Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 68/2001 der Kommission vom 12. Januar 2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Ausbildungsbeihilfen gewährt werden

(2002/C 270/04)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Beihilfe Nr.: XT 05/02

Mitgliedstaat: Italien

Region: Valle d'Aosta

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Regionale Interventionen zur Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen bei Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität, Umwelt und Sicherheit. Änderungen des Regionalgesetzes Nr. 84 vom 7. Dezember 1993 (regionale Interventionen zur Förderung der Forschung, Entwicklung und Qualität), zuletzt geändert durch das Regionalgesetz Nr. 11 vom 18. April 2000

Rechtsgrundlage: Legge regionale 12 novembre 2001, n. 31

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: - 78760 EUR für 2001

- 157483 EUR für 2002

- 165233 EUR jährlich ab 2003

Beihilfehöchstintensität: Darf 35 % nicht überschreiten. Für Unternehmen in Fördergebieten im Sinne von Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe c) EG-Vertrag ist ein Aufschlag von 5 Prozentpunkten zulässig

Bewilligungszeitpunkt: 5. Dezember 2001

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis 30. Juni 2007

Zweck der Beihilfe: Die Regelung betrifft spezifische Ausbildungsmaßnahmen

Betroffene Wirtschaftssektoren: Kleine und mittlere Unternehmen des Industriesektors und des Dienstleistungsgewerbes

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde: Regione Autonoma Valle d'Aosta Assessorato Industria, Artigianato ed Energia

Servizio assistenza alle imprese, ricerca, qualità e formazione professionale

Piazza della Repubblica 15 I - 11100 Aosta

Beihilfe Nr.: XT 20/01

Mitgliedstaat: Spanien

Region: Gesamtes spanisches Hoheitsgebiet

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Programm Forintel

Rechtsgrundlage: Orden Ministerial (O.M.) de 1 de agosto de 2001 del Ministerio de Ciencia y Tecnología

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 5,5 Mio. EUR

Beihilfehöchstintensität: Große Unternehmen 50 %, kleine und mittlere Unternehmen 70 %. Wird das Vorhaben oder die Maßnahme in einem Gebiet gemäß Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a) oder c) EG-Vertrag durchgeführt, ist ein Zuschlag von 10 bzw. 5 Prozentpunkten anzuwenden (vgl. Artikel 8 des Ministerialerlasses vom 1. August 2001)

Bewilligungszeitpunkt: 22. August 2001

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis 31. Dezember 2006

Zweck der Beihilfe: Wie in dem eingangs genannten Ministerialerlass vom 1. August 2001 vorgesehen, können mit dem Programm Forintel (Programm zur Ausbildung im Telekommunikationssektor) ausschließlich allgemeine Ausbildungsmaßnahmen im Sinne von Artikel 2 Buchstabe e) der Verordnung (EG) Nr. 68/2001 gefördert werden.

In Betracht kommen zwei Arten von Maßnahmen:

1. Ausbildung der Anwender in den Bereichen Telekommunikation und Informationsgesellschaft.

Wie in Artikel 3.2. b) des Ministerialerlasses ausgeführt, werden die Ausbildungsinhalte in Anhang II aufgelistet;

2. Ausbildung von Fachkräften in den Bereichen Telekommunikation und Informationsgesellschaft.

Diese Maßnahme steht in Übereinstimmung mit Artikel 3.3.a) des Ministerialerlasses.

Betroffene Wirtschaftssektoren: Das Programm Forintel betrifft sämtliche Wirtschaftsbereiche, ausgenommen Unternehmen, die im Sinne der Artikel 80 und 81 des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl eine Produktionstätigkeit auf dem Gebiet von Kohle und Stahl ausüben.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde: Dirección General para el Desarrollo de la Sociedad de la Información Palacio de Comunicaciones

Alcalá 50

E - 28071 Madrid

Beihilfe Nr.: XT 24/01

Mitgliedstaat: Vereinigtes Königreich

Region: Highlands and Islands Enterprise Gebiet. Highlands and Islands of Scotland in Übereinstimmung mit der Abgrenzung in der NUTS-II-Nomenklatur als Gebiet UKM4 und die Teile des Moray Council-Gebiets, die laut NUTS II keine UKM4 sind. Letzteres Gebiet ist ein kleiner Teil des NUTS-III-Gebiets UKM11

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: HIE-Ausbildungsprogramm

Rechtsgrundlage: Enterprise and New Towns (Scotland) Act 1990, geändert durch das Scottish Statutory Instrument 2001 Nr. 126 zwecks Ausdehnung des Anwendungsbereichs von HIE auf die übrigen bisher nicht erfassten Teile des Moray-Council-Gebiets

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Die HIE-Gesamtmittel für Ausbildungsausgaben belaufen sich gegenwärtig auf:

2000/2001: 5817000 GBP

Die Haushaltsmittel werden jährlich festgesetzt.

