ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(79)565
Vol.1979/0196

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(79)565 endg .
Brüssel ,den 30.Oktober 1979
Α '·<ΛΛΑ. .ρ,-Ν νΌ\β. ΚSs •'■ y» t.\
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\4\• .
ERLAUTERUNGEN
ZUR FESTSETZUNG DES UMLAGESATZES DER EGKS UND ZUR
AUFSTELLUNG DES EGKS-FUNKTIONSHAUSHALTSJAHR 1980
K0MC79 )565endg .

Einleitung ,.
I.•ALLGEMEINE EINLEITUNG ,
,A.KONJUNKTURELLER HINTERGRUND .'
.1.Wirtschaftliche Perspektiven für
1979und1980
2.Entwicklungsaussichten fürdenStein-
kohlenbergbau
3.Entwicklungsaussichten derEisen-und
Stahlindustrie ■
'B.POLITISCHER HINTERGRUND r
» -- • 1*
1.Leitlinien fürdieKohlepolitik
..2.Leitlinien fürdieStahlpolitik
3.Leitlinien fürdieSozialpolitik
4.Entwicklung derFinanztätigkeit 1
C.FINANZIELLER HINTERGRUND
II.FINANZBEDARF UNDDECKUNGSMITTEL FÜRDAS
HAUSHALTSJAHR 1980
A.MITTELEEDARF FUR1980
1.Ordentlicher Bedarf -
2.NichtindenHaushaltsplan einbezogener Bedarf «
Darlehen zurFinanzierung desArbeiter-
wohnungsbaus -
3.Bilanzdes-Finanzbedarfs

-3-
aeite
B.MÖGLICHE ORDENTLICHE EINNAHMEN 46
1.Einnahmen imHaushaltsjahr 46
2.Deckung desnicht indenHaushaltsplan 50
einbezogenen Mittelbedarfs
3.Übersicht über diemöglichen ordentlichen 50
Einnahmen I98O
III .ENTWURF DESFUNKTI ONSHAUSHALTSP LANS DEREGK3 I98O 51
A.UNABDINGBARER MITTELBEDARF 52
B.HAUSHALTSAUS GLEICH 53
C.ENTWURF DESHAUSHALTSPLANS 54
ANLAGEN
A.Ausführung desEGKS-Fonktionshaushaltsplans 1978 55
B.Voraussichtliche Ausführung desEGKS-Fonktions -
haushaltsplans 1979 56
C.Aufgliederung derausgezahlten Darlehen imersten
Halbjahr 1979 58
D.Stand derAktiva undPassiva derEGKS zum30.6.1979 59
E.Entwurf desECKS-Funktionshaushaltsplans I98O 60

-4-
ERLÄUTERUNGEN
zurFestsetzung des ütalage satzes derEGKS
undzurAufstellung desEGKS-Funktionsha.ua -
haltsplans I98O
DasEuropäische Parlament wird wieüblich konsultiert ,bevor dieKommission
über denUtolagesatz unddenPunktionshaushaltsplan derEGKS fürI98Obeschliesst .
Dievorliegenden Erläuterungen dienen alsGrundlage fürdieKonsultation
desParlaments undgliedern sich wiefolgt :
I.Allgemeine Einleitung
II.Analyse desFinanzbedarfs undderDeokungsmittel fürdasHaushaltsjahr 1980
III*Entwurf desFuriktionshaushaltsplans .
Die "besondere Problematik derDeckung desBedarfs anHaushaltsmitteln für
I98O wird inKapitel IIIdargelegt .
Ψ
Inseiner EntSchliessung vom13.Dezember1978 (ABl.C6vom8.1.1979 »S.43
und44)zurPestsetzung desUmlagesatzes derEGKS undzumEGKS-Funktionshaushalts –
plan für1979 ersucht dasParlament (Ziffer14)"dieKommission ,ihmnach derersten
Hälfte desnächsten Jahres einen Zwischenbericht über dieLage imKohle–undStahl–
sektor vorzulegen ,ebenso wieüber dienotwendigen sozialen Maßnahmen fürdie
Überwindung derSchwierigkeiten indiesen Sektoren sowie über diefinanziellen
Konsequenzen ". /
DievomParlament gewünsohten Angaben sind indiesen Erläuterungen enthalten ,
insbesondere imTeilA"konjunktureller Hintergrund "undimTeilB"politischer
Hintergrund ",Ziffer3"Leitlinien fürdieSozialpolitik ".
0 ■
0 0
DieErläuterungen werden auohdemBeratenden Aussohuß derEGKS zurKenntnis­
nahme übermittelt .
\

ALLCSKSIK BElTnTJ^TTIIN'O
Diese3 Kapitel enthalt eine Zusaramenfa.ssung aller erforderlichen
Angaben über denkonjunkturellen ,politischen undfinanziellen Hintergrund
desEGKS–Ftmktionshaushaltsplaiis 1980 .
A.KONJtïïvKTURELLEH KIFTERGRUÏ©
*^^-T"tBC'-ha-ftliche Perspektiven für1979 und 1980
DieBelebung derWirtschaftstätigkeit inderGemeinschaft hatsich 1979
massig fortgesetzt .DieAussichten aufeine gewisse Festigung öerTendenzen
derNachfrage -undProduktionseutwickiung ,diesich voreinen ?Jahr abge­
zeichnet hatten ,haben sich nicht bestätigt »Diebeträchtliche öiverteuerung
undihre Auswirkungen innerhalb wieausserhalb derGeraeinschaft dürften auf
Genieinschaft sebene nureine mitdemehermittelmässigen Ergebnis von197Ö
vergleichbare Zunahme derWirtschaftstätigkeit ermöglicht haben .Ausserdem
istdieBeschäftigungslage nach wievorungünstig ,unddieVoraussetzungen
fürdieWiederherstellung desGleichgewichts dürften sich erheblich ver­
schlechtern «
Dieinnergemeinschaftlichen Expansionefaktoren haben imLaufe desJahres
ihre Dynamik eingebüsst .DieErhöhung derverfügbaren Realeinkommen der
Haushalte wurde durch diebeschleunigte Preissteigerung gedämpft ;derRück­
gang derSparquote ,derinmanchen Fällen zuHamsterkäufen führte ,hatdie
Auswirkungen dieser Dämpfung aufdenprivaten Verbrauoh nicht immer ausge­
glichen »Während dieAnlageinvestitionen inderIndustrie etwas stärker
gestiegen sind als1978 ?hatsich dieInvestitionslage indenanderen
Bereichen nicht verbessert oder sogar verschlechtert «

-,6-
Außerdem sind dievomAusland ausgehenden Nettoimpulse aufdieWirt­
schaftslage inderGemeinschaft 1979 leicht negativ gewesen .Zwar sind trotz
derAuswirkungen derKrise imIran undderabflauenden Konjunktur indenUSA
dieAusfuhren zukonstanten Preisen nennenswert gestiegen ,dochhaben sichdie
Einfuhren zukonstanten Preisen inmehreren Mitgliedstaaten sowohl wegen der
gestiegenen Endnachfrage alsauch-zumindest ineinigen Fällen -wegen der
Auffüllung derRohstoffbestände oder derWeohselkursbewertung ebenfalls be­
trächtlich erhöht .Insgesamt wies dieHandelsbilanz derGemeinsöhaft wegen
derVerschlechterung derAustauschrelationen imLaufe desJahres eine aus­
»
geprägt negative Tendenz auf.
DasPreisklima hatsich 1979 spürbar verschlechtert .BeidenVerbraucher -
preisen dürfte sichderAnstieg auf9$gegenüber 7»1$>imJahre 1978belaufen .
InVerbindung mitderVerteuerung desErdöls undanderer eingeführter Rohstoffe
schlägt sichdarin auchdieAuswirkung konjunktureller Faktoren undinmanchen
Ländern eineAngleichung derMieten undeineErhöhung derindirekten Besteuerung
nieder .•
DieTendenz derIndustrieproduktion ist1979 expansionsorientiert ge­
blieben ,allerdings weniger eindeutig alsinderzweiten Hälfte desJahres 1978»
DadieEndnachfrage rascher zunimmt alsdieProduktion ,konnten dieFertiger -
zeugnisbe stände laufend abgebaut werden .Diesohwache Konjunkturbelebung hat
dieEntwicklung aufdemArbeit smark ^kaumbeeinflusst .SeitAnfang desJahres
lagdiesaisoribereinigte ZahlderVollarbeitslosen indergesamten Gemeinschaft
stets über 6Millionen .DieArbeitslosenquote bewegte sich um5,5 Hinter
dieser Gesamtquote verbirgt sioh jedoch eineleichte Tendenz zumAbbau der
Arbeitslosigkeit männlicher Arbeitskräfte undeineumgekehrte Tendenz inbezug
aufdieArbeitslosigkeit weiblicher Arbeitskräfte .
} ,
Diejüngsten Indikatoren legen dieVermutung nahe ,daßdasWirtschafts­
wachstum derGemeinschaft imJahresdurchschnitt nur3,1$erreichen wird ,also
eineähnliche Ratewie1978 (siewurde voreinem Jahrauf2,6%gesohätzt ,
erhöhte sichaber schrittweise auf3,1$).FürI98O istwegen dersteigenden
Erdölpreise ,aberauchinfolge zyklischer Faktoren miteiner wesentlich
schwächeren Nachfrage undProduktion inderGemeinschaft zureohnen .

Nachstehende TabellezeigtdieEntwicklung desBruttoinlandsprodukts
zukonstanten PreiseninderGemeinschaft von1977bis1979.
BRUTTOINLANDSPRODUKT ZUKONSTANTEN PREISEN
(Veränderung in%gegenüberdemVorjahr)
!–– –-,7
i
1977 1978 !1979
Danemark9
1,8 of9 1,8 i
BRDeutschland 2,8 t3,2 Ο
Frankreich 2,8 I3,3 2:9
Irland 5,5 6,1 2,8
Italien 2,0 2,6 4,3
1Niederlande 2,2 |2,4 2.6
Belgien I1,2 2,5 3,0
Luxemburg 1,4 3,2 2,5
Vereinigtes Königreich 1,2 3,7 0,3
Gemeinschaft 2,3 iTx
L__3,1
Quelle:Dienststellen derKommission

-8-
2.Entwicklungsaussichten fürdenSteinkohlenbergbau
DieEntwicklung aufdemErdölmarkt imerstenHalbjahr 1979warfür
denSteinkohlenbergbau derGemeinschaft sehrgünstig «DieBedenkenwegen
derwachsenden HaldenunddesPreisdrucks wurdenvonderBesorgnis um
dieEnergieversorgung ,vorallemimVereinigten Königreich ,abgelöst.In
Deutschland erhöhtederSteinkohlenbergbau seineFörderung nachzwei
Jahrenrückläufiger Entwicklung ,setzteabergleichzeitig denHaldenabbau
unterimallgemeinen günstigeren Handelsbedingungen alsimVorjahrfort.
Zusätzlich zudenWettbewerbsvorteilen ,dieallenKohlearten wegen
derraschanziehenden Erdölpreise zugutekamen,wurdederdurchdieKohle–
einfuhren ausDrittländern ausgeübte DruckaufdiePreisefürGemeinschafts -
kohledurchdiesteigenden Trockengutfrachtraten abgeschwächt .IhreAus­
wirkungen warenbeidenPreisenfürKesselkohle besonders ausgeprägt ,da
dieFrachtrate einengrößerenAnteilandenLöschkosten alsbeiKokskohle
ausmacht unddieBeförderungsstrecke imDurchschnitt wesentlich längerist.
DieseVorteile wurdenbiszueinemgewissen Graddurchdiesteigen­
denPreisefürGemeinschaftskohle aufgehoben .
DieKohleförderung dürftesich1979aufetwa240MioTonnenbelau­
fen,alsoaufkaummehrals1978.DieseZahlentspricht etwa212MioTonnenSKE
oder7.00010^cal/kg. ,
DasProgramm zurSchließung unrentabler Zechenwirdfortgesetzt .
Eswirdvoraussichtlich eineProduktionskapazität vonetwa2,5MioTonnen,
davonrund60$inFrankreich ,betreffen .

_Q_
Nachdem der Steinkohlenverbrauch inder Gemeinschaft zwei Jahre lang
gleichgeblieben ist ,wird er1979 voraussichtlich um10MioTonnen steigen
und somit 297 MioTonnen erreichen .Davon entfallen etwa 167-168Mio Tonnen
aufdieStromerzeugung undrund 86MioTonnen aufdieKoksproduktion ,wobei
inbeiden Fällen einbeträchtlicher Anstieg gegenüber 197Ö zuverzeichnen
ist ,während derKohleverbrauch fürandere Zuecke mit44MioTonnen etwas
geringer istalsimVorjahr .
Trotz ständiger Schwierigkeiten imKohlenbergbau undinderStahl­
industrie nimmt derKoksverbrauch derStahlindustrie zuund dürfte sich 1979
voraussichtlich auf 55-5&MioTonnen belaufen .La1978 fürdieumfang­
reichen deutschen Koksausfuhren indieVereinigten Staaten wenig zufrieden­
stellende Preise erzielt wurden ,dürften sich diese Ausfuhren 1979 aufeinem
niedrigeren Niveau bewegen .
Die1979 inderGemeinschaft gehandelten Kohle -undKoksmengen werden
sich voraussichtlich aufetwa 24MioTonnen belaufen ,also einganz ähnliches
Volumen wieimVorjahr .Andererseits istdamit zurechnen,' daßsich dieKohle -
einfuhren ausDrittländern um5MioTonnen erhöhen undsomit 1979 50MioTonnen
betragen .
Auch 1980 dürfte dieKohleförderung derGemeinschaft beigeringfügigen
Änderungen derForderleistungen dereinzelnen Mitgliedstaaten wieder bei
insgesamt rund 240MioTonnen liegen .DerRückgang derFörderung inFrankreich
xindBelgien um3,5^bzw .4?5%dürfte durch nochmalige Steigerungen der
britischen unddeutschen Förderung umetwa 0,8%ausgeglichen werden .Aller­
dings könnte derdeutsche Steinkohlenbergbau beizufriedenstellenden Absatz­
möglichkeiten seine Förderung unddamit auch diegesamte Gemeinschafts -
förderung noch mehr steigern .

