ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(80)614
Vol.1980/0193

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(80)614endg
Brüssel.4november 1980
Vorschlag einer
VERORDNUNG DESRATES
überdieVerwendung vonSubstanzen mithormonaler
oderthyrostatischer WirkungbeiHaustieren
(vonderKommission demHaivorgelegt )\
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KOM18O)614endg

„BEGRÜNDUNG
AufseinerTagungvom30.September forderte derRatdieKommission auf,
dringend Vorschläge überSubstanzen mithormonaler WirkunginderTier-.
erzeugung gemässdenvomRatkurzlichausgesprochenen Leitlinien auffol­
genderGrundlage zuunterbreiten : .
»
-EswirddieMöglichkeit inBetracht gezogen,dieVerwendung aller
*Hormonsubstanzen zurAufzucht vonTierenunddamitihrVorhandensein in
Fleischzuuntersagen ,dasinderGemeinschaft erzeugtoderindieGe­
meinschaft eingeführt wurde.
-EswirddieNotwendigkeit anerkannt,dieHarmonisierung indiesemBereich
zubeschleunigen ,umeinheitliche undverstärkte Kontrollen nichtnurauf
derStufedesEnderzeugni sses(durchFestlegung derRückstandshöchstmengen
undderAnalysenmethoden ),sondernauchaufdenvorgelagerten Stufenvon
Erzeugung undVertrieb (RegelnüberdenVertrieb vonTierarzneimitteln )
sowieamOrtderTierhaltung undindenSchlachthöfen einzuführen .
DieKommission hatdieFragederVerwendung vonHormonen inderTiererzeugung ,
dasVorhandensein dieserSubstanzen inFleisch undFleischerzeugnissen ,ihre
möglichen Auswirkungen aufdiemenschliche Gesundheit unddjeQualität der
Erzeugnisse untersucht .DieseUntersuchung umfasstenatürliche undkünstliche
Hormone . •• ,
DieKommission vertritt dieAuffassung ,dassraschMassnahmen getroffen
werdenmüssen,umdieVerwendung diese -Substanzen inderTierzucht zu
untersagen .Diesistinsbesondere fürkünstliche Substanzen notwendig,ange­
sichtsderkrebserzeugenden WirkungdieserStoffesowieihrerphysiologischen
Auswirkungen undderAuswirkungen aufdieFleischqualität .Letzterer Aspekt
istauchfürdieVerwendung natürlicher Substanzen vonBedeutung,da.
physiologische Auswirkungen indiesemFallaucheiretenkönnen,wennTieren
irrtümlich aussergewöhnlich grosseDosenverabreicht werden.Daheristunbe­
dingteineÜberwachung erforderlich .
ι

Obwohl ,indenMitgliedstaaten bereitsnationale Massnahmen inKraftsind,kannein
KontrolIsystemselbstverständlich nurvollwirksamsein,w«nn®saufgem®1nschaft Meh»r
Grundlage entwickelt undangewandt wird*DieseVorschriften sindnotwendig,damit
Tiereundfrisches Fleischinnerhalb derGemeinschaft ungehindert gehandelt werden
können.
DieÜberwachung mussaufderStufedesVertriebs derErzeugnisse erfolgen,für
Lebendvieh amOrtderErzeugung undfürFrischfleisch indenSchlachthöfen ,Be«=
zuglichHerstellung undVertrieb vonHormonen müssendieaufGemeinschaftsebene be­
stehenden Initiativen ergänzt underforderlichenfalls erweitert werden *DieKommis­
sionerinnert daran,dasssie1976einenVorschlag betreffend Tierarzneimittel un­
terbreitet hat»NachdenErörterungen überdiesenVorschlag istdieKommission der
Auffassung ,dassderVorschlag aucheineBestimmung enthalten sollte,wonachdiebei
derHerstellung vonTierarzneimitteln verwendbaren Hormonsubstanzen nuranBefugte
|i;jsgeliefertwerden.DieKommission fordertdenRatauf,dieFragezulösenundbald­
möglichst eineEntscheidung zutreffen.,
,Pr• -
Zusammenhang hiermitbefasstsichdieKommission auchdringend miteinem
•; ,
Vfrordnungsentwurf überFütterungsarzneimittel .Esistjedochbereitsjetzterforder-,/r!|ifh,eineÜberwachung desVertriebs undderVerwendung vonHormonenfürveterinär­
^ierapeutische Zweckevorzusehen .
ZurUnterstützung diesergrundlegenden Überwachung müssenMassnahmen zurBetreuung
derlebenden Tiereimlandwirtschaftlichen Betrieb,_d.h.zurVermeidung vonunzu­
lässiger Verwendung dieserSubstanzen erlassen werden.Dafürmüssengeeignete und
aufdieverschiedenen -Tierkategorien abgestimmte Probenahmeverfahren sowieangemessene
Sanktionen imFalledesVerstosses gegendieseVorschriften erlassen werden.
Einweiterer strategischer Punkt,woeineÜberwachung angesetzt werdenmüsste,istder
Schlachtbetrieb ;dortmüsstedasfrischeFleisch imRahmenderFleischuntersuchung
aufRückstände untersucht werden.DieErweiterung dieserUntersuchung aufeine
Schlachttieruntersuchung imSchlachtbetrieb oderimHerkunftsbetrieb wirdwahr­
scheinlich einewirksamere Kontrolle darstellen .InallenFällenmussunbedingt eine
gemeinsame Regelung fürdiebeidiesenUntersuchungen anzuwendenden Laboratoriums -
methodenfestgelegt werden.UmimFallepositiver Ergebnisse dieHerkunftderTiere 7
feststellen zukönnen,mussausserdem unbedingt einSystemeingeführt werden,dasden
Identitätsnachweis vonTiereninderGemeinschaft ermöglicht .

