ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (63)23
Vol.1963/0006

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concernant l'ouverture aupublic desarchives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifié par lerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
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concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community andtheEuropean Atomic Energy Community (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJL243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
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InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 desRates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
KOMMISSION
III/I/KOM(63)23endg.
Brüssel,den13.Februar1963
GEMEINSAME INDUSTRIE-UNDHANDELSPOLITIK
FÜRBLEIUNDZINK
(MitteilungderKommission andenRat;Vorschlag
undEntwürfederKommission für
denRat)
III/I/KOM(63)23endg.

Gemeinsame Industrie -und .Handels­
politik für Blei und Zink
(Mitteilung derKommission andenRat )
•I.
II.
III .
IV.Einfuhrung
Sofortprogramm
Erlaute rungen
Schlußfolge rungen
ANHANG I s Aufzeichnung über die Lage des Blei -
und Zinksektors
ANHANG II s 1.Entwurf eines Beschlusses der imRat ver­
einigten Vertreter der Regierungen der
Mitgliedstaaten
2.Entwurf einer Entscheidung des Rates
3.Vorschlag für eine Entscheidung des Rats

-1-
I.EUTFDEHDTÎG
Der Blei -u_:d Zinksektor der EWG befindet sich ,seit Jahren ineiner
Krisensituation ,diedurch ,daskünstliche Ungleichgewicht aufdemWelt­
markt und dieprotektionistischen Massnahmen wichtiger Erzeugerländer
gokennzeichnet ist .DerPreisverfall von 1957 hisheute "beträgt im
Durchschnitt beider Mf.tiJ.le ungefähr 45i°\erwirkt sich ,aufgrund
der engen Relation zwischen Erz-undMetallproisen ,inzunehmendem
Masse auf alle Produktions stufen des Sektors aus .
Diese katastrophale Lage ,deren wesentliche - .Züge imAnhang Idar­
gestellt sind ,"bedroht dieExistenz vonUnternehmen ,dieunter normalen
wirtschaftlichen Bedingungen völlig wettbewerbsfähig undweder für die
Ursachen noch für dieAuswirkungen derKrise verantwortlich sind .
Dasich dieschwere Krise zudem mo.hr und mehr inallen Mitgliedsländern
auswirkt ,stellt sie eingemeinschaftliches Problem dar ,das sich auf
zwei wesentliche Kriterien zurückführen lässts
-Aufrechterhaltung dervon derKrise zuerst betroffenen
rentablen Erzbergwerke ,umdieAbhängigkeit der Gemeinschaft
vondenLieferbedingungen dritter Länder (gegenwärtig etwa
zwei Drittel desBedarfs )nicht unnötig zuerhöhen
.-Aufrechterhaltung oiner normalen Eüttenaktivität ,dieaufgrund
desPreis Verfalls und der damit einhergehenden Schwierigkeiten
bei dorErzbeschaffung zunehmend infrage gestellt wird .
Diefür diebedrohliche Lage ursächlichen künstlichen Mark tverz errungen
und die daraus resultierenden nogativon Auswirkungen wären ar?.wirksamsten
durch eine völlige Liberalisierung dosWeltmarkts unter Abschaffung aller
Zölle ,Restriktionen ,Subventionen und Davis enmassnahmen zubeseitigen .
Jodoch haben dieindieser Hinsicht gopiacht^n Vorschläge bisher keine
Resonanz bei denHochs chutzl ändern gefunden .Ein .:wirksam «Stabilisierung
des Weltmarktes auf internationaler Ebene imRahmen der UNO konnte eben­
falls nicht orreicht worden .

-2-
Andererseits würde dieAnwendung nationaler Schutzmassnahmen
die infolge derIsolierung desitalienischen Blei -und Zink-
sektors bestehende Spaltung desEWG-Marktes weiter verstärken ,
sodass unter diesen Bedingungen dasErreichen desvorgesehenen
Endziels ,nämlich eines Gemeinsamen Marktes ,ernsthaft infrage
gestellt werden könnte .
Angesichts dieser Gefahren sowie der Tatsache ,dass dieKrise
auf dem Blei -und Zinksektor eingemeinsames Problem aller Mit­
gliedstaaten darstellt ,kann nur eingemeinschaftliches Vorgehen
denErfordernissen derLage gorecht werden «
Die Kommission ist audwm der Ansicht ,dass dgs Geneins chafts -
interesse denVorrang haben sollte vor eventuellen Einzel -
inter®ss*=.n .Diesem Leitgedanken entspricht dievon ihrvorgelegte
Konzeption eines gemeinschaftlichen Rahmenprogramms ("Sofort -
programm "),dassich ganz wesentlich aufdiebeschleunigte Ver­
wirklichung der ?Vertragsziele stützt .Dieses Sofortprogramm ,das
wegen derkatastrophalen Lage des Sektors mit höchster Dringlich­
keit durchgeführt worden müsste ,schliesst dieAnwendung zusätz­
licher Massnahmen nicht aus ,soweit diese sich alsnoch erforderlich
erweisen sollten .Allordings wäre auch indiesem Zusammenhang ge­
meinschaftlichen Massnahmen derVorzug zugeben vornationalen
Massnahmen .
Gerade duroh diesofortige Inkraftsetzung desvorgelegten Programms
soll verhindert werden ,dass dieEinführung umfangreicher undausserdem
vonLand zuLand unterschiedlicher Massnahmen zueiner weiteren
Zerstückelung desMG-Marktes führt .
DieKommission istderAuffassimg ,dass dievonihrvorgelegten
Vorschläge eininsich ausgeglichenes System bilden ,dasdenunter­
schiedlichen Interessen dereinzelnen Ilitgliedstaaten soweit wie
möglich Rechnung trägt ;siehält esdaher fürunmöglich ,ausdiesem
System einzelne Bestandteile herauszubrechen ,ohne diesen Interessen­
ausgleich sowie denErfolg dervorgeschlagenen Massnahmen unddamit
dasGemeinschaftsinteresse ernsthaft zugefährden ,

