BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT über die Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Jahr 2010 zur Herstellung eines nachhaltigen Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten /* COM/2012/0368 final/2 */





BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT über die Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Jahr 2010 zur Herstellung eines nachhaltigen Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten 1. Einleitung Jeder Mitgliedstaat muss der Kommission jedes Jahr vor dem 1. Mai einen Bericht über die Maßnahmen vorlegen, die er im Vorjahr zur Herstellung eines nachhaltigen Gleichgewichts zwischen der Flottenkapazität und den vorhandenen Fangmöglich­keiten ergriffen hat. Auf der Grundlage dieser Berichte und der Daten des Fischereiflottenregisters der EU hat die Kommission eine Zusammenfassung für das Jahr 2010 erstellt und sie dem Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss für die Fischerei (STECF) sowie dem Ausschuss für Fischerei und Aquakultur vorgelegt. Mit dem vorliegenden Bericht übermittelt die Kommission diese Zusammenfassung der Berichte der Mitgliedstaaten sowie einen technischen Anhang und die Stellungnahmen der beiden genannten Ausschüsse an den Rat und das Europäische Parlament. Leider sind diese Berichte zur Bewertung der Kapazitäten in den einzelnen Mitgliedstaaten immer noch von begrenztem Wert. Der Europäische Rechnungshof kam zu dem Ergebnis, dass die Regeln, nach denen die Mitgliedstaaten ihre Berichte erstellen, unzulänglich und unklar sind. Dies sei einer der Gründe für die unvollständige und unzulängliche Berichterstattung der meisten Mitgliedstaaten, die keine Schlussfolgerungen zu den Überkapazitäten der Fangflotte zulässt. Die Kommission schließt sich dieser Einschätzung an und wird bis zur Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik weiter mit dem STECF und den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um die bestehenden Kapazitätsleitlinien der Kommissions­dienststellen weiterzuentwickeln und somit für mehr Klarheit hinsichtlich der geforderten Angaben und des Berichtsaufbaus zu sorgen. 2. Zusammenfassung der Berichte der Mitgliedstaaten Die nachstehenden Zusammenfassungen beruhen auf den von den Mitgliedstaaten vorgelegten Berichten[1] und geben in aller Kürze die von den Mitgliedstaaten vorgenommene Bewertung des Gleichgewichts zwischen der Größe ihrer Fangflotte und den zugewiesenen Ressourcen wieder. Die Kommission schlug den Mitglied­staaten vor, zur Bewertung des Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten die auf der Grundlage von STECF-Gutachten erstellten Leitlinien der Kommissionsdienststellen heranzuziehen. Nachfolgend sind diese kurz als „Leitlinien“ bezeichnet. 2.1. Belgien Die Leitlinien wurden in dem Bericht auf zwei Segmente der Baumkurrenfischerei angewendet. Der Durchschnittswert des biologischen Indikators war sowohl für Scholle als auch für Seezunge akzeptabel. Die Kapazitätsausnutzung lag zwischen 80 % und 90 %. Die Kapitalrendite für 2009 wies negative Werte auf, was jedoch auf eine neue Berechnungsmethode zurückzuführen sein könnte. Die Zahl der VZÄ[2] ging weiter zurück; die Löhne im Segment der Schiffe mit einer Länge von 24 – 40 m stiegen leicht an, während sie im Bereich der Schiffe mit einer Länge von 12 – 24 m zurückgingen. Zwei Schiffe wurden 2010 teilweise stillgelegt. Die wichtigste Maßnahme im Berichtszeitraum war die Einführung eines aus dem Europäischen Fischereifonds finanzierten Programms für Investitionen an Bord, das auch Investitionen an Bord zur Verbesserung der Energieeffizienz umfasst. 2.2. Bulgarien Die Leitlinien wurden in dem Bericht angewendet. Bulgarien kommt zu dem Ergebnis, dass zwischen den Fischbeständen und der Fangflotte offensichtlich ein Gleichgewicht besteht. Für Schiffe mit einer Länge von weniger als 12 m möchte Bulgarien das Gleichgewicht durch Abwrack- und Modernisierungsmaßnahmen verbessern. Die Kapazität der bulgarischen Fangflotte stieg 2010 bei der Tonnage um 3,0 % und bei der Maschinenleistung um 5,1 %. Es kamen 134 Schiffe hinzu (6,1 %). Auch die Anzahl der Fangtage stieg 2010 im Vergleich zu 2009. Dies war auf eine Entscheidung der Behörden zurückzuführen, nicht aktive Schiffe zu ersetzen und so weiteren Schiffseignern Fangmöglichkeiten einzuräumen. 2010 waren insgesamt 1311 Schiffe nicht im Einsatz (56 % aller Schiffe). 