Handel hat positive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, weil ein Siebtel aller EU-Arbeitsplätze (das sind 31 Millionen Arbeitsplätze) vom Export abhängig ist. Exportbezogene EU-Arbeitsplätze sind im Durchschnitt mit einem höheren Lohnniveau verbunden, wobei der Lohnaufschlag bis zu 16 % beträgt. Trotzdem kann sich die Globalisierung auf einige Wirtschaftszweige und auf einige Regionen negativ auswirken. Die EU arbeitet daran, diejenigen, die von solchen negativen Auswirkungen betroffen sind, bei der Anpassung zu unterstützen, und die Anpassungsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu stärken. Eine modernisierte Gemeinsame Agrarpolitik ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass der Agrar- und Lebensmittelsektor sich erfolgreich in die internationalen Märkte integrieren und weiterhin für hohe Standards eintreten kann. Die Kommission arbeitet daran, den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung flexibler zu gestalten, damit die Fördermittel aus diesem Fonds bei Unternehmensschließungen schneller ausgezahlt werden können. Der Fonds könnte auch die Auswirkungen innovationsbedingter Umbrüche abfedern, indem er auf unerwartete Störungen der Produktionsketten reagiert. Zugleich könnte der Europäische Struktur- und Investitionsfonds dazu beitragen, die Resilienz lokaler Wirtschaftssysteme und Arbeitsmärkte zu stärken, und den dynamischen Veränderungen vorgreifen, die von der Globalisierung und vom technologischen Wandel zu erwarten sind.

Handelspolitik allein reicht jedoch nicht aus, um dieses Ziel zu verwirklichen: Eine erfolgreiche Globalisierung, die allen zugutekommt, setzt eine Stärkung der globalen Governance in allen Bereichen voraus, also auch beim Klimaschutz. Ausgehend von der Ebene der Mitgliedstaaten bedarf es umfassender innenpolitischer Maßnahmen in vielen Bereichen, darunter Bildung, Investitionen, Innovation, Energie, Steuer- und Sozialpolitik. Beispiele für Beiträge der Kommission sind der Vorschlag für eine europäische Säule sozialer Rechte sowie die EU-Kohäsionspolitik. Diese Politikfelder, die unter anderem Fragen der Ungleichheit und der sozialen Inklusion behandeln, sollten verstärkt auf das Europäische Semester abgestimmt werden.

Durch die Globalisierung sind komplexe Produktionsketten entstanden, bei denen in einer Reihe von Ländern ein Mehrwert geschaffen wird. Der Abbau von Handelshemmnissen ist unabdingbar, wenn die EU diese globalen Wertschöpfungsketten weiterhin zum Vorteil aller Bürger Europas – in ihrer Eigenschaft als Importeure, Exporteure, Arbeitnehmer, Verbraucher usw. – nutzen können soll. Eine Abschottung des EU-Marktes oder die Errichtung protektionistischer Handelsschranken würde nicht nur der stark integrierten EU-Wirtschaft schaden, sondern auch der Wirtschaft ihrer Partnerländer, zu denen die ärmsten Länder der Welt zählen. Als weltweit größter Handelsblock und als engagierter internationaler Akteur verfügt die EU über das Potenzial, die Globalisierung im Geiste einer multilateralen Governance zu gestalten.

Im Mai eröffnete die Kommission eine Debatte über die Frage, was die EU tun kann, um die Globalisierung im Sinne unserer gemeinsamen Interessen und Werte zu gestalten. Globalisierung ist mehr als nur Handel und ihre Auswirkungen verbinden sich mit denen des technologischen Wandels; aber es steht außer Zweifel, dass der Handelspolitik eine wichtige Rolle zukommt, wenn es darum geht, diese Auswirkungen für die Menschen und für die Unternehmen in Europa und darüber hinaus positiv zu gestalten. Welthandel ist eine Chance, wenn wir ihn bewusst gestalten: Aufgeschlossenheit gegenüber dem Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital hat in der EU Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Verbraucherwohl beflügelt, wobei das Potenzial noch nicht ausgeschöpft ist.

Durch diesen Bericht sollen nicht alle handelspolitischen Maßnahmen der EU abgedeckt werden. Er konzentriert sich vielmehr auf die seit Oktober 2015 erzielten Fortschritte bei der Umsetzung der in der Strategie Handel für alle dargelegten Ziele. Er ergänzt weitere Berichte, etwa den ersten Jahresbericht über die Umsetzung von Freihandelsabkommen, der noch in diesem Herbst vorgelegt werden soll, den jährlichen Bericht über Handels- und Investitionshindernisse und die zahlreichen im Zusammenhang mit den laufenden Verhandlungen vorgelegten Papiere. Der vorliegende Bericht behandelt Erreichtes, Bereiche, in denen weiterer Handlungsbedarf besteht, gewonnene Erkenntnisse und die Auswirkungen auf die Prioritäten der Kommission in der nächsten Phase der Durchführung.

