BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

über die Durchführung und die Ergebnisse des Aktionsprogramms zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung („Pericles“) im Jahr 2014

Das Programm „Pericles 2020“ ist ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung, welches das Programm „Pericles“ ersetzt, das im Jahr 2001 eingerichtet wurde und von 2002 bis 2013 lief. Das Programm wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 331/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 angenommen. Mit dieser Verordnung wurde die Laufzeit des Programms bis zum 31. Dezember 2020 festgelegt. Gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat jährlich Informationen über die Ergebnisse des Programms vor. Dieser Bericht entspricht dieser Anforderung in Bezug auf das Jahr 2014.

Das Programm „Pericles 2020“ enthält im Vergleich zum vorherigen Programm verschiedene zusätzliche Elemente. Erstens wird in Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung der Erwerb von Ausrüstungen für auf Geldfälschungsbekämpfung spezialisierte Behörden zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung als zusätzliche förderfähige Maßnahme aufgeführt. Zweitens wurde das System der förderfähigen Kosten vereinfacht. Zudem liegt nach Artikel 10 der Verordnung der Kofinanzierungsanteil an den Finanzhilfen bei 75 %, doch kann dieser in hinreichend begründeten Ausnahmefällen im Sinne des jährlichen Arbeitsprogramms auf maximal 90 % der förderfähigen Kosten erhöht werden. Abschließend wurden auch die Aspekte Überwachung und Bewertung des Programms „Pericles 2020“ gestärkt.

2.Durchführung des Programms und Ergebnisse der Pericles-Maßnahmen im Jahr 2014

Die jährlichen Haushaltsmittel für die Durchführung des Programms „Pericles 2020“ im Jahr 2014 beliefen sich auf 924 200 EUR und wurden aus der Haushaltslinie 24 03 01 des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für 2014 finanziert. Im Jahr 2014 wurde ein Gesamtbetrag von 878 517 EUR gebunden.

Die Durchführung des Programms spiegelte das Engagement der Mitgliedstaaten für den Schutz des Euro gegen Geldfälschung wider. Dank der Gespräche über die Mehrjahresstrategie in den Sitzungen der Sachverständigengruppe „Fälschung des Euro“ (Euro Counterfeiting Experts Group, ECEG) konnten 95 % der gesamten Mittelausstattung für das Jahr 2014 gebunden werden.

Im Jahr 2014 wurden im Rahmen des Programms zehn Projekte finanziert: Sechs von diesen kamen von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets, bei den übrigen vier handelte es sich um Initiativen der Kommission. Drei Maßnahmen wurden im Jahr 2014 umgesetzt, sieben Maßnahmen werden im Jahr 2015 umgesetzt. Im Jahr 2014 stammten die Antragsteller für das Programm aus drei Mitgliedstaaten (Italien, Frankreich und Spanien). Dies ist darauf zurückzuführen, dass die am stärksten von Fälschungen des Euro betroffenen Länder häufiger die im Rahmen des Programms „Pericles“ bereitgestellten Mittel nutzen. Die Verordnung, mit der die Anwendung des Programms „Pericles 2020“ auf die Mitgliedstaaten, die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehören, ausgeweitet werden soll, steht kurz vor der Verabschiedung durch den EU-Gesetzgeber. Daher war das Programm im Jahr 2014 nur in den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets anwendbar.

Schaubild I und Schaubild II: Zahl der Maßnahmen je Mitgliedstaat (Finanzhilfen und Ausschreibungen 2014) und Art der Maßnahme

Bei den Maßnahmen, für die im Jahr 2014 Mittelbindungen vorgenommen wurden, handelte es sich um drei Seminare, drei fachliche Schulungen, zwei Personalaustauschmaßnahmen und zwei Studien.

Diese Maßnahmen fanden nach Maßgabe der jeweiligen Erfordernisse zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU statt. Seit dem Programmstart wurde der regionale Ansatz des Programms „Pericles“ konsolidiert, indem Maßnahmen durchgeführt wurden, an denen besonders sensible Regionen der Welt beteiligt waren. Spezifische Schwerpunktbereiche im Jahr 2014 waren Lateinamerika (Chile und Kolumbien), Südosteuropa (Albanien und die Türkei) und die Mittelmeerregion.

Die folgenden Schaubilder geben einen Überblick über die Herkunft und den beruflichen Hintergrund der Teilnehmer am Programm „Pericles 2020“:

Schaubild III und Schaubild IV: Herkunft der Teilnehmer und beruflicher Hintergrund der Teilnehmer

Schätzungsweise 662 Fachleute nehmen an Pericles-Maßnahmen teil, für die im Jahr 2014 Mittelbindungen vorgenommen wurden.