11. 8. 83 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 215/3 
II 
(Vorbereitende Rechtsakte) 
KOMMISSION 
Vorschlag einer Richtlinie des Rates über Grenzwerte und Qualitätsziele für Ableitungen 
von Hexachlorcyclohexan, insbesondere von Lindan 
(Von der Kommission dem Rat vorgelegt am 19. Juli 1983) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN 
GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf 
die Artikel 100 und 235, 
gestützt auf die Richtlinie 76/464/EWG des Rates 
vom 4. Mai 1976 betreffend die Verschmutzung in­
folge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in 
die Gewässer der Gemeinschaft (*), insbesondere auf 
Artikel 6, 
auf Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Artikel 3 der Richtlinie 76/464/EWG sieht ein Sy­
stem der vorherigen Genehmigung mit Emissionsnor­
men für Ableitungen von Stoffen der Liste I, die als 
Anhang beigefügt ist, zum Schutz der Gewässer der 
Gemeinschaft gegen die von bestimmten gefährlichen 
Stoffen verursachte Verschmutzung vor. 
Das Hexachlorcyclohexan (HCH) und sein Isomer 
Lindan sind organische Halogen-Verbindungen und 
gehören wegen ihrer Toxizität, ihrer Langlebigkeit 
und ihrer Bioakkumulation in die Liste I. 
Artikel 6 der Richtlinie 76/464/EWG sieht die Fest­
legung von Grenzwerten, die von den Emissionsnor­
men nicht überschritten werden dürfen, sowie von 
Fristen für deren Inkrafttreten vor. 
Die durch die Einleitung dieser Stoffe in die Gewäs­
ser verursachte Verschmutzung ist weitgehend, wenn 
nicht sogar ausschließlich auf die Hersteller und Ver­
arbeitungsbetriebe zurückzuführen, die diese Stoffe 
außerdem am gleichen Ort formulieren; daher müs­
sen für diesen Sektor Grenzwerte festgelegt werden. Es erscheint angeraten, von Seiten der Mitgliedstaa­
ten zusätzliche Maßnahmen vorzusehen, um zu ver­
meiden, daß die in der vorliegenden Richtlinie erlas­
senen Maßnahmen möglicherweise zu einer stärkeren 
Luftverschmutzung führen. Daher sollten spezifische 
Bestimmungen für die Einleitung dieser Stoffe in die 
Luft erlassen werden. 
Der Artikel 6 der Richtlinie 76/464/EWG sieht die 
Festlegung von Qualitätszielen für die Stoffe der 
Liste I vor; die Emissionsnormen in den Genehmi­
gungen können nach dem in dem Artikel vorgesehe­
nen Verfahren auf der Grundlage dieser Qualitäts­
ziele erlassen werden. 
Es sollte ein spezifisches Überwachungsverfahren ein­
gesetzt werden, damit die Mitgliedstaaten den Nach­
weis erbringen können, daß die Qualitätsziele einge­
halten werden. 
Das Grundwasser ist Gegenstand der Richtlinie 
80/68/EWG (2) des Rates und fällt daher nicht unter 
den Geltungsbereich der vorliegenden Richtlinie. 
Bestimmte spezifische Aktionsbefugnisse, die im Be­
reich des Umweltschutzes und der Verbesserung der 
Lebensqualität erforderlich sind, sind im Vertrag 
nicht vorgesehen, so daß auf Artikel 235 des Vertra­
ges zurückgegriffen werden sollte — 
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: 
Artikel 1 
(1) Die vorliegende Richtlinie 
— legt entsprechend Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 
76/464/EWG die Grenzwerte für die Emissions­
normen von HCH und seinem Isomer Lindan für 
solche Schadstoffe fest, die aus Industriebetrieben 
im Sinne von Artikel 2 Buchstabe f) der vorliegen­
den Richtlinie stammen; 
— legt entsprechend Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 
76/464/EWG die Qualitätsziele von HCH und 
seinem Isomer Lindan für Gewässer fest; 
0) ABl. Nr. L 129 vom 18. 5. 1976, S. 23. O ABl. Nr. L 20 vom 26. 1. 1980, S. 43. 
