ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM (85) 0 17 
 
 
 
Vol. 1985/0 007 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit 
règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic 
Community and the European Atomic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation. 
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983, 
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003 
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit 
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5 
der genannten Verordnung freigegeben. 
KOMMISSION
DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GeneraIsekretariatKOM (85) 17 endg.
Brüssel, den 30. Januar 1985  
NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
EMPFEHLUNG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES
ZUM ABSCHLUSS DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN  
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND MALAISIA ÜBER DEN HANDEL MIT  
TEXTILWAREN
(von der Kommission dem Rat vorgelegt)
KOM (85) 17 endg.

BEGRÜNDUNG
1· Mit Beschluß vom 25. Februar 1982 hat der Rat die Kommission er­
mächtigt, mit Malaisia Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluß eines 
Abkommens über den Handel mit Textilwaren aufzunehmen.
2· Gemäß dem genannten Ratsbeschluß und im Benehmen mit dem beson­
deren Ausschuß nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom 
7. Juni bis zum 22. November 1982 Verhandlungen geführt.
Zum Abschluß dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausge­
arbeitet worden.
Dieser Entwurf beinhaltet :
(i) die Anwendung der Abkommensmechanismen auf alle unter das All­
faserabkommen fallenden Waren aus Wolle, Baumwolle und syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in Malaisia
(ii)  die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen 
fallenden Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbar­
ten Mengen;
(iii) für die noch keiner Beschränkung unterliegenden Warenkategorien 
ein Konsultationsverfahren, damit Selbstbeschränkungsmaßnahmen ge­
troffen werden können, wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten 
werden;
(iv) für die Beschränkungen unterliegenden Warenkategorien die Einfüh­
rung eines Systems der doppelten Kontrolle und für alle unter das 
Abkommen fallenden Warenkategorien die Einführung eines Systems 
der Urpsrungskontrolle;
(v) Anpassungsbestimmungen, die Übertragungen bestimmter Prozentsätze 
der Höchstmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf 
das andere ermöglichen;

-  2 -
(vi) eine "Anti-Surge" Klausel, die unter gewissen Umständen die Aufhe­
bung der Flexibilität oder die Einführung zeitlich begrenzter 
Höchstmengen innerhalb der Quoten erlaubt;
(vii) eine Klausel "zur Vermeidung von Umgehungseinfuhren", die unter 
gewissen Umständen die Anrechnung auf Quoten des echten Ursprungs­
landes für fälschlicherweise verschiffte Mengen erlaubt;
(viii) als Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft, keine ande­
ren mengenmässigen Beschränkungen gemäß Artikel 19 des GATT oder 
Artikel 3 des Allfaserabkommens sowie keine Maßnahmen mit gleicher 
Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen anzuwenden.
Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben, daß dieser Ab- 
kommensentwurf den Verhandlungsergebnissen entspricht, haben sie diesen 
Text am 22. November 1982 paraphiert.
3. Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens so­
wie zur Vermeidung etwaiger außergewöhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten 
des Abkommens hat die Gemeinschaft nach Abschluß der Verhandlungen dem 
Drittland vorgeschlagen, daß die Bestimmungen dieses Abkommens ab 1. Ja­
nuar 1983 in Vorwegnahme seines Inkrafttretens von beiden Vertragspar­
teien autonom angewandt werden. Die Anwendung dieser Bestimmungen wurde 
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 
geregelt, mit der die Einfuhr von Textilwaren mit Ursprung in bestimmten 
Drittländern in die Gemeinschaft einer Genehmigungspflicht und einer 
Höchstmengenregelung unterworfen wird (1); geändert durch die Verordnung 
(EWG) des Rates Nr. 3762/83 vom 19. Dezember 1983 (2).
(1) ABI. L 374 vom 31. Dezember 1982, S. 106
(2) ABl. L 380 vom 31. Dezember 1983, S. 1

- 3 -
4. Die Kommission ist der Auffassung, daß dieser Abkommensentwurf
ein für die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt. Sie empfiehlt 
daher dem Rat,
- das Abkommen zu billigen und zu diesem Zweck die Verordnung zu 
erlassen, deren Entwurf beigefügt ist;
- bis zur Billigung dieses Abkommens die erforderlichen Beschlüsse 
über seine Unterzeichnung zu fassen.

Empfehlung für eine Verordnung des Rates zum Abschluß des Abkommens  
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Malaysia über den
Handel mit Textilwaren.
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GESTÜTZT auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge­
meinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
AUF Empfehlung der Kommission,
IN DER ERWÄGUNG ,  daß das zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und Malaysia ausgehandelte Abkommen über den Handel mit Textil­
waren zu schließen ist,
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und 
Malaysia über den Handel mit Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft 
geschlossen.
Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.
Artikel 2
Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 19 des Abkommens vor­
gesehene Notifizierung vor (1).
(1) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird durch das 
Generalsekretariat des Rates im Amtsblatt der Europäischen 
Gemeinschaften veröffentlicht.

-2-
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentli­
chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt 
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am
Im Namen des Rates
der Präsident

ABKOMMEN
ZWISCHEN DER EUROPAEISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
UND MALAYSIA
UEBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN
«

DER RAT DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseits
DIE REGIERUNG VON MALAYSIA
andererseits
IN DEM WUNSCH, mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter Bedingun­
gen, die jede Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten, die ungestörte und 
ausgewogene Entwicklung des Handels mit Textilwaren zwischen der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend "Gemeinschaft" genannt - und Malaysia - 
zu fördern.
ENTSCHLOSSEN, den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen, die 
sich gegenwärtig für die Textilwirtschaft in den Einfuhrländern wie in den Aus­
fuhrländern stellen, optimal Rechnung zu tragen, und insbesondere wirkliche Ge­
fahren einer MarktZerrüttung in der Gemeinschaft sowie einer Zerrüttung des 
Textilhandels von Malaysia zu beseitigen.
IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den Internationalen Handel mit Textilien 
- nachstehend "Genfer Vereinbarung" genannt -, insbesondere auf Artikel 4, so­
wie auf die Bedingungen in dem Protokoll zur Verlängerung dieser Vereinbarung 
und in den am 22. Dezember 1981 vom Textilausschuss angenommenen Schlussfolgerun­
gen ,
HABEN BESCHLOSSEN, dieses Abkommen zu schliessen und haben zu diesem Zweck als 
Bevollmächtigte ernannt:
DER RAT DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN:
DIE REGIERUNG VON MALAYSIA
DIESE SIND WIE FOLGT UEBEREINGEKOMMEN:

-1-
ABSCHNITT I :  HANDELSREGELUNG
Artikel 1
1. Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen, dass - vorbehaltlich die­
ses Abkommens und unbeschadet ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemei­
nen Zoll- und Handelsabkommen - für ihren gegenseitigen Handel mit Textil­
waren die Genfer Vereinbarung gilt.
2. Die Gemeinschaft verpflichtet sich, für die unter dieses Abkommen fallen­
den Waren keine mengenmässigen Beschränkungen nach Artikel XIX des Allgemei­
nen Zoll- und Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Vereinbarung 
einzuführen.
3. Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmässige Beschränkungen sind bei 
der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft un­
tersagt.

-2-
Artikel 2
1. Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I aufgeführten Textil­
waren aus Baumwolle, Wolle und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
mit Ursprung in Malaysia.
2. Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren erfolgt anhand 
des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses 
für die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen 
ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE).
3. Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach Massgabe der 
in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften bestimmt.
Jede Aenderung dieser Ursprungsregeln wird Malaysia mitgeteilt und bewirkt 
keine Verringerung der in Anhang II genannten Höchstmengen.
Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten Waren sind in 
Protokoll A festgelegt.

-3-
Artikel 3
Malaysia erklärt sich bereit, für jedes Abkommensjahr seine Ausfuhren der in 
Anhang II aufgeführten Waren nach der Gemeinschaft auf die in diesem Anhang 
festgesetzten Höchstmengen zu beschränken.
Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren unterliegen einem Ver­
fahren der doppelten Kontrolle, dessen Einzelheiten in Protokoll A festgelegt 
sind.

-4-
Artikel 4
Malaysia und die Gemeinschaft anerkennen den besonderen und eigenen Charakter 
der Wiedereinfuhr von in Malaysia veredelten Textilwaren in die Gemeinschaft.
Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren ausserhalb der nach die­
sem Abkommen festgesetzten Höchstmengen können getroffen werden, sofern die 
Wiedereinfuhr in Uebereinstimmung mit den in der Gemeinschaft geltenden Bestim­
mungen über den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr erfolgt.

-5-
Artikel 5
Für Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf Webstühlen mit Hand­
oder Fussantrieb hergestellten Geweben, von Bekleidung oder anderen Waren, 
die aus diesen Gründen handgefertigt worden sind, sowie von handwerklichen 
Waren der traditionellen Volkskunst gelten keine Höchstmengen, sofern diese 
Waren die in Protokoll B festgesetzten Voraussetzungen erfüllen.

-6-
Artikel 6
1. Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren in die Gemein­
schaft gelten die in Anhang II festgesetzten Höchstmengen nicht, sofern bei 
ihrer Anmeldung angegeben wird, dass sie im Rahmen des zu diesem Zweck in 
der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskontrollsystems zur Wiedereinfuhr 
aus der Gemeinschaft in unverändertem Zustand oder nach Veredelung bestimmt 
sind.
Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen eingeführten Waren zum 
freien Verkehr ist jedoch von der Vorlage einer von den Behörden von Malaysia 
erteilten Ausfuhrlizenz sowie vom Nachweis des Ursprungs nach Massgabe des 
Protokolls A abhängig.
2. Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest, dass eingeführte 
Textilwaren auf eine nach diesem Abkommen festgesetzten Höchstmenge angerech­
net, dann aber aus der Gemeinschaft wieder ausgeführt worden sind, so teilen 
die betreffenden Behördeh den Behörden von Malaysia binnen vier Wochen die 
entsprechenden Mengen mit und genehmigen Einfuhren der gleichen Waren in 
gleicher Höhe ohne Anrechnung auf die in diesem Abkommen festgesetzten Höchst­
menge für das laufende oder das folgende Jahr.

-7-
Artikel 7
1. In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der für das fol­
gende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede Waren- 
kat-egorie bis zu 5 % der für das laufende Abkommensjahr geltenden Höchst­
menge zulässig.
Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das folgende Abkommens­
jahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen.
2. Die Uebertragung der im Laufe eines Abkommensjahres nicht ausgenutzten Mengen 
auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Abkommensjahres ist bis zu
5 % der Höchstmenge des laufenden Abkommensjahres zulässig.
3. Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von keiner Warenkategorie Uebertra- 
gungen auf Warenkategorien in der Gruppe I vorgenommen werden:
- Uebertragungen von Kategorie 1 auf die Kategorien 2 ~ h 3 sind bis zu 5 % 
der Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Uebertragung vorgenommen 
wird,
- Uebertragungen zwischen den Kategorien 4, 5, 6, 7 und 8 sind bis zu 5 % der 
Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Uebertragung vorgenommen 
wird.
Uebertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in den Gruppen I, II 
und III auf eine beliebige Kategorie in den Gruppen II und III sind bis zu 
5 % der Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Uebertragung vorge­
nommen wird.
4. Die für die vorgenannten Uebertragungen anwendbare Aequivalenztabelle ist in 
Anhang I zu diesem Abkommen aufgeführt.
5. Die Erhöhung, die sich für eine Warenkategorie aus der kumulativen Anwendung 
der Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, darf 15 % nicht über­
schreiten.
6. Im Falle der Anwendung der Absätze 1, 2 und 3 machen die Behörden von Malaysia 
im voraus Mitteilung.

-8-
Artikel 8
1. Für Ausfuhren von nicht in Anhang II zu diesem Abkommen aufgeführten
Textilwaran können unter den in den folgenden Absätzen festgelegten 
Voraussetzungen^ Malaysia Höch/^mengen festgesetzt werden.
2. Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungs— 
Kontrolle fest, daß die Höhe der Einfuhren.von W a re n  einer nicht in 
Anhang II aufgeführten Kategorie mit Ursprungs Malaysia im Verhältnis 
zur gesamten Vorjahreseinfuhr von Waren dieser Kategorie in die 
Gemeinschaft folgende Prozentsätze übersteigt:
- 0,5^ für Warenkategorien in Gruppe I,
- 2,5^ für Warenkategorien in Gruppe II,
-5,0^ für Warenkategorien'in Gruppe III, ^
so kann eie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des 
Artikels 17 dieses Abkommens beantragen, um eine Einigung über ein 
angemessenes Beschränkungsniveau für die Waren der betreffenden 
Kategorien zu erzielen.
Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffenden 
Kategorie, die vor dem Zeitpunkt der Unterbreitung des Konsulta­
tionsersuchens aus Malaysia versandt worden sind. ’
3. Bis zu. einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung verpflichtet sic 
ffeiaysiaftir einen vorläufigen Zeitraum von drei Monaten ab dem Zeit-
•  punkt der Notifizierung des Konsultationsersuchens die Ausfuhren 
von Waren der betreffenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder 
nach den von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschafts­
markts zu beschränken. Diese vorübergehende Beschränkung entspricht 
25^ der Einfuhren des Kalenderjahres, das dem Kalenderjahr voraus- 
gagangen ist, in dam die Einfuhren die gemäß der Formel in Absatz 2 
berechnete Höhe überschritten und damit das Konsultationsersuchen
1ausgelöst haben, oder 25*der gemäß der Formel in Absatz 2 berech­
neten Höhe, wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde 
gelegt wird.
*
4. Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht, 
innerhalb der in Artikel 17 dieses Abkommens genannten Frist eine
beiderseitig zufriedenstellende Lösung zu finden, so hat die Gemein­
schaft das Recht, eine endgültige Höchstmenge festzusetzen, deren 
jährliche Höhe nicht niedriger sein darf als die gemäß der Formel 
•  in Absatz 2 berechnete Höhe oder als 106* der Einfuhren des Kalender 
jahres, das dem Kalenderjahr vorausgegangen ist, in dem die Ein­
fuhren die nach der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe überschritter 
und damit das Konsoltationsersuchen ausgelöst haben, wobei jeweils 
der höhere dieser beiden Werte zugrunde «elaprt wird.

