[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 21.9.2005

KOM(2005) 440 endgültig

2005/0185 (CNS)

Vorschlag für eine

ENTSCHEIDUNG DES RATES

über das spezifische Programm „Zusammenarbeit“ zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms (2007-2013) der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

1. HINTERGRUND DER VORSCHLÄGE

Die Vorschläge für fünf spezifische Programme schließen sich an den Vorschlag der Kommission für ein 7. Rahmenprogramm (2007-2013) an, der am 6. April 2005 verabschiedet wurde[1]. Es wurde eine Struktur in Form der vier spezifischen Programme „Zusammenarbeit“, „Ideen“, „Menschen“ und „Kapazitäten“ präsentiert, von denen jedes für ein Hauptziel der europäischen Forschungspolitik steht; ein weiteres spezifisches Programm betrifft die direkten Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle. Die Kommission wird Vorschläge für „Beteiligungs- und Verbreitungsregeln“ für das 7. Rahmenprogramm vorlegen.

Die politischen Hintergründe und Ziele dieses Vorschlags sind in der Mitteilung „Schaffung des EFR des Wissens für Wachstum“[2] dargelegt. Um diese Ziele zu erreichen und die spezifischen Programme vollständig umsetzen zu können, wird – wie von der Kommission vorgeschlagen – eine Verdoppelung des Haushalts erforderlich sein.

Forschung, Technologie, Ausbildung und Innovation haben signifikante Bedeutung für die langfristige und nachhaltige Schaffung von Arbeitsplätzen und sind der Schlüssel zu Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Gesundheit, Lebensqualität und Umweltschutz. Das Forschungsrahmenprogramm dient zusammen mit anderen Gemeinschaftsprogrammen für Ausbildung und Innovation dem Ziel der Schaffung einer wissensgestützten Wirtschaft und Gesellschaft. Die spezifischen Programme des 7. Rahmenprogramms wurden ausgelegt, um in Verbindung mit den erforderlichen nationalen und privaten Anstrengungen vorhandene Schwächen in Umfang, Qualität und Wirkung der europäischen Forschung auszumerzen. Die Verbreitung und Übertragung von Kenntnissen stellen einen wesentlichen Mehrwert europäischer Forschungsaktionen dar. Deshalb werden weitere Maßnahmen ergriffen, um die Nutzung der Ergebnisse durch Industrie, Entscheidungsträger und Gesellschaft zu verbessern.

Wenn die Europäische Union ihr Ziel, bis zum Jahr 2010 insgesamt 3 % ihres BIP in die Forschung zu investieren, erreichen will, muss Europa sich in finanzieller Hinsicht stärker engagieren und neue Schwerpunkte setzen. Das 7. Rahmenprogramm wird sowohl durch direkte Finanzierungsmaßnahmen als auch durch die Hebelwirkung für zusätzliche Forschungsinvestitionen des öffentlichen und des privaten Sektors einen Beitrag zu diesem Ziel leisten.

Will Europa seine Forschungsbemühungen intensivieren und verbessern, so braucht es mehr Forscher. Das 7. Rahmenprogramm soll - ergänzend zu anderen Initiativen wie der Europäischen Charta für Forscher und Maßnahmen auf nationaler Ebene - dazu führen, dass mehr Personen sich für die Forschungslaufbahn entscheiden, und führende Forschungstalente nach Europa bringen.

Die finanzielle Unterstützung auf europäischer Ebene bietet die Gelegenheit, Forschungsleistung und -wirksamkeit in einem Maße zu erhöhen, das auf nationaler Ebene nicht erreicht werden kann. Die spezifischen Programme des 7. Rahmenprogramms ermöglichen eine weitere Konsolidierung des Europäischen Forschungsraums, sie tragen dazu bei, auf neuen Forschungsgebieten und mit neuen Mitteln eine kritische Masse und neue Strukturen zu erreichen, und fördern den freien Austausch von Ideen, Kenntnissen und Forschern.

Das Potenzial europäischer Maßnahmen zur Förderung hervorragender Forschungsleistungen wird während der gesamten Durchführung der spezifischen Programme voll genutzt – insbesondere durch EU-weiten Wettbewerb und eine strenge, unabhängige Bewertung der Vorschläge. Dies beinhaltet die Erkennungund Förderung der in der Europäischen Union vorhandenen Kompetenzen und die Schaffung von Kapazitäten für künftige Forschungshöchstleistungen.

Die Wirkung der spezifischen Programme wird durch die Komplementarität mit anderen Strategien und Programmen der Gemeinschaft (insbesondere Strukturfonds, Ausbildungsprogramme und Programm „Wettbewerbsfähigkeit und Innovation“) verstärkt.

2. VORHERIGE KONSULTATION

Bei der Erstellung der Vorschläge für die spezifischen Programme wurden die Ansichten der EU-Organe, insbesondere des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rats, ebenso berücksichtigt wie die Meinung anderer Beteiligter wie Forscher und Forschungsnutzer. Der Konsultationsprozess umfasst die aktuellen Gespräche und Beiträge zu den Vorschlägen für die spezifischen Programme zur Durchführung des 7. Rahmenprogramms sowie die ausführlichen Beratungen und die Beiträge zur Vorbereitung dieses Vorschlags und sonstige Arbeiten zur Festlegung künftiger Forschungsprioritäten wie zum Beispiel die Tätigkeiten im Rahmen der Europäischen Technologieplattformen.

Der Vorschlag für die spezifischen Programme stützt sich auf die ausführliche Folgenabschätzung für den Vorschlag für das 7. Rahmenprogramm[3], bei der sich ein eindeutiger, spezifischer Mehrwert jedes vorgeschlagenen spezifischen Programms zeigte. Bei den Vorschlägen wurden auch die Ergebnisse der Fünfjahresbewertung des Rahmenprogramms[4] berücksichtigt.

3. RECHTLICHE ASPEKTE

Der Vorschlag für die spezifischen Programme stützt sich auf Titel XVIII, Artikel 163 bis 173 des Vertrags, und insbesondere auf Artikel 166 Absatz 3 über die Durchführung des Rahmenprogramms durch spezifische Programme.

4. VERWENDUNG DER HAUSHALTSMITTEL

Der jedem Beschluss beigefügte „Finanzbogen für Rechtsakte“ erläutert die finanziellen Auswirkungen und den Bedarf an personellen und administrativen Ressourcen.

Die Kommission plant die Schaffung einer Exekutivagentur, die mit bestimmten Aufgaben betraut wird, die zur Durchführung der spezifischen Programme „Zusammenarbeit“, „Menschen“ und „Kapazitäten“ erforderlich sind. Dieses Konzept wird auch der Durchführung des Programmes „Ideen“ zugrunde gelegt (siehe Abschnitt 7.2).

5. EINHEITLICHE UND FLEXIBLE DURCHFÜHRUNG

5.1. Anpassung an neue Erfordernisse und Möglichkeiten

Die Durchführung der spezifischen Programme muss flexibel genug sein, um bei wissenschaftlichen und technologischen Entwicklungen in vorderster Front stehen und auf neue wissenschaftliche, industrielle, politische oder gesellschaftliche Bedürfnisse eingehen zu können. Besonders wichtig sind in diesem Zusammenhang Maßnahmen, die es den Forschern ermöglichen, Themen selbst zu bestimmen. Bei anderen Maßnahmen erfolgt dies im Rahmen der Arbeitsprogramme, die jährlich aktualisiert werden. Die Ausschüsse der Vertreter der Mitgliedstaaten leisten dabei aktive Unterstützung, wobei sie ihren Arbeitsschwerpunkt auf die Arbeitsprogramme legen sollten. Revisionen können beschleunigt werden, wenn neue Prioritäten unmittelbare Maßnahmen erfordern - insbesondere wenn dies aufgrund unvorhergesehener politischer Anforderungen der Fall ist.

Die mehrjährige Programmplanung steht Beiträgen aus ganz unterschiedlichen Quellen offen, um sicherzustellen, dass die Maßnahmen direkte Relevanz für neuen Forschungsbedarf der Industrie und der EU-Politik haben. Externe Sachverständige werden u.a. für jedes Thema des spezifischen Programms „Zusammenarbeit“ befragt; dabei werden unterschiedliche Disziplinen abgedeckt und wird nach einem Gleichgewicht zwischen akademischer und industrieller Beteiligung gestrebt.

Beim Programm „Ideen“ wird ein ganz neues Konzept verfolgt: Mit der Erstellung des jährlichen Arbeitsprogramms wird ein unabhängiger wissenschaftlicher Rat beauftragt, der Teil eines autonomen Europäischen Forschungsrates ist (siehe Abschnitt 7.2).

Zusätzliche externe Beiträge werden – insbesondere für das Programm „Zusammenarbeit“ – durch die Europäischen Technologieplattformen gefördert, die auf verschiedenen Gebieten eingerichtet werden und eine starke, dynamische Rolle spielen sollen, um Relevanz für die Industrie zu gewährleisten. Die in den strategischen Forschungsplänen der Plattformen festgelegten Forschungsprioritäten spiegeln sich in den Vorschlägen für die spezifischen Programme wider und liefern wichtige Beiträge für die mehrjährige Programmplanung.

Auch andere Foren und Gruppen können der Kommission aktuelle Hinweise auf neue Prioritäten bestimmter Bereiche liefern, wie zum Beispiel das Europäische Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) oder Plattformen, die geschaffen werden, um strategische Forschungsstrategien mit Relevanz für Sozial- oder Umweltpolitik zu prüfen.

Ein wichtiger neuer Aspekt des Rahmenprogramms ist die Einführung eines innovativen Finanzierungsmechanismus, nämlich der „ Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis “. Ziel ist die Stimulierung von FTE-Ausgaben des Privatsektors durch Verbesserung des Zugangs zu Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB). Diese sind für großmaßstäbliche europäische Maßnahmen gedacht, die verschiedene Finanzierungsquellen kombinieren sollen, einschließlich Darlehen. Bei diesen großmaßstäblichen europäischen Maßnahmen handelt es sich um „gemeinsame Technologieinitiativen“ und Verbundprojekte, die im Rahmen des Programms „Zusammenarbeit“ bzw. bei neuen Forschungsinfrastrukturprojekten im Rahmen des Programms „Kapazitäten“ direkt durch das Rahmenprogramm finanziert werden. Andere großmaßstäbliche europäische Verbundprojekte wie Eureka könnten je nach Förderkriterien ebenfalls berücksichtigt werden. Der geplante Beitrag der spezifischen Programme zur EIB wird den Zugang zur Kreditfinanzierung deutlich verbessern und somit signifikante Hebelwirkung im Hinblick auf private FTE-Investitionen entfalten.

5.2. Querschnittsthemen

Die Kommission wird bei der Durchführung des 7. Rahmenprogramms für die erforderliche Kohärenz sorgen und der Autonomie und Unabhängigkeit des Europäischen Forschungsrates im Programm „Ideen“ in vollem Umfang Rechnung tragen.

Die Arbeitsprogramme der anderen spezifischen Programme werden in enger Koordinierung überarbeitet, um Querschnittsthemen in ausreichendem Maße zu berücksichtigen. Die Ausschüsse der Vertreter der Mitgliedstaaten haben ebenfalls eine wichtige Aufgabe zu erfüllen, indem sie die Kommission bei der Gewährleistung von Kohärenz und Koordinierung innerhalb und zwischen den spezifischen Programmen unterstützen. Deshalb müssen sich die Mitgliedstaaten und die Vertreter verschiedener Ausschüsse gut untereinander abstimmen.

Für Maßnahmen mit hoher Relevanz für die spezifischen Programme „Zusammenarbeit“, „Menschen“ und „Kapazitäten“ werden gemeinsame Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht, wobei die Erfahrungen aus dem 6. Rahmenprogramm genutzt werden. Besonders wichtig ist dies im Hinblick auf Forschungsthemen, die sich auf das Programm „Zusammenarbeit“ auswirken; die entsprechenden Aufforderungen werden im Arbeitsprogramm deutlich bestimmt.

Folgende Fragen betreffen die spezifischen Programme „Zusammenarbeit“, „Menschen“ und „Kapazitäten“ und verdienen besonderes Augenmerk; für einschlägige Maßnahmen sind spezielle Vorkehrungen zur Gewährleistung eines koordinierten Konzepts vorgesehen:

- Internationale Zusammenarbeit: Alle spezifischen Programme stehen für die internationale Zusammenarbeit offen und umfassen diesbezügliche Maßnahmen. Das strategische Gesamtkonzept des Rahmenprogramms dient dem Ziel, Kompetenz und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Forschung zu fördern und bestimmte globale oder regionale Fragen von gegenseitigem Interesse und Nutzen anzusprechen. Die spezifischen Programme werden gemäß einem einheitlichen Konzept im Sinne dieser Strategie durchgeführt, wobei dem Programm „Zusammenarbeit“ eine besondere Rolle zukommt.

- Forschungsinfrastrukturen: Forschungsinfrastrukturen werden in erster Linie durch das Programm „Kapazitäten“ gefördert; dabei ist für eine Abstimmung mit relevanten Forschungstätigkeiten anderer Programme, insbesondere des Programms „Zusammenarbeit“, zu sorgen.

