MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN - Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa: Nationale Breitbandstrategien {SEK(2004) 599

1. Einleitung

Breitbandinfrastrukturen spielen eine wichtige Rolle bei der Modernisierung von Wirtschafts- und Gesellschaftssystemen [1]. Als grundlegende Technologie stehen sie bei der Verbreitung der Informationsgesellschaft und der Entwicklung von Informations- und Kommunikations technologien (IKT) im Brennpunkt. Diese Technologien wiederum verleihen wesentliche Impulse für Produktivität und Wachstum [2].

[1] ,Breitband" bezeichnet permanente Hochgeschwindigkeitsanschlüsse an das Internet, die die Bereitstellung innovativer Inhalte und Dienste unterstützen. Gegenüber herkömmlichen Schmalbandverbindungen erfolgt der Zugang über Breitband umgehend; große Datenmengen können nahezu augenblicklich übertragen werden, wodurch sich die Wartezeiten verringern und die Effizienz für den Nutzer steigt.

[2] Mitteilung ,Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa: Neue Entwicklungen in der elektronischen Kommunikation", KOM(2004) 61.

Breitbandkommunikation gestattet die Erbringung hoch entwickelter Inhalte. Sie fördert die Entwicklung neuer und die verbesserte Bereitstellung bereits bestehender Dienste und gestattet die Neugestaltung von Arbeits- und Produktionsabläufen. All diese Entwicklungen bieten Unternehmen, Verwaltungen und Verbrauchern wesentliche Vorteile.

Die Vorteile der Breitbandkommunikation sind allgemein bekannt. Alle Mitgliedstaaten der Union nutzen diese Vorteile bereits, indem sie mehr und mehr Breitbandverbindungen bereitstellen und einsetzen. Diese weitgehend marktbestimmte Entwicklung ist vielversprechend. Dennoch gibt es Hindernisse für einen rascheren Fortschritt.

Auf einige dieser Hindernisse wurde im Aktionsplan eEurope 2005 [3] verwiesen. eEurope 2005 zielt auf die Entwicklung und Nutzung innovativer Dienste ab, die über eine sichere Breitbandinfrastruktur erbracht werden. Ein Hauptziel des Aktionsplans, das es bis Ende 2005 zu erreichen gilt, ist die Verfügbarkeit und Nutzung der Breitbandkommunikation.

[3] KOM(2003) 263.

Die Verwirklichung dieses Ziels wird durch politische Maßnahmen zur Förderung von Investitionen in Breitbandinfrastrukturen, -anwendungen und -dienste unterstützt. Alle 15 Mitgliedstaaten der EU haben mittlerweile eigene Breitbandstrategien entwickelt, die verschiedene Initiativen zum Abbau dieser Hindernisse und zur Beschleunigung der Bereitstellung und Nutzung der Breitbandkommunikation vorsehen [4]. Auch zahlreiche neue Mitgliedstaaten arbeiten eigene Strategien aus und haben sie teilweise bereits abgeschlossen.

[4] Schlussfolgerungen der Frühjahrstagung 2003 des Europäischen Rates , Abs. 38.

Diese Strategien umfassen eine breite Palette von Initiativen sowohl auf der Angebotsseite (Infrastrukturausbau) als auch auf der Nachfrageseite (zunehmende Nutzung). Zwei Kernbereiche sind einerseits die zunehmende Entwicklung unterversorgter Gebiete, wobei die öffentliche Hand dort eingreift, wo die Marktkräfte keine ausreichenden Investitionen anziehen, und andererseits die Bündelung der Nachfrage seitens der Behörden. Dies entspricht dem Appell des Telekommunikationsrates vom März 2004 an die Mitgliedstaaten, ,nationale Breitbandstrategien auszuarbeiten und durchzuführen, damit unter anderem alle öffentlichen Verwaltungen bis 2005 an das Breitbandnetz angeschlossen und erforderlichenfalls rasch umsetzbare Projekte zur Überwindung der digitalen Kluft vorgeschlagen werden, wofür gegebenenfalls vorhandene Finanzinstrumente wie die Strukturfonds genutzt werden, um den Breitbandzugang in unterversorgten Gebieten zu verbessern". Damit wird ferner den Prioritäten der Wachtumsinitiative [5] Rechnung getragen, die im Dezember 2003 von den Staats- und Regierungschefs befürwortet wurde.

[5] KOM(2003) 690.

Diese Mitteilung vermittelt einen Überblick über die Breitbandentwicklung und die nationalen Breitbandstrategien der EU-15-Mitgliedstaaten nach den Beschlüssen der Frühjahrstagung 2003 des Europäischen Rates [6]. Im Mittelpunkt dieser Mitteilung steht daher noch die Situation in den 15 bisherige EU-Mitgliedstaaten, es wird aber vorgeschlagen, die gefassten Beschlüsse auf die neuen Mitgliedstaaten auszudehnen.

[6] Vollständige Daten über die Breitbandentwicklung in den neuen Mitgliedstaaten werden erst später zur Verfügung stehen.

Der Überblick gliedert sich in drei Teile: In Teil 1 (Abschnitt 2) werden die technologischen Entwicklungen, die Vorteile der Breitbandkommunikation und die Bedeutung von Inhalten, Diensten und Anwendungen erläutert. Teil 2 (Abschnitt 3) vermittelt einen Überblick über die nationalen Breitbandstrategien und zeigt die wichtigsten Initiativen auf der Angebots- und der Nachfrageseite auf. Eine Zusammenfassung dieser Strategien ist dem dieser Mitteilung beiliegenden Arbeitspapier [7] zu entnehmen. In Teil 3 (Abschnitt 4) wird das Wachstum der Breitbandkommunikation in der Europäischen Union analysiert und mit der Rolle des Wettbewerbs unter geeigneten Regulierungsbedingungen verknüpft. In Abschnitt 5 wird die Politik auf EU-Ebene erläutert.

[7] Commission Staff Working Paper - Annex to "Connecting Europe at High Speed: National Broadband Strategies", SEC(2004) 599.

2. Breitbandperspektiven

Im Vergleich zur herkömmlichen Schmalbandkommunikation verändert sich bei der Breitbandkommunikation die gesamte Darstellung im Internet: Aus langsamen und häufig anwenderunfreundlichen Textanzeigen wird ein schnelles, farbenfrohes System mit einer Kombination von Video, Animationen und Ton. Die Verbindung wird umgehend hergestellt; große Datenmengen, insbesondere Video- und Grafikinhalte, können nahezu augenblicklich übertragen werden.

2.1 Was ist Breitband?

Der Begriff ,Breitband" bezeichnet in der Regel ,permanente" Internet-Anschlüsse mit einer wesentlich höheren Geschwindigkeit als Einwahlverbindungen (dial-up), die die Bereitstellung innovativer Inhalte, Anwendungen und Dienste unterstützen. Neueste Definitionen [8] bringen Breitband mit seiner Übertragungskapazität in Verbindung. Da jedoch die Geschwindigkeit mit der Entwicklung von Anwendungen fortschreitet, die Breitband erfordern, kann diese Definition rasch veralten.

[8] Die Definitionen von Breitband weichen stark voneinander ab. Laut ITU-Empfehlung I.113 bedeutet Breitband eine Übertragungskapazität, die schneller ist als Primärmultiplex-ISDN. Das FCC versteht unter Breitband Geschwindigkeiten von mehr als 200 kbit/s, die OECD einen Dienst mit einer Abwärtskapazität von mindestens 256 kbit/s.

Im Sinne dieses Berichts bezeichnet Breitband eine Vielzahl von Technologien, die zur Unterstützung der Bereitstellung innovativer interaktiver Dienste mit permanenter Funktionalität entwickelt wurden und eine Breitbandkapazität bieten, die sich mit der Zeit weiterentwickelt und die gleichzeitige Nutzung von Sprach- und Datendiensten gestattet.

