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ZUSAMMENFASSUNG

Evaluierung der Richtlinie 2010/75/EU

Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-Richtlinie) befasst sich mit den Auswirkungen von Industrieemissionen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit. Sie gilt für rund 52 000 der größten Anlagen in der EU, die in einer Reihe industrieller (einschließlich agroindustrieller) Sektoren tätig sind.

Ziel der IE-Richtlinie ist es, Emissionen in die Luft, das Wasser und den Boden so weit wie möglich zu vermeiden, zu vermindern bzw. zu beseitigen. Ferner sollen Wettbewerbsverzerrungen durch Gewährleistung kohärenter Umweltanforderungen vermieden und Innovationen gefördert werden.

Die wichtigsten Grundsätze der IE-Richtlinie lauten: integrierter Ansatz, Verwendung der besten verfügbaren Techniken (BVT), Genehmigung, Überwachung und Inspektionen, Beteiligung der Öffentlichkeit und Zugang zur Justiz. Eine Besonderheit ist das partizipative Verfahren zur Erstellung der BVT-Merkblätter, an dem alle Interessenträger beteiligt sind. Die in jedem BVT-Merkblatt enthaltenen Kapitel mit BVT-Schlussfolgerungen werden als Durchführungsrechtsakte der Kommission angenommen, die die Grundlage für die Festlegung von Genehmigungsauflagen bilden.

Die IE-Richtlinie hat sich bei der Reduzierung der Umweltauswirkungen und bei der Verringerung von Wettbewerbsverzerrungen in der EU als wirksam erwiesen. Das kooperative Verfahren zur Erstellung von BVT-Merkblättern und zur Ermittlung von BVT hat gut funktioniert und gilt als Modell für kooperative Governance.

Die IE-Richtlinie hat zu einer erheblichen Verringerung der Schadstoffemissionen in die Luft und – in geringerem Maße – in das Wasser geführt. Die Emissionen aus unter die IE-Richtlinie fallenden Anlagen in den Boden wurden minimiert. Die Auswirkungen der Richtlinie auf Ressourceneffizienz, Kreislaufwirtschaft und Innovation sind schwieriger zu bewerten; sie scheint aber einen begrenzten positiven Beitrag geleistet zu haben. Bei anderen Aspekten wie dem Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen und dem Zugang zur Justiz hat es eine gewisse Verbesserung gegeben.

Die IE-Richtlinie ist weitgehend effizient. Der Nutzen der BVT-Schlussfolgerungen überwiegt bei Weitem die Kosten. Es wurden keine unverhältnismäßigen oder unnötigen Verwaltungskosten festgestellt. Bei den Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der EU ergibt sich ein gemischtes Bild; doch spricht nichts dafür, dass diese signifikant wären.

Alle Gruppen von Interessenträgern erachten die IE-Richtlinie als relevant. Trotz der Länge des Verfahrens zur Erstellung der BVT-Merkblätter kann auf neu auftretende Umweltprobleme reagiert werden. Die IE-Richtlinie hat nicht wesentlich zur Dekarbonisierung beigetragen, doch gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob sie in dieser Hinsicht überhaupt relevant ist.

Die IE-Richtlinie ist in sich kohärent und steht mit anderen Politikbereichen der EU im Einklang, könnte aber einen größeren Beitrag zu diesen leisten. Einige Auslegungsprobleme bedürfen der Klärung.

Die IE-Richtlinie bietet einen erheblichen EU-Mehrwert. Sie gewährleistet einen kohärenteren Ansatz für die Anforderungen in Bezug auf die Verringerung der Umweltverschmutzung durch Industrieanlagen sowie für die Überwachung und Durchsetzung dieser Anforderungen, wodurch Verzerrungen im Binnenmarkt verringert werden. Ein Ausbleiben von EU-Maßnahmen hätte weniger anspruchsvolle Standards zur Folge gehabt, was mit Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt verbunden gewesen wäre. Das BVT-System der IE-Richtlinie kann von einzelnen Mitgliedstaaten nicht repliziert werden und wird zunehmend von Drittländern genutzt. Der dezentrale Ansatz der IE-Richtlinie steht im Einklang mit den Grundsätzen der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit.

Die Evaluierung hat ergeben, dass die Richtlinie in einigen Bereichen offenbar weniger zufriedenstellende Ergebnisse erbringt als erwartet oder nicht präzise genug auf die im europäischen Grünen Deal festgelegten neuen Politikziele zugeschnitten ist. Diese Bereiche werden im Mittelpunkt der in der Mitteilung über den europäischen Grünen Deal angekündigten Überprüfung der IE-Richtlinie stehen. Die Arbeiten an der Folgenabschätzung haben mit einer im März 2020 veröffentlichten Folgenabschätzung in der Anfangsphase bereits begonnen.