- Querschnittspolitikforschung : Dank entsprechender Vorkehrungen wird für eine wirksame Koordinierung innerhalb der Dienststellen der Kommission gesorgt, um sicherzustellen, dass die Tätigkeiten auch weiterhin dem Entwicklungsbedarf der EU-Politik entsprechen. Die Nutzergruppen verschiedener Kommissionsdienststellen, die für die jeweiligen Politikbereiche zuständig sind, können bei der mehrjährigen Programmplanung in diesem Zusammenhang Hilfestellung leisten. Zu diesem Zweck wird eine neue Struktur geschaffen, durch die gewährleistet wird, dass Meeresforschung und –technologie über die verschiedenen thematischen Bereiche hinweg koordiniert werden.

- Teilnahme von KMU: Die Teilnahme von KMU wird bei allen spezifischen Programmen gefördert. Neben den verstärkten KMU-Maßnahmen im Rahmen des Programms „Kapazitäten“ werden Forschungsinteressen der KMU im Programm „Zusammenarbeit“ einbezogen. Themen von besonderem Interesse für KMU werden ferner in den Arbeitsprogrammen und den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen beschrieben; beim Programm „Menschen“ liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der Beteiligung von KMU; schließlich können KMU auch am Programm „Ideen“ teilnehmen. Die geplanten Vereinfachungsmaßnahmen und die stärkere Flexibilität bei der Auswahl eines angemessenen Finanzierungsmodells wird der Teilnahme von KMU ebenfalls zugute kommen.

- Verbreitung und Transfer von Kenntnissen : Die Förderung der Übernahme von Forschungsergebnissen ist ein zentrales Merkmal aller spezifischen Programme, wobei spezieller Nachdruck auf der Übertragung von Kenntnissen zwischen einzelnen Ländern, über Disziplinen hinweg sowie von Hochschulen zur Industrie liegt. Dies umfasst auch Maßnahmen für die Mobilität von Forschern. Die Einbeziehung potenzieller Nutzer bei der Festlegung von Prioritäten (insbesondere über die Europäischen Technologieplattformen) ist in diesem Zusammenhang ein besonders wichtiger Aspekt. Die komplementären Maßnahmen der Programme „Wettbewerbsfähigkeit“ und „Innovation“ werden sich auf die Nutzung der Forschungsergebnisse ebenfalls positiv auswirken, da Innovationshemmnisse angegangen und Innovationskapazitäten gestärkt werden.

- Wissenschaft in der Gesellschaft : Dieser Tätigkeitsbereich aus dem Programm „Kapazitäten“ wird dazu beitragen, dass gesellschaftlich relevante Aspekte bei allen spezifischen Programmen gebührend berücksichtigt werden und die Beziehungen zwischen Wissenschaftlern und der breiten Öffentlichkeit vertieft werden.

6. VEREINFACHUNG DER VERWALTUNGSVERFAHREN

Die Vorschläge aus dem Arbeitspapier der Kommission vom 6. April 2005 und die darauf aufbauenden umfassenden Gesprächen mit den Mitgliedstaaten und Beteiligten werden im Hinblick auf die Durchführung des 7. Rahmenprogramms eine signifikante Vereinfachung ermöglichen. Viele der vorgeschlagenen Maßnahmen sollen in den Beteiligungs- und Verbreitungsregeln beschrieben werden und dienen insbesondere dem Ziel, den „Bürokratiefaktor“ zu verringern und die Finanzierungsmodelle und Berichterstattungsanforderungen zu vereinfachen.

Die für die spezifischen Programmen vorgeschlagene Verbesserungen umfassen:

- mehr Effizienz und Konsistenz bei der Durchführung durch Externalisierung von Verwaltungsaufgaben an eine Exekutivagentur;

- Rationalisierung der Finanzierungsmodelle, wobei jedes spezifische Programm die zur Erreichung der Ziele des Programms erforderlichen Instrumente nutzt;

- eindeutigere Präsentation der Bewertungskriterien, die gemäß den Prinzipien jedes spezifischen Programms in die Arbeitsprogramme einbezogen werden;

- klar beschriebene Arbeitsprogramme, um potenzielle Teilnehmer je nach Bedarf und Interessen gut über die vorhandenen Möglichkeiten zu informieren. In den Arbeitsprogrammen und den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen werden gegebenenfalls Themen hervorgehoben, die von speziellem Interesse für KMU sind oder besonders gute Möglichkeiten für eine fruchtbare Zusammenarbeit mit Drittländern bieten;

- sonstige Vereinfachungen wie die Rationalisierung der Genehmigungsverfahren, neue Finanzierungs- und Fördermodelle sowie Einsatz von Datenbanken und Informationswerkzeugen zur Verbesserung der Kommunikation.

7. INHALT DER SPEZIFISCHEN PROGRAMME

7.1. Zusammenarbeit

Das spezifische Programm „Zusammenarbeit“ soll es ermöglichen, eine Führungsstellung in wissenschaftlichen und technologischen Schlüsselbereichen einzunehmen. Zu diesem Zweck wird die Zusammenarbeit zwischen Universitäten, Industrie, Forschungszentren und Behörden in der gesamten Europäischen Union sowie dem Rest der Welt unterstützt. Frühere Rahmenprogramme zeigten, dass solche Maßnahmen sich positiv auf die Umstrukturierung der Forschung in Europa, die Bündelung der Ressourcen und die Entfaltung von Katalysatorwirkungen auswirken. Durch das 7. Rahmenprogramm werden diese Auswirkungen noch breiter gestreut; die neun vorgeschlagenen Themen decken die großen Gebiete ab, auf denen Fortschritte hinsichtlich Erkenntnissen und Technologie erzielt werden können und auf denen die Spitzenforschung weiter verstärkt werden muss, um soziale, wirtschaftliche, gesundheitliche, ökologische und industrielle Herausforderungen in Europa anzugehen.

Das Programm zeigt starke Kontinuität zu früheren Rahmenprogrammen und baut auf dem erwiesenen Mehrwert einer Förderung auf europäischer Ebene auf. Zusätzlich gibt es einige wichtige Neuheiten dieses spezifischen Programms, die besondere Überlegungen hinsichtlich der Durchführung erfordern:

- Deckung des Bedarfs an ambitionierten, europaweiten öffentlich-privaten Partnerschaften mit dem Ziel, die Entwicklung wichtiger Technologien durch gemeinsame Technologieinitiativen zu beschleunigen[5]. In einem ersten Maßnahmenpaket wurden eindeutige Ziele und Aufgaben formuliert in den Gebieten innovative Arzneimittel, Nanoelektronik, eingebettete Datenverarbeitungssysteme, Wasserstoff- und Brennstoffzellen, Luftfahrt- und Luftverkehrstmanagement sowie globale Überwachung für Umwelt und Sicherheit. Diese werden Gegenstand getrennter Vorschläge (z.B. gemäß Artikel 171 des Vertrags) sein. Weitere gemeinsame Technologieinitiativen – wie etwa in den Bereichen der emissionsfreien Stromerzeugung und der erneuerbaren Energien – können während der Durchführung des 7. Rahmenprogramms vorgeschlagen werden.

- Verstärkte Koordinierung der nationalen Forschungsprogramme. Das erfolgreiche ERA–NET -Modell für Koordinierungsmaßnahmen wird innerhalb der Themen fortgesetzt. Bestehende ERA-NETs des 6. Rahmenprogramms können Vorschläge für Folgemaßnahmen einreichen, um ihre Zusammenarbeit zu vertiefen oder Konsortien auf neue Teilnehmer auszuweiten; neue ERA-NETs für neue Themen werden unterstützt. An dem System können sich auch öffentliche Einrichtungen beteiligen, die ein Forschungsprogramm planen, das noch nicht angelaufen ist. Darüber hinaus wird ERA-NET-Plus eingeführt, um Anreize für gemeinsame Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für grenzübergreifende Forschungsprojekte unter Beteiligung mehrerer Länder zu schaffen.

- Nach den Erfahrungen mit der Partnerschaft zwischen Europa und den Entwicklungsländern im Bereich klinischer Versuche (EDCTP), einer Initiative auf der Grundlage von Artikel 169, wurden in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten vier weitere Initiativen gemäß Artikel 169 bestimmt. Diese betreffen die Gebiete umgebungsunterstütztes Leben, Ostseeforschung und Metrologie und werden im Programm „Zusammenarbeit“ aufgelistet. Im Programm „Kapazitäten“ wird eine Artikel 169-Initiative angesprochen, die dem Ziel dient, nationale Forschungstätigkeiten mit KMU-Bezug zusammenzubringen. Weitere Initiativen können während der Durchführung des 7. Rahmenprogramms beschrieben werden.

- Innerhalb jedes Themas und über die einzelnen Themen hinweg ist ein stärker zielgerichtetes Konzept für die internationale Zusammenarbeit vorgesehen; dies umfasst die Beschreibung spezifischer Kooperationsmaßnahmen in den Arbeitsprogrammen, die auf das strategische Konzept für die geplante internationale Zusammenarbeit abgestimmt und in politischen Gesprächen und Netzen unter Beteiligung verschiedener Regionen aus Partnerländern entwickelt werden sollen.

- Für jedes Thema ist ausreichend Flexibilität vorgesehen, um auf neuen Bedarf und unerwartete politische Bedürfnisse reagieren zu können. Die praktische Durchführung orientiert sich an den Erfahrungen, die bei Maßnahmen des 6. Rahmenprogramms zur wissenschaftlichen Unterstützung der Politik und bei neuen und sich abzeichnenden wissenschaftlichen und technologischen Entwicklungen gewonnen wurden, sowie am Plan für neue und künftige Technologien des IKT-Gebiets.

7.2. Ideen

Europa kann sich im Hinblick auf wirklich hervorragende Forschungsleistungen und auf die Beherrschung neuer, schnell wachsender Wissenschaftsbereiche noch deutlich verbessern. Das Programm „Ideen“ dient der europaweiten Förderung kreativer Wissenschaftler, Ingenieure und Akademiker, deren Neugier und Wissensdurst unvorhersehbare, umwälzende Entdeckungen möglich machen können, die unser Weltverständnis ändern, neue Aussichten für technologische Fortschritte eröffnen und eventuell Lösungen für dauerhafte soziale und ökologische Probleme bieten können. Die qualitative Verbesserung der Grundlagenforschung durch europaweite Wettbewerbe wird signifikante gesellschaftliche und wirtschaftliche Vorteile ermöglichen[6].

Im Programm „Ideen“ wird der Ausdruck „Pionierforschung“ verwendet, um das neue Verständnis der Grundlagenforschung zu verdeutlichen. Die „Pionierforschung“ steht bei der Gewinnung neuer Erkenntnisse in vorderster Linie und ist das inhärent riskante Unterfangen, fundamentale Fortschritte in Wissenschaft, Technik und Ingenieurwesen zu erzielen, ohne auf nationale Grenzen oder etablierte Grenzen zwischen Disziplinen Rücksicht zu nehmen.

Das Programm verfolgt einen „forschergetriebenen“ Ansatz, der es den Forschern erlaubt,, eigene Themen vorzuschlagen. Unterstützt werden einzelne Teams, die je nach Art der Durchführung des Projekts aus ganz unterschiedlichen Gruppierungen bestehen können, wobei einzelne oder mehrere Rechtspersonen in einem einzigen Land oder über nationale Grenzen hinweg zusammenarbeiten können. Die Bildung der Gruppen sollte sich jedoch ausnahmslos an der wissenschaftlichen Qualität und nicht an administrativen Anforderungen orientieren. Das Programm unterscheidet sich von der Finanzierung der Grundlagenforschung auf nationaler Ebene durch seine strategischen Ziele und den europäischen Maßstab.

Die Schaffung eines Europäischen Forschungsrates (EFR) zur Durchführung des Programms „Ideen“ stellt ein neues Konzept dar. Die beiden strukturellen Schlüsselkomponenten des EFR – ein unabhängiger wissenschaftlicher Rat und eine spezifische Durchführungsstruktur – arbeiten nach den Grundsätzen des Vertrauens, der Glaubwürdigkeit und der Transparenz. Eine angemessene Mittelausstattung und effiziente Arbeitsweise sollen sichergestellt werden. Dadurch soll ein hoher Grad an Autonomie, Integrität und von Verantwortlichkeit gewährleistet werden.

Der wissenschaftliche Rat setzt sich aus hochrangigen Vertretern der europäischen Wissenschaftsgemeinschaft zusammen, die unabhängig von politischen oder sonstigen Interessen ad personam handeln. Die Mitglieder des Rats werden von der Kommission bestellt, nachdem sie durch ein unabhängiges Verfahren identifiziert wurden.

Der wissenschaftliche Rat erhält folgende Aufgabenbereiche:

1. Wissenschaftliche Strategie : Entwicklung der wissenschaftlichen Gesamtstrategie für das Programm unter Berücksichtigung der wissenschaftlichen Möglichkeiten und des wissenschaftlichen Bedarfs in Europa; auf permanenter Basis und in Übereinstimmung mit der wissenschaftlichen Strategie Erstellung des Arbeitsprogramms und Vornahme erforderlicher Änderungen, einschließlich der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und der Kriterien, auf deren Grundlage entschieden wird, ob Vorschläge finanziert werden, sowie erforderlichenfalls Beschreibung spezifischer Themen oder Zielgruppen (z.B. Nachwuchswissenschaftler/aufkommende Teams).