-10-
DerKohleverbrauch fürdieStromerzeugung dürfte sich 1980 auf
177bis178MicTonnen belaufen .Dieser nochmalige Anstieg istaufdie
7GWanzusätzlicher kohlegefeuerter Kapazität –hauptsächlich Umstellungen
die1979 und1980 inBetrieb genommen werden ,undeine intensivere Aus­
lastung dervorhandenen kohlegefeuerten Kapazitäten zurückzuführen .
DafürdieKoksproduktion 85MioTonnen erforderlich sind ,falls
sich derKoksverbrauch aufdemStand von1979 hält ,undvoraussichtlich
45Miotfürandere Zwecke benötigt werden ,dürfte sich derKohle verbrauch
derGemeinschaft 1980 insgesamt aufrund 300bis310MioTonnen belaufen ,
dasistderhöchste Stand seit 1973 ;damals betrug derVerbrauch 310Mio
Tonnen .
Dadievoraussichtliche Förderung bei240MioTonnen liegt ,mußder
Unterschied von60bis70MioTonnen durch Einfuhren undausdenBeständen
gedeckt werden .Daaufdemletztgenannten Wegwahrscheinlich nicht mehr
als10MioTonnen Kraftwerkskohle zurVerfügung gestellt werden können ,
istdamit zurechnen ,daßdieEinfuhren ausDrittländern weiter steigen .
Wegen derUnsicherheit über dieweltwirtschaftlichen Perspektiven
sind dieVorauaschätzungen fürI98O jedoch alsurigewiß anzusehen .

Entwicklun ^Ga.nss^iohtenderSisen*undS"tahlindustrio
DieProduktionssteigerung ,diebereits1973,wennauchschwach,einge­
setzthatte,hatsich1979besohle.unigt.Sieistvorallemaufeinsverstärkte
Nachfrage nachInve3titioasgütei-nundeineguteBaukonjunktur ineinigenMit­
gliedstaaten derGemeinschaft zurückzuführen .
Diesteigende Weltmarktnachfrage hatebenfalls wer:gehendz-xrVer­
besserung derLa6*ebeigetragen .DieKettoausfuhrendürftensichvoraussicht­
lichaufmindestens 21MioTonnenRohstahläcruival 3ntbelaufer /..DieRohstahl­
erzeugung lagindenerstenMonatendesJahres1979um4iioerderdes
gleichen Vorjahreszeitraums .BeiprograiogeraäSeraProduktionsvexlaufin»vierten
QuartalwirddieGesaratProduktion 1979etwaVjOMioTonnen "betragen .Beieiner
auf203,5Mi°Tonnenveranschlagten Produktic-isKapazität entspräche dies
einerAuslastung von68,8°ß>gegenüber 65,5'%imJahxe1973.
1979istbeidenAusfuhrpreisen unddenBinnenpreisen einenochmalige
Besserung eingetreten ,diejedochbeideneinzelnen Erzeugnissen sehrunter­
schiedlich war.Soistbeispielsweise dasPreisniveau beiFlachstahlerzeug -
nissennachwievoräußerstunbefriedigend .DankdesProduktionsanstiegs ,der
Preissteigerung undderFortsetzung derUmstrukturierung arbeiten eineReihe
vonStahlunternehmen wiedermiteinemleichten Gewinn,obwohlinsgesamt gesehen
diefinanziellen Ergebnisse dergemeinschaftlichen Eisen-undStahlindustrie
immernochunbefriedigend sind.
Vorläufig lassensichdieAussichten für1980nurschwerabschätzen ,
dadieEntwicklung indeneinzelnen LändernderGeraeinschaft sehrunterschied­
lichistundnochnichtbeurteilt werdenkann,wiesicheineetwaigeRezession
indenVereinigten StaatenaufdieAusfuhrmarkteauswirken wnro.0»Itennoch
kanndavonausgegangen werden,daßdasProduktionsniveau von1979erreicht wird.

-12-
B.POLITISCHER HINTERGRUND
Dieallgemeinen ZielederEGKSsindinArtikel1bis5desVertrags
vonParisfestgelegt .
FürjedenderbeidenSektorenKohleundStähllegtdieKommission
regelmäßig dieZieleoderdieallgemeinen Leitlinien fürdieTcünftige
Entwicklung derEGKS-Industrien fest.AufdieBesonderheiten desKohle-
sektorswirdauohindenvonderKommission ausgearbeiteten umfassenden
Dokumenten zurgemeinschaftlichen Energiepolitik eingegangen .Diemittel­
fristigen Leitlinien fürdiebeidenSektorenenthalten Hinweiseaufdie
Beschäftigungsprobleme dieserIndustriezweige unddeutendamitdenRahmen
fürdieverschiedenen ,imVertragvorgesehenen sozialpolitischen Maßnahmen
derHohenBehörde/Kommission an.DieEGKSveröffentlicht genaueAngaben
überdiebisherige undkünftigeEntwicklung derInvestitionen undder
damitverbundenen Finanzierungstätigkeit derGemeinschaft inihrenbeiden
Jahresberichten !nämlichdenBerichtüberdieErgebnisse derErhebung
überInvestitionen inderKohle-undStahlindustrie derGemeinschaft und
demFinanzbericht derEGKS.
$
A
ZweckdieserAnmerkungen istnicht,andieStellederindenvor­
genannten Dokumenten enthaltenen eigentlichen politischen Aussagen zu
treten.DieKommission hatimübrigen1978nachAnhörung derzuständigen
Stellenneueallgemeine ZieleStahlfürdenZeitraum 1980-1990 aufgestellt
(SEK(78)3205endg.vom20.Juli1978).DieKommission willlediglich im
Zusammenhang mitihremEntwurfdesEGKS-IAinktionshaushaltsplans 1979
bestimmte Schlüsselprobleme oderaktuelleEreignisse besonders hervor­
heben.Zunächst werdendieIndustriezweige behandelt ,danndiesozial­
politischen Maßnahmen derEGKSundzumSchlußdieFLnanztätigkeit im
laufenden Haushaltsjahr *

-13-
!•Leitlinien fur die Kohle-ooTitik
DieEreignisse aufdemWeltenergiemarkt itnersten Kalo jähr 1979
haben dieRichtigkeit dervonderKommission seit 1974 "betriebenen Kohle -
politik bestätigt .DerRatfürEnergiefragen hataufseiner Tagung vom
27.März 1979 diestrategische Bedeutung derKohle unterstrichen ,undder
Europäische Rathatsich am21.und 22„Juni 1979 eindeutig füreinen
stärkeren Einsatz vonKohle beiderStromerzeugung und indenanderen
Industriezweigen sowie füreine Intensivierung destechnologischen Pro­
gramms fürdieUmwandlung von Kohle inKohlenwasserstoffe ausgesprochen .
IndemvonderKommission ausgearbeiteten Basisdokument betreffend
dieenergiepolitischen Ziele der Gsmeinschaft für1990 und dieKonvergenz
dereinzelstaatlichen Politik (KOM(79 )316endg .vom14.6.1979 )
Kommission ihre kohlepolitisehsn Konzepte angesichts derUnsicherheit der
künftigen Energieversorgung nochmals abgesteckt .Siehält eine verstärkte
Verwendung vonfesten Brennstoffen undKernenergie fürunerläßlich ,wobei
dieEnergieversorgung zumindestens 70bis75%ausdiesen beiden Quellen
gedeckt werden soll .Umdieses Ergebnis zuerreichen *mußjeder Mitglied –
staat indenfolgenden Bereichen einen Beitrag leisten :
–Wiederherstellung desSteinkohleförderniveaus von1973 (270Miot)
unter zufriedenstellenden wirtschaftlichen Bedingungen ;
–Verdoppelung derKohleeinfuhren ;
–Schaffung zusätzlicher Einsatzkapazitäten fürfeste Brennstoffe im
Bereich derStromerzeugung und indenanderen Industriezweigen ;
–Intensivierung derForschungs -undEntwicklungsarbeiten imBereich
derKohlevergasung und–Verflüssigung .
Diesen Leitlinien undallen anderen vonderKommission imEnergie­
bereich beschlossenen Maßnahmen liegt dasfüralle wichtige Ziel zugrunde ,
dieAbhängigkeit vonEnergieeinfuhren auf50%zuverringern undinsbesondere

dieNetto-ErdÖleinfuhren aufdemStand von1978 (470Miot)zu
halten .
Unter denvorgenannten Zielen mußdieSchaffung zusätzlicher
kapazitäten fürKohle alsvorrangig angesehen werden ,danurunterdieser
Voraussetzung dieangestrebte Angehotssteigerung erreicht werden kann .
DieKommission hatindenletzten dreiJahren eineReihe von
schlagen vorgelegt ,diehauptsächlich aufdieVerwirklichung derZiele
von1974 »d.h.dieAufrechterhaltung desBerghaus derGemeinsch
demStandvon1973 ,ausgerichtet waren .Diese Vorschläge betrafen :
a)finanzielle Maßnahmen zurFörderung desKohleeinsatzes fürdie
Stromerzeugung (1976)}, •
b)einepartielle Finanzierung konjunktureller Halderibestande der
Kohleproduzenten (1977)}
c)einefinanzielle Beihilfe fürdeninnergemeinschaftlichen Austausch
vonKraftwerkskohle (1978 )j
4)dieVerbesserung derseit1967geltenden Beihilfenregelung fürKote-
kohleundKoksfürdieEisen-undStahlindustrie (1978)...
DieBemühungen derKommission ,dieZustimmung desRates zu
diesen Vorschlägen zuerlangen ,sindbisher ergebnislos geblieben .
DasbeidenBeratungen zumAusdruck gebrachte Interesse anderZukunft
dereuropäischen Kohle warsehrungleich ,sodaßalleVersuche ,zu
einem Kompromiß undeiner gemeinschaftlichen Solidarität zugelangen ,
fehlgeschlagen sind.Gestützt aufdieSchlußfolgerungen desEuropäischen
Rates willdieKommission dennoch anihrenVorschlägen festhalten und
sieneuformulieren .

-15-
Aussendem schlägtsievor,denKohlebergbauunternehmen derGemein­
schaftDarlehen zuVorzugsbedingungen zugewähren,damitsiegewisse
vorrangige Investitionen tätigenkionnen (Artikel 54Absatz 1des
EGKS-Vertrags ). -
Angesichts derwachsenden Bedeutung derTechnologie fürdieUm-
WandlungfesterBrennstoffe inKohlenwasserstoffe beabsichtigt die
Kommission ferner,dievonderGemeinschaft aufihrenVorschlag erlasse­
nenHassnahmen zurFörderung derDemonstrationsvorhaben indiesemBereich,
dieimRahmendergemeinsamen Energiepolitik ausdemGesamthaushalts -
planfinanziert werdensollen,zuintensivieren :ZudiesemZwecksind
füreinFünfjahresprogramm 50MioEREvorgesehen <vgl.Verordnung Nr.
729/79desRatesvom9.4.1979 ).
2.Leitlinien fürdieStahlpolitik
Massnahmen derKommission aufdemStahlmarkt
DievonderKommission 1978getroffenen Massnahmen ,umdieAus­
wirkungen derStahlkrise aufdieRentabilität derUnternehmen zu
dämpfenunddenDrückderEinfuhren abzuschwächen ,wurden1979bei-
behalten undverbessert .

!-16-)
Infolgedessen habensichdieErlösederUnternehmen weiterver­
bessert.DiegünstigenProduktionsvorausschätzungen fürdieverschiedenen
Unternehmen oderUnternehmens gruppenhabenebenfalls zueinerbesseren
Auslastung derAnlagenindenverschiedenen Unternehmen undGebietender
Gemeinschaft (burden-sharing )undeineEntspannung derBeschäftigungslage
geführt.AmEndediesesJahreswirddieKommissiondieseMaßnahmenfür
I98OunterBerücksichtigung der1979gewonnenen Erkenntnisse undder
neuenMarktlage überprüfen .
Maßnahmenbetreffend denStahlmarkt außerhalbderGemeinschaft
WieimJahr1978wurdendiefürdeninnergemeinschaft liehenStahl-
marktgetroffenen MaßnahmendurchVereinbarungen mitden17wichtigsten
Lieferländern derGemeinschaft vervollständigt ;DurchdieseVereinbarungen
sollerreichtwerden,daßdasPreisgebaren dieserLändermitdenaufden
Binnenmarkt gerichteten Bemühungen derGemeinschaft vereinbarbleibt
unddietraditionellen Handelsströme nichtbeeinträchtigt werden.
DieErgebnissedieserPolitikhabenzueinerweiterenFestigung
derInlandspreise undinfolgedessen zueinerschrittweisen Wiederher­
stellungderRentabilität derUnternehmen beigetragen .
EineFbrtsetzung dieserPolitikimJahrI98Ohängtdavonab,
welcheMaßnahmeninderGemeinschaft getroffenwerdenundwelchen
GraddieZusammenarbeit mit!dendrittenLandernerreicht,dennsiehat
sichbeider'Abstützungdergemeinschaftsinternen Maßnahmenalsnutz-
lichundnotwendig erwiesen..

-1,7-
Gomeinsc haftslosung FürdieStnAtm'prcb lerne
DerVerhalt enakodex fürdieKoordinierung derstaatlichen Beihilfen
fürdieEisen –undStahlindustrie dürfte bisEnde 1979 vomRatverab­
schiedet werden .
ImBereich derUmstrukturierung wurden weitere Fortschritte er­
zielt .DieInvestitioviserhebung 1979 hatzumersten Malkeine neuer­
liche Kapazitätsaueweitung erkennen lassen ;dennoch einddieÜber-
kapazitäten immer noch nicht genügend abgebaut .
Esistschade ,daßdieschwierige Pinanslage derUnternehmen eine
nochmalige Kürzung derAusgaben fürModemisisrungsinvestitionen zur
Folge hatte ,weshalb zubefürchten ist ,daßsichdertechnologische
Abstand zwischen derEisen -undStahlindustrie derGemeinschaft und
ihren stärksten Konkurrenten noch vergrößtert .Infolgedessen mußdie
Kommission mitallen Mitteln ihreBemühungen umFörderang derModer­
nisierung -andUmstrukturierung derIndustrie intensivieren ,seiesdurch
Maßnahmen zurZinsverbilligung vonDarlehen fürdieimRahmen derall
gemeinen Ziele Stahl alsnützlich angesehenen Investitionen oderMaß­
nahmen zurErleichterung derWiedereingliederung vonAroeitnehmern ,die
indermodernisierten Industrie keinen Arbeitsplatz finden ,durch d_e
Gewährung zinsverbilligter Darlehen fürInvestitionen zurSchaffung
neuer Arbeitsplätze fürdieArbeitnehmer ausderEisen-undStahlindustrie .
Infolgedessen sind imHinblick aufdieFörderung dergemeinsamen
Stahlpolitik diejenigen Haushalt smaßnähmen derGemeinschaft amwirk­
samsten ,welche dieZinsverbilligung vonDarlehen fürInvestitionen
zurUmstrukturierung undUmstellung derEisen-undStahlindustrie zum
Ziel haben .