-9-
Dieoe jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen gemäß Artikel 
17 erhöht, um die Bedingungen von Absatz 2 zu erfüllen, wenn die 
Entwicklung der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft bei der be­
treffenden Ware dies erfordert.
5. Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 festgesetzten Höchstmengen dürfen 
in keinem Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren von 
Waren dieser Kategorie mit Ursprung Ln'f&laysia u„ Jahr 1 9 8 0.
6. Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach Maßgabe des Protokolls 
C auch gebietsweise festgesetzt werden.
7. Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses Artikels fest­
gesetzten Höchstmengen wird nach Maßgabe des Protokolls D festge­
legt.
8. Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in Absatz 2 genann­
ten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der 
Gemeinschaft und nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren von 
Ursprungswaren austei-aysia erreicht worden sind.
9. Im Falle der Anwendung von Absatz 2, 3 oder 4 verpflichtet sich Ma­
laysia für Waren, über die vor der Festsetzung der Höchstmenge 
Verträge abgeschlossen worden sind, Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe 
der festgesetzten Höchstmepge zu erteilen.
10‘ . Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 10 Absatz 6 vorge­
sehenen statistischen Angaben werden die Bestimmungen von Absatz 2 
dieses Artikels auf der Grundlage der von der Gemeinschaft zuvor 
mitgeteilten Jahresstatistiken’  angewendet..
11. Die Bestimmungen dieses Abkommens über die Ausfuhr von Waren, für 
die die in Anhang II festgesetzten Höchstmengen gelten, finden auch 
auf Waren Anwendung, für die aufgrund dieses Artikels Höcb^mengen 
festgesetzt werden.
f

-10 -
Artikel 9
1. Stellt die Gemeinschaft fest, dass die Einfuhr von Waren einer bestimmten 
Kategorie der Gruppe I, für die eine in Anhang II festgesetzten Höchstmen­
ge gilt, in einem Jahr die Höhe der Einfuhren des vorangegangenen Jahres 
um 10 % der in Anhang II für das laufende Jahr festgesetzten Höchstmenge 
überschreitet, so kann sie zur Verhinderung einer greifbaren Schädigung ih­
rer Industrie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 
17 dieses Abkommens beantragen, um zu einer Einigung über
- die vollständige oder teilweise Aussetzung von Artikel 7 oder
-  d i e  A en d eru n g d e r  i n  Anhang I I  g en a n n ten  H öchstm enge d u rch  F e s t s e t z u n g  
e i n e r  n ie d r i g e r e n  A d -h o c-H ö ch stm en g e so w ie
-  d en  e n ts p r e c h e n d e n  a n g em esse n e n  und q u a n t if iz ie r b a r e n  A u s g le ic h  zu  g e la n g e n ,  
d i e  für b e id e  P a r t n e r  e ire a n n eh m b a re L ösung d a r s t e l l t .
2. Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffenden Kategorie, 
die vor dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationsersuchens aus Malay- .  
sia versandt worden sind.
Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung verpflichtet sich 
Malaysia^die Ausfuhr von Waren der betreffenden Kategorie nach der Gemeinschaft 
oder nach einem oder mehreren von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des 
Gemeinschaftsmarktes für einen Zeitraum von einem Monat ab dem Zeitpunkt 
der Notifizierung des Konsultationsersuchens auf ein Zwölftel der Höhe der 
Ausfuhren im vorangegangenen Kalenderjahr zu beschränken.
3. Auf eine Höchstmenge, die gemäss Absatz 1 in einem der dem letzten Abkommens— 
jahr vorangegangenen Jahre geändert worden ist, wird eine Steigerungsrate 
angewendet, die so berechnet ist, dass die in Anhang II festgesetzte/f Höchst­
menge für das letzte Abkommensjahr im Laufe dieses Jahres wieder erreicht wird.
4. Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht, inner­
halb der in Artikel 17 dieses Abkommens genannten Frist eine zufriedenstellen­
de Lösung zu finden, verpflichtet sich Malaysiajfalls die Gemeinschaft es 
verlangt,
- Artikel 7 bezüglich der betreffenden Kategorie für die Gemeinschaft oder 
eines ihrer Gebiete ganz oder teilweise auszusetzen oder

-11-
- die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge flir die betreffende 
Kategorie zu ändern, um die-Ausfuhren nach der Gemeinschaft oder *  
in ein Gebiet der-Gemeinschaft auf 125^ der Im vorangegangenen 
Kalenderjahr getätigten Einfuhren oder auf das Niveau der Aua- 
fuhren,bis zum Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zuzüglich des 
gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeitraum featgelegten Ausfuhr­
niveaus zu begrenzen, wobei jeweils der höhere dieser beiden 
Werte zugrunde gelegt wird·
Bei Anwendung der Maßnahmen nach diesem Absatz bleibt das Angebot 
eines angemessenen und quantifizierbaren Ausgleichs von seiten der 
Gemeinschaft bestehen·
Die Anwendung der Maßnahmen dieses Absatzes ist auf das Jahr be­
schränkt, in dem sie getroffen werden.
5. Absatz 1  findet auf eine bestimmte Kategorie nur Anwendung, wenn 
wenn die in Anhang II festgesetzte Höchstmengaafür die Gemeinschaft 
für diese Kategorie mindestens 2.5 Xder Ge samt ein fuhren der Gemein­
schaft im Jahr 1930 ausmachen,
6. Absatz 1  findet auf eine bestimmte Kategorie nur Anwendung, wenn
•  die Höhe der Einfuhren mit Ursprung ^ Malaysia in laufenden Jahr min­
destens 50 i· der in Anhang II festgesetzten Höchstmenge dieser Kate­
gorie für die Gemeinschaft insgesamt oder für das betreffende Gebiet 
bzw. die betreffenden Gebiete der Gemeinschaft ausmacht.
7. Eine gemäß Absatz 1  oder 4 geänderte Höchstmenge darf in keinem 
Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren von Waren dieser 
Kategorie mit Ursprung in Malaysias Jahr 1900.'
8. Dieser Artikel findet auch Anwendung, wenn die in Absatz 1  genannte
Höhe in einem Gebiet der Gemeinschaft überschritten wird. In •diesem 
Fall betrifft der in Absatz 1 und Absatz 4 erwähnte Ausgleich das 
bzw. die von der Gemeinschaft in ihrem Konsultationsersuchen benannt 
•Gebiete. '  · *
i
9· Um die Inanspruchnahme von Absatz 1  dieses Artikels einzuschränken, 
verpflichtet 3icu Malaysia der Gemeinschaft mitzuteilen, wenn die Zahl 
der für eine Kategorie erteilten Ausfuhrlizenzen plötzlich und in 
erheblichem Umfang steigt, so daß damit zu rechnen ist, daß die 
Voraussetzungen für die Anwendung dieses Artikels erfüllt werden.

-12-
Artikel 10
1. Malaysia verpflichtet sich, der Gemeinschaft genaue statistische Angaben über 
alle Ausfuhrlizenzen zu übermitteln, die von den Behörden Malaysias für alle 
Kategorien von Textilwaren erteilt werden, für die die in diesem Abkommen fest­
gesetzten Höchstmengen gelten,sowie über alle Ursprungszeugnisse, die von den 
Behörden von Malaysia für alle in Artikel 5 genannten Waren, die den Bestimmun­
gen des Protokolls B unterliegen, ausgestellt werden.
Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden von Malaysia genaue sta­
tistische Angaben über die Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrpapiere, die von 
den Behörden der Gemeinschaft auf Vorlage der von Malaysia ausgestellten Aus­
fuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse erteilt werden;
2. Die genannten Angaben sind für alle Warenkategorien vor dem Ende des zweiten 
Monats zu übermitteln, der auf das Quartal folgt, auf das sich die Statisti­
ken beziehen.
3. Malaysia wird soweit wie möglich der Gemeinschaft vorhandene statistische 
Angaben über alle Ausfuhren von Textilwaren, aufgeschlüsselt nach Bestim­
mungsländern, übermitteln.
Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden von Malaysia Einfuhrstatistiken für 
alle Waren, die unter das in Artikel 8 Absatz 2 genannte Verwaltungskontroll- 
system bzw. unter Artikel 6 Absatz 1 fallen,
4. Die genannten Angaben sind für alle Warenkategorien vor dem Ende des dritten 
Monats zu übermitteln, der auf das Quartal folgt, auf das sich die Statisti­
ken beziehen.
5. Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten Angaben, dass zwischen den 
Ausfuhrdaten und den Einfuhrdaten bedeutende Abweichungen bestehen, so können 
nach dem Verfahren des Artikels 17 dieses Abkommens Konsultationen eingelei­
tet werden.
6. Zur Anwendung von Artikel 8 und Artikel 9 verpflichtet sich die Gemeinschaft, 
den Behörden von Malaysia bis zum 15. April jedes Jahres die Vorjahres­
statistiken über die Einfuhren aller unter dieses Abkommen fallenden Textil­
waren, nach Lieferland und Mitgliedstaat der·Gemeinschaft aufgegliedert, zur 
Verfügung zu stellen.

-13-
.Artikel 11
1. Im Fall von Uneinigkeiten zwischen Malaysiatnd den zuständigen Be­
hörden der Gemeinschaft über die Klassifizierung der unter dieses 
Abkommen fallenden Waren hei der Einfuhr in die Gemeinschaft 
erfolgt die Klassifizierung vorläufig Auf der Grundlage der von 
der Gemeinschaft gelieferten Angaben, bis Konsultationen geraäd 
Artikel 17 eine Einigung über die endgültige Klassifizierung der 
betreffenden Ware herbeiführen.
N
2. Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE sowie Ent­
scheidungen, die nach den in der Gemeinschaft geltenden Verfahren 
getroffen werden und die Klassifizierung der unter dieses Abkemmen 
fallenden Waren betreffen, werden den Behördenvcn Maiaysi'a mitge­
teilt.
Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE sowie Ent­
scheidungen, die eine Änderung der Klassifizierung von Waren, die 
unter dieses Abkommen fallen, zur Folge haben, dürfen keine Herab­
setzung einer in Anhang II festgesetzten Höchstmenge bewirken.
Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in Protokoll 
A geregelt.

-14-
Artikel 12
1. Malaysia und die Gemeinschaft vereinbaren, uneingeschränkt zusammenzuarbei- 
ten, um die Umgehung dieses Abkommens durch Umladung, Umleitung oder auf 
andere Weise zu verhüten,
2. Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Verfahren des Protokolls A 
durchgeführten Untersuchungen fest, dass die ihr zur Verfügung stehenden 
Informationen beweisen, dass Waren mit Ursprung in Malaysia für die nach die­
sem Abkommen Höchstmengen gelten, durch Umladung, Umleitung oder auf andere 
Weise unter Umgehung dieses Abkommens in die Gemeinschaft eingeführt worden 
sind, kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Arti­
kels 17 dieses Abkommens verlangen, um zu einer Einigung über eine gleich­
wertige Anpassung der entsprechenden Höchstmengen zu gelangen.
3. Bis zum Abschluss der in Absatz 2 vorgesehenen Konsultationen trifft Malaysia, 
sofern die Gemeinschaft darum ersucht, vorsorglich die erforderlichen Mass­
nahmen, um sicherzustellen, dass die in diesen Konsultationen vereinbarten 
Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der Notifizierung des Konsultations- 
ersuchens oder, wenn die Hochstmenge für das laufende Jahr ausgeschopft ist, 
im darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können, sofern schlüssige Beweise 
für die Umgehung vorliegen.
4. Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht, inner­
halb der in Artikel 17 dieses Abkommens genannten Frist eine zufriedenstellen­
de Lösung zu finden, hat die Gemeinschaft, sofern schlüssige Beweise für die 
Umgehung vorliegen, das Recht, von den nach diesem Abkommen festgesetzten 
Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in Malaysia entsprechenden Mengen 
abzuziehen.

-15-
Artikel 13
1. Malaysia bemüht sich sicherzustellen, dass die Ausfuhren von Textilwaren, 
für die Höchstmengen gelten, möglichst gleichmässig über das Jahr gestaf­
felt sind, wobei insbesondere saisonale Faktoren berücksichtigt werden.
2. Wird eine übermässige Konzentration der Einfuhren einer Ware festgestellt, 
die zu einer Kategorie gehört, für die nach diesem Abkommen Höchstmengen 
gelten, kann die Gemeinschaft nach dem Verfahren von Artikel 17 dieses Ab­
kommens Konsultationen einleiten, um eine Lösung zu finden.

-16-
.Artikel H
Bei Anwendung der KUndigungsregelung nach Artikel 19 Absatz 4 
werden die in Anhang II festgesetzten Höchstmengen pro rata 
temporis verringert.
4

-17-
Artikel 15
1. Zum Zweck dqr Verwaltung dieses Abkommens teilt die Gemeinschaft 
die in Artikel 3 genannten Höchstmengen in Teilmengen für die
< -  einzelnen Mitgliedstaaten auf.
2. Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchstmengen, die
in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht ausgenutzt werden, 
können nach den in der Gemeinschaft geltenden Verfahren einem 
anderen Mitgliedstaat zugeteilt werden. ,
i *
Die Gemeinschaft verpflichtet sich, jeden Antrag von Malaysia auf 
Neuzuteilung binnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen und zu 
beantworten. Wird eine Neuzuteilung genehmigt, finden die Flexi­
bilität sbeßtimmungen von Artikel 7 weiterhin auf die Höhe der 
ursprünglichen Zuteilung Anwendung.
Stellt Milaysia ünLaufe der Anwendung dieses Abkommens fest, daß .  
die Aufteilung einer in Anhang II festgesetzten Höchstmenge .  
besondere Schwierigkeiten bereitet, kann es die Aufnahme von 
Konsultationen nach dem Verfahren von Artikel 17 .beantragen, 
um zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung zu gelangen,
3. Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzlicher Bedarf 
auftreten, kann die Gemeinschaft die Einfuhr größerer als der in 
Anhang II festgesetzten Mengen genehmigen, wenn die gemäß Abaatz 1 
getroffenen Maßnahmen zur Deokung dieses Bedarfs nicht aus­
reichen.
I
I

-18-
Artikel 16
1. Malaysia und die Gemeinschaft verpflichten sich, bei der Zuteilung von 
Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigungen bzw. Einfuhrpapieren gemäss 
Protokoll A und Protokoll B jede Diskriminierung zu vermeiden.

-19- !
Artikel 17
1· Für die in diesem Abkommen genannten besonderen Konsultations-
Verfahren mit Ausnahme derjenigen, die in Absatz 2 dieses
Artikels geregelt sind, gilt folgendes:
- ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei'  ·
schriftlich notifziert;
- dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemessenen 
Frist (in jedem Falle spätestens fünfzehn Tage nach der Noti­
fizierung) eine Darstellung der Gründe und Umstände beizufügen, 
die nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein Kon­
sultat ionsfir suchen rechtfertigen;
- die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat nach der 
Notifizierung des Ersuchens Konsultationen auf, um binnen 
höchstens einem weiteren Monat zu einer Einigung oder einem 
beiderseitig annehmbaren Ergebnis zu gelangen.
2. Für die in Artikel 9 dieses Abkommens genannten besonderen Kon­
sultationsverfahren gilt folgendes:
- ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei 
schriftlich notifiziert, zusammen mit einer Darstellung der 
Gründe und Umstände, die nach Ansicht der antragstellenden 
Vertragspartei ein Konsultationsersuchen rechtfertigen;
- die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage nach 
der Notifizierung des Konsultationsersuchens Konsultationen 
auf, um binnen höchstens weiteren fünfzehn Tagen zu einer 
Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis zu 
gelangen.
3. Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertragspartei und 
in Übereinstimmung mit der Genfer Vereinbarung Konsultationen 
über alle Probleme statt, die sich aus der Anwendung dieses Ab­
kommens ergeben. Alle Konsultationen gemäß diesem Artikel werden 
von den Vertragsparteien im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem 
Willen geführt, die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten
zu beheben. ■  t
I

-2 0 -
Artikel 18
Dieses Abkommen gilt für die Gebiete, in denen der Vertrag zur Gründung 
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft angewendet wird, und nach Mass- 
gabe jenes Vertrages einerseits sowie für das Gebiet von Malaysia anderer­
seits.

-21-
Artikel 19
1. Dieses Abkommen tritt am oraten Tag dea Monata nach dem Tag
in Kraft, an dem die Vertragsparteien einander den AbechluQ der 
hierfUf erforderlichen Verfahren notifiziert haben. Ea gilt 
.  bia zum 31* Dezember 1986.
2. Dieeee Abkommen gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1983*
3. Jede Vertragapartei kann Jederzeit Änderungen zu dieaem 
Abkommen Vorschlägen.
4. Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen Jederzeit unter Ein­
haltung einer Frist von mindestens sechzig Tagen kündigen.
In dieaem Fall endet das Abkommen mit Ablauf der Kündigungs­
frist.
5. Die Anhänge und Protokolle; Übereinkünfte sowie die gemeinsame Erklärung 
sind Bestandteil dieses Abkommens.

