BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Allgemeine und berufliche Bildung und Jugend erhalten in jüngster Zeit besonders viel Aufmerksamkeit seitens der EU-Staats- und Regierungschefs. In der Erklärung von Rom forderten letztere am 25. März 2017 eine Union, in der die Bürgerinnen und Bürger neue Möglichkeiten zu kultureller und gesellschaftlicher Entfaltung und wirtschaftlichem Wachstum haben, und verpflichteten sich, auf eine Union hinzuarbeiten, in der junge Menschen die beste Bildung und Ausbildung erhalten und auf dem gesamten Kontinent studieren und Arbeit finden können.

Das Europäische Parlament betonte in seiner Entschließung vom 14. September 2017 über die Zukunft des Programms Erasmus+, dass das künftige Programm letztendlich allen jungen Menschen offenstehen sollte und dass sich diese ehrgeizigeren Ziele für den nächsten Programmplanungszeitraum in einer Aufstockung der Haushaltsmittel niederschlagen sollten, damit das Programm sein Potenzial voll entfalten kann.

Das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission haben im Rahmen des Sozialgipfels in Göteborg am 17. November 2017 die europäische Säule sozialer Rechte feierlich proklamiert und unterzeichnet. Der erste Grundsatz der Säule lautet: „Jede Person hat das Recht auf allgemeine und berufliche Bildung und lebenslanges Lernen von hoher Qualität und in inklusiver Form, damit sie Kompetenzen bewahren und erwerben kann, die es ihr ermöglichen, vollständig am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und Übergänge auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich zu bewältigen.“

In seinen Schlussfolgerungen vom 14. Dezember 2017 stellte der Europäische Rat die Bedeutung heraus, die der sozialen, der bildungsbezogenen und der kulturellen Dimension der Politiken der Union zukommt, wenn es darum geht, die Bürgerinnen und Bürger Europas zusammenzubringen und unsere gemeinsame Zukunft aufzubauen, und er forderte die Mitgliedstaaten, den Rat und die Kommission auf, im Einklang mit ihren jeweiligen Zuständigkeiten die Arbeiten weiter voranzubringen, um Mobilität und Austausch zu stärken, auch durch ein wesentlich gestärktes, inklusives und erweitertes Programm.

Die Kommission unterstrich in ihrer Mitteilung vom 14. Februar 2018 mit dem Titel „Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt“, dass der EU-Haushalt den Zusagen gerecht werden muss, die von den Staats- und Regierungschefs auf dem Göteborger Sozialgipfel gemacht wurden, unter anderem durch eine vollständige Verwirklichung der europäischen Säule sozialer Rechte und die Unterstützung junger Menschen sowie der Mobilität der Bürgerinnen und Bürger Europas. In der Mitteilung wird auch der breite Konsens darüber betont, dass Mobilität und Austausch verstärkt werden müssen, auch durch ein substanziell aufgestocktes, inklusives und erweitertes Programm Erasmus+, und es wird hervorgehoben, dass das Programm junge Menschen mit den nötigen Kompetenzen für den Arbeitsmarkt ausstattet, das Verständnis für andere Kulturen verbessert und das soziale Gefüge unserer Union konsolidiert.

In ihrer Mitteilung „Ein neuer moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt – Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027“, die am 2. Mai 2018 angenommen wurde, fordert die Kommission, den Schwerpunkt beim nächsten Finanzrahmen stärker auf die Jugend zu legen. Um dies zu erreichen, soll die Ausstattung von Erasmus+ …, einem der erfolgreichsten und sichtbarsten Unionsprogramme, mehr als verdoppelt werden. Der Schwerpunkt des neuen Programms wird auf erhöhter Inklusion liegen, d. h. es sollen mehr junge Menschen aus benachteiligten Verhältnissen erreicht werden. Dies wird es einer größeren Zahl von jungen Menschen ermöglichen, zum Lernen oder Arbeiten in ein anderes Land zu gehen. Nach dem Vorschlag der Kommission soll das leistungsfähigere Erasmus+-Programm im Bezugszeitraum eine Ausstattung von 30 Mrd. EUR erhalten. Außerdem wird darin vorgeschlagen, der Initiative DiscoverEU, die jungen Menschen die Möglichkeit bieten wird, die Länder der EU zu erkunden, 700 Mio. EUR zuzuweisen.

