KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 26.11.1997 
KOM(97) 642 endg. 
MITTEILUNG DER KOMMISSION 
AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, 
DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS 
UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN 
über 
DAS SONDERPROGRAMM ZUR FORDERUNG VON FRIEDEN UND 
VERSÖHNUNG IN NORDIRLAND UND DEN GRENZBEZIRKEN IRLANDS 
(1995-1999) 

1. EINLEITUNG 
1.1 Begründung dieser Mitteilung 
Mit dem Sonderprogramm zur Förderung von Frieden und Versöhnung in Nordirland und 
in den Grenzbezirken Irlands, einer weit und breit begrüßten Initiative, unterstützte die 
Europäische Union 1995 den einsetzenden Friedensprozeß in Nordirland. Dieses 
Fünfjahresprogramm wurde mit finanziellen Mitteln für eine Dreijahresperiode 
ausgestattet. Die weitere Finanzierung wurde von einer Überprüfung auf der Grundlage 
eines Berichts der Kommission abhängig gemacht. Dieser Bericht wird mit der 
vorliegenden Mitteilung vorgelegt. Er unterstützt einen Vorschlag der Kommission, im 
Haushaltsvorentwurf für 1998 einen weiteren Betrag von 100 Mio. ECU für das 
Programm bereitzustellen, sowie deren Absicht, zusätzliche Mittel für 1999 
vorzuschlagen. 
1.2 Vorgeschichte des Programms 
Im Herbst 1994 wurde kurz nach Einstellung der Gewalttätigkeiten in Nordirland eine 
besondere Task Force eingesetzt, deren Aufgabe es war, "nach weiteren Wegen einer 
praktischen Hilfe" angesichts einer erfolgversprechenden neuen Situation in der Region zu 
suchen. Die nordirischen Mitglieder des Europäischen Parlaments, Dr. I. Paisley sowie die 
Herren J. Hume und J. Nicholson waren von Anbeginn an direkt an dieser Initiative 
beteiligt. Eine der wichtigsten Schlußfolgerungen der Task Force war, daß es eindeutig im 
Interesse der Europäischen Union liegt, eine wichtige Rolle bei der Konsolidierung des 
Friedens- und Versöhnungsprozesses zu spielen, und zwar nicht nur zum Nutzen der am 
stärksten betroffenen Region, sondern auch zum Vorteil der Europäischen Union 
insgesamt. 
Im Anschluß an den Bericht dieser Task Force beschloß der Europäische Rat von Essen 
im Dezember 1994, daß ein Sonderprogramm zur Förderung von Frieden und 
Versöhnung in Nordirland und den Grenzbezirken Irlands erstellt werden soll. Das 
Programm (1995-1999) wurde gemeinsam von den Regierungen des Vereinigten 
Königreichs und Irlands ausgearbeitet und von der Kommission am 28. Juli 1995 
genehmigt. Für den Zeitraum 1995-1997 wurde eine Unterstützung aus den Strukturfonds 
und dem FIAF in Höhe von 300 Mio. ECU gewährt. Der Kommissionsentscheidung 
zufolge waren bis zu 80% der Mittel für Tätigkeiten in Nordirland und nicht weniger als 
20% für Tätigkeiten in den Grenzbezirken bestimmt. Mindestens 15% sollten für 
grenzüberschreitende Tätigkeiten verwendet werden. 
1.3 Zusätzliche Finanzierung 
Insbesondere angesichts der Fortschritte der politischen Verhandlungen und der deutlich 
besseren Sicherheitslage glaubt die Kommission, daß das Programm wie geplant 
durchgerührt werden und einen signifikanten Beitrag zur Aufrechterhaltung des Friedens 
und zur Förderung der Versöhnung leisten wird. Sie hat daher im Haushaltsvorentwurf für 
1998 vorgeschlagen, dem Programm zusätzliche Mittel in Höhe von 100 Mio. ECU für 
1998 zuzuweisen. Sie schlägt nun vor, den Betrag von 100 Mio. ECU für 1998 den 
Strukturfondsmitteln zu entnehmen, die noch nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt 
wurden. Außerdem beabsichtigt sie vorzuschlagen, die für 1999 bereitzustellenden Mittel 
aus anderen Strukturfondsprogrammen abzuziehen, die eine anhaltend schwache 
1-4 
Mittelverwendung aufweisen. Zu betonen wäre, daß die Ungewißheit hinsichtlich der 
weiteren Finanzierung vor Ort große Besorgnis hervorruft und die Gefahr besteht, daß 
dadurch die positive Wirkung des Programms zum Teil zunichte gemacht wird. Eine 
Unterbrechung der Finanzierung würde die Effizienz vieler Aktionen deutlich mindern, 
namentlich, da Mitarbeiter angesichts kurzfristigerer oder ungewisser Arbeitsverträge 
ausscheiden dürften. Darüber hinaus fangen die Begünstigten zu diesem Zeitpunkt, da die 
Finanzmittel knapp werden, gerade erst an, wertvolle Ideen zu entwickeln oder 
umzusetzen. 
2. ZIELE UND SCHWERPUNKTE 
2.1 Ziele 
Der Ausarbeitung des Programms ging ein umfassender Konsultationsprozeß voraus, der 
die Festlegung der strategischen Ziele beeinflußte. Im Programm wird dargelegt, daß die 
notwendige Konsolidierung des Friedensprozesses die Grundlage des Programms bildet 
und daß im Rahmen dieses Prozesses auch die sozioökonomischen Probleme in Angriff 
genommen werden müssen. 
Daher wird es als ein strategisches Anliegen bezeichnet, die Fortschritte in Richtung einer 
friedlichen und beständigen Gesellschaft zu verstärken und die Versöhnung durch 
zunehmende wirtschaftliche Entwicjdung und Beschäftigung, Förderung der städtischen 
und ländlichen Erneuerung, Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und 
Erweiterung der sozialen Integration zu fördern. 
