
nehmen ;leistungsfähige Forschungs -und Ausbildungsinf rastruktu
ren ;ein wirtschaftliches und soziales Klima ,das Innovation
.will und fördert . .
*
III Inden vergangenen Jahren entwickelte sich die industrielle
Innovation nach einem zweifachen Muster .
-inallen Industrie -und Wirtschaftssektoren wuchs ihre
1 Bedeutung .AufdenWeltmärkten gibt esviele Hunderttau­
sende vonErzeugnissen .Ihre durchschnittliche Lebensdauer
sinkt .Dadurch wächst der Innovationsdruck ständig .Wegen -der

damit verbundenen Vielfalt von Managementaufgaben müssen
inerster Linie die Unternehmen selbst mit dem
V
Innovat ionsprozess fertig werden .Nur dezentralisierte Ent-
scheidungsgewalt und leistungsfähiger Marktwettbewerb können
die besten wirtschaftlichen und technischen Lösungen bringen ;
-bestimmten Technologien istgegenwärtig inder Entwicklung
unserer künftigen Industriestruktur eine Schlüsselrolle zuge­
fallen ,*und sie bilden wichtige Innovat ionsquellen ;<invorder­
ster Front stehen hier dieInformationstechnologien mit dem
Erscheinen desMikroprozessors und allgemein die Informa­
tionstechniken (siehe "Die Europäische Gesellschaft und
die neuen' Informationstechnolog ien :Eine Antwort derGemein­
schaft " (4)); sowie die Biotechnologien ,die erst inweiterer
Zukunft voll zum Tragen kommen werden .Die Anwendung dieser
'neuen Technologien wird wesentlich zurInnovation inanderen ,
.für unsere Volkswirtschaften lebenswichtigen Sektoren bei- .
tragen :Energietechnologien inVersorgung ur^dNutzung ,
(siehe "Energiestrategie fürdieGemeinschaft "(5));Lebens -v
mittel -undAgrartechnologien;Raumf ahrttech^ologien ;flexible
Fertigungssysteme .Darüber hinaus werden alle unsere mehr tra
ditionellen Wirtschaftszweige tiefgreifend beeinflusst werden
(4)KOK (79)650 endgültig
(5)K0M(81 )540endgûltig

Eine Strategie der industriellen Innovation sollte daher in
zwei Richtungen zielen :einmal auf die allgemeinen Faktoren ,
•die entscheidend sind für die Zugkraft des Marktes und die
notwendige breite Ausbreitungswelle der Innovationen inallen
Bereichen unserer Volkswirtschaften ;zum anderen auf die Er­
fordernisse zum Aufbau einer starken Position inSchlüssel -
sektoren ,umbei Bedarf den Technologieschub zugewährlei­
sten ,der dieEntstehung neuer gefährlicher Abhängigkeiten
von ausländischen Quellen vermeiden helfen sollte .
IV Viele Anzeichen deuten darauf hin ,dass die Innovation in
denEuropäischen Volkswirtschaften gestärkt werden muss :
r
-sinkende -Produktivitätszuwachs -undWachstumsraten inEuro­
pa,verglichen mit Japan und anderen -»Ländern ;
I
-mangelhafte Wettbewerbsfähigkeit europäischer Erzeugnisse
wegen steigender technischer und Kostenvortqile inanderen
Ländern ,was sich auf die Aussenhanaelsbilanz der Gemein­
schaft äusserst nachteilig auswirkt ;
-sinkender Anteil anden Weltmärkten bei fortschrittlichen
technologischen Erzeugnissen imGegensatz zuwachsenden An­
teilen unseren Hauptwettbewerber (6);
(6)sostagniert z.B. die Kennziffer ,die die Spezialisierung der
Gemeinschaft imExport technologisch hochwertiger Produkte
kennzeichnet ,bei einem Wert von 0.9 (1579 ),verglichen mit
einer Durchschnittsindexziffer von 1für die Gesamtheit der
industrialisierten Staaten und mit einer Kennziffer von 1.4
fürdie Stellung derVereinigten Staaten und Japans ;siehe
statistische Anhänge ,die imZusammenhang mit
derVorbereitung des fünften Programmes fürdiemittelfristige
Wirtschaftspolitik erstellt worden sind .

