BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DER EMPFEHLUNG

2.BEZIEHUNGEN ZU DEN FÄRÖERN

Die förmlichen Beziehungen zwischen der EU und den Färöern beruhen derzeit auf gesonderten bilateralen Abkommen über Fischerei (1980), den Warenverkehr (1997) und die Beteiligung der Färöer am Rahmenprogramm der Union für Forschung und Innovation (2010 und 2014, beide auf die Laufzeit des jeweiligen Rahmenprogramms der Union befristet). Die Färöer wurden 2010 offiziell mit dem Siebten Rahmenprogramm (RP7) assoziiert, und eine Reihe europäischer Projekte belegt die aktive Beteiligung färöischer Forscher und Einrichtungen in Bereichen wie Umwelt, Ozeanologie, Klimawandel, Ökosysteme und Fischereimanagement. Die Assoziierung der Färöer mit dem achten Rahmenprogramm Horizont 2020 hat den Forschern, Forschungsinstituten und Unternehmen auf den Färöern ab 2014 uneingeschränkten Zugang zu Unionsmitteln und Kooperationsmaßnahmen für Forschung und Innovation zu gleichen Bedingungen wie für Einrichtungen aus Mitgliedstaaten und anderen Drittländern, die auch mit Horizont 2020 assoziiert sind, gewährt. Diese Beteiligung ist für die Forschungsgemeinschaft der Färöer sehr bedeutend geworden und stellt eine wichtige neue und erfolgreiche Säule der Beziehungen zwischen den Färöern und der EU dar. Da die Abkommen über die Assoziierung mit dem Rahmenprogramm der Union zeitlich jeweils auf die Laufzeit der aufeinanderfolgenden EU-Programme begrenzt sind, gibt es derzeit kein internationales Abkommen, das die Beteiligung färöischer Einrichtungen an Horizont Europa oder die Förderung der wissenschaftlichen, forschungs- und innovationsbezogenen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wissenschaft, der Forschung und der Innovation zwischen der EU und den färöischen Forschungsgemeinschaften regelt.

3.HINTERGRUND – DAS ABKOMMEN ÜBER DIE TEILNAHME DER FÄRÖER AN PROGRAMMEN DER UNION UND DIE PROGRAMMSPEZIFISCHEN BESTIMMUNGEN

Am 14. Mai 2020 haben die Färöer mit einer Absichtserklärung formell ihr Interesse an einer Assoziierung mit Horizont Europa bekundet. In Artikel [16] Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung über Horizont Europa ist hinsichtlich der Assoziierung von Drittländern die Teilnahme von Drittländern und anderen Gebieten auf der Grundlage einer Vereinbarung über die Teilnahme des Drittlandes an dem Unionsprogramm vorgesehen. Die Färöer erfüllen die in der Verordnung über Horizont Europa festgelegten Kriterien für die Assoziierung von Drittländern mit dem Rahmenprogramm Horizont Europa, insbesondere da sie über gute Kapazitäten in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation verfügen; sich zu einer regelbasierten offenen Marktwirtschaft bekennen, die einen fairen und gerechten Umgang mit Rechten des geistigen Eigentums und die Achtung der Menschenrechte umfasst und von demokratischen Institutionen gestützt wird, sowie aktiv Maßnahmen zur Verbesserung des wirtschaftlichen und sozialen Wohlergehens ihrer Bürgerinnen und Bürger fördern.

·die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme an Unionsprogrammen einschließlich der Finanzbeiträge des Drittlandes;

·programmspezifische Bedingungen für die Assoziierung der Färöer mit dem Rahmenprogramm Horizont Europa, vorbehaltlich der darin festgelegten Bedingungen.

In dem vorgeschlagenen Abkommen werden die allgemeinen Bedingungen für eine etwaige Teilnahme an anderen Unionsprogrammen festgelegt, die durch programmspezifische Bedingungen in Form von Protokollen zu dem Abkommen zu ergänzen sind, die in Zukunft möglicherweise ausgehandelt werden, falls beide Parteien dies als im beiderseitigen Interesse liegend erachten.

Die programmspezifischen Bedingungen für die Assoziierung der Färöer mit dem Rahmenprogramm Horizont Europa sollten eine Assoziierung mit allen Teilen des Programms vorsehen, mit Ausnahme des spezifischen Programms für Verteidigungsforschung, das mit der [Verordnung.../.../EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds] eingerichtet wird. Dadurch wird die Kontinuität der bisherigen vollständigen Assoziierung mit Horizont 2020 und dessen Vorgängerprogramm RP7 sichergestellt (die Färöer sind seit 2010 vollständig mit dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation assoziiert). Während die Beteiligung an den Instrumenten der ersten und dritten Säule mit einem einzigen Begünstigten (hauptsächlich KMU-Instrument) aufgrund der Struktur und Dimension des färöischen FuI-Systems begrenzt blieb, floss ein erheblicher Teil des EU-Beitrags im vorangegangenen Rahmenprogramm in Kooperationsmaßnahmen. Diese Beteiligung wurde als vorteilhaft für beide Seiten bewertet, mit einem besonderen Mehrwert in thematischen Bereichen wie Umwelt, Gesundheit und Lebensmittel sowie Meeresforschung. Die Färöer haben einen erheblichen Nettobeitrag zu den letzten Rahmenprogrammen geleistet. In dem vorgeschlagenen Abkommen werden faire und ausgewogene Bedingungen für den finanziellen Beitrag der Färöer festgelegt. Das Abkommen wird auch auf den Erfahrungen mit Horizont 2020 aufbauen und – wie im vorherigen Assoziierungsabkommen – eine Gegenseitigkeitsklausel enthalten, mit der sichergestellt wird, dass in der Union niedergelassene Forscher und Rechtspersonen im Einklang mit den Bedingungen, die in den internen Rechtsvorschriften der Färöer festgelegt sind, so weit wie möglich Zugang zu den färöischen Forschungs- und Innovationsprogrammen haben, die dem Rahmenprogramm „Horizont Europa“ entsprechen.