ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Titel (und/oder Name des Begünstigten)

Misura 07 „Servizi di base e rinnovamento dei villaggi nelle zone rurali (Art. 20)” Sottomisura 7.4 Operazione A) Investimenti nella creazione, miglioramento o ampliamento di servizi locali di base e infrastrutture“, Sottomisura 7.5 Operazione A) Investimenti in infrastrutture ricreazionali per uso pubblico, informazioni turistiche, infrastrutture, Sottomisura 7.6 Operazione A) Investimenti relativi al patrimonio culturale e naturale delle aree rurali, Sottomisura 7.2 operazione A) — azione C del Gal Colli Esini „Attivazione servizi di incubazione d’impresa, luoghi di co-working, fab-lab“.
(1)

Der Beschluss ist an Guess?, Inc., Guess? Europe, B.V. und Guess Europe Sagl (im Folgenden zusammen „Guess“) gerichtet. Guess?, Inc. ist ein an der New Yorker Börse notiertes US-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Delaware. Es entwirft, vermarktet, vertreibt und lizenziert moderne Bekleidung und Accessoires. Guess?, Inc. ist mittelbarer Eigentümer von Guess? Europe, B.V. (seit 1996 in den Niederlanden ansässig). Guess? Europe, B.V. wiederum kontrolliert das Schweizer Unternehmen Guess Europe Sagl. Guess? Europe, B.V. ist die 100 %ige Muttergesellschaft (unmittelbar oder mittelbar) der Guess-Tochtergesellschaften im Europäischen Wirtschaftsraum („EWR“).
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Bei in Holzbehältnissen gereiften Weißweinen beträgt der maximale Gehalt an flüchtiger Säure: 1 g/l bei bis zu 10 % vol Alkohol zuzüglich 0,06 g/l für jeden zusätzlichen Grad Alkoholgehalt über 10 % vol, mit einem maximalen Gehalt von 1,08 g/l. Allgemeine Analysemerkmale Maximaler Gesamtalkoholgehalt (in % vol): 15 Minimaler vorhandener Alkoholgehalt (in % vol): 9 Mindestgesamtsäuregehalt: 4,5 Gramm pro Liter, ausgedrückt als Weinsäure Maximaler Gehalt an flüchtiger Säure (in Milliäquivalent pro Liter): 10 Höchstgehalt an Schwefeldioxid (in Milligramm pro Liter): 180
Rechtsgrundlage

Joint Ministerial Decision No 198 of the Ministers of Finance; Development and Investment; Labour and Social Affairs of 19 August 2020 (Government Gazette 3460/19.8.2020), the Joint Ministerial Decision No 217 of the Ministers of Finance; Development and Investment; Labour and Social Affairs of 15 September 2020 (Government Gazette 3948/15.9.2020) as well as the Joint Ministerial Decision No 223 of the Ministers of Finance; Development and Investment, Labour and Social Affairs of 22 September 2020 (Government Gazette 4077/22.9.2020).
C 308/2

Mitteilung nach Artikel 6 Absatz 6 Buchstabe f des Protokolls II über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen im Rahmen des Interims-Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den Pazifik-Staaten andererseits

(2020/C 308/02)

Mit dieser Bekanntmachung werden die interessierten Parteien davon in Kenntnis gesetzt, dass die Salomonen am 18. Mai 2020 eine Notifikation gemäß Artikel 6 Absatz 6 Buchstabe b des Protokolls II über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen bei verarbeiteten Fischereierzeugnissen im Rahmen des Interims-Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den Pazifik-Staaten andererseits (ABl. L 272 vom 16.10.2009, S. 1) an die Europäische Kommission gerichtet haben.
25.6.2020

Carbamazepin Tillomed 200 and 400 mg prolonged-release tablets and associated names

carbamazepine

Siehe Anhang II

Siehe Anhang II
Bekanntmachung eines Antrags auf Feststellung der Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU — Ende der Unterbrechung und Verlängerung der Frist für den Erlass von Durchführungsrechtsakten

(2020/C 242/04)

Am 19. September 2019 hat die Kommission einen Antrag nach Artikel 35 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (1) erhalten.

