DE    DE DE 
DE    DE  EUROPÄISCHE KOMMISSION 
Brüssel, den 15.9.2010 
SEK(2010) 1064 endgültig 
  
BERICHTIGUNGSSCHREIBEN NR. 1 
ZUM ENTWURF DES GESAMTHAUSHALTSPLANS 2011 
EINNAHMEN UND AUSGAB EN NACH EINZELPLÄNEN 
Einzelplan II – Europäischer Rat und Rat 
Einzelplan III - Kommission 
Einzelplan X – Europäischer Auswärtiger Dienst 
 
DE 2   DE BERICHTIGUNGSSCHREIBEN NR. 1 
ZUM ENTWURF DES GESAMTHAUSHALTSPLANS 2011 
Einnahmen und Ausgaben nach Einzelplänen 
Einzelplan II – Europäischer Rat und Rat 
Einzelplan III – Kommission 
Einzelplan X – Europäischer Auswärtiger Dienst 
 
Gestützt auf 
– den Vertrag über die Europäische Un ion, insbesondere auf Artikel 27, 
– den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Uni on, insbesondere auf 
Artikel 314, in Verbindung mit dem Ve rtrag zur Gründung der Europäischen 
Atomgemeinschaft, insbesondere mit Artikel 106a, 
– die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/ 2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die 
Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsp lan der Europäischen Gemeinschaften1, 
insbesondere auf Artikel 37, 
– den Beschluss des Rates (2010/427/EU) vo m 26. Juli 2010 über die Organisation und 
die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes2, 
– den Vorschlag der Europäischen Kommi ssion vom 24. März 2010 zur Änderung der 
Verordnung Nr. 1605/2002 des Rates3, 
– den am 15. Juni 2010 von der Komm ission vorgelegten Entwurf des 
Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011, 
– den Entwurf des Berichtigungshaushaltspl ans Nr. 6/2010 zum Gesamthaushaltsplan 
der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 20104, 
unterbreitet die Europäische Kommission der Haushaltsbehörde aus den nachstehend 
dargelegten Gründen das Berichtigung sschreiben Nr. 1 zum Entwurf des 
Gesamthaushaltsplans 2011. 
                                                 
1 ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1. 
2 ABl. L 201 vom 3.8.2010, S. 30. 
3 KOM(2010) 85. 
4 KOM(2010) 315. 
DE 3   DE ÄNDERUNGEN BEI DEN EINNAHMEN UN D AUSGABEN NACH EINZELPLÄNEN  
Die Änderungen bei den Einnahmen und Ausgab en nach Einzelplän en sind über den EUR-
Lex-Server abrufbar ( http://eur-lex.europa.e u/budget/www/index-en.htm ). Eine englische 
Fassung dieser nach Einzelplänen gegliede rten Änderungen ist als technischer Anhang 
beigefügt. 
DE 4   DE INHALTSVERZEICHNIS 
1. Rahmen ...................................................................................................................... .. 4 
2. Vorschlag für den Haushaltsplan des EAD 2011......................................................... 6 3. Die Einzelpläne von Kommission und Rat im Haushaltsplan ................................... 11 4. Schlussfolgerung........................................................................................................ 11 5. Übersicht nach Rubriken des Finanzrahmens............................................................ 13 6. Vorgeschlagene änderungen zum stellenplan............................................................ 14 
1. R
AHMEN  
1.1. Einrichtung des Auswärtigen Dienstes 
Der Vertrag über die Europäische Union (E UV) sieht vor, dass die Hohe Vertreterin 
der Union für Außen- und Sicherheitspol itik den Vorsitz im Rat „Auswärtige 
Angelegenheiten“ führt, durch ihre Vorschläge zu r Festlegung der Gemeinsamen 
Außen- und Sicherheitspolitik beiträgt und die Durchführung der Beschlüsse des 
Europäischen Rates und des Rates sicherstellt.  Sie vertritt die Union in den Bereichen 
der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspoli tik. Darüber hinaus führt sie im Namen 
der Union den politischen Dialog mit Dritten und vertritt den Standpunkt der Union in 
internationalen Organisationen und auf internationalen Konferenzen. 
Gemäß dem EU-Vertrag stützt sich die Hohe Vertreterin bei der Erfüllung ihres 
Auftrags auf einen Europäischen Au swärtigen Dienst (nachstehend EAD). 
Ein handlungsfähiger EAD ist für die EU unabdingbar, wenn sie die im Vertrag von 
Lissabon verankerten strategischen Ziele ve rwirklichen, ihre Rolle in der Welt 
stärken, ein schärferes Prof il erlangen und sich wirksamer für ihre Interessen und 
Werte einsetzen will. 
Der Mehrwert, den der EAD erbr ingt, liegt darin, dass er mit Blick auf die komplexen 
Herausforderungen und Gefahren, denen sich  die EU gegenübersieht, die Bündelung 
aller bisher verfügbaren Instrumente er möglicht. Außerdem kann er sich auf 
wertvollen Sachverstand aus den Dienstst ellen der Europäischen Kommission und des 
Generalsekretariats des Rates sowie auf di e Erfahrung der diplomatischen Dienste der 
EU-Mitgliedstaaten stützen. 
Die Kommission hat am 24. März 2010 den beiden gesetzgebenden Organen einen 
Vorschlag zur Änderung der Haushaltsor dnung vorgelegt (KOM(2010) 85) und am 
9. Juni 2010 einen Vorschlag zur Änder ung des Beamtenstatuts (KOM(2010) 309) 
angenommen.  
