Im Zusammenhang mit den warenspezifischen Vorschriften werden in Kapitel 84 und in der Position 8522 Berichtigungen vorgenommen. Für Kapitel 84 sollte eine alternative Vorschrift auf der Grundlage des Wertes aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, der nicht mehr als 30 % des Ab-Werk-Preises der Ware beträgt, vorgesehen werden. Sie wird nunmehr hinzugefügt.

Es wird von der Gelegenheit Gebrauch gemacht, einen nur in der spanischen Fassung enthaltenen Fehler in den warenspezifischen Vorschriften in der Fußnote zu Position 3920 zu berichtigen. Die Fußnote in der spanischen Fassung bezieht sich fälschlicherweise auf die Position „ex 3920“ statt auf Position „3920“.

Eine Aktualisierung der warenspezifischen Vorschriften für Waren, die in die Positionen 2852 und 9619 des HS 2012 verschoben werden, wäre unnötig kompliziert, während die Auswirkungen einer Nichtberücksichtigung der Änderungen äußerst gering wären. In diesen Fällen wurden die Änderungen nicht umgesetzt.

Zentralamerika und die Europäische Union haben vereinbart, die warenspezifischen Vorschriften zu aktualisieren und an das aktuell geltende HS 2012 anzupassen. Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass die warenspezifischen Vorschriften für die im HS 2012 neu eingereihten Waren unverändert bleiben. Das heißt, dass in den Fällen, in denen Waren in ein anderes Kapitel oder eine andere Position verschoben wurden, die warenspezifischen Vorschriften aktualisiert werden müssen, falls sich die für das neue Kapitel oder die neue Position geltenden Vorschriften von denen des alten Kapitels oder der alten Position unterscheiden.

Zur Erreichung dieses Ziels ist es notwendig, die Waren mit Ursprung in der jeweiligen Vertragspartei zu bestimmen. Anhang II des Assoziationsabkommens enthält die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen. Die Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen, ist in Anhang II Anlage 2 enthalten. Die warenspezifischen Vorschriften beruhen auf dem Harmonisierten System (HS) 2007 für die Einreihung von Waren, das mittlerweile veraltet ist.

Das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits wurde am 29. Juni 2012 in Tegucigalpa, Honduras, unterzeichnet und seit 2013 vorläufig angewandt. Eines der Ziele ist die schrittweise Liberalisierung des Warenhandels zwischen den Vertragsparteien durch die Abschaffung von Zöllen.

(4)Das HS wird alle fünf Jahre aktualisiert, zuletzt im Jahr 2012. Da die warenspezifischen Vorschriften in dem Abkommen auf einer veralteten Fassung des HS, nämlich dem HS 2007, beruhen, sollten sie aktualisiert und an das HS 2012 angepasst werden.

(1)Das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits (das „Abkommen“) wurde am 22. März 2011 paraphiert und am 29. Juni 2012 unterzeichnet. Gemäß Artikel 353 Absatz 4 des Abkommens wird Teil IV dieses Abkommens seit dem 1. August 2013 zwischen der Union, Nicaragua, Honduras und Panama, seit dem 1. Oktober 2013 zwischen diesen Vertragsparteien und El Salvador und Costa Rica und seit dem 1. Dezember 2013 zwischen der Union, Nicaragua, Honduras, Panama, El Salvador und Costa Rica einerseits und Guatemala andererseits vorläufig angewandt.

(5)Der Unterausschuss „Zoll, Handelserleichterungen und Ursprungsregeln“ gemäß Artikel 123 des Abkommens hat sich auf die Änderungen des Anhangs II Anlage 2 des Abkommens verständigt, der die Liste der Be- oder Verarbeitungen enthält, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen („warenspezifische Vorschriften“), mit dem Ziel, diese Anlage mit der jüngsten Fassung des HS in Einklang zu bringen.

(6)Die warenspezifischen Vorschriften für die im HS 2012 neu eingereihten Waren sollten unverändert bleiben. In den Fällen, in denen Waren in ein anderes Kapitel oder eine andere Position verschoben werden, sollten die warenspezifischen Vorschriften in die Vorschriftenliste in dem neuen Kapitel oder der neuen Position aufgenommen werden, sofern sich die Vorschriften in der Liste in dem neuen Kapitel oder der neuen Position von denen des alten Kapitels oder der alten Position unterscheiden.

(7)Die Änderungen der warenspezifischen Vorschriften für die Positionen 2852 und 9619, die sich aufgrund des HS 2012 ergeben, wären angesichts der großen Zahl der in diese Positionen verschobenen Waren mit jeweils einer anderen Vorschrift zur die Bestimmung des Ursprungs schwierig anzuwenden. Die derzeitigen Vorschriften könnten unverändert bleiben, da eine Nichtanwendung der Änderungen keine wesentlichen Auswirkungen auf die Feststellung des Ursprungs der Waren hätte.

(8)Bei den meisten in Position 9619 verschobenen Waren gibt es eine alternative Vorschrift, die besagt, dass der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft einen bestimmten Prozentsatz des Ab-Werk-Preises der Ware nicht übersteigt Diese alternative Vorschrift sollte hinzugefügt werden, und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft auf höchstens 50 % festgesetzt werden.

(9)Bei dieser Gelegenheit sollte ein nur in der spanischen Fassung enthaltener Fehler in den warenspezifischen Vorschriften in der Fußnote zu Position 3920 berichtigt werden.

(10)Es ist notwendig, die Liste mit den Vorschriften für Kapitel 84 Position 8522 zu berichtigen. Dabei sollten diese Vorschriften berichtigt und die Änderungen in die neue Anlage aufgenommen werden.

(11)Aus Gründen der Klarheit und unter Berücksichtigung der Zahl der erforderlichen Änderungen in Anhang II Anlage 2 des Abkommens sollte die Anlage vollständig ersetzt werden.

(12)Der im Namen der Union im Assoziationsrat zu vertretende Standpunkt sollte auf dem beigefügten Entwurf eines Beschlusses beruhen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

1. Der im Namen der Union im Assoziationsrat zu vertretende Standpunkt hinsichtlich der Ersetzung des Anhangs II Anlage 2 des Abkommens mit den warenspezifischen Vorschriften beruht auf dem dem vorliegenden Beschluss beigefügten Entwurf eines Beschlusses des Assoziationsrates.

2. Kleinere Korrekturen des Entwurfs des Beschlusses des Assoziationsrates können ohne weiteren Beschluss des Rates von den Vertretern der Union im Assoziationsrat vereinbart werden.

Artikel 2

Der Beschluss des Assoziationsrates wird nach seiner Annahme im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am