Zusammenfassung

I. Die Unterstützungsmaßnahmen "Designstudien" und "Entwicklung neuer Infrastrukturen" sind Teil der EU-Politik zum Aufbau hochwertiger Forschungsinfrastrukturen von europäischer Tragweite. Der Beitrag zu Projekten des Sechsten Rahmenprogramms (RP6) für Forschung (2002-2006) belief sich auf 140 Millionen Euro.

II. Im Rahmen der Prüfung wurde untersucht, ob durch die beiden Unterstützungsmaßnahmen der Aufbau eines Netzes von Forschungsinfrastrukturen der höchsten Qualitätsstufe in Europa und ihre europaweite optimale Nutzung nach Bedarf der Wissenschaft gefördert worden war. Insbesondere wurde beleuchtet, ob die Maßnahme "Designstudien" für die Entscheidungsträger hilfreich war und ob die Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" zum Aufbau neuer Infrastrukturen geführt hatte. Ferner wurde untersucht, welche Maßnahmen getroffen worden waren, um die Nutzung komplementärer Finanzierungsmöglichkeiten für Forschungseinrichtungen zu fördern.

III. Der Hof gelangte zu folgenden Schlussfolgerungen:

- Die Maßnahme "Designstudien" wurde von den befragten Vertretern der Forschergemeinde positiv beurteilt, da sie ihrer Einschätzung nach die kritische Anfangsfinanzierung für die Entwicklung von Infrastrukturen liefert und potenzielle Konkurrenten auf dem Gebiet der europäischen Forschung zu Partnern werden lässt.

- Die Gemeinschaftsunterstützung für die Entwicklung neuer Infrastrukturen wirkte sich begrenzt auf die Entstehung eines Netzes von Forschungseinrichtungen in Europa aus. Die Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" entfaltete nur eine geringe Katalysatorwirkung, und obwohl die Zahlung der Unterstützung zu einer gewissen technischen Optimierung der jeweiligen Investitionsprojekte führte, wären die meisten unterstützten Projekte unabhängig vom Gemeinschaftsbeitrag ohnehin durchgeführt worden.

- Die Kommissionsdienststellen förderten die Inanspruchnahme verschiedener für Forschungsinfrastrukturen in Europa verfügbarer Finanzierungsquellen nicht aktiv, obwohl sie eine solche Vorgehensweise in verschiedenen offiziellen Erklärungen befürwortet hatten.

IV. Der Hof empfiehlt der Kommission zu prüfen, ob Projekte zur Entwicklung neuer Infrastrukturen (CNI) angesichts der Feststellungen zum europäischen Mehrwert weiterhin aus dem Forschungshaushalt finanziert werden sollten. Außerdem sollten die Zielsetzungen der Unterstützungsmaßnahme klar und realistisch sein. Die Kommission sollte festlegen, was mit der Nutzung komplementärer Finanzierungsquellen bewirkt werden soll. Sofern sie eine effizientere Nutzung von EU-Mitteln durch Synergieeffekte für möglich hält, sollte sie die notwendigen Maßnahmen ergreifen.

Einleitung

1. Dieser Bericht behandelt die EU-Ausgaben für die Unterstützungsmaßnahmen "Designstudien" (DS) und "Entwicklung neuer Infrastrukturen" (CNI) im Rahmen des Tätigkeitsbereichs Forschungsinfrastrukturen des Sechsten Rahmenprogramms (RP6) für Forschung (2002-2006).

2. Der Ausdruck "Forschungsinfrastrukturen" bezieht sich auf Einrichtungen und Ressourcen, die der wissenschaftlichen wie auch der industriellen Forschung wesentliche Dienste leisten. Bei einer entsprechenden Infrastruktur kann es sich um eine einzelne Ressource an einem Standort, um ein Netz von Ressourcen an verschiedenen Orten oder sogar um eine "virtuelle" Infrastruktur – mit elektronisch bereitgestellten Diensten – handeln [1].

Forschungsinfrastrukturen werden aus dem EU-Forschungshaushalt kofinanziert

3. Die Tätigkeiten der Gemeinschaft im Bereich Forschung und technologische Entwicklung (FTE) werden seit 1984 im Wege mehrjähriger Rahmenprogramme finanziert, in denen die wissenschaftlichen und technologischen Ziele für den jeweiligen Planungszeitraum vorgegeben werden. Eine spezifische Unterstützung für Forschungseinrichtungen gibt es seit dem Zweiten Rahmenprogramm (RP2) (1987-1991). Die ursprüngliche Zielsetzung war ein besserer Zugang der Wissenschaftskreise zu nationalen Forschungsinfrastrukturen. Dieses Ziel wurde später jedoch um Unterstützung für Kooperationsnetze und für Forschungstätigkeiten zur Verbesserung der Qualität und Quantität der von den Infrastrukturen erbrachten Leistungen sowie für die Entwicklung neuer wissenschaftlicher Ausrüstungen erweitert [2]. Seit dem RP2 hat sich die finanzielle Unterstützung beträchtlich erhöht (siehe Abbildung 1).

Abbildung 1

Ausgaben für Forschungsinfrastrukturprogramme

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Quelle: Europäische Kommission.

4. Übergeordnetes Ziel des Tätigkeitsbereichs Forschungsinfrastrukturen des RP6 war es, den Aufbau eines "Netzes von Forschungsinfrastrukturen der höchsten Qualitätsstufe" in Europa zu fördern. Grundlage dafür sollte der Bedarf der Wissenschaft sein, und durch stärkere Nutzung entsprechender Infrastrukturen in ganz Europa sollte ein "europäischer Mehrwert" geschaffen werden.

5. Im Jahr 2000 erstellte die Kommission eine Analyse, der zufolge der Aufbau hochmoderner Forschungsanlagen in Europa behindert wurde durch

- das Fehlen koordinierter Mechanismen für die Bedarfsbewertung und die Festlegung länder- und disziplinenübergreifender Prioritäten;

- das Fehlen einer einheitlichen europäischen Position in Bezug auf die Beteiligung an internationalen Unternehmungen;

- die Schwierigkeiten beim Abschluss multinationaler Finanzierungsvereinbarungen;

- Hemmnisse für den grenzüberschreitenden Zugang zu den Anlagen;

- wenig Koordinierung zwischen den Infrastrukturbetreibern und das dadurch bedingte Fehlen einer kritischen Masse bei der technologischen Entwicklung im Zusammenhang mit Infrastrukturen [3].

6. Zur Beseitigung bekannter Probleme beim Aufbau neuer Forschungsanlagen schlug die Kommission für das RP6 einen Ansatz vor, bei dem die Unterstützung großer Forschungseinrichtungen in Europa im Mittelpunkt steht. Vorgesehen wurden folgende fünf Unterstützungsmaßnahmen:

- grenzüberschreitender Zugang,

- Integrationsmaßnahmen,

- Schaffung eines Kommunikationsnetzes,

- Designstudien,

- Entwicklung neuer Infrastrukturen.

7. Im RP6 wurden 140 Millionen Euro der für die Förderung der Infrastrukturen verfügbaren 715 Millionen Euro für die Unterstützungsmaßnahmen "Designstudien" und "Entwicklung neuer Infrastrukturen" bereitgestellt (eine Gesamtübersicht ist Abbildung 2 zu entnehmen).