2. Überwachung und Qualitätskontrolle : sofern aus wissenschaftlicher Sicht angebracht, Abgabe von Stellungnahmen zu Durchführung und Abwicklung der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen sowie zu Bewertungskriterien und Gutachterverfahren, einschließlich der Auswahl von Experten und der Methoden für Gutachten und Bewertung der Vorschläge, auf deren Grundlage bestimmt wird, welcher Vorschlag finanziell unterstützt wird; ferner alle sonstigen Angelegenheiten mit Einfluss auf Errungenschaften und Auswirkungen des spezifischen Programms und die Qualität der durchgeführten Forschungstätigkeiten. Überwachung der Qualität der Arbeiten, Bewertung der Programmdurchführung und -ergebnisse, Empfehlungen für korrigierende oder zukünftige Maßnahmen.

3. Kommunikation und Verbreitung : Kommunikation mit der wissenschaftlichen Gemeinschaft und den wichtigsten Beteiligten über Tätigkeiten und Errungenschaften des Programms und Beratungen des EFR. Regelmäßiger Tätigkeitsbericht an die Kommission.

Für die Programmdurchführung gemäß dem jährlichen Arbeitsprogramm ist die spezifische Durchführungsstruktur zuständig. Dieses wird insbesondere das Gutachter- und das Auswahlverfahren gemäß den vom wissenschaftlichen Rat festgelegten Grundsätzen durchführen und die finanzielle und wissenschaftliche Abwicklung der Zuschüsse sicherstellen. Die Kommission möchte diesbezüglich zunächst eine Exekutivagentur schaffen, an die sie die Durchführungsaufgaben delegieren wird. Das Durchführungsgremium wird ständige, enge Verbindung mit dem Wissenschaftlichen Rat halten, um sich mit diesem über alle Aspekte der Programmdurchführung auszutauschen. Im Anschluss an eine unabhängige Bewertung der Effizienz der EFR-Strukturen und -Mechanismen könnte gegebenenfalls eine alternative Struktur – beispielsweise gemäß Artikel 171 des Vertrags – geschaffen werden.

Die Europäische Kommission wird Autonomie und Integrität des Europäischen Forschungsrats garantieren. Um ihrer Verantwortung für die Durchführung des Programms gerecht zu werden, wird die Kommission deshalb dafür sorgen, dass die Durchführungsstruktur des EFR geschaffen wird und dass der EFR das Programm in Übereinstimmung mit den vereinbarten Zielen und gemäß den vom Wissenschaftlichen Rat in voller Unabhängigkeit festgelegten wissenschaftlichen Leitlinien und Anforderungen an die wissenschaftliche Qualität durchführt.

Die Kommission wird das Arbeitsprogramm des Programms „Ideen“ offiziell verabschieden und dabei nach dem oben dargelegten Konzept vorgehen. In der Regel wird die Kommission das Arbeitsprogramm in der Form annehmen, die der Wissenschaftliche Rat vorgeschlagen hat. Kann die Kommission das Arbeitsprogramm nicht in der vorgeschlagenen Form annehmen, weil dieses beispielsweise nicht den Programmzielen entspricht oder im Widerspruch zu Rechtsvorschriften der Gemeinschaft steht, so muss sie ihre Gründe öffentlich mitteilen. Dank dieser Vorgehensweise soll gewährleistet werden, dass der EFR uneingeschränkt und transparent gemäß den Prinzipien der Autonomie und Integrität arbeiten kann.

7.3. Menschen

Das spezifische Programm „Menschen“ ist Teil einer breiten, integrierten Strategie zur qualitativen und quantitativen Stärkung der FuE-Humanressourcen in Europa. Das Programm wird Anreize bieten, die Forschungslaufbahn einzuschlagen und zu durchlaufen; Forscher werden ermutigt, in Europa zu bleiben, und die besten Denker sollen nach Europa gebracht werden. Maßnahmen auf europäischer Ebene bieten durch die Nutzung harmonisierter Instrumente, sowie durch die stärkere Strukturierung und größere Effizienz im Vergleich zu bilateralen Vereinbarungen zwischen Mitgliedstaaten einen eindeutigen Mehrwert.

Die Maßnahmen bauen auf den umfassenden und äußerst positiven Erfahrungen mit den „Marie-Curie“-Maßnahmen auf und dienen dazu, Lücken hinsichtlich Ausbildung, Mobilität und Laufbahnentwicklung zu schließen. Bei gleichzeitiger Wahrung der Kontinuität wird eine Verstärkung folgender Aspekte angestrebt:

- Stärkere strukturierende Wirkung beispielsweise durch Kofinanzierung regionaler, nationaler und internationaler Programme im Sinne von „lebensbegleitende Ausbildung und Laufbahnentwicklung“. Das Konzept der Kofinanzierung soll nicht die Stipendien für Postdoktoranden auf europäischer Ebene ersetzen, die derzeit ausschließliche Praxis des 6. Rahmenprogramms sind. Das Verfahren der Vergabe von Einzelstipendien hat in Europa mittlerweile jedoch das Reifestadium erreicht. Zudem mangelt es dem nationalen Angebot auf diesem Gebiet an Abstimmung hinsichtlich der Ziele, Bewertungsmethoden und Arbeitsbedingungen; es wird im Hinblick auf die internationale oder europäische Dimension häufig noch als relativ eingeschränkt betrachtet. Deshalb wird vorgeschlagen, durch offene Ausschreibungen Programme mitzufinanzieren, die den Zielen des Rahmenprogramms entsprechen. Bewertung und Auswahl erfolgen unabhängig von der Herkunft der Stipendiaten nach dem Kriterium der Qualität und unter Voraussetzung akzeptabler Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen (z.B. im Hinblick auf Gehalt, Sozialversicherung, Begleitung und Laufbahnentwicklung).

- Beteiligung der Industrie: Der „Bottom-up-Charakter“ der Marie Curie-Maßnahmen bleibt erhalten, aber der Schwerpunkt wird stärker auf Ausbildung und Laufbahnentwicklung für und auf verschiedenen Sektoren, insbesondere dem Privatsektor, gelegt. Zu diesem Zweck wird die Aneignung zusätzlicher Fähigkeiten und Kompetenzen in den Vordergrund gestellt, um ein besseres Verständnis der Forschung in Unternehmen und der Qualität dieser Forschung zu ermöglichen. In Ergänzung hierzu werden bei allen Maßnahmen durch aktive Teilnahme der Industrie Erfahrungen über verschiedene Sektoren hinweg gefördert; diesem Ziel dient auch der Plan für den Austausch von Kenntnissen im Rahmen von Partnerschaften zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor unter Beteiligung von KMU.

- Die internationale Dimension wird gestärkt. Neben der Vergabe von Stipendien mit Rückkehrverpflichtung, die dem Ziel der lebensbegleitenden Ausbildung und der Laufbahnentwicklung von EU-Forschern dienen, wird die internationale Zusammenarbeit mit Forschern aus Drittländern ausgebaut. Darüber hinaus wird eine neue Dimension der Zusammenarbeit mit Nachbarländern der EU und mit Ländern des W&T-Abkommen eingeführt. Ferner wird die „wissenschaftliche Diaspora“ europäischer Forscher im Ausland und ausländischer Forscher in Europa unterstützt.

7.4. Kapazitäten

Das spezifische Programm „Kapazitäten“ dient der Verbesserung der Forschungs- und Innovationskapazitäten in ganz Europa. Das Programm kombiniert die Fortsetzung und Verstärkung von Maßnahmen früherer Rahmenprogramme mit einigen wichtigen Neuheiten.

Eine wichtige Rolle spielt hier das geplante strategische Konzept für die Schaffung neuer Forschungsinfrastrukturen, wodurch die – auch in Zukunft fortgesetzten – Bemühungen um eine optimale Nutzung bestehender Forschungsinfrastrukturen ergänzt werden sollen. Die Unterstützung neuer Infrastrukturen erfolgt in zwei Phasen: Vorbereitung und Konstruktion. Die Kommission wird auf der Grundlage der Arbeiten von ESFRI (Europäisches Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen) zur Erstellung eines europäischen Ablaufplans für neue Forschungsinfrastrukturen prioritäre Projekte beschreiben, die gegebenenfalls über das 7. Rahmenprogramm unterstützt werden könnten. Bei solchen Projekten hat die Kommission unterstützende Funktion und vereinfacht insbesondere die Finanzierungstechniken für die Konstruktionsphase, einschließlich des vereinfachten Zugangs zu EIB-Darlehen durch die Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis.Anhang 1 enthält die „ESFRI-Liste der Möglichkeiten“, in der konkrete Beispiele für neue, großmaßstäbliche Infrastrukturen aufgeführt sind, die die wissenschaftliche Gemeinschaft in Europa im nächsten Jahrzehnt benötigen wird.

Die beiden Modelle zur Förderung der Forschung im Interesse von KMU und KMU-Verbänden erhalten aufgestockte Haushaltsmittel, um dem wachsenden Bedarf der KMU zur Auslagerung von Forschungstätigkeiten gerecht zu werden.

Maßnahmen für “wissensorientierte Regionen” werden auf der erfolgreichen Pilotaktion aufbauen. Ziel ist die Ermöglichung grenzüberschreitender Regionalnetze, die ihre Stärken ausspielen und neue Erkenntnisse aus der Forschung absorbieren; ferner soll die Entwicklung „forschungsorientierter Cluster“ aus Hochschulen, Forschungszentren, Unternehmen und regionalen Behörden erleichtert werden.

Ein wichtiges neues Element ist die Freisetzung des Forschungspotenzials in den abgelegenen und „Konvergenzregionen“ der EU. Die Verwirklichung der wissensgestützten Wirtschaft und Gesellschaft kann nur gelingen, wenn die Fähigkeit der europäischen Forschung zu Spitzenleistungen gestärkt und bislang ungenutztes Forschungspotenzial in der gesamten EU besser genutzt wird. Angestrebt werden die Einstellung von Forschern aus anderen EU-Ländern, die Abstellung von Forschungspersonal und -Managern, die Einrichtung von Bewertungseinrichtungen sowie Erwerb und Entwicklung von Forschungsausrüstung. Solche Maßnahmen, für die Mittel aus den Strukturfonds bereitgestellt werden können, sind auf die Erfordernisse und die Entwicklungsmöglichkeiten der Forschungskapazitäten vorhandener und neu entstehender Exzellenzzentren in diesen Regionen abgestimmt.

Der Bereich „Wissenschaft und Gesellschaft“ stellt eine signifikante Erweiterung der Tätigkeiten früherer Rahmenprogramme dar. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Verbesserung der wissenschaftlichen Leistung und damit einer Verbesserung der EU-Politik sowie einer stärkeren Einbindung und besseren Information der Öffentlichkeit.

Ein wichtiges Ziel des 7. Rahmenprogramms ist das Bestreben, eine starke und kohärente internationale Wissenschafts- und Technologiepolitik zu entwickeln. Das Programm „Kapazitäten“ unterstützt dieses Konzept insbesondere durch Beiträge zur Festlegung der Prioritäten für die Zusammenarbeit.

Die kohärente Politikentwicklung wird mehr Nachdruck auf die Koordinierung der nationalen und regionalen Forschungspolitik legen; diesem Ziel dient ein spezifisches Unterstützungsschema für Initiativen der Mitgliedstaaten und Regionen zur Verbesserung der grenzüberschreitenden politischen Zusammenarbeit. Dies stärkt die Umsetzung der offenen Koordinierungsmethode für die Forschungspolitik und stimuliert konzertierte oder gemeinsame Initiativen von Länder- und Regionengruppen in Bereichen mit starker grenzüberschreitender Dimension.

7.5. Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle

Die GFS wird über die wissenschaftliche und technische Unterstützung der EU-Politik hinaus auch ihre Orientierung am Nutzer und ihre starke Vernetzung mit der wissenschaftlichen Gemeinschaft weiter ausbauen. Ihre Tätigkeiten werden vor dem Hintergrund von Wachstum, nachhaltiger Entwicklung und Sicherheit entwickelt.

Die Maßnahmen der GFS schließen sich auch an die Forderung der neuen Lissabonner Agenda nach einer besseren Regulierung an. Es wird heutzutage immer wichtiger, auf Krisen, Notfälle und vorrangige politische Gebote zu reagieren, und deshalb werden entsprechende Kapazitäten und Einrichtungen auf ausgewählten Gebieten benötigt, um auf EU-Ebene angemessene Unterstützung leisten zu können. Ein integriertes Konzept zur wissenschaftlichen und technischen Unterstützung der Politik wird ein Hauptmerkmal dieses spezifischen Programms sein.

8. DER AUFBAU DES EFR DES WISSENS FÜR WACHSTUM

Die notwendigen, raschen Fortschritte in Richtung einer wissensgestützten Wirtschaft und Gesellschaft erfordern eine ehrgeizigere und effizientere europäische Forschung. Bei diesen Bemühungen müssen alle Akteure in der gesamten Europäischen Union – nationale Regierungen, Forschungseinrichtungen, Industrie – ihre Rolle spielen.

Sämtliche spezifischen Programme zur Durchführung des 7. Rahmenprogramms sind darauf ausgerichtet, den Hebeleffekt und die Wirkung der Forschungsausgaben auf europäischer Ebene im Rahmen der verfügbaren Mittel zu optimieren. Hauptmerkmale sind: die Erreichung der vier in den spezifischen Programmen beschriebenen Ziele durch geeignete Maßnahmen und Durchführungsmodalitäten, eine starke Kontinuität in Kombination mit neuen Konzepten, ein konsequenter Schwerpunkt auf der Unterstützung vorhandener Kompetenzen und Schaffung der Kapazitäten für künftige Spitzenleistungen, eine rationalisierte und vereinfachte Abwicklung zur Gewährleistung von Nutzerfreundlichkeit und Kosteneffizienz sowie genügend Flexibilität, um auf neuen Bedarf und neue Möglichkeiten reagieren zu können.