Nr. C 215/4 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 11. 8. 83 
— legt entsprechend Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie 
76/464/EWG die Fristen fest, die zur Einhaltung 
der Bedingungen vorgesehen sind, die für die von 
den zuständigen Behörden in den Mitgliedslän­
dern erteilten Genehmigungen für die bereits vor­
handenen Schadstoffabfälle gelten; 
— legt entsprechend Artikel 12 Absatz 1 der Richtli­
nie 76/464/EWG die Referenzmeßverfahren für 
die Bestimmung des Gehalts an HCH und seinem 
Isomer Lindan in den Ableitungen und in Gewäs­
sern fest; 
— stellt entsprechend Artikel 6 Absatz 3 der Richtli­
nie 76/464/EWG ein Überwachungsverfahren für 
die Qualitätsziele auf; 
— schreibt den Mitgliedsländern vor, bei der Ablei­
tung von Abfällen in Gewässer, die sich über meh­
rere Mitgliedsländer erstrecken, zusammenzuar­
beiten. 
(2) Die vorliegende Richtlinie gilt für die in Artikel 
1 der Richtlinie 76/464/EWG genannten Gewässer, 
ausgenommen für Grundwasser. 
Artikel 2 
Im Sinne der vorliegenden Richtlinie gelten folgende 
Begriffsbestimmungen: 
a) „HCH": 
die Isomere des 1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexans; 
b) „Lindan": 
das Y — Isomer des 1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohe-
xans; 
c) „nicht-Lindan Isomere": 
die Gesamtheit der 1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohe-
xane mit Ausnahme des Lindans; 
d) „Grenzwerte": 
die in Anhang I aufgeführten Werte; 
e) „Qualitätsziele": 
die in Anhang II aufgeführten Anforderungen; 
f) „ Industrieunternehmen ": 
Betrieb zur Herstellung bzw. Behandlung von 
HCH im Hinblick auf die Extraktion von Lindan 
oder die Herstellung anderer Stoffe; 
g) „Vorhandene Betriebe": 
die am 1. Januar 1985 in Betrieb befindlichen 
Werke; 
h) „Neue Betriebe": 
— Industrieunternehmen, die nach dem 1. Januar 
1985 den Betrieb aufgenommen haben, 
— vorhandene Betriebe, deren Kapazität zur 
Herstellung oder Behandlung von HCH nach 
dem 1. Januar 1985 in erheblichem Maße ge­
steigert wurde. Artikel 3 
(1) Die Grenzwerte, die für die Einhaltung dieser 
Werte gesetzten Fristen sowie das für die Ableitungen 
anzuwendende Überwachungs- und Kontrollverfah­
ren gehen aus Anhang I hervor. 
Die Grenzwerte gelten an der Stelle unmittelbar vor 
der Ableitung der Abfälle in die in Artikel 1 Absatz 2 
genannten Gewässer bzw. in eine öffentliche Klär­
anlage. 
(2) Die in Artikel 3 der Richtlinie 76/464/EWG 
vorgesehenen Genehmigungen müssen Bestimmungen 
enthalten, die mindestens genauso streng sind wie die­
jenigen in Anhang I der vorliegenden Richtlinie, aus­
genommen in dem Fall, in dem sich ein Mitgliedstaat 
nach Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 76/464/EWG 
auf der Grundlage der Anhänge II und IV der vorlie­
genden Richtlinie richtet. 
Diese Genehmigungen werden mindestens alle vier 
Jahre überprüft. 
(3) Ungeachtet der sich aus Absatz 1 bis 2 erge­
benden Pflichten sowie der Bestimmungen der Richt­
linie 76/464/EWG dürfen die Mitgliedstaaten Ge­
nehmigungen für neue Betriebe nur dann erteilen, 
wenn diese Genehmigungen Referenzen enthalten, 
die den technisch besten verfügbaren Mitteln zur 
Vermeidung von HCH-Abfällen entsprechen. 
Ungeachtet der von ihm angewandten Verfahren muß 
ein Mitgliedstaat in dem Fall, daß die geplanten Maß­
nahmen nicht den technisch besten verfügbaren Mit­
teln entsprechen, der Kommission noch vor Erteilung 
einer Genehmigung den Nachweis erbringen, daß 
diese Gründe berechtigt sind. 
Innerhalb von drei Monaten stellt die Kommission 
den Mitgliedstaaten einen Bericht über die im zweiten 
Absatz genannte Abweichung zu. 
