BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Das Abkommen über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Indien (im Folgenden „Abkommen“) wurde am 23. November 2001 in New Delhi unterzeichnet und trat am 14. Oktober 2002 in Kraft. Nach Artikel 11 Buchstabe b wird „[d]ieses Abkommen ... für fünf Jahre geschlossen und [es] kann nach Bewertung im vorletzten Jahr jedes Fünfjahreszeitraums einvernehmlich verlängert werden“. Das Abkommen wurde bisher zweimal verlängert; der Rat billigte 2009 und 2015 jeweils eine Verlängerung um weitere fünf Jahre.

Das geltende Abkommen läuft am 17. Mai 2020 aus.

Die von der Kommission vorgenommene Bewertung zeigt deutlich, dass das Abkommen einen wichtigen Rahmen bildet, der die Zusammenarbeit zwischen der EU und Indien in wissenschaftlich-technischen Bereichen, die für beide Seiten Vorrang besitzen, erleichtert und so für beide Seiten von Nutzen ist . In den vergangenen Jahren konnten nach einer gemeinsam mit der für Wissenschaft und Technologie zuständigen Abteilung (Department of Science & Technology – DST) und der Abteilung für Biotechnologie (Department of Biotechnology – DBT) im Rahmen des Programms Horizont 2020 durchgeführten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Bereich „Wasser“ sieben Projekte mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. EUR umgesetzt werden; bei einer gemeinsamen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen mit dem DBT zu Impfstoffen der neuen Generation mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. EUR wurden drei Projekte ausgewählt; ferner wurden zwei Innovationsinitiativen eingeleitet – ein Inkubatorennetz und eine Innovationsplattform, deren Teilnehmer mehr als 20 Innovationspartnerschaften abgeschlossen haben. Außerdem wurde eine Durchführungsvereinbarung zwischen dem Science and Engineering Research Board (SERB) und der Europäischen Kommission unterzeichnet, um die Aufnahme indischer Forscher in vom Europäischen Forschungsrat geförderte Teams zu erleichtern. Schließlich haben das DBT und das Ministerium für Erdwissenschaft (Ministry of Earth Science – MoES) zwei Kofinanzierungsmechanismen eingerichtet, über die die bei mehr als 50 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen von Horizont 2020 erfolgreichen indischen Teilnehmer finanziert werden.

Eine Verlängerung dieses Abkommens liegt im Interesse der EU, damit die Beteiligung an und die Erleichterung von wissenschaftlich-technischer Zusammenarbeit in Bereichen von beiderseitigem Interesse weitergeführt werden können, die zu technologischen Fortschritten führen und der europäischen Wissenschaftsgemeinschaft zugutekommen und damit der Marktzugang in Indien durch Zusammenarbeit verbessert werden kann.

Das Abkommen ist von wesentlicher Bedeutung für das Verständnis der Wissenschafts- und Innovationslandschaft des jeweils anderen Partners und für die gemeinsame Bestimmung von Bereichen, die bei der internationalen Zusammenarbeit in Forschung und Innovation für beide Seiten Vorrang besitzen. Es bietet einen rechtlichen und administrativen Rahmen für die Erörterung der Modalitäten der Zusammenarbeit und gewährleistet eine fundierte und gerechte Zuweisung von Mitteln für Forschung und Innovation in Bereichen, die den Interessen und Strategien der EU entsprechen, und kann an die Interessen und den Bedarf Indiens angepasst werden.

Ferner bildet es ein nützliches Forum für die Bewertung der bisherigen Zusammenarbeit und die Festlegung zukünftigen Handelns, unter anderem zu Themen wie offener Zugang und Grundsätze der offenen Innovation, durch die die Zusammenarbeit wirksam wird.

In der Sitzung des mit dem Abkommen eingesetzten Lenkungsausschusses EU-Indien am 1. März 2019 in New Delhi nahmen beide Parteien ihre Absicht zur Kenntnis, das Abkommen nach einer Bewertung gemäß Artikel 11 des Abkommens für einen weiteren Fünfjahreszeitraum unverändert zu verlängern.

Wie mit den indischen Partnern erörtert und vereinbart, wird der Inhalt des verlängerten Abkommens mit dem derzeit geltenden Abkommen identisch sein. Es schafft keine neuen Rechte und Pflichten für die EU, aber es wird die im Bereich der Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie bereits bestehende rechtliche Regelung zwischen den Parteien zeitlich verlängern.