NB:

Bei den vorerwähnten Zahlen handelt es sich um die Gesamtausgaben für freiwillige Ausbildung, von denen ein Teil keine staatliche Beihilfe darstellt (z. B. weil hierdurch in Einzelfällen Arbeitslose unterstützt werden).

Die künftigen Haushaltsmittel werden voraussichtlich kaum 8 Mio. GBP jährlich während der gesamten Laufzeit überschreiten

Beihilfehöchstintensität: Die Beihilfehöchstintensitäten sollen in jedem Einzelfall aufgrund eines Gutachtens festgestellt werden. Dabei sollen die nachstehenden Hoechstsätze nicht überschritten werden und die Beihilfen in den meisten Fällen unter dem Gesichtspunkt des Anreizeffekts darunter liegen.

Zulässige Hoechstsätze

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Die Beihilfe an ein Unternehmen für ein Einzelprojekt beträgt höchstens 1 Mio. EUR.

Bewilligungszeitpunkt: 19. Februar 2001

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis 31. Dezember 2006

Zweck der Beihilfe: Gefördert werden sowohl die allgemeine als auch die spezifische Ausbildung.

Spezifische Ausbildung

Beschreibung: Die Ausbildung kommt unmittelbar und hauptsächlich dem gegenwärtigen oder zukünftigen Arbeitsplatz der Beschäftigten in dem begünstigten Unternehmen zugute und vermittelt Qualifikationen, die nicht (oder nur begrenzt) auf andere Unternehmen übertragbar sind.

Allgemeine Ausbildung

Beschreibung: Die Ausbildung kommt nicht ausschließlich oder hauptsächlich dem gegenwärtigen oder zukünftigen Arbeitsplatz der Beschäftigten in dem begünstigten Unternehmen zugute, sondern vermittelt Qualifikationen, die weitgehend auf andere Unternehmen oder Arbeitsbereiche übertragbar sind, wodurch die Vermittelbarkeit des Arbeitnehmers erheblich verbessert wird.

Durch die Bezuschussung freiwilliger Ausbildungsmaßnahmen sollen Unternehmen in ihren Bestrebungen unterstützt werden, die Ausbildung ihres Personals zu fördern, um auf diese Weise qualifizierte und anpassungsfähige Arbeitnehmer heranzubilden und zur Entstehung von Arbeitsmärkten beizutragen, die auf wirtschaftliche Veränderungen reagieren können

Betroffene Wirtschaftssektoren: Alle Wirtschaftsbereiche

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde: Highlands and Islands Enterprise Zuständiger Beamter: Direktor, Developing Skills Group Tel. (014 63) 23 41 71 Fax (014 61) 24 44 69

Sonstige Auskünfte: Für die Beihilfegewährung sind zwei unterschiedliche Verfahren vorgesehen. Im Rahmen des ersten Verfahrens stellt die Local Enterprise Company einen Ausbildungsbedarf fest. Möglich ist dies z. B. durch Umfragen, Informationen von Unternehmensberatern oder spezifische Anträge mehrerer Unternehmen. Die Local Enterprise Company ermittelt anschließend erfahrene und qualifizierte Ausbilder und erstellt ein speziell auf den Bedarf der Unternehmen an ihrem Standort ausgerichtetes Ausbildungsprogramm. Da es höchst unwahrscheinlich ist, Ausbilder vor Ort zu finden, muss die Local Enterprise Company die Ausbilder auswärts engagieren, wodurch zusätzliche Reisekosten und Unterhaltskosten für die Ausbilder entstehen. Wahrscheinlich werden nicht viele Unternehmen ihre Mitarbeiter zu Ausbildungsveranstaltungen schicken, so dass sich die Ausbildung für sie finanziell nicht rentieren dürfte. Bei der Bezuschussung der Ausbildung durch die Local Enterprise Company werden die Kosten so festgesetzt, dass sich lokale Unternehmen beteiligen können und die Ausbildung zu ähnlich hohen Kosten wie in anderen Teilen des Vereinigten Königreichs angeboten werden kann, und zwar im Rahmen der in der Regelung vorgesehenen Hoechstgrenzen. Die Beihilfehöchstgrenzen werden insofern respektiert, als die Gebühren für jeden Teilnehmer so festgesetzt werden, dass die Beihilfe die Obergrenze nicht erreicht. Der Beihilfebetrag wird durch Abzug der für jeden Begünstigten gezahlten Gebühr von den Lehrgangskosten berechnet.