-18-
3.Leitlinien fürdieSozialpolitik
DiezurZeit vonderKommission imRahmen desECKS-V ertrags vei>-
folgte Sozialpolitik hatfolgendes zumZiel »
–Finanzierung vonForschungsvorhaben aufdemGebiet derBetriebs­
sicherheit gemäß Artikel 55/EC&S }
Gewährung vonzinsverbilligten Darlehen ausEigenmitteln gemäß
Artikel 54/ECKS zurForderung desWohnungsbaus zugunsten derArbeit­
nehmer dieses Sektors }
-Beihilfen ,dieimRahmen vonArtikel 56/EGKSfürdieUmschulung von
Arbeitnehmern dieses Sektors gewährt werden .Diese Beihilfen sind Gegen­
stand eines Vorschlags derKommission ,dernach Anhörung desBeratenden
Ausschusses sowie desEuropäischen Parlaments gemacht unddemRatzurZu­
stimmung vorgelegt wurde undeinezeitlich befristete Ausdehnung desauf
Artikel 56gestützten ieihilfesystems zumZielhat,umesdenderzeitigen
Bedingungen amArbeitsmarkt anzupassen .
DiefürI98Ovorgesehenen Maßnahmen aufdemGebiet derSozial -
forschung undderFinanzierungsbeihilfe zumBauvonSozialwohnungen
werden aufderGrundlage dervonderKommission bereits festgelegten
Grundsätze undpolitischen Zielsetzungen fortgesetzt ,dieinKapitel II
dieser Erläuterungen eingehender dargelegt sind .Somit betreffen die
nachstehenden Ausführungen lediglich dievonderKommission festgelegten
Leitlinien fürdieE(XS-Anpassungsmaßnahmen unddiegeplante Weiter­
entwicklung dieser Politik zurBeseitigung derProbleme ,diesichmit
derdieEisern undStahlindustrie gegenwärtig durchlaufenden Krise stellen .
.Manma$anführen ,daßdiesozialpolitischen Maßnahmen derECKSzur
Erleichterung derWiederanpassung derUmschulung vonArbeitnehmern dieses
Sektors ,dieihreBeschäftigung wechseln müssen ,denMaßnahmen ähnlich
Bind,diedanach vonderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft imRahmen
desSozialfonds ergriffen wurden .ImUnterschied zudenUmstellungsbei -

-19-
hilfen ,diedazu "bestimmt Bind ,Investitxonsprogramrae surSchaffung
neuer Beschäftigungsraöglichkeiten inEGKS–Gebieten zuerleichtern ;
garantieren di-jEOKS-Apnassrmgsmaßnahmen denArbeitnehmern dieses Sektors
imRahmen vonzwischen derGemeinschaft unuo.enRegierungen gesch^o ^.-
Abkommen vonderKommission mitfinanzierte undaufdeneinzelnen be/.'..0en~
Beihilfen zurErleichterung ihrer produktiven Wiederbeschäft^g'.uig te
geld ,Kosten zurErlangung eines neuen Aroeitsp>-a[,zes sFinanz ,ieiui-g^v.r
beruflichen Umschulung ),diese Regelung wird zwischen diesen beiden Par­
teien unter Berücksichtigung bestimmter gemeinschaftlicher Kriter ..,nvex
einbart .
Dierechtlichen Unterschiede undinsbesondere diesektorale Firan-
zierung derInterventionen darECKEverleihen diesen Beihilfen einegrößere
Effizienz .DasWiederanpassungs system derEGKShatsichunter demDruck
derSchwierigkeiten dieses Sektors inderVergangenheit weiter entwickelt
undistbesser undsystematischer aufgebaut alsvergleichbare imRahmen
desSozialfonds konzipierte Maßnahmen ,i960haben dieHoheBehörde und
derBesondere Ministerrat imRahmen vonArtikel 95^esVertrags vonPd.ri3
vereinbart ,Artikel 56dieses Vertrags durch eineneueRegelung zuerganzen
diealsGrundlage fürdasderzeitige Anpassungs System dient .Sokonnte
dieGemeinschaft damals diedringendsten Probleme desSteinkohlenbergbaus
imsozialen Bereich lösen .
Für1980müssen ähnliche Anstrengungen zurSanierung derEisen-
undStahlindustrie gemacht werden ;esmüßten vorallem Maßnahmen ergriffen
werden ,umdiestärksten Auswirkungen derderzeitigen Krise fürdi.~
Arbeitskräfte dieses Industriesektors dadurch aufzufangen ,daßdieEr
haltung bedrohter Arbeitsplätze erleichtert bzw.zwecks Ausschopfung
aller Möglichkeiten versucht wird ,diesichalsunbedingt notwendig
erweisenden Personaleinschränkungen erträglich zugestalten .

-20-
Angesichts derkrisenbedingten Entwicklungen sahensicheinige
LänderderGemeinschaft veranlaßt ,"bereits1978umfangreiche Umstruk-
turierungsprogramme aufzustellen ,diefürdieinderEisen-undStahl­
industriebeschäftigten Arbeitnehmer schwerwiegende Polgenhaben,die
selbstüber1980hinausgehen werden.DieEGKSwirddemnachihreInter­
ventionen aufweitmehrArbeitnehmer ausdehnen müssenalsinderVergangen­
heit.
DieMaßnahmenzurWiederbeschäftigung entlassener Arbeitnehmer haben
jedochaußerdemdieSchwierigkeiten derderzeitigen Arbeitsmarktlage zu
bewältigen .Dadielaufenden bzw.geplanten Umstrukturierungen größten­
teilsIndustriegebiete mitMonostruktur betreffen ,wirdauchdieWieder–
beschäftigung derbetroffenen Arbeitnehmer imgleichen RaumgroßeProbleme
aufWerfen .
Gemäßdengesammelten Informationen undangekündigten Umstrukturierungs -
programmen sowieunterBezugnahme aufdieGrundzügederinden"Allgemeinen
ZielenStahl"definierten Politikdürften1979rund50*000Arbeitsplätze
verlorengehen ;1980wirddieseZahlsichvoraussichtlich auf30.000be­
laufen.
Neuerdings hatsichjedochgezeigt,daßdieJahre1979wahr­
scheinlich I98OsicherinderEisen–undStahlindustrie keinenBelegschafts –
abbauindemerwarteten Umfangbringenwerden,dainsbesondere dieProduk-
tionskurve fürStahlgestiegenist.HinzukommtnocheinandererI&ktor,
nämliohdiezeitliche Streckung einigerUmstrukturierungsprogramme .

-21-
Auch wenn diese beiden neuen Palctoren denStand ,aufdemsich
dieZahl derArbeitskräfte inderEisen -undStahlindustrie einpendeln
dürfte ,mittelfristig nicht beeinflussen werden ,könnten siedennoch
eine Einschränkung der Zanl vonEntlassungen inderEisen –und Stahl­
industrie indenJahren 1979 und19Ö0 zurFolge haben ,wobei allerdings
die Zahl derfreigesetzten Arbeitskräfte immer noch über demDurchschnitt
derVorjahre liegen wird ,Außerdem steht nach denletzten Voraus senkt zungen
fest ,daßdie imHaushalt 1979 angesetzten Mittel fürWiederanpassungs «.
maßnahmen involler Höhe gebunden werden .
Zudennach denderzeitigen Bestimmungen vonArtikel 56durch­
geführten Interventionen werden 1980 dievorgenannten Maßnahmen hi..izu~ =
kommen .Trotz dervoneinigen Mitgliedstaaten aufgestellten Pläne und
trotz derBestimmungen ,diadasvorzeitige Ausscheiden ausdemErwerbs­
leben füreine beachtliche Zahl dervomBelegschaftsabbau betroffenen
Arbeitnehmer erleichtern ,wird zwischen derGesamtzahl derfreigewordenen
unddervorübergehend oder dauerhaft wiederbeschäftigten Arbeitskräfte
-5
eine große Lücke weiterbestehen .
Daher hatdieKommission mitUnterstützung desEuropäischen Par­
laments und des Beratenden Ausschusses für die EGKS dem Rat imRahmen
vonArtikel 95/EGKS zwecks Zustimmung denEntwurf einer Entscheidung
(KOM(79 )436endg .)über eine befristete Sonderbeihilfe derEGKS für
Maßnahmen zugunsten derEisen -undStahlindustrie vorgelegt .Diese
Maßnahmen werden zusätzlich zudenherkömmlichen Maßnahmen durchgetührt
undalsEinzelmaßnahmen imSinne vonArtikel 56Absatz 2desVertrags
zugelassen .

-22-
IndemVorschlag derKommission wird erklärt ,dieneuen Beihilfen
würden unter derVoraussetzung gewährt ,daßdieAutonomie derSozial -
partner gewahrt "bleibt unddieMaßnahmen eine positive Wirkung aufdie
Beschäftigungsmöglichkeiten haben ,ohne dieWettbewerbsfähigkeit der
Unternehmen zubeeinträchtigen . 1
Dieneuen Massnahmen,die nach einstimmiger Zustimmung desRates
(Art.95 /EGKS )imeinzelnen einvernehmli chvondenMitgliedstaaten derGe­
meinschaft festgelegt werden ,sollen räumlich undzeitlich streng begrenzt
werden '• .
Sofern dieMaßnahmen ,fürdiedieneuen Beihilfen gewährt werden
sollen ,TeilvonGesamtplänen sind ,deren Ziele mitden"Allgemeinen
Zielen Stahl "übereinstimmen ,wird sich dieEGKS finanziell anfolgenden
Maßnahmen beteiligen ; ,
-Vorziehen derAltersgrenze fürArbeitnehmer über 55Jahre ,dieihren
Arbeitsplatz verlieren undnochkeinen Anspruch aufAltersrente geltend
machen können ,undzwarunter derVoraussetzung ,daßihrvorzeitiges
Ausscheiden ausdemErwerbsleben esgestattet ,einen .anderen vonArbeits­
losigkeit bedrohten Arbeitnehmer weiter zubeschäftigen ,unddiemit
derUmstrukturierung angestrebten Produktivitätsfortsohritte erleichtert
werden }
-Vorziehen derAltersgrenze fürbestimmte Arbeitnehmer ,diezwardie
Altersgrenze von55Jahren nochnicht .erreioht haben ,jedooh einebeschwer­
liche Arbeit verrichten oder behindert sind }
-teilweiser Ausgleich dervondenArbeitnehmern erlittenen Lohneiribußeri ,
dieeineFolge derMaßnahmen sind ,mitdenen diezeitliche Streichung
desAbbaus vonArbeitsplätzen beieiner teilweisen oderendgültigen Still-
iegung eines Unternehmens ermöglicht werden soll }

23-
–teilweiser Ausgleich dervondenArbeitnehmern derunteren Lohngruppen
wegen derAbschaffung derüberstunden erlittenen Lohne iribußen ;
–Zahlung vonSonderzulagen ,umteilweise diezusätzlichen Lohnkosten
derUnternehmen zuubernehmen ,dieeine Neugestaltung derSchicht –
Zeiten vornehmen ;Voraussetzung ist ,daßdiefraglichen Minderungen
sich positiv aufdieBeschäftigungsmöglichkeiten auswirken .
Wegen desAusnahmecharakters undderallgemeinen wirtschaftlichen
Bedeutung derhier genannten Probleme hatdieKommission demRatvor­
geschlagen ,dieFinanzierung dieser Maßnahmen dadurch sicherzustellen ,
daßsieeinen Teil derMittel desGesamthaushalteplans derEGKS uberträgt
(siehe Kapitel 54desVorentwurfs desGesamthaushaltspians derGemein­
schaften für1980 ).
4* flerFinajnziâtirfceit
DerFinanzbericht Nr.24derEGKS enthält dieZusammenfassung der
Anleihe –undDarlehenstätigkeit derGemeinschaft imHaushaltsjahr 197Ö
sowie analytische undkumulative Übersichten über diese Aktivität seit
1954 »DieÜbersicht über dasVermögen unddieSchulden derGemeinschaft
zum31*Dezember 1978 istdemBericht alsAnlage Dbeigefügt .
1978wurden 51Anleihen voninsgesamt I.O69MioEREgegenüber
729MioEREimJahr 1977 und956MioEREimJähr 1976und731MioERE
imJahr 1975 aufgenommen .Dieindengleichen Zeiträumen gewährten Dar­
lehen belaufen sich auf798MioEREgegenüber 742MioEREund1.064 Mio
EREund805MioERE .Einige Anleihen •»insbesondere inSchweizer JVanken –
wurden nicht imHinblick aufdieGewährung neuer Darlehen fsondern zur
Tilgung früherer Darlehen mithöheren Zinssätzen aufgelegt ;derhierdurch
erzielte Vorteil kamdenUnternehmen zugute ,diediebetreffenden Darlehen
ausdengenannten Anleihemitteln erhalten hatten .

-24-
DieIndustriedariehen beliefensichauf667MioEREgegenüber
713MioEREimJahr1977,dieUnstellungsdarlehen auf113MioEREgegen­
über16MioEREunddieBarlehenfürSozialwohnungen auf18MioEREgegen­
über12MioERE.
Insgesamt hatdieMontanunion damitseitBeginnihrerFinanzierungs–'
tätigkeit 5*669MioEREaufgenommen und5«574MioEREanKreditenvergeben
(einschließlich dernichtausAnleihemitteln stammenden Darlehenvon
210MioERE).DieRestschuld beliefsicham31*Dezember 1978auf4.416Mio
ERE,vondenen2.846MioEREvon1979fcis1984zutilgensind.
ImHaushaltsjahr 1979entsprach dieFinanzierungstätigkeit derECKS
weiterhin einerlebhaften Nachfrage seitensderUnternehmen ,undzwarnicht
nurderEisen-undStahlindustrie ,sonderningrößerem Umfangauchdes
Steinkohlenbergbaus zurModernisierung oderUmstrukturierung ihrerAnlagen.
DerSteinkohlenbergbau hatimJahr1978DarleheninHöhevon263MioERE
gegenüber 217MioEREimJahr1977und180MioEREimJahrI976erhalten.
ImerstenHalbjahr wurdeninsgesamt 44IMioEREaufgenommen und297Mio
EREalsDarlehen vergeben .DieRestschuld betrugam30.Juni1979über
4.600MioERE.
s
DieEGKSkonntewiederum Gelderzugünstigen Bedingungen aufdem
Kapitalmarkt aufnehmen undihrePrivatanleihepolitik (665MioERE)erfolg­
reichausbauen,alsdieMarktbedingungen füröffentliche Anleihen weniger
günstigwaren.
DieimerstenHalbjahr 1979gewährten Darlehen wurdeninder
Tabelleanalysiert ,diediesemBerichtalsAnlage Cbeigefügtist.
Dervorläufige StandderAktivaundPassivaderEuropäischen Gemein­
schaftfürKohleundStahlzum30.'Juni1979istAnlage Dzuentnehmen .
Angesichts dernochnichtbearbeiteten Anträgeinsbesondere auf
Umstellungs-undUmstrukturierungsvorhaben kannfürdienächsten Monate
einelebhafteFinanzierungstätigkeit derECKSvorausgesagt werden.

