Ge…nderter Vorschlag f¾r eine Entscheidung des Rates zur Festlegung eines MehrjahresproÜ
gramms f¾r Studien, Analysen, Prognosen und damit verbundene Arbeiten im Energiebereich
(1998-2002) (Programm ETAP) (˛)
(98/C 382/10)
(Text von Bedeutung f¾r den EWR)
KOM(1998) 607 endg. - 98/0233(CNS)
(Gem…¤ Artikel 189a, Absatz 2 des EGÜVertrags von der Kommission vorgelegt am 19. Oktober
1998)
(˛)ÙABl. C 261 vom 19.8.1998, S. 6.
URSPR˜NGLICHER TEXT ABGE´NDERTER TEXT
DER RAT DER EUROP´ISCHEN UNION - DER RAT DER EUROP´ISCHEN UNION -
gest¾tzt auf den Vertrag zur Gr¾ndung der Europ…iÜ
schen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 235,gest¾tzt auf den Vertrag zur Gr¾ndung der Europ…iÜ
schen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 235,
auf Vorschlag der Europ…ischen Kommission, auf Vorschlag der Europ…ischen Kommission,
nach Stellungnahme des Europ…ischen Parlaments, nach Stellungnahme des Europ…ischen Parlaments,
in Erw…gung nachstehender Gr¾nde: in Erw…gung nachstehender Gr¾nde:
Das Wei¤buch ¾ber ,,Eine Energiepolitik f¾r die EuroÜ
p…ische Union""Ø(˛) enth…lt einen Vorschlag f¾r ein neues
Konzept zur ˜berwachung der Trends im EnergiebeÜreich, das auf der Zusammenarbeit mit den MitgliedstaaÜten basiert und durch Entwicklung und F‰rderung der
besten Methoden, der Zusammenarbeit auf dem Gebiet
der Studien und Analysen sowie des Austauschs vonKenntnissen in dem betreffenden Bereich einen zus…tzliÜchen Nutzen bringen soll.Das Wei¤buch ¾ber ,,Eine Energiepolitik f¾r die EuroÜ
p…ische Union""Ø(˛) enth…lt einen Vorschlag f¾r ein neues
Konzept zur ˜berwachung der Trends im EnergiebeÜreich, das auf der Zusammenarbeit mit den MitgliedstaaÜten basiert und durch Entwicklung und F‰rderung der
besten Methoden, der Zusammenarbeit auf dem Gebiet
der Studien und Analysen sowie des Austauschs vonKenntnissen in dem betreffenden Bereich einen zus…tzliÜchen Nutzen bringen soll.
Der Rat hat in seiner Entschlie¤ung vom 8. Juli 1996Ø(ˇ)
zum Wei¤buch ausgef¾hrt, da¤ die gemeinschaftlichen
Entscheidungen im Energiebereich aufgrund einer AnaÜlyse der derzeitigen Lage und der k¾nftigen Trends geÜtroffen werden m¾ssen, und hat die Kommission aufgeÜ
fordert, eine Zusammenarbeit zwischen den MitgliedÜ
staaten in die Wege zu leiten.Der Rat hat in seiner Entschlie¤ung vom 8. Juli 1996Ø(ˇ)
zum Wei¤buch ausgef¾hrt, da¤ die gemeinschaftlichen
Entscheidungen im Energiebereich aufgrund einer AnaÜlyse der derzeitigen Lage und der k¾nftigen Trends geÜtroffen werden m¾ssen, und hat die Kommission aufgeÜ
fordert, eine Zusammenarbeit zwischen den MitgliedÜ
staaten in die Wege zu leiten.
(˛)ÙKOM(95) 682 vom 13.12.1995.
