DE Amtsblatt der Europäischen Union C 81/215

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1295/2013 zur Einrichtung des Programms Kreatives Europa (2014-2020)“

(COM(2017) 385 final — 2017/0163 (COD))

(2018/C 081/30)

Befassung Europäisches Parlament, 11.9.2017 Rat, 22.9.2017 Rechtsgrundlage Artikel 304 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Zuständige Fachgruppe Beratende Kommission für den industriellen Wandel (CCMI) Verabschiedung auf der Plenartagung 18.10.2017 Plenartagung Nr. 529 Ergebnis der Abstimmung (Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen) 196/0/3

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss verabschiedete bereits am 28. März 2012 eine Stellungnahme zum Programm Kreatives Europa 2014-2020 (Verordnung (EU) Nr. 1295/2013) — CCMI/098 — CES828-2012_AC (1).

In seiner früheren Stellungnahme hatte der EWSA nachdrücklich sowohl den Inhalt des Vorschlags der Kommission zur Errichtung des Programms Kreatives Europa (2014-2020) als auch die Erhöhung der Haushaltsmittel zu dessen Finanzierung unterstützt. Er unterstrich zwar die Bedeutung der wirtschaftlichen Tragweite des Programms Kreatives Europa, wies aber auch darauf hin, dass das Programm allzu sehr auf das allgemeine Ziel der Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet sei, während das Ziel der Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt und Werte Europas nur eine geringere Rolle spiele. Darüber hinaus vertrat er die Ansicht, dass die Mittel im Verhältnis zum EU-Gesamthaushalt oder zu den von einigen Mitgliedstaaten zur Förderung kultureller Maßnahmen bereitgestellten Haushaltsmitteln nicht ausreichen, um die Ziele des Programms zu verwirklichen.

In ihrem neuen Vorschlag regt die Kommission an, eine rechtlich fundierte und transparente Lösung zu entwickeln, um eine nachhaltige Unterstützung des Jugendorchesters der Europäischen Union (EUYO) sicherzustellen, wobei die besonderen Merkmale des EUYO zu berücksichtigen sind und es als Einrichtung anerkannt werden sollte, die „in einem Basisrechtsakt […] genannt“ ist — im Sinne von Artikel 190 Absatz 1 Buchstabe d der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission.

Diese Initiative steht voll und ganz im Einklang mit der Position, die der EWSA in seiner früheren Stellungnahme formuliert hatte. Die Finanzierung des EUYO wird keine zusätzlichen Mittel aus dem EU-Haushalt erfordern.

Im neuen Vorschlag wird lediglich ein Buchstabe an Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1295/2013 zur Einrichtung des Programms Kreatives Europa (2014-2020) angefügt: „f) das Jugendorchester der Europäischen Union“.

Da der Ausschuss dem Vorschlag inhaltlich zustimmt und sich bereits in seiner früheren Stellungnahme (2) (CCMI/098 — CES828-2012_AC, verabschiedet am 28. März 2012) zu dieser Thematik geäußert hatte, beschloss er auf seiner 529. Plenartagung am 18./19. Oktober 2017 (Sitzung vom 18. Oktober) mit 196 Stimmen ohne Gegenstimmen bei 3 Enthaltungen, eine befürwortende Stellungnahme abzugeben und auf den Standpunkt zu verweisen, den er in der vorgenannten Stellungnahme vertreten hat.

Brüssel, den 18. Oktober 2017 Der Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses Georges DASSIS

(1) Stellungnahme des EWSA zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms Kreatives Europa (2014-2018), ABl. C 181 vom 21.6.2012, S. 35.

(2) Siehe Fußnote 1.