[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 31.7.2006

KOM(2006) 429 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT UND DES EUROPÄISCHEN RECHNUNGSHOFES

Jahresabschlüsse des 6., 7., 8. und 9. Europäischen Entwicklungsfonds für das Haushaltsjahr 2005

INHALTSVERZEICHNIS

1. JAHRESABSCHLÜSSE 3

1.1. RECHNUNGSLEGUNGSGRUNDSÄTZE UND BEWERTUNGSREGELN 4

1.2. KONSOLIDIERUNG 6

1.3. WÄHRUNG UND UMRECHNUNGSKURS 6

1.4. BILANZKONTEN (KONTEN DER VERMÖGENSÜBERSICHT) 6

1.5. WIRTSCHAFTLICHES ERGEBNIS 7

1.6. AUFZEICHNUNG DER VORGÄNGE 8

1.7. VERWENDUNG VON SCHÄTZWERTEN 8

1.8. AUSWIRKUNGEN DER UMSTELLUNG AUF PERIODENRECHNUNG 9

1.9. JAHRESABSCHLÜSSE 10

1.10. ERLÄUTERUNGEN ZU DEN ABSCHLUSSRECHNUNGEN 27

1.11. NICHT BILANZWIRKSAME POSTEN 43

2. BERICHT ÜBER DIE AUSFÜHRUNG DER MITTEL 44

2.1. FINANZSITUATION ZUM 31.12.2005 49

2.2. KONSOLIDIERTER ABSCHLUSS 60

2.3. ERGEBNISSE NACH LÄNDERN UND INSTRUMENTEN 68

2.4. WEITERE INFORMATIONEN ZUR AUSFÜHRUNG DER MITTEL 72

3. FINANZDATEN DER EIB 81

3.1. INVESTITIONSFAZILITÄT – ERTRAGSÜBERSICHT 82

3.2. INVESTITIONSFAZILITÄT – VERMÖGENSÜBERSICHT 83

3.3. INVESTITIONSFAZILITÄT – CASHFLOW-TABELLE 84

3.4. INVESTITIONSFAZILITÄT – ÜBERSICHT ÜBER ÄNDERUNGEN BEIM EIGENKAPITAL 85

3.5. ERLÄUTERUNGEN ZU DEN ABSCHLÜSSEN 86

4. ANHANG — STAND NACH LÄNDERN UND INSTRUMENTEN 99

1. JAHRESABSCHLÜSSE

1.1. RECHNUNGSLEGUNGSGRUNDSÄTZE UND BEWERTUNGSREGELN

1.1.1. Finanzregelungen

Die Bilanzen und die Übersichten über Einnahmen und Ausgaben wurden nach Maßgabe der Finanzregelungen für den 6., 7., 8. und 9. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) erstellt.[1]

Diese Unterlagen sind dem Rechnungshof gemäß den Artikeln 66, 67 und 68 der Finanzregelung für den 6. EEF, den Artikeln 69, 70 und 71 der Finanzregelung für den 7. EEF, den Artikeln 66, 67 und 68 der Finanzregelung für den 8. EEF sowie den Artikeln 102 und 103 der Finanzregelung für den 9. EEF vorzulegen. Artikel 102 der Finanzregelung für den 9. EEF bestimmt, dass die Kommission dem Rechnungshof ab dem Haushaltsjahr 2005 die Entwurfsfassung der Rechnungen des EEF spätestens am 31. März des auf das abgeschlossene Haushaltsjahr folgenden Jahres übermittelt. Der Rechnungshof legt seine Bemerkungen zu den vorläufigen Rechnungen der Kommission spätestens am 15. Juni vor (Artikel 103). Die Kommission nimmt entsprechend den Bemerkungen des Rechnungshofs Berichtigungen vor und verabschiedet die endgültigen Rechnungen spätestens am 31. Juli. Diese werden dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Rechnungshof zugeleitet. Die endgültigen Rechnungen müssen spätestens am 31. Oktober im Amtsblatt zusammen mit der Zuverlässigkeitserklärung veröffentlicht werden, die der Rechnungshof zu dem Teil der Mittel des EEF abgibt, die von der Kommission verwaltet werden.

1.1.2. Abschlüsse nach dem Grundsatz der Periodenrechnung

Gemäß Artikel 99 und Artikel 135 Absatz 3 der Finanzregelung für den 9. EEF werden für das Haushaltsjahr 2005 erstmals Jahresabschlüsse vorgelegt, die vollständig nach dem Grundsatz der Periodenrechnung erstellt sind.

Damit die Angaben vergleichbar sind, hat der EEF-Rechnungsführer die Eröffnungsbilanz für das Haushaltsjahr 2005 auf der Grundlage der Periodenrechnung neu erstellt. Die Daten aus dem derzeitigen EDV-gestützten Rechnungslegungssystem des EEF (OLAS) wurden gegebenenfalls angepasst und in Einklang mit den Grundsätzen der Periodenrechnung gebracht. Der Anweisungsbefugte hat außerdem weitere Angaben zu Einnahme- und Ausgabeposten gemacht.

Die vorläufigen Jahresabschlüsse wurden nach den neuen Rechnungslegungsregeln und -methoden erstellt, die nunmehr für den EEF gelten. Diese Vorschriften und Methoden beruhen auf internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen (IPSAS/IAS) und entsprechen den GAAP (Generally Accepted Accounting Principles – Allgemein Anerkannte Rechnungslegungsgrundsätze). Die neuen Vorschriften und Methoden wurden vom „Accounting Standards Committee”, in dem der Rechnungshof als Beobachter vertreten ist, einer Peer-review unterzogen.

Die vom Rechnungsführer des Europäischen Entwicklungsfonds festgelegten Bewertungsvorschriften und Rechnungslegungsmethoden wurden in Bezug auf den Teil der EEF-Mittel angewandt, für dessen finanzielle Verwaltung die Europäische Kommission zuständig ist.

Die EEF-Rechnungen für 2005 sind wie folgt gegliedert:

- Jahresabschlüsse

- Übersichten über die finanzielle Ausführung

- Jahresabschlüsse und Daten der Europäischen Investitionsbank (EIB)

1.1.3. Rechnungslegungsgrundsätze

Grundsätzlich besteht der Zweck von Jahresabschlüssen darin, Informationen über Finanzlage, Leistung und Cashflow einer Einrichtung zu liefern, die für ein breites Spektrum von Adressaten von Interesse sind. Im Falle von öffentlichen Körperschaften sollen die Jahresabschlüsse für die Entscheidungsfindung relevante Informationen liefern und Rechenschaft darüber ablegen, wie die betreffende Körperschaft mit den ihr anvertrauten Mitteln umgeht.

Wenn die Jahresabschlüsse ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermitteln sollen, müssen sie maßgebliche Informationen über die Art und das Spektrum der betreffenden Tätigkeiten, ihre Finanzierung und die einschlägigen Vorgänge enthalten; diese Informationen müssen klar und verständlich sein, damit ein Vergleich mit früheren Haushaltsjahren möglich ist. Das vorliegende Dokument wurde in diesem Sinne ausgearbeitet.

Das Rechnungslegungssystem des EEF umfasst eine Finanzbuchführung und eine Haushaltsbuchführung, die beide nach Kalenderjahren in Euro geführt werden. Anhand der Finanzbuchführung werden sämtliche Aufwendungen und Erträge des Haushaltsjahres ausgewiesen, um die Finanzlage alljährlich zum 31. Dezember in einer Bilanz darzustellen. Die Haushaltsbuchführung zeichnet die Verwendung der EEF-Mittel nach. Sie erfolgt nach dem Kassenprinzip.

Für die Erstellung der Jahresabschlüsse sind gemäß Artikel 98 der Finanzregelung für den 9. EEF die folgenden Rechnungslegungsgrundsätze maßgeblich:

- Kontinuität der Tätigkeiten;

- Vorsichtsprinzip;

- Stetigkeit der Rechnungsführungsmethoden;

- Vergleichbarkeit der Daten;

- relative Wesentlichkeit;

- Bruttoprinzip;

- Vorrang von Inhalt gegenüber der Form, der Wirklichkeit gegenüber dem äußeren Anschein;

- Periodenrechnung.

Gemäß den Artikeln 99 und 135 Absatz 3 der Finanzregelung für den 9. EEF wurden die Jahresabschlüsse für 2005 auf einer anderen Basis als die Jahresabschlüsse für 2004 erstellt, nämlich nach dem Grundsatz der Periodenrechnung und nicht nach dem Kassenprinzip. Dementsprechend wurde die Bilanz zum 31. Dezember 2004 angepasst und in eine auf der Periodenrechnung beruhende Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2005 umgewandelt (z.B. durch Ausweisung der Vorfinanzierungsbeträge).

1.2. KONSOLIDIERUNG

Jeder EEF unterliegt einer eigenen Finanzregelung, die die Erstellung von Jahresabschlüssen verlangt. Dementsprechend erstellt die Kommission für den von ihr verwalteten Teil eines jeden EEF jeweils einen Jahresabschluss. Um ein globales Bild von der Finanzlage in Bezug auf die von der Kommission verantworteten Mittel zu erhalten, werden die einzelnen Jahresabschlüsse konsolidiert.

Angesichts der in Artikel 1 der Finanzregelung für den 9. EEF eindeutig geregelten Kompetenzverteilung wurden die Jahresabschlüsse der Kommission und der Europäischen Investitionsbank – den beiden mit der Verwaltung der EEF-Mittel betrauten Einrichtungen – nicht konsolidiert.

1.3. WÄHRUNG UND UMRECHNUNGSKURS

Funktionale und Berichtswährung

Die Jahresabschlüsse lauten auf Millionen Euro (funktionale und Berichtswährung der Europäischen Gemeinschaften ist der Euro).

Vorgänge und Salden

Auf Fremdwährungen lautende Beträge werden anhand des am Tag des betreffenden Vorgangs geltenden Umrechnungskurses in Euro umgerechnet.

Auf Fremdwährungen lautende Salden monetärer Aktiva und Passiva werden anhand der am 31. Dezember 2005 geltenden Umrechnungskurse in Euro umgerechnet.

Umrechnungskurs des Euro am 31. Dezember 2005 |

GBP 0,6853 |

1.4. BILANZKONTEN (KONTEN DER VERMÖGENSÜBERSICHT)

1.4.1. Vorfinanzierungsbeträge

Mit der Vorfinanzierung erhält der Empfänger einen Vorschuss an Barmitteln. Die Vorfinanzierung kann während eines Zeitraums, der in der Vorfinanzierungsvereinbarung festgelegt ist, in mehreren Einzelbeträgen gezahlt werden. Der Vorfinanzierungsbetrag muss während des in der Vereinbarung festgelegten Zeitraums für den vorgesehenen Zweck verwendet werden. Ist dies nicht der Fall oder ist der Betrag der tatsächlich getätigten förderfähigen Ausgaben zu gering, muss der Empfänger den Vorfinanzierungsbetrag ganz oder teilweise an den EEF zurückzahlen. Der Vorfinanzierungsbetrag wird ganz oder teilweise um den akzeptierten Betrag der förderfähigen Kosten und der zurückgezahlten Beträge gekürzt.

Zum Jahresende werden die ausstehenden Vorfinanzierungsbeträge zum ursprünglich an den Empfänger gezahlten Betrag unter Abzug folgender Beträge bewertet: zurückgezahlte Beträge, abgerechnete Beträge für förderfähige Ausgaben und zum Jahresende noch nicht abgerechnete geschätzte Beträge für förderfähige Ausgaben.

Garantien zur Absicherung von Vorfinanzierungsbeträgen werden als Eventualforderungen behandelt und deshalb nicht in den Jahresabschlüssen erfasst (IPSAS 19). Zu Informationszwecken finden sich Einzelheiten hierzu unter Nummer 1.11.

1.4.2. Schuldner

Forderungen werden zu den ursprünglichen Sollbeträgen, gegebenenfalls gekürzt um die Rückstellungen für uneinbringliche Forderungen, erfasst. Eine Rückstellung wegen uneinbringlicher Forderung wird vorgenommen, wenn eindeutig feststeht, dass der EEF nicht in der Lage sein wird, einen Betrag, den Dritte ihm schulden, vollständig zu vereinnahmen.

1.4.3. Gläubiger

Verbindlichkeiten werden zum förderfähigen Betrag erfasst, wenn eine Zahlungsanforderung die festgelegten Kriterien erfüllt.

Die laufenden Verbindlichkeiten des EEF betreffen Beträge, die den Empfängern geschuldet werden, zum Berichtszeitpunkt jedoch noch nicht in Rechnung gestellt wurden. Die Ansatzkriterien sehen vor, dass eine Ausgabe vom EEF zu dem geschätzten Betrag erfasst wird, der für den betreffenden Zeitraum gezahlt werden muss, d.h. zu dem Teil der förderfähigen Ausgaben, der den Empfängern zum Berichtszeitpunkt zusteht. Wesentliche Beträge werden periodengerecht als Aufwand erfasst, wobei die Schätzungen des Anweisungsbefugten (z.B. hinsichtlich des Grades der Vertragserfüllung) zugrunde gelegt werden.

Zu leistende Zahlungen müssen vorab erfasst werden, d.h. bei Eingang der Kostenerstattungsanträge oder Ausgabenaufstellungen, und nicht erst, wenn sie tatsächlich geleistet werden. Die zu leistenden Zahlungen werden zum ursprünglichen Wert des betreffenden Kostenerstattungsantrags oder der betreffenden Ausgabenaufstellung erfasst.

1.4.4. Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente

Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente – dazu gehören die Konten bei Finanzinstituten in den AKP-Staaten und den ÜLG sowie bei Finanzinstituten in den Mitgliedstaaten – werden in der Bilanz mit den Gestehungskosten bewertet.

1.5. WIRTSCHAFTLICHES ERGEBNIS

1.5.1. Erträge

Nach dem Grundsatz der Periodenrechnung bilden Zinsen für Guthaben bei Geschäftsbanken die einzige Einnahmequelle der Fonds die (s.u. 1.10).

1.5.2. Ausgaben

In den EEF-Jahresabschlüssen werden Ausgaben in dem Zeitraum erfasst, in dem das die Zahlung begründende Ereignis stattgefunden hat, sofern

- ein unterzeichneter Vertrag vorliegt, der die betreffende Zahlung vorsieht,

- gegebenenfalls der Empfänger bestimmte Förderkriterien erfüllt und

- die Höhe des geschuldeten Betrags verlässlich geschätzt werden kann (z.B. anhand vom Empfänger übermittelter Rechnungen, des Grades der Vertragserfüllung usw.).

Unter den Ausgaben werden alle Auszahlungsanordnungen erfasst, die bis zum 31. Dezember 2005 von den Banken ausgeführt wurden.

Die von den Delegationen der Kommission getätigten Ausgaben werden in der EEF-Rechnungslegung erst dann endgültig erfasst, wenn sie vom Anweisungsbefugten und vom Rechnungsführer festgestellt worden sind. Ausgaben, die dieses doppelte Kriterium zum Jahresende nicht erfüllen, werden unter dem Posten „noch abzurechnende Vorgänge“ ausgewiesen.

1.6. AUFZEICHNUNG DER VORGÄNGE

Gemäß der Verfallsklausel in dem Beschluss 2005/446/EG des Rates vom 30. Mai 2005[2] wurde als Frist für die Bindung von Mitteln im Rahmen des 9. EEF der 31. Dezember 2007 festgesetzt.

Forderungen gegenüber den Mitgliedstaaten (hauptsächlich Beiträge, die noch nicht abgerufen wurden und Zinsen für verspätete Zahlung abgerufener Mittel) müssen in den Abschlüssen erfasst werden. Die entsprechenden Posten sind den Bilanzen der jeweiligen EEF ausgewiesen.

Entsprechend dem Grundsatz der Periodenrechnung erfassen die Jahresabschlüsse Ausgaben und Erträge während des Haushaltsjahrs unabhängig vom Zeitpunkt der Zahlung oder Vereinnahmung der Beträge.

1.7. VERWENDUNG VON SCHÄTZWERTEN

Entsprechend den allgemein anerkannten Rechnungslegungsgrundsätzen werden in den Jahresabschlüssen notgedrungen Beträge ausgewiesen, die auf Schätzungen oder Annahmen der Verwaltung beruhen. Eine große Rolle spielen Schätzungen unter anderem bei Rückstellungen für künftige Aufwendungen, Risiken in Verbindung mit Forderungen sowie bei Rechnungsabgrenzungsposten. Die tatsächlichen Beträge weichen möglicherweise von den Schätzwerten ab. Etwaige Änderungen gegenüber den Schätzungen werden in dem Zeitraum ausgewiesen, in dem sie bekannt werden.