Die Erschliessung neuer Märkte ,Anreiz für neue Investitionen
und deren Vertretbarke itdurch unsere Unternehmen erfordern
die Einführung neuer Produkte undProduktionstechniken .Die
Innovation ist von grundlegender Bedeutung für den Wieder­
\ –_
aufschwung unserer Industrien und unserer sozio-ökonomischen
Strukturen .
Europa braucht eine ständige Stärkung seines Innovationspo -
tentials .Bisher isthier nicht genug geschehen .
Ein wirtschaftlicher Wiederaufschwung Europas wird ganz offenbar
von unserer Fähigkeit zuInnovation und Kreativität abhängen ,
die auf allen Ebenen unserer arbeitenden Bevölkerung gefördert
werden "muss -ingrossen und kleinen Unternehmen ,inden öffent­
lichen Verwaltungen auf landesweiter und lokaler Ebene ,inden
.Gewerkschaften und imErziehungswesen .Der notwendige Unterneh -
mensgeist und die schöpferische Vorstellungskraft muss vor
allem ausdemBildungssystem derMitgiiedstaatfen hervorgehen ;
eswird nicht nurgrösserer -Nachdruck auf technologische Themen
indenLehrplänen erforderlich sein ,sondern alicheine grös-
sere Entschlossenheit ,dieBrücke zwischen der *Aneignung von
Wissen undFähigkeiten und ihrer Anwendung durch denEinzelnen
imwirtschaftlichen Bereich ,zuschlagen .
Ebenso erfordert das grundlegende Problem der gesellschaftlichen
Akzeptanz von Innovation und neuen Technologien umfassende
Analyse und Diskussion .
Negative und zögernde Einstellungen gegenüber Innovation er­
geben sich vor allem ausUnsicherheiten bezüglich der Auswir -^
kung von Innovation auf die allgemeine Beschäftigungslage ,Die
Entwicklung dieser Einstellungen wird vor allem davon abhängen ,
inwelchem Grade Innovation erfolgreich ,zurWiederbelebung der
europäischen Industrie führt und zueiner neuen Nachfragedynamik
imGemeinsamen Markt und auch auf anderen Märkten beiträgt .
Was' auch immer die direkten und indirekten Auswirkungen auf die
Beschäftigungslage anbetrifft ,sokann dieBeschäftigungslage
allein doch nicht als daseinzige Mass sozialen Fortschrittes
angesehen werden .DieAuswirkungen der Innovation imweiterge -
fassten sozialen Rahmen müssen ebenfalls positiv sein .Mit

-6-/
Umsicht entwickelt ,kann und muss Innovation einen wesentli­
chen Beitrag zuden Arbeits -und ^Lebensbedingungen inden Ge-
meinschaftsländern leisten .Dies sollte ebenfalls eine
wesentliche Zielsetzung des Innovationsprozesses sein .
VI Die Innovationskapazität unserer Volkswirtschaften wird durch
Engpässe inFrage gestellt ,die anvielen Stellen aufdem lan­
gen Weg von der ursprünglichen Erfindung bis zumVerkauf eines
neuen Erzeugnisses auftreten ,vor allem inder Phase ,v/oesum
Fähigkeit undWillen derUnternehmen zurInvestition geht .
Zwischen Mitgliedstaaten ,Regionen und Industriezweigen beste­
hen imeinzelnen Unterschiede .Indiesem Zusammenhang sollte be­
merkt werden ,dass die Kommission derzeit aneinem Bericht über
die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Industrie arbeitet .
Engpässe gibt esviele ;unter anderem :DasForschungs -und
Entwicklungspotential mag nicht voll genutzt werden (verkrustete
Strukturen ,mangelnde Flexibilität ,Uberalterung des For-
schungspersonals ,unzureichende Mittel ,nicht ausreichend quali­
fiziertes Management );möglicherweise sind dieKontakte zwischen
der Grundlagenforschung ,der angewandten Forschung ,den Indu­
strieunternehmen ,den Sozialpartnern und der Öffentlichkeit un­
zureichend entwickelt ;esmag amZugang zuForschungs -und Ent-
wicklungsergebnissen imAusland fehlen ;auch fehlendes Manage -
mentpotential ,ebenso wie bürokratische und zeitraubende Verfah­
ren ,können die Investitionstätigkeit der Unternehmen hemmen ;
die Bereitstellung von Risikokapital kann ungenügend sein ;die
Steuersysteme können die Risikobereitschaft dämpfen ,oder die
Investitionen sind der ungünstigen allgemeinen Wirtschaftslage
wegen unzureichend ;oder ein ausreichend ausgebildetes Arbeits -
kräftepotential mag angegebenem Ort und zugegebener Zeit
nicht vorhanden sein .
Ueberall ,woEngpässe auftreten ,müssen sie beseitigt und die
entsprechenden politischen Entscheidungen getroffen werden .

