ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM (83) 0 74 
 
 
 
Vol. 1983/00 25 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit 
règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Econom ic 
Communit y and the European Atom ic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), t his file is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.  
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februa r 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983,  
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003  
(ABI. L 243 v om 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit  
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5  
der genannten Verordnung freigegeben.  
KOMMISSION 
DER 
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
GeneraI  sekretariat KOM(83)  74 endg. 
Brüssel, den 18. Februar 1983 
NUR FÜR DEN  DIENSTGEBRAUCH 
LEITLINIEN  BETREFFEND  DIE ÜBERGANGSZEIT 
FÜR DIE  PORTUGIESISCHE  LANDWIRTSCHAFT 
(Vorläufige Stellungnahme der Kommission) 
KOM(83)  74 endg. 

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EINLEITUNG 
In ihrer Unterlage KOM/81/158 endg. vom 27. März 1981  hatte  die Kommission 
dem Rat einen Vorschlag zur Aushandlung des landwirtschaftlichen Teils bei 
den Beitrittsverhandlungen mit Portugal vorgelegt. Dieser Vorschlag sah 
eine ziemlich lange Übergangszeit (zwischen 7 und 10 Jahren) zur schritt­
weisen  Integration  der portugiesischen Landwirtschaft in die Gemeinschaft 
vor. Die Mechanismen der Marktorganisationen würden von Portugal mit dem 
Beitritt  übernommen werden. Die Übergangsmassnahmen beträfen im wesent­
lichen die schrittweise Anpassung der  Preise,  den schrittweisen Abbau der 
Zölle zwischen Portugal und deriGemeinschaft, die Anpassung des portugiesi-
sehen  Zolltarifs an den Gemeinsamen  Zolltarif/  die Beitrittsausgleichsbe­
träge, usw.. Die schrittweise  Integration  würde mit dem  Beitritt  beginnen 
und wäre bis zum Ende der Übergangszeit abzuschliessen. Dieser Grundsatz 
würde für sämtliche landwirtschaftlichen Erzeugnisse gelten, ausser wenn 
die Preise in Portugal bereits auf dem Preisniveau der Gemeinschaft Liegen. 
In diesen Fällen wäre eine beschleunigte  Integration  möglich. Eine solche 
Übergangsregelung ähnelt weitgehend der der Beitrittsverträge von 1972 
und 1979 und kann als  "klassisch"  bezeichnet werden.' 
Anfang November 1982 hat die französische Delegation für eine bestimmte 
Anzahl  von Sektoren im Gegensatz zu der "klassischen" Übergangszeit eine 
Übergangszeit "in Etappen" vorgeschlagen. Die wesentlichen Punkte dieses 
Vorschlags  wurden im Rat am 22.22.1982 von Minister  CHANDERNAGOR  erläu­
tert  (siehe Zusammenfassung im Anhang I). Der Vorschlag wurde damit be­
gründet, dass Portugal wegen fehlender materieller und personeller  Infra­
strukturen nicht in der Lage ist, die Marktorganisationen, oder zumindest 
einige davon, bereits mit dem  Beitritt  anzuwenden. 