Am 17. Juni 2010 unterbreitete die Europä ische Kommission auf der Grundlage des 
zu diesem Zeitpunkt als Entwurf vorlieg enden Ratsbeschlusses den Entwurf des 
Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2010 zu m Gesamthaushaltsplan der Europäischen 
Union für das Haushaltsjahr 2010. Hierin  ist die Ausweisung eines separaten 
Einzelplans (Einzelplan X) und eines se paraten Stellenplans für den EAD im 
DE 5   DE Gesamthaushaltsplan für das Hausha ltsjahr 2010 vorgesehen. Um in der 
Übergangszeit einen fortlaufenden Betrieb zu gewährleisten und die 
Rechnungsführung zu erleichtern, wurden die be treffenden Mittel in den Einzelplänen 
des Rates und der Kommission für das Haushaltsjahr 2010 belassen; sie müssen nunmehr mit dem vorliegenden Berichtigungs schreiben auf den Haushaltsplan 2011 
übertragen werden. 
Ferner sieht der Entwurf des Berichti gungshaushaltsplans Nr. 6/2010 zusätzliche 
Stellen und entsprechende Mittel (9,5 Mio. EUR) für das letzte Quartal 2010 vor: 
20 AD-Stellen am Haupt sitz, 80 AD-Stellen in Delegationen sowie 
Unterstützungspersonal (10 Vertragsbedien stete am Hauptsitz und 60 Ortskräfte in 
Delegationen). 
Auf Vorschlag der Hohen Vertreterin hat der Rat am 26. Juli 2010 den Beschluss über 
die Organisation und die Ar beitsweise des Europäischen  Auswärtigen Dienstes 
erlassen (2010/427/EU). Das Europäische Parlament hat auf seiner Plenartagung im 
Juli hierzu eine Stellungnahme abgegeben. 
Der Rat, das Europäische Parlament, di e Hohe Vertreterin und die Kommission sind 
entschlossen, beim Aufbau des EAD die Wirtschaftslage zu berücksichtigen und 
gleichzeitig darauf hinzuwirke n, dass dieser neue Dienst die neuen Aufgaben im Sinne 
des Vertrags von Lissabon so rasch wie möglich wahrnehmen kann. 
Im Frühjahr dieses Jahres wurde der Ha ushaltsplanentwurf 2011 ohne Einzelplan 
„EAD“ angenommen. Das vorliegende Berich tigungsschreiben sieht im Einklang mit 
dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplan s Nr. 6/2010 die Einstellung des neuen 
Einzelplans mit den betreffenden Mitteln für den EAD ab dem 1. Januar 2011 vor. 
Mit diesem Berichtigungsschreiben wird dem EAD über einen separaten Einzelplan 
die notwendige Starthilfe für sein eige nständiges Arbeiten ab 2011 an die Hand 
gegeben; gleichzeitig werden damit der reibungslose Ablauf und die Kontinuität der 
bereits angelaufenen Tätigkeiten gesichert. 
Der EAD wird mit den Ressourcen von Komm ission und Rat arbeiten, die bisher die 
meisten Aufgaben wahrgenommen haben, die künftig der EAD wahrnehmen wird. 
Daher ändern sich mit dem vorgelegten En twurf des Etats 2011 für den EAD auch die 
Einzelpläne dieser Organe. 
1.2. Eine effiziente Organisationsstruktur in Zeiten der Haushaltskonsolidierung 
Maßgeblich für die Einrichtung des EAD sind die Grundsätze der Kosteneffizienz, der 
Haushaltsneutralität sowie der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung. Außerdem 
müssen auch die Auswirkungen der gegenwärti gen Wirtschaftskrise  auf die nationalen 
Haushalte und die Notwendigkeit der Hausha ltskonsolidierung berücksichtigt werden. 
Für die Einrichtung des Dienstes sind Üb ergangsregelungen und ein allmählicher 
Aufbau der Kapazitäten vorzusehen. Im Si nne des Grundsatzes de r wirtschaftlichen 
Haushaltsführung sind unnötige Überschneid ungen bei Aufgaben, Funktionen und 
Ressourcen mit anderen Strukturen zu vermeiden und alle Möglichkeiten zur 
Rationalisierung und Straffung zu nutzen. 
DE 6   DE Die im Anhang zum Ratsbeschluss genannten Verwaltungseinheiten und 
Aufgabenbereiche der einsch lägigen Dienststellen des Ge neralsekretariats des Rates 
und der Kommission werden daher in ihre r Gesamtheit auf den EAD übertragen. 
Jedem Beamten, der zum EAD versetzt wird, wird eine seiner bisherigen Stelle 
entsprechende Funktionsgruppe bzw. Besoldungsgruppe zugewiesen. 
Ferner werden die Dienststellen des E AD schrittweise mit Diplomaten aus den 
Mitgliedstaaten (Zeitbediens tete) sowie mit Unterstützungs personal besetzt. Wenn der 
EAD seine volle Personalstärke erreicht hat,  dürfte etwa ein Drittel  der Mitarbeiter auf 
AD-Ebene aus den Mitgliedstaaten stammen. 
2. V ORSCHLAG FÜR DEN HAUSHALTSPLAN DES  EAD  2011 
2.1. Grundsätzliches  
Mit diesem Berichtigungsschreiben soll der Haushaltsplan für den EAD, soweit 
möglich, für ein gesamtes Jahr aufgestellt werden. 
