DE Amtsblatt der Europäischen Union C 155/3

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

2010/C 155/03

Beihilfe Nr.: XA 48/10

Mitgliedstaat: Spanien

Region: Comunitat Valenciana

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Intercoop-Frutos Secos

Rechtsgrundlage: Resolución del expediente acogido a la línea «programas intersectoriales en materia de atributos y valores de la calidad agroalimentaria».

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 60 888 EUR.

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Inkrafttreten der Regelung: Ab dem Tag der Bekanntmachung der Kennnummer des Antrags auf Freistellung auf der Website der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission.

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Dezember 2010.

Zweck der Beihilfe:

— Organisation von technischen Veranstaltungen und Seminaren zum Bereich Eigenschaften und Werte der Lebensmittelqualität in der autonomen Gemeinschaft Valencia.

— Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse mithilfe technischer Studien und Berichte über die Werte und Eigenschaften der bei der Entwicklung neuer Erzeugnisse eingesetzten Trockenfrüchte, insbesondere der Marcona-Mandel.

— Verbesserung der Vermarktung der Lebensmittelprodukte durch Information, Werbung und Verbreitung sowohl hinsichtlich der Qualität als auch der gesundheitlichen Vorteile der Trockenfrüchte.

— Informationsveranstaltungen bei studentischen Gruppen und Werbung in Verkaufsstellen.

Die vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit Art. 14 und 15 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006.

Betroffene Wirtschaftssektoren: Kleine und mittlere Unternehmen des Agrar-Lebensmittelsektors der autonomen Gemeinschaft Valencia.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Conselleria de Agricultura, Pesca y Alimentación C/ Amadeo de Saboya, 2 46010 Valencia ESPAÑA

Internetadresse: http://www.agricultura.gva.es/especiales/ayudas_agrarias/pdf/intercoop%20frutos%20secos2010.pdf

Sonstige Auskünfte: —

La Directora General de Comercialización Marta VALSANGIACOMO GIL

Beihilfe Nr.: XA 50/10

Mitgliedstaat: Spanien

Region: Comunitat Valenciana

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Asociación profesional de flores, plantas y tecnología hortícola de la C.V.

Rechtsgrundlage: Resolución del expediente acogido a la línea «programas intersectoriales en materia de atributos y valores de la calidad agroalimentaria».

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 38 460 EUR.

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Inkrafttreten der Regelung: Ab dem Tag der Bekanntmachung der Kennnummer des Antrags auf Freistellung auf der Website der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission.

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Dezember 2010.

Zweck der Beihilfe: Teilnahme an Messen (IPM-Essen; Salon du Végétal in Angers; Flormart; Iberflora) und Veranstaltungen zum Wissensaustausch zwischen Unternehmen.

Die vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit Art. 15 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006.

Betroffene Wirtschaftssektoren: Kleine und mittlere Unternehmen des Agrar-Lebensmittelsektors der autonomen Gemeinschaft Valencia.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Conselleria de Agricultura, Pesca y Alimentación C/ Amadeo de Saboya, 2 46010 Valencia ESPAÑA

Internetadresse: http://www.agricultura.gva.es/especiales/ayudas_agrarias/pdf/flores%20y%20plantas2010.pdf

Sonstige Auskünfte: —

La Directora General de Comercialización Marta VALSANGIACOMO GIL

Beihilfe Nr.: XA 51/10

Mitgliedstaat: Vereinigtes Königreich

Region: Nordirland

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: The Northern Ireland Regional Food Programme 2010

Rechtsgrundlage: Agriculture Act (Northern Ireland) 1949

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Die Gesamtmittelausstattung der Regelung beläuft sich auf 900 000 GBP über einen Zeitraum von drei Jahren.

Beihilfehöchstintensität: Die Beihilfehöchstintensität beträgt 100 % aller beihilfefähigen Kosten.