(4) Die zum Nachweis von HCH anzuwendende 
Referenzanalysemethode geht aus Anhang III Num­
mer 1 hervor. Andere Methoden dürfen unter der 
Voraussetzung angewandt werden, daß die Nach­
weisgrenzen, Genauigkeit und Richtigkeit dieser Me­
thoden mindestens ebenso geeignet sind wie diejeni­
gen in Anhang III Nummer 1. Die zur Messung des 
Abfalldurchsatzes unabdingbare Genauigkeit geht aus 
Anhang III Nummer 2 hervor. 
(5) Um ein Umgehen der Ziele der vorliegenden 
Richtlinie durch eine stärkere Luftverschmutzung zu 
vermeiden, ist für die Einleitung von HCH in die 
Luft eine Genehmigung, in der die Emissionsnormen 
festgelegt sind, durch die zuständige Behörde des be­
treffenden Mitgliedstaats erforderlich. 
Artikel 4 
Die betreffenden Mitgliedstaaten gewährleisten die 
Überwachung derjenigen Gewässer, in die die Indu­
striebetriebe ihre Abwässer einleiten. 
11.8.83 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 215/5 
Wenn Gewässer betroffen sind, die sich über mehrere 
Mitgliedstaaten erstrecken, werden diese Länder im 
Hinblick auf eine einheitliche Überwachung zusam­
menarbeiten. 
Artikel 5 
(1) Die Kommission nimmt anhand der Auskünfte, 
die ihr gemäß Artikel 13 der Richtlinie 76/464/EWG 
auf ihr Ersuchen im Einzelfall von den Mitgliedstaa­
ten übermittelt werden, insbesondere über 
— Einzelheiten über die Genehmigungen, in denen 
die Emissionsnormen für HCH-Ableitungen in die 
Gewässer und in die Luft festgelegt sind; 
— die Ergebnisse der Messungen des zur Feststellung 
der Konzentrationen von HCH eingerichteten 
staatlichen Überwachungsnetzes 
eine vergleichende Bewertung der Anwendung dieser 
Richtlinie durch die Mitgliedstaaten vor. 
(2) Alle fünf Jahre übermittelt die Kommission 
dem Rat die in Absatz 1 genannte vergleichende Be­
gutachtung. Sollten sich die wissenschaftlichen Kenntnisse insbe­
sondere in bezug auf die Toxizität, die Langlebigkeit 
und die Bioakkumulation von HCH in Lebewesen 
und in Sedimenten ändern oder sollten die technisch 
besten verfügbaren Mittel verbessert werden, nimmt 
der Rat auf Vorschlag der Kommission eine Anpas­
sung oder bei Bedarf eine Verschärfung der Grenz­
werte und der Qualitätsziele vor. 
Artikel 6 
(1) Die Mitgliedstaaten ergreifen vor dem 1. Ja­
nuar 1985 die erforderlichen Maßnahmen, um dieser 
Richtlinie nachzukommen. Sie setzen die Kommission 
darüber unverzüglich in Kenntnis. 
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den 
Wortlaut der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften mit, 
die sie auf dem von dieser Richtlinie behandelten Ge­
biet ergreifen. 
Artikel 7 
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. 
ANHANG I 
Grenzwerte sowie die für die Einhaltung dieser Werte gesetzten Fristen und das für Einleitungen 
anzuwendende Überwachungs- und Kontrollverfahren 
1. Für die betroffenen Industriezweige wurden die Grenzwerte in nachstehender Tabelle zusammen­
gefaßt: 
Industriezweig 
1. Werk zur Herstellung 
von HCH , 
2. Werk zur HCH-Verar­
beitung im Hinblick auf 
die Extraktion von Lin-
dan bzw. zur Herstellung 
anderer Stoffe (b) 
3. Werk, in dem sowohl die 
Herstellung von HCH 
als auch die Weiterverar­
beitung von HCH im 
Hinblick auf die Extrak­
tion von Lindan bzw. auf 
die Herstellung anderer 
Stoffe vorgenommen 
werden Grenzwert als 
Maximalkonzentration (a) 
(mg HCH 
pro Liter Abwasser) 
8 
7 
19 
15 
25 
20 Grenzwert als 
Maximalquantität 
(g HCH pro Tonne 
Produktionskapazität bzw. 
