EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 1.12.2016 COM(2016) 751 final BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT Jahresbericht über die Strategien der Europäischen Union für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz und deren Umsetzung im Jahr 2015



Inhaltsverzeichnis Einleitung Zusammenfassung Humanitäre Hilfe Die Flüchtlingskrise Humanitäre Krisen in Afrika Weitere humanitäre Krisen Bildung in Notfallsituationen Die Politik der humanitären Hilfe Katastrophenschutz Die Flüchtlingskrise in Syrien Hilfe in der Ebola-Krise Das „European Medical Corps“ Hilfe bei Naturkatastrophen Katastrophenvorsorge und Vorbereitung auf den Katastrophenfall Die Katastrophenschutzpolitik Vorbereitung auf den Katastrophenfall und Resilienz Freiwillige der Europäischen Union für humanitäre Hilfe

Koordinierung mit anderen Instrumenten der EU Finanzielle und personelle Ressourcen EU-Haushaltsmittel für humanitäre Hilfe auf historischem Höchststand Personelle Ressourcen Zusätzliche Informationen und Quellen Anhänge Einleitung In diesem Jahresbericht sind die wichtigsten Maßnahmen und politischen Ergebnisse der Union im Bereich humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz – durchgeführt von der Generaldirektion humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz (GD ECHO) – im Jahr 2015 zusammengefasst. Der Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement Christos Stylianides hat ein doppeltes Mandat und ist dafür zuständig, Hilfe zur Abmilderung humanitärer Krisen in der ganzen Welt bereitzustellen und die Zusammenarbeit der Katastrophenschutzbehörden in Europa bei der Reaktion auf Naturkatastrophen oder vom Menschen verursachte Katastrophen innerhalb Europas und weltweit zu unterstützen. Aufgabe von ECHO ist es, durch humanitäre Hilfe und Katastrophenschutzeinsätze Leben zu retten und zu erhalten, menschliches Leid zu lindern oder zu verhindern und den Schutz der Integrität und Menschenwürde von Krisenopfern zu gewährleisten. Die humanitäre Hilfe sichert das Überleben von Gemeinschaften und Menschen, die Opfer neuer, wiederkehrender und langandauernder Krisen sind. Sie ermöglicht ihnen, sich besser auf künftige Krisensituationen vorzubereiten. Mit ergänzenden Katastrophenschutzmaßnahmen wird direkte Unterstützung in Form von Expertenteams, Bergungsausrüstung und Echtzeitüberwachung der Entwicklung von Katastrophen inner- und außerhalb der EU geleistet. Nach dem Ausbruch einer Katastrophe kann die zeitnahe und wirksame Hilfe der internationalen Gemeinschaft über Leben und Tod entscheiden. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind gemeinsam einer der größten internationalen Geber. Diese Hilfe stützt sich auf die Artikel 196 und 214 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und ist ein wichtiges Zeichen der Solidarität Europas. Zusammenfassung 2015 war eine kontinuierliche Zunahme humanitärer Krisen zu verzeichnen. Weltweit ist die Zahl sowohl der bewaffneten Konflikte als auch der Gewaltakte, denen die Zivilbevölkerung ausgesetzt ist, in erschreckendem Maße gestiegen. Naturkatastrophen werden durch Klimawandel und Bevölkerungswachstum zusätzlich verschärft und nehmen an Häufigkeit und Schwere zu. Angesichts von mehr als 60 Millionen vertriebenen Menschen weltweit, ist die langfristige Vertreibung zu einer enormen humanitären, entwicklungspolitischen, politischen und wirtschaftlichen Herausforderung geworden. Die Ressourcen können den steigenden Bedarf kaum mehr decken, und die Rahmenbedingungen für humanitäre Hilfs- und Katastrophenschutzmaßnahmen werden immer komplexer. Als Reaktion auf diese beispiellose Situation hat die EU ihre humanitäre Hilfe gezielt auf besonders notleidende und gefährdete Menschen ausgerichtet und ihre politischen Strategien und Maßnahmen in diesem Bereich verstärkt. Mit dem Katastrophenschutzverfahren der Union hat die EU außerdem einen gut koordinierten Reaktionsmechanismus auf europäischer Ebene geschaffen, um Opfern von Naturkatastrophen und vom Menschen verursachten Katastrophen in und außerhalb Europas zu helfen. 2015 hat die EU über 1,5 Mrd. EUR an humanitärer Hilfe und Katastrophenhilfe bereitgestellt und damit mehr als 134 Millionen Begünstigten in über 80 Ländern geholfen, die von Naturkatastrophen oder Konflikten betroffen waren. Der Haushalt des Jahres 2015 für humanitäre Hilfe war der umfangreichste, den die Kommission je vollzogen hat. Damit reagierte die EU auf die zunehmende Häufigkeit und Schwere von Naturkatastrophen und anderen humanitären Krisen. Die meisten der zurzeit in der EU ankommenden Flüchtlinge stammen aus Syrien. Der Syrienkonflikt dauert inzwischen im fünften Jahr mit unverminderter Härte an und ist noch immer die größte humanitäre und sicherheitspolitische Krise in der Welt. 2015 wurden mehr als 370 Mio. EUR für lebensrettende Einsätze in Syrien und den Nachbarländern bereitgestellt. Neben der Hilfe für Vertriebene in ihren Herkunftsländern wurde auch humanitäre Soforthilfe zugunsten von schutzbedürftigen Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten in Transitländern, insbesondere in den Ländern des westlichen Balkans (22 Mio. EUR), finanziert. Ungarn, Serbien, Slowenien, Kroatien und Griechenland haben das Katastrophenschutzverfahren der Union aktiviert, als sie sofortige materielle Unterstützung zur Bewältigung des Zustroms von Flüchtlingen benötigten. Die humanitäre Hilfe für Irak wurde 2015 erheblich aufgestockt. Fast 79 Mio. EUR wurden aus dem EU-Haushalt für eine der am schnellsten fortschreitenden humanitären Krisen der Welt bereitgestellt. Zu den größten Herausforderungen gehört der Schutz der Zivilbevölkerung. Irak hat zudem fast 250 000 syrische Flüchtlinge aufgenommen. Die Finanzmittel für die Sahelzone betrugen 229 Mio. EUR und wurden vor allem für Hilfe im Zusammenhang mit der Nahrungsmittel- und Ernährungskrise aufgewendet. Die wiederkehrenden Nahrungsmittelkrisen in der Sahelzone haben die Widerstandsfähigkeit der ärmsten Familien stark geschwächt und Hunderttausende gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Die Konflikte in Mali, der Zentralafrikanischen Republik und Nord-Nigeria, die sich auch in Tschad, in der Republik Niger und in Kamerun auswirken, haben das Problem der Ernährungssicherheit weiter verschärft. Der fortgesetzte bewaffnete Konflikt in Südsudan, ein Notfall der Stufe 3, hat zur Entwurzelung von Millionen Menschen geführt und eine schwere humanitäre Notlage ausgelöst. Die 2015 von der EU bereitgestellten Mittel in Höhe von 127 Mio. EUR wurden für lebensrettende Maßnahmen in Südsudan und Hilfen für südsudanesische Flüchtlinge in den Nachbarländern eingesetzt. Im Dezember 2015 kündigte die EU einen Beitrag von 125 Mio. EUR zur Finanzierung von Notfallmaßnahmen in Ländern an, die von dem extremen Wetterereignis „El Niño“ in Afrika, der Karibik sowie in Mittel- und Südamerika betroffen sind. In Gebieten mit hoher lokaler Anfälligkeit werden gezielte Maßnahmen zur Verringerung des Katastrophenrisikos und für den Aufbau lokaler Kapazitäten unterstützt. Im Juli 2015 wurde die Krise in Jemen von den Vereinten Nationen als Notfallstufe 3 klassifiziert. Die humanitäre Hilfe der EU lag 2015 bei 50 Mio. EUR und wurde sowohl für die Binnenvertriebenen als auch für die Flüchtlinge in Jemen bereitgestellt. Durch Konflikte in Verbindung mit Armut, Vertreibung und steigenden Nahrungsmittelpreisen wurde eine ohnehin schon schwere humanitäre Krise weiter verschlimmert. Zudem ist Jemen unmittelbar von der humanitären Krise am Horn von Afrika betroffen.

