DE    DE  
 EUROPÄISCHE  
KOMMISSION 
Brüssel, den 18.1.2013  
COM(2013) 5 final 
  
BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN 
RAT 
Zwischenbewertung des Programms ISA 
 
 
DE 2   DE BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN 
RAT 
Zwischenbewertung des Programms ISA 
 
DE 3   DE 1. E INLEITUNG  
Das Sechsjahresprogramm über Interope rabilitätslösungen für europäische 
öffentliche Verwaltungen („Programm ISA“)1 wurde am 1. Januar 2010 durch den 
Beschluss des Europäischen Parlaments  und des Rates („ISA-Beschluss“) als 
Nachfolgeprogramm des Programms IDABC2 ins Leben gerufen. 
In diesem Bericht werden die Ergebnisse  und Empfehlungen der Zwischenbewertung 
der Durchführung des Programms ISA vor gelegt. Die Verpflichtung, die Bewertung 
vorzunehmen, ist in Artikel 13 Absatz 3 de s ISA-Beschlusses festgelegt. Dort wird 
die Europäische Kommission außerdem ve rpflichtet, die Erge bnisse der Bewertung 
dem Europäischen Parlament und dem Rat bis zum 31. Dezember 2012 vorzulegen. 
Die Bewertung3 wurde von der Kommission mit Unterstützung eines Teams 
unabhängiger Experten eines Berat ungsunternehmens („Bewertungsteam“) 
ausgeführt. Vertreter der Kommissionsdienst stellen haben die Bewertung im Rahmen 
einer Lenkungsgruppe der Kommission4 beaufsichtigt. 
2. H INTERGRUND  
Ziel des Programms ISA is t es, eine wirksame und effiziente grenz- und 
sektorübergreifende Interakt ion zwischen europäischen öffentlichen Verwaltungen, 
einschließlich Einrichtungen, die in ih rem Auftrag öffentliche Aufgaben 
wahrnehmen, zu erleichtern und so deren Zusammenarbeit zu unterstützen, um die 
Erbringung elektronischer öffentlicher Di enstleistungen zu er möglichen, die die 
Durchführung von Strategien und Maßnahmen der EU fördern5. 
Wie festgelegt, umfasst dies sowohl da s Endziel, nämlich die Unterstützung der 
Zusammenarbeit zwischen europäischen öffentlichen Verwaltungen, um die 
Erbringung elektronischer öffentlicher Di enstleistungen zu er möglichen, die die 
Durchführung von Strategien und Maßnahmen der EU fördern, als auch das Zwischenziel, nämlich die Erleichterung eine r wirksamen und effizienten grenz- und 
sektorübergreifenden elektronischen Intera ktion zwischen europäischen Behörden. 
Um das Zwischenziel und das Endziel zu  erreichen und „gemeinsame Lösungen zur 
Förderung der Interoperabilität“ bereitzustellen
6, werden im Rahmen des 
                                                 
1 Beschluss Nr. 922/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über 
Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche  Verwaltungen (ISA) (ABl . L 260 vom 3.10.2009, 
S. 20). 
2 Beschluss 2004/387/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über die 
interoperable Erbringung europaweiter elektronischer Behördendienste ( eGovernment-Dienste) für 
öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger (IDABC) (ABl. L 144 vom 30.4.2004, siehe ABl. 
L 181 vom 18.5.2004, S. 25). 
3 Der vollständige Bewertungsbericht ist abrufbar unter: 
http://ec.europa.eu/isa/documents/interi m_evaluation_of_the_isa_programme.pdf . 
4 Generaldirektionen CONNECT, DIGIT, MARKT, SG, TAXUD. 
5 Artikel 1 Absatz 2. 
6 Artikel 1 Absatz 1. 
 