Zwei strategische Ziele verleihen der Aktion ein präziseres Gewicht: 
- Förderung der sozialen Integration von Personengruppen am Rande des 
gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens; 
- Nutzung der Möglichkeiten und Berücksichtigung der Erfordernisse des 
Friedensprozesses, um das wirtschaftliche Wachstum anzukurbeln und die 
soziale und wirtschaftliche Neubelebung zu beschleunigen. 
Es liegt auf der Hand, daß sich die Aktion hauptsächlich auf diejenigen Gebiete und 
Volksgruppen konzentriert, die am stärksten unter der Gewalt gelitten haben und am 
bedürftigsten sind. 
2.2 Schwerpunkte 
Die Zuweisung der Mittel für die Teilprogramme spiegelt die grundlegenden Ziele und 
insbesondere die Bedeutung der sozialen Integration wider, die sowohl einen spezifischen 
Schwerpunkt als auch ein gemeinsames AnHegen aller anderen Schwerpunkte darstellt. 
TABELLE 1 in Mio. ECU 
T .. Höhe der Gesamt- in % des 
P * finanzierung Gesamtbetrags 
Beschäftigung 55,375 13,4 
Städtische und ländliche Erneuerung 69,008 16,7 
Grenzübergreifende Entwicklung 66,633 16,2 
Soziale Integration 93,938 22,8 
Produktive Investitionen/industrielle 59,855 14,5 
Entwicklung 
Partnerschaften (nur Nordirland) 58,940 14,3 
Technische Hilfe 8,621 2J 
412,370 1ÖÖ 
3. FORTSCHRITTE DES FRIEDENSPROGRAMMS 
3.1 Administrative Abwicklung des Programms 
Die Initiative stellt eine originelle Antwort auf die Bedürfhisse Nordirlands und der 
Grenzbezirke dar, deren Durchfuhrung über gleichfalls innovative Strukturen erfolgt. Dies 
wurde im wesentlichen auf zwei Wegen erreicht, nämlich (a) durch das dezentrale 
Abwicklungs- und Beschlußfassungssystem und (b) durch eine kontinuierliche 
institutionalisierte Konsultation. 
(a) Die relativ dezentrale Abwicklung ist eines der Hauptmerkmale des Programms. So 
werden knapp 60% der gesamten Fördermittel von anderen Einrichtungen als 
Regierungsstellen verwaltet. Insgesamt gibt es drei Kanäle. 
Der erste Kanal besteht aus Nichtregierungsorganisationen (NRO) und ähnlichen 
Einrichtungen, die in Form von zwischengeschalteten Finanzierungsstellen (Intermediary 
Funding Bodies - IFBs) oder Sektorpartnern rund 40% der Hilfe verwalten. Allein in 
Nordirland gibt es fünf IFB und zwei in den Grenzbezirken. Hinzu kommt eine achte IFB, 
die auf grenzübergreifender Grundlage tätig ist. Die IFBs sind unabhängige 
Organisationen, die eng mit den Zielgruppen des Programms zusammenarbeiten. Vier 
Sektorpartner in Nordirland sind ähnliche Organisationen, doch stehen ihnen zur 
Abwicklung dieses Programms andere und etwas direktere Verbindungen zu 
Regierungsstellen oder Agenturen offen. 
Der zweite Kanal ist gebietsorientiert, d.h. er besteht aus 26 Distrikt-Partnerschaften in 
Nordirland und 6 Task Forces der Grafschaftsräte in den Grenzbezirken, die aus 
Vertretern der lokalen Interessen bestehen und rund 17% der finanziellen Mittel 
verwalten. 
-6 
Den dritten Kanal bilden die Regierungsstellen und Agenturen, die rund 43% der Mittel 
verwalten, mit denen hauptsächlich die wirtschaftliche Entwicklung und die Infrastruktur 
gefördert werden sollen. 
Diese starke Dezentralisierung wäre beispielsweise dem Programmplanungsdokument für 
Nordirland gegenüberzustellen, das den Rahmen für die Abwicklung der sonst üblichen 
Strukturfinanzierung bildet, in dem überwiegend Regierungsstellen und Agenturen mit der 
Beschlußfassung betraut sind. 
b) Eine kontinuierliche Konsultation ist ein weiteres wichtiges Merkmal des Programms. 
Der umfassende Konsultationsprozeß im Vorstadium wurde durch die Einrichtung eines 
Beratenden Forums fortgesetzt, dem Vertreter sehr weitgestreuter Interessen in den 
Fördergebieten angehören. Dieses Forum hat unmittelbaren Kontakt zum 
Begleitausschuß, da die Kopräsidenten des Forums Mitglieder des Ausschusses sind. Das 
Forum hat sich als eine nützliche Diskussionsstätte erwiesen, in der Ansichten zu allen 
Aspekten des Programms geäußert bzw. Informationen übermittelt und an den 
Begleitausschuß weitergegeben werden. 
3.2 Anträge, Genehmigungen und Ausgaben 
Zahlreiche Durchführungsstellen mußten eigens geschaffen werden oder waren mit der 
Verwaltung der Strukturfonds nicht vertraut. Außerdem mußten geeignete Vorkehrungen 
für eine Koordinierung der verschiedenen Einrichtungen wie auch für angemessene 
Verwaltungs- und Verbuchungsverfahren getroffen werden. Alle notwendigen 
Einrichtungen und Verfahren funktionieren jetzt zufriedenstellend und werden im 
Anschluß an die Halbzeitüberprüfung in einigen Punkten noch verbessert. 