Anhang 1

ESFRI-„LISTE DER MÖGLICHKEITEN“[7]

- Einrichtung für Antiprotonen- und Ionenforschung (FAIR)

- Einrichtung für intensive Sekundärstrahlen instabiler Isotope (SPIRAL II)

- Europäisches Tiefsee-Neutrinoteleskop (KM3NeT)

- Extrem großes Teleskop (ELT) für die optische Astronomie

- Europaweite Forschungsinfrastruktur für Nano-Strukturen (PRINS)

- Europäische Spallations-Neutronenquelle (ESS)

- das Europäische Röntgenlaserprojekt XFEL – für harte Röntgenstrahlen

- das IRUVX FEL-Netz – von Infrarot- zu weichen Röntgenstrahlen

- ESRF-Erweiterung – Synchrotron

- Hochleistungscomputer für Europa (HPCEUR)

- Meeresschiff für die Küstenforschung – insbesondere Ostsee

- Forschungseisbrecher - Aurora Borealis

- Europäisches multidisziplinäres Observatorium zur Beobachtung des Meeresgrunds (EMSO)

- Europäische Infrastruktur für Erforschung und Schutz der biologischen Vielfalt

- Fortgeschrittene Infrastruktur für Gehirn- und Ganzkörperbildgebungssysteme

- Bioinformatik-Infrastruktur für Europa

- Europäisches Netz für moderne Zentren der klinischen Forschung

- Europäisches Netz für Bio-Banken und Genressourcen

- Hochsicherheitslabors für neue Krankheiten und Gefahren für die Volksgesundheit

- Infrastruktur für die funktionelle Analyse eines vollständigen Säugetiergenoms

- Modellprüfeinrichtung für die biomedizinische Forschung

- Europäisches Forschungsobservatorium für Geistes- und Sozialwissenschaften (EROHS)

- Europäische Sozialerhebung (ESS)

„Globale Projekte“

- ITER

- Internationale Weltraumstation (ISS)

- Internationaler Linearer Collider (ILC)

- Funkteleskop – Quadratkilometeranordnung (SKA)

- Internationale Anlage zur Bestrahlung von Fusionswerkstoffen (IFMIF)

2005/0185 (CNS)

Vorschlag für eine

ENTSCHEIDUNG DES RATES

über das spezifische Programm „Zusammenarbeit“ zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms (2007-2013) der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration

(Text von Bedeutung für den EWR)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 166,

auf Vorschlag der Kommission[8],

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments[9],

nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses[10],

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 166 Absatz 3 EG-Vertrag erfolgt die Durchführung des Beschlusses Nr. .../../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das siebte Rahmenprogramm 2007-2013 der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (nachstehend „das Rahmenprogramm" genannt) durch spezifische Programme, in denen die Einzelheiten der Durchführung, die Laufzeit und die für notwendig erachteten Mittel festgelegt werden.

(2) Das Rahmenprogramm ist in vier Arten von Maßnahmen gegliedert: grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei nach politischen Erwägungen festgelegten Themen („Zusammenarbeit“), von den Forschern angeregte Forschungsarbeiten („Ideen“), Förderung der Ausbildung und Laufbahnentwicklung von Forschern („Menschen“) und Unterstützung der Forschungskapazitäten („Kapazitäten“). Mit diesem spezifischen Programm sollten die in den Maßnahmenbereich „Zusammenarbeit“ fallenden indirekten Maßnahmen durchgeführt werden.

(3) Für dieses Programms sollten die für das Rahmenprogramm festgelegten Regeln für die Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen sowie für die Verbreitung der Forschungsergebnisse (nachstehend "Beteiligungs- und Verbreitungsregeln" genannt) gelten.

(4) Das Rahmenprogramm sollte die Maßnahmen der Mitgliedstaaten sowie andere Maßnahmen der Gemeinschaft im Rahmen der Gesamtstrategie zur Umsetzung der Ziele von Lissabon, ferner insbesondere die Maßnahmen in den Bereichen Strukturfonds, Landwirtschaft, Bildung, Ausbildung, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, Industrie, Beschäftigung, Energie, Verkehr und Umwelt ergänzen.

(5) Durch dieses Rahmenprogramm geförderte Maßnahmen im Bereich Innovation und KMU sollten die Maßnahmen des Rahmenprogramms „Wettbewerbsfähigkeit und Innovation“ ergänzen.

(6) Die Durchführung des Rahmenprogramms kann weitere Programme zur Folge haben, an denen nur bestimmte Mitgliedstaaten teilnehmen, und zur Beteiligung der Gemeinschaft an Programmen mehrerer Mitgliedstaaten, zur Gründung gemeinsamer Unternehmen sowie zu anderen Vereinbarungen im Sinne der Artikel 168, 169 und 171 EG-Vertrag führen.

(7) Mit diesem spezifischen Programm sollte ein Beitrag geleistet werden zum Zuschuss für die Europäische Investitionsbank für die Einrichtung einer „Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis“, um den Zugang zu EIB-Darlehen zu erleichtern.

(8) Nach Artikel 170 EG-Vertrag hat die Gemeinschaft mehrere internationale Forschungsabkommen abgeschlossen. Eine Verstärkung der internationalen Forschungszusammenarbeit soll mit dem Ziel einer weiteren Integration der Gemeinschaft in die globale Forschungsgemeinschaft angestrebt werden. Daher solldieses spezifische Programm den Ländern zur Teilnahme offen stehen, die einschlägige Abkommen geschlossen haben, und auf Projektebene können sich - zum gegenseitigen Nutzen - auch Einrichtungen aus Drittländern und internationale Organisationen an der wissenschaftlichen Zusammenarbeit beteiligen.

(9) Bei den im Rahmen dieses Programms ausgeführten Forschungstätigkeiten sollen ethische Grundprinzipien beachtet werden, einschließlich derjenigen, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgelegt sind.

(10) Das Rahmenprogramm soll einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leisten.

(11) Für das Rahmenprogramm sollen eine wirtschaftliche Haushaltsführung, eine möglichst effiziente und nutzerfreundliche Durchführung und leichte Zugänglichkeit für alle Teilnehmer sichergestellt werden im Einklang mit der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung sowie allen künftigen Änderungen derselben sichergestellt werden.

(12) Ferner sollen geeignete Maßnahmen zur Verhinderung von Betrug und Unregelmäßigkeiten ergriffen und die notwendigen Schritte unternommen werden, um entgangene, zu Unrecht gezahlte oder nicht ordnungsgemäß verwendete Beträge wieder einzuziehen im Einklang mit der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung sowie allen künftigen Änderungen derselben, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 des Rates vom 18. Dezember 1995 über den Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft[11], der Verordnung (Euratom, EG) Nr. 2185/96 des Rates vom 11. November 1996 betreffend die Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durch die Kommission zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft vor Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten[12] und der Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfungen (OLAF)[13].

(13) Die zur Durchführung dieser Entscheidung erforderlichen Maßnahmen sollen gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse[14] erlassen werden.

(14) Für jeden Themenbereich soll im Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften eine eigene Haushaltslinie vorgesehen werden.

(15) Bei der Durchführung dieses Programms müssen hinsichtlich der Einstellung von Wissenschaftlern für im Rahmen dieses Programms geförderte Projekte und Programme u. a. die Gleichstellung von Mann und Frau (Gender Mainstreaming), Arbeitsbedingungen, Transparenz der Einstellungsverfahren sowie die Laufbahnentwicklung angemessen Beachtung finden. In diesem Zusammenhang sei auf die Empfehlung der Kommission vom 11. März 2005 über die Europäische Charta für Forscher und einen Verhaltenskodex für die Einstellung von Forschern[15] verwiesen.

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2013 wird hiermit das spezifische Programm „Zusammenarbeit“ für Maßnahmen der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration, nachstehend „das spezifische Programm“ genannt, beschlossen.

Artikel 2

Mit dem spezifischen Programm „Zusammenarbeit“ wird das gesamte Spektrum der in grenzüberschreitender Zusammenarbeit durchgeführten Forschungsmaßnahmen folgender Themenbereiche unterstützt:

4. Gesundheit

5. Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie

6. Informations- und Kommunikationstechnologien

7. Nanowissenschaften, Nanotechnologien, Werkstoffe und neue Produktionstechnologien

8. Energie

9. Umwelt (einschließlich Klimaänderung)

10. Verkehr (einschließlich Luftfahrt)

11. Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften

12. Sicherheit und Weltraum

Die Durchführung dieses spezifischen Programms kann weitere Programme zur Folge haben, an denen nur bestimmte Mitgliedstaaten beteiligt sind, und zur Beteiligung der Gemeinschaft an Programmen mehrerer Mitgliedstaaten, zur Gründung gemeinsamer Unternehmungen sowie zu anderen Vereinbarungen im Sinne der Artikel 168, 169 und 171 des EG-Vertrags führen.

Ziele und Grundzüge der Maßnahmen werden in Anhang I dargelegt.

Artikel 3

In Einklang mit Anhang II des Rahmenprogramms werden für die Durchführung des spezifischen Programms 44,432 Mrd. Euro veranschlagt, wovon weniger als 6 % für Verwaltungsausgaben der Kommission vorgesehen sind. Die vorläufige Aufteilung dieses Betrags ist Anhang II zu entnehmen.

Artikel 4

1. Bei allen Forschungstätigkeiten des spezifischen Programms müssen ethische Grundprinzipien eingehalten werden.

2. Folgende Forschungsgebiete werden im Rahmen dieses Programms nicht finanziert:

- Forschungstätigkeiten mit dem Ziel des Klonens von Menschen zu Reproduktionszwecken,

- Forschungstätigkeiten zur Veränderung des Erbguts des Menschen, durch die solche Änderungen vererbbar[16] werden könnten,

- Forschungstätigkeiten zur Züchtung menschlicher Embryonen ausschließlich zu Forschungszwecken oder zur Gewinnung von Stammzellen, einschlieβlich auch durch Kerntransfer somatischer Zellen.

3. Folgende Forschungstätigkeiten werden innerhalb dieses Programms nicht finanziert:

- Forschungsmaßnahmen, die in allen Mitgliedstaaten untersagt sind,

- Forschungsmaßnahmen, die in einem Mitgliedstaat ausgeführt werden sollen, in dem sie untersagt sind.

Artikel 5

1. Das spezifische Programm wird mittels der in Anhang III des Rahmenprogramms festgelegten Förderformen durchgeführt.

2. In Anhang III dieses spezifischen Programms werden erste Gemeinsame Technologieinitiativen vorgestellt, die einer eigenen Entscheidung etwa auf der Grundlage von Artikel 171 EG-Vertrag bedürfen, und der Mechanismus der Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis erläutert, für deren Einrichtung die Europäische Investitionsbank Zuschüsse erhält.

3. In Anhang IV werden einige Initiativen für die gemeinsame Umsetzung einzelstaatlicher Forschungsprogramme erläutert, die sich auf Artikel 169 EG-Vertrag stützen und einer eigenen Entscheidung bedürfen.

4. Für dieses spezifische Programm gelten die Beteiligungs- und Verbreitungsregeln.

Artikel 6

1. Die Kommission erstellt ein Arbeitsprogramm zur Durchführung des spezifischen Programms, das die in Anhang I genannten Ziele und wissenschaftlichen bzw. technologischen Prioritäten, die für die ausgeschriebenen Themen jeweils festgelegten Förderformen sowie den Zeitplan für die Durchführung genauer darlegt.

2. Im Arbeitsprogramm sind relevante Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten, der assoziierten Staaten sowie europäischer und internationaler Einrichtungen zu berücksichtigen. Es ist gegebenenfalls zu aktualisieren.

3. Im Arbeitsprogramm werden ferner die Kriterien angegeben, nach denen Vorschläge für indirekte Maßnahmen, die für bestimmte Förderformen eingereicht wurden, bewertet und ausgewählt werden. Die Kriterien hierfür sind herausragende Leistung, Auswirkungen und Durchführung, wobei innerhalb dieses Rahmens im Arbeitsprogramm zusätzliche Anforderungen, Gewichtungen und Schwellenwerte festgelegt bzw. ergänzt werden können.

4. Im Arbeitsprogramm können angegeben werden:

13. Einrichtungen, die Mitgliedsbeiträge erhalten,

14. Maßnahmen zur Unterstützung der Tätigkeiten bestimmter Rechtspersonen.

Artikel 7

1. Für die Durchführung des spezifischen Programms ist die Kommission zuständig.

2. Das in Artikel 8 Absatz 2 festgelegte Verfahren gilt für die Verabschiedung:

15. des in Artikel 6 Absatz 1 genannten Arbeitsprogramms,

16. jeglicher Anpassungen der vorläufigen Mittelaufteilung gemäß Anhang II.

3. Das in Artikel 8 Absatz 3 festgelegte Verfahren gilt für die Verabschiedung von Forschungsmaßnahmen, bei denen humane Embryos und humane embryonale Stammzellen verwendet werden.

Artikel 8

1. Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt.

2. Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so ist das in Artikel 4 des Beschlusses 1999/468/EG vorgesehene Verwaltungsverfahren unter Beachtung von Artikel 7 Absatz 3 jenes Beschlusses anzuwenden.

3. Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG.

4. Der in Artikel 4 Absatz 3 und Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG genannte Zeitraum wird auf zwei Monate festgesetzt.