-25-
Dagegen lassen Eich jetzt für1950 schwer Voraussagen machen ,
daAnleihen nuraufgenommen werden ,wenn dieentsprechenden Darlehens­
anträge bereits gestellt sind .Diese Anträge werden jedoch nicht immer
schon lange imvoraus eingereicht undmüssen auch manchmal wegen der
"besonderen Wünsche derUnternehmen inbezug aufdieDarlehensgev^ährung
oder dieZinssätze länger auf ihre Erledigung warten .
Am15.10.1979 "belief sich derGesamtbetrag dervonderKommission
gewährten ,aber noch nicht ausgezahlten Darlehen auf 1.2.39 MioERE ,von
denen 231Mio EREaufdieUmstellung entfielen .Die zur Zeit zurPrüfung
vorliegenden Anträge "belaufen sich auf2.385 MioERE ,vondenen $06Mio
EREaufdieUmstellung entfallen .DerGesamtbetrag dereingetragenen
Anträge beläuft sich also auf3*62AMoERE ,vondenen 761MioEREfür
dieZeit nach 1980 beantragt worden sind .Verhältnismäßig hohe Anträge
–vorallem fürdieUmstrukturierung undUmstellung -sind außerdem
fürdiekommenden Monate angekündigt worden .
Ganz allgemein läßt sich schon jetzt sagen ,daßdieInvestitionen
inden EGKS -Industrien allein für die von Seiten der Unternehmen vor
dem1.1.1979 genehmigten Vorhaben noch 2.298 MioEREimJahr I98O
(dies istnatürlich einTeilbetrag )gegenüber 3.167 MioEREimJahr 1979
und 3.287 MioEREimJahr 1978 betragen .
Eskann daher inAussicht genommen werden ,daßdieEGKS im
Jahr I98O Anleihen inHöhe voninsgesamt 1bis 1,5Milliarden ERE
aufnimmt (sofern dieMarktbedingungen eserlauben ,dies zumNutzen
derUnternehmen auszuführen ),esseidenn ,daßdieAnträge sich erneut
erhöhen .

C.PTFAÎTZIELLER HIFPHRtîRUITD
Alle indiesem Bericht enthaltenen Kaushaltszahlen sind inEuropäischen
Rechmmgseinheiten ausgedrückt .Seit 1976wird deroperationeile Haushalts­
planderEGKSinEREausgedrückt undausgeführt .Seitdiesem Zeitpunkt
werden auch dieForderungen undVerbindlichkeiten unddieentsprechenden
Verträge inEREausgedrückt undabgewickelt .
DieKommission istjedoch derAnsicht ,daßimAnschluß andasInkraft­
treten desEuropäischen Währungs Systems indiesem JahrdieimBereich der
EGKSanzuwendende Rechnungseinheit vonderEREindieECUumgewandelt werden
sollte jdieECUwirdfestgelegt unter Zugrundelegung eines gemeinschaftlichen
Devisenkorbs -demgleichen ,nachdemauchdieEREberechnet wird .Der
Entwurf eines diesbezüglichen Beschlusses solldenzuständigen Instanzen
demnächst vorgelegt werden .Sollte derBeschluß nochvorEndedieses Jahres
ergehen ,sowürden <leroperationeile Haushaltsplan derEGKSunddieTabelle
derUmlagen vondannaninECUfestgelegt .Dabeide Rechnungseinheiten nach
demgleichen gemeinschaftlichen Devisenkorb festgelegt werden ,würde in
diesem Fallkeine derindiesem Bericht enthaltenen Zahlen geändert werden
müssen .
ZurBeurteilung desEntwurfs desHaushaltsplans für1980 istzu
sagen ,daßderPreisauftrieb beiderSchätzung desMittelbedarfs undder
Ermittlung derKostensteigerung gegenüber 1979einegroße Rolle spielt .
AlsHypothese hierfür kanneineKostensteigerung vonrund9%angenommen
werden . , ' ■J
Dasgrößte finanzielle Problem ,dasdieECKS1980imBereich der
Finanzierung desFunktionshaushaltsplans lösen muß,istangesichts der
derzeitigen ernsten Schwierigkeiten derIndustrie ,insbesondere der
gemeinschaftlichen Eisen-undStahlindustrie ,wiederum dasProblem des
Haushalt sausgleiçhs ;
Schon indenbeiden vorhergehenden Jahren hatesdieKommission
nicht fürzweckmäßig gehalten ,denimVertrag vonParis vorgesehenen
Mechanismus zumAusgleich desHaashaltsplans anzuwenden ,nämlich wegen
derfinanziellen Schwierigkeiten ,indenen sichdieUnternehmen befinden .
"DerHaushaltsausgleich wurde daher 1978undauchnoch1979hergestellt
durch eineVerminderung dergrundsätzlich fürerforderlich gehaltenen
Ausgabenansätze unddurch einen außerordentlichen Sonderbeitrag der
Mitgliedstaaten . ',

-27-
DieKommission wiederholt ,da^siesichinihren bisherigen Vors­
chlägen imEinblick aufdenkünftigen Ausgleich desEGK'3~Hö.ushaltsplans
dafür ausgesprochen hat,derGemeinschaft zusätzliche eigene Mittel in
deraufd^.8EGKS–Erzeugnisse erhobenen Zölle zuzuweisen unddaßsie
hierlür "beimParlament Unterstützung gefunden hat .
Die I«iii/gliedstaaten haoen diese Vorschläge imRahmen desRatss erörtert
undfürI978undI979einen Sonderheitrag von28MioFSSgenehmigt ,obwohl
für1979einebegründete Anforderung inHöhevon60MioEREvorlag ,Die
isoion mußfeststelxon ,daßmehrere Mitgliedstaaten schwerwiegende
Einwände sowohl rechtlicher alsauchbudgetärer Artgegen denVorschlag
geltend machen ,dasProblem desAusgleichs de3EGKS-Haushalts durch die
Zuweisung vonZolleinnahmen zulösen .
DieKommission kommt daher zudemSchluß ,daß-falls diaMitglied-,'
Staaten aufihrem Standpunkt beharren -einepraktische Lösung ,dieeine
^eitere Intensivierung dertraditionellen Massnahmen derEGKS ohne Anhe­
bung desUmlagesatzes erlaubt ,anderweitig zusuchen ist.
/
DerBeschluß derMitgliedstaaten ,anstelle derbeantragten 60Mio
EREnur28MioEREinFormeines Sonderbeitrags bereitzustellen ,hatbei
derFinanzierung derimHaushaltsplan 1979vorgesehenen Maßnahmen Probleme
aufgeworfen ,sodaßsichdieKommission gezwungen sah,dieZuweisung für
Zmsverbilligungen ^insbesondere fürInvestitionen beiUmstrukturierungs -
Umstellungsvorhaben inderEisen-undStahlindustrie von55auf27MioERE
zukürzen .Angesichts dervorrangigen Bedeutung dieser Beihilfen imRahmen
drgemeinschaftlichen Stahlpolitik hatdieKommission versucht ,dieZu­
weisung für -Zinsverbilligungen durch mehrere außerordentliche Maßnahmen ,
dieinAnlage Bimeinzelnen aufgeführt sind ,auf47MioERE (anstatt der"
ursprünglich vorgesehenen 55MioERE)anzuheben .DieKommission mußjedoch
deswegen berechtigte undvorrangige Beihilfeanträge inHöhevon18MioERE
zurückstellen ,dieausMitteln desHaushalts jahres I98Obefriedigt werden
müssen .

-28-
Diesisteinwichtiger Bestandteil desRahmensfürü*>nHaushalts-
entwurf 1980.
EsmußfernerandieInitiative derKommission erinnert werden,
MittelvomGesamthaushaltsplan aufdenF-GKS–Haushaltsplan zuübertragen ,
umdamitdieneuenvorstehend (sieheAbsatzB3diesesKapitels und
Kapitel54desVorentwurfs desGesamthaushaltsplans 1980)eläuterten
sozialpolitischen Maßnahmen zufinanzieren .
DieKommission hattederHaushaltsbehörde kürzlichvorlaschlagen
(Dok.KOM(79)345)»einerweiteren MaßnahmezurAufstockung derMittel
dosEGKS-Haushalt3 ,d.h.einerMittelübertragung zuLastendesGesamt–
haushältsplansderGemeinschaften ,zuzustimmen .Esgingdarum,dieMittel
zurDeckungneuer,durcheinenBeschluß gemäßArtikel 95EGKSVnochzu
genehmigender Ausgabensicherzustellen ,diezurFinanzierung zeitlich
begrenzter sozialpolitischer Maßnahmen imRahmenderUmstrukturierung in
derEisen-undStahlindustrie bestimmt waren.Angesichts derallgemeinen
wirtschaftlichen Bedeutung dieserMaßnahmen erschien esgerechtfertigt ,
denGesamthaushalt inAnspruch zunehmen.
DieneueRegelungfürzeitlioh begrenzte EGKS-Beihilfen ,diezur
ZeitindenGremiendesRatesgeprüftwird,wirdnachihrerendgültigen
Genehmigung eineBerichtigung derBestimmungen desEGKS-Haushaltsplans
überAnpassungsbeihilfen unddievorerwähnten Einnahmen zurFolgehaben.
FürI98OmußdahernochdieFragedesAusgleichs desEGK3-Haushalts
inbezugaufdieFinanzierung derÜbrigen Maßnahmen geklärtwerden.Diese
FragewirdinKapitelIIIbehandelt .

-29~
II.FINAN ZBKDARF U1JDPECPCUIIGSMITTEL BÜRDASHAUSHALTSJAHR IQ30
Indiesem Kapitel werden zunächst eingehend die "beiden Paktoren er­
läutert ,diedieKommission normalerweise beiderBestimmung desTfcilage -
satzes fürdenEntt^urf desHaushaltsplans fürdasnächste Haushaltsjahr
berücksichtigt ,nämlich denvoraussichtlichen K^ttelcedarf uiiq .6xnvoi
aussichtlichen Ertrag »
Nach Artikel 49desVertrags über dieGründung derEuropäischen
Gemeinschaft fürKohle undStahl istdieKommission ermächtigt ,sich die
zurErfüllung ihrer indiesem Vertrag festgelegen Aufgaben erforderlichen
Mittel durch dieErhebung vontfnlagan aufdieErzeugung vonKohle undStahl
zu "beschaffen .Diese Umlagen werden jährlich durch Belastung derverschie­
denen Erzeugnisse nachihren Durchschnittswert festgesetzt ;dieBelastung darf
jedoch 1v.H.nicht übersteigen ,esseidenn ,daßderRatvorher zustimmt
(Artikel 50)•
BeiderPestsetzung desUmlagesatzes istzunächst derBedarf zuer­
mitteln unddann zuüberlegen ,wieergedeckt werden kann ;dabei sind
auchandere ,vonderfelage unabhängige Einnahmen -wieZinserträge aus
der -Anlage eigener Mittel unddieAuflösung vonRückstellungen -zuberück *
sichtigen .Soläßtsichdannfeststellen ,welcher Betrag durch dieUtalage
gedeckt werden muß .
Hierzu mußdannnoch eine-bisweilen zwangsläufig ungenaue -Schätzung
dervoraussichtlichen Durchschnittswerte dereinzelnen Erzeugnisse vorgenommen
werden ..Anhand derSchätzungen derimLaufe desJahres erzengten Mengen wird
danndasvoraussichtliche Aufkommen derUmlagen berechnet ,wobei zunächst
dervoraussichtliche Ertrag beieinem Satzvon0,01%zugrunde gelegrfc wird .
Diese beiden Jfektoren werden indiesem Kapitel erläutert .

-30-
FürdieZukunft gilt esabzuwägen ,inwelchem Umfang dieGemein­
schaft Abstriche andemangemeldeten Bedarf vornehmen soll ,weil erweit
» • I
über dashinausgeht ,wassich mitdemgegenwärtigen Umlagesatz finanzieren
läßt ,oder inwelchem Maße derUmlagesatz indereinen oderanderen Rich­
tung verändert werden kann .Diese Frage wird inKapitel III "behandelt .
BeiderDarstellung vonAufkommen undBedarf wurde inAnlehnung an
diesystematische Gliederung derAngaben zudenHaushaltslinien desGesamt –
haushält splans verfahren ,wiesieinTeil IIderallgemeinen Einleitung
I
zumVorentwurf dieses Haushaltsplans enthalten ist.WieimGesamthaus –
haltsplan werden fürjeden Posten Rechtsgrundlage ,Aufgabenstellung ,Art
undZusammensetzung desBedarfs sowie dieentsprechende Begründung an- ,
gegeben .DreiBedarfskategorien sind aufgrund derbereits gefaßten Be­
schlüsse (Verwaltungsausgaben ,Beihilfen fürKokskohle undHüttenkoks )
oderaufgrund derRahmenverträge mitdenMitgliedstaaten (Anpassungsbei –
hilfen )festgelegt .UmeineOrientierung zuerleichtern ,wurde dernoch
nicht festliegende Mittelbedarf (Forschung undZinsvergütungen )ausführ­
licher begründet alsbeidenbereits festliegenden Kapiteln .
A.MITTELBEDARF FUR 1980 ,
 :\
1*ORPEM'I'ICHER BEDARF
KAPITEL B1-SACHAUS GABEN ' ■
1.Rechtsgrundlage und Verwendungszweck
–Artikel 50desEGKS–Vertrags
-Artikel 20desFusionsvertrags
–Beschluß desRates vom21.11.1977 (ABl.306/28vom30»H*1977 )
–Beitrag derEGKS zudenVerwaltungsausgaben derKommission .
2.Artund Zusammensetzung derAusgaben
Jahrespauschale invier gleichen Quartalsraten
3.Begründung
DerRathatdenjährlichen Pauschalbetrag auf5Millionen EREfestge­
setzt .

-31-
KAPITEL B2-Am^SStHTCSBEIHT LFSK
1•Rechtsgrundlage undVerwendugszweck
Rechtsgrundlage ;
–Artikel50und5^&esEGKS-Vertrags
–Bilaterale Vereinbarungen zwischenHoherBehörde/Kommission und
denRegierungen derMitgliedstaaten .
DieHoheBehörde/Kommission gewährtnichtrückzahlbare Beihilfen
alsBeitrag
–zurZahlungvonEntschädigungen ,dieesdenArbeitern ermöglichen ,
ihreWiedereinstellung abzuwarten ;
~zurGewährung vonBeihilfen andieArbeitnehmer fürdieKosten
zurErlangung einesneuenArbeitsplatzes ;
–zurFinanzierung dertfcschulung derArbeitnehmer ,dieihre
Beschäftigung wechseln müssen.
IneinigenFallenkanndasWartegeld durcheinenentsprechenden
BeitragzudenKosteneinesSystemsdervorzeitigen Pensionierung ersetzt
werden .
Voraussetzung fürdieGewährung dieserBeihilfen isteinmindestens
gleichhoherZuschußdesbetreffenden Mitgliedstaates ;Ausnahmen bedürfen
einerZweidrittelmehrheit imMinisterrat ,
2.ArtundZusammensetzung desBedarfs
BereitstellungenfürErstattungsZahlungen anRegierungen ,aenen
imRahmenbestehender Abkommen 50$ihrerKostenerstattet werden.