Millionen Menschen in der Ukraine benötigen wegen des Konflikts im Osten des Landes humanitäre Hilfe. 30 Mio. EUR aus dem EU-Haushalt sind in humanitäre Hilfe und den schnellen Wiederaufbau zugunsten der ukrainischen Bevölkerung geflossen. Außerdem wurden im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens nichtfinanzielle Hilfen zur Verfügung gestellt. 15 Mio. EUR wurden in Form von humanitärer Soforthilfe für die Opfer des Erdbebens in Nepal bereitgestellt. Zusätzlich wurden im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Union Katastrophenschutzexperten, Such- und Rettungsdienste, Erste-Hilfe-Teams und Hilfsgüter entsandt. 2015 wurde die Bildung in Notfallsituationen zu einem Schwerpunkt der politischen Arbeit. Im Kontext der massiven erzwungenen Bevölkerungsbewegungen im vergangenen Jahr ist Bildung eine lebenserhaltende humanitäre Intervention. 2015 konnten über 1,5 Mio. Kinder von Bildungshilfe in Notfallsituationen profitieren. 2015 wurde das Katastrophenschutzverfahren der EU in 25 Notfallsituationen aktiviert (Voralarm, Monitoring und Hilfeersuchen), und 19 Ersuchen um Soforthilfe in der EU und in anderen von Katastrophen betroffenen Ländern gingen ein. Im Jahr 2015 fand zudem die bisher erfolgreichste Ausgabe des Europäischen Katastrophenschutzforums statt. Bei dieser großen zweijährlichen Konferenz kommen alle europäischen Akteure im Bereich des Katastrophenschutzes und einige internationale Akteure zusammen. Anlässlich des Forums 2015 wurde die Zusammenarbeit mit den Ländern der Europäischen Nachbarschaft offiziell auf den Weg gebracht und ein neuer wichtiger Arbeitsbereich zum Thema ferngelenkter Flugsysteme im Katastrophenschutz geschaffen. Nach dem Ebola-Ausbruch im März 2014 hat die EU außergewöhnliche Anstrengungen unternommen, um gegen die Epidemie in Westafrika vorzugehen. Zur Deckung des dringendsten Bedarfs wurde humanitäre Hilfe geleistet. Ferner wurden im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens Hilfsgüter geliefert und Experten entsandt. Diese Maßnahmen trugen letztlich dazu bei, dass die Krankheit im Januar 2015 besiegt wurde. Als Konsequenz aus der Ebola-Krise wurde 2015 im Rahmen des freiwilligen Pools des EU-Katastrophenschutzverfahrens das „Europäische Medizinische Korps“ eingerichtet. Im März 2015 fand die dritte Weltkonferenz der Vereinten Nationen über die Verringerung des Katastrophenrisikos in Sendai (Japan) statt, auf der ein neuer Rahmen für Katastrophenvorsorge verabschiedet wurde. Die Union hat eine Führungsrolle bei der Entwicklung eines verbesserten Rahmens für die Katastrophenvorsorge übernommen und weitere Schritte definiert, um im Kontext einer nachhaltigen Entwicklung sowie unter Nutzung von Synergien mit dem Klimaschutz Risiken zu reduzieren und die Katastrophenresilienz zu stärken. 2015 wurden erste Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die Entsendung von Freiwilligen im Rahmen der EU-Freiwilligeninitiative für humanitäre Hilfe veröffentlicht. Durch diese Initiative erhalten bis 2020 bis zu 18 000 Menschen die Möglichkeit, sich als Freiwillige an Einsätzen auf der ganzen Welt zu beteiligen. Humanitäre Hilfe Die Union hat nach wie vor eine Vorbildfunktion als aktiver Geber. Die Kommission sorgt dafür, dass alle Interventionen mit den humanitären Grundsätzen kohärent sind, dass sie wirksam und gezielt auf besonders gefährdete Begünstigte ausgerichtet sind und sich ordnungsgemäß auf Bedarfsermittlungen stützen. Bei den Interventionen werden Kostenwirksamkeit und -effizienz durch die Finanzierung kritischer Sektoren, die Mobilisierung von Partnern und die Unterstützung der Gesamtkapazität des weltweiten humanitären Systems sichergestellt. Externe und unabhängige Evaluierungen der Maßnahmen der Kommission bestätigen die große Bedeutung dieser Grundsätze für die Sicherung des humanitären Raums. (Die 2015 durchgeführten Evaluierungen humanitärer Projekte sind in Anhang 1 zusammengefasst. Die Evaluierung des Katastrophenschutzes basiert auf den in der entsprechenden Rechtsgrundlage vorgegebenen Anforderungen. Da im zweiten Halbjahr 2016 eine Gesamtbewertung des Katastrophenschutzverfahrens der Union vorgesehen ist, wurde 2015 keine Bewertung der Katastrophenschutzmaßnahmen durchgeführt.) Die Flüchtlingskrise Syrien Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten spielen bei der internationalen Reaktion auf die Syrienkrise eine führende Rolle. Schätzungen zufolge leben inzwischen über 4,5 Millionen Flüchtlinge in den Nachbarländern und der Gesamtregion. Hinzu kommen ca. 6,5 Millionen Binnenvertriebene in Syrien selbst. 2015 wurden über 160 Mio. EUR aus dem EU-Haushalt für lebensrettende Einsätze in Syrien bereitgestellt. Die strategischen Schwerpunkte lagen dabei auf multisektoralen, schnellen und reaktiven Antworten auf Notfallsituationen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der regelmäßigen humanitären Hilfe für bereits vertriebene und gefährdete Bevölkerungsgruppen. Da die meisten Flüchtlinge in Ländern und bei Menschen Zuflucht finden, die bereits mit Armut und Not kämpfen, sind die Aufnahmegemeinschaften in der Region häufig selbst Empfänger von humanitärer Hilfe. Der sogenannte „Whole of Syria“-Ansatz basiert auf einer Vier-Säulen-Strategie aus verhandeltem Zugang, Nothilfe, Schutz sowie Rechenschaftspflicht und Unterstützung von Partnerschaften. Als einer der Hauptgeldgeber des Strategischen Reaktionsplans 2015 hat die Union die Gesundheitsversorgung von 12 Millionen Begünstigten unterstützt und dazu beigetragen, dass 5 Millionen Menschen mit Schutzleistungen, 8 Millionen Menschen mit Wasser, Sanitär- und Hygienediensten und mehr als 6 Millionen gefährdete Binnenflüchtlinge mit Unterkünften und Sachgütern versorgt wurden. Außerdem brachte sich die Union zunehmend bei internationalen diplomatischen Initiativen ein (z. B. bei den Syrien-Gesprächen in Wien) und verstärkte ihren aktiven Einsatz zur Förderung der Achtung humanitärer Grundprinzipien und des humanitären Völkerrechts. Die Nachbarländer 2015 wurden 97 Mio. EUR aus dem EU-Haushalt für die Unterstützung von ca. 665 000 Menschen im Libanon, insbesondere für Frauen und Kinder, zugewiesen. Die Hilfe war auf besonders gefährdete Flüchtlinge und ihre Grundversorgung ausgerichtet, indem den Menschen Bargeld für verschiedene Zwecke, lebenserhaltende sekundäre Gesundheitsleistungen, Unterkunft, Wasser und Sanitäreinrichtungen bereitgestellt wurden. Zusätzlich wurden spezifische Schutzmaßnahmen finanziert, wie Beratungsdienste und Rechtshilfe für Opfer von Gewalt. In Jordanien wurden besonders kosteneffiziente und kostenwirksame Lösungen bevorzugt, die in erster Linie auf die Sicherung von Grundbedürfnissen ausgerichtet waren. Dazu wurden Bargeldhilfen in Höhe von insgesamt 58 Mio. EUR gewährt. So unterstützte die Union beispielsweise UNICEF, um 56 000 Mädchen und Jungen aus besonders gefährdeten syrischen Flüchtlingsfamilien eine Barzuwendung von 20 jordanischen Dinar pro Kind und Monat zukommen zu lassen. Als unmittelbares Ziel sollte mit dem Programm – durch Hilfe zur Deckung der Bedürfnisse und Kosten jedes Kindes – verhindert werden, dass gefährdete Familien auf schädliche Überlebensstrategien zurückgreifen und beispielsweise ihre Kinder arbeiten lassen oder weniger essen, um Geld zu sparen. Über 50 % der betroffenen Familien berichteten, dass sie infolge des Programms mindestens eine der negativen Überlebensstrategien vermeiden konnten; 91 % der Befragten gaben an, dass sich das Wohlergehen ihrer Familie insgesamt verbessert habe. Nach jahrzehntelangen Konflikten kämpfen gefährdete Iraker in einer komplexen, mittlerweile drei Jahre andauernden Notlage um ihre Existenz. Kampfhandlungen und religiös motivierte Gewalt haben zur Vertreibung von Millionen Menschen geführt. Der Irak muss nicht nur die Folgen seines internen Konflikts, sondern auch die des Konflikts im benachbarten Syrien bewältigen. Das Land hat Hunderttausende registrierte syrische Flüchtlinge aufgenommen. Als Reaktion auf den steigenden humanitären Bedarf hat die Union ihre humanitäre Hilfe für den Irak 2015 deutlich auf fast 79 Mio. EUR erhöht. Ziel war es, den Vertriebenen im Irak, syrischen Flüchtlingen und anderen gefährdeten, von den Konflikten betroffenen Bevölkerungsgruppen Schutz und Soforthilfe zukommen zu lassen. 2015 wurde die Türkei zum größten Flüchtlingsaufnahmeland der Welt erklärt. Mehr als 2,5 Millionen syrische Flüchtlinge wurden bis Ende des Jahres in der Türkei registriert. Nahezu 36 Mio. EUR wurden aus dem EU-Haushalt für humanitäre Hilfe zur Grundversorgung notleidender Menschen verwendet. Hohe Priorität hatten der Gesundheitsbereich, insbesondere die physische Rehabilitation bzw. die postoperative Nachsorge von Kriegsversehrten, sowie die primäre Gesundheitsversorgung von ca. 130 000 Menschen in akut unterversorgten Gebieten. Ein weiterer Schwerpunktbereich war die Bereitstellung von Warengutscheinen für Flüchtlingsfamilien, um grundlegende Haushaltsgegenstände kaufen zu können. Mit diesen Programmen wurden etwa 230 000 Menschen erreicht. Am 15. Oktober 2015 begrüßte der Europäische Rat den gemeinsamen Aktionsplan mit der Türkei als Teil einer umfassenden Agenda für eine auf geteilter Verantwortung, gegenseitigen Verpflichtungen und deren Erfüllung beruhende Zusammenarbeit. Die Flüchtlingsfazilität für die Türkei macht umfangreiche neue Finanzmittel verfügbar und schafft einen Koordinierungsmechanismus, der sicherstellen soll, dass koordiniert und umfassend auf die Bedürfnisse von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinschaften eingegangen werden kann. Im Rahmen der Fazilität werden in den Jahren 2016 bis 2017 Maßnahmen mit einem Gesamtbetrag von 3 Mrd. EUR koordiniert.