Diebisherige Arbeit derKommission über dieKontrollprobleme konzen­
trierten sioh insbesondere aufAnalysemethoden *Oute Methoden ,dieso­
wohl qualitativ alsauch quantitativ brauchbar sind ,lassen sich nicht -
leicht entwickeln ?diejüngsten Fortschritte dürften dieKommission je­
doch indieLage versetzen ,diesbezüglich inKürze geeignete Massnahmen
zutreffen ,insbesondere fürkünstliche Substanzen ,dieeinbesonderes
Problem darstellen .Komplizierter istdieFrage beinatürlichen Hormonen ,
vondenen inFleischtieren naturgemäss stets eine bestimmte Menge vor­
handen ist ..Infolgedessen istdieEntwicklung vonKontrollen über dieVer­
wendung dieser Substanzen schwieriger .
ZurVermeidung vonWettbewerbsverzerrungen muss auch dieFinanzierung die­
serKontrollen harmonisiert werden .Zudiesem Zweck tunfasst die Verord­
nung eine Bestimmung dahingehend ,dass diese Kosten vomErzeugnis selbst
getragen werden müssen . .
IndemVorschlag derKommission sind dieGrundlagen fürdiese Kontrollen
niedergelegt .
*
J)ieEinführung eines Verbots aufGemeinschaftsebene sowie dererforder­
lichen Überwachungsmassnahmen wird zusätz Liche_Produktionskosten zurFolge
haben ,diegegebenenfa IisLangfristig aufdenFleischprei sdurchschlanen
dürften .Gleichzeitig wird derVerbraucher ro.*»–'": -
besseren Schutzes und einer besseren Froduk oquaii tathaben *

ENTWURF
VORSCHLAG EINERVERORDNUNG
DESRATES
überdieVerwendung vonSubstanzen mithormonaler !oder ^
thyreostatischer WirkungbeiHaustieren
' ' >
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertragzurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
insbesondere aufArtikel 43,
aufVorschlag derKommission ,
nachStellungnahme desEuropäischen Parlaments ,
nachStellungnahme desWirtschafts -undSozialausschusses ,
inErwägung nachstehender Gründe:' .
Substanzen mithormonaler oderthyreostatischer Wirkung könnenaufgrund der
Rückstände ,diesieimFleischhinterlassen ,diemenschliche Gesundheit
gefährden .DieseSubstanzen könnenauchdieFleischqualität beeinträchtigen .
AusdiesenGründen mussihreVerwendung fürMastzwecke imInteresse desVer­
brauchers untersagt werden.
WirddieVerwendung natürlicher Substanzen fürtherapeutische Zweckegenehmigt,
somusssiegleichzeitig strengüberwacht werden,undzwarsowohldurch
Aufstellung einesVerzeichnisses derzulässigen Erzeugnisse alsauchdurch
Festlegung derVerwendungsbedingungen .Dakünstliche Substanzen besonders
gefährlich sind,könnensieindieseGenehmigung nichteinbezogen werden.
DieseVerordnung machtDurchführungsbestimmungen insbesondere fürdieFest­
legungderToleranzgrenzen ,dieHäufigkeit derProbenahmen .unddieMethoden
fürdieFeststellung vonRückständen erforderlich .