-7-
VII Die Europäische Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten müssen
gewährleisten ,dass europäische Unternehmen inder Gemeinschaft
ein mindestens ebenso günstiges Innovationsklima vorfinden ,wie
esauf verschiedene Weise inden beiden anderen grossen Markt­
wirtschaften geschaffen wurde .-
Dazu gehört zunächst einmal die Schaffung günstigerer
wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und vor allem die Errich­
tung eines echten gemeinschaftsweiten Binnenmarktes ,der als
heimischer Markt die solide Grundlage für die weltweiten
Strategien der europäischen Unternehmen bilden könnte .
Dazu bedarf esabgestimmter Anstrengungen in <jienSchlüssel -
technologiesektoren ingleichem Massstab wie die entsprechen­
den Strategien der USA und Japans auf diesen Gebieten . •
Dazu bedarf esstetiger Bemühungen zumAufbau einer leistungs­
fähigen Infrastruktur inAusbildung und Grundlagenforschung
auf allen Ebenen für die know -how-orient iertea Industrien der
achtziger Jahre :dies mit der zweifachen Zielsetzung ,einer­
seits eine Grundhaltung zufördern ,die Innovation nicht nur
akzeptiert ,sondern auch anregt ;andererseits Sorge zutragen
fürdieAusbildung eines qualifizierten und kreativen Beschäf -
tigungspotentials .
v/
Erforderlich ist auch eine intensive Förderung des Dialogs
zwischen den Sozialpartnern inden geeigneten zwei -und drei­
seitigen Diskussionsfora und zur rechten Zeit ,sowie die Unter­
stützung der erforderlichen Veränderungen inderArbeitswelt
und den fachlichen Qualifikationen .
VIII Der grosste Teil dieser Aufgaben fällt den Mitgliedstaaten zu.
Daaber alle Mitgliedstaaten diesen Problemen gegenüberstehen
unddie Kohärenz derMassnahmen derMitgliedstaaten wesentlich
ist ,kann die Gemeinschaft einen erheblichen Beitrag leisten :

-8-
Erstens aufgrund ihrer Aufgabe# ...eine harmonische Entwick­
lung des Wirtschaftslebens ... und engere Beziehungen zwischen
den Staaten zufördern ,die indieser Gemeinschaft zusammenge­
schlossen sind (Art .2EWG-Vertrag ),durch Analyse und Erör --
terung imGemeinschaftsrahmen der wirtschaftspolitischen Alter­
nativen ,die eine stabile Grundlage für die wirtschaftliche
# *Entwicklung und das Invest 1tlonsklima inder Gemeinschaft
schaffen sollen .
»
Zweitens dort ,wodie nachdrückliche Anwendung desVertrages
und die weitere Ausgestaltung des Verordnungsrahmens entschei­
dend zurVerbesserung der Innovationsrahmenbedingungen beitra­
gen können ;die rasche Vollendung des Binnenmarktes und eine
konstruktive Wettbewerbspolitik werden wesentliche Markt-Nach -
frage-Impulse ("market pull ")auf die Innovation inder Gemein­
schaft ausüben .
Desweiteren kann bei technologischen Entwicklungsvorhaben in­
ternat ionaler ürossenordnung nur die Gemeinschaft den Rahmen
fürStrategien ,Markt undPolitik bieten ,der diesen Vorhaben
erst volles Gewicht und Durchschlagskraft auf das europäische
Innovationspotential sichert ,auch wenn sie inbestimmten Fäl­
len ausserhalb des Gemeinschaftsrahmens entwickelt werden .
Die Gemeinschaft kann dort eine direktere Rolle spielen ,wodie
europäische Dimension effizientere neue Förderungsmöglichkei - '
teneröffnet ,wieetwa dieSchaffung verstärkter Anreize für
die Bildung europäischer Kooperationsgruppierungen auf Unter -
nehmensebene und von Unternehmensverbindungen (joint ventures )
imBereich der Schlüsseltechnologien ;oder die Förderung von
Unternehmen mit einer europäischen Marktperspektive ,die im
Sektor der neuen Technologien tätig sind .
Schliesslich sollte die Gemeinschaft Hilfestellung leisten ,wo
die nationalen Ressourcen aufgrund ihrer begrenzten Gtössen -
oranung für dieEntwicklung von Programmen imBereich der ,
Schlüsseltechnologien unzureichend sind und woeine Benachtei­
ligung der kleineren Mitgliedstaaten oder ein regionales Un­
gleichgewicht verhindert werden muss .

