Einführung

Mit der Richtlinie 2007/2/EG zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) soll eine Geodateninfrastruktur in der Europäischen Union für die Zwecke der EU-Umweltpolitik sowie anderer politischer Maßnahmen oder sonstiger Tätigkeiten, die Auswirkungen auf die Umwelt haben können, geschaffen werden. Die INSPIRE-Richtlinie trat am 15. Mai 2007 in Kraft und musste in mehreren Stufen umgesetzt werden; die vollständige Umsetzung musste bis Ende 2021 abgeschlossen sein. Die INSPIRE-Richtlinie baut auf den von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bereits geschaffenen und betriebenen Geodateninfrastrukturen auf und verpflichtet die Mitgliedstaaten zu Folgendem:

1.Einrichtung von Koordinierungsstrukturen und Annahme und Durchführung von Rechtsvorschriften, um verfahrensrechtliche Hindernisse zu beseitigen, die dem Austausch von Geodaten im Weg stehen;

2.Identifizierung ihrer Geodaten, die für die Umweltpolitik und Tätigkeiten mit Auswirkungen auf die Umwelt relevant sind;

3.Dokumentation der Geodaten, sodass sie für die Behörden und die Öffentlichkeit über das Internet zusammen mit anderen Informationen zugänglich sind;

4.Einführung von Online-Diensten für die Suche, die Darstellung und das Herunterladen von Geodaten;

5.schrittweise Organisation und Veröffentlichung der Geodaten in gemeinsamen Datenmodellen.

Die Richtlinie liefert einen wichtigen Rahmen für die Datenverwaltung in der EU und in den Mitgliedstaaten und ergänzt andere EU-Instrumente, die den Zugang zu Umweltinformationen und deren Verbreitung erleichtern. Die Richtlinie war zwar als umweltpolitisches Instrument vorgesehen, ihre Umsetzung hat sich jedoch auch bei der Durchführung anderer politischer Maßnahmen bewährt und das selbst in Fällen, in denen dafür keine gesetzliche Verpflichtung besteht. Die Gründe hierfür sind die folgenden:

·Die Grundsätze und Protokolle, auf denen die INSPIRE-Richtlinie aufbaut, beruhen auf international anerkannten Normen für die Verbreitung von Geodaten.

·Die Datenmenge wird immer umfangreicher und liefert somit weitreichende Möglichkeiten zur Verbesserung der politischen Maßnahmen, der Umsetzung, des Umweltschutzes und der kommerziellen Anwendungen.

·Die heutigen gesellschaftlichen Herausforderungen machen sektorübergreifende Eingriffe erforderlich, und viele Politikbereiche der EU sind so eng miteinander verflochten, dass mit neuen politischen Maßnahmen wie insbesondere dem europäischen Grünen Deal unweigerlich mehrere Ziele gleichzeitig verfolgt werden müssen. Daher muss die gemeinsame Nutzung von Daten verbessert werden, um als Grundlage für eine bessere Politik zu geringeren Kosten zu dienen.

·Daten bilden den Grundpfeiler der modernen Datenwirtschaft und die INSPIRE-Richtlinie nimmt dabei, wie in der EU-Digitalstrategie hervorgehoben, eine Vorreiterrolle ein.

Daher ist es umso wichtiger, die Richtlinie zu bewerten, und sich zu vergewissern, wie sie auf dem Papier und in der Praxis funktioniert. Die Ergebnisse dieser Bewertung und ein Großteil der Analyse stützen sich auf den umfassenden Bericht eines externen Auftragnehmers, der Informationen aus Literaturrecherchen/Sekundärforschung, gezielten Konsultationen in sieben repräsentativen Mitgliedstaaten und vier relevanten Sektoren (Umwelt, Meeressektor, Geodaten, Landwirtschaft) sowie einer 12-wöchigen öffentlichen Konsultation umfasst. Außerdem wurde ein Workshop veranstaltet, um die Ergebnisse der Studie zu erörtern und zu validieren.

Mit der Bewertung wird auch eine Bestandsaufnahme der Erfahrungen bei der Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie sowie ihrer Kohärenz mit anderen einschlägigen Instrumenten wie der Richtlinie über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen vorgenommen.

