DE    DE DE 
 
DE    DE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 13.10.2008 
SEK(2008) 2652 endgültig 
  
BERICHT DER KOMMISSION 
AN DAS EUROPÄISCHE PA RLAMENT UND DEN RAT 
 
über die Entwicklung der Ausgaben des EGFL 
  
Frühwarnsystem  
 
Nr. 4-7/2008 
 
DE 2   DE INHALTSVERZEICHNIS 
1. E INLEITUNG .................................................................................................................. 3 
2. A NMERKUNGEN ZUM HAUSHALTSVOLLZUG DES EGFL  FÜR 2008................................ 3 
3. A USFÜHRUNG DER DEM EGFL  ZUGEWIESENEN ZWECKGEBUNDENEN EINNAHMEN ...... 5 
4. E INNAHMEN AUS DEN BEFRISTETEN UMSTRUKTURIERUNGSBETRÄGEN 
(ZUCKERSEKTOR ).......................................................................................................... 6 
5. V OLLZUG DER MITTEL DES UMSTRUKTURIERUNGSFONDS FÜR DIE ZUCKERINDUSTRIE 6 
6. F AZIT ............................................................................................................................ 6 
ANHANG  V ORLÄUFIGER VERBRAUCH AN EGFL-M ITTELN - STAND : 31.5.2008 
 
DE 3   DE 1. E INLEITUNG  
Der tatsächliche Stand der Mittelausführ ung für die Zeit vom 16. Oktober 2007 bis 
31. Mai 2008, gemessen an dem gemäß Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates
1 erstellten Ausgabenprofil, ist in der Tabelle im Anhang 
aufgeführt. 
2. A NMERKUNGEN ZUM HAUSHALTSVOLLZUG DES EGFL  FÜR 2008 
Nachstehend werden kurz die Gründe fü r die wichtigsten Abweichungen zwischen 
dem tatsächlichen und dem erwarteten Ausg abenstand für bestimmte Sektoren des 
Haushaltsplans 2008 erläutert. 
2.1. Währungsfaktoren 
Der von der Haushaltsbehörde verabschiede te Haushaltsplan stützte sich gemäß 
Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 auf die durchschnittliche Parität der 
Monate Juli–September 2007 von 1 EUR = 1,37 USD. Vom 1. August 2007 bis 
31. Mai 2008 betrug die durchschnittliche Parität 1 EUR = 1,47 USD und lag somit um 7,3 % über dem Kurs, der bei Aufste llung des Haushalts 2008 zugrunde gelegt 
worden war. 
Bei den im vorgenannten Zeitraum getätig ten Ausgaben ist die Entwicklung der 
Euro-Dollar-Parität berücksichtigt. Di e Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für 
landwirtschaftliche Erzeugnisse, insbesondere  für Getreide und Zucker, wird von der 
Entwicklung dieser Parität beeinflusst. 
2.2. Marktfaktoren 
2.2.1. Getreide (- 49,6 Mio. EUR) 
Dieser gegenüber dem Indikator zu verzeichnende Minderverbrauch an 
Haushaltsmitteln ist darauf zurückzuführe n, dass sich der Verkauf von Getreide aus 
Interventionsbeständen beschleunigt ha t und die Inlandspreise , zu denen diese 
Verkäufe getätigt werden, hoch sind ve rglichen mit den bei der Aufstellung des 
Haushaltsplans 2008 berücksichtigten niedrigeren Preisen. 
2.2.2. Erstattungen für Nicht-Anhang-I-Erzeugnisse (- 23,8 Mio. EUR) 
Dieser gegenüber dem Indikator zu verzeichnende Minderverbrauch an 
Haushaltsmitteln ist in erster Linie auf die allgemeine Kürzung der gewährten Ausfuhrerstattungen im Vergleich zu de n bei der Aufstellung des Haushaltsplans 
2008 berücksichtigten Erstatt ungsbeträgen zurückzuführen. 
                                                
 
1 ABl. L 209 vom 11.8.2005, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 320/2006 (ABl. L 58 
vom 28.2.2006, S. 42). 
 