Der Antrag, der von Slovenske železnice — Tovorni promet, d.o.o. gestellt wurde, betrifft Schienengüterverkehrsleistungen. Die entsprechende Bekanntmachung wurde auf Seite 10 des Amtsblatts C 53 vom 17. Februar 2020 veröffentlicht.

Am 16. Dezember 2019 forderte die Kommission die nationalen Behörden auf, spätestens bis zum 6. Januar 2020 zusätzliche Informationen vorzulegen. Wie in der auf Seite 2 des Amtsblatts C 211 vom 25. Juni 2020 veröffentlichten Bekanntmachung angekündigt, wurde die endgültige Frist nach Eingang der vollständigen und korrekten Informationen um 22 Arbeitstage verlängert. Vollständige und korrekte Informationen sind am 25. Mai 2020 eingegangen.

Gemäß Anhang IV Nummer 1 Unterabsatz 4 der Richtlinie 2014/25/EU kann die Frist von der Kommission mit Zustimmung derjenigen, die den betreffenden Antrag auf Ausnahme gestellt haben, verlängert werden. Angesichts der derzeitigen Situation sowie der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wird mit der Zustimmung von Slovenske železnice — Tovorni promet, d.o.o. die Frist, innerhalb der die Kommission über den Antrag zu entscheiden hat, bis zum 24. Juli 2020 verlängert.

(1) Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/17/EG (ABl. L 94 vom 28.3.2014, S. 243).
C 211/10

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie Referenz- und Abzinsungssätze, anwendbar ab 1. Juli 2020

(Veröffentlicht nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 (ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1))

(2020/C 211/08)

Die Basissätze wurden nach der Mitteilung der Kommission über die Änderung der Methode zur Festsetzung der Referenz- und Abzinsungssätze (ABl. C 14 vom 19.1.2008, S. 6) berechnet. Der Referenzsatz berechnet sich aus dem Basissatz zuzüglich der in der Mitteilung für die einzelnen Anwendungen jeweils festgelegten Margen. Bei der Ermittlung des Abzinsungssatzes wird eine Marge von 100 Basispunkten hinzugefügt. Nach der Verordnung (EG) Nr. 271/2008 der Kommission vom 30. Januar 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 berechnet sich auch der Rückforderungssatz durch einen Aufschlag von 100 Basispunkten auf den Basissatz, sofern in einer einschlägigen Entscheidung nichts anderes festgelegt ist.

Die geänderten Sätze sind fett gedruckt.

Die vorhergehende Tabelle wurde im ABl. C 171 vom 19.5.2020, S. 6. veröffentlicht.
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Die Temperatur des Soltvadkert-Sees hat eine ausgleichende Wirkung, indem sie die Verfügbarkeit des Grundwassers reguliert und für günstige Feuchtigkeitswerte sorgt. Der Grundwasserspiegel liegt nahe an der Oberfläche, sodass Wasser leicht von den Reben aufgenommen werden kann. Die zahlreichen Sonnenstunden und die günstige Grundwasserversorgung tragen zu einer gleichmäßigen Entwicklung der Trauben bei, was eine gleichbleibend hohe Qualität des Weinbaus gewährleistet. Dadurch verringert sich die Bedeutung des Jahrgangseffekts und so kann fast jedes Jahr hochwertiger Wein aus Trauben von gleichbleibender Qualität erzeugt werden.
C 156/10

Bekanntmachung zu den geltenden Antisubventionsmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei: Umfirmierung eines Unternehmens, für das der Ausgleichszollsatz für nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende Unternehmen gilt

(2020/C 156/04)

Die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei unterliegen einem endgültigen Ausgleichszoll, der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/309 der Kommission (1) eingeführt wurde.

Penta Su Ürünleri Üretim ve Sanayi Tic. A.Ş. (TARIC (2)-Zusatzcode B985) — ein Unternehmen, für das der Ausgleichszollsatz für nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende Unternehmen in Höhe von 7,6 % gilt — unterrichtete die Kommission, dass es seinen Namen in Fishark Su Ürünleri Üretim Sanayi ve Ticaret A.Ş. geändert hat.