2.3. Dänemark Die Leitlinien wurden bei elf Flottensegmenten angewendet. Die Analyse zeigt, dass die Lage stabil ist und es keine wesentlichen langfristigen Überkapazitäten gibt. Werden jedoch Schiffe mit passivem Fanggerät eingerechnet, besteht in den Segmenten der kleinen Schiffe eine Überkapazität. Die wirtschaftlichen Indikatoren weisen auf wachsende Überkapazität unter wirtschaftlichen Aspekten hin. Die Über­tragbarkeit von Quoten hat zu einem Rückgang bei der Anzahl der gewerbsmäßigen Fischereifahrzeuge geführt. 2010 wurde die Kapazität der dänischen Fischereiflotte in BRZ um 9,5 %, in kW um 9,4 % und in der Anzahl der Schiffe um 3,1 % verringert. Der stärkste Abbau betraf das Segment der Fischereifahrzeuge zwischen 12 und 24 m. Die Fangflotte unterliegt dem Wiederauffüllungsplan für Kabeljau in der Nord- und Ostsee. 2009/2010 war der Fischereiaufwand in der Nordsee relativ stabil, in der Ostsee ging er dagegen um 16 % zurück. 2.4. Deutschland In dem Bericht wird das Gleichgewicht anhand eines qualitativen biologischen Ansatzes bewertet, er enthält keine formale Statusmitteilung. Die Gleichgewichts­indikatoren werden nicht bewertet. Der qualitative Ansatz legt nahe, dass im Großen und Ganzen ein Gleichgewicht zwischen den Fangflotten und den Fangmöglich­keiten besteht, geht jedoch nicht auf den verfügbaren und den eingesetzten Fischereiaufwand ein. Mit Stand 31.12.2010 waren im Flottenregister 1674 Schiffe mit 67 219 BRZ und 158 385 kW verzeichnet. Im Laufe des Jahres kam es zu einer Reduzierung um 93 Schiffe. Dieser Rückgang ist zu einem großen Teil auf die Stilllegung von Schiffen aus kleinen Küstenfischereiflotten zurückzuführen. Die Kapazitäten im Segment der Schiffe mit einer Länge von mehr als 12 m mit statio­nären Fanggeräten sowie im Baumkurrensegment (Listen I und II) wurden haupt­sächlich aufgrund des schlechten Zustands der Heringsbestände abgebaut. 2.5. Estland Die Leitlinien wurden in dem Bericht angewendet. Die Kapazitätsausnutzung ist bei den Ostsee-Trawlern gering, obwohl sie von 60 % auf 70 % stieg, bei einem gleichzeitigen Rückgang der Anzahl Schiffe. Bei den Hochseeschiffen erreicht die Kapazitätsausnutzung einen akzeptablen Wert. Die Kapitalrendite ist bei Ostsee-Trawlern und Hochseeschiffen positiv, bei kleinen Schiffen (mit einer Länge von weniger als 12 Metern) jedoch negativ. Nach Angaben des estnischen Meeresinstituts lagen die Kapazitäten im Bereich der Ostsee-Trawler und der Hochseeschiffe unter dem Optimalwert. Dies bezieht sich in beiden Fällen ausschließlich auf die aktive Flotte. 2010 ging die Kapazität im Segment der Ostsee-Trawler in kW um 10 % und in BRZ um 2 % zurück; fünf Schiffe wurden mit öffentlichen Zuschüssen aus der Flotte ausgesondert. Die Kapazität im Hochseesegment stieg um 7 %. 2.6. Griechenland In dem Bericht wurden die in den Leitlinien vorgeschlagenen Indikatoren nicht berechnet. Es konnten keine technischen und biologischen Indikatoren angegeben werden, da das nationale Programm zur Erhebung von Fischereidaten nicht durchge­führt wurde. Auf der Grundlage von Daten über Fangmengen und Fischereiaufwand, die im Rahmen anderer Programme erhoben wurden, kommt der Bericht jedoch zu dem Schluss, dass die Fangtätigkeiten und die Lage der biologischen Bestände gegenüber dem letzten Jahr unverändert waren. 2010 wurden keine Schiffe mit öffentlichen Zuschüssen stillgelegt. Bei den stillgelegten Schiffen handelte es sich hauptsächlich um kleine Küstenfischereifahrzeuge. 2010 erfuhr die Fangflotte einen Rückgang um 100 Schiffe (0,6 %), und die Fangkapazität ging in kW um 0,08 % zurück, in BRZ stieg sie dagegen um 0,1 % an. 2.7. Spanien Die Leitlinien wurden aufgrund von Problemen mit der Datenverfügbarkeit und der sehr heterogenen spanischen Flotte nur teilweise für einzelne Flottensegmente angewendet. Der einzige angewendete Indikator war der cpue[3]. Es werden keine abschließenden Aussagen zu dem Gleichgewicht zwischen Fangkapazität und Fangmöglichkeiten getroffen. Der Bericht enthält eine Beschreibung der verschie­denen Flottensegmente und der speziellen Fangerlaubnisse der spanischen Flotte, unterteilt nach Fanggebiet, verwendetem Fanggerät und Zielart. Zwischen 2009 und 2010 wurde die Flottenkapazität um 274 Schiffe (2,46 %) abgebaut; dies entspricht minus 5,6 % in Tonnage und minus 4,5 % in Maschinen­leistung. Eine ausreichende Bewertung dieses Kapazitätsabbaus im Verhältnis zu den Plänen zur Anpassung des Fischereiaufwands für die spanische Flotte wurde jedoch nicht vorgenommen. 