In diesem Umfeld ist eine wirksame, transparente, wertebasierte Handelspolitik wichtiger als je zuvor. Die Grundsätze der Strategie Handel für alle sind somit für das Konzept der EU weiterhin maßgeblich: Offenheit in Verbindung mit fairen Wettbewerbsbedingungen, strengen Arbeitsschutznormen, Umweltschutz, Verbraucherschutz und sozialem Schutz im Zusammenwirken mit einer angemessenen Innenpolitik ist und bleibt das geeignetste Mittel, um zu erreichen, dass die Globalisierung allen Bürgern Europas zugutekommt. Die EU setzt sich für ein regelbasiertes multilaterales Handelssystem ein, das eine der Grundlagen für unseren Wohlstand bildet und alternativlos ist, wenn es darum geht, dass der Handel im Einklang mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung weltweit eine positive Wirkung zeigen soll. Die Politik der EU ist darauf ausgerichtet, auf Partner wie beispielsweise Kanada, Japan, Mexiko, Mercosur, Australien oder Neuseeland zuzugehen, die bereit sind, gemeinsam mit uns offene, fortschrittliche Regeln aufzustellen, die der Realität des Handels im 21. Jahrhundert gerecht werden.

Vor zwei Jahren wurde mit der Strategie Handel für alle ein Konzept für eine Handelspolitik vorgelegt, die transparent und verantwortungsbewusst ist, allen Bürgern zugutekommt, für Arbeitsplätze und Wachstum sorgt und den aktuellen Gegebenheiten des Welthandels mit modernen Lösungen begegnet. Seitdem hat sich das Umfeld, in dem die EU ihre Handelspolitik durchführt, maßgeblich verändert. In Europa hat eine beispiellose öffentliche Debatte über den Zweck und die Legitimität von Handelsabkommen stattgefunden, die die zunehmende Besorgnis der Bürger über die Auswirkungen der Globalisierung zum Ausdruck gebracht hat. Es besteht die Gefahr, dass der Protektionismus im Welthandel erneut die Oberhand gewinnt. Das regelbasierte multilaterale Handelssystem wird durch sogar von den größten Wirtschaftsmächten verstärkt eingesetzte innenpolitische Maßnahmen, die mit nachteiligen Auswirkungen auf andere Länder verbunden sind, untergraben.

Die Verbraucher haben mehr Auswahl und zahlen niedrigere Preise. Zugleich werden 143 spezifische EU-Agrarerzeugnisse mit geografischen Angaben durch CETA geschützt. Das Abkommen dient einer innovativen, wettbewerbsfähigen Wirtschaft, indem es geistiges Eigentum schützt, was unter anderem bedeutet, dass die kanadischen Vorschriften über den Schutz neuer Technologien und über die Verwaltung digitaler Rechte an die EU-Rechtsvorschriften angepasst werden. CETA öffnet die öffentlichen Beschaffungsmärkte auf Bundes-, Provinz- und Gemeindeebene, wodurch EU-Firmen einen besseren Marktzugang erhalten als jeder andere Handelspartner.

Durch Förderung des Handels mit Waren und Dienstleistungen sowie der Investitionen eröffnet das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) Chancen für Exporteure und Importeure, und es werden europaweit wie auch in Kanada neue Arbeitsplätze geschaffen. Das Abkommen verfolgt ehrgeizige Ziele hinsichtlich der nachhaltigen Entwicklung, es sorgt für die Einhaltung der strengen europäischen Standards in den Bereichen Arbeit, Umwelt und Verbraucherschutz und legt ausdrücklich fest, dass die Regierungen weiterhin das Recht haben, im öffentlichen Interesse regelnd tätig zu werden.

Auf bilateraler Ebene hat die EU die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Vietnam, über ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Kasachstan sowie eines mit Armenien abgeschlossen und eine prinzipielle Einigung über ein Freihandelsabkommen mit Japan erzielt. Dies sind moderne, fortschrittliche Abkommen mit weitreichenden Gestaltungsmöglichkeiten. Die Kommission arbeitet nunmehr an ihrer Ratifizierung und Umsetzung, damit die Auswirkungen der Abkommen baldmöglichst zum Tragen kommen. Nachdem das Abkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) seit dem 21. September vorläufig angewandt wird, werden die Vorbereitungen für die Ratifizierung der mit Singapur, Vietnam und Armenien ausgehandelten Abkommen fortgesetzt. In den vergangenen zwei Jahren wurde auch mit der Anwendung der Abkommen mit der Ukraine, Georgien, der Republik Moldau, Ecuador, Ghana, Côte d’Ivoire sowie der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika begonnen.