Das Programm hat zu einer Flut von Anträgen in den Fördergebieten gefuhrt, ein klarer 
Beweis dafür, daß die Menschen das Programm kennen und es ihren Bedürfnissen 
entspricht. In den Grafschaften der Grenzgebiete gingen 1 400 Anträge ein, von denen 
über 950 ausgewählt wurden. In Nordirland lag die Gesamtzahl der Anträge bei knapp 
14 000, von denen über 7 000 genehmigt wurden. Die Zuwachsrate der Anträge und 
Genehmigungen in Nordirland geht aus nachstehender Tabelle hervor, in der die Zahlen 
für 1996 mit denen des ersten Halbjahrs von 1997 verglichen werden: 
TABELLE 2 
Nordirland Anträge Genehmigungen 
19% 7 193 3 001 
1997/1. Halbjahr 6 467 4 226 
Voraussichtlich werden weiterhin zahlreiche Anträge eingehen, wenn zusätzliche Mittel 
zur Verfügung gestellt werden, zumal über 45% der 1996 genehmigten Anträge kleine 
Zuschüsse betrafen, mit denen ein grundlegender Kapazitätsaufbau, Aus- und 
Fortbildungsmaßnahmen sowie Projektentwicklung unterstützt werden sollten. An 
zahlreiche kleine Zuschüsse knüpfen Anträge auf Zuschüsse für vollständige Projekte an: 
Dies deutet darauf hin, daß viele fruchtbare Arbeiten erst anlaufen und daß weitere Mittel 
-7-
erforderlich sind, um deren Nutzen zu maximieren und sie zu Ende zu führen. Für einige 
Maßnahmen sind die Mittelbindungen bereits überzogen worden, was hauptsächlich mit 
Wechselkursschwankungen zusammenhängt. Bis Ende 1997 werden die gegenwärtig 
verfügbaren Mittel vollständig den Projektträgern zugewiesen sein; und es liegt auf der 
Hand, daß weitere finanzielle Mittel benötigt werden, um der gegenwärtigen und 
künftigen Nachfrage zu begegnen und damit die Möglichkeiten des Programms voll zu 
nutzen, d.h. den Bedürfhissen und Chancen vor Ort effektiv Rechnung zu tragen. 
Bis Ende 1996 wurden im Rahmen des Programms (aus einzelstaatlichen und 
gemeinschaftlichen Mitteln) Gesamtausgaben von 29 Mio. ECU getätigt. Nach dem vom 
Begleitausschuß genehmigten laufenden Finanzierungsplan sollen die Ausgaben 1997 
202 Mio. ECU erreichen. 1997 wird das erste volle Jahr sein, in dem im Rahmen jedes 
Teilprogramms bewilligte Projekte durchgeführt werden, so daß mit einer beträchtlichen 
Beschleunigung der Ausgaben zu rechnen ist. 1998-1999 werden für Projekte, die 
zwischen 1995 und 1997 genehmigt wurden, Ausgaben von 182 Mio. ECU getätigt 
werden. 
3.3 Verpflichtungsermächtigungen und Zahlungen der Strukturfonds 
Ein weiterer wesentlicher Maßstab für die Fortschritte des Programms ist die Höhe der 
Verpflichtungsermächtigungen und Zahlungen der Strukturfonds. 
In den nachstehenden Tabellen sind die derzeitigen und künftigen 
Verpflichtungsermächtigungen und Zahlungen der Strukturfonds aufgeführt (Stand: 
9. Oktober 1997): 
VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN UND ZAHLUNGEN DER 
GEMEINSCHAFT 
Tabelle 3 in Mio. ECU 
VERPFLICHTUNGS­
ERMÄCHTIGUNGEN 
Kumuliert bis 9. Oktober 1997 
1997 noch ausstehend 
Insgesamt bis Ende 1997 
1998-1999 
INSGESAMT Insgesamt 
123,47 
109,75 
233,22 
68,52 
301,74 EFRE 
67,13 
61,87 
128,99 
19,54 
148,53 ESF 
46,28 
40,75 
87,04 
42,31 
129,34 EAGFL 
9,40 
6,79 
16,19 
6,23 
22,41 FIAF 
0,66 
0,34 
1,00 
0,45 
1,45 
-8 
ZAHLUNGEN 
Kumuliert bis 9. Oktober 1997 
1997 noch ausstehend 
Insgesamt bis Ende 1997 
Nach 1997 
INSGESAMT Insgesamt 
97,85 
67,99 
165,84 
135,90 
301,74 EFRE 
53,70 
34,97 
88,68 
59,86 
148,53 ESF 
36,41 
32,53 
68,93 
60,41 
129,34 EAGFL 
7,41 
0,00 
7,41 
15,00 
22,41 FIAF 
0,33 
0,49 
0,82 
0,63 
1,45 
Die derzeit verfügbaren einzelstaatlichen und gemeinschaftlichen Mittel werden von den 
mit der Durchführung beauftragten Einrichtungen im Zeitraum 1995-1997 zwar 
vollständig verteilt, aber nicht vollständig ausgegeben werden, was dazu fuhrt, daß die 
Kommission den Strukturfondsbeitrag von 300 Mio. ECU erst zu einem späteren 
Zeitpunkt des Planungszeitraums in voller Höhe binden oder auszahlen wird. 
3.4 Zusätzlichkeit 
Ein weiteres Anliegen der Programmdurchführung war die effektive Zusätzlichkeit der 
Mittel. Dieses Anliegen war vom Beratenden Forum und anderen Beteiligten vorgebracht 
worden. Die Kommission wird diesem Anliegen Rechnung tragen. 
Im Programm heißt es, daß die im Rahmen des Programms getätigten Ausgaben vollauf 
zu den Ausgaben hinzukommen, die in den Fördergebieten im Rahmen der in einem 
Dokument zusammengefaßten Programmplanung (DPP) für Nordirland, des 
Gemeinschaftlichen Förderkonzepts (GFK) für Irland und der Programme im Rahmen von 
Gemeinschaftsinitiativen getätigt werden. Den von den britischen Behörden ausgestellten 
und der Kommission übermittelten jährlichen Ausgabenbescheinigungen zufolge wurde 
das Zusätzlichkeitsprinzip eingehalten. Das Finanzministerium hat in Zusammenarbeit mit 
den sektoralen Ministerien die Grunddaten für die Grenzbezirke übermittelt, mit denen die 
Zusätzlichkeit belegt wurde. Die Kommission wird weiterhin zusammen mit dem 
Finanzministerium und den Behörden der Grenzbezirke darauf achten, ob dem 
Zusätzlichkeitsprinzip entsprochen wird. 
