ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(80)104
Vol.1980/0034

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(80)104 endg.
Brüssel,den7.März1980
'''Uj^;r5Sr\i?M\,II!,l'ÎV
>VM
•f>,; ,
GRUNDTENDENZEN DESALLGEMEINEN PRAFERENZSYSTEMS
DEREUROPASICHEN GEMEINSCHAFT FORDIEZEITNACH1980
(MitteilungderKommissionandenRat)
K0M(80)104endg.

I
/
Grundtendenzen desAllgemeinen Praferenzsystems der
Europäischen Gemeinschaft fürdieZeitnach1980.
1.Einleitung
Der-mitWirkungvom1.Juli1971aufzehnJahrefestgesetzte erste
Anwendungszeitraum desAllgemeinenPräferenzsystems derEWGläuftim
Jahre1980aus. v
DerRatderEWGhatschonseineAbsichtgeäussert,dasSystemüberden
anfänglichen ZeitraumC1)hinauszuverlängern;dieEWGhatdiesenBe­
schlussihrenPartnernunterdenEntwicklungsländern indenletztenJahren
inverschiedenen Gremienmitgeteilt (Konferenzüberdieinternationale
wirtschaftliche Zusammenarbeit ,UNCTAD-KonferenzenIVundV).DasEuropäische Par­
lamentundder.Wirtschafts-undSozialausschuss habensichimgleichenSinnegeäussert.
DieerneuteVerlängerung desSystemsdürftesomitpolitischfeststehen.
DaherlegtdieKommission demRatmitdieserMitteilungdar,welche
Grundtendenzen ihrerAnsichtnachbeiderDurchführung desneuenSchemas
unterBerücksichtigung derbisherigenErfahrungen undderPerspektiven
fürdieBeziehungen mitdenEntwicklungsländern beachtetwerdensollten.
DieKommissionbeabsichtigt ausserdem,demRatzueinemspäterenZeitpunkt
formelleundausführliche VorschlägezurDurchführung desAPSab
1980sorechtzeitig vorzulegen,dassderRatspätestensMitteNovember
1980darüberbeschliessen kann. >
2.BisherigeErfahrungen mitderAnwendungdesAPS(2)
GanzallgemeinkönnenfolgendeFaktorenfürdaskonkreteFunktionieren
desPräferenzsystems derGemeinschaft alsbesonderswichtiggelten:
~dieAuswirkxingen desSchemaswarenebensopsychologischer wie
wirtschaftlicher Art,dadasAPSinder
PraxiswährendderletztendreiJahredurchschnittlich nurfür19%der
zollpflichtigen Gesamteinfuhren ausdenbegünstigten LänderninAnspruch
genommenwurde: -
(1)Entschliessung desRatsvomMärz1975überdiekünftigeEntwicklung
derallgemeinen Zollpräferenzen derGemeinschaft .
(2^siehein.derAnlögeeineersteBewertungdesAPS.

-die Position derverschiedenen produktiven Wirtschaftszweige inder
EWGwurde nicht gefährdet ,vprallem ,weil fürdieAnwendung derRegeln
desSystems einschränkende Bestimmungen eingeführt würden ;.
. ^ \
~dieAusnutzung derPräferenzvortei L'ekonzentrierte sich aufeine kleine
Anzahl begünstiqer Länder miteiner schon besser -entwickelten oder weiter
diversif izierten Wirtschaft ,,sowie aufeine geringe Zahl vonWaren ,die
schon zudentraditionellen Ausfuhren indie EWGgehörten ;
-dieverschiedenen Regeln -undderen Anpassungen 1die imersten Durch - -
_ s
führungszeitraum Anwendung .fanden ,ermöglichten das Funktionieren des - ,
Schemas ;siemachten dieses System jedoch derart komplex ,dass die
begünstigten Entwicklungsländer teilweise daran gehindert wurden ,die
angebotenen Vorteile voll und ganz auszunutzen ;
-dietatsächliche Ausnutzung desAPS (1)bleibt beschränkt (durchschnittlich
55bis 60%),wasvorallem darauf zurückzuführen ist,-dass esfür
Waren inAnspruch genommen wurde ,fürdiestrengere mengenmässige Beschrän­
kungen bestehen unddass andererseits diebegünstigsten Entwicklungsländer
aufgrunf ihres technischen Entwick lungsstandes ,nicht inder Lage waren ,
nicht empfindliche Wären ingrossem Umfang auszuführen .
3.Allgemeine Grundtendenzen
DieErfahrung derersten zehn Anwendungs jahre zeigt ,dass dasSchema
derGemeinschaft nicht wesentlich geändert werden muss .Selbst mit seinen
nachgewiesenen Mängeln hat esdoch seinem Zweck gedient und vor allem
ermöglicht ,einGleichgewicht zwischen den Interessen der Entwicklungs­
länder undder Erzeuger inderGemeinschaft zuwahren unddies trotz einer
Konjunktur ,die inder EWGvoneinem stetigen Wachstum ineine ausge­
sprochene Inflation mit hoher Arbeitslosigkeit umgeschlagen ist .
DasSchema desAllgemeinen Präferenzsystems fürdie Zeit nach 1980
müsste einerseits dieNotwendigkeit einer effiziente Hilfe fürdie Ent­
wicklung derIndustrie derEntwicklungsländer undandererseits dieZwänge
_____ ./.
(1)DerAusnutzungsgrad ergibt sich ausdemVerhältnis ""'
zwischen denjährlich eröffneten Präferenzmöglichkeiten
undydentatsächlichen APS-Anrechnungen .