(ˇ)ÙABl. C 224 vom 1.8.1996.(˛)ÙKOM(95) 682 vom 13.12.1995.(ˇ)ÙABl. C 224 vom 1.8.1996.C 382/26 9.12.98 Amtsblatt der Europ…ischen Gemeinschaften DE
URSPR˜NGLICHER TEXT ABGE´NDERTER TEXT
In seinen Schlu¤folgerungen vom 11. Mai 1998 ¾ber das
Protokoll der Konferenz von Kyoto hat der Rat die
Vorlage der Kommission ¾ber die energiepolitischen OpÜ
tionen zur Antwort auf die Herausforderung der KlimaÜ…nderung bef¾rwortet und die Notwendigkeit unterstriÜchen, eine gemeinsame Analyse der wirtschaftlichen AusÜ
wirkungen der Verringerung der Treibhausgase vorzubeÜ
reiten.In seinen Schlu¤folgerungen vom 11. Mai 1998 ¾ber das
Protokoll der Konferenz von Kyoto hat der Rat die
Vorlage der Kommission ¾ber die energiepolitischen OpÜ
tionen zur Antwort auf die Herausforderung der KlimaÜ…nderung bef¾rwortet und die Notwendigkeit unterstriÜchen, eine gemeinsame Analyse der wirtschaftlichen AusÜ
wirkungen der Verringerung der Treibhausgase vorzubeÜ
reiten.
Der Europ…ische Rat von Cardiff hat in seinen Schlu¤Ü
folgerungen den Energierat aufgefordert, die EinbezieÜ
hung der Umwelt und der Entwicklung in dem Bereich
seiner Befugnisse zu konkretisieren, und hat den Rat unddie Kommission aufgefordert, regelm…¤ig die Modalit…Üten der Organisation zu ¾berwachen, die notwendig
sind, um diesen Proze¤ voranzutreiben. Es ist deshalb erÜ
forderlich, angemessene Indikatoren aufzustellen, umden erreichten Fortschritt in diesem Bereich zu verfolÜgen.Der Europ…ische Rat von Cardiff hat in seinen Schlu¤Ü
folgerungen den Energierat aufgefordert, die EinbezieÜ
hung der Umwelt und der Entwicklung in dem Bereich
seiner Befugnisse zu konkretisieren, und hat den Rat unddie Kommission aufgefordert, regelm…¤ig die Modalit…Üten der Organisation zu ¾berwachen, die notwendig
sind, um diesen Proze¤ voranzutreiben. Es ist deshalb erÜ
forderlich, angemessene Indikatoren aufzustellen, umden erreichten Fortschritt in diesem Bereich zu verfolÜgen.
Die Konsolidierung und ˜berwachung des EnergiebinÜ
nenmarktes stellen f¾r die Gemeinschaft und die MitÜ
gliedstaaten vorrangige Aufgaben dar. Daher ist es wichÜ
tig, die Trends und Probleme im Energiebereich auf GeÜmeinschaftsebene in Zusammenarbeit mit dem Sektor zuanalysieren.Die Konsolidierung und ˜berwachung des EnergiebinÜ
nenmarktes stellen f¾r die Gemeinschaft und die MitÜ
gliedstaaten vorrangige Aufgaben dar. Daher ist es wichÜ
tig, die Trends und Probleme im Energiebereich auf GeÜmeinschaftsebene in Zusammenarbeit mit dem Sektor zuanalysieren.
Eine sichere Energieversorgung geh‰rt zu den Schl¾sselÜ
zielen der Energiepolitik; im Kontext der zunehmendenAbh…ngigkeit der EU von externen Energiequellen ist es
notwendig, die Entwicklung der Energiem…rkte sowohl
innerhalb der Union als auch weltweit sorgf…ltig zu beÜobachten und zu analysieren.
Es ist deshalb erforderlich, innerhalb des MehrjahresÜ
Rahmenprogramms f¾r Ma¤nahmen im Energiebereich(1998-2002) ein spezifisches Programm f¾r Studien,Analysen, Prognosen und damit verbundene Arbeiten imEnergiebereich vorzusehen.Es ist deshalb erforderlich, innerhalb des MehrjahresÜ
Rahmenprogramms f¾r Ma¤nahmen im Energiebereich(1998-2002) ein spezifisches Programm f¾r Studien,Analysen, Prognosen und damit verbundene Arbeiten imEnergiebereich vorzusehen.
