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* ft KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 24.07.1996 
K.OM(96) 395 cndg. 
MITTEILUNG DER KOMMISSION 
AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, 
DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS 
UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN 
Die Informationsgesellschaft - von Korfu bis Dublin 
Neue Prioritäten 
MITTEILUNG DER KOMMISSION 
AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, 
DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS 
UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN 
über 
"Die Bedeutung der Informationsgesellschaft 
fur die Politik der Europäischen Union 
Vorbereitung auf die nächsten Schritte" 

Mitteilung der Kommission 
an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß 
und den Ausschuß der Regionen 
Die Informationsgesellschaft - von Korfu bis Dublin 
Neue Prioritäten 
1. Auf dem Gipfeltreffen von Korfu am 24./25. Juni 1994 wurde aufgrund der 
Schlußfolgerungen des Bangemann-Berichts über "Europa und die globale 
Informationsgesellschaft" die Einrichtung eines Rates "Informationsgesellschaft" 
beschlossen, da, so der Rat, "die Bedeutung und die Komplexität der durch die 
neue Informationsgesellschaft aufgeworfenen Fragen die Schaffung einer 
ständigen Koordinierungseinrichtung rechtfertigen, ... so daß unter anderem 
auch ein koordiniertes Vorgehen im Ministerrat sichergestellt wird." Der Rat 
forderte die Kommission auf, für die erforderlichen Gemeinschaftsmaßnahmen 
einen Aktionsplan aufzustellen. 
Der am 19. Juli 1994 verabschiedete Aktionsplan mit dem Titel "Europas Weg 
in die Informationsgesellschaft" wurde am 28. September 1994 auf der ersten 
Tagung des Rates "Informationsgesellschaft" diskutiert. Dabei forderte der Rat 
die Kommission auf, eine Reihe von Maßnahmen in den im Aktionsplan 
genannten Bereichen zu ergreifen. Diese Richtungsvorgabe des Rates war vor 
allem für die Liberalisierung des Telekommunikationssektors ein wichtiger 
Anstoß. 
Der Aktionsplan hat einen ersten Rahmen für die Politik der Europäischen 
Union in bezug auf die Informationsgesellschaft geschaffen. Auf dieser 
Grundlage sind in den letzten zwei Jahren beachtliche Fortschritte erzielt 
worden: 
Was den rechtlichen Rahmen betrifft, so hat die Kommission ein 
umfassendes Reformpaket vorgelegt, das bis zum 1. Januar 1998 eine 
Liberalisierung des Telekommunikationssektors vorsieht. Das Vierte 
Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung ist ein 
voller Erfolg. Es umfaßt drei spezifische Programme über Informations­
und Kommunikationstechnik. Außerdem wurden verschiedene 
Aufklärungsmaßnahmen eingeleitet. Auch die G7-Konferenzen vom 
Februar 1995 in Brüssel und vom Mai 1996 in Südafrika haben zu einer 
breiteren Aufklärung beigetragen. 
Die meisten der im Aktionsplan genannten Maßnahmen sind inzwischen 
getroffen oder zumindest eingeleitet worden. Aber es stehen noch einige 
aus, da ihre Vorbereitung mehr Zeit als erwartet in Anspruch nimmt, 
z.B. die zur Informationssicherheit. 
Bei der Durchführung des Aktionsplans wurden wertvolle Erfahrungen 
gesammelt. Die Kommission hat nun einen besseren Überblick darüber, 
welche Maßnahmen noch getroffen werden müssen, um die Ziele ihrer 
Politik in bezug auf die Informationsgesellschaft zu erreichen. Zudem 
sind neue Fragen und Probleme aufgetaucht. Daher ist es Zeit, den 
Aktionsplan zu überprüfen und der Informationsgesellschaft einen neuen 
politischen Anstoß zu geben. Dies soll auf der Sitzung des Rates 
"Informationsgesellschaft" am 8. Oktober 1996 geschehen. 
2. Vier Schwerpunkte der Politik sind als Prioritäten von gleicher Bedeutung 
identifiziert worden: 
i) Verbesserung des wirtschaftlichen Umfelds 
Die europäischen Unternehmen haben begonnen, sich auf den zunehmenden 
Wettbewerbsdruck einzustellen und die ungeheuren Möglichkeiten der 
Informationsgesellschaft zu nutzen. Für dieses schwierige Unterfangen 
benötigen sie allerdings günstige wirtschaftliche Bedingungen. In diesem Sinne 
ist von großer Bedeutung, daß die vollständige Liberalisierung des 
Telekommunikationssektors in der Union am 1. Januar 1998 verwirklicht ist. 
Außerdem ist eine grössere Transparenz und Konsistenz der einzelstaatlichen 
Vorschriften für Dienstleistungen in der Informationsgesellschaft 
sicherzustellen, damit ein fairer Wettbewerb und das Funktionieren des 
Binnenmarktes gewährleistet sind. Des weiteren muß der beschleunigten 
Nutzung und Anwendungen der Informations- und 
Kommunikationstechnologien in allen Sektoren der Wirtschaft (auch in den 
KMU's) größere Aufmerksamkeit gewidmet werden. 
ii) Investitionen in die Zukunft 
Informationsgesellschaft bedeutet wissensbasierte Gesellschaft. Zur Erweiterung 
der Wissensbasis in Europa muß im Fünften Rahmenprogramm Forschung für 
die Informationsgesellschaft eine zentrale Rolle spielen, wie es bereits die 
ersten, von der Kommission am 10. Juli 1996 aufgestellten Leitlinien vorsehen. 
Die Kommission wird außerdem Maßnahmen vorbereiten, um der Aufforderung 
des europäischen Gipfels von Florenz nachzukommen, so schnell wie möglich 
einen Aktionsplan "Lernen in der Informationsgesellschaft" zu erarbeiten. 
iii) Der Mensch im Mittelpunkt 
In den Mittelpunkt ihrer Politik für den Aufbau der Informationsgesellschaft hat 
die Kommission den Menschen mit seinen Erwartungen und Sorgen gestellt. 
Die Kommission befaßt sich zum Beispiel mit der wichtigen Frage, wie ein 
breiter Zugang der Bürger zu Dienstleistungen und Inhalten verwirklicht werden 
kann. Konkrete Schritte wird sie auch unternehmen, um Politiken der 
Informationsgesellschaft mit Strukturfondsmaßnahmen enger zu verknüpfen, um 
soziale Probleme aufzugreifen, Verbraucherinteressen zu schützen und die 
Qualität der Dienstleistungen des öffentlichen Sektors zu verbessern. 
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iv) Bewältigung der weltweiten Herausforderung 
Die zunehmende Globalisierung bedeutet, daß auch globale Regeln aufgestellt 
werden sollten. Nach Auffassung der Kommission ist der Abschluß der WTO-
Verhandlungen hierfür von größter Wichtigkeit sein. Eine 
Informationsgesellschaft wahrhaft globalen Ausmaßes erfordert eine immer 
engere Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn und die Einbeziehung der 
Entwicklungsländer in die Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts. 