DE 4   DE 2.2.3. Zucker (- 100,0 Mio. EUR) 
Dieser gegenüber dem Indikator zu verzeichnende Minderverbrauch an 
Haushaltsmitteln ist auf die geringeren Mengen ausgeführten Zuckers sowie auf die allgemeine Kürzung der gewährten Ausfuhrer stattungen im Vergleich zu den bei der 
Aufstellung des Haushaltsplans  2008 berücksichtigten Mengen und 
Erstattungsbeträgen zurückzuführen. 
2.2.4. Obst und Gemüse (+ 191,1 Mio. EUR) 
Dieser am 31. Mai 2008 ge genüber dem Indikator zu ve rzeichnende Mehrverbrauch 
ist in erster Linie auf di e Zahlungen der Mitgliedstaate n für die Betriebsfonds der 
Erzeugerorganisationen zurückzuführen. 
Es sei darauf hingewiesen, dass dieser Mehrverbrauch an Haushaltsmitteln 
technische Gründe hat. Auf 467,0 Mio. EU R geschätzte Einnahmen sind für die 
Finanzierung der Ausgaben für die Betr iebsfonds der Erzeugerorganisationen im 
Obst- und Gemüsesektor zugewiesen. In de n für diesen Sektor beantragten und von 
der Haushaltsbehörde bewilligten Haus haltsmitteln 2008 waren diese Einnahmen 
nicht berücksichtigt. Daher werden die ta tsächlich getätigten Ausgaben mit einem 
Indikator verglichen, der für einen geringeren Mittela nsatz gilt und die 
zweckgebundenen Einnahmen bei diesem Sekt or nicht berücksichtigt. Aus diesem 
Grund ist zu diesem Zeitpunkt ein Mehrverbrauch an Haushaltsmitteln festzustellen. 
Die dem Sektor Obst und Gemüse z ugewiesenen zweckgebundenen Einnahmen 
dürften ausreichen, um die voraussichtlichen Ausgaben der Mitgliedstaaten in diesem Sektor zu decken. 
2.2.5. Wein (- 222,4 Mio. EUR) 
Dieser gegenüber dem Indikator zu verzeichnende Minderverbrauch an 
Haushaltsmitteln ist zurückzuführen auf: 
– die geringeren Ausgaben der Mitglied staaten für die Destillation von Wein 
aufgrund der geringeren Mengen an Ne benerzeugnissen der Weinbereitung, die 
zur Destillation angeliefert werden, so wie der geringeren Mengen an Wein, die 
für die Alkoholindustrie destilliert werden,  
– die geringeren Ausgaben der Mitglied staaten für die Umstrukturierungs- und 
Umstellungsbeihilfen. 
2.3. Direktbeihilfen (+ 1 043,8 Mio. EUR) 
Dieser gegenüber dem Indika tor zu verzeichnende Mehr verbrauch hängt vor allem 
mit den entkoppelten Direktbeihilfen und insbesondere mit der Betriebsprämien-regelung zusammen. 
Es sei darauf hingewiesen, dass dieser Mehrverbrauch an Haushaltsmitteln 
technische Gründe hat. Au f 1 470,0 Mio. EUR geschätzte  Einnahmen sind für die 
Finanzierung der Ausgaben für die Betrie bsprämienregelung zuge wiesen. In den für 
diesen Sektor beantragten und von der Haushaltsbehörde bewilligten 
Haushaltsmitteln 2008 waren diese Einnahmen  nicht berücksichtigt. Daher werden 
 