-3-
Über denRahmen desvorliegenden Sofortprogramms hinaus misst die
Kommission gerade auch denlangfristigen Problemen dieses Rohstoff -
Sektors eine grosse Bedeutung bei .Dies gilt insbesondere für diemit
demBergbau zusammenhängenden Fragen .Daderen Untersuchung jedoch eine
gewisse »Zeit inAnspruch nehmen dürfte , -wurde eine verfahrensmässige
Trennung eventueller ,auflängere Sicht einzuleitender Massnahmen von
dem indergegenwärtigen Lage alsbesonders dringlich erachteten Rahmen­
programm für zweckmässig gehalten .
II.SOFORTPROGRAMM FÜR EIITE GEMEINSAME INDUSTRIE -HMDHANDELSPOLITIK
FÜR BLEI UND ZINK
1.Beschleunigte Verwirklichung derVertragsziele für diegesamten
Kapitel 78(Blei )und 79(Zink )desGemeinsamen Aussentarifs mit
Wirkung vom
-Abschaffung derBinnenzölle
-Anwendung des Gemeinsamen Aussentarifs
-Durchführung einer gemeinsamen Handelspolitik
2.Definitive Zollfreiheit fürWerkblei unter Schaffung einer neuen
Unterposition (78.OlA.l)imGemeinsamen Aussentarif .
3.Aufrechterhaltung derIsolierung des italienischen Marktes fürMetalle
und Schrotte sowie derähnlichen Massnahmen fürHalbfabrikate ,solange
dieBedingungen desArtikels 226gegeben sind ;eindegressiver Abbau
der Schutzmassnahmen istvorgesehen .
4.Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Aussentarifs für die Zoll-
positionen 78*01 A.II (anderes Rohblei )und79-01 A(Rohzink )unter
denBodingungen der Ziffer wenn dieLondoner Börsenpreise ein aus­
reichendes Niveau erreicht haben .
Imgegenwärtigen Stadium wird einPreisniveau von75k/lgto fürBlei
undvon85t/lgto fürZink alsausreichend angesehen .
Wiedereinführung derZollsätze unter denBedingungen derZiffer 55
wenn dieLondoner Börsenpreise dasvorstehond angeführte Preis -
niveau unterschreiten .

-4-
5.DieAussetzung bzw .Wiedereinsetzung desGemeinsamen Aussenzolls
erfolgt am7«Tage ,nachdem dieKommission festgestellt hat ,dass die
Londoner Börsenpreise die inZiffer 4angegebenen Preislimits an
20aufeinanderfolgenden Börsentagen erreicht bzw ..unterschritten
haben .
DieFeststellung derKommission ,dass dievorstehenden Bedingungen
eingetreten sind ,wird andieMitgliedstaaten notifiziert .
6.Ausschluss derInanspruchnahme derSpezial-Zollkontingente ,die im
Protokoll XVderListe GfürDeutschland ,dieNiederlande undBelgien
vorgesehen sind .
III .ERLÄUTERUNGEN -ZtM "SOFORTPROGRAMM "
1.Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes
Dievorgeschlagenen Massnahmen beziehen sich auf dieAbschaffung
derBinnenzölle ,dieEinführung desGemeinsamen Aussentarifs ,die
Durchführung einer gemeinsamen Handelspolitik und dieAbschaffung
der Zollkontingente derListe G.
Diese Massnahmen steilen nur eine beschleunigte Verwirklichung der
bereits bestehenden Vertragsziele dar ,sie enthalten keine zusätzlichen
protektionistischen Aspekte .Sie sollen dazu dienen ,einen einheit­
lichen Markt der EWG imInnern und nach aussen sicherzustellen und
gleichzeitig denProduzenten denjenigen Schutz vorzeitig zugewähren ,
der imVertrag bereits vorgesehen ist .
2.Die Aussetzung des Aussenzolls
Dievorgesehene Aussetzung desAussenzolls ,diebei Erreichen eines
auskömmlichen Preisniveaus eintreten soll ,isteine neue undliberale
Massnahme imInteresse derVerbraucher ,diegerade auch imZusammen -
hand mit derAbschaffung derZollkontingente derListe Ggesehen
werden muss .