Verarbeitung von HCH) 
8 
7 
19 
15 
25 
20 Mittelwert 
pro Tag 
pro Monat 
pro Tag 
pro Monat 
pro Tag 
pro Monat 
(a) Die als Konzentration ausgedrückten und in dieser Spalte angegebenen Grenzwerte gelten für ein Volu­
men Abwasser von 1 m3 pro Tonne Produktionskapazität bzw. HCH-Behandlung. Für andere Abwasser­
volumen müssen die als Konzentration ausgedrückten Grenzwerte so umgerechnet werden, daß die in 
dieser Spalte angegebenen "Werte durch die Volumen in m5 Abwasser dividiert werden, die pro Tonne 
Produktionskapazität bzw. HCH-Behandlung abgeleitet werden. 
(b) Die in der Tabelle angegebenen Grenzwerte umfassen ebenfalls die eventuellen Schadstoffe aus der Lin-
dan-Formulierung im gleichen Werk. 
Nr. C 215/6 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 11. 8. 83 
2. Frist 
Die äußerste Frist für die Einhaltung der Grenzwerte ist der 1. Januar 1985. 
3. Überprüfungsverfahren für die Emissionsnormen 
Die durchschnittliche Tageskonzentration an HCH im Abwasser muß anhand einer Abwasser­
probe gemessen werden, deren Ausmaß sich nach dem Tagesdurchsatz richtet. Der Gesamt­
durchsatz für diesen Zeitraum muß ebenfalls gemessen werden. 
Das Gewicht pro Tag errechnet sich durch Multiplikation der durchschnittlichen Tageskonzen­
tration mit dem Gesamttagesdurchsatz. Das in Gramm ausgedrückte Gewicht pro Tag wird 
durch das in Tonnen ausgedrückte Gewicht von HCH dividiert, das an diesem Tag behandelt 
wurde. 
Das pro Tag anfallende Gewicht an HCH wird durch Addition der Tagesmengen für den ge­
samten Monat ermittelt. Das in Gramm ausgedrückte Monatsgewicht wird durch das in Tonnen 
ausgedrückte Gewicht an HCH dividiert, das während desselben Monats verarbeitet wurde. 
Die durchschnittliche Konzentration pro Monat errechnet sich dadurch, daß man das Monats­
gewicht durch die Gesamtheit der Tagesdurchsätze pro Monat dividiert. 
Ein Industrieunternehmen wird als in Übereinstimmung mit den Vorschriften des vorliegenden 
Anhangs befindlich betrachtet, wenn im Verlauf eines ganzen Jahres 95 % der dem Verfahren in 
Anhang IV entsprechend entnommenen und analysierten Proben mit der geltenden Emissions­
norm konform sind. 
ANHANG II 
Qualitätsziele 
Für diejenigen Mitgliedsländer, die die Ausnahmeregelung entsprechend Artikel 6 Absatz 3 der 
Richtlinie 76/464/EWG nutzen, sind die Emissionsnormen so festgelegt, daß das (die) Qualitäts-
ziel(e), das (die) im Rahmen der nachstehend genannten am geeignetsten ist (sind), in dem von 
HCH-Abfällen betroffenen Gebieten eingehalten werden können. Die zuständige Behörde benennt 
das im Einzelfall betroffene Gebiet und wählt aus den unter Punkt 1 aufgeführten Qualitätszielen 
das bzw. diejenigen aus, die sie angesichts der Zweckbestimmung des betroffenen Gebietes und 
unter Berücksichtigung des Ziels der vorliegenden Richtlinie — d. h. jede Art von Verschmutzung 
zu vermeiden — für angebracht hält. 
1. Im Hinblick auf die Beseitigung jeder Verschmutzung entsprechend der Definition in Richt­
linie 76/464/EWG und in Anwendung von Artikel 2 besagter Richtlinie werden folgende 
Qualitätsziele festgelegt: 
1.1. Qualitätsziele für Lindan 
1.1.1. In den im Binnenland befindlichen Oberflächengewässern darf die Lindankonzentration 
10 ng/1 nicht überschreiten. 
1.1.2. In den Mündungsgebieten wie in Binnenmeeren darf die Lindankonzentration 10 ng/1 nicht 
überschreiten. 
1.1.3. Bei den zur Speisewassergewinnung bestimmten Gewässern darf die Lindankonzentration 
1 % der Werte „Pestizide insgesamt" entsprechend der Richtlinie 75/440/EWG (Parameter 
34, Spalte I des Anhangs II) nicht überschreiten. 
1.2. Qualitätsziele für Nicht-Lindan Isomere 
1.2.1. In den im Binnenland befindlichen Oberflächengewässern darf die Gesamtkonzentration der 
Nicht-Lindan Isomere 10 ng/1 nicht überschreiten. 