3.5 Wirkungen des Programms 
Die erhebliche Gesamtwirkung des Programms ist offensichtlich. Es lenkt die Tätigkeiten 
in Richtung eines sozialen und politischen Engagements und hält von Gewalttätigkeiten 
ab. Es gibt den Menschen, die ein gemeinsame Basis suchen, den dringend erforderlichen 
moralischen und finanziellen Rückhalt, und bietet ihnen praktische Wege zur 
Zusammenarbeit an, um auf dieser gemeinsamen Basis eine bessere Gesellschaft 
aufzubauen. Daher ist die weitere Förderung auch so wichtig, denn die überwältigende 
Mehrheit der Bevölkerung dieser Region wünscht Frieden, und das Programm hilft ihnen, 
diesen Frieden zu erreichen. 
Die Unterstützung der Friedensbemühungen wirkt auf folgende Weise: 
9-
Sie bezieht ein. 
Die Einbeziehung von bisher ausgegrenzten Personen verringert 4\e Entfremdung und 
schwächt damit die Bereitschaft zu und das Potential für Gewalttätigkeiten ab. 
Da außerdem die Anregungen für Aktionen im wesentlichen von der Bevölkerung selbst 
stammen und nicht von außen kommen, kann ein Eigentumsbewußtsein entwickelt 
werden. Eine Beteiligung der Basis ("bottom up"-Konzept) läßt alle daran interessiert 
sein, einen Schritt nach vorne statt zurück zu machen. 
Außerdem werden auch wichtige Zuständigkeiten dadurch übertragen, daß die 
Bevölkerung "vor Ort" möglichst umfassend am gesamten Verwaltungs- und 
Durchführungsprozeß beteiligt wird. So wird der Beschlußfassungsprozeß den bisher 
ausgeschlossenen Personen näher gebracht. 
Sie fördert Konsens anstelle von Konfrontation. 
Die Einbeziehung und Beteiligung begünstigt neue Konzepte der Entscheidungsfindung 
und der Regelung von Konflikten. Das Zustandekommen eines Konsens ist für die 
Verwirklichung der Ziele unerläßlich. Interessengemeinschaften über die 
Meinungsverschiedenheiten hinweg sind für die Lösung praktischer Probleme 
unverzichtbar. Die Konfrontation ist in der Regel konterproduktiv. In einer Region, in der 
es bisher zu wenig Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit gab, hat das 
Friedensprogramm wichtige Strukturen geschaffen und Anreize geboten, die die 
Zusammenarbeit fördern. Dies hat sich im Fall der Distrikt-Partnerschaften am 
deutlichsten gezeigt. Das Ergebnis ist, daß die Bevölkerung den Wert einer beständigen 
Gesellschaft unmittelbar erkennen kann und einsieht, daß es besser ist, Argumente 
vorzubringen und die Probleme zu erörtern statt auf Gewalt zurückzugreifen. 
Sie schafft eine europäische Dimension. 
Der Beitrag Europas trägt dazu bei, eine völlig neue Lage zu schaffen, da hier Aktionen in 
einem neuen, unabhängigen Rahmen unterstützt werden, der als unparteiisch und neutral 
gilt. So werden Einstellungen und Tätigkeiten gefördert und ermöglicht, die auch die 
Entwicklung der Union selbst kennzeichnen, wie z.B. soziale Eingliederung, Partnerschaft 
und Dialog, Ermittlung gemeinsamer Interessen und Zusammenarbeit für ein gemeinsames 
Ziel. Vor allem zwei wesentliche Entwicklungen waren zu verzeichnen. Indem das 
Programm die Einbeziehung fördert und Nichtregierungsstellen die Möglichkeit gibt, aktiv 
den Wandel und die Entwicklung mitzugestalten, hat es der Rolle der Zivilgesellschaft 
größere Bedeutung verliehen. Darüber hinaus stellen die Bezirkspartnerschaften ein 
Arbeitsmodell für die lokale Zusammenarbeit dar, an der Vertreter aller politischer 
Parteien mitwirken, die zum Wohle ihrer Gemeinschaften ihre Meinungsverschiedenheiten 
in anderen Fragen beiseite legen. Der "Northern Ireland Council for Voluntary Action" 
faßt das Konzept wie folgt zusammen: "Die Europäische Gemeinschaft will zwischen den 
ehemaligen Feinden Vertrauen schaffen und sie zu Zusammenarbeit und Partnerschaft 
anregen. Das Sonderprogramm zur Förderung von Frieden und Versöhnung in Nordirland 
ist ein verkleinertes Abbild dieses zentralen Anliegens. Dieses Programm ist die am 
stärksten "europäisch" geprägte Aktion der Europäischen Union in Nordirland und den 
Grenzbezirken. Nirgends sonst in der Europäischen Union kommen deren zentrale Werte 
auf regionaler Ebene so eindeutig zum Ausdruck." 
10-
4. HALBZEITÜBERPRÜFUNG 
4.1 Die bei der Halbzeitüberprüfung untersuchten Fortschritte 
In den vorangehenden Abschnitten wurden die bislang bei der Programmabwicklung 
erzielten Fortschritte zusammengefaßt. Diese Fortschritte werden nun im Rahmen einer 
formellen, obligatorischen Halbzeitüberprüfung untersucht. Dies ist eine der 
Hauptaufgaben des Begleitausschusses, bei deren Erfüllung er die Fortschritte bei der 
Durchführung des Programms überprüfen und etwaige notwendige Anpassungen 
vornehmen muß. Hierbei wird er von dem Beratendem Forum unterstützt, das über die 
Durchführung, die Auswirkungen und die Grundlage und Zukunft des Programms 
berichtet. Außerdem sind Sachverständige mit der Durchführung der Halbzeitbewertung 
beauftragt worden. Ihr Bericht wurde in zwei Sondersitzungen des Ausschusses vorgelegt 
und erörtert. In einer gegen Jahresende geplanten Sondersitzung wird der Begleitausschuß 
voraussichtlich die für den Abschluß der Halbzeitbewertung notwendigen Beschlüsse 
fassen. 