-22-
Artikel 20
Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer, deutscher, englischer, 
französischer, griechischer, italienischer, niederländischer Sprache und 
Bahasa Malaysia abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich 
ist.

ANHANG I
<

GRUPPE 3  A
K ategorieTarif n u m rn cr
5J.C5
55 ·>;N IM E X E -
K enniiffcr W ircnbciticHmm· '
S5.U5-13: 
l*>: 21:25: 
2, :?;2J;  
25.5';41;  
<5; 4.>; <·»: 
52:55:61:  
65;  6' ;69; 
*2:,h :9 2 ;  
5«Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen 
für den Einzelverkauf
!
1  5:
!  v -‘ ·. 0 5 ; 0 5 .
;
IC.1 2 . 1 5 ;  
I  1 4 ;  15:lt;  
|  !7;i9;i.: 
|  2 9 . 5 2 : 3 4 ;  
I  .» 5 .3 7 ; 3 « ;  
i 3Q:4i:49; 
'!·52·5 i  ·  
54.;*; 5t,.
,  57;59: 6 1 ;
I 62;  64;  65.!
Av; 77:71; 
7 1.7 7·7 ^ ■
'5:76;77 j 
{  75;"4;5C:
;  i!.S2;3 3 ;
I  S-;£6.?0.
|  41.92:93:
|  9:'. 99
i
1Andere Gewebe aus Baum wolle:
Gewebe aus Baum wolle, andere als 
Drehergewebe, Schlingengew ebe 
(Frottiergewebe), Bänder, Sam t, 
Plüsch, Schlingcngewebc, Chenillege­
webe, Tülle und geknüpfte Netz­
stoffe
i‘. < y ; .0t>·.
07·
I  -;  Ci:  M ;  
52:S3;74: 
5 * · 5c;5 7 ; 
59.61.63: 
ii;t>5:i6: 
67;70.ri;  
M ; S!;  S 2 : 
SJ;  f4;5t). 
9'J; 9!;92;
93:93:94a) davon:
andere als roh oder gebleichtA quivaltnnabcU c
Stöek/kg g/Slück

K ategorie
Nr.
3Tarifaiaaaeer
36.07
AN IM EX E-
Kcaatiffer
•  3 0
I  04
I  03 
!  15
156
.  35'
i  41.I  -io07-0 
;  03; 
:  10;
;  1 9 ; 
1 ! .
51:
39:
-3;47;
I
i
CJ.f-7.CS 
I  i2; J5; IS 
‘  12:
;  j; :  j.': 
l -0; - i;. -i.-.  
•  46,47.A qutvalcnuabeU c
Warrnbeicichitultg
Slüek/kg
07;
I C :
CO:
2<:
40;
45.
4 9Gewebe aut synthetischen oder künst­
lichen Spinnfasern:
A. aus synthetischen Spinnfasern:
Gewebe aus synthetischen Spinn­
fasern, andere als Bänder, Samt, 
Plüsch, Schlingcngewebe (einschließ­
lich Frotiicrgewcbc) und Chenillege­
webe
a) davon:
andere als roh oder gebleichtg/Stück

C R U P P E  I B
*
i1—----------------- — ----------------------------- <4—• —
K iiitor»1 NI.ME.VE- Äqeiv ale n itib cllc
T an in u n srn cr Ktn/uiftcr W arcnbcteichnung N r.
l! W 2 ) S tü c k ' kg g/Stuck
— ■- - - - - ---------- '
4 60.04 U n c e rk le id u n g  a u s  G e w ir k e n , w e d e r 6,-t8 154
B 1 g u m m ie la s titc h  m ach k a u ts c h u tie r t:
II i) 
b i60.04-1';:O b e r h e m d e n , T - S h i n t ,  U n te rz ie h -
c)20; 22: -a ; 
2 4 :2 6 :4 1 : 
5 0 ;? 3 :7 I : 
79; 69p u ü is , U n c e rh e in d c n  u n d  d e rg le i-
m »IV  b j  1  a o )  
d d )c h e n , a u t G e w ir k e n , w e d e r  g u m m i­
e la s tis c h  n o c h  k a u ts c h u c ie rc , a n d e re
2  e e )  
d )  1  a a )a l t  S ä u c lin g tk lc iJ u n g , a u t  B a u m ­
w o lle  o d e r s y n th e tis c h e n  S p in n s to f-
d d ) fen : T - S h ir tt u r.d  U n te rz ie h p u llis  a u s
2  d d ) k u n s rlic h c n  S p in n s to f f e n , a n d e r e  als
1
1
I
t
IS iu g lir.g s k le id u n g
1
_ _ _
.
j . i
5 ' 60.05 i O b c r U e id u n g , B c k lc id u n g s z u b e h c r u n d I  4,53 2 2 1
1  A 1 i a n d e r e  W ir k w a r e n , w e d e r  g u m m i-
| II b )  4 b b )  I I  a a a , i e la s tis c h  n o c h  k a u ts c h u tie r t:
b b b )
c c c )iA. O b c rk le id u n g  u n d  B e k le id u r g s z u b e -
d d j j h ö r:
: :  b 'n b i 
c c ; i
r..i * .60.05-01: P u llo v e r, S lip o v c r .T w ir .s e tt, W e s te n j
3 !, 3 3 ; 3<: u n d  S tr ic k ja c k e n , a u s  G e w ir k e n , a u t |
3 5 :3 6 :3 9 ; W o lle , B a u m w o lle , s y n th e tis c h e n 1
....... -e e
e l
f f i i
-
" 1 ---------------------; -----------------4 0
,4 1 :4 2 ;
43o d e r k ü n s tlic h e n  S p in n s to ff e n  > e c e :  
g u m m ie la s tts c h  n o c h  k a u ts c .'.u t.c rtj1
11
J
6
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C D  £  1
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berkieidung für M änner und Knaben11
j  i.7 i i
!  :566
2
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.  --------------
Oberkleicur.g tu: Frauen, M udcnrn undi
1
»
1:•) 02
E II e) 6 a i)lKietnkindrr: 
B. andere:i
11bb)
c e ) i  , . 0
61.01 62: 
6 4 ,6 6 :7 2 : 
74; 76inorts unit anucre karrt huven unc 
lange Hosen, ac> Geweben, rar M än­
ner und Knaben; lan<e H :»en aus
Geweben für Flauen. Mjccrter. ar.c
6I.Ü2-06;
66: 72
1kieinicr.der: aut Wolle, iaaniw nüc, 
synthetischen oder kLnat.uhe.n 
Spinnstoffen
1i
l
i
l

K ategorie
Nr.
7
sTarif dum m er
60.05
A II b) 4 aal 22 
33 
44 
35
61.02
B  Ile) 7 bb)
CCi
dd)N IM EX E-
Kenniiffer
0*«)
•61.03
A, ‘ 23; 24; 25
:  61.02-7«;
.L2;U
61.03-!); 
15; !9Warcnbciciehnung
.  Obcrklcufung, Ecklcidur.gwubchör und 
j andere Wirkwaren, ncdtr gunmiela- 
1  mich noch kautichuiicrt:
I  A . Oberkleidung und hck)e:dungttube-' hör:
II. andere
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Bluten und Hemdbluten aut Gewir­
ken (weder gummiclattitch noch 
kauitchuiieri) oder Geweben, für 
Frauen, Mädchen und Kleinkinder, 
aut Wolle, Baumwolle, tymhetitchen 
oder künitlichcn Spinnttof/enA i|uivalcnatabcll<
Stück /kg g/Stück
i.SS ISO
| Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer 
j  und Knaben, auch Kragen, Vorhemden 
und Manschetten:
Oberhemden, auch Sport- und A r- 
beitthemden, aut Geweben, für 
Männer und Knaben, aut W olle, 
Baumwolle oder tymhetitchen oder 
künitlichcn Spinnitoffen4,60 217
t

CRUPPE n A
KategorieTarifnummtrNIMEXE-
Kcnniiffcr
(19*2»WarenbezeichnungAquivalenztabcllc
Sföck/fc* g/Stüek
9
:o
•>1
235 $.01
62.02 
B  lila) I
t :.r.
£ I 31
cj
5  6.0S 
A
$6.05
B55.0^-10: 
3 0 ;;0;SO
62.C2.7I
. 62 02-12;
' 13; |y
05 '  C 7 - ' c
1!;!3: 1 :
IS;2!:23.
25; 2f .32;
34;jo; .•$ :
29; 42; U ;
4<;46;47
56 05-21  ;
23;  25;  23;
32;34:36
56.05-51 ;
55 :61 .65 ;
71 ;  ’5;  3! ;
35 ;91 :95 .
99Schlingengewebc
Baumwolle(Frottiergewebe) aut
Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur 
Körperpflege und andere Haushalts* 
wische; Vorhänge, Cardinen und an* 
dere Gegenstände zur Innenausstattung: 
B. andere:
Schlingengewebe (Frottiergewebe) 
aus Baumwolle; Wäsche zur Körper­
pflege und andere I laushaltswäsche 
aus Schlingengewebcn (Frottierge- 
weben) aus Baumwolle
Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur 
Körperpflege und andere Haushalts* 
wische; Vorhänge, Cardinen und an- 
Idere Gegenstände zur Innenausstattung:
I
| B. andere:
! Bettwäsche aus Geweben
| Garne aus synthetischen oder künst- 
fliehen Spinnfasern (oder aus Abfällen 
(von synthetischen oder künstlichen 
|Spinnstoffcn), nicht in Aufmachungen 
•  für den Emzelverkauf:
|A . aus synthetischen Spinnfasern:
I
| Garne aus synthetischen Spinnfasern,
| nicht in Aufmachungen für den Ein­
zelverkauf:
a) davon:
aus Acrylfasern
Carne aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnfasern (oder aus Abfällen 
von synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen 
für den Einzelverkauf:
B. aus künstlichen Spinnfasern:
Carne aus künstlichen Spinnfasern, 
nicht in Aufmachungen für den Ein­
zelverkauf
)

Kategorie
Nr.NIMEXE- 
Kcnnzi litt 
( IV tll--------------------------- ---------- ------------------------- r
Äquiv
aleniiabcllc
TarifnummcrWarenbezeichnung
Stück/kg (/Stück
32 ex iS.O-i1  "" 1  ■ ’ “  I
Samt, Plüsch, ScMingengcwcbc und Che- 
!  nilltgcwebc, ausgenommen Gewebe der 
T arifnrn. 55.08 und 58.05;
«5S.04-07:
|  I I .  ' 5 : IS; 
i 4 1 :4 3 :4 $ . 
6 1 :6 3 :6 7 ; 
6 4 ; : i: 7 5 ;  
77; 7*Samt, Plüsch, Schlingenge webe und 
Chenillcgcwebe, ausgenommen Frot­
tiergewebe aus Baumwolle, und Bän­
der, aus Wolle, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen:'
a) davon aut Baumwolle:
58.04-63 Rippensamt
1
»  ;
i•1
62.02 
B II
CI
. .  ! II i) 2 
C)i
1
e :.c :- ic ; j
4 2 ;4 4 .< 6 ; i 
5 1 :5 9 :6 $ : 1  
7 3 :7 4 : 77 1iBettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur 
Körperpflege und andere Haushalts­
wische; Vorhänge, Cardinen und ande­
re Gegenstände zur Innenausstattung:
B. andere:
Tischwäsche, Wäsche zur Körper­
pflege und andere Haushaltswäsche, 
aus Ce weben, andere als Wäsche aus 
Frottiergeweben aus Baumwolle

MKU'l'k. II tt
Kursor*
i n •  *
ITanfnummcr
6 0  0 )
A
B 1  
M b) 
C 
DNIMEXE-
Kcuniifl»
d ? i: iW Jiciibttrichnung
60.03-U ; 
19: 20; 27; 
30:90 .I Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, 
j Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche’ 
Wirkwaren, weder gummielastisch noch 
kaulichuiierr:
andere alt Üamcnstrümpfe aus syn- 
thciischen SpinnstoffenAipiivaleniijbelte
Sruck/kg j j/Stuct
2 4 , J  P a a r 4 1
60.04 
ö iV b) l « )  
2 d d ) 
d) I  cc)  
2 cc)Ö 0 .W -4 S ;
5 6 ;7 5 ;HUnterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
Unterhosen und Slips, (ür Männer 
und Knaben; Schlüpfer und derglei­
chen für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder (ausgenommen Säug­
linge); aut Gewirken, weder gummi- 
elastisch noch kautschutiert, aus 
Baumwolle oder aus synthetischen 
Spinnstoffen17 J9
14 A 61.01  
a :61.01-01J  Oberkleidung für Männer und Knaben:
Mäntel aus getränkten, bestrichenen 
oder uberiogcnen Geweben der 
Tarifnr. 59.08, 59.11 oJer 59.12, 
für .Männer und Knaben
M B
IS A61.01 
D V b) I
- >
}
61.02 
B I a)
15 B 61.02
U I I c) 1  aa)
bc)
« i
2 lä )
b&)
CC)
m61.0141; 
42 ; 44; 46: 
47Oberkleidung für Männer und Knaben:
Mäntel und Umhänge, aus Ceweben, 
für Männer und Knaben, andere als 
Waren der Kategorie H  A, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnsiollen
61.02-05Oberklcidung für Frauen, Mädchen und 
KlcinkinJcr:
B. andere:
Mantel aus getränkten, bestrichenen 
oder überzogenen Ceweben der 
Tarifnr. 59.08, 59.11 oder 59.12, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der
61.02-31; 
3 2 ;3 3 ;3 5 : 
3 6 ;3 7 ;3 9 ; 
40Obcrklcidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Mäntel, Umhänge und Jacken, ans 
Geweben, für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder, andere als Kleidung der 
Kategorie 15 A, aus Wolle, Baum­
wolle oder synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen1.0 1000
0 . 7 2 1  389
I . l 909
0 , 8 4 1190

2*
t i W t O M
Nr.Tarif H um m erNIMEXE-
Kcnniiffcr
(1912)ta in h u id im iq
I
16I
61.01 
B Vc) I 
2 
361.01-51; 
54; 57Obcrklcidung für M in n e r und Knaben:
Anzüge und Kombinationen, ausge- 
nommen Skianzüge, aut Ccweben, 
für Männer und Knaben (einschließ­
lich der aus zwei oder drei Teilen 
bestehenden Kombinationen, die zu­
sammen bestellt, aufgemacht und 
befördert und normalerweise zusam­
men verkauft werden), aus W olle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen
!  61.01 
B  Val I  
2 
56I.C I-34;
36;37Oberkleidung für Männer und Knaben:
Sakkos und Jacken aus Geweben, für 
Männer und Knaben, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen
I I 61.03
9
C
61.03-51; 
5 5 :5 9 ;S !. 
i i: 89i  Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer 
und Knaben, auch Kragen. Vorhemden 
und Manschetten:
Unterkleidung aus Geweben, andere 
als Oberhemden, auch Sport- und 
Arbeitshemden, für Männer und 
Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen 
SpinnfasernAquivalcnjubclk
Stuck/kf (/Stück
0.80
1,431250
700
19 <161.05
t
i
, B l '  
III
2111.05-20
61 05-30: 
99
---------------..,1 — --------------Ta
schentücher und Ziertaschentücher:
A. aus Baumwolle und m it einem Wert 
von mehr als 15 ECU je kg Eigen­
gewicht
B. andere:
Taschentücher aus Gewebe, mit 
einem Wert von nicht mehrmals 
15 ECU je kg Eigengewicht
61.01 
ß IV
61.02 
3 1 1  d)
61.01- 29: 
3I;32
61.02- 25; 
26; 2SObcrklcidung für Männer und Knaben
Obcrklcidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Parkas; Anoraks, Windjacken und 
dergleichen, aus Cewcben, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen59 17
2.3 435

