Nr. C 31/6 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 1.2.85 
II 
(Vorbereitende Rechtsakte) 
KOMMISSION 
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mit­
gliedstaaten für zur menschlichen Ernährung bestimmte modifizierte Stärken 
KOM(84) 726 endg. 
(Von der Kommission dem Rat vorgelegt am 3. Januar 1985) 
(85/C 31/09) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN 
GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­
kel 100, 
auf Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Bei allen Rechtsvorschriften für modifizierte Stärken, 
die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen, sind 
in erster Linie die Erfordernisse des Schutzes der 
menschlichen Gesundheit und anschließend die Erfor­
dernisse des Schutzes der Verbraucher vor Fälschun­
gen sowie innerhalb der vom Gesundheitsschutz ge­
setzten Grenzen die wirtschaftlichen und technologi­
schen Notwendigkeiten zu berücksichtigen. 
Die Unterschiede zwischen den nationalen Rechtsvor­
schriften für diese Stoffe, die den freien Verkehr der 
Lebensmittel behindern, können zu ungleichen Wett­
bewerbsbedingungen führen und sich auf diese Weise 
unmittelbar auf die Errichtung oder das Funktionie­
ren des Gemeinsamen Marktes auswirken. 
Die Angleichung dieser Rechtsvorschriften ist im 
Hinblick auf den freien Verkehr von Lebensmitteln 
erforderlich. 
Für diese Angleichung empfiehlt sich die Aufstellung 
eines einheitlichen Verzeichnisses der Stoffe, deren 
Verwendung in Lebensmitteln nach dem jetzigen 
Stand der Kenntnisse keine Gefahr für die mensch­
liche Gesundheit darstellt. Dieses Verzeichnis ist 
durch die Festlegung von Reinheitskriterien zu ergän­
zen, denen diese Stoffe zu entsprechen haben. 
Für den Fall, daß dennoch später Gefahren für die 
Gesundheit von Personen auftreten, müssen die Mit­gliedstaaten zum Schutz der Gesundheit schnell han­
deln können; gleichwohl ist es geboten, daß dann an­
schließend auf Gemeinschaftsebene eine Entscheidung 
ergehen kann. 
Zur Erleichterung des Handels und um es dem Her­
steller dieser Erzeugnisse zu ermöglichen, hinsichtlich 
der bestimmungsmäßigen Verwendung seines Erzeug­
nisses spezifischere Angaben zu machen, müssen die 
Bedingungen für die Etikettierung der modifizierten 
Stärken unter Zugrundelegung der in Anhang 1 ge­
nannten Bezeichnungen festgelegt werden. 
Da die Lebensmittel für die besondere Ernährung von 
Säuglingen oder Kleinkindern in zahlreichen Fällen 
die Hauptnahrung in den ersten Lebensjahren darstel­
len, ist die Verwendung bestimmter Stärken auf einen 
Anteil von 5 % zu beschränken und die Verwendung 
von durch Propylenoxid modifizierten Stärken zu un­
tersagen. 
Das Verzeichnis der zulässigen modifizierten Stärken 
ist an den wissenschaftlichen und technischen Fort­
schritt anzupassen. In diesem Fall ist es jedoch 
zweckmäßig, den Mitgliedstaaten die Aufgabe zu 
übertragen, durch die Verabschiedung vorläufiger na­
tionaler Maßnahmen zu einer Lösung auf Gemein­
schaftsebene beizutragen. 
Die Änderung der Verwendungsbedingungen und der 
im Anhang 1 genannten Höchstgrenzen an Rückstän­
den gemäß bei den wissenschaftlichen und techni­
schen Kenntnissen erzielten Fortschritten sowie die 
Festlegung von Probenahme- und Analyseverfahren, 
mit denen sich die genannten Stoffe und ihre Rein­
heitsnormen nachprüfen lassen, stellen technische An­
wendungsmaßnahmen dar. Um ihre Verabschiedung 
zu vereinfachen und zu beschleunigen und ihre 
Durchführung zu erleichtern, ist eine enge Zusam­
menarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der 
Kommission in dem durch den Beschluß 
69/414/EWG des Rates (*) eingesetzten Ständigen 
Lebensmittelausschuß herzustellen — 
C) ABl. Nr. L 291 vom 19. 11. 1969, S. 9. 