2.8. Frankreich Im Bericht Frankreichs wurden die Leitlinien nicht angewendet. Frankreich zog es stattdessen vor, vier andere Indikatoren zugrunde zu legen. Basierend auf der Entwicklung der Flottenkapazität und der Quotenausschöpfung kommt der Bericht zu dem Ergebnis, dass in den meisten französischen Fischereien ein Gleichgewicht zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten besteht. Die Kapazität der Flotte des französischen Mutterlands ging weiter zurück; sie verzeichnete zwischen dem 31. Dezember 2006 und dem 31. Dezember 2010 bei der Maschinenleistung sowie der Anzahl Schiffe einen Rückgang von etwa 20 %. Im selben Zeitraum wurde die Hochseeflotte in den französischen Überseegebieten um 10 % verkleinert, während die kleinen Flotten in diesen Regionen um 30 % anwuchsen. Der Bericht enthält eine Liste aller speziellen Regelungen für Fangerlaubnisse sowie der wichtigsten Arten, für die Quoten- oder Aufwandsbeschränkungen gelten. Allerdings wird der Zusammenhang zwischen diesen Regelungen und dem Abbau von Fangkapazitäten nicht hinreichend hergestellt. 2.9. Irland Im Bericht Irlands wurden die Leitlinien nicht angewendet, und das Gleichgewicht zwischen der Flottenkapazität und den Fangmöglichkeiten wurde nicht bewertet. Die Flotte ist in fünf Segmente unterteilt. Am bedeutendsten sind das pelagische Segment mit 23 pelagischen Trawlern und das polyvalente Segment, das den größten Teil der Flotte umfasst. Es wird berichtet, dass sich zahlreiche Zielbestände außerhalb sicherer biologischer Grenzen befinden, was durch einen Rückgang der Quoten und der Anlandungen deutlich wird. Die irische Fangflotte unterliegt sowohl den nach Anhang II der TAC- und Quoten-Verordnung angenommenen Regelungen zur Aufwandsreduzierung als auch den Vorschriften für die Westlichen Gewässer, doch die Behörden hatten Schwierigkeiten, die Auswirkungen der Programme zur Aufwandsreduzierung auf die Flottenkapazität zu bewerten. 2.10. Italien Im Bericht Italiens wurden die Leitlinien angewendet. Die Indikatoren wurden auf der Grundlage der Daten für 2010 berechnet. Der einzige angewendete biologische Indikator war der cpue. Im Vergleich zu 2009 ist dieser Wert 2010 leicht zurückgegangen, was insbesondere auf das Trawlersegment zurückzuführen war; im Bereich der kleinen Schiffe, der Wadenfischereiboote und der Netzfischer verbes­serte er sich hingegen. Die Kapazitätsausnutzung lag niedriger als 2009. Der Durch­schnittswert der gesamten Flotte liegt lediglich bei 54 %, obwohl Trawler, Baumkurrentrawler und Wadenfischer Werte von über 70 % erreichen. Die wirt­schaftlichen Indikatoren weisen im Bereich der größeren Trawler und Wadenfischer negative Werte auf. Insgesamt hat sich das Gleichgewicht zwischen der Fangflotte und den Fangmöglichkeiten im Jahr 2010 verschlechtert. 2010 wurde die Kapazität der italienischen Flotte bei der Tonnage um etwa 4 % und bei der Maschinenleistung um 3,2 % verringert, während die Anzahl der Schiffe lediglich um 0,5 % zurückging. 2.11. Zypern Die Leitlinien wurden in dem Bericht angewendet. Im Bereich der Grundschlepp­netzfischer gibt es Anzeichen für eine Überkapazität. Hier gingen cpue und Einkommen zurück; die Schiffe werden zwar voll ausgelastet, doch sie unterliegen einer langen Fischereiverbotsperiode. Bei den kleinen Schiffen deuten ein relativ stabiler cpue-Wert in Verbindung mit einer geringen Auslastung und rückläufigen Einkommen auf einen Kapazitätsüberhang hin. Die Schiffe mit einer Länge von 12 – 24 m mit polyvalenten passiven Fanggeräten waren zwar nicht ausgelastet, verzeichneten aber sowohl beim cpue als auch beim Einkommen einen Anstieg; aufgrund der Stilllegung von Schiffen im Rahmen des Flottenanpassungsprogramms könnte die Fangkapazität ab 2010 mit den Fangmöglichkeiten im Gleichgewicht sein. Im Zeitraum 2009/2010 wurde die Fangflotte in BRZ um 21,4 %, in kW um 11,4 % und in Bezug auf die Anzahl der Schiffe um 13,4 % verringert. Durch die Umsetzung des mehrjährigen Wiederauffüllungsplans für Roten Thun wurden die Langleinen­fischer, die diese Art befischen, 2010 in BRZ um 44 % und in kW um 58 % reduziert. 2.12. Lettland Die Leitlinien wurden in dem Bericht angewendet. Die berechneten biologischen Indikatoren deuten darauf hin, dass die Fischerei nachhaltig oder nahezu nachhaltig betrieben wird. Der wirtschaftliche Indikator (CR/BER[4]) weist für 2009 für alle Seg­mente Gewinne aus, und die sozialen Indikatoren zeigen die große wirtschaftliche Bedeutung des Fischereisektors für die Bevölkerung. Die Kapazitätsausnutzung ist gering und liegt in allen Segmenten unter 70 %; dies gilt jedoch nicht als Zeichen eines strukturellen Ungleichgewichts. Auf dieser Grundlage kommt der Bericht zu dem Ergebnis, dass ein weiterer Kapazitätsabbau zu einem besseren Gleichgewicht zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten führen würde. 