K iltliont
Nr.Tsrilmuunwr
24Warenbezeichnung
60.04
8 IV b) I bb)  
d) I bb)Srick/Vg g/StückNIM EXE-
Keruuiffer
H M D
<.0.04 47 
73A  quivalcdkt jbelle
Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
Schlafanzüge aut Gewirken, au* 
Baumwolle oder au* synthetischen 
Spinnstoffen, für Männer und 
Knaben3.92S7
B IV b; ;  * 1;
bb) 
d i :  a , 
b t)1  (-'X fo -.'i: i Schlafanzüge und Nachthemden au*
i Gewirken, aus Baumwolle oder aut
synthetischen Spinnstoffen, für
Frauen, Mädchen und Kleinkinder 
| (ausgenommen Säuglinge)
26 60.05
A II b) 4 c d  II 
22 
33 
44
5 !.0 :
9 )! e) tbb)
dd)
ee)60.05-45; 
46;47;48
61.02-43; 
52;53;54Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummi- 
elastisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bekleidungszube-
hör:
II. andere
Oberklcidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Kleider aus Geweben und aut Gewir­
ken, für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder (ausgenommen Säuglinge), 
aut Wolle, Baumsvolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen3.1 323
27
2360 05
A II b) 4dd)
61.02
B  II e) 5 aa) 
bb) 
cc)
60.05-51; 
52;54;5S
61 02-57; 
5S; 62Oberkleidung, Bckleidungszubchör und 
andere Wirkss.iren, weder gummi- 
elattisch noch kautschutiert:
A. Oberklcidung und Bekleidungszube- 
hör:
II. andere
Oberklcidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:-  —  >
B. andere:
Röcke, einschließlich Hosenröcke, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der (ausgenommen Säuglinge), aus 
Ccwebcn oder aus Gewirken, aut 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
6005
A N b) 4 ee)
60.05-61; 
62; 64Oberkleidung, Bckleidungszubchör und 
tndere  Wirkwaren, weder  gummi- 
elastisch noch kautschutiert:
A. Oberklcidung und Beklcidungszube- 
hor:
II. andere:
Hosen aus Gewirken (ausgenom­
men Shorts), andere als für Säug­
linge, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen2.6 385
1.61 620

Kategorie
Nr.Tarifhumaier
29 61.02  
B Ile)as)
bb)
cc)
30 A |  <51.04 
:  B J
30 BNIMEXE-
KtniuiHcr
(IM 2 )Warcntoiekhiuing
61.04 
0 1 161.02-42:
43:44Obcrklcidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Kostüme und Hosenanzüge, ausge­
nommen Skiunzüge, aus Ccwebcn 
(einschließlich der aus zwei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinationen, 
die zusammen bestellt, aufgemacht 
und befördert und normalerweise 
zusammen verkauft werden), für 
Frauen, Mädchen unJ Kleinkinder 
(ausgenommen Säuglinge), aus 
Wolle, Baumwolle oJer syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
61.04-11;  
13;  ISUnterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
Schlafanzuge und Nachthemden, aus 
Geweben, für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder, aus Wolle, Baumsvolle 
oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen
6I.C 4-9I;
?3;9i1  Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
UntcrkleiJung aus Cessebcn, andere 
als Schlafanzuge und N'achihcmdcn, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der (ausgenommen Säuglinge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen SpinnstoffenAguivalenitabcllt
Stück/kg g/Jtück
1,37 730
4,0 250
31
es61.09
D
Ol.Oi-50
60.04 
A I 
II a)
b)
c)
III al 
b) 
cj
I  60 04-02:
; 0 3 :0 4 ; 06; 
6/; OS. iO: 
I I : 12: 14Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhal­
ter, Hosenträger, Strumpfhalter, 
Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
liche Waren, aus Spinnstoffen, auch 
gewirkt, auch gummielastisch:
Büstenhalter, aus Geweben oder aus 
Gewirken
Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kauitchutieri:
A. Säuglingskleidung:
Mädchcnklcidung bis einschließlich 
Handclsgroße 86:
Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kauischurieri, 
für Säuglinge18.2 55

Kategorie
Nr.TarifmimmcrNI.M EXE-
Kenmiffer
(IM2IWarenbeieichmmgÄquiralciutabcllc
Siück/kg g/Stück
•> 3 ; fo.os
J A  U b ) J
t
j1.87 80011
1
L r-,0 v l6 :
j i‘ :  19Oberklcidung, Bekleidungszubchör und 
andere Wirkwaren, weder gummi- 
elastisch noch kautschuticrt:
A. Oberkleidung und Bekleidungsiube- 
hör:
;
II. andere:
1
| Trainingsanzüge aus Gewirken,
!  weder gummielasrisch noch kau- 
tschutierr, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen
I
*6 i M C I 
B i
o i.o :
I  B  II 3 )I Oberklcidung für M inner und Knaben
I
I Kleinkinder:Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
cl.ui
I f ; I'13:
i9
c i ü: - ; : .
I 14B. andere:
Arbeit»- und Berufskleidung aus Ge­
weben, für M.inner und Knaben; 
Schurren, K in d und andere Arhetts- 
und Berufiklcidung, aus Geweben, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der, aus Wolle, Baumwolle udet syn­
thetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen
:s ei 0 1  
\  M 
B IM 
Vn ;
i ) 1  2 
3; r* I i
| r 4| e i . 
I vti.9 3 :OS;Oberkleidung für Männer und Knaben:
Bademamd und -j.ickcn; lljusm än- 
ttl, H.iusjjcLcn und ähnliche Haus­
kleidung; Anzuge, Kombinationen 
und Skunnjge (aus rwei oder drei 
Teilen bestehend, sowie andere 
Oberkleidung, aus Cewebcn, für 
Männer und Knaben, ausgenommen 
Kleidung der Kateguricn 6, H  Af 
H  B, 16, 17, 21, 76 und 79, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
81 i  01.02
B I b)
II ci
ai)
aai
t i )
CC|I
sl.02-07;
•>» .  j ; •  2i
? j;9 Ö ;S i;
92Oberklcidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Bademäntel und -jacken; Hausmän­
tel, Beitjäckchen und ähnliche Haus­
kleidung sowie andere Oberklcidung, 
aus Geweben, für Frauen, Mädchen 
und Kleinkinder, ausgenommen Klei­
dung der Kategorien 6, 7, 13 A, 
13 B, 2 1 ,2 6 ,2 7 ,2 9 ,7 6 ,7 9  und 80. 
aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen

Kategorie
Nr.TtrifaaauacrNIMEXE-
Kcwuifftr
0 « « )WarrnbcaekhaungAquiviletuiebeUc
Stöck/kg g/Stöck
. . .  .
60.Ü3-U4.
"('). ;
s : . i * ; 
k ^.S S .v c . | 
9! ;
!
!Oberkleidung, Bekleidungsiubehör und 
andere W irkwaren, weder gummi- 
elattitch noch kauischulierc
A. Oberkleidung und Bekleidungsiube- 
hör:
II. andere:
Obertleidung au» Gewirken, we­
der gummielaitiwh noch kau- 
ischuiieri, andere al» Kleidung 
der Kategorien 5, 7, 26, 27, 2» 
71, 72, 73, 74 und 75, au» W ol­
le, Baumwolle oder »ymheiiwhen 
oder künnlichen Spinnstoffen■  33
I
i
j
i60.05 
A  II a)
b) 4 hh) I I
33
44 
ijij)  II 
Ick) II 
11; II 
*0
«  1  
44 1
9
\
9
i

G KU I'I'L ltl Ai i
KategoriesrTuifiwmmw
33 51.04 
A  lila)
!  t:oj 
I  a i i h i  i
34 n
, r .  I ! I  ?)NIMEXE-
Kentuifkr
u « * :i
: !  (cj-oS
: 2 C  3-96
>1.04 -O S'»»rewkeitiehiuing
Gewebe aut synthetischen oder künstli-  
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe  
aus Monofiltn oder Streifen der Tarifnr.  
51.01 oder 51.02):
A. Gewebe aut synthetischen Spinnfä­
den
Säcke und Beutel zu Vcrpackungszwek-  
ketu
B. aut Geweben aus anderen Spinnstof­
fen:
II. andere:
Cewebc aus Streifen oder derglei­
chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
pylen, mit einer Brette von weniger 
als 3 m; Säcke aus Cewcbcn, aus 
Streifen oder dergleichen
Cewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A. Cewebe aus synthetischen Spinnfä­
den:
Gewebe aus Streifen oder derglei­
chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
pylen, mit einer Breite von 3 m oder 
mehrÄquivaknuahelk
Stück/k| g/Stück
35 ' 51.04
! A IV
51.04-10: 
I I :  1 3 :!5; 
1 7 ;  l».2l.  
2 3 .-5 :2 7 ; 
: v : > : : ? i:  
4S. s ■  .* ..;
3 6 ,4 1;4Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A. Cewebe aut synthetischen Spinnf^ 
den:
Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den, andere als Cordgewebe für die 
Reifenherstrllung und Cewebe mit 
Elastomer-Fjden:
51 04-10;
!  517IS:■n• >  • *- 7  •
• ^24.'
414S‘a) davon:
andere als roh oder gebleicht

Kategorie
Nt.TarifmunmerNIMEXE-
Kennuffcr
U5iJ)WirenbcicidiitungAquivalentubelle
Stiek/kg (/Slick
36 51.04 
B  I IIj Ceweb« aus synthetischen oder künstli- 
; chen Spinnfaden (einschließlich Cewcbc 
I aui M onolilen oder Streifen der Tarifnr. 
! 51.01 oJcr 51.02):
! B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
!.: l (<-!-55:
ISA.IS:62:
!  M .'S :"’?:
?l.
ii» . »S. ’ »<:
..«; .;-4-r;
5  e:  t -. t-J:  
. *2 : ' ■ * . *6. 
U l :  5 9 ;* - ;
I  9 7 : 4 5Gewebe aus künstlichen Spinnfaden, 
andere als Cordgewebe für die Rei- 
fcnhcrstellung und Cewebe mit 
Elastomer-Faden:
a) davon:
andere als roh oder gebleicht
56.07
B
1  .■ > 0  0
i  5 1 ;  5•50:
i  5 1 ; 5 5 .  5;
;  59;60;A I;
' 65; 67;oh. 
j «>9; ?0; ■»!;
72; 73;74;
]  77;7S ;j:;
)  Sa: ?•:. 57
I
!  56.C7-50. 
!.55;5n;59; 
j  61; c5; 67; 
I  o9:70.71;  
i  73;?4; 77; 
7S; S.'; S4;  
5 7Cewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern:
B. aus künstlichen Spinnfasern:
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern, 
anJere als Bänder, Samt, Plüsch und 
Schlingengewebe (einschließlich Frot­
tiergewebe) und Chenillegcwebc:
■  a) davon:
andere als roh oder gebleicht
3d A 60.--1
B  I  b) I
60.01-10Ccwirkc als Meterware, weder gummi­
elastisch noch kautschuticrt:
B. aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen:
Gewirke als Meterware aus synthe­
tischen Spinnstoffen, für Vorhänge 
und Cardinen
33 B  I  6Mi;
A  I I
/.:.u2-09Bettwäsche, Tischwäsche, Wasche tu r 
■  Körperpflege und andere Maushalts- 
I wasche; Vorhänge, Gardinen und anJe- 
I re Gegenstände rur Innenausstattung:
| A. Gardinen

CRUPPE til B
Kategorie
Nr.TarifmimmcrNIMEXE-
WarcnbetctchAunft
i-----Äq
uivalents abcll«
KcnAiittcr
0 « 2 ) Stück/kg g/Stück
10 60.02
AHandschuh« aus Gewirken, weder gurn- 
mielastisch noch kautschutiert:17 Paar 59
-· · .60.02-40Handschuhe aus Gewirken, weder 
gummielasiisch noch kautschutiert, 
mit Kunststoff getränkt oder bestri­
chen
Ü
i
!j
____  . i60
.02-50: 
6 > C ; 70; S OHandschuhe aus Gewirken, weder 
gummielasiisch noch kautschutiert, 
andere als mit Kunststoff getränkt 
oder bestrichen
1
6?'
60.0 r
\  II h l 5  
E
60.04 
(1  II 
IIIOberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela­
stisch noch kautschutiert
Gummielastische Cewirke und kau- 
tschuticrte Gewirke, als Meterware, so­
wie Waren daraus (einschließlich Knie­
schützer und Cummistrümpfe):
B. andere Waren:
.
1
1
■ -··■·· V. !11
11
j
i
160.05-93:
9 4 :9 5 :9 6 :
9 7 .9 8 :9 9
60.Cfc.92:
96;9S
1Bekleidungszubehör und andere 
Wirkwaren (ausgenommen Klei­
dung), weder gummielasiisch noch 
kautschutiert; Waren aus gummiela- 
suschen oder kautschutierten Gewir­
ken (andere als' Badeanzüge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen 
a) davon:
60.05-97 Sacke und Beutel zu Verpak- 
kungszweckcn, aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder 
Polypropylen
69 bG.04
3 IV b )2 c c )Unterkleidung aus Gewirken, weder t  
gummielasiisch noch kautschutiert:
B. aus anderen Spinnstoffen:7,8 128
1
1
!
11 j60.04-54Unterkleider und Unterröcke aus Ce- 
wirken, aus synthetischen Spinnstof­
fen, für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder (ausgenommen Säuglinge)
70 60.04
0 I II
60.04.JI:
33:34Unterkleidung au* Gewirken, weJer 
gummielasiisch noch kautschutiert:
B. aus anderen Spinnstoffen:
Strumpfhosen30,4 33

2 r *
Kategorie
N r.TanfnummcrNIMtXf-
Krnnjiffcr
(WillWarenbezeichnung
71 60.05
A 11h) 1
60.05-06: 
0?; O i: 0«Oberkleidung, Bckleidungsaubchor und 
andere Wirkwaren, weder gummiela- 
stisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bektcidungsiubc- 
hör:
II. andere: 
b) andere:
Säuglingskleidung; Mäd- 
chenkleidung bis ein­
schließlich Handelsgroße 
8 6:
Obcrklcidung für Säuglin­
ge, gewirkt, aus Wolle, 
Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen 
Spinnstoffen
.. i.
I
7:  i 60 05
l a i i b , :
-..0.06
a i
60.05-  11; 
13; 15
60.06-  91
! 61.01 
ß II
f«i.o: 
ß !l 6)
I 61.01-32;I2 3
'61 02-16- 
ISOberkleidung, Bckleidungsaubchor und 
andere Wirkwaren, weder gummiela­
stisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bckleidungsiube- 
hör:
II. andere
Cummielastische Gewirke und kau- 
tschutierte Gewirke, als Meterware, so­
wie Waren daraus (einschließlich Knie­
schützer und Gummisirumpfe):
B. andere Waren:
Badeantuge aus Gewirken
----i
Ob
erkleidung für Männer und Knaben*
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
B. andere:
Badehosen und -anzuge aus Gewe­
ben. aus Wollt, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen Spinn­stoffenAqun alrfliiabelle 
Stüek/kg I g/Siück
9.7 10J
«