Um zu beginnen, einigen dieser neuen politischen Prioritäten Rechnung zu 
tragen, hat die Kommission folgende Schriften verfaßt: 
i) eine Mitteilung über "Die Bedeutung der Informationsgesellschaft für die 
Politik der Europäischen Union - Vorbereitung auf die nächsten Schritte", die 
die Grundlage für die Anpassung des von der Kommission noch vor Ende des 
Jahres durchgeführten Aktionsplans an die neuen strategischen Prioritäten 
darstellt und daher von besonderer politischer Bedeutung ist; 
ii) ein Grünbuch über das "Leben und Arbeiten in der Informationsgesellschaft -
im Vordergrund der Mensch", das dazu beitragen soll, den politischen, 
gesellschaftlichen und kulturellen Dialog über die wichtigsten gesellschaftlichen 
und sozialen Aspekte der Informationsgesellschaft zu vertiefen; 
iv) eine Mitteilung über "Normung und die Informationsgesellschaft", in der 
untersucht wird, wie unter den gegebenen Bedingungen des ICT-Marktes und 
des ICT-Normungsverfahrens die bestmöglichen Voraussetzungen für die 
Aufstellung der Normen geschaffen werden können, die für den Aufbau der 
Informationsgesellschaft benötigt werden; 
v) einen Richtlinienentwurf über gesetzgeberische Transparenz auf dem 
Binnenmarkt für Dienste der Informationsgesellschaft, die eine Unterrichtung 
über geplante Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten vorsehen. 
4. Die Kommission bittet das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts­
und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen, zu den hier dargelegten 
Grundzügen ihrer Politik Stellung zu nehmen, damit sie den Aktionsplan 
rechtzeitig bis zur Tagung des Europäischen Rates in Dublin überarbeiten kann. 
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MITTEILUNG DER KOMMISSION 
AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, 
DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS 
UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN über 
"Die Bedeutung der Informationsgesellschaft 
für die Politik der Europäischen Union 
Vorbereitung auf die nächsten Schritte" 
1. EINLEITUNG 
2. KÜNFTIGE PRIORITÄTEN 
2.1. Verbesserung des wirtschaftlichen Umfelds 
a) Voraussetzungen für den Erfolg der Liberalisierung von 1998 
b) Ausbau den Binnenmarkts 
c) Erleichterung des industriellen Wandels 
2.2. Investitionen in die Zukunft 
a) Verbesserung unserer Wissensgrundlage 
b) Verbesserung der Aus- und Weiterbildung 
c) Wege zur nachhaltigen Entwicklung 
2.3. Der Mensch im Mittelpunkt 
a) Verstärkte Integration in Europa 
b) Schutz der Verbraucherinteressen 
c) Verbesserung des öffentlichen Dienstangebots 
d) Wahrung der kulturellen Vielfalt 
2.4. Bewältigung der weltweiten Herausforderung 
a) Aufstellung globaler Regeln 
b) Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn 
c) Förderung der Integration der Entwicklungsländer 
3. DIE NÄCHSTEN SCHRITTE 
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1. EINLEITUNG 
Die Informationsgesellschaft hat sich in den letzten Jahren zu einem der wichtigsten 
Aufgabenbereiche der Europäischen Union entwickelt. Dies entspricht der Bedeutung der 
neuen Anwendungen und Dienste, um die Herausforderungen im Zusammenhang mit 
internationaler Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung zu bewältigen. Die 
Informations- und Kommunikationsindustrien wachsen weltweit am schnellsten, und 
zwar mit einer Rate von 7 bis 8 % pro Jahr. Deren Anteil am BSP wird sich 
voraussichtlich bis zum Jahr 2000 auf circa 10 % verdoppeln. Die Situation in Europa ist 
geprägt von sehr guten Zukunftsperspektiven fur den Rundfunkbereich, für 
Computersoftware, Elektronik, Publizistik und Telefonunternehmen. Während Europa 
insbesondere in diesen Segmenten stark ist, hinken wir den USA und Japan in anderen 
Schlüsselbereichen hinterher. Für die Zukunft der gesamten Wirtschaft und für alle 
Bürger der Union ist es von entscheidender Bedeutung, daß Europa im Informations- und 
Kommunikationsbereich erfolgreich ist. 
Der Aktionsplan der Europäischen Kommission vom Juli 1994 mit dem Titel "Europas 
Weg in die Informationsgesellschaft" ist die Grundlage einer umfassenden Strategie der 
Europäischen Union für die Informationsgesellschaft. Der Aktionsplan schafft die 
Grundlage für die Verwirklichung der Informationsgesellschaft in der Europäischen 
Union, die eine Reihe wichtiger Politikbereiche der Europäischen Union, wie 
Telekommunikation, Forschung und Entwicklung, Innovation, Wettbewerb, KMUs, 
wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt, audiovisuelle Medien, internationale 
Beziehungen und Kultur umfassen. 
Die Ziele des Aktionsplans sind weiterhin gültig. Der universelle Charakter der 
Informationsgesellschaft und die jüngsten weltweiten Entwicklungen machen jedoch 
den Ausbau und ein Überdenken der bereits ergriffenen Maßnahmen sowie die 
Berücksichtigung von Zielen der Informationsgesellschaft in anderen 
Politikbereichen, die ursprünglich im Aktionsplan nicht genannt wurden, 
notwendig. Hinzu kommt, daß die Informationsgesellschaft aufgrund der Tatsache, daß 
sie so viele Bereiche betrifft, eine verstärkte Koordinierung der einzelnen Maßnahmen, 
Instrumente und Finanzierungsmechanismen erfordert. 
Daher wird in der Mitteilung auf die Bedeutung der Informationsgesellschaft für die 
Politik der Europäischen Union aufmerksam gemacht und zukünftige Prioriäten 
herausgestellt. 
KOM(94) 347 
2. KÜNFTIGE PRIORITÄTEN 
2.1. VERBESSERUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN UMFELDS 
Die Informationsgesellschaft verändert das wirtschaftliche Umfeld und setzt die 
europäische Industrie zusätzlichem Wettbewerbsdruck aus. Europa darf die Chance, die 
Wettbewerbsfähigkeit auszubauen, und somit die Möglichkeit, die Situation am 
Arbeitsmarkt zu verbessern, nicht verpassen. Die Wirtschaft in Europa paßt sich 
allmählich an die neuen Gegebenheiten an. Ihre Ausgangsposition hinsichtlich der 
Arbeitskräfte, des Kapitals und der Technologie ist günstig. Die Umstellung ist jedoch 
mit Schwierigkeiten verbunden, für die es keine vorgefertigten Lösungen gibt. Sie ist 
äußerst riskant. Daher braucht die europäische Wirtschaft klare und vorhersehbare 
Rahmenbedingungen, die es ihr ermöglichen, das neue Marktpotential uneingeschränkt 
zu nutzen. 
a) Voraussetzungen für den Erfolg der Liberalisierung von 1998 
Die Schaffung eines neuen rechtlichen Rahmens für die Telekommunikation zum 1. 