2010 ging die Kapazität der Flotte um 424 BRZ (1,0 %), um 1002 kW (1,6 %) und um 8 Schiffe (1,0 %) zurück. 2.13. Litauen In dem Bericht wurden die Leitlinien nicht angewendet, und das Gleichgewicht zwischen der Flottenkapazität und den Fangmöglichkeiten wurde nicht bewertet. Litauen stellt fest, dass sich die Fangflotte trotz Herstellung eines solchen Gleichge­wichts eine ausreichende Gesamtkapazität bewahren muss, um die ihr zugewiesenen Quoten ausschöpfen zu können. Bei den kleinen Schiffen war die Quotenaus­schöpfung ziemlich gering. Die Kapazität der litauischen Fangflotte wurde 2010 um 3325 BRZ (6,75 %), um 1990 kW (3,53 %) und um 22 Schiffe (11,4 %) reduziert, wobei ein Großteil dieser Kapazitäten der Langstreckenfangflotte entstammte. Litauens Fischereiflotte wurde bereits vor Inkrafttreten des mehrjährigen Kabeljaubewirtschaftungsplans für die Ostsee reduziert, so dass dieser Plan keinerlei Auswirkungen auf den Flottenabbau hatte. 2.14. Malta Die Leitlinien wurden in dem Bericht angewendet. Nach Angaben des Berichts befinden sich die von der Flotte Maltas befischten Bestände in einem Zustand, der keine Verringerung der Fangkapazität erforderlich macht. Der technische Indikator zeigt eine geringe Auslastung der Flotte, weniger als die Hälfte der aktuellen maltesischen Flotte wird tatsächlich eingesetzt. Der biologische Indikator weist im Bereich der Trawlerflotte einen hohen Wert auf. In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass dieses Ergebnis insgesamt nur einen geringen Aussagewert hat, da für analytische Bestandsbewertungen keine ausreichenden Daten zur Verfügung stehen. Unter Zugrundelegung des sozialen Indikators gilt für das Jahr 2009 nur ein Segment als nachhaltig. 2010 stellten acht Fischereifahrzeuge ihre Fangtätigkeit im Rahmen des Beihilfe­programms für endgültige Stilllegungen ein. Für die maltesische Flotte wurde kein Anpassungsprogramm für den Fischereiaufwand durchgeführt. 2.15. Niederlande Die Leitlinien wurden auf das Baumkurrensegment und das Segment der pelagischen Frosttrawler angewendet. Der Wert des technischen Indikators stieg im Baumkurren­sektor erheblich an: 2009 lag er bei 0,67, im Jahr 2010 bei 0,89. Bei Berechnung der theoretischen Höchstzahl an Fangtagen würde der Wert 0,7 betragen, was auf eine Flottenüberkapazität hinweist, da die Quote mit weniger Schiffen ausgeschöpft werden könnte. Der biologische Indikator liegt immer noch über 1, für 2011 wird jedoch eine Verbesserung erwartet. Im Bereich der Plattfische wurden 2009 aufgrund der niedrigeren Ölpreise bessere wirtschaftliche Ergebnisse erzielt. Bei der pelagischen Flotte war der Indikator der Bruttowertschöpfung aufgrund hoher Treibstoffpreise, geringerer Fangquoten und niedrigerer Fischpreise stark rückläufig. 2010 stieg die Zahl der Schiffe zwar um 1,8 % an, in kW war jedoch ein Rückgang um 2 % und in BRZ um 5 % zu verzeichnen. 2.16. Polen Die Leitlinien wurden in dem Bericht angewendet. Nach Angaben des Berichts sind die Fangkapazitäten bei Schiffen mit weniger als 10 m Länge und bei Grundtrawlern zwischen 12 und 18 m sicher. In anderen Segmenten besteht die Gefahr unausge­wogener Fangkapazitäten. In den Untergebieten 22 – 24 war die fischereiliche Sterblichkeit bei diesen Beständen 2008 höher als der angestrebte Wert. Keines der Flottensegmente erzielte im Bereich der verwendeten Indikatoren für die wirtschaft­liche Leistungsfähigkeit gute Ergebnisse. In den meisten Schiffsegmenten, mit Ausnahme der Schiffe für den pelagischen Fischfang, lagen die Löhne unter dem Durchschnittseinkommen der nationalen Volkswirtschaft. Die von der Fischwirt­schaft in der Ostsee erzielte Wertschöpfung lag 2008 bei 5,3 ‰ des Bruttonational­einkommens. 2010 wurden 18 Schiffe mit öffentlichen Zuschüssen stillgelegt, wodurch die Fang­kapazitäten der polnischen Flotte dauerhaft um 1528 BRZ und 4379 kW zurück­gingen. 2.17. Portugal Die Leitlinien wurden in dem Bericht angewendet, der zu dem Ergebnis kommt, dass die Flotte sowohl unter biologischen als auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nachhaltig agieren kann. Die Indikatoren zeigen bei den kleinen Schiffen eine niedrige Kapazitätsausnutzung und bei den Trawlern mit einer Länge von mehr als 24 m geringe Rentabilität. Das Verhältnis zwischen Fängen und Biomasse wurde bei zwei Arten, Sardine und Seehecht, als biologischer Indikator herangezogen. 