Die Zielvorgabe für das nächste Programm (im Folgenden „Programm“) geht Hand in Hand mit der Vision der Kommission, auf einen europäischen Bildungsraum bis 2025 hinzuarbeiten, die in ihrer Mitteilung „Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur“ vom 14. November 2017 dargelegt wird. Der europäische Bildungsraum steht für ein Europa, in dem das Lernen nicht durch Grenzen gehemmt würde. [Einen] Kontinent, auf dem es zur Norm geworden ist, dass man Zeit – zum Studieren, zum Lernen oder zum Arbeiten – in einem anderen Mitgliedstaat verbringt und auf dem es außerdem gängig ist, dass man neben der Muttersprache zwei weitere Sprachen spricht. Ein Kontinent, auf dem sich die Menschen ihrer Identität als Europäer, des kulturellen Erbes Europas und seiner Vielfalt stark bewusst sind. Das Programm wird ein zentrales Element der Bemühungen zur Schaffung eines europäischen Bildungsraums sein.

Ziel ist es, das bewährte Programm für alle Kategorien von Lernenden aufzustocken, unabhängig davon, ob sie im Rahmen der Hochschulbildung, der allgemeinen Bildung, der beruflichen Bildung, der Erwachsenenbildung oder des nichtformalen Lernens bzw. von Jugendaktivitäten und auf aktive Teilhabe ausgerichteten Aktivitäten daran beteiligt sind. Wenn das Programm für eine größere Zahl an Personen zugänglich gemacht wird, so bedeutet dies, dass mehr finanzielle Mittel in das Programm investiert werden, aber auch, dass – und darauf kommt es besonders an – Maßnahmen, Vorschriften und Modalitäten für die Teilnahme kombiniert werden, so dass Größenvorteile und Vereinfachungen zur Verringerung des Verwaltungsaufwands zum Tragen kommen; dadurch werden wiederum Mobilitätshindernisse beseitigt und Relevanz, Attraktivität und integrativer Charakter des Programms gesteigert. Angestrebt wird eine Verdreifachung der Zahl der Teilnehmer bei gleichzeitiger Einführung qualitativer Maßnahmen und Anreize, mit denen Lernende mit geringeren Chancen besser erreicht werden könnten.

Den Europäerinnen und Europäern müssen die Fähigkeiten vermittelt werden, die sie in einer zunehmend mobilen, multikulturellen und digitalen Gesellschaft benötigen. Es ist eindeutig notwendig, diese Herausforderung anzugehen und in Aktivitäten zu investieren, die den Menschen ein Spektrum an Wissen, Fertigkeiten und Kompetenzen, einschließlich Fremdsprachen, unter dem Gesichtspunkt des lebenslangen Lernens vermitteln. Dies wird sich positiv auf ihre Beschäftigungsfähigkeit und Resilienz sowie auf den sozialen Zusammenhalt auswirken. Europa braucht auch mehr Investitionen in digitale Fähigkeiten und zukunftsorientierte Bereiche, wie die Bekämpfung des Klimawandels, saubere Energien, künstliche Intelligenz, Robotik, Datenanalyse und Künste/Design, die künftig allesamt von zentraler Bedeutung für ein nachhaltiges Wachstum und den Zusammenhalt in Europa sein werden. Das Programm kann durch Innovationsanreize und die Reduzierung der in Europa bestehenden Wissens-, Qualifikations- und Kompetenzdefizite einen sinnvollen Beitrag dazu leisten. Mit gezielten Maßnahmen wird die Union ihr innovatives, kreatives und unternehmerisches Potenzial in der digitalen Wirtschaft besser ausschöpfen können. Durch die Förderung von Kultur und Kreativität in der Bildung wird die europäische Gesellschaft widerstandsfähiger gemacht.

