2.

Beschluss des Europäischen Parlaments vom 24. April 2007 zum Rechnungsabschluss der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 2005 (C6-0390/2006 — 2006/2157(DEC))

Das Europäische Parlament,

- in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 2005 [1],

- in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2005 der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht zusammen mit den Antworten der Beobachtungsstelle [2],

- in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 27. Februar 2007 (5711/2007 — C6-0080/2007),

- gestützt auf den EG-Vertrag, insbesondere auf Artikel 276,

- gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften [3], insbesondere auf Artikel 185,

- gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 302/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Schaffung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht [4], insbesondere auf Artikel 11a,

- gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates [5], insbesondere auf Artikel 94,

- gestützt auf Artikel 71 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

- in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (A6-0100/2007),

1. stellt fest, dass die endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 sich folgendermaßen darstellen:

Quelle: Angaben der Beobachtungsstelle. In dieser Tabelle sind die von der Beobachtungsstelle in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Angaben zusammengefasst.

(in 1000 EUR) |

Einnahmen- und Ausgabenrechnung für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 |

| 2005 | 2004 |

Einnahmen

Zuschüsse der Kommission | 12000 | 11730 |

Zuschüsse von Norwegen | 516 | 514 |

Zweckgebundene Einnahmen | 190 | 211 |

Verschiedene Einnahmen | 93 | 33 |

Einnahmen insgesamt (a) | 12799 | 12488 |

Ausgaben des Haushaltsjahres

Personal — Titel l des Haushaltsplans

— Zahlungen | 5762 | 5832 |

— Übertragene Mittel | 154 | 122 |

Verwaltung — Titel II des Haushaltsplans

— Zahlungen | 1094 | 1088 |

— Übertragene Mittel | 650 | 356 |

Operative Tätigkeiten — Titel Ill des Haushaltsplans (ohne zweckgebundene Einnahmen)

— Zahlungen zu Lasten von Zahlungsermächtigungen des Haushaltsjahres | 4159 | 2342 |

— Übertragene Mittel | | 1260 |

Zweckgebundene Einnahmen (PHARE und Drittländer) | 101 | 201 |

Ausgaben insgesamt (b) | 11920 | 11200 |

Ergebnis des Haushaltsjahres (a-b) | 879 | 1288 |

Aus dem Vorjahr übertragener Saldo | 1508 | 295 |

Nach Übertragung verfallene Mitteld | 1239 | 245 |

Aus dem Vorjahr wiederzuverwendende, aber nicht in Anspruch genommene Mittel | -58 | 15 |

Erstattungen an die Kommission | -1508 | -3 |

Erstattungen an Norwegen | -128 | 81 |

Wechselkursdifferenzen | 1 | -1 |

Saldo des Haushaltsjahres (Finanzhilfe der EG + Beitrag Norwegens) | 1933 | 1920 |

Finanzhilfe Norwegen 2005 | -516 | |

Saldo des Haushaltsjahres (nur Finanzhilfe der EG) | 1417 | |

2. billigt den Rechnungsabschluss der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 2005;

3. beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Direktor der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und für seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu sorgen.

[1] ABl. C 266 vom 31.10.2006, S. 43.

[2] ABl. C 312 vom 19.12.2006, S. 86.

[3] ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1995/2006 (ABl. L 390 vom 30.12.2006, S. 1).

[4] ABl. L 36 vom 12.2.1993, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1651/2003 (ABl. L 245 vom 29.9.2003, S. 30).

[5] ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.

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