-5-
ImPrinzip unterscheidet sich diese Zollaussetzung nicht von denbisher
üblichen Zollauss etzungen desindustriellen Sektors gemäss Artikel 28
desVertrages .DerUnterschied besteht lediglich darin ,dass diehier
vorgeschlagene Zoll aussetzung erst beiEintritt einer künftigen Preis -
bedingung inKraft tritt ,nämlich wenn dieLondoner Börsenpreise das­
jenige Preisniveau erreicht haben ,dasbeiUnterzeichnung derListe G
am2.3.19e0 bestand .
UmdenVerbrauchern jedoch bereits jetzt für diese Massnahme die er­
forderliche Sicherheit zugeben ,ist die Zoll aussetzung als ein Bestand­
teil des Sofortprogramms vorgesehen ,obwohl sie erst inderZukunft
wirksam werden kann .
Hierdurch soll sichergestellt werden ,dass über diese künftige Mass-
nahme bereits jetzt zusammen mit denübrigen Teilen des Sofortprogramms
entschieden wird ,sodass später hinsichtlich der Inkraftsetzung keine
verfahrensmässigen Verzögerungen mehr zuerwarten sind .
3«Mechanismus der Zoll auss etzung
Aus dengleichen Gründen ,die invorstehender Ziffer 2für die Aus­
setzung desAussenzolls dargelegt worden sind ,wird esfürnotwendig
gehalten ,auch über denvorgesehenen Mechanismus der Zoll aussetzung
bereits jetzt zu .entscheiden .
Dervorgeschlagene Mechanismus solbst soll denhäufigen Wechsel des
Einfuhrzoll systems dadurch verhindern ,dass dieAussetzung bzw .Wieder -
einsetzung erst erfolgt ,wenn sich dieBörsenkurse bereits längere Zeit
über oder unter dem inAussicht genommenen Preisniveau eingespielt
haben .Wach demVorschlag genügt beispielsweise eine einzige Über-
bzw .Unterschreitung .derangegebenen Preis schwelle innerhalb von
20aufeinanderfolgenden Börsentagen ,umeine Änderung desZollsystems
zuvermoiden .
Diedarüber hinaus vorgesehene Feststellung durch dieKommission ,dass
dieBedingungen für denWechsel desZollsystems eingetreten sind ,soll
gewährleisten ,dass diese Änderung inallen Mitgliedstaaten zumglei­
chen Zeitpunkt erfolgt ,umnachteilige Verkehrsverlagerungen zuver­
hindern .

-6~
4.Gemeinsame Handelspolitik
Alle Mitgliedstaaten haben dieEinfuhren derindenKapiteln 78und 79
des Gemeinsamen Zolltarifs enthaltenen Produkte gegenüber sämtlichen
Drittländern mit Ausnahme der Länder mit Staatshandel
liberal isiert .Dafür dasProblem derBeziehungen mit diesen Ländern
eine Regelung ineinem allgemeineren Rahmen getroffen werden muss /
findet esinden dem Rat jetzt unterbreiteten Vorschlägen keine
Berücksichtigung .
Die alleinige Anwendung von Zollmas snahmen aufgemeinschaftlicher Ebene
könnte für denFall ,-dass eine Verschärfung dergegenwärtigen Krise
dieWiedereinführung quantitativer Beschränkungen erforderlich machen
würde ,ernsthafte Schwierigkeiten hervorrufen .Wenn solche Massnahmen
aufnationaler Ebene erfolgen würden ,würden sieVerkehrsverlagerungen
begünstigen ,welche jede von einem Mitgliedstaat einzeln ergriffene
Schutzmassnahme unwirksam machen müsste .
Umdieser Gefahr vorzugreifen ,erscheint esunumgängl ich,dievon den
Mitgliedsländern erlassenen Liberalisierungsmas snahmen aufGemeinschaf ts-
ebeno zuübertragen undalle späteren Änderungen -dieser Massnahmen einer
vom Rat aufVorschlag derKommission erlassenen formellen Entscheidung
unterzuordnen ,wobei der Ratmit qualifizierter Mehrheit beschliesst .
Nurunter diesen Bedingungen können dieBelange derGemeinschaft
inihrer Gesamtheit wirksam gewahrt und künftig jede ernste Störung
vermieden werden .
Dadieoben vorgeschlagenen Massnahmen aurDringlichkeitsmassnahmen
darstellen ,ist esoffensichtlich ,dass siegegebenenfalls durch
weitere ,derEntwicklung derLage auf demBlei -und Zinksektor
angepasste Massnahmen einer gemeinsamen Handelspolitik ergänzt werden
können .

-7-
IV.SCHLUSSFOLGEHUTTGKJ
DieKommission
1.erachtetesfürnotwendig,demHatinÜbereinstimmung mitArtikel155
desVertrageszurGründungderEuropäischen Wirtschaftsgerneinschaft
diebeschleunigte Verwirklichung derVertragsziele fürdenBlei-
lindZinksektor zuempfehlen.ZurPrüfungundAnnahmelegtdie
Kommission demRatdenEntwurfeinosBeschlusses derimRatver­
einigtenVertreterderRegierungen derMitgliedstaaten derEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft vor;
2.empfiehltdenRatgewisseÄnderungen amGemeinsamenZolltariffür
RohbleiundRohzinkundlegtdenEntwurfeinerdiesbezüglichen Ent­
scheidungvor;
3.unterbreitet demRateinenVorschlagfürdieVereinheitlichvzig dar
Liberalisiemngsmaßnahmen derMitgliedstaaten gegenüberdritten
LändernaufdemBlei-undZinksektorj
4.lenktdieAufmerksamkeit desRatsaufdieTatsache,dassdieAb­
schaffungderimProtokoll XVderListeGvorgesehenen Zollkontin­
gentenichtGegenstandeinerRatsentscheidung ,sondernnureiner
vondenbetroffenen Mitgliedstaaten zuProtokolldesRatsgegebenen
Erklärungseinkönnte,durchwelchedieseihreAbsichtzumAus­
druckgeben,aufdieBeantragung vonZollkontingenten gemäss
Protokoll XVderListeGbeiderKommission zuverzichten .