Inkrafttreten der Regelung:

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: 3 Jahre ab dem 1. April 2010

Zweck der Beihilfe: Artikel 15 — Bereitstellung technischer Hilfe im Agrarsektor

Anmerkung: Möglicherweise erhalten Verarbeiter Vermarktungsbeihilfen aufgrund ihrer Teilnahme an den gemäß Artikel 15 bezuschussten Messen und Ausstellungen. In diesen Fällen muss die Beihilfe im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1998/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006 (De-minimis-Beihilfen) stehen.

Betroffene Wirtschaftssektoren: Alle Sektoren der landwirtschaftlichen Primärerzeugung in Nordirland.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Department of Agriculture and Rural Development Room 516A Dundonald House Upper Newtownards Road Belfast BT4 3SB Northern Ireland UNITED KINGDOM

Internetadresse: http://www.dardni.gov.uk/index/publications/pubs-dard-grants-and-funding/nirfp_2010-11.htm

Sonstige Auskünfte: —

Beihilfe Nr.: XA 53/10

Mitgliedstaat: Irland

Region: —

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Aid Scheme for Potato and Vegetable Crops damaged by Frost in January 2010

Rechtsgrundlage: Beihilfen im Rahmen der Gruppenfreistellung gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Beihilfen werden einmalig an anspruchsberechtigte Erzeuger von Kartoffeln und Gemüse gezahlt, die nachweisen können, dass sie durch Frostschäden im Januar 2010 wesentliche Verluste erlitten haben. Die Gesamtmittelausstattung beträgt höchstens 10 Mio. EUR, die Beihilfezahlungen erfolgen bis zum Ende der Laufzeit der Regelung im Dezember 2010.

Beihilfehöchstintensität: Die Beihilfehöchstintensität beträgt gemäß Artikel 11 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 80 % (bzw. 90 % in benachteiligten Gebieten). Die Höchstbeihilfeintensität wird jedoch um 50 % gekürzt, wenn Landwirte nicht die in Artikel 11 Absatz 8 der Verordnung vorgesehene Versicherung abgeschlossen haben. Voraussichtlich dürften die meisten oder sogar alle Antragsteller von dieser Bestimmung betroffen sein, da ein derartiger Versicherungsschutz für irische Verhältnisse unüblich ist.

Kosten, die Landwirten nicht aufgrund der widrigen Witterungsverhältnisse entstanden sind, gelten gemäß Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung als nicht beihilfefähig im Sinne der vorgeschlagenen Regelung.

Inkrafttreten der Regelung: Mit den ersten Zahlungen ist Anfang Mai 2010 zu rechnen (wenn die Vor-Ort-Kontrollen der Betriebe sämtlicher Antragsteller abgeschlossen sind).

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Alle Ansprüche sollen in Form von einmaligen Zahlungen an einzelne Landwirte/Erzeuger bis Dezember 2010 abgewickelt sein.

Zweck der Beihilfe: Die Beihilfe dient als Ausgleich für tatsächliche Verluste, die den Kartoffel- und Gemüseerzeugern aufgrund des strengen Frosts im Januar 2010 entstanden sind. Sie wird direkt an Landwirte/Erzeuger gezahlt, die alle Bedingungen der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 erfüllen, wobei insbesondere Artikel 2 Nummer 8 zu berücksichtigen ist, wonach mehr als 30 % der durchschnittlichen Jahreserzeugung zerstört worden sein muss.

Der strenge Frost wurde von den irischen Behörden gemäß Artikel 11 Absatz 7 der besagten Verordnung offiziell als einer Naturkatastrophe gleichzusetzen eingestuft.

Betroffene Wirtschaftssektoren: Erzeuger von Kartoffeln und Gemüse wie z. B. Kartoffeln, Karotten, Steckrüben, Kohl, Brokkoli, Blumenkohl, Sellerie, Rosenkohl, Porree, Kopfsalat, Zwiebeln und Kräuter.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Department of Agriculture Fisheries and Food Crop Production & Safety Backweston Administrative Building Backweston Celbridge Co. Kildare IRELAND

Internetadresse: http://www.agriculture.gov.ie/farmerschemespayments/otherfarmersschemes/aidschemeforcropsdamagedbyfrost/

Sonstige Auskünfte: http://www.met.ie/climate/monthly_summarys/jan10.pdf