1.2. 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 31/7 
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: 
Artikel 1 
Im Sinne dieser Richtlinie sind „modifizierte Stär­
ken" Erzeugnisse, die im Wege einer oder mehrerer 
chemischen Behandlungen aus Lebensmittelstärke 
gewonnen werden, ohne Rücksicht darauf, ob sie 
vorher physikalisch oder enzymatisch behandelt wor­
den ist. 
Artikel 2 
(1) Vorbehaltlich Artikel 3 und unbeschadet der 
aus Gründen der Betrugsbekämpfung gerechtfertigten 
gemeinschaftlichen oder einzelstaatlicheh Vorschrif­
ten über die Zusammensetzung bestimmter Lebens­
mittel lassen die Mitgliedstaaten das Inverkehrbringen 
und die Verwendung der in Anhang 1 genannten mo­
difizierten Stärken zu den dort festgelegten Bedin­
gungen als Bestandteil von Lebensmitteln zu. 
(2) Die Mitgliedstaaten untersagen das Inverkehr­
bringen und die Verwendung aller anderen modifi­
zierten Stärken. 
Artikel 3 
Unbeschadet der gemeinschaftlichen Vorschriften für 
Säuglingsnahrung und Folgemilch dürfen als Bestand­
teil der Lebensmittel für die besondere Ernährung von 
Säuglingen oder Kleinkindern 
a) die in Anhang 1 unter den Buchstaben K und R 
genannten modifizierten Stärken nicht verwendet 
werden, 
b) die in Anhang 1 unter den Buchstaben D, F, G, H, 
I, J und N genannten modifizierten Stärken nur 
bis zu einer Höchstgrenze von 5 % m/m verwen­
det werden. 
Artikel 4 
Die modifizierten Stärken müssen den in Anhang 2 
genannten allgemeinen - Reinheitskriterien entspre­
chen. 
Artikel 5 
(1) Um der seit dem Erlaß dieser Richtlinie einge­
tretenen wissenschaftlichen oder technischen Entwick­
lung Rechnung zu tragen, kann ein Mitgliedstaat in 
seinem Hoheitsgebiet das Inverkehrbringen und die 
Verwendung einer in Anhang 1 nicht genannten mo­
difizierten Stärke zulassen, soweit folgende Bedin­
gungen erfüllt sind: 
a) Die Zulassung muß auf höchstens drei Jahre be­
schränkt sein; 
b) der Mitgliedstaat muß eine amtliche Kontrolle der 
Lebensmittel vornehmen, in denen die modifizierte 
Stärke, deren Gebrauch er genehmigt hat, verwen­
det wird; c) auf den so hergestellten Lebensmitteln ist eine be­
sondere Angabe anzubringen, die in der Zulassung 
im einzelnen festgelegt ist. 
(2) Der betreffende Mitgliedstaat teilt den anderen 
Mitgliedstaaten und der Kommission den Wortlaut 
jeder aufgrund von Artikel 1 erlassenen Zulassungs­
entscheidung binnen zwei Monaten nach deren Wirk­
samwerden mit. 
(3) Vor Ablauf der in Absatz 1 genannten Dreijah­
resfrist kann der Mitgliedstaat bei der Kommission 
beantragen, daß die modifizierte Stärke, für die auf­
grund von Absatz 1 eine einzelstaatliche Zulassung 
erteilt worden ist, in Anhang 1 aufgenommen wird. 
Er fügt dem Antrag Unterlagen bei, die seiner Ansicht 
nach die Aufnahme in Anhang 1 rechtfertigen, und 
gibt die Verwendung an, für die die modifizierte 
Stärke bestimmt ist. 
Innerhalb von achtzehn Monaten nach Antragstellung 
wird anhand von Daten zur öffentlichen Gesundheit 
nach Anhörung des Wissenschaftlichen Lebensmittel­
ausschusses gemäß dem Verfahren nach Artikel 9 ent­
schieden, ob die betreffende modifizierte Stärke in 
Anhang 1 aufgenommen werden kann oder ob die 
einzelstaatliche Zulassung widerrufen werden muß. 
Sollten sich neben den Kriterien des Anhangs 2 noch 
weitere Bestimmungen als erforderlich erweisen, so 
werden diese nach dem gleichen Verfahren festgelegt. 
Abweichend von Absatz 1 Buchstabe a) bleibt die ein­
zelstaatliche Zulassung gültig, bis über den Antrag 
entschieden worden ist. 
