1.Einleitung

Der Verkehrssektor steht vor tiefgreifenden Veränderungen – sowohl in Europa als auch in anderen Teilen der Welt. Eine Fülle technologischer Innovationen und neuartiger Geschäftsmodelle hat die Nachfrage nach neuen Mobilitätsdiensten steigen lassen. Gleichzeitig reagiert der Verkehrssektor auf die dringende Notwendigkeit, den Verkehr sicherer, effizienter und nachhaltiger zu gestalten. Die sich daraus ergebenden Umwälzungen eröffnen der Gesellschaft und Wirtschaft gewaltige Chancen, die Europa jetzt ergreifen muss, damit seine Bürger und Unternehmen davon profitieren können.

Eine, wenn nicht gar die wichtigste Voraussetzung für diesen Prozess ist die Digitaltechnik. Der Austausch von Daten zwischen verschiedenen Akteuren des Verkehrssystems führt dazu, dass Angebot und Nachfrage in Echtzeit zusammengeführt und somit Ressourcen – sei es ein gemeinsam genutzter Pkw, ein Container oder ein Schienennetz – effizienter eingesetzt werden können. Mit Hilfe der Digitaltechnik lassen sich menschliche Fehler – die bei weitem größte Ursache für Verkehrsunfälle – reduzieren. Mit ihr lässt sich auch ein wirklich multimodales Verkehrssystem schaffen, das alle Verkehrsträger in einem Mobilitätsdienst integriert, so dass Menschen und Güter nahtlos von Tür zu Tür befördert werden können. Außerdem kann die Digitaltechnik, die neue Akteure und neue Formen der Wertschöpfung hervorbringt, wie beispielsweise die partizipative Wirtschaft, gesellschaftliche Innovationen beflügeln und die Mobilität für alle sichern.

Angesichts des enormen Potenzials, das die Digitaltechnik und die mit ihr zusammenhängenden Geschäftsmodelle im Straßenverkehr bieten, besteht Handlungsbedarf. Die Straßenverkehrssicherheit in der EU verbessert sich im Vergleich zu dem stetigen und positiven Trend der letzten zehn Jahre nur noch geringfügig. Auf den Straßenverkehr entfällt in Form von Treibhausgasen und Luftschadstoffen nach wie vor der größte Teil der Verkehrsemissionen,. Jeden Tag kommen die Verkehrsstaus der EU-Wirtschaft teuer zu stehen. Millionen von Arbeitsplätzen in der EU hängen direkt oder indirekt von der Automobil- und Verkehrsbranche ab, weshalb für diesen Sektor unbedingt die für den Erhalt seiner weltweit führenden Rolle notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen.

Diese Mitteilung steht daher in engem Zusammenhang mit den politischen Schwerpunkten der Kommission, insbesondere mit ihrer Agenda für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, und den Strategien für den digitalen Binnenmarkt und die Energieunion. Die im Juli 2016 verabschiedete Europäische Strategie für emissionsarme Mobilität2 macht deutlich, welches Potenzial zur Senkung des Energieverbrauchs und der Emissionen im Verkehrsbereich in kooperativen, vernetzten und automatisierten Fahrzeugen steckt. In der Strategie für die Digitalisierung der europäischen Industrie werden kooperative, vernetzte und automatisierte Fahrzeuge als ein Schwerpunktbereich für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie genannt. Studien zufolge hat der Markt für das kooperative, vernetzte und automatisierte Fahren ein Potenzial von jährlich etwa zwölf Milliarden Euro und dürfte bis zu hunderttausenden von Arbeitsplätzen schaffen.

Bereits heute sind Fahrzeuge in vielerlei Hinsicht vernetzt. In sehr naher Zukunft werden sie auch direkt miteinander und mit der Straßeninfrastruktur interagieren. Diese Interaktion fällt in den Bereich der „Kooperativen Intelligenten Verkehrssysteme“, C-ITS, die es den Straßennutzern und den Verkehrsleitstellen ermöglichen, bislang nicht verfügbare Informationen miteinander zu teilen, zu nutzen und ihre Maßnahmen zu koordinieren. Es wird erwartet, dass dieses sich auf die digitale Anbindung stützende kooperative Element die Straßenverkehrssicherheit, die Verkehrseffizienz und den Fahrkomfort deutlich verbessert, indem es den Fahrer darin unterstützt, die richtigen Entscheidungen zu treffen und sich an die Verkehrssituation anzupassen.