DE 4   DE Programms ISA Studien, Projekte und Begleitmaßnahmen in Form von 
Einzelaktionen durchgeführt. Unterstützt wird dadurch Folgendes: 
– die Erstellung und Verbesserung gemeinsamer Rahmen zur Förderung der 
grenz- und sektorübergreife nden Interoperabilität; 
– die Anwendung und Verbesserung bestehen der gemeinsamer Dienste sowie die 
Einführung neuer Dienste; 
– die Verbesserung bestehender mehrfach verwendbarer allgemeiner Instrumente 
sowie die Einführung neuer Instrumente; 
– Beurteilung der IKT-Implikati onen neuer EU-Vorschriften. 
Gemeinsame Rahmen sind Strategien, Sp ezifikationen, methodische Konzepte, 
Leitlinien und ähnliche Ansätze und Unterlagen. 
Gemeinsame Dienste sind praktische An wendungen und Infrastrukturen allgemeiner 
Art, die allgemeinen Anforderungen der Be nutzer über verschiedene Politikfelder 
hinweg gerecht werden. 
Allgemeine Instrumente sind Referenzplat tformen, gemeinsame Plattformen und 
Kooperationsplattformen, gemeinsame Komp onenten und ähnliche Bausteine, die 
allgemeinen Anforderungen der Benutzer übe r verschiedene Polit ikfelder hinweg 
gerecht werden. 
Die durch das Programm fi nanzierten Einzelmaßnahmen werden jeweils im 
fortlaufenden ISA-Arbeitsprogramm aufg eführt, das die Kommission mindestens 
einmal jährlich nach Anhörung des durch  den ISA-Beschluss eingesetzten ISA-
Ausschusses aktualisiert. 
3. M ETHODIK  
Die Grundlage für die Zwische nbewertung bildeten mehrere 
Untersuchungsmethoden zur Erhebung quan titativer und qualitativer Daten, vor 
allem die Auswertung von Unterlag en, Online-Erhebungen, Befragungen, 
zusätzlichen schriftlichen Auskunftsersuch en und Fallstudien unter Einbeziehung 
eines breiten Spektrums von Vertretern de r Mitgliedstaaten und EU-Dienststellen 
sowie einer begrenzten Anzahl anderer Interessenträger. 
4. T HEMEN DER BEWERTUNG UND WEITERE FRAGEN  
Im Mittelpunkt der Bewertung standen die folgenden sechs Hauptkriterien: 
– Relevanz  – In welchem Maße tragen di e vom Programm ISA geförderten 
Einzelaktionen zur Erfüllung der Ziele de s Programms bei? Inwieweit sind die 
Ziele des Programms ISA für die sich wandelnden Bedürfnisse und Prioritäten 
auf nationaler wie auf EU-Ebene noch von Belang? 
– Effizienz  – Wie wirtschaftlich werden die verschiedenen Inputs und Aktionen 
in Outputs und Ergebnisse umgesetzt? Welche Aspekte de s Programms sind 
 
DE 5   DE am effizientesten oder am wenigste n effizient, insbesondere was die 
eingesetzten Mittel anbelangt? 
– Wirksamkeit  – Wie effektiv waren die Ergebnisse und Auswirkungen des 
Programms ISA hinsichtlich der spezifis chen und allgemeinen Programmziele? 
Lassen sich Aspekte von höherer oder geringerer Wirksamkeit feststellen, und 
falls ja, zu welchen Schlussfolgerungen führt dies? 
– Nutzen  – Inwieweit entsprechen  die bereits erzielten und noch zu erwartenden 
Maßnahmen, Ergebnisse und Auswir kungen des Programms ISA den 
bestehenden Bedürfnissen? Inwiewe it ließe sich die Wirksamkeit des 
Programms ISA mit Hilfe bestimmter Maßnahmen verbessern und wie könnten 
diese Maßnahmen aussehen? 
– Tragfähigkeit  – Inwieweit ist die finanzie lle, technische und operative 
Tragfähigkeit der Lösungen gesichert? 
– Kohärenz  – Inwieweit sind die Maßnahmen Be standteil eines ganzheitlichen 
Programmansatzes? In welchem Umfang werden Synergien zwischen den 
Maßnahmen des Programms und ande ren EU-Tätigkeiten erzielt? 
Neben den konkreten Fragen in Bezug auf die Bewertungskriterien wurde eine Reihe 
weiterer damit zusammenhängender Fragen gestellt. Darüber hinaus stellte die 
Lenkungsgruppe der Kommission im Verl auf des Bewertungsverfahrens ein 
zusätzliches Kriterium auf: 
– Koordinierung  – Inwieweit werden die Tätigkeiten mit den Bedürfnissen 
anderer Interessenträger oder Mitglied staaten koordiniert oder abgestimmt? 
Inwieweit werden die im Zuge a nderer EU-Initiativen durchgeführten 
Tätigkeiten mit ISA-Maßnahmen koordiniert? 
5. E RKENNTNISSE  
Auf der Grundlage der erhobenen Daten ha t das Bewertungsteam seine Erkenntnisse 
zu den festgelegten Themen und Frageste llungen der Bewertung dargelegt. Diese 
können wie folgt zusammengefasst werden: 
5.1. Relevanz 
Im Hinblick auf das Endziel des Progra mms ISA hat die Kommission nachgewiesen, 
dass das Programm genau auf das Zwischenzi el ausgerichtet ist, denn 88 % der ISA-
Maßnahmen erleichtern eine effiziente und wirksame sektorübergreifende Interaktion 
zwischen europäischen öffentlichen Verwaltungen und 94 % erleichtern eine 
grenzübergreifende elektronische Interakt ion zwischen öffentlichen Verwaltungen in 
ganz Europa. Der sektorübergreifende Aspekt des ISA-Zwischenziels wurde 
allerdings in den meisten Antworte n auf die Befragungen und Erhebungen nicht 
erwähnt. 
Das Programm ISA ist sowohl mit der Digi talen Agenda für Europa als auch dem 
eGovernment-Aktionsplan 2011–2015 genau abge stimmt und wird auch als Beitrag 
zur Verwirklichung der Binnenmarktakte, der Dienstleistungsrichtlinie, der 
 