ANHANG J
AUFUICHNTJNGÜBERDIELAGEDESBLEI-UNDZINKSEKTORS

-1--ANKÂÎTG I
Die Situation auf dem Weltmarkt
Die Situation von Blei und Zink auf dem Weltmarkt ist durch eine tenden­
zielle Überproduktion "beistagnierendem oder nurleicht expandierendem
Verbrauch gekennzeichnet .Hierbei ist dieSituation desBlei strukturell
ungünstiger alsdiejenige desZink .Beide Metalle unterliegen derSub­
stitution durch andere Metalle und durch Kunststoffe .
Dieses Ungleichgewicht war bis zumJahre 1957 jedoch nurlatent ,weil
dieUSA dengrössten Teil derProduktionsüberschüsse derwestlichen Welt
aufkauften und inRegie rungsstocks einlagerten .DasUngleichgewicht wurde
offensichtlich ,als dieUSA diese Stock-Käufe einstellten und damit die
Überschussproduktion ,diedurch dieamerikanischen Käufe noch angewachsen
war ,besonders stark .auf denMarkt drückte .
Dadurch kam eszustarken Preisreduzierungen für beide Metalle .Trotz
dieses Preisverfalls konnte jedoch dernotwendige Ausgleich zwischen
Angebot und Nachfrage wegen derspezifischen Marktstruktur dieses Sektors
nicht erreicht werden ,daungefähr 75 des '•Weltmarktes "ausweitgehend
isolierten Teilmärkten besteht . ,
Diese Teilmärkte sind durch Zölle undEinfuhrrestriktionen .geschützt ,
derBergbau wird teilweise subventioniert .Dies trifft besonders auf
dieUSA alsgrössten Produzenten und Verbraucher derWelt zu,die darüber
hinaus imJahre 1959 neue Einfuhrrestriktionen einführten und dadurch
diebereits ungünstige Situation weiter verschlechterten .
Inanderen Ländern bestehen weitere zusätzliche Einfuhrhemmnisse inForm
von Devisen -und Steuermassnahmen .
Diese vielfältigen Schutzmassnahmen sind hinsichtlich ihrer Wirkung im
einzelnen durch eine blosse Gegenüberstellung nur schwer vergleichbar .
Siefinden jedoch ihren Ausdruck imNiveau derInlandspreise ,die aus
nachstehender Übersicht fürdiewichtigsten Länder mitStand Ende 1961

-2-- ANÏÏANG I
hervorgehen ?
Inlandspreise Ende 1961
(fc/Igto )
Blei Zink
Londoner Börse 64 74
England 64 74
Skandinavien 64 74
Deutschland 64 74
Belgien 64 74
Niederlande 64 74
Frankreich 71 8l
Italien 94 102
Australien 80 82
Kanada 84 88
USA 88 94
Japan ' 105 117
Spanien 110 89
Dievorstehende Ubersicht führt nur diewichtigsten Länder auf ,für die
vergleichbare Angaben vorliegen .Darüber hinaus gibt esweitere Hoch-
preisländer mit sehr unterschiedlichen Schutziaassnahmen und Preisen .
Von denEWG-Ländern sind Frankreich und Italien unter denHochpreis -
ländern aufgeführt ,jedoch ergeben sich für dieEWG aufGrund des Ge­
meinsamen Aussentarifs besondere Aspekte .Durch dieAngleichung der
nationalen Zolltarife anden Gemeinsamen Aussentarif werden dFe Zölle
vonBenelux und Deutschland angehoben ,die Zölle von Frankreich u&d
Italien dagegen gesenkt .Aus diesem Grunde ist dieHochpreissituation
dieser beiden Länder -auch unter Berücksichtigung derIsolierung Italiens -
nur temporär .
Andererseits istderGemeinsame Aussentarif von1,32 v/lOOkgnurein
mässiger Schutz .Seine Anwendung auf denvorstehenden Preisvergleich
Ende 1961 zeigt ,dass beispielsweise dieUS-Preise auch dann noch lyii
22"fobeiBlei undum12^beiZink höher gewesen wären alsdieEWG-
Preise (Londoner Börse +EWG-Aus sentarif ).

-3- ANHANG I
Für die Situation auf demWeltmarkt ist die "bestehende Preisspaltung
insofern vonbesonderem Gewicht ,als dieHochpreisländer einen Anteil
von75i°anderBlei-undZinkproduktion derwestlichen Welt haben ,wie
sich imeinzelnen ausnachstehender Übersicht ergibt ;
Anteil der Hochpreisländer
ander Produktion
von Blei und Zink westl .Welt
(in56)
USA 3l/o
Kanada 8fo
Australien 7i°
Japan 6%
Spanien 3i°
Italien ,Frankreich 8^
(EWGgesamt 22%)
andere 12%
Argentinien ,
Bolivien ,Peru ,
Mexiko ,Indien ,
Österreich ,
Jugoslawien
.75%
Dergrosse Produktionsanteil derHochpreislander hat zwangsläufig zueiner
erheblichen Verengung desWeltmarktes geführt .Dadurch gibt eskeinen
natürlichen weltweiten Ausgleich derkonjunkturellen und strukturellen
Zyklen mehr ,diesich folglich auf denkleinen Teil dernicht ausreichend
geschützten Länder besonders stark konzentrieren .
Diese ungünstige Situation wird noch verstärkt durch diesteigenden Ex­
porte desOstblocks ,dieebenfalls vorwiegend indieungeschützten Länder
gehen .
Daruber hinaus ist dasPreisniveau indengeschützten Ländern nicht nur
höher ,sondern auch konstanter als anderLondoner Börse ,diefürden
freien Teil desWeltmarktes massgebend ist .Während beispielsweise die