Auch zur Erhöhung der Sicherheit automatisierter Fahrzeuge und für deren vollständige Integration in das gesamte Verkehrssystem ist die Kommunikation zwischen Fahrzeugen, der Infrastruktur und anderen Straßennutzern unerlässlich. Kooperation, Vernetzung und Automatisierung sind Technologien, die sich nicht nur ergänzen, sondern auch einander bedingen, sich gegenseitig verstärken und mit der Zeit vollständig miteinander verschmelzen werden. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Kuppelung von Lastkraftwagen über eine elektronische Deichsel (die Kommunikation ermöglicht es den Lkw, sich in sehr kurzen Abständen automatisch und sicher aneinanderzureihen): Damit das funktioniert, müssen Vernetzung, Kooperation und Automatisierung ineinandergreifen. Auf die Kooperation kommt es jedoch noch mehr an, wenn in Zukunft automatisierte Fahrzeuge sich in sehr viel komplexeren Verkehrssituationen sicher und effizient aufeinander abstimmen müssen.

Auf der ganzen Welt machen Länder wie z. B. die USA, Australien, Japan, Korea und China rasante Fortschritte bei der Einführung der Digitaltechnik und in einigen Ländern sind C-ITS-Fahrzeuge und -Dienste bereits auf dem Markt erhältlich. Die Verkehrsminister der G7-Länder haben den Handlungsbedarf erneut unterstrichen. Mehrere Mitgliedstaaten haben damit begonnen, C-ITS unter realen Bedingungen einzusetzen und sind hierzu strategische Allianzen eingegangen, etwa in Form des Kooperativen Eurokorridors, der von Rotterdam über Frankfurt bis nach Wien reicht, oder der Amsterdam-Gruppe. Die Weltraumstrategie für Europa unterstreicht, wie wichtig es ist, die Einbeziehung der Weltraumtechnologien in Strategien zur Vernetzung von Fahrzeugen zu fördern und hierzu insbesondere die Satellitennavigationssysteme GALILEO und EGNOS zu nutzen.

In ihrer Erklärung von Amsterdam vom April 2016 forderten die europäischen Verkehrsminister die Europäische Kommission mit Nachdruck auf, eine europäische Strategie für kooperative, vernetzte und automatisierte Fahrzeuge auszuarbeiten. Genauso wichtig war die erklärte Absicht der Industrie, mit dem groß angelegten Einsatz C-ITS-fähiger Fahrzeuge ab 2019 zu beginnen . Hierfür ist eine europaweite Koordinierung dringend geboten.

Angesichts der sich rasch entwickelnden Technik und der erheblichen Investitionen des privaten und öffentlichen Sektors in die Entwicklung und Anwendung von C-ITS-Technologien besteht die Gefahr, dass ohne einen europäischen Rahmen die unionsweite Interoperabilität nicht rechtzeitig erreicht werden kann. Damit geriete die europäische Industrie gegenüber ihren Wettbewerbern ins Hintertreffen und die Einführung von C-ITS in Europa würde verzögert, so dass die vielfältigen Vorteile für den Verkehrssektor und die Gesellschaft insgesamt nicht zum Tragen kämen.

In dieser Mitteilung wird eine EU-Strategie für die koordinierte Einführung von C-ITS vorgestellt, mit der eine Fragmentierung des Binnenmarkts auf diesem Gebiet vermieden und Synergien zwischen verschiedenen Initiativen geschaffen werden sollen. Sie befasst sich mit äußerst kritischen Fragen, etwa mit der Cybersicherheit und dem Datenschutz (die beide für die öffentliche Akzeptanz besonders wichtig sind) sowie mit der Interoperabilität. Außerdem enthält sie Empfehlungen für Maßnahmen auf unterschiedlichen Ebenen, die auf die Einhaltung der Zielsetzung bis 2019 ausgerichtet sind. Damit ist diese Mitteilung ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg einer EU-Strategie für kooperative, vernetzte und automatisierte Fahrzeuge.

2.Europäische Aktivitäten zur Schaffung einer kooperativen, vernetzten und automatisierten Mobilität

Diese Mitteilung ist das Ergebnis einer intensiven Auseinandersetzung mit dem Thema unter Einbeziehung von Sachverständigen aus dem öffentlichen und privaten Sektor. Seit November 2014 verwaltet die Kommission die C-ITS-Plattform, mit deren Hilfe noch vorhandene Hemmnisse ermittelt und Lösungen für die C-ITS-Einführung in Europa vorgeschlagen werden sollen. Die C-ITS-Plattform legte nach einer ersten Phase einen Sachverständigenbericht vor, der im Januar 2016 von den Teilnehmern einstimmig gebilligt wurde. Der Sachverständigenbericht wurde durch eine Kosten-Nutzen-Analyse und eine öffentliche Konsultation ergänzt, die die Grundlage für diese Mitteilung bildeten. Zwischenzeitlich ging die C-ITS-Plattform im Juli 2016 in ihre zweite Phase.