Breitband steht bereits in nationalen und internationalen Netzen über Glasfaserverbindungen mit sehr hoher Kapazität zur Verfügung. Die Infrastrukturen sind jedoch auszubauen, um Privatnutzern und kleinen und mittleren Unternehmen durch Auf- oder Ausbau von Infrastrukturen allerorts schnelle Dienste anzubieten. Mit ,Breitband-Engpass" ist in der Regel die Verbindung zwischen dem Endnutzer und der Ortsvermittlung gemeint.

Es gibt eine Vielzahl technologischer Optionen mit unterschiedlichen Merkmalen, die sich hierzu anbieten und den konvergierenden Charakter der Breitbandkommunikation veranschaulichen. Eine Kurzbeschreibung der verfügbaren Technologien ist dem Anhang 1 des beiliegenden Arbeitspapiers zu entnehmen.

Zur Zeit wird der Breitbandzugang in erster Linie über herkömmliche Infrastrukturen wie das Kupfertelefonnetz mit DSL [9] und Kabelfernsehnetze mit Kabelmodems bereitgestellt. Dank des Ausbaus vorhandener Netze erfolgen DSL-Entwicklungen und die Einführung von Kabelmodems rasch. Breitbandzugang kann auch über neue - feste und drahtlose - Infrastrukturen angeboten werden. Der Vorteil neuer Plattformen besteht darin, dass sie nahezu unbegrenzte Bandbreite (über Glasfasern), Flexibilität (WLAN [10]), flächendeckende Versorgung (über Satelliten) und Zugang unterwegs bieten (ab 3G [11] aufwärts). Drahtlostechnologien, deren Betrieb Funkfrequenzen erfordert, zeichnen sich zunehmend als attraktive Alternativen zur Versorgung ländlicher und abgelegener Gebiete ab, wo sich der Ausbau vorhandener Infrastrukturen als besonders kostspielig erweisen kann.

[9] Digital Subscriber Line - digitaler Teilnehmeranschluss.

[10] WLAN = lokale Funknetze.

[11] 3G = Mobilfunk der dritten Generation.

Kurz- bis mittelfristig dürften DSL und Kabelmodems weiterhin die vorherrschenden Plattformen bleiben, da der Aufbau neuer Infrastrukturen einen längeren Zeitraum erfordert. Ortsanschlussnetze dürften zu gleichartigen Architekturen konvergieren, wobei Glasfaserverbindungen immer mehr in Teilnehmernähe rücken und der Endnutzer über Hochgeschwindigkeitskabel, DSL, Drahtlosanschlüsse oder Glasfaser selbst angeschlossen wird.

Künftig dürften unterschiedliche Technologien koexistieren. Sie werden (aufgrund ihrer Einrichtungen) miteinander konkurrieren und sich gegenseitig ergänzen. Daraus ergeben sich Hybridlösungen, die eine breite Flächendeckung fördern sollen.

2.2 Vorteile der Breitbandkommunikation

Die Mitgliedstaaten haben nationale Breitbandstrategien entwickelt, um die flächendeckende Versorgung zu beschleunigen und angesichts der zahlreichen Vorteile der Breitbandkommunikation die Nutzung zu fördern. Breitband ebnet den Weg für die Schaffung neuer Märkte durch Entwicklung zunehmend interaktiver Anwendungen und neuer Dienste von hoher Qualität. Neben neuen Multimedia-Anwendungen wird sich parallel zur Breitbandnutzung eine Vielzahl von Diensten entwickeln, die neue wirtschaftliche und gesellschaftliche Vorteile bieten.

Breitband ist eine grundlegende Technologie, deren Vorteile durch die Bereitstellung hoch entwickelter Anwendungen und Dienste entstehen, die sowohl für Unternehmen als auch für Verwaltungen einen Produktivitätszuwachs ermöglichen. Beispielsweise werden elektronischer Handel (e-commerce) und elektronischer Geschäftsverkehr (e-business) nutzerfreundlicher. So können Geschäfte rasch abgeschlossen und die Lieferkette neu gestaltet werden. Fernstudium und elektronisches Lernen werden durch Echtzeitdienste gefördert, was zur Verbesserung von Befähigungen, qualifizierteren Arbeitskräften und lebensbegleitendem Lernen führt. Im Gesundheitswesen gestattet der schnelle Internet-Zugang Diagnosen und Patientenbehandlung unabhängig vom geografischen Standort. Bei elektronischen Behördendiensten (e-government) erleichtert die Breitbandkommunikation die Bereitstellung vorhandener und neuer öffentlicher Dienste über das Netz. Sie steigern die Effizienz von Verwaltungen und fördern den Kontakt zwischen Bürgern und Behörden. Schließlich sind Telearbeit und Videokonferenzen reale und praktische Optionen geworden. Die Vorteile der Breitbandkommunikation spielen eine entscheidende Rolle auf dem Weg zu einer wissensgestützten Wirtschaft, an der alle teilhaben, und bei der Gewährleistung von Wachstum durch höhere Wettbewerbsfähigkeit.

2.3 Die Rolle von Inhalten, Diensten und Anwendungen

Der Mehrwert der Breitbandkommunikation richtet sich nach den Anwendungen, die sie ermöglicht, den bereitgestellten Inhalten und ihrer effektiven Nutzung Wie bei allen Netzen stellt sich jedoch auch beim Breitband ein Teufelskreis ein. Einerseits wird die Nachfrage nach Breitbanddiensten schleppend verlaufen, solange keine innovativen Anwendungen, Dienste und Inhalte entwickelt werden. Andererseits werden neue Anwendungen, Dienste und Inhalte nicht zügig entwickelt, solange die zugrunde liegende Infrastruktur nicht hinreichend ausgebaut ist. Auf die komplementäre Rolle von Infrastrukturen und Inhalten wurde im Aktionsplan eEurope 2005 verwiesen; sie schlägt sich in einer Kombination von Maßnahmen nieder, die im Rahmen nationaler Breitbandstrategien vorgeschlagen werden. In diesem Zusammenhang sind noch mehrere wichtige Fragen zu lösen.

Zunächst steigt zwar die Attraktivität der Breitbandkommunikation mit der zunehmenden Verfügbarkeit von Musik, Filmen und anderen multimedialen Inhalten im Netz; gleichzeitig erregt sie jedoch bei Produzenten von Inhalten Besorgnis, da Peer-to-Peer-Technologien die Verletzung von Urheberrechten fördern können. Es besteht weitgehend Übereinstimmung darin, dass Technologien zur Verwaltung digitaler Rechte (DRM) dazu beitragen, für alle Beteiligten die richtigen Anreize zu schaffen, u.a. eine sichere Umgebung zur Gewährleistung der Vergütung für Inhaber von Rechten und Online-Inhalte, zur Verhütung illegalen Kopierens und Erhaltung der Rechte und der Privatsphäre der Verbraucher. DRM-Technologien sind Voraussetzung für die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle zur Senkung der Risiken und Kosten, mit denen sich Anbieter von Inhalten konfrontiert sehen, wenn sie diese ins Netz stellen.

Zwei weitere Aspekte sind Sicherheit und Interoperabilität. Der ,permanente" Breitbandanschluss erhöht die Anfälligkeit der Netze und übertragenen Informationen. Vollständig interaktive Anwendungen, auch im Bereich des öffentlichen Dienstes, erfordern ein hinreichendes Maß an Vertrauen, z. B. in die Identitätsverwaltung oder elektronische Zahlungen.