Januar 1998, der auf einer völligen Liberalisierung beruht, wird einen wichtigen Anreiz 
zu privaten Investitionen geben, was für die Schaffung der Kommunikationsinfrastruktur 
für die Informationsgesellschaft in Europa wesentlich ist. Der Wettbewerb trägt 
entscheidend dazu bei, daß die Kommunikationsdienste verbessert werden, die Preise 
sinken und eine Vielzahl neuer Dienste angeboten werden. 
Auf der Tagung des Europäischen Rates von Florenz wurde die Bedeutung der 
Liberalisierung und der Schaffung eines Binnenmarkts für Telekommunikation 
hervorgehoben. Der Ministerrat wurde aufgefordert, die Liberalisierung weiter 
voranzutreiben. 
Die Kommission und die Mitgliedstaaten haben bereits große Fortschritte erzielt, indem 
sie einige wichtige Marktsegmente schon vor 1998 liberalisiert haben. Davon betroffen 
sind der Mobil- und Satellitenfunk sowie die Nutzung von Kabelfernsehnetzen für die 
Telekommunikation. Außerdem wurden die alternativen Infrastrukturen für liberalisierte 
Dienste ab 1. Juli 1996 zur Nutzung freigegeben. 
Einige Mitgliedstaaten haben eine Fristverlängerung für die Einführung des freien 
Wettbewerbs in ihrem Land beantragt. Die Kommission prüft diese Anfragen und sie 
wird nach einer öffentlichen Anhörung über die Gewährung der Ausnahmeregelung 
entscheiden. Angesichts der Bedeutung der Liberalisierung des Telekommunikations-
Griechenland, Irland, Luxemburg und Portugal haben eine Ausnahmeregelung beantragt. 
Diese Anhörung wird das übliche Gemeinschaftsprinzip der Vertreulichkeit respektieren. 
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marktes für die Wirtschaft insgesamt werden die Mitgliedstaaten, die eine 
Ausnahmeregelung beantragt haben, ersucht, die Frist möglichst zu verkürzen bzw. auf 
eine Fristverlängerung zu verzichten, wenn sie nicht gerechtfertigt ist. 
Der Erfolg der Liberalisierung von 1998 hängt nicht nur von der zügigen Verabschiedung 
der Rechtsvorschriften ab, sondern in zunehmendem Maß von deren wirksamer 
Umsetzung. Eine unvollständige, uneinheitliche oder verspätete Umsetzung sowie eine 
ineffiziente Anwendung der Bestimmungen in den Mitgliedstaaten könnte sowohl zu 
Wettbewerbsverzerrungen als auch zu Störungen im Binnenmarkt führen. Die 
Regulierungsbehörden der Mitgliedstaaten werden mit den notwendigen Mitteln und 
Vollmachten ausgestattet werden müssen, damit sie ihre Aufgabe dabei ungehindert 
wahrnehmen können. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Beurteilung des Verhaltens des 
dominierenden Telekommunikationsbetreibers im Hinblick auf das Jahr 1998. Dies 
betrifft insbesondere Allianzen, Vereinbarungen und Preisstrategien. 
Telekommunikation ist zwangsläufig ein grenzüberschreitender Bereich. Daher ist neben 
dem Mindestmaß an Harmonisierung eine zusätzliche Koordinierung zwischen den 
zuständigen Ordnungsbehörden notwendig. Insbesondere bei der Zulassung, der 
Zuteilung von Frequenzbereichen, der Numerierung und den auswärtigen Beziehungen 
(z. B. Beziehung zur Internationalen Fernmelde-Union) wird die Notwendigkeit einer 
weiteren Koordinierung bereits deutlich. Die Europäische Union sollte bereit sein, die ihr 
dabei zukommenden Aufgaben zu übernehmen. Die Kommission prüft auch, inwieweit 
es notwendig werden könnte, auf Ebene der Europäischen Union eine regulierende 
Funktion für den Telekommunikationsbereich zu übernehmen. 
b) Ausbau des Binnenmarkts 
Die neuen Produkte und Dienstleistungen der Informationsgesellschaft benötigen den 
Binnenmarkt, um ihr volles Potential zu entwickeln. Die Kommission muß sich daher um 
einen reibungslos und noch besser funktionierenden Binnenmarkt bemühen. Bestehende 
Barrieren müßen durch direkte Anwendung des Vertrages beseitigt werden, insbesondere 
auf Grundlage von Art. 30 (Freiverkehr von Gütern), von Art. 59 (freier 
Dienstleistungsverkehr) und Art. 52 (Niederlassungsfreiheit). Ziel der Kommission ist es 
sicherzustellen, daß eventuelle regulatorische Maßnahmen für neue Dienste, die im 
Interesse der Allgemeinheit liegen , im Rahmen des Binnenmarkts getroffen werden. 
Die Entwicklung neuer Anwendungen und Dienste schreitet schnell voran. Welche sich 
letztendlich auf dem Markt durchsetzen werden, ist unmöglich vorherzusagen. Daher 
sollte es vermieden werden, überstürzt Rechtsvorschriften zu erlassen, bevor nicht sicher 
ist, welche Eingriffe notwendig sind und an welcher Stelle. Zusätzlich müssen unbedingt 
vorhandene und entstehende Hindernisse, die die Privatwirtschaft von neuen Initiativen 
z. B. Schutz der Privatsphäre, Schutz von Minderheiten, Verbraucherschutz, moralische 
Fragen, öffentliche Gesundheitsfürsorge, Schutz von individuellen Eigentumsrechten, 
Arbeitsethik, Verbreitung von Kultur, Schutz des Pluralismus usw. 
und Investitionen abhalten könnten, aus dem Weg geräumt werden. In diesem 
Zusammenhang analysiert die Kommission derzeit, ob und welche Barrieren der 
Anwendung der neuen Produkte und Dienste der Informationsgesellschaft (zum Beispiel 
bei elektronischer Geschäfteabwicklung) entgegenstehen. 
Die Mitgliedstaaten überarbeiten derzeit ihre innerstaatlichen Vorschriften. In diesem 
Zusammenhang kann es zu erheblichen Divergenzen zwischen den einzelstaatlichen 
Rechtsvorschriften kommen, was das grenzüberschreitende Angebot von Gütern und 
Diensten erschweren kann. Vor diesem Hintergrund und zur Sicherung eines 
einheitlichen Binnenmarkts, schlägt die Kommission eine Richtlinie zur Gewährleistung 
von Transparenz bei regulatorischen Maßnahmen in Bezug auf die Dienste der 
Informationsgesellschaft vor. Sie soll dazu dienen, Kohärenz und Fexibilität von 
regulierenden Maßnahmen auf nationaler Ebene zu sichern und gleichzeitig das Risiko 
der Überregulierung auf EU-Niveau zu minimieren. 
In bestimmten Bereichen kann es nötig sein, gesetzgeberisch auf Unionsebene tätig zu 
werden, damit die Produkte und Dienstleistungen der Informationsgesellschaft vom 
Wegfall der internen Grenzen profitieren können. Solche gesetzgeberische 
Rahmenbedingungen würden auch Innovation und Kreativität schützen und fördern. Zu 
einigen Aspekten eines derartigen europäischen Regelrahmens sind Arbeiten im Gange . 