Abbildung 2

Unterstützungsmaßnahmen "Designstudien" und "Entwicklung neuer Infrastrukturen" im RP6

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Designstudien

8. Anhand von Designstudien sollen Durchführbarkeitsaspekte bei potenziellen künftigen Forschungseinrichtungen (einschließlich der Entwicklung neuer Ausrüstungen) geprüft werden. Die Maßnahme "Designstudien" diente der Unterstützung von Durchführbarkeitsstudien und technischen Vorbereitungsarbeiten für neue Infrastrukturen, die eindeutig von europäischer Tragweite und europäischem Interesse waren. Unterstützung konnte auch Einrichtungen von weltweiter Bedeutung mit Standort außerhalb Europas gewährt werden, an denen sich europäische Einrichtungen beteiligen wollten.

9. Die vom Hof geprüften Designstudien (siehe Anhang I) behandeln Themen wie Freie-Elektronen-Laser, Teilchenbeschleuniger/Collider, große optische und Infrarot-Teleskope sowie den Bau von Zentren für Aquakultur. Ein Beispiel für eine Designstudie ist Kasten 1 zu entnehmen.

Kasten 1

Das SKADS-Projekt

Eine der Zielsetzungen der Designstudie zum Square Kilometre Array, einem Radioteleskop mit einem Quadratkilometer Sammelfläche, bestand in der Entwicklung einer kostengünstigen Technologie für die Zukunft der Radioastronomie. Die EU-Unterstützung von insgesamt 10,4 Millionen Euro deckte rund ein Drittel der Gesamtkosten des Projekts. Vertragspartner und Empfänger der Förderung war das SKADS-Konsortium, das 26 Teilnehmer aus neun EU-Mitgliedstaaten, Südafrika, Kanada, Australien und Russland umfasste.

Die Designstudie bestätigte, dass das Square Kilometre Array (SKA), ein riesiges, auf mehrere Kontinente verteiltes Radioteleskop, mithilfe einfacherer und kostengünstigerer Strukturen als den ursprünglich vorgesehenen Hunderten von herkömmlichen Parabolantennen errichtet werden könnte.

Später wurde das SKA-Vorhaben in den Europäischen Fahrplan für neue Forschungsinfrastrukturen (European Roadmap for Research Infrastructures) (siehe Ziffern 16-17) aufgenommen. Die Bauphase 1 ist für 2012-2016 geplant.

Entwicklung neuer Infrastrukturen

10. Die Zielsetzung der Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" bestand darin, die Entwicklung neuer oder die Verbesserung bestehender Infrastrukturen zu unterstützen. Wie bei Designstudien konnten Fördermittel auch an Einrichtungen von weltweiter Bedeutung mit Standort außerhalb Europas, an denen sich europäische Einrichtungen beteiligen wollten, vergeben werden. Als förderungswürdige Projekte kamen herkömmliche Gebäude ebenso in Betracht wie ein Antennensystem in der chilenischen Atacama-Wüste oder eine virtuelle Infrastruktur, wie ein dezentrales digitales Archiv zur Verbesserung der Sprachforschung (die geprüften Projekte zur Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" sind in Anhang II aufgeführt). Ein Beispiel für ein Projekt ist Kasten 2 zu entnehmen.

Kasten 2

Das CeMaCE-Projekt

Das Tjärnö Marine Biological Laboratory (TMBL) ist ein Labor für Meeresbiologie in Schweden. Gemeinsam mit dem Akademiska Hus, dem Haupteigentümer von Universitätsbesitz in Schweden, errichtet das TMBL das Centre for Marine Chemical Ecology (CeMaCE), ein Zentrum für marine chemische Ökologie. Diese multidisziplinäre Einrichtung wird europäischen Forschern Zugang zu Labors, Ausrüstung und wissenschaftlicher Expertise bieten. Das über den Kosterfjord direkt mit dem Meer verbundene Zentrum kombiniert Molekularbiologie, Ökologie und Evolutionsbiologie und liefert dadurch einen innovativen Ansatz für marine chemische Ökologie.

Die von der EU für dieses Projekt bereitgestellte finanzielle Unterstützung in Höhe von mehr als 900000 Euro wurde in erster Linie für die Errichtung eines marinen Labors (Ecotron) verwendet, das ökologisch relevante Versuchsbedingungen mit Steuerung mehrerer Umweltfaktoren bietet. Außerdem dient der EU-Beitrag zur Errichtung von Labors für Meeresökologie. Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 9 Millionen Euro.

Auswahl von Projekten

11. DS- und CNI-Projekte des RP6 wurden im Anschluss an eine im November 2003 veröffentlichte Aufforderung zur Einreichung vor Vorschlägen [4] ausgewählt. Der Kofinanzierungshöchstsatz lag bei DS- und CNI-Projekten des RP6 bei 50 % bzw. bei 10 %. Die Aufforderung ließ Projekte aus sämtlichen wissenschaftlichen und technologischen Gebieten zu. Bei der Kommission gingen 121 Vorschläge im Gesamtbetrag von 387 Millionen Euro ein. Da die Kommission – im Einvernehmen mit dem aus Vertretern der Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten zusammengesetzten Programmausschuss – der Ansicht war, dass bei Beibehaltung des in der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen aufgeführten vorläufigen Budgets von 70 Millionen Euro [5] viele gute Vorschläge nicht zum Zuge kämen, hob sie die Mittelausstattung für diese Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen auf 140 Millionen Euro an.

12. Die Projektvorschläge wurden von einem aus 62 unabhängigen Experten bestehenden multidisziplinären Gremium anhand von vier Kriterien evaluiert:

- europäischer Mehrwert,

- wissenschaftliche und technologische Exzellenz,

- Relevanz für die Ziele der Maßnahme,

- Qualität der Verwaltung.

13. Bei 77 Projekten wurde das Niveau für angemessen befunden, und 30 Projekte wurden kofinanziert, wobei 92 Millionen Euro für 19 Designstudien und 48 Millionen Euro für neun CNI-Projekte gewährt wurden [6].

Forschungseinrichtungen können auch aus den Strukturfonds kofinanziert werden

14. Zusätzlich zur Finanzierung aus den von der Kommission im Zuge der verschiedenen Rahmenprogramme verwalteten Forschungsmitteln kann der Aufbau von Forschungseinrichtungen auch aus den EU-Strukturfonds gefördert werden, die aus dem EU-Haushalt finanziert, aber von den Mitgliedstaaten verwaltet werden. Als potenzielle Finanzierungsquelle war der Strukturfondsbereich "FuE/I-Infrastrukturen" für den Zeitraum 2000-2006 mit 3 Milliarden Euro deutlich besser ausgestattet als der Bereich Forschungsinfrastrukturen des RP6, für den 715 Millionen Euro zur Verfügung standen. In Abbildung 3 sind die jeweiligen Beträge und Kofinanzierungshöchstsätze nach Finanzierungsquellen aufgeschlüsselt.

Abbildung 3

Strukturfonds (SF) und FTE-Rahmenprogramme – ein Vergleich

| RP6 | SF 2000-2006 | RP7 | SF 2007-2013 |

Planungszeitraum | 2002-2006 | 2000-2006 | 2007-2013 | 2007-2013 |

Budget für FuE/I (in Millionen Euro) | 17883 | 38815 | 53272 | 49744 |

Budget für FuE/I-Infrastrukturen (in Millionen Euro) | 715 | 3128 | 1715 | 9758 |

Zuschussfähigkeit | EU und assoziierte Länder | Ziel 1: 2412 Ziel 2: 681 Gemeinschaftsinitiative: 35 | EU und assoziierte Länder | Ziele: Konvergenz: 7363 Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung: 2247 Europäische territoriale Zusammenarbeit: 148 |

Kofinanzierungshöchstsätze | DS: 50 % CNI: 10 % | Ziel 1: 75 % - 85 % übrige Ziele: 50 % | DS: 50 % CNI: 3-6 Millionen Euro/Projekt | Ziele: Konvergenz: 75 % - 85 % Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung: 50 % - 85 % Europäische territoriale Zusammenarbeit: 75 % - 85 % |

Änderungen im Ansatz der Kommission für das RP7

15. Mit dem Siebten Rahmenprogramm (RP7) [7] (2007-2013) wurden im Bereich der Forschungsinfrastrukturen gegenüber dem RP6 einige Änderungen eingeführt. Der für die Unterstützungsmaßnahme "Designstudien" gewählte Ansatz wurde im Großen und Ganzen beibehalten, doch bei der Unterstützungsmaßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" wurden Änderungen im Bereich der Projektauswahl und eine Verlagerung des Förderschwerpunkts vom Bau/Aufbau auf die Vorbereitungsphase vorgenommen.