Allerdings werden nur solche Haushaltspo sten veranschlagt, die klar umschrieben 
werden können und für die die Ausstattung hinr eichend genau festgelegt werden kann. 
In allen anderen Fällen sind zwischen dem EAD und den Generalsekretariaten von 
Kommission und Rat aus Gründen der Rationalisierung und Straffung 
Dienstleistungsvereinbarungen zu schl ießen (z.B. für IT-Dienstleistungen, 
Übersetzungen usw.). Sobald der EAD voll funktionsfähig ist, müssen diese Vereinbarungen regelmäßig geprüf t und entsprechend angepasst werden. 
Der Vorschlag umfasst die Übertragung von Stellen und damit verbundenen Mitteln 
aus den Einzelplänen von Kommission (Ein zelplan III) und Rat (Einzelplan II) auf 
den Einzelplan des EAD (Abschnitt X) gemäß Anhang I des Beschlusses 
2010/427/EU des Rates zur Einrichtung des E AD. Die Einzelpläne der Kommission 
und des Rates werden entsprechend gekürzt. Das Berichtigungsschreiben umfasst auch die auf Jahresbasis zu veranschlagende n Kosten für die zusätzlichen Stellen, die 
im Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2010 vorgesehen wurden. Ferner 
sind weitere Mittel für 18 zusätzliche neue  Planstellen am Haupt sitz (Mehrausgaben 
in Höhe von 2,0 Mio. EUR im Haushaltsjahr  2011) sowie für die Verbesserung der 
Sicherheitsstandards in EAD-Gebäuden (Mehrausgaben in Höhe von 3,275 Mio. EUR 
im Haushaltsjahr 2011) vorgesehen. 
Die daraus resultierenden Verwaltungskos ten für den EAD im Haushaltsjahr 2011 
betragen 475,8 Mio. EUR, davon 184,9 Mio. EUR am Hauptsitz (Titel 1 und 2 des 
Einzelplans X im Gesamthaushaltspla n) und 290,9 Mio. EUR in Delegationen 
(Titel 3). 
2.2. Stellenplan des EAD und damit verbundene Ausgaben für Gehälter 
Im Stellenplan des EAD sind insgesamt 1 643 Stellen vorgesehen: die 1 114 von der 
Kommission und die 411 vom Rat übertragenen Stellen, die im Entwurf des 
Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2010 vor gesehenen 100 neuen St ellen sowie die im 
vorliegenden Berichtigungsschreiben veransch lagten 18 neuen Stellen. Letztere (10 
AD9-Planstellen auf Zeit und 8 AST5-Dauerplanst ellen) sind erforderlich, zum einen, 
um den dringlichsten Bedarf  zu decken, der sich aus der höheren Arbeitsbelastung 
DE 7   DE ergibt, die darauf zurückzuführen ist,  dass der EAD bisher vom turnusmäßig 
wechselnden Ratsvorsitz wahrgenommene Aufgaben sowie sonstige Aufgaben aufgrund des Vertrags von Lissabon übernom men hat, zum anderen, um den EAD in 
seiner Fähigkeit zu stärken, seine Aufgab en eigenständig wahrzunehmen. Diese neuen 
AD-Stellen sind ein weiterer Schritt zu dem Ziel, ein Dritte l der Stellen mit 
Mitarbeitern aus den nationalen dipl omatischen Diensten zu besetzen. 
In der nachstehenden Tabelle sind die EAD-Stellen am Ha uptsitz und in den 
Delegationen nach ihrer Herkunft aufgeschlü sselt. Sie umfassen sowohl die Stellen, 
die durch Versetzungen besetzt werden  sollen, als auch offene Stellen. 
Tabelle 1: Stellenplan mit den St ellen aus den Geberorganen und den zwischen 2010-2011 geschaffenen bzw. 
zu schaffenden Stellen  
 Kommission  Rat Neue 
Planstellen 
2010 Neue Planstellen 
Berichtigungsschreiben 
Nr. 1/2011  Gesamt  
Hauptsitz  675 386 20 18 1 099 
Delegationen  439 25 80  544  
Gesamt  1 114 411 100 18 1 643 
Die berichtigten Stellenpläne des E AD, der Kommission und des Rates sind im 
technischen Anhang enthalten. 
Die betreffenden Ausgaben für Gehälter werden mit insgesamt 211,9 Mio. EUR 
beziffert. 
Die von der Kommission auf den EAD übertragenen Mittel werden mit 
152,4 Mio. EUR veranschlagt. Hiervon entf allen 74,0 Mio. EUR auf den Hauptsitz 
und 78,4 Mio. EUR auf Delegationen. 40, 9 Mio. EUR sind für die vom Rat 
übertragenen Stellen vorges ehen (37,0 Mio. EUR für den Hauptsitz und 3,9 Mio. EUR 
für die Verbindungsbüros in New York und Genf). 
Die im Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2010 für den EAD 
vorgesehenen 100 neuen AD-Ste llen sind für das gesamte Jahr 2011 zu veranschlagen 
(17,4 Mio. EUR). Die im vorliegenden Berichtigungsschreiben vorgesehenen 
18 neuen Planstellen werden wie folgt vera nschlagt: die 8 AST-Planstellen für sechs 
Monate und die 10 AD-Plan stellen – ausnahmsweise – für neun Monate, damit der 
EAD seine politischen Ziele verwirkliche n kann; die betreffe nden zusätzlichen 
Ausgaben für Gehälter werden mit 1,2 Mio. EUR veranschlagt. Insgesamt ergibt sich 
für die Gehälter ein Ausgabenbetrag von 18,6 Mio. EUR (5,3 Mio. EUR am Hauptsitz 
und 13,3 Mio. EUR in Delegationen). 