Die EU arbeitet systematisch darauf hin, dass ihre Handelsabkommen der Wirtschaft und der Bevölkerung der EU konkreten Nutzen bringen. Auf multilateraler Ebene zählen zu den Erfolgen der vergangenen zwei Jahre die Einigung im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO), Marktverzerrungen beim Handel mit Agrarerzeugnissen abzubauen, den Handel mit Erzeugnissen der Informationstechnologie zu liberalisieren sowie den Zugang zu Arzneimitteln in den am wenigsten entwickelten Ländern (least developed countries – LDC) zu erleichtern. Das Abkommen über Handelserleichterungen ist in diesem Jahr in Kraft getreten, wodurch die Zollverfahren modernisiert werden, damit selbst die kleinsten Unternehmen und die ärmsten Länder vom Handel profitieren können.

Des Weiteren müssen die wesentlichen Interessen der EU in Anbetracht neuer Herausforderungen gewahrt werden. Deshalb schlägt die Kommission heute vor, einen Rahmen festzulegen, um neue ausländische Direktinvestitionen in der EU einer Überprüfung zu unterziehen. Es geht darum, die Übernahme strategischer Aktiva zu verhindern, wenn von dieser Übernahme eine Gefahr für die Sicherheit oder die öffentliche Ordnung ausgehen könnte, während der EU-Markt für Investitionen insgesamt weiterhin offen bleibt.

Gewährleistung fairer Wettbewerbsbedingungen: Durchsetzung der Rechte der EU

Offener Handel muss auch fair sein. Die EU nutzt aktiv alle verfügbaren Instrumente, um dafür zu sorgen, dass unsere Partner ihre Zusagen einhalten, um Handelshemmnisse auszuräumen und unlautere Praktiken zu bekämpfen, um für die EU-Unternehmen faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten. Hierbei reicht das Spektrum von intensiven Kontakten mit den Verwaltungen der Partnerländer über zahlreiche Verfahren im Rahmen der Freihandelsabkommen bzw. der WTO bis zur entsprechenden Nutzung laufender Verhandlungen sowie zum Einsatz der Handelsschutzinstrumente.

Die verbesserte Abstimmung mit EU-Mitgliedstaaten und Unternehmen im Rahmen der Partnerschaft zur Öffnung der Märkte hat die Kommission in die Lage versetzt, etliche Handelshemmnisse erfolgreich auszuräumen und konkrete Verbesserungen für EU-Exporteure zu erzielen. Allein 2016 hat die Kommission 20 verschiedene Fälle gelöst, die EU-Exporte im Wert von 4,2 Mrd. EUR betrafen (nähere Angaben finden sich im jährlichen Bericht über Handels- und Investitionshindernisse ). Die Bekämpfung der Diskriminierung im gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Bereich ist für die EU, die beim Handel mit Erzeugnissen des Agrar- und Lebensmittelsektors an der Weltspitze steht, von großer Bedeutung. So ist es der Kommission beispielsweise gelungen, Märkte für die Ausfuhren von Rind- und Schweinefleisch aus der EU zu öffnen. Die Kommission setzt sich ferner für die Ausräumung regulierungsbedingter Hindernisse und für den Schutz geistigen Eigentums einschließlich der Bezeichnungen von Lebensmitteln aus der EU (geografische Angaben) ein.

Erforderlichenfalls setzt die EU ihre Rechte auf dem Wege der Streitbeilegung durch. Bei der WTO laufen gegenwärtig 21 Verfahren, die von der EU eingeleitet wurden und Beschwerden über zehn verschiedene Handelspartner betreffen. Damit ist die EU neben den USA der wichtigste Nutzer dieses Systems. In den vergangenen Jahren haben WTO-Entscheidungen in Fällen wie etwa der Einfuhr von Rohstoffen aus China und der Ausfuhr von Papier und Kühlschränken nach Russland für faire Bedingungen gesorgt.

Handelspolitische Schutzinstrumente (TDI) tragen dazu bei, für faire Wettbewerbsbedingungen – eine der Grundvoraussetzungen einer offenen Volkswirtschaft – zu sorgen. Der Rat und das Europäische Parlament behandeln derzeit zwei Kommissionsvorschläge, die die TDI im Umgang mit Faktoren, die die fairen Wettbewerbsbedingungen zu beeinträchtigen drohen, noch wirksamer gestalten sollen: Neben einer umfassenden Modernisierung schlägt die Kommission ein neues Verfahren zur Berechnung der Antidumpingzölle vor, um signifikanten Marktverzerrungen entgegenzuwirken und die Fähigkeit der EU, gegen unlautere Subventionspraktiken vorzugehen, auszubauen. Zur Vorbereitung dieser Vorschläge hat die Kommission eine öffentliche Konsultation durchgeführt, woraufhin zahlreiche Antworten und Positionspapiere eingereicht wurden, und eine Konferenz der Interessenträger sowie eine Sondersitzung mit den Sozialpartnern aus der EU abgehalten. Die Vorschläge sind Teil der kontinuierlichen Bestandsaufnahmen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit und der Wirksamkeit unserer TDI.