Bei diesen Studien, Analysen, Prognosen und damit verÜ
bundenen Arbeiten ist darauf zu achten, da¤ es nicht zu
˜berschneidungen mit den einschl…gigen Arbeiten andeÜ
rer internationaler Organisationen oder der MitgliedÜstaaten kommt.Bei diesen Studien, Analysen, Prognosen und damit verÜ
bundenen Arbeiten ist darauf zu achten, da¤ es nicht zu
˜berschneidungen mit den einschl…gigen Arbeiten andeÜ
rer internationaler Organisationen oder der MitgliedÜstaaten kommt.
Bei verschiedenen dieser T…tigkeiten sollte die M‰glichÜ
keit einer Beteiligung der f¾r Energiefragen zust…ndigeninternationalen Organisationen, wie der Internationalen
EnergieÜAgentur, repr…sentativen Vertretern der InduÜ
strie und bestimmter Drittl…nder im Einklang mit denVorschriften ¾ber die Beziehungen der Gemeinschaft mitdiesen Organisationen und L…ndern gegeben sein.Bei verschiedenen dieser T…tigkeiten sollte die M‰glichÜ
keit einer Beteiligung der f¾r Energiefragen zust…ndigeninternationalen Organisationen, wie der Internationalen
EnergieÜAgentur, repr…sentativen Vertretern der InduÜ
strie, der Verbraucher sowie europ…ischer UmweltorgaÜnisationen und Üverb…nde und bestimmter Drittl…nder imEinklang mit den Vorschriften ¾ber die Beziehungen derGemeinschaft mit diesen Organisationen und L…ndern
gegeben sein.9.12.98 C 382/27 Amtsblatt der Europ…ischen Gemeinschaften
DE
URSPR˜NGLICHER TEXT ABGE´NDERTER TEXT
Es ist angemessen, dieses Ma¤nahmenpaket mit den anÜ
deren T…tigkeiten der Gemeinschaft, der MitgliedstaaÜ
ten, der Drittl…nder und der internationalen OrganisatioÜ
nen zu koordinieren.Es ist angemessen, dieses Ma¤nahmenpaket mit den anÜ
deren T…tigkeiten der Gemeinschaft, der MitgliedstaaÜ
ten, der Drittl…nder und der internationalen OrganisatioÜ
nen zu koordinieren.
Politisch und wirtschaftlich gesehen ist es w¾nschensÜ
wert, gem…¤ den Schlu¤folgerungen des Europ…ischenRats von Kopenhagen im Juni 1994 und der einschl…giÜgen Mitteilung der Kommission an den Rat vom Mai
1994 eine Beteiligung der assoziierten L…nder MittelÜ
und Osteuropas sowie Zyperns an dem Programm zu erÜm‰glichen.Politisch und wirtschaftlich gesehen ist es w¾nschensÜ
wert, gem…¤ den Schlu¤folgerungen des Europ…ischenRats von Kopenhagen im Juni 1994 und der einschl…giÜgen Mitteilung der Kommission an den Rat vom Mai
1994 eine Beteiligung der assoziierten L…nder MittelÜ
und Osteuropas sowie Zyperns an dem Programm zu erÜm‰glichen.