der Industrie -undHandelspolitik inder EWGberücksichtigten .Ausserdem
sind geeignete Massnahmen zureinfacheren Handhabung des Systems zu
ergreifen .
Indiesem Kontext müsste das Schema :
-sich denneuen ,fürdieinternationalen Wirtschaftsbeziehungen derzeit
ausschlaggebenden Wirtschaftsbedingungen sowie den vorhersehbaren Entwick­
lungen anpassen ; ~ , ■
- - ' . 1
"dieWettbewerbslage derErzeuger inderEWG insoweit berücksichtigen ,als
dass schrittweise dienotwendigen strukturellen Anpassungen gewährleistet werden
-auch die Interessen derGemeinschaft als Exporteur gewerblicher Verarbei­
tungserzeugnisse indie Entwicklungsländer und Importeur von Rohstoffen aus
eben diesen Ländern wahren ;
-derart angewendet werden ,dass Entwicklungsländern ,dieesammeisten
nötig haben ,einmöglichst weitgehender und liberaler Zugang zudem
Präferenzsystem ermöglicht wird ,weshalb unbedingt eine ausgewogenere - ,
Ausnutzung derPräferenzvorteile sowohl unter demGesichtspunkt der
begünstigten Länder alsauch unter demderWaren ,fürdie esinAnspruch
genommen wird ,bewirkt werden muss ;
-vonvereinfachte nDurchführungsbestimmungen fürdie .-^räferenti eilen Beschrän­
kungen und,wenr .möglich ,auch fürdieUrsprungsregeln ausgehen ,sodass die
Präferenzvorteile soweitgehend wiemöglich ausgenutzt werden können .
4.Durchführungsrege Infürdasneue System - '
Unter Berücksichtigung vorstehender Ausführungen müsste dasneue Schema
folgend Anwendurigskriterien erfüllen :
a)Rechtsform "
Dervondenbegünstigten Entwicklungsländern immer heftiger kritisierte
"autonome "Charakter derPräferenzen hateserfahrungsgemäss ermöglicht ,
dass dasGemeinschaftssystem einerseits seinen Grundsatz einer möglichst
weiten Öffnung beibehalten undandererseits sich flexibel dengeänderten
Weltwirtschaftsbeziehungen anpassen konnte .Diese Vorteile sollte man
nicht aufgeben unddasneue Schema müsste weiterhin alsrechtlich autonomes

undnicht alsvertragsmässiges System beibehalten werden .DenEntwicklungs­
ländern stehen jetzt schon Konsultationsverfahren offen ,inderen Rahmen
sie -dieAnwendung derverschiedenen Systeme mitdenGeberländern prüfen
/4können . v
«
b)Anwendunqszeit desneuen Schemas ■ -v
Juristisch gesehen sind die'Geberländer nicht mehr inVerbindung mit
einer GATT-Ausnahmek lauset zur Einhaltung eines Anwenciungszeitraums
verpflichtet .Dank der -indenmultilateralen Handelsverhandlungen von
' ι
derRechtsgruppe ;erzielten Ergebnisse kann dasAPSjetzt ohne Ausnahmen
angewendet werden .Daher muss einAusgleich gefunden werden zwischen :
-einerseits demWunsch der Entwicklungsländer nach einer ziemlich langen
Anwendungszeit des Schemas ,die dieAufstellung von Industrialisierungs -
programmen ermöglicht
-undandererseits der Tatsache ,dass vermieden werden muss ,dass das
System ineinem völlig geänderten Kontext #indemdies weder politisch
noch wirtschaftlich mehr gerechtfertigt ist,weiter angewendet wird .
Ferner muss zwischen demGrundsatz derGültigkeit desallgemeinen Präfe -
renzsystems selbst unddem desZeitraums unterschieden werden ,indem das
Schema imeigentlichen Sinne mitunverändertem sachlichen Inhalt Anwendung
findet . *
ZumGrundsatz derGültigkeit desSystems istzusagen ,dass dasAPS maxi­
mal20Jahre ,d.h .biszumJahr 2000 ,inKraft bleiben könnte .Dieser Zeit­
punkt ,derentfernt genug ist,umdieDurchführung von Industr ieentwi cklungs
planen zugestatten ,ohne jedoch zuweit inderZukunft zuliegen ,hatden
psychologischen Vorteil ,dass ermitdemZeitpunkt zusammenfällt ,dervon
derUNIDO-Konferenz inLima als letzte Frist gesetzt wurde ,binnen derdie
Industrieproduktion derEntwicklungsländer grundsätzlich und soweit möglich
257.derWeltproduktion erreichen müsste .
Daessich umdieAnwendungszeit eines Schemas handelt ,das vondengleichen
allgemeinen Regeln ausgeht ,undsich dieweltweite wirtschaftliche undpoli­
tische Lage sehr rasch ändern kann ,müsste dieses Schema inregelmässigen
Abständen (aelbst aufdenInhalt ,hin)überprüft werden ,falls dies angesichts