1.8. AUSWIRKUNGEN DER UMSTELLUNG AUF PERIODENRECHNUNG

AKTIVA | 1.1.2005 | 31.12.2004 |

Laufende Forderungen |

Ausstehende Beiträge (netto) | 42,38 | 42,38 |

Schuldner | 121,04 | 21,56 |

- Rückstellungen für zweifelhafte Forderungen | - 0,02 | - 0,02 |

Vorfinanzierungen (netto) | 1.885,06 | - 13,94 |

Sonstige Gegenstände des Umlaufvermögens | 6,89 | 6,89 |

Transitorische Aktiva | 537,00 | 537,00 |

Verbindungskonten | - | - |

Kassenkonten (security cash accounts) | 537,00 | 537,00 |

STABEX | 430,17 | 430,17 |

Sondermittel für die DR Kongo | 106,83 | 106,83 |

Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente | 261,89 | 261,89 |

Laufende Forderungen insgesamt | 3.391,24 | 1.392,75 |

Aktiva insgesamt | 3.391,24 | 1.392,75 |

PASSIVA |

Mittel und Reserven |

Gezeichnete Mittel (a) | 42.250,15 | 42.250,15 |

Nicht abgerufene Mittel (b) | - 17.210,15 | - 17.210,15 |

Abgerufenes Kapital (a) -(b) | 25.040,00 | 25.040,00 |

Kumulierte Reserven | - 24.261,09 | - 25.398,49 |

Kumulierte Reserven zum 31.12.N-1 | Entfällt | Entfällt |

Wirtschaftliches Ergebnis des Haushaltsjahres | Entfällt | Entfällt |

Reserven | 1.033,84 | 1.033,84 |

Übertragungen zwischen den EEF | 848,74 | 848,74 |

Auffüllung der Stabex-Mittel | 185,10 | 185,10 |

Mittel und Reserven insgesamt | 1.812,75 | 675,35 |

Laufende Verbindlichkeiten |

Gläubiger | 1.578,49 | 717,40 |

Verbindungskonten | - | - |

Laufende Verbindlichkeiten insgesamt | 1.578,49 | 717,40 |

Mittel, Reserven und Verbindlichkeiten insgesamt | 3.391,24 | 1.392,75 |

1.9. JAHRESABSCHLÜSSE

KONSOLIDIERTE VERMÖGENSÜBERSICHT 2005 – 6., 7., 8. und 9. EEF (in Mio. EUR) |

AKTIVA | Erläuterungen | 31.12.2005 | 1.1.2005 |

Laufende Forderungen |

Ausstehende Beiträge (netto) | 1 | 13,72 | 42,38 |

Schuldner | 2 | 145,14 | 121,04 |

- Rückstellungen für zweifelhafte Forderungen | 3 | - 6,37 | - 0,02 |

Vorfinanzierungen (netto) | 4 | 2.304,20 | 1.885,06 |

Sonstige Gegenstände des Umlaufvermögens | 5 | 3,31 | 6,89 |

Transitorische Aktiva | 6 | 393,19 | 537,00 |

Verbindungskonten | 7 | - |

Kassenkonten (security cash accounts) | 8 | 391,55 | 537,00 |

STABEX | 371,88 | 430,17 |

Sondermittel für die DR Kongo | 19,67 | 106,83 |

Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente | 9 | 270,55 | 261,89 |

Laufende Forderungen insgesamt | 3.515,29 | 3.391,24 |

- |

Aktiva insgesamt | 3.515,29 | 3.391,24 |

PASSIVA |

Mittel und Reserven |

Gezeichnete Mittel (a) | 10 | 42.877,15 | 42.250,15 |

Nicht abgerufene Mittel (b) | 11 | - 15.487,15 | - 17.210,15 |

Abgerufenes Kapital (a) -(b) | 12 | 27.390,00 | 25.040,00 |

Kumulierte Reserven | 13 | - 26.787,49 | - 24.261,09 |

Kumulierte Reserven zum 31.12.N-1 | - 24.261,09 | Entfällt |

Wirtschaftliches Ergebnis des Haushaltsjahres | - 2.526,40 | Entfällt |

Reserven | 14 | 1.033,84 | 1.033,84 |

Übertragungen zwischen den EEF | 848,74 | 848,74 |

Auffüllung der Stabex-Mittel | 185,10 | 185,10 |

Mittel und Reserven insgesamt | 1.636,35 | 1.812,75 |

Laufende Verbindlichkeiten |

Gläubiger | 15 | 1.878,94 | 1.578,49 |

Verbindungskonten | 7 | - | - |

Laufende Verbindlichkeiten insgesamt | 1.878,94 | 1.578,49 |

Mittel, Reserven und Verbindlichkeiten insgesamt | 3.515,29 | 3.391,24 |

VERMÖGENSÜBERSICHT 2005 – 6. EEF (in Mio. EUR) |

AKTIVA | Erläuterungen | 31.12.2005 | 1.1.2005 |

Laufende Forderungen |

Ausstehende Beiträge (netto) | 1 | - | - |

Schuldner | 2 | 12,62 | 8,12 |

- Rückstellungen für zweifelhafte Forderungen | 3 | - 3,49 | - 0,01 |

Vorfinanzierungen (netto) | 4 | 37,01 | 47,75 |

Sonstige Gegenstände des Umlaufvermögens | 5 | 2,85 | 6,84 |

Transitorische Aktiva | 6 | - | - |

Verbindungskonten | 7 | 2.355,51 | 2.395,42 |

Kassenkonten (security cash accounts) | 8 | - |

STABEX | - | - |

Sondermittel für die DR Kongo | - | - |

Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente | 9 | - | - |

Laufende Forderungen insgesamt | 2.404,50 | 2.458,13 |

- |

Aktiva insgesamt | 2.404,50 | 2.458,13 |

PASSIVA |

Mittel und Reserven |

Gezeichnete Mittel (a) | 10 | 7.560,00 | 7.560,00 |

Nicht abgerufene Mittel (b) | 11 | - | - |

Abgerufenes Kapital (a) -(b) | 12 | 7.560,00 | 7.560,00 |

Kumulierte Reserven | 13 | - 7.290,58 | - 7.243,09 |

Kumulierte Reserven zum 31.12.N-1 | - 7.243,09 | Entfällt |

Wirtschaftliches Ergebnis des Haushaltsjahres | - 47,49 | Entfällt |

Reserven | 14 | - 182,99 | - 158,43 |

Übertragungen zwischen den EEF | - 368,10 | - 343,53 |

Auffüllung der Stabex-Mittel | 185,10 | 185,10 |

Mittel und Reserven insgesamt | 86,43 | 158,48 |

Laufende Verbindlichkeiten |

Gläubiger | 15 | 38,77 | 20,34 |

Verbindungskonten | 7 | 2.279,31 | 2.279,31 |

Laufende Verbindlichkeiten insgesamt | 2.318,07 | 2.299,65 |

Mittel, Reserven und Verbindlichkeiten insgesamt | 2.404,50 | 2.458,13 |

VERMÖGENSÜBERSICHT 2005 – 7. EEF (in Mio. EUR) |

AKTIVA | Erläuterungen | 31.12.2005 | 1.1.2005 |

Laufende Forderungen |

Ausstehende Beiträge (netto) | 1 | - | - |

Schuldner | 2 | 20,15 | 22,12 |

- Rückstellungen für zweifelhafte Forderungen | 3 | - 2,69 | - 0,01 |

Vorfinanzierungen (netto) | 4 | 287,54 | 260,81 |

Sonstige Gegenstände des Umlaufvermögens | 5 | - | - |

Transitorische Aktiva | 6 | 62,46 | 112,86 |

Verbindungskonten | 7 | 2.279,31 | 2.279,31 |

Kassenkonten (security cash accounts) | 8 | - |

STABEX | - | - |

Sondermittel für die DR Kongo | - | - |

Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente | 9 | - | - |

Laufende Forderungen insgesamt | 2.646,76 | 2.675,09 |

- |

Aktiva insgesamt | 2.646,76 | 2.675,09 |

PASSIVA |

Mittel und Reserven |

Gezeichnete Mittel (a) | 10 | 10.940,00 | 10.940,00 |

Nicht abgerufene Mittel (b) | 11 | - | - |

Abgerufenes Kapital (a) -(b) | 12 | 10.940,00 | 10.940,00 |

Kumulierte Reserven | 13 | - 9.527,36 | - 9.233,99 |

Kumulierte Reserven zum 31.12.N-1 | - 9.233,99 | Entfällt |

Wirtschaftliches Ergebnis des Haushaltsjahres | - 293,37 | Entfällt |

Reserven | 14 | - 559,14 | - 473,06 |

Übertragungen zwischen den EEF | - 559,14 | - 473,06 |

Auffüllung der Stabex-Mittel | - | - |

Mittel und Reserven insgesamt | 853,50 | 1.232,96 |

Laufende Verbindlichkeiten |

Gläubiger | 15 | 210,67 | 180,93 |

Verbindungskonten | 7 | 1.582,59 | 1.261,20 |

Laufende Verbindlichkeiten insgesamt | 1.793,26 | 1.442,13 |

Mittel, Reserven und Verbindlichkeiten insgesamt | 2.646,76 | 2.675,09 |

VERMÖGENSÜBERSICHT 2005 – 8. EEF (in Mio. EUR) |

AKTIVA | Erläuterungen | 31/12/2005 | 1/01/2005 |

Laufende Forderungen |

Ausstehende Beiträge (netto) | 1 | 13,72 | 42,38 |

Schuldner | 2 | 55,97 | 59,12 |

- Rückstellungen für zweifelhafte Forderungen | 3 | - 0,19 | - |

Vorfinanzierungen (netto) | 4 | 1.007,78 | 1.057,31 |

Sonstige Gegenstände des Umlaufvermögens | 5 | - | - |

Transitorische Aktiva | 6 | 310,14 | 317,31 |

Verbindungskonten | 7 | 928,96 | - |

Kassenkonten (security cash accounts) | 8 | - | - |

STABEX | - | - |

Sondermittel für die DR Kongo | - | - |

Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente | 9 | - | - |

Laufende Forderungen insgesamt | 2.316,39 | 1.476,12 |

- |

Aktiva insgesamt | 2.316,39 | 1.476,12 |

PASSIVA |

Mittel und Reserven |

Gezeichnete Mittel (a) | 10 | 12.840,00 | 12.840,00 |

Nicht abgerufene Mittel (b) | 11 | - 4.055,00 | - 6.405,00 |

Abgerufenes Kapital (a) -(b) | 12 | 8.785,00 | 6.435,00 |

Kumulierte Reserven | 13 | - 7.851,95 | - 6.963,08 |

Kumulierte Reserven zum 31.12.N-1 | - 6.963,08 | Entfällt |

Wirtschaftliches Ergebnis des Haushaltsjahres | - 888,87 | Entfällt |

Reserven | 14 | - 1.603,43 | - 1.319,54 |

Übertragungen zwischen den EEF | - 1.603,43 | - 1.319,54 |

Auffüllung der Stabex-Mittel | - | - |

Mittel und Reserven insgesamt | - 670,38 | - 1.847,63 |

- |

Laufende Verbindlichkeiten | - |

Gläubiger | 15 | 921,32 | 937,75 |

Verbindungskonten | 7 | 2.065,45 | 2.385,99 |

Laufende Verbindlichkeiten insgesamt | 2.986,77 | 3.323,75 |

- |

Mittel, Reserven und Verbindlichkeiten insgesamt | 2.316,39 | 1.476,12 |

VERMÖGENSÜBERSICHT 2005 – 9. EEF (in Mio. EUR) |

AKTIVA | Erläuterungen | 31.12.2005 | 1.1.2005 |

Laufende Forderungen |

Ausstehende Beiträge (netto) | 1 | - | - |

Schuldner | 2 | 56,41 | 31,68 |

- Rückstellungen für zweifelhafte Forderungen | 3 | - | - |

Vorfinanzierungen (netto) | 4 | 971,88 | 519,19 |

Sonstige Gegenstände des Umlaufvermögens | 5 | 0,46 | 0,05 |

Transitorische Aktiva | 6 | 20,58 | 106,83 |

Verbindungskonten | 7 | 1.582,59 | 1.581,74 |

Kassenkonten (security cash accounts) | 8 | 391,55 | 537,00 |

STABEX | 371,88 | 430,17 |

Sondermittel für die DR Kongo | 19,67 | 106,83 |

Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente | 9 | 270,55 | 261,89 |

Laufende Forderungen insgesamt | 3.294,02 | 3.038,37 |

- |

Aktiva insgesamt | 3.294,02 | 3.038,37 |

PASSIVA |

Mittel und Reserven |

Gezeichnete Mittel (a) | 10 | 11.537,15 | 10.910,15 |

Nicht abgerufene Mittel (b) | 11 | - 11.432,15 | - 10.805,15 |

Abgerufenes Kapital (a) -(b) | 12 | 105,00 | 105,00 |

Kumulierte Reserven | 13 | - 2.117,60 | - 820,93 |

Kumulierte Reserven zum 31.12.N-1 | - 820,93 | Entfällt |

Wirtschaftliches Ergebnis des Haushaltsjahres | - 1.296,67 | Entfällt |

Reserven | 14 | 3.379,41 | 2.984,87 |

Übertragungen zwischen den EEF | 3.379,41 | 2.984,87 |

Auffüllung der Stabex-Mittel | - | - |

Mittel und Reserven insgesamt | 1.366,81 | 2.268,94 |

- |

Laufende Verbindlichkeiten | - |

Gläubiger | 15 | 708,19 | 439,46 |

Verbindungskonten | 7 | 1.219,01 | 329,96 |

Laufende Verbindlichkeiten insgesamt | 1.927,21 | 769,43 |

- |

Mittel, Reserven und Verbindlichkeiten insgesamt | 3.294,02 | 3.038,37 |

ÜBERSICHT ÜBER DAS WIRTSCHAFTLICHE ERGEBNIS 2005 – 6., 7., 8. und 9. EEF (in Mio. EUR) |

Erläuter-ungen | Ausgaben 2004 nach Kassenprinzip | Ausgaben 2005 nach Kassenprinzip | Zunahme Vorfinanzierungen | Zunahme offene Rechnungen | Ausgaben 2005 nach Periodenrechnung |

Zinsen | 20 | 0,35 | 0,35 | 0,35 |

Sonstige operative Erträge | - | - | - |

OPERATIVE ERTRÄGE (1) | 0,35 | 0,35 | 0,35 |

- |

Programmierbare Hilfen | 1.029,88 | 844,61 | - 38,65 | 65,87 | 949,13 |

Gesamtwirtschaftliche Unterstützung | 380,18 | 383,01 | - | - | 383,01 |

Regionale Programme | 12,12 | 23,06 | 10,82 | 21,08 | 33,32 |

Zinsvergünstigungen | 9,62 | 0,27 | - | - | 0,27 |

Soforthilfe | 120,80 | 125,02 | 56,01 | 65,92 | 134,92 |

Flüchtlingshilfe | 26,55 | 8,15 | - 10,60 | - 5,76 | 12,99 |

AIDS-Fonds | - | - | 0,00 | - | - 0,00 |

Risikokapital | 143,28 | 60,80 | - | - | 60,80 |

Stabex | 7,29 | 66,40 | - | - | 66,40 |

Sysmin | 27,22 | 14,79 | 6,11 | 5,32 | 13,99 |

Übertragungen aus früheren EEF | 10,42 | 4,68 | - 7,81 | 3,13 | 15,61 |

Strukturanpassung | 89,68 | 15,89 | - | - | 15,89 |

Entschuldung | 100,00 | 7,60 | - | 13,99 | 21,59 |

Zahlungen Weltbank | - | - | - | 1,60 | 1,60 |

Sektorbezogene Politik | 277,77 | 594,38 | 264,31 | 162,09 | 492,16 |

Ausgleich Exporterlösschwankungen | 20,67 | 26,33 | 40,04 | 10,39 | - 3,32 |

Zentrum für Unternehmensentwicklung (ZUE) | 14,64 | 20,07 | 20,07 | 16,51 | 16,51 |

Zentrum für landwirtschaftliche Entwicklung (TZL) | 12,46 | 12,03 | 15,15 | 14,21 | 11,09 |

Paritätische Parlamentarische Versammlung AKP-EU | 0,63 | 1,15 | - | - 0,08 | 1,07 |

Sondermaßnahmen | - | - | - | - | - |

Technische Hilfe | - | 0,00 | - 0,08 | - 0,04 | 0,04 |

AKP-interne Projekte | 58,96 | 131,42 | 64,19 | 131,68 | 198,91 |

Sonderfonds für die DR Kongo | 0,09 | 89,23 | - | 0,57 | 89,80 |

Operative Ausgaben | 2.342,25 | 2.428,88 | 419,58 | 966,63 | 2.515,78 |

Verwaltungs- und Finanzausgaben | 16 | 71,68 | 55,86 | 24,83 | - 2,47 | 28,56 |

Gesamtausgaben nach Kassenprinzip | 17 | 2.413,93 | 2.484,73 |

Anpassungen aufgrund Periodenrechnung | 18 | Entfällt | 59,42 | - 0,19 |

GESAMTAUSGABEN nach Periodenrechnung (2) | 19 | Entfällt | 2.544,15 | 863,99 | 1.470,65 | 2.544,15 |