Kalrgunc
Nr.T irifnummcrNIMtXfc-
tUnnsdftr
11*12)*  arenbcieichnun|Äquiralcnatabrlle 
StücWkg g/Stüek
— • • •
74 60.05
A Ub)4gg)M
, • 55Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummicla- 
stisch noch kautschutiert:1,54 650
• 44 A. Oberkleidung und Bekleidungszube- 
Kor:
II. andere-.
1
1
t
1
»
j
160 .0 5 -7 1; 
72; 7 3 ;7 4
1111
i
!
i
i
1i
iKostüme und Hosenanzüge (ein­
schließlich der aus xwei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinatio­
nen , die zusammen bestellt, auf­
gemacht und befördert und nor­
malerweise zusammen verkauft 
werden), aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschu- 
tiert, für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder (ausgenommen Säug­
linge), aus W ollt, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstli­
chen Spinnstoffen (ausgenommen 
Skianzüge)
i
i.
f
l
ii
i
ii
!
1
75«
t)0.05
)l b) A ti)1
Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela­
stisch noch kautschutiert:0,80 1  2 50
.A. Oberklcidung und Bekleidungszube­
hör:
II. andere:
60 05-04;Anzüge und Kombinationen (ein­
schließlich der aus zwei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinatio­
nen, die zusammen bestellt, auf- 
gemacht und befördert und nor­
malerweise zusammen verkauft 
werden, aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschu­
tiert, für Männer und Knaben, 
aus Wolle, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen (ausgenommen Ski­
anzüge) 1
(
77 60.03 
B II j,Strümpfe, Untcrziehstrümpfe, Socken, 
Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche 
Wirkwaren, weder gummielastisch noch 
kautschutiert:40 Paar 25
'60.03-24;
26Damenstrümpfe aus synthetischen 
Spinnstoffen
...................... _ l-

H i
Kategorie
N r.T irifaum m trNIM EXE-
Kcnnaiffcr
II9 W )—
WarcnbcaeiduMing'
Aquivalcnzubcllt
Stück/kg g/Stück
------  . J
SO
3J6102
A
.1 .......... ............
(1.
04
A
60.04 
B IV  j)61.02-01;
05
61.04-01;
09Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
A. Säuglingskleidung:
Mädchenkleidung bis einschließlich 
Handelsgrotse 86 _  .. _ _
Un
terkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
A. Säuglingsklcidung:
Mjdchenklcidung bis einschließlich 
Handelsgröße 86:
Säuglingsklcidung aus Geweben, aus 
Wolle. Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
60.04-J8. 
6 öUnterkleidung aus C rw irkcn, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
B. aus anderen Spinnstoffen:
Unterkleidung, andere als für Säug­
linge, aus Gewirken, weder gummi- 
elastisch noch kautschutiert, aus 
Wolle, feinen Tierhaaren oder künst­
lichen Spinnstoffen
i£41  ---------------------1
61
.06
B
C1----------------
Sch
als, Umschlagtücher, Halstücher, 
Kragenschoner. Kopftücher, Schleier 
und ähnliche Waren:< •
D
E61 C6-30; 
4 0 ;3 0 ;6 0
1Andere als W irkwaren, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen
•
85 61.07
B
C
D61.07-50; 
40; 90Krawanen:
Andere als W irkwaren, aut W olle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen17,9 S6
S6 61.09
11A
S
C
EKorsette, Hüftgürtel, Mieder, Büsten­
halter, Hosenträger, Strumpfhalter, 
Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
liche Waren, aus Spinnstoffen, auch 
gewirkt, auch gummielastisch:8.8 114
'  I
1
'1
161.09-20; 
50; 40; 80Korsette, Hüftgürtel, Mieder. Ho- 
senträger, Strumpfhalter, Strumpf­
bänder, Sockenhalter und ähnliche 
Waren, andere als Büstenhalter, aus 
Ceweben oder aus Gewirken, auch 
gummielastisch1

Kategorie
Nr.TarifnummerN1MEXE-
KcnnziffcrWarenbezeichnungÄquivalenziabtilc
. ....(IM 2) Slück/kg g/Stück
.. -• J
S7 61.106!.10-00 Handschuhe. Strümpfe, Socken und
Söckchen, nicht gewirkt
iS 6!.!!
, ' Änderet konfektioniertet Bekleidungszu-
! behör, t. B. Schweißblätter, Schulterpol- 
| tter und andere Polster für Schneidcrar- 
I beiten, Cünel, Muffe, Schutzärmel:
| 61.11 -SO 1  Andere alt aut Cewirken+I

GRUPPE III C
KairiTin/nummer
J
90 !  ex 59.04N IM tX E
Kennziffer
(ivil)
1  59 04-1). 
13:15; 17; 
ISWarenbezeichnungA(|uivil«u4jbcllr
Stuck/kg g/Stück
Bindfäden, Seile und Taue, auch ge­
flochten:
Bindfaden, Seile und Taue, aui syn­
thetischen Spinnstoffen, auch ge­
flochten
0 !j
i
i f.:.M  
I 4 il  
I  H  I I  
I I
Ito.o-i:;;.
tI
:  Planen, Segel, M arltiien, Zelte und 
I Zeltlagerautrustungen:
! Zelte
92
93
94I 51.04 
•  .4 I
! 1 1  I
I
59.11 
A l i l a '
t> 2  03 
r *  i t )
II a)
M  I  
c)
! 59.01
45 ^  et 59 021
I  51.04-03;
>  52
I
| 59.11-15 i
IGewebe aus synthetischen oder kunttli- j 
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarilnr. 
51.01 oder 51.02)
Kauischunerie Gewebe, ausgenommen 
Gewirke:
A. kauischunerie Gewebe (ausgenom­
men Erzeugnisse des Absatzes B):
111. andere:
Gewebe aus synthetischen oder 
künstlichen Spinnfaden und kau- 
tschunertc Ccwebe, für die Rei- 
fenhersicllung
62.03-93: 
95; v7.9SSacke und Beutel ;u Verpackungszwck- 
! ken:
I B. aus Geweben aus anderen Spinnstof-
I l e n :
j Sacke und Beutel zu Vcrpackuifgs-
I zwecken, gewebt, aus anderen Spinn-
| sloffen als aus Sireifen oder derglci-
j chen, aus Polyäthylen oder Polypro-
ps len
J  54.01-07; Waue und Waren daraus, Scherstaub, 
i 12; 14: 15: Knoten und Koppen, aus Spinnstoffen
IA ;  IS;  21;
I 2')
tI .‘t.02-35; 
4 1 :4 2 :5 !. 
57; 54;41; 
95; y"1I
I Filze und Waren daraus, auch getränkt 
! oder bestrichen:
Fil/e und Waren daraus, auch 
getränkt oder bestrichen, andere als 
Bodenbeläge
I

Kategorie
Nr.TarifmimmcrNIMEXE*
Kcnniiffcr
U W JlWarcnbtuichnungAquivalcniubelie
Stück/kg g/Stück
96i
59.03
1it
iVliesstoffe und Waren daraus, auch 
getränkt oder bestrichen;
i i
97 ; 59 05j 5V.03-I I ; 
19:50andere alt Kleidung und Bekleidung!* 
Zubehör
5 0  05-:l :
71;  2  > : i r  1 ; 
99Nene aus Waren der Tarifnr. 59.04, in 
Stücken, als Meterware oder abgepaßt; 
abgepaßte Fischernetze aus Carnen, 
Bindfäden oder Seilen:
Netze aus Bindfaden, Seilen und 
Tauen, in Stucken, als Meterware 
oder abgepaßt, abgepaßte Fischer­
netze aus Carnen, Bindfäden oder 
Seilen
» ■ S  j 59.04j Andere Waren aus Carnen, Bindfäden, 
| Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewe- 
1  bc und Waren daraus:
! 59.06-00 >  Waren aus Carnen, Bindfäden, Seilen
oder Tauen, ausgenommen Gewebe, 
i Waren daraus und Waren der Kate­
gorie 97
t________ 1______________ _____
991
i
 59.07 
j5 9 .0 7 -1 0 ;
901
Cewebe, mit Lehn oder stärkehaltigen 
Zurichtestoffen bestrichen, zum Einbin­
den von Büchern, zum Herstellen von 
Futteralen und anderen Kartonagcn oder 
zu ähnlichen Zwecken; Fausleinwand; 
präparierte Mallcinwand; Boucrant und 
ähnliche Erzeugnisse für die Hutmache- 
rei
100 5 9 .OS 5 9 .0 8 -1 0 ; 
5 1 ; e>l; 71; 
79Cewebe, mit Zellulosederivaten oder 
anderen Kunststoffen getränkt, bestri­
chen oder überzogen oder mit Lagen aus 
diesen Stoffen versehen
0
101 ! e* 5 >  04Bindfaden, Seile und Taue, auch ge­
flochten:
59.O-J-S0 andere als aus synthetischen Spinn­
stoffen

n i m e x e -
K cnnsiffcr
< ! « « >Aqunralcniisbclte
K ategorie
N r.T an fn u m m erW aienbeicichnuR|
S tu ck /k g g /S tü c k
102
103
10559.10$9.10-10;
[3 1 :3 9Linoleum, auch lugeschnüten; Fußbo- 
dcnbclag aus einem Crund aus Spinn* 
Hoffen mit aufgetragener Deckschicht 
iu i beliebigen Stoffen, euch lugeschisit- 
Kn
59.11 
A I
II
I I I  b l 
Bi >9 11-11
:  I-:l;oKauiKhuiierie Gewebe, ausgenommen 
Gewirke:
mit Aumahme der für die Reifenher­
stellung
____ l
10
4 i 59. i 2
59.13I Andere Gewebe getränkt oder bestri- 
! chen; bemalte Gewebe für Theaterdeko-
I
. ‘ 9.12-00 !rationen, Alelierhintergründe und der­
gleichen:
Gewebe, getränkt oder bestrichen, 
andere als die der Kategorien 99, 
100, 102, und 103; bemalte Gewebe 
für Theaterdekorationen, Atelierhin- 
tergründe und dergleichen
59.13-01: 
11:11: 15: 
19; 22:34; 
i 55.39
ICummielasnsche 
men GewirkeGewebe, ausgenom-
104
1071
f
9
5*.14 59 14-00 Gewebte, geflochtene oder gewirkte 
Dochte aus Spinnstoffen für Lampen, 
Kocher, Kerlen und dergleichen; Glüh­
strümpfe, auch getränkt, und schlauch­
förmige Gewirke für Cluhstrümpfc
59.1  $1
59 15-iO; j  Pumpenschlauche und ähnliche Schlau- 
90 | che, aut Spinnstoffen, auch mit Armatu- 
1  ren oder Zubehör aus anderen Stoffeni

Ni. Tjfdnummer MMtXl •  !  
Kenm.itcr j 
tl>;2j |Warcnbctcicknur.g
ktuck/L| |  g/Stück
IO S 59.it59.14-00
1 SÄÄTJ'JiS?*-- ■“
I w 1  62 0-i 
! A I 
: b !
i 62.04-21;
61.49i Planen, Segel, Markisen, Zelle und Zell- 
i bgcrausriisiungcn:
i
i Plj nen, Segel und Markisen, aus 
1  Geweben
1:0 t :  04 
\  III 
E i : i
• 6 : . ö 4 - : 5 ,
i ?<, P|jncn. Segel, Markisen, Zelle und Zelt- 
I lagerausrusiungen:
I Luftmatratzen aus Ceweben
I I ! 1  62.04 
l A IV 
, b  iv
■  02.04-29;
79I Planen, Segel, Markisen, Zelle und Zell- 
i lagerausrusiungen:
! Zclilagerausrustungen, aus Gewe-
i !* " •  a»d«e als Luftmairauen und
! Zelle
112 , 62.05
\ i
; ^
; £; t-2
;  io
; 95,05-01;
:30;93; 
99; Andere konfektionierte Waren aus Ce- 
I weben, einschließlich Schnilimusier lum  
I Herstellen von Bekleidung:
I Andere konfektionierte Waren aus
I Geweben, mit Ausnahme derjenigen
; der Kategorien 1  ] J und 114
•  (-2.05
i C
62 05-20Andere konfektionierte Waren aus Ge­
weben, einschließlich Schnilimusier zum 
Herstellen von Bekleidung:
C. Scheuertücher, 
tüchcr:Wischtücher, Spül-
Scheuertücher, Wischtücher, Spül- 
rücher und Staubtücher, andere als 
aus Ccwirken
I  14 59.17
A
n i i
c
i)I  59. 
2'*, 
4»; 
7 I ;
V*.17-10; 
J l:  79. 
51; 59; 
74.91;■ J 5 .  9 4Technische Gewebe und Gegenstände 
des technischen Bedarfs, aus Spinn­
stoffen1
t

M A L A Y S IA
Anhang II
Aus praktischen Gründen sind die Warenbezeichnungen des Anhangs I in abgekürzter  
Form übernommen.
KATEGORIE WARENBEZEICHNUNG EINHEIT JAHR MENGENMAESSIGE  
BESCHRAENKUNG EWG
2 + 3 Gewebe aus Baumwolle,  
Gewebe aus synthetischen  
Spinnfasern (+)T. 1983
1984
1985
19868.100 (+)  
8.205 (+)  
8.312 (+)  
8.420 (+)
(+) davon
- Kat.  2a
Gewebe aus Baumwolle andere als  
roh oder gebleicht
- Kat. 3a
Gewebe aus synthetischen Spinn­
fasern andere als roh oder ge­
bleicht
(+) davon:
- Kat. 2
Gewebe aus BaumwolleT. 1983
1984
1985
1986
T. 1983
1984
1985
______1986_3.240
3.
282
3.325
3.368
3.702 (++)
3.750 (++)
3.799 (++)
______3-_848_______^ =========
(+
+) davon:
Kat. 2a
Gewebe aus Baumwolle andere als  
roh oder gebleichtT. 1983
1984
1985
19861.481
1.500
1.520
1.540
4 Oberhemden, T-shirts, Unterzieh­
pullis, Unterhemden u. dgl. aus  
GewirkenlOOO St. 1983
1984
1985
19865.050
5.202
5.358
5.518
5 Pullover, Slipover lOOO St. 1983
1984
1985
19862.200
2.288
2.380
2.475
6 «horts und andere kurze Hosen  
und lange Hosen aus Geweben  
für Männer, lange Hosen aus  
Geweben für FrauenlOOO St 1983
1984
1985
19863.200
3.296
3.395
3.497
7 Blusen und Hemdblusen aus Ge­
weben für FrauenlOOO St 1983
1984
1985
19861.750
1.785
1.821
1.857

-2-
KATEGORIE WARENBEZEICHNUNG EINHEIT JAHRMENGENMAESSIGE
BESCHRAENKUNGEN EWG
8 Oberhemden aus Geweben für 1000 St 1983 4.000
Männer 1984 4.060
1985 4.121
1986 4.283
19 u. 89 Ta sehentüche r 1000 St 1983 36.000
1984 37.440
1985 38.938
1986 40.495
22 Garne aus synthetischen Spinn- T. 1983 4.100
fasern 1984 4.223
1985 4.350
1986 4.480
GEBIETSWEISE GELTENDE HGECHSTMENGEN
10 + 11 Handschuhe aus  
GewirkenMitgliedstaat
F 1000 P 1983
1984
1985
19862.100
2.226
2.360
2.501
18 Unterkleidung  
aus GewebenUK T. 1983
1984
1985
1986112
116
121
126
24 u. 25 Schlafanzüge und  
Nachthemden aus  
Gewirken für Män­
ner und FrauenBNL 1000 P 1983
1984
1985
1986300
312
324
337
26 Kleider aus Gewebe in BNL lOOO P 1983
1984
1985
1986200
210
221
232
27 Röcke UK 1000 P 1983
1984
1985
1986260
273
287
301

PROTOKOLL A
TITEL I
KLASSIFIZIERUNG
Artikel 1
1. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verpflichten sich, Malaysia über  
alle Aenderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE vor dem Zeitpunkt  
ihres Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten.
2. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verpflichten sich, Malaysia über  
alle Entscheidungen betreffend die Einreihung von unter dieses Abkommen  
fallenden Waren spätestens binnen einem Monat nach ihrer Annahme zu unter­
richten. Diese Mitteilungen enthalten:
a) eine Beschreibung der betreffenden Waren,
b) die entsprechende Kategorie, Tarifnummer oder Tarifstelle und  
NIMEXE-Kennziffer,
c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.
3. Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Aenderung der Tarifierungspraxis oder  
einen Wechsel der Kategorie einer unter dieses Abkommen fallenden Ware zur  
Folge, setzen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Frist von dreis-  
sig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemeinschaft, bevor die Ent­
scheidung wirksam wird. Für Waren, die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens  
der Entscheidung versandt wurden, gilt weiter die frühere Tarifierungspraxis,  
sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen nach diesem Zeitpunkt zur  
Einfuhr angemeldet werden.
Betrifft eine Tarifierungsentscheidung die Gemeinschaft, die eine Aenderung  
der Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer unter dieses  
Abkommen fallenden Ware zur Folge hat, eine Kategorie für die mengenmässige  
Beschränkungen gelten; werden von beiden Parteien einvernehmliche Konsultatio­
nen nach Artikel 17 Absatz 1 dieses Abkommens eingeleitet, um der Verpflich­
tung in Artikel 11 Absatz 2 nachzukommen.

