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KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 04.12.1997 
KOM(97) 657 endg. . 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände 
fur Fischereifalirzeuge unter der Flagge Litauens (1998) 
(von der Kommission vorgelegt) 

BEGRÜNDUNG 
In Übereinstimmung mit dem Abkommen über die Fischereibeziehungen zwischen der Europäischen 
Gemeinschaft und der Republik Litauen, das am 20. Dezember 1996 in Brüssel unterzeichnet wurde, 
fanden vom 15. bis 16. Oktober 1997 in Brüssel Konsultationen wischen der Gemeinschaft und 
Litauen statt, die zu vereinbarten Schlußfolgerungen über eine gegenseitige Fischereivereinbarung für 
1998 führten. 
Ziel dieses Vorschlags für eine Verordnung ist es, den litauischen Schiffen die Nutzung der Quoten zu 
erlauben, die ihnen für 1998 in den Gewässern der Gemeinschaft in Übereinstimmung mit der 
obengenannten gegenseitigen Vereinbarung zugeteilt wurden. 
£ 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände 
. für Fischereifahrzeuge unter der Flagge Litauens (1998) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, 
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur Einführung 
einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur*1), insbesondere auf Artikel 8 
Absatz 4, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nächstehender Gründe, 
Im Einklang mit dem Verfahren nach dem Abkommen über die Fischereiljeziehungen zwischen der 
Europäischen Gemeinschaft und der Republik Litauen* ), insbesondere den Artikeln 3 und 6, haben die 
Gemeinschaft und Litauen Konsultationen über die gegenseitigen Fischereirechte für 1998 und über die 
Bewirtschaftung der gemeinsamen Fischereiressourcen geführt; 
Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren jeweiligen Behörden zu 
empfehlen, für die Fischereifalirzeuge der anderen Vertragspartei bestimmte Fangquoten für 1998 
festzulegen; 
Es sind die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Ergebnisse der mit Litauen geführten 
Konsultationen 1998 umzusetzen; 
Es obliegt dem Rat, die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit von Fischereifahrzeugen unter der 
Flagge Litauens festzulegen; 
Für die Fangtätigkeiten nach dieser Verordnung gelten die Kontrollmaßnahmen der Verordnung (EWG) 
Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die 
Gemeinsame Fischereipolitik*J>; 
Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom 20. Mai 1987 zur 
Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente an Bord von 
Fischereifahrzeugen^ ) müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von einer zuständigen 
Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, aus dem hervorgeht, welcher Füllmenge in Kubikmetern die 
am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht; - -
Aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses gilt diese Verordnung ab 1. Januar 1998; 
O ABI. Nr. L3S9 vom 31.12.1992, S. 1. Verordnung geändert durch die Beitrittsakte von 1994. 
<2) ABl. Nr. L 332 voDi 20.12.1996, S. 8. 
(3> ABl. Nr. L 261 vom 20.10.1993, S. 1. 
(') ABI. Nr. L 132 vom 21.5.1987, S. 9. 
_3 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
1. Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1998 dürfen Fischereifahrzeuge unter der Flagge Litauens in 
der 200-Seemeilen-Fischereizone der Mitgliedstaaten in der Ostsee die in Anhang I aufgeführten 
Arten innerhalb der dort festgelegten geographischen und mengenmäßigen Grenzen entsprechend den 
Bedingungen dieser Verordnung fangen. Die Kabeljaufischerei in der Ostsee und dem Belt und Sund 
ist untersagt vom 10. Juni bis 20. August 1998 einschließlich. 
2. Die nach Absatz 1 gestattete Fangtätigkeit ist auf diejenigen Teile der 200-Seemeilen-Fischereizone 
beschränkt, die südlich von 59°30' nördlicher Breite seewärts mehr als zwölf Seemeilen von der 
Basislinie entfernt liegen, von der aus die Fischereizonen der Mitgliedstaaten gemessen werden. 
3. Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifänge von Arten, für die in einem Gebiet keine 
Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den für das betreffende Gebiet geltenden 
Erhaltungsmaßnahmen festgelegt sind. 
4. In einem Gebiet getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in diesem Gebiet festgelegt ist, 
werden auf diese Quote angerechnet. 