derLageerforderlich oderdenErfahrungen nachratsamwäre.DieseAb­
ständesolltenjedocheinenZeitraumvonfünfJahrennichtunterschreiten .
4
c)Erwägungeinerregulierten AnwendungderPräferenzvorteils
Diefestgestellte ungleicheNutzungdesSystemsmüsstederartverbessert
werden,dassdieamwenigstenwettbewerbsfähigen .Entwicklungsländer
leichtervondenangebotenenVorteilenGebrauchmachenkönnen,twarhängt
dieungleicheNutzungderVorteilenichtausschliesslich vondiesemFalc-
torab,dochlässtsichnichtleugnen,dassdasGemeinschaftssystems vor
allemimIndustriebereich bewirkte,dassdiewirtschaftlich weiterfortge­
schrittenen LändermitbesseremVertriebsnetz diePräferenzvorteile rascher.
wahrnehmenkönnenunddiewirtschaftlich schwächerenEntwicklungsländer
dadurchbenachteiligt werden.FernerkonnteindenletztenJahrenfestge­
stelltwerden,dasssicheinigederbegünstigten Entwicklungsländer rasch
entwickeln undinbestimmtenBereicheneinederartigeWettbewerbsposition
aufbauenkonnten,dassihreausserdemnochpräferenzbegünstigten Ausfuhren
bestimmtenSektorenderGemeinschaftsproduktion Schwierigkeiten bereiten
könnten.,
EineEinschränkung desPräferenzvorteils dieserLänderinbestimmtenSektoren
oderfürbestimmteWarenhättesomiteinendoppeltenVorteil:einerseits
liessensichaufdiesemWegediePräferenzvortei lederwenigerwettbewerbs­
fähigenbegünstigten Länderausweiten,undandererseits könntedamitver­
hindertwerden,dassderWettbewerbsdruck indenProduktionsbereichen der
EWG,diesichineinerschwierigen Lagebefindenundgegebenenfalls eine
gewisseUmstellungszeit nötighaben,zustarkwird.
' ' ■
WarenundLänder,fürdieBeschränkungen festgelegtwerdenkönnten,müssen
jedochanhandobjektiverKriterienbestimmtwerden,wobeidieWirtschaf -1s-
lageder"betreffenden SektorenundLänderflexibelundangemessen ,"berück­
sichtigtwerdennruss;DieWahldieserKriteriensolltesichimwesentlichen
aufdenGrundsatzstützen,
.nachdemdieAPS~Zugeständnisse umsogrösser
seinsollten,jegeringerderEntwicklungsgrad derEmpfängerländerist.Aus
dieserSicht«solltebeidenKriterieninsbesondere berücksichtigt werden:

