Die Kommission und die Mitgliedstaaten treffen sich regelmäßig, um diese Projektdokumente für jedes transeuropäische System zu definieren und zu vereinbaren (in der Koordinierungsgruppe Elektronischer Zoll (ECCG)). Darüber hinaus konsultiert die Kommission systematisch im Rahmen der Wirtschaftskontaktgruppe die Handelsgemeinschaft. Eine große Herausforderung besteht darin, dafür zu sorgen, dass die bestehenden Systeme auch während der Entwicklung der neuen Systeme weiterhin reibungslos funktionieren. Sobald sie fertiggestellt sind, ist es von entscheidender Bedeutung, einen reibungslosen Übergang von den bestehenden zu den ausgebauten Systemen zu gewährleisten. Nur so kann sichergestellt werden, dass Handel und Zoll nicht beeinträchtigt werden.

Bei der Entwicklung der jüngsten Projekte im Rahmen des UZK wurde die Projektmethodik optimiert. Die Geschäftsprozessmodellierung, die Datenmodellierung und die technischen Spezifikationen wurden parallel und von Anfang an in enger Zusammenarbeit mit Experten aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und IT – sowohl vonseiten der Kommission als auch vonseiten der nationalen Verwaltungen – sowie in Absprache mit Handelsvertretern entwickelt. Die Kommission geht derzeit bei der Entwicklung elektronischer Systeme im Rahmen des UZK zu agileren Prozessen über; durch schnellere und besser handhabbare Software-Versionen soll so inkrementelle Funktionalität für die Nutzer ermöglicht werden.

-In diesem Zusammenhang werden technische Spezifikationen entwickelt, in denen ausführlich dargelegt wird, wie das System aufgebaut und welche Architektur genutzt werden soll, welche Meldungen von den Wirtschaftsbeteiligten und Zollstellen zu übermitteln sind, welche Schnittstellen zu anderen Systemen vorhanden sind, welche Prüfpläne vorgesehen sind usw.

Die gesammelten Daten wurden zudem mit den Daten von 2020 verglichen, um größere Veränderungen festzustellen. Im Rahmen der Umfrage wurden die Projektmanager aufgefordert, alle bekannten Verzögerungen in den Plänen für ihre elektronischen Systeme, die Gründe für diese Verzögerungen und die ergriffenen Abhilfemaßnahmen anzugeben. Die aus der Umfrage gewonnenen Daten sind sowohl quantitativer Natur in Form von Fristen und Meilensteinen, die erreicht oder verfehlt wurden, als auch qualitativer Natur in Form von detaillierten Beschreibungen der Herausforderungen, der erwarteten Risiken und der geschätzten Komplexität der Projekte.

Der UZK trat am 1. Mai 2016 in Kraft, und nach seiner Änderung im Jahr 2019 wurden für den Abschluss der Projekte für den schrittweisen Übergang und die Inbetriebnahme der IT-Systeme die Jahre 2020, 2022 und 2025 als Fristen gesetzt. Artikel 278 des UZK sieht vor, dass bestehende elektronische und papiergestützte Systeme weiterhin für die Erfüllung der Zollformalitäten verwendet werden können (sogenannte „Übergangsmaßnahmen“), bis die entsprechenden, im UZK vorgesehenen neuen oder ausgebauten elektronischen Systeme betriebsbereit sind. Die Übergangsmaßnahmen müssen eingestellt werden, sobald die entsprechenden elektronischen Systeme eingerichtet sind.

In diesem Bericht werden die konkreten Fortschritte der drei Systemtypen analysiert, wobei die mit den einzelnen Projekten zu erreichenden Ziele, die Projektarchitektur und der Planungsansatz dargelegt werden. Auf dieser Grundlage werden mögliche Verzögerungen, sofern sie erkannt werden, sowie geplante Abhilfemaßnahmen beleuchtet. Die Gesamtbewertung des Fortschritts bei der Umsetzung des UZK-Arbeitsprogramms ist in den Schlussfolgerungen dieses Berichts (Abschnitt 5) zusammengefasst und zeigt, dass die verbleibenden Projekte größtenteils planmäßig verlaufen und gemäß dem Zeitplan abgeschlossen sein dürften, wobei jedoch auch hervorgehoben wird, dass einige Risiken dringender Maßnahmen bedürfen. Weitere Einzelheiten zur Planung und zum Stand der einzelnen Projekte sind einer Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zu entnehmen, die zusammen mit diesem Bericht veröffentlicht wird.

1)EU-ZK Verwaltung von Sicherheitsleistungen – GUM (neu): Zuweisung und Verwaltung der verschiedenen Arten von Sicherheitsleistungen in Echtzeit in der gesamten EU. Die verbesserte Verarbeitungsgeschwindigkeit, Rückverfolgbarkeit und Überwachung von Sicherheitsleistungen auf elektronischem Wege zwischen den Zollstellen soll dazu führen, dass Fälle, in denen Sicherheitsleistungen als ungültig oder unzureichend zur Deckung der entstandenen oder potenziellen Schuld erachtet werden, schneller ermittelt werden.