I
-i
EsmüssenMassnahmen getroffen werden,dieeinewirksame Überwachung derGe­
meinschaftsbestimmungen sowiederAnwendung dernotwendigen Strafmassnahmen
sicherstellen .
ZurVerhinderung vonWettbewerbsverzerrungen isteszweckmässig .,vorzusehen ,
dassdieKostendieserÜberwachung gemässdeminderGemeinschaftallgemein .
üblichenVerfahren vomErzeugnis selbstgetragen werden-- ~
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:.
Artikel 1
DieseVerordnung giltfür.dieVerwendung vonSubstanzen mithormonaler Wirkung
undsolchenmitthyreostatischer WirkungbeiHaustieren undfürdasVorhandensein
vonRückständen dieserSubstanzen 'inHaustieren ,frischem Fleisch undfrischem
Geflügelfleisch .
Artikel 2 .
ImSinnedieserVerordnung sind:
Haustiere :Tierefolgender Gattungen :Rinder,Schweine,Schafe,Ziegen,"-
alsHaustiere gehaltene Einhufer undGeflügel;
(b)Frisches Fleisch :frisches Fleisch nachderDefinition derRichtlinie
64/433/EWGArtikel 1undRichtlinie 72/462/EWGArtikel 2;
(c)Frisches'Geflügelfleisch :frischesGeflügelfleisch nachderDefinition
derRichtlinie 71/118/EWGArtikel 1;
(d)Rückstand :feststellbare MengeneinerSubstanz mithormonaler oderthyreo-
statischer Wirkung undihrerMetaboliten ;
(e)üntersuchung aufRückstände :,dieUntersuchung zurFeststellung vonRück­
ständen;
(f)Toleran?grenze :diezulässige Höchstmenge einesRückstand ^inHaustieren oder
infrischem Fleisch;■
.;I.-
Cg)Haltung:'einämtlichüberwachtes landwirtschaftliches ,industrielles oder
Handelsunternehmen ,indemregelmässig Haustiere "gehalten werden.

•3-
Artikel 3 •
Unbeschadet Artikel 4
Ca)istdie Verwendung von Substanzen mit 'östrogener ,androgener undgesta-
_gener Wirkung sowie vonSubstanzen mitthyreostatischer Wirkung untersagt .
(b)Das Inverkehrbringen von Haustieren und frischem Fleisch ,dasüber die
Toleranzgrenze hinausgehende Mengen von Rückständen enthält ,imGebiet
der Gemeinschaft istuntersagt . 
Artikel 4
1.Die Verwendung natürlicher Hörmonsubstanzen mit den inArtikel 3Buchstabe a)
genannten Wirkungen oder Auswirkungen ist zurtherapeutischen Behandlung
von Haustieren einschliesslich derBrunstsynchronisierung zulässig ,sofern :
-diezuständige Behörde dasErzeugnis fürtherapeutische Zwecke unddie
Bedingungen für seine Herstel l'ung .imEinklang mit derRichtlinie des Rates
über die Angleichung derRechtsvorschriften derMitgliedstaaten über
«/ 1
veterinärmedizinische Erzeugnisse genehmigt unddie Verwendungsbedingungen
einschliesslich eines Zeitraums festgelegt hat,während dessen die Haustiere
nicht zurSchlachtung geliefert werden dürfen ;
-das Erzeugnis von einem Tierarzt verabreicht wird,der über die Verwendung
des Produktes einschliesslich Menge ,Datum und Identitätsnachweis des
behandelten Haustieres Buch führt ;
/
-dieHersteller undalle,die mit diesen Substanzen handeln ,über Erzeur -
gung und Verkauf Buch führen .
2.Zusatzbestimmungen über die Anwendung von Absatz 1,insbesondere die
Aufstellung eines Gemeinschaftsverzeichnisses natürlicher Hormonsubstanzen ,
werden vom Rat nach Vorschlag der Kommission mitqualifizierter Mehrheit
, νerlassen .Dieses Verzeichnis kann nach dem Verfahren desArtikel 9geändert
werden .
J