DE 5   DE die tatsächlich getätigten Ausgaben mit ei nem Indikator verglichen, der für einen 
geringeren Mittelansatz g ilt und die zweckgebundenen Einnahmen bei diesem Sektor 
nicht berücksichtigt. Aus diesem Grund is t zu diesem Zeitpunkt ein Mehrverbrauch 
an Haushaltsmitteln festzustellen. 
Die für Direktbeihilfen zugewiesen en zweckgebundenen Einnahmen dürften 
ausreichen, um die voraussichtlichen Ausgaben  der Mitgliedstaaten in diesem Sektor 
zu decken. 
2.4. Audit der Agrarausgaben 
2.4.1. Rechnungsabschluss früherer Haushaltsjahre (+ 234,2 Mio. EUR) 
Dieser Mehrverbrauch ergibt sich aus ei nem Vergleich der bereits vorgenommenen, 
aus Berichtigungen resultierenden Rückford erungen mit dem Indikator für diesen 
Sektor zum gegenwärtigen Zeitpunkt. 
Alle Rechnungsabschlussentscheidungen, di e in diesem Haushaltsjahr ergehen 
sollten, wurden von der Kommission jedoc h bereits erlassen. Der Nettobetrag, der 
aufgrund dieser Entscheidungen zurückgeford ert werden soll, einschließlich einer 
Schätzung der noch erwarteten Berich tigungen wegen Überschreitung der 
Zahlungsfristen, beläuft sich gegenwärti g auf rund – 40,0 Mio. EUR (gegenüber dem 
von der Haushaltsbehörde im Haushaltsplan  2008 zugrunde gelegten Betrag von 
- 370,0 Mio. EUR), woraus sich ein Mangel an Haushaltsmitteln von rund 
330,0 Mio. EUR ergibt. Diese Mindereinnahmen aus Rückforderungen müssen durch 
eine Mittelübertragung ausgeglichen werd en, was zu einem entsprechenden Anstieg 
bei den EGFL-Ausgaben führen wird. 
3. A USFÜHRUNG DER DEM EGFL  ZUGEWIESENEN ZWECKGEBUNDENEN EINNAHMEN  
Wie aus der Tabelle im Anhang er sichtlich, waren zum 31. Mai 2008 
zweckgebundene Einnahmen in Höhe von 726,7 Mio. EUR zusammengekommen. Einzelheiten hierzu: 
– Die Rückforderungen beim Konformitäts abschluss beliefen sich auf etwa 
431,2 Mio. EUR, wobei bis Ende des Hausha ltsjahres weitere Beträge erwartet 
werden. 
– Die Einnahmen aus dem Posten Unregelmäßigkeiten beliefen sich auf etwa 
74,8 Mio. EUR, wobei bis Ende des Hausha ltsjahres weitere Beträge erwartet 
werden. 
– Von der Milchabgabe wurde ein Betr ag von etwa 220,1 Mio. EUR statt der 
ursprünglich veranschlagt en 219,0 Mio. EUR verbucht. 
Entgegen dem ursprünglich veranschla gten Betrag von 1 138,0 Mio. EUR wurden 
vom Haushaltsjahr 2007 auf das Haus haltsjahr 2008 letztlich zweckgebundene 
Ausgaben in Höhe von 1 159,5 Mio. EUR übertragen. 
 
DE 6   DE 4. E INNAHMEN AUS DEN BEFRISTETEN UMSTRUKTURIERUNGSBETRÄGEN 
(ZUCKERSEKTOR ) 
Im November 2007 führten die Mitgliedstaa ten die zweite Rate der befristeten 
Umstrukturierungsbeträge für die Aufgabe der Zuckerquoten für das Wirtschaftsjahr 
2006/07 in Höhe von rund 858,1 Mio. EU R ab. Außerdem führten die 
Mitgliedstaaten auch die erste Rate der be fristeten Umstrukturierungsbeträge für die 
Aufgabe der Zuckerquoten für das Wi rtschaftsjahr 2007/08 in Höhe von rund 
1 734,7 Mio. EUR ab. Demnach wurden der Kommission bis zum 31. Mai 2008 
zweckgebundene Einnahmen in Form von befr isteten Umstrukturierungsbeträgen in 
Höhe von 2 592,9 Mio. EUR überwiesen. 
Entgegen dem ursprünglich veranschlagten Betrag von 530,0 Mio. EUR wurden vom 
Haushaltsjahr 2007 auf das Haushalts jahr 2008 letztlich zweckgebundene 
Einnahmen in Höhe von 735,8 Mio. EUR übertragen. Nach den im Rahmen des Umstrukturierungsfonds für die Zuckerindus trie erfolgten Zahl ungen (s. Punkt 5) 
liegt bei den befristeten Umstrukturier ungsbeträgen zum gegenwärtigen Zeitpunkt 
ein Saldo von 1 951,5 Mio. EUR vor. 
5. V
OLLZUG DER MITTEL DES UMSTRUKTURIERUNGSFONDS FÜR DIE 
ZUCKERINDUSTRIE  
Ende Mai hatten die Mitgliedstaaten für das Wirtschaftsjahr 2006/07 rund 
641,1 Mio. EUR an Beihilfen für die Umstr ukturierung der Zuckerindustrie, an 
Diversifizierungsbeihilfen und an Beihilfen für die Zuckerraffination gezahlt. Diese 
Beihilfen wurden über die oben genannt en Einnahmen aus den befristeten 
Umstrukturierungsbeträgen finanziert. 
6. F AZIT  
Im Zeitraum 16. Oktober 2007 bis 31. Mai 2008 belief sich der M ittelverbrauch im 
Bereich marktbezogene Maßnahmen und Direktbeihilfen auf 37 995,8 Mio. EUR, 
was einem Mehrverbrauch von et wa 946,8 Mio. EUR entspricht. 
Dieser Mehrverbrauch ist in erster Li nie auf die entkoppelten Direktbeihilfen und 
insbesondere die Betriebsprämienregel ung sowie auf die Mindereinnahmen aus 
Rückforderungen im Zusammenhang mit dem EGFL-Rechnungsabschluss zurückzuführen. Im Bereich marktbezoge ne Maßnahmen sind zum gegenwärtigen 
Zeitpunkt Einsparungen in einer Reihe von Se ktoren (z. B. Wein und Zucker) zu 
erwarten. 
Gegenwärtig reichen die dem EGFL z ugewiesenen zweckgebundenen Einnahmen 
aus, um einen etwaigen Mehrverbrauch an Haushaltsmitteln abzudecken. Die zweckgebundenen Einnahmen setzen si ch zusammen aus einem Betrag von 
1 159,5 Mio. EUR, der vom Haushaltsja hr 2007 auf das Haushaltsjahr 2008 
übertragen wurde, und einem Betrag von 726,7 Mio. EUR, der zum 31.5.2008 (gegenüber dem im Haushaltsplan 2008 vorgesehenen Betrag neuer zweck-
gebundener Einnahmen in Höhe von 799,0 Mio. EUR) zusammengekommen war. 
 