Inder gegenwärtigen Phase weist die Kommission besonders auf
folgende Punkte undVorschläge hin :
Erforderlich sind Politiken zurBegünstigung der langfr istigen
Investitionen ,der Risikofreudigkeit und der unternehmerischen
Aktivität .Eine Belebung der Investitionstätigkeit setzt vor­
aus ,dass die Inflation unter Kontrolle gebracht wird :Die In­
flation schafft tiefgreifende Unsicherheiten ,welche die
Aussichten einer wirtschaftlichen Stabilität ,inder eine ge­
sunde Nachfrage expandieren kann ,untergraben ;hohe Nominalzin -
•v •
senhemmen dieInvestitionstätigkeit .Eine Belebung der Inve-
stitionstätigkeit hängt ebenso von der Verfügbarkeit von
langfristigem Kapital und von der Bereitschaft vonUnternehmen
und Sparern ab,verfügbare Mittel inproduktiven Investitionen .
und innovativen Aktivitäten anzulegen .Dies bedeutet die Notwen­
digkeit einer Überprüfung von Steuer regelungen und sonstigen
Systeme ,die die Investitionen inImmobilien oder öffentlichen
Obligationen'zu Lasten produktiver Investionen übermässig
begünstigen können .
Die Kommission schlägt folgende Massnahmen vor :
-ImBenehmen mit denMitgliedstaaten eine sorgfältige Über­
prüfung der finanziellen und steuerlichen Massnahmen ,.die
sich auf die Investitionen auswirken ,umdie wirksamsten
Instrumente zuermitteln ;
-Erarbeitung gemeinsamer Kriterien für Innovationsbeihilfen und
ihrAnwenoungsf eld unter Berücksichtigung der Erfahrung der
Mitgliedstaaten .Innovationsanreize müssen transparenter und
stabiler werden und der unternehmerischen Entscheidung mehr
Bewegungsfreiheit lassen .Sie sollten effizienter auf kohären­
teZiele ausgerichtet sein und sobeiMinimisier ung der Kosten
grössere Wirkung zurFörderung einer gesunden Investitions -
tätigkeit inwettbewerbsfähige Aktivitäten haben .

-10-
WasdieKreditinstrumente derGemeinschaft unddenRegional-
undSozialfondsbetrifft,somusssichergestellt werden,cass
siediestimulierende undförderndeRollespielen,dieihnen
zufällt:sowohldurch .einenbesserkoordinierten Einsatzzusam­
menmitMassnahmen derMitgliedstaaten unddurchprioritäreBe­
günstigung derInnovationinnerhalbihrerLeistungen ;alsauch
durchneuartigeKombination derKreditinstrumente undhaus-
haltstechnischer Massnahmen ,wieetwavonHaushaltsgarantien
undflexiblenZinsvergünstigungsmassnahmen ,ausgerichtet spezi­
fischau£strategische ElementederInnpvationsrahmenbedin -
gungen,wodieeuropäische DimensioneinebesondereRolle
spielt.
Zusätzlich zudieserallgemeinen Rollekönnendiefinanziel­
lenInstrumente derGemeinschaft natürlicheinjenbesonderen
BeitragindenihneneigenenAnwendungsgebieten leisten,so
\speziellderSozialfonds imBereichdesAusbildungswesens .
XObwohldieNotwendigkeit einerStärkungderInnovationskapa -
zitätfürUnternehmen allerGrössenklassen gilt,verdienen
diespezifischen Möglichkeiten undProblemevonkleinenund
mittlerenUnternehmen besondereAufmerksamkeit .Dergrosse
Beitrag,densieindenVereinigten StaatenundinJapanzur
1Verbesserung derStärke,Durchschlagskraft undFlexibilität
derInnovation undzurSchaffungvonArbeitsplätzen leisten,
istwohlbekannt .InderGemeinschaft wirddiesesPotentialbis­
hersehrunterschiedlich genutzt.Trotzbesonderer Massnahmen
ineinigenMitgliedstaaten leidenneue,forschungsintensive Un­
ternehmenoftuntereinemunzureichenden ZugangzuEigenkapi­
tal-undWagnisfinanzierungsquellen undöffentlichen För-
dermitteln .
DieFinanzierung vonkleinerenundmittlerenUnternehmen ,die
imBereichneuerTechnologien arbeiten,istinEuropaunzurei­
chend,insbesondere hinsichtlich derfinanziellen Ressourcen ,
dieerforderlich sind,umneueProdukteaufdemgesamtenGemein­