Soweit aufgrund von Absatz 2 beschlossen wird, daß 
die einzelstaatliche Zulassung widerrufen werden 
muß, gilt die Entscheidung gleichzeitig für jede von 
einem anderen Mitgliedstaat für die betreffende mo­
difizierte Stärke erteilte Zulassung. 
Artikel 6 
(1) Stellt ein Mitgliedstaat auf der Grundlage einer 
eingehenden Begründung anhand neuer Daten oder 
einer neuen Beurteilung der vorliegenden Daten nach 
dem Erlaß dieser Richtlinie fest, daß die Verwendung 
einer in Anhang 1 genannten modifizierten Stärke in 
Lebensmitteln oder deren Gehalt an einem oder meh­
reren der in den Anhängen 1 und 2 genannten Stoffe 
eine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellt, 
wiewohl den Vorschriften dieser Richtlinie entspro­
chen wird, so kann er die Anwendung der betreffen­
den Bestimmungen in seinem Gebiet vorübergehend 
aussetzen oder beschränken. Er teilt dies unter An­
gabe der Gründe für seine Entscheidung unverzüglich 
den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission 
mit. 
(2) Die Kommission prüft innerhalb kürzester Zeit 
die von dem Mitgliedstaat angegebenen Gründe und 
konsultiert die Mitgliedstaaten im Ständigen Lebens­
mittelausschuß, danach gibt sie unverzüglich ihre Stel­
lungnahme ab und ergreift die geeigneten Maßnah­
men. 
Nr. C 31/8 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 1.2.85 
(3) Ist die Kommission der Ansicht, daß diese 
Richtlinie geändert werden muß, um den in Absatz 1 
genannten Schwierigkeiten zu begegnen und den 
Schutz der menschlichen Gesundheit zu gewährlei­
sten, so leitet sie das Verfahren nach Artikel 9 ein, 
damit diese Änderungen erlassen werden. In diesem 
Fall kann der Mitgliedstaat, der Schutzmaßnahmen 
erlassen hat, diese bis zum Inkrafttreten der Änderun­
gen beibehalten. 
Artikel 7 
(1) Die Etikettierung der modifizierten Stärken 
enthält nur folgende zwingende Angaben: 
a) die Verkehrsbezeichnung, d. h. 
— entweder die Wörter „modifizierte Stärke" 
und dahinter den Bezugsbuchstaben für das 
Erzeugnis gemäß Anhang 1; 
— oder die Bezeichnung der modifizierten Stärke 
gemäß Anhang 1; 
bei Mischerzeugnissen werden die Bestandteile 
entsprechend angegeben; 
b) die Angabe „für Lebensmittel" oder die Angabe 
des besonderen Zwecks, für den die modifizierte 
Stärke bestimmt ist; 
c) die Nettomenge, außer bei lose angebotenen Er­
zeugnissen; 
d) das Herstellungsdatum oder eine Angabe zur Fest­
stellung des Postens; 
e) den Namen oder die Firma und die Anschrift des 
Herstellers, des Verpackers oder eines in der Ge­
meinschaft niedergelassenen Verkäufers. 
(2) Die in Absatz 1 Buchstaben a) und d) genann­
ten Angaben sind auf der Verpackung oder einem 
darauf befestigten Etikett anzubringen. 
Die in Absatz 1 Buchstaben b) und c) genannten An­
gaben sind 
— entweder auf der Verpackung oder einem darauf 
befestigten Etikett anzubringen, 
— oder in den Geschäftspapieren zu machen, die 
sich auf die betreffende modifizierte Stärke bezie­
hen. 
(3) Genauere oder umfassendere Gemeinschafts­
vorschriften auf dem Gebiet des Meßwesens bleiben 
unberührt. 
Artikel 8 
Die Einzelheiten betreffend die Entnahme von Pro­
ben und die für die Überwachung der Zusammenset­
zung und der Herstellungsmerkmale der modifizier­
ten Stärken erforderlichen Analysemethoden werden 
nach dem Verfahren des Artikels 9 festgelegt. Artikel 9 
(1) Wird das in diesem Artikel festgelegte Verfah­
ren in Anspruch genommen, so befaßt der Vorsit­
zende entweder von sich aus oder auf Antrag des 
Vertreters eines Mitgliedstaats den Ständigen Lebens­
mittelausschuß — im folgenden „Ausschuß" genannt. 