5. Die Kommission unterrichtet den Ausschuss regelmäßig über die Gesamtentwicklung der Durchführung des spezifischen Programms und geht dabei auf alle im Rahmen dieses Programms finanzierten FTE-Aktionen ein.

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Geschehen zu Brüssel am

Der Präsident

Im Namen des Rates

ANHANG I

WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNOLOGISCHE ZIELE, GRUNDZÜGE DER THEMEN UND MASSNAHMEN

In diesem spezifischen Programm geht es um die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit jeder Größenordnung in der Europäischen Union und darüber hinaus. Gegenstand dieser Zusammenarbeit sind mehrere Themen aus Gebieten, die für den wissenschaftlichen und technologischen Fortschritt von großer Bedeutung sind und in denen die Forschung unterstützt und gestärkt werden muss, damit Europa die sozialen, wirtschaftlichen, die Volksgesundheit betreffenden, ökologischen und industriellen Herausforderungen bewältigen kann.

Das übergeordnete Ziel besteht darin, Forschung auf allerhöchstem Niveau zu fördern und damit zu einer nachhaltigen Entwicklung beizutragen.

Maßnahmen der EU sind zu folgenden neun Themen vorgesehen:

17. Gesundheit

18. Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie

19. Informations- und Kommunikationstechnologien

20. Nanowissenschaften, Nanotechnologien, Werkstoffe und neue Produktionstechnologien

21. Energie

22. Umwelt (einschließlich Klimaänderung)

23. Verkehr (einschließlich Luftfahrt)

24. Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften

25. Sicherheit und Weltraum

Zu jedem Thema werden die Ziele, die Art der Umsetzung und die Maßnahmen genannt, auch solche, die großmaßstäbliche Initiativen (siehe Anhänge III und IV), internationale Zusammenarbeit, sich abzeichnende Erfordernisse und unvorhergesehene politische Erfordernisse zum Gegenstand haben.

Gebührende Berücksichtigung finden der Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung sowie die Gleichstellung von Frauen und Männern. Darüber hinaus werden die ethischen, sozialen, rechtlichen und umfassenderen kulturellen Aspekte der durchzuführenden Forschungsarbeiten und ihrer möglichen Anwendungen sowie die sozioökonomischen Auswirkungen wissenschaftlicher und technologischer Entwicklungen und Perspektiven einbezogen, soweit dies für die Tätigkeiten im Rahmen dieses spezifischen Programms relevant ist.

Multidisziplinarität und Themen übergreifende Forschung einschließlich gemeinsamer Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen

Besonderes Augenmerk wird auf vorrangigen Wissenschaftsbereichen liegen, die mehrere Themen betreffen, wie zum Beispiel Meereswissenschaften und -technologien. Durch gemeinsame, Themen übergreifende Ansätze von Forschung und Technologie, die für mehr als ein Thema relevant sind, wird Multidisziplinarität gefördert. Diese Themen übergreifenden Ansätze werden u. a. umgesetzt:

- indem gemeinsame Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für mehrere Themen veröffentlicht werden, sofern ein Forschungsthema auch von eindeutiger Relevanz für die jeweiligen anderen Themen ist,

- indem bei der interdisziplinären Forschung besonderer Wert auf die „sich abzeichnenden Erfordernisse“ gelegt wird,

- indem bei der Ausarbeitung des Arbeitsprogramms externe Sachverständige hinzugezogen werden, um so auf eine breite Palette von Fachrichtungen und Erfahrungen zurückgreifen zu können,

- indem bei politisch relevanten Forschungsarbeiten die Kohärenz mit anderen Politikfeldern der EU sichergestellt wird.

Die Europäische Kommission wird darauf achten, dass die Themen dieses spezifischen Programms und die auf der Grundlage anderer spezifischer Programme des siebten Rahmenprogramms ergriffenen Maßnahmen, etwa zu den Forschungsinfrastrukturen des spezifischen Programms "Kapazitäten", miteinander koordiniert werden.

Anpassung an neue Erfordernisse und Möglichkeiten

Damit die Themen auch in Zukunft für die Industrie relevant sind, wird unter anderem auf die Arbeiten der verschiedenen „Europäischen Technologieplattformen“ zurückgegriffen. Damit trägt dieses spezifische Programm zur Umsetzung der von den Europäischen Technologieplattformen ausgearbeiteten und weiterentwickelten strategischen Forschungspläne bei, sofern diese einen echten europäischen Mehrwert erwarten lassen. Die in den strategischen Forschungsplänen dargelegten Grundzüge des Forschungsbedarfs fanden bereits Eingang in die neun nachstehend erläuterten Themen. Wie ihr fachlicher Inhalt im Einzelnen eingebunden wird, lässt sich dann an der detaillierten Ausformulierung der Arbeitsprogramme für die jeweiligen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ablesen.

Darüber hinaus wird sichergestellt, dass die Themen auch weiterhin in die Konzipierung, Umsetzung und Bewertung der Strategien und Vorschriften der EU einfließen. Hierunter fallen Gebiete wie Gesundheit, Sicherheit, Verbraucherschutz, Energie, Umwelt, Entwicklungshilfe, Fischerei, Seewirtschaft, Landwirtschaft, Tierschutz, Verkehr, allgemeine und berufliche Bildung, Informationsgesellschaft und Medien, Beschäftigung, soziale Angelegenheiten, Zusammenhalt sowie Justiz und Inneres ebenso wie die pränormative und Normen begleitende Forschung zur Verbesserung der Qualität von Normen und deren Umsetzung. Hier können sich Plattformen einbringen, die interessierte Kreise mit Wissenschaftlern zusammen bringen und prüfen, inwieweit strategische Forschungspläne für die Sozial- oder Umweltpolitik bzw. sonstige Politikbereiche aufgestellt werden sollten.

Bei jedem Thema wird neben der Durchführung der festgelegten Maßnahmen die Möglichkeit bestehen, auf „sich abzeichnende Erfordernisse“ und „unvorhergesehene politische Erfordernisse“ offen und flexibel einzugehen: Damit wird eine einfache, kohärente und koordinierte Vorgehensweise sichergestellt, die sich durch das spezifische Programm und die Förderung interdisziplinärer Forschungsarbeiten zieht, die mehrere Themen betreffen bzw. außerhalb der Themen liegen.

- Sich abzeichnende Erfordernisse : durch die spezielle Unterstützung von Vorschlägen, mit denen auf einem bestimmten Gebiet und/oder im Querschnittsbereich mehrerer Fachbereiche neue wissenschaftliche und technologische Möglichkeiten - insbesondere solcher mit Potenzial für bedeutende Durchbrüche - ermittelt oder weiter erkundet werden sollen. Hierzu ist Folgendes geplant:

- Offene, „Bottom-up“-Forschungsarbeiten zu Themen, die von den Wissenschaftlern selbst vorgebracht werden, um sich neuen wissenschaftlichen und technologischen Herausforderungen stellen zu können („Adventure“- Maßnahmen), oder um neue Entdeckungen oder neu beobachtete Phänomene, die auf Gefahren oder Probleme für die Gesellschaft hinweisen könnten, einschätzen zu können („Insight“-Maßnahmen).

- Initiativen zu bestimmten, höchst anspruchsvollen Zielen in neuen wissenschaftlich-technologischen Bereichen, die für die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen große Fortschritte und potenziell enorme Auswirkungen erwarten lassen und an denen sich Gruppen komplementärer Projekte beteiligen können („Pathfinder“-Maßnahmen).

- Unvorhergesehene politische Erfordernisse: durch die flexible Reaktion auf neue politische Bedürfnisse, die im Laufe des Rahmenprogramms auftauchen, wie etwa unvorhergesehene Entwicklungen oder Ereignisse, die schnelles Handeln verlangen, wie zum Beispiel neue Epidemien, neu auftretende Bedenken im Bereich der Lebensmittelsicherheit, die Bewältigung von Naturkatastrophen oder Solidaritätsmaßnahmen. Die Umsetzung erfolgt eng angelehnt an die jeweilige Politik der Europäischen Union. Das jährliche Arbeitsprogramm kann bei dringendem Forschungsbedarf geändert werden.

- Verbreitung und Transfer von Wissen sowie Einbeziehungen weiterer Kreise

Um die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der EU-Forschung zu stärken, werden in allen Themenbereichen[17] die Weitergabe von Kenntnissen und der Transfer von Ergebnissen - auch an politische Entscheidungsträger - unterstützt. Dazu werden Vernetzungsinitiativen sowie Seminare und Veranstaltungen bezuschusst und die Unterstützung durch externe Sachverständige sowie elektronische Informationsdienste gefördert. Hierzu ist für jedes Thema Folgendes vorgesehen:

- Einbeziehung der Verbreitung und des Transfers von Wissen in die Projekte und Konsortien durch entsprechende Bestimmungen in den Förderformen und Anforderungen an die Berichterstattung

- Gezielte Hilfsangebote für Projekte und Konsortien, um ihnen den Rückgriff auf die für eine optimale Nutzung der Ergebnisse notwendigen Fähigkeiten zu erleichtern.

- Proaktive Maßnahmen zur Verbreitung projektübergreifender Ergebnisse, auch solcher aus vorherigen Rahmenprogrammen and anderen Forschungsprogrammen, die sich speziell an bestimmte Sektoren oder interessierte Kreise als potenzielle Nutzer richten.

- Weitergabe der Erkenntnisse an politische Entscheidungsträger, auch an Normungsgremien, mit dem Ziel einer leichteren Verwertbarkeit der politisch relevanten Ergebnisse für die entsprechenden internationalen, europäischen, einzelstaatlichen oder regionalen Gremien

- Einsatz der CORDIS-Dienste für die Verbreitung von Wissen und die Nutzung der Forschungsergebnisse

- Initiativen zur Förderung der Gespräche und Debatten über wissenschaftliche Fragen und Forschungsergebnisse mit einer über die Wissenschaftskreise hinausgehenden breiteren Öffentlichkeit

Über das gesamte Rahmenprogramm hinweg wird die Koordinierung der Verbreitung und des Transfers von Wissen gewährleistet. Ergänzende Maßnahmen zur Förderung der Innovation werden im Rahmen des Programms „Wettbewerbsfähigkeit und Innovation“ durchgeführt. Genutzt werden Synergien zwischen Bildung und Forschung sowie vorbildlicher Verhaltensweisen vor allem zur Förderung wissenschaftlicher Laufbahnen und vorbildlicher Verhaltensweisen.

KMU-Beteiligung

Die Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) wird themenübergreifend, vor allem durch verbesserte Finanzierungs- und Verwaltungsverfahren und eine größere Flexibilität bei der Auswahl der geeigneten Förderform, erleichtert. Darüber hinaus werden Forschungsbedarf und die Fähigkeiten der KMU bei der Konzipierung des Inhalts der Themen dieses spezifischen Programms gebührend berücksichtigt. Im Arbeitsprogramm werden die Bereiche, die für KMU von besonderem Interesse sind, entsprechend ausgewiesen. Während spezielle Maßnahmen zur Forschungsförderung zugunsten von KMU oder KMU-Zusammenschlüssen unter das spezifische Programm „Kapazitäten“ fallen, werden Maßnahmen zur Förderung der KMU-Beteiligung am Rahmenprogramm über das Programm „Wettbewerbsfähigkeit und Innovation“ gefördert.

Ethische Aspekte

Bei der Durchführung dieses spezifischen Programms und den damit verbundenen Forschungstätigkeiten müssen ethische Grundprinzipien beachtet werden. Hierzu gehören unter anderem die Prinzipien, auf die sich die Charta der Grundrechte der Europäischen Union stützt, wie der Schutz der menschlichen Würde und des menschlichen Lebens, der Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre und der Tier- und Umweltschutz gemäß dem Gemeinschaftsrecht und den letzten Fassungen der einschlägigen internationalen Übereinkommen, Leitlinien und Verhaltensregeln wie z.B. die Erklärung von Helsinki, das am 4. April 1997 in Oviedo unterzeichnete Übereinkommen des Europarates über Menschenrechte und Biomedizin und seine Zusatzprotokolle, die UN-Kinderrechtskonvention, die Allgemeinen Erklärungen über das menschliche Genom und die Menschenrechte der UNESCO, das UN-Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen und von Toxinwaffen, der Internationale Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft sowie die einschlägigen Entschließungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Zu berücksichtigen sind ferner die Stellungnahmen der Europäischen Sachverständigengruppe für Ethik in der Biotechnologie (1991-1997) sowie der Europäischen Gruppe für Ethik der Naturwissenschaften und der Neuen Technologien (ab 1998).

Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip und angesichts der Vielfalt der Ansätze in Europa müssen die Teilnehmer an Forschungsprojekten geltende Rechtsvorschriften, Regelungen und ethische Regeln der Länder, in denen die Forschung durchgeführt wird, einhalten. Es gelten in jedem Fall die einzelstaatlichen Bestimmungen, so dass Forschungsarbeiten, die in einem Mitgliedstaat oder einem anderen Land verboten sind, von der Gemeinschaft in diesem Mitgliedstaat bzw. Land nicht finanziell unterstützt werden.

Gegebenenfalls müssen die Teilnehmer an Forschungsprojekten vor der Aufnahme von FTE-Tätigkeiten Genehmigungen der zuständigen nationalen oder lokalen Ethikausschüsse einholen. Bei Vorschlägen zu ethisch sensiblen Themen oder solchen, bei denen ethische Aspekte nicht ausreichend gewürdigt wurden, führt die Kommission systematisch eine Ethikprüfung durch. In Einzelfällen kann eine Ethikprüfung auch während der Durchführung des Projekts vorgenommen werden.