WICHTIGSTE ERGEBNISSE

Gegenüber der Ausgangssituation im Jahr 2007, als öffentliche Verwaltungen so gut wie keine Geodaten elektronisch austauschten, konnten erhebliche Fortschritte erzielt werden. Mit der INSPIRE-Richtlinie wurde ein Rahmen für die Verbreitung von Geodaten nach den FAIR-Grundsätzen (auffindbare, zugängliche, interoperable und wiederverwendbare Daten) geschaffen und so die Effizienz des Datenaustauschs verbessert. Der wichtigste unmittelbare Mehrwert der INSPIRE-Richtlinie besteht darin, dass die gemeinsame Nutzung von Daten als ein Grundprinzip herausgestellt wird und der Aufbau von Governance-Strukturen, die EU-weite Interoperabilität, die Erschließung öffentlicher Daten, eine bessere Transparenz sowie die Zentralisierung von Fachwissen auf EU-Ebene gefördert werden. Durch die wirksame Positionierung der INSPIRE-Richtlinie in der entstehenden europäischen Daten-Governance-Landschaft und als einer der Schlüsselfaktoren für den künftigen Datenraum für den Grünen Deal kann der EU-Mehrwert der Richtlinie aufrechterhalten und weiter gesteigert werden und gleichzeitig die Umsetzung der Strategien des Grünen Deals sowie die Umweltdemokratie durch mehr Transparenz gefördert werden.

Bei der Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie bestehen jedoch nach wie vor Lücken sowie technische und organisatorische Hindernisse, die sich auch auf die gemeinsame Nutzung und Weiterverwendung vorhandener Geodaten erstrecken. Die Bewertung ergab, dass es dem Rechtsrahmen durch die technische Überspezifizierung der INSPIRE-Richtlinie und angesichts der technologischen Entwicklungen an Zukunftsfähigkeit mangelt und die volle Entfaltung seines Potenzials beeinträchtigt wird. Die Interoperabilität (von Daten und Diensten) wurde als wichtigster Kostenfaktor bei der Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie eingestuft. Bei der Umsetzung besteht im Hinblick auf die übermäßig detaillierten Interoperabilitätsanforderungen Vereinfachungspotenzial. Dabei könnte auch der Rechtsrahmen technologieneutral gestaltet und die Kosteneffizienz erhöht werden, indem die Verwendung von Standardinstrumenten bei der Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie ermöglicht wird. Außerdem sollte bei der Anwendung von Datenspezifikationen ein gewisser Ermessensspielraum eingeräumt werden. Mit der INSPIRE-Richtlinie allein kann die grenzüberschreitende und sektorübergreifende Interoperabilität nicht ausreichend sichergestellt werden. Es bedarf zusätzlicher Anstrengungen, um Geodaten für Endnutzer verwendbar zu machen, wie es das Beispiel des Europäischen Meeresbeobachtungs- und Meeresdatennetzwerks (EMODnet) im Bereich Meeresgewässer veranschaulicht.

In den Mitgliedstaaten, in denen eine detaillierte Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt wurde, stimmen die bisherigen Ergebnisse mit jenen überein, die bei der Ex-ante-Bewertung der INSPIRE-Richtlinie erwartet werden. Da die Umsetzung noch nicht abgeschlossen ist, können die Ergebnisse noch nicht vollständig bewertet werden. Ein Großteil der Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der Richtlinie wird von den nationalen Regierungen getragen. Die Nutzer der Geodateninfrastruktur empfinden die Kosten nicht als außerordentlich.

Die INSPIRE-Richtlinie wurde für rechtlich kohärent mit dem Umweltrecht und anderen relevanten Bereichen der EU-Politik mit Bedarf an Geodaten befunden. Die INSPIRE-Richtlinie wurde so gestaltet, dass sie mit dem EU-Rechtsrahmen für die gemeinsame Nutzung und Verbreitung von Daten in Einklang steht, und kann zur Umsetzung der Richtlinie über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und der Richtlinie über offene Daten beitragen. Die Synergien zwischen den drei Richtlinien könnten jedoch besser genutzt werden. Insbesondere kann die INSPIRE-Richtlinie dazu beitragen, die aktive Verbreitung von Informationen im Rahmen der beiden genannten Richtlinien weiter zu unterstützen.