2010 ging die Gesamtflottenkapazität in Tonnage und Maschinenleistung um 2,4 % bzw. 2 % zurück. Im Küstentrawlersegment kam es zu einem Kapazitätsabbau von mehr als 8 %, während die Kapazität auf Madeira zunahm. Portugal führte sieben Regelungen zur Anpassung des Fischereiaufwands ein, wodurch 35 Fischereifahr­zeuge ihre Fangaktivitäten 2010 mit öffentlichen Zuschüssen einstellten. 2.18. Rumänien Im Bericht Rumäniens wurden die Leitlinien nicht angewendet, obwohl Wirtschafts­daten vorgelegt wurden. Von den 522 im Flottenregister geführten Schiffen waren 2010 lediglich 380 Schiffe aktiv. Die Sprottenfänge (28,4 Tonnen) lagen weit unter der zugeteilten Fangquote (12 750 Tonnen), und die Flotte ist alt und in schlechtem technischen Zustand. Deshalb kommt der Bericht zu dem Ergebnis, dass kein Ungleichgewicht zwischen der Fangkapazität und den Fischbeständen besteht. Darüber hinaus stützt das Verbot der Grundschleppnetzfischerei die These, dass die Flottentätigkeit unter biologischen Gesichtspunkten nachhaltig ist. 2010 wurde die Flottenkapazität in BRZ um 35,4 % reduziert. Rumänien nahm auf der Grundlage einer noch vor dem Beitritt getroffenen amtlichen Entscheidung 46 Schiffe (396 BRZ und 2979 kW) in das Flottenregister auf; neun Schiffe mit einer Gesamtkapazität von 565 BRZ und 1500 kW wurden mit öffentlichen Zuschüssen stillgelegt. Rumänien möchte ein Mindestniveau seiner Fangflotte erhalten („minimum vitalis“), das auf 12 – 13 moderne Fischereifahrzeuge geschätzt wird. 2.19. Slowenien Die Leitlinien wurden in dem Bericht angewendet. Der cpue-Wert für Sardellen ist tendenziell rückläufig, während die Tendenz bei Sardinen nach oben zeigt. Bei Fischereifahrzeugen, die Kiemenstellnetze und Grundscherbrettnetze verwenden, wurde für die meisten Zielarten eine negative Tendenz der Fänge je Aufwandseinheit festgestellt. Die Überkapazitäten der slowenischen Fangflotte werden anhand des technischen Indikators deutlich, der Werte von unter 70 % aufweist. Darüber hinaus haben die Analysen ergeben, dass der Fischereiaufwand bei Kiemennetzen, Trammelnetzen und Grundscherbrettnetzen zu hoch ist. 2010 blieb die slowenische Fangflotte unverändert. Slowenien beabsichtigt, Maßnah­men zur Begrenzung des Fischereiaufwands zu ergreifen, die Zahl der Schiffe durch staatliche Abwrackhilfen zu reduzieren und die Möglichkeit eines dauerhaften oder vorübergehenden Ausscheidens aus der Fangflotte einzuräumen. 2.20. Finnland Im Bericht wurden die Leitlinien nicht angewendet, er gelangt jedoch zu dem Schluss, dass ein annehmbares Gleichgewicht zwischen der Flotte und den Fangmöglichkeiten besteht. Die Quotenausschöpfung ist bei allen Arten außer Sprotte und Kabeljau etwas niedrig. Die Fischerei auf pelagische Arten gilt als voll ausgeschöpft, so dass für Schiffe von mehr als 12 m Länge kein Kapazitätsanstieg genehmigt wurde. 2010 kam es bei der Gesamtflottenkapazität zu einem geringfügigen Anstieg von 143 BRZ bzw. 440 kW. Dieser Anstieg vollzog sich im Bereich der Küstenfischerei mit kleinen Schiffen, während gleichzeitig die Kapazität der pelagischen Schleppnetzfischer zurückging. 2010 nahm der Fischereiaufwand im Vergleich zu 2009 um 8,8 % zu, wobei ein Großteil dieses Anstiegs im Bereich der Fischerei auf pelagische Arten zu verzeichnen war. 2.21. Schweden Die Leitlinien wurden in dem Bericht angewendet. Die Indikatoren weisen eine Überkapazität in mehreren Flottensegmenten aus. Die Bruttowertschöpfung zeigt, dass die Fischerei zur schwedischen Wirtschaftsleistung beiträgt, allerdings ist der Beitrag pro VZÄ oder pro Schiff gering. Die fischereiliche Sterblichkeit ist in drei Segmenten immer noch zu hoch. Die Kapazitätsausnutzung variiert zwischen 30 und 72 % (berechnet für kW-Tage). Die Flotte unterliegt dem Wiederauffüllungsplan für Kabeljau im Skagerrak, im Kattegat und in der Nordsee. Durch ein Abwrack­programm für von diesen Maßnahmen betroffene Grundschleppnetzfischer wurde die Kapazität um 1426 BRZ und 6284 kW verringert. Insgesamt ging die Kapazität bei der Anzahl Schiffe um 3,6 %, in BRZ um 12,4 % und in kW um 7,8 % zurück. Die Zugangs-/Abgangsregelung, Abwrackprogramme und die übertragbaren Fangrechte in der pelagischen Fischerei trugen zur Anpassung der Fangkapazitäten bei. 2.22. Vereinigtes Königreich Das Vereinigte Königreich hat keinen Bericht vorgelegt. 