•4,-
Λ'ANHANG I
Londoner Börsenkurse indenletzten Jahren täglich und mit allgemeinem
Abwärtstrend schwankten ,sind dieamerikanischen Inlandspreise häufig
10Monate lang unverändert geblieben .Diese Tatsache bietet denProduzenten
indengeschützten Ländern -ganz abgesehen vomhöheren Preisniveau -eine
erheblich bessere Basis für ihre Dispositionen ,und dies besonders inZei­
ten stark fallender Preise auf dem freien Teil des Weltmarkts .
Andererseits haben diehöheren Preise indengeschützten Ländern nicht zu
solchen Produktionseinschränkungen geführt ,wie sieentsprechend der all­
gemeinen Situation erforderlich gewesen wären .Siehaben imGegenteil eher
zueiner Ausweitung und zurAufrechterhaltung unrentabler Werke angereizt ,
wodurch sich die Situation imInnern dieser Länder nicht verbessert und
auf dem Weltmarkt nochmals verschlechtert hat .
Nach einer Untersuchung derUNO ergab sich folgende Bilanz derwestlichen
Welt für Blei und Zink ,inder bereits dieProdukt ionskürzungen zurSta­
bilisierung desWeltmarkts berücksichtigt worden sinds
Bilanz Blei und Zink
Westliche Welt
(1.000 to )
Blei Zink
60 61 _62 60 61_62
2302 2351 2381 2439 2566 2839
2212 2274 2353 2488 2622 2784
90 77 28 - 55
49 56 -
16 50 50 70 90 90
106 127 78 21 34 145
DieZahlen für1962 stellen Voraus Schätzungen dar ,diesich indenver­
gangenen Jahren häufig als zuoptimistisch erwiesen haben .Produktion
Verbrauch
Prod.tîberschuss
Verbr ."
Netto -Einfuhren
Ostblock
Überschuss -
Angebot

-5- A2TRA2T G-^
lieben diesen laufenden Überschüssen bestehen umfangreiche Stocks ,dieEnde
1961 folgendes Ausmass erreichtem
Stocks Ende 19ci
(1.000 to)
31ei Zir
US-Regierung 1.302 I.58O
Produzenten
westl .fielt 360 260
1.602 1.840
Diese Stocks ,dieungefähr 70i°äerJahresproduktion derwestlichen Welt
ausmachen ,stellen einen erheblichen zusätzlichen Unsicherheitsfaktor
auf demWeltmarkt dar .Diese Peststellung trifft auch auf die Regierungs -
stocks derUSA zu,dadieRegierung Kennedy seit einiger Zeit dieAuf­
lösung derÜberschussbestände diskutiert .
Dieaufgezeigten Schwierigkeiten aufdemWeltmarkt führten 1958 zurGrün­
dung derUNO-Studiengruppe Blei und Zink .Die bisher erfolgten freiwilligen
Produktionskürzungen einiger Länder haben jedoch dieSituation nicht we­
sentlich beeinflussen können .
Eine besondere Enttäuschung indieser Beziehung war die 5«Konferenz der
UlJO-Studiengruppe ,von derman indergegenwärtigen Situation effektive
Massnahmen zurStabilisierung desWeltmarkts erhofft hatte .DieKonferenz ,
ander 23Länder einschliesslich der EWGund des Ostblocks teilnahmen ,war
bereits imMärz 1962 mangels Resultat vertagt worden .Ihre Fortsetzung vom
28.Maibiszum 1.Juni 1962 hatte nureindürftiges Ergebnis .
Soerklärten sich beispielsweise dieUSAwegen desAntitrust-Gesetzes
nicht inderLage ,anProduktionskürzungen teilzunehmen .England betonte
seine Verbraucherinteressen ,war jedoch zurKitarbeit an"vernünftigen "
Massnahmen bereit ,dieallerdings nicht definiert wurden .Kanada sahsich
nicht inderLage ,angemeinsamen Aktionen teilzunehmen ,voraussichtlich
wegen der damals bevorstehenden Wahlen .Australien botnur geringe Kürzungen
für Bleimetall an.