DE 7   DE A N H A N G 
Ursprüngliche 
Mittelansätze (*)Verbrauch von 
November bis 
MaiMittelverbrauch
Mio. EUR Mio. EUR % Mio. EUR %
ABC=
B/AE=
D*AF=C-D
05 01 9,0 1,8 20,5 % 3,4 -17,2 %
9,0 1,8 20,5 % 3,4 -17,2 %
05 02
05 02 01 -9,0 -42,5 471,8 % 7,2 551,4 %
05 02 02 p.m. 0,0 0,0 %
05 02 03 150,0 77,0 51,4 % 100,9 -15,9 %
05 02 04 307,0 110,6 36,0 % 205,1 -30,8 %
05 02 05 576,0 296,8 51,5 % 396,8 -17,4 %
05 02 06 48,0 35,7 74,5 % 40,6 -10,1 %
05 02 07 21,0 7,9 37,5 % 6,9 4,6 %
05 02 08 728,0 639,8 87,9 % 448,7 26,3 %
05 02 09 1 412,0 715,6 50,7 % 938,0 -15,7 %
05 02 10 50,4 32,6 64,7 % 27,4 10,3 %
05 02 11 372,0 220,6 59,3 % 225,9 -1,4 %
05 02 12 167,0 106,9 64,0 % 105,0 1,1 %
05 02 13 61,0 30,2 49,5 % 42,4 -20,0 %
05 02 14 p.m. 0,0
05 02 15 149,0 101,4 68,1 % 82,2 12,9 %
4 032,4 2 332,7 57,8 % 2 627,0 -7,3 %
05 03
05 03 01 30 494,0 30 364,2 99,6 % 29 472,7 2,9 %
05 03 02 5 775,0 4 934,7 85,4 % 4 784,3 2,6 %
05 03 03 563,0 109,0 19,4 % 107,1 0,3 %
36 832,0 35 407,9 96,1 % 34 364,0 2,8 %
05 04 p.m. -10,4
05 07 -370,0 3,0 -0,8 % -231,3 -63,3 %
p.m. 3,3
27,5 4,7 17,1 % 25,6 -76,2 %
05 08 31,5 15,8 50,3 % 27,6 -37,3 %
11 02 32,5 29,6 90,9 % 8,1 65,9 %
17 01 2,4 0,7 28,6 % 0,6 3,6 %
17 03 14,3 0,0 0,0 % 0,0 0,0 %
17 04 265,0 206,8 78,0 % 223,9 -6,4 %
40 876,5 37 995,8 93,0 % 37 049,0 2,3 %
6 7 0 1 p.m. 431,2
6 7 0 2 p.m. 74,8
6 7 0 3 p.m. 220,7
p.m. 726,7
05 02 16 p.m. 641,4
6 8 0 1 p.m. 2 592,9
6 8 0 2 p.m. 0,0
6 8 0 3 p.m. 0,0
p.m. 1 951,5
(*)   Haushaltsjahr = 16.10.2007 bis 15.10.2008; aber Direktausgaben möglich bis 31.12.2008
(**)  Betrifft bei Direktzahlungen die Verpflichtungen(***) Einschließlich einer etwaigen Verwen dung zweckgebundener Einnahmen im Vorjahr
(1)    Nicht ausschließlich EGFL-Mittel
(2)    Kapitel fällt nicht unter Titel 5, Ausgaben gehen aber zu Lasten des EGFL
(3)    Nur verwendet, wenn Mitgliedstaaten Empfänger sindHAUSHALTSJAHR 2008 (*)
VORLÄUFIGER VERBRAUCH AN EGFL-MITTELN
Stand 31.5.2008
in Mio. EUR
Ausgabenprofil (**)
von MaiDifferenz zwischen 
Ausführung und Indikator
%M i o .  E U R
DG = B - E
Ausgaben
(1) VERWALTUNGSAUSGABEN FÜR DEN EGFL 37,7 % -1,6
05010401 und 05010407
Teilsumme 05 01 Verwaltungsausgaben für den EGFL 37,7 % -1,6
INTERVENTIONEN AUF DEN AGRARMÄRKTEN
Getreide -79,6 % -49,6
Reis
Erstattungen bei nicht unter Anhang I fallenden Erzeugnissen 67,2 % -23,8
Nahrungsmittelhilfe 66,8 % -94,5
Zucker 68,9 % -100,0
Olivenöl 84,6 % -4,8