Die Frage, ob es eines konsolidierten rechtlichen Rahmens für die 
Informationsgesellschaft und für die Telekommunikation bedarf, wird derzeit ebenfalls 
geprüft. 
Eine weitere neue Herausforderung für den gesetzgeberischen Rahmen wird die sich 
abzeichnende technologische Konvergenz von Telekommunikation, elektronischen 
Informationsdiensten und Rundfunk sein. Die Kommission befaßt sich zur Zeit mit dem 
Problem der Uneinheitlichkeit der geltenden rechtlichen Bestimmungen. 
Um eine umfassendere Nutzung der neuen Dienste für kommerzielle Zwecke sowie für 
die Übermittlung offizieller Dokumente zu erreichen, muß dafür gesorgt werden, daß das 
Vertrauen der Benutzer gestärkt wird. Dies liegt auch im Interesse der Wirtschaft, da ein 
größeres Vertrauen bei den Benutzern eine verstärkte Nachfrage nach sich zieht. Daher 
muß für den Schutz der personenbezogenen Daten, Vertraulichkeit und elektronische 
Identifizierung gesorgt werden. Die Kommission arbeitet derzeit hierzu Vorschläge aus. 
c) Anpassung des industriellen Wandels 
Informations- und Kommunikationstechnologien sind für die Wettbewerbsfähigkeit aller 
Wirtschaftszweige, Handel und Dienstleistungen (z. B. bei der Produktentwicklung und -
fertigung, bei Produkten selbst und bei Geschäftsabwicklungen) von wesentlicher 
Relevante von der Kommission angenommene Grünbücher sind "Urheberrecht und verwandte 
Schutzrechte in der Informationsgesellschaft"(COM(95) 382 endgültig), "Der rechtliche Schutz 
verschlüsselter Dienste im Binnenmarkt" (COM(96) 76 endgültig), und "Kommerzielle 
Kommunikationen im Binnenmarkt" (COM(96) 192 endgültig). 
Bedeutung. Der Erfolg Europas hängt daher von der zügigen EinlÜhrung von 
Informations- und Kommunikationstechnologien in allen europäischen Unternehmen ab. 
Best practices und Benchmarking sollten im Hinblick darauf gefordert werden. Dies ist 
besonders für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wichtig, die über zwei Drittel der 
Arbeitnehmer in Europa beschäftigen. Sie sind wichtige Faktoren, wenn es um die 
Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten geht. 
KMU spielen auch bei Innovationen eine entscheidende Rolle. Das Grünbuch über 
Innovation hat gezeigt, daß in Europa eine Unausgewogenheit zwischen dem 
wissenschaftlichen und technologischen Potential und den eingeführten Innovationen 
besteht. Hindernisse müssen beseitigt und Fördermaßnahmen ergriffen werden (zum 
Beispiel in Bezug auf Risikokapital). 
KMU sind auch entscheidend für die Entwicklung und Diversifikation des neuen 
Marktes für Multimedieninhalte. Dieser Markt erfordert Flexibilität und kulturelle Nähe, 
damit maßgeschneiderte Informationsdienste bereitgestellt werden können. Er wird von 
neu gegründeten KMU beherrscht. Die Mitgliedstaaten und die EU sollten für das 
geeignete Umfeld sorgen, das den Erfolg der KMU gewährleistet. Insbesondere sollten 
erhebliche Anstrengungen unternommen werden, um bürokratische Hürden zu 
beseitigen, die die Gründung und die Tätigkeit von KMU behindern und der Nutzung von 
Kommunikations- und Informationstechnologien entgegenstehen. 
Für eine konsistente und schnelle Marktentwicklung gewinnen "De-facto"-Normen und 
öffentlich zugängliche Spezifikationen, die von Marktteilnehmern aufgestellt werden, an 
Bedeutung. Dies ist wichtig, weil dadurch marktbeherrschende Stellungen oder 
Monopole verhindert und beim öffentlichen Auftragswesen die Interessen der 
Allgemeinheit berücksichtigt werden. Die Normung ist dabei auch ein wichtiger Faktor. 
Sie wird in einer getrennten Mitteilung behandelt. 
2.2. INVESTITION IN DIE ZUKUNFT 
Die Informationsgesellschaft ist in erster Linie eine wissensbasierte Gesellschaft. Die 
Beteiligung an der Informationsgesellschaft bedeutet, kreativer zu sein, schneller zu 
kommunizieren, neue Ideen zu entwickeln und lebensbegleitendes Lernen zu erlernen. 
Menschen und Sachkenntnisse sind das wichtigste Kapital Europas. Aus diesem Grund 
müssen wir verstärkt in den Ausbau unserer Wissensgrundlagen und die Verbesserung 
von Aus- und Weiterbildung investieren. 
Durch Investitionen in die Zukunft können wir auch die Lebensgrundlage für künftige 
Generationen sichern. Die Informationsgesellschaft kann einer "nachhaltigen 
Entwicklung" zugute kommen. Die Nutzung von Informations- und 
Der Europäische Sozialfonds, insbesondere Zielsetzung 4 und ADAPT (Gemeinschaftsinitiative) 
können zur Erleichterung dieser Umwandlung genützt werden. 
Kommunikationstechnologien bietet vielversprechende Möglichkeiten lür Lebensweisen, 
bei denen in geringerem Maß knappe Güter verbraucht werden. 
a) Verbesserung unserer Wissensgrundlage 
Aufgrund von Haushaltsengpässen stehen sowohl im privaten als auch im öffentlichen 
Bereich immer weniger Mittel für Forschung und technologische Entwicklung (F&E) zur 
Verfügung. Ausgabenkürzungen schonen die Haushalte allerdings nur auf kurze Sicht. 
Langfristig bedeutet eine Beschneidung der F&E-Mittel eine Einschränkung unserer 
Innovationskraft und unserer Wettbewerbsposition. 
Die F&E-Politik der Gemeinschaft hat dazu beigetragen, die Grundlagen für die heutigen 
Erfolge der Informationsgesellschaft in Europa zu schaffen. F&E ist allerdings keine 
Aufgabe mit einem klar zu definierendem Endziel. Vielmehr eröffnen sich durch die 
technologische Entwicklung unerwartete Horizonte. Daher müssen Forschungsarbeiten 
im Bereich der Informationsgesellschaft im Mittelpunkt des Fünften F&E-
Rahmenprogramms stehen. 
Die Kommission hat vor kurzem eine Mitteilung mit ersten Leitlinien für das Fünfte 
Rahmenprogramm verfaßt. Die Anstrengungen sollen auf drei Schwerpunktbereiche 
konzentriert werden. Einer dieser Bereiche ist die Informationsgesellschaft. 
Forschungsarbeiten auf diesem Gebiet sollen der Entwicklung von Technologien, 
Infrastrukturen, Diensten, Anwendungen und Medieninhalten zugute kommen. Sie 
werden darauf angelegt sein, den wachsenden Anforderungen der Industrie und der 
Gesellschaft in Bezug auf diese Technologien besser zu entsprechen. 