2.3. Sonstiges Personal des EAD (n icht im Stellenplan erfasst) 
Zusätzlich zu den in seinem Stellenplan vorgesehenen 1 643 St ellen wird der EAD 
über weitere 2 077 Vollzeitäquivalente (VZÄ) verfügen (abgestellte nationale 
Sachverständige, Vertragsbedienstete, Leiharbeits- und Ortskräfte (Letztere 
ausschließlich in Delegationen)). Die damit verbundenen Ausgaben werden auf 
70,4 Mio. € geschätzt. 
DE 8   DE Die aus dem Haushaltsplan der Kommi ssion auf den EAD übertragenen Mittel 
belaufen sich auf 58,3 Mio. EUR, wovon 3,8 Mio. EUR auf den Hauptsitz und 
54,5 Mio. EUR auf Delegationen entfa llen (für rund 80 bzw. 1 664 VZÄ). 
Aus dem Haushaltsplan des Rates werden  9,6 Mio. EUR übertragen. Hiervon entfallen 
9,5 Mio. EUR auf die in den Bereichen Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie Europäische Sicherheits- und Ve rteidigungspolitik tätigen Mitarbeiter 
(geschätzte 260 VZÄ) und 0,1 Mio. EUR auf die Mitarbeite r in den Verbindungsbüros 
in New York und Genf (geschätzte 3 VZÄ).  
Das Berichtigungsschreiben umfasst auch di e Mittel, mit denen die Gehälter für die 
im Entwurf des Berichtigungshaushaltsplan s Nr. 6/2010 vorgesehe nen zusätzlichen 
zehn Vertragsbediensteten am Hauptsitz  und die 60 Ortskräfte in Delegationen 
gedeckt werden sollen (0,4 Mio. EUR bzw. 2,1 Mio. EUR). 
2.4. Sonstige Verwaltungsausgaben des EAD 
In der nachstehenden Tabelle wird der Gesamtbetrag der Verwaltungsausgaben 
(193,5 Mio. EUR) nach Herkunft aufgeschlüsselt. 
 Kommission  Rat Neu  Neu 2011  GESAMT  
Sonstige 
Personalausgaben  29,6 5,0 1,3 0,3 36,2 
Gebäude, IT und 
Sonstiges  118,9 26,6 8,1 3,7 157,3 
- Gebäude  91,2 12,1 6,0 3,4 112,7 
- IT und Sonstiges  27,7 14,5 2,1 0,3 44,6 
GESAMT  148,5 31,6 9,4 4,0 193,5 
 
2.4.1. Sonstige Personalausgaben 
Die Mittel für sonstige Personalausga ben, z.B. Ausgaben für Fortbildungen, 
medizinische Dienste und Dienstreis en, betragen insgesamt 36,28 Mio. EUR. 
29,6 Mio. EUR werden aus dem Hausha ltsplan der Kommission auf den EAD 
übertragen (6,2 Mio. EUR für Personalaus gaben am Hauptsitz und 23,4 Mio. EUR für 
Personalausgaben in Delegationen). 5,0 Mio. EUR werden aus dem Haushaltsplan des 
Rates übertragen (3,6 Mio. EUR für Plan stellen am Hauptsitz, 0,1 Mio. EUR für 
Personal in den Verbindungsbüros in Ne w York und Genf sowie 1,3 Mio. EUR für 
sonstiges Personal im Bereich GASP/ESVP). 
1,3 Mio. EUR werden für das zusätzliche Personal benötigt, das im Entwurf des 
Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/ 2010 vorgesehen wurde (0,2 Mio. EUR für 
Personal am Hauptsitz und 1,1 Mio. EU R für Personal in Delegationen). 
Für die für 2011 vorgesehenen 18 zusätzliche n Planstellen sind Mittel in Höhe von 
0,3 Mio. EUR vorgesehen. 
2.4.2. Gebäude, IT-Anlagen und sonstige Sachausgaben 
DE 9   DE Die Mittel für Gebäude, Anlagen und sons tige Sachausgaben, einschließlich IT, 
belaufen sich auf insgesamt 157,3 Mio. EUR. 
 Gebäude und Nebenkosten 
Die aus dem Einzelplan der Kommission auf den EAD zu übertragenden Mittel 
wurden auf der Grundlage der Gebäudekosten nach Maßgabe der Anzahl Mitarbeiter, 
die derzeit in diesen Gebäuden tätig si nd und deren Stellen auf den EAD übertragen 
werden sollen, berechnet.  
Die Mittel für Gebäude und Nebenkosten im Einzelplan des EAD betragen insgesamt 
112,7 Mio. EUR. Die Hohe Vertreterin wird  voraussichtlich Ende Oktober über die 
EAD-Gebäude entscheiden. Die derzeitigen Schätzungen werden auf dieser Grundlage und unter Berücksichti gung der Entscheidungen über die 
Organisationsstruktur anz upassen sein. Sollte in diesem Zusammenhang ein 
zusätzlicher Mittelbedarf entstehen, wird  ein Berichtigungshaushaltsplan vorzulegen 
sein. 
