BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Das Abkommen über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien (im Folgenden „Abkommen“) trat am 7. August 2007 in Kraft. Gemäß Artikel XII Absatz 2 des Abkommens wird es „zunächst für fünf Jahre geschlossen und kann im Einvernehmen beider Vertragsparteien nach einer Bewertung im vorletzten Jahr jedes Fünfjahreszeitraums verlängert werden“. Das Abkommen wurde zuletzt 2017 verlängert und bleibt bis zum 7. August 2022 in Kraft, sofern die Vertragsparteien es nicht um einen weiteren Fünfjahreszeitraum verlängern.

Seit der letzten Verlängerung des Abkommens (Beschluss (EU) 2018/343) hat Brasilien bei der Entwicklung von Wissenschaft, Technologie und Innovation (WTI) weitere Fortschritte erzielt. Das Land kommt aufgrund seiner Größe und seiner Ressourcen einem Kontinent gleich und kann als wissenschaftliches Schwergewicht auf dem lateinamerikanischen Kontinent angesehen werden. Brasilien ist nach wie vor der wichtigste WTI-Partner der EU in der Region, wobei die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation (FuI) weiterhin ein wichtiger und positiver Baustein für die allgemeinen Beziehungen der EU zu diesem Land ist.

Die Hauptinstrumente für die Zusammenarbeit sind die EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation. Unter den nicht assoziierten Drittländern rangierte Brasilien an 6. Stelle der im Rahmen von Horizont 2020 aktivsten Länder (was einem Anteil von über 25 % an der Gesamtbeteiligung der Länder Lateinamerikas und der Karibik (LAK) entsprach) und wies eine überdurchschnittliche Erfolgsquote auf. Die von der Europäischen Kommission vorgenommene Bewertung zeigt deutlich, dass das Abkommen einen wichtigen Rahmen bildet, der die Zusammenarbeit zwischen der EU und Brasilien in wissenschaftlich-technischen Bereichen, die für beide Seiten Vorrang besitzen, erleichtert.

Während der Laufzeit von Horizont 2020 (2014-2020) führte die Zusammenarbeit zwischen der EU und der brasilianischen Forschungsgemeinschaft unter anderem zur Weiterentwicklung der transatlantischen meereswissenschaftlichen Forschung und Innovation im Rahmen des transatlantischen Bündnisses zur Erforschung des Atlantiks; die Grundlage dafür bildete die mit der EU und Südafrika unterzeichnete Erklärung von Belém. Darüber hinaus wurden im Zuge einer regen Zusammenarbeit in der Gesundheitsforschung globale Herausforderungen wie das Zika-Virus angegangen, und Brasilien beteiligte sich stark an den von der EU im Jahr 2016 veröffentlichten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Hervorzuheben ist die fruchtbare Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von COVID-19, bei der sich brasilianische Einrichtungen an zwei Projekten im Rahmen der von der Europäischen Kommission eingeleiteten Sofortmaßnahmen sowie von multilateralen Initiativen, insbesondere der globalen Forschungszusammenarbeit zur Vorsorge gegen Infektionskrankheiten (GloPID-R), einbrachten. Darüber hinaus hat in den vergangenen fünf Jahren eine erfolgreiche Beteiligung brasilianischer Einrichtungen an Forschungsinfrastrukturprojekten zur Kartierung einschlägiger Infrastrukturen in Lateinamerika und der Karibik beigetragen.

Durch eine Kooperationsvereinbarung im Rahmen des 2013 unterzeichneten und 2018 verlängerten Abkommens zwischen der Gemeinsamen Forschungsstelle und dem Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Innovation von Brasilien wurde die bilaterale Zusammenarbeit in mehreren Bereichen, nämlich Katastrophenprävention und Krisenmanagement, Überwachung von Waldbränden und Waldschädigung durch Fernerkundung sowie Klimawandel und kritische Rohstoffe, intensiviert.

Rechtsträger mit Sitz in nicht assoziierten Drittländern mit hohem Einkommen wie Brasilien tragen in der Regel die Kosten für ihre Teilnahme an Kooperationsmaßnahmen im Rahmen des EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass im Mai 2018 eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den brasilianischen föderalen und staatlichen Fördereinrichtungen und der Europäischen Kommission unterzeichnet wurde, um die Zusammenarbeit mit den Agenturen zu erleichtern, die Mittel für brasilianische Rechtsträger bereitstellten, die an Kooperationsmaßnahmen im Rahmen von Horizont 2020 teilnahmen. Eine ähnliche Vereinbarung soll auch im Kontext von Horizont Europa unterzeichnet werden, damit brasilianische Rechtsträger für ihre Teilnahme an Projekten, die im Rahmen von Horizont Europa für eine Finanzierung ausgewählt werden, Unterstützung erhalten.

Auf der Sitzung des gemeinsamen Lenkungsausschusses EU-Brasilien für Wissenschaft und Technologie, die am 24. März 2021 stattfand, wurde die positive Dynamik unseres Dialogs in allen oben genannten Bereichen bestätigt und die Fortsetzung und Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit im FuI-Bereich im Rahmen von Horizont Europa (2021-2027) ins Auge gefasst. All dies spricht dafür, dass gute Aussichten für eine Beteiligung Brasiliens an künftigen Missionen und Partnerschaften im Rahmen von Horizont Europa bestehen. Darüber hinaus nimmt Brasilien in der nächsten Programmplanung des EAD für den Zeitraum 2021-2027 mit mehreren von der EU und Brasilien vorgesehenen Team-Europa-Initiativen (TEI), die vorrangig auf übergeordnete Ziele der EU ausgerichtet sind, einen wichtigen Platz ein. Dadurch werden die Position Brasiliens als strategischer WTI-Partner der EU und das erhebliche Synergiepotenzial bekräftigt. Daher liegt es angesichts der vorstehenden Ausführungen im Interesse der EU, das Abkommen über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien um einen weiteren Fünfjahreszeitraum zu verlängern. Beide Parteien bekräftigten in einem Briefwechsel vom 11. Mai 2021 und 24. Mai 2021 ihren Wunsch, das Abkommen zu verlängern. Inhaltlich wird das verlängerte Abkommen mit dem derzeit geltenden Abkommen identisch sein.

•Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich