MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT über die Evaluierung des Programms für Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) /* COM/2013/0588 final */





MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT über die Evaluierung des Programms für Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) 1. Einleitung Das Programm „Pericles“ ist ein Programm für Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung. Das Programm wurde eingerichtet per Ratsbeschluss 2001/923/EG vom 17. Dezember 2001[1]. Durch den Ratsbeschluss 2001/924/EG vom 17. Dezember 2001 wurde sein Geltungsbereich auf die Mitgliedstaaten ausgedehnt, die den Euro nicht als einheitliche Währung eingeführt haben.[2] Infolge späterer Änderungen an diesen Basisrechtsakten durch die Ratsbeschlüsse 2006/75/EG[3], 2006/76/EG[4], 2006/849/EG[5] und 2006/850/EG[6] wurde die Laufzeit des Programms bis zum 31. Dezember 2013 verlängert. Für das Programm sind Mittel in Höhe von 1 Mio. EUR jährlich vorgesehen. Diese Mitteilung ist dem Abschlussbericht zur Evaluierung des Pericles-Programms beigefügt. Die Evaluierung erfolgt aufgrund des Ratsbeschlusses 2006/849/EG zur Änderung des Ratsbeschlusses 2001/923/EG. Danach unterbreitet die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat spätestens bis zum 30. Juni 2013 einen von einer — im Verhältnis zum Durchführer des Programms — unabhängigen Stelle erstellten Evaluierungsbericht über die Sachdienlichkeit, Effizienz und Wirksamkeit des Programms sowie eine Mitteilung darüber, ob dieses Programm fortgesetzt und angepasst werden soll, sowie einen entsprechenden Vorschlag. Die Evaluierung wurde von der internen Audit- und Evaluierungsstelle des OLAF mit Unterstützung einer Lenkungsgruppe durchgeführt, die zugleich die Qualitätskontrolle der Evaluierung übernahm. Der Lenkungsgruppe gehörten Vertreter der Europäischen Zentralbank (Abteilung zur Bekämpfung der Geldfälschung) und der folgenden Kommissionsdienststellen an: OLAF/D5 (Hercule, Pericles und Schutz des Euro), OLAF/R2 (Haushalt), Generalsekretariat/C1 (Evaluierung und Vereinfachung) und GD Justiz/B2 (Strafrecht). 2. Hauptergebnisse der Evaluierung Die Evaluierung bezog sich auf die Sachdienlichkeit, den zusätzlichen Nutzen insgesamt und für Europa sowie die Effizienz, Wirksamkeit und Nachhaltigkeit des Programms. Die Erkenntnisse und Gesamtergebnisse der Evaluierung sind sehr positiv. Es wurde festgestellt, dass in einigen Bereichen Verbesserungen im Hinblick auf Effizienz und Wirksamkeit möglich sind; hervorgehoben wurde, dass die Nachhaltigkeit der erzielten Ergebnisse erheblich von der Möglichkeit abhängt, das Programm über 2013 hinaus fortzusetzen. 3. Weiteres Vorgehen Der Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Programm „Pericles 2020“)[7] und der Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Ausdehnung der Anwendung der Verordnung (EU) Nr. …/2012 über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Programm „Pericles 2020“) auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten[8] greifen, sobald sie angenommen sind, weitgehend die Vorschläge für mögliche Verbesserungen auf. Zu diesen Vorschlägen gehört beispielsweise eine jährliche Berichterstattung über die Ergebnisse des Programms und klarere Verfahren. Die Kommission wird die Ergebnisse dieser Evaluierung außerdem im Rahmen der Umsetzung des Programms „Pericles 2020“ über ihre Jahresarbeitsprogramme berücksichtigen. [1] ABl. L 339 vom 21.12.2001. [2] ABl. L 339 vom 21.12.2001. [3] ABl. L 36 vom 8.2.2006. [4] ABl. L 36 vom 8.2.2006. [5] ABl. L 330 vom 28.11.2006. [6] ABl. L 330 vom 28.11.2006. [7] 2011/0449(COD) – KOM(2011)0913 – C7-0510/2011. [8] 2011/0446(APP) – KOM(2011)0910.