3. Einhaltung der Vorschriften für die Steuerung der Fangkapazität Alle Mitgliedstaaten haben die fraglichen Vorschriften eingehalten, einschließlich der spezifischen Begrenzungen für die in Gebieten in äußerster Randlage registrier­ten Flotten. Allerdings waren die Kapazitätsobergrenzen nicht mehr restriktiv, so dass sie gegenwärtig nicht zum Abbau von Überkapazitäten beitragen. Insgesamt lag die Fangkapazität der EU-Flotte 12 % unter der Tonnage-Höchstgrenze und 9 % unter der Obergrenze für die Maschinenleistung, wobei diese Werte eine Bandbreite von 2 % bis 63 % aufwiesen (Tabellen 1 und 2 im technischen Anhang zu diesem Bericht). Nach dem EU-Fischereiflottenregister bestand die EU-Fischereiflotte am 31. Dezember 2010 aus 78 831 Schiffen mit einer Gesamtfangkapazität von 1 674 320 BRZ und 6 058 017 kW. 2010 wurde die Anzahl der Schiffe um 0,96 % reduziert, während der Rückgang bei Tonnage und Maschinenleistung bei 3,8 % bzw. 2,5 % lag. Die Zahlen schließen auch die in Gebieten in äußerster Randlage registrierten Schiffe ein. Dieser geringe Kapazitätsabbau reicht kaum aus, um den technischen Fortschritt zu kompensieren, der auf 3 % jährlich geschätzt wird. In den acht Jahren von 2003 bis 2010 betrugen die mit öffentlichen Mitteln geför­derten Abgänge aus der EU-Flotte (einschließlich der Gebiete in äußerster Randlage) rund 338 000 BRZ bzw. 1 058 000 kW; auf das Jahr 2010 entfielen davon 32 672 BRZ bzw. 87 645 kW. 4. Qualität der Berichte der Mitgliedstaaten Von den 22 betroffenen Mitgliedstaaten haben 15 eine Gesamtbewertung bezüglich des Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten vorgenom­men. Das Vereinigte Königreich hat keinen Flottenbericht vorgelegt. Von diesen 15 Mitgliedstaaten erhielten acht vom STECF eine Qualitätsbewertung von zwei oder mehr Punkten (von drei möglichen Punkten); sieben Mitgliedstaaten erzielten eine Qualitätsbewertung von eineinhalb Punkten oder weniger. Lediglich vier Mitgliedstaaten erreichten den Höchstwert von drei Punkten. Dieses Ergebnis bedeutet, dass zwar immer mehr Mitgliedstaaten die Leitlinien der Kommissionsdienststellen ganz oder teilweise beachten und ihre Berichte frist­gerecht vorlegen, dass aber weitere Verbesserungen erforderlich sind, um die Quali­tät zu erreichen, die für einen umfassenden Überblick über das Gleichgewicht zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten nötig ist. In einigen Fällen wird die Aussage, dass ein Gleichgewicht zwischen Flotten­kapazität und Fangmöglichkeiten bestehe, durch keinen der Kapazitätsindikatoren aus den Leitlinien und auch keinen anderen Indikator belegt. Es müssen weitere Anstrengungen unternommen werden, damit diese Bewertungen anhand der Ergeb­nisse der Indikatoren besser begründet werden. Um das Gleichgewicht überwachen zu können, wird den Mitgliedstaaten nachdrück­lich empfohlen, die Leitlinien der Kommissionsdienststellen anzuwenden und begründete Schlussfolgerungen zum erreichten Stand hinsichtlich des Gleichge­wichts vorzulegen. Der STECF kommt in dem Plenumsbericht vom November 2011 zu dem Schluss, dass mit einem rein quantitativen Wert aufgrund der Komplexität der einzubeziehenden (biologischen, wirtschaftlichen und sozialen) Faktoren keine Aussage über das Gleichgewicht bzw. Ungleichgewicht gemacht werden kann. Deshalb sind qualitative, beschreibende Bewertungen des Ausmaßes des Gleichge­wichts bzw. Ungleichgewichts zwischen der Flottenkapazität und den Fangmöglich­keiten nützlich, wenn sie auf nachgewiesenen Fakten beruhen. Neben verlässlichen Daten sind Wissen und Erfahrung des Mitgliedstaats hinsicht­lich des Zustands seiner Flotte von größter Bedeutung. Dadurch kann ein Mitglied­staat eine verantwortungsvolle und gut belegte Analyse des Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten vorlegen. Dennoch haben die Mitgliedstaaten immer noch Schwierigkeiten bei der Anwendung der Leitlinien. Der Europäische Rechnungshof kam zu dem Schluss, dass die Regelungen, nach denen die Mitgliedstaaten über ihre Bemühungen um ein Gleich­gewicht zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten berichten, ungeeignet und unklar sind. Der Rechnungshof stellte fest, dass dies einer der Gründe für die unvollständigen und unzulänglichen Berichte der meisten Mitgliedstaaten ist. Dadurch ist es unmöglich, Schlussfolgerungen hinsichtlich der Überkapazitäten der Fangflotten zu ziehen. Die biologischen Indikatoren sind nach wie vor am problema­tischsten. Die Sterblichkeitsraten und die Fang-Biomasse-Quotienten sind wegen ihrer Komplexität oder aufgrund fehlender Daten nur beschränkt anwendbar. Die Kommission wird mit dem STECF und den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um die bestehenden