-11-
schaftsmarkt einzuführen und aus diesem Markt Nutzen zuziehen .
Dadurch sind neue kleinere und mittlere Unternehmen inder Ge­
meinschaft gegenüber ähnlichen Unternehmen indenVereinigten
Staaten undJapan von Grund auf benachteiligt .Die Kommission
istderAnsicht ,dass die Quellen fürdieWagnisfinanzierung
und die Finanzierungswege inden Mitgliedstaaten durch Entwick­
lungen gefördert werden müssen ,die die vorhandenen Erfahrungen
innerhalb und ausserhalb der Gemeinschaft weitestgehend nutzen .
Eine mögliche Rolle fürdie Instrumente der Gemeinschaft ,
sollte untersucht werden .
Kleinere und mittlere Unternehmen leiden überdies darunter ,
dass sie keinen ausreichenden Zugang züwissenschaf tlich-tech -
?
nischer Information und zuMarktinformation haj^en .Mitunter
fehlt auch eine geeignete Erfahrung imBereich' desManagement .
Auch auf diesem Gebiet besteht ein weites Feld für eine
Aktivität der Gemeinschaft . -
XI DieErfolgsaussichten innovativer Unternehmen hängen von
ihrer Möglichkeit ab,aufdenMarkt vorzudringen .IhrAnfangs­
erfolg hängt von einer ausreichenden Grösse des Heimatmarktes
ab,die inEuropa nur der grosse Binnenmarkt der Gemeinschaft
gewährleisten kann . v
ImHinblick auf diese Priorität vertraut die Kommission da¬
rauf ,dass die vomEuropäischen Ratgeforderte verstärkte An­
strengung zur Schaffung eines europäischen Binnenmarktes Erfolg
haben wird (siehe die vor -kurzem übermittelte Mitteilung ahden

-12-
Rat über die Lage des Binnenmarktes (7)).Vorschläge auf ein­
schlägigen Gebieten wie etwa technische Normen ,öffentliche
Märkte ,Schutzrechte undGesellschaftsrecht ,liegen zur Zeit
dem Rat vor .Weitere Vorschläge werden demnächst übermittelt .
Die Kommission ist sich jedoch der Gefahr bewusst ,die sich aus
der Wirkung einzelstaatlicher Industriepolitiken ergibt ,die
ausschliesslich auf nationale Ziele indenMitgliedstaaten aus-
 'gerichtet sind .Wosich diese Industriepolitiken auf staatliche
Beihilfen stützen ,sei ,esauf dem Gebiet der Innovation oder
auf anderen Gebieten ,unterliegen sie der Anwendung vonArtikel
92ffdesEWG-Vertrags .Die Kommission prüft dieVereinbarkeit
solcher Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt unter dem Gesichts­
punkt der gemeinsamen Interessen ,wie sie indenAusnahmenrege -
lungen gemäss Artikel 92Absatz 3EWG-V niedergelegt sind .Bei
der Prüfung vorgeschlagener Beihilfen für Innovation wird die
Kommission ihren Beitrag zuden Gemeinschaftszielen bewerten und
feststellen ,inwelchem Verhältnis das jeweilige Vorhaben zuden
Programmen anderer Mitgliedstaaten oder der Gemeinschaft steht ,
und sie wird dem Vorhaben erforderlichenfalls unter der
Bedingung zustimmen ,dass eine geeignete Koordinierung mit
^diesen anderen Programmen stattfindet .
XII Der schwächste Punkt bei der Schaffung eines europäischen
Binnenmarktes ist die öffentliche Beschaffung (rund 10%des
BIP )und generell das gesamte Beschaffungswesen ,das von den
Mitgliedstaaten direkt oder indirekt durch die von ihnen ab­
hängigen Institutionen beeinflusst wird .Dadiese Tendenz
zunimmt ,wird eingrosser Teil derwirtschaftlichen Aktivität
inderGemeinschaft aufdiese Weise fragmentiert ,durch öffent­
liche Beschaffungsaufträge ,die imwesentlichen innerhalb
der Grenzen der einzelnen Mitgliedstaaten vergeben werden .
(7)KOM (81)313 endg .