Angesichts der Geschwindigkeit des technologischen Wandels wird es von wesentlicher 
Bedeutung sein, den Ablauf der Programme zeitlich auf die neuen Gegebenheiten 
abzustimmen. Auch müssen die Erforschung und Entwicklung der Informations- und 
Kommunikationstechnologien auf Fragen von allgemeinem Interesse, wie die besonderen 
Bedürfhisse der Nutzer in der Informationsgesellschaft und die zu deren Befriedigung 
erforderlichen Technologien, konzentriert werden. Dazu sind koordinierte fach- und 
programmübergreifende Anstrengungen nötig, in denen sich die Konvergenz von 
Branchen und Technologien widerspiegelt. 
Für die Informationsgesellschaft ist die Vision des "global research village" von großer 
Bedeutung. Europa braucht Hochgeschwindigkeits-Forschungsnetze, die vollkommen in 
die internationale Forschung integriert sind, sowie eine bessere grenzüberschreitende 
Zusammenarbeit zwischen den nationalen und den europäischen Forschungsinstituten. 
Erste Überlegungen zum Fünften Rahmenprogramm für Forschung und technologische 
Entwicklung, KOM(96)332/7. 
b) Verbesserung der Aus- und Weiterbildung 
Der Wandel vollzieht sich mit wachsender Geschwindigkeit. Die Anforderungen am 
Arbeitsplatz und zu Hause ändern sich und verlangen ein ständiges Umlernen. Die Aus-
und Weiterbildungsprogramme der Kommission sehen bereits die Integration der neuen 
Informations- und Kommunikationstechnologien sowie neue Lernmethoden vor. Die 
Kommission hat spezielle Initiativen9 ergriffen und ein Weißbuch "Lehren und Lernen: 
auf dem Weg zur kognitiven Gesellschaft" veröffentlicht. Mit dem Weißbuch "Leben und 
Arbeiten in der Informationsgesellschaft - im Vordergrund der Mensch" wird ein weiterer 
Anstoß zu einer umfassenden Diskussion gegeben und vor allem das Problem der nicht 
ausreichend angepaßten Fachkenntnisse der Arbeitnehmer aufgegriffen mit dem Ziel, den 
notwendigen Wandel einzuleiten. 
Das Forum für die Informationsgesellschaft10 ist der Meinung, daß Aus- und 
Weiterbildung dringend überdacht werden müssen, sodaß Bildungseinrichtungen besser 
auf die Anforderungen der neuen Wirtschaftszweige eingehen können. Das Forum hebt 
ferner hervor, daß sich die Schulen mit der Einführung der Informationsgesellschaft 
zwangsläufig verändern werden. Aus finanziellen Gründen und aufgrund der Trägheit des 
Systems wird das nicht leicht sein. Bildung in der Informationsgesellschaft darf nicht 
mehr nur den Lehrer, sondern muß den Lernenden in den Mittelpunkt stellen, d. h. sie 
muß auf den Lernprozeß und weniger auf die Lehrenden ausgerichtet sein. 
In Anerkennung der Bedeutung der Aus- und Weiterbildung hat der Europäische Rat von 
Florenz die Kommission aufgefordert, unverzüglich einen Aktionsplan über das "Lernen 
in der Informationsgesellschaft" zu erarbeiten. Darin werden u. a. die Verbindung 
zwischen Schulnetzen auf europäischer Ebene, die Förderung multimedialer 
Ausbildungsinhalte sowie die Aufklärung und Ausbildung von Erziehern und Ausbildern 
im Bereich der neuen Instrumente der Informationsgesellschaft behandelt. 
In diesem Sinne wird, durch die Etablierung von öffentlichen und privaten 
Partnerschaften, ein großer Beitrag vom privatem Sektor erwartet. 
c) Wege zur "nachhaltigen Entwicklung" 
Das Konzept der "nachhaltigen Entwicklung" spiegelt die Erkenntnis wieder, daß die 
heute lebenden Menschen ihre Bedürfhisse befriedigen sollten, ohne dabei die 
10 SOCRATES und LEONARDO DA VINCI sowie Programm für Telematikanwendungen. 
Task Force "Multimediale Lernprogramme"; 1996 hat sie zum Europäischen Jahr des 
lebensbegleitenden Lernens erklärt, um die Öffentlichkeit auf die Notwendigkeit des Lernens 
nicht nur im Erziehungssystem, sondern auch zu Hause und am Arbeitsplatz aufmerksam zu 
machen. 
Das von der Kommission geschaffene Forum für die Informationsgesellschaft berät über Fragen 
der Informationsgesellschaft und ist ein Forum für sämtliche betroffenen Branchen und 
Interessengruppen. Der erste Bericht des Forums ist unter dem Titel "Networks for people and 
their communities" erschienen. 
Lebensqualität der künftigen Generationen in Frage zu stellen, d. h. ohne knappe 
Ressourcen aufzubrauchen und der Umwelt Schaden zuzufügen. 
Telematikanwendungen können beispielsweise dazu beitragen, die für die 
Verkehrsinfrastruktur notwendigen Investitionen zu senken sowie die 
Verkehrsüberlastung und Verschmutzung der Städte zu reduzieren. Das kann direkt durch 
Verkehrsleitsysteme und indirekt durch Nutzung in der Arbeitswelt, wie bei 
Telekonferenzen und Telearbeit, geschehen, die zu einer Verringerung des 
Mobilitätsbedarfs führen werden. Eine Überwachung der Luftverschmutzung könnte in 
Verbindung mit Verkehrsleitsystemen dazu benutzt werden, den Verkehr umzuleiten 
oder zu unterbinden, wenn die Luftverschmutzung bestimmte Grenzwerte erreicht. 
ICT können ein wichtiges Hilfsmittel für nachhaltige Entwicklung sein. Es kommt sehr 
auf die Rahmenbedingungen für den Einsatz der neuen Technologien an. Wie das Forum 
erklärt hat, besteht die Gefahr einer "Rückstoßwirkung", bei der kollektive Zugewinne zu 
einer zusätzlichen Güternachfrage führen und die Nachhaltigkeit verlorengeht - wie wir 
es in der Vergangenheit bereits erlebt haben. 
Will man die Menschen und die Unternehmen zu einem vernünftigeren 
Ressourcengebrauch bewegen, sind eine verstärkte Aufklärung sowie wirtschaftliche 
Anreize (zum Beispiel Steueranreize) notwendig. 
2.3. DER MENSCH IM MITTELPUNKT 
Die Informationsgesellschaft bietet dem Einzelnen und der Allgemeinheit Möglichkeiten 
zur Verbesserung des Lebens. Die Bürger in Europa werden in den Genuß von neuen 
Diensten kommen, die zur Steigerung der Lebensqualität sowohl zu Hause als auch am 
Arbeitsplatz beitragen. Darüber hinaus können die neuen Technologien auch bei der 
sozialen Ausgrenzung und den regionalen Unterschieden Abhilfe schaffen. 
