1Einleitung

1.1Zweck der Bewertung

Die Zwischenbewertung des Programms der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2014–2018) („Euratom-Programm“) ist ein Erfordernis nach Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung des Rates. Die Kommission ist verpflichtet, diese Zwischenbewertung mit Unterstützung unabhängiger Sachverständiger durchzuführen, die auf Grundlage eines transparenten Verfahrens ausgewählt werden. Mit der Zwischenbewertung des Euratom-Programms wird eine Bestandsaufnahme der Leistungen und Ergebnisse des Programms, der Fortschritte und der Wirkung vorgenommen. Gegenstand der Bewertung sind zudem die Ziele und die fortbestehende Relevanz sämtlicher Maßnahmen, die Effizienz und der Einsatz von Ressourcen, der Spielraum für weitere Vereinfachungen und der Mehrwert für die Europäische Union. Gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung werden die direkten und indirekten Maßnahmen getrennt bewertet. Aus diesem Grunde hat die Kommission 2016 zwei verschiedene Gruppen unabhängiger Sachverständiger eingerichtet: eine für indirekte und eine für direkte Maßnahmen. Im Mai 2017 wurden der Kommission beide Berichte vorgelegt. Im vorliegenden Bericht der Kommission werden die Ergebnisse und Empfehlungen dieser Gruppen sowie die Beobachtungen der Kommission präsentiert. Im Einklang mit den Anforderungen an eine „bessere Rechtsetzung“ werden dem Bericht zwei Arbeitsunterlagen der Kommissionsdienststellen für direkte und indirekte Maßnahmen beigefügt, die eine umfassendere Einschätzung der Tätigkeiten im Rahmen des Euratom-Programms enthalten.

Während das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 über einen Zeitraum von sieben Jahren (2014-2020) läuft, ist das Euratom-Programm aufgrund der in Artikel 7 des Euratom-Vertrags festgelegten Obergrenze nur für 5 Jahre ausgelegt (2014-2018). Damit die Nuklearforschung auch in den verbleibenden 2 Jahren des derzeitigen Finanzrahmens unterstützt werden kann, hat die Kommission gleichzeitig mit diesem Bericht einen Vorschlag für eine Verordnung des Rates bezüglich des Euratom-Programms für Forschung und Ausbildung für 2019-2020 angenommen (COM(2017) 698 final).

1.2Euratom-Programm für Forschung und Ausbildung (2014-2018)

Im Rahmen des Euratom-Programms werden Forschung und Ausbildung auf folgenden Gebieten gefördert: Sicherheit und Gefahrenabwehr im Nuklearbereich, Strahlenschutz, Entsorgung radioaktiver Abfälle und Fusionsenergie. Die Durchführung des Programms erfolgt über direkte Maßnahmen im Bereich der Kernspaltung – d. h. Forschungstätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission (JRC) – und über indirekte Maßnahmen im Bereich der Kernspaltung und -fusion – d. h. über wettbewerbsorientierte Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen (Sicherheit der Kernspaltung, Abfallentsorgung und Strahlenschutz) – sowie über eine umfangreiche Kofinanzierungsmaßnahme mit namentlich bezeichnetem Begünstigten (Fusionsenergie), die von der Generaldirektion Forschung und Innovation der Kommission verwaltet wird.

Während für sämtliche Euratom-Forschungstätigkeiten zur Kernfusion die GD Forschung und Innovation mit indirekten Maßnahmen zuständig ist, wird die Euratom-Forschung zur Kernspaltung sowohl im Rahmen direkter als auch indirekter Maßnahmen gefördert.

In der Verordnung des Rates für 2014-2018 ist für die Durchführung des Euratom-Programms ein Budget von 1 603 329 000 EUR vorgesehen. Dieser Betrag ist wie folgt verteilt:

Ø indirekte Maßnahmen für die Kernfusionsforschung: 728 232 000 EUR

Ø indirekte Maßnahmen für Kernspaltung, Sicherheit und Strahlenschutz: 315 535 000 EUR

Ø direkte Maßnahmen für Sicherheit, Gefahrenabwehr und Sicherungsmaßnahmen im Bereich der Kernspaltung: 559 562 000 EUR.