Fortschritte: Das Geschäftsszenario für das transeuropäische System GUM, bei dem ein bestehendes System wiederzuverwenden und spezifische Anforderung für das System GUM hinzuzufügen sind, wurde im September 2020 genehmigt. Die Prozessmodelle und Funktionsspezifikationen sowie das Visionsdokument wurden 2021 fertiggestellt.

Mit Blick auf die im UZK-Arbeitsprogramm enthaltenen gesetzlichen Meilensteine sind die technischen Spezifikationen für Komponente 1 im Zusammenhang mit dem transeuropäischen System GUM bis zum 30. September 2022 und für Komponente 2 im Zusammenhang mit dem Nationalen System für die Verwaltung von Sicherheitsleistungen bis zum 30. November 2024 fertigzustellen.

Bezüglich des Nationalen Systems für die Verwaltung von Sicherheitsleistungen meldeten sieben Mitgliedstaaten die Inbetriebnahme des nationalen Systems; zwei weitere Mitgliedstaaten machen Fortschritte in Bezug auf die technischen Spezifikationen. Dies ist der Tabelle 25 in der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zu entnehmen.

2)EU-ZK Einfuhrkontrollsystem 2 – ICS2 (Upgrade): Verbesserung der Sicherheit der Lieferkette durch die Verbesserung von Datenqualität, Dateien, der Verfügbarkeit von Daten und der gemeinsamen Nutzung von Daten in Bezug auf Vorabmeldungen („summarische Eingangsanmeldungen“) und die damit zusammenhängenden Informationen über Risiken und Kontrollen. Das Projekt wird insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Risikoanalyse erleichtern. Das Projekt wird in drei Versionen bereitgestellt, um einen reibungslosen Übergang je Verkehrsträger zu ermöglichen.

1.Version 1 bezieht sich auf die Verpflichtung der betreffenden Wirtschaftsbeteiligten (Anbieter von Postdiensten und Kurierdienste im Luftverkehr), den minimalen Datensatz bereitzustellen, d. h. den Datensatz der summarischen Eingangsanmeldung (Entry Summary Declaration, ENS) vor dem Verladen. Im Fokus für den Zoll steht bei dieser ersten Version die Risikobewertung sowie die Erkennung und Minderung von Risiken einer möglichen Einschleusung von unkonventionellen Spreng- oder Brandvorrichtungen („Bomb-in-a-Box“) in Luftfracht- und Luftpostsendungen, bevor die Waren in einem Drittland in ein Luftfahrzeug verladen werden. So bietet der Zoll über das ICS2 eine zusätzliche Sicherheitsebene zur Ergänzung der bestehenden Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt bezüglich Fracht und Postsendungen, die in die Union befördert werden.

2.Version 2 bezieht sich auf die Umsetzung neuer ENS-bezogener Verpflichtungen und damit zusammenhängender Geschäfts- und Risikomanagementverfahren für alle Waren, die im Luftverkehr in die EU verbracht werden (Ergänzung neuer Arten von Wirtschaftsbeteiligten und neuer Möglichkeiten zur Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung, Verlinkung für Mehrfachanmeldungen und Ankunftsmeldungen), und auf die Fähigkeit der Sicherheitsanalyse.

3.Mit Version 3 wird dies auf alle Waren ausgeweitet, die im See-, Binnenschiffs-, Straßen- und Schienenverkehr in die EU verbracht werden (einschließlich Waren in Postsendungen, die mit diesen Verkehrsmitteln befördert werden). Ab Version 3 werden alle Verkehrsträger unterstützt.

Fortschritte: Die erfolgreiche Inbetriebnahme der zentral entwickelten Komponenten der Version 1 des ICS, d. h. der gemeinsamen Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte, des gemeinsamen Datendepots und des Geschäftsstatistik- und Überwachungstools, durch die Kommission am 15. März 2021 ist eine beachtliche Errungenschaft.

Was die Betriebsbereitschaft der von den Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene entwickelten Komponenten der Version 1 des ICS2, d. h. der nationalen Eingangssysteme, betrifft, so ist zu vermelden, dass alle 27 Mitgliedstaaten wie geplant im Oktober 2021 mit den Anbietern von Postdiensten und den Kurierdiensten den Betrieb aufgenommen haben (Abschnitt 3.1.1 der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen).

Die erste Version ist das größte Geschäfts- und IT-Projekt, das die GD TAXUD jemals durchgeführt hat. Sie gewährleistet für Wirtschaftsbeteiligte und Mitgliedstaaten eine Verfügbarkeit rund um die Uhr und verarbeitet das größte Volumen von Geschäftsnachrichten mit einer Antwortzeit von wenigen Sekunden. Darüber hinaus ist es das erste Mal, dass die GD TAXUD für die Kommunikation zwischen Systemen digitale Zertifikate nutzt. Die Version 1 des ICS2 bietet auch fortschrittliche Überwachungs- und Geschäftsstatistikfunktionen für die Mitgliedstaaten.