16. Bei der Projektauswahl wird im RP7 eher ein "Top-Down-Ansatz" verfolgt. Als förderungswürdig werden hauptsächlich die im Europäischen Fahrplan für neue Forschungsinfrastrukturen aufgeführten Projekte ausgewählt. Bei diesem "Fahrplan" handelt es sich um eine vom Europäischen Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen (European Strategy Forum on Research Infrastructures, ESFRI) erstellte Liste.

17. ESFRI ist ein Forum, das einen kohärenten Ansatz bei der forschungspolitischen Gestaltung in Europa anstrebt. Es setzt sich zusammen aus von den Forschungsministern benannten Vertretern der Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten sowie einem Vertreter der Kommission. Im "Fahrplan" wird für einen Zeitraum von 10-20 Jahren aufgezeigt, welcher wissenschaftliche Bedarf im Bereich Forschungsinfrastrukturen in Europa besteht, und es werden Projekte aufgeführt, die als entscheidend für die Entwicklung von Wissenschaft und Innovation in Europa angesehen werden.

Prüfungsumfang und Prüfungsansatz

18. Die Prüfung diente der Bewertung der Unterstützungsmaßnahmen "Designstudien" und "Entwicklung neuer Infrastrukturen" und ihres Beitrags zur Verwirklichung der Ziele des Tätigkeitsbereichs Forschungsinfrastrukturen während der Laufzeit des RP6 (2002-2006).

19. Die Prüfung stützte sich dazu auf folgende Fragestellungen:

a) Führte die Maßnahme "Designstudien" im Ergebnis zu Durchführbarkeitsstudien und Vorbereitungsarbeiten, die den Entscheidungsträgern bei der Verwirklichung neuer Forschungsinfrastrukturen hilfreich waren?

b) War die Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" ein wirksamer Katalysator beim Aufbau neuer Infrastrukturen?

c) Wurde die Kommission aktiv, um bei den Maßnahmen "Designstudien" und "Entwicklung neuer Infrastrukturen" die Inanspruchnahme komplementärer Finanzierungsquellen zu fördern wie im Beschluss über das Sechste Rahmenprogramm vorgesehen?

20. Folgende Prüfungsarbeiten wurden durchgeführt:

- eine Analyse der Rechtsgrundlage für den Bereich Forschungsinfrastrukturen, insbesondere hinsichtlich der Einführung der Maßnahmen "Designstudien" und "Entwicklung neuer Infrastrukturen";

- eine Überprüfung der Verfahren für Projektauswahl und Überwachung (einschließlich aller einschlägigen Bewertungsberichte);

- Gespräche mit Kommissionsbediensteten und Vertretern der wichtigsten europäischen Forschungseinrichtungen sowie Vertretern von Forschungsministerien in acht Mitgliedstaaten (Belgien, Tschechische Republik, Deutschland, Italien, Niederlande, Polen, Schweden und Vereinigtes Königreich);

- Prüfung einer Stichprobe von neun der 19 Designstudien und aller neun CNI-Projekte an Ort und Stelle;

- Online-Erhebung bei allen erfolglosen Antragstellern.

Geprüft wurde der Geltungszeitraum des RP6 (2002-2006). Die geprüften Projekte sind inAnhang IundAnhang IIaufgelistet.

Bemerkungen

Maßnahme "Designstudien"

Ziele größtenteils erreicht

21. Ziel der Maßnahme "Designstudien" war es, einen Beitrag zu Durchführbarkeitsstudien und technischen Vorbereitungsarbeiten für neue Infrastrukturen von eindeutig europäischer Tragweite zu leisten. Für die Beurteilung des Erfolgs der Maßnahme legte der Hof folgende Kriterien an:

- Die EU-Förderung erleichterte die Durchführung von Studien, die mittel- bis langfristig zum Ausbau eines Forschungsinfrastrukturnetzes von europäischer Tragweite führten.

- Die kofinanzierten Studien erbrachten einen europäischen Mehrwert.

22. Aufgrund der verschiedenen im Rahmen der Prüfung durchgeführten Befragungen stellte der Hof fest, dass die Teilnehmer die Unterstützungsmaßnahme "Designstudien" im Allgemeinen positiv einschätzten und der Ansicht waren, dass die nationalen Entscheidungsträger bei Vorliegen einer Designstudie aufgeschlossener für die aufgezeigte Problemstellung und eher zur Unterstützung bereit waren. Die meisten Projekte wurden anschließend in die ESFRI-Liste aufgenommen (siehe Ziffern 16-17), wodurch ihre Durchführung wahrscheinlicher wurde (siehe Abbildung 4).

Abbildung 4

Entwicklungsstand der neun vom Hof geprüften DS-Projekte

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23. Bei den Befragungen gaben die Projektkoordinatoren und Vertreter der Mitgliedstaaten auch an, dass die Gemeinschaftsunterstützung für Designstudien wichtig war für die Schließung der Lücke zwischen der Entwicklung einer Idee und der tatsächlichen Durchführung eines Projekts. Durch die Unterstützung erhielten die Wissenschaftler eine Gelegenheit, ihre Vorschläge strukturiert darzulegen und auszufeilen. Die meisten Projektkoordinatoren vertraten zudem die Ansicht, die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mehrerer Einrichtungen an gemeinsamen Unternehmungen stelle einen wertvollen und lohnenden Aspekt dieser Unterstützungsmaßnahme dar. Kasten 3 enthält ein Beispiel für eine Zusammenarbeit zwischen großen europäischen Forschungseinrichtungen, die unter anderen Voraussetzungen Konkurrenten gewesen wären.

24. Zuwendungsempfänger und Vertreter von Forschungsinstituten gaben an, dass bezüglich der Sicherung der Finanzierung die Designphase die schwierigste Phase eines Infrastrukturprojekts darstellt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn eine internationale Zusammenarbeit notwendig ist. Die Befragten erachteten die Unterstützungsmaßnahme "Designstudien" mit einer finanziellen Beteiligung der Kommission an den Gesamtkosten von bis zu 50 % als entscheidend, da sie die Voraussetzungen für die Entwicklung europäischer Großprojekte schafft. Nach Auffassung der Befragten ist eine europaweite Zusammenarbeit bei Mechanismen, die eher auf ein nationales oder regionales Programm ausgerichtet sind, schwer zu verwirklichen.

Kasten 3

Das EUROFEL-Projekt

Die Designstudie EUROFEL war ein Gemeinschaftsprojekt von 16 europäischen Forschungseinrichtungen zur Vorbereitung der nächsten Generation von Freie-Elektronen-Lasern, die als dezentrale Infrastruktur in sieben europäischen Zentren gebaut werden sollten.