Die Wahrung des öffentlichen Interesses bedeutet, daß der Verbraucherschutz an die 
neuen Gegebenheiten, die auf die schnelle Entwicklung von Informations- und 
Kommunikationstechnologie-Produkten und -Diensten zurückzuführen sind, angepaßt 
werden muß. 
a) Verstärkte Integration in Europa 
Eine aktive Teilnahme am Gesellschaftsleben hängt in zunehmendem Maß vom Zugang 
zu Informationsdiensten ab. Die geographische Nähe hingegen verliert an Bedeutung. 
Die Nachteile von Randgebieten können so durch Direktverbindungen kompensiert 
werden. Dadurch erhalten diese Gebiete neue Möglichkeiten, sich am Wirtschaftsleben 
zu beteiligen sowie von Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen und durch elektronische 
Online-Bibliotheken vom kulturellen Leben, von Museen und Galerien zu profitieren. 
Die Teilhabe von allen europäischen Regionen an der Informationsgesellschaft wird sich 
allerdings nicht automatisch vollziehen. Vielmehr sind dazu konkrete Maßnahmen 
erforderlich. 
Eine der notwendigen Voraussetzungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft ist 
eine Telekommunikationsinfrastruktur. Eine Reihe von Untersuchungen11 lassen 
erkennen, daß in vielerlei Hinsicht trotz der bestehenden Konvergenz bei der 
Entwicklung der Infrastruktur nach wie vor große Unterschiede zwischen den 
Mitgliedstaaten und zwischen Regionen vorhanden sind oder sogar noch entstehen. 
Die Liberalisierung wird die Dienstequalität verbessern und zu niedrigeren Preisen 
führen. Gleichzeitig wird die Pflicht zur Bereitstellung eines universellen Dienstes12 
gewährleisten, daß die Basis-Fernsprechdienste, die den Zugang zu Online-Diensten 
ermöglichen, für alle zu bezahlbaren Tarifen erhältlich sind. Da private Investitionen in 
die Infrastruktur nachfrageabhängig sind, ist zu erwarten, daß neue und fortschrittliche 
Dienste mit unterschiedlicher Geschwindigkeit und mit unterschiedlichen Bedingungen 
in der Gemeinschaft eingeführt werden. 
Um die Risiken zu minimieren, bedarf es lokaler, regionaler und nationaler Initiativen, 
nicht nur um Anreize zu Infrastrukturinvestitionen zu geben, sondern auch um die 
Nachfrage nach neuen Informationsdiensten anzukurbeln. Die Übertragung der 
Erfahrungen und der besten Anwendungen, die in fortschrittlichen Regionen gewonnen 
bzw. entwickelt werden, könnte dazu beitragen (z. B. bei Strategieentwicklungen, bei 
Nutzung von "Telecottages", bei der Telearbeit). Allerdings ist noch eine starke 
Zurückhaltung und ein Informationsmangel festzustellen. In ländlichen und 
strukturschwachen Regionen müssen spezielle Maßnahmen getroffen werden, um 
öffentlich-private und überregionale Partnerschaften zu fördern, regionale Strategien zu 
entwickeln und Pilotanwendungen1 zu initiieren. 
Auf Ebene der Europäischen Union werden einige lokale und regionale Initiativen durch 
einschlägige Instrumente, insbesondere durch den EFRE (aber auch durch den 
Sozialfonds, die Transeuropäischen Netze, F&E) unterstützt. Aufbauend auf 
existierenden Initiativen, wird die Kommission in näherer Zukunft weitere Initiativen 
ergreifen, um Aspekte der Informationsgesellschaft noch stärker in die 
Strukturfondspolitiken zu integrieren. 
Die europäische Informationsgesellschaft muß selbstverständlich auch die gemeinsamen 
Werte wiederspiegeln, die die Grundlage des europäischen Sozialmodells bilden, also 
11 
13 Siehe insbesondere die Studie "Assessment of the social and economic cohesion aspects of the 
development of the information society in Europe", die im Auftrag der Kommission auf der 
Grundlage von KOM(94)347 endg., Kapitel 3 Absatz b) verfaßt wurde. 
universeller Dienst ist ein in der Entwicklung befindliches und dynamisches Konzept. In ihrer 
Mitteilung COM (96)73 hat sich die Kommission verpfiichet, bis zum 1. Januar 1998 über Ziel, 
Stand, Umfang und Bezahlbarkeit des universellen Dienstes zu berichten und den 
Anpassungsbedarf zu überdenken. 
Es wurden bereits Pilotaktionen ins Leben gerufen, beispielsweise im Rahmen des Europäischen 
Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Sozialfonds. 
10 
Demokratie und Bürgerrechte, Chancengleichheit, soziales Wohlergehen und Solidarität. 
In unserer rapide sich ändernden Welt müssen diese Werte gestärkt und nicht geschwächt 
werden. Die speziellen Bedürfnisse von Frauen, älteren Menschen, Arbeitnehmern mit 
niedrigem Bildungsstand sowie von Minderheiten müssen besondere Beachtung finden. 
In Hinblick darauf hat die Kommission eine Reihe von Aktionen ins Leben gerufen mit 
dem Ziel, Bürger in Europa in den Mittelpunkt der Politik der Europäischen Union für 
die Informationsgesellschaft stellen. Dazu wurde das Forum für die 
Informationsgesellschaft und eine hochrangige Sachverständigengruppe für die sozialen 
und gesellschaftlichen Aspekte der Informationsgesellschaft geschaffen. Die Vertiefung 
des politischen, sozialen und gesellschaftlichen Dialogs über diese Themen wird im 
Grünbuch "Leben und Arbeiten in der Informationsgesellschaft - im Vordergrund der 
Mensch" behandelt. Nach dem Abschluß des Konsultationsprozesses wird die 
Kommission die nötigen Maßnahmen ergreifen. 
b) Schutz der Verbraucherinteressen 
Der Verbraucher muß geschützt werden, indem seine Interessen bei der Entwicklung der 
Informationsgesellschafts-Politik systematisch berücksichtigt werden. 
In diesem Sinne wird die Kommission Forschungsaktivitäten einleiten, die die 
Entwicklung von benutzerfreundlichen Informations- und Kommunikationstechnologien 
fordern. Sie wird außerdem Pilotanwendungen in Kooperation mit 
Verbraucherorganisationen testen. Desweiteren wird die Kommission auf die 
systematische Einbindung von Verbrauchervertretungen hinwirken, sowohl was die 
Standardisierungsaktivitäten angeht wie auch im Hinblick auf alle Konsultationsprozesse 
im Zusammenhang mit der Erarbeitung von legislativen Vorschlägen auf dem Gebiet der 
Informationsgesellschaft. 
Die Kommission mißt dem Problem unerwünschter oder anstößiger Informationen, die 
durch Online-Dienste und über Internet verbreitet werden und dem Schutz von 
Heranwachsenden, große Bedeutung bei. Die Kommission überprüft derzeitig dieses 
Thema, unter anderem im Zusammenhang mit dem Grünbuch über "Neue Audiovisuelle 
Dienstleistungen". Es ist klar, daß Lösungen auf internationaler Ebene gefunden werden 
müßen. 