91,2 Mio. EUR werden von der Kommission auf den EAD übertragen 
(12,3 Mio. EUR für den Hauptsitz und 78,9 Mi o. EUR für Delegationen). Der Betrag 
für den Hauptsitz deckt die Kosten für die Gebäude „Charlemagne“, „Rue de la Loi 
56“ und „Rue de la Science 15“ nach Maßga be der Anzahl EAD-Mitarbeiter, die in 
diesen Gebäuden tätig sind. Der Betrag fü r Delegationen deckt die Kosten für 
Gebäude in den weltweit eingerichteten  Delegationen nach Maßgabe der Anzahl 
EAD-Mitarbeiter, die in diesen Gebäuden tätig sind. 
12,1 Mio. EUR werden vom Rat übertragen  (6,9 Mio. EUR für den Hauptsitz und 
5,2 Mio. EUR für die Verbindungsbüros in New York und Genf). Mit diesen Mitteln sollen unter anderem die Mietzahlungen fü r Gebäude, deren Mietverträge auf den 
EAD übertragen werden, sowie die damit verbundenen Kosten für Instandhaltung und 
Sicherheit gedeckt werden (für die Verbindungsbüros in New York und Genf, ein 
Gebäude in der „Rue Froissart“, in dem ein Teil der Teams der Sonderbeauftragten 
untergebracht ist, sowie für das Gebäude  „Kortenbergh“ und die „Ecole Royale 
Militaire“ für sonstiges im Bereich der GASP/ESVP tätiges Personal). Alle 
vertraglichen Verpflichtungen im Zusamme nhang mit diesen Ausgaben gehen ab dem 
1. Januar 2011 auf den EAD über. Bei einige n dieser Verträge muss die Europäische 
Union die Zahlungen jedoch im Voraus leis ten (Artikel 178 Absatz 2 HO), d.h. vor 
dem 1. Januar 2011, allerdings zulasten de s Haushaltsplans 2011 (z.B. Mietzahlungen 
für das Gebäude „Kortenbergh“ für das erste Quartal 2011 sowie erste Zahlungen für Reinigungs-, Sicherheitsdienste usw.). Ein geringer Teil der Mittel verbleibt daher in Titel 3 des Haushaltsplans 2011 des Rates, um den anfänglichen Bedarf des EAD im 
Haushaltsjahr 2011 decken zu können. 
6,0 Mio. EUR werden benötigt, um den Gebä udebedarf für das zusätzliche Personal 
decken zu können, das im Entwurf des Be richtigungshaushalts Nr. 6/2010 vorgesehen 
wurde (0,4 Mio. EUR für den Hauptsitz  und 5,6 Mio. EUR für Delegationen). 
0,1 Mio. EUR werden benötigt, um den Ge bäudebedarf für das für 2011 vorgesehene 
zusätzliche Personal (18 Planstellen) decken  zu können. Ferner wird die Sicherheit der 
Gebäude, in denen der EAD definitiv untergebracht sein wird, verbessert werden müssen. Für die Sicherungsmaßnahmen ist eine Mindestreserve von 3,3 Mio. EUR 
DE 10   DE vorgesehen. Damit werden die dringlic hsten Anpassungsmaßnahmen durchgeführt 
werden können: Installierung umfassender technischer Plattformen, Absicherung der 
Sitzungsräumlichkeiten und Absicherung der zu Kommunikationszwecken 
verwendeten Räumlichkeiten. 
 IT, Anlagen und sonstige Sachausgaben  
Die Mittel für IT, Anlagen und sonstige Sach ausgaben belaufen sich auf insgesamt 
44,6 Mio. EUR. 
27,7 Mio. EUR werden vom Haushaltsplan der Kommission auf den EAD übertragen 
(5,8 Mio. EUR für den Hauptsitz un d 21,9 Mio. EUR für Delegationen). 
14,5 Mio. EUR werden vom Rat übertragen (14,3 Mio. EUR für den Hauptsitz sowie 
0,2 Mio. EUR für die Verbindungsbüros in New York und Genf). 
2,1 Mio. EUR werden benötigt, um den Mittelbedarf für IT, Anlagen und sonstige 
Sachausgaben für das zusätzliche  Personal, das im Entwurf des 
Berichtigungshaushalts Nr. 6/2010 vor gesehen wurde, decken zu können 
(0,2 Mio. EUR für den Hauptsitz und 1,9 Mi o. EUR für Personal in Delegationen). 
0,3 Mio. EUR werden benötigt, um den Mittelbedarf für IT, Anlagen und sonstige 
Sachausgaben für das für 2011 vorgesehene zusätzliche Personal (18 Planstellen) 
decken zu können. 
2.5. Schrittweiser Aufbau  – vorläufige Angaben 
Der Ratsbeschluss enthält verschiedene Angaben zur Führungsebene, zu der ein 
Geschäftsführender Generalsek retär, zwei Stellvertreter und ein ranghoher Beamter 
für die Bereiche Haushalt und Verwaltung gehören werden. Des Weiteren wird die 
Führungsebene mehrere thematische und geogr afische Stellen umfassen. Schließlich 
muss sie sämtliche Zuständigkeiten der Hohen Vertreterin (Außenpolitik, Außenbeziehungen, ESVP) abdecken, auch unter Berücksichti gung ihrer Rolle als 
Vizepräsidentin der Kommission. 