Das zweite Verfahren gelangt in den Fällen zur Anwendung, wo ein Unternehmen seinen Ausbildungsbedarf in Übereinstimmung mit seinen Geschäftszielen festgestellt und ein entsprechendes Ausbildungsprogramm erstellt hat. Häufig wird diese Analyse als Beitrag des Unternehmens zur "Investor in People"-Initiative(1) durchgeführt. In diesem Fall würdigt die Local Enterprise Company das Ausbildungsprogramm des Unternehmens und bezuschusst die Ausbildungskosten, zu denen auch die Reise- und Unterhaltskosten der Ausbilder gehören, die von anderen Orten zum Ausbildungsort anreisen müssen.

Erklärung des Anreizeffekts bei Ausbildungsprojekten für Großunternehmen in Nichtfördergebieten

Es können Beihilfen an Unternehmen gewährt werden, die ein Entwicklungsvorhaben durchführen, das zur wirtschaftlichen Entwicklung der Highlands and Islands beiträgt. Die Förderung beschränkt sich auf das für die Durchführung des Vorhabens je nach Unternehmen und Geschäftsplan notwendige Mindestmaß. Aufgrund des Anreizerfordernisses wird gewährleistet, dass ein Unternehmen mit den Beihilfen größere Ausbildungsanstrengungen unternimmt als ohne Beihilfe. Der Anreiz wird für jedes Unternehmen getrennt ermittelt, wobei darauf geachtet wird, dass im Hinblick auf die langfristige Rentabilität des Unternehmens mit Hilfe der öffentlichen Mittel ein optimaler Ertrag je Einheit erzielt wird.

Die Zahlungen erfolgen aufgrund von Belegen über die getätigten Ausgaben. Das Unternehmen, dem ein Beihilfeangebot gemacht wird, muss sich hierzu ausdrücklich verpflichten

Beihilfe Nr.: XT 35/01

Mitgliedstaat: Italien

Region: Autonome Region Valle d'Aosta

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Regionales Förderprogramm für Strukturmaßnahmen der Region Valle d'Aosta im Rahmen von Ziel 3 im Zeitraum 2000-2006

Rechtsgrundlage: Decisione (CE) n. 2067/2000 del 21 settembre 2000; regolamento (CE) n. 1260/1999 del Consiglio, del 21 giugno 1999, recante disposizioni generali sui Fondi Strutturali; regolamento (CE) n. 1784/1999 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 12 luglio 1999, relativo al Fondo sociale europeo; delibera della Giunta regionale n. 4514 del 6.12.1999, ratificata dal Consiglio regionale con atto n. 1138/XI in data 10.2.2000, recante approvazione del Programma Operativo Regionale (POR); delibera della Giunta regionale n. 504 del 26 febbraio 2001

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Jährlich 3108410407 ITL (1605359 EUR); Gesamtkosten des Programms: 21758872850 ITL (11237520 EUR)

Beihilfehöchstintensität: Spezifische Ausbildungsmaßnahmen:

Großunternehmen: 25 %

KMU: 35 %

Aufschlag für Unternehmen in nach der italienischen Fördergebietskarte 2000-2006 förderfähigen Gebieten: + 5 %

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen:

Großunternehmen: 50 %

KMU: 70 %

Aufschlag für Unternehmen in nach der italienischen Fördergebietskarte 2000-2006 förderfähigen Gebieten: + 5%