Mit Blick auf die Verbesserung der qualitativen Auswirkungen des laufenden Programms sollte das künftige Programm gezielter mehr Menschen verschiedener Altersstufen mit unterschiedlichem kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Hintergrund erreichen. Es sollte verstärkt auf Menschen mit geringeren Chancen zugeschnitten werden, beispielsweise auf Menschen mit Behinderungen und Migranten, sowie auf in abgelegenen Gebieten lebende Unionsbürger. Schülerinnen und Schüler haben bisher nur in Ausnahmenfällen Erfahrungen mit Lernmobilität gemacht. Was Studierende, Praktikanten, Auszubildende und junge Menschen im Allgemeinen angeht, so kann die große und weiter steigende Nachfrage nach Lernmobilitätsaktivitäten mit dem laufenden Programm nicht gedeckt werden. Daher bedarf es weiterer Anstrengungen, um das Programm – aufbauend auf den in den vergangenen dreißig Jahren mit einschlägigen Unionsprogrammen erzielten exzellenten Ergebnissen – inklusiver und effizienter zu gestalten. Dazu werden insbesondere Mobilitätsaktivitäten für Schülerinnen und Schüler, Lernende in der beruflichen Bildung, Auszubildende und Jugendliche ausgebaut und gefördert. Die Höhe der Finanzhilfen sollte für alle Arten von Mobilitätsaktivitäten optimiert werden, auch durch höhere Zuwendungen für bestimmte Kategorien von Studierenden und Auszubildenden sowie für Mobilitätsmaßnahmen im Hochschulwesen. Die Möglichkeiten zur Mobilität werden für an nichtformalen Lernaktivitäten teilnehmende Jugendliche verbessert und damit mehr jungen Menschen zugutekommen. Es werden Maßnahmen ergriffen, die darauf abstellen, dass sich junge Menschen in der Zivilgesellschaft engagieren und lernen sich einzubringen, die das Bewusstsein für die gemeinsamen Werte der Union schärfen sowie junge Menschen und politische Entscheidungsträger auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene zusammenbringen und zudem einen Beitrag zum europäischen Integrationsprozess leisten.

Das Programm sollte auch eine größere Zielgruppe innerhalb und außerhalb der Union ansprechen. Dafür sollten Informations-, Kommunikations- und Technologieinstrumente, ein gemischte Mobilität (eine Kombination aus physischer und virtueller Mobilität) und die virtuelle Zusammenarbeit vermehrt zum Einsatz kommen. Es wird verstärkt auf flexiblere Lernmobilitätsformate (kurzfristige Mobilität, Gruppenmobilität oder virtuelle Mobilität) zurückgegriffen werden, um das Programm inklusiver zu gestalten und insbesondere den Bedürfnissen bestimmter Zielgruppen, wie z. B. der erwachsenen Lernenden, Rechnung zu tragen. Bewährte Verfahren zur Inklusion von Jugendlichen könnten auch auf anderen Gebieten Anwendung finden. Mit einer spezifischen Maßnahme – sogenannten klein dimensionierten Partnerschaften – würde das Programm stärker für jene Organisationen geöffnet, die wenig oder keine einschlägige Erfahrung besitzen oder über geringere operative Kapazitäten verfügen, also insbesondere für Basisorganisationen und für Organisationen, die mit Menschen mit geringeren Chancen arbeiten.

Das Programm wird europaweiten Trends gegensteuern: Die Menschen beteiligen sich nur beschränkt am demokratischen Leben, wissen wenig über europäische Fragen mit Auswirkungen auf das Leben aller europäischen Bürgerinnen und Bürger und sind kaum dafür sensibilisiert. Viele Menschen haben Bedenken oder Schwierigkeiten, wenn es darum geht, sich aktiv einzubringen und in ihren Gemeinschaften oder in der Union am politischen und sozialen Leben teilzunehmen. Auch wenn sich 70 % der Europäer – bei den jüngeren Generationen ist der Anteil sogar noch höher – heute als Unionsbürger fühlen, mangelt es zudem vielerorts an Bewusstsein und Verständnis für die Europäische Union an sich, ihre Funktionsweise und den Mehrwert, den sie für die Bürger bringt. Die Stärkung der europäischen Identität und der Teilnahme junger Menschen an demokratischen Prozessen ist für die Zukunft der Union von entscheidender Bedeutung. Das Programm kann dazu beitragen, mehr Menschen als bisher für die Europäische Union zu sensibilisieren und ihren diesbezüglichen Kenntnisstand zu verbessern. In den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport tätige Organisationen und Einrichtungen spielen eine zentrale Rolle bei der Entwicklung der politischen Bildung und ganz generell beim Aufbau von EU-Wissen. Der Stand der Kenntnisse junger Europäer über die Europäische Union zeigt, dass sie abgesehen von grundlegenden Fakten nur wenig wissen. Fast neun von zehn jungen Menschen in der Union sind der Ansicht, dass im Schulunterricht stärker auf ihre Rechte und Pflichten als Unionsbürger eingegangen werden sollte. Gleichzeitig wird die Europäische Union in den nationalen Lehrplänen ganz unterschiedlich berücksichtigt, die Dimension der aktiven Beteiligung meist gar nicht. Generell müssen die Menschen dazu befähigt werden, sich aktiver in die Gesellschaft einzubringen, sowie willens und in der Lage zu sein, in vollem Umfang an der Gesellschaft und am demokratischen Leben in Europa teilzunehmen.