Angesichts des konvergenten Charakters der Breitbandtechnologie stellen sich vermehrt Fragen der Interoperabilität. Die Nutzer möchten u.U. Zugang zu denselben digitalen Diensten und Inhalten in verschiedenen Situationen und an verschiedenen Standorten über unterschiedliche Geräte (PCs, 3G oder Digitalfernsehen) und Netzanschlüsse erhalten. Die Interoperabilität betrifft daher verschiedene Ebenen (Netze, Geräte und Dienste). Interoperable Lösungen auf allen Ebenen würden die Entwicklung innovativer Inhalte und Dienste fördern, die sich über sämtliche Plattformen erbringen lassen. Sie würden ferner die weitere Einführung von Breitbanddiensten unterstützen und sich wachstumsfördernd auswirken. Diese Aspekte werden im Rahmen von eEurope 2005 und seiner derzeitigen Neuauflage nach der Halbzeitüberprüfung des Aktionsplans [12] behandelt.

[12] Aktionsplan eEurope 2005: Aktualisierung, COM(2004) 380.

3. Zentrale Bestandteile nationaler Breitbandstrategien

Im Anschluss an die anlässlich der Frühjahrstagung des Rates 2003 eingegangene Verpflichtung haben alle Mitgliedstaaten der EU-15 kohärente Pläne mit Zielen und entsprechenden Ablaufplänen aufgelegt. In allen Strategien wird dem Breitbandmarkt eine vorrangige Rolle zugewiesen. Ferner wird die Bedeutung politischer Maßnahmen bei der Vollendung eines reibungslos funktionierenden Marktes anerkannt, wobei sowohl der Angebots- als auch der Nachfrageseite nahe gelegt wird, einen gesunden Kreislauf in Gang zu setzen, bei dem sich die Entwicklung besserer Inhalte und Dienste nach der Bereitstellung von Infrastrukturen richtet und umgekehrt. Vor diesem Hintergrund betreffen die erwogenen Hauptinitiativen die Notwendigkeit der verstärkten Bereitstellung von Breitbandverbindungen in unterversorgten Gebieten und der Förderung der Nachfrage durch finanzielle Anreize, Bündelung der öffentlichen Nachfrage und verstärkte Nutzung durch Behörden, Schulen, Gesundheitszentren und KMU. Die Entwicklung und Einführung effektiver politischer Instrumente zur Korrektur eines Marktversagens oder zur Ergänzung der Marktkräfte ist eine komplexe Aufgabe. In diesem Bericht soll nicht geprüft werden, inwieweit diese Initiativen angebracht sind. Er soll vielmehr einen Überblick über ihre Hauptmerkmale vermitteln, die den verschiedenen Fragen zugrunde liegende Diskussion erläutern und einige Beispiele herausstellen. Die nationalen Strategien sind in Anhang 2 des beigefügten Arbeitspapiers zusammengefasst.

3.1 Initiativen auf der Angebotsseite

Initiativen auf der Angebotsseite wirken sich unmittelbar auf die Bereitstellung der Infrastruktur aus. In diesem Zusammenhang unterstreichen die Mitgliedstaaten die Bedeutung eines wettbewerbsorientierten Umfelds in Verbindung mit der Konvergenz alternativer Plattformen und der Umsetzung des neuen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation,

Wettbewerb und rascherer Auf- oder Ausbau von Infrastrukturen finden überwiegend in dicht besiedelten Gebieten statt. In weniger besiedelten Gebieten gibt es nur einen Diensteanbieter. Einige der entlegeneren und ländlicheren Gebiete sind derzeit noch vom Breitbandzugang ausgeschlossen. Infolgedessen wird bei den meisten Strategien auf eine flächendeckendere Versorgung in Gebieten geachtet, in denen die Marktkräfte nicht für ausreichende Investitionen sorgen.

3.1.1 Bessere Abdeckung von unterversorgten Gegenden

Die unter Punkt 2.2 aufgezeigten Vorteile der Breitbandkommunikation sind vor allem für entlegene und ländliche Gebiete von Bedeutung, da verbesserte Kommunikationssysteme eine Vielzahl entfernungsbedingter Probleme lösen können. Über Breitband können Menschen unabhängig von ihrem geografischen Standort miteinander kommunizieren und Informationen austauschen. Dank höherer Interaktivität können die Bürger in diesen Gebieten intensiver am gesellschaftlichen und demokratischen Leben teilhaben. Breitbandkommunikation verbessert den Lebensstandard, da sie Entfernungen überbrückt und die Gesundheitsfürsorge, Bildung und den Zugang zu öffentlichen Diensten erleichtert.

Breitbandanschlüsse nehmen jedoch derzeit vorwiegend in städtischen Gebieten zu (Abb. 1). In einem marktorientierten Umfeld halten es Betreiber u.U. nicht für wirtschaftlich, in den Auf- oder Ausbau von Infrastrukturen in Gebieten zu investieren, in denen die Nachfrage voraussichtlich nicht ausreicht, um Gewinne zu erzielen. Dies kann in dünn besiedelten Gebieten oder dort der Fall sein, wo die Entfernung von der Vermittlung bis zum Endnutzer zu groß ist. Eine Finanzierung durch die öffentliche Hand ist in unterversorgten Gebieten häufig notwendig, um Anreize zu bieten und Investitionen zu fördern.

>VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD>

Die Möglichkeiten öffentlicher Intervention in unterversorgten Gebieten wurden im Aktionsplan eEurope 2005 hervorgehoben und im Rahmen der Wachstumsinitiative im Dezember 2003 erneut betont. Darin werden rasch umsetzbare Projekte zur Beseitigung der digitalen Kluft angekündigt, um in unterversorgten Gebieten die Bereitstellung des Breitbandzugangs technologieneutral zu beschleunigen. Hierzu können gemäß den Leitlinien der Kommission für die Kriterien und Modalitäten des Einsatzes der Strukturfonds [13] vom Juli 2003 die Strukturfonds und die Europäische Investitionsbank herangezogen werden. Die Leitlinien stützen sich auf Wettbewerbsregeln und auf den neuen Rechtsrahmen, um zu gewährleisten, dass durch die Unterstützung aus öffentlichen Mitteln der Wettbewerb nicht verzerrt wird. Angesichts mangelnder Investitionsanreize bietet in dieser Hinsicht eine öffentliche Finanzierung offener Zugangsinfrastrukturen, sofern sie technologieneutral erfolgt und von einer unabhängigen Stelle verwaltetet wird, die beste Lösung, um einen wirksamen Wettbewerb zu erreichen. Die Kommission hat ferner ein Forum zur digitalen Kluft eingerichtet, das die Breitbandaspekte prüfen soll, und wird - wie im Weißbuch über die Raumfahrt angekündigt - im September 2004 über dessen Arbeit berichten [14].

[13] Siehe: http://europa.eu.int/comm/regional_policy/ sources/docoffic/working/sf2000_de.htm.

[14] Weissbuch - Die Raumfahrt: Europäische Horizonte einer erweiterten Union - Aktionsplan für die Durchführung der europäischen Raumfahrtpolitik, KOM(2003) 673. Weitere Einzelheiten finden sich der Mitteilung über die Neuauflage des Aktionsplans eEurope 2005: Aktualisierung, COM(2004) 380.

Bei der Unterstützung unterversorgter Gebiete aus öffentlichen Mitteln haben zahlreiche Mitgliedstaaten die verfügbare Infrastruktur genau kartiert. Mit der Kartierung werden drei Zwecke verfolgt: (i) Ermittlung von Gebieten, die durch Marktversagen gekennzeichnet sind, (ii) eindeutige Ermittlung des derzeitigen Bedarfs, (iii) Vorgabe von Bezugspunkten für die Bewertung der Fortschritte bei der Bereitstellung von Breitbandanschlüssen. Mitgliedstaaten, die bereits über eine detaillierte Kartierung verfügen, sind Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien und Schweden. Im Rahmen der spanischen Breitbandstrategie wird die Einleitung einer Studie zur Ermittlung landesweit verfügbarer Infrastrukturen als erster Schritt eines detaillierten Plans zur Verbesserung der Versorgung angekündigt.