Leitlinien der Kommissionsdienststellen für die Mitgliedstaaten zur Bewertung von Überkapazitäten weiterzuentwickeln und vom STECF erstellte Berichtsvorlagen einzuführen, um für mehr Klarheit bei den geforderten Angaben und dem Berichtsaufbau zu sorgen. Die Bewertung des STECF kann folgendermaßen zusammengefasst werden: Insgesamt sind die Berichte der Mitgliedstaaten für 2010 in Bezug auf Vollständig­keit und Qualität erneut sehr unterschiedlich zu bewerten; allerdings war in Bezug auf Vollständigkeit und Qualität gegenüber den Berichten für 2009 eine weitere generelle Verbesserung zu verzeichnen. Bei den Gleichgewichtsindikatoren war im Vergleich zu den Berichten für 2009 eine allgemeine Verbesserung festzustellen. Die folgenden Punkte sind besonders zu beachten: Gegenüber den Berichten für 2009 war insgesamt eine weitere leichte Verbesserung bei der Angabe der verbindlichen Elemente in den Berichten der Mitgliedstaaten festzustellen. Fünf Mitgliedstaaten (Malta, Portugal, Schweden, Slowenien und Zypern) erhielten hinsichtlich der Angabe der verbindlichen Elemente die Höchstpunktzahl. Bei den Berichten für 2009 war dies lediglich zwei Mitgliedstaaten gelungen, obwohl bezüg­lich der verbindlichen Elemente in diesem Jahr strengere Bewertungsmaßstäbe ange­wendet wurden. Das verbindliche Element, das von den wenigsten Mitgliedstaaten angegeben wurde, war erneut Element 1.d.ii (Plan für Verbesserungen des Flottenmanagementsystems), über das nur acht Mitgliedstaaten Bericht erstatteten. 15 Mitgliedstaaten haben für 2010 eine Gesamtbewertung bezüglich des Gleichge­wichts bzw. Ungleichgewichts zwischen ihrer Fangflotte und ihren Fangmöglich­keiten vorgenommen (in den Berichten für 2009 waren es 13, in den Berichten für 2008 sieben). Den größten Sprung bei der Qualitätsbewertung machte Schweden, das sich von 16,5 Punkten für seinen Bericht für 2009 auf 30 von 33 möglichen Punkten für den Bericht für 2010 verbesserte. Tabelle 1 zeigt die STECF-Bewertung für die Angabe der verbindlichen Elemente in den Berichten der Mitgliedstaaten: Q || Verbindliches Berichtselement || Max. Wert || BE || BG || CY || DK || EE || FI || FR || DE || EL || IE || IT || LV || LT || MT || NL || PL || PT || RO || SI || ES || SE 1A || i) Beschreibung der Flotten || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 ii) Zuordnung zu Fischereien || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 iii) Entwicklung der Flotten || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 0 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 1B || i) Darstellung von Programmen zur Aufwandsreduzierung || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 0 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 ii) Auswirkungen der Programme zur Aufwandsreduzierung auf die Fangkapazität || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 1C || Erklärung zur Einhaltung der Zugangs-/ Abgangsregelung und der Referenzgröße || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 || 2 1D || i) Zusammenfassung von Schwächen und Stärken des Flottenmanagementsystems || 1 || 0 || 1 || 1 || 1 || 0 || 1 || 0 || 1 || 0 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 0 || 1 ii) Plan für Verbesserungen des Flotten-managementsystems || 2 || 0 || 2 || 2 || 0 || 0 || 0 || 0 || 0 || 2 || 0 || 0 || 0 || 0 || 2 || 0 || 2 || 2 || 0 || 2 || 0 || 2 iii) Angaben zum allgemeinen Grad der Umsetzung der flottenpolitischen Instru-mente || 1 || 0 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 0 || 0 || 0 || 1 || 1 || 0 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 1E || Angaben zu Änderungen der für das Flottenmanagement relevanten Verwaltungsverfahren || 1 || 1 || 0 || 1 || 1 || 0 || 1 || 0 || 1 || 1 || 0 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 2 || Bericht maximal 10 Seiten lang? || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 0 || 1 || 1 || 1 || 0 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 1 || 0 || 1 O || Gesamtbewertung: Enthält der Bericht eine Bewertung des Gleichgewichts zwischen Kapazität und Fangmöglichkeit? || 3 || 3 || 3 || 3 || 3 || 0 || 3 || 3 || 3 || 3 || 0 || 3 || 0 || 0 || 3 || 3 || 0 || 3 || 3 || 3 || 0 || 3 Gesamtpunktzahl: || 24 || 20 || 23 || 24 || 22 || 17 || 22 || 19 || 19 || 22 || 14 || 21 || 19 || 18 || 24 || 22 || 21 || 24 || 22 || 24 || 17 || 24 Tabelle 1: Bewertung der Angabe verbindlicher Elemente in Jahresberichten nach Mitgliedstaaten Tabelle 1: Bewertung der Qualität der verbindlichen Elemente in Jahresberichten nach