Den Verbrauchern müssen die Auswirkungen und Begleiterscheinungen der 
Informationsgesellschaft in ihrem täglichen Leben bewußt und besser begreiflich 
gemacht werden, damit sie den Nutzen der Öffnung des Telekommunikationsmarktes, 
aber auch die Risiken der Informations- und Kommunikationstechnologien erkennen 
können. In diesem Zusammenhang sollte für das Thema "Countdown für 1998" 
geworben werden. Außerdem muß den Verbrauchern dabei geholfen werden, sachkundig 
zwischen alternativen Medieninhalten (d. h. Medienkompetenz) zu wählen. Dies bedeutet 
vermehrte Bemühungen in der Verbraucherinformation, nicht nur für Schüler, sondern 
auch für Erwachsene. 
11 
c) Verbesserung des öffentlichen Dienstangebots 
Der öffentliche Dienst muß verstärkt neue Technologien nutzen, um die Qualität, 
Offenheit, Transparenz und Benutzerfreundlichkeit der öffentlichen Dienstleistungen zu 
verbessern. Die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien ist zur 
Steigerung der Effizienz der Behörden unbedingt nötig. Dies ist vor dem Hintergrund der 
wirtschaftlichen Globalisierung und der Haushaltsengpässe eine absolute Notwendigkeit 
geworden. 
Die Kommission sollte bei der Nutzung von Informations- und 
Kommunikationstechnologien eine Führungsrolle spielen und so der öffentlichen 
Verwaltung in ganz Europa ein Vorbild sein. Dies gilt für Verfahren und Instrumente, die 
die Kommissionsbeamten bei ihrer täglichen Arbeit nutzen, für die Kontakte der 
Kommission mit an anderen Orten angesiedelten Dienststellen sowie für die Beziehungen 
zu den Verwaltungen der Mitgliedstaaten und zur Öffentlichkeit. Im Hinblick darauf hat 
die Kommission damit begonnen, Vorschläge für die F&E-Programme ACTS und 
ESPRIT auf elektronischem Weg entgegenzunehmen. 
Zusätzlich muß die Kohärenz der Netze der öffentlichen Dienste der Mitgliedstaaten 
verbessert werden, um eine nahtlose Kommunikation auf allen Ebenen der öffentlichen 
Verwaltung in der gesamten Europäischen Union zu gewährleisten. 
Sämtliche Verwaltungsebenen - ob lokal, regional, national oder europäisch - müssen der 
Öffentlichkeit den Zugang zu öffentlichen Informationen durch die Nutzung neuer 
Anwendungen erleichtern (d. h. öffentliche Informationskiosks oder Online-Systeme). 
d) Wahrung der kulturellen Vielfalt 
Der Multimedieninhalt ist eine wesentliche Komponente dçr Informationsgesellschaft, 
sowohl als wichtige und an Bedeutung gewinnende Einnahmequelle als auch Mittel zur 
Verbreitung von Ideen und Werten, was zum Erhalt und zur Förderung der kulturellen 
und sprachlichen Vielfalt in Europa beiträgt. Daher muß bei der beschleunigten 
Integration der europäischen Industrie für Multimedia-Inhalte in die globale Wirtschaft 
der Wahrung der europäischen kulturellen Vielfalt besonderes Augenmerk gewidmet 
werden. 
Europas vielfältiges kulturelles Erbe kann auch in wirtschaftlicher Hinsicht große 
Vorteile bieten. Um dieses Potential optimal zu nutzen, müssen kohärente 
ordnungspolitische Rahmenbedingungen für neue Produkte, Dienste und Inhalte 
geschaffen werden. Dem Schutz der Inhalte im Rahmen des Urheberrechts und 
verwandter Schutzrechte ist dabei von besonderer Relevanz. 
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Die Europäische Union erkennt die zunehmende Bedeutung der audiovisuellen Industrie 
an und hat eine Reihe von Initiativen ins Leben gerufen14. 
Die Medienindustrie befindet sich in einem tiefgreifenden strukturellen Wandelprozeß. 
Die großen Medienkonzerne weiten ihr Tätigkeitsfeld von den gedruckten Medien und 
dem traditionellen Rundfunk auf elektronische Veröffentlichungen und digitale 
Fernsehdienste aus. Es liegt auf der Hand, daß nur Unternehmen einer bestimmten Größe 
die hohen Kapitalbeträge, die für eine Beteiligung an dem neuen Medienmarkt notwendig 
sind, investieren können. Pluralismus und kulturelle Vielfalt bleiben aber auch für die 
Zunkunft Werte, die für die europäischen Demokratien eine zentrale Bedeutung haben. 
So gestattet die Informationsgesellschaft die Produktion und Verbreitung individuellerer 
Medieninhalte und wird zu einem erweiterten Spektrum von Informationsdiensten 
beitragen. Ein gutes Beispiel dafür ist Internet. Die interaktiven digitalen Dienste der 
Zukunft werden nicht etwa mit einer Begrenzung des Informationsumfangs einhergehen, 
vielmehr wird das Gegenteil der Fall sein: eine größere Vielfalt an Informationen. So 
wird die Entwicklung neuer Dienste und spezieller Kanäle entscheidend zum Pluralismus 
und zur kulturellen Vielfalt beitragen. 
Die Massenmedien haben einen starken Einfluß auf die öffentliche Meinung. Daher sind 
in sämtlichen Mitgliedstaaten Vorschriften für die Medienkonzentration in Kraft. 
Inzwischen sind jedoch Schritte auf der Ebene der Europäischen Union notwendig, um 
die Vorschriften zu koordinieren, den Binnenmarkt auszubauen und eine erneute 
Zersplitterung aufgrund einer uneinheitlichen Umsetzung der Vorschriften in den 
Mitgliedstaaten zu verhindern. Die Kommission prüft, ob zusätzliche Maßnahmen 
notwendig sind, um im Wege von Lizenzen den freien Marktzugang zu sichern. 
2.4. BEWÄLTIGUNG DER WELTWEITEN HERAUSFORDERUNG 
Der wachsende Wettbewerbsdruck aufgrund des Fortschritts bei den 
Kommunikationsnetzen führt zu einer radikalen Umstrukturierung von Unternehmen und 
zu einer Welle weltweiter Untemehmenszusammenschlüsse. Die Umstrukturierung der 
Wirtschaft wird durch das technologische Zusammenwachsen der informationsrelevanten 
Branchen, also der Telekommunikations-, Computer- und der Elektronikindustrie sowie 
der Industrie für Medieninhalte, weiter verstärkt. 
Die Globalisierung macht auch eine Veränderung der sozioökonomischen und 
institutionellen Strukturen der Mitgliedstaaten notwendig. Sie müssen angesichts der 
schwierigen Arbeitsmarktlage flexibler und effizienter werden. Zugleich eröffnet die 
Globalisierung aber auch neue Möglichkeiten auf dem Markt, was zu 
Wirtschaftswachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen kann. Das gilt 
14 Siehe MEDIA II und INFO 2000, Vorschlag für die Mehrsprachigkeit, Grünbuch "Neue 
audiovisuelle Dienste" (in Bearbeitung) und Änderung der Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen". 