NETTOAUFWAND (2-1) | Entfällt | 2.543,81 | 2.543,81 |

- |

Finanzerträge | 20 | 12,24 | 23,95 | 23,95 |

Finanzierungskosten | 21 | - 0,37 | - 0,19 | - 0,19 |

Rückstellungen | 22 | - 0,01 | - 6,36 | - 6,36 |

Überschuss/Defizit aus Finanzierungstätigkeiten (3) | 11,87 | 17,41 | 17,41 |

WIRTSCHAFTLICHES NETTOERGEBNIS (1-2+3) | Entfällt | - 2.526,40 | - 2.526,40 |

ÜBERSICHT ÜBER DAS WIRTSCHAFTLICHE ERGEBNIS 2005 – 6. EEF (in Mio. EUR) |

Erläuter-ungen | Ausgaben 2004 nach Kassenprinzip | Ausgaben 2005 nach Kassenprinzip | Zunahme Vorfinanzierungen | Zunahme offene Rechnungen | Ausgaben 2005 nach Periodenrechnung |

Zinsen | 20 | - | - | - |

Sonstige operative Erträge | - | - | - |

OPERATIVE ERTRÄGE (1) | - | - | - |

Programmierbare Hilfen | 27,20 | 20,02 | - 3,80 | 16,01 | 39,83 |

Gesamtwirtschaftliche Unterstützung | - | - | - | - | - |

Regionale Programme | - | - | - | - | - |

Zinsvergünstigungen | - | - 0,02 | - | - | - 0,02 |

Soforthilfe | - | - | - | - | - |

Flüchtlingshilfe | - | - 0,05 | - 0,05 | 0,13 | 0,13 |

AIDS-Fonds | - | - | 0,00 | - | - 0,00 |

Risikokapital | 2,28 | 1,22 | - | - | 1,22 |

Stabex | - | - | - | - | - |

Sysmin | 0,04 | - 0,05 | - | 0,09 | 0,04 |

Übertragungen aus früheren EEF | 0,33 | 0,38 | - 0,12 | 0,28 | 0,78 |

Strukturanpassung | - | - | - | - | - |

Entschuldung | - | - | - | - | - |

Zahlungen Weltbank | - | - | - | - | - |

Sektorbezogene Politik | - | - | - | - | - |

Ausgleich Exporterlösschwankungen | - | - | - | - | - |

Zentrum für Unternehmensentwicklung (ZUE) | - | - | - | - | - |

Zentrum für landwirtschaftliche Entwicklung (TZL) | - | - | - | - | - |

Paritätische Parlamentarische Versammlung AKP-EU | - | - | - | - | - |

Sondermaßnahmen | - | - | - | - | - |

Technische Hilfe | - | - | - | - | - |

AKP-interne Projekte | - | - | - | 1,91 | 1,91 |

Sonderfonds für die DR Kongo | - | - | - | - | - |

Operative Ausgaben | 29,84 | 21,50 | - 3,97 | 18,42 | 43,89 |

Verwaltungs- und Finanzausgaben | 16 | 0,16 | 0,11 | - | - | 0,11 |

Gesamtausgaben nach Kassenprinzip | 17 | 30,00 | 21,62 |

Anpassungen aufgrund Periodenrechnung | 18 | Entfällt | 22,30 | - 0,09 |

GESAMTAUSGABEN nach Periodenrechnung (2) | 19 | Entfällt | 43,92 | - 3,97 | 18,42 | 43,92 |

NETTOAUFWAND (2-1) | Entfällt | 43,92 | 43,92 |

Finanzerträge | 20 | - | - | - |

Finanzierungskosten | 21 | - 0,09 | - 0,09 | - 0,09 |

Rückstellungen | 22 | - | - 3,48 | - 3,48 |

Überschuss/Defizit aus Finanzierungstätigkeiten (3) | - 0,09 | - 3,57 | - 3,57 |

WIRTSCHAFTLICHES NETTOERGEBNIS (1-2+3) | Entfällt | - 47,49 | - 47,49 |

ÜBERSICHT ÜBER DAS WIRTSCHAFTLICHE ERGEBNIS 2005 – 7. EEF (in Mio. EUR) |

Erläuter-ungen | Ausgaben 2004 nach Kassenprinzip | Ausgaben 2005 nach Kassenprinzip | Zunahme Vorfinanzierungen | Zunahme offene Rechnungen | Ausgaben 2005 nach Periodenrechnung |

Zinsen | 20 | - | - | - |

Sonstige operative Erträge | - | - |

OPERATIVE ERTRÄGE (1) | - | - | - |

Programmierbare Hilfen | 203,06 | 159,10 | 26,94 | 62,62 | 194,78 |

Gesamtwirtschaftliche Unterstützung | - | - | - | - | - |

Regionale Programme | - | - | - | - | - |

Zinsvergünstigungen | 0,67 | 0,02 | - | - | 0,02 |

Soforthilfe | - 0,42 | - 0,00 | - | 0,01 | 0,01 |

Flüchtlingshilfe | 0,04 | - 0,46 | - 0,64 | 0,31 | 0,49 |

AIDS-Fonds | - | - | - | - | - |

Risikokapital | 10,07 | 12,23 | - | - | 12,23 |

Stabex | 0,50 | 50,40 | - | - | 50,40 |

Sysmin | 20,33 | 9,69 | 6,13 | 4,73 | 8,28 |

Übertragungen aus früheren EEF | 10,09 | 4,30 | - 7,69 | 2,85 | 14,83 |

Strukturanpassung | 0,12 | 0,03 | - | - | 0,03 |

Entschuldung | - | - | - | 0,07 | 0,07 |

Zahlungen Weltbank | - | - | - | - | - |

Sektorbezogene Politik | - | - | - | - | - |

Ausgleich Exporterlösschwankungen | - | - | - | - | - |

Zentrum für Unternehmensentwicklung (ZUE) | - | - | - | - | - |

Zentrum für landwirtschaftliche Entwicklung (TZL) | - | - | - | - | - |

Paritätische Parlamentarische Versammlung AKP-EU | - | - | - | - | - |

Sondermaßnahmen | - | - | - | - | - |

Technische Hilfe | - | - | - | - | - |

AKP-interne Projekte | - | - | - | 9,55 | 9,55 |

Sonderfonds für die DR Kongo | - | - | - | - | - |

Operative Ausgaben | 244,47 | 235,31 | 24,75 | 80,13 | 290,69 |

Verwaltungs- und Finanzausgaben | 16 | - | - | - | - | - |

Gesamtausgaben nach Kassenprinzip | 17 | 244,47 | 235,31 |

Anpassungen aufgrund Periodenrechnung | 18 | Entfällt | 55,38 | - |

GESAMTAUSGABEN nach Periodenrechnung (2) | 19 | Entfällt | 290,69 | 24,75 | 80,13 | 290,69 |

NETTOAUFWAND (2-1) | Entfällt | 290,69 | 290,69 |

Finanzerträge | 20 | - | - | - |

Finanzierungskosten | 21 | - | - | - |

Rückstellungen | 22 | - 0,01 | - 2,68 | - 2,68 |

Überschuss/Defizit aus Finanzierungstätigkeiten (3) | - 0,01 | - 2,68 | - 2,68 |

WIRTSCHAFTLICHES NETTOERGEBNIS (1-2+3) | Entfällt | - 293,37 | - 293,37 |

ÜBERSICHT ÜBER DAS WIRTSCHAFTLICHE ERGEBNIS 2005 – 8. EEF (in Mio. EUR) |

Erläuter-ungen | Ausgaben 2004 nach Kassenprinzip | Ausgaben 2005 nach Kassenprinzip | Zunahme Vorfinanzierungen | Zunahme offene Rechnungen | Ausgaben 2005 nach Periodenrechnung |

Zinsen | 20 | - | - |

Sonstige operative Erträge | - | - |

OPERATIVE ERTRÄGE (1) | - | - |

Programmierbare Hilfen | 799,62 | 665,49 | - 61,79 | - 12,76 | 714,52 |

Gesamtwirtschaftliche Unterstützung | 103,81 | 77,34 | - | - | 77,34 |

Regionale Programme | - | - | - | - | - |

Zinsvergünstigungen | 8,94 | 0,27 | - | - | 0,27 |

Soforthilfe | 2,45 | 1,43 | - 3,70 | - 4,09 | 1,04 |

Flüchtlingshilfe | 26,51 | 8,66 | - 9,91 | - 6,20 | 12,37 |

AIDS-Fonds | - | - | - | - | - |

Risikokapital | 130,93 | 47,35 | - | - | 47,35 |

Stabex | 6,79 | 16,00 | - | - | 16,00 |

Sysmin | 6,84 | 5,15 | - 0,02 | 0,50 | 5,67 |

Übertragungen aus früheren EEF | - | - | - | - | - |

Strukturanpassung | 89,57 | 15,86 | - | - | 15,86 |

Entschuldung | - | - | - | 13,92 | 13,92 |

Zahlungen Weltbank | - | - | - | 1,60 | 1,60 |

Sektorbezogene Politik | - | 14,70 | 6,05 | - 0,23 | 8,41 |

Ausgleich Exporterlösschwankungen | - | - | 16,93 | - 1,65 | - 18,57 |

Zentrum für Unternehmensentwicklung (ZUE) | - | - | - | - | - |

Zentrum für landwirtschaftliche Entwicklung (TZL) | - | - | - | - | - |

Paritätische Parlamentarische Versammlung AKP-EU | - | - | - | - | - |

Sondermaßnahmen | - | - | - | - | - |

Technische Hilfe | - | - | - | - |

AKP-interne Projekte | - | - | - | - | - |

Sonderfonds für die DR Kongo | - | - | - | - | - |

Operative Ausgaben | 1.175,46 | 852,24 | - 52,45 | 451,24 | 895,78 |

16 | - | - |

Verwaltungs- und Finanzausgaben | 17 | 16,44 | 1,87 | - 0,24 | - 0,37 | 1,74 |

Gesamtausgaben nach Kassenprinzip | 18 | 1.191,91 | 854,11 |

Anpassungen aufgrund Periodenrechnung | 19 | Entfällt | 43,41 | - |

GESAMTAUSGABEN nach Periodenrechnung (2) | Entfällt | 897,51 | - 52,68 | 450,87 | 897,51 |

NETTOAUFWAND (2-1) | Entfällt | 897,51 | 897,51 |

20 |

Finanzerträge | 21 | 9,63 | 8,84 | 8,84 |

Finanzierungskosten | 22 | - | - | - |

Rückstellungen | - | - 0,19 | - 0,19 |

Überschuss/Defizit aus Finanzierungstätigkeiten (3) | 9,63 | 8,65 | 8,65 |

WIRTSCHAFTLICHES NETTOERGEBNIS (1-2+3) | Entfällt | - 888,87 | - 888,87 |

ÜBERSICHT ÜBER DAS WIRTSCHAFTLICHE ERGEBNIS 2005 – 9. EEF (in Mio. EUR) |

Erläuter-ungen | Ausgaben 2004 nach Kassenprinzip | Ausgaben 2005 nach Kassenprinzip | Zunahme Vorfinanzierungen | Zunahme offene Rechnungen | Ausgaben 2005 nach Periodenrechnung |

Zinsen | 20 | 0,35 | 0,35 | 0,35 |

Sonstige operative Erträge |

OPERATIVE ERTRÄGE (1) | 0,35 | 0,35 | 0,35 |

Programmierbare Hilfen | - | - | - | - | - |

Gesamtwirtschaftliche Unterstützung | 276,37 | 305,66 | - | - | 305,66 |

Regionale Programme | 12,12 | 23,06 | 10,82 | 21,08 | 33,32 |

Zinsvergünstigungen | - | - | - | - | - |

Soforthilfe | 118,77 | 123,58 | 59,72 | 70,01 | 133,87 |

Flüchtlingshilfe | - | - | - | - | - |

AIDS-Fonds | - | - | - | - | - |

Risikokapital | - | - | - | - | - |

Stabex | - | - | - | - | - |

Sysmin | - | - | - | - | - |

Übertragungen aus früheren EEF | - | - | - | - | - |

Strukturanpassung | - | - | - | - | - |

Entschuldung | 100,00 | 7,60 | - | - | 7,60 |

Zahlungen Weltbank | - | - | - | - | - |

Sektorbezogene Politik | 277,77 | 579,68 | 258,25 | 162,32 | 483,75 |

Ausgleich Exporterlösschwankungen | 20,67 | 26,33 | 23,12 | 12,04 | 15,25 |

Zentrum für Unternehmensentwicklung (ZUE) | 14,64 | 20,07 | 20,07 | 16,51 | 16,51 |

Zentrum für landwirtschaftliche Entwicklung (TZL) | 12,46 | 12,03 | 15,15 | 14,21 | 11,09 |

Paritätische Parlamentarische Versammlung AKP-EU | 0,63 | 1,15 | - | - 0,08 | 1,07 |

Sondermaßnahmen | - | - | - | - | - |

Technische Hilfe | - | 0,00 | - 0,08 | - 0,04 | 0,04 |

AKP-interne Projekte | 58,96 | 131,42 | 64,19 | 120,23 | 187,45 |

Sonderfonds für die DR Kongo | 0,09 | 89,23 | - | 0,57 | 89,80 |

Operative Ausgaben | 892,48 | 1.319,83 | 451,24 | 416,84 | 1.285,42 |

Verwaltungs- und Finanzausgaben | 16 | 55,08 | 53,88 | 25,07 | - 2,10 | 26,71 |

Gesamtausgaben nach Kassenprinzip | 17 | 947,56 | 1.373,70 |

Anpassungen aufgrund Periodenrechnung | 18 | Entfällt | - 61,67 | - 0,10 |

GESAMTAUSGABEN nach Periodenrechnung (2) | 19 | Entfällt | 1.312,03 | 476,31 | 414,74 | 1.312,03 |

NETTOAUFWAND (2-1) | Entfällt | 1.311,69 | 1.311,69 |

Finanzerträge | 20 | 2,61 | 15,12 | 15,12 |

Finanzierungskosten | 21 | - 0,27 | - 0,10 | - 0,10 |

Rückstellungen | 22 | - | - | - |

Überschuss/Defizit aus Finanzierungstätigkeiten (3) | 2,34 | 15,02 | 15,02 |

WIRTSCHAFTLICHES NETTOERGEBNIS (1-2+3) | Entfällt | - 1.296,67 | - 1.296,67 |

CASH-FLOW-ÜBERSICHT 2005 – 6., 7., 8. und 9. EEF (in Mio. EUR) |

Wirtschaftliches Nettoergebnis | - 2.526,40 |

Aufstockung Rückstellungen für zweifelhafte Forderungen | 6,36 |

Anpassung Finanzerträge | - 1,40 |

Anpassung operative Erträge | 0,30 |

Anpassungen aufgrund Periodenrechnung | 59,42 |

Finanzkosten | 0,19 |

Rückstellung für Bankgebühren | - 0,02 |

Kürzung noch abzuschließende Vorgänge | 5,85 |

Cashflow aus operativen Tätigkeiten | - 2.455,70 |

Beiträge der Mitgliedstaaten | 2.199,70 |

Cashflow aus Finanzierungstätigkeiten | 2.199,70 |

Nettoaufstockung/-kürzung Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente | - 256,00 |

Kassenstand zu Beginn des Berichtszeitraums | 261,89 |

Saldo Stabex-Sicherheitskonten zu Beginn des Berichtszeitraums | 430,17 |

Saldo Sonderfonds für die DR Kongo | 106,83 |

Saldo Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente zu Beginn des Berichtszeitraums | 798,88 |

Kassenstand am Ende des Berichtszeitraums | 270,55 |

Saldo Stabex-Sicherheitskonten am Ende des Berichtszeitraums | 371,88 |

Saldo Sonderfonds für die DR Kongo | 19,67 |

Saldo Swift-Konto | - 119,23 |

Saldo Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente am Ende des Berichtszeitraums | 542,87 |

KONSOLIDIERTE ÜBERSICHT ÜBER DIE VERÄNDERUNGEN DES EIGENKAPITALBESTANDS 2005 – 6., 7., 8. und 9. EEF (in Mio. EUR) |

Fondskapital | Nicht abge-rufene Mittel | Abgerufenes Kapital | Sonstige Reserven | Kumulierte Reserven | Eigenkapital insgesamt |

(a) | (b) | (c) | (d) | (e) | (h)=(e)+(d)+(c) |

Abschlusssaldo 2003 | 41.895,15 | - 19.275,15 | 22.620,00 | 1.033,84 | Entfällt | Entfällt |

Beiträge | - | - | 2.315,00 | - | - | 2.315,00 |

Kapitalzuwachs | 355,00 | - 250,00 | 105,00 | - | - | 105,00 |

Übertragungen aus dem vorausgegangenen EEF | - | - | - | - | - | - |

Wirtschaftliches Nettoergebnis | - | - | - | - | - | - |

Änderung der Rechnungslegungsmethode | - | - | - | - | - 24.261,09 | - 24.261,09 |