Die Konsultation des Beratenden Forums zu den Anträgen, den Begünstigten und 
anderen Anliegen hat gezeigt, daß zwar noch Fragen im Zusammenhang mit der 
Koordinierung und der Kohäsion zu regeln sind, daß das Programm aber weitgehend 
begrüßt wird und geeignet ist, echte Auswirkungen zu zeitigen. Insbesondere wurde die 
Stärkung der örtlichen Demokratie und des EntScheidungsprozesses als der bisher 
sichtbarste und erfolgreichste Faktor angesehen, der sich auf Frieden und Versöhnung 
auswirkt. Schließlich hat das Forum dargelegt, daß das Programm trotz seiner innovativen 
Aspekte und gezielten Absichten nicht an die Stelle eines wichtigen politischen Prozesses 
treten kann und daß seine Auswirkungen weitaus größer ausfallen werden, wenn ein 
solcher Prozeß einsetzen würde. 
In der Halbzeitbewertung (die sich mit der Programmdurchführung bis Ende 1996 
befaßt) wird auf das hohe Antragsvolumen hingewiesen und dargelegt, daß die 
Einrichtung der Durchführungsmechanismen wegen der Komplexität des Programms, der 
besonderen Art und des Grads der Dezentralisierung eine gewisse Zeit in Anspruch 
genommen hat. Die Sachverständigen gelangen insbesondere in bezug auf die 
Operationelle Effizienz zu dem allgemeinen Schluß, daß die Abwicklungsmechanismen 
effektiv zu Fortschritten bei der Mittelverwendung geführt haben. Nach sorgfältiger 
Prüfung der Antragsteller stellten die Sachverständigen fest, daß durchschnittlich 69% der 
Finanzierungsstellen zufriedenstellend oder sehr zufriedenstellend funktioniert haben. 
Zwar wurden neue und produktivere Wege gesucht, den Friedensprozeß voranzubringen, 
doch glaubten 88%, daß dieses Programm jetzt noch notwendiger sei als zu Beginn. 
Obgleich bislang noch kein dauerhafter Frieden erzielt wurde, wurde weitgehend 
akzeptiert, daß die Versöhnungsbemühungen fortgesetzt werden müssen. 76% der 
Antragsteller behaupteten, daß sich ihre Vorhaben unmittelbar auf die Versöhnung 
auswirkten. Der Bericht zeigt, daß die Gelder in Nordirland effektiv an die am stärksten 
benachteiligten Gebiete weitergeleitet und beide Volksgruppen gerecht behandelt werden. 
Die positiven Auswirkungen in diesem Stadium betreffen an erster Stelle die 
Verfahrensweise: So sind die Verfahren und Praktiken des Programms auf Einbeziehung 
und Beteiligung ausgerichtet und fördern damit die soziale Integration. Insbesondere die 
Distrikt-Partnerschaften sind gemeinschaftsübergreifende multisektorale Gremien, die die 
Zusammenarbeit und den Konsens erleichtern. Veränderungen bei den Maßnahmen oder 
Mittelübertragungen innerhalb des Programms wurden nicht vorgeschlagen. Der Bericht 
-11 -
verweist auf eine ausgeprägte "Antrags-Pipeline" und stellt fest, daß Ende 1996 einige 
Teilprogramme bereits überzeichnet waren. Schließlich enthält der Bericht mehrere 
Empfehlungen der Sachverständigen, wonach die Koordinierung, Begleitung und 
Komplementarität zu verbessern sind. 
4.2 Das Konzept der Kommission für die Halbzeitüberprüfung 
Die Kommission wird sich bei der Halbzeitüberprüfüng und mit Blick auf die zweite Phase 
des Programms von folgenden Erwägungen leiten lassen. 
Nach Auffassung der Kommission bleibt das strategische Ziel des Programms -
Unterstützung der Entwicklung einer friedlichen und stabilen Gesellschaft und Förderung 
der Versöhnung - weiterhin gültig. Die Erfahrung hat gezeigt, daß die Mittelgeber und die 
Projektträger zusätzlicher Richtlinien für die Beziehung zwischen einem bestimmten 
Projekt und der Förderung von Frieden und Versöhnung bedürfen. Projektträger und 
Mittelgeber sollten eine klare Antwort auf die Frage geben können, wie ihr Projekt/die 
von ihnen finanzierten Aktivitäten zur Förderung und Konsolidierung des Frieden 
und/oder zur Förderung der Versöhnung beitragen. 
Während die grundsätzliche Gliederung in sieben Teilprogramme nicht geändert wird, 
bietet die Halbzeitüberprüfung die Möglichkeit, die Maßnahmen innerhalb der 
Teilprogramme zu überprüfen, um diejenigen fortzusetzen, die den Zielen des Programms 
am ehesten entsprechen, wobei sowohl der Inhalt der unterstützen Aktionen als auch die 
für die einzelnen Maßnahmen typischen Verfahren und Praktiken zu berücksichtigen sind. 
Erforderlichenfalls werden einige Maßnahmen gestrichen oder zusammengefaßt bzw. neue 
Maßnahmen aufgenommen. Wie die Mittel in der zweiten Programmhälfte verteilt 
werden, hängt von den Ergebnissen dieser Überprüfung ab. 