DE 6   DE Umweltschutzrichtlinien und der Rich tlinie über die Weiterverwendung von 
Informationen des öffentlichen Sektors wahrgenommen. 
Außerdem gilt das Programm als relevant in Bezug auf die Bedürfnisse der 
Mitgliedstaaten, weil die berücksi chtigten Bedürfnisse noch immer dem 
gegenwärtigen Bedarf der europäischen öffentlichen Verwaltungen entsprechen. 
Die verbesserte Koordinierung zwischen dem Programm ISA, den Mitgliedstaaten 
und den Kommissionsdienstst ellen sowie die größere Wiederverwendbarkeit von 
ISA-Lösungen wurden von den Mitgliedst aaten als zusätzliche Anforderungen 
genannt. 
5.2. Effizienz 
Das Programm ISA wird insgesamt als ef fizient angesehen. Erstens haben der 
reibungslose Prozess, der mit befürwor tenden Stellungnahmen des ISA-Ausschusses 
zum fortlaufenden ISA-Arbeitsprogramm und zu dessen erster und zweiter 
Überarbeitung endete, wie auch die zü gige Mittelfreigab e innerhalb von 
durchschnittlich sechs Arbeit stagen nach Annahme des Arbeitsprogramms und seiner 
Überarbeitungen eine effiziente Durchf ührung ermöglicht. Zweitens gelten die 
Haushaltsmittel als effizient zugewiesen  und gebunden, weil die Mittelzuweisungen 
beinahe den Mittelbindungen entspr echen und das Gesamtbudget für 2010–2012 
recht nahe bei den veranschlagten Finanz kosten für diesen Zeitraum liegt. Trotz 
einiger Verzögerungen bei der Erreichung be stimmter Meilensteine verläuft die 
Programmdurchführung im Allgemeinen planmäßig. 
Dennoch werden einige Aspekte des Programms  ISA als ineffizient betrachtet, wobei 
insbesondere auf zwei Aspekte hingewiese n wird. Erstens gilt  die Einbeziehung der 
Interessenträger als ineffizient, vor alle m die Mitwirkung der Mitgliedstaaten und 
besonders der nationalen Interoperabilitä tsexperten am Programm. Dies kann 
teilweise durch einen Ressourcenmangel auf nationaler Ebene erklärt werden. 
Zweitens halten die Bewerter die Personala usstattung für nur teilweise ausreichend, 
und zwar angesichts der hohen Personalfl uktuation und der Ress ourcenaufteilung im 
Vergleich zu den Zahlenangaben im Fina nzbogen, der dem Vorschlag für den ISA-
Beschluss bei der Annahme durch die Kommission und der Übermittlung an das 
Europäische Parlament und den Rat beigef ügt war. In einigen Befragungen wurde 
auf mangelnde Fachkompetenz auf bes timmten Gebieten, auf unzureichende 
Haushaltsmittel und Ineffizienzen bei der Programmdurchführung hingewiesen, aber 
die Bewerter haben keine Belege zur Bestätigung dieser Wahrnehmung gefunden. 
5.3. Wirksamkeit 
Eine konkrete Beurteilung der mit dem Pr ogramm erreichten Ergebnisse ist noch 
nicht möglich, weil sich das Programm ISA noch in einer frühen Phase befindet und 
bislang erst sehr wenige Maßnahmen überh aupt Ergebnisse her vorgebracht haben. 
Im Vergleich zu gemeinsamen Diensten  und mehrfach verwendbaren allgemeinen 
Instrumenten wurden die gemeinsamen Rahmen als die wirksamsten vom Programm bereitgestellten Lösungen  wahrgenommen. Besonders betont wurde, dass die 
Maßnahme „Beurteilung der IKT-Implika tionen“ noch nicht zu den erwarteten 
Ergebnissen geführt hat. 
 