-2-
TITEL II
URSPRUNG
Artikel 2
1. Für Waren mit Ursprung in Malaysia die nach Massgabe der in diesem Abkommen  
festgelegten Regelung in die Gemeinschaft ausgeführt werden, ist ein malaiisches
Ursprungszeugnis vorzulegen, das dem diesem Protokoll beigefügten Muster ent­
spricht ,
2. Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen von  
Malaysia ausgestellt, wenn die betreffenden Waren im Sinne der in der Ge­
meinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren dieses  
Landes gelten können.
3. Die Waren der Gruppe III dürften jedoch nach Massgabe der in diesem Abkommen  
festgelegten Regelung auf Vorlage in die Gemeinschaft einer Erklärung des  
Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier für die be­
treffenden Waren eingeführt werden, aus der hervorgeht, dass die betreffenden  
Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften 
ihren Ursprung in Malaysia haben.
4. Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht für die Einfuhr von  
Waren erforderlich, für die ein in Uebereinstimmung mit den einschlägigen Vor­
schriften der Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als Ursprungs­
nachweis im Hinblick auf die Gewährung einer Zollpräferenz vorliegt.

-3-
Artikel 3·
Sind für Waren, die derselben Kategorie angehören, unterschiedliche Kriterien  
für die Bestimmung des Ursprungs festgesetzt, müssen die Ursprungszeugnisse  
oder Ursprungserklärungen eine ausreichend genaue Warenbeschreibung enthalten,  
um feststellen zu können, nach welchen Kriterium das Ursprungszeugnis aus­
gestellt oder die Ursprungserklärung abgegeben wurde.
Artikel,4 .  ,
Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben in dem Ur­
sprungszeugnis und den Angaben in den der Zollstelle zur Erledigung der Ein­
fuhrförmlichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon  
allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Ursprungszeugnis.

TITEL C H
»Sy s t e m doppelter  Kontrolle
FÜR AN HÖCHSTMENGEN GEBUNDENE 
WARENKATEGORIEN
Abschnitt I
Ausführ
Artikel 6
Die zuständigen Behörden ffeiaysias erteilen Ausfuhrlizenzen für 
alle Sendungen von Textilwaren, die in Anhang II genannt sind, 
bis zu den betreffenden, gegebenenfalls durch die Artikel 7t 14 
und 15 dieses Abkommens geänderten Höchstmengen, sowie von Textil­
waren, für die infolge der Anwendung der Artikel 8. und 9 dieses 
Abkommens endgültige oder vorläufige Höchstmengen gelten.
Artikel,7
1. Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster entsprechen, das diesem 
Protokoll beigefügt ist. Es muß darin unter anderem beschei­
nigt werden, daß die betreffende Warenmenge auf die für die 
betreffende Warenkategorie festgesetzte Höchstmenge angerech­
net worden ist.
\
2. Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in Anhang II
dieses Abkommens aufgeführten Warenkategorien ausgestellt 
werden. Sie kann für eins oder mehrere Sendungen der betreffen­
den Waren verwendet werden. *  '
Artikel 8
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umgehend über, 
dis Rücknahme oder Änderung einer bereits erteilten Ausfuhrlizenz 
unterrichtet.

5
1  <
Artikel 9
1. Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das Jahr ange­
rechnet, in dem die Waren versandt worden sind, auch wenn die 
Ausfuhrlizenz nach dem Versand ausgestellt wurde.
2, Als Versand der Waren im Sinne von Absatz1  1 gilt der Zeitpunkt 
ihrer Verladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder Schiff zur Aus­
fuhr ·
/
Artikel 10
Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gemäß nachfolgendem Artikel 12 muß 
spätestens am 31» März des Jahres erfolgen, das auf das Jahr folgt, 
in dem die darin aufgeführten Waren versandt worden sind.
Abschnitt II 
Einfuhr
Artikel 11
Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren, für die 
Höchstmengen festgesetzt wurden, ist eine Einfuhrgenehmigung oder 
ein gleichwertiges Dokument erforderlich.
Artikel 12
1i Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen die Einfuhr­
genehmigung bzw. das Einfuhrdokument automatisch binnen fünf 
Arbeitstagen nach Vorlage des Originals der entsprechenden 
Ausfuhrlizenz durch den Einführer.
Die Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhrdokument, gilt für einen 
Zeitraum von sechs Monaten.
\

6
2. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen eine bereits erteilte  
Einfuhrgenehmigung bzw. das Dokument, wenn die entsprechende Ausfuhrlizenz  
zurückgezogen wird.
Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer Ausfuhrlizenz den zuständigen  
Behörden der Gemeinschaft jedoch erst mitgeteilt, nachdem die betreffenden  
Waren bereits in die Gemeinschaft eingeführt waren, werden die betreffenden  
Mengen auf die Höchstmengen für die betreffende Warenkategorie in dem be­
treffenden Jahr angerechnet.
Artikel 13
1. Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest, dass bei einer  
Warenkategorie die Gesamtmenge, für die Malaysia Ausfuhrlizenzen erteilt  
hat,in einem Abkommensjahr die in Anhang II für diese Kategorie festgesetz­
ten, gegebenenfalls nach Artikel 7, 14 und 15 des Abkommens geänderten,  
oder die nach Artikel 8 oder 9 des Abkommens festgesetzten endgültigen oder 
vorläufigen Höchstmengen überschreitet, stellen die genannten Behörden die  
Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertigen Dokumenten zeitweilig  
ein. In diesem Fall unterrichten die zuständigen Behörden der Gemeinschaft  
umgehend die Behörden von Malaysia und es wird umgehend das besondere Konsul­
tationsverfahren nach Artikel 17 des Abkommens eingeleitet.
2. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verweigern für Ausfuhren mit Ur­
sprung in Malaysia für die keine nach Massgabe dieses Protokolls erteilte  
Ausfuhrlizenz vorgelegt wird, die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder  
gleichwertigen Dokumenten,
Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der Gemeinschaft die Einfuhr solcher  
Waren in die Gemeinschaft, so werden die betreffenden Mengen, ausser in dem  
Fall, auf den sich Artikel 12 des Abkommens bezieht, nur mit ausdrücklicher  
Zustimmung von Malaysia auf die entsprechenden Höchstmengen angerechnet, die  
in Anhang II oder infolge der Anwendung der Artikel 8 oder 9 des Abkommens fest­
gesetzt wurden.

/
TITEL IV
FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE; GEMEINSAME
BESTIMMUNGEN
Artikel 14
1. Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können mit ordnungsgemäss kennt­
lich gemachten zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden. Sie sind
in englischer oder französischer Sprache abzufassen. Werden sie handschrift­
lich ausgefüllt, so muss dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druck­
schrift erfolgen.
Die Dokumente haben das Format 210 x 297 mm. Es ist weisses Schreibpapier  
mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden. Die Dokumen­
te sind mit einem guillochierten Ueberdruck zu versehen, auf dem jede mecha­
nisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird.
Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausgestellt, ist nur das  
oberste Exemplar, das als Original gilt, mit dem guillochierten Ueberdruck  
zu versehen. Dieses Exemplar ist deutlich als "Original" zu kennzeichnen,  
während die übrigen Exemplare als "Durchschrift" zu kennzeichnen sind. Nur 
das Original wird von den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft als gül­
tige Bescheinigung für die Ausfuhr in die Gemeinschaft nach Massgabe dieses  
Abkommens anerkannt.
2. Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die auch einge­
druckt sein kann.
Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen:
- eine Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres;  
zwei Buchstaben zur Bezeichnung Malaysias, MY;
- zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungslandes wie folgt:
BLmBenelux
DE-Bundesrepublik Deutschland
DKKDänemark
FRmFrankreich
GB-Vereinigtes Königreich
GR-Griechenland
IE-Irland
IT/ Italien
- eine von 01 bis 99 durchlaufende Zahl, die Auskunft über die ausstellende  
Behörde gibt;
- eine von OOOOl bis 99999 durchlaufende Zahl, die dem jeweiligen Bestimmungs  
land zugeteilt wird.

8
Artikel 15 ,
Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach dem Ver­
sand der Waren, auf die sie sich beziehen, ausgestellt werden.
»
In diesem Fall tragen sie den Vermerk "d&livri d posteriori" 
oder "issued retrospectively".
Artikel 16
1. Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung einer Ausfuhrlizenz 
oder eines Ursprungszeugnisses, kann der AusfUhrer bei der zu­
ständigen Regierungsstelle) die die Papiere ausgestellt hat, 
eine Zweitausfertigung beantragen, die anhand der in seinem 
Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird. Die Zweit­
ausfertigung muß defl Vermerk "duplicata" tragen.
2 .  Die Z weit aus, fertigupg der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeug­
nisses muß mit dem Datum' des Originale ausgestellt werden*
i
I

TITELV
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
*
Artikel 17 |
Oie Gemeinschaft rnd J&iaysia arbeiten zum‘Zweck der Anwendung dieses 
Abkommens eng zusammen. Beide Vertragsparteien fördern im Hin­
blick darauf ihre Kontakte und den Meinungsaustausch (auch Uber 
technische Fragen). .  •
l •
Artikal_l8
Um die ordnungsgemäße Anwendung dieses Abkommens zu gewährleisten 
unterstützen sich die Gemeinschaft ind raiaysia gegenseitig bei der 
Überprüfung der Echtheit und Richtigkeit der auf Grund dieses 
Abkommens ausgestellten Dokumente oder abgegebenen Erklärungen.
Artikel 1$
Maiaysiautej-mi-ttelt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften 
die Namen und Anschriften der für die Erteilung und Überprüfung 
der Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungs 
behörden sowie die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten 
Stempel. Ferner teilt^iaysia derKommission Jede diesbezügliche 
Änderung mit.
Artikel 20 ’
' X
1. Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird 
stichprobenweise sowie immer dann vorgenommen, wenn die zu­
ständigen Behörden der Gemeinschaft.begründete Zweifel an 
der Echtheit der Zeugnisse odeiAliizehzan oder an der Richtig­
keit der Angaben Uber die jeweiligen Waren haben.
i
2. In diaa^m Fall senden die zustäadigen Behörden in der Gemein­
schaft das Ursprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz oder eine 
Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle ^ fl* 
zurück, gegebenenfalls unter Angabe der formalen oder sach­
lichen Gründe für eine Untersuchung, Ist eine Rechnung vor- 
gelegt worden, so wird sie oder eine Abaohrift davon dem 
Ursprungszeugnis bzw. der Ausfuhrlizenz oder einer Abschrift

IO
davon beigefügt. Ferner teilen die Gemeinschaftsbehörden alle bekannten Um­
stände mit, die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden Zeug­
nis bzw. der betreffenden Lizenz schliessen lassen.
3. Absatz 1 findet auf nachträgliche Ueberprüfungen der in Artikel 2 dieses  
Protokolls genannten Ursprungserklärungen Anwendung.
4. Die Ergebnisse der gemäss den Absätzen 1 und 2 durchgeführten nachträglichen  
Ueberprüfungen werden den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft innerhalb  
von längstens drei Monaten mitgeteilt. Mitzuteilen ist, ob das strittige Ur­
sprungszeugnis bzw. die strittige Ausfuhrlizenz oder Erklärung sich auf die 
tatsächlich ausgeführten Waren bezieht und ob die Waren gemäss den Bestimmun­
gen des Abkommens nach der Gemeinschaft ausgeführt werden dürfen. Die zu­
ständigen Behörden der Gemeinschaft können ferner Abschriften aller Unterla­
gen verlangen, die erforderlich sind, um den genauen Sachverhalt zu ermitteln  
und insbesondere den tatsächlichen Ursprung der Waren festzustellen.
Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregelmässigkeiten bei der  
Verwendung der Ursprungserklärungen festgestellt, kann die Gemeinschaft auf 
die Einfuhren der betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2 Absatz 1  
dieses Protokolls anwenden.
5. Für die nachträgliche Ueberprüfung der Ursprungszeugnisse werden die Durch­
schriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere  
von der zuständigen Regierungsstelle in Malaysia mindestens 2 ;  Jahre lang  
aufbewahrt.
6. Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen Verfahrens der stichproben­
artigen Ueberprüfung darf die Abfertigung der betreffenden Waren zum freien  
Verkehr nicht behindern.
Artikel 21
1. Geht aus den Naheprüfungsverfahren gemäss Artikel 20 oder aus den den zu­
ständigen Behörden der Gemeinschaft oder Malaysias vorliegenden Angaben her­
vor, dass Bestimmungen dieses Abkommens umgangen werden, arbeiten beide  
Vertragsparteien eng und mit der gebotenen Dringlichkeit zusammen, um diese  
Umgehung zu verhüten.
2. Zu diesem Zweck werden soweit notwendig angemessene Untersuchungen über die  
erwiesenermassen oder scheinbar gegen dieses Abkommen verstossenden Ge­
schäfte durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden zusammen  
mit anderen sachdienlichen Angaben mitgeteilt.

11
3. Die Gemeinschaft und Malaysia können vereinbaren, dass von der Gemeinschaft  
benannte Beamte bei den in Absatz 2 beschriebenen Untersuchungen zugegen  
sind.
4. Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammenarbeit tauschen Malaysia und 
die Gemeinschaft alle Angaben aus, die der eine oder andere Vertragspartner  
zur Verhütung der Umgehung von Bestimmungen dieses Abkommens für zweckdienlich  
erachtet.
5. Wird festgestellt, dass Bestimmungen dieses Abkommens umgangen worden sind,  
können Malaysia und die Gemeinschaft vereinbaren, die zur Verhütung einer  
Wiederholung solcher Umgehungen erforderlichen Massnahmen zu treffen.