Bewilligungszeitpunkt: 24. August 2001

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Dezember 2006

Zweck der Beihilfe: Die Beihilfen werden für allgemeine und spezifische Ausbildungsmaßnahmen gewährt. Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen sind solche, die vom Inhalt her nicht ausschließlich oder hauptsächlich an dem gegenwärtigen oder zukünftigen Arbeitsplatz des Beschäftigten in dem begünstigten Unternehmen verwendbar sind, sondern mittels deren auf andere Unternehmen oder Arbeitsbereiche weitgehend übertragbare Qualifikationen erworben werden, durch die sich die Vermittelbarkeit des Arbeitnehmers deutlich erhöht. Eine allgemeine Ausbildungsmaßnahme liegt vor, wenn sie von mehreren Firmen gemeinsam organisiert ist oder von den Beschäftigten verschiedener Betriebe in Anspruch genommen werden kann oder wenn sie von einer Behörde oder einer öffentlichen Einrichtung oder sonstigen Organen oder Gremien, die hierzu von einem Mitgliedstaat oder der Gemeinschaft ermächtigt wurden, anerkannt, bescheinigt oder validiert wurde.

Ob es sich um eine allgemeine oder spezifische Ausbildungsmaßnahme handelt, entscheidet ein eigens dazu eingerichteter Bewertungsausschuss anhand der oben genannten Kriterien

Betroffene Wirtschaftssektoren: Alle

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde: Regione Autonoma Valle d'Aosta Dipartimento Politiche del Lavoro

Direzione Agenzia regionale del Lavoro

Via Garin, 1 I - 11100 Aosta Tel. (39) 01 65 27 56 11 Fax (39) 01 65 27 56 86 E-Mail: direzioneadl@regione.vda.it

m.monteleone@regione.vda.it

Beihilfe Nr.: XT 69/01

Mitgliedstaat: Deutschland

Region: Freistaat Bayern

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Förderung der Job-Rotation im Rahmen des Bayerischen Arbeitsmarktfonds

Rechtsgrundlage: Bayerische Haushaltsordnung i. V. m. Bescheid der Regierung von Oberbayern und Bescheid der Regierung von Schwaben

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: EUR 30000

Beihilfehöchstintensität: 50 % der beihilfefähigen Ausgaben

Bewilligungszeitpunkt: Ab sofort

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis 30. Juni 2002

Zweck der Beihilfe: Gewährung allgemeiner Ausbildungsbeihilfen, um kleinen und mittleren Betrieben die Teilnahme an der Job-Rotation zu erleichtern.

Aus dem Bayerischen Arbeitsmarktfonds werden zwei Projekte Job-Rotation gefördert (in Ingolstadt und Augsburg).

Bei der Job-Rotation nehmen Beschäftigte kleiner und mittlerer Betriebe an Weiterbildungsmaßnahmen teil. Während dieser Zeit nehmen Arbeitslose als sog. "Stellvertreter" die freiwerdenden Stellen ein. Sie erhalten weiterhin Arbeitslosengeld vom Arbeitsamt. Sie können Berufserfahrung sammeln und so ihre Arbeitsmarktchancen erhöhen. Gleichzeitig steigern die kleineren und mittleren Betriebe durch die Teilnahme ihrer Beschäftigten an Qualifizierungsmaßnahmen ihre Wettbewerbsfähigkeit.

Im Rahmen der Förderung werden Ausbildungsbeihilfen für die kleinen und mittleren Betriebe in Höhe von bis zu 50 % der beihilfefähigen Qualifizierungskosten gewährt, wenn während der Qualifizierungsmaßnahme ein Arbeitsloser als Stellvertreter eingesetzt wird. Voraussetzung ist, dass es sich um eine allgemeine Ausbildungsbeihilfe handelt, d. h. eine außer- und überbetriebliche Maßnahme, in der auf andere Arbeitsfelder übertragbare Qualifikationen erworben werden und die in anderen Betrieben auch anwendbar sind (z. B. Meistervorbereitungskurse, Handelsfachwirt, Kundenorientierung, umweltgerechte Bauplanung, Grundlagen der Elektrotechnik).

Es sollen keine weiteren Projekte gefördert werden

Betroffene Wirtschaftssektoren: Alle Wirtschaftsbereiche

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde: Für das Projekt Ingolstadt: Regierung von Oberbayern Maximilianstraße 39 D - 80538 München

Für das Projekt Augsburg: Regierung von Schwaben Fronhof 10 D - 86125 Augsburg

(1) "Investors in People" ist eine nationale Qualitätsnorm für die Verbesserung der Leistungsfähigkeit einer Einrichtung aufgrund der Menschen, die in ihr arbeiten.