Für kooperative, vernetzte und automatisierte Fahrzeuge hat die EU bereits erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Seit über 15 Jahren wird in Forschungs- und Einführungsprojekten die Realisierbarkeit von C-ITS-Diensten nachgewiesen. Erst unlängst wurde im Rahmen von Horizont 2020 der Schwerpunkt in der Erforschung intelligenter Verkehrssysteme auf die Integration von Verkehrsträgern und die Verknüpfung mit der Automatisierung verlagert. 2016 wurde eine eigene Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen für den automatisierten Straßenverkehr veröffentlicht. Im Zusammenhang mit der Strategischen Forschungs- und Innovationsagenda für den Verkehrsbereich arbeitet die Kommission derzeit einen Fahrplan für den vernetzten und automatisierten Verkehr aus, um die künftigen FuI-Tätigkeiten in Europa zu lenken und zu koordinieren. Diese Arbeiten werden durch groß angelegte Einführungsprojekte, mit denen kooperative Systeme für das transeuropäische Verkehrsnetz in 13 Ländern entwickelt werden, ergänzt und durch EU-Förderprogramme, wie beispielsweise die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), gefördert.

In Fragen hoch automatisierter und vernetzter Fahrzeuge arbeiten die Behörden einiger Mitgliedstaaten, NRO und Interessenträger der Industrie mit den zuständigen Kommissaren im Rahmen einer hochrangigen Gruppe („GEAR 2030“) zusammen, die im Oktober 2015 eingerichtet wurde und sich mit der Zukunft des Automobilsektors befasst. Die Ergebnisse der C-ITS-Plattform werden in die Arbeiten von GEAR 2030 einfließen und damit die Aspekte aus Sicht des Verkehrssystems einbringen. Das Ziel der Gruppe ist es, erste Empfehlungen bis Ende 2016 und bis Mitte 2017 die abschließenden Empfehlungen vorzulegen.

Im Herbst 2015 wurden Rundtischgespräche zwischen hochrangigen Vertretern der Telekommunikations- und Automobilbranche aufgenommen, um Synergien im Bereich vernetzter und automatisierter Fahrzeuge zu entwickeln. Erwartet wird, dass dieser Dialog den Automobilsektor in die Lage versetzt, die Vorteile der Entwicklungen in der Digitaltechnik – wie das Internet der Dinge, Massendaten, Telekommunikationspolitik und Digitalisierung der Industrie – zu nutzen. Der Dialog hat bereits zu der Zusage beider Wirtschaftszweige geführt, neue Allianzen zu bilden und mit Experimenten auf dem Gebiet der 5G-Technologien zu beginnen.

Entsprechend ihrem Arbeitsprogramm 2017 wird die Kommission weiterhin darauf hinarbeiten, die Markteinführung von immer effizienteren kooperativen, vernetzten und automatisierten Fahrzeugen zu erleichtern, indem sie sich mit dem rechtlichen Umfeld, dem Ökosystem, der Ressourceneffizienz und der Normung befasst.

Ausgehend von diesen Initiativen gilt es, in bisher noch nie dagewesenem Umfang branchenübergreifend zusammenzuarbeiten, damit die C-ITS-Einführung ein Erfolg wird. Die Rollen und Zuständigkeiten entlang der Wertschöpfungskette sind in Auflösung begriffen und stellen die bisher geltenden Konzepte in Frage. Zur Vermeidung etwaiger Rebound-Effekte, wie einem Nettoanstieg des Verkehrs und der Emissionen, bedarf es einer engen Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden, etwa zur Integration kooperativer, vernetzter und automatisierter Fahrzeuge in die nachhaltige Mobilitätsplanung oder des Konzepts der „Mobilität als Dienstleistung“, das den öffentlichen Nahverkehr und aktive Möglichkeiten der Fortbewegung, wie Gehen und Radfahren, einbezieht. Um eine breite Akzeptanz der C-ITS-Technologien zu erreichen und eine möglichst große wirtschaftliche und gesellschaftliche Wirkung zu erzielen, kommt es darauf an, die Bürger einzubeziehen und die Einführung von C-ITS auf die Nutzer auszurichten.

Ein digitales Verkehrssystem erfordert Querschnittsdenken über verschiedene Verkehrsträger und Branchen hinweg und keine auf einzelne Branchen wie Verkehr, Energie oder Telekommunikation ausgerichteten Denkweisen. Im Fokus steht nicht mehr allein die Ebene der Infrastruktur (wie Straßen oder Fahrzeuge). Auch die Digitaltechnik bildet eine Datenebene, die sowohl statische Daten (wie digitalisierte Karten oder Verkehrsvorschriften) als auch dynamische Daten (wie Verkehrsinformationen in Echtzeit) enthält. Diese Daten werden dann für die Entwicklung einer Ebene innovativer Dienste und Anwendungen verwendet, die über eine Netzebene verfügbar gemacht werden. Die Digitaltechnik kann nur dann optimal eingesetzt werden, wenn auf jeder dieser Ebenen Marktzugang und fairer Wettbewerb gewährleistet sind, wie dies die Kommission in ihrer Mitteilung zu Online-Plattformen bereits empfohlen hat.