Nach einer Änderung seines Namens (3) bat das Unternehmen die Kommission am 16. Januar 2020 zu bestätigen, dass die Umfirmierung nicht seinen Anspruch auf den Zollsatz berührt, der für das Unternehmen unter seinem früheren Namen galt.

Die Kommission hat die vorgelegten Angaben geprüft und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Umfirmierung die Feststellungen der Durchführungsverordnung (EU) 2015/309 in keiner Weise berührt.

Daher sind die Bezugnahmen im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/309 auf

Penta Su Ürünleri Üretim ve Sanayi Tic. A.Ş. B985

zu verstehen als Bezugnahmen auf

Fishark Su Ürünleri Üretim Sanayi ve Ticaret A.Ş. B985

Der ursprünglich Penta Su Ürünleri Üretim ve Sanayi Tic. A.Ş. zugewiesene TARIC-Zusatzcode B985 gilt künftig für Fishark Su Ürünleri Üretim Sanayi ve Ticaret A.Ş.

(1) Durchführungsverordnung (EU) 2015/309 der Kommission vom 26. Februar 2015 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei (ABl. L 56 vom 27.2.2015, S. 12).

(2) Integrierter Tarif der Europäischen Union.

(3) Türkisches Handelsregister, Amtsblatt Nr. 9827 vom 13.5.2019.
C 83/5

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie Referenz- und Abzinsungssätze, anwendbar ab 1 April 2020

(veröffentlicht nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 (ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1))

(2020/C 83/05)

Die Basissätze wurden nach der Mitteilung der Kommission über die Änderung der Methode zur Festsetzung der Referenz- und Abzinsungssätze (ABl. C 14 vom 19.1.2008, S. 6) berechnet. Der Referenzsatz berechnet sich aus dem Basissatz zuzüglich der in der Mitteilung für die einzelnen Anwendungen jeweils festgelegten Margen. Bei der Ermittlung des Abzinsungssatzes wird eine Marge von 100 Basispunkten hinzugefügt. Nach der Verordnung (EG) Nr. 271/2008 der Kommission vom 30. Januar 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 berechnet sich auch der Rückforderungssatz durch einen Aufschlag von 100 Basispunkten auf den Basissatz, sofern in einer einschlägigen Entscheidung nichts anderes festgelegt ist.

Die geänderten Sätze sind fett gedruckt.

Die vorhergehende Tabelle wurde im ABl. C 64 vom 27.2.2020, S. 16, veröffentlicht.
Anschrift, bei der der Text und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Weitere Informationen: Ministero delle Infrastrutture e dei Trasporti Dipartimento per i trasporti, la navigazione, gli affari generali ed il personale Direzione generale per gli aeroporti ed il trasporto aereo Via Giuseppe Caraci, 36 00157 Roma ITALIEN Telefon: +39 0641583690 Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC) Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze Viale Castro Pretorio, 118 00185 Roma ITALIEN Telefon: +39 0644596515 Internet: http://www.mit.gov.it http://www.enac.gov.it Email: dg.ta@pec.mit.gov osp@enac.gov.it
Anschrift, bei der der Text und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Weitere Informationen: Ministero delle Infrastrutture e dei Trasporti (Ministerium für Infrastruktur und Verkehr) Dipartimento per i trasporti, la navigazione, gli affari generali ed il personale Direzione generale per gli aeroporti ed il trasporto aereo Via Giuseppe Caraci, 36 00157 Rom ITALIEN Tel. +39 0641583690 Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC) Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze Viale Castro Pretorio, 118 00185 Rom ITALIEN Tel. +39 0644596515 Website: http://www.mit.gov.it http://www.enac.gov.it EMail: dg.ta@pec.mit.gov osp@enac.gov.it
Draft amendment of the Resolution of the Government of the Republic of Lithuania of August 22, 1997 No. 912 „On the Agricultural Credit Guarantee Fund“

Draft amendment of the order of Minister of Agriculture of Republic of Lithuania of November 14, 2019 No. 3D-624 „On the Approval of the Regulations on Individual Guarantees issued by the Agricultural Credit Guarantee Fund“