- .-13
Inder Tat sind dieöffentlichen Auftraggeber bei der Ein­
führung neuer Technologien .(z.B. inweiten Bereichen des
Fernmeldewesens ,der Datenverarbeitung ,der Energiewirtschaft ,
des ,Verkehrs ,des Gesundheits -und Bildungswesens )oft inder
Lage des beherrschenden Käufers .Angesichts der effektiven
Aufsplitterung dieser öffentlichen Märkte ,die trotz der
Bemühungen derGemeinschaft undentsprechender Richtlinien
leider weiterbesteht ,ist der faktische Ausschluss von Neube -
schaffungen neuer Technologie und insbesondere von "Nullserien "
von einem einzigen gemeinschaftsweiten und wettbewerbsfähigen
Markt eine schwere und hemmende Last für die Entwicklung ^dsr
Innovation .Wenn die Bedingungen nicht verbessert werden ,dürf­
teesunmöglich werden ,die Führungsposition Japans und Amerikas
ineinigen Schlüsselgebieten indenmeisten oder gar allen
Mitgliedstaaten aufzuholen . . ./
/ •
DieKommission schlagt vor ,nach Mitteln undWegen zusuchen ,
- .um positive Aktionen auf diesem Gebiet ^uunternehmen ..Eine in
Betracht zuziehende Möglichkeit wäre es,die Bildung von
"Ad-hoc-Kooperat ionsgruppierungen europäischer Unternehmen
■aufdiesen Gebieten dadurch zufördern ,dass solche Koopera -
h
tionsgruppierungen imRahmen der Technologieprogramme der Ge­
meinschaft bevorzugt werden ,und imRahmen der Finanzinstrumente
der Gemeinschaft öffentlichen Auftraggebern solcher Gruppie --
rungen besondere Anreize geboten werden .
XIII ImHinblick auf den schwierigen Zustand der öffentlichen Haus­
halte indenbetroffenen Mitgliedstaaten stellt eine zueinsei­
tig einzelstaatlich ausgerichtete Beschaf fungspolitk imvertei -
digungswirtschaftlichen Bereich ein besonderes Problem dar .
Eine solche Politik führt zurRessourcenvergeudung und ,soweit
.esdie Innovation anbetrifft ,zueinem Verlust der Vorteile ,die
die Industrie aus den technologischen "spin-offs "ziehen könnte .

-14-
Incier Tat muss beachtet werden ,dass Verteidigungstechnologien
oft engmit zivilen Anwendungen verwoben sind ,wie zumBeispiel
imluftfahrttechnischen Bereich .Die wirtschaftlichen Kosten ,
die sich aus einer übermässigen Fragmentierung der betreffen­
den Märkte ergeben ,sind beträchtlich .Diese Kosten könnten
durch eine engere und längerfristige Zusammenarbeit imvertei -
digungswirtschaftlichen Bereich imRahmen geeigneter Gremien
verringert werden .Die Erfahrungen der letzten 25Jahren zei-
\
gen ,dass ein solcher Versuch nicht erfolglos zusein braucht .
XIV Die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Raum ¬
fahrttechnik imRahmen der europäischen Raumfahrtbehörde
,stellt imZusammenhang mit internationalen technologischen Ent­
wicklungsprojekten ausserhalb des Gemeinschaf tsrahmenis einen Be­
reich von erheblicher Bedeutung für das Innovationspötehtial
der Gemeinschaft dar ,sowohl durch die eigentliche Projektent -
wicklung als auch durch technische Nebenprodukte .
Unabhängig davon ,obesangemessen wäre ,die ^-Aktivitäten der
ESA mit den Forschungsanstrengungen -der Gemeinschaft selbst zu
verbinden ,kann die Gemeinschaft zusammen mit Unternehmen auf
europäischer Ebene eine neue Markt -und strategische Perspekti­
vefür die technologische Entwicklung indiesem Bereich beisteu­
ern . >
Bei solchen Projiekten wäre eine bessere Koordinierung der euro­
päischen Partner -sowohl der Privatunternehmen als auch der
Regierungen der Mitgliedstaaten -wünschenswert ,umeine feste
politische Grundlage zuschaffön und kohärente strategische
Ziele festzulegen .■ t".. '
XV DieEntwicklung konsistenter Strategien fürSchlüsselbereiche
unserer Industriestruktur wird ,neben der Schaffung der allgemei
nenRahmenbedingungen ,vonentscheidender Bedeutung fürunser
Innovationspotential sein .