Abschlusssaldo 2004 | 42.250,15 | - 17.210,15 | 25.040,00 | 1.033,84 | - 24.261,09 | 1.812,75 |

Beiträge | - | - | 2.350,00 | - | - | 2.350,00 |

Kapitalzuwachs | 627,00 | - 627,00 | - | - | - | - |

Übertragungen aus dem vorausgegangenen EEF | - | - | - | - | - | - |

Wirtschaftliches Nettoergebnis | - | - | - | - | - 2.526,40 | - 2.526,40 |

Sonstige Bewegungen | - | - | - | - | - | - |

Abschlusssaldo 2005 | 42.877,15 | - 15.487,15 | 27.390,00 | 1.033,84 | - 26.787,49 | 1.636,35 |

VERÄNDERUNGEN DES EIGENKAPITALBESTANDS 2005 des 6. EEF (in Mio. EUR) |

Fondskapital | Nicht abge-rufene Mittel | Abgerufenes Kapital | Sonstige Reserven | Kumulierte Reserven | Eigenkapital insgesamt |

(a) | (b) | (c) | (d) | (e) | (h)=(e)+(d)+(c) |

- |

Abschlusssaldo 2003 | 7.560,00 | - | 7.560,00 | - 126,19 | Entfällt | Entfällt |

Beiträge | - | - | - | - | - | - |

Kapitalzuwachs | - | - | - | - | - | - |

Übertragungen auf den 9. EEF | - | - | - | - 32,24 | - | - 32,24 |

Wirtschaftliches Nettoergebnis | - | - | - | - | - | - |

Änderung der Rechnungslegungsmethode | - | - | - | - | - 7.243,09 | - 7.243,09 |

Abschlusssaldo 2004 | 7.560,00 | - | 7.560,00 | - 158,43 | - 7.243,09 | 158,48 |

Beiträge | - | - | - | - | - | - |

Kapitalzuwachs | - | - | - | - | - | - |

Übertragungen auf den 9. EEF | - | - | - | - 24,56 | - | - 24,56 |

Wirtschaftliches Nettoergebnis | - | - | - | - | - 47,49 | - 47,49 |

Sonstige Bewegungen | - | - | - | - | - | - |

Abschlusssaldo 2005 | 7.560,00 | - | 7.560,00 | - 182,99 | - 7.290,58 | 86,43 |

VERÄNDERUNGEN DES EIGENKAPITALBESTANDS 2005 des 7. EEF (in Mio. EUR) |

Fondskapital | Nicht abge-rufene Mittel | Abgerufenes Kapital | Sonstige Reserven | Kumulierte Reserven | Eigenkapital insgesamt |

(a) | (b) | (c) | (d) | (e) | (h)=(e)+(d)+(c) |

- |

Abschlusssaldo 2003 | 10.940,00 | - | 10.940,00 | - 420,58 | Entfällt | Entfällt |

- |

Beiträge | - | - | - | - | - | - |

Kapitalzuwachs | - | - | - | - | - | - |

Übertragungen auf den 9. EEF | - | - | - | - 52,48 | - | - 52,48 |

Wirtschaftliches Nettoergebnis | - | - | - | - | - | - |

Änderung der Rechnungslegungsmethode | - | - | - | - | - 9.233,99 | - 9.233,99 |

- | - |

Abschlusssaldo 2004 | 10.940,00 | - | 10.940,00 | - 473,06 | - 9.233,99 | 1.232,96 |

- | - |

Beiträge | - | - | - | - | - | - |

Kapitalzuwachs | - | - | - | - | - | - |

Übertragungen auf den 9. EEF | - | - | - | - 86,09 | - | - 86,09 |

Wirtschaftliches Nettoergebnis | - | - | - | - | - 293,37 | - 293,37 |

Sonstige Bewegungen | - | - | - | - | - | - |

- |

Abschlusssaldo 2005 | 10.940,00 | - | 10.940,00 | - 559,14 | - 9.527,36 | 853,50 |

VERÄNDERUNGEN DES EIGENKAPITALBESTANDS 2005 des 8. EEF (in Mio. EUR) |

Fondskapital | Nicht abge-rufene Mittel | Abgerufenes Kapital | Sonstige Reserven | Kumulierte Reserven | Eigenkapital insgesamt |

(a) | (b) | (c) | (d) | (e) | (h)=(e)+(d)+(c) |

- |

Abschlusssaldo 2003 | 12.840,00 | - 8.720,00 | 4.120,00 | - 1.112,55 | Entfällt | Entfällt |

- |

Beiträge | 2.315,00 | - | - | 2.315,00 |

Kapitalzuwachs | - | - | - | - | - | - |

Übertragungen auf den 9. EEF | - | - | - | - 207,00 | - | - 207,00 |

Wirtschaftliches Nettoergebnis | - | - | - | - | - | - |

Änderung der Rechnungslegungsmethode | - | - | - | - | - 6.963,08 | - 6.963,08 |

Abschlusssaldo 2004 | 12.840,00 | - 6.405,00 | 6.435,00 | - 1.319,54 | - 6.963,08 | - 1.847,63 |

- |

Beiträge | - | - | 2.350,00 | - | - | 2.350,00 |

Kapitalzuwachs | - | - | - | - | - | - |

Übertragungen auf den 9. EEF | - | - | - | - 283,89 | - | - 283,89 |

Wirtschaftliches Nettoergebnis | - | - | - | - | - 888,87 | - 888,87 |

Sonstige Bewegungen | - | - | - | - | - | - |

Abschlusssaldo 2005 | 12.840,00 | - 4.055,00 | 8.785,00 | - 1.603,43 | - 7.851,95 | - 670,38 |

VERÄNDERUNGEN DES EIGENKAPITALBESTANDS 2005 des 9. EEF (in Mio. EUR) |

Fondskapital | Nicht abge-rufene Mittel | Abgerufenes Kapital | Sonstige Reserven | Kumulierte Reserven | Eigenkapital insgesamt |

(a) | (b) | (c) | (d) | (e) | (h)=(e)+(d)+(c) |

Abschlusssaldo 2003 | 10.555,15 | - 10.555,15 | - | 2.693,15 | Entfällt | Entfällt |

Beiträge | - | - | - | - |

Kapitalzuwachs | 355,00 | - 250,00 | 105,00 | - | - | 105,00 |

Übertragungen aus anderen EEF | - | - | - | 291,72 | - | 291,72 |

Wirtschaftliches Nettoergebnis | - | - | - | - | - | - |

Änderung der Rechnungslegungsmethode | - | - | - | - | - 820,93 | - 820,93 |

Abschlusssaldo 2004 | 10.910,15 | - 10.805,15 | 105,00 | 2.984,87 | - 820,93 | 2.268,94 |

Beiträge | - | - | - | - | - | - |

Kapitalzuwachs | 627,00 | - 627,00 | - | - | - | - |

Übertragungen aus anderen EEF | - | - | - | 394,54 | - | 394,54 |

Wirtschaftliches Nettoergebnis | - | - | - | - | - 1.296,67 | - 1.296,67 |

Sonstige Bewegungen | - | - | - | - | - | - |

Abschlusssaldo 2005 | 11.537,15 | - 11.432,15 | 105,00 | 3.379,41 | - 2.117,60 | 1.366,81 |

1.10. ERLÄUTERUNGEN ZU DEN ABSCHLUSSRECHNUNGEN

1. Beiträge der Mitgliedstaaten (EU 15)

Die im Haushaltsjahr 2005 abgerufenen und eingegangenen Beiträge sind in Tabelle 1 aufgeführt. Der Beitrag der EIB umfasst die Mittel des Sonderfonds für die Demokratische Republik Kongo (siehe Erläuterung 10) und die übertragenen Mittel in Höhe 120 Mio. EUR (siehe Erläuterung 12).

Abgerufene und eingegangene Beiträge der zum 31. Dezember 2004 und zum 31. Dezember 2005 abgeschlossenen Haushaltsjahre - 8. und 9. EEF |

Tabelle 1 | (Mio. EUR) |

% | 2004 abgerufene Beiträge | 2004 einge-gangene Beiträge | am 31.12.2004 noch aus-stehende Beiträge | 2005 abgerufene Beiträge | 2005 einge-gangene Beiträge | am 31.12.2005 noch aus-stehende Beiträge | abgerufene Beiträge insgesamt |

Österreich | 2,65 | 58,70 | 58,70 | - | 61,75 | 61,75 | - | 181,92 |

Belgien | 3,92 | 86,83 | 86,83 | - | 91,34 | 91,34 | - | 269,11 |

Dänemark | 2,14 | 47,40 | 47,40 | - | 49,86 | 49,86 | - | 146,91 |

Finnland | 1,48 | 32,78 | 32,78 | - | 34,48 | 34,48 | - | 101,60 |

Frankreich | 24,30 | 538,25 | 576,78 | 42,38 | 566,19 | 594,85 | 13,72 | 1.668,20 |

Deutschland | 23,36 | 517,42 | 517,42 | - | 544,29 | 544,29 | - | 1.603,66 |

Griechenland | 1,25 | 27,69 | 27,69 | - | 29,13 | 29,13 | - | 85,81 |

Irland | 0,62 | 13,73 | 13,89 | - | 14,45 | 14,45 | - | 42,56 |

Italien | 12,54 | 277,76 | 277,76 | - | 292,18 | 292,18 | - | 860,87 |

Luxemburg | 0,29 | 6,42 | 6,42 | - | 6,76 | 6,76 | - | 19,91 |

Niederlande | 5,22 | 115,62 | 115,62 | - | 121,63 | 121,63 | - | 358,35 |

Portugal | 0,97 | 21,49 | 25,56 | - | 22,60 | 22,60 | - | 66,59 |

Spanien | 5,84 | 129,36 | 129,36 | - | 136,07 | 136,07 | - | 400,92 |

Schweden | 2,73 | 60,47 | 71,25 | - | 63,61 | 63,61 | - | 187,41 |

Vereinigtes Königreich | 12,69 | 281,08 | 461,28 | - | 295,68 | 295,68 | - | 871,17 |

EIB 8. EEF | 100,00 | 100,00 | - | 20,00 | 20,00 | - | 120,00 |

STABEX | 1.800,00 |

8. EEF INSGESAMT | 2.315,00 | 2.548,75 | 42,38 | 2.350,00 | 2.378,66 | 13,72 | 8.785,00 |

EIB 9. EEF | 105,00 | 105,00 | - | - | - | - | 105,00 |

9. EEF INSGESAMT | 105,00 | 105,00 | - | - | - | - | 105,00 |

100 | 2.420,00 | 2.653,75 | 42,38 | 2.350,00 | 2.378,66 | 13,72 | 8.890,00 |

2. Schuldner

Dieser Posten setzt sich folgendermaßen zusammen:

Tabelle 2 | (Mio. EUR) |

Schuldner | Erl. | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | Stand: 31.12.2005 | Stand: 01.01.2005 |

Verzugszinsen auf verspätet eingezahlte Beiträge | 2.1 | - | - | - | 2,13 | 2,13 | 2,43 |

Verzugszinsen auf verspätet eingezahlte Stabex-Beiträge | 2.2 | - | - | - | 0,79 | 0,79 | 0,79 |

Zinsen europäischer Banken | 2.3 | - | - | - | 0,84 | 0,84 | 0,16 |

Zinsen der Stabex-Sicherheitskonten | 2.4 | - | - | 0,72 | 0,72 | - |

Belastungsanzeigen,/ Einziehungsanordnungen | 2.5 | 2,38 | 15,38 | 53,19 | 51,19 | 122,15 | 99,92 |

Offene Einziehungsanordnungen | 2.6 | 10,24 | 4,76 | 2,78 | 0,74 | 18,52 | 17,74 |

INSGESAMT | 12,62 | 20,15 | 55,97 | 56,41 | 145,14 | 121,04 |

Entsprechend dem Abkommen von Cotonou werden die Zinseinnahmen in der Vermögensübersicht zum 9. EEF ausgewiesen. Die einzige Ausnahme bilden die Zinseneinnahmen der Stabex-Sicherheitskonten. Sie werden in der Vermögensübersicht zum 8. EEF ausgewiesen, weil dieses Instrument im 9. EEF nicht vorgesehen ist.

(2.1) Verzugszinsen auf verspätet eingezahlte Beiträge

Gemäß Artikel 40 Absatz 4 der Finanzregelung für den 9. EEF müssen die Mitgliedstaaten bei verspäteter Abführung der abgerufenen Beiträge Verzugszinsen zahlen. Tabelle 2.1 gibt Aufschluss über die den Mitgliedstaaten berechneten und von diesen gezahlten Verzugszinsen:

Tabelle 2.1 | (Mio. EUR) |

Verzugszinsen auf verspätet eingezahlte EEF-Beiträge für das zum 31.12.2005 abgeschlossene Haushaltsjahr |

Stand: 01.01.2005 | 2005 fällige Zinsen | 2005 gezahlte Zinsen | Stand: 31.12.2005 |

Österreich | 0,01 | - 0,01 | - | - |

Belgien | 0,01 | 0,01 | 0,01 | 0,01 |

Dänemark | - | - | - | - |

Finnland | - | 0,05 | 0,05 | - |

Frankreich | 1,18 | 0,06 | 0,20 | 1,04 |

Deutschland | 0,10 | 0,27 | 0,37 | - |

Griechenland | - | - | - | - |

Irland | 0,00 | - 0,00 | - | - |

Italien | - | - | - | - |

Luxemburg | 0,01 | 0,01 | 0,02 | - |

Niederlande | - | - | - | - |

Portugal | 0,03 | - 0,03 | - | - |

Spanien | 0,06 | - | - | 0,06 |

Schweden | - | - | - | - |

Vereinigtes Königreich | 1,02 | - | - | 1,02 |

INSGESAMT | 2,43 | 0,35 | 0,64 | 2,13 |

(2.2) Verzugszinsen auf verspätet eingezahlte Stabex-Beiträge

Alle Stabex-Beiträge gingen vor Beginn des Haushaltsjahres 2005 ein. Der ausgewiesene Betrag bezieht sich auf Außenstände aus dem Vorjahr und betrifft die Zinszahlungen Frankreichs.

(2.3) Zinsen der europäischen Banken und des Stabex-Hauptkontos

Bei diesem Betrag handelt es sich um die im Haushaltsjahr 2005 auf den Stabex-Sicherheitskonten aufgelaufenen Zinsen, die jedoch erst 2006 gutgeschrieben werden. Diese Zinsen sind Eigentum des jeweiligen Empfängerlandes.

(2.4) Zinsen der Stabex-Sicherheitskonten

Bei diesem Betrag handelt es sich um die während des Haushaltsjahres 2005 auf den Stabex-Sicherheitskonten aufgelaufenen Zinsen, die jedoch erst 2006 gutgeschrieben werden.

(2.5) Belastungsanzeigen / Einziehungsanordnungen

Der Anweisungsbefugte hat in Anwendung der Grundsätze der Periodenrechnung den Betrag der einzuziehenden Vorschüsse berechnet, für die die Einziehungsanordnungen bereits ausgestellt wurden.

Die Einzelheiten sind der Tabelle 2.2 zu entnehmen.

Tabelle 2.2 | (Mio. EUR) |

Einziehungsanordnungen | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | INSGESAMT |

Stand: 31.12.2005 | 2,38 | 15,38 | 53,19 | 51,19 | 122,15 |

Stand: 01.01.2005 | 2,58 | 14,15 | 55,82 | 27,37 | 99,92 |

Anstieg | -0,20 | 1,24 | - 2,63 | 23,82 | 22,22 |

(2.6) Einziehungsanordnungen

Die Entwicklung in Bezug auf die einzuziehenden Forderungen ist in Tabelle 2.3 dargestellt:

Tabelle 2.3 | (Mio. EUR) |

6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | INSGESAMT |

Offene Einziehungsanordnungen zum 31.12.2004 | 5,54 | 8,00 | 3,71 | 0,93 | 18,18 |

Korrektur der Eröffnungsbilanz | - | - 0,03 | - 0,42 | - | - 0,44 |

Offene Einziehungsanordnungen zum 01.01.2005 | 5,54 | 7,98 | 3,30 | 0,93 | 17,74 |

Neue Einziehungsanordnungen 2005 | 13,49 | 13,17 | 26,44 | 8,24 | 61,34 |

2005 abgeschlossene Einziehungsanordnungen | 8,79 | 16,38 | 26,96 | 8,43 | 60,56 |

vereinnahmte Beträge | 6,19 | 8,91 | 24,98 | 8,42 | 48,50 |

Forderungsverzicht (Art. 73 HO) | 1,97 | 1,20 | 0,32 | 0,00 | 3,49 |

durch Aufrechnung vereinnahmte Beträge | 0,63 | 6,27 | 1,66 | 0,01 | 8,57 |

Offene Einziehungsanordnungen zum 31.12.2005 | 10,24 | 4,76 | 2,78 | 0,74 | 18,52 |

Der Abschlusssaldo bei den Einziehungsanordnungen (18,52 Mio. EUR) gibt den Wert der im Laufe des Jahres ausgestellten und zum Jahresende noch offenen Einziehungsanordnungen wieder. 2005 beliefen sich die abgeschlossenen Einziehungsvorgänge auf 60,56 Mio. EUR. Von diesem Gesamtbetrag wurden im Haushaltsjahr 3,49 Mio. EUR vom Anweisungsbefugten niedergeschlagen und 8,57 Mio. EUR vom Rechnungsführer gemäß Artikel 46 der Finanzregelung für den 9. EEF im Wege der Aufrechnung eingezogen.