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet 
dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maß­
nahmen. Der Ausschuß nimmt zu diesem Entwurf 
binnen einer Frist Stellung, die der Vorsitzende nach 
der Dringlichkeit der betreffenden Frage bestimmen 
kann. Die Stellungnahme kommt mit qualifizierter 
Mehrheit zustande, wobei die Stimmen der Mitglied­
staaten nach Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages ge­
wogen werden. Der Vorsitzende nimmt an der Ab­
stimmung nicht teil. 
(3) a) Die Kommission trifft die in Aussicht genom­
menen Maßnahmen, wenn sie der Stellung­
nahme des Ausschusses entsprechen. 
b) Entsprechen die in Aussicht genommenen 
Maßnahmen nicht der Stellungnahme des 
Ausschusses oder ist keine Stellungnahme er­
gangen, so schlägt die Kommission dem Rat 
unverzüglich die zu treffenden Maßnahmen 
vor. Der Rat beschließt mit qualifizierter 
Mehrheit. 
c) Hat der Rat nach Ablauf von drei Monaten 
nach Übermittlung des Vorschlags keinen 
Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlage­
nen Maßnahmen von der Kommission ge­
troffen. 
Artikel 10 
Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maß­
nahmen, um der Richtlinie nachzukommen und set­
zen die Kommission davon unverzüglich in Kenntnis. 
Die Maßnahmen werden so angewandt, daß das In­
verkehrbringen 
— von dieser Richtlinie entsprechenden Erzeugnissen 
spätestens ab 1. Juli 1986 (*) erlaubt ist; 
— von dieser Richtlinie nicht entsprechenden Er­
zeugnissen vom 1. November 1987 an (2) unter­
sagt ist. 
Artikel 11 
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. 
(') Achtzehn Monate nach der Bekanntgabe. 
(2) Drei Jahre nach der Bekanntgabe. 
1.2. 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 31/9 
ANHANG 1 
VERZEICHNIS DER MODIFIZIERTEN STÄRKEN 
Bemerkungen 
1. Die verwendeten Rohstoffe können trocken, feucht oder in Wasser gelöst sein. 
2. Die angegebenen Anteile beziehen sich auf die Trockenmasse (m/m). 
Bezugs­
buchstabe 
A 
B 
C 
D 
E 
F 
G 
H 
I Bezeichnung 
Dextrin, weiß oder gelb. 
Geröstete oder in Dex­
trin umgewandelte Stär­
ke 
Säuremodifizierte Stärke 
Alkalimodifizierte Stärke 
Oxydierte Stärke 
Gebleichte Stärke 
Monostärkephosphat 
Azetylstärke 
Azetyldistärkeadipat 
Distärkephosphat Behandlung 
Trockenwärmebehandlung bei Vor­
handensein von Hydrochlorsäure 
0,15 % max. oder Orthophosphorsäure 
(E 338): 0,17% max. 
Behandlung mit Hydrochlorsäure: 7 % 
max. oder Schwefelsäure: 2 % max. 
oder Orthophosphorsäure (E338): 
7 % max. 
Behandlung mit Natriumhydroxid oder 
Kalium: 1 % max. 
Behandlung mit Natriumhypochlorit: 
5,5 % max., ausgedrückt in Chlor 
Behandlung mit Per-Essigsäure und/ 
oder Wasserstoffperoxyd mit 0,45 % 
max. aktivem Sauerstoff, oder Natri­
umhypochlorit mit 0,82 % max. freiem 
Chlor oder Natriumchlorit von 0,5 % 
oder 
Schwefeldioxid (E 220) oder andere 
zugelassene Sulfitformen (E 221 bis 
E227) 
oder 
Kaliumpermanganat 0,2 % max. 
oder 
Ammoniumpersulfat 0,075 % max. 
Veresterung durch Orthophosphorsäu­
re (E 338) oder Natriumorthophosphat 
(E 339) oder Kaliumorthophosphat 
(E 340) bzw. Natriumtripolyphosphat 
(E 450 b) 
Veresterung durch Essigsäure-Anhy­
drid: 10 % max. 
Veresterung durch Vinylazetat: 7,5 % 
max. 
Veresterung durch Essigsäure-Anhy­
drid und Adipinanhydrid: 0,12 % max. 
Veresterung durch Natriumtrimeta-
phosphat 
Veresterung durch Phosphoroxychlo-
rid Merkmale des Enderzeugnisses 
End-pH-Wert: 2,5 bis 7,0 
End-pH-Werr. 4,8 bis 7,0 
End-pH-Wert: 5,0 bis 7,5 
Karboxylgruppen: 1 % max. 