DE 7   DE 5.4. Nutzen 
Es ist fraglich, ob der Nutzen eines Pr ogramms schon bei einer Zwischenbewertung 
beurteilt werden kann, denn dies ge schieht in der Regel erst bei der 
Abschlussbewertung. Dennoch sind die Be werter auch auf die Aspekte der 
Wiederverwendbarkeit von ISA-Lösungen eingegangen. 
Die Ergebnisse des Programms ISA werden  teilweise wiederverwendet, und zwar 
sowohl in den Mitgliedstaaten als auch  durch die Kommission. Die Mehrheit der 
Beteiligten der Mitgliedstaaten erklärte , dass ISA-Lösungen auf der Ebene der 
Mitgliedstaaten wiederverwendet werde n. Obwohl konkrete Lösungen nicht immer 
genannt werden konnten, wird geschä tzt, dass etwa 24 % der Lösungen 
wiederverwendet worden sind, was ungefähr 65 % des Gesamthaushalts des Programms ausmacht, wobei der größte  Anteil auf sTesta entfällt. Eine 
repräsentative Zahl der Befragten wa r der Auffassung, dass ISA-Lösungen in der 
Kommission wiederverwendet werden, ei ne Meinung, die von einer kleinen Zahl 
Antwortender in der Online-Erhebung nich t geteilt wird, was auf eine mangelnde 
Bekanntheit der ISA-Lö sungen hindeuten könnte. 
5.5. Tragfähigkeit 
Wie der Nutzen wird auch die Tr agfähigkeit in der Regel bei einer 
Zwischenbewertung nicht beurteilt. Die Bewert er haben sich zwar mit diesem Aspekt 
befasst, haben aber keine endgültigen Schlussfolgerungen in Bezug auf die 
Tragfähigkeit der ISA-Lösungen gezoge n, und zwar hauptsächlich aus zwei 
Gründen. Erstens befindet sich das Progr amm ISA noch in einer frühen Phase und 
hat noch nicht genügend Ergebnisse und Ausw irkungen hervorgebracht, die tragfähig 
sein könnten. Zweitens wäre jede Schl ussfolgerung äußerst zweifelhaft, weil 
überhaupt erst sehr wenige Daten erhoben werden konnten. 
Im Bewertungsbericht wird auf die Notw endigkeit hingewiesen, Mittel und Wege zu 
finden, um die Tragfähigkeit einer steige nden Zahl von Lösungen, die im Zuge des 
Programms ISA (und seiner Vorläuferprogra mme) entwickelt wurden, langfristig zu 
sichern. 
Bezüglich der finanziellen Tragfähigkeit haben die Bewerter die vorgeschlagene 
Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) als eines der möglichen Mittel zur Gewährleistung der Tragfähigkeit einiger operativer ISA-Tätigkeiten ausgemacht. 
5.6. Kohärenz 
Synergien sind innerhalb des Programms IS A recht gut präsent, denn 78 % der ISA-
Maßnahmen haben interne Synergien hervorgebracht. Im Allgemeinen werden Synergien von den meisten Beteiligten gar nicht, als nicht ausreichend oder als sich überschneidend wahrgenommen. Einige führen dies auf eine mangelhafte 
Informationsübermittlung an die Interessenträger, die mangelnde Ermittlung von Synergien im Programm und fehlende Kontro llmechanismen zur Gewährleistung der 
Weiterverwendung von ISA-Lösungen zurück. 
Andererseits erzielt das Programm ISA Synergien mit anderen EU-Initiativen. So 
weisen einige ISA-Maßnahmen Synerg ien mit dem zum Rahmenprogramm für 
Wettbewerbsfähigkeit und Innovation gehör enden Programm zur Unterstützung der 
 