3. Rückstellungen für zweifelhafte Forderungen

Entsprechend dem IPSAS-Grundsatz Nr. 19 hat der Rechnungsführer bei den Rückstellungen für zweifelhafte Forderungen folgende Variablen zugrunde gelegt:

- Alter der Forderung: Rückstellung von 20 % des Wertes in Euro je Fälligkeitsjahr

- Bewertung des Risikos einer Nichteinziehung in Zusammenarbeit mit dem Anweisungsbefugten.

Etwaige wechselkursbedingte Verluste (bei nicht auf Euro lautenden Einziehungsanordnungen) sind unerheblich und werden bei der Berechnung nicht berücksichtigt.

Die Einzelheiten sind Tabelle 3 zu entnehmen:

Tabelle 3 | (Mio. EUR) |

Rückstellungen für zweifelhafte Forderungen | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | INSGESAMT |

Saldo zum 31.12.2005 | 3,49 | 2,69 | 0,19 | - | 6,37 |

Saldo zum 01.01.2005 | 0,01 | 0,01 | - | - | 0,02 |

Anstieg | 3,48 | 2,68 | 0,19 | - | 6,36 |

4. Netto-Vorfinanzierungen

Bis zum Haushaltsjahr 2004 wurden Abschlagszahlungen und Vorschüsse in den EEF-Jahresrechnungen als Ausgaben für Projekte ausgewiesen (ausgenommen Vorschüsse für Stipendien und Vorschüsse an Einrichtungen wie GTZ, AGRER und EAZ). Entsprechend den Grundsätzen der Periodenrechnung werden Vorschüsse nunmehr als Aktiva behandelt. Die Angaben zu den offenen Vorfinanzierungen wurden vom Anweisungsbefugten vorgelegt (siehe Tabelle 4.1) und unter Berücksichtigung der offenen Einziehungen bei den Vorschüssen sowie der noch auszustellenden Einziehungsanordnungen nach unten berichtigt:

Tabelle 4 | (Mio. EUR) |

Netto-Vorfinanzierung | Erläuterun-gen | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | Stand : 31.12.2005 | Stand: 01.01.2005 |

Stipendien | 1,49 | - | - | - | 1,49 | 2,41 |

EAZ | 0,44 | - | - | - | 0,44 | 0,56 |

GTZ | - 0,00 | - | - | - | - 0,00 | 1,24 |

Bereinigungen | 0,03 | - | - | - | 0,03 | 0,03 |

Vorfinanzierungen | 4.1 | 47,67 | 307,68 | 1.063,75 | 1.023,80 | 2.442,90 | 1.998,49 |

-Offene Einziehungsanordnungen | 2.3 | 10,24 | 4,76 | 2,78 | 0,74 | 18,52 | 17,74 |

-noch auszustellende Einziehungsanordnungen | 2.5 | 2,38 | 15,38 | 53,19 | 51,19 | 122,15 | 99,92 |

INSGESAMT | 37,01 | 287,54 | 1.007,78 | 971,88 | 2.304,20 | 1.885,06 |

(4.1) Vorfinanzierungen

In zahlreichen Verträgen ist vorgesehen, dass vor Beginn der vereinbarten Arbeiten, Lieferungen oder Dienstleistungen Vorschüsse zu zahlen sind. Teilweise sehen die vertraglichen Zahlungsregelungen auch die Leistung von Abschlagszahlungen auf Vorlage von Fortschrittsberichten vor. Über die Vorschüsse, die üblicherweise in der Währung des Landes oder Gebietes gezahlt werden, in dem das betreffende Projekt angesiedelt ist, führt der Anweisungsbefugte getrennt Buch, um die Abrechnung zu erleichtern.

Die nachstehende Übersicht gibt Aufschluss über die zum Jahresende noch abzurechnenden Vorschüsse (ausgenommen Vorschüsse für Strukturanpassungsprogramme und das Programm direkte Haushaltszuschüsse). Bei der Umrechnung in EUR wird der offizielle Wechselkurs vom 31. Dezember 2005 zu Grunde gelegt.

Tabelle 4.1 | (Mio. EUR) |

Vorfinanzierungen | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | INSGESAMT |

Stand: 31.12.2005 | 47,67 | 307,68 | 1.063,75 | 1.023,80 | 2.442,90 |

Stand: 01.01.2005 | 51,64 | 282,93 | 1.116,43 | 547,49 | 1.998,49 |

Anstieg | - 3,97 | 24,75 | - 52,68 | 476,31 | 444,41 |

5. Sonstiges Umlaufvermögen

Dieser Betrag umfasst sämtliche Zahlungen/Einnahmen, die noch endgültig den einzelnen Projekten zugerechnet werden müssen. Einzelheiten sind der Tabelle 5 zu entnehmen.

Tabelle 5 | (Mio. EUR) |

Sonstige Gegenstände des Umlaufvermögens | 6. EEF | 9. EEF | Stand: 31.12.2005 | Stand: 31.12.2004 |

Noch abzuschließende Zahlungen | 2,85 | 0,00 | 2,85 | 6,93 |

Abwertung | 0,00 | 0,00 | 0,00 | -0,09 |

Noch abzuschließende Einnahmen | 0,00 | -0,06 | -0,06 | -0,49 |

Teilweise Einziehung | 0,00 | 0,51 | 0,51 | 0,53 |

INSGESAMT | 2,85 | 0,46 | 3,31 | 6,89 |

6. Transitorische Aufwendungen

Bei diesem Posten sind die für die jeweiligen AKP-Empfängerstaaten bereitgestellten Mittel ausgewiesen. Bei den Beträgen des 7. und des 8. EEF handelt es sich um transitorische Stabex-Aufwendungen, der Betrag des 9. EEF entspricht der Mittelausstattung für den Sonderfonds für die Demokratische Republik Kongo. Der Gesamtbetrag, der den beteiligten Ländern zusteht (einschließlich Zinsen für 2005 – siehe Erläuterung 2 und Tabelle 2) geht aus Tabelle 6 hervor.

Tabelle 6 | (Mio. EUR) |

Stabex-Vermögensübersicht für das zum 31.12.2005 abgeschlossene Haushaltsjahr | Stand: 31.12.2004 | Stand: 01.01.2005 | Zinsen | Zahlungen | Stand: 31.12.2005 |

BENIN | 0,05 | 0,05 | 0,00 | 0,05 |

BURKINA FASO | 0,75 | 0,75 | 0,02 | 0,76 |

BURUNDI | 26,29 | 26,29 | 0,56 | 0,40 | 26,45 |

KAMERUN | 5,27 | 5,27 | 0,11 | 5,38 |

KOMOREN | 0,05 | 0,05 | 0,00 | 0,05 |

DOMINICA | 5,18 | 5,18 | 0,11 | 5,29 |

ÄTHIOPIEN | 0,88 | 0,88 | 0,02 | 0,90 |

GAMBIA | 0,98 | 0,98 | 0,02 | 1,01 |

GRENADA | 0,32 | 0,32 | 0,01 | 0,33 |

GUINEA-BISSAU | 0,32 | 0,32 | 0,01 | 0,33 |

COTE D'IVOIRE | 42,01 | 42,01 | 0,90 | 42,91 |

JAMAIKA | 0,57 | 0,57 | 0,01 | 0,59 |

MADAGASKAR | 13,55 | 13,55 | 0,29 | 13,84 |

MALAWI | 0,89 | 0,89 | 0,02 | 0,91 |

MAURETANIEN | 17,39 | 17,39 | 0,37 | 17,76 |

PAPUA-NEUGUINEA | 0,64 | 0,64 | 0,01 | 0,66 |

RUANDA | 5,62 | 5,62 | 0,12 | 5,74 |

SENEGAL | 9,86 | 9,86 | 0,21 | 10,07 |

SIERRA LEONE | 2,99 | 2,99 | 0,06 | 3,05 |

ST LUCIA | 13,41 | 13,41 | 0,29 | 13,69 |

SALOMONINSELN | 29,50 | 29,50 | 0,56 | 16,00 | 14,06 |

SUDAN | 196,92 | 196,92 | 3,93 | 50,00 | 150,85 |

ST. VINCENT UND DIE GRENADINEN | 3,87 | 3,87 | 0,08 | 3,95 |

TANSANIA | 30,27 | 30,27 | 0,65 | 30,92 |

TONGA | 0,08 | 0,08 | 0,00 | 0,09 |

UGANDA | 19,73 | 19,73 | 0,42 | 20,15 |

SIMBABWE | 2,77 | 2,77 | 0,06 | 2,83 |

Stabex INSGESAMT | 430,17 | 430,17 | 8,84 | 66,40 | 372,60 |

Dem. Rep. Kongo | 106,83 | 106,83 | 1,07 | 89,23 | 20,58 |

Stabex + Kongo INSGESAMT | 537,00 | 537,00 | 11,82 | 155,63 | 393,19 |

Der Gesamtbetrag der transitorischen Stabex-Aufwendungen entspricht dem Gesamtbetrag der verfügbaren Stabex-Mittel, die zu einem späteren Zeitpunkt an die einzelnen AKP-Empfängerstaaten überwiesen werden. Dieser Gesamtbetrag bezieht sich auf den 8. EEF, ausgenommen 8,63 Mio. EUR für Burundi und 53,83 Mio. EUR für Sudan, die unter den 7. EEF fallen.

Zusätzlich zu den vorstehend aufgezeigten Mitteln gibt es weitere STABEX-Mittel, die sich bei AKP-Empfängerstaaten befinden. Sobald sich die Kommission und der (AKP-)Empfängerstaat über die Verwendung der STABEX-Mittel geeinigt haben, unterzeichnen beide Parteien ein Transferübereinkommen. Entsprechend Artikel 211 des Lomé IV Abkommens (in der geänderten Fassung) werden die Mittel auf ein im Namen des AKP-Staats eröffnetes zinstragendes Konto mit zweifacher Zeichnungsberechtigung (Kommissionsbeamter und Empfängerstaat) überwiesen. Der Kommissionsbeamte hat die Zeichnungsbefugnis für das Konto, damit sichergestellt wird, dass die Mittel planungsgemäß ausgezahlt werden. Die Mittel gehören dem AKP-Staat, als solche werden sie nicht als Aktiva in den EEF-Jahresabschlüssen ausgewiesen. Ausführliche Informationen zu diesen Abschlüssen können dem EEF-Jahresbericht über das Finanzmanagement entnommen werden.

7. Verbindungskonten

Aus Gründen der Effizienz gibt es für alle in Ausführung befindlichen EEF einen gemeinsamen Kassenbestand. Daraus ergeben sich Transaktionen zwischen den einzelnen EEF, die über Verbindungskonten zwischen den Abschlüssen ausgeglichen werden.

Tabelle 7 gibt eine Übersicht über die Saldi der Verbindungskonten zum 31.12.2005.

Tabelle 7 | (Mio. EUR) |

Verbindungskonten | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | Stand: 31.12.2005 | Stand: 31.12.2004 |

vom/auf den 6. EEF | - | 2.279,31 | - 2.065,45 | - 290,05 | - 76,20 | - 116,11 |

vom/auf den 7. EEF | - 2.279,31 | - | - | 1.582,59 | - 696,71 | - 1.018,11 |

vom/auf den 8. EEF | 2.065,45 | - | - 928,96 | 1.136,49 | 2.385,99 |

vom/auf den 9. EEF | 290,05 | - 1.582,59 | 928,96 | - | - 363,58 | - 1.251,77 |

76,20 | 696,71 | - 1.136,49 | 363,58 | - | - |

8. Kassenkonten (security cash accounts)

Dieser Posten umfasst den Saldo des im Namen verschiedener Empfängerländer eröffneten Stabex-Sicherheitskontos und des Kontos für den Sonderfonds für die Demokratische Republik Kongo. Siehe auch Erläuterung 6.

9. Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente

Gemäß Artikel 129 der Finanzregelung für den 9. EEF wird dieser Saldo in der Vermögensübersicht des 9. EEF ausgewiesen. Die Bankguthaben sind in Tabelle 8 aufgeschlüsselt.

Tabelle 8 | (Mio. EUR) |

Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente | Erläuterungen | Stand: 31.12.2005 | Stand: 01.01.2005 |

Sonderkonten | 9.1 | 1,53 | 82,33 |

Zahlstellen in den AKP-Staaten | 9.2 | 47,86 | 42,73 |

Zahlstellen in Europa | 9.3 | 207,99 | 17,04 |

Stabex-Sichtkonto | 9.4 | 12,17 | 19,59 |

In Überweisung befindliche Mittel | 9.5 | 1,00 | 100,20 |

INSGESAMT | 270,55 | 261,89 |

(9.1) Sonderkonten

Konten bei den Zentralbanken der Mitgliedstaaten, auf die die EEF-Beiträge eingezahlt werden. Der Rechnungsführer nimmt von diesen Konten Überweisungen an die Zahlstellen in Europa vor.

(9.2) Zahlstellen in den AKP-Staaten

Saldi der in den AKP-Staaten geführten Bankkonten, die zur Abwicklung von Zahlungen in lokaler Währung im Empfängerstaat genutzt werden. Diese Konten lauten üblicherweise auf Euro, können jedoch auch in der Währung eines Mitgliedstaats der Europäischen Union geführt werden.

(9.3) Zahlstellen in Europa

Bei Geschäftsbanken in den Mitgliedstaaten (EU 15) und der EIB geführte Konten, die auf Euro lauten und der Abwicklung von Zahlungen an Empfänger im Hoheitsgebiet der Union dienen. Diese Zahlungen werden grundsätzlich in Euro, teilweise aber auch in anderen Währungen geleistet. Die Mittel dieser Konten werden außerdem zur Auffüllung der Bankkonten in den verschiedenen AKP-Staaten und des Verbindungskontos zum Gesamthaushaltsplan genutzt.

(9.4) Stabex-Sichtkonto

Dieser Betrag entspricht dem Saldo des Stabex-Hauptkontos. Sobald dem Anweisungsbefugten die entsprechenden Weisungen vorliegen, erhält Togo im Wege einer Überweisung auf ein Sicherheitskonto 12 165 852 EUR.

Die Zinserträge dieses Kontos werden regelmäßig auf das EEF-Hauptkonto überwiesen und gemäß den Artikeln 1.3 und 9 des Internen Abkommens verwendet.

(9.5) In Überweisung befindliche Mittel

Verschiedene Überweisungen zur Auffüllung der Mittel, die vor Jahresende ergingen, wurden von der Empfängerbank erst 2006 verbucht.

10. Gezeichnete Mittel - Fondskapital (a)

Die ursprüngliche Dotation ist der Gesamtbetrag der Mittel, die von den Mitgliedstaaten gemäß dem jeweiligen Internen Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten und den Empfängerstaaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) sowie den Überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) in den jeweiligen EEF einzuzahlen sind.

Die Dotation des (laufenden) 9. EEF betrug ursprünglich 10 555,15 Mio. EUR und wurde sodann gemäß der Entscheidung 2003/583/EG des Rates mit Mitteln der EIB um 105 Mio. EUR aufgestockt. Diese zusätzliche Mittelausstattung ist für die Durchführung von Maßnahmen in der Demokratischen Republik Kongo bestimmt.

Artikel 2 Absatz 2 des Internen Abkommens für den 9. EEF sieht eine Reserve von 1 Mrd. EUR vor. 2004 wurden gemäß dem Beschluss des Rates 2004/289/EG 250 Mio. EUR für die Einrichtung von Wasseranlagen in den AKP-Ländern freigegeben. Weitere 627 Mio. EUR wurden 2005 gemäß den Beschlüssen Nr. 6/2005[3] und Nr. 7/2005[4] des AKP-EG-Ministerrates vom 22.11.2005 freigegeben.

11. Nicht abgerufene Mittel (b)

Die ursprüngliche Dotation der Mitgliedstaaten (EU 15) ist noch nicht abrufbar.