Bei der Überprüfung der Leistungen der drei Kanäle für die Mittelverteilung 
(Regierungsstellen und Agenturen, zwischengeschaltete Finanzierungsstellen, 
gebietsorientierte Einrichtungen wie Bezirkspartnerschaften und Task Forces unter 
Leitung des County Council) wird besonders darauf geachtet, wie effizient die 
Maßnahmen und in welchem Umfang die Verfahren offen waren und der Eingliederung 
dienten. Außerdem müssen Rolle und Kompetenz der sektoralen Durchfuhrungsstellen 
(wie Regierungsstellen und IFB) und der gebietsorientierten Stellen (wie 
Bezirkspartnerschaften und Task Forces) klarer definiert werden, um Doppelarbeit zu 
vermeiden und die Koordinierung und Zusammenarbeit zu gewährleisten. Schließlich 
wären die Anforderungen und Verfahren für die Anträge zu überprüfen, um sie soweit als 
möglich zu vereinfachen und zu verkürzen 
In ihrem Bewertungsbericht sprachen die Sachverständigen mehrere Empfehlungen dazu 
aus, wie sich die Begleitung und Bewertung, aber auch die Koordinierung und 
Komplementarität verbessern lassen. Die Kommission erwartet, daß diese Empfehlungen 
geprüft und umgesetzt werden, und daß - wie in dem Dokument gefordert - die 
umfassende Datenbank, in der alle im Rahmen dieses Programms geförderten Projekte 
gespeichert werden, eingerichtet und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. 
Die Kommission begrüßt den besonderen Beitrag, den die nordirischen Abgeordneten des 
Europäischen Parlaments Dr. I. Paisley, J. Hume und J. Nicholson in Form eines Berichts 
geleistet haben, der eine sorgfältige Zusammenstellung der bislang erworbenen Erfahrung 
sowie konstruktive Vorschläge für die zweite Programmphase enthält 
- 12-
5. FORTFÜHRUNG DES PROGRAMMS 
5.1 Das politische Umfeld 
Das politische Umfeld, in dem das Programm durchgeführt wird, hat sich in den letzten 
Monaten deutlich gebessert. Vor Ort haben die Entscheidungen des Oranier-Ordens über 
die Routen mehrerer Märsche im Sommer 1997 in beträchtlichem Umfang Konfliktstoff 
abgebaut. Mit der Entscheidung der ERA für eine neue Waffenruhe zusätzlich zu der 
bestehenden Waffenruhe der paramilitärischen Loyalisten hat sich nun eine völlig neue 
Lage ergeben, so daß nun die ganze Aufmerksamkeit und sämtliche Bemühungen auf eine 
politische Lösung gerichtet werden können. Die politischen Parteien in Nordirland setzen 
sich entschieden dafür ein, zu einer umfassenden politischen Lösung zu gelangen, und 
werden hierbei von der britischen und der irischen Regierung unterstützt. Nun haben 
sachbezogene politische Verhandlungen begonnen, die bis Mai 1998 in eine Vereinbarung 
münden sollen. Diese würden den Menschen nördlich und südlich der Grenze in zwei 
Referenden zur Abstimmung vorgelegt werden, womit allen Bewohnern der Insel Irland 
ein historisches Abkommen angeboten würde. 
5.2 Die Notwendigkeit des Programms 
Die politische Situation weist auf positive Anzeichen hin. Es liegt auf der Hand, daß sich 
Einstellungen und Praktiken grundlegend ändern müssen, wenn der Frieden gesichert und 
eine solide Grundlage für eine politische Lösung geschaffen werden sollen. Hier gewinnt 
der Beitrag des Programms zunehmend an Bedeutung. 
Einige in Anhang 1 aufgeführte Beispiele von unterstützten Vorhaben zeigen, wie groß die 
Palette der vom Programm geförderten Tätigkeiten ist und wie sie sich auswirken. Sie 
illustrieren die Besonderheiten des Programms wie: Transparenz und Einbeziehung bei der 
Beschlußfassung über Strategie und Tätigkeiten; Forderung lokaler Beiträge und eines 
"bottom-up"-Ansatzes, was ein Eigentumsbewußtsein entstehen läßt; Betonung der 
Bedeutung von Partnerschaften und der Konsensbestrebungen, Mitsprache neuer 
Gesellschaftsschichten durch Dezentralisierung und Einbeziehung; Konzentration auf 
praktische Fortschritte statt auf Grundsatzfragen; Einbringen der vorgenannten Punkte in 
einen neuen Ansatz für das Streben nach Frieden und Versöhnung. 
Der Beitrag, den das Programm leistet, sollte nicht unterschätzt werden. Er hat die Art 
und Weise, in der viele Menschen ihre Probleme angingen, verändert, so daß sie nun ein 
anderes, besseres Verhältnis zu ihren Mitmenschen haben. 
5.3 Die Europäischen Union muß ihre Unterstützung aufrechterhalten 
Die Tatsache, daß das Programm von der Gemeinschaft unterstützt wird, ist von 
entscheidender Bedeutung. 
Die Menschen, die eine friedliche und kooperative Gesellschaft aufbauen möchten, 
benötigen Hilfe. Die Unterstützung und Solidarität der Gemeinschaft in Form des 
Friedensprogramms hat sich als ein wichtiges Element dieser Hilfe erwiesen. Daß es der 
Gemeinschaft gelungen ist, ihre Spaltung in den letzten 50 Jahren zu überwinden, wirkt als 
leuchtendes Beispiel. Außerdem wird die Unterstützung Europas als neutral und 
unabhängig - eine unparteiische Finanzhilfe - aufgefaßt, und erreicht infolgedessen auch 
Menschen, die sich ansonsten nicht beteiligen würden. 
- 13-
Es heißt, daß es dem Schuman-Plan gelungen ist, eine Politik aus der Not heraus zu 
entwickeln und die potentiell destruktiven Elemente in gewaltige positive Energiequellen 
umzuwandeln. Der Gemeinschaftsrahmen und die Gemeinschaftsmittel setzen positive und 
kreative Kräfte in Nordirland und den Grenzbezirken frei und schaffen damit eine bessere 
Zukunft für alle Personen, die in diesen Gebieten leben. 