Optimale Nutzung der EU-Handelsabkommen

Die Kommission arbeitet im Rahmen der verstärkten Partnerschaft zum Zwecke der Umsetzung eng mit den Mitgliedstaaten, dem Europäischen Parlament (EP) und anderen Interessenträgern zusammen, damit die Chancen, die durch die Freihandelsabkommen eröffnet wurden, weitmöglichst genutzt werden können. Fast 40 % der EU-Exporte fallen mittlerweile unter ein (umgesetztes oder abgeschlossenes) Freihandelsabkommen. So sind beispielsweise in den ersten fünf Jahren der Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Südkorea die EU-Ausfuhren um 55 % gestiegen. Gleichzeitig konnten die europäischen Unternehmen aufgrund der Abschaffung bzw. Senkung von Zöllen Einsparungen in Höhe von 2,8 Mrd. EUR erzielen. Der Bericht über die Umsetzung der Freihandelsabkommen, den die Kommission demnächst vorlegen wird, enthält detaillierte Angaben zu den einzelnen Abkommen. Die Institutionen der EU und die Mitgliedstaaten arbeiten außerdem daran, ihr wirtschaftsdiplomatisches Handeln besser zu koordinieren und die Kohärenz ihrer außenpolitischen Maßnahmen zu verbessern, um die Wirtschaftsinteressen der EU nach außen hin besser zu vertreten. Zugleich ist die in diesem Jahr anstehende Überprüfung der EU-Strategie für Handelshilfe darauf ausgerichtet, die Kapazität der Entwicklungsländer zur Nutzung der Chancen, die die EU-Handelsabkommen bieten, zu stärken.

Der EU ist bewusst, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Nutzung der Freihandelsabkommen mit spezifischen Herausforderungen konfrontiert sind. Die Kommission ermittelt im Rahmen ihrer Folgenabschätzungen Handelshemmnisse, vor denen KMU stehen. Sonderregelungen für KMU stehen nunmehr bei allen Verhandlungen auf der Tagesordnung und die Kommission wird darauf hinarbeiten, dass alle künftigen Freihandelsabkommen – wie das Freihandelsabkommen mit Japan – ein spezielles Kapitel über KMU enthalten. Auf KMU entfallen 30 % der EU-Ausfuhren und es wird angestrebt, diesen Anteil mithilfe gezielter Maßnahmen weiter zu steigern.

Einfache, benutzerfreundliche Ursprungsregeln helfen den EU-Unternehmen, die Präferenzbehandlung, auf die sie aufgrund der Freihandelsabkommen Anspruch haben, weitestgehend zu nutzen. Die EU strebt danach, mit jedem Partner möglichst benutzerfreundliche, angemessene Regeln, auch in Bezug auf die Kumulierung, auszuhandeln. Bei den Verhandlungen über ein Übereinkommen zur Schaffung eines einheitlichen Regelwerks für die 43 Staaten des Europa-Mittelmeerraums sind ebenfalls Fortschritte zu verzeichnen. Die EU arbeitet gemeinsam mit ihren Partnern im Rahmen der Weltzollorganisation an der Festlegung von internationalen Instrumenten und Normen in Zollfragen.

Eine aktive, zielgerichtete Vorgehensweise bei der Regulierungszusammenarbeit trägt dazu bei, eine regulatorische Fragmentierung abzuwenden und die Wirksamkeit der Liberalisierungsbestimmungen zu verbessern. So wird durch ein in diesem Jahr geschlossenes Abkommen mit den USA über die gegenseitige Anerkennung der guten Herstellungspraxis für pharmazeutische Erzeugnisse den Verwaltungsaufwand für die Hersteller, einschließlich kleinerer Unternehmen, reduziert, während das Schutzniveau auf beiden Seiten in vollem Umfang aufrechterhalten wird.

Die Kommission aktualisiert und verbessert Online-Informationstools zur Erleichterung des Handels. Die Marktzugangsdatenbank mit Informationen für EU-Exporteure wird schon bald um weitere Tools mit Informationen ergänzt, die eine optimale Nutzung der EU-Freihandelsabkommen, insbesondere für KMU, ermöglichen sollen. Ein Inventar der bestehenden Vereinbarungen bietet wertvolle Anhaltspunkte sowohl für Abkommen, die bereits angewandt werden, als auch für die laufenden Verhandlungen über neue Abkommen. Ex-post-Bewertungen werden nunmehr systematisch vorgenommen, angefangen mit der noch für dieses Jahr geplanten Bewertung des Abkommens mit Korea.