Ein Teil des zusätzlichen EA D-Bedarfs wird aus Ressourcen gedeckt, die sich durch 
Einsparungen infolge der Zusammenl egung der von der Kommission und dem 
Generalsekretariat des Rates auf den EAD übertragenen Dienstst ellen ergeben. Es 
könnten allerdings zusätzliche Mittel erforder lich sein, da der Rats vorsitz jährlich über 
1 000 Sitzungen der geografischen und th ematischen Arbeitsgruppen sowie rund 350-
400 Sitzungen im Rahmen des politischen Dialogs mit Drittländern sowohl auf der 
Ebene der politischen Entscheidungsträger  als auch der Beamten (einschließlich 
Assoziationsräten bzw. Pa rtnerschafts- und Kooperations räten usw.) leiten muss. 
Der EAD hat sich das Ziel gesetzt, dur ch die Vermeidung von Doppelarbeit sowie 
durch Synergieeffekte und modernere Arbe itsmethoden die Effizienz am Hauptsitz 
um 10 % zu erhöhen. Diese Einsparungen we rden es ihm erlauben, entscheidend zur 
Übernahme der Kosten im Zusammenhang mit dem turnusmäßigen Wechsel des 
Vorsitzes des Rates beizutragen (in der Ve rgangenheit wurden diese Kosten aus den 
nationalen Haushaltsplänen des Vorsitzlande s gedeckt). Vor diesem Hintergrund wird 
nach Abschluss der Aufbauphase (mit ihren Übergangskosten) der Grundsatz der Haushaltsneutralität ve rwirklicht werden.  
DE 11   DE Wie die Hohe Vertreterin in ihrem Arbeits papier über die Verwir klichung des Ziels, 
bis 2013 ein Drittel der Stellen mit Mitarbeite rn aus den diplomatischen Diensten der 
Mitgliedstaaten zu besetze n, ausführt, könnte die Umwandlung eines Teils der Mittel 
für abgeordnete nationale Sachverständi ge („ANS“) in AD-St ellen sowie eine 
Höherstufung von Stellen für Unterstü tzungspersonal (von AST nach AD) 
erforderlich werden, damit der EAD seine Aufgaben in vollem Umfang wahrnehmen 
kann. Das Arbeitspapier sieht auch die schr ittweise Einglieder ung der Aufgaben der 
EU-Sonderbeauftragten, die derzeit aus dem GA SP-Haushalt finanziert werden, in den 
EAD vor. 
Auf dieser Grundlage wird die Hohe Vert reterin die EAD-Organisationsstruktur 
gemeinsam mit den Führungskräften, sobald diese ernannt sind, im Detail festlegen. 
Wenn die Übergangsphase abgeschlossen ist und die Höhe der erforderlichen 
Haushaltsmittel sich besser einschätzen lässt, kann der EAD im Laufe des Jahres 2011 auf der Grundlage aktualisierter Ausgaben schätzungen zusätzliche Mittel beantragen, 
die in einen Berichtigungshaushalt splan aufzunehmen sein werden. 
3. D
IE EINZELPLÄNE VON KOMMISSION UND RAT IM HAUSHALTSPLAN  
Die Stellenpläne des Einzelplans II (Europäischer Rat und Rat) und des 
Einzelplans III (Kommission) des Gesamthaushaltsplans werden um die auf den EAD übertragenen Stellen gekürzt, d.h. um 1 114 Stellen bei der Kommission und 411 
Stellen beim Rat. 
Die betreffenden Mittel werden den jeweiligen Haushaltslinien in den 
Haushaltsplänen von Rat und Kommission en tnommen und auf den EAD übertragen. 
4. S
CHLUSSFOLGERUNG  
Es besteht allgemeines Einvernehmen darübe r, dass der EAD in die Lage versetzt 
werden soll, so rasch wie möglich die ne uen Aufgaben im Sinne des Vertrags von 
Lissabon wahrzunehmen, dabei aber die gegenw ärtige Wirtschaftslage berücksichtigt 
werden muss. Maßgeblich für den Au fbau des EAD sind die Grundsätze der 
Kosteneffizienz, der Haushaltsneutralität sowie der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung. 
Entsprechend dem Kommissionsvorschlag zur Änderung der Haushaltsordnung wird 
mit vorliegendem Berichtigungsschreiben vorgeschlagen, den Einzelplan II 
(Europäischer Rat und Rat) und den Einzel plan III (Kommission) zu ändern und, wie 
im beigefügten technischen Anhang darg estellt, im Haushaltsentwurf 2011 einen 
neuen Einzelplan X (Europäischer Auswärtiger Dienst) einzustellen. 
Der vorgelegte Stellenplan des EAD um fasst 1 643 Planstellen: 1 114 von der 
Kommission übertragene St ellen, 411 Stellen vom Rat, die im Entwurf des 
Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2010 vorgesehenen 100 neuen Stellen sowie die 
zusätzlichen 18 neuen Planstellen für 2011. Darüber hinaus wird der EAD über 
weitere 2 077 Vollzeitäquivalente verfügen (abgestellte nationale  Sachverständige, 
Vertragsbedienstete, Leiharbeits- und Or tskräfte (Letztere in Delegationen)). 