2015 haben sich mehr als eine Million Menschen vor allem über die sogenannte „Westbalkanroute“ auf den Weg in die EU gemacht und die Türkei und dann Griechenland durchquert, um Mittel- und Nordeuropa zu erreichen. Zur Unterstützung von gefährdeten Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten in Notlagen wurden mit 22 Mio. EUR aus dem EU-Haushalt auch humanitäre Soforthilfemaßnahmen in den Ländern des westlichen Balkans finanziert. Dadurch konnten Nothilfen (Nahrungsmittel, Wasser, Hygieneartikel und andere Hilfsgüter, Gesundheitsversorgung, grundlegende Schutzleistungen und Vorbereitungsmaßnahmen für den Winter) an Orten mit einer besonders hohen Konzentration an Flüchtlingen wie an Grenzübergängen und Registrierungsstellen bereitgestellt werden. Humanitäre Krisen in Afrika Die Sahelzone Die Sahelzone gehört zu den ärmsten Regionen der Welt und leidet extrem unter den Auswirkungen von vier aufeinanderfolgenden Nahrungsmittel- und Ernährungskrisen seit 2005, die durch den Klimawandel weiter verschärft wurden. Diese wiederkehrenden Krisen haben die Widerstandsfähigkeit der ärmsten Familien stark geschwächt, die Jahr für Jahr darum kämpfen, ihren dringendsten Nahrungsmittelbedarf während der langen Phase zwischen den Ernten zu decken. 2015 wurden für die Sahelzone (Burkina Faso, Kamerun, Tschad, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria und Senegal) Mittel in Höhe von insgesamt 229 Mio. EUR vor allem zur Abmilderung der Nahrungsmittel- und Ernährungskrise zur Verfügung gestellt. Der Tschad ist eines der am wenigsten entwickelten Länder der Welt und befindet sich als Folge chronischer Ernährungsunsicherheit, Unterernährung, Naturgefahren, Epidemien und einer massiven Vertreibung der Bevölkerung weiterhin in einer komplexen Notsituation. Die humanitäre Hilfe der EU für den Tschad belief sich 2015 auf insgesamt 58 Mio. EUR und ermöglichte 75 000 Haushalten den Bezug von Grundnahrungsmitteln durch Bargeldzuwendungen und Gutscheine. Jahrzehntelange politische Instabilität und Naturkatastrophen in der benachbarten Zentralafrikanischen Republik lösten einen Zustrom von Flüchtlingen aus, der die ohnehin überlasteten Ressourcen weiter strapaziert. Zusätzlich zu der andauernden Ernährungsunsicherheit hat auch die verbreitete Gewalt im Nordosten Nigerias durch Boko Haram eine massive Flüchtlingsbewegung verursacht. Während des Jahres 2015 wurden 21,5 Mio. EUR aus dem EU-Haushalt für humanitäre Hilfe in Nigeria eingesetzt, um Vertriebene und Opfer von Gewalt mit Nahrungsmittelsoforthilfe, Gesundheitsleistungen und Schutz zu versorgen. Über 2 Millionen Nigerianer wurden innerhalb des Landes gewaltsam vertrieben; 190 000 Menschen sind in die Nachbarstaaten Niger, Kamerun und Tschad geflohen. Im Zuge der durch Militäroperationen bedingten aktuellen Evakuierung der ansässigen Bevölkerung von den Inseln des Tschadsees erwartet die humanitäre Gemeinschaft eine enorme Wanderungsbewegung. Südsudan Der Südsudan wird von ständigen Krisen heimgesucht, die einen enormen Bedarf an humanitärer Hilfe zur Folge haben. Mehr als 40 % der gesamten humanitären Hilfe für den Südsudan werden von der EU bereitgestellt, um lebenserhaltende Programme für geschätzte 2 Millionen Menschen zu unterstützen. Allein 2015 hat die EU Hilfe in Höhe von 127 Mio. EUR für das Land zur Verfügung gestellt. Der seit Dezember 2013 andauernde bewaffnete Konflikt hat tausende Todesopfer gefordert und zur Vertreibung von mehr als 2 Millionen Menschen aus ihren Häusern geführt. Im August 2015 wurde zwar ein Friedensabkommen unterzeichnet, doch bisher gibt es in dem Land noch keine Anzeichen für Frieden. Zentralafrikanische Republik Politische Instabilität und Naturkatastrophen sowie die Anfälligkeit für die Folgen des Klimawandels hatten in der Zentralafrikanischen Republik die Zerstörung der Volkswirtschaft, eine unzureichende Entwicklung und die Schwächung der staatlichen Institutionen zur Folge. Seit Ausbruch des Konflikts im Jahr 2013 hat die EU einen wesentlichen Teil der humanitären Hilfe geleistet und 73 Mio. EUR zur Verfügung gestellt. Die Situation ist nach wie vor sehr instabil. 2015 belief sich die humanitäre Hilfe für die Zentralafrikanische Republik auf 25 Mio. EUR. Damit wurden Projekte in den Bereichen Schutz, Zugang zur Gesundheitsversorgung, Nahrungsmittel- und Ernährungshilfe, Verteilung von Trinkwasser, sanitäre Versorgung, Logistik und humanitäre Koordinierung finanziert. Im Mai 2015 fand eine hochrangige internationale Konferenz zur Zentralafrikanischen Republik statt, auf der insbesondere die humanitären Bedürfnisse, der Wiederaufbau und die Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Landes thematisiert wurden. Vertreibung der Bevölkerung: Naher Osten, Zentralasien und Afrika, 2015 Weitere humanitäre Krisen El Niño-Krise Die EU hat angekündigt, mit 125 Mio. EUR Notfallmaßnahmen in Ländern zu finanzieren, die in Afrika, der Karibik sowie in Zentral- und Südamerika besonders stark von „El Niño“ betroffen sind. Das Phänomen El Niño ist eines der größten Wetterereignisse der vergangenen drei Jahrzehnte und wird durch den Klimawandel zusätzlich verschärft. Weltweit sind mehr als 41 Millionen Menschen von seinen Auswirkungen betroffen. Insbesondere Äthiopien hat mit den Folgen des El Niño-Phänomens zu kämpfen und meldet, dass die Zahl der dürrebedingt unter Ernährungsunsicherheit leidenden Menschen von 2,9 Millionen im Januar 2015 auf 8,2 Millionen im Oktober 2015 gestiegen ist. Jemen Politische Instabilität, bewaffnete Konflikte, eine schwache Wirtschaftsleistung und chronische Unterentwicklung stehen im Mittelpunkt der komplexen und vielschichtigen Krise, in der sich der Jemen befindet. Mehr als 47 % der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze von weniger als 2 EUR pro Tag. Das Land hat die dritthöchste Unterernährungsrate der Welt. 2015 wurden 50 Mio. EUR aus dem EU-Haushalt für die Unterstützung von Bevölkerungsgruppen in dem von Konflikten, gewaltsamer Vertreibung, Ernährungsunsicherheit und Unterernährung betroffenen Land zugewiesen. Der Großteil der humanitären Hilfe wird für Nahrungsmittel, Wasser und die sanitäre Versorgung, die medizinische Grundversorgung, Unterbringung und für Haushaltsgegenstände aufgewendet, die den Binnenvertriebenen, Flüchtlingen vom Horn von Afrika und den Gemeinschaften, in denen diese entwurzelten Menschen aufgenommen werden, zugutekommen. Ukraine Für die EU hat die humanitäre Krise in der Ukraine weiterhin einen sehr hohen Stellenwert. Millionen Menschen in der Ukraine benötigen als Folge der kombinierten Auswirkungen von Konflikten, Vertreibung und extremer Armut humanitäre Hilfe. Die von der EU im Jahr 2015 umgesetzten Projekte belaufen sich auf insgesamt 30 Mio. EUR, die mehr als 800 000 Ukrainern direkt zugutekamen. Im Mittelpunkt der Hilfe standen besonders gefährdete Kinder, ältere Menschen und Alleinerziehendenhaushalte. Doch auch Binnenvertriebene und Flüchtlinge aus den Konfliktgebieten sowie Rückkehrer haben Unterstützung erhalten. Die Hilfe wurde vielfach in Form von Bargeldzahlungen und Gutscheinen gewährt – eine Methode, die sich nicht nur als ein äußerst effizienter und wirksamer Kanal für Hilfsleistungen erwiesen hat, sondern auch direkt zur Ankurbelung der lokalen Wirtschaft beiträgt und den Betroffenen hilft, ihre Würde zu bewahren. Ferner wurden im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens materielle Hilfen mobilisiert. Im Januar 2015 organisierte eine gemeinsame EU-Operation Luft- und Straßentransporte von Hilfslieferungen. Nepal

Im April 2015 wurde Nepal von einem verheerenden Erdbeben erschüttert, das fast 9000 Todesopfer forderte und ganze Dörfer dem Erdboden gleichmachte. Unmittelbar nach dem Erdbeben leistete die EU humanitäre Soforthilfe in Höhe von 15 Mio. EUR zur Deckung der dringendsten Bedürfnisse – für Notunterkünfte, medizinische Notversorgung, Trinkwasser und sanitäre Grundversorgung, Hilfe bei der Existenzsicherung und Logistik – sowie zur Förderung der Katastrophenvorsorge und von Risikominderungsmaßnahmen. In den Tagen nach dem Erdbeben wurde auf Ersuchen der nepalesischen Behörden das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert. Das Katastrophenschutzverfahren ermöglichte den Einsatz von drei Modulen – Suche und Rettung in Städten unter schweren Bedingungen, Einrichtungen zur medizinischen Versorgung und Wasserreinigung – sowie die Entsendung von Experten für Hoch- und Tiefbau und weitere technische Hilfe über die Bereitstellung von Sachhilfen und Hilfsteams hinaus. Durch ihre nachhaltige Überzeugungsarbeit konnte die Kommission bewirken, dass die nationale Strategie für Katastrophenmanagement in Nepal (National Strategy for Disaster Management) formuliert wurde. In Vergessenheit geratene Krisen Die EU hat sich auch jenseits der medialen Aufmerksamkeit in zahlreichen sogenannten „in Vergessenheit geratenen“ Krisen engagiert. Dazu gehörten 2015 die Saharaui-Flüchtlinge in Algerien, die Rohingya in Myanmar/Birma sowie die kolumbianischen Flüchtlinge in Ecuador und Venezuela. Die Beurteilung in Vergessenheit geratener Krisen dient dazu, schwere humanitäre Krisenlagen zu ermitteln, in denen die betroffenen Bevölkerungsgruppen nicht genügend internationale Hilfe oder gar keine Hilfe erhalten. Diese Krisen erzielen wenig Aufmerksamkeit von Seiten der Medien und rufen kaum Reaktionen von Gebern hervor, zudem fehlt das politische Engagement zur Lösung der Krise, sodass nicht genügend humanitäre Akteure vor Ort präsent sind. 2015 hat die EU fast 17 % ihrer ursprünglichen Haushaltsmittel für humanitäre Hilfe in Vergessenheit geratenen Krisen zugewiesen. Bildung in Notfallsituationen Bei der Hälfte der Opfer von Konflikten weltweit handelt es sich um Kinder, und Kinder gehören zu den am meisten gefährdeten Opfergruppen. In Krisenzeiten stellen nicht nur die Verletzungsgefahr und Vertreibung, sondern auch der Zerfall von Familien unmittelbare Risiken dar. Die Wahrscheinlichkeit, dass Kinder von ihren Familien getrennt werden, ist sehr hoch und hat für die Kinder weitreichende Konsequenzen. Im Katastrophenfall wird bei Millionen von Kindern die Schulbildung unterbrochen. Konflikte haben für diese Kinder oft langfristige Folgen und können bei andauernden Krisen dazu führen, dass der Mangel an angemessener Bildung die Gewaltspirale weiter antreibt, weil diese Kinder als Erwachsene die gewalttätigen Verhaltensmuster nachbilden, die sie in ihrer Kindheit erfahren haben. Ohne Schulbildung haben Kinder kaum eine Chance, die Fähigkeiten zu entwickeln, die sie brauchen, um für sich und ihre Heimatländer eine bessere Zukunft aufzubauen. In Notlagen kann Bildung ein gewisses Maß an Normalität und Sicherheit vermitteln und kann Kindern die erforderliche psychosoziale Unterstützung zur Bewältigung traumatischer Erfahrungen bieten. Auch die betroffenen Gemeinschaften selbst geben der Bildung häufig oberste Priorität. 