Ursprünglich bestanden sieben verschiedene, miteinander konkurrierende Projekte für den Bau von Freie-Elektronen-Lasern in fünf europäischen Ländern. Die Kommission riet den einzelnen Einrichtungen jedoch zur Einreichung eines gemeinsamen Vorschlags zur Intensivierung der europäischen Zusammenarbeit auf diesem Gebiet. Für einige Teilnehmer bestand der größte Vorteil des Projekts in der Zusammenarbeit verschiedener Einrichtungen, die unter normalen Umständen Konkurrenten wären.

Der Erfolg der Designstudie lässt sich an der Aufnahme des Bauprojekts in den Europäischen Fahrplan für neue Forschungsinfrastrukturen messen. Die Anlagen sollen in den nächsten acht bis zwölf Jahren gebaut werden.

Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" (CNI)

Katalysatorwirkung und europäischer Mehrwert

25. Die Kriterien für die Zahlung von EU-Mitteln im Rahmen der Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" (CNI) sind nicht präzise genug. Gemäß Entscheidung 2002/835/EG [8] des Rates war im Rahmen dieser Unterstützungsmaßnahme die Finanzierung auf das Minimum begrenzt, das nötig ist, um die Tätigkeit "in Gang zu bringen"; für die Finanzierung des Baus und des Betriebs – die den maßgebenden Teil ausmachen – sollten einzelstaatliche oder andere Finanzierungsquellen zuständig sein. Ein Katalysator beschleunigt oder fördert eine Reaktion oder einen Prozess. Nach Auffassung des Hofes sollte die Zahlung von Fördermitteln im Rahmen der CNI-Maßnahme folglich bewirken, dass Projekte in Angriff genommen werden, die andernfalls nicht durchgeführt worden wären.

26. In der Entscheidung 2002/835/EG heißt es weiter, dass Mittel nur gegen ausführliche Begründung, "in der der europäische Mehrwert aufzuzeigen ist", bewilligt werden sollten. Im Arbeitsprogramm 2002-2003 der Kommission für das RP6 wird die Fördervoraussetzung für die Entwicklung neuer Infrastrukturen so ausgelegt, dass eine entsprechende Unterstützung bereitgestellt wird, "soweit eine solche Förderung eine kritische Katalysatorwirkung für einen europäischen Mehrwert haben könnte". Als europäischer Mehrwert könnten, wie im Arbeitsprogramm ausgeführt, eine höhere Attraktivität bzw. verbesserte Dienste für die europäische Forschergemeinde nachgewiesen werden, durch

- verbesserte Zugangsmöglichkeiten zur vorgeschlagenen Infrastruktur,

- eine weiter fortgeschrittene Technologie,

- eine flexiblere Anpassbarkeit an interdisziplinäre Untersuchungen,

- bessere Verbindungen für die Forschergemeinde.

27. Der Hof untersuchte alle CNI-Projekte und analysierte, wie die Kommission die in der Entscheidung 2002/835/EG dargelegten und im Arbeitsprogramm 2002-2003 näher ausgeführten vorstehend genannten Fördervoraussetzungen angewandt hatte.

28. In Bezug auf die wichtige Frage des Zugangs europäischer Forscher zu Infrastrukturen stellte der Hof fest, dass die Förderung der Kommission schwerpunktmäßig auf die Finanzierung der Errichtung von Infrastrukturen oder des Kaufs von Ausrüstung ausgerichtet war, ohne jedoch den Zugang für die Forscher ausreichend zu sichern.

Geringe Katalysatorwirkung …

29. Um zu beurteilen, ob die Unterstützungsmaßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" eine Katalysatorwirkung entfaltete, untersuchte der Hof

- die Verknüpfung zwischen dem Starttermin der Projekte und dem Unterzeichnungsdatum der Verträge mit der EU, da sich daraus auf die Bedeutung der Finanzierung für die Durchführung des Projekts schließen lässt;

- ob die Entscheidung über die Gewährung oder Ablehnung von Fördermitteln für die Durch- bzw. Fortführung des jeweiligen Projekts ausschlaggebend war;

- die Einschätzung der wichtigsten Interessenträger in der Frage, inwieweit EU-Förderungen ein Katalysator für andere Investitionen in die Projekte waren.

Abbildung 5

Zeitliche Abfolge von Projektbeginn und Vertragsunterzeichnung

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30. Die Prüfung des Hofes ergab, dass bei sieben der neun CNI-Projekte der Starttermin vor den einschlägigen Kommissionsentscheidungen und der anschließenden Vertragsunterzeichnung lag (siehe Abbildung 5). Ein achtes Projekt lief nach der Kommissionsentscheidung, aber vor der Vertragsunterzeichnung an.

31. Da die meisten Projekte bereits vor Vertragsunterzeichnung angelaufen waren und die Gemeinschaftsunterstützung für CNI-Projekte auf höchstens 10 % der gesamten Projektkosten begrenzt war [9], gab es keine Anhaltspunkte dafür, dass die EU-Finanzierung für die Entscheidung, ob Projekte durchgeführt wurden oder nicht, ausschlaggebend war (siehe Beispiel in Kasten 4).

32. Bei den Befragungen gaben die Vertreter der europäischen Forschungseinrichtungen und der nationalen Ministerien an, die Unterstützungsmaßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" habe die Tätigkeiten, für die eine Unterstützung gewährt wurde, nicht "in Gang" gebracht. Sie begründeten dies mit der geringen Höhe der verfügbaren Fördermittel und der Tatsache, dass die Bereitstellung von nur 10 % der gesamten Projektkosten für die Entfaltung einer Katalysatorwirkung grundsätzlich nicht ausreiche.

Kasten 4

Phase 1 des DIRAC-Projekts

Durch den Bau der internationalen Beschleunigeranlage am Darmstadt Ion Research and Antiproton Centre (DIRAC), dem Zentrum für die Forschung mit Ionen- und Antiprotonenstrahlen in Darmstadt, soll die Leistungsfähigkeit der vorhandenen Beschleuniger mit Blick auf die künftige Forschung zum Ursprung des Universums gesteigert werden. Dieses Projekt, zu dessen Finanzierung 14 Partnerländer (elf EU-Mitgliedstaaten, China, Indien und Russland) beitragen sollen, umfasst sowohl neue Infrastrukturen (Magnet) als auch die Modernisierung der vorhandenen Infrastruktur (Synchrotronbeschleuniger und Spektrometer).

Die EU-Finanzierung in Höhe von 10,4 Millionen Euro war als Beitrag zur ersten Phase des Projekts mit einem Kostenpunkt von schätzungsweise 104 Millionen Euro gedacht. Die Gesamtinvestition dürfte sich auf rund 1,2 Milliarden Euro belaufen. Als der Vertrag mit der Kommission unterzeichnet wurde, lief das Projekt bereits.

33. Eine ähnliche Feststellung findet sich im Bericht des Bewertungsgremiums, dem zufolge die Fachleute der Ansicht waren, dass die Gemeinschaftsfinanzierung sich bei Designstudien stärker auswirke als bei CNI-Projekten, da der Bau in jedem Fall vorgenommen würde und mitunter nicht allzu klar war, welchen Nutzen der 10%-Beitrag der EU hatte [10].

34. In ihren Antworten auf die im Zuge der Prüfung vorgenommene Erhebung bestätigten neun der zehn erfolglosen Antragsteller, dass die Finanzierungsentscheidung der Kommission keinen wesentlichen Einfluss auf die Projektverwirklichung gehabt habe. Die meisten Antragsteller führten ihre Projekte trotz Ablehnung fort, wenn auch mitunter in kleinerem Maßstab (siehe Abbildung 6).