DE 12   DE Im Haushaltsjahr 2011 ergeben sich für den EAD Verwaltungskosten in Höhe von 
insgesamt 475,8 Mio. EUR. 82,2 Mio. EU R werden aus dem Einzelplan II 
(Europäischer Rat und Rat) übertragen, 359,2 Mio. EUR aus dem Einzelplan III (Kommission), 29,2 Mio. EUR werden als zu sätzliche Mittel zur Deckung der auf 
Jahresbasis zu veranschlage nden Kosten für die neuen Stellen benötigt, die im 
Entwurf des Berichtigungshaushalts Nr . 6/2010 vorgesehen wurden (100 neue AD-
Stellen, 60 Ortskräfte in Delegationen und 10 Vertragsbedienstete am Hauptsitz), und 
5,2 Mio. EUR sind für die 18 zusätzlichen Stellen sowie für die Verbesserung der 
Sicherheit in den Gebäuden vorgesehe n, in denen der EAD 2011 definitiv 
untergebracht sein wird. 
 
DE 13   DE 5. Ü BERSICHT NACH RUBRIKEN DES FINANZRAHMENS  
Finanzrahmen 2011  Haushaltsentwurf 2011  Berichtigungsschreiben 
Nr. 1/2011  Haushaltsentwurf 2011 + 
Berichtigungsschreiben Nr. 1/2011  Finanzrahmen 
Rubrik/Teilrubrik  
MfV MfZ MfV MfZ MfV MfZ MfV MfZ 
1. NACHHALTIGES WACHSTUM         
1a. Wettbewerbsfähigkeit im Dienste von 
Wachstum und Beschäftigung  12 987 000 000 13 436 852 270 12 109 714 170 13 436 852 270 12 109 714 170 
1b. Kohäsion im Dienste von Wachstum und Beschäftigung
 50 987 000 000 50 970 093 784 42 540 796 740 50 970 093 784 42 540 796 740 
Gesamt  63 974 000 000 64 406 946 054 54 650 510 910 64 406 946 054 54 650 510 910 
Spielraum5 67 053 946    67 053 946  
2. BEWAHRUNG UND BEWIRTSCHAFTUNG DER NATÜRLICHEN RESSOURCEN
         
Davon: marktbezogene Ausgaben und Direktzahlungen
 47 617 000 000 43 747 401 900 43 656 761 358 43 747 401 900 43 656 761 358 
Gesamt  60 338 000 000 59 486 248 389 58 135 685 296 59 486 248 389 58 135 685 296 
Spielraum  851 751 611    851 751 611  
3. UNIONSBÜRGERSCHAFT, 
FREIHEIT, SICHERHEIT UND RECHT
   
3a. Freiheit, Sicherheit und Recht  1 206 000 000 1 135 252 740 852 573 740 1 135 252 740 852 573 740 
3b. Unionsbürgerschaft.  683 000 000 667 817 000 638 979 000 667 817 000 638 979 000 
Gesamt  1 889 000 000 1 803 069 740 1 491 552 740 1 803 069 740 1 491 552 740 
Spielraum   85 930 260    85 930 260  
4. DIE EU ALS GLOBALER AKTEUR6 8 430 000 000 8 613 529 377 7 601 763 867 8 613 529 377 7 601 763 867 
Spielraum  70 330 623 70 330 623  
5. VERWALTUNG7 
 8 334 000 000 8 255 374 289 8 256 429 289 34 461 399 34 461 399 8 289 835 688 8 290 890 688 
Spielraum  160 625 711 126 164 312   
GESAMT  142 965 000 000 134 280 000 000 142 565 167 849 130 135 942 102 34 461 399 34 461 399 142 599 629 248 130 170 403 501 
Spielraum    1 235 692 151 4 429 057 898  1 201 230 752 4 394 596 499 
                                                 
5 Bei der Berechnung des bei der Teilrubrik 1a verbleibenden Spielraums (500 Mio. EUR) wurde der Europäische Globalisierungsfond s (EGF) nicht berücksichtigt. 
6 Bei der Berechnung des im Haushaltsjahr 2011 bei der Rubrik 4 verbleibenden Spielraums wurden die Mittel für die Soforthilfere serve (253,9 Mio. EUR) nicht 
berücksichtigt. 
7 Bei der Berechnung des Spielraums für die Rubrik 5 wurde ein Betrag von 82 Mio. EUR an Beiträgen des Personals zum Versorgungs system berücksichtigt (gemäß 
Fußnote (1) zur Tabelle des Finanzrahmens 2007-2013). 