Artikel 2 
1. Fischereifahrzeuge, die im Rahmen der Quotenregelung des Artikels 1 fischen, haben in den in 
Artikel 1 genannten Gebieten die Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen und alle sonstigen 
Vorscliriften über die Fischereitätigkeit zu beachten. 
2. Die Fischereifahrzeuge führen ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang II genannten Angaben 
einzutragen sind. 
3. Die Fischereifalirzeuge übermitteln der Kommission gemäß den Vorscliriften des Anhangs III die dort 
genannten Angaben. 
4. Die Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks fuhren an Bord ein von einer zuständigen Behörde 
beglaubigtes Dokument mit, aus dem hervorgeht, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in 
Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht. 
5. Die Kennbuchstaben und -nummern der Fischereifahrzeuge müssen auf beiden Seiten des Bugs 
deutlich sichtbar angebracht werden. 
Artikel 3 
1. Die Ausübung des Fischfangs im Rahmen der in Artikel 1 festgelegten Quoten ist nur zulässig, wenn 
die Kommission auf.Ersuchen der litauischen Behörden im Namen der Gemeinschaft eine Lizenz und 
eine spezielle Fangerlaubnis erteilt hat und die in den Anhängen II und III genannten Bedingungen­
eingehalten werden. Abschriften dieser Anhänge sowie die Lizenz und die spezielle Fangerlaubnis 
sind an Bord eines jeden Fischereifahrzeugs mitzufuhren. 
Die Fischereifalirzeuge, die für einen bestimmten Monat eine Lizenz für die Fischerei in der Zone der 
Gemeinschaft erhalten sollen, werden spätestens am fünfzehnten Tag des vorangehenden Monats 
mitgeteilt. Etwaige Anträge auf Änderung einer monatlichen Liste während ihrer Laufzeit bearbeitet 
die Gemeinschaft unverzüglich. 
4 
2. Wird bei der Kommission ein Antrag auf Erteilung einer Lizenz und einer speziellen Fangerlaubnis 
gestellt, so sind folgende Angaben vorzulegen: 
a) Name des Schiffes; 
b) Registriermimmer; 
c) außen angebrachte Kennbuchstaben und -nummem; 
d) Registrierhafen; 
e) Name und Anschrift des Eigners bzw. Befrachters; 
f) Bruttoraumzahl und Länge über alles; 
g) Motorleistung; 
h) Rufzeichen und Wellenfrequenz; 
i) vorgesehene Fangrnethode; 
j) vorgesehenes Fanggebiet; 
k) Fischarten, die gefangen werden sollen; 
1) Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird. 
3. Die Erteilung von Lizenzen und speziellen Fangerlaubnissen wird davon abhängig gemacht, daß die 
Anzahl der zu jedem beliebigen Zeitpunkt in einem bestimmten Monat oder Jahr gültigen Lizenzen 
die in Anhang I genannte Anzahl nicht übersteigt. 
4. Lizenzen werden nur für Schiffe unter 40 m Länge erteilt. 
5. Jede Lizenz bzw. jede spezielle Fangerlaubnis gilt nur für ein Fischereifahrzeug. Sind mehrere 
Fischereifahrzeuge an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes Fischereifahrzeug eine Lizenz und 
eine spezielle Fangerlaubnis besitzen. 
6. Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse können im Hinblick auf die Ausgabe neuer Lizenzen 
und neuer spezieller Fangerlaubnisse für ungültig erklärt werden. Die Ungültigkeitserklärung wird am 
Tag vor der Ausgabe der neuen Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse durch die Kommission 
wirksam. Die neuen Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse gelten ab dem Ausgabetag. 
7. Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse werden vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums ganz oder 
teilweise entzogen, wenn die jeweiligen in Anhang I festgesetzten Quoten ausgeschöpft sind. 
8. Bei Nichteinhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Verpflichtungen werden die Lizenzen und 
speziellen Fangerlaubnisse entzogen. 
9. Für Fischereitaliizeuge, bei deren Einsatz die in dieser Verordnung festgelegten Verpflichtungen nicht 
eingehalten wurden, wird für einen Zeitraum von längstens zwölf Monaten keine Lizenz und keine 
spezielle Fangerlaubnis erteilt. 