2Zentrale Erkenntnisse zum Euratom-Programm für Forschung und Ausbildung (2014-2018)

2.1Relevanz des Programms

Mit indirekten und direkten Maßnahmen des Euratom-Programms werden Forschungstätigkeiten gefördert, die für die künftige wirtschaftliche Entwicklung sowie für die Sicherheit und das Wohlbefinden von EU-Bürgern von Bedeutung sind. Damit die Maßnahmen auch langfristig relevant sind, werden in enger Absprache mit den Mitgliedstaaten Arbeitsprogramme entwickelt. Die Kommission, die durch die JRC und die GD Forschung und Innovation vertreten wird, ist Mitglied verschiedener Technologieplattformen und -verbände, die in Europa tätig sind. Dadurch wird sichergestellt, dass mit dem Euratom-Programm den Erfordernissen bedeutender Akteure aus Forschung und Industrie in Europa Rechnung getragen wird. Um zu gewährleisten, dass die direkten Maßnahmen den Erfordernissen der Mitgliedstaaten gerecht werden und deren eigene Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen ideal ergänzen, steht die JRC in ständigem Kontakt zu den größten Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen in den einzelnen Mitgliedstaaten. Was nukleare Sicherungsmaßnahmen anbelangt, so ist die JRC Mitglied der Europäischen Vereinigung für Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Sicherungsmaßnahmen (ESARDA). Auf internationaler Ebene erfährt die EU in ihrer Rolle als weltweite Akteurin auf dem Gebiet der Sicherheit, Gefahrenabwehr und Sicherungsmaßnahmen im Nuklearbereich Unterstützung durch das Euratom-Programm, in dessen Rahmen Verträge mit internationalen Organisationen und Drittländern geschlossen werden.

Indirekte Maßnahmen

Mit der Kernfusionsforschung hat man sich bei der Euratom die langfristige Aufgabe zum Schwerpunkt gesetzt, magnetische Fusionsenergie als sichere und zuverlässige kohlenstofffreie Grundlaststromquelle zu entwickeln, die sowohl nachhaltig als auch wettbewerbsfähig ist. Dabei handelt es sich um ein gesamteuropäisches Vorhaben, das sich auf ein stabiles weltweites Netz von Kooperationspartnern stützen kann, was insbesondere im Hinblick auf das internationale ITER-Projekt äußerst wertvoll ist. Da nicht zu erwarten ist, dass Fusionsenergie noch vor der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts in wirtschaftlicher Hinsicht von Belang ist, stammen die meisten Finanzhilfen derzeit aus der öffentlichen Hand. Das lässt sich auch daran erkennen, dass der Teil des Euratom-Programms, mit dem die Kernfusionsforschung gefördert wird, 70 % des Budgets für indirekte Maßnahmen ausmacht.

In der Kernspaltungsforschung wurden über zwei Drittel der Ressourcen für die drei Forschungsschwerpunkte nukleare Sicherheit, Strahlenschutz und Entsorgung radioaktiver Abfälle aufgewendet. Die verbleibenden Ressourcen gingen an die Bereiche Forschungsinfrastrukturen sowie Aus- und Weiterbildung. Mit dem Programm wird ein Gleichgewicht zwischen der Sicherheit der aktuellen und der zukünftigen Nukleartechnologie hergestellt. Mit Hilfe von Euratom-Projekten, die den Bereich der Abfallwirtschaft betreffen, lassen sich viele Fragen im Hinblick auf die wirksame Entsorgung radioaktiver Abfälle in der EU zufriedenstellender beantworten. Hierzu zählen unter anderem die Sicherheit künftiger Endlager in geologischen Formationen, die Konditionierung radioaktiver Abfälle, das langfristige Verhalten von abgebrannten Brennelementen in Endlagern und die Sanierung stillgelegter Speicherstätten. Die Euratom-Forschung zum Strahlenschutz wird neue Erkenntnisse zur Wirkung niedriger Dosen ionisierender Strahlung auf den menschlichen Organismus hervorbringen, was dazu führen wird, dass Strahlung und Radionuklide in medizinischen Diagnose- und Therapieverfahren wirksamer und sicherer genutzt werden.

Was die Relevanz des Programms anbelangt, so wurden von den Sachverständigengruppen der Kommission für die indirekten Maßnahmen unter anderem folgende Bereiche genannt, die Verbesserungspotenzial bieten: weitere Synergieeffekte zwischen der Strahlenschutzforschung im Zusammenhang mit der medizinischen Bestrahlung und der im Rahmen von Horizont 2020 unterstützten Gesundheitsforschung sowie die Festlegung konkreterer Ziele für Maßnahmen in der Aus- und Weiterbildung im kerntechnischen Bereich.

Direkte Maßnahmen (JRC)