35. Als der Hof den Koordinatoren erfolgreicher CNI-Projekte eine ähnliche Frage stellte, antworteten drei von vier Koordinatoren, eine abschlägige Entscheidung der Kommission hätte die Durchführung ihrer Projekte nicht verhindert (siehe ebenfalls Abbildung 6).

Abbildung 6

Durchführung erfolgreicher und erfolgloser Vorschläge

Haben Sie das Projekt trotz Ablehnung der Gemeinschaftsförderung durchgeführt? | Wäre das Projekt bei Ablehnung einer Gemeinschaftsförderung nicht verwirklicht worden? |

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Erhebung bei erfolglosen Antragstellern | Befragungen von Projektkoordinatoren |

… die Unterstützung für die Entwicklung neuer Infrastrukturen führte aber zum Kauf zusätzlicher oder besserer Ausrüstung

36. Obwohl die EU-Finanzierung in Form der Übernahme von zusätzlichen 10 % der auf nationaler Ebene festgelegten Projektkosten eine geringe Katalysatorwirkung in Bezug auf die jeweiligen Projekte insgesamt entfaltete, ermöglichte sie den Kauf oder die Entwicklung zusätzlicher, im ursprünglichen Projektvorschlag nicht vorgesehener Ausrüstung. Diese Fördermittel stellten somit eine Ergänzung der nationalen Förderung dar, und so betrachtet ermöglichte die EU-Finanzierung bei den Infrastrukturen zusätzliche oder bessere Technologie. In einigen Fällen erleichterte sie auch die interdisziplinäre Nutzung von Anlagen.

Komplementarität der Mittel

Die Kommission befürwortete eine ergänzende Finanzierung, ergriff aber nur wenige Maßnahmen

37. Wie bereits in Ziffer 14 erwähnt, kann die Gemeinschaftsunterstützung für Infrastrukturen außer aus dem Forschungshaushalt auch – zur Finanzierung von Regional- und Kohäsionsmaßnahmen – aus den Strukturfonds bereitgestellt werden. Außerdem kann die Europäische Investitionsbank (EIB) Forschungsinfrastrukturprojekte von europäischer Tragweite finanzieren.

38. Doppelfinanzierung oder Geltendmachung derselben Ausgaben zulasten verschiedener Förderregelungen ist untersagt. Die Kofinanzierung eines Projekts durch verschiedene EU-Finanzierungsmechanismen ist wegen der spezifischen Kofinanzierungsregeln bei den einzelnen Förderinstrumenten selten möglich. Die komplementäre Nutzung verschiedener Finanzierungsquellen ist hingegen zulässig. Komplementarität der Mittel bedeutet, man nutzt unterschiedliche Finanzierungsquellen für unterschiedliche Projekttätigkeiten, die miteinander verbunden sind oder aufeinander folgen [11].

39. Die Möglichkeit, verschiedene europäische Finanzierungsquellen komplementär zu nutzen, wurde in mehreren Gemeinschaftsdokumenten propagiert. In seinem Bericht von Mai 2000 [12] empfahl das Europäische Parlament dringend die komplementäre Nutzung von Fördermitteln aus dem Forschungsrahmenprogramm und anderen Gemeinschaftsinstrumenten, insbesondere den Strukturfonds. Die Mitteilung der Kommission "Hin zu einem europäischen Forschungsraum" [13] enthielt den Hinweis, dass im Bereich der Forschungsinfrastrukturen die Möglichkeit der Kombination von Strukturfondsmitteln, EIB-Darlehen und RP6-Förderungen genutzt werden sollte.

40. Die Nutzung einer komplementären Finanzierung bei den Unterstützungsmaßnahmen "Designstudien" und "Entwicklung neuer Infrastrukturen" wurde auch im Beschluss über das RP6 [14] und in der Entscheidung über das spezifische Programm "Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums" [15] behandelt. Bei Designstudien sollte systematisch geprüft werden, "aus welchen anderen Quellen, einschließlich der EIB und der Strukturfonds, diese Infrastrukturen finanziert werden könnten". Die Förderung im Rahmen der Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" "kann zu einer Beteiligung der EIB oder der Strukturfonds an der Finanzierung dieser Infrastrukturen hinzukommen". Die Nutzung einer komplementären Finanzierung wurde auch im Arbeitsprogramm zu den Forschungsinfrastrukturen erwähnt [16].

41. Durch die Nutzung von Struktur-, Kohäsions- und anderen Fördermitteln in Kombination mit Forschungsförderungen soll vor allem das Entwicklungspotenzial der unter das Strukturfondsziel "Konvergenz" fallenden EU-Regionen im Bereich Industrie und Forschung ausgeschöpft werden.

42. Die Kommission sprach sich in den vorstehend genannten Beschlüssen, Entscheidungen und sonstigen Dokumenten zwar für die Nutzung komplementärer Finanzierungsquellen aus, griff das Thema aber während der Laufzeit des RP6 nicht aktiv auf. Für die Projektkoordinatoren wurden keine Anleitungen als Orientierungshilfe für potenzielle Finanzierungskombinationen zusammengestellt, und tatsächlich kam im fraglichen Zeitraum kein einziges CNI-Projekt in den Genuss einer Strukturfondsförderung oder eines EIB-Darlehens. Die in die Erhebung einbezogenen erfolglosen Antragsteller gaben mehrheitlich an, dass sie über die Möglichkeit, komplementäre Finanzierungsquellen zu nutzen, nicht informiert worden seien (siehe Abbildung 7).

43. Die Kommission müsste auch praktische Maßnahmen – etwa Kontrollen auf Doppelfinanzierung oder unzulässige Kofinanzierung – ergreifen, um den Komplementaritätsaspekt angemessen zu verwalten. Der Hof stellte allerdings fest, dass

i) die zuständigen Generaldirektionen (Forschung und Regionalpolitik) keine gemeinsame Definition für "Forschungsinfrastruktur" festlegten;

ii) die beiden Generaldirektionen keine Möglichkeit hatten, die Informationen zu Projekten, die sowohl für eine Finanzierung aus dem RP6 als auch aus den Strukturfonds in Betracht kamen, miteinander zu verknüpfen;

iii) im Bereich der Kohäsionspolitik keine spezifischen Werkzeuge und Datenbanken für die Verwaltung und Koordinierung komplementärer Fördermittel entwickelt wurden.

Abbildung 7

Informationen zur Komplementarität der Mittel – Ergebnisse der Erhebung des EuRH bei erfolglosen Antragstellern

Wurden Sie von der Kommission oder der nationalen Kontaktstelle von der Möglichkeit in Kenntnis gesetzt, Förderungen aus dem Programm für Foschungsinfrastrukturen durch Förderungen aus anderen EU-Finanzierungsquellen zu ergänzen?

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Schlussfolgerungen und Empfehlungen

44. Nach Ansicht des Hofes wurden die mit der Maßnahme "Designstudien" angestrebten Ziele größtenteils erreicht, während der Zusatznutzen bei der Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" gering ausfiel.

War die Maßnahme "Designstudien" ein nützliches Instrument für die Entscheidungsträger?

45. Vertreter der Forschergemeinde äußerten sich im Allgemeinen positiv über die Maßnahme "Designstudien". Ihrer Meinung nach bot sie eine Möglichkeit für die strukturierte Entwicklung wissenschaftlicher Ideen durch Prüfung der Durchführbarkeitsaspekte bei potenziellen künftigen Forschungseinrichtungen. Die verschiedenen Einrichtungen gebotene Gelegenheit zur Zusammenarbeit wurde besonders begrüßt. Das Verfahren half den Entscheidungsträgern dabei, die förderungswürdigen Projekte auszumachen. Die meisten der geprüften DS-Projekte wurden in die ESFRI-Liste aufgenommen.

