1. HIN ZU NACHHALTIGER MOBILITÄT

Das Verkehrswesen in Europa blickt auf eine lange und stolze Geschichte zurück. Europa hat bei der Einführung von neuen Technologien und Innovationen stets eine entscheidende Rolle gespielt. Europäische Flugzeuge, Züge und Fahrzeuge stehen für weltweite Spitzenqualität.

Wir wollen, dass Europa diese Rolle auch künftig einnimmt und in punkto saubere, wettbewerbsfähige und vernetzte Mobilität führend ist. Kurz gesagt wollen wir dafür sorgen, dass in Europa die besten emissionsarmen, vernetzten und automatisierten Mobilitätslösungen, Ausrüstungen und Fahrzeuge entwickelt, angeboten und hergestellt werden und dass wir über die modernste unterstützende Infrastruktur verfügen.

Dies ist wichtig, da Mobilität ein entscheidender Faktor für die Wirtschaft und Gesellschaft der Union ist. Sie ist selbst eine wichtige Beschäftigungsquelle und ein unverzichtbarer Faktor für die globale Wettbewerbsfähigkeit der Gesamtwirtschaft. Einfache Mobilität und ein leicht zugängliches Verkehrsnetz in einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum sind Voraussetzungen für die Freizügigkeit von Menschen und Waren im EU-Binnenmarkt und für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Vorteile, die ein „Europa ohne Grenzen“ mit sich bringt. Ein modernes Mobilitätssystem ist auch Grundvoraussetzung für den erfolgreichen Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft in Europa und dafür, dass die Zunahme der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen und Luftverschmutzung trotz des gestiegenen Mobilitätsbedarfs umgekehrt werden kann.

Die Art und Weise unserer Mobilität ändert sich tiefgreifend. Die herkömmliche Mobilität wandelt sich durch gemeinsam genutzte Mobilitätsdienste und den leichteren Wechsel von einem Verkehrsträger auf einen anderen. Technologie und gesellschaftliche Bedürfnisse treiben den Wandel weiter voran. Digitalisierung, Automatisierung und alternative Energiequellen stellen Gewohntes in Frage und schaffen neue Möglichkeiten im Zusammenhang mit Ressourceneffizienz, kollaborativer Wirtschaft und Kreislaufwirtschaft. Solche Veränderungen können jedoch auch Probleme bereiten. Sie sind zwar mit neuen Arbeitsplätzen verbunden, können aber auch andere Arbeitsplätze überflüssig machen. Sie erfordern neue Kompetenzen und gute Arbeitsbedingungen und setzen Antizipierung, Anpassung und Investitionen voraus.

Die EU muss bei der Gestaltung dieses Wandels auf globaler Ebene eine Führungsrolle einnehmen. Dies bedeutet, dass wir von den heutigen fragmentierten Verkehrsnetzen zu einer künftigen integrierten und nachhaltigen Mobilität gelangen müssen. Die Kommission stellt eine Agenda auf, um saubere, wettbewerbsfähige und vernetzte Mobilität zu einer Realität für alle werden zu lassen. Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Mobilitätssektors stärken, um Beschäftigung, Wachstum und Investitionen zu fördern, und zugleich die drängende soziale Dimension von Mobilität berücksichtigen und ein hohes Schutz- und Sicherheitsniveau für die am Verkehr teilnehmende Öffentlichkeit gewährleisten. Mit der Agenda wird ein entscheidender Beitrag zu dem von der Kommission angestrebten Europa, das schützt, stärkt und verteidigt, sowie zur Erreichung der Energie- und Klimaziele der EU für 2030 geleistet. Sie wird dazu beitragen, die Gesundheit und die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger in der EU zu verbessern. Dies erfordert ein umfassendes, integriertes Konzept, bei dem alle Akteure auf den verschiedenen Ebenen (EU-Organe, Mitgliedstaaten, Städte und andere lokale Behörden, Industrie, Sozialpartner und alle Interessenträger) zusammenarbeiten. Der Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments zum Straßenverkehr in der Europäischen Union bestätigt, dass wir mit unseren Vorschlägen zur richtigen Zeit kommen und ein gemeinsames Zukunftsbild haben.