Mitgliedstaaten 5. Schlussfolgerungen Die Flottenkapazität ist nach wie vor eines der größten Hindernisse auf dem Weg zu einer nachhaltigen Fischerei. Sie ist auch eines der Elemente, die die Kommission mit der vorgeschlagenen Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik angehen will. Das Datenblatt 2010 zeigt beim Kapazitätsabbau 2010 – 3,6 % in Tonnage und 2 % in Maschinenleistung – ähnliche Werte wie in den Vorjahren, auch wenn offenbar eine leichte Beschleunigung der Kapazitätsanpassung bei der Tonnage zu verzeich­nen ist. Der mit öffentlichen Zuschüssen im Jahr 2010 erfolgte Kapazitätsabbau war gegenüber 2009 niedriger und konzentrierte sich auf einige wenige Mitgliedstaaten. Etwa 80 % des gesamten Tonnageabbaus wurden von Spanien, Italien und Frankreich erbracht. Diese mit öffentlichen Zuschüssen abgebaute Tonnage machte etwa 50 % des Netto-Tonnageabbaus im gesamten Jahr aus. Ein im dänischen Bericht erwähnter Schwachpunkt des Managementsystems besteht in der Schwierigkeit, die Richtigkeit der angegebenen Maschinenleistung zu überprüfen. Dies ist kein typisch dänisches Problem, sondern betrifft auch andere Mitgliedstaaten. Einmal mehr haben die Angaben zum nominalen Flottenabbau geringen Aussagewert im Hinblick auf tatsächliche Überkapazitäten: Dadurch, dass festgelegte Parameter (wie BRZ und kW) den technischen Fortschritt nicht erfassen können und die Messung der Maschinenleistung in der Praxis Schwierigkeiten aufwirft, hat die formelle Einhaltung der Kapazitätsbegrenzungen praktisch keine Aussagekraft. Aus dem Jahreswirtschaftsbericht 2009 geht hervor, dass eine erhebliche Anzahl von (meist kleinen) Fischereifahrzeugen keinerlei Fangtätigkeit aufwies. Auch wenn die Inaktivität von Schiffen eine ganze Reihe von technischen, wirtschaftlichen und sozialen Gründen haben kann, verweist eine Kombination aus niedrigen Tätigkeits­niveaus, übermäßigem Befischungsdruck bei einigen Beständen und schwacher Wirtschaftsleistung darauf, dass Kapazitätsüberhänge nach wie vor eines der größten Hindernisse auf dem Weg zu nachhaltiger Fischerei darstellen. Es bedarf eines stimmigen Ansatzes, wie die Kapazität von nicht aktiven Schiffen in die Bewertung von Überkapazitäten einfließen soll, da dies zu ganz anderen Ergebnissen führen könnte. Da viele nicht aktive Schiffe mehr oder weniger „fangbereit“ sind, sollten sie berücksichtigt werden, um einen Gesamtüberblick über Kapazitätsüberhänge zu geben. Einige Flottensegmente sind auf die Verfügbarkeit von Beihilfen angewiesen, um überleben zu können. Eine hohe Abhängigkeit von Beihilfen, um gute wirtschaftliche und soziale Ergebnisse liefern zu können, ist ein weiteres Anzeichen für eventuelle wirtschaftliche Überkapazitäten. Mehrere Mitgliedstaaten kamen in ihren Berichten zu dem Ergebnis, dass Kapazitäts­verringerungen dazu beitrügen, die biologische und wirtschaftliche Nachhaltigkeit bestimmter Fangtätigkeiten zu verbessern. Der Abbau von Fangkapazitäten mit oder ohne öffentliche Zuschüsse zur Herstellung eines Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten fällt in den Verantwortungsbereich der betreffenden Mitgliedstaaten. Kapazitätsanpassung hängen nicht nur von den Maßnahmen ab, die die Behörden der Mitgliedstaaten ergreifen, sondern auch von der Bereitschaft des Sektors, Fangkapazitäten abzubauen. Angesichts des derzeitigen Tempos beim Kapazitätsabbau, der zumindest teilweise durch technologischen Fortschritt wieder kompensiert wird, ist es schwierig, Überkapazitäten kurzfristig zu beseitigen, sofern keine Änderungen der aktuellen Politik vorgenommen werden. Diese Überlegungen stellen die Notwendigkeit und die Wirksamkeit eines öffentlich finanzierten Kapazitätsabbaus in Frage. Auch der Rechnungshof kam in seinem Bericht zu dem Ergebnis, dass mit den derzeitigen Maßnahmen nicht die gewünschte Wirkung erzielt wird und dass entweder eine neue Herangehensweise an das Problem beschlossen werden muss und/oder bestehende Maßnahmen besser durchgesetzt werden müssen. Trotz der Verwendung besser definierter Indikatoren stellte sich heraus, dass die derzeitigen Kapazitätsbegrenzungen im Kampf gegen Überkapazitäten nicht wirksam sind. Die Kommission befasst sich mit den Unzulänglichkeiten des derzeitigen Systems in ihren Reformvorschlägen für einen neue Gemeinsame Fischereipolitik. [1] Diese Berichte sind auf der Website der Kommission veröffentlicht. [2] Vollzeitäquivalente. [3] Catch per unit of effort (Fang je Aufwandseinheit). [4] Laufende Einnahmen geteilt durch das kostendeckende Einkommen.