-6-
-dieBedeutung wirtschaftlicher und sozialer Indikatoren derEmpfängerländer ;
-dieAusnutzung derPräferenzvorteile ,imvorhergehenden Zeitraum hinsichtlich
der Höchstiflengen ;
-dieSituation einer bestimmten Ware oder eines bestimmten Sektors ,vorallem
hinsichtlich ihres Marktanteils inderEWG ;
-ihre Situation alsErzeuger und Ausführer derbetreffenden Ware .
Diese Kriterien werden spätestens imZeitpunkt derÜbermittlung der
offiziellen Vorschläge derKommission andenRat zurEinführung desSystems
konkretisiert . ■ . , .
Die "regulierte "Begrenzung derPräferenzvorteile dürfte nicht dazu führen ,
dass begünstigte Länder ,Waren oder Bereiche ganz ausgeschlossen werden .DerAus- '
schluss eines Landes imFalle einer bestimmten Ware dürfte nur ausnahmsweise
erwogen werden . ■
DieAnwendung derPräferenzvorteile nriisste somit von folgenden Grundsätzen
ausgehen :
-siesollte weder zumvollständigen Ausschluss eines Begünstigten noch bestimmter
Waren oder Sektoren führen ; 1
-siemüsste eine regulierte Gewährung derPräferenzen entsprechend derWaren
und Länder vorsehen ;
-siemüsste darauf abzielen ,denweniger begünstigten undärmeren Ländern zu
einer umfassenderen Liberalisierung zuverhelfen .
Imübrigen seiandenVorschlag derKommission über dieEinhaltung minimaler
Arbeitsnormen unddiedamit verbundenen Auswirkungen aufdieallgemeinen Präferenzen
erinnert (l).Hierzu wird dieKommission präzisere Anregungen imRahmen ihrer for­
mellen unddetaillierten Vorschläge andenRatmachen .
ι
5.Änderungen inder Struktur desneuen Schemas
t
DieErfahrung hatgezeigt dass dasgemeinschaftliche System ziemlich
kompliziert geworden ist ;esistdaher angebracht aufeiner neuen Grundlage
bei derGewährung vonPräferenzvorteilen eine gewisse "Regulierung "
vorzunehmen .DieÄnderung muss somit denzwei Forderungen nach einer
Vereinfachung und "regulierten "Anwendung desPräferenzsystems gerecht
werden .Eine Analyse derSysteme anderer Geberländer ergibt keine befrie -
(1)Dok..KOM(78)492 endg .

.iigenden Ausgangspunkte fürdieerforderlichen Änderungen desGemeinschafts -
systems .Entweder enthalten sienämlich hinsichtlich desAusschlusses von
Begünstigten oderWaren zustarre undautomatische Regeln (s.z.B.das
Sonera derVereinigten Staaten )oder aber siegewähren (vorallem
fürlandwirtschaftliche )Waren undSektoren zugrosse Vorteile ,deren
Übernahme denGemeinschafterzeugern gefährlich werden könnte . -
a)Erfasste Waren
Hinsichtlich derAgrarerzeuqni sseistdarauf hinzuweisen ,dass dieListe
derpräferenzbegünstigten -Wären ständig erweiter worden istundderzeit
310Tarifnummern erfasst ,darunter praktisch alle Waren,bei denen keine
fürdieProduktion inderEWGnachteilige Konkurrenz zubefürchten steht .
Unter Berücksichtigung derausdergemeinsamen Agrarpolitik resultierenden
Zwänge undderNotwendigkeit ,denAKP-Staaten oder ,beiganz bestimmten
Waren ,denLändern desMittelmeerraums ihreZugangsmöglichkeiten zusi­
chern sowie wegen desvoraussichtlichen Beitritts neuer Länder istes
angezeigt ,dieListe derderzeitig erfassten Waren nicht zuerweitern ,.
ungleich 'bestimmte Verbe sserangen dergeltenden Regelung ,wenn dies gerechtfertigt
ist ,vorallem fürdieamwenigsten begünstigten Länder erwogen werden müssten .
Tmnpuprhl ichen Bereich kann dieEWGhinsichtlich derWarenerfassung eines
at- iständigsten Systeme vorweisen .Bestimmte Halbfertigwaren oder
Waren der tisiv'*.–rarbeitungsstuf e.wurden allerdings noch nicht einbezogen ,
insbesondere rohe Häute und Felle ,bestimmte Spinnstuffe sowie bestimmte
Metalle biszum Fer+igungsstadium des Rohblocks .Man könnte dieMöglichkeit
prüfen ,auch für siePräferenzen zugewähren ,dadiese Massnahme vorallem
den weniger entwickelten Ländern zugute .kommen würde .Angesichts der Tat­
sache ,dass bestimmte begünstigte Länder fürdiebetreffenden Waren eine
restriktive Ausfuhrpolitik verfolgen ,müsste ihre Einbeziehung ausführlich
analysiert undausserdem dieerforderliche Versorgungssicherheit der EWG
berücksichtigt werden . ,
b!)Diebegünstigten Länder : .
Jenach ihrer derzeitigen Entwicklungslage lassen siehe drei' Kategorien ,
vonBegünstigten unterscheiden :
-dieneumdustnalisierten undwettbewerbsfähigsten Entwicklungsländer :
diese Lander haben aufdem Markt der Gemeinschaft bei einer Reihe von

