Einführung

Zur Pazifik-Region gehören 15 Staaten der Gruppe der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) sowie vier überseeische Länder und Gebiete (ÜLG). Die Region verfügt über eine Landfläche von insgesamt 580 000 km2 und eine ausgedehnte ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) von etwa 30 Mio. km2 mit einer Bevölkerung von insgesamt rund 12 Millionen, darunter mehr als 500 000 EU-Bürger.

Der pazifische Raum ist für die EU von strategischem Interesse. Gemeinsam bilden die EU und die 15 Pazifik-Staaten der AKP-Gruppe eine starke Koalition, um den Klimawandel und andere globale Anliegen wie etwa die Meerespolitik in Angriff zu nehmen. Der pazifische Raum bietet der EU zudem Wirtschafts- und Handelsmöglichkeiten, insbesondere in den Bereichen Fischerei und mineralische Rohstoffe. Engere Beziehungen zu den Pazifikstaaten werden auch die Zusammenarbeit der EU mit Australien und Neuseeland in der Region stärken.

In der Pazifik-Region bietet es sich an, verschiedene Komponenten des auswärtigen Handelns der EU wie die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die Entwicklungspolitik der EU und die Wirtschaftsdiplomatie in koordinierter und umfassender Weise zu nutzen. Da nur sehr wenige EU-Mitgliedstaaten über Vertretungen in den Pazifikstaaten verfügen, wäre die Intensivierung der Beziehungen zur Pazifischen Gemeinschaft („SPC“), die frühere Südpazifik-Kommission, auch eine Möglichkeit, die Zusammenarbeit der EU mit den Pazifikstaaten auszubauen.

Die EU setzt ihre regionalen und bilateralen Programme zum Teil über regionale Organisationen im pazifischen Raum um. Die SPC ist die wichtigste Durchführungsorganisation für EU-Programme im pazifischen Raum. Am 11. Februar 2016 lud die SPC die EU mit einem Schreiben an den Leiter der EU-Delegation in der Pazifikregion in Fidschi ein, ständiger Beobachter zu werden. Dies bietet die Gelegenheit, die Partnerschaft zwischen der EU und der SPC zu stärken und den Politikdialog der EU mit der SPC über regionale Fragen auszubauen.

Die Pazifische Gemeinschaft (SPC)

Die SPC wurde mit dem Übereinkommen von Canberra im Jahr 1947 gegründet. Sie ist die wichtigste regionale Durchführungsorganisation und spielt eine aktive Rolle für die inklusive regionale Entwicklung, die Zusammenarbeit und die Integration im pazifischen Raum. Derzeit gehören ihr 26 Mitglieder an: Amerikanisch-Samoa, Australien, Cookinseln, Fidschi, Föderierte Staaten von Mikronesien, Frankreich, Französisch-Polynesien, Guyana, Kiribati, Marshallinseln, Nauru, Neukaledonien, Neuseeland, Niue, Nördliche Marianen, Palau, Papua-Neuguinea, Pitcairninseln, Salomonen, Samoa, Tokelau, Tonga, Tuvalu, Vanuatu, Vereinigte Staaten von Amerika sowie Wallis und Futuna.

Mit dem Ziel, eine engere und intensivere Zusammenarbeit mit Akteuren zu fördern, die keine Mitgliedschaft in der Pazifischen Gemeinschaft wünschen bzw. die Kriterien für die Mitgliedschaft nicht erfüllen, verabschiedete die SPC im November 2015 auf ihrer 9. Konferenz eine neue [„Policy on Membership and Observer Status“ – Dokument SPC/CRGA 45 (15)], in der die Kategorie „ständige Beobachter bei der Pazifischen Gemeinschaft“ eingeführt wird.

In Anerkennung der Bedeutung koordinierter Ansätze für die Entwicklungspolitik und die Programmplanung unterzeichneten die Europäische Kommission und die SPC am 16. Juni 2015 eine zur Gründung einer Partnerschaft mit dem Ziel, enger zusammenzuarbeiten. Vor diesem Hintergrund wurde die EU-Kommission zu den jährlichen Governance-Sitzungen der SPC informell als Beobachter eingeladen. Nach der Verabschiedung der neuen Strategie der Pazifischen Gemeinschaft für die Mitgliedschaft und den Beobachterstatus , zum ersten ständigen Beobachter bei der Pazifischen Gemeinschaft zu werden.

Der Status als ständiger Beobachter bei der Pazifischen Gemeinschaft

Mit dem Status eines ständigen Beobachters sollen Akteure innerhalb oder außerhalb des pazifischen Raums beteiligt werden, die willens und in der Lage sind, mit der Pazifischen Gemeinschaft in nennenswertem Maße zusammenzuarbeiten, aber keine Mitgliedschaft wünschen bzw. die Kriterien dafür nicht erfüllen.

Entsprechend der Strategie der Pazifischen Gemeinschaft für die Mitgliedschaft und den Beobachterstatus (im Folgenden „Strategie“) gelten für ständige Beobachter folgende Regeln:

1.Ständige Beobachter können an Sitzungen des Ausschusses der Vertreter der Regierungen und Verwaltungen (CGRA) und der Konferenz sowie an anderen Sitzungen der SPC teilnehmen. Mit Genehmigung des Vorsitzes können sie an Beratungen und Debatten teilnehmen.

2.Ständige Beobachter können in den SPC-Sitzungen Vorschläge vorlegen. Diese Vorschläge werden den Mitgliedern der Pazifischen Gemeinschaft nur auf Antrag von mindestens einem Mitglied zur Entscheidung unterbreitet.

3.Der Vorsitz der Sitzung kann gegebenenfalls beschließen, dem ständigen Beobachter zusätzliche Redezeit für Antworten auf Stellungnahmen oder Vorschläge in Bezug auf seine Vorlagen einzuräumen.

4.Ständige Beobachter können nach Ermessen der Mitglieder der Pazifischen Gemeinschaft und des SPC-Sekretariats zur Teilnahme an den vom Leitungsorgan oder vom Sekretariat eingesetzten Arbeitsgruppen eingeladen werden – vorbehaltlich der üblichen Verfahren für die Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppen.

5.Das SPC-Sekretariat beabsichtigt, alle ständigen Beobachter über Workshops, Seminare und andere Ad-hoc-Treffen von Mitgliedern, die von der Pazifischen Gemeinschaft und ihrem Sekretariat einberufen werden, in Kenntnis zu setzen und ständige Beobachter einzuladen, die einen entsprechenden Bezug dazu haben.

Die Gewährung des Status eines ständigen Beobachters unterliegt dem folgenden Verfahren, das in der Strategie ausführlich beschrieben wird:

1.Übermittlung eines schriftlichen Antrags an die Konferenz der Pazifischen Gemeinschaft, der an den Generaldirektor des Sekretariats zu richten ist und eine knappe und präzise Begründung anhand der Kriterien für den Status eines ständigen Beobachters enthält.