-15-
Die Mitgliedstaaten haben dies erkannt undemzelstaatliche Pro­
gramme inAngriff genommen .Angesichts derTatsache ,dass diese
Technologien häufig sehr forschungsintensiv sind und von lang­
fristigen Vorlauf zeiten sowie "economies ofscale "abhängen ,
istdarüber hinaus eine stärkere Fokussierung auf europä­
ischer Ebene erforderlich ,ummit der inden Vereinigten Staaten
und Japan auf unterschiedliche Art .und Weise realisierten Kon­
zentration derAnstrengungen gleichziehen zukönnen .Die Ge-
• meinschaft muss ferner dafür sorgen ,dass diese neuen Technolo­
gien allen Mitgliedstaaten ,unabhängig von ihrer Grösse ,zur
Verfügung stehen . ,
Die Gemeinschaft hat schon inder Vergangenheit erste Elemente
der erforderlichen Strategien entwickelt :
-durch strengere Ausrichtung und Konzentration der Forschungs­
arbeiten der Gemeinschaft und ihrer Koordinierungsarbeiten im
Forschungsbereich auf vorrangige Gebiete (siehe die kürzlich
erschienene Mitteilung über "Wissenschaftliche und Techni­
sche Forschung und die Europäische Gemeinschaf t"(8));
Ν
-durch die Einfuhrung von Programmen fürDemonstrationsprojekte
imEnergie -und Informatikbereich ,die dazu beitragen sollen ,
die Lücke zwischen Forschung und industrieller Anwendung zu
schliessen ;
-durch die Implementierung beispielhafter öffentlicher Techno -
logieprojekte auf dem Gebiet der Informationstechnik ,wie
z.B. EüRONET und die jetzt geplanten Netze INSIS und CADDIA .
Die Kommission baut dieses Konzept inihrer Mitteilung (8)wei­
ter aus .Sie verweist ferner aufVorschläge ,die zur Zeit
dem Rat vorliegen ,und die wichtige Elemente der künftigen
9
Ï" -
•V
(8)KOM (81)574

-16-
Strategie darstellen werden ;die Vorschläge betreffen die Mikro­
elektronik und die Oeffnung der Märkte der Informationstechnik ,
Demonstrationsvorhaben imEnergiebereich undForschungsarbeiten
auf dem Gebiet der biotechnologischen Verfahren .
XVI Innovation ist ein marktbestimmter Prozess ,und der Herausfor­
derung muss zunächst vor allem von Seiten der Unternehmen be­
gegnet werden .Insofern könnten neue Mechanismen ,die eine Zu­
'sammenarbeit von Unternehmen auf europäischer Ebene fördern
könnten ,einen beträchtlichen Beitrag zurAusarbeitung von
Strategien inSchlüsselbereichen leisten .
Umder europaischen Industrie eine "Plattform "auf dem Gebiet
der Informationstechnologie zuschaffen ,hat die Kommission ein
Gespräch am "runden Tisch "mit Industrievertretern insLeben ge­
rufen .Umden Gedankenaustausch zuintensivieren ,erörtert die
Kommission mit der Industrie zur Zeit Einzelheiten eines ge­
meinsamen Plannungsprozesses auf dem Gebiet der Informations­
technologien ,durch die Bereiche notwendiger vorkommerzieller
Forschungsarbeiten mit langen Vorlaufszeiten imeinzelnen fest­
gelegt werden könnten .
Kooperationsgruppierungen und "joint ventures "auf Unternehmens -
basis auf europäischer Ebene inBereichen vorkommerzieller For­
schungsarbeiten mit langen Vorlauf zeiten ,die soaufgebaut sind ,
dass siemit denWettbewerbsregeln imEinklang stehen ,würden
einen wichtigen Beitrag zumZusammenhalt desBinnenmarktes lei­
sten und könnten die zuForschungsarbeiten grösseren Aus-
masses mit langen Vorlauf zeiten ("long lead-time research ")be­
nötigten Ressourcen vereinen .Die Kommission schlägt vor ,
eine Rolle der Gemeinschaft bei der Förderung einer derartigen
Zusammenarbeit inBetracht zuziehen und den möglichen Einsatz
der Instrumente der Gemeinschaft zurSchaffung von Anreizen zu
untersuchen .