2015 wurde Bildung in Notfallsituationen zu einem vorrangigen Ziel. Bildung ist eine lebenserhaltende humanitäre Intervention und wurde im Rahmen von „Children of Peace“ und anderen EU-Initiativen unterstützt. Zwischen 2012 und 2015 wurden mehr als 23 Mio. EUR (mit Beiträgen der Regierungen Luxemburgs und Österreichs) für Bildungsprojekte bereitgestellt. Weltweit haben über 1,5 Millionen Kinder in 26 Ländern von diesen Projekten profitiert. Die Kommission hat sich verpflichtet, den Anteil der für Bildung in Notfallsituationen bereitgestellten humanitären Hilfe von 1 % im Jahr 2015 (11 Mio. EUR) auf das Ziel der Vereinten Nationen von 4 % im Jahr 2016 zu erhöhen. Die EU-finanzierten Bildungsmaßnahmen sind so strukturiert, dass sie den unterschiedlichen alters- und geschlechtsspezifischen Bedürfnissen der Kinder und anderen besonderen Gegebenheiten Rechnung tragen. Die Maßnahmen reichen von der Erleichterung des Zugangs zu Schulen, unter anderem durch Aufholklassen, über die Bereitstellung von Schuluniformen oder Lehrmaterial bis hin zum Transport der Kinder zu ihrer Bildungseinrichtung. Ferner stellt die EU Mittel für den Wiederaufbau beschädigter Schulen und den Bau neuer Lernräume und -zentren zur Verfügung. Mit der EU-Hilfe können auch der Zugang zur beruflichen Bildung sowie psychologische Betreuungsleistungen gefördert werden. Die Politik der humanitären Hilfe Europa war wegen des dramatischen Anstiegs der Flüchtlings- und Migrantenzahlen von den beispiellosen humanitären Krisen des Jahres 2015 unmittelbar betroffen. Angesichts dessen hat die Union intensive koordinierte Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft eingefordert, um auf die weltweiten humanitären Herausforderungen zu reagieren. Außerdem hat sich die Union nachdrücklich für ein besseres Katastrophenrisikomanagement und ein stärkeres Engagement der Entwicklungsakteure in von langfristiger Vertreibung geprägten Notlagen eingesetzt. Am 23. und 24. Mai 2016 fand in Istanbul auf Initiative der Vereinten Nationen der erste Weltgipfel für humanitäre Hilfe unter Beteiligung zahlreicher Interessenträger statt. Die Union hat 2015 maßgeblich an der Unterstützung und Vorbereitung des Gipfels mitgewirkt. Sie war einer der Mitorganisatoren der vorbereitenden europäischen Konsultationen (Budapest, 3. und 4. Februar 2015) und hat alle anderen regionalen Konsultationen sowie die weltweite Konsultation im Oktober 2015 aufmerksam verfolgt. Die Union hat zu Studien des Amtes der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) beigetragen und die Arbeit des Sekretariats des Gipfels unterstützt. In ihrer Mitteilung vom 2. September 2015 hat die Kommission die Prioritäten der EU für den Gipfel dargelegt: Einhaltung des humanitären Völkerrechts, Gewährleistung einer wirksamen Bereitstellung der Hilfe, engere Zusammenarbeit zwischen humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe (auch bei langandauernden Krisen), Partnerschaft mit lokalen, nationalen und regionalen Akteuren sowie wirksame und ausreichende Finanzierung der humanitären Hilfe. Politik und Initiativen im Bereich der humanitären Unterstützung Auf der Ebene der internationalen Zusammenarbeit setzte die EU ihren privilegierten Dialog mit Gebern – mit Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern des OECD-Entwicklungsausschusses – fort. Die EU richtete mit Japan und Australien erste strategische Dialoge aus, um Synergien zu ermitteln, Themen von weltweiter Relevanz zu diskutieren und Prioritäten auszutauschen. Außerdem verstärkte die EU ihre Kooperation mit der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, der Arabischen Liga und den Vereinigten Arabischen Emiraten.So wurde beispielsweise mit der Organisation für Islamische Zusammenarbeit ein Workshop in Dschidda durchgeführt. Im Bereich der zivil-militärischen Koordinierung setzte die Kommission ihre Vorreiterrolle fort, indem sie das militärische Engagement der EU aktiv mitgestaltete, um den Bedürfnissen der humanitären Gemeinschaft besser Rechnung zu tragen und für eine reibungslosere Koordinierung in den Einsatzgebieten zu sorgen, wie etwa im Falle der Planung und Durchführung der EUNAVFOR MED-Operation „Sophia“, der Operation der europäischen Seestreitkräfte im Mittelmeer. Ferner hat die Kommission die Vorgehensweise beim Schutz der Zivilbevölkerung in EU-geführten Militäroperationen aktiv mitgestaltet, damit Belange des humanitären Schutzes berücksichtigt werden und das humanitäre Völkerrecht eingehalten wird. Die nie dagewesene Zahl gewaltsam vertriebener Menschen in der Welt – 60 Millionen – machte in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 eine Bestandsaufnahme erforderlich. Diese wurde unter Leitung der zuständigen Dienststellen der Kommission durchgeführt und hatte das Ziel, politische Initiativen, einschlägige Instrumente, Maßnahmen, gewonnene Erkenntnisse und Defizite auf EU-Ebene bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise zu ermitteln. Am 26. April 2016 verabschiedete die Kommission eine Mitteilung mit dem Titel „Ein Leben in Würde: von Hilfeabhängigkeit zu Eigenständigkeit“ mit einer begleitenden Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen. Ziel der Mitteilung ist es, ein neues entwicklungsorientiertes Konzept für die Unterstützung von Flüchtlingen, Binnenvertriebenen, freiwilligen Rückkehrern und Aufnahmegemeinschaften in den Partnerländern zu formulieren. Integration thematischer Politikbereiche bei humanitären Einsätzen Nahrungsmittel und Ernährung 2015 hatte die Kommission im Namen der Union den Vorsitz des Ausschusses des Ernährungshilfe-Übereinkommens inne und steuerte seine Tätigkeiten. Zu diesen Tätigkeiten gehörte 2015 unter anderem die Abfassung einer gemeinsamen Erklärung des Ausschusses für den Weltgipfel für humanitäre Hilfe. Der Ernährungshilfe-Ausschuss hat sich zu einem wichtigen Forum für die politische Debatte entwickelt. In manchen humanitären Katastrophenfällen werden Märkte und Geschäfte zwar weiterhin mit Lebensmitteln versorgt, doch der betroffenen Bevölkerung fehlt die nötige Kaufkraft. In solchen Fällen gewährleistet der „bargeldorientierte“ Ansatz, dass die humanitäre Hilfe die bedürftigsten Bevölkerungsgruppen zügig erreicht. Bargeldtransfers lassen sich schnell umsetzen, sind kostengünstig und geben notleidenden Menschen mehr Auswahlmöglichkeiten. Zu den weiteren Vorteilen zählen der Nutzen für die lokale Wirtschaft, die Stärkung der Eigenverantwortung der Begünstigten, die Wahrung ihrer Würde und die Möglichkeit der Betroffenen selbst zu entscheiden, was sie kaufen. Im März 2015 billigte der Rat ein Dokument mit dem Titel „10 common principles for multi-purpose cash-based assistance to respond to humanitarian needs“ (Zehn gemeinsame Grundsätze für die Bereitstellung von Bargeld für verschiedene Zwecke als Antwort auf humanitäre Bedürfnisse). In dem Dokument werden die Chancen der zweckungebundenen Bereitstellung von Bargeld aus operativer und politischer Perspektive bewertet. Leitlinien für Unterkünfte und Siedlungen

Die alarmierende Zunahme der Zahl der Vertriebenen in den letzten zehn Jahren hat in Verbindung mit anhaltenden wirtschaftlichen, sozialen und durch den Klimawandel bedingten ökologischen Herausforderungen zu einem stark gestiegenen Bedarf an wirksamen und effizienten humanitären Interventionen für die Bereitstellung von Unterkünften und Siedlungen geführt. Daher müssen die technischen Kapazitäten für Unterkünfte und Siedlungen verbessert und die entsprechenden Mittel effektiver eingesetzt werden, um eine größere Wirkung für die wachsende Zahl notleidender Menschen zu entfalten. Zurzeit werden Leitlinien erarbeitet, um bewährte Praktiken für diesen Sektor – der mit bis zu 180 Mio. EUR jährlich gefördert wird – zu erfassen. 2015 wurde die zugehörige externe Konsultation abgeschlossen. Katastrophenschutz Die Bereitstellung der Katastrophenhilfe der EU wird vom Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen (ERCC) koordiniert. Die Hilfe besteht aus staatlichen Beihilfen der Mitgliedstaaten des Katastrophenschutzverfahrens der EU und wird unmittelbar nach Eintreten einer Katastrophe geleistet. Das ERCC überwacht Krisen in allen Teilen der Welt täglich rund um die Uhr und stellt die Durchführung ergänzender Maßnahmen seitens der EU und ihrer Mitgliedstaaten sicher. Der Mechanismus sorgt dafür, dass Opfer von natürlichen und vom Menschen verursachten Katastrophen innerhalb und außerhalb Europas auf EU-Ebene koordinierte Hilfsmaßnahmen erhalten, und zwar auch in Fällen, in denen die Solidaritätsklausel (Artikel 222 AEUV) geltend gemacht wird. 2015 wurde das Katastrophenschutzverfahren in 25 Notfällen aktiviert (Voralarm, Beobachtungsersuchen und Unterstützung) und in 19 Fällen für Ersuchen um Soforthilfe in der EU und in anderen von Katastrophen betroffenen Ländern in Anspruch genommen. Gleichzeitig verfolgt die Kommission zusammen mit den Mitgliedstaaten wirksame Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge und -vorbeugung. Die Flüchtlingskrise in Syrien Das EU-Katastrophenschutzverfahren unterstützt Mitgliedstaaten und benachbarte Länder, die sich bedingt durch die Flüchtlingskrise in einer Extremsituation befinden, die sie mit ihren eigenen Soforthilfekapazitäten nicht bewältigen können. Seit der zweiten Jahreshälfte 2015 haben Ungarn, Serbien, Slowenien, Kroatien und Griechenland Unterstützung durch das Verfahren beantragt. Fünfzehn Länder haben Hilfe angeboten; vier Anfragen waren 2016 noch aktiv. EU-Haushaltsmittel in Höhe von 490 000 EUR wurden für die Kofinanzierung von Transporten und Hilfslieferungen in die von der Krise betroffenen Länder bereitgestellt. Serbien beispielsweise erlebte einen enormen Zustrom von Flüchtlingen und Migranten, die auf der Durchreise von Griechenland nach Ungarn oder Kroatien waren. Um den Flüchtlingszustrom zu bewältigen, hat Serbien im September 2015 von anderen europäischen Ländern Hilfe in Form von Fahrzeugen, Kraftstoff, Hygieneartikeln, Betten, Matratzen und Nahrungsmitteln erhalten. An Griechenland wurden Zelte, Betten, Schlafsäcke, Decken, Hygiene-Kits, Stromaggregate, Wasserpumpen, Feuerschutzausrüstungen und andere Spezialausrüstungen als Sachhilfen geliefert. Auch Ungarn, Slowenien und Kroatien haben von den Mitgliedstaaten des Katastrophenschutzverfahrens materielle Hilfen wie winterfeste Zelte, Betten und Decken erhalten, um die Ankunft der Flüchtlinge und Asylsuchenden besser bewältigen zu können. Hilfe in der Ebola-Krise Am 14. Januar 2016 wurde Westafrika von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für ebolafrei erklärt. Nach Ausbruch der schlimmsten Ebola-Epidemie in der Geschichte (März 2014) haben die EU und ihre Mitgliedstaaten zügig ihre politischen, finanziellen und wissenschaftlichen Ressourcen mobilisiert, um die Eindämmung und Behandlung des Virus zu unterstützen und ihn letztlich zu besiegen. Seit Beginn der Epidemie hat die EU Haushaltsmittel für humanitäre Hilfe in Höhe von 71 Mio. EUR für den dringendsten Bedarf bereitgestellt und Maßnahmen in folgenden Bereichen unterstützt: epidemiologische Überwachung, Diagnostik, Behandlung und Versorgung mit medizinischen Hilfsgütern; Entsendung von Ärzten und Krankenpflegekräften; Schulung von Mitarbeitern im Gesundheitswesen; Kampagnen zur Sensibilisierung der Bevölkerung. Das ERCC hat eine entscheidende Rolle bei der Koordinierung der Reaktion der EU gespielt, indem es regelmäßige Sitzungen der EU-Ebola Task Force organisiert hat, an denen alle relevanten Stellen der Kommission (Hauptverwaltung und Außenstellen), der Europäische Auswärtige Dienst, EU-Delegationen, die EU-Mitgliedstaaten, Gremien der Vereinten Nationen sowie die humanitären Partnerorganisationen der EU teilnahmen. Die Mitgliedstaaten stimmten ihre Tätigkeiten innerhalb der EU auf regelmäßigen Sitzungen des Gesundheitssicherheitsausschusses ab, der gemäß dem Beschluss 1082/13 zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren geschaffen worden war. Die Abstimmung erfolgte auf der Grundlage schneller Risikobewertungen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten. Die Aktivierung des EU-Katastrophenschutzverfahrens ermöglichte die zügige Lieferung von Hilfsgütern für die Notversorgung und die Entsendung von Experten (Einsatz von mehr als 100 Flügen und 2 