10.Die Kommission teilt Litauen seitens der Gemeinschaft Namen und Kennzeichnung der litauischen 
Fischereifalirzeuge mit, die im darauffolgenden Monat bzw. in den darauffolgenden Monaten 
aufgrund eines Verstoßes gegen die Gemeinschaftsbestimmungen nicht zum Fischfang in der 
Fischereizone der Gemeinschaft berechtigt sind. . . ... 
6" 
Artikel 4 
Fischereifahrzeuge, die am 31. Dezember zum Fischfang berechtigt sind, dürfen die Fischerei zu Beginn 
des folgenden Jahres fortsetzen, bis die Liste der in dem betreffenden Jahr fangberechtigten 
Fischereifahrzeuge der Kommission vorgelegt und von ihr im Namen der Gemeinschaft genehmigt 
worden ist. 
Artikel 5 
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in 
Kraft. Sie gilt ab 1. Januar 1998. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt ' unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am.... Dezember 1997. 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
6 
ANHANG I 
Fangquoten und -lizenzen Litauens für 1998 
Fischereizonen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft 
Art 
Kabeljau 
Hering 
Sprotte 
Lachs Gebiet, indem 
der Fischfang erlaubt ist 
.-' ÎCES III(d)(1) 
ICES III(d)(,) 
ICES III(d)(1) 
ICES III(d)(1) Menge. 
(Tonnen) 
1,350 
500 
4,000 
500(2) Anzahl 
Lizenzen*3*. 
> 
} 
} 
} 70 (50) 
}--
} 
} 
(1) 
(2) 
(3) Jenseits von zwölf Seemeilen von der Basislinie, von der aus das Küstenmeer gemessen wird, und südlich von 
59°30' nördlicher Breite. 
Anzahl der Fische. 
Die Zahl der zu jedem beliebigen Zeitpunkt gültigen Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse ist in Klammem 
angegeben. Zusätzlich sind in der Herings- und Sprottenfischerei höchstens fünf Kühlschiffe zulässig. Gleichzeitig 
eingesetzt werden dürfen jedoch nicht mehr als drei Schiffe. 
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ANHANG II 
Beim Fischfang innerhalb der 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, in der die 
Fischereivorschriften der Gemeinschaft Anwendung finden, sind unmittelbar nach dem jeweiligen 
Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch einzutragen: 
1. Nach jedem Hol: 
1.1. die Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht); 
1.2. Datum undJLJhrzeit des Hols; 
1.3. die geographische Position zum Zeitpunkt des Hols; 
1.4. die Fangmethode. 
2. Nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Schiff: 
2.1. der Hinweis "übernommen von" oder "umgeladen auf; 
2.2. die umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht); 
2.3. Name sowie äußere Identifizierungsbuchstaben und -nummem des Schiffes, auf das 
oder von dem die Umladung erfolgt ist; 
2.4. Kabelj au darf nicht umgeladen werden. 
3. Nach jeder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft: 
3.1. Name des Hafens; 
3.2. die angelandete Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht). 
4. Nach jeder Übermittlung von Angaben an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften: 
4.1. Datum und Zeitpunkt der'Übermittlung; 
4.2. Art der Meldung: IN, OUT, ICES, WKL oder 2 WKL; 
4.3. bei Funkmeldungen: Name der Funkstation. 
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ANHANG III 
1. Der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sind folgende Angaben nach folgendem 
Zeitplan zu übermitteln: 
1.1. Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, fur die die 
Fischereivorschriften der Gemeinschaft gelten: 
(a) die Angaben nach Ziffer 1.5; 
(b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in.kg Lebendgewicht); 
(c) das Datum-tihd der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu beginnen 
beabsichtigt. 
Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die 
obengenannte Zone, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt. 
1.2. Bei jeder Ausfahrt aus der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zone: 
(a) die Angaben nach Ziffer 1.5; 
(b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht);. 
(c) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg 
Lebendgewicht); 
(d) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind; 
(e) die seit Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe und/oder von anderen Schiffen 
umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) und die Kennbuchstaben 
und -nummern des Schiffes, auf das umgeladen wurde; 
(f) die nach Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft angelandeten Mengen 
nach Arten (in kg Lebendgewicht). 
Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die unter Ziffer 
1.1 genannten Zonen, so genügt eine einzige Mitteilung bei der letzten Ausfahrt. 