1.2.2. In den Mündungsgebieten sowie in den Binnenmeeren darf die Gesamtkonzentration der 
Nicht-Lindan Isomere 10 ng/1 nicht überschreiten. 
1.2.3. Bei den zur Speisewassergewinnung bestimmten Gewässern darf die Gesamtkonzentration an 
Nicht-Lindan Isomeren 1 % der Werte „Pestizide insgesamt" entsprechend der Richtlinie 
75/440/EWG (Parameter 34, Spalte I des Anhangs II) nicht überschreiten. 
11.8.83 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 215/7 
2. Die Gesamtkonzentration an HCH in Sedimenten, Weich- und Krebstieren darf im Laufe 
der Zeit nicht nennenswert ansteigen. 
3. Wenn für die Gewässer einer bestimmten Gegend mehrere Qualitätsziele zur Anwendung 
kommen, muß die Qualität der Gewässer so beschaffen sein, daß sie jedes einzelne Qualitäts­
ziel erfüllt. 
4. Die oben aufgeführten Qualitätsziele treten ab 1. Januar 1985 in Kraft. 
5. Die oben genannten Qualitätsziele gelten als erreicht, wenn im Verlaufe eines ganzen Jahres 
mindestens 95 % der Proben das entsprechende Qualitätsziel erreichen. 
6. Höhere als die oben festgelegten Konzentrationen bleiben dann unberücksichtigt, wenn sie 
auf Überschwemmungen, Naturkatastrophen oder meteorologische Bedingungen zurückzu­
führen sind. 
7. Die Gewässer müssen qualitativ so hochwertig sein, daß sie den Vorschriften jeder anderen 
für sie geltenden Richtlinie zum Thema HCH genügen. 
ANHANG III 
Meßmethoden 
1. Referenzanalysenmethoden für Süß- und fiir Meerwasser 
Die Referenzanalysenmethoden zur Bestimmung der Konzentration der in den Einleitungen so­
wie Abwässern enthaltenen Stoffe ist die Gas- bzw. Flüssigkeitschromatographie mittels Nach­
weis durch Elektronenfang nach vorheriger Extraktion mit geeignetem Lösungsmittel sowie Rei­
nigung. 
Die Genauigkeit (') und die Präzision (') der Methode müssen etwa 50 % bei einer Konzentra­
tion entsprechen, die den doppelten Erfassungsgrenzwert darstellt. 
Die Erfassungsgrenze (') muß 
— bei Einleitungen ein Zehntel der am Ort der Probenahme vorhandenen Konzentration betra­
gen; 
— bei Gewässern, für die ein Qualitätsziel gilt, ein Fünftel der als Qualitätsziel genannten Kon­
zentration betragen; 
— bei Sedimenten, Weich- und Krebstieren ein Fünftel der Konzentration der Probe betragen. 
2. Der Durchsatz muß mit einer Genauigkeit von etwa 20 % gemessen werden. 
(') Die Definitionen befinden sich in der Richtlinie des Rates 79/869/EWG über Meßmethoden und Häufigkeit 
der Probenahmen und der Analysen des Oberflächenwassers für die Trinkwassergewinnung in den Mitglieds­
ländern (ABl. Nr. L 271 vom 29. 10. 1979, S. 44). 
ANHANG IV 
Überwachungsverfahren für die Qualitätsziele 
1. Für jede entsprechend der vorliegenden Richtlinie zu erteilende Genehmigung präzisiert die zu­
ständige Behörde die Restriktionen, die Überwachungsmodalitäten sowie die Fristen für die Ein­
haltung des bzw. der jeweiligen Qualitätsziele. 
Nr. C 215/8 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 11.8.83 
2. Entsprechend Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 76/464/EWG erstattet der Mitgliedstaat der 
Kommission im Zusammenhang mit jedem gewählten und zur Anwendung kommenden Quali­
tätsziel Bericht über 
— die Stellen für die Schadstoffeinleitung sowie die Dispersionsvorrichtungen 
— die Zone, für die das Qualitätsziel gilt, 
— den genauen Standort der Entnahmestellen, 
— die Häufigkeit der Probenahme, 
— die Probenahme- und Meßmethoden, 
— die erzielten Ergebnisse. 
3. Die Proben müssen für die Gewässerqualität der betroffenen Gegend ausreichend repräsentativ 
sein, und die Probenahme muß genügen, damit eventuelle Veränderungen in den Gewässern 
erkennbar werden.