Entschließung des Europäischen Parlaments

vom 5. Mai 2010

mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil seines Beschlusses betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2008 sind

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,

in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2008,

in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2008 des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung, zusammen mit den Antworten des Zentrums [1],

in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 16. Februar 2010 (5827/2010 — C7-0061/2010),

gestützt auf Artikel 276 des EG-Vertrags und auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften [2], insbesondere auf Artikel 185,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung [3], insbesondere auf Artikel 12a,

gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 [4], insbesondere auf Artikel 94,

gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,

in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0091/2010),

A. in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2008 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind,

B. in der Erwägung, dass das Parlament der Direktorin des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung am 23. April 2009 Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 2007 [5] erteilt hat und in seiner dem Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung unter anderem auf die Bemerkungen des Rechnungshofes hingewiesen hat, die Folgendes betrafen: den hohen Anteil an auf das nächste Haushaltsjahr übertragenen oder annullierten Mitteln, die Notwendigkeit, messbare Ziele und Leistungsindikatoren im Rahmen seiner Planung festzusetzen und eindeutige Verknüpfungen zwischen den Zielvorgaben und den für deren Erreichen erforderlichen Haushaltsmitteln herzustellen,

1. bringt seine Zufriedenheit darüber zum Ausdruck, dass der Rechnungshof den Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2008 für rechtmäßig und ordnungsgemäß erklärt hat;

Leistung

2. beglückwünscht das Zentrum zu der positiven Zuverlässigkeitserklärung des Rechnungshofes für das Haushaltsjahr 2008 nicht nur für den Jahresabschluss, sondern auch für die zugrunde liegenden Vorgänge; stellt fest, dass das Zentrum riesige Fortschritte bezüglich des Inventarisierungsverfahrens gemacht hat, um die Vermögenswerte korrekt und vollständig zu ermitteln und zu aktivieren, ebenso in Bezug auf die Dokumentation der internen Kontrollverfahren sowie in Bezug auf die Auftragsvergabeverfahren;

3. bekräftigt erneut, wie wichtig es ist, dass das Zentrum im Rahmen seiner Planung SMART-Ziele und RACER-Indikatoren festsetzt, um seine Maßnahmen zu bewerten; nimmt allerdings zur Kenntnis, dass das Zentrum erklärt hat, diese Bemerkungen hätten bereits in seinem Arbeitsprogramm 2009 Niederschlag gefunden; ersucht das Zentrum darüber hinaus, im Rahmen der Planung seiner einzelnen operationellen Maßnahmen die Einführung eines Gantt-Diagramms zu erwägen, um rasch anzugeben, wie viel Zeit ein Bediensteter für ein Projekt aufgewandt hat, und eine ergebnisorientierte Vorgehensweise zu fördern;

4. erkennt allerdings an, dass das Zentrum 2010 ein Pilotsystem einführen will, mit dem die von einem Bediensteten für ein Projekt des Zentrums aufgewandte Zeit erfasst werden soll;

5. fordert das Zentrum auf, in seiner dem nächsten Bericht des Rechnungshofes beizufügenden Tabelle eine vergleichende Übersicht der während des zur Entlastung geprüften Jahres erbrachten Leistungen und der Leistungen des vorangegangenen Haushaltsjahres vorzulegen, damit die Entlastungsbehörde die Leistung des Zentrums in den einzelnen Jahren besser bewerten kann;

6. begrüßt angesichts der verwandten Themenbereiche eine enge Zusammenarbeit und Synergien zwischen dem Europäischen Zentrum für die Förderung der Berufsbildung und der Europäischen Stiftung für Berufsbildung (ETF); verlangt von beiden Agenturen einen detaillierten Folgebericht zum Kooperationsabkommen im Tätigkeitsbericht 2009;

Haushalts- und Finanzmanagement

7. weist darauf hin, dass das Zentrum erneut Mittelübertragungen vorgenommen hat (25 % der Zahlungsermächtigungen in Höhe von 1400000 EUR); betont, dass dies auf Schwachstellen bei der Planung und Überwachung der getrennten Mittel für operative Ausgaben hinweist;

Personal

8. weist darauf hin, dass das Zentrum 128 Mitarbeiter beschäftigt und 2009 ein Leistungsmessungssystem eingeführt hat; erwartet Ergebnisse zu diesem System;

Interne Prüfung

9. erkennt an, dass das Zentrum die erste Agentur ist, die freiwillig eine Pilotprüfung zu Fragen der Ethik durchführte; nimmt zur Kenntnis, dass diese Prüfung vom 16. bis 20. Februar 2009 von einem Team von drei Prüfern vorgenommen wurde und dass der Dienst Internes Audit (IAS) bestätigt hat, das Zentrum habe zweckmäßige ethische Vorgaben erteilt;

10. erkennt an, dass das Zentrum seit 2006 15 der 30 Empfehlungen des IAS umgesetzt hat; stellt fest, das von den 15 noch nicht umgesetzten Empfehlungen sechs als "sehr wichtig" eingestuft werden und hauptsächlich die Personalverwaltung betreffen (z. B. Leistung des Personals, Festsetzung persönlicher Ziele und Festlegung von Aufgaben und Zuständigkeiten des Personalrats); erwartet Fortschritte in diesem für das Selbstverständnis des Zentrums essentiellen Bereich und verlangt Informationen;

11. verweist, was weitere, horizontale Bemerkungen zum Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine Entschließung vom 5. Mai 2010 [6] zu Leistung, Finanzmanagement und Kontrolle der Agenturen.

[1] ABl. C 304 vom 15.12.2009, S. 118.

[2] ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.

[3] ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.

[4] ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.

[5] ABl. L 255 vom 26.9.2009, S. 141.

[6] Angenommene Texte, P7_TA(2010)0139. (Siehe Seite 241 dieses Amtsblatts.)

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