Frachtschiffen). Ein medizinisches Evakuierungssystem wurde eingerichtet, um die Mobilisierung zu unterstützen und die Sicherheit der internationalen Hilfskräfte zu gewährleisten. Die Bereitstellung mobiler Labors durch die Kommission spielte für die Diagnose des Ebola-Virus bei der Bevölkerung in Westafrika eine entscheidende Rolle. Im März 2015 richtete die EU die Konferenz „Ebola: from emergency to recovery“ (Ebola: vom Notfall bis zur Genesung) aus. Auf der Konferenz wurde deutlich, dass die Bemühungen zur Verhinderung eines drastischen Anstiegs neuer Ebola-Fälle nicht nachlassen dürfen und dass weitere Schritte im Kampf gegen den damaligen Ausbruch und jeden künftigen Ausbruch des Ebola-Virus geplant werden müssen. Das „European Medical Corps“ 2015 entstand unter dem Eindruck der Lehren aus der Ebola-Krise das Konzept einer „Reserve“ von Expertenteams für die medizinische Versorgung und öffentliche Gesundheit – inzwischen bekannt als das „European Medical Corps“. Die Anforderungen an Qualität und Interoperabilität des Korps wurden in Übereinstimmung mit den neuen WHO-Standards für medizinische Module festgelegt. Der „freiwillige Pool“ des EU-Katastrophenschutzverfahrens wird also um medizinische Teams, Teams im Bereich öffentliche Gesundheit, mobile Biosicherheitslabore, medizinische Evakuierungskapazitäten und spezialisierte Bewertungs- und Unterstützungsteams erweitert. Am 15. Februar 2016 wurde das European Medical Corps offiziell eingeführt und der freiwillige Pool im Zuge dessen um eine Reihe medizinischer Reaktionskapazitäten ergänzt. Hilfe bei Naturkatastrophen Weltweit ist ein Anstieg der Zahl, Häufigkeit, Komplexität und Schwere von Naturkatastrophen zu verzeichnen, die durch Herausforderungen wie den Klimawandel noch verstärkt werden. Jedes Jahr treten in Europa und anderen Teilen der Welt verheerende Waldbrände auf und zerstören Tausende Hektar Wald. Wenn ein Waldbrand so groß wird, dass das betroffene Land nicht mehr in der Lage ist, ihn selbst zu löschen, kann das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert werden, um zusätzliche koordinierte Ressourcen zu mobilisieren. Das ERCC überwacht das Risiko und das Auftreten von Waldbränden europaweit rund um die Uhr mithilfe nationaler Überwachungssysteme und -instrumente, zum Beispiel des europäischen Waldbrandinformationssystems. Im Juli 2015 forderte Griechenland im Rahmen des Verfahrens Hilfe zur Bekämpfung von Duzenden Waldbränden an, woraufhin Flugzeuge zur Brandbekämpfung in das Land geschickt wurden. In solchen Szenarien kann die EU die übergreifende Koordinierung von Transport und Logistik erleichtern und hat in diesem Fall den Transport der Katastrophenhilfe nach Griechenland kofinanziert. 2015 belief sich die Kofinanzierung von Transportkosten durch die EU auf über 14 Mio. EUR; diese Unterstützung erfolgte im Rahmen der EU-Finanzhilfen für den Transport von Katastrophenhilfe, der durch die Mitgliedsländer des EU-Katastrophenschutzverfahrens bereitgestellt wird. Das Katastrophenschutzverfahren wurde auch für andere Katastrophen aktiviert, unter anderem für die Überschwemmungen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Albanien, Myanmar/Birma und Bangladesch, für Waldbrände in Paraguay und das Erdbeben in Nepal. Katastrophenvorsorge und Vorbereitung auf den Katastrophenfall

Die Katastrophenvorsorge und die Vorbereitung auf den Katastrophenfall mildern die schlimmsten Auswirkungen von natürlichen sowie vom Menschen verursachten Katastrophen ab und können zur wirksameren Anpassung an die Folgen des Klimawandels beitragen. Ein Beispiel für eine erfolgreiche Katastrophenschutzübung ist der im April 2015 in einem Industriegebiet bei Oslo geprobte Großunfall. Dabei wurden eine Schiffskollision sowie ein Brand in einem Tanklager simuliert, der eine Explosion und das Auslaufen von Gefahrstoffen verursachte. Ziel der Übung war es, die Notfall- und Rettungsmaßnahmen sowie die Entscheidungsprozesse zu testen. Zu den Teilnehmern gehörten die norwegischen Sicherheitsbehörden, die Gemeinde Oslo, der Regierungspräsident, regionale und nationale Behörden sowie europäische und internationale Teams und Experten des ERCC. Die Katastrophenschutzpolitik Nach der Verabschiedung der Rechtsvorschriften für das EU-Katastrophenschutzverfahren und des Durchführungsbeschlusses im Oktober 2014 erfolgte 2015 die zügige Umsetzung der Europäischen Notfallabwehrkapazität in Form eines freiwilligen Pools von Bewältigungskapazitäten der Mitgliedstaaten. Interessierte Teilnehmer können im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens im Voraus verschiedene Arten von Bewältigungskapazitäten für den freiwilligen Pool bereitstellen, die in koordinierten Katastrophenschutzmissionen der EU zum Einsatz kommen. Der freiwillige Pool ermöglicht eine bessere Planung von Krisenreaktionsmaßnahmen und flexible Bereitschaftsregelungen. Bis Ende 2015 wurden 21 Module und andere Bewältigungskapazitäten für den freiwilligen Pool registriert. Bis 2020 soll ein Kapazitätsziel von 41 Modulen für den freiwilligen Pool erreicht werden. Auf der internationalen Ebene engagiert sich die Kommission weiterhin aktiv für die Zusammenarbeit mit strategischen Partnern im Bereich des Katastrophenschutzes auf der ganzen Welt (China, Japan, USA, ASEAN usw.) und setzt seine diesbezügliche Arbeit mit den Bewerberländern und potenziellen Bewerberländern fort. Darüber hinaus hat die Kommission 2015 im Zuge der Überprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik eine neue Form der Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarländern entwickelt. Dazu wird mehreren Nachbarländern eine Form der assoziierten Partnerschaft angeboten, um ihre Fähigkeit der Zusammenarbeit im Bereich des Katastrophenmanagements im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens zu stärken. Im Jahr 2015 fand zudem die bisher erfolgreichste Ausgabe des Europäischen Katastrophenschutzforums statt. Bei dieser großen zweijährlichen Konferenz kommen alle europäischen Akteure im Bereich des Katastrophenschutzes und einige internationale Akteure zusammen. Anlässlich des Forums 2015 wurde die Zusammenarbeit mit den Ländern der Europäischen Nachbarschaft offiziell auf den Weg gebracht und ein neuer wichtiger Arbeitsbereich zum Thema ferngelenkter Flugsysteme im Katastrophenschutz geschaffen. Ferner hat sich die Kommission aktiv in die Entwicklung nationaler Risikobeurteilungen durch die Mitgliedstaaten eingebracht. Diese Initiative geht auf die Anforderung des EU-Katastrophenschutzverfahrens zurück, dass die teilnehmenden Länder bis Dezember 2015 nationale Berichte zur Risikobewertung bei der Kommission einreichen müssen. Die nationale Risikobewertung wird auch im Zuge einer weltweiten Initiative zur Entwicklung des INFORM-Indexes für Risikomanagement in Zusammenarbeit mit dem Ständigen interinstitutioneller Ausschuss und zahlreichen anderen internationalen Partnern angegangen. Der Anfang 2015 eingeführte INFORM-Index 2015 umfasst 191 Länder wurde von der Kommission zur Unterstützung von Entscheidungsprozessen und Mittelzuweisungen hinzugezogen. Vorbereitung auf den Katastrophenfall und Resilienz Das ECHO-Katastrophenschutzprogramm zielt darauf ab, die inländischen Kapazitäten der Vorbereitung auf den Katastrophenfall zu stärken, damit frühzeitig Maßnahmen gegen die Auswirkungen von Gefahren und zur Minimierung von materiellen und menschlichen Verlusten ergriffen und auf humanitäre Bedürfnisse reagiert werden kann. Das Programm ist vollständig in den Finanzierungsrahmen für humanitäre Hilfe integriert. Alle humanitären Durchführungspläne beinhalten eine Analyse der Optionen und Prioritäten für Reaktionsbereitschaft, frühzeitiges Handeln und Risikominderung. Im Durchschnitt werden durch jeden Euro, der in Risikominderung und Vorbereitung investiert wird, vier bis sieben Euro für die nach Eintreten einer Katastrophe anfallenden Kosten eingespart. 2015 wurden durch Maßnahmen im Rahmen dieses Programms auch die lokalen Bewältigungskapazitäten gestärkt, indem Frühwarnsysteme, Schulungen lokaler Beamter, die Einrichtung und Entwicklung von Ausschüssen für das Katastrophenmanagement, die Durchführung von Simulationen usw. gefördert wurden. Das DIPECHO-Programm erhielt 2015 Mittel in Höhe von fast 38 Mio. EUR, sodass die Zahl der direkten Begünstigten von Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge weltweit von 16 Millionen auf 24 Millionen Menschen gesteigert werden konnte. In 43 % aller humanitären Einsätze des vergangenen Jahres wurden Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge durchgängig berücksichtigt. Diese Bemühungen werden voraussichtlich auch zur Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels beitragen. Die EU hat 2015 eine Führungsrolle beim Aufbau eines robusten, ehrgeizigen und verbesserten Rahmens für die Katastrophenvorsorge übernommen. Auf der dritten Konferenz der Vereinten Nationen über die Verringerung des Katastrophenrisikos, auf der im Mai 2015 der Sendai-Rahmen für Katastrophenvorsorge 2015–2030 verabschiedet wurde, hat die EU eine herausragende Rolle gespielt. Die Katastrophenvorsorge ist inzwischen fester Bestandteil der Bemühungen um eine nachhaltige Entwicklung. Im Mittelpunkt steht dabei die Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft, Risiken zu verringern und die Widerstandsfähigkeit gegen Katastrophen zu stärken. Die Bewältigung der miteinander verbundenen Herausforderungen von Katastrophenrisiko, nachhaltiger Entwicklung und Klimawandel ist als zentrales Leitprinzip anerkannt. Mit der Annahme dieses neuen Rahmens werden klare Ziele und Prioritäten für Maßnahmen festgelegt, die zu einer deutlichen Verringerung des Katastrophenrisikos und der Verluste an Menschenleben, Lebensgrundlagen und Gesundheit führen werden. Die Umsetzung des Sendai-Rahmens in den kommenden 15 Jahren wird Engagement und politische Führung erfordern. Als Folgemaßnahme zu der Sendai-Konferenz hat die Kommission einen Aktionsplan für die Umsetzung des neuen internationalen Rahmens auf den Weg gebracht. Die Union wird aktiv in der zwischenstaatlichen Expertenarbeitsgruppe mitwirken, die für die Entwicklung weltweiter Indikatoren zur Messung des globalen Fortschritts bei der Umsetzung des Sendai-Rahmens eingerichtet wurde. Die Kommission wird aktiv in der zwischenstaatlichen Expertenarbeitsgruppe mitwirken, die für die Entwicklung weltweiter Indikatoren zur Messung des globalen Fortschritts bei der Umsetzung des Sendai-Rahmens eingerichtet wurde. Freiwillige der Europäischen Union für humanitäre Hilfe Ziel der EU-Freiwilligeninitiative für humanitäre Hilfe ist es, zwischen 2014 und 2020 bis zu 18 000 Freiwillige aus den EU-Mitgliedstaaten zu rekrutieren, um die Bemühungen der EU um die Stärkung der Kapazitäten und Widerstandsfähigkeit gefährdeter Gemeinschaften in Drittländern zu unterstützen. Organisationen, die Freiwillige entsenden und aufnehmen, können mithilfe dieser Initiative ihre Kapazitäten ausbauen und technische Hilfe leisten. 