11 ilii'f  won* '+ M»«u (W**yl 
f ip o r t o t f t i* , l» * «  r t t t i o  c p m p itw  p a rt) O R I G I N A L7No
3  O uoti (t«i 
A nnte com .ngpnlM #4 CltfQOf»
Ng*«0  t (  C*4C go>«
t !»»«• M  Itttu tw*f|
0«u**Uw» («a. t»iw wiwi. »»fDIX R O R I L IC IN C I 
( T o i l ll o  p ro d u c ts )
LICINCI 0'IXf0ATATION
( f r o d u it s  t e x t ile s )
6 Country ol Origin 
P iy i a'onf.n#1 C O g A I/y  o f Stir A ll at
Ptriflt dniinoton
I  Plot* ond Cuti erf momoU . U ttm  of t/in s jo rl 
l< «  f t  t o ll f  rmao'Qutmnnl • Moron d l Irw ip o ft8 Suppiem cnliry dttiill  
Oonnsn (uppitm trtliK St
.-fl M i n i  jn d  n u m O m  -  N u r r c o  p n d  tm d  Of p s c t i g t l  -  DESCRIPTION O f GOCOS 
' M ir Q uel n  rvxTK’B  -  N c n p r i  n  a j u i i  d e l  c o ld  •  O f SiC  NATION O ES M ARCHANOlSESllOuamty(’)
O uinw d(’)>7 FOB talus (*)
totaurtoef)
’ CPtfi'itON gr Inf CCVPttiNT xuiHCRifr - V IS *  O E  I'A U T C R lT f CrjM PiKNIt
;  i », ;->? <*-. it in,i i-e gi -  df 5C"tffl tri.e i|>( porn cAji;»d igom st in* guini.|j|,»» tm4 rstiOlitfud for Pit ftir start «l toe No 3 ■  mptcf 0 ff*
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i •  t'M r f  C i< n  « ucu O ft c tpcv:>ont iig^unt in Kfungnde prgO uiti lulileiirtC li Commuiuult tconomujueturopttnn*. *
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*  V ! »  C O m p tltn ii it o n  l O i u t  c p n p itn  pou ltAt -  A
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C f R T IF IC A T C  OF O R IG IN  
( T f i t l l t  p ro d u c ts )$ Coni ; T f  '•*«« M  M *< U  u m w i .
O ts t'h fu o i imm M i l  umpmm m u )
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(P ro d u its  t t i f l l t s )
6 Coumij of 0'igin 
P its  S  o'lg'ht1 Couhllf u  CfSI htf'O*
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PROTOKOLL B
1. Die Ausnahme, die in Artikel 5 dieses Abkommens für in Handwerksbetrieben  
hergestellte Waren vorgesehen ist, gilt nur für folgende Waren:
a) Gewebe aus Spinnstoffen, die auf ausschliesslich hand- oder fussbetriebe-  
nen Webstühlen gewebt sind und traditionell in Handwerksbetrieben in  
Malaysia hergestellt werden;
b) Bekleidung oder andere Textilwaren, die traditionell in Handwerksbetrieben  
in Malaysia hergestellt werden und aus den vorgenannten Geweben handge­
fertigt und ohne Einsatz von Maschinen ausschliesslich handgenäht sind;
>  handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Malaysias, die in  C/
ländlichen Handwerksbetrieben von Malaysia handgefertigt worden sind, die in  
einer zwischen den Vertragsparteien zu vereinbarenden und diesem Protokoll  
beigefügten Liste aufgeführt sind.
Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt, für die ein von den zuständigen Be­
hörden Malaysias ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird, das dem Muster im  
Anhang zu diesem Protokoll entspricht. Dieses Zeugnis enthält Angaben darüber,  
aus welchen Gründen die Ausnahme gewährt wird, und wird von den zuständigen  
Behörden der Gemeinschaft angenommen, sofern sich diese davon überzeugen,  
dass die betreffenden Waren die in diesem Protokoll genannten Voraussetzun­
gen erfüllen. Zeugnisse für Waren gemäss Absatz c) tragen den deutlich sicht­
baren Stempel "FOLKLORE". Bei Uneinigkeit zwischen Malaysia und den zuständi­
gen Behörden der Gemeinschaft über die Art der Waren bei der Einfuhr in die  
Gemeinschaft, finden binnen einem Monat Konsultationen zur Beilegung dieser  
Meinungsverschiedenheiten statt. Wird eine der genannten Waren in solchen  
Mengen eingeführt, dass dadurch in der Gemeinschaft Schwierigkeiten ent­
stehen, nehmen die Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem  
Verfahren des Artikels 17 des Abkommens auf, um eine Lösung für das Mengen­
problem zu finden.
2. Auf die in Absatz 1 genannten Waren finden die Bestimmungen von Titel IV und  
Titel V des Protokolls A "mutatis mutandis" Anwendung.

'Annex  h  F V < « f» 1 i>l H
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confoinMy wilh m l  yndt» Ui» cord.t.o«« ftgw latin| trada b  la iU b  
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cunfoimiia a«ac at to u i I n  conditloni ilg ln a iit la i icftangaa da praAafU  
ta itilc i a»ac la Coinnunaull dcongmiqua auroptagna
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•Pari 0 0' ;.na P i|l da (tl.vral.ca
( Puct l'ä  4 j:« 0  »''■P'V't —  U nm  o *
l«v « 1  C ttt (tm b t'1 u *< *4 ft -  W oyt« St »inieort1 «■M r.uiy C tlaM
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A  Ma'U i«d Ni-*.5«n -  HunMr ud »:nj 4 picugn -  DFSCAiPUCN O F  G C O O S  
UirQutt ■  «UMf» -  kp fl& l «  UUI'I d«S  C u U ) —  0£SGNATl0N QIS UAACHANWSÖ1 Ouinuy 10FC8 VltyinV M M  wn
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A r « v t i fl'» -»  -  £«r*M

PROTOKOLL C
Nach Artikel 8 Absatz 6 des Abkommens kann eine Höchstmenge 
gebietsweise festgesetzt werden, wenn die Einfuhren einer 
bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der Gemeinschaft 
die folgenden Prozentsätze.der in Artikel 8 Absatz 2 genannten 
Mengen überschreiten s
Deutschland
Benelux
Frankreich
Italien
Dänemark
Irland
Vereinigtes König­
reich
Griechenland28.5 *
10.5 *
18.5 *
15 *
3 *
1 *
23.5 + 
2 *

PROTOKOLL· D
Die jährliche Steigerungsrate fUr die nach Artikel 8 dieses 
Abkommens eingeführten Höchstmengen wird wie folgt featgelegts
Für Waren der Kategorien in Gruppe I, II bder III wird die 
Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsulta- 
tionaverfahren des Artikels 17 dieses Abkommens einvemehm- 
lich festgesetzt* Diese Steigerungsrate darf in keinem Pall 
niedriger sein als die höchste Rate, die für entsprechende 
Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung über 
den Handel mit Textilwaren geschlossenen bilateralen Ab­
kommen zwischen der Gemeinschaft und anderen Drittländern 
mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau wie Malaysia 
angewendet wird.
\

22. November 1982
Vertraulich
Sehr geehrter Herr Krenzier,
Während der Verhandlungen Ober die Erneuerung unseres bilateralen Abkommens  
über den Handel mit Textilwaren erörterten wir die Möglichkeiten für die  
einvernehmliche Festsetzung zusätzlicher Mengen für den passiven Veredelungs­
verkehr.
Aus Zeitmangel war es bisher nicht möglich, genaue Mengen für diese Regelung  
festzusetzen.
Im Einklang mit Artikel 4 unseres am 22. November 1982 paraphierten bilatera­
len Abkommens möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich auf die Frage der Anwendung  
dieser Bestimmung und die im Rahmen dieses Artikels zu vereinbarenden spezifi­
schen Mengen später zurückkommen werden.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Ahmad Saadi

Vertraulich
Sehr geehrter Herr Ahmad Saadi, ;
i
Im Zusammenhang mit Artikel 8 des am 22. November 1982 paraphierten Abkommens  
zwischen der Gemeinschaft und Malaysia .über den Handel mit Textilwarten be­
ehre ich mich, die Zustimmung der Gemeinschaft zu folgender Vereinbarung zu
bestätigen:
1} Nimmt die Gemeinschaft die Bestimmungen über das Korbausgangsverfahren bei  
Warenkategorien in Anspruch, die von den Gruppen III bis V des im Dezember  
1982 auslaufenden Abkommens in die Gruppe II des im Januar 1983 beginnenden  
Abkommens übernommen worden sind, so wird die Gemeinschaft das Korbausgangs­
niveau berücksichtigen, das unter dem im Dezember 1982 auslaufenden Abkom­
men bestand. i
In diesem Zusammenhang bekundete Malaysia besonders Interesse für die Kate­
gorien 39, 73, 81, 83, für die das Korbausgangsniveau, das unter dem im  
Dezember 1982 auslaufenden Abkommen bestand, gebührend berücksichtigt wer­
den wird.
2) Die Gemeinschaft bestätigt,dass die in Artikel 8 Absatz 4 genannten Höchst-  
mengen ein Mindestniveau darstellen, das erhöht werden kann, um den neue­
sten verfügbaren Einfuhrstatistiken oder anderen wichtigen Umständen ge­
bührend Rechnung zu tragen.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Horst G. KRENALER

i/ertraulich
Sehr geehrter Herr Ahmad Saadi,
Ihre Delegation äusserte besondere Befürchtungen im Zusammenhang mit  
den Konsultationszeiträumen in Artikel 9. Ich darf Ihnen versichern,  
dass die Gemeinschaft praktische Schwierigkeiten, die einer Einigung  
innerhalb des vorgesehenen Zeitraums entgegenstehen, gebührend be­
rücksichtigen wird.
Mit vorzüglicher Hochachtung  
Horst G. KRENZLER

2 2 . November 1982 
Vertraulich
Sehr geehrter Herr Ahmad Saadi,
Im Zusammenhang mit Artikel 9 Absatz 9 des Abkommens stellte Malaysia fest,  
dass nach der Zusammensetzung des Handels zwischen Malaysia und der Gemein­
schaft eine Entbindung von der Verpflichtung in Artikel 9 Absatz 9 nicht 
erforderlich erschien.
Die Gemeinschaft nahm diesen Standpunkt zur Kenntnis.
Mit vorzüglicher Hochachtung  
Horst G. KRENZLER

Vertraulich
Sehr geehrter Herr Ahmad Saadi,
Nach den bisherigen Erfahrungen bei der Durchführung des vorhergehenden  
Abkommens zwischen der Gemeinschaft und Malaysia erscheint es unwahrschein—  
lieh, dass Artikel 12 Absatz 3 und 4 in Anspruch genommen werden müssen.
Ziffer 14 des Protokolls vom 22. Dezember 1981 zur Veränderung der Genfer  
Vereinbarung alle Möglichkeiten für eine beiderseitig zufriedenstellende Lö­
sung ermitteln.
Geht aus dem in Protokoll A des Abkommens genannten Nachprüfungsverfahren  
oder aus den der Gemeinschaft oder Malaysia vorliegenden Informationen her­
vor, nass die Bestimmungen dieses Abkommens umgangen werden, wenden Malaysia  
und die Gemeinschaft einvernehmlich weiterhin wie bisher das Ueberwachungs- 
verfahren an.Sollte dies dennoch der Fall sein, wird die Gemeinschalt mit Malaysia gemäss
Mit vorzüglicher Hochachtung
Horst G. KKENZLER

Vertrau!ich
Sehr geehrter Herr Ahmad Saadi,
Ihre Delegation äusserte besondere Befürchtungen wecen bestimmter Probleme,  
die durch die Aufteilung der vereinbarten gemeinschaftlichen Höchstmengen  
auf die einzelnen Mitgliedstaaten entstehen könnLen. Die EG-Delegation zeig­
te Verständnis für den Standpuikt Malaysias und erteilte die Zusage, nach 
geeioneten Lösungen zu suchen, um den Anträgen Malaysias in diesem Zusammen­
hang weitgehend eritgegenzukommen.
Ich teile Ihnen mit, dass die Gemeinschaft im Einklang mit Artikel 15 Absatz 2  
ferner bereit ist, soweit möglich in jedem beliebigen Abkommensjahr Anträge  
Malaysias auf eine Neuzuteilung einer Teilmenge von einem Mitgliedstaat auf  
einen anderen Mitgliedstaat wohlwollend zu prüfen.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Horst G. KRENZLER

Sehr geehrter Herr Ahmad Saadi,
Während der Verhandlungen über die Erneuerung unseres bilateralen Abkommens  
'über den Handel mit Textilwaren bekundeten beide Vertragspartner ihre Be­
reitschaft zur uneingeschränkten Zusammenarbeit bei der Suche nach zufrie­
denste! ]enden Lösungen für Probleme, die bei der Anwendung des Abkommens  
auftreten.
Ferner wurde vereinbart, dass es beiden Vertragsparteien jederzeit freisteht,  
m  öebere inStimmung mit den einschlägigen Bestimmungen der Genfer Vereinba­
rung alle Probleme, die sich aus der Anwendung dieses Abkommens ergeben,  
vor die Textilüberwachungsstelle (TSB) zu bringen.
Mit vorzüglicher Hochachtung  
Horst G. KRENZLER

UEBEREINKUNFT
Während der Verhandlungen über den Abschluss des neuen bilateralen Abkommens  
über den Handel mit Textilwaren zwischen der EWG und Malaysia erläuterte die  
Gemeinschaft das vorgeschlagene Verfahren für die anteilmässige Uebertragung  
regionaler Höchstmengen der Gemeinschaft auf die ASEAN-Länder und unterbrei­
tete den beigefügten Vorschlag für die Anwendung dieses Verfahrens auf der  
Einfuhrseite.
Die Delegation Malaysias begrüsste die Anstrengungen der Gemeinschaft und ver­
sprach, den Vorschlag zu prüfen.
Die Delegation Malaysias war der Ansicht, dass mehr Zeit nötig ist, um die Fol­
gen des Gemeinschaftsvorschlags im Hinblick auf etwaige administrative Proble­
me zu prüfen. Daher wurde vereinbart, dass beide Vertragsparteien in einer spä­
teren Phase diese Angelegenheit wiederaufgreifen werden.
Brüssel, den 22. November 1982

Sahr geehrter Herr Ahmad Saadi,
Im Zusammenhang mit dem am 22. November 1982 paraphierten Abkommen zwischen  
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Malaysia über den Handel mit  
Textilwaren beehre ich mich, Ihnen folgendes vorzuschlagen:
üebertragungen auf eine beliebige Kategorie in der Gruppe I sind nach Notifi­
zierung bis zu 5 % der regionalen Teilmenge der Höchstmenge der Kategorie zu­
lässig, auf die die Uebertragung vorgenommen wird, sofern eine äquivalente Men­
ge der Teilmenge der entsprechenden Höchstmenge abgezogen wird, die in dem Ab­
kommen der Gemeinschaft mit einem anderen ASEAN-Land für die gleiche Region fest­
gesetzt ist.
Üebertragungen auf eine beliebige Kategorie in den Gruppen II und III sind nach  
Notifizierung bis zu 10 % der regionalen Teilmenge der Höchstmenge der Kategorie  
zulässig, auf die die Uebertragung vorgenommen wird, sofern eine äquivalente Men­
ge von der Teilmenge clor entsprechenden Höchstmenge abgezogen wird, die in dem  
Abkommen der Gemeinschaft mit einem anderen ASEAN-Land für die gleiche Region  
festgesetzt ist.
Für derartige Üebertragungen ist eine entsprechende Notifizierung erforderlich,  
mit dei' das betreffende ASEAN-Land die Verringerung der Höchstmenge akzeptiert.
Die üebertragungen gelten für das Jahr, in dem die Notifizierung erfolgt.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie Ihre Zustimmung zu diesem Vorschlag und zu die­
serà Briefwechsel als Uebereinkunft zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und Malaysia bestätigten.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Horst G. KRBNZLER