Die transnationale und internationale Zusammenarbeit zwischen den auf den Gebieten allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport tätigen Organisationen muss unbedingt gefördert und erleichtert werden, um die angestrebten Ziele zu verwirklichen und die genannten Herausforderungen zu bewältigen. Aus der Zusammenarbeit zwischen Einrichtungen und Organisationen entstehen innovative Lösungen, die Lernenden bei ihrer persönlichen, bildungsbezogenen und beruflichen Weiterentwicklung zugutekommen. Sie bringt für jeden konkrete positive Auswirkungen mit sich, die von einer höheren Befähigung durch neue Schlüsselkompetenzen über die Senkung der Schulabbrecherquote und die Anerkennung von durch Freiwilligentätigkeit und nichtformales Lernen erworbenen Fertigkeiten bis hin zu einem höheren Anteil an Hochschulabsolventen oder zur Umsetzung der Bologna-Reformen reichen. Zudem werden die Verbreitung von Ideen und die Weitergabe von bewährten Praktiken und Fachwissen erleichtert und damit ein Beitrag zu einer Bildung von hoher Qualität geleistet. Allerdings lassen Kooperationsintensität und kapazität im Zuge des aktuellen Programms Erasmus+ insbesondere bei kleinen Organisationen und bei Basisorganisationen nach wie vor zu wünschen übrig. Je nach Land, Region und Bereich wird unterschiedlich stark zusammengearbeitet. Bei der Beteiligung von Schulen, Erwachsenenbildungseinrichtungen und Jugendverbänden gibt es noch Verbesserungsbedarf. Dadurch werden institutionelle Reformen und die Modernisierung der Systeme für die allgemeine und berufliche Bildung sowie für Jugendarbeit auf nationaler und europäischer Ebene behindert.

Die internationale Dimension des Programms ist als grundlegende und übergreifende Komponente für Aktivitäten in den Bereichen Mobilität, Zusammenarbeit und politischer Dialog von großer Bedeutung. Insbesondere ist es erforderlich, die internationale Mobilität und die Zusammenarbeit mit Drittländern – vor allem mit Erweiterungs- und Nachbarschaftsländern sowie mit Industrie- und Schwellenländern – zu intensivieren und damit Institutionen und Organisationen in Europa bei der Bewältigung der mit der Globalisierung verbundenen Herausforderungen zu unterstützen. Gleichzeitig ist es von entscheidender Bedeutung, durch Synergien mit den Instrumenten der Union für Maßnahmen im Außenbereich auf die Verwirklichung der diesbezüglichen Ziele hinzuarbeiten und damit einen Beitrag zur Weiterentwicklung von Bevölkerung und Institutionen in Drittländern (einschließlich Entwicklungsländern) zu leisten. Ferner gilt es, sich für die dort lebenden jungen Menschen zu engagieren, die eine wichtige Rolle beim Aufbau resilienterer Gesellschaften und bei der interkulturellen Vertrauensbildung spielen.

Das Programm wird Lösungen für Querschnittsfragen, die sich durch alle Unionsprogramme ziehen, bieten müssen, etwa für die Erleichterung des Zugangs zum Programm für ein möglichst breites Spektrum von Zielgruppen (u. a. durch einfachere Vorschriften und Verwaltungsverfahren sowie optimierte Online-Instrumente). Zugleich gilt es, Projekte in wettbewerblichen und transparenten Verfahren auszuwählen und dafür zu sorgen, dass das Finanzhilfemanagement in einem korrekten und mit minimalen finanziellen Risiken für die Union verbundenen Zyklus abläuft. Darüber hinaus sollten die Durchführungsmodalitäten für die internationale Komponente im Interesse der Zugänglichkeit der Maßnahmen vereinfacht werden.

Der vorliegende Vorschlag, der als Beginn der Anwendung den 1. Januar 2021 vorsieht, wird für eine Union mit siebenzwanzig Mitgliedstaaten vorgelegt, in Anbetracht der am 29. März 2017 beim Europäischen Rat eingegangenen Mitteilung des Vereinigten Königreichs nach Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union, dass es aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft auszutreten beabsichtigt.