2015 wurden die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht. Zehn Projekte wurden für die Kofinanzierung ausgewählt: vier für technische Hilfe und sechs für den Kapazitätsaufbau in Bereichen wie Katastrophenrisikomanagement, Freiwilligenmanagement, Unterstützung bei der Zertifizierung, Instrumente und Methoden der Bedarfsermittlung, Bildung von Partnerschaften und Öffentlichkeitsarbeit. Insgesamt 88 Organisationen sind an der Projektumsetzung beteiligt. Die ersten konkreten Ergebnisse der vorbereitenden und ersten Durchführungsmaßnahmen werden 2016 erwartet, wenn geschulte Freiwillige zu humanitären Einsätzen auf der ganzen Welt entsendet werden. Zertifizierung Organisationen, die im Rahmen der Initiative Freiwillige entsenden oder aufnehmen möchten, müssen zertifiziert sein. Durch das Zertifizierungsverfahren wird sichergestellt, dass die hohen Standards und Verfahren des Freiwilligenmanagements, die zum Schutz und zur Betreuung der Freiwilligen während ihres Einsatzes festgelegt wurden, von allen teilnehmenden Organisationen in vollem Umfang umgesetzt und eingehalten werden können. Im Januar 2015 wurde eine Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen veröffentlicht, um eine Liste zertifizierter Entsende- und Aufnahmenorganisationen zu erstellen. Bis Ende 2015 wurden sechzehn Zertifizierungen vergeben. Die Zertifizierung ist ein kontinuierliches Verfahren; die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen läuft noch bis zum 30. September 2020. Entsendung und Schulung Die wichtigsten Elemente dieser Initiative sind die Auswahl, Vorbereitung und Entsendung von Freiwilligen. Im Juli 2015 wurde eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den Einsatz von Freiwilligen veröffentlicht. Bis Oktober 2015 wurden zwei Bewerbungen eingereicht, die eine Beteiligung von 27 Organisationen und die Entsendung von 44 Freiwilligen nach dem Sommer 2016 vorsehen. Die Auswertung der Bewerbungen und die Unterzeichnung der Finanzhilfevereinbarungen werden 2016 abgeschlossen sein. Im Oktober 2015 wurde eine offene Ausschreibung für Schulungen veröffentlicht, deren Ziel es ist, Schulungsmaßnahmen für Kandidaten durchzuführen und ihre Kompetenzen und Fähigkeiten zu bewerten. Die Auswertung der Bewerbungen und die Unterzeichnung des Rahmenvertrags bzw. der Rahmenverträge sollen 2016 abgeschlossen werden. Die Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur der Kommission (EACEA) ist für das komplette Lifecycle-Management der EU-Freiwilligeninitiative für humanitäre Hilfe zuständig. Ihre Aufgabe ist die Umsetzung des Programms einschließlich der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, der Auswertung der Finanzhilfeanträge, des Zertifizierungsverfahrens, der Projektüberwachung vor Ort sowie der Verbreitung der Projekt- und Programmergebnisse. Die Kommission ist für die Entwicklung des Rechtsrahmens, der der EU-Freiwilligeninitiative für humanitäre Hilfe zugrunde liegt, sowie für die zentrale Überwachung der politischen, finanziellen und operativen Aspekte der Initiative zuständig. Koordinierung mit anderen Instrumenten der EU

Für die EU hat der Zusammenhang zwischen humanitärer Hilfe als sofortige Krisenreaktionsmaßnahme und anderen Instrumenten der EU, deren Schwerpunkt eher auf langfristiger Entwicklung und Wiederaufbau liegt, einen sehr hohen Stellenwert. Die Verknüpfung von humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe ist ein komplexer Sachverhalt, der eine verstärkte Koordinierung erfordert und gemeinsame Vorgehensweisen der Dienststellen der Kommission sowie eine gemeinschaftliche Umsetzung, Kontrolle und Fortschrittsüberwachung voraussetzt. Die Notwendigkeit einer verstärkten Investition in dieses Konzept wurde 2015 mit der Veröffentlichung des Kompendiums der EU zur Resilienz, dem sogenannten „EU Resilience Compendium“ erneut bekräftigt. Ziel dieser Veröffentlichung war die Förderung von Lernprozessen und eines besseren Verständnisses darüber, wie Resilienz langfristig zu mehr Wirksamkeit der humanitären Hilfe beitragen und nachhaltige Veränderungen für die gefährdetsten Bevölkerungsgruppen herbeiführen kann. Das Kompendium verdeutlicht, dass Grundsätze zur Resilienz bereits in vielen EU-Programmen berücksichtigt werden, etwa im Zusammenhang mit der Klimaanpassung und im Bereich des Sozialschutzes. Das Kompendium wurde anlässlich der dritten Weltkonferenz der Vereinten Nationen zur Verringerung des Katastrophenrisikos im März 2015 in Sendai (Japan) vorgestellt. Die „Unterstützung der Resilienz am Horn von Afrika“ (SHARE) und die „Globale Allianz für die Resilienz“ (AGIR) sind gemeinsame Leitinitiativen der Kommissionsdienststellen. Mit diesen Leitinitiativen soll die Fähigkeit der Menschen, Gemeinschaften und Länder gestärkt werden, andauernde und akute Notfälle am östlichen Horn von Afrika und in der westafrikanischen Sahelzone zu bewältigen. Dazu ist es entscheidend, dass die Entwicklungsakteure, Regierungen und internationalen Hilfsorganisationen zusammenarbeiten, um den Kreislauf von Notfallsituationen zu durchbrechen. Im Zuge der durch diese Initiativen geschaffenen Dynamik haben neun Länder in den Regionen bis 2015 nationale Resilienz-Prioritäten verabschiedet. Im Juli 2015 haben die Kommissionsdienststellen ein Seminar für Fachkräfte aus dem Bereich der humanitären Hilfe und Entwicklungshilfe, die in instabilen und von Krisen betroffenen Ländern tätig sind oder sich mit diesen Ländern beschäftigen, mitorganisiert. Darin wurden die Teilnehmer über aktuelle politische Entwicklungen sowie Konzepte, Grundsätze, Vorgehensweisen, Instrumente und Verfahren informiert, die dazu dienen sollen, Instabilität und Krisensituationen aus dem Blickwinkel der Resilienz zu betrachten, um eine Verschlechterung der Situation zu vermeiden und einen reibungslosen Übergang von der humanitären Hilfe zur Entwicklungshilfe zu gewährleisten. Verschiedene Kommissionsdienststellen und EU-Delegationen arbeiten zudem im Rahmen der gemeinsamen EU-Initiative „RESET“ zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit in Äthiopien eng zusammen. Diese Initiative ist für die dürregefährdeten Regionen des Landes vorgesehen und ist nicht nur auf die Symptome extremer Armut ausgerichtet, sondern soll auch helfen, Lösungen für einige der Grundursachen von Ernährungsunsicherheit und Unterernährung zu schaffen. Dazu wird die Fähigkeit der Haushalte zur Bewältigung künftiger Schocks gestärkt. Im Dezember 2015 verabschiedete die Kommission das Programm RESET II, einen Aktionsplan für Äthiopien, in den auch die spezifischen Ziele und der Umfang des EU-Treuhandfonds integriert wurden. Am 12. November 2015 wurde der Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika auf dem Gipfeltreffen zu Migrationsfragen in Valletta von europäischen und afrikanischen Partnern ins Leben gerufen. Mit dem Treuhandfonds sollen Länder in der Sahelzone, im Tschadseebecken, am Horn von Afrika und in Nordafrika unterstützt werden, die sehr fragil und besonders stark von Migration betroffen sind. In dem Treuhandfonds werden Gelder aus unterschiedlichen Finanzinstrumenten der EU zusammengeführt und durch zusätzliche Mittel der EU-Mitgliedstaaten und anderer Geber ergänzt. Er soll dazu beitragen, die Grundursachen der irregulären Migration und Vertreibung in den Herkunfts-, Transit- und Zielländern durch Maßnahmen in verschiedenen Schwerpunktbereichen zu bekämpfen: Wirtschaftsprogramme, Migrationssteuerung, Stabilität und Regierungsführung sowie Resilienz. In Resilienz-Projekten wird die Grundversorgung der lokalen Bevölkerung – insbesondere der am meisten gefährdeten Gruppen – sowie von Flüchtlingen und Vertriebenen unterstützt, unter anderem in Form von Bürgerzentren oder anderen Projekten in den Bereichen Nahrungsmittel und Ernährungssicherheit, Gesundheit, Bildung und sozialer Schutz, sowie durch Projekte zur Förderung der ökologischen Nachhaltigkeit. Durch den neu aufgelegten Bêkou-Treuhandfonds werden Stabilisierung und Wiederaufbau in der Zentralafrikanischen Republik gefördert. Der Schwerpunkt des Fonds liegt auf der Verknüpfung von Soforthilfe, Wiederaufbauhilfe und Resilienz. Er wird mit Beitragszahlungen aus dem Europäischen Entwicklungsfonds, dem Instrument für Entwicklungszusammenarbeit, der humanitären Hilfe der EU und aus Programmen der EU-Mitgliedstaaten finanziert. Die vom Bêkou-Treuhandfonds finanzierten Maßnahmen ergänzen zudem die im Rahmen des Instruments für Stabilität und Frieden geförderten Tätigkeiten. Der Fonds wurde im Juli 2014 von der Union und den drei Mitgliedstaaten Frankreich, Deutschland und den Niederlanden aufgelegt. 2015 traten auch Italien und die Schweiz bei. 2015 standen drei Komponenten im Fokus des Bêkou-Treuhandfonds: 1. die Resilienz von Gemeinschaften im Hinblick auf die Ernährungssicherheit durch den Einsatz sogenannter „Resilience Boxes“, die sich auf ein integriertes System von Feldschulungen stützen, 2. die Begleitung von Weidetätigkeiten durch die Umstrukturierung von Netzwerken für die Wandertierhaltung und die Entwicklung von tierärztlichen Diensten sowie 3. der Aufbau eines Nahrungsmittel-, Gemüse- und Kleintierzuchtsektors in Bangui, in enger Abstimmung mit den lokalen Behörden. Ferner liefern die zunehmende Anfälligkeit und Gefährdung von Menschen und Eigentum sowie die Häufigkeit und Schwere von Gefährdungssituationen dringliche Gründe dafür, nach innovativen Wegen zu suchen, um das Potenzial von Wissenschaft und Technologie voll auszuschöpfen. So hat die Kommission beispielsweise dringende Forschungsarbeiten über das Ebola-Virus und potenzielle Therapien, Impfstoffe und Diagnosetests mit Mitteln in Höhe von fast 140 Mio. EUR gefördert und bewirkt, dass die Pharmaindustrie weitere 100 Mio. EUR zur Verfügung stellte. Mit Unterstützung der Kommission wurde die Global Research Collaboration for Infectious Disease Preparedness (GloPID-R) ins Leben gerufen, in der Forschungsförderorganisationen weltweit zusammenarbeiten, damit die Forschung effizient auf großflächige Ausbrüche von Infektionskrankheiten mit pandemischem Potenzial reagieren kann. Die Initiative hat sich sowohl im Falle des Ebola-Virus als auch beim Ausbruch des Zika-Virus bewährt. Im Rahmen der Partnerschaft Europas und der Entwicklungsländer im Bereich klinischer Studien unterstützen europäische und afrikanische Länder die gemeinsame Forschung zur Entwicklung neuer Methoden und Therapien (Diagnose, Arzneimittel, Impfstoffe) gegen HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose (EU-Beitrag: 683 Mio. EUR). Mithilfe des Programms Horizont 2020 wurde eine Reihe gezielter Forschungs- und Innovationsmaßnahmen im Bereich der Flüchtlingsproblematik finanziert, unter anderem durch eine aktuelle Ausschreibung zum Thema Migration, Radikalisierung und Integration (7,5 Mio. EUR). 2015 startete die Kommission die Initiative science4refugees, ein Portal, über das Flüchtlinge und Asylsuchende mit akademischem Hintergrund Kontakt zu wissenschaftlichen Einrichtungen und interessierten Unternehmen in Europa aufnehmen können. 224 Forschungseinrichtungen haben Vakanzen für Flüchtlinge gemeldet und 42 geflüchtete Wissenschaftler haben sich bereits registriert. Bei der wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern liegt der Schwerpunkt auf dem Aufbau von Partnerschaften. So wurden 2015 die ersten wichtigen Schritte unternommen, um eine Forschungs- und Innovationspartnerschaft zwischen der EU und Afrika für Nahrungsmittel- und Ernährungssicherheit sowie nachhaltige Landwirtschaft zu entwickeln. Ca. 70 Mio. EUR werden bereits von der Kommission, den europäischen Mitgliedstaaten und afrikanischen Ländern in die Partnerschaft investiert. Im September 2015 führte die Kommission ein neues internes Zentrum ein, um den EU-Mitgliedstaaten bei der Krisenreaktion sowie der Vermeidung und Abmilderung der Auswirkungen von Katastrophen zu helfen. Das Wissenszentrum für Katastrophenvorsorge (Disaster Risk Management Knowledge Centre, DRMKC) befasst sich mit folgenden Themen: Verbesserung und Nutzung wissenschaftlicher und operativer Erkenntnisse über Katastrophen, bessere Nutzung des vorhandenen Wissens in allen Phasen des Katastrophenzyklus bei der Politikgestaltung und operativen Umsetzung sowie Förderung des Wissensaustauschs als Schlüsselfaktor für die Optimierung der Schnittstelle zwischen Wissenschaft/Wissen und Politik. Finanzielle und personelle Ressourcen