Waren ein© derartig© w©ttb©w©rbipoi1t1©n errungen ,da§§derPrSferens -
vorteil weniger notwendig wird .Ferner verhindert ihre dynamische Ausfuhr -
politik andere Begünstigte daran ,die fürdiebetreffenden Waren bestehenden
Präferenzvorteile voll auszunutzen .Daher müsste die Präferenz anhand
objektiver Kriterien aufdie Länder beschränkt bleiben ,die zudieser letzt­
genannten Kategorie gehören .
V v
ν Ν ·.' –
-die ärmsten und amwenigsten entwickelten Entwicklungsländer :
"fürdie den Vereinten Nationen zufolge amwenigsten entwickelten Entwicklungs
Ländern erthält das EWG-System schon jetzt eine praktische vollständig
1 liberal isierte Regetung ,die sieauch unbedingt benötigen ,umfür ihre Waren
•irgendwelche Ausfuhrchancen zuhaben .Diederzeitige Regelung müsste daher
verlängert undüberall dort ,wodies möglich ist,verbessert werden (er­
fasste Waren ).Ausserdem müsste die Liste derBegünstigten anhand der von
denVereinten Nationen vorgenommenen Berichtigungen überarbeitet und selbst
nochmals überprüft werden ,umfestzustellen ,obdieGemeinschaft nicht
weitere ,Lander mitbesonders geringem Wirtschafts -und Entwicklungsniveau
hinzufügen müsste .
. ■ ■ .. «
-die nicht zuden beiden Kategorien gehörenden Entwicklungsländer :
.hier handelt essich umBegünstigte ,diepotentiell ambesten vonden
Präsenzen profitieren könnten ,dasie,wenn auch noch inbescheidenem
Masse ,finanziell undtechnologisch inder Lage sind ,eine ausfuhrfähige
Verarbeitungsindustrie aufzubauen .ImFalle dieser Länder müsste das
Schema maximal liberal isiert werden ,damit sie "diegebotenen Möglichkeiten
durch Intensivierung derAusfuhr vonneuen Waren bestmöglich nutzen ,
können .
c)Vereinfachung der Regelung fürgewerbliche Waren . „
Das neue Schema der Gemeinschaft soll weder einige
besonders empfindliche Waren ,noch bestimmte sehr wettbewerbsfähige
begünstigte Länder ausseht iessen .Dagegen sollen dieneuen Vorschriften
eine selektive Kontrolle derAusfuhr empfindlicher gewerblicher Waren mit
Ursprung inbestimmten begünstigten Ländern ermöglichen .Esdürfte daher
angezeigt sein ,dieallgemeine Struktur desEWG-Schemas beizubehalten ,es .
aber wienachstehend angegeben anzupassen .

Abgesehen vanTextilwaren werden gowtrbllcha Waren 2urIe1tmvier
Kategorien unterteilt :empfindliche Waren (15Tarifnummern ),quasi-
empfindliche Hybridwaren (28TarifnummWn ),quasi-empf indliche Waren
(81Tarifnummern )undnicht empfindliche Waren (rund 1.700 Tarifnummern ). .
Beijeder Kategorie gelten hinsichtlich derÜberwachung undEinhaltung
der präferenziellen Begrenzung füralle oder fürdieeinzelnen Begüns­
tigten unterschiedliche Regeln .
ν
Diese Struktur istinsgesamt dermassen kompliziert geworden ,dass die
Begünstigten sienurmit ■Schwierigkeiten inihren Auswirkungen richtig
einschätzen undkorrekt nutzen können .Diese Unübersichtlichkeit ist
aber eine Folge vonMassnahmen ,mitdenen manentweder derEmpfindlichkeit
einer Ware Rechnung tragen oder aber berücksichtigen wollte ,dass begüns­
tigte Länder beibestimmten Waren sehr wettbewerbsfähig geworden waren
oder dass derGrad der Empfindlichkeit beieiner gleichen Ware jenach
Mitgliedstaat schwankt .Daindessen die "Empfindlichkeit "einer Ware
erfahrungsgemäss nureinoder zwei ,höchstens drei begünstigte Länder
t
betrifft ,müsste esmöglich sein ,das Problem dieser Lander zuregeln
undgleichzeitig dieVerwaltung desSystems durch eine weitergehende
Öffnung gegenüber denanderen begünstigten Ländern zuvereinfachen .
Eshandelt sich darum ,dieWarenkategorien auf zwei zubeschränken :
-dienicht empfindlichen Waren ,die lediglich statistisch zuerfassen
wären unddiegegebenenfalls zu .Beginn eines neuen »Wirtschaf tsjahres
dieKategorie wechseln könnten ,falls dieErzeuger inderGemeinschaft
durch dieAusfuhren begünstigter Länder erheblich geschädigt werden ;
-die empf indli chen Waren (zudenen zunächst älle derzeit indie drei
überwachten Kategorien fallenden Waren gehören würden ),beidenen ,
mananhand objektiver Kriterien dieWettbewerbsfähigsten Länder ermit­
teln würde ,wobei gleichzeitig dieWirtschaftslage derBegünstigten ,,
die Lage der Erzeuger inder EWG undieHandelsbeziehungen zwischen
der EWGunddiesen Ländern zuberücksichtigen wären .Fürdiese Länder
undfürjede Ware müsste mangemeinschaftliche Zollkontingente oder Zoll-
plafonds festsetzen ,die indenmeisten Fällen jedem dieser Länder einzeln
und inAusnahmefällen allen alswettbewerbsfähig ermittelten Ländern
zugeteilt werden . ,