Die Definition des Marktversagens und unterversorgter Gebiete, die eine Unterstützung aus öffentlichen Mitteln rechtfertigen, ist je nach Mitgliedstaat unterschiedlich. Einige Länder halten ein Eingreifen der öffentlichen Hand in Gebieten für vertretbar, in denen keine Breitbandinfrastruktur vorhanden ist. Andere dehnen das Konzept auf Gebiete aus, in denen nur ein Betreiber tätig ist. Dabei sollen durch Unterstützung aus öffentlichen Mitteln der Einstieg neuer Unternehmen gefördert und der Wettbewerb verstärkt werden.

In vielen Ländern haben die Gemeinden den Großkunden-Breitbandmarkt durch Aufbau von Glasfasernetzen erschlossen. Diese Maßnahmen erregten bei kommerziellen Betreibern Besorgnis, förderten jedoch häufig Privatinvestitionen als Reaktion auf den Wettbewerbsdruck [15]. Durch Gewährleistung der strukturellen Trennung zwischen der Bereitstellung von Diensten für Großkunden und Wiederverkäufer fördern Großkundennetze der Gemeinden möglicherweise den Wettbewerb bei Diensten. Einige Länder sind dagegen der Ansicht, dass damit kommerzielle Investitionsanreize beeinträchtigt und öffentliche Mittel vergeudet werden können und betonen, dass in erster Linie der Markt für die Verfügbarkeit von Breitbanddiensten zuständig sei.

[15] In vielen Ländern gestattet das Gesetz Großkundennetze der Gemeinden. Nach dem neuen Rechtsrahmen muss der Zugang zu diesen Netzen zu nicht diskriminierenden Bedingungen verfügbar sein. In Frankreich ging das Parlament 2003 einen Schritt weiter und schlug ein Gesetz vor, aufgrund dessen die Gemeinden Netze betreiben können, wenn es an privaten Alternativen mangelt.

Um die Bereitstellung von Breitbanddiensten in unterversorgten Gebieten zu fördern, gehen lokale Initiativen häufig mit Maßnahmen zur Bündelung der Nachfrage einher, wie im folgenden Abschnitt erläutert.

Italien zieht die Möglichkeit in Betracht, der Angebotsseite finanzielle Anreize zu bieten, um die Bereitstellung in entlegenen und ländlichen Gebieten zu fördern, und unterscheidet hierzu Gemeinden nach durchschnittlichem Pro-Kopf-Einkommen, Bevölkerungsdichte und IKT-Qualifikationen.

Einige Strategien verweisen auf die Bedeutung innovativer Technologien wie WLAN, Satelliten, Powerline-Kommunikation und 3G. Italien unterstreicht die Rolle, die 3G durch Zusammenschaltung mit dem terrestrischen Digitalnetz und als Rückkanal für interaktive Dienste spielen kann.

Im VK werden Dienste von relativ kleinen Anbietern von Drahtlosdiensten eingeführt, die sich auf eine begrenzte Zahl ländlicher Gemeinden konzentrieren. Gleichzeitig führen etablierte Betreiber wie France Telecom und Telekom Austria Versuche mit WLAN durch, um Gebiete mit Breitband zu versorgen, in denen sich ein DSL-Ausbau nicht auszahlen würde.

Das irische Stadtnetz: Diese Initiative besteht im Aufbau von Hochgeschwindigkeits-Glasfasernetzen, die wichtige Geschäftsbezirke von 19 Städten des Landes in Partnerschaft mit lokalen und regionalen Behörden verbinden. Die Stadtnetze werden Unternehmen, Schulen, Krankenhäusern und Privatnutzern offenen Breitbandzugang bieten. Über 64 Millionen EUR wurden für die erste Programmphase 2003-2004 bereitgestellt; die Infrastruktur soll im zweiten Halbjahr 2004 betriebsbereit sein. Die Netze werden von einer neutralen Einrichtung für Managementdienste verwaltet. Diese Initiative wird durch 140 Millionen EUR aus staatlichen Mitteln abgerundet, die bis 2007 investiert werden sollen, um in allen Städten mit mehr als 1 500 Einwohnern Breitbandinfrastrukturen mit offenem Zugang anzubieten. Ein Gruppierungsplan soll es kleineren Gemeinden ermöglichen, ihre Breitbandnachfrage zu bündeln und die Konnektivität über eine Reihe von Betreibern zu gewährleisten.

Weitere Beispiele sind Schweden, wo die Unterstützung aus öffentlichen Mitteln auf verschiedenen Ebenen der Netzhierarchie erfolgen kann (nationales Backbone, regionale und lokale Netze), Frankreich, das die Installation von Glasfasernetzen auf regionaler Ebene oder in Städten plant, um den Wettbewerb zu steigern, Griechenland, das öffentlich-private Partnerschaften zum Aufbau von LAN in unterversorgten Gebieten vorsieht und Finnland, das staatliche Leitlinien für regionale und lokale Behörden zur Nutzung öffentlicher Mittel entwickelt.

So unterstützen die meisten Mitgliedstaaten die Bereitstellung von Breitbandinfrastrukturen in entlegenen und ländlichen Gebieten. Der Einsatz öffentlicher Mittel kann jedoch den Wettbewerb verzerren und weitere Marktentwicklungen beeinträchtigen, insbesondere, wenn bereits in gewissem Umfang Privatinvestitionen vorgenommen wurden. Die Leitlinien zur Nutzung der Strukturfonds für elektronische Kommunikation enthalten allgemeine Kriterien zum Abbau dieser Risiken. Sie sind daher auf alle Finanzierungsinitiativen anwendbar.

3.2 Initiativen auf der Angebotsseite

Durch Maßnahmen zur Förderung der Nachfrage können die Regierungen eine wichtige Rolle bei der Bereitstellung von Breitbanddiensten spielen. Diese Maßnahmen können bestehen in finanziellen Anreizen, der Einführung elektronischer Behördendienste, von Online-Gesundheitsfürsorge, elektronischem Lernen, in der Entwicklung innovativer öffentlicher Dienste, mit denen Kinder in die Nutzung der neuen Technologien eingewiesen werden, in der Gewährleistung einer sicheren Umgebung u.a.

3.2.1 Finanzielle Anreize

Finanzielle Anreize werden in Italien, Österreich und Schweden in Form von Steuersubventionen für Breitbandverbindungen geboten.

Italien: Das Haushaltsgesetz von 2003 sah eine Subvention von 75 EUR für den Breitbandanschluss von Privatnutzern und Unternehmen vor, insgesamt 27 Millionen EUR. Damit wurden über 350 000 neue Anschlüsse ermöglicht. Angesichts dieses Ergebnisses wurden aus dem Haushalt 2004 weitere 30 Millionen EUR bereitgestellt.

Die Wirksamkeit finanzieller Anreize zur direkten Förderung der Breitbandnutzung ließe sich verbessern, wenn man berücksichtigt, dass diese Anreize sich auch äußerst negativ auswirken können, wenn sie nicht für die gesellschaftlichen Gruppen bestimmt sind, die sich den Einsatz neuer Technologien nicht leisten können.

Italien ist der Ansicht, dass eine geringe Versorgung mit PCs der Internet-Nutzung entgegenstehen kann und hat Anreize entwickelt, um auch dieses Hindernis abzubauen. Auf die Versorgung mit PCs und die Internet-Nutzung wird unter Punkt 4.3 näher eingegangen.