DE 8   DE IKT-Politik, dem Portal für offene Daten und der eBeteiligung, in geringerem Maße 
aber auch mit dem IKT-Programm des Si ebten Rahmenprogramms (FP7-ICT), der 
IKT-Normung und dem europäischen Aktionsplan eJustiz auf. 
5.7. Koordinierung 
Das Engagement der Mitgliedstaaten im  Programm ISA ist nicht ausreichend. 
Obwohl die Mitgliedstaaten an der Fest legung der Programmprioritäten beteiligt und 
in einen Prozess zur Überarbeitung de s Arbeitsprogramms eingebunden sind und 
trotz ihrer hohen Beteiligung an den S itzungen des ISA-Ausschusses und der ISA-
Koordinierungsgruppe7, wird das Zusammenwirken zwischen ISA-Programm und 
Mitgliedstaaten, mit dem sichergestellt werden soll, dass das ISA-Programm im Einklang mit den Bedürfnissen und Priori täten der Mitgliedstaaten durchgeführt 
wird, nicht als hinreichend wirksa m wahrgenommen. Nach Ansicht des 
Bewertungsteams ist diese Lücke auf ein mangelndes Engagement auf nationaler 
Ebene zurückzuführen, was auch die geringe Bekanntheit und Weiternutzung der 
ISA-Lösungen in den Mitgliedstaaten erklärt. 
Die Koordinierung zwischen dem Programm ISA und anderen EU-Initiativen wird in 
mehrfacher Hinsicht gewährleistet: formelle und informellen Sitzungen, IT-
Governance und dienststellenübergreifende  Konsultationen in  der Kommission, 
Präsentationen vor dem CTI („ Comité Technique Informatique “, 
Informatikausschuss), Öffentlichkeitsarbeit und externe Veranstaltungen. Bezüglich der Wahrnehmung der Wirksamkei t dieser Koordinierung in den 
Kommissionsdienststellen war eine knappe Me hrheit der Befragten der Ansicht, dass 
diese nicht ausreicht, um Doppelarbeit zu vermeiden. Diese unwirksame Koordinierung wird als Hinde rnis bei der Sensibilisierung der Mitgliedstaaten und 
Kommissionsdienststellen für ISA-Lös ungen und folglich als Hindernis für die 
Weiterverwendung von ISA-Lösungen durch diese Beteiligten betrachtet. 
6. E
MPFEHLUNGEN  
Die Bewertung fällt größtenteils positiv aus.  Dem Programm ISA wird bescheinigt, 
dass es mit den politischen Prioritäte n der Europäischen Kommission und den 
Bedürfnissen der Mitgliedstaaten im Einklang steht, e ffizient und kohärent 
durchgeführt wird und Ergebnisse hervorbringt, die sowohl von den 
Kommissionsdienststellen als auch von den Mitgliedstaaten weiterverwendet 
werden. Dennoch enthält der Bewertungsberi cht auch Hinweise auf einige Mängel 
sowie Empfehlungen in Bezug auf: 
• Kommunikation und Sensibilisierung, 
• Engagement der Interessenträger und Kontinuität des Projektmanagements, 
                                                 
7 Die ISA-Koordinierungsgruppe ist eine vom ISA-Ausschuss eingesetzte Arbeitsgruppe. Sie befasst sich 
mit den ihr übertragenen Aufgaben und unterstützt die Kommission bei der Umsetzung der 
europäischen Interoperabilitätsstrategie in konkrete Maßnahmen. Außerdem koordiniert sie die 
Abstimmung zwischen nationalen Aktivitäten und ISA-Maßnahmen. 
 