Wir beginnen nicht bei null. Die EU hat bereits wichtige Grundsteine gelegt. Wir sind dabei, einen einheitlichen europäischen Verkehrsraum zu schaffen und die Hindernisse zu ermitteln, die sicheren, effizienten und erschwinglichen grenzüberschreitenden Mobilitätsdiensten zu Lande, zu Wasser und in der Luft in der gesamten Union im Wege stehen. Im Luft- und Eisenbahnverkehr werden bereits viele Schritte unternommen. Zudem fördern die strategischen transeuropäischen Verkehrsinfrastrukturvorhaben der EU und ihre Forschungsprogramme, insbesondere Horizont 2020, den Infrastrukturausbau und Innovationen im Verkehrsbereich.

Diese Mitteilung konzentriert sich auf den wichtigen Beitrag, den der Straßenverkehr leisten muss. Sie wird begleitet von einer Reihe von Vorschlägen, die den Sektor betreffen und darauf abzielen, den Ausbau der Infrastruktur für die Erhebung von Straßennutzungsgebühren, alternative Kraftstoffe, Konnektivität, bessere Informationen für die Verbraucher, die Stärkung des Binnenmarkts und bessere Arbeitsbedingungen im Güterkraftverkehrssektor zu fördern und die Grundlage für eine kooperative, vernetzte und automatisierte Mobilität zu schaffen. Diese Vorschläge werden in den kommenden zwölf Monaten durch weitere Vorschläge ergänzt, u. a. zu den nach 2020 geltenden Emissionsnormen für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge sowie für schwere Nutzfahrzeuge.

Die Bedeutung der Mobilität im Allgemeinen und des Straßenverkehrs im Besonderen spiegelt sich in der Vielzahl anderer politischer Rahmenregelungen der EU wider, von denen sie entscheidend beeinflusst werden. Die erfolgreichen Prioritäten Energieunion, Digitaler Binnenmarkt und Agenda für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen der Juncker-Kommission kommen allesamt dem Verkehrssektor und der Mobilität zugute. In der Strategie für die Energieunion vom Februar 2015 ist der Übergang zu einem energieeffizienten Verkehrssektor mit geringen CO2-Emissionen als einer der zentralen Handlungsschwerpunkte vorgesehen, und das Paket „Saubere Energie für alle Europäer“ vom November 2016 enthält Maßnahmen zur Beschleunigung der Einführung CO2-armer Kraftstoffe sowie zur Förderung der Elektromobilität. Die Maßnahmen, die in der im Juli 2016 angenommenen Strategie für emissionsarme Mobilität bereits dargestellt wurden, werden nun umgesetzt. Infrastrukturinvestitionen im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa liefern starke Impulse für eine künftige saubere, wettbewerbsfähige und vernetzte Mobilität in Europa. Wie in der europäischen Säule sozialer Rechte dargestellt, sind die Schaffung eines gerechteren Europas und die Stärkung seiner sozialen Dimension eine zentrale Priorität dieser Kommission. Diese Ziele müssen auch im Mobilitätssektor gelten und eine gerechten, gut funktionierenden Arbeitsmarkt unterstützen.

2. WICHTIGE TRENDS UND HERAUSFORDERUNGEN

Nachhaltigkeit bei weiter steigender Nachfrage erzielen

Die Verkehrstätigkeit in ganz Europa wird voraussichtlich weiter ansteigen. Zwischen 2010 und 2050 werden Schätzungen zufolge der Personenverkehr um rund 42 % und der Güterverkehr um 60 % zunehmen. Die Schaffung eines nachhaltigen Mobilitätssystems gestaltet sich dadurch umso schwieriger.