DieBedarfsmeldungen derRegie:£ungen ergebenaufgegliedert nachSektoren
undLändernfolgendes Bild:
MioERE
Land Kohle' Stahlund
EisenerzJeLandinsgesamt
I
!
Deutschland j6 1,5 7,5
Belgien 5 5, 10
IDänemark
Frankreich 4 23 27
Irland
Italien z.E. z.E.
Luxemburg 1 1
INiederlande z.E. z.E.
Vereinigtes
Konigreich 7,5j
14 21,5
Sektorinsgesamt 22,5 44,5 *67
EsliegtaufderHand,daßsichdiekünftigen sozialen Auswirkungen der
gegenwärtigen Lagenurschwerüberblicken lassenunddieseZahlen,diegrund­
sätzlichaufderderzeitigen Politikbasieren ,dahermiteinemerheblichen Un­
sicherheitsfaktor belastet sind.
3.Begründung
DerBedarfdesKohlesektors bleibtgegenüber 1979stabil,wasvorallem ,
daraufzurückzuführen ist,daßsichderBergbauweitererholthat.DerBedarf
desStahlsektors istwegenderschrittweisen Rationalisierung undUmstrukturie­
runghingegenweiterhin gestiegen .Vondervoraussichtlichen Verringerung der
Beschäftigungsmögliohkeiten imEisenhüttensektor dürftenmehrere10.000Arbeits­
kräftebetroffen sein.

-33«
KAPITEL B3-FQP5CHUNGS 3EIHILFE _7
1»Rechts grundlage undBeschreibung derAktion
Rechtsgrundlage :Artikel 50unä .55desEGKS -Vertrags
DieHohe Behörde /Kommission mußdietechnische undwirtschaftliche
5t>rschung imBereich derProduktion undderSteigerung desVerbrauchs von
Kohle und Stahl sowie der Betriebssicherheit indiesen Industrien fördern .
Nach Zustimmung desRates gewährt siedaher Beihilfen fürdieDurchfuhrung
derForschungsarbeiten .
2.Art undAufschlüsselung desBedarfs
mi ■■ ■ i.- .■
Rückstellung derBeträge fürdieTeilsubventionen inForm vonErstattung
eines Teils dertatsächlich verauslagten Ausgaben fürdievonderHohen Be­
hörde /Kommission nach denimVertrag vorgesehenen Verfahren (insbesondere
Anhörung desBeratenden Ausschusses derEGKS undEinholung derZustimmung des
Rates )genehmigten Forschungsvorhaben .Indenmeisten Fällen beläuft sich
dieBeihilfe auf60%dervorgesehenen undbelegten Ausgaben .
mMio ERE
Titel Sektor Beantragte
Beihilfen
Β3.1 Stahl 48,5
Β3.2 Kohle 25
Β3.3 Soziales und Medizin 10
INSGESAMT 83,5

3e ,rrrundun r':r-34-
Stahlforschur.D -
BeiderBeurteilung desFinanzbedarfs fürdasEGrCS–Forschungspro^aniui
Stahl fürdasJahr 1980 istdienach wievorkritische Lar^ederEisen –und
Stahlindustrie derGemeinschaft ,dieStrategie ,diedieKommission zurZeit
festlegt ,umihre Wiederbelebung zufördern undihre künftige Lebensfähig­
keit sicherzustellen ,sowie dermögliche Beitrag derkollektiven Anstrengun­
genimBereich derForschung undEntwicklung zudieser Strategie zuberück­
sichtigen .
DieWirtschaftsrezession unddieweltweiten Veränderungen inderEisen -und
Stahlindustrie haben weiterhin fürdieEGKS gravierende Folgen .Siesind die
eigentlichen Ursachen einer Krise dieser Industrie ,dieseit Ende 1975 andauert
unddiegroße strukturelle Schwächen infolge vonUberkapazitäten undeiner
Schwächung derWettbewerbsfähigkeit aufinternationaler Ebene deutlich machte .
Offensichtlich wurden ineinigen Wirtschaftszweigen inderGemeinschaft neue
Techniken langsamer eingeführt alsindenwichtigsten mit ihrkonkurrierenden
Ländern ,vorallem Japan .Darauf deutet eine große Anzahl neuer Technologien hin ,
diezurZeit unter Lizenz indieGemeinschaft eingeführt werden ,mitallen Folgen ,
diedamit fürdiesen Sektor undseine künftige Entwicklung verbunden sind .
Selbstverständlich hängen dieWiederbelebung undderkünftige wirtschaft­
liche Erfolg derEisen -undStahlindustrie vonseiner Fähigkeit ab,mitHilfe
eines Umstrukturierungs -undReorganisationsprogramms diegrößte internationale
Wettbewerbskapazität zuerreichen .DieTechnologie hatentscheidenden Anteil
andiesen Maßnahmen zurSteigerung derLeistungsfähigkeit und Flexibilität der
Erzeugung derUnternehmen derEisen -undStahlindustrie und ihrer Ausrüstung ,
zurAusarbeitung vonMaßnahmen zurRationalisierung derProduktionsinvestitionen
und fürweitere erhebliche Energieeinsparungen .InJapan haben sich beispiels­
weise dieUnternehmen derEisen -undStahlindustrie das Ziel gesetzt ,nach der
Senkung ihres Energieverbrauchs um7%indenletzten 5Jahren ihninden
nächsten Jahren umweitere 5^is7%herabzusetzen unddamit eine erhebliche
Verringerung ihrer Produktionskosten zuerreichen (30%derGesamtkosten der
Eisen -undStahlproduktion entfallen aufdieEnergiekosten ).Aufdemebenfalls
wichtigen Sektor derErzeugnisse mußgegen dieausländische Konkurrenz auf
allen Gemeinschaftsmärkten fürStahlerzeugnisse angegangen und bei derAusfuhr
dieBetonung mehr aufspezialisierte undperfektionierte Waren gelegt werden ,
dieeiner Spitzentechnologie entsprechen .
Umdiese Ziele zuerreichen ,muß dieStahlforschung derEGKS eine
wichtige Rolle bei derVerwirklichung der Ziele spielen ,die inderGemein­
schaft von gemeinsamem Interesse sind .Jedoch muß dieBetonung noch mehr
auf dieDeckung deskurz-undmittelfristigen Bedarfs gelegt werden .Diese
kollektiven Anstrengungen werden derEisen -undStahlindustrie weiterhin als
Grundlage fürdieAusarbeitung eigener Forschungs -undEntwicklungsprogramme
dienen und ihrermöglichen ,genügend Mittel bereitzustellen ,umspezifische
kommerzielle Probleme zubewältigen .

-35-
ZurEntwicklung derL&{^derIndustrie istdieDefinition neuerLeit­
linienfürdieseTätigkeit derEGKSerforderlich ;dieLeitlinien werden
aufgrund vonBeratungen zwischen Produzenten undVerbrauchern zurZeitaus­
gearbeitet .AusdieserBedarfsanalyse ergibtsich,daßdasProgramm im
wesentlichen folgende Zieleverfolgen muß:
–Verringerun gHerProduktionskosten ;Verbesserung derProduktivität beider
Erzeugung undVerarbeitung ;bessereNutzungderRohstoffe -insbesondere
derEnergie ;
–qualitative Verbesserung derErzeugnisse :DieseVerbesserung betrifftfast
alleAspektederStahlherstellung ,nämlichKontrolle derVerfahren ,Be­
urteilung derQualität undWiederholbarkeit ;
–effizientere Verwendung vonStahlundneueVerfahren :BessereKenntnis der
Eigenschaften vonStahlzweckseffizienter Verwendung undVerbesserung
derErzeugnisse ,umdenBedürfnissen derBenutzergerechtzuwerden.
DiefürdasHaushaltsjahr 19Ö0vorgelegten Entwürfelassensichinzwei
Gruppeneinteilen :diejenigen ,diedasVerfahren betreffen (Produktivität ,
SenkungderKosten,Energieprcbleme )und73/&derBeihilfeanträge darstellen ,
sowiediejenigen ,diedieErzeugnisse betreffen (Qualität undPerfektion der
Erzeugnisse ,Verwendung vonStahl)und24/oderBeihilfeanträge darstellen .
VondenErzeugnissen derersxenGruppebetreffen fastdieHälfteForschungen ,
derenZielEnergieeinsparungen undEnergiesubstitutionen sind.
DasBedarfsvolumen fürdasProgramm 1930machtdeutlich ,wasgetan
werdenmuß,umhinsichtlich destechnischen Fortschritts nichthinterden
Drittländern zurückzubleiben ;eswirdaberauchdeutlich ,daßdieEisen-
undStahlindustrie andemKonzeptderGemeinschaft fürdieZusammenarbeit
imBereichderForschung undEntwicklung interessiert ist.IndiesemZusammen­
hangistdaranzuerinnern ,daßdieEGKS-Kaushaltsmittel zwar10%der
Gesamtausgaben derStahlforschung inderGemeinschaft darstellen ,dieBei­
hilfefürdieForschung undEntwicklung inderjapanischen Industrie ins­
gesamtjedochdreimalsohochist(l,5%Umsatzes),
Vordiesemallgemeinen Hintergrund istesverständlich ,daßderEnt­
wicklung undNutzungneuerTechnologien aufdemStahlsektor größereBedeutung
beigemessen undzudiesemZweckvermehrte Mittelabgezweigt werdenmüssen.
DieEGKS-Mittel zugunsten derForschung stellenzwarbereitseinenwichtigen
BeitragzudenAnstrengungen derGemeinschaft dar,aberdieserSektorbe­
nötigteinenochstärkereHilfeindiesemBereich,wennmandieVorteile
einerUmstrukturierung vollundganznutzenwill.

-36-
Kohleforschung
DieStellung derKohle imneuen Energierahmen derachtziger Jahre wird sich
zweifellos angesichts derAussichten aufeine ständige Steigerung derPreise
derErdölerzeugnisse und ihres Mangels verbessern .
AufderTagung desEuropäischen Rats ,dieam21.und22.Juni 1977 ißStraß hurg
über Energiefragen stattfand ,wurde esfürunerläßlich gehalten ,eineEnergie –
Strategie festzulegen ,damit einWirtschaftswachstum anhält ,dasnicht mehr
vonderSteigerung desErdölverbrauchs ,sondern vonderEntwicklung anderer .
Energieträger abhängt .
/
Indiesem Zusammenhang hatsich .derEuropäische Ratebenfalls eindeutig zur
Kohle geäußert .ImHinblick aufdieerforderliche Drosselung derErdöleinfuhren
mußdieVerwendung vonKohle indenWärmekraftwerken unverzüglich verstärkt ^
werden undihreVerwendung inderIndustrie gefördert werden .Dieneuen tech­
nologischen Programme zurAusarbeitung neuer Verfahren fürdieProduktion ,den
Transport unddieVerarbeitung vonKohle werden noch stärker gefördert .
DieKommission hatsich ebenfalls mehrfach geäußert ,insbesondere inihrer
imAmtsblatt Nr.C22vom30.1.1975 veröffentlichten mittelfristigen Orien­
tierung ,indersieProduktions -undProduktivitäts ziele festgelegt hat.Die
Intensivierung derItorschungsarbeiten istnachwievoreines derMittel zur
Erreichung dieser Ziele .Mitdiesen Beihilfen ,diejährlich auf15bis
20Millionen ERE .veranschlagt sind ,sollen Forschungsvorhaben gefördert werden ,
dieGegenstand desmittelfristigen Programms 1975-1980 sind (ABl.C60vom
25.5.1975 ).
DieKohleindustrie derGemeinschaft hatnoch sehr große Schwierigkeiten zu
bewältigen ,undzwarvorallem ausfolgenden Gründen :Unterschiedlichkeit der
Vorkommen ,immer größere Tiefe derBetriebspunkte ,Probleme derArbeitskräfte
undihrer Qualifizierung ,besondere Gefahren derZeche usw.
DieBereiche desKohlenabbaus ,desAbteufens ,derBeförderung ,dervor-und
nachgeschalteten Tätigkeiten sowie bergbautechnische Gegebenheiten (Grubengas ,
Grubenklima ,Gebirgsdruck )stehen imMittelpunkt derForschungsarbeiten ,auf
diesichdieAnstrengungen konzentrieren müssen .Einbesonderer Platz wird
denProblemen derBetriebskontrolle undderFunkverbindung eingeräumt .

-37-
Kokskohle istnachwievorfürdieKohleindustrie sehrwichtig ,dasieeinen
Schlüsselfaktor derHerstellung vonErzeugnissen derEisen-undStahlindustrie
darstellt .EsliegtimInteresse desKohlenbergbaus undderEisen-und
Stahlindustrie ,dieForschungsarbeiten zurVerbesserung derQualität der
Kokskohle derGemeinschaft ,dieErtragssteigerung unddieKapazität der
Kokereien sowiedieAusdehnung desHerStellungsprogramms fürverkokbare
Kohlefortzusetzen undauszubauen .DieVerbesserung derAufbereitung derKohle
sowiedieBearbeitung derErzeugnisse ,dieModernisierung undMechanisierung
derAufbereitung werdenzurSteigerung derProduktivität undzurSenkungder
Kostenbeitragen .
DieVeredelung derErzeugnisse desKohlenbergbaus unddieGrundlagenforschung
überdieUmwandlung vonKohlezuKohlenwasserstoff zurVerbesserung derbe­
stehenden Verfahren oderzurEntwicklung neuerbilligerer Verfahren imSinne
einerbesserenRentabilität entsprechen durchaus derderzeitigen Energielage .
DasForschungsprogramra KohlederEGKSfur19o0umfafltfolgende Themen:
Bergbautechnik
-Vorbereitungsarbeiten
-Grubengas ,Grubenbewitterung ,Grubenklima undGebirgsdruck
-Kohlegewi nnungund-abbau
~vor-undnachgeschaltete Betriebsbereiche unterTage.
Kohleveredelung
-Kohleaufbereitung
-Verkokung
-Veredelungsverfahren .