Gemäß Artikel 4 Absatz 3 dieser Entscheidung werden Forschungsmaßnahmen, die in allen Mitgliedstaaten untersagt sind, nicht gefördert.

Das Protokoll zum Vertrag von Amsterdam über den Tierschutz und das Wohlergehen der Tiere bestimmt, dass die Gemeinschaft bei der Formulierung und Durchführung der Gemeinschaftspolitiken einschließlich der Forschung den Erfordernissen des Wohlergehens von Tieren vollumfänglich Rechnung trägt. Die Richtlinie des Rates 86/609/EWG über den Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere bestimmt, dass alle Versuche so konzipiert sind, dass Ängste, unnötige Schmerzen und Leiden der Versuchstiere vermieden werden, die Zahl der verwendeten Tiere auf ein Minimum beschränkt bleibt, Tiere mit der geringsten sinnesphysiologischen Entwicklung verwendet werden und Schmerzen, Leiden, Ängste und dauerhafte Schäden auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Die Veränderung des genetischen Erbguts von Tieren und das Klonen von Tieren können nur in Erwägung gezogen werden, wenn die Ziele aus ethischer Sicht gerechtfertigt, das Wohlbefinden der Tiere gewährleistet und die Prinzipien der genetischen Vielfalt gewahrt sind.

Während der Durchführung dieses Programms werden wissenschaftliche Fortschritte, einzelstaatliche und internationale Bestimmungen von der Kommission regelmäßig überwacht, damit sämtliche Entwicklungen berücksichtigt werden können.

Die Ethikforschung in Bezug auf wissenschaftliche und technologische Entwicklungen fällt unter den Teil „Wissenschaft und Gesellschaft“ des spezifischen Programms „Kapazitäten“.

Verbundforschung

Die Verbundforschung wird den größten Teil und das Kernstück der EU-Forschungsförderung darstellen. Ziel dabei ist, in den Hauptbereichen wissenschaftlichen Fortschritts herausragende Forschungsprojekte und -netze aufzubauen, die Forscher und Investitionen aus Europa und der ganzen Welt anziehen und so die industriellen und technologischen Grundlagen der EU stärken und die EU-Politik unterstützen.

Hierzu gilt es die Verbundforschung mit aktiver Beteiligung der Industrie über eine Palette von Förderformen zu unterstützen, etwa durch Verbundforschungsprojekte, Exzellenznetze und Koordinierungs- bzw. Unterstützungsmaßnahmen.

Gemeinsame Technologieinitiativen

In einer begrenzten Anzahl von Fällen rechtfertigen der Umfang eines FTE-Ziels und die Größenordnung der beteiligten Ressourcen die Einrichtung langfristiger öffentlich-privater Partnerschaften in Form von gemeinsamen Technologieinitiativen. Diese Initiativen, die in erster Linie auf die Arbeit europäischer Technologieplattformen zurückgehen und die einen Aspekt oder eine kleine Zahl ausgewählter Aspekte der Forschung in ihrem Bereich betreffen, kombinieren privatwirtschaftliche Investitionen mit einzelstaatlicher und europäischer Finanzierung durch die öffentliche Hand, worunter auch die Zuschussfinanzierung durch das Forschungsrahmenprogramm und die Darlehensfinanzierung durch die Europäische Investitionsbank fallen. Über gemeinsame Technologieinitiativen wird auf der Grundlage entsprechender Vorschläge (etwa auf der Grundlage von Artikel 171 EG-Vertrag) entschieden.

Gemeinsame Technologieinitiativen werden anhand mehrerer Kriterien festgelegt, darunter:

- Mehrwert des Handelns auf europäischer Ebene

- Detailliertheit und Klarheit der Definition des zu verfolgenden Ziels

- Niveau des Engagements der Industrie hinsichtlich der Bereitstellung von Finanzmitteln und Ressourcen

- Größenordnung der Auswirkungen auf die industrielle Wettbewerbsfähigkeit und das industrielle Wachstum

- Bedeutung des Beitrags zu weiter gefassten politischen Zielen

- Möglichkeit, zusätzliche einzelstaatliche Unterstützung zu gewinnen und eine Hebelwirkung auf unmittelbare oder künftige Finanzierungen durch die Industrie zu entfalten

- mangelnde Eignung vorhandener Instrumente zur Erreichung des Ziels

Besonderes Augenmerk gilt der generellen Kohärenz und Koordinierung zwischen den gemeinsamen Technologieinitiativen und einzelstaatlichen Programmen und Projekten in den gleichen Bereichen. Darüber hinaus wird die Beteiligung von KMU gegebenenfalls gefördert.

In Anhang III werden erste Gemeinsame Technologieinitiativen vorgestellt, die einer eigenen Entscheidung etwa auf der Grundlage von Artikel 171 EG-Vertrag bedürfen. Anhand der vorstehend genannten Kriterien können weitere Gemeinsame Technologieinitiativen entworfen und während der Durchführung des siebten Rahmenprogramms vorgeschlagen werden.

Koordinierung von Forschungsprogrammen außerhalb des Gemeinschaftsrahmens

Für diesen Bereich wird auf zwei wichtige Instrumente zurückgegriffen: das ERA-NET-Schema und die Beteiligung der Gemeinschaft an von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten Forschungsprogrammen (Artikel 169 EG-Vertrag). Darüber hinaus sollen mit diesem Maßnahmenbereich die Komplementarität und die Synergie zwischen dem Rahmenprogramm und den im Rahmen zwischenstaatlicher Strukturen wie EUREKA, EIROforum und COST durchgeführten Tätigkeiten verstärkt werden. Damit COST auch in Zukunft einen Beitrag zur Koordinierung und zum Austausch zwischen einzelstaatlich geförderten Forscherteams leisten kann, werden die Verwaltungs- und Koordinierungstätigkeiten von COST finanziell unterstützt.

Fallen diese Tätigkeiten unter eines der Themen, werden sie als Bestandteil der im Rahmen dieses Themas durchgeführten Maßnahmen unterstützt. Handelt es sich um horizontale Maßnahmen, werden sie gemeinsam themenübergreifend unterstützt.

Fallen die Maßnahmen unter ein anderes spezifisches Programm zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms, werden sie über das jeweilige spezifische Programm gefördert.

Mit dem ERA-NET-Schema wird die Koordinierung nationaler und regionaler Forschungstätigkeiten folgendermaßen entwickelt und ausgebaut:

- Bereitstellung eines Rahmens für Akteure, die staatliche Forschungsprogramme durchführen, im Hinblick auf die stärkere Koordinierung ihrer Maßnahmen. Hierzu werden die Unterstützung neuer ERA-NETs gehören sowie die Förderung der Ausweitung und Vertiefung der bestehenden ERA-NETs, z. B. durch Ausweitung ihrer Partnerschaft, aber auch die gegenseitige Öffnung ihrer Programme.

- Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Unterstützung durch die EU für die Teilnehmer, die einen gemeinsamen Fonds zum Zweck gemeinsamer Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen ihrer jeweiligen einzelstaatlichen und regionalen Programmen einrichten (“ERA-NET PLUS”).

Die Beteiligung der Gemeinschaft an einzelstaatlichen Forschungsprogrammen, die gemeinsam auf der Grundlage von Artikel 169 durchgeführt werden, ist besonders für die in großem Maßstab „in variabler Geometrie“ organisierte europäische Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten von Belang, die gemeinsame Bedürfnisse und/oder Interessen haben. Solche auf Artikel 169 beruhende Initiativen sollen in Bereichen in Angriff genommen werden, die in enger Abstimmung mit den Mitgliedstaaten auf der Grundlage der in dem Beschluss über das siebte Rahmenprogramm festgelegten Kriterien festzulegen sind, wobei auch die Möglichkeit zur Zusammenarbeit mit zwischenstaatlichen Programmen besteht:

Einige Initiativen für die gemeinsame Durchführung einzelstaatlicher Forschungsprogramme werden in Anhang IV erläutert und bedürfen einer eigenen Entscheidung auf der Grundlage von Artikel 169 EG-Vertrag. Weitere Initiativen können noch während der Umsetzung des siebten Rahmenprogramms entworfen und vorgeschlagen werden.

Internationale Zusammenarbeit

Mit den Maßnahmen zur internationalen Zusammenarbeit wird eine internationale Wissenschafts- und Technologiepolitik unterstützt, die die beiden folgenden, zusammenhängenden Ziele verfolgt:

- Förderung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit durch strategische wissenschaftlich-technologische Partnerschaften mit Drittländern, auch mit hoch industrialisierten Ländern und Schwellenländern, durch die Gewinnung der besten Wissenschaftler aus Drittländern für die Arbeit in und mit Europa

- Auseinandersetzung mit besonderen Problemen, mit denen Drittländer konfrontiert sind oder die einen globalen Charakter haben, auf der Grundlage gegenseitigen Interesses und gegenseitigen Nutzens

Die Politik der EU auf dem Gebiet der internationalen wissenschaftlichen Zusammenarbeit legt besonderen Wert auf deren Weiterentwicklung, damit im Hinblick auf die beteiligten Länder, Regionen, sozioökonomischen Bedingungen und den Kenntnisstand ausgewogene Partnerschaften entstehen, die neue Erkenntnisse hervorbringen und diese Erkenntnisse gemeinsam nutzen und anwenden können. Mit diesem strategischen Ansatz sollen die Wettbewerbsfähigkeit der EU und die globale nachhaltige Entwicklung gestärkt werden, indem, gestützt auf gegenseitiges Interesse und gegenseitigen Nutzen, bilaterale, regionale und globale Partnerschaften zwischen der EU und Drittländern entstehen. Daher sollte die Rolle der EU als globaler Akteur auch mit Hilfe multilateraler internationaler Forschungsprogramme untermauert werden. Die Maßnahmen zur internationalen Zusammenarbeit werden so zusammenwirken, dass die internationalen Verpflichtungen der EU ebenso berücksichtigt werden wie, unter dem Dach der nachhaltigen Entwicklung, ihr Beitrag zu europäischen Werten, zur Wettbewerbsfähigkeit, zum sozioökonomischen Fortschritt, zu Umweltschutz und Wohlstand.

Die Umsetzung der internationalen Zusammenarbeit erfolgt in diesem spezifischen Programm themenbezogen und themenübergreifend.

- Durch die Öffnung sämtlicher innerhalb der Themen durchgeführten Tätigkeiten für Forscher und Forschungseinrichtungen sämtlicher internationaler Kooperationspartner und Industrieländer[18], wobei besonderer Wert darauf gelegt wird, Drittländer zur Teilnahme an den Bereichen von gegenseitigem Interesse zu ermuntern.

- Durch besondere, auf Drittländer zugeschnittene Kooperationsmaßnahmen innerhalb jedes Themas, falls beiderseitiges Interesse an der Zusammenarbeit bei Einzelthemen besteht. Die Festlegung des Bedarfs und der Schwerpunkte steht in engem Zusammenhang mit den jeweiligen bilateralen Abkommen über die Zusammenarbeit und mit den laufenden multilateralen und bi-regionalen Gesprächen zwischen der EU und diesen Ländern oder Ländergruppen. Über die Schwerpunkte wird anhand des jeweiligen Bedarfs, Potenzials und der Wirtschaftsentwicklung der Region bzw. des Landes entschieden. Hierzu werden eine internationale Strategie für die Zusammenarbeit und ein Umsetzungsplan aufgestellt, die spezielle gezielte Maßnahmen zu einzelnen oder übergreifend zu mehreren Themen enthalten, wie zu Gesundheit, Landwirtschaft, Hygiene, Wasser, Lebensmittelsicherheit, sozialer Zusammenhalt, Energie, Umwelt, Fischerei, Aquakultur und natürliche Ressourcen, nachhaltige Wirtschaftspolitik und Informations- und Kommunikationstechnologien. Diese Maßnahmen stehen bei der Umsetzung der Zusammenarbeit zwischen der EU und diesen Ländern im Vordergrund. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen zum Ausbau der Forschungs- und Kooperationskapazitäten von Bewerberländern, Anrainerstaaten, Entwicklungs- und Schwellenländern. Durchgeführt werden diese Maßnahmen mittels gezielter Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, wobei besonderer Wert darauf gelegt wird, den jeweiligen Drittländern, insbesondere den Entwicklungsländern, den Zugang zu diesen Maßnahmen zu erleichtern.

Diese Maßnahmen werden im Einklang mit den internationalen Maßnahmen der spezifischen Programme „Menschen“ und „Kapazitäten“ durchgeführt.

THEMEN

1. Gesundheit

Ziel

Verbesserung der Gesundheit der europäischen Bürger und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der im Gesundheitssektor tätigen europäischen Unternehmen auch mit Blick auf globale Gesundheitsfragen, wie neu auftretende Epidemien. Schwerpunkte bilden die translationale Forschung (die Übertragung der Ergebnisse der Grundlagenforschung in klinische Anwendungen) und die Entwicklung und Validierung neuer Therapien und Verfahren für Gesundheitsförderung, Prävention, Diagnoseinstrumente und -technologien, sowie nachhaltige und wirksame Gesundheitssysteme.

