ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78)446
Vol.1978/0167

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(78)446 endg .
Brüssel ,den 13.September 1978
BERICHT DER KOMMISSION ANDEN RAT
über dieVerwendung derTransferbeträge ,diedenÜLG 1975 und
1976 imRahmen desSystems zurStabilisierung derAusfuhrerlöse
gemäss demBeschluss desRates über dieAssoziation der ÜLG mit
der EWGzurVerfügung gestellt worden sind
K0MC78 )446endg .

I»Einführung
IjGemäss Artikel 29desInternen Abkommens über dieFinanzierung undVer­
waltung derHilfe derGemeinschaft leitet dieKommission denMitgliedsstaaten
dieBerichte derÜLGüber dieVerwendung derTransferbeträge zu,dieihnen
1975und1976 imRahmen desSystems z^^rStabilisierung derAusfuhrerlöse zur
Verfügung gestellt worden sind « . '
2.DieAngaben über dieVerwendung der1975und1976 anDsohi"buti unddie
Komoren (frühere ÜLG ,nun'AIGP-Staaten ,)transferierten Mittel werden im'Rahmen
derAKP-Beri 'Chte über dieMittelverwendung geprüft »
3.Obwohl dieVorlage vonjährlichen Berichten imEeschluss desRates über
dieAssoziation derÜLGmitderEWGverbindlich vorgeschrieben ist ,hatein
ÜLG ,nämlich Tuvalu ,derKommission bisher noch keinen Bericht übersandt .
Einem Kommissionsvertreter wurde anlässlich einer Dienstreise nach Tuvalu
kürzlich mitgeteilt ,dass dieTransf erbeträge gegebenenfalls zurVerbesserung
derortlichen Elektrizitä+sversorgung verwendet würden .DerDelegierte der
Kommission wurde aufgefordert ,diese Angelegenheit zuverfolgen .Sobald die
Kommission denausstehenden Bericht Tuvalus erhält ,wird sieihnandenRat
weiterleiten . : . •
4.Dieübrigen ÜLG ,die1975 und1976 Transfers erhielten ,haben derKom­
mission denJahresbericht über deren Verwendung gemäss Artikel 22desBe­
schlusses über die'Assoziation ÜLG-EWG übermittelt .DieBerichte wurden der .,
Kommission inderMehrzahl jedoch später zugesandt ,alsindenTransferabkom -
menfestgelegt worden war . /
5»DieBerichte zeigen ,dass dieEmpfängerländer dieMittel füreine von
zwei Möglichkeiten verwendet haben :entweder wurde dieWirtschaft desErzeug *-
nisses verbessert ,beidemderRückgang derExporterlöse sohoch war ,dass
daraus derAnspruch aufdenTransfer entstand ,oder dieTransfers wurden für
andere Zwecke verwendet «EinLand hatdieMittel unverwendet gelassen .
II.Verwendunp *derTransferbeträge ~Aufschlüsselung nach Ländern •
.2.1.InBELIZE wurde dererste 1975 'gewahrte Transfer andrei Körperschaften
vergeben ,undzwar zu47$andasBanana Control Board (Bananenwirtschaftsamt ),
zu31$anda3Forstministerium undzu22$andasMarketins' Board (AmtfürVer­
kaufsförderung )»DieBerichte lauten folgendermassen 1
'Die Transfers waren ursprünglich folgendermassen aufgeteilt worden :
150.000 ^zugunsten desBanana -Control Board
'100,000 $zugunsten desForstministeriums v
68»9Ö6 ^zugunsten desMarketing Board »
DiedemForstministerium zugeteilten Mittel sollten ineinkommenschaffende
Massnahmen investiert werden .AlswirdieAufforderung zurRückzahlung erhiel -