12. Abgerufenes Kapital (c)

Hier werden die Beträge ausgewiesen, deren Überweisung auf die Sonderkonten der Mitgliedstaaten gemäß dem Verfahren in Artikel 8 der Finanzregelung angefordert wurde. Artikel 8 sieht vor, dass die Kommission jährlich eine Aufstellung der Zahlungen für das folgende Haushaltsjahr und einen Fälligkeitsplan für den Abruf der Beiträge erstellt und diese dem Rat übermittelt. Dabei muss sie die Höhe des angeforderten Betrags unter Bezugnahme auf ihre Möglichkeiten zur Bereitstellung der Mittel im vorgeschlagenen Umfang begründen.

Die Beiträge für den 8. EEF wurden noch nicht vollständig abgerufen. Nur die für die Durchführung von Maßnahmen in der Demokratischen Republik Kongo bestimmten 105 Mio. EUR wurden bisher vom 9. EEF abgerufen.

In einer außerordentlichen Sitzung der AKP-Arbeitsgruppe im Rat am 26. Oktober 2004 beschlossen die Mitgliedstaaten einstimmig, Mittel in Höhe von 100 Mio. EUR von den EEF-Konten der EIB auf die EEF-Konten der Kommission zu übertragen und die Gesamtbeiträge der Mitgliedstaaten entsprechend zu kürzen. Nach dem gleichen Prinzip beschlossen die Mitgliedstaaten 2005 eine weitere Übertragung von 20 Mio. EUR von den EEF-Konten der EIB auf die EIF-Konten der Kommission.

Die im Haushaltsjahr abgerufenen und eingegangenen Beiträge sind in Tabelle 1 aufgeführt (siehe Anmerkung 1).

13. Kumulierte Reserven (d)

Bis zum Haushaltsjahr 2004 wurde das wirtschaftliche Ergebnis der einzelnen Fonds nicht in der Bilanz ausgewiesen. Dieser Posten spiegelt die Auswirkungen der veränderten Rechnungslegung wider.

Die in Tabelle 9 ausgewiesenen kumulierten Reserven für 2004 umfassen die kumulierten Ausgaben und Zinsen (siehe Tabelle 9.1) bis zum 31.12.2004:

Tabelle 9 | (Mio. EUR) |

Kumulierte Reserven | Erläuterun-gen | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | Stand: 31.12.2004 |

Kumulierte Zinsen zum 31.12.2004 | 13 | 37,78 | 400,74 | 72,04 | 9,02 | 519,58 |

-kumulierte Zahlungen zum 31.12.2003 | 7.282,16 | 9.605,10 | 6.339,20 | 277,66 | 23.504,12 |

-Zahlungen 2004 | 30,00 | 244,47 | 1.191,91 | 947,56 | 2.413,93 |

Anpassungen aufgrund der Periodenrechnung | 18 | 31,39 | 214,86 | 495,98 | 395,54 | 1.137,77 |

-Rückstellungen; | 3 | 0,01 | 0,01 | - | - | 0,02 |

-Finanzierungskosten | 21 | 0,09 | - | - | 0,27 | 0,37 |

INSGESAMT | - 7.243,09 | - 9.233,99 | - 6.963,08 | - 820,93 | - 24.261,09 |

Tabelle 9.1 | (Mio. EUR) |

Kumulierte Zinsen zum 31.12.2004 | Erläuterun-gen | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | Wert zum 31.12.2004 |

Kapitalisierte Zinsen | 13.1 | 13,70 | 49,00 | 35,45 | 1,80 | 99,95 |

Stabex-Zinsen | 13.1 | 24,08 | 319,89 | - | - | 343,97 |

EIB-Zinsen | 13.1 | - | 3,41 | - | 0,12 | 3,53 |

Zinsen europäischer Banken | 13.1 | - | 22,47 | - | 4,45 | 26,92 |

Verzugszinsen auf verspätet eingezahlte Beiträge | 13.2 | - | 5,96 | 1,86 | 0,73 | 8,56 |

Zinsen der Stabex-Sicherheitskonten | 13.3 | - | - | 34,73 | - | 34,73 |

Zinsen der Sonderbeiträge für die DR Kongo | 13.3 | - | - | - | 1,92 | 1,92 |

INSGESAMT | 37,78 | 400,74 | 72,04 | 9,02 | 519,58 |

(13.1) Kapitalisierte Zinsen, Stabex-Zinsen, EIB-Zinsen, Zinsen europäischer Banken

Die bei den Zahlstellen in Europa (einschließlich Stabex-Hauptkonto) angefallenen Zinsen können gemäß Artikel 1 Absatz 3 und Artikel 9 des Internen Abkommens zur Finanzierung von Projekten verwendet werden.

Unter diesem Posten werden Zinsen auf Bankeinlagen ausgewiesen, die für die Finanzierung dieser Projekte gebunden werden können. Diese Zinserträge erhöhen effektiv die Mittelausstattung der Fonds.

(13.2) Verzugszinsen auf verspätet eingezahlte Beiträge

Diese Zinsen werden fällig, wenn die Mitgliedstaaten die Beiträge verspätet zahlen oder Einziehungsanordnungen verspätet Folge geleistet wird. Sie können für die Finanzierung von Projekten verwendet werden. Diese Zinserträge erhöhen effektiv die Mittelausstattung der Fonds.

(13.3) Zinsen der Stabex-Sicherheitskonten und des Sonderkontos für die Demokratische Republik Kongo

Dieser Posten erfasst die kumulierten Erträge der Stabex-Sicherheitskonten und des Sonderkontos für die DR Kongo. Diese Erträge erhöhen die Gesamtmittelausstattung der Fonds nur scheinbar, zumal sämtliche Erträge dieser Konten für den jeweiligen Verwendungszweck und Empfängerstaat zweckgebunden sind.

14. Sonstige Reserven (e)

In diesen Posten gehen die Auffüllung der Stabex-Mittel des 6. EEF und Mittelübertragungen aus anderen EEF ein.

Die Auffüllung der Stabex-Mittel (185,10 Mio. EUR) umfasst die direkten Beiträge der AKP-Staaten (zur Auffüllung der Mittel) und die auf Antrag der AKP-Staaten verringerten Transferansprüche. Mit Beschluss des AKP-EWG-Ministerrates vom 19. November 1991 wurde die Verpflichtung zur Auffüllung der Stabex-Mittel aufgehoben.

Nach dem Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou wurde das Kapital der vorherigen EEF nach deren Abschluss in den 9. EEF übertragen. Durch die von anderen EEF übertragenen Mittel erhöht sich die Mittelausstattung aufnehmenden Fonds, während sich die der Mittelausstattung der abgebenden Fonds verringert. Die Gesamtbeträge sind in Tabelle 10 angegeben.

Tabelle 10 | (Mio. EUR) |

Übertragungen zwischen den EEF | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | Konsolidierung | Stand: 31.12.2005 |

vom/auf den 4. EEF | 144,32 | - | - | - | - | 144,32 |

vom/auf den 5. EEF | 177,63 | 526,78 | - | - | - | 704,41 |

vom/auf den 6. EEF | - | 181,76 | 94,00 | 414,30 | 690,05 | 690,05 |

vom/auf den 7. EEF | - 181,76 | - | 532,82 | 734,86 | 1.085,92 | 1.085,92 |

vom/auf den 8. EEF | - 94,00 | - 532,82 | - | 2.230,25 | 1.603,43 | 1.603,43 |

vom/auf den 9. EEF | - 414,30 | - 734,86 | - 2.230,25 | - | - 3.379,41 | - 3.379,41 |

INSGESAMT | - 368,10 | - 559,14 | - 1.603,43 | 3.379,41 | - | 848,74 |

15. Gläubiger

Der Gesamtsaldo dieses Postens ist in Tabelle 11 ausgewiesen.

Tabelle 11 | (Mio. EUR) |

Gläubiger | Erläuter-ungen | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | Stand: 31.12.2005 | Stand: 01.01.2005 |

Im Voraus eingegangene Beiträge | 15.1 | - | - | 1,40 | 1,40 | 180,36 |

Verbindungskonto Gesamthaushaltsplan | 15.2 | - | - | - | 119,23 | 119,23 | - |

Rückstellung für Bankgebühren | 15.3 | - | - | - | 0,02 | 0,02 | 0,05 |

Ausstehende Stabex-Zahlungen | 15.4 | - | 62,46 | 310,14 | - | 372,60 | 430,17 |

Ausstehende Zahlungen des Sonderfonds für die DR Kongo | 15.5 | - | - | - | 20,58 | 20,58 | 106,83 |

Aufwands- und Ertragsabgrenzung |

Nicht abgewickelte Zahlungen | 15.6 | 1,17 | 2,67 | 13,42 | 5,54 | 22,81 | 58,68 |

Förderfähigkeit noch nicht bestätigt | 15.7 | 1,14 | 11,62 | 50,14 | 53,43 | 116,32 | 178,98 |

Rechnungsabgrenzungsposten | 15.8 | 36,45 | 133,92 | 547,61 | 507,99 | 1.225,97 | 623,42 |

INSGESAMT | 38,77 | 210,67 | 921,32 | 708,19 | 1.878,94 | 1.578,49 |

(15.1) Im Voraus eingegangene Beiträge

Die folgenden Beiträge wurden im Voraus eingezahlt:

Tabelle 11.1 | (Mio. Euro) |

Stand: 31.12.2005 | Stand: 01.01.2005 |

Irland | 1,40 | 0,16 |

Vereinigtes Königreich | - | 180,20 |

INSGESAMT | 1,40 | 180,36 |

(15.2) Verbindungskonto zum Gesamthaushaltsplan

Seit Beginn des Haushaltsjahres 2005 werden die Zahlungen innerhalb der Union in Euro oder in anderen Währungen via SWIFT über den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Kommission ausgeführt. Zu diesem Zweck wurde ein Sichtkonto eröffnet.

(15.3) Rückstellung für Bankgebühren

Dieser Posten umfasst sämtliche Transaktionen im Zusammenhang mit Bankgebühren für das zum 31.12.2005 abgeschlossene Haushaltsjahr, mit denen die jeweiligen Bankkonten nach Jahresende belastet wurden.

(15.4) Ausstehende Stabex-Zahlungen

Dieser Saldo entspricht den Beträgen, die den AKP-Staaten aus dem Stabex-Instrument zustehen. Der Gesamtbetrag entspricht dem Saldo der Stabex-Sicherheitskonten.

(15.5) Ausstehende Zahlungen des Sonderfonds für die DR Kongo

Dieser Saldo entspricht den gemäß der Entscheidung 2003/583/EG des Rates für die Demokratische Republik Kongo verfügbaren Beträgen.

(15.6) Nicht abgewickelte Zahlungen

Zahlungen, die vor dem 31. Dezember 2005 bewilligt und von der Bank 2006 ausgeführt wurden. Die in den Büchern des Anweisungsbefugten ausgewiesenen Beträge sind in Tabelle 11.2 erfasst:

Tabelle 11.2 | (Mio. EUR) |

Nicht abgewickelte Zahlungen | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | INSGESAMT |

Stand: 31.12.2005 | 1,17 | 2,67 | 13,42 | 5,54 | 22,81 |

Stand: 01.01.2005 | 0,13 | 0,98 | 10,21 | 47,36 | 58,68 |

Anstieg | 1,05 | 1,69 | 3,21 | - 41,82 | - 35,87 |

(15.7) Förderfähigkeit noch nicht bestätigt

Vor Ablauf des Haushaltsjahres 2005 eingegangene Rechnungen, die zum 31.12.2005 noch nicht geprüft wurden. Die in den Büchern des Anweisungsbefugten ausgewiesenen Beträge sind in Tabelle 11.3 erfasst:

Tabelle 11.3 | (Mio. EUR) |

Förderfähigkeit noch nicht bestätigt | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | INSGESAMT |

Stand: 31.12.2005 | 1,14 | 11,62 | 50,14 | 53,43 | 116,32 |

Stand: 01.01.2005 | 0,86 | 106,34 | 52,46 | 19,32 | 178,98 |

Anstieg | 0,27 | - 94,72 | - 2,32 | 34,11 | - 62,66 |

(15.8) Rechnungsabgrenzungsposten

Bereits angefallene, jedoch noch nicht in Rechnung gestellte Aufwendungen. Die vom Anweisungsbefugten errechneten Beträge sind in Tabelle 13.4 ausgewiesen.

Tabelle 11,4 | (Mio. EUR) |

Rechnungsabgrenzungsposten | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | INSGESAMT |

Stand: 31.12.2005 | 36,45 | 133,92 | 547,61 | 507,99 | 1.225,97 |

Stand: 01.01.2005 | 19,35 | - 39,25 | 557,78 | 85,54 | 623,42 |

Anstieg | 17,10 | 173,17 | - 10,17 | 422,45 | 602,55 |

16. Verwaltungsausgaben

Dieser Posten umfasst Verwaltungs- und Finanzierungsausgaben, die über Bankzinsen finanziert werden. Beim 8. und 9. EEF fallen unter diesen Posten die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Dekonzentration gemäß Artikel 1 Absatz 3, Artikel 4 und Artikel 9 des Internen Abkommens. Diese Aufwendungen sind in Tabelle 12 aufgeschlüsselt.

Anpassungen aufgrund der Periodenrechnung | Erläuterun-gen | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | Kumulierter Gesamtbetrag zum 1.10.2005 |

-Vorfinanzierung | 4 | 51,64 | 282,93 | 1.116,43 | 547,49 | 1.998,49 |

- Finanzierungskosten | 21 | - 0,09 | - | - | - 0,27 | - 0,37 |

+ Nicht abgewickelte Zahlungen | 15.1 | 0,13 | 0,98 | 10,21 | 47,36 | 58,68 |

+ Bestätigung der Förderungswürdigkeit steht noch aus | 15.2 | 0,86 | 106,34 | 52,46 | 19,32 | 178,98 |

+ Rechnungsabgrenzungsposten | 15.3 | 19,35 | - 39,25 | 557,78 | 85,54 | 623,42 |

Rechnungsabgrenzungsposten INSGESAMT | - 31,39 | - 214,86 | - 495,98 | - 395,54 | - 1.137,77 |

Tabelle 13.2 | (Mio. EUR) |

Anpassungen aufgrund der Periodenrechnung | Erläut. | 6. EEF | 7. EEF | 8. EEF | 9. EEF | Kumulierter Gesamtbe-trag zum 1.10.2005 | Anstieg 2005 |

-Vorfinanzierung | 4 | 47,67 | 307,68 | 1.063,75 | 1.023,80 | 2.442,90 | 444,41 |

- Finanzierungskosten | 21 | - 0,18 | - | - | - 0,37 | - 0,55 | - 0,19 |

+ Nicht abgewickelte Zahlungen | 15.1 | 1,17 | 2,67 | 13,42 | 5,54 | 22,81 | - 35,87 |

+ Bestätigung der Förderungswürdigkeit steht noch aus | 15.2 | 1,14 | 11,62 | 50,14 | 53,43 | 116,32 | - 62,66 |

+ Rechnungsabgrenzungsposten | 15.3 | 36,45 | 133,92 | 547,61 | 507,99 | 1.225,97 | 602,55 |

Rechnungsabgrenzungs-posten INSGESAMT | - 9,08 | - 159,47 | - 452,58 | - 457,21 | - 1.078,35 | 59,42 |

19. Gesamtausgaben nach der Periodenrechnung

Die Projektausgaben 2005 der einzelnen Fonds wurden entsprechend den einschlägigen internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen neu berechnet. Nach Umstellung der Konten auf das neue IT-System (ABAC) werden die Ausgaben für die jeweiligen Politikfelder ab dem Haushaltsjahr 2008 nach der Periodenrechung ausgewiesen.

20. Finanzerträge

Die Zinseinnahmen sind in der Vermögensübersicht zum 9. EEF ausgewiesen. Beim 8. EEF sind lediglich die Zinserträge der Stabex- Sicherheitskonten ausgewiesenen, die beim 9. EEF nicht mehr bestehen.

Die jeweiligen Erträge sind in Tabelle 14 erfasst:

Tabelle 14 | (Mio. EUR) |

Zinserträge 2005 | Erläut. | 8. EEF | 9. EEF | Wert zum 31.12.2005 |

EIB-Zinsen | 13.1 | - | 0,23 | 0,23 |

Zinsen europäischer Banken | 13.1 | 13,70 | 13,70 |

Zinsen bei Einziehungen | 13.2 | - | 0,12 | 0,12 |

Verzugszinsen auf verspätet eingezahlte Beiträge | 13.2 | 0,35 | 0,35 |

Zinsen der Stabex-Sicherheitskonten | 13.3 | 8,84 | - | 8,84 |

Zinsen des Sondebeitrags DR Kongo | 13.3 | - | 1,07 | 1,07 |

Operative Tätigkeiten insgesamt | - | 0,35 | 0,35 |

Finanzierungstätigkeiten insgesamt | 8,84 | 15,12 | 23,95 |

ZINSERTRÄGE INSGESAMT | 8,84 | 15,46 | 24,30 |

21. Finanzierungskosten

Diese Kosten wurden bis zum Haushaltsjahr 2004 als Teil der Verwaltungskosten ausgewiesen. Aus Gründen der Transparenz werden sie nunmehr in einer gesonderten Rubrik erfasst. Einzelheiten siehe Anhang 12.