1.3. Bei der Fischerei auf Hering alle drei Tage ab dem dritten Tag nach der ersten Einfahrt in die 
unter Ziffer 1.1 genannten Zonen und bei der Fischerei auf andere Allen als Hering wöchentlich 
ab dem siebten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen: 
(a) die Angaben nach Ziffer 1.5; 
(b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg 
Lebendgewicht); 
(c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind. 
1.4. Bei jedem Wechsel des Schiffes von einem ICES-Bereich in einen anderen: 
(a) die Angaben nach Ziffer 1.5; 
(b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg 
Lebendgewicht); 
(c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind. 
1.5. (a) Name, Rufzeichen, Kennbuchstaben und -nummern des Schiffes und Name des * -
Kapitäns; 
(b) Lizenznummer, wenn das Schiff eine Lizenz hat; 
(c) laufende Nummer der Meldung fur die jeweilige Fangreise; 
(d) Kennzeichnung der Art der Meldung; 
(e) Datum, Uhrzeit und Position des Schiffes. 
a 
2.1. Die Angaben nach Ziffer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel 
(Fernschreibanschrift 24189 FISEU-B) über eine der unter Ziffer 3 aufgeführten Funkstationen in 
der unter Ziffer 4 angegebenen Form zu übermitteln. 
2.2. Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff übermittelt werden, so 
kann sie von einem anderen Schiff im Namen dieses Schiffes durchgegeben werden. 
3. Name der Funkstation Rufzeichen der Funkstation 
Blâvand OXB 
Norddeich DAF DAK 
DAH DAL 
DAIDAM 
DAJDAN 
Scheveningen PCH 
Oostende OST 
North Foreland GNF 
Humber GKZ 
Cullercoats GCC 
Wick GKR 
Portpatrick . GPK 
Anglesey GLV 
Ilfracombe GIL 
Niton GNI 
Stonehaven GND 
Portishead GKA 
GKB 
GKC 
Land's End GLD 
Valentia EJK 
Mal in Head EJM 
Boulogne FFB 
Brest " FFU 
Saint-Nazaire FFO 
Bordeaux- Arcachon FFC 
Stockholm SDJ 
Gryt (kein Rufzeichen) 
Göteborg SOG 
Renne " OYE 
Maarianhamina OHM 
Helsinki OHG 
4. Form der Mitteilungen 
Die Angaben nach Ziffer 1 müssen folgendes enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge 
übermittelt werden: 
Name des Fischereifahrzeugs; 
Name des Fischereifahrzeugs; -
Rufzeichen; 
am Schiffsrumpf angebrachte Kennbuchstaben und -nummern; 
laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise; 
Angabe der Art der Meldung nach folgendem Code: 
Meldung bei der Einfahrt in eine der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen : 
"IN", 
AO 
Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter Ziffer 1.1 bezeichneten 
Zonen: "OUT",er ICES-Abteilung in eine andere: "ICES", 
wöche 
bei Wechsel von ein ntliche Meldung: "WKL", 
alle drei Tage vorzunehmende Meldung: "2 WKL"; 
Datum, Uhrzeit und Position; 
die ICES-Abteilung, in der die Fischereitätigkeit beginnen soll; 
das Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll; 
im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter 
Verwendung des unter Ziffer 5 angegebenen Codes; 
die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg 
Lebendgewicht) unter Verwendung des entsprechenden Codes nach Ziffer 5; 
die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind; 
die Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht), die seit der vorangegangenen 
Meldung von anderen Schiffen bzw. auf andere Schiffe umgeladen worden ist; 
Name und Rufnummer des Schiffes, auf das bzw. von dem umgeladen worden 
ist; 
die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an Land 
gebrachte Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht); 
Name des Kapitäns. 
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Für die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Ziffer 4 vorgesehenen Form ist 
folgender Code zu verwenden: 
COD - Kabeljau (Gadus morhua), 
SAL - Lachs (Salmo salar), 
HER - Hering (Clupea harengus), 
SPR - Sprotte (Sprattus sprattus). 
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ISSN 0254-1467 
KOM(97) 657 endg. 
DOKUMENTE 
DE 03 11 14 
Katalognummer : CB-CO-97-671-DE-C 
ISBN 92-78-28476-9 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
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