-10-
ImFelle aller anderen begünstigten Entwicklungsländer würden die
Präsenzen genau soverwaltet werden wiezur Zeit die "nicht empfind­
lichen "Waren :Festsetzung eines theoretischen Plafonds ,dessen
Überschreitung imFalle einer ordnungsgemäss festgestellten Marktstö­
rung fallweise dieWiedererhebung desZolls auslösen könnte .
DiePrüfung derderzeitigen Inanspruchnahme des APS zeigt ,dass diese
Vereinfachung sowohl möglich ,alsauch notwendig ist .Diestrenge
Überwachung würde insgesamt nureine begrenzte Anzahl vonLändern betreffen und
durchschnittlich bei jeder einzelnen Ware höchstens einoder zwei begünstigte
Länder .Ferner könnte man aufdiese Weise rund 70%derderzeitigen
tatsächlichen Ausnutzung derKontingente undHybrid plafonds kon­
trollieren ,waseine eventuel leGefährung derGemeinschaftsindustrie
erheblich beschränken würde .
Was dieTextilwaren angeht ,-sodürfte esimderzeitigen Stadium unzweck -
mässig sein^eine Änderung dererst am1.Januar dieses Jahres eingeführten
Regelung /erwägen .Esliegen nämlich noch nicht ausreichende Informations -
einzelheiten vor,umdie Ergebnisse des Funktionierens dieser Regelung
mitvöllig neuen Durchführungsbestimmungen zuanalysieren .Ausserdem ,
hängt dasderzeitige System mitden inVerbindung mitdemAllfaserabkommen
geschlossenen Abkommen zusammen .Diese Abkommen laufen 1982 aus ;es
dürfte daher logisch sein ,.diehier anstehenden Beschlüsse abzuwarten
undnicht schon wieder eine Regelung zuändern ,diegerade nach langwie­
rigen Diskussionen eingeführt worden ist .
Auch dieUrsprungsregeln sind seitens derBegünstigten wiederholt kritisiert
worden ,dasie ihrer Ansicht nach zurestriktiv undkompliziert sind .
Mankönnte dieGrundprinzipien dieser Regeln beibehalten ,jedoch die
Möglichkeit einer Vereinfachung untersuchen und sievorallem hinsichtlich
des "kumulativen "Ursprungs inLändern ,dieeinem regionalen Zusammenschluss
angehören ,sowie hinsichtlich desPrinzips des "donors' content "weiter
liberalisieren .
\
d)Erforderl iche ,Änderungen inder Verwaltung
DieHandhabung desSystems hinsichtlich seiner Verwaltung müsste ebenfalls
verbessert werden .Eine angemessene Lösung wäre dieTrennung zwischen

einerseitsderlaufenden ,Verwaltung ,betreffenddieAnwendungvonZollregeln ,
dieKontrollederAusnutzungunddiejährlicheAnpassungdesAPSundanderer­
seitsdengrundsätzlichen Entscheidungen ,diedieRichtlinien unddieperio­
discheRevisiondesSystemsbetreffen.Dieletztgenannten Entscheidungen
müsstenebensowieinderVergangenheit vomRataufVorschlagderKommission
getroffenWerden;dagegenschlägtdieKommissionhinsichtlich derlaufenden
Verwaltungvor,dasssieselbstdieEntscheidungen nachKonsultation derKit-
gliedstaaten entsprechend einesVerwaltungsverfahrens ,daseingerichtet werden
müsste,trifft,undfürdassieoffizielleVorschläge zugegebenerZeitunter­
breitenwird.