teri |waren jedoch noch keine Ausgaben getatigi ;worden «Ausdiesem Grunde "wurde
derdemMinisterium zugeteilte Betrag zugunsten derRückzahlungen zurückge­
zogen .Derrestliche Rüokzahlungs'be tragwurde ausordentlichen Mitteln -aufge­bracht » ' '/
Dieübrigen Mittel wurden fo'igendermassen verwendet :
Banana Control Board (150.000 $)5Modernisierung vonZufahrt sstrassen
teilweise Errichtung vonSeilbahnen -andFertigstellung einer Ver–
paücungsanlage .Diese Investitionen erleichtern d.ieLieferung dervon
denBauern geexnteten Bananen andenVerpackungsbetrieb ,dasVerpacke ]
derBananen unddasBefördern zuinVerschiffungshafen .
■Marketing Board (68f9Ö6'£):Ankauf vonGerät (SacknEhmaschine und
♦euchtigkeitsraesser ),Säcke undSaatgut «,-DasSaatgut ,wird an.die
Bauern nach einem involvierenden System abgegeben»'
2.2.DieRegierung derGILBERT-INSELN nahm denTransfer von1976nicht in
Anspruch .Siezogesvor,dieErgebnisse von1977abzuwarten ,umzuwissen ,welcher Betrag andenSTABES ziirüokzuzahlen ist,
»STABMransfer 197^:derdenGilbert-Inseln 'ausdemSTABEX gewähr­
-teBetrag fürdasJahr1976fürKopra wurde vonderRegierung nicht
inAnspruch genommen »DieSumme lagungenutzt aufeiner Bank ,■dabei
Eingang aesGeldes damit gerechnet wurde ,dass•dasBezugsniveau über­schritten wurde.' ,
Diese^Information übermittelte derBeauftragte derKommission .DieGilberi -
■^^rfprs^Der 1!4"9^^^^ ahlen ,dassindungefähr 16%desursprünglichenTransfers .DerBeauftragte istnunmehr gebeten .worden festzustellen ,obundwie
dieser ausstehende Betrag verwendet worden ist»Sobald Einzelangaben vorliegen ,werden diese demRatübermittelt . •x
/
Ibush-lts 1976^5 ^?,RIDaive^endeten denTransfer für1975zwoAusgleich des1078 ? nr1"'8J1Sier fur wirdvoraussichtlich indenHaushalt für ■^ tefeßieruns derHeuenBriden beabsichtigt dieGründungnerEntwiCKlimgsbank unddieEinführung eines Systems zurRegelung urdStabi-Koprapreise undderPreise anderer KokosnusserzeSgni Je,Beide
auswirken ™?6*1 xf]rva't±el 'baT«afdiewirtschaftliche Entwicklung desLandes
•uswirken .Diezustandige nationale Behörde teilt dazufolgendes mit s
^sfeJ..*fHHhevon1»103.499ERE (99,5Millionen NJfl?),'deraufgrund des .Rückgangs derKopra^Ausf uhrerlöse 1975gezahlt ,
wurde ,ermöglichte denAusgleich desHaushalts 1976.' DieserwerinFrag»gestelH durch ungenügenden öffentlichen EiSSL Zf™
"?TEln,:ataen ausden -tasfuhraiKaben fürKopradenLinj.unrz ollen ,dieihrerseits durch dieBeschränkung desSteueraufkommens beeinflusst werden . • - .rIlKun &aes
Sollte sichdieWirtschaftslage bessern ,somussderzweite aufder
n•fUr1276Nbasierende Transfer 'iriHb'hevonMl,n"?n!nNF>dennoch i»denHaushaltsplan 1978
rSI :£.7 ,AU?BabS"-ln"5=h »nennendem Ausrßass 1ttli «80J .cLn£?QGIß Tri •»_ _
3teilen noch nicht ganz erfolgt ist.
./•