DE 9   DE • Vermeidung von Überschneidungen und Doppelarbeit, um die 
Wiederverwendbarkeit zu verbessern und die Tragfähigkeit zu sichern. 
Darüber hinaus sind die Bewerter der Ansi cht, dass vier der elf Empfehlungen aus 
der Abschlussbewertung des Vorläuferpr ogramms IDABC noch immer auch für das 
Programm ISA gelten. 
6.1. Kommunikation und Sensibilisierung 
Das Programm ISA muss dafür sorgen, dass allen am Programm Beteiligten bekannt 
ist, welche Zielsetzung mit jeder Maßnahme verfolgt wird und we lchen Beitrag diese 
Maßnahmen zur Erfüllung der Programmz iele leisten. Außerdem müssen sie 
Kenntnis von den angestrebten und tatsäch lich erreichten Ergebnissen haben. 
Obwohl auf diese Aspekte in der Doku mentation zum Arbeitsprogramm und im ISA-
Portal eingegangen wird, sollten sie in vereinfachter Form aufbereitet werden, um sie einem breiteren Publikum wirkungsvoller zu vermitteln. Außerdem sollten die 
bereichsübergreifenden Aspekte der IS A-Maßnahmen genaue r dargelegt werden
8. 
Im Rahmen des Programms ISA sollten regelmäßige Sitzungen mit allen 
Maßnahmenverantwortlichen abgehalten werden, um Informationen über die 
aktuellen Fortschritte auszutausche n und mögliche Synergien zu erkunden9. 
Das Programm ISA sollte seine Öf fentlichkeitsarbeit und seine 
Kommunikationsaktivitäten zur Bekannt machung der ISA-Lösungen, die konkrete 
Ergebnisse bieten, verstärken, und zwar  durch fortlaufende Teilnahme an 
Veranstaltungen auf nationaler Ebene,  Ausrichtung von ISA-Veranstaltungen und 
Herausgabe von Publikationen über diese Lö sungen. Außerdem sollte es eine aktive 
Rolle in anderen EU-Tätigkeiten oder -Programmen spielen und Möglichkeiten für 
die Weiterverwendung von ISA-Lösungen fördern. 
Entsprechend den Empfehlungen der Be werter wird das Programm ISA die 
Zusammenarbeit mit anderen Beteiligten vers tärken, darunter mit den europäischen 
Organen und Einrichtungen und mit der IKT- Branche. Überdies wird es unter 
Berücksichtigung der Empfehlungen der Bewert er einschlägige Ansprechpartner im 
Hochschulbereich und in privat en Organisationen ausfindi g machen, die durch ihre 
Beteiligung an bestimmten ISA-Maßnahmen  einen zusätzlichen  Nutzen bewirken 
würden10. 
Die Kommission wird das Kosten-Nutzen-Ver hältnis dieser Empfehlungen prüfen. 
Das Programm ISA hat im letzten Jahr  große Anstrengunge n unternommen, um 
seine Beteiligung an nati onalen Veranstaltungen zu  verstärken und die 
Kommunikation und Informationsverbre itung zu verbessern. Über diese 
Bemühungen hinaus wird die Kommission die Kommunikationsstrategie überprüfen 
und die Gesamtstrategie mit gezielten Ko mmunikationsmaßnahmen in bestimmten 
Einzelbereichen ergänzen. 
                                                 
8 Empfehlung 1. 
9 Empfehlung 5. 
10 Empfehlung 8. 
 
DE 10   DE 6.2. Engagement der Interessenträger und Kontinuität des Projektmanagements 
Die Mitglieder der vom ISA-Ausschuss einge setzten spezialisierten Arbeitsgruppen 
sollten auf nationaler Ebene die Mitglieder der ISA-K oordinierungsgruppe auf dem 
Laufenden halten, damit die ISA-Lös ungen im Einklang mit den nationalen 
Bedürfnissen und Initiativen stehen. Darüber hinaus sollten die Beteiligten aus den jeweiligen öffentlichen Verwalt ungen von den Mitgliedern der ISA-
Koordinierungsgruppe ermittelt und ad hoc zu förmlichen Sitzungen und Workshops eingeladen werden
11. 
Die Kommission schlägt vor, die Mitgli edstaaten bei der Umsetzung dieser 
Empfehlung beispielsweise folg endermaßen zu unterstützen: 
• Rückgriff auf die bestehe nden Netze der EU-Regionen, 
• Nutzung der Möglichkeiten einer Fernteilnahme an Sitzungen 
(Videokonferenzen), 
• andere gemeinsam mit den Mitgliedst aaten festgelegte Mittel und Wege. 
Überdies wird sich das Programm IS A vorrangig auf die Beurteilung der IKT-
Implikationen der EU-Vorschriften konzen trieren, bei denen die Mitgliedstaaten 
große Probleme sehen, die noch ungelöst sind12. 
Das Programm ISA sollte die Kontinuität des Projektmanagements der Maßnahmen 
gewährleisten, indem die Probleme, die zu einer hohen Personalfluktuation im 
Programm führen, analysiert werden und en tsprechende Gegenmaßnahmen ermittelt 
werden13. 
Die Bewerter erinnern an die Empf ehlung aus der Abschlussbewertung des 
Programms IDABC, wonach  die Kommission dafür sorgen sollte, dass die 
vertraglichen Rahmenbedingungen rechtzeiti g zum Beginn des nächsten Programms 
festgesetzt werden, damit die Maßna hmen anlaufen können, sobald ein 
Arbeitsprogramm beschlossen worden ist14. 
Die Kommission fördert nachdrücklich die M obilität ihres Personals. Damit aber die 
Kontinuität der Projekte nicht unter der M obilität leidet und damit alle Kompetenzen 
genutzt werden, die in den unterschiedlich en Dienststellen (und nicht immer in ein 
und demselben Referat) vorhanden sind, lote t die Kommission Syne rgien unter ihren 
Dienststellen aus, indem si e dienststellenübergreifende Kontakte und eine engere 
Zusammenarbeit zwischen den Dienststellen fördert. 
Die Kommission verfolgt mit großer Aufmerksamkeit das Verfahren für den 
Abschluss der Rahmenverträge, das sicher stellen soll, dass alle erforderlichen 
Ausschreibungen rechtzeitig veröffentlicht werden. 
                                                 