Wirkte die Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" beschleunigend auf den Bau/Aufbau neuer Infrastrukturen?

46. Die Förderung im Rahmen der Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" wirkte sich nicht entscheidend auf die Projektdurchführung aus. Die Zahlung der CNI-Förderung ermöglichte gewisse technische Verbesserungen der betreffenden Investitionsprojekte und den Kauf neuer oder besserer Ausrüstung. Durch die Maßnahme "Entwicklung neuer Infrastrukturen" entstanden aber keine neuen Infrastrukturen, sondern es wurden zusätzliche Finanzmittel für Projekte bereitgestellt, die mit oder ohne diese Unterstützungsmaßnahme verwirklicht worden wären.

Empfehlung 1

Die Kommission sollte prüfen, ob CNI-Projekte angesichts der Feststellungen des Hofes zum europäischen Mehrwert und zur Katalysatorwirkung in künftigen Rahmenprogrammen weiterhin aus dem Forschungshaushalt finanziert werden sollten.

Die Kommission sollte dafür Sorge tragen, dass die Zielsetzungen der Unterstützungsmaßnahmen für alle klar und verständlich dargelegt werden und angesichts der geplanten Höhe der Projektförderung realistisch sind.

Wurde die Kommission im Bereich der ergänzenden Finanzierung aktiv?

47. Obwohl die Möglichkeit, DS- und CNI-Projekte aus komplementären EU-Haushaltsquellen zu finanzieren, im Beschluss über das RP6 vorgesehen war, förderte die Kommission diese Option nicht aktiv, die deshalb auch nicht in Anspruch genommen wurde.

Empfehlung 2

Die Kommission sollte klarstellen, welche Ziele sie damit verfolgt, dass sie in den Rechtsvorschriften die Möglichkeit einer komplementären Inanspruchnahme von Mitteln vorsieht. Sie sollte die Vor- und Nachteile dieser Finanzierungsform sowie die damit verbundenen Kosten- und Nutzenelemente bedenken. Ist sie der Ansicht, dass sich durch eine Kombination von zweckgebundenen EU-Mitteln, EIB-Darlehen und nationalen Förderungen sinnvolle Synergien erzielen lassen, dann sollte sie die Nutzung komplementärer Finanzierungsquellen aktiv fördern und gleichzeitig sicherstellen, dass angemessene Kontrollen eingerichtet werden, um jede missbräuchliche Verwendung dieser Option zu unterbinden.

Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 5. Mai 2010 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

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Vítor Manuel da Silva Caldeira

Präsident

[1] Förderung von Forschungsinfrastrukturen im Rahmen des Spezifischen Programms des RP6 "Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums", Arbeitsprogramm (2002-2003), S. 1.

[2] Entscheidung 1999/173/EG des Rates vom 25. Januar 1999 über ein spezifisches Programm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration auf dem Gebiet "Ausbau des Potenzials an Humanressourcen in der Forschung und Verbesserung der sozioökonomischen Wissensgrundlage" (1998-2002) (ABl. L 64 vom 12.3.1999, S. 105).

[3] Siehe Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen, Ein Europäischer Forschungsraum für die Infrastrukturen, SEK(2001) 356 vom 27.2.2001.

[4] Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen FP6-2003-Infrastructures-4.

[5] Die Gutachter stellten fest, dass die aufgrund dieser Aufforderung eingereichten Vorschläge aus Kostensicht rund das Sechsfache des vorläufigen Budgets (70 Millionen Euro) ausmachten. Sie führten ferner aus, dass selbst ausgehend von sehr guten Vorschlägen – gemäß den Konsensbewertungen – das vorläufige Budget immer noch um das Zwei- bis Dreifache überschritten wurde. Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen FP6-2003-Infrastructures-4, Bericht des Bewertungsgremiums, 7. Mai 2004.

[6] Aufgrund der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen war auch eine weitere Kategorie von Projekten (Begleitmaßnahmen) förderfähig, die nicht Gegenstand dieser Prüfung ist. Aus dieser Kategorie wurden zwei Projekte ausgewählt.

[7] Beschluss Nr. 1982/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 412 vom 30.12.2006, S. 1).

[8] ABl. L 294 vom 29.10.2002, S. 44.

[9] Gemäß Sonderklausel 34 – Entwicklung neuer Infrastrukturen – darf "die Erstattung der Kosten für sonstige Maßnahmen zur gezielten Unterstützung (…) bei Vertragspartnern, die das FC-, das FCF- oder das AC- Kostenabrechnungsmodell anwenden, nicht 10 % der erstattungsfähigen Gesamtkosten übersteigen."

[10] Maßnahme Forschungsinfrastrukturen – Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen FP6-2003-Infrastructures-4, Bericht des Bewertungsgremiums, S. 4.

[11] "Wettbewerbsfähige europäische Regionen durch Forschung und Innovation. Leitfaden über Finanzierungsmöglichkeiten von Forschung und Innovation durch die EU", Rev. 2 vom 2.12.2008, S. 15.

[12] Bericht zur Mitteilung der Kommission – Hin zu einem europäischen Forschungsraum (KOM(2000) 6 - C5 0115/2000 - 2000/2075(COS)).

[13] "Im Zuge der Reform der Strukturförderungen, die für den Zeitraum zwischen 2000 und 2006 vorgesehen ist, sollte intensiv nach Möglichkeiten gesucht werden, Maßnahmen, die unter dem Titel der Strukturförderung umgesetzt werden, und Projekte, die im Rahmen von Gemeinschaftsprogrammen verwirklicht werden, zu bündeln." KOM(2000) 6, S. 21.

[14] Beschluss Nr. 1513/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 232 vom 29.8.2002, S. 1).

[15] Entscheidung 2002/835/EG des Rates vom 30. September 2002 über ein spezifisches Programm im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration: "Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums" (2002-2006).

[16] Arbeitsprogramm (2002-2003): Förderung von Forschungsinfrastrukturen im Rahmen des Spezifischen Programms des RP6 "Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums", erste überarbeitete Fassung Juni 2003.

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ANHANG I

ERGEBNISSE VON DESIGNSTUDIEN-PROJEKTEN

Kategorie | Projektakronym | Projekttitel | Wichtigste Projektergebnisse [1] | Hauptauswirkung der EU-Förderung [1] | Aussichten auf Errichtung [1] |

Freie- Elektronen-Laser | EUROFEL | European FEL Design Study (Europäische FEL Designstudie) | Vorbereitung des Baus der nächsten Generation von Freie-Elektronen-Lasern. Das Projekt hat vorwiegend technische Auswirkungen in Form der Lösung bautechnischer Probleme (Gestaltung kritischer Komponenten). | Zusammenarbeit mehrerer an der Vorbereitung vergleichbarer Infrastrukturen arbeitender Einrichtungen bei technischen Aspekten. | Netz dezentraler Infrastrukturen, in den ESFRI-Fahrplan aufgenommen. |

Sonstige – Beschleuniger | EUROTeV | European Design Study Towards a Global Linear Collider (Europäische Studie im Hinblick auf einen globalen Linearcollider) | Mitwirkung an einem internationalen Projekt (ILC Global Effort). Die Arbeit besteht vorwiegend in der Forschung an Beschleunigerteilsystemen und anderen von einem internationalen Gutachterteam aufgezeigten Problemstellungen. | Beteiligung mehrerer europäischer Organisationen am Konsortium (der Koordinator würde sich, allerdings in einem geringeren Umfang, auch ohne EU-Förderung am internationalen ILC-Projekt beteiligen). | Der Bericht zum technischen Design (Technical Design Report) des globalen Projekts ist für 2012 geplant, ein möglicher Bau würde in den späten 2010er-Jahren stattfinden. |