EsmuKB hinzugefügt werden ,dass dieneuen Aufgaben ,diewiruber-
nehmen müssen ,mitdenVoraussetzungen fürdieArbeit derVerwaltung
nicht inEinklang stehen »ImProgramm meiner Regierung sind zwei Ziele
enthalten ,diesich aufdieWirtschaf.t sentwioklun g.unmittelbar auswir­
kenwerden ,,nämlich dieGründung einer Entwicklungabank /unddie .Ein­
führung eines Systems zur ,Regelung undStabilisierung derKoprapreise
undderPreise fürErzeugnisse -desKokosnussan'baueo *
2;4»DieTransfers andieSALOMONEN -für197&wurden zur .Förderung derKopra –
Industrie undfürRegierungsinvestitionen inFischerei --undLandwi rtschaftsvor­
haben verwendet® Folgender Bericht ist -dazu übermittelt wordeni
-•Def ^STABEX –Transfer XSTö"betrug 1*368.067 SI "beieinem Umrechnungskurs
von 1EHE=1.074 SIß'«Davon wurden' 75^«000 jj?'einem Sonderfonds zur
Finanzierung eines neuen Rcpraverechi ffungshaf ensindenWestSalomonen
zugeführt »DasCopra Board (iCoprawirtschaftsarat )entwickelt diese An­
lage zurSteigerung derLeistungsfähigkeit derKopraindus trie,sodass
.öSselbst besser inderLage ist ,'denErzeugern günstige Preise zu
'sichern »DieArbeit andemneuen -Hafen wurde' inzwischen aufgenommen «
Teile dieses "'orhabens «erden •möglicherweise durch bilaterale Hilfe
'finanziert o .
DerRestbetrag von6l8*067 ßwurde über denStaatshaushalt aufdas
Grundkapital derBeteiligungsgesellschaft derRegierung übertragen »
Piese Körperschaft desöffentlichen Rechts führt die Direktin veeti - ••
tionen derRegierung in-grössere Handelsunternehmen injoin–ven ture– .
■Form durch ,undverwaltet -sie»Seit derTransferierung derSTABEX -
•.. Mittel hatdieBeted ligungsgesellsohaft ineine gemischtwi rtschaf t­
•,liehe Gesellschaft investiert (National Fiaheries Development Ltd»),
• umThunfischfangschiffe subauen und .iiubetreiben (das -Kapital stammt
imwesentlichen auseinem Darlehen derAsiatischen -Entwicklungsbank )j
>' ,eine weitere Investition betraf ,denAusbau des .einzigen internationalen
..Fremdenverkehr –undTagungshotels »DieGesellschaft verhandelt zurZeit
intensiv über :Invesitionon zumAusbau derKopra –undHolzindustrie »'
III »Schlussfclgerunren
3»1»Die .vorgelegten Berichte (ausgenommen Dschibuti ;Komoren und -Tuvalu )er­
fassen einen Betrag von1,243.149 EHEoder 69%derGesamttransfers für1975 »
Für1976 sind 2»^04elOJi EREbzw.8l$ .der -Gßsarattransfers erfasst »BeiZusammen­
fassung derJahre 1975 und -1976 -betreffen' dieBerichte -damit 3«927,251 EREoder
77%derGesarnttransferoo •>■.'-
3*2.-.Unter Berücksichtigung derUngenau !gkeit einiger Berichte wurden
schätzungsweise .rund50%der1975und1976transferierten Mittel zurFörderung
derErzeugnisse verwendet ,deren Situation dieTransfers ausgelöst hat»Ingerin­
gerem Masse wurden Landwirts 0hafte –undInfrastruk'burvorhaben finanziert und
dieHaushaltsmittel derRegie rang aufgestockt » , '
3.3.Diese ersten Berichte sindinteressant ,doch ,lassen sichimderzeitigen
Stadium kaum endgültige Schlussf ©1gerungen ziehen ,daineinigen Fällen noch
genauere Angaben angefordert wurden »Parum sollten 'diese Berichte eher alsvor­
läufig gewertet werden »Femer istgrösste Vorsicht aasPlatze ,weil essichum
uieErgebnisse eines einzigen Vorgangs handelt »

-4-
3.4.DievorliegendenBerichtelasseneineVereinheitlichung derBeriohtfj-formerforderlicherscheinen.DiesesProblemwurdekürzlichin°Zusammenarnei t
mit.denAKP-Staatengelöst,sodassdieBerichteüberdieVerwendungder'IVans-ferbeträgefürdieJahre1977,1978und1979aaohdemvereinbartenModellabge­fasstwerden»
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