11 Empfehlung 7. 
12 Empfehlung 3. 
13 Empfehlung 4. 
14 IDABC-Empfehlung 9. 
 
DE 11   DE 6.3. Vermeidung von Überschneidung en und Doppelarbeit, um die 
Wiederverwendbarkeit zu verbessern  und die Tragfähigkeit zu sichern 
Bei der Auswahl neuer Projekte , die von Mitgliedstaaten und 
Kommissionsdienststellen vorgeschlagen werden, sollte das Programm ISA alle 
Vorschläge jeweils als Geschäftspla n beurteilen und bei Vorschlägen der 
Kommissionsdienststellen die IT-Govern ance-Gremien der Kommission in die 
Bewertung mit einbeziehen15. 
Die IT-Governance-Gremien der Kommissi on sollten bereits im Vorfeld dafür 
sorgen, dass externe Synergien zwis chen ISA-Maßnahmen und anderen EU-
Initiativen ermittelt und dokumentiert werden. 
Durch die Mitarbeit der DG DIGIT in den IT-Governance-Gremien wird eine 
Verbindung zwischen den Tätigkeiten de s Programms ISA und der Arbeit dieser 
Gremien hergestellt, so dass Fälle, in denen ISA-Lösungen weiterverwendet werden 
können, auch leichter erkannt werden können16. 
Das Programm ISA sollte einen Kontrollmechanismus schaffen, um die 
Weiterverwendung von ISA-Lösungen sicherzustellen.  Die Weiterverwendbarkeit 
sollte ein Merkmal sein, dass allen zu r Förderung ausgewählten ISA-Lösungen 
gemein ist. Zu diesen Lösungen muss auch die für die Weiterverwendung nötige 
Dokumentation vorliegen. 
In dieser Hinsicht sehe n die neuen Vorschläge ei ne geeignete Führungs- und 
Lenkungsstruktur für zur Unterstü tzung der Weiterverwendung vor. 
Weiterverwendbare Lösungen und Wiederverwendungsmöglichkeiten sollten ermittelt und den jeweiligen Interessenten mitgeteilt werden
17. 
Das Programm ISA sollte sich rechtzeitig auch mit der Tragfähigkeit der ISA-
Lösungen befassen. Dazu sollten unterschie dliche Möglichkeiten ins Auge gefasst 
werden, beispielsweise Rückzahlungsme thoden, finanzielle Unterstützung durch 
Kommissionsdienststellen, die ISA-Lös ungen entwickelt haben, finanzielle 
Unterstützung aus ISA-Nachfolgeprogr ammen oder anderen EU-Programmen18,19. 
Die Kommission verfolgt in Bezug auf di e Weiterverwendbarkeit und Tragfähigkeit 
von Interoperabilitätslösungen einen ganzheitlichen Ansatz auf drei 
unterschiedlichen Ebenen: 
                                                 
15 Empfehlung 2. 
16 Empfehlung 6. 
17 Empfehlung 9. 
18 Empfehlung 11. 
19 Damit im Zusammenhang stehen folgende Empfehlungen aus der IDABC-Abschlussbewertung: 1) Die 
Kommission sollte weitere offene Gespräche mit den Beteiligten führen, um zu einer Einigung darüber 
zu gelangen, welche der Aktionen und Mittel des neuen Programms ISA für den Betrieb von IT-
Infrastrukturen, die Entwicklung neuer Maßnahmen und die Förderung/Weiterverwendung bestehender Lösungen aufgewandt werden sollten. 2) Die Informationen zur finanziellen und operativen 
Tragfähigkeit der Projekte sollten besser bekannt ge macht und den externen Beteiligten besser erläutert 
werden. 
 