Mobilität ist mittlerweile der weltweit größte Wirtschaftszweig. In der EU sind im Sektor Verkehr und Lagerei mehr als 11 Mio. Personen beschäftigt, womit dieser Sektor mit über 5 % zur Gesamtbeschäftigung und mit knapp 5 % zum Bruttoinlandsprodukt der EU beiträgt. Auf den Sektor entfallen rund 20 % der Ausfuhren der EU zu ihren wichtigsten Handelspartnern. Die Straße ist der in der EU am meisten genutzte Verkehrsträger, auf den knapp die Hälfte des gesamten (und fast drei Viertel des zu Lande erfolgenden) Güterverkehrs entfällt und der im Personenverkehr dominiert. Schätzungen zufolge sind in der EU in Straßenverkehrsunternehmen etwa 5 Mio. Personen direkt beschäftigt, die in rund 915 000 – überwiegend kleinen und mittleren – Unternehmen arbeiten.

Staus im Straßenverkehr verursachen enorme Effizienzverluste, die sich mit steigender Tendenz auf schätzungsweise 1 % des Bruttoinlandsprodukts der EU (100 Mrd. EUR) belaufen. Der Straßenverkehr trägt auch stark zur Luftverschmutzung bei, die eine ernste Bedrohung für die menschliche Gesundheit darstellt. Die Folgen bekommen die Verkehrsnutzer und vor allem die Bewohner der europäischen Städte zu spüren, in denen die Luftqualitätsnormen der EU häufig nicht eingehalten werden. Die Ergebnisse sind alarmierend. So liegt die Zahl der durch verkehrsbedingte Verschmutzung verursachten vorzeitigen Todesfälle in der EU fast dreimal so hoch wie die Zahl der Todesfälle aufgrund von Verkehrsunfällen, und Millionen Menschen leiden lebenslang unter Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen.

Darüber hinaus ist der Verkehr – nach dem Energiesektor – der zweitgrößte Verursacher von Treibhausgasemissionen in Europa. Allein der Straßenverkehr ist für knapp ein Fünftel der Emissionen in der EU verantwortlich. Dem Mobilitätssektor kommt daher bei den Bemühungen der EU, die Dynamik hin zu einer CO2-armen Wirtschaft aufrechtzuerhalten, besondere Bedeutung zu. Bei zunehmender Verkehrstätigkeit müssen die Treibhausgasemissionen sinken. Dies ist unerlässlich, wenn die Energie- und Klimaziele der EU für 2030 erreicht werden sollen. Darüber hinaus hat die Kommission für die EU das ehrgeizige Ziel aufgestellt, die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor bis 2050 um mindestens 60 % zu senken. Die bisherigen Ergebnisse sind unbefriedigend, und die Anstrengungen zur Umkehr dieser Entwicklung müssen beschleunigt werden. Besonders offensichtlich ist dies im Straßenverkehr, wo der Übergang zu emissionsfreien Fahrzeugen vollzogen werden muss.

Nachhaltige Mobilität bedeutet auch bessere Nutzung von knappen Ressourcen. Die Kreislaufwirtschaft wird im Hinblick auf die Wiederverwendung knapper Werkstoffe und die Begrenzung der Rohstoffkosten an Bedeutung gewinnen. Beispielsweise könnte das Recycling von Batterien die Grundlage für neue Geschäftsmodelle in der europäischen Automobilindustrie werden.

Änderung des Verbraucherverhaltens und der Nachfragemuster

Die Mobilitätsbedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger steigen, und ihre Einstellung zur Mobilität ändert sich. Mobilität wird zunehmend als Dienstleistung betrachtet, und die Verbraucher verlangen bessere Qualität, Nutzerfreundlichkeit, Flexibilität und Erschwinglichkeit. Sie wollen auch reibungslos zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern wechseln können und leichten Zugang zu Verkehrsinformationen haben. Besonders bei der jüngeren Generation werden das Mieten und die gemeinsame Nutzung von Mobilitätsdiensten immer beliebter, während das Interesse am Besitz eines Privatfahrzeugs zurückgeht.