Draft amendment of the order of the Minister of Agriculture of the Republic of Lithuania of 26 June, 2020 No. 3D-482 „On the Approval of the State Aid Scheme“ Interest and guarantee premium compensation during the COVID-19 outbreak
C)

Beschreibung des kausalen Zusammenhangs zwischen den unter Buchstabe A und den unter Buchstabe B genannten Aspekten Nizza-Weine erhalten ihre besonderen Qualitätsmerkmale aus der Interaktion zwischen der natürlichen Umwelt und den menschlichen Faktoren der Tradition und des Wissens im Hinblick auf den Anbau, die Weinbereitung und die Reifung. Insbesondere haben Erzeuger sehr qualitative Entscheidungen für den Anbau der Trauben (begrenzte Erträge, insbesondere für Sorten mit der Angabe Vigna) und die Herstellung von Weinen der DOCG Nizza getroffen, indem sie das Verfahren der Anreicherung nicht anwenden. Das auf die Antike zurückgehende Kulturwissen mit der Reberziehung im Streifensystem oder auch in Spalierform, wobei die Reben mittels eines traditionell nach dem Guyot-System durchgeführten, akkuraten Rebschnitts und einer angemessenen Ausdünnung der Trauben bewirtschaftet werden, bestätigt sich darin, dass die Nizza-Rebflächen sehr niedrige Hektarerträge von höchstens 7 Tonnen aufweisen. In Verbindung mit relativ hohen Tagestemperaturen ermöglichen diese Faktoren die optimale Reifung der Trauben, wodurch Nizza-Weine ihre typischen organoleptischen Eigenschaften erhalten. Bei der Traubenlese, die entweder traditionell von Hand oder unter Einsatz moderner Lesemaschinen, die diese Arbeiten auch in hügeligem Gelände ermöglichen, erfolgt, wird höchste Sorgfalt auf die Sicherstellung einer hohen Qualität der geernteten Trauben verwandt, um deren Qualitätsmerkmale so weit wie möglich zu erhalten. Die Weinbereitungstechnik wurde für dieses hervorragende Ausgangsmaterial perfektioniert; anschließend erfolgt eine angemessene Reifezeit von mindestens 18 Monaten und bis zur mehr als 30 Monaten für den Nizza Riserva. Die Region Nizza ist ein historisches Zentrum für die Herstellung von Barbera-Weinen im Piemont mit einer beeindruckenden Tradition der Verarbeitung, Reifung und Vermarktung des Endproduktes, was eine Voraussetzung für die Herstellung und weitere Etablierung auf dem Markt der durchschnittlich bis lang gereiften strukturierten Rotweine darstellt.
C 241/17

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie Referenz- und Abzinsungssätze, anwendbar ab 1. Juli 2021

(veröffentlicht nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 (1) der Kommission vom 21. April 2004)

(2021/C 241/06)

Die Basissätze wurden nach der Mitteilung der Kommission über die Änderung der Methode zur Festsetzung der Referenz- und Abzinsungssätze (ABl. C 14 vom 19.1.2008, S. 6) berechnet. Der Referenzsatz berechnet sich aus dem Basissatz zuzüglich der in der Mitteilung für die einzelnen Anwendungen jeweils festgelegten Margen. Bei der Ermittlung des Abzinsungssatzes wird eine Marge von 100 Basispunkten hinzugefügt. Nach der Verordnung (EG) Nr. 271/2008 der Kommission vom 30. Januar 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 berechnet sich auch der Rückforderungssatz durch einen Aufschlag von 100 Basispunkten auf den Basissatz, sofern in einer einschlägigen Entscheidung nichts anderes festgelegt ist.

Die geänderten Sätze sind fett gedruckt.

Die vorhergehende Tabelle wurde im ABl. C 201 vom 28.5.2021, S. 10, veröffentlicht.