Die Kommission arbeitet mit den Mitgliedstaaten und dem Weltpostverein (WPV) zusammen, um die Auswirkungen auf die von Anbietern von Postdiensten in der EU einzuhaltenden Eingangsförmlichkeiten zu bewältigen, die durch fehlende elektronische Daten von Drittlandsbetreibern entstehen. Zu diesem Zweck könnte eine befristete und gezielte Ausnahmeregelung auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 4 UZK angebracht sein.

Weitere Versionen:

Mit der Entwicklung von Version 2 auf der Basis von Version 1 wurde begonnen. Die Mitgliedstaaten arbeiten derzeit auf der Grundlage der von der Kommission bereitgestellten gemeinsamen EU-Spezifikationen die nationalen funktionalen und technischen Spezifikationen aus. Die Kommission hat Koordinierungstreffen initiiert, um eine reibungslose Entwicklung von Version 2 sicherzustellen, und die nationalen Zollverwaltungen aufgefordert, die nationalen Projektpläne vorzulegen, die Informationen sowohl über die nationalen Eingangssysteme als auch über die Systeme des betreffenden Wirtschaftsbeteiligten enthalten.

Für Version 3 wurden die funktionalen Spezifikationen im zweiten Quartal 2021 veröffentlicht. Ab dieser Version werden alle Verkehrsträger unterstützt, und Phase 1 des ICS wird schrittweise eingestellt.

3)EU-ZK Nachweis des Unionscharakters – PoUS (neu): Alle Dokumente zum Nachweis des Unionscharakters der Waren zu speichern, zu verwalten und abzurufen. Dieses Projekt kann entweder zentral oder national durchgeführt werden. Viele Mitgliedstaaten haben jedoch ausdrücklich ihre Absicht bekundet, das von der Kommission entwickelte zentrale System nutzen zu wollen. Angesichts der Abhängigkeit zwischen der Umsetzung des UZK-Warenmanifests als Nachweis des Unionscharakters und des europäischen Umfelds zentraler Meldeportale für den Seeverkehr wird das Projekt in zwei Phasen abgeschlossen, um Unstimmigkeiten zu vermeiden und Risiken zu verringern.

Fortschritte: Das Visionsdokument und das Architekturübersichtsdokument der Phase 1 (T2L/F) wurden am 30. September 2020 genehmigt. 2021 wurden drei separate externe Prüfpakete mit technischen Unterlagen auf den Weg gebracht. Sobald die technische Dokumentation genehmigt ist (voraussichtlich im Februar 2022), können die Mitgliedstaaten mit der Entwicklung beginnen, um die Vernetzung mit dem zentralen System zu ermöglichen. Die funktionalen Spezifikationen der Phase 2 (CGM) wurden am 21. Juni 2021 angenommen.

Für das Projekt wird ein agilerer Entwicklungsansatz verwendet. Der Projektfortschritt entspricht der Planung im UZK-Arbeitsprogramm. Wie bereits im letztjährigen Bericht erwähnt, meldeten Mitgliedstaaten, die die Inbetriebnahme einer nationalen Systemkomponente vorziehen, dass sie aufgrund der frühen Projektphase noch nicht vorhersagen können, ob ihre Umsetzung gemäß dem im Arbeitsprogramm angegebenen Zeitplan realisiert werden kann.

4)EU-ZK Zentrale Zollabwicklung bei der Einfuhr – CCI (neu): Überführung von Waren im Rahmen der zentralen Zollabwicklung in ein Zollverfahren, sodass Wirtschaftsbeteiligte ihre Zollvorgänge zentralisieren können. Die Bearbeitung der Zollanmeldung und die Freigabe der werden zwischen den betroffenen Zollstellen koordiniert. Das System basiert auf den neuen nationalen Einfuhrsystemen und ermöglicht eine automatisierte zentrale Zollabwicklung auf europäischer Ebene.

Fortschritte: Bezüglich der Phase 1 der CCI wurden das Geschäftsszenario, das Visionsdokument, L4-BPM, funktionale Spezifikationen und technische Spezifikationen genehmigt und stehen im Einklang mit dem MASP-C 2019 und dem UZK-Arbeitsprogramm. 2021 wurde im Rahmen des Änderungsmanagementverfahrens ein aktualisiertes technisches Dokumentationspaket genehmigt. Die Systementwicklung hat begonnen, wobei es für Mitgliedstaaten, die eine Vorreiterrolle einnehmen, ein geplantes Inbetriebnahmedatum im Jahr 2022 gibt. Acht Mitgliedstaaten haben den Abschluss ihrer technischen Spezifikationen für Phase 1 gemeldet, elf weitere arbeiten noch daran.