XVII DieGemeinschaft und/dieMitgliedstaaten müssen entschlossene
Anstrengungen unternehmen ,umein besseres Zusammenspiel zwi¬
schen Forschung und Industrie europaweit zustande zubringen
und umkollektive industrielle Forschungssysteme ,vor allem >'
für innovationsor ientierte kleine und mittlere Unternehmen'
l weiter auszubauen .Die Kommission wird sich auch weiterhin um
eine europäische' Ausrichtung dereinzelstaatlichen Informa -
tions -,Auswertungs -und Beratungsdienste und damit umeine
Verstärkung der über den nationalen Rahmen hinausgehenden
Innovationsinfrastruktur bemühen ,cie für einen wirksamen
europäischen Innovationsmarkt von entscheidender Bedeutung .
ist . ;
XVIII Besondere Aufmerksamkeit und Aktivität auf Gemeinschaftsebene
muss derNotwendigkeit gewidmet werden ,einend sozialen Kon¬
sens auszuarbeiten ,dersich nicht nuraufdipAkzeptanz von
Innovation beschränken ,sondern Innovation vielmehr aktiv
stimulieren sollte . j
Einige dieser Probleme und dieMöglichkeit vonAktionen auf
Gemeinschaftsebene werden ineiner demnächst erscheinenden
Mitteilung der Kommission anden Ständigen Ausschuss für
Beschäftigungsfragen über "Neue Informationstechnologien
und soziale Veränderungen indenBereichen Beschäftigung ,
. .Arbeitsbedingungen ,Bildung -undBerufsausbildung "erörtert .-
Das Konzept der Kommission basiert auf einer aktiven Zusammen
arbeit zwischen denSozialpartnern beiderBewältigung des
Wandels ,umeine ausgewogene soziale und wirtschaftliche Ent­
wicklung zustande zubringen .

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Das für den Erfolg dieses Programms erforderliche Klima kann
nur aus aktiven Diskussionen zwischen den Beteiligten auf allen
Ebenen erwachsen .Die Kommission wird Diskussionen mit den Sozi -
alpar tnern undRegierungen derMitgliedstaaten auf europä­
ischer Ebene -auf der bestehenden Grundlage vorantre iben und zu­
gleich auf die Erweiterung dieser Diskussion auf der einzel­
staatlichen Ebene hinarbeiten .
Die Gemeinschaft sollte den Einsatz des Sozialfonds inVerbin­
dung mit ihren anderen Fonds und Instrumenten ausbauen ,insbe­
sondere was seine Pilotfunktion bei der Stimulierung neuer An­
sätze anbetrifft ,die auf die Lösung sozialer Probleme und
auf die Vorbereitung unserer arbeitenden Bevölkerung auf die
aktive Bewältigung des Wandels abzielen .Die Mitgliedstaaten
werden aufgefordert ,diese Massnahmen zunutzen und geeignete
Programme vorzuschlagen .
XX Erforderlich ist schliesslich ein allgemeines Bewusstsein ,dass
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wir uns wieder der Investition für unsere Zukunft zuwenden müs­
sen ,statt des privaten undöffentlichen Verbrauchs jetzt .Wir
müssen den Mut haben ,neue Wege einzuschlagen ,umdas unterneh­
merische Potential und die soziale Stärke unserer Gesellschaft
zustimulieren .Wir müssen konsequente Konzepte für unsere
industrielle Zukunft entwickeln und passive Haltungen aufge­
ben .Wir müssen einen neuen Trend inGang setzen .Der Anfang
sollte jetzt gemacht werden .