Von Bis AT BE BG CY CZ DE DK EE EL ES FI FR HR HU IE IT LT LU LV MT NL PL PT RO SE SI SK UK 1.7.2021 … -0,45 -0,45 0,00 -0,45 0,60 -0,45 0,04 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,22 0,93 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,15 -0,45 1,75 0,01 -0,45 -0,45 0,15 1.6.2021 30.6.2021 -0,45 -0,45 0,00 -0,45 0,50 -0,45 0,04 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,22 0,80 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,15 -0,45 1,75 0,01 -0,45 -0,45 0,15 1.5.2021 31.5.2021 -0,45 -0,45 0,00 -0,45 0,50 -0,45 0,04 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,22 0,80 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,15 -0,45 1,75 0,01 -0,45 -0,45 0,11 1.4.2021 30.4.2021 -0,45 -0,45 0,00 -0,45 0,50 -0,45 0,04 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,22 0,80 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,15 -0,45 1,75 -0,02 -0,45 -0,45 0,11 1.3.2021 31.3.2021 -0,45 -0,45 0,00 -0,45 0,44 -0,45 0,04 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,22 0,80 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,15 -0,45 2,07 -0,02 -0,45 -0,45 0,11 1.2.2021 28.2.2021 -0,45 -0,45 0,00 -0,45 0,44 -0,45 0,05 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,22 0,80 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,19 -0,45 2,07 -0,02 -0,45 -0,45 0,12 1.1.2021 31.1.2021 -0,45 -0,45 0,00 -0,45 0,44 -0,45 0,06 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,22 0,80 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 -0,45 0,23 -0,45 2,07 0,00 -0,45 -0,45 0,15

(1) ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1.
Rechtsgrundlage

Order of Minister of Agriculture of the Republic of Lithuania „On the Approval of the Rules for the Granting of Temporary State Aid to Vegetable Producers“, No. 3D-540, 17 July, 2020 („submeasure V“ of the scheme SA. 57823 (2020/N) (limited amount of aid supporting vegetables producers)) Order of Minister of Agriculture of the Republic of Lithuania „On the Rules for the Payment of Temporary State Aid to pig producers“ No. 3D-557, 27 July 2020, („submeasure P“ of the scheme SA. 57823 (2020/N) (limited amount of aid supporting pig producers)) Order of Minister of Agriculture of the Republic of Lithuania “On the Approval of the Scheme of the Financial Incentive Measure „Loans to ensure the Liquidity of Economic Entities, acting in Field of production, processing and marketing of Agricultural and Aquaculture Products, during the COVID-19 outbreak“ No. 3D-539, 16 July 2020, („submeasure L“ of the scheme SA. 57823 (2020/N) (loans to ensure the liquidity of economic entities))
Einmaischen: Die Basis für das Einmaischen sind ausreichend gereifte, hochwertige Früchte. Ein besonderer Schritt bei der Herstellung von „Madarasi birspálinka“ ist die Nachreifung der Quitten vor der Verarbeitung. Dieser Vorgang kann bei Bedarf bis zu fünf Tagen dauern. Während dieser Zeit wird durch die Lagerung der Früchte an einem kühlen Ort (wodurch Fäulnis verhindert wird) für einen einwandfreien Reifeprozess und einen ähnlichen Reifegrad gesorgt. Dabei kommt es im Fruchtkonzentrat zu einer Anreicherung mit Aromastoffen, die dem Pálinka sein einzigartiges Aroma verleihen. Der Flaum an der Oberfläche der Quitte muss entfernt werden, denn wenn er in großen Mengen in die Maische gelangt, verleiht er dem Pálinka einen unangenehmen, bitteren Geschmack. Kleine Flaummengen bewirken keine unliebsamen Veränderungen beim Enderzeugnis. Der Flaum wird durch Waschen, Abreiben und Abwischen entfernt. Die entstielten Früchte werden zerkleinert und gemahlen. Den zerkleinerten Früchten kann Wasser zugesetzt werden, um die richtige Konsistenz zu erreichen. Die fertige Maische wird in Gärbehälter (Stahl oder Kunststoff) gepumpt.
C 103/4

Mitteilung der Kommission über von Polen gemeldete Fälle fehlender Reziprozität gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates

(2021/C 103/04)

I. Rechtsgrundlage

Die vorliegenden Angaben stützen sich auf die Mitteilung Polens gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (kodifizierter Text) (1).