-6- Âtpr'f -I
Aus diesem Grunde war dasErgebnis dervon anderen Landern übernommenen
Kürzungen nicht ermutigend .DieMG-Länder ,deren gemeinsames Vorgehen
aufmehreren Koordinationssitzungen festgelegt worden war ,haben mehrfach
auf dieNotwendigkeit schneller undwirksamer Massnahmen zurStabili­
sierung desWeltmarktes hingewiesen .Siehaben andenfür1962 inAussicht
genommenen Kürzungen dengrössten Anteil übernommen .
Auf dasnegative Resultat derUNO-Konf erenz hat dieLondoner Metallbörse
mitweiteren Preisreduktionen reagiert ,deren Verlauf von 1957 bisheute
gleichzeitig dievorstehend dargelegte Entwicklung auf demfreien Teil
desWeltmarkts widerspiegelt %
Londoner Metallbörse
(int/lgto )
Blei Zink
117 101
15 sn (Stand am14.1.1963 *
59 6o –
54,5 66,5 Blei t54,5 fc/lgto
50,5 64,5 Zink -67,5 fe/1Sto)
1.1.1957 5Basiszölle EWG
2.3.1960 ?Protokolle Liste G
28.5.1962 sUNO-Konf erenz
10.7.1962 )4.9.1962)'letzteKurse1.1.1957
2.3.1960
E8.5.1962
10.7.1962
4.9.1962
Damit hat jetzt derBleipreis denniedrigsten Stand seit Wiedereröffnung
derLondoner Börse imJahre 1952 erreicht und der Zinkpreis seinen nie­
drigsten Stand seit 5Jahren .
DieWeltmarktsituation hat sich demnach seit 1957 laufend verschlechtert
und inzwischen zueiner Krise entwickelt ,die sich indenletzten Wochen
nach der UNO-Konf erenz noch weiter verschärft hat .
Diewirtschaftlichen Auswirkungen dieses ständig fallenden Trends sind je­
doch nicht proportional zudieser Entwicklung gewesen ,wasschon ungünstig
genug gewesen wäre 5siehaben vielmehr eine überproportionale Wirkung
gehabt ,weil sich derökonomische Spielraum laufend verringert und die

ANHANG I
Struktur desWeltmarkts keinen auch nur annähernd ,effektiven Ausgleich
vonAngebot undNachfrage zulässt .
Aus diesem Grunde konzentrieren sich dieungünstigen Wirkungen auf einen
verhältnismässig kleinen Teil desWeltmarkts ,dernicht oder nicht aus­
reichend geschützt ist ,wie esdiejenigen Länder sind ,deren restriktive
Politik dieUrsache dergegenwärtigen Situation ist .Umgekehrt könnte
man natürlich auch die liberalen Länder als Störenfriede des Weltmarkts
"bezeichnen ,weil sie ,anstatt gleiche Massnahmen zuergreifen ,sich nur
über dieMassnahmen anderer beklagen .
Die Situation mder BWG
1.Statistischer Überblick
Die EWG nimmt hinsichtlich Produktion und Verbrauch von Blei und Zink den
2.Platz inder westlichen Welt nach den USA ein .
Esbestehen 15Unternehmen bzw .Unternehmensgruppen ,vondenen 6über eige­
neBergwerke inderEWGverfügen .DieBergwerke und Hütten inder EWG sind
fast zu100 iointegriert .
Von denUnternehmungen derEWG ist die "Vieille Montagne "dergrösste Pro­
duzent derWelt für Zinkmetall ,die "Penarroya "der zweitgrösste Produzent
derWelt fürBleimetall .Beide Unternehmungen haben auch ausserhalb der
EWGProduktionsstätten undBeteiligungen ,diebei dervorstehenden Bang-
folge berücksichtigt sind .
DieEWGhat daher eine bedeutende Stellung inderWelt ,die siedurch­
aus indieLage versetzen würde ,eine grössere Aktivität gegenüber der
gegenwärtigen Krisensituation zuentfalten .

-8-ANHANG I
Produktion undVerbrauch inderEWGhaben sich wiefolgt entwickelt !
toooto foooto
1 1 i– 1 1 1 1
PLOMB A ZINC
sso 700 ; s_7T7
CONSOMMA PAODUCTIONy£//0t„ «, Αψ
«90_J St*>t TT" 4*
.<gOEF/CtroePftOOUCTtOH^ .EXCEDENTDEPRODUCTtON^{^CONSOMMAT/ON- – "*– ■–L.-^'– I
1957 1959 195$ 1960 1957 1958 1JS9 1960
DieEWG istboiBleimetall steigend defizitär ,beiZinkmetall tendiert
diebisher exzedentäre Position zumAusgleich vonProduktion undVer­
brauch .
Beibeiden Metallen istderVerbrauch erheblich stärker gestiegen als
dieProduktion .DerUnterschied zwischen Verbrauchszunahme und Produktions
erhöhung istinabsoluten Zahlen derhöchste inderwestlichen Welt .Die
EWGhatdaher schon vonderVerbrauchsseite hereinen wesentlichen Bei­
trag zurStabilisierung desWeltmarkts geleistet ,auch ohne dievon .ihr
noch zusätzlich übernommenen Produktionskürzungen inderUNO .
DieEinfuhren werden hauptsächlich über Zollkontingente zumZollsatz von
0durchgeführt ,dieimProtokoll XVderListe Gfestgelegt worden sind .
EinTeil derEinfuhren erstreckt sich aufWerkblei ,daszurWeiterver­
arbeitung verwandt wird .
5
DieBlei-Einfuhren erfolgen vorwiegend ausMexiko ,Peru ,Marokko und
Tunis ,dieAusfuhren sind gering .
BeiZink sind dieEinfuhren undAusfuhren ungefähr ausgeglichen ,jedoch
quantitativ bedeutend .Belgien ,dergross teZinkproduzent derEWG ,ex­
portiert ungefähr 50$seiner Produktion .DieEinfuhren kommen u.a .aus
Russland ,Peru ,Norwegen undPolen }dieAusfuhren gehen u.a .nach England ,
Schweiz ,Brasilien undUSA .