Astrophysik | ELT DESIGN STUDY | Extremely Large Telescope Design Study (Designstudie für ein Riesenteleskop) | Entwicklung der für den möglichen Bau eines großen europäischen optischen und Infrarot-Teleskops erforderlichen Technologien und Konzepte. | An der Designstudie sind fast alle größten europäischen Einrichtungen beteiligt. Das Projekt beruht auf einem Konsens der gesamten europäischen Astronomengemeinde. | Es gibt weltweit mehrere Konkurrenzprojekte. Nur eines dieser Projekte wird durchgeführt werden. Ob das Teleskop gebaut wird, steht daher nicht fest. Vorbereitungsarbeiten für den Bau werden aus dem RP7 finanziert. |

Kernphysik | EURISOL DS | European Isotope Separation On-Line Radioactive Ion Beam Facility (Europäische ISOL-(Isotopenseparation Online Anlage) für radioaktive Ionenstrahlen) | Lösung der bei der Errichtung der neuen Anlage erwarteten großen technischen Probleme, Durchführbarkeitsstudie, Standort- und Nutzerfragen. | Das Projekt würde ohne EU-Förderung nicht verwirklicht; Synergien mit anderen europäischen Projekten. | Noch nicht auf der ESFRI-Liste. |

Hoch- und Tiefbau | L-SURF | Large Scale Underground Research Facility on Safety and Security (Großforschungseinrichtung für Sicherheit in unterirdischen Anlagen) | Durchführbarkeitsstudie, technische Spezifikationen, Geschäftsplan mit finanziellen Alternativen für verschiedene Geschäftsmodelle, Bewertung der Gründung einer juristischen Person. | Überblick über die Tätigkeiten im Bereich Sicherheit in Europa. | Zum Zeitpunkt des Besuchs war die juristische Person noch nicht gegründet. Die Finanzierung des potenziellen Baus ist nicht gesichert. |

Umwelt | DesignACT | Designing the Aquaculture Centre of Technology – facing the unmet needs in European aquaculture (Konzeption des Aquakultur-Technologiezentrums – Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der europäischen Aquakultur) | Bestandsaufnahme der Aquakultur-Infrastruktur und Bedarfsbestimmung, inhaltliche Spezifikationen, Kostenkalkulationen, Umweltprüfung, Verwaltungs-, Betriebs- und Finanzpläne, Bauplan und Entwicklungsstrategie, Finanzierung einer neuen juristischen Person | Grundlagen für eine einzigartige Aquakultur-Großversuchsanlage am Meer, die einen IKT-Schwerpunkt und Praktikumsmöglichkeiten für Studenten bietet und ausländischen Wissenschaftlern offensteht | Nicht in die ESFRI-Liste aufgenommen, es besteht aber Aussicht auf nationale Finanzierung |

Kernphysik | DIRAC secondary-Beams (DIRAC Sekundärstrahlen) | Internal Target experiments with highly energetic stored and cooled secondary beams at the International Accelerator Facility, Darmstadt Ion Research and Antiproton Center (DIRAC) (Experimente an internem Target mit hochenergetischen gespeicherten und gekühlten Sekundärstrahlen im internationalen Zentrum für die Forschung mit Ionen- und Antiprotonenstrahlen in Darmstadt) | Entwicklung von Technologien, Prototypen und Beschleunigerkomponenten, Test und Nachweis der Durchführbarkeit | Das Projekt regte zahlreiche Institute weltweit zur Teilnahme an. Da für die Designphase aber keine ausreichenden Mittel durch nationale Fördermechanismen bereitgestellt wurden, wären die Vorbereitungen für die Einrichtung nicht in diesem Umfang möglich gewesen. | Der Bau wurde begonnen und wird voraussichtlich bis 2016 abgeschlossen. |

Astrophysik | SKADS | Square Kilometre Array Design Study (Designstudie für ein Teleskop mit einem Quadratkilometer Sammelfläche) | Ermittlung der kostenwirksamen Technologie und Festlegung des Systemkonzepts | Das Projekt hat viele neue Radioastronomie-Gruppen in ganz Europa angesprochen, die sich an den SKA-Entwicklungen beteiligen und daran mitarbeiten. | Projekt steht auf der ESFRI-Liste. |

Sonstige – Astroteilchenphysik | KM3NeT | Design Study for a Deep Sea Facility in the Mediterranean for Neutrino Astronomy and Associated Sciences (Designstudie für ein Tiefseeteleskop für Neutrinoastronomie und verwandte Wissenschaften im Mittelmeer) | Wichtigste Projektleistung ist ein Bericht zum technischen Design (Technical Design Report) eines Tiefsee-Neutrinoteleskops und einer Plattform für Meereswissenschaften. Standortfragen wurden ebenfalls analysiert. | "Erhebliche Auswirkung der EU-Förderung: Ein ausschließlich auf den Bau der Anlage ausgelegter Ansatz wäre weniger plausibel und überzeugend gewesen." | "Projekt steht auf der ESFRI-Liste, einige zusätzliche Zusagen auf nationaler Ebene zeichnen sich ab." |

[*] Schlussfolgerungen aufgrund der im Zuge der Prüfung durchgeführten Befragungen.

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ANHANG II

EU-BEITRAG ZU CNI-PROJEKTEN

Projekt- akronym | Datum der Unterzeichnung der Finanzhilfe-vereinbarung (Kommission) | Projektbeginn (und Dauer) | Gesamtbudget nach Verhandlung (in Euro) | EU-Beitrag (in Euro) | EU-Beitrag/ kumulierte Finanzierung (in %) | Projektbeschreibung | Verwendung des EU-Beitrags |

ALMA Enhancement (ALMA Vergrößerung) | 19.10.2005 | 1.1.2006 (60 Monate) | 284015100 | 8518360 | 3,00 % | Das ALMA-Vergrößerungsprojekt ist Teil des großen ALMA (Atacama Large Millimeter Array)-Projekts, das von Europa und Nordamerika gemeinsam durchgeführt wird. ALMA ist das zurzeit weltgrößte terrestrische Astronomieprojekt. Mit der Errichtung der ALMA-Infrastruktur in Chile wurde bereits im Jahr 2003 begonnen, die Fertigstellung ist für 2012 geplant. Das ALMA Enhancement-Projekt der EU ermöglicht den Bau zusätzlicher Hardware- und Softwarekomponenten, indem eine fünfte Wellenlänge im Millimeter- und Submillimeterbereich hinzukommt, die zuverlässigere Bilder und Messungen der Wasserlinien bei hoher Auflösung ermöglicht. | Der EU-Beitrag wird zur Finanzierung aller Teilleistungen herangezogen. Die meisten Teilleistungen haben mit Design, Bau, Montage und Prüfung der Empfänger für die fünfte Wellenlänge zu tun. |

BINASP | 27.9.2005 | 15.3.2004 (60 Monate) | 20869204 | 1912120 | 9,16 % | Das BINASP-Projekt dient dem Aufbau eines Systems von Forschungsinfrastrukturen im Bereich der Bio- und Nanotechnologie und der Errichtung von Anlagen im AREA-Wissenschaftspark in Triest. Verwirklicht werden soll dieses Projekt über sieben Aufgabenstellungen (darunter eine Tierstation, eine moderne Mikroskopie- und Nanoskopie-Einheit, ein Labor für Molekularbildgebung usw.), bei denen die Entwicklung neuer Technologien und der Kauf von Ausrüstung im Mittelpunkt stehen. | Der EU-Beitrag von etwa 7 % wird für alle im Rahmen dieses Projekts vorgeschlagenen Aufgabenstellungen herangezogen. Ein EU-Beitrag von 20 % wurde lediglich für Aufgabe 1 (Verwaltung) und Aufgabe 10 (Errichtung einer Anlage für Nanobiophotonik) beantragt. |