EU-Haushaltsmittel für humanitäre Hilfe auf historischem Höchststand Die für humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe bereitgestellten Mittel beliefen sich 2015 auf über 1,5 Mrd. EUR. Diese Hilfen kamen mehr als 134 Millionen Begünstigten zugute, die von Naturkatastrophen oder Konflikten in über 80 Ländern betroffen waren. Im Jahr 2015 hat die Kommission den bisher größten Haushalt für humanitäre Hilfe vollzogen. Damit lieferte die Kommission eine klare Antwort auf die zunehmend häufigen und verheerenden Naturkatastrophen und humanitären Krisen. Die Aufstockung der Haushaltsmittel im Jahr 2015 betraf insbesondere: die Flüchtlingskrise – Mittel für die vom Syrienkonflikt betroffenen Bevölkerungsgruppen in Syrien selbst sowie in den Nachbarländern und den Ländern entlang der Westbalkanroute; den Südsudan – wo andauernde Konflikte nach wie vor einen enormen Bedarf an humanitärer Hilfe für die Menschen im Land und für südsudanesische Flüchtlinge in der umliegenden Region erzeugen; sowie Soforthilfemaßnahmen für Länder, die in Afrika, der Karibik sowie in Zentral- und Südamerika von dem Extremwetterereignis El Niño betroffen sind. Im Laufe des Jahres 2015 profitierte die Kommission zudem von den neuen Finanzierungsoptionen nach Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b der Haushaltsordnung 2012 und nutzte verstärkt externe zweckgebundene Einnahmen, die es den EU-Mitgliedstaaten und anderen Geberorganisation ermöglichen, das Management einiger Fonds an die Kommission zu übertragen. So konnte sie die Verwaltung der Hilfe in bestimmten Sektoren und Ländern einheitlicher gestalten. Den größten Beitrag zu den externen Einnahmen leisteten das Vereinigte Königreich und Frankreich. Als Geber von humanitärer Hilfe führt die Kommission die humanitären Hilfsprogramme nicht selbst durch. Sie kommt ihrer Aufgabe nach, indem sie humanitäre Maßnahmen finanziert, die von Partnerorganisationen ausgeführt werden. Bei den Partnern handelt es sich um Nichtregierungsorganisationen, die eine Partnerschaftsrahmenvereinbarung unterzeichnet haben, um UN-Sonderorganisationen, die im Rahmen eines Rahmenabkommens über die Zusammenarbeit im Finanz- und Verwaltungsbereich arbeiten, oder um internationale Organisationen, deren Beziehung zur Kommission durch eine Ad-hoc-Partnerschaftsrahmenvereinbarung geregelt wird. Die Mittel waren in 2015 wie folgt auf die Durchführungspartner verteilt: 47 % entfielen auf Nichtregierungsorganisationen, 39 % auf UN-Sonderorganisationen, 13 % auf internationale Organisationen sowie 1 % auf einen direkten Vertrag mit ECHO-Flight und einen Vertrag mit der Universität Noha. Wie schon in den vorangegangenen Jahren wurde auch 2015 der größte Teil der Mittel für Maßnahmen in Afrika aufgewendet, gefolgt vom Nahen Osten mit besonderem Schwerpunkt auf der Syrienkrise. Etwa 98 % des Haushalts 2015 für humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe entfielen auf operative Maßnahmen; die übrigen 2 % wurden für Verwaltungskosten und geplante Tätigkeiten verwendet. Personelle Ressourcen Insgesamt arbeiten 344 Mitarbeiter in der Zentrale in Brüssel. 465 humanitäre Experten sind in 48 Außenstellen in den am stärksten von Krisen betroffenen Ländern in Afrika, Nahost, Asien, Lateinamerika und auf dem westlichen Balkan beschäftigt. Über dieses weltweite Netz der Außenstellen können aktuelle Analysen des bestehenden und prognostizierten Bedarfs in einem bestimmten Land oder einer bestimmten Region durchgeführt werden. Außerdem gewährleisten die Außenstellen die Überwachung und Unterstützung der Maßnahmen sowie die Koordinierung mit anderen Gebern und Durchführungspartnern vor Ort. 2015 hat die Kommission das Netzwerk ihrer Außenstellen neu strukturiert, um die Flexibilität und Spitzenbedarfsplanung innerhalb des Netzwerks zu verbessern, indem 25 technische Assistenten für den gezielten Einsatz in Spitzenzeiten ermittelt und vier Stellen für sehr kurzfristig einsetzbare „Krisenreaktionsexperten“ geschaffen wurden; eine bessere Abstimmung von Ressourcen und Prioritäten zu gewährleisten, mit dem Ergebnis einer Verlagerung der Präsenz vor Ort hin zu Gebieten mit größerem Bedarf; eine größere Nähe der Regionalbüros zu den Einsatzorten herzustellen, indem die sechs regionalen Unterstützungsbüros zu zwölf Regionalbüros umgewandelt wurden. Außerdem hat die Kommission am Ende 2015 als Reaktion auf die Flüchtlingskrise eine Präsenz in Belgrad geschaffen. Zusätzliche Informationen und Quellen

Allgemeine Informationen zur GD ECHO: http://ec.europa.eu/echo/en Länderspezifische und maßnahmenspezifische Informationsblätter: http://ec.europa.eu/echo/files/media/publications/annual_report/2016/ECHO_AR2016_Annex1_GEOFiches.pdf#view=fit http://ec.europa.eu/echo/files/media/publications/annual_report/2016/ECHO_AR2016_Annex2_PolicyFiches.pdf#view=fit Finanzinformationen zu humanitären Maßnahmen und Katastrophenschutzmaßnahmen der Kommission im Jahr 2015:

http://ec.europa.eu/echo/funding-evaluations/funding-decisions-hips-2015_en Informationen über die operative Tätigkeit in vorangegangen Jahren: http://ec.europa.eu/echo/about/annual_reports_en.htm Anhänge Anhang 1: Zusammenfassung der 2015 durchgeführten Evaluierungen A) Einleitung 2015 wurden die folgenden unabhängigen externen Evaluierungen der humanitären Hilfsmaßnahmen der Kommission durchgeführt: • Westafrikanische Küstenregion, 2008–2014: Die humanitäre Lage in der westafrikanischen Küstenregion ist komplex und durch eine Kombination aus natürlichen und vom Menschen verursachten Katastrophen gekennzeichnet, die häufig kurzfristige, eher begrenzte Hilfsmaßnahmen erfordern. Anlässe für Interventionen sind in erster Linie Epidemien (einschließlich Ebola), Überschwemmungen und Konflikte. • Sahel-Strategie, 2010–2014: Die Sahelzone verzeichnet einige der höchsten Quoten akut unterernährter Kinder weltweit. Der Grad der akuten Unterernährung ist einer der wichtigsten Indikatoren zur Feststellung humanitärer Krisensituationen. Die Kennzahl spiegelt den allgemeinen Zustand der gefährdetsten Bevölkerungsgruppen wider und liefert Informationen unter anderem über den Zugang zu Nahrungsmitteln, die Wirksamkeit von Überlebensstrategien und die Funktionsfähigkeit des öffentlichen Gesundheitssystems. • Syrien, 2012–2014: Aus der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste in Syrien im März 2011 und der anschließenden Schutzkrise hat sich schrittweise ein großflächiger, interner bewaffneter Konflikt entwickelt, der humanitäre Folgen extremen Ausmaßes in Syrien und seinen Nachbarländern nach sich zieht. Was als breit angelegter Guerillakrieg begonnen hatte, ist zu einem regelrechten Bürgerkrieg eskaliert. Große Teile des Territoriums insbesondere im Norden und Osten des Landes werden inzwischen vorübergehend oder dauerhaft von zahlreichen bewaffneten Oppositionsgruppen kontrolliert. • Pakistan, 2010–2014: In vielen Regionen ist Pakistan mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten, Unterentwicklung, politischer Instabilität, bewaffneten Konflikten und Unsicherheit konfrontiert. Militäroperationen haben enorme Bevölkerungsbewegungen zur Folge. Die Kommission hat die andauernde Binnenvertriebenenkrise in den Grenzgebieten zu Afghanistan im Nordwesten des Landes als eine in Vergessenheit geratene Krise eingestuft. • Transfermodalitäten, 2011–2014: In den letzten zehn Jahren hat sich das System der humanitären Hilfe schrittweise verändert: Während die notleidenden und von Krisen betroffenen Menschen zuvor reine Sachleistungen erhielten, werden inzwischen auch Bargeld- und Gutscheintransfers bereitgestellt. Bargeld, Gutscheine und Sachleistungen sind unterschiedliche sogenannte „Transfermodalitäten“, die für humanitäre Hilfe verwendet werden. In den vergangenen Jahren hat die EU den Einsatz der Bargeldmodalität zunehmend genutzt und gefördert, weil die Empfänger damit ihre Würde, Entscheidungsfreiheit und Flexibilität besser bewahren können. Außerdem können Bargeldtransfers mehr Effizienz, ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis und letztlich auch eine größere Wirksamkeit bieten. B) Methodik Die Evaluierungen der Kommission zur humanitären Hilfe stützen sich auf eine bewährte Forschungsmethodik, die sicherstellt, dass sich die Beantwortung der in der Evaluierung gestellten Fragen auf eine solide Daten- und Faktenbasis stützt. Zum einen wird die einschlägige Literatur geprüft. Dazu gehören Referenzdokumente, themenrelevante Dokumente, die Projektdokumentation, bereits vorhandene Projektevaluierungen usw. Zum anderen werden mithilfe der geeignetsten Forschungsinstrumente (Online-Befragungen, persönliche und telefonische Interviews usw.) die wichtigsten Interessenträger konsultiert. Bei den Interessenträgern handelt es sich in erster Linie um Endbegünstigte, Durchführungspartner der Kommission, Bedienstete der Kommission in der Zentrale und in den Außenstellen, andere wichtige Geber von humanitärer Hilfe, Regierungsvertreter der Empfängerländer usw. Da alle 2015 durchgeführten Evaluierungen in übergreifende Evaluierungen einfließen werden (insbesondere zu humanitärer Hilfe und zum Katastrophenschutzverfahren), werden nicht alle Anforderungen für bessere Rechtsetzung angewandt. Beispielsweise wurde im Rahmen dieser Evaluierungen keine offene öffentliche Konsultation durchgeführt. Weitere Details zu der in den einzelnen Evaluierungen angewandten Methode – auch zur Bewertung der Effizienz – und ihren jeweiligen Grenzen sind den Evaluierungsberichten zu entnehmen.