3.2.2 Initiativen zur verstärkten Nutzung im öffentlichen Sektor (elektronische Behördendienste, Online-Gesundheitsfürsorge und elektronisches Lernen)

Alle Mitgliedstaaten unterstützen die Entwicklung öffentlicher Online-Dienste, um die Effizienz des öffentlichen Sektors zu steigern. Die Entwicklung innovativer Dienste wiederum fördert die Anwendernachfrage und damit die Bereitstellung von Infrastrukturen. Im Aktionsplan eEurope 2005 wurde die Rolle breitbandgestützter Dienste bei der Förderung der Nutzung betont; allerdings ist die Entwicklung innovativer Dienste in erster Linie Aufgabe der Marktteilnehmer.

Bei den meisten nationalen Strategien wird elektronischen Behördendiensten besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Interaktive Dienste können die Interaktion zwischen Bürgern und Verwaltungen zunehmend verbessern und erleichtern damit die Entwicklung nachfrage orientierter Systeme durch innovativere, individuellere öffentliche Dienste. Auch durch breitbandgestützte elektronische Behördendienste lässt sich die Effizienz von Verwaltungen verbessern, indem Verwaltungsmuster verändert und die organisatorischen Abläufe verbessert werden. Im Rahmen von eEurope ergreifen alle Mitgliedstaaten Initiativen zur Einführung hoch entwickelter Behördendienste.

Breitband führte auch zu revolutionären Entwicklungen im medizinischen Bereich. Es gestattet die Zusammenarbeit unterschiedlicher Einrichtungen und medizinischer Berufe und liefert die notwendige Infrastruktur für bandbreitenintensive Anwendungen wie Telemedizin (z. B. Fernkonsultation, -überwachung und -betreuung, sei es daheim oder im Krankenhaus). Die Telemedizin ermöglicht einen besseren Zugang zur Gesundheitsfürsorge und eine qualitativ bessere medizinische Versorgung derer, die keinen Arzt aufsuchen können, sowie Frühdiagnosen und ärztliche Behandlung. Frankreich befürwortet mit seiner Strategie den Aufbau von Expertennetzen zur Förderung der gemeinsamen Nutzung von Krankenblättern. Die deutsche Strategie setzt Ziele für die Entwicklung elektronischer Krankenakten. In Belgien wird demnächst der elektronische Personalausweis für praktische Ärzte zur Verfügung stehen, womit sie Zugang zu elektronischen Krankenakten erhalten.

Im Bereich der Bildung gehört Telelernen zu den besser bekannten Breitbandanwendungen. Studierende können an einem beliebigen geografischen Standort die Möglichkeiten aller Bildungsanstalten in Anspruch nehmen und Kurse belegen, die ihren individuellen Bedürfnissen flexibel angepasst sind, mit Professoren in Echtzeit interagieren und an Gruppenprojekten mit Teilnehmern aus andere Gebieten mitwirken. In Dänemark gestattet das elektronische Netz Sektornet den Breitband-Internetzugang sowie verschiedene Dienste wie Bildung, technische Unterstützung, Videokonferenzen u.a. für Primar- und Sekundarschulen.

e-U-Initiative in Portugal: Alle Universitäten in Portugal werden ihren Studierenden überall auf dem Campus Online-Dienste und Informationen mit schnellem Internetzugang anbieten können. Die e-U-Initiative ist ein nationales, nach einem Modell für öffentlich-private Partnerschaften entwickeltes Programm, an dem 57 Hochschuleinrichtungen beteiligt sind. Dank der Bereitstellung des Wi-Fi-Zugangs werden an allen Hochschulen Wi-Fi-Systeme installiert mit Roaming-Funktion, drahtlosen Laptops zu Sonderpreisen (mit Unterstützung von fünf führenden portugiesischen Banken, vierzehn Laptop-Lieferanten, neun Anbietern von Breitband-Internetdiensten und anderen Hard- und Softwareunternehmen), Online-Universitätsdiensten, Entwicklung und Bereitstellung wissenschaft licher und didaktischer Inhalte im Netz, Schulung des akademischen und administrativen Personals der Universität, finanzieller Unterstützung von Studenten mit niedrigem Einkommen und Laptop-Preisen für die besten Studenten. Zur Förderung der Initiative und des Markenzeichens e-U wurde eine landesweite Werbekampagne, u.a. im Fernsehen, eingeleitet. Dieses Projekt wird von der Europäischen Union finanziell unterstützt und unterhält Verbindugen zum Online Scientific Library Project, das über 3 500 internationale wissenschaftliche Zeitschriften ins Netz bringt.

3.2.3 Initiativen zum Anschluss von Verwaltungen, Schulen, Krankenhäusern und Gesundheitszentren (Bündelung der Nachfrage)

Um von breitbandgestützten Diensten profitieren zu können, müssen Verwaltungen, Schulen und Gesundheitszentren angeschlossen sein. Die Bündelung der Nachfrage des öffentlichen Sektors steigert die Gewissheit voraussichtlicher Einnahmen und fördert damit Investitionen. Vor allem in unterversorgten Gebieten ist im Rahmen von Initiativen der Angebotsseite die Bereitstellung zu fördern. Wenn eine kollektive Nachfrage in einer Gemeinschaft nicht ausreicht, werden häufig mehrere Gemeinschaften von den Gemeinden vernetzt.

Zahlreiche nationale Strategien umfassen Initiativen zur Nachfragebündelung; allerdings wird nicht immer erläutert, welche Schritte zu deren Realisierung erforderlich sind. Die Konnektivität von Schulen, Krankenhäusern und Behörden ist von Land zu Land unterschiedlich. In den nordischen Ländern verfügen über 90 % der Einrichtungen über Breitbandanschlüsse. Das elektronische Auftragswesen wird häufig als Hauptinstrument zur Bündelung der Nachfrage genannt, das die Konnektivität sämtlicher Behörden fördert. Eine besondere Initiative ist das griechische Projekt Syzefxis, das 71,5 Millionen EUR für die Bereitstellung von Breitbandanschlüssen in allen öffentlichen Gebäuden durch Nachfrage bündelung vorsieht.

Die Bündelung der Nachfrage kann auf verschiedenen Ebenen erfolgen. Zentralisierte Initiativen gestatten eine bessere Nutzung von Skaleneffekten. Wenn sie jedoch nicht sorgfältig ausgearbeitet werden, können sie beherrschende Stellungen herbeiführen oder verstärken, z. B. durch Begrenzung der Zahl der Betreiber auf nationaler Ebene. Vor allem die Niederlande haben mit verschiedenen Systemen der Nachfragebündelung experimentiert und erkannt, dass eine Nachfragebündelung auf nationaler Ebene zu hohen Preisen führt. Als erfolgversprechendste Lösung nennen sie die bereichsübergreifende Nachfrage auf regionaler Ebene.

Breitband-Bündelungsprojekt des VK: Die britische Breitbandstrategie basiert auf Nachfragebündelung. 1 Milliarde £ wurden für die Verbesserung der Breitband-Konnektivität im öffentlichen Sektor bis 2006 zugewiesen. Geplant ist ferner, alle Primar- und Sekundarschulen mit 2 Mbps bzw. 8 Mbps, alle Arztpraxen mit 256 kbit/s und alle Krankenhäuser und Gesundheitszentren mit mindestens 2 Mbit/s zu versorgen. Das Strafverfolgungssystem wird in den wichtigsten Strafvollzugsanstalten IKT-Infrastrukturen installieren. Es werden neun regionale Gremien und ein nationales Gremium eingesetzt, um die Nachfrage des öffentlichen Sektors zu bündeln und an den Markt zu bringen. Die Nachfragebündelung erfolgt auf regionaler Ebene; die regionalen Entwicklungsagenturen sind Hauptpartner des Projekts.