-38-
Soziale Forschung :
UnterderBezeichnung "sozialeForschung "sindUntersuchungen zur
Verbesserung derArbeitsbedingungen ,derSicherheit undHygiene amArbeits­
platzsowiedesGesundheitsschutzes indenunterdenEGKS-Vertrag fallenden
Industrien zusammengefaßt .
DieTätigkeiten dersozialen Forschung 1979lassensichwiefolgtzu­
sammenfassen :
ImBergbauwerdendisProgramme überHygieneundSicherheit amArbeits­
platzfortgeführt .
FürdieEisen-undStahlindustrie hatdieKommission einviertesProgramm
beschlossen ,das"dietechnische Bekämpfung derUmweltbelastungen amArbeits­
platzundinderUmweltinderEisen-undStahlindustrie "betrifft (22.Mai
1979)«FürdasProgramm wurdeeinGesamtbetrag von15MioEREfürdieDauer
vonfünfJahrenbereitgestellt .
DiesesProgrammistdieFortsetzung derfrüheren Maßnahmen zurBekämpfung
derVerschmutzung inderEisen-undStahlindustrie .IndiesemProgramm sind
folgendePrioritäten festgesetzt :
-dieBekämpfung derLuftverschmutzung
-dieBekämpfung derWasserverschmutzung
-Aufbereitung vonAbfällen
-Bekämpfung vonLärmundSchwingungen .
DenProblemen derUmweltbelastung amArbeitsplatz wurdebesondere Be­
deutungbeigemessen .
Diemedizinische Forschung derEGKSbeschäftigt sichmitdenbiologischen
Auswirkungen vonStaubundanderenSchwebeschadstoffen aufdieAtemwege ,ins­
besondere mitdenMethoden zurFrüherkennung beiVeränderungen desParenchym-
gewebesderBronchien undderLunge.DieseArbeiten erlauben dieAusarbeitung
vonvorbeugenden ärztlichen Maßnahmen unddieVerbesserung derMittelzurEr­
forschung derAtmungsfunktionenundihrerVerbindung mitdemHerz-Kreislauf -
System.1980werdendiemeistenForschungen abgeschlossen .Dieerzielten Ergeb­
nissewerdenvondenwissenschaftlichen Ausschüssen undGruppen sowieden
Dienststellen derKommission veröffentlicht undgeprüft .EinneuesProgramm wird
zurZeitvorbereitet .SeineHauptthemen werdenentsprechend denErgebnissen der
derzeitigen Arbeiten festgelegt .

-39-
ZurVerbesserung derArbeitscedingun ,genwirdeinProgramm mitGrundlagen­
forschung undangewandten Forschungen indenForschungsinstituten undden
EGKS-Industrien durchgeführt .Diewichtigsten ThemenwerdendieLärm-
belastung undihreAuswirkungen aufdenOrganismus ,diephysische und
psychische Belastungen fürSchwerstarbeiter sowiedieallgemeine Arbeits-
umweltanihrenArbeitsplätzen sein.
DieKostendiesesProgramms werdenauf4MioEREfür19Ö0veranschlagt .
DieArbeiten dauernvierJahreundtragenzurFestlegung vonBestimmungen
zurBeschränkung derBelastungen bei,wobeiderLärmunddiepsychische
Belastung amArbeitsplatz Vorranghaben.
Die1930zufinanzierenden Projektebetreffen alsofolgende Bereiche ;
-HygieneundSicherheit imBergbau
-Bekämpfung derUmweltbelastungen inderStahlindustrie
-Chronische Erkrankungen derAtemwege
-Verbesserung derArbeitsbedingungen -

ιΟ–
KAPITELB4-BEIHILFEN-15FORMVOffZIBäVEHBILLI(JUNOEN
,1*RecktSft -i-uadlageundBeachrei"bur!ff derAktion
Rechtsgrundlage :Artikel54(Investitionen )und$6({Anstellungen )
desEGKS-Vertrags undEntscheidungen derHohenBehörde/Kommission
DieECKSkannihreEigenmittel inAnspruchnehmen,umfürgewisse
Dar1ehaiskategorienZinsverbilligungen zugewähren »DieHöhederZins–
verbilligung "berechnet sichinEREanhanddervonderKommission fest­
gelegtenKriterien.Gegenwärtig wirdeineZinsverbilligung von3$
währendfünfJahrenzugrundegelegt. -
2.ArtundAufschlüsselungdesBedarfs
Rückstellung vonBeträgen zumAusgleich einesTeilsderZinsenfür
DarlehentdiegemäßdenZinsverbilligungsverträgen zwischenderKom­
missionunddenEmpfängern vonderEGKSgewährtwerden.
DiezurZeitregistrierten Anträgelassensichwiefolgtaufschlüsseln
inERE
Titel SektorBéantrage
Beihilfen
Β4.1
Β4.2Investitionen
Uinstellung64
'52
INSGESAMT 116
3.Begründung
Diezinsverbilligten EQfKS-Darlehen sinddaswichtigste Finanzinstrument
zurFörderung vorrangiger Investitionen ,insbesondere imRahmender
Energiepolitik imKohlesektor sowieimRahmendergemeinschaftlichen
Umstrukturierungs -undUmstellungspolitik ,wiesieinKapitelI§B
diesesDokuments dargelegtist.Zuderpolitischen Begründung dieses
Bedarfsimgenannten Kapitelseiennachstehend genaueretechnische
Angabengemacht.

-41-
Investitionen
BeidenInvestitionen dienendiezinsverbill igtenDarlehen inersterLinie
derstrukturellen Verbesserung undSanierung derMontanindustrie .Die
Kriterien fürdieGewährung derZinsverbill igungenbetreffen insbesondere
folgende Bereiche ;
-Umweltschutz :DieZinsverbilligung beschränkt sichaufaußerordentlich
kostspielige Investitionen fürbereitsvorhandene Anlagensowieauf
Modellinvestitionen fürneueAnlagen (ABl.C146com25.11.1974 );
-Forschungs -undBerufsausbildungs ZentrenundBeseitigung vonEngpässen :
IndiesemBereichwurdendieZinsverbilligungen denInvestitionen zur
Beseitigung vonEngpässen beiderVerkokung vorbehalten (ABl.C73vom
18.6.1970 );
-Stabilisierung derKohleproduktion :Hierhandeltessichumeineneue
Beihilfekategorie .DieKriterien fürdieBewilligung solcherBeihilfen
werdeninKürzeveröffentlicht .DieZinsverbilligungen sinddenIn­
vestitionen fürSchachtanlagen ,Arbeiten unterTagesowiedenAnlagen
fürdieWagenförderung unddieGrubenförderung vorbehalten .Beider
Bewertung derartiger Investitionen berücksichtigt dieKommission ins­
besondere denUmfang(DauerderArbeiten),denStandort (Bedeutung des
jeweiligen Kohlebeckens ),denZweckunddieAuswirkungen derInvestition
aufdieBeschäftigung ;
-Umstrukturierung :Zinsverbill igungkannfürInvestitionen gewährtwerden,
diefürdieUmstrukturierung undlangfristige Wiederherstellung der
Wettbewerbsfähigkeit derEisern-undStahlindustrie derGemeinschaft von
größtemInteresse sind(ABl.G174vom22.7.1977 )«DieKommission mißt
dieserBeihilfekategorie imRahmenihrerEisen-undStahlpolitik besondere
Bedeutung bei.

Ums'tellune 1
ieUmstellungsdarlehen werdenUnternehmen oderÖffentlichen
Einrichtungen gewährt,dieneueInvestitionen fördern,durchdieinden
vomBeschäftigungsrucKgang inderMontanindustrie "betroffenen Gebieten
eArbeitsplätze geschaffen werden.Dievond.erKonimission fürdie
GewährungdieserDarlehenfestgelegten Leitlinien sindimAmtsblatt
Hr.178vom27.,.1977veröffentlicht .Siewurdenspatergeringfügig ge­
ändert(ABl.C82/3vom29.3.79)Juminsbesondere dasInstrument "Global–
darlehengenauerzudefinieren ,dasichdiesesbeiderSchaffungneuer
Arbeitsplatze alsbesonders wirksamerwiesenhat.
Diezinsverbilligungsfähigen Darlehenshöchstbeträge belaufen
sichgegenwärtig auf^0.000EREjeneugeschaffenen Arbeitsplatz .Die
Darlehensempfänger verpflichten sich,vorrangigehemaligeArbeiterder
Montanindustrie einzustellen .
Ausnaheliegenden Gründenmußauch1980derSchwerpunkt beiden
Umstellungsdarlehen fürdieMontanindustrie liegen.Anträgezugunsten von
VorhabeninBergbaugebieten werdenaberdennochweiter 1daraufhinunter­
sucht,welcheBedeutungsiezumZeitpunkt d.erAntragstellung haben.
DieZahlderindergemeinschaftlichen Eisen-undStahlindustrie
verlorengegangenen Arbeitsplätze istimmernochgroß.DieseTendenzdürfte
nochmehrereJahreandauern.OhnedieGrenzenzuübersehen ,andiedie
WirkungderUmstellungsdarlehen innaherZukunftstoßenwird,läßtsichaus
demUmfangdesProblemsinbezugaufdieSchaffung neuerArbeitsplätze eine
"bestimmte Größenordnung ableiten :SolltedieEGKSmitihrerUmstellungspolitik
I98OdieSchaffungvon25.000neuenArbeitsplätzen fördern,umdieArbeits­
plätzezuersetzen,diemöglicherweise alleininderEisen–undStahlindustrie
verlorengehen werden,somüßtesiezinsverbilligte DarleheninHöhevonins­
gesamt500MioEREundverlorene Zinszusohüsse inHöhevon75Mi°EKEgewähren.

Berücksichtigt na:;jedoch ,daßnursehr wenige Vorhaben füreine
EGKS -Finanr ,ierung inFrage koiamen ,obwohl 1979 erheblich mehr Mittel zur
Verfügung stehen ,sodürften i960 Haushaltsmittel füretwa 17,000 Arbeits­
platze benötigt werden ,wasZinsverbilligungen inHöhe von 52Mio EREent­
spräche .Diese Arbeitsplätze können bestenfalls indennächsten drei oder vier
Jähren geschaffen werden undstehen nicht sofort zurVerfügung ,umdie1980
wegfallenden Arbeitsplätze zuersetzen .
K-riT /'LB)-BEIHILFEN GEMÄSS ARTIKEL 95DESEGKS --VERTRAGS (KOKSKOHLE und
KOKS FÜRDIEEISEN -UNDSTAHLINDUSTRIE )
1,Rscht sgrund laf^eurdBeschreibung derAktion
Rechtsgrundlage :
-Artikel 95&esEGKS -Vertrags ;
-Entscheidung 73/287/EGKS derHohen Behörde /Kommission vom15«Juli 1973
(ABl .L259von15.9-73 )?zuletzt geändert durch dieEntscheidung
I613/77/EGKS vom15.7.1977 (ABl .L180vom20.7-77 ).
DieSGXS leistet einen Pauschalbeitrag zudenvonderKommission verwalteten
Sonderfonds zurUnterstützung desirmergeme inschaft liehen Absatzes vonGe-
meinschaf tskofcle ,diefürdieEisen –undStahlindustrie bestimmt ist.
Nach derEntscheidung 73/287/EGKS vom15>7-73 wird derSonderfonds vonder
Gemeinschaft ,denMitgliedsstaaten undderEisen -undStahlindustrie finan­
ziert „
2„Art und Aufschlüsselung des Bedarf s
Rückstellung eines Pauschalbeitrags zudemSonderfonds inHöhe vonetwa
6MioERE .DieBeihilfen berechnen sich nach dengelieferten Mengen und
füreine Höchstmenge von 15Millionen Tonnen jährlich gewährt .Dem
Wortlaut dervorgenannten Entscheidung zufolge istdieFinanzierung der
Beihilfe nurbis1979 vorgesehen .IndemVorschlag derKommission über die
Erneuerung desFonds beigleichzeitiger Aufstockung derGesamtmittel ,der
demRatzurPrüfung vorliegt (KOM(78 )516endg .vom19-10-7Ö)unddemdas
Europäische Parlament inseiner Entschließung vom25.4-1979 bereits zuge­
stimmt hat ,istjedoch vorgesehen ,denJahresbeitrag derEGKS für1980
wiederum auf 6MioERE festzusetzen .Daher sollte diese Zahl fürdenHaushai
vorentwurf vorgemerkt werden .

-44-
3«Begründung
MitdeminderEntscheidung 73/287/EGKSvom15.7.1973niedergelegten
Ü+Ch6nBeihllfesyBtem zugunstenvonKokskohleundKokssollendie
cerhaltungderFörderungderfürdieVersorgungderHochöfender
geinschaftlichen Eisen-undStahlindustrie "bestimmten Kohle sowieder
sazdieserKohleunddesdaraushergestellten KokseszuähnlichenPreis-
bedingungen wieaufdemWeltmarkterleichtert werden.
DieKommissionhieltesfürrichtig,aufdiesemGebietbestimmteFörder-
kapazitäten sowiediedazuerforderlichen Arbeitskräfte unterdenbestmög­
lichenBedingungenbeizubehalten .ZudiesemZweckmüßteeinBeihilfesystemzur
"gungstehen,dasderTatsacheRechnungträgt,daßdasProblem einer gemein­
schaftlichen Kokskohleförderung alleMitgliedstaaten angeht.GemäßderBeihilfe-
SunggehendieBeihilfenfürErzeugungundAbsatzindenErzeugerländern
auchzuLastenderErzeugender ?dieBeihilfenfürdeninnergemeinschaft­
lichenAbsatzwerdenhingegenvonderGemeinschaft finanziert,wobeidie
KostengemeinsamvonderStahlindustrie ,denMitgliedstaaten undderECKS
getragen werden.
2* H^HALTSPIAN EINBEZOGENER BEDARF;'DARLEHEN FÜRSIE
FI3MZIE RU1TGIBSAHBElTERWOHMINGSB AUS –––––
ZudemausdenEinnahmendesRechnungsjahres zufinanzierenden nicht
rückzählungspflichtigen BedarfkommennochdieZuschüsse "unterdemStrich"
hinzu,diedieEGKSseit1955zurFinanzierung desArbeiterwohnungsbaus ge­
währt.VorausSchätzungen zudiesemProgrammsinddiesemMemorandum zwecks
vollständiger Unterrichtung desParlaments unddesBeratenden Ausschusses
überalleEGKS–Zuschüssebeigefügt.DerEinfachheit halberwerdensiegenauso
analysiert wiederobengenannte Bedarf. '
Rechtsgrundlag eundBeschreibung derAktion
üe,cft^a-ge;Artikel54undEntscheidungen derHohenBehörde/kommission
überdieZuteilungderMittelausdermitdenAnlagezinsen unddenDarlehen
ausanderenalsAnleihemittel gebildeten "Sonderreserve "fürWohnungsbau-
programme .
DerZuschußderEGKSwirdinFormvonzinsverbilligten Darlehengewährt
undsolldieFinanzierungskosten fürWohnungenvermindern ,indemdievonden
einzelnen Staatenbereitgestellten MitteldurchDarlehenderGemeinschaft
ergänztwerden.