C) Evaluierungsergebnisse Die zusammengefassten Evaluierungsergebnisse werden entsprechend den fünf zentralen Evaluierungskriterien vorgestellt, die in den Leitlinien der Kommission für bessere Rechtsetzung gefordert werden: 1. Relevanz Die untersuchten Evaluierungen bestätigen im Wesentlichen, dass die während des untersuchten Zeitraums durchgeführten Maßnahmen der Kommission relevant waren. Die Ausrichtung der Maßnahmen auf die gefährdetsten Gruppen war überwiegend angemessen und stützte sich ordnungsgemäß auf systematische Bedarfsermittlungen; die Begünstigten wurden dabei angemessen beteiligt. Dem EU-Mandat entsprechend lag der Schwerpunkt auf Soforthilfe und Rehabilitation. Die Lücken in der Reaktion anderer Geber wurden berücksichtigt, und dem sektorspezifischen Bedarf wurde ordnungsgemäß Rechnung getragen. 2. Kohärenz Den Evaluierungsergebnissen zufolge stimmten die Maßnahmen der Kommission mit den zentralen humanitären Grundsätzen („Menschlichkeit“, „Neutralität“, „Unparteilichkeit“, „Unabhängigkeit“, „Schutz“ und „Schadensvermeidung“) überein. Allerdings wurde auch deutlich, dass es schwierig sein kann, den humanitären Grundsatz der Unabhängigkeit damit in Einklang zu bringen, dass auch die Kohärenz mit der nationalen Politik und Praxis gewährleistet sein soll, da diese häufig von politischen oder wirtschaftlichen Erwägungen bestimmt sind und dem grundsatz- und bedarfsorientierten Ansatz der Kommission entgegenstehen können. Die Kohärenz mit den Maßnahmen der DEVCO äußert sich vor allem durch die Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung. Diese wurde in der westafrikanischen Küstenregion und der Sahelzone mit insgesamt positiven Ergebnissen umgesetzt und hat in gewissem Maße abgestimmte Prioritäten und Planungen zur Folge gehabt. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass bei der Evaluierung zu Pakistan eine mangelnde Kohärenz mit DEVCO festgestellt wurde, die auf darauf hinweist, dass die Prioritäten und Planungen zwischen den beiden Generaldirektionen unzureichend verknüpft wurden. Aus der Evaluierung zu Syrien geht hervor, dass die Kommission über ein robustes System von Verfahrensweisen verfügt, das die Übereinstimmung mit der grundlegenden Philosophie der Initiative zur verantwortlichen Geberpraxis (Good Humanitarian Donorship, GHD) gewährleistet. Dies hatte bedarfsorientierte Finanzierungsentscheidungen auf Projektebene zur Folge und hat dazu geführt, dass die Kommission von vielen Seiten als grundsatzorientierter humanitärer Geber wertgeschätzt wird. Auf der strategischen Ebene nehmen die humanitären Durchführungspläne der Kommission zur Syrienkrise für den Zeitraum 2012 bis 2014 jedoch nicht ausdrücklich auf die 23 Prinzipien der verantwortlichen Geberpraxis (GHD-Grundsätze) Bezug. An die Partner der Kommission werden spezifische Anforderungen gestellt, nach denen sie den Grundsätzen der Unparteilichkeit (GHD 2) entsprechen und die Übereinstimmung mit den Standards der Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung fördern müssen (GHD 9). 3. Europäischer Mehrwert Die Kommission hat eine Vorbildfunktion als aktiver Geber, der seine Maßnahmen auf humanitäre Grundsätze und fundierte Bewertungen stützt und der einen nichtpolitischen Ansatz der humanitären Hilfe verfolgt. Es ist anerkannt, wie wichtig diese Vorgehensweise für die Erhaltung des humanitären Raums ist (wie sich insbesondere in der Evaluierung zu Pakistan zeigt). Zu dem grundsatz- und bedarfsorientierten Ansatz gehört auch die Einbeziehung „in Vergessenheit geratener Krisen“. Deutlich wird dies etwa im Fall der westafrikanischen Küstenregion. Hier hat sich die Kommission in jeder humanitären Situation aktiv engagiert und Regionen mit einer Vielzahl angepasster Finanzierungsinstrumente unterstützt, in denen andere Geber nicht präsent waren. In größeren Krisen hat sich die Kommission konsequent dafür eingesetzt, Hilfe in Situationen zu leisten, in denen keine anderen Geber präsent waren, und hat oft als Koordinator und Impulsgeber fungiert. Durch ihr finanzielles Gewicht kann Kommission die politische Führung übernehmen und den Durchführungspartnern einen besser abgestimmten und kohärenten Ansatz auferlegen. Ein Beispiel hierfür wird in der Evaluierung der Transfermodalitäten geliefert, die zeigt, dass Bargeldtransfers unter anderem infolge der Initiativen der Kommission zum Kapazitätsaufbau und ihrer faktengestützten Finanzierungsstrategien immer häufiger bei der Krisenreaktion eingesetzt werden, wodurch die Effizienz und Wirksamkeit humanitärer Hilfe gefördert werden. Zudem ermöglicht die starke Präsenz der Kommission vor Ort ein umfassendes Verständnis der komplexen Bedürfnisse in den Einsatzgebieten. Durch ihre Neutralität kann sie flexibler handeln und sich mit mehr Nachdruck für besonders gefährdete Menschen einsetzen. Besonders deutlich wird dies im Falle der Sahelzone und der westafrikanischen Küstenregion. Die Kommission wird von anderen Gebern wegen ihres technischen Fachwissens und ihrer Koordinierungsfähigkeit geschätzt. Die Möglichkeit der Nutzung des Europäischen Entwicklungsfonds/Finanzrahmens B bietet die Chance zur Schaffung eines gemeinsamen Europäischen Mehrwerts, wenn man annimmt, dass dieses Finanzierungsinstrument die Koordinierung der gemeinsamen Programmplanung der Kommission in den Bereichen humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe fördern würde. Einigen Evaluierungsergebnissen zufolge (insbesondere im Falle Pakistans) wird dieser mögliche Europäische Mehrwert jedoch nur unzureichend ausgeschöpft, weil die Ergebnisse humanitärer Hilfsprojekte in manchen Fällen stärker bekannt gemacht und im Rahmen entwicklungspolitischer Maßnahmen öfter aufgegriffen werden könnten, wenn die Prioritäten und Pläne (Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung) besser aufeinander abgestimmt wären. In Pakistan waren einige Partner der Ansicht, dass die Kommission ihr Gewicht und ihre Position stärker nutzen könnte, um Druck auf die Regierungen auszuüben, und sich mehr für den humanitären Zugang und wichtige, die humanitäre Gemeinschaft betreffende Fragen einsetzen könnte. 4. Wirksamkeit In der Evaluierung zur westafrikanischen Küstenregion wurde die Gesamtwirksamkeit der von der Kommission finanzierten Maßnahmen bestätigt. Die Kommission hat kritische Sektoren finanziert, Partner mobilisiert und die Kapazität des humanitären Systems insgesamt unterstützt. Angesichts der Tatsache, dass Strategien, Programme und Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge für die Region sehr wichtig sind und ein klarer Fokus auf der Vorbereitung auf den Katastrophenfall liegen sollte, erhielt allerdings die Katastrophenvorsorge von der Kommission (und anderen Gebern) wenig Unterstützung. Aus der Evaluierung zur Sahelzone geht hervor, dass die Kindersterblichkeit im betrachteten Zeitraum gesunken ist. Insgesamt lag der bedeutendste Beitrag der Kommission darin, die Reichweite der Gesundheitszentren, die Behandlungen im Bereich Ernährung anbieten, sowie die Zahl der untersuchten und behandelten Kinder unter fünf Jahren zu erhöhen. Außerdem spielte die Sahel-Strategie bei der Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung eine wichtige Rolle, und es gibt mehrere Beispiele für eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit den entwicklungspolitischen Maßnahmen der Kommission und anderen diesbezüglichen Akteuren. Was die Weitergabe der Ergebnisse der von der Kommission bereitgestellten humanitären Hilfe an Regierungen betrifft, so sind die Regierungen inzwischen wesentlich stärker bereit, die Unterernährung als pathologisches Problem zu behandeln, das Maßnahmen auf nationaler Ebene erfordert. Allerdings wird von den Gutachtern empfohlen, die Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung in der Region weiter zu stärken, um deren Wirkung und Nachhaltigkeit zu fördern. Durch ihren Beschluss, fernverwaltete Operationen in von bewaffneten Oppositionsgruppen kontrollierten Gebieten Syriens zu fördern und gleichzeitig Maßnahmen zur Minimierung der damit verbundenen Risiken zu ergreifen, war die Kommission in der Lage, einige der gefährdetsten Bevölkerungsgruppen in schwer zugänglichen Regionen mit lebensrettender Hilfe zu versorgen. Da die Kommission die fernverwalteten Operationen parallel zu ihren Hilfsmaßnahmen in von der Regierung kontrollierten Gebieten durchführte, konnte sie unparteiische und bedarfsorientierte Hilfe unter erschwerten Umständen leisten. Viele Partner betrachten den Hinweis der Kommission zur Fernverwaltung noch immer als richtungweisend für die politische Agenda zu diesem Thema. Einer Überprüfung der von der Kommission finanzierten humanitären Maßnahmen in Syrien zufolge wurde der Hinweis von allen Partnern weitgehend befolgt. In Pakistan konnte die Kommission – in den allermeisten Fällen – ihre Ziele erreichen: Durch die von der Kommission bereitgestellten Finanzmittel konnten die Partner Ergebnisse liefern, die ohne eine EU-Finanzierung nicht machbar gewesen wären. Die Kommission hat umfassende finanzielle Unterstützung für Ernährungshilfen in der Provinz Sindh bereitgestellt und geholfen, ein seit langem bestehendes Problem chronischer Unterernährung ins Bewusstsein zu rücken, das auf die Überschwemmungen im Jahr 2010 zurückgeht. Ferner hat die Kommission bewirkt, dass sich auch andere Geber und die GD DEVCO engagieren und mit den Ursachen für die Unterernährung in dieser Region auseinandersetzen. Im Rahmen der Evaluierung kritisierten einige Partner jedoch auch, dass die Finanzierung der Kommission nicht rechtzeitig erfolgte, zumal eine wirksame und sinnvolle Krisenreaktion die zeitgerechte Bereitstellung der Finanzmittel voraussetzt. Ferner wurde die Fähigkeit der Kommission, langfristige Perspektiven für humanitäre Hilfe und die Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung in Pakistan wirksam zu fördern, durch eine begrenzte Koordinierung mit anderen Kommissionsdienststellen beeinträchtigt.