Schließlich glaubt die Kommission, daß die Darstellung der Geschichte des Programms an 
sich eins der Programmergebnisse ist. Das Programm ist einer der großen Erfolge der 
Gemeinschaft, es setzt EU-Mittel dafür ein, einen langen und blutigen Konflikt einer 
Lösung erheblich näher zu bringen, und sein Beitrag findet breite Anerkennung. Auch 
bleibt dieser Beitrag nicht ohne Gegenleistung, denn viele Beteiligte wollen aktiv den 
Erfahrungsaustausch zwischen dem Programm und Tätigkeiten unterstützen, die 
anderenorts von der Gemeinschaft gefördert werden. Auf diese Weise sollen anderen 
Regionen die Erfahrungen verfügbar gemacht werden, die im Rahmen eines durch seine 
Konzentration auf den Kampf gegen die soziale Ausgrenzung und seine extrem 
dezentralisierte Durchführungsstruktur einzigartigen Programms erworben wurden. 
5.4 Schlußfolgerung 
Die große Anzahl der Anträge, die Fähigkeit der mit der Durchführung beauftragten 
Stellen, die Mittel effizient zu verteilen, und vor allem der potentielle Beitrag dieses 
Programms zur Sicherung des Friedens und zur Förderung der Versöhnung in Nordirland 
und in den Grenzbezirken (und durch den Erfahrungsaustausch auch anderswo) 
rechtfertigen, daß die EU-Hilfe auf dem derzeitigen Niveau im Jahr 1998 fortgesetzt und 
eine weitere Hilfe im Jahr 1999 gewährt wird. 
-14-
ANHANG 1 
Beispick für Aktivitäten im Rahmen des Programms 
Einige Beispiele der geförderten Vorhaben mögen die Palette und die Auswirkungen 
der vom Programm unterstützten Aktivitäten illustrieren. 
Unternehmen und Beschäftieune 
Das Projekt "Worktrain Ballymena" bietet Berufsbildungs- und 
Fortbildungsmaßnahmen in einem besonders benachteiligten Gebiet mit einer 
Arbeitslosenquote von über 18% an. Mit dem Vorhaben soll gewährleistet werden, 
daß diejenigen, die einen Lehrgang abschließen, Eignungsanforderungen erfüllen, die 
ihnen ein Einstellungsgespräch bei den Sainsbury's Läden für eine geeignete freie 
Stelle zusichern. Die Einheimischen sind sehr stolz darauf, daß diese 
Beschäftigungsinitiative in ihrem Wohnviertel angesiedelt ist. Ein paramilitärisches 
Graffito an der Fassade des Gebäude wurden von den Urhebern freiwillig wieder 
entfernt. 
Das Nerve Centre in Londonderry bietet Lehrgänge für Jugendliche und 
Langzeitarbeitslose zur Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten in der 
Multimedia-Produktion an. Ein ganztägiger Ausbildungskurs (Dauer: 18 Monate) 
soll es benachteiligten Personen ermöglichen, neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu 
nutzen, die durch die Technologie der interaktiven Medien entstehen. 
Die "Magherafelt Women's Group" hat Unterstützung für einen fundierten 
innovativen Projektvorschlag erhalten, der auf 24 Frauen aus beiden 
Konfessionsgemeinschaften im ländlichen Raum im Süden der Grafschaft Derry 
zugeschnitten ist. Diese konfessionsübergreifende Unternehmensinitiative im Bereich 
der Möbelherstellung und -restaurierung soll eine starke genossenschaftliche 
Unternehmensstruktur mit einem beträchtlichen Ausfuhrpotential schaffen. Im Zuge 
dieses Prozesses werden die Frauen unweigerlich Gelegenheit haben, sich direkt mit 
den Beziehungen zwischen den Konfessionen sowie mit der Frage zu befassen, wie 
diese ihren Alltag beeinflussen und wie sie ihre künftige Geschäftstätigkeit 
beeinträchtigen könnten. 
Mit dem Zinssubventionsprogramm (Interest Rate Subsidv Schemel wurde eine 
Zinsvergütung von jährlich 4% für förderfähige Darlehen während eines 
Fünfjahreszeitraums gewährt. Die förderfähigen Vorschläge überschritten bei weitem 
die verfügbaren Mittel. In Nordirland, das über 80% der vorhandenen Mittel erhielt, 
beziehen sich über 60% der genehmigten Vorhaben auf Unternehmen, die weniger 
als 50 Personen beschäftigen, in bedürftigen Gebieten ihren Standort haben und/oder 
zur Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und zum Ausführwachstum beitragen. Mit 
diesen Projekten können in Nordirland bis zu 7 700 Arbeitsplätze geschaffen werden; 
nahezu 75 dieser neuen Arbeitsplätze werden in bedürftigen Gebieten entstehen. 
Soziale Eingliederung 
WAVE ist eine Organisation, die Hinterbliebenen und durch Gewalttätigkeiten 
traumatisierten Personen, ungeachtet ihrer religiösen, kulturellen oder politischen 
Überzeugungen, Hilfe und Unterstützung anbietet. WAVE will die Achtung vor dem 
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Leben und ein Verständnis für Unterschiede fördern, das diese als Bereicherung und 
nicht als Bedrohung versteht. Die Organisation weckt das Bewußtsein dafür, daß 
sich Konflikte ohne Gewaltanwendung lösen lassen, und ist ständig bestrebt, kreative 
Auswege aus Problemen zu finden, die potentiell zu Konflikten führen können. 
Die Organisation An Crann/The Tree trägt zur Konsolidierung des Friedens auf 
lokaler Ebene durch eine Reihe von konfessionsgebundenen künstlerischen Initiativen 
bei, die persönliche Erfahrungen mit sektiererischen Konflikten festhalten. 