-45-
2.Art und Aufschlüsselung des Bedarfs
Zahlung vonlangfristigen Darlehen zueinem Zinssatz von 1^andie
zuständigen nationalen Organe .
Laut Beschluß derKommission vom 29.Juni 1979 über das 9«Arbeiter -
Wohnungsbauprogramm (1979 ~19Ö3 )wird dieerste Tranche desProgramms
(1979/1980 )mit30MioERE ,d.h .durchschnittlich 10MioEREjeHaushaltsjahr
gegenüber 15MioEREinfrüheren Haushaltsjahren ,ausgestattet .HieKommission
sahsich veranlaßt ,diese Zuschüsse auszwingenden finanziellen Gründen ,
insbesondere wegen desMittelbedarfs zurBekämpfung derKrise inderStahl­
industrie ,zukürzen ,
3.Begründung
ImRahmen dieser Maßnahmen sollen subventioniert werden :
-derWohnungsbau imZuge derUmstrukturierung indenherkömmlichen Zentren
derEisen -undStahlindustrie und indenBergbaugebieten ,indenen die
Produktionskapazität erweitert werden soll ;
-derWohnungsbau fürdaszudenneuen küstennahen Zentren derEisen -und
Stahlindustrie umgesetzte Personal ;
-besondere Lösungen fürWanderarbeitnehmer ,Facharbeiter undPersonal ,das
schwere körperliche Arbeit verrichtet ;
-dieModernisierung vonWohnungen imRahmen derstädtischen Erneuerung von
Siedlungen fürArbeiter derKohle -undStahlindustrie .
Diese Maßnahmen kommen sowohl denArbeitnehmern als auch der Industrie
zugute ,denn sietragen dazu bei ,dieAuswirkungen derPreissteigerungen und
deshohen Zinsniveaus abzuschwächen und dieUmstrukturierung zuerleichtern .
DieZahl derdurch EGKS-Darlehen subventionierten Wohnungen belief sich
zum1.1.1979 auf 160.177 .

3.BILAÎTZ DES FINANZB3DARFS-46-
DerGesamt bedarf "belauft Bich somit auf277,5 Mio EflE ,dieausdem
Punktionshaushaltsplan zufinanzieren sind ,plus 10MioEHEalszins-
verbilligte Darlehen unter demStrich fürdenArbeiterwohnungsbau .Die
Zahlen fürdenFinanzbedarf Bind inAnhang EinderSpalte "Anforderungen "
zusammengefaßt .
*
* *
B.VORAUSSICHTLICHE EIOTIAHMEN
1.ETTH'TAHT-'SrT IMHAUSHALTSJAHR
KAPITEL R1-LAUFENDE BIMAHKEIT
TITEL R1.1 :Umlage
1.Rechts ,Grundlage und Beschreibung
Rechtsgrundlage :
-Artikel 49und -50desEGKS-Vertrags
-Entscheidungen 2/52und 3/52vom23.Dezember 1952
DieUmlagen basieren aufdemUmlagesatz jeTonne ,derfürjedes Haushalts­
jahr vonderHohen Behörde /Kommission "beschlossen undimAmtsblatt ver­
öffentlicht wird .
2«Art und .Aufgliederung derEinnahmen
Diese alsUmlagen aufdieProduktion imHaushaltsjahr 1980 festgestellten
Forderungen werden aufderGrundlage derProduktioneangaben derUnternehmen
berechnet .
3.Begründung
Nach denletzten Schätzungen derDurchschnittswerte fürdieBerechnung der
Umlagen dürften dieZahlen fürdasHaushaltsjahr I98O (Berichtszeitraum
1.Juli 1978bis30.Juni 1979 )gegenüber denVorjähreszahlen beiSteinkohle
um9ansteigen undbeiStahl umetwa 10 tfc•
DieUnsicherheitsspanne "beidiesen Zahlen istjedoch recht groß ,dadenDiens «
stellen noch nicht alle erforderlichen Angaben vorliegen unddieProduktions -
vorausBChätatmgen inderderzeitieen Wirtschaftslage außerdem äußerst unzu-
verlâssig smd .

-47-
j
i
ümlagenflichtiffe Produktionsmengen undAufkommen "beieinemUmlagesatzvonO.Ol
ErzeugnisProduktion
(Berechnungs –
grundlage für
dieUmlage)Umlagepunkt
inMioTonnen inMioERE I
Braunkohlenbriketts uni,
iBraunkohlenschwelkoks .3,7 0,01
Steinkohlen allerArt 197,4 0,89
IKohleinsgesamt i0,9
EisenmitAusnahme vonEisenfürI
' ■ I
IdieHerstellung vonBlöcken 4,4 0,05
IStahlinBlöcken ,140 2,19
IFertigerzeugnisse 107 0,76
IStahlinsgesamt 3,0
GESAMTBETRAG 3,9
TITELR1.2.Zinsen:Sonstige Titel
1.Rechtsgrundlage undBeschreibung
DieEinnahmen ausangelegten Eigenmitteln undausDarlehenausanderenalsAnleihe-
mittelnwerden "beiderAufstellung derBilanzzum31«Dezember 1979endgültigfest­
gesetzt,AufgrundderEntscheidung derKommission vom30»April1975sollnämlich
dasverfügbare Zinsaufkommen desvorhergehenden Haushaltsjahres indenHaushaltsplan
eingestellt werden.
v
2.ArtundAufgliederung derEinnahmen
NachdenletztenSchätzungen dürftensichdievoraussichtlichen Einnahmen wiefolgt
aufschlüsseln :■

-48-
LTitel 1~ :– • : 1
j Bezeichnung I•Mio ERS
1.2
IZinsen ausangelegten Eigenmitteln undausDarlehen
ausanderen alsAnleihemitteln 23
R •3Geldbussen undVerzugszinsen z.E.
111.4
[verschiedenesz.E. (J
3»Begründung ­
> . •
ieHöhe dervoraussichtlichen Zinse innahmen "basiert aufeiner Schätzung des
tatsächlichen Zinsaufkommens nachAufstellung derBilanz duroh dieKommission
zum31.12.1979 . ■ • x.
KAPITEL R2-S^PSICHUNG WAHRSCHEINLICH NICHT INANSPRUCH GENOMMENER MITTEL­
'BINDUNGEN
." " ■ .. . ■ \
^e°hts isp?undla^e undBeschreibung ,
DieRückstellung ,dieaufderGrundlage derBeihilfebeschlüsse derKommission
vorgenommen worden ist,mußsich innerhalb einer angemessenen Frist durch den
Abschluss rechtsverbindlicher Verpflichtungen konkretisieren .
Dieinternen Vorschriften derKommission fürdieAufstellung undAusführung
desEGKS-Funktionshaushaltsplans sehen daher vor ,daßinden-außergewöhn­
lichen -Fällen einer Verzögerung dieRückstellungen gestrichen werden .
1 ,
Ferner istdarin vorgesehen ,daßnach Erfüllung aller Teile der
rechtsverbindlichen Verpflichtung durch dieVertragsparteien dieverbleibenden
Rückstellungsbeträge gestrichen werden . ,

-49-
Diedadurchfreiwerde.idan BetragestehenfürdaalaufendeHau3haltsja.hr
wiederalsAusgabemittel zurVerfUg-ung c
2®ArtundAirfgliedarix r.ffderStreiohunge n
AußerindenAusnahmefällen ,indenensichdieIWckstellungbbeschrilsse
nichtinnerhalb einerangemessenen Fristdurchrechtsverbindliche Verpflich­
tungenkonkretisieren ,ergibtsichdieStreichung einerRückstellung in
derRegelausderimEinvernehmen mitdemVertragspartner festgestellten
Vertragserfüllung .
DerindiesemKapitelveranschlagte Betragvon5MioEREbeziehtsich
hauptsächlich aufStreiohungsn aufdemGebietderAnpassung »Dieübrigen
Faktoren,diehinzukommen können(Streichung vonRestbeträgen ausabge­
schlossenen Porsohungsvert ragen,Verzögerungen beirechtsverbindlichen
Verpflichtungen uswo)skönnennurz«E*aufgeführt werden«
3«Begründung
DerRhythmus derStreichungen aufdemGebietderAnpassung istschwer
vorauszusehen ,daervondenVerhandlungen mitdenbetreffenden Regierun­
genabhängt.Derveranschlagte Betragvon5MioERElegtfür1980einen
mittleren Rhythmus nahe«
KAPITEL R3-NEUBEWERTUNG AKTIVA/PASSIVA
Indiesemmiteinem"z»E0"versehenen KapitelsolldieNettoauswirkung
derWechselkursbewegungen imlaufenden Haushaltsjährausgewiesen werden.
KAPITEL R4"NTGHTVERWENIE TEEINNAHMEN DESHAUSHALTSJAHRE S1979
Indiesesmiteinem"z»E."versehene Kapitelkönnendieetwaigen
Restmittel desletztenHaushaltsjahres alsEinnahmen diesesHaushalts­
jahreseingesetzt werden»

-50-
2»DECKUNG DES I'UCHT INDENHAUSHALTSPLAN EINBEZOGENEN KITTELBEDARFS
ZurDeckung desBedarfs fUrdenArbeit erwohnungsbau eind folgende
Mittel vorgesehen :
-dieTilgung bereits gewährter Darlehen (7MioERE);
–einTeil derSpeziaireserve unddeaehemaligen EGKS-Versorgungs -
fonds (3MioERE).
DieBereitstellung derMittel ausderSpeziaireserve kann erst be­
stätigt werden ,wenn dieKommission am31«12»79 Bilanz aufstellt#
3.ÜBERSICHT ÜBER DIEVORAUSSICHTLICHEN EINNAHMEN 1980
Dieherkömmlichen Einnahmen –ohne dasUmlageauf kommen –belaufen
sich voraussichtlich auf28MioERE (verfügbare Zinsen :23MioERE ,
Streichungen :5MioERE)«Veranschlagt mandasAufkommen beieinem Um–
lagesatz von0,01%mit3»9MioERE ,sodürften dievoraussichtlichen
Umlageeinnahm|n aufderGrundlage desderzeitigen Satzes von0,29
bei113MioEHEliegen »DasGesarataufkommen derherkömmlichen Einnahmen
kann für1980 aufetwa 141MioEREveranschlagt werden ,sofern der
derzeitige Uraiagesatz beibehalten wird# DieZahlen fürdievoraussicht­
lichen Einnahmen sind inAnhang E,Teil "Einnahmen ",zusammengefaßt «

-51-
III »EITTWURF Dr:S HINK TIOTISHAUSHA LT5P LA^IS D^RECKS I9B0
Auch imHaushaltsjahr 1930 istderEntwurf desPunkt ionshaushaltsplans
der3GXS wiederum ,undzwar ausden "bereits dargelegten Granden ,durch
einUngleichgewicht zwischen demMitterbedarf unddenordentlichen Ein­
nahmen gekennzeichnet .
Dies istinsbesondere auf dieaußerordentliche Höhe der fürMaßnahmen
derGemeinschaft zurSanierung derEisen –undStahlindustrie ,erforderlichen
Mittelbindungen zurückzuführen ,obwohl –wiedieKommission noch einmal
betont -dasUngleichgewicht imPrinzip zeitlich begrenzt ist »
WuQbereits indiesem Memorandum dargelegt ,hatdieKommission es
mitUnterstützung aller Beteiligten fürnotwendig gehalten ,nach dem
Ausbruch der Strukturkrise inder Eisen –und Stahlindustrie der Gemein­
schaft imJahr 1575 neue Maßnahmen zuentwickeln ,umdieaußerordentlichen
Umstrukturierungs –,ümstellungs –undsozialpolitischen Probleme indiesem
Sektor zulösen .
Darüber hinaus beabsichtigt sis ,I98O imRahmen derEnergiepolitik
Beihilfen zurInvestitionsförderung imKohlesektor einzuführen .
DasUngleichgewicht desHaushaltsplans hatseine Ursache in
Schwierigkeiten beiderFinanzierung dieser neuen politischen Maßnahmen .
Indiesem Zusammenhang mußzwischen demFinanzierungsbedarf für
sozialpolitische Beihilfen einerseits undInvestitionsbeihilfen (inForm
vonSinsverbilligungen )andererseits unterschieden werden .
DerMittelbedarf fürdiesozialpolitischen Maßnahmen (Anpassungs –
beihilfen )ergibt sich "automatisch "ausdenbilateralen Abkommen zwischen
derGemeinschaft und .denMitgliedstaaten undmußdaher vorrangig ausden
verfügbaren Mitteln gedeckt werden .

-52-
Folglich sind insbesondere dieBeihilfen inForm vonZinsverbilli –
gungen aufdieaußerordentlichen Einnahmen angewiesen ,dieinden "beiden
vergangenen Jahren vondenMitgliedstaaten zurVerfügung gestellt wurden .
r.Es "besteht also einunmittelbarer Zusammenhang zwischen demMittel –
bedari derGemeinschaft fürBeihilfen inFormvonZinsverbilligungen und
derGewährung eines Sonderbeitrags fürdasHaushaltsjahr 1980 .Umjedoch
denGesamtüberblick über denEGKS–Haushaltsplan nicht zuverlieren ,
f
sollten dieBeträge global beurteilt werden .Diese Beträge' stellen den
unabdingbaren Mindestbedarf fürsämtliche Kapitel desHaushaltsplans dar .
A.UNABDINCBARER MITTELBEDARF
DieKommission hatte fürdasHaushaltsjahr 1979 dieZuweisungen ,
dienach ihrer Meinung daszurDurchführung derverschiedenen ausdem
3GKS~Haushalt finanzierten Maßnahmen erforderliche Minimum darstellten ,
auf180MioEHEveranschlagt .ImHaushaltsjahr 1980 mußnach ihrer Meinung
zurDeckung desMindestbedarfs einBetrag von211MioEREvorgesehen
werden .
Diese Zahl wird inAnlage Eaufgeschlüsselt undstützt sich auf
folgende Faktoren ::
–DieMittelbindungen fürVerwal tungs ausgaben(5MioERE),Anoassungs –
beihilfen (67MioERE)undKokskohl ebeihi1fen(6MioERE)müssen –in
derAnnahme ,daßindemzuletzt genannten Bereich einneuer Beschluß
ergeht –alsunverzichtbar angesehen werden .Siebelaufen sich auf
78Mio ERE .
–DieForschungsbeihilfen sind aufdem Gebiet derStahlforscmmg eng
mitdenBemühungen derGemeinschaft umeine Modernisierung derEisen –
und Stahlindustrie undaufdem Gebiet derKohleforschung mitderEnergie -
politik verknüpft .Dagegen werden die –allerdings begrenzten –Zuschüsse
fürdieSozialforsohung vondenSozialpartnern alsGemeinschs.ftsaktion
sehr geschätzt undvondenzuständigen Sachverständigen aufdenGebieten
derArbeitshygiene und .derArbeitssicherheit unterstützt .