ANLAGE
ERSTE BEWERTUNG DER AFrfEKDUNG DES ALLGEMEINEN PRAFERENZSYSTEMS PER
GEME INSCHAFT
Das Schema der Sechser-Gemeinschaft wurde am1.Juli 1971 inKraft
gesetzt undvonderNeuner-Gemeinschaft ab1.Januar 1974 angewendet .
Während deranschliessenden Schemata wurden die Präferenzmöglichkeiten für
alle Warenkategorien ständig ausgebaut .Ferner "bemühte sich dieGemeinschaft
ab1975 un*eine ausgewogenere Verteilung der inihrem System angebotenen
Vorteile .Soliberalisierte siegegenüber den amwenigsten fortgeschrittenen
Ländern nach und nach den Zugang zumGemeinschaftsmarkt undtraf Massnahmen ,
umdie Vorteile derwettbewerbsfähigeren Länder zubegrenzen und dadurch den
anderen Begünstigten einen gerechteren Anteil andem System zukommen zu
lassen .
Global erhöhte sich dasAngebot derGemeinschaft –Textilwaren nicht
inbegriffen -von1974 bis1979 um75i°id.h .von3»7Milliarden REauf
6,5Milliarden ERE .
DieZahl d^rvomAPSerfassten Agrarefzeugnisse erhöhte sich von107
imJahre 1974 auf310imJahre 1979 »4as^betreffende Handelsvolumen verdreifachte
sich von 450Millionen REauf 1.350 Millionen ERE .Diese bemerkenswerte Zunahme
istgrossenteils aufdieDurchführung dergemeinsamen Absichtserklärung zurück­
zuführen ,ferner auch aufdasAngebot fürtropische Erzeugnisse imRahmen der
multilateralen Handelsverhandlungen . '
« V
Ferner muss darauf hingewiesen werden ,dass weitere Waren indieListe
%
derAgrarerzeugnisse -aufgenommen wurden ,umdenbilateralen Beziehungen zwischen
der Gemeinschaft undbestimmten Begünstigten Rechnung zutragen .Dies gilt .z.B.
'für löslichen Kaffee undKakaobutter (Brasilien )oder ,,Virginia"-Ta.bak ausIndien
DasAngebot für gewerbliche Waren -andere alsTextilwaren -belief
sich 1974 auf2,8Milliarden REundliegt zurZeit bei 5»!Milliarden ERE ,was
eine Steigerung um82cJobedeutet .Imgleichen Zeitraum erhöhte sich dieZahl
derkontingentierten oder durch streng überwachte Plafonds geregelten gewerb­
lichen Waren imRahmen derI.85O vomAPSinsgesamt erfassten Tarifnummern von
152auf 182 .

Esistdarauf hinzuweisen ,dass dietheoretische Berechnungsgrundlage
fürdieFestlegung desAngebots beidenüberwachten Waren nicht immer einge­
halten worden ist .Dies gilt insbesondere ab1975 Gefolge derAuswirkungen
derEnergiekrise aufdenHandel derGemeinschaft .ZurZeit wird dietheoreti­
sche Berechnungsgrundlage aufrund 50%derüberwachten Tarifnummern angewendet ".
Beidenanderen Waren lagdiePauschalaufstockung desAngebots unter dernach
dernormalen Berechnung falligen Erhöhung oder wurde ,aber nurfüreinige Waren ,
aufderHöhe desVorjahres "eingefroren "(beidenEGKS-Erzeugnissen wurden die
Beträge seit 1976 aufgleicher Höfte blockiert ).Mitdieser Praxis wollte man
einGleichgewicht zwischen denInteressen derbegünstigten Länder undder In­
dustrie inder Gemeinschaft erreichen ;eine derartige Massnahme wurde ferner
zurWahrung derInteressen derAKP ,vorallem imFall vonSperrholz ,getroffen .
Bei .denTextilwaren wurde dasAngebot imZeitraum 1974 ~ .1979 mengen -
mässig von68.200 Tonnen auf rund 87.300 Tonnen ,d.h .um29$erhöht .
Die Präferenzvorteile wurdän nur durch eine ziemlich begrenzte Zahl
-derbegünstigten Länder wirklich ausgenutzt ,darund 70%dieser Vorteile von
13begünstigten Ländern zusammen wahrgenommen werden ;1977 entfielen 85^der
/
Gesamtvorteile auf 17Länder .Diese Tatsache ,die sich bei derNutzung der
Schemata anderer Geberländer ebenfalls feststellen lässt ,istnicht überraschend .
Das APSbetrifft nämlich vorallem gewerbliche ^Fertigwaren und kommt somit im
wesentlichen denLändern zugute ,dieeinen gewissen wirtschaftlichen Entwick -
lungsgrad erreicht haben sowie Ländern ,deren Ausfuhren traditionell auf die Ge­
meinschaft ausgerichtet sind oder dieeine ziemlich grosse Skala von gewerbli­
chen Ausfuhrwaren aufweisen .Daher .findet manunter diesen Begünstigten nicht
nureinige alsausreichend Entwickelt geltende Entwicklungsländer ,sondern auch
Länder wieIndien ,Pakistan ,Peru ,Indonesien und diePhilippinen ,die zur
Gruppe dereinkommensschwachen Länder gehören .Allerdings seibemerkt ,dass
imFalle bestimmter Länder diehohe Nutzungsrat enureiner einzigen Warengruppe
zuverdanken ist :ImFalle Malaisias -entfallen z.B. aufPalmöl 65%derGesamt -
nutzung ,beiIndonesien aufTabak 44%indimFalle Rumäniens undVenezuelas auf
Erdülerzeugnisse .jeweils 73bzw .94%derGesamtnutzung .