3.2.4 Initiativen zum Anschluss von KMU

Informations- und Kommunikationstechnologien sind strategische Werkzeuge für Unternehmen. In der Mitteilung ,Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa: Neue Entwicklungen in der elektronischen Kommunikation" werden die makroökonomischen Auswirkungen von IKT auf Produktivität und Wachstum hervorgehoben. Es wird darauf hingewiesen, dass Unternehmen IKT-Investitionen durch Veränderungen ihrer Arbeitsabläufe und Weiterbildung abrunden müssen.

Breitband kann Unternehmen und ihre Arbeitsweise verändern und es Unternehmen gestatten, produktiver und innovativer zu werden. Die meisten Großunternehmen verfügen über Breitbandanschluss, KMU hingegen liegen in dieser Hinsicht zurück (Abb. 2) [16]. Die schleppende Einführung der Breitbandkommunikation in europäischen KMU wird häufig dem Mangel an geeigneten Anwendungen und dem mangelnden Bewusstsein des Potenzials der IKT für die Leistung der KMU zugeschrieben. Breitbandstrategien veranschaulichen Initiativen im Rahmen des elektronischen Geschäftsverkehrs. Sie dienen der Sensibilisierung und Förderung der Nachfrage. Um KMU für die Nutzung der Vorteile der Breitbandkommunikation zu motivieren, weist Frankreich darauf hin, dass die Entwicklung spezifischer Anwendungen für KMU zu fördern ist. Dabei spielen DRM-Systeme und sicherer Zahlungsverkehr eine wichtige Rolle.

[16] Weitere Daten zur Konnektivität von KMU sind dem neuesten e-Business-W@tch-Bericht unter http://www.ebusiness-watch.org/ marketwatch/resources/E-Business-2003.pdf zu entnehmen.

>VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD>

Dänemark: Das Ministerium für Wissenschaft und Technologie hat eine Initiative zur Förderung der Breitbandkommunikation durch KMU eingeleitet. Das Programm wird KMU durch private Berater Schulung vermitteln und Beistand leisten, damit sie praktische Probleme lösen und ihre Kompetenz bei der Aufnahme des elektronischen Geschäftsverkehrs steigern können. Berater, Handelsverbände und regionale Unternehmensverbände werden 60 KMU dabei helfen, ihre ersten Gewinne mit elektronischem Geschäftsverkehr zu erzielen, indem sie z. B. einen elektronischen Katalog für Portale erstellen. Die mit den 60 Pilotprojekten gesammelten Erfahrungen und empfehlenswerten Verfahren werden dann an andere dänische KMU weitergegeben.

3.3 Gemeinsame Bestandteile nationaler Breitbandstrategien

Die Analyse der Breitbandstrategien zeigt, dass die vorgeschlagenen Initiativen auf ähnlichen Grundsätzen fußen, was darauf hindeutet, dass die Bereitstellung von Breitband infrastrukturen in der EU von einem gemeinsamen Grundgedanken geleitet wird. Diese Grundsätze sind:

*Anerkennung der vorrangigen Rolle des Marktes bei der Expansion der Breitbandkommunikation.

*Ferner wird die Bedeutung politischer Maßnahmen bei der Vollendung eines reibungslos funktionierenden Marktes anerkannt, wobei sowohl der Angebots- als auch der Nachfrageseite nahe gelegt wird, einen gesunden Kreislauf in Gang zu setzen, bei dem sich die Entwicklung besserer Inhalte und Dienste nach der Bereitstellung von Infrastrukturen richtet und umgekehrt.

Auf der Angebotsseite:

*Bedeutung von Wettbewerb und Konvergenz alternativer Plattformen, die durch kohärente Umsetzung des neuen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation zu fördern sind.

*Bedeutung öffentlicher Maßnahmen für den Ausbau der Flächendeckung unterversorgter Gebiete nach einem technologieneutralen Konzept, wobei vor allem darauf zu achten ist, dass der Wettbewerb nicht verzerrt wird und Privatinvestitionen nicht verhindert werden.

*Notwendigkeit der Bewertung der Verfügbarkeit und Einführung von Breitbandinfra strukturen durch fortlaufende Marktüberwachung.

*Bedeutung der FuE für die Entwicklung der Breitbandkommunikation der nächsten Generation, Kostensenkungen sowie innovative Anwendungen und Dienste.

Auf der Nachfrageseite:

*Relevanz der Nachfragebündelung, die die Sicherheit für Investoren erhöht und die Nutzung durch Verwaltungen, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen intensiviert.

*Bedeutung der Entwicklung breitbandgestützter offener, interoperabler Anwendungen und Dienste für Unternehmen und Verwaltungen.

*Notwendigkeit des Abbaus von Hindernissen für die Entwicklung neuer, innovativer Inhalte, wobei Fortschritte in Bereichen wie Urheberrechtsschutz, DRM-Systeme und mobiler Zahlungsverkehr zu erzielen sind.

*Bedeutung von Sicherheit und Vertrauen für die Förderung der Breitbandnutzung.

4. Breitbandausbau

Die nationalen Breitbandstrategien machen deutlich, dass das Ziel der weiten Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen in den Mitgliedstaaten eine breite Zustimmung findet. Diese Unterstützung ist das Ergebnis langjähriger politischer Anstrengungen, zu denen neben der eEurope-Initiative auch die Schaffung wettbewerbsorientierter rechtlicher Rahmenbedingungen gehört. Dadurch sind die Breitbandmärkte in den letzten zwei Jahren deutlich gewachsen und werden stärker vom Wettbewerb bestimmt.

Darüber hinaus sind in der gesamten Branche die Auswirkungen der technologischen Konvergenz spürbar, durch die Anwendungen wie Fernsehen über ADSL und Sprachtelefonie über das Internet-Protokoll (VoIP) entstanden sind. Die Grenzen zwischen Telekommunikationsbetreibern, Geräteherstellern, Rundfunkanstalten und Inhaltsanbietern verschwimmen immer mehr, gleichzeitig entstehen neue Formen des Wettbewerbs, die zu besseren Dienstleistungen, niedrigeren Preisen und einer größeren Auswahl führen.

4.1 Jüngste Entwicklungen

Die Verbreitung und Nutzung der Breitbandnetze nimmt in der Europäischen Union rasant zu. Ende 2003 gab es 22,8 Mio. Breitbandanschlüsse, was einer Zunahme um fast 100 % innerhalb eines Jahres entspricht (Abb. 3). Trotz noch immer großer Unterschiede verzeichnen alle Mitgliedstaaten ein rasches Wachstum des Breitbandmarktes. Im EU-Durchschnitt stieg die Verbreitung der Breitbandanschlüsse (Anzahl der Teilnehmer an der Gesamtbevölkerung) von weniger als 3,4 % Ende 2002 auf 6 % Ende 2003 [17].

[17] Die tatsächliche Nutzung liegt höher, weil ein Teilnehmer durchaus mehreren Nutzern entsprechen kann.

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In jüngster Zeit wird die Breitbandentwicklung vor allem durch die DSL-Technik vorangetrieben (Abb. 4). Grund dafür ist das sehr gut ausgebaute öffentliche Fernsprechnetz (Telefonfestnetz). Aus historischer Sicht waren es aber die vorhandenen Kabelnetze, die zuerst zu Breitbandnetzen aufgerüstet wurden. Im Januar 2004 entfielen auf die DSL-Technik 74 % und auf Kabelnetze 22 % der Anschlüsse. Andere technologische Plattformen befinden sich noch in der Frühphase und haben nur wenige Teilnehmer, bauen ihre Marktpräsenz aber aus.

4.2 Internationaler Vergleich

Die Europäische Union gehörte insgesamt nicht zu den Vorreitern der Breitbandentwicklung. Neueste Trends zeigen jedoch, dass der Rückstand der EU gegenüber ihren Mitbewerbern abnimmt.