-9-AIWIÀ NOI
DieEinfuhr von Blei und .Zink erfolgt teilweise aus stark ^schützten
Ländern mithohen Inlandspreisen .Diese Länder sind demnach -gestützt
auf ein sehr auskömmliches Inlands-Preisniveau -inderLage ,ihre
Überschussproduktion zudenniedrigen Preisen derLondoner Börse zuver­
kaufen .DieSituation derweniger geschützten Länder wird dadurch keines­
wegs erleichtert .
Während Blei -und Zinkmetall inallen Ländern derEWG produziert werden ,
besteht eine Erzproduktion nur inDeutschland ,Frankreich und Italien .
DieErzproduktion derEWG reicht zurVersorgung der eigenen Hütten "bei
weitem nicht aus .Darüber hinaus hat sich derAnteil der eigenen Erze
amGesamtbedarf ständig verringert ,und zwar infolge steigender Metall -
produktion und gleichzeitig fallender Erzproduktion .DasErzdefizit
beträgt gegenwärtig 66$desBedarfs .Italien istdaseinzige Land der
EWG ,das seine Metallproduktion mit eigenen Erzen alimentieren kann .
Der starke Einfuhrbedarf der EWG anErzen wird -soweit dies bei der
gegenwärtigen Situation überhaupt möglich ist -gedeckt u.a .inMarokko ,
Peru ,Schweden ,Kongo ,Südafrika ,Australien sowie invielen anderen Län­
dern ,indenen Erze zuauskömmlichen Preisen und Qualitäten zuhaben
sind .
2.Einfuhrrestriktionen ^Zölle undZollkontingente
Erze undMetalle sind inallen EWG-Ländern gegenüber derwestlichen Welt
liberalisiert .DasEinfuhrregime gegenüber demOstblock ist inden ein­
zelnen EWG-Ländern unterschiedlich .
Dievöllige Liberalisierung vonErzen undMetallen hat zurFolge ,dass
denEinfuhrzöllen alseinzigem Schutz eine besondere Bedeutung zukommt .
IndenVerhandlungen derListe Gwurden siewiefolgt festgesetzt ?
Blei -und Zinkerze
Blei -und Zinkmetall0io
1,32 3/100kg

-10- ANHANG I
Demnach werden nach dem Gemeinsamen Aussentarif nur die Metalle einem
Zoll unterworfen ,während dieErze zollfrei bleiben .Durch die Inte­
gration vonBergwerken undHütten inderEWGkommt jedoch derZollschutz
■für dieMetalle indirekt den Bergwerken zugute .
Derspezifische Zollsatz von1,32 $/l00kgstellt einen gemässigten Zoll-
schutz dar .Erbeträgt -bezogen auf diePreise desBasisdatums vom
1.1.1957 - "beiBlei 4>1 undbeiZink 4?7 i°>Erliegt damit umungefähr
30iounter demarithmetischen Mittel dernationalen Basiszölle am1.1 .1957 »
Bei derFestsetzung desGemeinsamen Aussentarif sderListe Gwurde im
Protokoll XV -Jom2.3*1960 zusätzlich dieMöglichkeit von zollfreien Kon­
tingenten fürDeutschland ,Belgien undHolland vorgesehen sowie die Iso­
lierung desitalienischen Marktes gemäss Artikel 22«für dieDauer von
6Jahren befürwortet .
Diese Massnahmen (Zölle ,Zollkontingente ,Isolierung )wurden alsKompro­
miss zwischen den Interessen der Verbraucher und Produzenten betrachtet
und sollten gleichzeitig derbesonderen Situation der Bergwerke inSar­
dinien Rechnung tragen .
BeiAbschluss derListe Gam2.3*1960 waren diePreise für Blei und Zink
gegenüber dem1.1 .1^57 bereits erheblich gefallen ,-und zwar für Blei von
117i/lgto auf75fc/lgto undfürZink von101 fc/lgto auf85fc/lgto .Sie
wurden damals von einigen Delegationen alsnicht mehr ausreichend ange­
sehen .Inzwischen hat sich dieser Preisverfall weiter fortgesetzt und am
4.9«1962 beiBlei 50,5 t/lgt0undbeiZink 64,5 fe/lgto erreicht .(Stand
am14«Januar 1963s Blei 54?5 fc/lgto ,Zink 67,5 fc/lgto ).
3«Diewirtschaftlichen Auswirkungen_auf dieEWC -
DieAuswirkungen derKrisensituation betreffen inerster Linie' die Ren­
tabilität derBergwerke undHütten derEWG ,IndenVerhandlungen über die
Liste Gwar alsRentabilitätsgrenze ein Gesamtpreis für beide Metalle
von160-180t/lgto *zugrunde gelegt worden .Gegenwärtig beträgt der