-3-
Betrachtet man dieWiedereinführung der Zolle umRahmen derHöchst­
beträge ,soisteine zunehmende Ausnutzung desAPS fürüberwachte Waren .
festzustellen ,dadieAnzahl von109imJahre 1974 auf172imJahre 1979
angestiegen ist .Insgesamt betrafen dieWiedereinführungen der Zölle
achtund zwanzig Begünstigte ,vondenen aufJugoslawien ,Hongkong undSüdkorea •
1978 allein schon 102entfielen .
BeidenPlafonds wurde derZollsatz 1974 21malund 1978 35mal
wiedereingeführt .
Seit Einführung desAPSwurde dieListe derbegünstigten Länder
nicht wesentlich geändert ;imallgemeinen wurde die Präferenzbegünstigung
denEntwicklungsländern gewährt ,die derGruppe der "77"angehören .Die
einzige Ausnahme warbisher Rumänien ,das zumZeitpunkt desBeschlusses
über seine Einbeziehung indenBegünstigtenkreis dieser Gruppe nicht ange­
hörte (dieEinbeziehung Chinas indasSystem wird I98O wirksam ).
Ausvorstehenden Tatsachen lassen sich folgende allgemeine Erwägungen
zudemersten Anwendungszeitraum desgemeinschaftlichen APS anstellen :
a)ganz allgemein gesehen lässt sich dieAusweitung derPräferenzvorteile
imZeitraum 1974 bis 1979 als .befriedigend bezeichnen ,selbst wenn sie
eher aufspezifische Faktoren (Angebot fürtropische Erzeugnisse ,ge­
meinsame Absichtserklärung )zurückzuführen istalsausechten politischen
Erwägungen heraus erfolgte ; 
b)dieAusnutzung derPräferenzvorteile beschränkt sich aufeine relativ
kleine Anzahl von V/aren undkonzentriert sich vorallem aufSektoren ,
• • •
indenen dieWettbewerbslage derBegünstigten imVergleich zurGemein­
schaft sindustrie schon ziemlich vorteilhaft ist ;
c)prozentual ge-sehen bleibt dieNutzung derAngebotenen Vorteile durchschnitt­
lich ,vorallem desha.lb ,weil fürdieWaren ,dievondenEntwicklungsländern
ammeisten ausgeführt werden ,strenge Höchst mengen sgelten,während die Be­
günstigten bei einer Grosszahl nicht empfindlicher Waren dieVorteile mangels
•finanzieller undtechnischer Möglichkeiten füreine Entwicklung derProduktion
dieser Erzeugnisse nicht nutzen können ; .. .•
•Α

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d)einerelativbegrenzteAnzahlvonLändernkonzentriert sichaufden
grösstenTeilderAusnutzungderPräferenzvorteile ;allerdingsumfasstr
dieseLändergruppe nichtnurLändermiteinemschonziemlichhohen
Entwicklungsstand ,sondernauchdeutlichwenigerentwickelte Länder,
beidenenvölliganderePaktoreneinegünstigeRollespielen:tradi­
tionelleHandelsströme,geographische Nähe,umfangreiche Ausfuhreiner
begrenzten AnzahlvonWaren;
e)wenndasAPSauchimmermehrWarenerfasst,sobleibtdochdaspräferenz-
begünstigte Einfuhrvolumen imVergleichzudenGesamteinfuhren derGemein­
schaftausdenbegünstigten Ländernextremniedrig;dieserAnteilvariiert
erheblichjenachdeneinzelnenWirtschaftszweigen undabgesehenvon
einigensehrgeringenAusnahmenlässtsichkaumsagen,dassdiesePrä-
ferenzeinfuhren alleindieGemeinschaftsindustrie gefährdenkönnten,da
ihrAnteilan.denGesamteinfuhren derGemeinschaft wirklichsehrgering
ist(dieAusnutzungdesAPSfürdieempfindlichen Warenlag«1976und1977
zwischen3und4%derGesamteinfuhren dieserWaren).