Einige Mitgliedstaaten haben sehr frühzeitig mit der Breitbandeinführung begonnen und erreichen heute eine Verbreitungsrate von über 10 % der Bevölkerung. Fünf Länder weisen sogar eine höhere Verbreitungsrate als die Vereinigten Staaten von Amerika auf, liegen aber weiterhin hinter Südkorea und Kanada (Abb. 5).

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Mit einer Verbreitungsrate von 23 % hat Südkorea nun beinahe die Marktsättigung erreicht (Abb. 6). Einige EU-Mitgliedstaaten waren in der zweiten Jahreshälfte 2003 unter den am schnellsten wachsenden Märkten. Dies gilt für Dänemark, die Niederlande und Finnland, obwohl diese Länder schon vorher eine recht hohe Verbreitungsrate hatten. Frankreich verzeichnet eine starke Zunahme der Anzahl der DSL-Anschlüsse und erreicht dadurch eine Verbreitungsrate, die über dem EU-Durchschnitt liegt. Die Daten aus Griechenland und Irland weisen ebenfalls auf ein beträchtliches Wachstum hin und zeigen, dass dieser Markt nun endlich angelaufen ist.

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4.3 PC-Verbreitung

In einigen Ländern ist die Erhöhung der PC-Verbreitung ein wichtiges Element der nationalen Breitbandstrategie zur Förderung der Internetnutzung und der Breitbandkommunikation. Allerdings lassen sich aus dem Verhältnis von Breitbandnutzung, PC-Verbreitung und Internetnutzung insgesamt nur schwer direkte Abhängigkeiten dieser Variablen herleiten. Wie vorläufige Daten des letzten Leistungsvergleichs im Rahmen von eEurope 2005 (Abb. 7) belegen, verzeichnen einige der Länder mit der höchsten PC- und Internetverbreitung wie das Vereinigte Königreich nur eine relativ geringe Breitbandnutzung. Dagegen weisen andere Länder wie Portugal zwar nur eine geringe PC- und Internetnutzung in Privathaushalten auf, haben aber einen recht hohen Anteil an Breitbandanschlüssen.

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4.4 Die Rolle des Wettbewerbs

Wettbewerbsorientierte Breitbandmärkte neigen zu einem schnelleren Wachstum. Der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Infrastrukturen und die Gewährleistung des offenen Zugangs zu den Netzen der etablierten Betreiber führt zu einem besseren Preis-Leistungsverhältnis und einer größeren Auswahl für den Verbraucher. Diese beiden Grundsätze sind daher ein fester Bestandteil des neuen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation. Die Richtigkeit dieses Ansatzes wird durch die jüngsten Entwicklungen bestätigt. In einer Reihe von Mitgliedstaaten ist der Wettbewerb auf dem Breitbandmarkt noch immer schwach ausgeprägt, nimmt aber stetig zu.

4.4.1 Wettbewerb der Infrastrukturen

Die besten Länder innerhalb und außerhalb der EU sind durch einen ausgeprägten Wettbewerb der Netzarten und Infrastrukturen gekennzeichnet (Abb. 8). Der Wettbewerb zwischen alternativen Plattformen führt zu mehr Auswahl für den Verbraucher und versetzt die Betreiber in die Lage, alle Aspekte ihres Netzes einschließlich Kosten und Wartung zu steuern. In der Regel gehen Infrastrukturwettbewerb und Zunahme der Netzverbreitung Hand in Hand.

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*Anmerkung: In dieser Darstellung dient der Gesamtmarktanteil von Kabelmodem, Satellit, Glasfaser und entbündelten DSL-Anschlüssen als Indikator für den Infrastrukturwettbewerb. Der verbleibende Anteil, nämlich DSL-Anschlüsse, Wiederverkauf und Bitstromzugang des etablierten Betreibers bieten aus Sicht des Nutzers nicht dieselbe Dienstedifferenzierung.

Der Infrastrukturwettbewerb ist in der Europäischen Union noch nicht sehr ausgeprägt. Kabelnetze stehen besonders in großen Ländern (außer dem Vereinigten Königreich) nur eingeschränkt zur Verfügung. In Schweden und Italien sind neue Plattformen entstanden, die Glasfaseranschlüsse für Privathaushalte bieten, dies allerdings hauptsächlich in Stadtgebieten. Die Drahtlostechnologien werden den Markt mittelfristig zweifellos verändern, gegenwärtig stellen sie aber über örtliche Testprojekte hinaus noch keine realistische Alternative dar.

4.4.2 Wettbewerb beim Zugang

Solange es keinen ausgeprägten Infrastrukturwettbewerb gibt, kommt der Regulierung bei der Wettbewerbsöffnung des Zugangs zum örtlichen Teilnehmeranschluss eine wichtige Rolle zu, wenn es darum geht, innovative Dienstangebote zu ermöglichen. Der entbündelte Teilnehmeranschluss und der gemeinsame Zugang wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 2887/2000 [18] verbindlich vorgeschrieben. Angesichts des langsamen Vorankommens bei der Durchsetzung des entbündelten Zugangs zum Teilnehmeranschluss haben sich die Regulierungsbehörden auch anderen Großkundenprodukten wie dem Bitstromzugang [19] zugewandt. In ihrer Empfehlung über relevante Produkt- und Dienstmärkte [20] hat die Kommission einen Markt für den ,Breitbandzugang für Großkunden" aufgeführt, zu dem auch der Bitstromzugang gehört.

[18] Verordnung (EG) Nr. 2887/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 über den entbündelten Zugang zum Teilnehmeranschluss, ABl. L 336 vom 30.12.2000, S. 4.

[19] Bitstromzugang ist ein Großkundenprodukt, bei dem Übertragungskapazitäten in einer Weise bereitgestellt werden, die es den Neueinsteigern ermöglicht, die technischen Dienstmerkmale bis hin zum Endnutzer selbst zu steuern und so ihre eigenen Mehrwertdienste anzubieten.

[20] Empfehlung 2003/311/EG der Kommission vom 11. Februar 2003 über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die aufgrund der Richtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste für eine Vorabregulierung in Betracht kommen, ABl. L 114 vom 8.5.2003, S. 45.

Die Wettbewerbsöffnung des DSL-Marktes ist in der jüngsten Entwicklung deutlich erkennbar. Der durchschnittliche Marktanteil der etablierten Betreiber ist nach und nach auf 73,7 % im Januar 2004 zurückgegangen, im Vorjahr hatte er noch bei über 80 % gelegen. Die Anteile der Wiederverkäufer, des Bitstromzugangs und des entbündelten Zugangs haben weiter zugenommen (Abb. 9).

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Auf dem gesamten Breitbandmarkt ist der Marktanteil der etablierten Betreiber im Januar 2004 auf 57 % gegenüber 60,6 % im Vorjahr gesunken. In einigen Ländern (vor allem in Deutschland und Luxemburg) hält der etablierte Betreiber aber noch immer einen relativ hohen Anteil. In Portugal und Dänemark gehören den ehemaligen Staatsunternehmen auch Teile des Kabelnetzes.

4.5 Preiserwägungen

Ein ausgeprägter Wettbewerb schlägt sich letztlich in der Gestaltung der Endkundenpreise nieder. Deshalb ist es durchaus sinnvoll, das Verhältnis zwischen Breitbandeinführung und vorherrschenden Endkundenpreisen zu untersuchen. Die Preise unterscheiden sich von Land zu Land und sind wegen unterschiedlicher Übertragungsgeschwindigkeiten und Preisstrukturen nur schwer vergleichbar [21]. In Abbildung 10 wird verdeutlicht, welche Preise die etablierten Betreiber im Februar 2004 in den Mitgliedstaaten für verschiedene Geschwindigkeiten verlangt haben. Diese Preise beziehen sich auf zeitlich unbegrenzte Monatsabonnements ohne Berücksichtigung der anfänglichen Festkosten für das Modem. Bei geringen Übertragungsgeschwindigkeiten sind die Preise recht ähnlich, bei höheren Geschwindigkeiten gibt es jedoch erhebliche Unterschiede. Wie aus Untersuchungen des Zusammenhangs zwischen Breitbandnutzung (Abb. 3) und Preisniveau (Abb. 10) hervorgeht, sind die Preise ein bestimmender Faktor für die Nutzung der Breitbandtechnik auf allen Leistungsstufen, außer bei Geschwindigkeiten über 2 Mbit/s. In der letztgenannten Kategorie ist der Breitbandzugang offenbar an sich und unabhängig vom Preis attraktiv genug.