CeMaCE | 18.4.2005 | 5.3.2004 (36 Monate) | 8996302 | 937432 | 10,42 % | Das CeMaCE-Projekt dient der Erhöhung der derzeitigen Investitionen in Laboranlagen und Spezialausrüstung im Hinblick auf die Errichtung eines Zentrums für integrierte Wissenschaft im Bereich der marinen chemischen Ökologie. Hauptaufgaben sind die Errichtung eines marinen Ecotrons und eines Labors für marine chemische Ökologie sowie die Modernisierung des Molekularbiologie-Labors und der Unterbringungseinrichtungen. | Der EU-Beitrag wurde für alle Aufgaben außer für die Modernisierung der Unterbringungsmöglichkeiten beantragt. Bei Aufgabe 1 (Errichtung eines marinen Ecotrons) beläuft sich der beantragte EU-Beitrag auf 100 % der Kosten, für die beiden Labors wurde eine Finanzierung von weniger als 10 % beantragt. |

CISB | 21.3.2005 | 5.3.2004 (48 Monate) | 18866474 | 1730000 | 9,17 % | Dieses Projekt dient der Schaffung einer neuen Infrastruktur, des Centre for Integrated Structural Biology (CISB), in dem die Ressourcen von drei führenden internationalen Instituten (EMBL, ESRF und ILL) und der Joseph-Fourier-Universität zusammengeführt werden. Neben der Errichtung und Ausstattung eines neuen Labors (Aufgaben 1 und 2) sollen mit dem Projekt neue oder bessere technische Plattformen zur Förderung der postgenomischen strukturellen Biologie (Aufgaben 3-9) bereitgestellt werden. | Für die Aufgaben 1 und 2 (Errichtung und Ausstattung) wurde kein EU-Beitrag beantragt. Ein Beitrag von über 60 % bzw. 68 % (425 000 Euro bzw. 200000 Euro) wurde für den Bau eines Diffraktometers für Proteinkristallographie mit Neutronen LADI III bzw. die Schaffung einer leistungsstarken elektronenmikroskopischen Plattform beantragt . |

DAM-LR | 11.4.2005 | 1.1.2005 (36 Monate) | 3596000 | 382000 | 10,62 % | Bei dem Projekt DAM-LR handelt es sich um eine gänzlich dezentrale, virtuelle Infrastruktur. Das Projekt besteht in der Entwicklung und Einrichtung einer Infrastruktur für die europäische Forschergemeinde, die ein einfaches Management und einen einfachen Zugang zu sprachwissenschaftlichen Ressourcen aller Art wie umfangreichen (multimedialen) Sammlungen, Lexika, Grammatiken usw. ermöglichen sollte. DAM-LR bündelt die Language Resource Archives (LRA) der Partnerinstitute, sodass sie auf den Nutzer wie eine einzige umfangreiche Quelle wirken. | Das Projekt umfasst zwölf Aufgaben. Die ersten sieben Aufgaben haben in erster Linie die lokalen Infrastrukturen zum Gegenstand, und es wurde kein EU-Beitrag beantragt. Die übrigen fünf Aufgaben dienen der Errichtung der dezentralen Infrastruktur – und hierfür dient der EU-Beitrag (in der Größenordnung von 35 %-55 %). |

DIRAC-PHASE-1 | 9.12.2005 | 1.10.2005 (48 Monate) | 100951660 | 10405360 | 10,31 % | Bei diesem Projekt handelt es sich um die erste Bauphase der internationalen Anlage für Antiprotonen- und Ionenforschung (Facility for Antiproton and Ion Research, FAIR) mit einem Kostenpunkt von rund 1,2 Milliarden Euro. Ziel des Projekts DIRAC PHASE-1 ist ein deutlicher Sprung in der Leistungsfähigkeit der Anlage und der Forschungskapazität des UNILAC/SIS18-Beschleunigersystems bei der GSI in Darmstadt zur Erzielung einer höheren Strahlenintensität und -energie. Erreicht wird dies durch zwei Upgrades des Schwerionensynchrotrons SIS18, die Abstimmung der Infrastruktur auf den R3B-Magneten und das Upgrade des HADES-Spektrometers. | Der EU-Beitrag wird in gleichen Teilen für alle Aufgaben eingesetzt; ausgenommen davon ist eine Aufgabe (mit der Bezeichnung Bau insgesamt – alle übrigen Errichtungsaufgaben während der Projektlaufzeit), für die kein Beitrag beantragt wurde. |

EUTRICOD | 19.10.2005 | 1.11.2004 (48 Monate) | 21814400 | 2060000 | 9,44 % | Ziel dieses Projekts ist die Erhaltung und Erhöhung der Forschungskapazitäten und die Erlangung internationaler Anerkennung als European Training and Research Centre for Imported and Highly Contagious Diseases (Europäisches Ausbildungs- und Forschungszentrum für eingeschleppte und hochinfektiöse Krankheiten). | Der Hauptteil des EU-Beitrags wird für drei konkrete Teilleistungen beantragt: die Errichtung der BSL-3- und BSL-4-Einheit sowie der Modernisierung eines Forschungscampus in Ghana. |

ISIS TS2 | 21.4.2005 | 1.3.2005 (48 Monate) | 165015111 | 11000000 | 6,67 % | Bei ISIS TS 2 handelt es sich um den Ausbau einer Spallationsneutronenquelle mit 18 neuen, verbesserten und leistungsfähigeren Instrumenten zur Neutronenzersplitterung. Ziel des Projekts ist die Entwicklung der ersten sieben Instrumente. | Der EU-Beitrag wurde vorwiegend für drei Aufgaben im Zusammenhang mit der Konzeption und dem Bau von drei Instrumenten (Aufgabe 1 – LET, Aufgabe 5 – NIMROD und Aufgabe 7 – WISH) beantragt; einige Fördermittel wurden auch für die übrigen Instrumente beantragt. Nur für eine Aufgabe (Ziel: Konzeption und Bau eines extrahierten Protonenstrahls, Gebäude und Leistungen) wurde keine EU-Förderung beantragt. |

STAR | 18.4.2005 | 1.10.2004 (36 Monate) | 103925000 | 11000000 | 10,58 % | Ziel des Projekts ist ein Beitrag zur Schaffung einer weltweit anerkannten und einzigartigen, in Europa angesiedelten Forschungsplattform für Spitzenforschung und Entwicklung im Bereich der Siliziumtechnologie. Dazu wird die Infrastruktur innerhalb der 300 mm kompatiblen prozessorientierten Forschungspilotlinien, die sich bei IMEC, CEA/LETI und FhG im Bau befinden, durch hauptsächlich ergänzende Ausrüstung erweitert. Außerdem werden die drei neuen Forschungsanlagen zwecks optimiertem Silziumscheiben-Austausch zum Betrieb einer sogenannten "virtuellen Prozessanlage" verknüpft. | Eine EU-Förderung wurde für alle Teilleistungen beantragt: 10 % wurden für die ersten drei Teilleistungen (bestehend aus der Erweiterung der 300 mm Infrastrukturen an jedem der drei Standorte) beantragt und 100 % für Verwaltungs- und Verbreitungsmaßnahmen. |

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