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Die Idee  eines Obergangs in Etappen ist nicht neu. Sie war Teil der Übergangs­
bestimmungen bei der Gründung des Gemeinsamen Marktes (siehe Artikel 8 des 
Römischen Vertrags) und wurde von der Kommission auch 1978 in ihrer umfassen­
den Überlegungen(der sog. Freske) vorgetragen. Der Gedanke wurde von der  Kom­
mission  damals aber nicht weiterverfolgt, das sich der Rat diese Auffassung 
weder während der Beratung der  "Freske"  noch während den Beitrittsverhand­
lungen mit Griechenland zu eigen gemacht hatte. 
Dabei  unterschieden sich aber die Vorstellungen der  "Freske"  über einen etap­
penweisen Übergang in ihren Einzelheiten etwas von denen des jetzigen Vor­
schlags  der französischen Delegation. 
Zunächst beschränkten sich die Vorstellungen der Kommission nicht auf be­
stimmte Sektoren der Landwirtschaft, sondern betrafen grundsätzlich alle 
Verhandlungskapitel, für die eine Übergangszeit von über 5 Jahren angezeigt 
wäre. 
Des weiteren hatten die beiden Etappen einen unterschiedlichen  Inhalt.  Mit 
der ersten Etappe sollten in jedem einzelnen Bereich genaue Zielsetzungen 
erreicht werden, wobei der Zeitplan so gestaltet werden sollte, dass am 
Ende  dieser Etappe eine möglichst weitgehende  Integration  der Beitritts- 
Länder in die Gemeinschaft erreicht ist. Die zweite Etappe solLte dazu 
dienen,  den Übergang in den Sektoren abzuschlissen, bei denen zur vollen 
Integration  aufgrund der Vielschichtigkeit und des Umfangs der Anpassungen 
die ganze Übergangszeit gebraucht wird. 
Ferner  sollte die erste Etappe mit der Massgabe im voraus festgesetzt wer­
den,  dass sie vom Rat einmal mit einfacher Mehrheit und ein zweites Mal 
einstimmig verlängert werden kann, wobei aber bei jeder Verlängerung der  
ersten Etappe eine entsprechende Verkürzung der zweiten Etappe vorgesehen 
war. Dies bedeute, dass die Gesamtdauer der beiden Etappen im voraus fest­
stünde. 
Schliesslich  besteht einer der wesentlichen Unterschiede zwischen den  bei­
den Ansätzen darin, dass die Kommission in der  "Freske"  nicht die Möglich­
keit  in Betracht zog, einen neuen Mitgliedstaat während der ersten  Phase 
nach  seinem  Beitritt  hinsichtlich der Wirtschafts- und Handeisintegration 
weiterhin als Drittland zu behandeln. Vielmehr sollte die  Integration  der 
Märkte zwischen der EG in ihrer früheren Zusammensetzung und dem neuen 
Mitgliedstaat mit dem  Beitritt  beginnen. 

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Vorläufige Stellungnahme der Kommission 
Seit  der Vorlage ihrer Mitteilung vom 27. März 1981 (K0M(81) 158 endg.) an den 
Rat konnte die Kommission die Untersuchung der wirtschaftlichen Lage der portu­
giesischen  Landwirtschaft vertiefen, insbesondere aufgrund zahlreicher techni­
scher  Sitzungen mit den Vertretern der Verwaltung dieses Landes. 
Diese  Untersuchung  wird  fortgesetzt, da es in bestimmten Bereichen, insbesondere 
in der Frage der Beihilfen, der Preise und der Strukturen noch Probleme  gibt, 
die nur mit Hilfe und unter Mitwirkung der portugiesischen Behörden geklärt 
werden können. 
Aus der bisherigen Untersuchung geht jedoch bereits klar hervor, dass die 
allgemeine Lage der portugiesischen Agrarwirtschaft - wie von der Kommission 
übrigens bereits 1978 in ihren "umfassenden Überlegungen zur Erweiterung" 
(Freske) unterstrichen - Elemente und Merkmale aufweist, die die Übernahme 
der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Portugal zu einer schweren und kom­
plexen Aufgabe machen, wenn man Probleme und Schwierigkeiten vermeiden will, 
wie sie für Griechentand seit dem  Beitritt  aufgetreten sind. 
Die portugiesischen Behörden sind sich übrigens dessen bewusst und haben 
mehrmals, insbesondere in ihrer Erklärung vom 19. Dezember 1980  (VERTR-//43/ 
80) objektiv auf die vorhandenen Schwierigkeiten hingewiesen. Diese sind  tat­
sächlich schwerwiegend und können in mehreren Sektoren dazu führen, dass die 
Ubernehame und wirksame Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften mit dem  Bei­
tritt  unmöglich ist, wenn nicht rechtzeitig eine geeignete Vorbereitung er­
folgt. 
Der Umfang der Schwierigkeiten ist selbstverständlich nicht für alle betroffe­
nen Bereiche gleich und schwankt natürlich je nach deren Merkmale. 
Die portugiesischen Behörden selbst sind der Auffassung, dass es allgemein 
um das Problem der Beihilfen und in den einzelnen Sektoren insbesondere 
um die Probleme der sofortigen Übernahme der GAP nach dem  Beitritt  für Ge­
treide, Obst und Gemüse, Milch und - in bestimmten Einzelaspekten - Wein 
und Fette sowie um die Probleme der Rechtsangleichung geht. 