13 
nicht nur für die Industriestaaten, sondern auch für die Entwicklungsländer, die 
Maßnahmen ergreifen, um an der globalen Informationsgesellschaft teilnehmen zu 
können. 
a) Aufstellung globaler Regeln 
Die Liberalisierung der Telekommunikation in Europa bietet zahlreiche Möglichkeiten 
für ausländische Investoren. Das muß jedoch mit einem gleichberechtigten Zugang zu 
Märkten in Drittländern einhergehen. Aus diesem Grund ist es wichtig, die WTO-
Verhandlungen über die Liberalisierung der Telekommunikations-Basisdienste bis zum 
15. Februar 1997 zum Abschluß zu bringen. Dieses Übereinkommen muß faire und 
offene Abmachungen über die weltweiten Satellitenkommunikationssysteme enthalten. 
Wenn wir erfolgreich an den Verhandlungen teilnehmen wollen, muß für die notwendige 
Koordinierung gesorgt werden, damit die Union mit nur einer Stimme spricht. 
Darüber hinaus können die Diskussionen über ein Informationstechnologie-Abkommen 
zu einer Senkung der Kosten der IT-Produkte für den Multimedienbereich beitragen und 
zwar durch die Aufhebung von Handelsbarrieren für IT Produkte und die Förderung von 
gegenseitiger Anerkennung. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, daß die 
Kommission eine neue Politik der Multimedia-Inhalts-Klassifizierung in Angriff nimmt. 
Es müssen globale grundlegende Regeln festgelegt werden, um faire 
Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten, beispielsweise für den Netzverbund und die 
Benutzerfreundlichkeit der Dienste, den Schutz des geistigen Eigentums, die 
Informationssicherung, die Vertraulichkeit und den Schutz personenbezogener Daten, die 
Förderung globaler Normen, die Beseitigung von Handelshemmnissen, die Sicherung des 
freien Informationsflusses, die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen und für 
kulturelle und sprachliche Fragen. 
Viele dieser Fragen werden bereits auf multilateraler Ebene wie in der G7, der 
Welthandelsorganisation (WTO), der Internationalen Fernmelde-Union (ITU), der 
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der 
Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und der Weltbank behandelt. 
Wenn bei multilateralen Verhandlungen mit Industriestaaten und aufstrebenden 
Industriestaaten allerdings der freie Zugang zu anderen Märkten nicht erreicht werden 
kann, müssen Verhandlungen auf bilateraler Ebene geführt werden, insbesondere über 
Regeln für die Beschaffung von Telekommunikationsausrüstungen und über die 
gegenseitige Anerkennung (MRAs). 
Der Wettbewerbspolitik der Europäischen Union muß weiterhin ein zweifaches Konzept 
zugrundeliegen. Einerseits erkennt sie an, daß Zusammenschlüsse notwendig sind, damit 
die europäischen Unternehmen groß genug sind, um sich auf dem Weltmarkt behaupten 
14 
zu können. Andererseits sollte sie den Ausschluß des Wettbewerbs auf den Märkten und 
marktbeherrschende Stellungen verhindern. 
b) Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn 
Die Europäische Union trägt auch eine besondere Verantwortung für die Integration ihrer 
Nachbarn in Mittel- und Osteuropa (MOEL), in der Gemeinschaft unabhängiger Staaten 
(GUS) und im Mittelmeerraum. Diesen Ländern kommen bereits Entwicklungs- und 
Kooperationshilfen der Gemeinschaft zugute, insbesondere aus dem PHARE- und 
MEDA-Programm. Ferner wurde ein regionaler Dialog über die Informationsgesellschaft 
aufgenommen, indem im Juni 1995 ein EU-MOEL-Forum eingerichtet und im Mai 1996 
eine gemeinsame Konferenz Europas und der Mittelmeerstaaten veranstaltet wurde. 
Was die Länder angeht, die sich um die Mitgliedschaft in der Europäischen Union 
beworben haben, sind besondere Anstrengungen nötig, um sie stärker in den Aufbau der 
Informationsgesellschaft einzubinden. Insbesondere mit den assoziierten Ländern in 
Mittel- und Osteuropa werden diese Gespräche im Rahmen von Assoziierungsabkommen 
und des institutionalisierten Dialogs weitergeführt. Eine allmähliche Annäherung der 
Rechtsgrundlagen und eine bessere Integration in die europäischen Netze und F&E-
Programme müssen ebenfalls erreicht werden. Ein spezieller Aktionsplan wird im 
September 1996 auf der nächsten Plenartagung des EU-MOEL-Forums in Prag vorgelegt. 
Eine aktive Förderung ordnungspolitischer Reformen, der Entwicklung von 
Anwendungen und der Infrastruktur sowie die Unterstützung der FuE-Anstrengungen 
müssen bei den Maßnahmen, die im Anschluß an die Konferenz der EU und der 
Mittelmeerstaaten getroffen werden, ebenfalls einen hohen Stellenwert erhalten. Die 
Hilfe für die Nachbarstaaten der Europäischen Union im Mittelmeerraum bei der 
Bewältigung der Herausforderungen der Informationsgesellschaft und somit die 
Förderung ihrer Integration in die Weltwirtschaft ist ein äußerst wichtiger Punkt. 
c) Förderung der Integration der Entwicklungsländer 
Auf weltweiter Ebene war die Konferenz über die Informationsgesellschaft und 
Entwicklung (ISAD), die im Mai 1996 in Südafrika stattfand, ein wichtiger Schritt in 
Richtung einer besseren Integration der Entwicklungsländer in die globale 
Informationsgesellschaft. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Konferenz wird Ende 
1996 eine Mitteilung über die Informationsgesellschaft und Entwicklung vorgelegt. Die 
vorhandenen Kooperations- und Entwicklungsinstrumente müssen überdacht und neu 
ausgerichtet werden, um der Entwicklung von Telekommumkationsinfrastrukturen und 
-anwendungen in der Entwicklungspolitik einen höheren Stellenwert einzuräumen. Dies 
ist nicht nur eine wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Beteiligung dieser 
Länder am internationalen Handel, sondern bietet ihnen auch neue 
Entwicklungsmöglichkeiten im eigenen Land. 
15 
3. DIE NÄCHSTEN SCHRITTE 
Das Europäische Parlament, der Rat, der Wirtschafts- und Sozialausschuß und der 
Ausschuß der Regionen werden ersucht, zu den Hauptpunkten dieser Mitteilung Stellung 
zu nehmen. Im Lichte der Konsultation wird die Kommission bis zum Ende des Jahres 
einen überarbeiteten Aktionsplan vorlegen und entsprechend der Zielrichtung dieser 
Mitteilung neue Maßnahmen vorschlagen. 
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ISSN 0254-1467 
KOM(96) 395 endg. 
DOKUMENTE 
DE 16 15 
Katalognummer : CB-C096-417-DE-C 
ISBN 92-78-07885-9 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
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