-53-
^Kommission hältesjedoch fürnotwendig ,eineg.wxsse Küx^n *der
l'iitcel fürdiesen Boreich vorzuschlagen undempfiehlt ,trotz dervon
e.nem flaubnaiwjahr zumanderen zuerwartenden Preissteigerungen »die
Zuweisungen inderfür1979festgelegten Höhe ,d.h.47MoETJS,sr,be~
lassen .Damxtkonnten 56%dergültigen Anträge befriedigt werden .
-Diebeantragten Zinsver billiguagen berufen sie],fürdenBorsch Un.toi
iUeUS a"'f52 ERS'Daraii ;Sülle*nachüengeltenden Kriterien etwa
•7.000 neueArbeitsplätze geschaffen werden .MirInvestitionen wurton
Zinsverbilligungen inHohevon64MioEHEbeantragt ,insgesamt a?ao
116MioERE0Kommission gehtvoneiner sehrstrengen hand .hab-.mg
derAuswahlkriterien ausundschlägt vor,denHaushaltsansatz aufein
Minimum von86MioEHEzusenken (43MioEUEfürInvestitionen imKohl .,
oekoor undimEisens undStahlsektor ,43MioEREfürUmstellungsiuvesti -
B.HAUSPIALTS AUSGIBTCF
Anhand dervorstehenden Ausführungen verbleibt eineDifferenz von
70Mi° ZWiSChen demvonderKommission alsabsolutes Minimum angesehenen
Gesamtbedarf (211MioERE)unddemerwarteten "Aufkommen derordentlichen
einnahmen desHaushaltsjahres I98O (141MioERE).
DieKommission sieht daher einen außerordentlichen Beitrag inHüne
von70MioEREalsunerläßlich an.Indiesem Zusammenhang seiangemerkt ,
Kommission ,falls siedentraditionellen Mechanismus zumAusgleich
desHaushalts inGa^igsetzen würde ,denUmlagesatz beieinem Haushalts­
volumen von211MioEREimJahr1*80von0,29%auf0,47 1°anheben müßte .

-54-
DieKommission wirddenzuständigen Gremien' inKürzeihne
Vorschläge zuden.Modalitäten fürdieBereitstellung etwaiger aussei
ordentlicher Beiträge mitteilen.
UnterderVoraussetzung ,dassd>eseBeiträgerechtzeitig bereitge­
stelltwerdenkönnen,schlägtdieKommission dieBeibehaltung des
Umlagesatzes von0,29%vor.
»
C.ENTWURF DESHAUSHALTSPLANS
DervonderKommission fürdasHaushaltsjahr 1980aufgestellte
Haushaltsentwurf über211MioEREistGegenstand derAnlage E

AUSFÜHRUNG DESEGKS-FUMTIONSHAUSHALTSFLANS 1978 ANLAGE A
L.PINANZBEMRP
IAUS TEN EINNAIIiEN DES HAUSHALTSJAHRES
IZUFINANZIEREN® MSSNAHl-ISN (MlCffP -
RÜCKZAHLUWGÖPFLICHTIG )
flsVerwaltungsausgaben
2aAnp?ssungs"beihilfe (Art«56)
3»Forschungsheihilfe (Art,55)
3ol Stahl
3®2Kohle
3.3 Soziales
4«Zinsverbilli gurren
4^1Invostition.en (Art,54)
4»2Uæstellung (Arte$6)
5,Beihilfe furKokskohl qund
Iflittenkoks (Ai' -ts95)
6«Inzidenz derÄnderungen inden
Umrechnungskursen aufdieinDe­
visen auszuführenden rechtlichen
Verpflichtungen
7«Mehrbedarf
AUSDARLEHEN AUSANDEREN' ALSANLEIHE «
MITTELN ZUFINANZIERENDE MASSNAHMEN ,
8»ArheiterwohnungenΟΕβΟΗΑΤΖΪΕβ }Α,ΤΟΤΓ,ίνίΓΟ,ΤίΤη ί ΡΠΙίΤί Γ.-ΓΓΡΜAUSFÜHRUNG EINNAtiWN(inMioERE)
BEDARF AU^rüIiiiL.MG
60
6
F,wTJt)
UiZ
1541 40,34
(16 (16
16 (16
9 (8,34
£0 36
U5 (15(2
(25(1 ) (21(360
6
*
1,09
_0,85 _
.149^...
15SÏÏMA^EM .DES iîAUSIïALT'd JAfiRE ■> |
1.»Laufende Einnah'non
191ümlageaufkonmenj
Satz Os29io
lc2Zinsen ausangelegten
Eigenmitteln uaausDar­
lehen aus anderen als
Anleihemitteln
1.3 Geldbußen undVerzugs­
zinsen
1.4Sonstige
2sStreichung nicht inAn­
spruch genommener I-Iit~
telbindungen
3«Neubewertung Aktiva /Passiva
4»Nicht verwendete Einnahmen
desHaushaltsjahres 1976
5»Inanspruchnahme derRück­
stellung f«Haushaltsrisiken
6»Sonderheit r-ag (Beschluß der
Mitgliedstaaten v®21e12.
1977 und30.10,1978 )
URSPRUNG DERMITTEL (keine
Anleihemittel )
?•Tilgung derDarlehen für
Arbeiteivormungen
8,Spezialroserve u0ehcr.iali -
gerFGKS-' /ereorgur' gr .foiids^100
18
ZsE «
2let !-J£j
2
ζ«Ε »
Zo
z«E »
32100,78
18
0,14
2,88
28
152 149ÏP.Q
7,5 T>5
7t5 7.5ui
tlTgekürzt auf21MioERBlautBeschluß dd-litgliedstaaten ,(2)Uber2,82MioEFüist19i9noch zuentscheiden l«ra«*-denSondorbcHr-e von32auf23MioBSzusenken (3)über2,54M.EPSist1979noch«.entscheiden (Jbortnage.eKittel )
Kittel )

ANLAGE B
VOFAUSSICHT !.ICK® AUSFÜHRUNG PüTS ECrKS~FU?TKTI CKFHAUSK /xLTSPLAJTS 1979mMio ERE
FINAH2BSMRF
AUSBEU "BI18NAHMS3F DESHAUSHALTSJAHRES SU
FINAN3 ISRENTE MASSNAHMEN (NICHT RüCK£A KLLTTOS -
pflichtig )
1,Verwaltun^-sausgaben .
2.Anpassungsbeihilfe (Art .S&)
3-Forschungs"be ih.il£e(Ar«.53}Haus­
halts -
plan
3.1
3.2
3.3Stenl
Kohle
Sociales
4.Zinsverfc illigungen
4»1 Invest itionen .(Art .54/
4.2 Umstellung (Art.56/
Beihilfe fürKokskohle und Huttenkote
(Art .95}
BÜSCH BARLEHST AUS Ai.TfEEEIT ALS AULEIHEillTTEU ,
ZUFINANZ IEE2 IvDE MSSIiAHMSIi "
6.ArbeiterwohnungenQÏ
4?
(20
(Π
(10
27
(12
(15
152
17,5Voraussicht­
liche
Ausfiîhrung
iT 111–
5
6?
46,5
(20
(17
(9,5
47
(20
(27
171,5
10EINNAHMEN
EINNAHMEN DES HAUSHALTSJAHRES
1.Laufende Einnahmen
1.1Umlage aufkommen ,Satz 0,29%
(0,01# =3,33 MioEHE)
1.2Zinsen ausangelegten Eigen -
mitteln und aus Barlehen aus
anderen alsAnleihemitteln
1.3 Geldbußen und Verzugszinsen
1.4Sonstige
Z»Streichung 1nicht inAnspruch ge-
noEntener Eittelbindungen
3.Neubewertung Aktiva /Passiva
4.Ficht verwendete Einnahmen des
Saushalts jahres 1978
5.Sonderbeitrag gemäß Beschluß der
Mitgliedstaa.ten vom9*4.1979
6.Inans pruchr.ahne derRückstellung
für Haushaltsrisiken
7.Defizit
URSPRUNG ESHMITTEL (keine Anleihe -
mittel )
8.Tilgung derBarlehen fürArbei-
terwohnungen
9.Spezialreserve undehemaliger
EGKS–VersorgungsfondsHaus­
halts -
plan
93
18
z.E.
z.E.
4
z.E.
z.E.
32
152
7,5
10Voraussicht­
liche Aus­
führung
103
18
z.E.
z.E.
8.7
z.E.
5.8
23
171,5
7
3UTO
9
«

-57-
Angaben zudenUmlagen
Dieneuesten Angaben über Produktion undUmlageaufkommen deslaufenden
Haushaltsjahres werden nachstehend wiedergegeben :
Um1ageaufko mmonimZeitraum Januar-Juni 1979
""" 1
i
Erzeugnis
IProduktion
(Berechnungsgrund­
lage fürdieUmlage )Umlage -
aufkommen
!
IU-– _mMio t
! 1inMio jKjRE I
Braunkohlenbriketts und .Braun -
kohlenschwelkoks2,2I
I
0,2 i
Steinkohle aller Art 97,7 !!
11.8
Kohle insgesamt 12,0
I
i
Eisen mitAusnahme vonEisen für :I
! I
ι
aieHerstellung vonBlöcken
I2,2!
Stahl inBlöcken
ιi 68,9
iI
|28,7
Fertigerzeugnisse 1
ii 53,1
I
!10,1
_J
Stahl insgesamtΓ »
] -)αε ι39,5 j
i
GESAMTBETRAGl– <
I51,5

AUFGLIEDERUNG "DERDARLEHEN IMERSTEN "HALBJAHR 1979
("inMioERE)
«*. J
Sektor '
É •3R
Deutsch-r _
landBelgieni
i
Däne –
|markFrank­
reichItalien Nieder ;
lande j-Luxera -
burgI
Vereinig .
Königr .j
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jlrland
ιGemeinschafi
i
I.Kohleindustrie\
i
i'54,23I
\β
I
I54,23
j Eiseribergwerkei
> i[• •r
»
"II.Eisenindustrie 39,25.«
m• ■
41,é?■- I
41-,63 15,16I
t10,9?" 14S,72
• •
III.Umstellung 4,89•.I
!18,52.1,98t
3,C4 14,30 CS
IV.Arbeiterwohnungen
"-V. Wärmekraftwerke
»
r '*Insgesamt
• % »
- i"2,28 ·;
12,21 '0,19 0,111,22
23,45^,j9 0,05
• t8,20
58,63 j
i0,19I
0,11|I90,18
l ••47,0
!18,2582,48 .j 296,ε*

STAKDDERAKTIVAUITDPASSIVAPEREUROPTSCPENG^^INSCHAPTFÜRKOHLEUM)STAHL2TiTM_3.9^2^1219.
(AlleBeträgesindinMillionenEuropäischen Pechnungseinheiten ausgedrückt )
AKTIVAPÂSSIVA
I.Langfristige Ausleihungen
II.Kassenbesland undBankguthaben
III,Kurz-undmittelfristige Anlag?
IV.Wertpapiers
V.Grundstücke undGebäude
VT*Vorgestreckte Eraissionskosten
VII.Sonstige Aktiva
VIII»Rechmingsabgrenzung
Ausserhalb derBilanz:
Riïckgriff sforderungen aus
Burgschaften4.689,9
438,0
.77,1
120,4
0,3
76,9
98,6
113»?
5.614,9
5,5I.A.Anleihen
B«Zuzahlende Rückzahlungsprämien
II«Kurzfristige Kredite
III»Riïcklagen
A«Garantiefonds
B.Spezialreserve
C.Ehemaliger Pensionsfonds
IV»Rückstellungen
A,Finanzbeihilfen
B.Sonstige Rückstellungen
V.Sonstige Passiva
VI.Rechnungsabgrenzung
VII.Nichtverteilter Überschuss
Außerhalb derBilanz:
Riickgriffsforderungen aus
Biïrgschaften4.600,8
1,0
8,4
200jO
138,5
41,1
264,3
81,4
84,4
147,8
47,2
5.614,9
5,5

«
ENTWURFDESEGKS-FUHmON5HAUSHALTSPLAN3 1900-- ;;AwLAOS3
(inMioERE)
. 1 j
PINÂNZBEDARP
» ■ ■ ■■AKFORDERUNQ !VORSCHLAG EINNAHMEN|^VDR3GHLAQ (
AUSLAUFENDEN EINNAHMEN ZUFINANZIE-T
RENDEMASSNAHMEN (NICHTRÜC KZAHLUNGS-
PFLICHTIO )
1*Verwaltungsausgaben
2.Anpassungsbeihilfen (Art.56)3*Forsohungsbeihilfen (Art*55/
3.1Stahl
3.2Kohle
3*3Soziales
4*Beihilfen inFormvonZinsver-
billigungen0
5
67.
83,y•r.
C48.5'
•Î25i-■
αο
•f
116'
<64->
N(52.M
«. k
65
67
47
(20
(17
(10
86
(43
(43
.6EINNAHMEN TIESHAUSHALTSJAHRES
1«Laufende Einnahmen
1.1Umlageaufkommen beieinem
Satavon0,29#(0,(H>.3.9Mic
1.2=Zinsenausangelegten Eigen-
mitteln u.ausDarlehen aus
anderenalsAnleihemitteln'
1*3Geldbußen undVerzugszinsen
1.4Sonstige Einnahmen•»■
*fr
ERE)-H3
.23•
8*5*
s*£«
|4*1Investitionen (Art.54)4.2ttnstellung (Art.56)
5.Beihilfen fürKokskohle und
Hüttenkoks (Art.95)2.Streichung vonZahlungsverpflich ­
tungendievoraussichtlich n.iohl
inAnspruoh genommen werden
3.Neubewertung Aktiva/Passiva
:4.Sonderbeitrag•• •
."'5
70*
277,5.1.
211:
DURCHDARLEHEN AUSANDEREN y,S
ANLEIHEMITTELN ZUFINANZIERENDE
MASSNAHMEN ,
6.Arbeiterwohnungsn
Φ10 10URSPRUNG DERMITTEL(KEINEANLEIHE-
MITTEL)
5.TilgungderDarlehenfürAr–'
beiterwohnungen
6.Speziaireserve undehemaliger
EGKS-Pensionsfonds7
3
# • .