56.

Im Bereich der Substitutionskontrollen stellte der Hof Folgendes fest: a) In einigen Fällen bestanden die Kontrollen lediglich aus einer oberflächlichen Beschau eines Teils der Sendung, die dem beabsichtigten Zweck der Kontrollen nicht gerecht wurde. b) Die Art und Weise, wie die Mindestanzahl an Substitutionskontrollen ermittelt wurde, war von einem Mitgliedstaat zum anderen unterschiedlich. c) Gemäß den Verordnungen werden Waren, die einer Warenkontrolle unterzogen und mit einem Zollverschluss versehen wurden, (von Ausnahmefällen abgesehen) von weiteren Substitutionskontrollen ausgenommen. Bei der Prüfung wurde in mehreren Fällen festgestellt, dass bei (für andere Zwecke) mit Zollverschlüssen versehenen Sendungen, die allerdings keiner Warenkontrolle unterzogen worden waren, die Möglichkeit einer Substitutionskontrolle am Ort des Ausgangs aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ausgeschlossen war. d) Spezifische Kontrollen in Bezug auf Verschlüsse werden von den Ausgangszollstellen vorgenommen, wenn zuvor angebrachte Verschlüsse zerstört oder manipuliert wurden. Da für Verschlusskontrollen keine expliziten Vorschriften vorliegen, wurden sie den Beobachtungen des Hofes zufolge uneinheitlich angewandt. e) Werden Warensendungen, bevor sie das Zollgebiet der Gemeinschaft im Straßen- oder Schienenverkehr verlassen, zwischen Mitgliedstaaten auf dem Seeweg befördert, besteht die Möglichkeit, dass sie an der Ausgangszollstelle, über die sie das Zollgebiet der Gemeinschaft endgültig verlassen, der Auswahl für Substitutionskontrollen entgehen. f) Bei der Ausgangszollstelle ankommenden Sendungen liegen keine Papiere bei, aus denen der Erstattungsbetrag hervorgeht oder ersichtlich ist, ob eine Erstattung zu leisten ist oder nicht. Dadurch ist es für die mit der Durchführung dieser Kontrollen betrauten Bediensteten schwierig zu erkennen, welche Sendungen zu kontrollieren sind. g) Bei Substitutionskontrollen aufgedeckte Unregelmäßigkeiten sind dem Mitgliedstaat mitzuteilen, in dem die Waren ihren Ursprung haben. In der Mitteilung kann auch um Unterrichtung über etwaige Weiterverfolgungsmaßnahmen ersucht werden. Der Hof stellte fest, dass dieses System nicht wie vorgesehen funktionierte und die Behörden, die die Kontrollen vorgenommen hatten, keine Informationen bezüglich der Weiterverfolgung erhielten. Empfehlung 4Der Hof spricht folgende Empfehlungen aus:Mit den in der Verordnung festgelegten Anforderungen an Substitutionskontrollen sollte sichergestellt werden, dass die gesamte für eine Kontrolle ausgewählte Sendung einer Sichtkontrolle unterzogen wird.Es sollten Überlegungen dahin gehend angestellt werden, dass die Anzahl der vorzunehmenden Substitutionskontrollen auf der Grundlage eines Mindestprozentsatzes der Ausfuhranmeldungen und nicht anhand der Regel „eine Anmeldung pro Tag“ zu bestimmen ist.Die Kommission sollte Maßnahmen treffen, mit denen sichergestellt wird, dass der Status der an Sendungen mit ausfuhrerstattungsfähigen Waren angebrachten Verschlüsse klar und eindeutig ist. Dadurch soll gewährleistet werden, dass Substitutionskontrollen sich auf alle Ausfuhren erstrecken, mit Ausnahme derjenigen, die beim Abgang einer Warenkontrolle unterzogen und zollamtlich verschlossen wurden.Die Kommission sollte die Verordnungen zu den Substitutionskontrollen — einschließlich der spezifischen Substitutionskontrollen — überprüfen, um sicherzustellen, dass ihre Anwendung unter den Mitgliedstaaten vereinheitlicht wird und für die mit diesen Kontrollen betrauten Bediensteten an den Außengrenzen der EU klar erkennbar ist, welche Sendungen für eine Kontrolle in Betracht kommen.Die Kommission sollte dafür sorgen, dass die Verfahren zur Mitteilung und Weiterverfolgung der bei Substitutionskontrollen aufgedeckten und gemeldeten Unregelmäßigkeiten eingehalten und die erforderlichen Weiterverfolgungsmaßnahmen von den betreffenden Mitgliedstaaten wirksam durchgeführt werden.