[21] In einigen Ländern gibt es Tarife, bei denen die Nutzung auch nach zeitlichen Kriterien abgerechnet wird.

In Belgien beispielsweise werden den Privatkunden relativ hohe Übertragungsgeschwindigkeiten (3-4 Mbit/s) geboten. Deshalb rief die belgische Föderalregierung im November 2003 die Kabel- und Telekommunikationsbetreiber auf, auch Dienste mit geringeren Bandbreiten anzubieten. Einige Betreiber haben darauf schnell reagiert, so dass es heute möglich ist, auch Anschlüsse mit niedrigeren Geschwindigkeiten (250-512 kbit/s) zu geringeren Preisen (20 Euro pro Monat) oder Angebote mit Zeitbegrenzung zu nutzen.

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Insgesamt ist der Wettbewerb noch recht begrenzt, aber es zeichnen sich Verbesserungen ab. Die schnelle Zunahme der Breitbandnutzung in den letzten zwei Jahren hängt zweifellos sowohl mit dem Infrastrukturwettbewerb als auch mit der Verschärfung des Wettbewerbs auf dem DSL-Markt zusammen. Eine Breitbandverbreitung hängt davon ab, ob den Kunden in Bezug auf Preise und Geschwindigkeiten mehr attraktive Angebote unterbreitet werden. Deshalb kommt der schnellen und einheitlichen Umsetzung des neuen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation und der Anwendung von Abhilfemaßnahmen durch die Kommission und die nationalen Regulierungsbehörden eine besondere Bedeutung zu.

5. Schlussfolgerungen

Breitbanddienste können dazu beitragen, neue Märkte zu erschließen, die Produktivität der Erwerbstätigen zu steigern, die Leistungsfähigkeit der Unternehmen zu erhöhen, die Effizienz der öffentlichen Verwaltungen und unsere Lebensqualität zu verbessern. Die Ausnutzung der Vorteile, die die Breitbandtechnik mit sich bringt, ist ein entscheidender Faktor für das weitere Vorankommen auf dem Weg zur wissensgestützten Wirtschaft und für das Wirtschaftswachstum aufgrund der gestärkten Wettbewerbsfähigkeit. Die erfolgreiche Einführung, Verbreitung und Nutzung von Breitbandnetzen ist daher eine zentrale Voraussetzung für den künftigen Erfolg der europäischen Wirtschaft und den sozialen Zusammenhalt in der EU.

In Anbetracht der Vorteile der Breitbandkommunikation vereinbarten die Mitgliedstaaten auf der Frühjahrstagung 2003 des Europäischen Rates die Aufstellung nationaler Breitbandstrategien bis zum Ende Jahres. Daraufhin haben die 15 EU-Mitgliedstaaten nun ihre durchdachten strategische Pläne mit Zielsetzungen und zeitlichen Vorgaben vorgelegt, auf die in dieser Mitteilung eingegangen wurde.

Die Verfügbarkeit der Infrastrukturen unterscheidet sich erheblich von Land zu Land, denn sie hängt von verschiedenen geografischen Faktoren, der Bevölkerungsdichte, technischen Entwicklungen, der Verbreitung von Fernsehkabelnetzen, dem herrschenden Wettbewerb und weiteren Faktoren ab. Daher werden in diesen Strategien je nach Stand der Infrastrukturentwicklung unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt, sie folgen gleichzeitig aber alle einem gemeinsamen Konzept.

Mehrere Mitgliedstaaten haben bereits angekündigt, dass sie ihre nationale Strategie überarbeiten müssen, um sie an neue Technologie- und Marktentwicklungen anzupassen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei folgenden Bereichen:

a) auf der Angebotsseite:

i) Erfassung der Verfügbarkeit von Breitbandnetzen: sie ist ein guter Ausgangspunkt für die Feststellung unterversorgter Gebiete und muss ständig überprüft und aktualisiert werden, um der schnellen Breitbandentwicklung in der gesamten Union Rechnung zu tragen.

ii) Bei der Bereitstellung öffentlicher Mittel müssen die Leitlinien zur Nutzung der Strukturfonds für elektronische Kommunikation beachtet werden, um weder den Wettbewerb zu verzerren, noch private geschäftliche Anreize zunichte zu machen.

b) auf der Nachfrageseite:

i) Förderung der Entwicklung offener und interoperabler öffentlicher Dienste;

ii) Unterbreitung von Vorschlägen für alle erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandanbindung der öffentlichen Verwaltungen, Schulen, Krankenhäusern und öffentlichen Gesundheitseinrichtungen;

iii) Systematische Bündelung der Nachfrage unter Berücksichtigung der Wettbewerbsbelange;

iv) Verbesserung der Wirksamkeit finanzielle Anreize zur Breitbandnutzung.

Kurzfristig werden sich die nationalen Strategien aufgrund ihrer starken Ausrichtung auf die Versorgung entlegener und ländlicher Gebiete mit großer Wahrscheinlichkeit unmittelbar auf den Infrastrukturausbau auswirken. Aus diesem Grund gelten sie als bedeutender Beitrag zur Verwirklichung der Wachstumsinitiative. Eine erste Auswertung der damit erreichten Ergebnisse wird in den Fortschrittsbericht über die Wachstumsinitiative einfließen, der dem Europäischen Rat zu seiner Frühjahrstagung 2005 vorzulegen ist.

Weitere Maßnahmen zur Förderung von Angebot und Nachfrage auf dem Breitbandmarkt hat die Kommission in ihren Mitteilungen über ,Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa: Neue Entwicklungen in der elektronischen Kommunikation" und über die Aktualisierung des Aktionsplans eEurope 2005 vorgeschlagen. Diese Maßnahmen dienen der beschleunigten Erschließung unterversorgter Gebiete, der Beseitigung von Hemmnissen für Entwicklung innovativer Inhalte und Dienste im Interesse der Nachfragesteigerung, der Ermittlung der Gründe für die derzeit mangelnde Nachfrage und der Einführung des neuen Internet-Protokolls (IPv6), das eine ganze Reihe innovativer Dienste und Anwendungen ermöglichen wird.

Dies wird durch folgende Maßnahmen ergänzt:

*Neue technologische Entwicklungen, das Wachstum des Breitbandmarktes, der Austausch von Erfahrungen und Erkenntnissen aus der praktischen Durchführung machen es erforderlich, die nationalen Breitbandstrategien zu überarbeiten. Die Mitgliedstaaten sollten ihre umfassend überarbeitete Strategie bis Ende 2005 fertig stellen.

*Die neuen Mitgliedstaaten sollten bis Ende 2004 eigene nationale Breitbandstrategien beschließen.

*Die Beobachtung der Durchführung der nationalen Breitbandstrategien ist ein Teil der Auswertung des Aktionsplans eEurope 2005 im Hinblick auf die Erfuellung der Ziels einer breiten Verfügbarkeit und Nutzung der Breitbandkommunikation in der EU. Die Kommission wird die Fortschritte und Entwicklungen in der ersten Jahreshälfte 2006 im Rahmen der Auswertung von eEurope 2005 prüfen.