DE 12   DE 1. Auf der Führungs- und Lenkungsebene: Stärkung der Verbindungen zwischen 
der IT-Governance20 der Kommission, dem Programm ISA und den 
Mitgliedstaaten über den ISA-Ausschuss.  Das Programm ISA ist gegenwärtig 
jährlich im CTI vertreten, und einzel ne, von Kommissionsdienststellen 
geleitete ISA-Einzelmaßnahmen müssen vom ISPMB gebilligt werden. 
2. Auf strategischer Ebene: dur ch eine stärkere Betonung der 
Weiterverwendbarkeit und Tragfähigkeit in künftigen ISA-Arbeitsprogrammen 
und, falls nötig, durch eine mögliche  Überarbeitung der Europäischen 
Interoperabilitätsstrategie21 (EIS)22. 
3. Auf operativer Ebene: durch die Ergr eifung von Maßnahmen für eine bessere 
Weiterverwendbarkeit von Interoperabil itätslösungen und für die Entwicklung 
von Merkmalen, welche die Tragfähigke it begünstigen (z. B. Europäische 
Interoperabilitätsarchitektur (E IA), Europäische föderierte 
Interoperabilitätssammelstelle (E FIR), Bewertung der EU-Politik-
Unterstützung durch transe uropäische Netze, Strategie für die gemeinsame 
Nutzung und Weiterverwendung)23 sowie durch mögliche Heranziehung 
anderer Instrumente zur Sicherung der finanziellen Tragfähigkeit wie der 
vorgeschlagenen Fazilität  „Connecting Europe“. 
Schließlich wird das ISA-Referat in Übereinstimmung mit den Empfehlungen der 
Bewerter Maßnahmen ausfindig mache n, die konkrete Ergebnisse dadurch 
hervorbringen, dass ISA-Lösungen – wie in Artikel 13 Absatz 2 des ISA-Beschlusses 
vorgesehen – alle zwei Jahre überprüft werden24. 
7. S CHLUSSFOLGERUNGEN  
Im Zuge der laufenden Durchführung des Programms ISA wird die Kommission den 
aufgezeigten Mängeln und den entsprechenden Empfehlungen größte Aufmerksamkeit schenken und sie analysieren,  um die aufgeworfenen Probleme nachzuvollziehen und zu 
lösen, gegebenenfalls in enger Zusa mmenarbeit mit den Mitgliedstaaten. 
                                                
 
20 Die IT-Governance-Gremien der Kommission sind: der Informatikausschuss ( Comité Technique 
Informatique , CTI), der hochrangige IT-Ausschuss ( High Level Commitee on Information 
Technologies , HLCIT), der ABM+IT-Lenkungsausschuss ( Activity Based Management Steering 
Committee covering IT , ABM+IT) und das IT-Projektmanagementgremium ( Information Systems 
Project Management Board , ISPMB). 
21 Dadurch wird auch einer Empfehlung aus der IDABC-Abschlussbewertung nachgekommen: 
Ausarbeitung eines gemeinsamen „Förder“-Dokuments, in dessen Mittelpunkt die Politikangleichung 
und die Synergien zwischen unterschiedlichen eGovernment-Programmen stehen. 
22 Anhang I der Mitteilung der Kommi ssion zur Interoperabilität „Europäi sche Interoperabilitätsstrategie 
(EIS)“ ist abrufbar unter: http://ec.europa.eu/isa/documents/isa_annex_i_eis_en.pdf . 
23 Diese Maßnahmen finden sich im jüngsten ISA-Arbeitsprogramm: 
http://ec.europa.eu/isa/library/index_en.htm  unter der Überschrift „I SA Work Programme“ (ISA-
Arbeitsprogramm). 
24 Empfehlung 10.