Der Vertrag zur Gr¾ndung der Europ…ischen GemeinÜ
schaft sieht f¾r die Verabschiedung dieses Programms
keine anderen als die in Artikel 235 genannten BefugÜ
nisse vor -Der Vertrag zur Gr¾ndung der Europ…ischen GemeinÜ
schaft sieht f¾r die Verabschiedung dieses Programms
keine anderen als die in Artikel 235 genannten BefugÜ
nisse vor -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1)ÙÙÙDie Gemeinschaft f¾hrt innerhalb des RahmenproÜ
gramms f¾r Ma¤nahmen im Energiebereich von 1998 bis2002 ein spezifisches Programm f¾r Studien, Analysen,Prognosen und damit verbundene Arbeiten im EnergieÜ
bereich (nachstehend ,,ETAP"" genannt) im Hinblick auf
die k¾nftige Entwicklung der Europ…ischen EnergiepoliÜtik durch.Artikel 1
(1)ÙÙÙDie Gemeinschaft f¾hrt innerhalb des RahmenproÜ
gramms f¾r Ma¤nahmen im Energiebereich von 1998 bis2002 ein spezifisches Programm f¾r Studien, Analysen,Prognosen und damit verbundene Arbeiten im EnergieÜ
bereich (nachstehend ,,ETAP"" genannt) im Hinblick auf
die k¾nftige Entwicklung der Europ…ischen EnergiepoliÜtik durch.
(2)ÙÙÙNeben den in Artikel 1 Absatz 2 der Entscheidung
des Rates ¾ber ein MehrjahresÜRahmenprogramm f¾r
Ma¤nahmen im Energiebereich genannten wichtigsten
Zielen hat das ETAPÜProgramm folgende Ziele:(2)ÙÙÙNeben den in Artikel 1 Absatz 2 der Entscheidung
des Rates ¾ber ein MehrjahresÜRahmenprogramm f¾r
Ma¤nahmen im Energiebereich genannten wichtigsten
Zielen hat das ETAPÜProgramm folgende Ziele:
-ÙFestlegung eines gemeinschaftlichen Konzepts f¾r
Studien, Analysen, Prognosen und damit verbundene
Arbeiten im Energiebereich;-ÙFestlegung eines gemeinschaftlichen Konzepts f¾r
Studien, Analysen, Prognosen und damit verbundene
Arbeiten im Energiebereich;
-ÙF‰rderung der Analyse der Energiem…rkte und ÜpoliÜ
tiken auf Gemeinschaftsebene und in den MitgliedÜstaaten;-ÙF‰rderung der Analyse der Energiem…rkte und ÜpoliÜ
tiken auf Gemeinschaftsebene und in den MitgliedÜstaaten;
-ÙAnalyse und Bewertung von Fragen in den Bereichen
Energie und Wettbewerb, insbesondere im Kontextder Verwirklichung des Binnenmarktes f¾r Energie;
-ÙAnalyse und Bewertung der EnergieÜ und UmweltÜ
fragen insbesondere im Hinblick auf die Klima…ndeÜrung;-ÙAnalyse und Bewertung der EnergieÜ und UmweltÜ
fragen insbesondere im Hinblick auf die Klima…ndeÜrung;
-ÙAnalyse und Bewertung der Entwicklung der EnerÜ
giem…rkte in Europa und in der Welt;-ÙAnalyse und Bewertung der Entwicklung der EnerÜ
giem…rkte in Europa und in der Welt, insbesonderewas ihre Auswirkung auf die Sicherheit der EnergieÜversorgung innerhalb der Europ…ischen Union beÜ
trifft;C 382/28 9.12.98 Amtsblatt der Europ…ischen Gemeinschaften
DE
URSPR˜NGLICHER TEXT ABGE´NDERTER TEXT
-ÙBeitrag zur Feststellung und zum Transfer der besten
Methodologien und Analyseverfahren;-ÙBeitrag zur Feststellung und zum Transfer der besten
Methodologien und Analyseverfahren;
-ÙErleichterung des Zugangs zu den InformationsnetÜ
zen im Energiebereich;-ÙErleichterung des Zugangs zu den InformationsnetÜ
zen im Energiebereich;
-ÙEntwicklung einer aktiven Politik f¾r die Verbreitung
der Ergebnisse.-ÙEntwicklung einer aktiven Politik f¾r die Verbreitung
der Ergebnisse.