-4-
Artikel 5
1.FrischesFleisch,dasinderGemeinschaft inVerkehrgebracht wird,mussauf
Rückstände derinArtikel 3genannten Substanzen untersucht werden.
2.DieUntersuchung desfrischenFleisches kannjedochdurcheineUntersuchung
desHaustiers entweder amSchlachtort oderimHerkunfts-oderDurchg^ngsbe -
triebersetztoderergänzt werden.
3.AufVorschlag derKommission erlässtderRatmitqualifizierter Mehrheit -die
allgemeinen RegelnfürdieAnwendung der"Absätze 1und2/.insbesondere
-dieHäufigkeit derProbenahmen ,
-dieToler^nzgrenzen fürRückstände .
4.DiezurFeststellung vonRückständen derSubstanzen erforderlichen Methoden
ν
undVerfahren werdennächdemVerfahren desArtikels 9beschlossen .
Artikel 6
DieunterdieseVerordnung fallenden Haustiere müsseneingetragen odergekenn­
zeichnet sein,damitsieimHerkunfts -^oderDurchgangsbetrieb erforderlichen­
fallsinAugenschein genommen werdenkönnen.
\- .Artikel 7
Sämtliche KostenfürdieKontrollen undUntersuchungen nachArtikel 5werden
durchBesteuerung desErzeugnisses imSchlachtbetrieb ohneErstattung aus
öffentlichen Mittelnfinanziert .
(■
•Artikel 8
DieMitgliedstaaten sorgendafür,dassbeieinemVerstoss gegendieseVer­
ordnung: -■' \
-dasbetreffende Haustier oderFrischfleisch beschlagnahmt undvernichtet
wird,
-jeder,dergegendieseVerordnung verst'össt,bestraft wird..

-5-
Artikel 9
DieseVepapeinun §giltMeto -füräi*Verwendung venlybatangen fürFersehungsiweeke .
Artikel 10
1.SolldasindiesemArtikeLniedergelegte Verfahren Anwendung finden,
sobefasstderVorsitzende desam15,Oktober1968 .,vomRateingesetzten
Ständigen Veterinärausschusses (imfolgenden "Ausschuss "genannt)entweder .
vonsichausodera.ufAntrageinesMi,tg,liedstaates unverzüglich dengenannten
Ausschuss mil;,derAngelegenheit .,f, , , v
2.ImAusschuss werdendieStimmenderMitgliedstaaten gemässArtikel 148Absatz2
desVertrags gewogen.Der,Vorsitzende ,nimmtanderAbstimmung pichtteil.
3.DerVertreter derKommission unterbreitet einenEntwurf derzuerlassenden
Massnahmen .DerAjsschuss gibtseineStellungnahme zudenMassnahmen innerhalb
einesZeitraums ab,dervomVorsitzenden nachderDringlichkeit derzurPrüfung
vorgelegten Fragefestgelegt wird.Stellungnahmen werdenmiteinerMehrheit
von41Stimmen .abgegeben .. ,
.. .. i. -_ii... .lt. I•»ii I..
4.DieKommission erlässtdieMassnahmen undführtsie,unverzügli chdurch,so-;
fernsieder,.Stellungnahme .,des,Ausschusses entsprechen .,Entsprechen sieder
Stellungnahme ,de,sAusschusses nichtoderwirdkeineStellungnahme abgegeben,
sounterbreitet dieKommission demRatunverzüglich einenVorschlag überdie
zuerlassenden Massnahmen .DerRaterlässt ,d.ijsMassnahmen mitqualifizierter
Mehrheit.,-, ,......... '
Hat,derRa^.innerhalb vpndrei,flohatennach,c^efnTage,,antdemihmderVorschlag '
unterbreite ^,wurde,KeipeMassnahmen erlassen ,,.,spprlesstdieKpmmission dievor-
geschlagenen Massnahmen .Mnd,führtdieseunverzüglich riyr,ch,*,f4,.,,
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