Natriumchlorid: 0,5 % max. 
Zugefügte Karboxylgruppen: 0,1 % 
max., keine Reagenzienreste 
Restmangan: 50 mg/kg max. 
Rest-S02: 50 mg/kg max. 
Restmangan: 50 mg/kg max. 
Restphosphat, berechnet als Phosphor 
für modifizierte Kartoffelstärke oder 
modifizierte Getreidestärke: 0,5 max., 
und 0,4 % für andere Stärken 
Azetylgruppen: 2,5 % max. 
Azetylgruppen: 2,5 % max. 
Azetylgruppen: 2,5 % max. 
Restphosphat, berechnet als Phosphor 
für modifizierte Kartoffelstärke und 
modifizierte Getreidestärke: 0,14 % 
max., für andere Stärken: 0,04 % max. 
Restphosphat, berechnet als Phosphor 
für Kartoffeln und Getreide: 0,14 % 
max., für andere Stärken: 0,04 % max. 
Nr. C 31/10 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 1. 2. 85 
Bezugs­
buchstabe 
J 
K 
N 
R Bezeichnung 
Distärkephosphat 
Hydroxypropylenstärke 
Phosphatsaures Distär­
kephosphat 
Hydroxypropyl-Distär-
kephosphat Behandlung 
Veresterung durch Natriumtrimeta-
phosphat oder Phosphoroxychlorid, 
gekoppelt mit einer Veresterung durch 
Essigsäureanhydrid (10 % max.) oder 
Vinylazetat (7,5 % max.) 
Veresterung mit Propylenoxyd, 10 % 
max. 
Kopplung der Behandlung gemäß F 
und I 
Veresterung durch Natriumtrimeta-
phosphat oder Phosphoroxychlorid, 
gekoppelt mit einer Veresterung durch 
Propylenoxyd (10 % max.) Merkmale des Enderzeugnisses 
Azetylgruppen: 2,5 % max. Restphos­
phat, berechnet als Phosphor für modifi­
zierte Kartoffelstärke und modifizierte 
Getreidestärke: 0,14 °/o max., sowie für 
andere Stärken 0,04 % max. 
Propylenchlorhydrin: 0,1 mg/kg max. 
(0,1 ppm) 
Restphosphat, berechnet als Phosphor: 
0,5 °/o max. für modifizierte Kartoffel­
stärke oder modifizierte Getreidestärke 
und 0,5 % max. für andere Stärken 
Propylenchlorhydrin: 0,1 mg/kg max. 
(0,1 ppm). Restphosphat, berechnet als 
Phospnor: 0,14% max. für modifizierte 
Kartoffelstärke oder modifizierte Getrei­
destärke sowie 0,04 % max. für andere 
Stärken 
ANHANG 2 
ALLGEMEINE REINHEITSKRITERIEN FÜR MODIFIZIERTE STÄRKEN 
1. Modifizierte Stärken müssen folgende Eigenschaften aufweisen: 
— Sie dürfen keinerlei Stoffe in Mengen enthalten, die die menschliche Gesundheit gefährden 
könnten; 
— sie dürfen keine Schimmelbildung, Insekten, Stücke von Insekten sowie andere Verunreini­
gungen tierischer Art oder tierischen Ursprungs enthalten; 
— sie dürfen nicht abnormal schmecken oder riechen. 
2. Folgende Höchstwerte dürfen nicht überschritten werden: 
NB: Wenn die nachstehenden Werte sich auf eine oder mehrere Pflanzenarten beziehen, gelten 
die Werte nur für die Erzeugnisse aus einer einzigen Art. Bei Mischungen sind die zulässi­
gen Höchstwerte proportional nach dem Anteil der einzelnen Bestandteile zu berechnen. 
Stoff 
— Arsen 
— Blei 
— Kadmium 
— Quecksilber 
— Schwefeldioxid 
Feuchtigkeit 
— modifizierte Stärken aus Getreide 
— modifizierte Stärken aus Kartoffeln 
— modifizierte Stärken anderen Ursprungs 
Proteine 
— Stärken und Stärkemehle allgemein 
— amylasereiche Stärken Höchstgehalt 
1 mg/kg 
1 mg/kg 
0,1 mg/kg 
0,05 mg/kg 
50 mg/kg 
15 % m/m 
21 % m/m 
18 % m/m 
0,5 % 
1,0 %