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Die Kommission Lässt daher durch ihre Dienststellen sowohl die materiellen 
als auch die personellen  Infrastrukturen  Portugals nicht nur in den von 
Portugal und der französischen Delegation genannten, sondern in allen 
Agrarsektoren  untersuchen. 
Diese  Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen, doch kann bereits  jetzt 
festgestellt werden,  dass  das Fehlen von  Infrastrukturen  und die Anwendungs­
schwierigkeiten in ihrem Umfang nicht unerheblich, jedoch nicht gleicher-
massen  in jedem einzelnen Sektor vorhanden  sind. 
In diesem Zusammenhang stellt sich aufgrund der Wechselbeziehungen zwischen 
den verschiedenen Sektoren der GAP, wegen bestimmter Schwierigkeiten, die 
sämtliche Sektoren betreffen (Beihilfen, Markttransparenz, Erzeugungsstruk­
tur, usw.), und das wegen des Gebots der Ausgewogenheit dieses Verhandlungs­
teils wie auch der gesamten Verhandlungen in  Frage,  ob das einzuschlagende 
Verfahren auf die gesamte portugiesische Landwirtschaft oder auf eine be­
grenzte Anzahl von Sektoren anzuwenden ist. 
Wenn diese Frage geklärt ist und dabei ein beträchtlicher Umstellungsbedarf 
zutage  treten  sollte,  wird  sich das angestrebte Ziel nach Auffassung der 
Kommission nur unter Zeitdruck und nur durch" Festlegung  strikt  einzuhalten­
der Fristen erreichen  lassen. 
Die Kommission  wird  sich über die Möglichkeit eines Obergangs in Etappen erst 
nach Abschluss ihrer Untersuchung äussern, hält es aber für nützlich, be­
reits  jetzt  bestimmte vorläufige Erwägungen aufzuzeigen: 
1. Die Schaffung personeller, wirtschaftlicher, technischer und administrati­
ver Infrastrukturen, die Portugal als Mitglied der Gemeinschaft zur  wirk­
samen Anwendung der Mechanismen der GAP braucht, muss geraume Zeit vor 
dem eigentlichen  Beitritt  beginnen. Die nötigen Fristen könnten jedoch 
über den Zeitpunkt des Beitritts hinaus dauern und würden somit während 
der Übergangszeit ablaufen, in der nach der Einführung der Mechanismen 
deren Anwendung vorzusehen wäre, vorbehaltlich der Bestimmungen über 
Preise  und Beihilfen sowie anderer atwaiger übergangsmassnahmen. Ein 
solches  Vorgehen könnte zu einer Ubergangszeit in zwei Etappen führen. 

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2. Für den Übergang von einer Etappe zur anderen könnte eine gewisse Flexibilität 
eingeräumt werden, die Gesamtdauer der Übergangszeit müsste jeoch genau fest­
gelegt werden. 
3. Sämtliche Einzelbestimmungen für die Übergangszeit (Zielsetzungen für die 
erste Etappe, Bedingungen für den Übergang zur zweiten Etappe und für deren 
Ablauf, Gesamtdauer, usw.) einschliesslich der Regeln für die von Portugal be­
reits in der Vorbereitungszeit vorzunehmenden Preisfestsetzungen müssen vor 
der Unterzeichnung der Beitrittsakte in der Verhandlung festgelegt werden. 
4. Die in den Gemeinschaftsvorshriften vorgesehenen Strukturmassnahmen  (EAGFL  -
Ausrichtung) müssten mit dem  Beitritt  angewendet und gegebenenfalls durch 
Sondermassnahmen  zur Berücksichtigung der besonderen Merkmale der portugiesi­
schen  Landwirtschaft ergänzt werden. 
Die vorbereitenden Anpassungsbeihilfen müssen bis zum  Beitritt  beibehalten 
und wenn möglich aufgestockt werden. 
5. Soweit wie möglich muss die  Integration  der Märkte mit dem  Beitritt  beginnen. 
So wäre die zolltarifliche Anpassung, sowohl innergemeinschaftlich als auch 
für den GZT, und die Beseitigung der anderen Handelshemmnisse ausser in be­
sonderen Einzelfällen mit dem  Beitritt  einzuleiten. 
Dabei  ist jedoch klar,  dass  geeignete Mechanismen an der  Grenze  so lange ange­
wandt  werden müssen, wie Preisunterschiede bestehen und die Mechnismen der 
GAP nocht  nicht  wirklich in Kraft gesetzt werden. 
Somit würde für Portugal  nicht  mehr dieselbe Regelung wie gegenüber  Dritt­
ländern gelten. 
6. Sowohl die Kommission als auch die einzelnen Mitgliedstaaten müssten Portugal 
während der gesamten dAuer der Einführung der Mechanismen das für eine rei­
bungslose  Übernahme der GAP nötige Konwhow uneingeschränkt zur Verfügung 
stellen. 