Artikel 2
Die j…hrlichen Mittel werden von der Haushaltsbeh‰rde
unter Einhaltung der finanziellen Vorausschau bewilligt.Artikel 2
Die j…hrlichen Mittel werden von der Haushaltsbeh‰rde
unter Einhaltung der finanziellen Vorausschau bewilligt.
Artikel 3
Um die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Ziele zu verÜ
wirklichen, kann die Gemeinschaft direkt oder in ZuÜ
sammenarbeit mit den interessierten Parteien folgendeMa¤nahmen treffen und/oder f‰rdern und/oder diesefinanziell unterst¾tzen;Artikel 3
Um die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Ziele zu verÜ
wirklichen, kann die Gemeinschaft direkt oder in ZuÜ
sammenarbeit mit den interessierten Parteien folgendeMa¤nahmen treffen und/oder f‰rdern und/oder diesefinanziell unterst¾tzen;
1.ÙErfassung, ˜berwachung und Austausch vergleichbaÜ
rer Informationen sowie Durchf¾hrung von Studien,
Analysen und Prognosen ¾ber s…mtliche Aspekte der
T…tigkeiten im Energiebereich, einschlie¤lich der EntÜwicklung der Trends, M…rkte und Preise;1.ÙErfassung, ˜berwachung und Austausch vergleichbaÜ
rer Informationen sowie Durchf¾hrung von Studien,
Analysen und Prognosen ¾ber s…mtliche Aspekte der
T…tigkeiten im Energiebereich, einschlie¤lich der EntÜwicklung der Trends, M…rkte und Preise;
2.ÙTechnische und methodologische Unterst¾tzung f¾r
Projekte zwecks Feststellung und Transfer der bestenVerfahren auf Gebieten wie Analysemethoden undPrognosen, Methoden der Sammlung von InformatioÜ
nen im Energiebereich, Zugang zu elektronischen
Netzen und Austausch ¾ber diese Netze sowie andereeinschl…gige Ma¤nahmen zur Erreichung des festgeÜlegten Ziels;2.ÙTechnische und methodologische Unterst¾tzung f¾r
Projekte zwecks Feststellung und Transfer der bestenVerfahren auf Gebieten wie Analysemethoden undPrognosen, Methoden der Sammlung von InformatioÜ
nen im Energiebereich, Zugang zu elektronischen
Netzen und Austausch ¾ber diese Netze sowie andereeinschl…gige Ma¤nahmen zur Erreichung des festgeÜlegten Ziels;
3.ÙUnterst¾tzung bei der Schaffung von Kontakten in
Kreisen der Energieerzeuger, der Verbraucher, der
Wissenschaft und der Verwaltung zwecks F‰rderung
der mit Energiefragen zusammenh…ngenden politiÜschen und wirtschaftlichen Forschung;3.ÙUnterst¾tzung bei der Schaffung von Kontakten in
Kreisen der Energieerzeuger, der Verbraucher, der
Wissenschaft und der Verwaltung zwecks F‰rderung
der mit Energiefragen zusammenh…ngenden politiÜschen und wirtschaftlichen Forschung;
4.ÙEinleitung von Initiativen, die zu einer besseren VerÜ
breitung der erzielten Ergebnisse f¾hren k‰nnen, einÜschlie¤lich Ausarbeitung und Ver‰ffentlichung vonBerichten und Veranstaltung von Workshops, SemiÜ
naren und Vortr…gen.4.ÙEinleitung von Initiativen, die zu einer besseren VerÜ
breitung der erzielten Ergebnisse f¾hren k‰nnen, einÜschlie¤lich Ausarbeitung und Ver‰ffentlichung vonBerichten und Veranstaltung von Workshops, SemiÜ
naren und Vortr…gen.9.12.98 C 382/29 Amtsblatt der Europ…ischen Gemeinschaften
DE
URSPR˜NGLICHER TEXT ABGE´NDERTER TEXT
Artikel 4
(1)ÙÙÙF¾r die finanzielle Abwicklung und die Durchf¾hÜ
rung des ETAPÜProgramms ist die Kommission zust…nÜ
dig.Artikel 4
(1)ÙÙÙF¾r die finanzielle Abwicklung und die Durchf¾hÜ
rung des ETAPÜProgramms ist die Kommission zust…nÜ
dig.