Falls ein in der Liste in Anhang II der Verordnung (EU) 2018/1806 (Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige für einen Aufenthalt, der 90 Tage je Zeitraum von 180 Tagen nicht überschreitet, von der Pflicht, beim Überschreiten der Außengrenzen der Mitgliedstaaten im Besitz eines Visums zu sein, befreit sind) aufgeführtes Drittland Staatsangehörigen mindestens eines Mitgliedstaats eine Visumpflicht auferlegt, macht der betroffene Mitgliedstaat nach Artikel 7 der Verordnung dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission darüber schriftlich Mitteilung.

Informationen zu dieser Mitteilung werden von der Kommission unter Angabe des Zeitpunkts der Anwendung der Visumpflicht sowie der Art der betroffenen Reisedokumente und Visa unverzüglich im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Die Kommission hat bereits Mitteilungen Deutschlands betreffend die Republik Korea und Japan erhalten und am 8. Oktober 2020 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. (2) Gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EU) 2018/1806 werden alle nachfolgenden Mitteilungen eines anderen Mitgliedstaats gemäß Buchstabe a, die dasselbe Drittland während der Geltungsdauer der gemäß Buchstabe e oder f erlassenen Maßnahmen in Bezug auf dieses Drittland betreffen, mit den laufenden Verfahren zusammengeführt, ohne dass die in diesen Buchstaben genannten Fristen oder Zeiträume verlängert werden.

II. Informationen zu der Mitteilung Polens unter Angabe des Zeitpunkts der Anwendung der Visumpflicht sowie der Art der betroffenen Reisedokumente und Visa

Die Kommission hat am 18. November 2020 eine Mitteilung Polens erhalten, die Folgendes zum Gegenstand hat:

— Republik Korea,

— Japan. In Anhang II der Verordnung (EU) 2018/1806 aufgeführter Drittstaat, der die Visumpflicht anwendet Zeitpunkt der Anwendung der Visumpflicht Art der betroffenen Reisedokumente und Visa Republik Korea 13. April 2020 Alle polnischen Staatsangehörigen; alle Arten von Reisepässen Japan 21. März 2020 Alle polnischen Staatsangehörigen; alle Arten von Reisepässen

(1) ABl. L 303 vom 28.11.2018, S. 39.

(2) ABl. C 332 vom 8.10.2020, S. 3.
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Höchstgehalt an Schwefeldioxid: 190 mg/l bei einem Zuckergehalt von ≥ 5 g/l (außer „Roble“) Allgemeine Analysemerkmale Maximaler Gesamtalkoholgehalt (in % vol): Minimaler vorhandener Alkoholgehalt (in % vol): 9 Mindestgesamtsäure: 4 Gramm pro Liter, ausgedrückt als Weinsäure Maximaler Gehalt an flüchtiger Säure (in Milliäquivalent pro Liter): 10 Höchstgehalt an Schwefeldioxid (in Milligramm pro Liter): 140
BEKANNTMACHUNG

(2021/C 40/12)

Die Kommission informiert die betroffenen Unternehmen und Behörden der Mitgliedstaaten, dass die in Anhang 2-E Teil 1 Abschnitt C und Teil 2 Abschnitt C des Abkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft (WPA) genannten önologischen Verfahren gemäß Artikel 2.26 des WPA vom 15. Januar 2021 in der EU und in Japan jeweils für unter Kapitel 2 Abschnitt C des WPA fallende Weinbauerzeugnisse genehmigt werden.
Rechtsgrundlage

Act No. 115/2001 Col., on support of sport, as amended Act No. 218/2000 Col., on budgetary rules, as amended Act No. 500/2004 Col., Administrative procedure Code, as amended Resolution of the Government of the Czech Republic of 14 October 2020 No. 1038 on the Program for the Support of Business Entities in the Field of Sport Affected by the World Spread of COVID - 19 „COVID — Sport II“)
Rechtsgrundlage

Administrative measure adopted by the Ministry for Transport, Infrastructure and Capital Projects following the required authorization from the Malta Transport Authority based on Article 6(1)(b) of the Authority for Transport in Malta Act (CAP 499 of the Laws of Malta).