Ansatz

Dieser Forschungsbereich wird unser Verständnis dafür erweitern, wie die Effizienz der Gesundheitsförderung, der Prävention und Behandlung schwerer Krankheiten sowie der Gesundheitsfürsorge gesteigert werden kann. Er wird dazu beitragen, dass die riesigen Datenmengen der Genomik integriert und daraus neue Erkenntnisse für die Anwendung in Medizin und Biotechnologie gewonnen werden können. Gefördert wird die translationale Gesundheitsforschung, die unerlässlich ist, wenn aus den Erkenntnissen der biomedizinischen Forschung ein praktischer Nutzen erwachsen soll. Damit kann sich Europa wirksamer in die internationalen Anstrengungen zur Bekämpfung von Krankheiten globaler Bedeutung einbringen, wie das laufende Programm „Partnerschaft der Europäischen Länder und Entwicklungsländer für klinische Studien (EDCTP)“ zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose (Artikel 169)[19] zeigt. Dies stärkt europaweite auf die Gesundheitspolitik ausgerichtete Forschungsarbeiten und ermöglicht insbesondere Vergleiche zwischen den Modellen, Systemen und Daten der nationalen Datenbanken.

Die Forschungsarbeiten werden dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen medizinischen Biotechnologie und der Medizintechnik, die stark von KMU geprägt sind, sowie der Arzneimittelindustrie zu verbessern. Geplant ist vor allem eine europäische Technologieplattform[20] zur innovativen Medizin, mit der Engpässe in der Arzneimittelentwicklung überwunden werden sollen. Besonderes Augenmerk gilt dem Brückenschlag zwischen Forschung und Anwendung durch Unterstützung von Konzeptnachweisen und klinischer Validierung. Damit wird auch ein Beitrag zur Ausarbeitung von Normen und Standards für neue fortschrittliche Therapien (wie z. B. die regenerative Medizin) geleistet, die die Unternehmen in der EU benötigen, um im weltweiten Wettbewerb Schritt zu halten.

Wann immer es sich anbietet, werden bei den Forschungsprojekten[21] geschlechtsspezifische Fragen berücksichtigt und einbezogen. Insbesondere wird darauf Wert gelegt, dass zu einem möglichst frühen Zeitpunkt die Ergebnisse neuer Entwicklungen aus der biomedizinischen und genetischen Forschung verbreitet und ein Dialog mit der Zivilgesellschaft, vor allem mit Patientengruppen, aufgenommen werden. Sichergestellt werden soll eine weite Verbreitung und Anwendung der Ergebnisse.

Zwei strategische Fragen, die Gesundheit von Kindern[22] und die Gesundheit der alternden Bevölkerung, werden themenübergreifend in allen drei nachstehenden Maßnahmenblöcken behandelt. Die Schwerpunkte sind dem Arbeitsprogramm zu entnehmen. Aufgenommen werden auch weitere multidisziplinäre Bereiche. Damit wird sichergestellt, dass Überschneidungen vermieden werden und diese Fragen sichtbar und kohärent in allen Themen behandelt werden.

Maßnahmen

- Biotechnologie, generische Instrumente und Technologien für die menschliche Gesundheit

Mit dieser Maßnahme sollen die Instrumente und Technologien entwickelt und validiert werden, die für die Erzeugung neuer Erkenntnisse und deren Umsetzung in praktische Anwendungen in der Gesundheitsfürsorge und der Medizin benötigt werden.

- Hochdurchsatzforschung : Entwicklung neuer Forschungsinstrumente für die moderne Biologie, die die Datengenerierung sowie die Standardisierung, Beschaffung und Analyse von Daten und Proben (Biobanken) deutlich verbessern. Schwerpunkt sind die neuen Technologien wie zum Beispiel für die Sequenzierung, die Genexpression, Genotypisierung und Phänotypisierung, Strukturgenomik, Bioinformatik und Systembiologie, andere „-omik“.

- Erkennung, Diagnose und Monitoring : Entwicklung von Instrumenten und Technologien für die Visualisierung, Bild gebende Verfahren, den Nachweis und die Analyse in der biomedizinischen Forschung, für die Vorhersage, die Diagnose, das Monitoring und die Prognose von Krankheiten sowie zur Unterstützung und Begleitung therapeutischer Maßnahmen. Schwerpunkt ist ein multidisziplinärer Ansatz zur Integration von Bereichen wie Molekular- und Zellbiologie, Physiologie, Genetik, Physik, Chemie, Nanotechnologie, Mikrosysteme, Geräte und Informationstechnologien. Wert gelegt wird auf nicht bzw. minimal invasive und quantitative Verfahren sowie Fragen der Qualitätssicherung.

- Innovative therapeutische Konzepte und Behandlungen : Konsolidierung und Weiterentwicklung fortschrittlicher Therapien und Technologien mit großer potenzieller Anwendungsbreite. Schwerpunkt sind u. a. die Gen- und Zelltherapie, regenerative Medizin, Transplantation, Immunotherapie und Impfstoffe. Behandelt werden auch verwandte Technologien, wie fortschrittliche gezielte Verabreichungssysteme, moderne Implantate und Prothetik sowie nicht oder minimal invasive technologiegestützte Eingriffe.

- Prognosen zur Eignung, Sicherheit und Wirksamkeit von Therapien : Entwicklung und Validierung von Parametern, Instrumenten, Verfahren und Normen zur Versorgung des Patienten mit sicheren und wirksamen neuen Arzneimitteln aus der Biomedizin [bei herkömmlichen Arzneimitteln[23] werden diese Fragen im Rahmen der Gemeinsamen Technologieinitiative zur Innovativen Medizin behandelt]. Schwerpunkt sind Konzepte wie die Pharmakogenomik, In-silico-, In-vitro- (auch Alternativen zu Tierversuchen) und In-vivo-Verfahren und Modelle.

- Forschung zur Übertragung grundlegender Erkenntnisse im Dienst der menschlichen Gesundheit

Ziel ist es, mehr Erkenntnisse über die biologischen Prozesse und Mechanismen in Gesundheit und bestimmten Krankheiten zu gewinnen, dieses Wissen in klinische Anwendungen zu übertragen und sicherzustellen, dass die klinischen Daten für weitere Forschungsarbeiten genutzt werden.

- Integration biologischer Daten und Prozesse: großmaßstäbliche Datenerhebung, Systembiologie.

- Großmaßstäbliche Datenerhebung : Einsatz von Hochdurchsatztechnologien zur Generierung von Daten, mit denen sich die Funktion von Genen und Genprodukten sowie deren Wechselwirkungen in komplexen Netzen erhellen lassen. Schwerpunkt sind Genomik, Proteomik, Populationsgenetik, komparative und funktionelle Genomik.

- Systembiologie : Schwerpunkt ist die multidisziplinäre Forschung unter Einbeziehung einer großen Bandbreite biologischer Daten, mit deren Hilfe Systemkonzepte entwickelt und angewendet werden, um so biologische Prozesse verstehen und modellieren zu können.

- Hirnforschung und Erforschung verwandter Krankheiten, der Humanentwicklung und des Alterns.

- Erkrankungen des Gehirns und verwandte Krankheiten : bessere Erforschung der integrierten Struktur und Dynamik des Gehirns, von Hirnerkrankungen und neuen Therapien. Schwerpunkte sind die Untersuchung der Hirnfunktion, von den Molekülen bis zur Wahrnehmung, sowie die Behandlung neurologischer und psychiatrischer Erkrankungen und Dysfunktionen, einschließlich regenerative und restaurative therapeutische Ansätze.

- Humanentwicklung und Altern : bessere Erforschung der lebenslangen Entwicklungsprozesse und des Alterns in Gesundheit. Schwerpunkt ist die Untersuchung von Human- und Modellsystemen, auch der Wechselwirkungen mit Faktoren wie Umwelt, Verhalten und Geschlecht.

- Translationale Forschung bei Infektionskrankheiten: Bekämpfung schwerwiegender Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit.

- Resistenzen gegen antimikrobielle Arzneimittel : Schwerpunkt ist die Verknüpfung der Grundlagenforschung auf den Gebieten Molekularmechanismen der Resistenz, mikrobielle Ökologie und Wirt-Erreger-Wechselwirkung mit der klinischen Erforschung neuer Maßnahmen zur Reduzierung des Auftretens und der Verbreitung von multiresistenten Infektionen.

- HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose : Schwerpunkt ist die Entwicklung neuer Therapien, Diagnoseverfahren, präventiver Impfstoffe und chemischer Übertragungshemmer wie HIV-Mikrobizide. Die Forschungsanstrengungen gelten den drei Krankheiten weltweit, befassen sich aber auch mit bestimmten europäischen Aspekten. Besonderer Wert wird auf präklinische und frühklinische Forschungstätigkeiten gelegt, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit globalen Initiativen (z. B. für HIV/AIDS Impfstoffe).

- Neu auftretende Epidemien : Schwerpunkt ist die Bekämpfung neu auftretender Krankheitserreger mit pandemischem Potenzial, einschließlich Zoonosen (wie SARS und höchst pathogene Influenza). Gegebenenfalls werden Rückstellungen für die rasche Aufnahme von Verbundforschungstätigkeiten getroffen, um im Notfall die Entwicklung neuer Diagnostika, Arzneimittel und Impfstoffe für eine wirksame Prävention, Behandlung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten zu beschleunigen.

- Translationale Forschung bei sonstigen schweren Krankheiten.

- Krebs . Schwerpunkte sind die Ätiologie der Erkrankung, die Ermittlung und Validierung von Zielstrukturen und biologischen Markern für Arzneimittel für die Prävention, Frühdiagnose und Behandlung, sowie die Bewertung von Prognose, Diagnose und therapeutischen Maßnahmen.

- Herz-Kreislauf-Erkrankungen : Schwerpunkt ist die Diagnose, Prävention, Behandlung und Überwachung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen (einschließlich vaskulärer Aspekte beim Schlaganfall) unter Einsatz breit gefasster multidisziplinärer Konzepte.

- Diabetes und Adipositas : Der Diabetes-Schwerpunkt liegt bei der Ätiologie der verschiedenen Diabetesarten und ihrer jeweiligen Prävention und Behandlung. Der Adipositas-Schwerpunkt liegt bei multidisziplinären Konzepten, wie Genetik, Lebensstil und Epidemiologie.

- Seltene Krankheiten : Schwerpunkte sind europaweite Studien der natürlichen Entstehung und der Pathophysiologie sowie die Entwicklung von Präventions-, Diagnose- und Therapiemaßnahmen. Hierunter fallen auch seltene Phänotypen verbreiteter Krankheiten.

- Sonstige chronische Krankheiten : Schwerpunkte sind nicht tödlich verlaufende Krankheiten, die sich jedoch erheblich auf die Lebensqualität im Alter auswirken, wie funktionelle und sensorische Beeinträchtigungen, und sonstige chronische Krankheiten (wie rheumatische Erkrankungen).

- Optimierung der Gesundheitsfürsorge für die europäischen Bürger

Ziel ist es, die notwendigen Grundlagen bereitzustellen, auf die sich fundierte gesundheitspolitische Entscheidungen und wirksamere Strategien zur Gesundheitsförderung, Krankheitsprävention, Diagnose und Therapie stützen können.

- Bessere Gesundheitsförderung und Prävention : Bereitstellung von Nachweisen zur Optimierung der Maßnahmen, die das öffentliche Gesundheitswesen auf unterschiedlichen Ebenen und in verschiedenen Zusammenhängen, auch mit Blick auf die Lebensstile, ergreifen kann. Schwerpunkte bilden gesundheitsrelevante Faktoren im weitesten Sinne und deren Wechselwirkung bei Individuen und Gruppen (wie Ernährung, Tabak und andere Suchtstoffe, körperliche Betätigung, kultureller Hintergrund, sozioökonomische und ökologische Faktoren). Besonderes Augenmerk gilt der mentalen Gesundheit unter dem Gesichtspunkt ihrer lebenslangen Erhaltung.

- Übertragung klinischer Erkenntnisse auf die klinische Praxis: Verbesserter Einsatz von Arzneimitteln, Anpassung von Verhalten und Organisation, verbesserte Gesundheitstherapien und Technologien. Besonderes Augenmerk gilt der Patientensicherheit: Optimierung der klinischen Praxis, Gewinnung von Erkenntnissen über die klinische Entscheidungsfindung in der Erbringung primärer und spezialisierter Leistungen, verstärkte Anwendung evidenzbasierter Medizin und Stärkung der Patientenrechte. Schwerpunkte sind das Benchmarking von Strategien, die Auswertung der Ergebnisse unterschiedlicher Maßnahmen, einschließlich Arzneimittel und deren Überwachung, spezielle Merkmale der Patienten (wie genetische Dispositionen, Alter, Geschlecht und Befolgung der Anweisungen) sowie Kostenfragen.

- Qualität, Solidarität und Nachhaltigkeit von Gesundheitssystemen : Bereitstellung von Grundlagen für die Anpassung der nationalen Gesundheitssysteme angesichts der Erfahrungen anderer Länder, unter Berücksichtigung der nationalen Zusammenhänge und Bevölkerungsmerkmale (wie Alter, Mobilität, Migration, Bildung, sozioökonomischer Status und veränderte Arbeitswelt). Schwerpunkte sind die organisatorischen, finanziellen und rechtlichen Aspekte der Gesundheitssysteme, deren Umsetzung und Ergebnisse in Bezug auf Effizienz, Wirksamkeit und Gleichbehandlung. Besonderes Augenmerk gilt den Investitionen und Humanressourcen.