(2)ÙÙÙBei der finanziellen Abwicklung und der DurchÜ
f¾hrung des Programms wird die Kommission von dem
in Artikel 4 der Entscheidung des Rates ¾ber ein MehrÜ
jahresÜRahmenprogramm f¾r Ma¤nahmen im EnergiebeÜreich genannten Ausschu¤ unterst¾tzt.(2)ÙÙÙBei der finanziellen Abwicklung und der DurchÜ
f¾hrung des Programms wird die Kommission von dem
in Artikel 4 der Entscheidung des Rates ¾ber ein MehrÜ
jahresÜRahmenprogramm f¾r Ma¤nahmen im EnergiebeÜreich genannten Ausschu¤ unterst¾tzt.
(3)ÙÙÙDie Kommission arbeitet j…hrlich den Entwurf eiÜ
nes Aktionsprogramms f¾r das folgende Jahr aus, der
dem in Absatz 2 genannten Ausschu¤ vorgelegt wird.(3)ÙÙÙDie Kommission arbeitet j…hrlich den Entwurf eiÜ
nes Aktionsprogramms f¾r das folgende Jahr aus, der
dem in Absatz 2 genannten Ausschu¤ vorgelegt wird.
Artikel 5
Die Pr¾fung sowie die interne und externe Bewertung
der Programmdurchf¾hrung erfolgen gem…¤ Artikel 5
der Entscheidung des Rates ¾ber ein MehrjahresÜRahÜmenprogramm f¾r Ma¤nahmen im Energiebereich.Artikel 5
Die Pr¾fung sowie die interne und externe Bewertung
der Programmdurchf¾hrung erfolgen gem…¤ Artikel 5
der Entscheidung des Rates ¾ber ein MehrjahresÜRahÜmenprogramm f¾r Ma¤nahmen im Energiebereich.
Artikel 6
Das ETAPÜProgramm steht der Beteiligung der assoziÜ
ierten L…nder MittelÜ und Osteuropas (MOEL) zu denBedingungen - einschlie¤lich der Finanzvorschriften -offen, die in den Zusatzprotokollen zu den AssoziieÜ
rungsabkommen oder in den Assoziierungsabkommen
selbst f¾r die Beteiligung an Gemeinschaftsprogrammenfestgelegt sind. Zypern kann sich an dem Programm aufder Grundlage zus…tzlicher Mittel gem…¤ den mit diesem
Land zu vereinbarenden Verfahren nach den gleichen
Regeln beteiligen, die f¾r die EFTA/EWRÜL…nder gelÜten.Artikel 6
Das ETAPÜProgramm steht der Beteiligung der assoziÜ
ierten L…nder MittelÜ und Osteuropas (MOEL) zu denBedingungen - einschlie¤lich der Finanzvorschriften -offen, die in den Zusatzprotokollen zu den AssoziieÜ
rungsabkommen oder in den Assoziierungsabkommen
selbst f¾r die Beteiligung an Gemeinschaftsprogrammenfestgelegt sind. Zypern kann sich an dem Programm aufder Grundlage zus…tzlicher Mittel gem…¤ den mit diesem
Land zu vereinbarenden Verfahren nach den gleichen
Regeln beteiligen, die f¾r die EFTA/EWRÜL…nder gelÜten.
Artikel 7
Diese Entscheidung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer
Ver‰ffentlichung im Amtsblatt der Europ…ischen GemeinÜ
schaften in Kraft.Artikel 7
Diese Entscheidung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer
Ver‰ffentlichung im Amtsblatt der Europ…ischen GemeinÜ
schaften in Kraft.
Artikel 8
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.Artikel 8
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.C 382/30 9.12.98 Amtsblatt der Europ…ischen Gemeinschaften DE