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Die Kommision  wird  dem Rat die Ergebnisse der Untersuchung, die sie zur Zeit 
durch ihre Dienststellen vornehmen lässt, sowie ihre entsprechenden Vorschläge 
bis spätestens März 1983 unterbreiten. 
Sie macht nochmals darauf aufmerksam, dass die vorstehenden Ausführungen an die 
Entscheidung  darüber gebunden sind, ob eine Übergangszeit in Etappen opportun 
ist. Die Kommission erinnert auch daran, dass sie immer auf die Wichtigkeit 
zügiger Verhandlungen hingewiesen hat. 
Es ist klar, dass ein rascher Abschluss der Beitrittsverhandlungen im Falle eines 
Übergangs in Etappen, der eine Umstellung bestimmter Mechanismen des Beitrittslan­
des noch vor dem  Beitritt  erfordert,  zu einem massgeblichen Faktor für den Erfolg 
dieser  Umstellung wird. 

Anhang I 
Der französische Vorschlag 
Im Sektor Obst und Gemüse fehlen nach Auffassung der französischen Be-
Hörden  nicht  nur ausreichende Statistiken über die Erzeugerpreise, sondern auch 
repräsentative Märkte, Erzeugerorganisationen und eine Normenregelung. Nach An­
sicht Frankreichs ist es wegen dieser Mängel unmöglich, die Mechanismen der Markt­
organisation für Obst und Gemüse bereits beim  Beitritt  anzuwenden, und Portugal 
wäre  nicht  in der  Lage,  dem verstärkten Wettbewerb der Erzeugnisse einer erweiter­
ten Gemeinschaft standzuhalten. 
Ähnlich befürchten die französischen Behörden, dass auch im Weinsektor 
sowie für Ole und Fette die  Infrastrukturen  fehlen, aber sie scheinen optimisti­
scher  zu  sein,  dass Portugal in der Lage ist, die erforderlichen Regelungen in 
diesen  Sektoren vor dem  Beitritt  einzuführen. 
In anderen Sektoren, wie beispielsweise bei Getreide, sind die französi­
schen  Behörden der Ansicht, dass bereits eine  Infrastruktur  vorhanden ist, die 
problemlos zur Durchführung der Marktorganisatiohen angepasst werden könnte. 
4 
Die wichtigsten Punkte des französischen Vorschlags 
Für Obst und Gemüse und, wenn nötig, für Wein sowie für öle und Fette 
schlägt Frankreich einen etappenweisen Obergang nach folgendem Schema vor: 
Während einer ersten Etappe müsste Portugal den erforderlichen Verwaltungs­
apparat schaffen. In diesem Zeitraum wäre die gegenwärtige Handelsregelung zwi­
schen  der bestehenden Gemeinschaft und Portugal  nicht  zu ändern. Dabei würden 
weder die Anpassung der  Preise,  noch die Annäherung an den Gemeinsamen  Zolltarif, 
noch die Handelsintegration zwischen Portugal und der Gemeinschaft eingeleitet; 
Portugal würde jedoch die in der GAP vorgesehenen Beihilfen beziehen und am Ent-
scheidungsprozess  der Gemeinschaft teilnehmen. Für diese erste Etappe wäre eine 
Dauer von 5 bis 6 Jahren anzusetzen, die jedoch auch länger oder kürzer sein 
könnte. Für den Obergang von der ersten auf die zweite Etappe wäre Voraussetzung, 
dass  Portugal bestimmte  objektive  Zielsetzungen erreicht hat, die in.der Beitritts­
akte festzulegen wären: Einhaltung der Qualitätsnormen, Gründung von Erzeugerge­
meinschaften, usw.. Der Rat würde aufgrund eines Berichts der Kommission über den 

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Übergang zur zweiten Etappe entscheiden. Bei der zweiten Etappe würde es sich 
dann um einen klassischen Obergang handeln, mit einer schrittweisen Annäherung 
der Preise,  der Beseitigung der Zölle zwischen der EWG und Portugal sowie der 
Übernahme des GZT und der Präferenzabkommen der Gemeinschaft seitens Portugal. 
Die Dauer der zweiten Etappe würde im Beitrittsvertrag festgelegt werden, die 
gesamte Übergangsdauer bliebe jedoch offen, da die Dauer der ersten Etappe  nicht 
festgelegt würde. 
Für die anderen Landwirtschaftsektoren wäre ein Obergang der  klassi­
schen  Art vorzusehen.