Textilpflanzen 32,9 % 1,0
Obst und Gemüse (schätzungsweise 467 Mio. EUR aus Einnahmen)*** 61,6 % 191,1
Weinbauerzeugnisse 66,4 % -222,4
Absatzförderung 54,4 % 5,2
Sonstige pflanzliche Erzeugnisse/Maßnahmen 60,7 % -5,3
Milch und Milcherzeugnisse 62,9 % 1,9
Rind- und Kalbfleisch 69,5 % -12,2
Schaf- und Ziegenfleisch
Schweinefleisch, Eier und Geflügel, Bienenzucht und sonstige tierische Erzeugnisse 55,2 % 19,2
Teilsumme 05 02 Interventionen auf den Agrarmärkten (ohne 05 02 16) 65,1 % -294,3
DIREKTBEIHILFENEntkoppelte Direktbeihilfen (schätzungsweise 1 470 Mio. EUR aus Einnahmen)*** 96,7 % 891,5
Andere Direktbeihilfen 82,8 % 150,4
Ergänzende Beihilfebeträge 19,0 % 1,9
Teilsumme 05 03 Direktbeihilfen 93,3 % 1 043,8
SONSTIGE AUSGABEN
050401 Aus dem EAGFL, Abteilung Garantie, finanzierte Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen 
Raums - Programmzeitraum 2000-2006
05070106 Rechnungsabschluss früherer Haushaltsjahre 62,5 % 234,2
(3) 05070107 Konformitätsabschluss früherer Haushaltsjahre
Sonstiges (05070102 und 050702) 93,3 % -20,9
POLITIKSTRATEGIE UND K OORDINIERUNG DES POLITIKBEREICHS LANDWIRTSCHAFT 87,6 % -11,7
UND ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS
(2) FISCHEREIMÄRKTE 25,0 % 21,4
(1) (2) VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS GESUNDHEIT UND 25,0 % 0,1
VERBRAUCHERSCHUTZ
17010401, 17010404 bis 17010406
(1) (2) ÖFFENTLICHE GESUNDHEIT 0,0 % 0,0
17 03 02 Gemeinschaftlicher Tabakfonds - Direktzahlungen durch die EU
(1) (2) LEBENSMITTELSICHERHEIT, TIERGESUNDHEIT , TIERSCHUTZ UND PFLANZENGESUNDHEIT 84,5 % -17,0
170401 bis 170405 und 170407
Teilsumme Ausgaben (ohne 05 02 16) 90,6 % 946,8
Einnahmen
EGFL-Rechnungsabschluss (schätzungsweise: 500 Mio. EUR)EGFL - Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten (schätzungsweise: 80 Mio. EUR)
Zusätzliche Abgabe der Milcherzeuger (schätzungsweise: 219 Mio. EUR)
Teilsumme Einnahmen (ohne 6 8)
Umstrukturierungsfonds für die Zuckerindustrie
Umstrukturierung für die Zuckerindustrie (schätzungsweise 1 344 Mio. EUR aus Einnahmen)***
Befristete Umstrukturierungsbeträge - zweckgeb. Einnahmen (schätzungsweise 2 374 Mio. EUR)
Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem befristeten Umstrukturierungsfonds - zweckgebundene 
Einnahmen
Rechnungsabschluss für den befristeten Umstrukturierungsfonds - zweckgebundene Einnahmen
Teilsumme Umstrukturierungsfonds für die Zuckerindustrie