U E H E R E IN K U N F T
Die Delegation der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und die Delegation  
Malaysias tagten vom 16. bis 22. November 1982, um über die Erneuerung des  
bilateralen Textilabkommens,  das am 31. Dezember 1982 abläuft, zu verhandeln.
Diese Verhandlungen führten am 22. November 1982 zu der Paraphierung eines  
Abkommens. Bei dieser Gelegenheit wurde ferner folgendes vereinbart:
1. Die Uebertra gung cor 1982 nicht ausgenutzten Höchstmengen auf die Höchst-  
mengen für 1983 ist bis zu 5 % der entsprechenden Höchstmengen für 1983
zulässig.
19-32 ist die Ausnutzung einer Teilmenge der für 1983 festgesetzten Höchst­
mengen .im Vorgriff bis zu 5 % zulässig, wenn die beiden Vertragsparteien  
der de facto—Anwendung des neuen bilateralen Abkommens zustimmen.
Auf Antrag Malaysias wird die Gemeinschaft eine zusätzliche Flexibilität  
(swing) zwischen den Kategorien 4 und 5 bis zu 5 % (höchstens 10 %) im 
Falle der Gebiete Deutschlands und der Benelux-Staaten wohlwollend prüfen.
2.  Im Zusammenhang mit dem in Artikel 17 Absatz 2 vorgesehenen Konsultations—  
Zeitraum machte Malaysia auf grössere praktische Schwierigkeiten aufmerk­
sam, die ein so kurzer Zeitraum rm Falle Malaysias hervorrufen könnte. Die  
Gemeinschaft äusserte Verscändnis für derartige praktische Schwierigkeiten.
Brüssel, den 22. November 1982

Gemeinsame Erklärung zu Batikgeweben und Waren daraus
A . Die Gemeinschaft «nd Malaysia kommen überein, daß Batikgewebe nur dann als nach 
dein tradiDoncJec Batikverfahren hcrgesteUt befiehl:« werden dürfen, wenn für jede 
raroc eitler jecier, Farbton auf dem Gewebe vor. Hand folgende drei Arbeitsgänge ausge- 
führt v/or:!ut sind;
a) Auformgen der Wachsschicht (das Gewebe wird von Hand mir einer Wachsmi­
schung überzogen),
b) ^arben/i'-cnnlei' 'Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben oder Hand- 
bcmalr.ng',,
c) Entfernen der Wachsschicht (zum Entfernen der Wachsschicht wird das Gewebe 
gekocht).
B . Die Vertragsparteien kommen ferner wie folgt überein:
1. Die zuständigen lirhorütn det Gemeinschaft erkennen als handgearbeitete Textil- 
ctieug*avje ccr i;adtt»oiietleii Volkskunst int Sinne von Artikel 1  Buchstabe c) des 
Protokolls B  alle Batikgewebe, unabhängig von cieni Verfahren für die Herstellung 
des Ausgangsgewebes, und alle Waren daraus an, die von Hand oder auf hand- oder 
fußbetricoencn Nähmaschinen genäht sind, vorausgesetzt, daß die Farben und Farb­
töne nach dem unter Absatz A beschriebenen traditionellen Badkverfahren aufge­
bracht worden sind und dies von den zuständigen Behörden Malaysias ordnungs­
gemäß bescheinigt wird.
2. Die Burundiern Behördenftelsf/nias steilen Zeugnisse gemäß dem Muster im 
Anhang zum Protokoll B  für Baiikgewebe oder Waren daraus nur dann aus, wenn 
diese Gewebe oder Waren nach den im  vorhergehenden Absatz beschriebenen Ver­
fahren und vor allem dem tradihem-rller. Burikverfahren hergcstelk wurden sind.
Geschehen zu Brüssel am ?f~,•fjGVSnbßr  1962
Im Narrten der
E uropäisclren  Wtrtsdraftsgrm em schafiIm Namen der
Regierung von .Malaysia

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Srück/kg g/StOck
40 62.02 B IV a) 
c)
·.··».
i ♦.*:Bettwaschc, Tischwische, Wasche xur  
;  Kdrpcrpflcgc und ander« Haush.ilis·  
wasche; Vorhangc, Cardincn und ande-  
re Cegenstandr rur Inncnausstatiung:
B. andcre:
Vorhangc (.indere als Cardinen) und  
Cegcnstandc rur Innenauistaiiung,  
aus Grurhcii, aus tt'olle, Baumuollc  
oder synthcutchen oder kunstlichcii  
Spinnstofien
■il ;  J X  f- I .O l 
I  Ai, Synthetische und künstliche Spinnfaden,  
mehr in Aufmachungen lur Jen Einzel-  
verkauf:
5l.0i.Ci.
::■".· jV · * ·  
n ,- -·. '
* * .  -1 - * .1.
h .
Ir.i'.-.iSA. synthetische Spinnfaden:
Synthetische Spinnfäden, nicht in  
Aufmachungen für den Einzelver-  
kauf, andere all nicht texturierte  
Garne, ungezwirnt, ungedreht oder  
mit 50 Drehungen oder weniger je  
Meter
42 ;  ezil.O i
li
51.01·;.·»:  
f i . 67:A *  
7 1 :" .·;·.  
Ui1  Synthetische und künstliche Spinnfaden,  
I  nicht in Aufmachungen für den Einzel-  
, verkauf:
I  B. künstliche Spinnfaden:
Künstliche Spinnfaden, nicht in Auf­
machungen für den Einzelverkauf,  
andere als Viskose-Spinnfaden, unge-  
zwirnt, ohne Drehung oder mit 250  
Drehungen oder weniger je Meter,  
und nicht texturierte ungezwirnte  
Acetat-Spinnfaden
4 a  jü.OJ lil.0 J .lo :• :oSynthetische und künstliche Spinnfaden.  
I  in Aufmachungen für den Einzelverkaut
44 5 1 0 4
A II
5I.C4-05Cewcbc aus synthetischen oder künstli-  
, chen Spinnfäden (einschließlich Cewcbc  
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.  
j  51.01 oder 51.02):
A. Ce webe aus synthetischen Spinnfä­den:I
Ccwcbe aus synthetischen Spinnfä-  
j  den, mit Elastomer-Fäden

Kategorie
N r.
4$T arifnuitunerN IM tX E-W aren b ezeich n u n gÄ q iM v a lc iM ia b e U e
K tnnaiiftr
»wai» Snkk/kg g/Stück
:  ;;.w
| o II
i 1.04-54Gewebe aut synthetischen oder künstli­
chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe  
aut Monofilen oder Streifen der Tarifnr.  
51.01 oder 51.02):
B. Gewebe au» künstlichen Spinnfäden:
Gewebe jus künstlichen Spinnfäden,  
m it Elanomcr-Faden
46 · «* 53.05
;  ;?0Mt>.j  .Wolle, feine und grobe Tierhaare,  
:  gekrempelt oder gekämmt:
Wolle und frinr Tirrhaare. gekrem­
pelt oder gekämmt
47 :  53.ut,
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5J.0S  
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4S I  53.07
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_ 1  _______;  
Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufma-  
I  chungen für den Ein/elicrkauf
I  Carne aus feinen Tierhaaren, nicht in  
, Aufmachungen für den Einaelverkauf:
, .«.'.06·:I;  
|: 5 : 3 ! . 35;  
; 51:55: 71;  
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I
j  53.0S-I I,
I  15Streichgarne aus Wolle oder aus fei­
nen Tierhaaren, nicht in Aufma­
chungen für den Einaelverkauf
49 ex 53.1053.07.03;  
12; IS;  
I  30;40;51;  
i 5V;S!; S Vj Carne aus feinen Tierhaaren, nicht in  
i Aufmachungen für den Einaelverkauf:I
! Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufma-  
I chungen für den Einzelverkauf
Kammgarne aus Wolle oder aus fei­
nen Tierhaaren, nicht in Aufmachun­
gen für den Einielverkauf
53.0ei-2l: i·
35. . — 1_
«,7 10 II 
l>Carne aus Wolle, aus feinen oder groben  
Tierhaaren oder aus Roßhaar, in Auf­
machungen für den Einzelverkauf:
Garne aus Wolle oder aus feinen  
Tierhaaren, in Aufmachungen für  
den Einzelverkauf

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30; 40; 52;  
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74;75:32:  
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93:5'I
Gewebe aus Wolle oder feinen Tier-  
haaren
j  J
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!55.0« •  55 04-00  1
1Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
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 06· 10; 
y*jBaumwollgarne, in Aufmachungen für  
den Einzelverkauf
1
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155.071
i
If 5.07-10;
iy°Drehergewebe aut Baumwolle
54
556.04
56.64
A56.04-21;
23:23Synthetische und künstliche Spinnfasern  
und Abfalle von synthetischen oder  
küntlichen Spinnstoffen, gekrempelt, ge-  
kämmt oder anders für die Spinnerei  
vorbereitet:
B. künstliche Spinnstoffe:
Künstliche Spinnfasern und Abfälle  
von künstlichen Spinnstoffen, ge­
krempelt oder gekämmt
i  56.64-11;
li: 15;in; 17; :sSynthetische und künstliche Spinnfasern  
und Abfalle von synthetischen oder  
künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt,  
gekämmt oder anJcrs für die Spinnerei  
vorbereitet:
A. synthetische Spinnstoffe:
Synthetische Spinnfasern und Abfälle  
von synthetischen Spinnstoffen, ge­
krempelt oder gekämmt

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BGarn« aut synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern (oder aus Abfallen von  
synthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen), in Aufmachungen für den Ein-  
selvcrkauf:
Garne aus synthetischen Spinnfasern  
(oder aus Abfallen von synthetischen  
Spinnstoffen), in Aufmachungen für  
den Einiclverkauf
■.vS-20Garne aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern (oder aus Abfällen von  
synthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen), in Aufmachungen für den Ein-  
ulverkauf:
Garne aus künstlichen Spinnfasern  
(oder aus Abfällen von künstlichen  
Spinnstoffen), in Aufmachungen für  
den Eintelverkauf
51 SS.01flv O i-O I;
I  il; 13:1’!  äC>;  :.üGeknüpfte Teppiche,  
niertauch konfektio-
Î95 £.02 
e* A  
- B
Î9.02
ex \
ÎS.02-W:
I  06. 07; (“ 7  
!  56; ol ;  6J 
I  7 |;  7 5;Sl 
1  S5;9ù
56.02 01: 
i 09. Andere Teppiche, auch konfektioniert;  
I  Kelim, Sumak, Karamanie und derglei-  
<  chen, auch konfektioniert
Filae und Waren daraus, auch getränkt  
oder bestrichen:
A. Filae als Meterware oder nur quadra­
tisch oder rechteckig augcschnitten:
Gewebte oder gewirkte Teppiche,  
auch konfektioniert; Kelim, Sumak,  
Karamanie und dergleichen, auch  
konfektioniert; Bodenbeläge aus F ila
60 58.03
61 5S.C S  
A I t)
!  h* 
ß>8.0)  00Tapisserien, handgewebt (Gobelins,  
Flandrische Gobelins, Aubusson, Beau­
vais und ähnliche), unJ Tjpisscrien als  
Nadclarbcit (l. B . Petit Point-, K rcua-  
stich), auch konfektioniert:
Tapisserien, handgefertigt *
5Î/.5-OI:  
ÛÎ; 30;J0; 
i  I  ; 59:6 i ;  
ou;73;77;  
79 ;  90| Bänder und schußlose Bänder aus paral­
lel gelegten und geklebten Garnen oder  
J  Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen  
j W aren Jer Tarifnr. 58.06:
!  " *~  I
Bänder, nicht breiter als 30 cm, m it  
gewebten, geklebten oder in anJerer  
Weise hcrgcsielltcn Wcbekantcn, an­
dere als Eiikel'en und ähnliche  
W aren: schußlose Bänder (bolducs)

K ategorie
N r.Tan Ion trim erN IM E X E -
K eiuuiffcr W jrrnbcicw hnungA quivalem tabdle
(IM2) Stück/kg g/Srück
62 58.06
*8.07
58.05
5S.0S
5S.I058.07-31: 39; 50; SO
y> OS-10; 
9058.06-10:
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Wa­
ren, gewebt, nicht beuickt, alt Meter­
ware oder zugeschnitten
Chenillcgarne; Gimpen (andere alt um­
sponnene Carne der Tariinr. 52.01 und  
alt umsponnene Garne aut Roßhaar);  
Geflechte und sonstige Posamentierwa­
ren, alt Meterware; Quasten, Troddeln,  
I  Oliven, Nüsse, Pompons und derglci-  
I chen:I
!  Chenillegarne; Gimpen (andere alt
| umsponnene Metallgarnc und alt
!  umsponnene Carne aut Roßhaar);
;  Geflechte und sonstige Posamentier-
I  waren, als Meterware; Quasten,
Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons  
und dergleichen
Tülle und geknüpfte Netzstoffc, unge-  
j  mustert
58.0*-ll: I  Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobi-I  15»: 21:.II:
!  95:99netgardmenstoffe, gemustert; Spitzen  
(maschincn- oder handgefertigt), als Me­
terware oder als Motiv
I  i n - S t i c k e r e i e n  als Meterware oder als
i ' M “ ·
I  59 |
6360.0!
B  la)
60.06
A
160.01-30
i 60.06-11; 
IS1,1 gummi-eJattisch noch kjuikchuiKrt:
a Ä · ' 1 ·" ^
Cummielaimche Cewirke und kau-  
Ufhuntri· Cewirke, alt Meterware, «o-  
wi« Waren daraui (einichl.eßltch Knie-  
ichuurr und Cummistrümpfe):
A. Meterware:
Ctwifki all Meterware, weder gum·  
mielamich noch kautichuiierr, aui  
»ynthetiichen Spinnwollen mit Ela-  
Homer-Faden; gummielaitiiche Ce-  
Ä " i ‘ C e w i r k e  a b

K ategorie
Nr.TuJmtmmttNIMEXE-
K ciw iifirr(IW2)W  arenberridintjiigA fw iirunklr
Srdefc/kg g/Sruck
64 60.01
B lbl 2 s
60 Ul-51;  
55Gewirke all Meterware, weder gummi­
elastisch noch kautschuticrt:
B. aus synthetischen oder künstlichen  
Spinnstoffen:
Raschelspitien und hochflorige Ge­
wirke (Pelrcharaktcr), weder gum-  
mielastisch noch kautschuticrt, aus  
synthetischen Spinnstoffen
55fio.
A
O I  .V  4
c ;6; il-01; 
IO; o2.na 
i 5  :< ·*.; *2  M; 75;  ?jt 
5:: Sv; 91’.  
üs-i; S*·*Cewirke als Meterware, weder gummi-  
elastisch noch kautschuticrt:
Andere als W aren der Kategorien  
38 A, 63 und 64, aus Wolle, Baum­
wolle oder synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen
66 62.0 i  
Ab »
M .j 
b, 
e;I 62.01-10.I  20; il.fi 
!  93;95Decken:
Decken aus Wolle, Baumwolle oder  
synthetischen oder künstlichen  
Spinnstoffen