1.11. NICHT BILANZWIRKSAME POSTEN

Die Garantien dienen zur Absicherung von Vorfinanzierungen; ihre Freigabe erfolgt, nachdem die Abschlusszahlung auf der Grundlage der endgültigen Ausgabenabrechnung erfolgt ist. Entsprechend dem Gebot der Vorsicht und gemäß dem IPSAS-Grundsatz Nr. 19 werden Eventualforderungen in den Jahresabschlüssen nicht erfasst. Aus Gründen der Transparenz werden sie informationshalber angegeben.

Der vom Anweisungsbefugten bei diesem Posten erfasste Gesamtbetrag ist den Tabellen 15 und 16 zu entnehmen.

Tabelle 15 | (Mio. Euro) |

Garantien | Vorfinanzie-rungen | Einbehaltene Garantien | Vertragserfüllung | Stand am 01.01.2005 |

6. EEF | 2,52 | 0,05 | 0,40 | 2,97 |

7. EEF | 61,62 | 15,45 | 25,80 | 102,87 |

8. EEF | 738,35 | 39,06 | 102,46 | 879,88 |

9. EEF | 21,38 | 0,71 | 7,57 | 29,66 |

INSGESAMT | 823,87 | 55,27 | 136,24 | 1.015,38 |

Tabelle 16 | (Mio. Euro) |

Garantien | Vorfinanzie-rungen | Einbehaltene Garantien | Vertragserfüllung | Stand am 31.12.2005 |

6. EEF | 4,63 | 0,05 | 1,34 | 6,01 |

7. EEF | 66,34 | 24,47 | 39,49 | 130,30 |

8. EEF | 789,17 | 49,36 | 100,36 | 938,89 |

9. EEF | 117,00 | 31,19 | 31,74 | 179,93 |

INSGESAMT | 977,14 | 105,07 | 172,93 | 1.255,13 |

2. BERICHT ÜBER DIE AUSFÜHRUNG DER MITTEL

Einleitung

Frühere EEF

Der Beschluss Nr. 1/2000 des AKP-EG-Ministerrates vom 27.7.2000 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen sieht vor, dass ein Teil der nicht zugewiesenen Mittel aus den früheren EEF nach den einschlägigen Bestimmungen des Abkommens von Cotonou zu verwenden ist, die der Übergangsregelung zufolge vorzeitig anwendbar sind.

Der Beschluss Nr. C(2001)717 der Kommission über die Mittelzuweisungen für die nationalen Richtprogramme im Rahmen des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens sieht vor, dass die nicht zugewiesenen Mittel aus den früheren EEF bis zum Inkrafttreten des Finanzprotokolls des 9. EEF gemäß den Regeln und Verfahren der jeweiligen EEF in einem Umfang von maximal 1.200 Mio. EUR für die Durchführung verwendet werden.

In ihrem Beschluss C(2001)1578 legte die Kommission die Mittelausstattung für die Regionalprogramme und die AKP-interne Zusammenarbeit im Rahmen des Finanzprotokolls des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens fest.

Mit dem Beschluss Nr. C(2002)2567 der Kommission wurde die Dotation für die AKP-interne Zusammenarbeit unter Rückgriff auf die allgemeinen Reserven des 6. und 7. EEF um 60 Mio. EUR aufgestockt und außerdem vorgesehen, dass diese zusätzlichen Mittel bis zum Inkrafttreten des Finanzprotokolls des 9. EEF gemäß den Regeln und Verfahren der ursprünglichen EEF zu verwenden sind.

Mit dem Beschluss Nr. 3/2002 des AKP-EG-Ministerrates vom 23.12.2002 schließlich wurde ein Betrag von 25 Mio. EUR aus den nicht zweckgebundenen Mitteln des 8. EEF (allgemeine Reserve) für die regionale Zusammenarbeit im Rahmen des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens bereitgestellt.

Aus Gründen der Transparenz sind in den nachstehenden Tabellen des Jahresabschlusses 2005 wie im vergangenen Jahr die Mittel, die gemäß der im Abkommen von Lomé festgelegten Programmierung verwendet wurden, und die Mittel, die gemäß der im Abkommen von Cotonou vorgesehenen Programmierung verwendet wurden, für jeden EEF (6., 7. und 8. EEF) getrennt aufgeführt. Was den gemäß Cotonou verwendeten Teil angeht, so basieren Kontenführung und -darstellung in Bezug auf die einzelnen Länder auf Artikel 3 Absatz 2 des Anhangs IV zum AKP-EG-Partnerschaftsabkommen. Danach ist für die AKP-Staaten eine Dotation A (gesamtwirtschaftliche Unterstützung sowie Unterstützung von Programmen und Projekten) und eine Dotation B (unvorhergesehener Bedarf wie Soforthilfe, Entschuldungsinitiativen und Beiträge zur Begrenzung der negativen Auswirkungen der Instabilität der Ausfuhrerlöse) vorgesehen[5]. Für die einzelnen Regionen basiert die Darstellung auf der regionalen Programmierung nach Kapitel 2 des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens (regionale Richtprogramme und AKP-interne Zusammenarbeit).

9. EEF

Das AKP-EG-Partnerschaftsabkommen, das die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und die AKP-Staaten (Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean) am 23. Juni 2000 unterzeichneten, trat am 1. April 2003 in Kraft.

Der Beschluss 2001/822/EG über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete (ÜLG) mit der Europäischen Gemeinschaft, den der Rat der Europäischen Union (EU) am 27. November 2001 annahm, trat am 2. Dezember 2001 in Kraft.

Das Abkommen von Cotonou wurde für einen Zeitraum von zwanzig Jahren geschlossen. Es enthält eine Revisionsklausel, wonach alle fünf Jahre eine Überprüfung durchzuführen und für jeden Fünfjahreszeitraum ein neues Finanzprotokoll festzulegen ist. Der Beschluss des EU-Rates über die Assoziation der ÜLG mit der Europäischen Gemeinschaft gilt für einen Zeitraum von zehn Jahren.

Folglich werden die ersten fünf Jahre aus dem 9. EEF finanziert. Seine Gesamtdotation wurde auf insgesamt 13 800 Mio. EUR festgesetzt, wovon gemäß dem ersten Finanzprotokoll des Abkommens von Cotonou 13 500 Mio. EUR den AKP-Staaten und 175 Mio. EUR den ÜLG (im Sinne des Assoziationsbeschlusses des Rates der EU) zugeteilt werden; 125 Mio. EUR sind der Europäischen Kommission für ihre Kosten in Verbindung mit der Durchführung des 9. EEF vorbehalten (Internes Abkommen über den 9. EEF). Der in diesem Finanzprotokoll vorgesehene Gesamtbetrag, ergänzt um die aus den früheren EEF übertragenen Restmittel, deckt den Zeitraum 2000-2007 ab (Anhang 1 zum Abkommen von Cotonou, Absatz 5).

Von der im 9. EEF für die AKP-Staaten vorgesehenen Gesamtdotation von 13 500 Mio. EUR wurden 1.000 Mio. EUR in den Jahren 2004 und 2005 auf Vorschlag der Europäischen Kommission und nach Prüfung durch den Rat der EU freigegeben.

- 250 Mio. EUR wurden auf der Grundlage eines Beschlusses des Gemeinsamen Rates (Nr. 01/2004 vom 7. Mai 2004) für die AKP-internen Fonds (natürliche Ressourcen) zur Finanzierung der Aktion im Rahmen der Wasserfazilität freigegeben.

- 18 Mio. EUR wurden auf der Grundlage eines Beschlusses des Rates (Nr. 10752/05 vom 19. Juli 2005) für die Mittelausstattung der Förderung der langfristigen Entwicklung zur Finanzierung des nationalen Richtprogramms von Timor Leste im Zeitraum 2006-2007 freigegeben.

- 482 Mio. EUR wurden auf der Grundlage eines Beschlusses des Ministerrates (Nr. 6/2005 vom 22. November 2005) freigegeben für die Mittelausstattung der Förderung der langfristigen Entwicklung (352 Mio. EUR), die Förderung von Zusammenarbeit und regionaler Integration (48 Mio. EUR) und die Investitionsfazilität (82 Mio. EUR) sowie zur Finanzierung der Europäischen Initiative im Energiebereich (220 Mio. EUR), der Beiträge zur internationalen Finanzierungsfazilität für Risikomanagement bei Grundstoffen (25 Mio. EUR), der Anpassung an die neuen Hygiene- und Pflanzenschutzbestimmungen der Gemeinschaft für Futter- und Nahrungsmittel (30 Mio. EUR), der Stärkung der Afrikanischen Union (50 Mio. EUR), eines Beitrags zur Initiative „Bildung für alle“ (63 Mio. EUR), der Bekämpfung von AIDS, Malaria und Tuberkulose (62 Mio. EUR) sowie der Betriebskosten des ZUE/TZL (32 Mio. EUR).

- 250 Mio. EUR wurden auf der Grundlage eines Beschlusses des Ministerrates (Nr. 7/2005 vom 22 November 2005) freigegeben für die Mittelausstattung der Förderung der langfristigen Entwicklung (185 Mio. EUR), die Förderung von Zusammenarbeit und regionaler Integration (24 Mio. EUR) sowie, wiederum zur Finanzierung der Aktion im Rahmen der Wasserfazilität, für die Investitionsfazilität (41 Mio. EUR)

Die Verteilung der Mittel des 9. EEF zugunsten der AKP-Staaten stellt sich unter Berücksichtigung der an bestimmte Auflagen geknüpften Freigabe des Betrags von 1 Mrd. EUR und der direkt von der Europäischen Investitionsbank (EIB) verwalteten Mittel folgendermaßen dar:

‘EUR | Gesamtdotation 9. EEF | Kürzung / Milliarde mit Auflagen | nicht zugewiesene (von der EIB verwaltete) Mittel | Umschichtungen zwischen Dotationen / Milliarde mit Auflagen | Zugewiesene Mittel (von der EK verwaltete) OLAS |

Langfristige Entwicklung | 10.000.000.000 | (Zinsvergünstigungen) | -690.000.000 | 9.123.150.000 |

Regionen | 1.300.000.000 | 731.000.000 | 2.031.000.000 |

Investitionsfazilität | 2.200.000.000 | (122.000.000)[6] | (2.037.000.000) | -41.000.000 |

Insgesamt | 13.500.000.000 | (122.000.000) | (2.222.850.000) | 0 | 11.154.150.000 |

Die Mittelzuweisung für langfristige Entwicklung zugunsten der AKP-Staaten umfasst zwei Teile:

Die Dotation A ist vorgesehen für die gesamtwirtschaftliche Unterstützung der sektorbezogenen Politik sowie zur Unterstützung von Programmen und Projekten der Gemeinschaftshilfe; sie entspricht der bisherigen Zuweisung für nationale Richtprogramme und Strukturanpassung in den früheren EEF.

Die Dotation B dient der Finanzierung unvorhergesehenen Bedarfs (z.B. Soforthilfe), der Beiträge zu Entschuldungsinitiativen und zur Begrenzung der negativen Auswirkungen der Instabilität der Ausfuhrerlöse; diese Dotation entspricht den Zuweisungen für Stabex, Sysmin und Soforthilfe der früheren EEF.

Die Mittel des 9. EEF zugunsten der ÜLG wurden unter Berücksichtigung der direkt von der Europäischen Investitionsbank (EIB) verwalteten Mittel folgendermaßen zugewiesen:

‘EUR | Gesamtdotation 9. EEF | nicht zugewiesene (von der EIB verwaltete) Mittel | zugewiesene Mittel (OLAS) |

Langfristige Entwicklung | 127.100.000 | 127.100.000 |

Reserve C | 17.900.000 | (1.000.000) (Zinsvergünstigungen) | 16.900.000 |

Regionen | 8.000.000 | 8.000.000 |

Studien und technische Hilfe | 2.000.000 | 2.000.000 |

Investitionsfazilität | 20.000.000 | (20.000.000) | 0 |

INSGESAMT | 175.000.000 | (21.000.000) | 154.000.000 |

Aus der noch nicht zugewiesenen Reserve C zugunsten der ÜLG werden Maßnahmen der humanitären Hilfe sowie der Sofort- und Flüchtlingshilfe finanziert und die Schwankungen der Ausfuhrerlöse ausgeglichen; sie entspricht der Dotation B der AKP-Staaten.

Außerdem wurden gemäß dem Beschluss C(2003)1904 der Kommission sämtliche bei Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou sowie bei Inkrafttreten des Internen Abkommens über den 9. EEF vorhandenen Restmittel aus den früheren EEF sowie die Mittel, für die die Bindung für laufende Projekte im Rahmen dieser Fonds danach aufgehoben wurde, auf den 9. EEF übertragen. Mittel, die auf diese Weise auf den 9. EEF übertragen wurden und zuvor für das Richtprogramm eines AKP-Staats oder einer AKP-Region bestimmt waren, werden für diesen Staat bzw. diese Region verwendet. Nicht zugewiesene Mittel dagegen wurden auf Reserven übertragen, die im Rahmen des 9. EEF neu programmiert werden.

Alle die Ausführung der Mittel betreffenden Angaben in diesem Bericht sind auf Kassenbasis ausgewiesen.

Die Tabellen im Anhang geben einen Überblick über die beschlossenen, gebundenen und ausgezahlten Beträge. Die ausgewiesenen Beträge sind Nettobeträge . Nur die Tabelle 2.7 enthält eine nach Mittelbindungen, aufgehobenen Mittelbindungen, Zahlungen und Rückzahlungen aufgeschlüsselte Darstellung.

Wegen technischer Einschränkungen des derzeitigen Buchungssystems werden teilweise eingezogene Beträge vom Anweisungsbefugten als vollständig eingezogene Beträge erfasst. In diesem Zusammenhang sind Mittel im Betrag von 0,46 Mio. EUR (0,09 Mio. EUR für 2005) in den Haushaltsrechnungen als eingezogen ausgewiesen. Der tatsächlich eingezogene Betrag ist in den Vermögensübersichten in Teil 1 dieses Berichts angegeben. Dieses Problem wird ab dem Haushaltsjahr 2007 nicht mehr auftreten, sobald das neue Rechnungsführungssystem ABAC einsatzfähig ist.

2.1. FINANZSITUATION ZUM 31.12.2005

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2.2. KONSOLIDIERTER ABSCHLUSS

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2.3. ERGEBNISSE NACH LÄNDERN UND INSTRUMENTEN

2.3.1. 6. EEF

Erläuterungen zu den Abschlussrechnungen:

22. Tabellen 3.1.1 bis 3.1.8: Die Angabe „0,00“ bedeutet, dass der betreffende Betrag zwischen -4 999 EUR und 4 999 EUR liegt.

Ist keine Zahl angegeben, so handelt es sich um einen Nullbetrag.

Länder mit Nullsaldo in allen Spalten sind in der Tabelle nicht aufgeführt.

23. Alle Tabellen: Die Rubrik „Alle AKP-Länder“ bezieht sich auf Mehrländerprojekte, die jedoch nicht über die regionale Zusammenarbeit finanziert werden.

24. Alle Tabellen: In der Rubrik „Finanz- und Verwaltungskosten“ sind die Projekte aufgeführt, die über EEF-Zinsen, die auf ein Finanzierungsinstrument (Zuschüsse, Strukturanpassungsfazilität) übertragen wurden, finanziert werden, mit Ausnahme eines Betrags von 1 Mio. EUR aus Zuschussmitteln zur Deckung von Bankgebühren und Wechselkursdifferenzen.

25. Erste Spalte der Tabellen 3.1.1 und 3.1.2: Die Mittelzuweisung für „Regionale Zusammenarbeit“ (871,64 Mio. EUR) entspricht dem nur für AKP-Staaten bestimmten Zielbetrag der Kommission (912,23 Mio. EUR) abzüglich des Betrags, der 2000, 2001 und 2002 gemäß der Übergangsregelung auf die allgemeine Reserve übertragen wurde (d.h. 1 Mio. EUR, 1,36 Mio. EUR und 0,16 Mio. EUR) und des Betrags von 28,9 Mio. EUR, der mit dem Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou 2003 auf den 9. EEF übertragen wurde, sowie des 2004 übertragenen Betrags von 6,9 Mio. EUR und des 2005 übertragenen Betrags von 2,18 Mio. EUR.

26. Alle angegebenen Mittelbeträge entsprechen genau den Beträgen von Finanzierungsbeschlüssen, da die nicht gebundenen Mittel nach dem Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou auf den 9. EEF übertragen wurden (Beschluss der Kommission vom 16. April 2003).

2.3.2. 7. EEF

Erläuterungen zu den Abschlussrechnungen:

- Tabellen 3.2.1 bis 3.2.8: Die Angabe „0,00“ bedeutet, dass der betreffende Betrag zwischen -4 999 EUR und 4 999 EUR liegt.Ist keine Zahl angegeben, so handelt es sich um einen Nullbetrag.Länder mit Nullsaldo in allen Spalten sind in der Tabelle nicht aufgeführt.