 
DE 14   DE 6. V ORGESCHLAGENE ÄNDERUNGEN ZUM STELLENPLAN  
VORGESCHLAGENE ÄNDERUNGEN ZUM STELLENPL AN – BERICHTIGUNGSSCHREIBEN NR. 1/2011  
EINZELPLAN II — Europäischer Rat und Rat  
Haushaltsentwurf 2011  Berichtigungsschreiben zu m Haushaltsentwurf 2011 
(1) Überarbeiteter Haushaltsentwurf 2011  Funktions- und 
Besoldungs-
gruppe  Dauerplanstellen  Planstellen auf Zeit  Dauerplanstellen  Planstellen auf Zeit  Dauerplanstellen  Planstellen auf Zeit  
Sondergruppe  2    2  
AD 16 11  -3  8  
AD 15 34 1 -1 -1 33  
AD 14 98 9 -8 -8 90 1 
AD 13 175  -20  155  
AD 12 230 8 -28 -6 202 2 
AD 11 162 12 -10 -12 152  
AD 10 108 1 -29 -1 79  
AD 9 120 2 -36 -2 84  
AD 8 96  -8  88  
AD 7 170  -12  158  
AD 6 198  -15  183  
AD 5 127  -7  120  
AD insgesamt  1 529 33 -177 -30 1 352 3 
AST 11  36  -1  35  
AST 10 39 2 2 -2 41  
AST 9 61  -7  54  
AST 8 101  -11  90  
AST 7 319  -18  301  
AST 6 300 1 -24 -1 276  
AST 5 233  -35  198  
AST 4 203  -20  183  
AST 3 214  -23  191  
AST 2 255  -36  219  
AST 1 223  -28  195  
AST insgesamt  1 984 3 -201 -3 1 783  
Gesamt  3 515 36 -378 -33 3 137 3 
(1) Umfasst die Umwandlung von 20 Dauerplanstellen in Planstellen auf Zeit (2 AD12, 6 AD10, 11 AD9, 1 AST8) sowie die Umwandlun g von 23 Planstellen auf Zeit in 
Dauerplanstellen (1 AD15, 7 AD14, 12 AD11, 2 AST10, 1 AST6).  
 
DE 15   DE  
VORGESCHLAGENE ÄNDERUNGEN ZUM STELLENPL AN – BERICHTIGUNGSSCHREIBEN NR. 1/2011  
EINZELPLAN III – Kommission (a usgenommen Ämter und Forschung)  
Haushaltsentwurf 2011  Berichtigungsschreiben zum 
Haushaltsentwurf 2011  Überarbeiteter Haushaltsentwurf 2011Funktions- und 
Besoldungsgruppe  Dauerplanstellen  Planstellen auf 
Zeit Auf den EAD zu übertragende 
Dauerplanstellen  Dauerplanstellen  Planstellen auf 
Zeit 
AD 16  30  -6  24  
AD 15 221 22 -31  190 22 
AD 14 538 32 -48 (1) 484 32 
AD 13 1 586  -75 (1) 1 452  
AD 12 2 221 54 -199  2 042 54 
AD 11 497 62 -91  456 62 
AD 10 1 102 11 -33  1 055 11 
AD 9 654  -41  624  
AD 8 752 2 -10  724 2 
AD 7 924  -26  913  
AD 6 920  -8  905  
AD 5 1 913  -35 (1) 1 886  
AD insgesamt  11 358 183 -603  10 755 183 
AST 11 173  -11  156  
AST 10 161 20 -19  143 20 
AST 9 616  -37  570  
AST 8 539 12 -38  510 12 
AST 7 1 208 28 -69  1 129 28 
AST 6 1 020 39 -81  939 39 
AST 5 1 278 42 -73  1 198 42 
AST 4 870 20 -78  807 20 
AST 3 967 9 -27  950 9 
AST 2 532 13 -26  495 13 
AST 1 1 282  -52  1 238  
AST insgesamt  8 646 183 -511  8 135 183 
Gesamt  20 004 366 -1 114 (2) 18 890 366 
(1) Davon 1 Dauerplanstelle, die in eine Planstelle auf Zeit umgewandelt wird.  
(2) Einschließlich der Genehmigung von Ad-personam-Beförderungen (2 AD15 nach AD16 und 3 AD14 nach AD15).  
 
DE 16   DE  
 VORGESCHLAGENE ÄNDERUNGEN ZUM STELLENPLAN – BERICHTIGUNGSSCHREIBEN NR. 1/2011  
EINZELPLAN X - Europäischer Auswärtiger Dienst  
Berichtigungsschreiben zu m Haushaltsentwurf 2011  Haushalts-
entwurf 2011  Von der Kommission auf den 
EAD übertragene Planstellen  Vom Rat auf den EAD 
übertragene Planstellen  Überarbeiteter 
Haushaltsentwurf 2011  Funktions- und 
Besoldungs-
gruppe  EAD  Neue 
Dauer-
planstellen  Neue 
Planstellen 
auf Zeit  DauerplanstellenPlanstellen 
auf Zeit  Dauerplan-
stellen  Planstellen 
auf Zeit  Dauerplan-
stellen  Planstellen 
auf Zeit  
AD 16   3  6   3  12  
AD 15  5  31   2  38  
AD 14     53 1 15 1 68 2 
AD 13  3  133 1 20  156 1 
AD 12  30  179  26 8 235 8 
AD 11  8  41  22  71  
AD 10  5  47  23 7 75 7 
AD 9  6 10 30  25 13 61 23 
AD 8     28  8  36  
AD 7  32  11  12  55  
AD 6     15  15  30  
AD 5  8  26 1 7  41 1 
AD insgesamt   100 10 600 3 178 29 878 42 
AST 11    17  1  18  
AST 10    18    18  
AST 9    46  7  53  
AST 8    29  10 1 39 1 
AST 7    79  18  97  
AST 6    81  25  106  
AST 5  8  80  35  123  
AST 4    63  20  83  
AST 3    17  23  40  
AST 2    37  36  73  
AST 1    44  28  72  
AST insgesamt   8  511 0 203 1 722 1 
Gesamt  108 (1)10 1 111 (2) 3 381 30 1 600 43 
(1) Einschließlich der Genehmigung einer Ad-personam-Beförderung von AD13 nach AD14.  
(2) Einschließlich der Genehmigung von Ad-personam-Beförderungen (2 AD15 nach AD16 und 3 AD14 nach AD15).