In einem städtischen Gebiet bietet ein Entwicklungs-Treuhandfonds einer kleinen 
Zahl ehemaliger Gefangener eine hochqualifizierte Ausbildung an, die praktische 
Erfahrung mit Jugend- und Sozialarbeit umfaßt. Die Teilnehmer werden in einer 
Weise gefördert, die gewährleistet, daß sie diese Chance optimal nutzen. Auf Basis 
der Erfahrungen aus diesem Pilotprojekt werden weitere Aktionen konzipiert, die 
einer größere Zahl Gefangener zugute kommen sollen, die bereits aus der Haft 
entlassen wurden oder deren Entlassung bevorsteht. 
Gefördert wurde auch eine breite Palette von Aktivitäten und Organisationen für 
Frauen, einschließlich lokaler Gruppen wie "Women on Rural Development" 
(Armagh) und die "Waterside Women's Group" (Londonderry); die 
Publizistengruppe "Women's News" wurde bei ihrem Projekt und der Einstellung 
eines Beraters unterstützt, der den Kontakt mit anderen Frauengruppen aufbauen 
soll; schließlich wurden auch grenzüberschreitende Projekte gefördert, wie die 
Vorhaben der "Federation of Women's Institutes" und der "Irish Contrywomen's 
Association". 
Das Projekt "Parents and Kids Together" zielt darauf ab, die Beziehungen zwischen 
Kindern und Eltern beider Volksgruppen in Lurgan zu fördern. Die Arbeiten mit 
Kindern in der Altersgruppe 5-10 Jahre gehen über eine reine Kontaktaufnahme 
hinaus, um ihnen zu helfen, die Gesellschaft, in der sie leben, besser zu verstehen. Die 
Eltern nehmen an der Förderung von Verständnis und Versöhnung aktiv teil und 
verändern somit die Einstellung ganzer Familien in sämtlichen Stadtgebieten. 
Eine Initiative, die eine der IFBs, der Northern Ireland Voluntary Trust, ergriffen hat, 
ist besonders interessant. Der NIVT hat das Mediationsnetz beauftragt, verschiedene 
Projektbeteiligte zusammenzubringen, falls Konflikte und Unruhen in den 
Sommermonaten wieder aufflammen, um so die Beziehungen zwischen den 
Volksgruppen aufrechtzuerhalten und ein Gegengewicht zu den aufrührerischen 
Kräften zu bilden. 
Grenzübergreifende Vorhaben 
Die Unterstützung von grenzübergreifenden Vorhaben umfaßt den Wiederaufbau der 
Aghalane Brücke und ihrer Zufahrtsstraßen, was den Handel, den Fremdenverkehr 
und die sozialen Kontakte erleichtern wird. Sie schließt auch zahlreiche 
wirtschaftliche und kulturelle Verbindungen sowie die zwischenbehördliche 
Zusammenarbeit ein 
Mulmuf ist ein kleines Privatunternehmen in der Grafschaft Sligo, das die Firma 
F.G.Wilson in Lame mit Auspuffteilen beliefert. Diese Firma will ihren Umsatz nach 
einer Joint-Venture-Vereinbarung mit dem Unternehmen Caterpillar Corporation 
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verdoppeln Dank der Unterstützung konnte Mulmuf seine Produktion rasch 
ausdehnen und somit zusätzliche Arbeitnehmer einstellen. 
Auch ein innovatives konfessions- und grenzübergreifendes Projekt mit Beteiligung 
von sechs Schulen wurde gefördert, das bezweckt, Kinder in eine Vielzahl 
gemeinsamer Aktivitäten einzubeziehen und mit Hilfe modernster 
Informationstechnologie Kinder und konfessionelle Gemeinschaften mix anderen 
europäischen Kindern und Kulturen in Kontakt zu bringen. 
Grenzbezirke 
In den Grenzbezirken bietet FM. Cleaning Systems Privathaushaiten, dem Handel 
und der Industrie einen Spezialreinigungsdienst auf Vertragsebene an. Dieser 1994 
von einem Behinderten gegründete Reinigungsdienst beschäftigt heute i 7 Personen. 
Das Unternehmen erhielt einen Zuschuß, um expandieren zu können, indem es zum 
einzigen Anbieter umweltfreundlicher Reinigungssysteme wurde. Aufgrund seiner 
eigenen Erfahrungen als Behinderter bei der Stellensuche hat sich der Firmeninhaber 
verpflichtet, Langzeitarbeitslose einzustellen. 
Die Grafschaft Leitrim ist die sozial und wirtschaftlich am stärksten benachteiligte 
Grafschaft der Republik Irland. Die Bezirkspartnerschaft Leitrim wurde bei mehreren 
Aktionen wie Kinderbetreuungseinrichtungen, Förderung der Mitwirkung von 
Frauen an der Entwicklung und Gründung eines Mehrzweck-Entwicklungs- und 
Bildungszentrums unterstützt, das vor allem der Fortbildung von Jugendlichen ohne 
Schulabschluß und der Erwachsenenbildung dient. 
Unterstützt wurde auch eine Gruppe, die die Zahl und Bedürfnisse von ehemaligen 
Gefangenen ermitteln will, die nicht den wichtigsten paramilitärischen Organisationen 
angehörten. Diese Gruppe bietet allen ehemaligen Gefangenen persönliche und 
praktische Hilfe an. 
Tätigkeiten dieser Art werden nicht in Schlagzeilen der Zeitungen oder über die 
Fernsehschirme bekannt gemacht, doch zeigen sie, daß das Programm eine große 
Palette von Tätigkeiten auslösen kann, die zur wirtschaftlichen und sozialen 
Entwicklung beitragen oder sich mit den Folgen des Konflikts befassen. 
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ISSN 0254-1467 
KOM(97) 642 endg. 
DOKUMENTE 
DE 01 03 04 13 
Katalognummer : CB-CO-97-667-DE-C 
ISBN 92-78-28432-7 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
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