- Alle Tabellen: Die Rubrik „Alle AKP-Länder“ bezieht sich auf Mehrländerprojekte, die jedoch nicht über die regionale Zusammenarbeit finanziert werden.

- Alle Tabellen: In der Rubrik „Finanz- und Verwaltungskosten“ sind die Projekte aufgeführt, die über EEF-Zinsen finanziert werden, die auf ein Finanzierungsinstrument (Zuschüsse, Strukturanpassungsfazilität) übertragen wurden.

- Erste Spalte der Tabellen 3.2.1 und 3.2.2: Die Mittelzuweisung für „Regionale Zusammenarbeit“ (1 128,16 Mio. EUR) setzt sich folgendermaßen zusammen:

Zielbetrag der Kommission für reg. Zusammenarbeit (nur AKP-Staaten) 1 125,00

Überhänge 67,90 Übertragung bisher nicht zugewiesener Mittel zur Finanzierung von Programmen zur Unterstützung der AKP-Staaten bei der Integration in die WTO 10,00 Im Jahr 2000 auf die allgemeine Reserve übertragene Mittel - entsprechend der Übergangsregelung (8,50) Im Jahr 2001 auf die allgemeine Reserve übertragene Mittel - entsprechend der Übergangsregelung (2,20) Im Jahr 2002 auf die allgemeine Reserve übertragene Mittel - entsprechend der Übergangsregelung (0,70) Im Jahr 2003 auf den 9. EEF übertragene Mittel - nach Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou (49,10) Im Jahr 2004 auf den 9. EEF übertragene Mittel - nach Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou (5,92)

Im Jahr 2005 auf den 9. EEF übertragene Mittel - nach Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou (8,26)

Stand: 31.12.2005 (1 128,16)

(a) Alle angegebenen Mittelbeträge entsprechen genau den Beträgen von Finanzierungsbeschlüssen, da diese nicht gebundenen Mittel nach dem Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou auf den 9. EEF übertragen wurden (Beschluss der Kommission vom 16. April 2003).

2.3.3. 8. EEF

Erläuterungen zu den Abschlussrechnungen:

27. Tabellen 3.3.1 bis 3.3.8: Die Angabe „0,00“ bedeutet, dass der betreffende Betrag zwischen -4 999 EUR und 4 999 EUR liegt.Ist keine Zahl angegeben, so handelt es sich um einen Nullbetrag.Länder mit Nullsaldo in allen Spalten sind in der Tabelle nicht aufgeführt.

28. Alle Tabellen: Die Rubrik „Alle AKP-Länder“ bezieht sich auf Mehrländerprojekte, die jedoch nicht über die regionale Zusammenarbeit finanziert werden.

29. Alle Tabellen: In der Rubrik „Finanz- und Verwaltungskosten“ sind die Projekte aufgeführt, die über EEF-Zinsen finanziert werden, die auf ein Finanzierungsinstrument (Zuschüsse, Strukturanpassungsfazilität) übertragen wurden.

30. Dritte Spalte der Tabellen 1 und 2: Die Mittelzuweisung für "Regionale Zusammenarbeit" (1 418,94 Mio. EUR) setzt sich folgendermaßen zusammen:

Zielbetrag der Kommission für reg. Zusammenarbeit (nur AKP-Staaten) 1 300,00

Beschluss des Rates 3/2000 zur Gewährleistung der Kontinuität mehrerer Maßnahmen bis zum Inkrafttreten des 9. EEF 306,00

Beschluss des Rates 10/2001 vom 20.12.2001 über die Verwendung nicht zugeteilter Mittel aus dem 8. EEF 180,70

Im Jahr 2000 auf die allgemeine Reserve übertragene Mittel - entsprechend der Übergangsregelung (68,00)

Beschluss des Rates 3/2002 vom 23.12.2002 über die Verwendung nicht zugeteilter Mittel aus dem 8. EEF 54,20

Im Jahr 2003 auf den 9. EEF übertragene Mittel - nach Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou (317,33)

Im Jahr 2004 auf den 9. EEF übertragene Mittel - nach Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou (5,01)

Im Jahr 2005 auf den 9. EEF übertragene Mittel - nach Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou (31,62)

Stand: 31.12.2005 1 418,94

31. Alle angegebenen Mittelbeträge entsprechen genau den Beträgen von Finanzierungsbeschlüssen, da diese nicht gebundenen Mittel nach dem Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou auf den 9. EEF übertragen wurden (Beschluss der Kommission vom 16. April 2003).

32. Zahlungen in Höhe von 4,36 Mio. EUR sind 2005 im Rechnungsführungssystem OLAS im Rahmen einer Neueinstufung einiger Transaktionen im Zusammenhang mit dem Finanzinstrument Stabex endgültig erfasst worden. In den Jahresabschlüssen sind diese Beträge mit dem entsprechenden Datum der Wertstellung (4,30 Mio. EUR im Jahr 2002 und 0,06 Mio. EUR im Jahr 2003) verbucht worden.

2.3.4. 9. EEF

Erläuterungen zu den Abschlussrechnungen:

(a) Tabellen 3.4.1 bis 3.4.8: Die Angabe „0,00“ bedeutet, dass der betreffende Betrag zwischen –4 999 EUR und 4 999 EUR liegt.

Ist keine Zahl angegeben, so handelt es sich um einen Nullbetrag.

Länder mit Nullsaldo in allen Spalten sind in der Tabelle nicht aufgeführt.

(b) Alle Tabellen sind aufgeschlüsselt nach Art der verwendeten Mittel (Dotation A, Dotation B und Durchführungskosten) und Art des Projekts (gesamtwirtschaftliche Unterstützung, sektorale Politik, Soforthilfe usw.)

2.3.5. Alle EEF

Die Tabellen sind als Anhang beigefügt.

2.4. WEITERE INFORMATIONEN ZUR AUSFÜHRUNG DER MITTEL

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Tabelle 4.1.2

Einordnung der ruhenden Projekte (TRO) mit RAL > 1 Mio. EUR

33. Stabex-Projekte (in Mio. EUR)

8. EEF | LAND | PROJEKTE | RAL-Betrag |

Burundi | STABEX 99 COFFEE -RAW OR ROASTED | 8,7 |

Madagaskar | STABEX 99 COFFEE - RAW OR ROASTED | 11,2 |

Mauretanien | Stabex 98 – Kalmare, Kraken und Tintenfische | 14,8 |

Ruanda | STABEX 99 COFFEE -RAW OR ROASTED | 3,5 |

Ruanda | STABEX 99 RAW HIDES ANS SKINS | 1,1 |

Senegal | Befreiung nach Artikel 195a – Öl | 2,5 |

Sierra Leone | STABEX 99 COFFEE -RAW OR ROASTED | 2,0 |

Sudan | Stabex 98 – Baumwolle | 4,8 |

Sudan | Stabex 99 – Baumwolle | 44,9 |

Tansania | Stabex 99 coffee - raw or roasted | 26,2 |

Tansania | Befreiung nach Artikel 195a – Grüner Kaffee | 1,0 |

Togo | Stabex 99 oil cakes | 1,4 |

Insgesamt | 122,1 |

34. Langsam anlaufende Projekte (in Mio. EUR)

Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Projekte, bei denen die zugehörigen Aufträge bisher noch nicht vergeben werden konnten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Ausschreibungen annulliert werden mussten, um den Grundsätzen der wirtschaftlichen Haushaltsführung zu entsprechen (nicht konforme Angebote, Verfahrensfehler bei den Verwaltungen der Empfänger), oder verzögert anlaufen, weil z.B. Änderungen an der Finanzierungsvereinbarung notwendig sind. Gründe für die langsame Abwicklung von Haushaltszuschüssen/Strukturanpassungsprojekten sind z.B. nicht abgeschlossene Prüfungen von bereits ausgezahlten Tranchen und/oder die Nichterfüllung von Voraussetzungen für die Auszahlung der Tranchen.

Land Projekte RAL-Betrag

7. EEF | Äthiopien | Erhaltung der Kirchen von Lalibela | 4,0 |

8. EEF | Kongo Brazzaville | Unterstützung der Rechtsstaatlichkeit | 14,3 |

Äthiopien | Erhaltung der Kirchen von Lalibela | 5,1 |

Sambia | Demokratie und gutes Regieren | 1,1 |

Tansania | Wasserversorgung | 26,9 |

Mauretanien | Instandsetzung des Erzhafens | 45,0 |

Alle Länder | Multi-country training project | 3,0 |

9. EEF | Guinea | Wiederaufbau zugunsten von Flüchtlingen | 1,2 |

Surinam | Wiederaufbau | 29,8 |

Insgesamt | 130,4 |

35. Laufende EIB-Projekte, für die im Berichtszeitraum keine Zahlung vorgesehen war oder für die der Vertrag noch nicht unterzeichnet ist (in Mio. EUR)

Land Projekte RAL-Betrag

6. EEF | Mosambik | Unterstützung des Privatsektors | 3,1 |

7. EEF | Kamerun | Bananen | 4,0 |

Jamaika | Wasserfazilität | 15,0 |

8. EEF | Belize | Zitrusfrüchtesektor | 2,2 |

Botsuana | Wasserversorgung | 2,1 |

Dominikanische Republik | Finanzsektor | 4,5 |

Guyana | Energieprojekt | 20,0 |

Malawi | Blantyre-Hotels | 2,0 |

Malawi | Teesektor-Fazilität | 10,0 |

Mauritius | Flughafen | 10,5 |

Mosambik | Motraco II | 1,9 |

Namibia | Nampower | 1,3 |

Swasiland | Seb iii Maguga | 7,0 |

Swasiland | Lower Usuthu | 5,7 |

Swasiland | Motraco | 1,8 |

St. Lucia | Bank of St Lucia | 3,0 |

Trinidad | Mikrofinanzierung in der Karibik | 4,0 |

Insgesamt | 98,1 |

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Tabelle 4.2.3

Kofinanzierung durch Italien

Im Jahr 1985 unterzeichnete die Europäische Kommission eine Vereinbarung mit der italienischen Regierung über die Kofinanzierung von Entwicklungsprojekten, die von der Kommission verwaltet werden.

Die Vereinbarung wurde im Briefwechsel zwischen der italienischen Regierung und dem für Entwicklung zuständigen Mitglied der Kommission mehrmals verlängert, zuletzt bis zum 31. Dezember 2004.

Inzwischen fasste die Kommission im schriftlichen Verfahren E/1588/2004 einen Beschluss hinsichtlich der Umsetzung der Rahmenvereinbarung für die Kofinanzierung, mit dem die rechtlichen und finanziellen Aspekte der im Rahmen der Vereinbarung eingegangenen Zusagen festgelegt werden. Der Beschluss der Kommission sieht vor, dass die Kofinanzierung von der Kommission im Einklang mit der Finanzregelung für den EEF umgesetzt wird und dass den für den EEF zuständigen bevollmächtigten und nachgeordnet bevollmächtigten Anweisungsbefugten ebenfalls Anweisungsbefugnisse über den Kofinanzierungsbeitrag Italiens übertragen werden. Der bevollmächtigte Anweisungsbefugte legt ferner gemäß den geltenden Vorschriften die angemessene endgültige Umsetzungsfrist fest.

Im Haushaltsjahr 2005 stellt sich die Situation der von der Kommission verwalteten italienischen Mittel für Projekte in den AKP-Staaten folgendermaßen dar (in EUR):

Projekt-Nr. | Land | Projekt | Saldo | Beitrag | Zahlungen | Saldo |

31/12/2004 | 31/12/2005 |

ITA COF | 1 | BURUNDI | REG. - Ruzizi II | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 2 | KAP VERDE | Flughafen | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 3 | AKP | AKP - Fiere | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 4 | AKP | AKP - Fiere | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 5 | TOGO | CIMAO | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 6 | GUINEA BISSAU | M'Pack road | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 7 | AKP | AKP - Fiere | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 8 | ZAIRE | Technische Hilfe Ofida | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 9 | SAMBIA | Sismin II | 438.254,02 | 0,00 | 0,00 | 438.254,02 |

ITA COF | 10 | TANSANIA | Straße nach Musoma | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 11 | ZAIRE | Virunga-Nationalpark | 155.561,80 | 0,00 | 0,00 | 155.561,80 |

ITA COF | 12 | GUINEA BISSAU | Farim-Brücke | 3.034,20 | 0,00 | 0,00 | 3.034,20 |

ITA COF | 13 | SUDAN | Zucker | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 14 | SUDAN | Stahl-Beschaffung | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 15 | ZAIRE | Technische Hilfe Kivu | 202.332,84 | 0,00 | 0,00 | 202.332,84 |

ITA COF | 16 | ZAIRE | Trinkwasser | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 17 | TANSANIA | Eisenbahn | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 18 | DOMINICA | Trockner | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 19 | AKP | AKP - Fiere | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 20 | BURKINA FASO | DIAPER II | 35.326,10 | 0,00 | 0,00 | 35.326,10 |

ITA COF | 21 | MAURITIUS | Schuhe | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 22 | BOTSUANA | Flughafen K | 160.586,01 | 0,00 | 0,00 | 160.586,01 |

ITA COF | 23 | SOMALIA | Rinderpest | 1.694.318,41 | 0,00 | 0,00 | 1.694.318,41 |

ITA COF | 24 | GUINEA BISSAU | Ölimport | 194.860,96 | 0,00 | 0,00 | 194.860,96 |

ITA COF | 25 | MALI | Nioro | 169.812,57 | 0,00 | 0,00 | 169.812,57 |

ITA COF | 26 | ANGOLA | Krankenhaus Boavida | 161.422,54 | 0,00 | 0,00 | 161.422,54 |

ITA COF | 27 | TANSANIA | Krankenhaus P. | 9.592,49 | 0,00 | 0,00 | 9.592,49 |

ITA COF | 28 | DSCHIBUTI | IGADD-Lebensmittelprojekt | 3.031,61 | 0,00 | 0,00 | 3.031,61 |

ITA COF | 29 | SEYCHELLEN | Technische Hilfe | 51.073,21 | 0,00 | 0,00 | 51.073,21 |

ITA COF | 30 | AKP | AKP - Fiere | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 31 | BURUNDI | Rutana Kankuzo | 154.846,04 | 0,00 | 0,00 | 154.846,04 |

ITA COF | 32 | KONGO | Straße Kinkala – B. | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 33 | GUINEA CONAKRY | Fouta Djalon | 305.162,33 | 0,00 | 0,00 | 305.162,33 |

ITA COF | 34 | SENEGAL | Nationalstraße 2 | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 35 | ZAIRE | Film Kivu | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 36 | BURKINA FASO | Technische Hilfe | 89.763,43 | 0,00 | 0,00 | 89.763,43 |

ITA COF | 37 | Zinsen der Kofinanzierung | 13.327.958,54 | 543.184,29 | 0,00 | 13.871.142,83 |

ITA COF | 38 | TANSANIA | Pemba Häfen | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 39 | ANGOLA | Straße nach Lubango | 200.500,00 | 0,00 | 0,00 | 200.500,00 |

ITA COF | 40 | Verwaltungsausgaben | 417.701,55 | 6.533.87 | 15.815,78 | 408.419,64 |

ITA COF | 41 | MOSAMBIK | Technische Hilfe | 78.963,69 | 0,00 | 0,00 | 78.963,69 |

ITA COF | 42 | MOSAMBIK | Maputo | 14.387,00 | 0,00 | 0,00 | 14.387,00 |

ITA COF | 43 | MOSAMBIK | Flüchtlinge | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 44 | MADAGASKAR | Manambery-Brücke | 65.250,91 | 0,00 | 0,00 | 65.250,91 |

ITA COF | 45 | MOSAMBIK | Unterstützung für Kinder | 11.295,81 | 0,00 | 0,00 | 11.295,81 |

ITA COF | 46 | ANGOLA | Unterstützung für Bergleute | 497,94 | 0,00 | 0,00 | 497,94 |

ITA COF | 47 | AKP | AKP-Konf. nach Lomé IV | 2.708,00 | 0,00 | 0,00 | 2.708,00 |

ITA COF | 48 | ANGOLA | KMU | 27.750,00 | 0,00 | 0,00 | 27.750,00 |

ITA COF | 49 | SADC | KMU-Workshop | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |

ITA COF | 50 | SOMALIA | Wiederaufbau | 15.629.054,15 | 0;00 | 909.982;03 | 14.719.072,12 |

ITA COF | 51 | TANSANIA | Straße nach Bogamoyo | 1.636.461,46 | 0,00 | 0,00 | 1.636.461,46 |

ITA COF | 52 | SOMALIA | PACE | 550.646,00 | 0,00 | 72.110,25 | 478.535,75 |

INSGESAMT | 35.792.153,61 | 549.721,16 | 997.908,06 | 35.343.963,71 |

Seit der Unterzeichnung der vorgenannten Vereinbarung wurden i