Internationale Zusammenarbeit

Die internationale Zusammenarbeit bildet einen integralen Bestandteil dieses Themas und ist besonders für die Bereiche von Bedeutung, die sich mit globalen Gesundheitsproblemen befassen, wie Resistenzen gegen antimikrobielle Arzneimittel, HIV/AIDS, Malaria, Tuberkulose und neu auftretende Pandemien. Dies kann sich auch auf die Festlegung von Schwerpunkten bei internationalen Initiativen, wie die „Global HIV Vaccine Enterprise“ (Weltweites Projekt für einen HIV/AIDS-Impfstoff), auswirken. Die Konsolidierung einer langfristigen und nachhaltigen Partnerschaft in der klinischen Forschung zwischen Europa und Entwicklungsländern vorausgesetzt, wird je nach Ergebnis und Bedarf das Programm „Partnerschaft der Europäischen Länder und Entwicklungsländer für klinische Studien (EDCTP)“ weiter unterstützt[24]. Der Schwerpunkt des EDCTP-Programms liegt auch in Zukunft auf der fortgeschrittenen klinischen Erprobung neu entwickelter Impfstoffe, Mikrobizide und Arzneimittel gegen diese drei Krankheiten in afrikanischen Ländern südlich der Sahara.

Besondere Maßnahmen der Zusammenarbeit werden auf den Gebieten ergriffen, die im Rahmen bi-regionaler Gespräche in Drittländern bzw. -regionen und internationaler Foren sowie im Zusammenhang mit den Milleniums-Entwicklungszielen genannt wurden. Zu diesen an lokale Bedürfnisse angepassten und im Rahmen der Partnerschaften abgestimmten Schwerpunkten zählen: Gesundheitspolitik, Gesundheitssysteme, Gesundheitsdienste, Gesundheit von Müttern und Kindern, reproduktive Gesundheit, Bekämpfung und Überwachung vernachlässigter übertragbarer Krankheiten und neu auftretende, nicht vorhergesehene politische Erfordernisse in den betreffenden Regionen.

Gemeinsam mit dem Thema „Informations- und Kommunikationstechnologien“ wird ein jährlicher Mitgliedsbeitrag an die internationale „Human Frontier Science Programme Organisation (HFSPO)“[25] entrichtet. Dies stärkt die Sichtbarkeit der europäischen Forschung und eröffnet EU-Mitgliedstaaten, die nicht der G8-Runde angehören, die Möglichkeit, das „Human Frontier Science Programme (HFSP)“ uneingeschränkt zu nutzen.

Reaktion auf sich abzeichnende oder unvorhergesehene Erfordernisse der Politik

Forschungstätigkeiten als Reaktion auf neu auftretende Erfordernisse sollen auf der Grundlage von „Bottom-up“ und gezielten Initiativen in Abstimmung mit anderen Themen ergriffen werden, was zu einem breit gefassten interdisziplinären Forschungsspektrum führt. So sind unvorhergesehene Erfordernisse der EU-Politik dann förderfähig, wenn sie sich zum Beispiel mit folgenden Fragen befassen: Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, Abschätzung von Gesundheitsfolgen, Risikoabschätzung, statistische Indikatoren, Verwaltung und Kommunikation im öffentlichen Gesundheitswesen, Verpflichtungen aufgrund internationaler Verträge zum Schutz der Gesundheit, wie das Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakkonsums[26] und internationale Gesundheitsvorschriften[27]. Dies stellt eine Ergänzung der bereits genannten auf die Gesundheitspolitik ausgerichteten Forschungstätigkeiten dar.

2. Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie

Ziel

Aufbau einer europäischen wissensgestützten Bio-Wirtschaft [28] durch die Zusammenführung von Wissenschaft, Industrie und anderen Interessengruppen zur Erkundung neuer und sich abzeichnender Forschungsmöglichkeiten, die sich mit den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen befassen: die wachsende Nachfrage nach sichereren, gesünderen und hochwertigeren Lebensmitteln, deren Erzeugung dem Tierschutz und dem ländlichen Umfeld Rechnung trägt, die nachhaltige Produktion und Verwendung nachwachsender Bio-Rohstoffe, die wachsende Gefahr von Epizoonosen und Zoonosen sowie von lebensmittelbedingten Dysfunktionen, Gefährdung der Nachhaltigkeit und Sicherheit der landwirtschaftlichen Erzeugung und der Fischerei insbesondere aufgrund der Klimaänderungen.

Ansatz

Mit diesem Thema werden die Wissensgrundlagen verbreitert, Innovationen gefördert und die Politik beim Auf- und Ausbau einer europäischen wissensgestützten Bio-Wirtschaft unterstützt. Schwerpunkte sind die nachhaltige Bewirtschaftung, Erzeugung und Nutzung biologischer Ressourcen, vor allem durch den Einsatz der Biowissenschaften und der Biotechnologien im Zusammenspiel mit anderen Technologien, die Bereitstellung neuer, umweltfreundlicher und wettbewerbsfähiger Produkte durch die europäische Landwirtschaft, Fischerei, Aquakultur, Lebensmittel-[29], Gesundheits- und Forstindustrie sowie verwandte Industriezweige. Die Forschungsarbeiten werden einen wichtigen Beitrag dazu leisten, EU-Strategien und Vorschriften insbesondere für folgende Bereiche auszuarbeiten und umzusetzen: gemeinsame Agrarpolitik, Fragen von Landwirtschaft und Handel, Lebensmittelsicherheit, gemeinsame Tierschutzpolitik, Standards für Krankheitsbekämpfung und Wohlergehen der Tiere, Umwelt und biologische Vielfalt, forstwirtschaftliche Strategie der EU, gemeinsame Fischereipolitik im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung von Fischerei und Aquakultur. Zur Auswertung, Weiterentwicklung und Überwachung dieser Strategien sollen mit den Forschungsarbeiten auch neue Indikatoren entwickelt und bereits vorhandene angepasst werden.

Vor allem die Unternehmen des Agro-Lebensmittelbereichs, zu 90 % KMU, werden von vielen Forschungstätigkeiten profitieren, so von den gezielten Maßnahmen für die Verbreitung und den Technologietransfer, vor allem mit Blick auf die Einbeziehung und Übernahme moderner umweltfreundlicher Technologien und Verfahren und die Ausarbeitung von Normen. Von den High-Tech-Neugründungen im Bio-, Nano- und IKT-Bereich wird ein beträchtlicher Beitrag zur Pflanzenzüchtung, Verbesserung der Kulturpflanzen und zum Pflanzenschutz sowie zu modernen Nachweis- und Überwachungstechnologien erwartet, mit denen die Lebensmittelsicherheit und -qualität sichergestellt und neue industrielle Bioverfahren entwickelt werden sollen.

Mehrere europäische Technologieplattformen, die sich mit Fragen der Pflanzengenomik, Biotechnologie, Forstwirtschaft und forstwirtschaftlichen Unternehmen, der globalen Tiergesundheit, der Tierzucht, Lebensmittel, Aquakultur und der industriellen Biotechnologie befassen, werden dazu beitragen, gemeinsame Forschungsschwerpunkte für dieses Thema festzulegen, etwaige künftige groß angelegten Initiativen, wie etwa Demonstrationsprojekte zur Erzeugung von chemischen Grundprodukten aus Biomasse (pflanzliche Zellwand, Biokraftstoffe, Biopolymere) zu ermitteln und für eine breite Teilnahme und Einbindung sämtlicher interessierten Kreise sorgen. Gegebenenfalls werden in enger Zusammenarbeit mit den ERA-NET-Projekten, den Technologieplattformen und anderen in Frage kommenden Akteuren, wie dem ständigem Agrarforschungsausschuss oder eine künftige europäische Struktur zur Koordinierung der Meeresforschung, Maßnahmen ergriffen, um die Koordinierung nationaler Forschungsprogramme zu verbessern.

Die Maßnahmen beinhalten auch die Berücksichtigung gesellschaftlicher, ethischer, geschlechtsspezifischer, rechtlicher, ökologischer, wirtschaftlicher und im weitesten Sinne kultureller Fragen, Risiken und Auswirkungen (Prognosen) der Wissenschafts- und Technologieentwicklung.

Maßnahmen

- Nachhaltige Erzeugung und Bewirtschaftung der biologischen Ressourcen aus Böden, Wäldern und der aquatischen Umwelt[30]:

- Erforschung der wichtigsten langfristigen Faktoren für eine nachhaltige Erzeugung und Bewirtschaftung biologischer Ressourcen (Mikroorganismen, Pflanzen und Tiere), auch der Nutzung der biologischen Vielfalt und neuartiger bioaktiver Moleküle innerhalb dieser biologischen Systeme. Zu den Forschungsgebieten gehören auch die „-omik“-Technologien, wie Genomik, Proteomik, Metabolomik und konvergierende Technologien und deren Einbindung in die Systembiologie, sowie die Entwicklung grundlegender Instrumente und Technologien, wie die Bioinformatik und entsprechende Datenbanken, sowie von Verfahren zum Nachweis von Varietäten innerhalb von Artengruppen.

- Stärkung der Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit bei verringerten Umweltauswirkungen in der Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur durch die Entwicklung neuer Technologien, Geräte, Überwachungssysteme, neuartiger Pflanzen und Produktionssysteme, bessere wissenschaftliche und technologische Grundlagen für die Fischereiwirtschaft sowie durch ein besseres Verständnis der Wechselwirkungen zwischen verschiedenen Systemen (Landwirtschaft und Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur) durch die ganzheitliche Betrachtung von Ökosystemen. Bei den biologischen Bodenressourcen wird auf organische Produktionssysteme mit geringen Einträgen, eine bessere Ressourcenbewirtschaftung und neuartige Futtermittel und Pflanzen (Kulturen und Bäume) mit besserer Zusammensetzung, Stressresistenz, effizienterer Nährstoffverwertung und einem besseren Pflanzenaufbau besonderer Wert gelegt. Hierzu werden Forschungsarbeiten zur biologischen Sicherheit, Koexistenz und Rückverfolgbarkeit neuartiger Pflanzensysteme und Produkte durchgeführt. Zur Verbesserung der Pflanzengesundheit sollen Ökologie und Biologie von Seuchen, Krankheiten und anderen Bedrohungen näher erforscht und die Bekämpfung von Krankheitsausbrüchen sowie Instrumente und Techniken für eine nachhaltigere Seuchenbekämpfung unterstützt werden. Bei biologischen Ressourcen der aquatischen Umwelt wird besonderer Wert auf die wesentlichen biologischen Funktionen, sichere und umweltfreundliche Produktionssysteme und Futtermittel für kultivierte Arten sowie auf die Fischereibiologie, die Dynamik gemischter Fischereien, die Wechselwirkungen zwischen Fischereiaktivitäten und dem marinen Ökosystem und die regionalen und mehrjährigen Bewirtschaftungssysteme unter Einsatz der Fangflotten gelegt.

- Optimierung der Tiererzeugung und des Tierschutzes in Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, u. a. durch die Anwendung von Wissen aus der Genetik sowie neuer Erkenntnisse über Zuchtverfahren, die Tierphysiologie, das Verhalten von Tieren und die Bekämpfung von ansteckenden Tierkrankheiten, wie Zoonosen. Letztere sind Gegenstand von Hintergrundforschung und angewandter Forschung mit dem Ziel, Instrumente für ihre Überwachung, Prävention und Bekämpfung sowie Impfstoffe und Diagnoseverfahren zu entwickeln und die Ökologie bekannter und neu auftretender Krankheitserreger sowie andere Gefahren, wie kriminelle Handlungen und die Auswirkungen unterschiedlicher Anbausysteme und des Klimas zu untersuchen. Erforscht werden soll auch die sichere Entsorgung von Tierabfällen und eine bessere Handhabung der Nebenprodukte.

- Bereitstellung der Instrumente, die politische Entscheidungsträger und andere Akteure für die Umsetzung entsprechender Strategien, politischer Maßnahmen und Vorschriften benötigen, und die vor allem für den Aufbau der europäischen wissensgestützten Biowirtschaft sowie für die Entwicklung des ländlichen Raums und der Küstengebiete notwendig sind. Die Gemeinsame Fischereipolitik wird durch die Entwicklung anpassungsfähiger Konzepte unterstützt, die die ganzheitliche Betrachtung von Ökosystemen bei der Nutzung mariner Ressourcen zum Ziel haben. Die Forschungstätigkeiten umfassen sozioökonomische Studien, komparative Untersuchungen verschiedener Anbausysteme, kosteneffiziente Systeme für die Fischereiwirtschaft, die Aufzucht von Tieren, die nicht für die Lebensmittelerzeugung vorgesehen sind, Wechselwirkungen mit der Forstwirtschaft und Untersuchungen zur Verbesserung der Lebensgrundlagen in ländlichen Gebieten und in Küstengebieten.

- „Vom Tisch bis zum Bauernhof“: Lebensmittel, Gesundheit und Wohlergehen

- Untersuchung des Verbraucherverhaltens als elementarer Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit der Lebensmittelindustrie und der Auswirkungen von Lebensmitteln auf die Gesundheit und das Wohlergehen der europäischen Bürger. Schwerpunkte sind die Wahrnehmung der Verbraucher und ihre Einstellung zu Lebensmitteln, die Untersuchung gesellschaftlicher Trends sowie die Ermittlung der für die Wahl der Lebensmittel und des Verbraucherzugangs zu Lebensmitteln ausschlaggebenden Faktoren.

- Erforschung von Ernährungsfaktoren und –gewohnheiten als wichtiger kontrollierbarer Faktor bei der Entwicklung und Abnahme ernährungsbedingter Krankheiten und