-11- ANHANG I
Londoner Börsenpreis für "beide Metalle zusammen nurnoch .115 £»/2lgto »
Trotz umfangreicher Rationalisierungen undModernisierungen ist eine
derartige Differenz vonvielen Werken nicht mehr zukompensieren .
Dies hat dazu geführt ,dass eine grosse Anzahl von Bergwerken ,dieunter
normalen ökonomischen Bedingungen völlig rentabel wären ,geschlossen
werden musste .Dadurch hat sich die Versorgung der EWG mit eigenen Erzen
ständig verringert ,dasErzdefizit derEWGbeträgt jetzt 66
Andererseits können dieHütten dievon ihnen benötigten Erze oftnurunter
grossen Schwierigkeiten auf demWeltmarkt kaufen ,weil sie diehohen Erz-
preise nicht bezahlen können ,dievon dengeschützten Ländern mithohen
Metallpreisen und damit hohen Erzpreisen angeboten werden .
Die Hütten stehen daher vor derAlternative ,entweder teure Erze zuver­
arbeiten oder ihre Metallproduktion einzuschränken .Beide Alternativen
haben auf dieRentabilität ähnlich negative Auswirkungen .
Diese Tendenz wird noch verstärkt durch eine Strukturveränderung bei den
Rohstoffländern ,die imZuge derIndustrialisierung eigene Hütten er­
richten ,sodass diesogenannten freien Erze auf demWeltmarkt knapper
werden .Dies trifft besonders auf diequalitativ guten Erze zu.
Diese Situation liess bereits inderVergangenheit ,eine Einschränkung
derAktivitäten derHütten befürchten ,und dies besonders bei denjenigen
Hütten ,dieüber keine ausreichende Erzbasis verfügen .DieFolge istein
steigendes Versorgungsdefizit auch beiMetallen .
Die durch die Struktur des Weltmarktes entstandene künstliche Unren -
tabilität derBergwerke undHütten führt daher zuweiteren negativen
Auswirkungen inBezug auf dieVersorgung derEWGmitErzen undMetallen .

-12- ANHAIIG I
Diese Krisens ituati-m hat sich inden letzten Wochen nach der UUO-
Konferenz weiter verschärft ,wieausdennachstehenden Meldungen her­
vorgeht ?
-die "Vieille Monta^'ne "(Belgien ),mitihren Werken
innerhalb und ausserhalb der EWG der gross teZink-
metallproduzent derWelt ,hatam4«Juli 1962 be­
kanntgegeben ,dass für1962 eine Kürzung derMetall -
produktion von25-30ioausErzmangel zuerwarten ist
-die "Compagnie demetaux d'Overpol t-Lommel "(Belgien )
befindet sich nach einer Notiz vom 5«Juli 1962 in
einer ähnlichen Situation ,diegegenwärtige Kürzung
derMetallproduktion beträgt 30$
-inDeutschland ,dasbisher bereits 12Bergwerke von
insgesamt 21Bergwerken stillgelegt hat ,sollen jetzt
weitere Gruben geschlossen werden
-die "Stoiberger Zink A«G."(Deutschland )hatam6,Juli 1962
bekanntgegeben ,dass ihrJahresverlus tsich für1961auf
1,6MioDMbeläuft und dass jetzt zurEntscheidung steht ,
obdiemetallerzeugenden Betriebe geschlossen werden sollen .
Dievorstehend angeführten Beispiele zeigen gleichzeitig zwei spezifische
Aspekte derKrisensituation inderEWG ,und zwar hinsichtlich der ein­
zelnen Produktionsstufen (Bergwerke ,Hütten ,Verarbeiter )undhinsicht­
lich der einzelnen EWG-Länder .
Hinsichtlich der einzelnen Produktionsstuf enhatte sich die Krise ur­
sprünglich fast nur auf dieBergwerke ausgewirkt ,weil diese eine sehr
geringe Anpassungselastizität besitzen und weil der Preisverfall bei den
Metallen inerster Linie auf dieErzpreise drückte .DieKrise hat jedoch
inzwischen auch dieHütten betroffen undwird auflängere Sicht auch die

-13- ANHANG I
Verarbeiter berühren ,besonders wenn die eigene Versorgungsbasis der
EWG schrim ^;f*iund sich damit dieAbhängigkeit derVerbraucher von den
Lieferungen und Bedingungen dritter Länder erhöhen sollte .
Hinsichtlich der einzelnen EWG-Länder sind dieAuswirkungen ebenfalls
unterschiedlich ,und zwar entsprechend dem jeweiligen nationalen Einfuhr -
schutz fürMetalle ,dersich indirekt auch auf dieErze auswirkt .
Deutschland und Benelux haben gegenwärtig noch verhältnismässig niedrige
Aussenzölle .Aus diesem Grunde sind inDeutschland und Belgien -die
Niederlande haben vorwiegend Verbraucherinteressen -besonders starke
Krisenerscheinungen zuverzeichnen .
Dergegenwärtig noch höhere Einfuhrschutz Frankreichs und Italiens ist
jedoch zeitlich begrenzt (Übergangsperiode ,Beschleunigungsmassnahmen ,
Isolierungszeitraum ),sodass auch indiesen beiden Ländern dienega­
tiven Auswirkungen immer stärker inErscheinung treten .
Die Krise ,die ihre Ursache indergeschilderten anomalen Struktur des
Weltmarktes und ihren künstlichen Marktverzerrungen hat ,wirkt sich
daher inzunehmendem Maße auf alle EWG-Länder und Produktionsstufen aus .
Siebedroht dieExistenz vonUnternehmungen derEWG ,dieunter normalen
ökonomischen Bedingungen völlig wettbewerbsfähig sind und dieweder für
dieUrsachen noch für dieAuswirkungen der Krise verantwortlich sind .
Sieverursacht darüber hinaus Vers orgungs Probleme inderEWG fürwichtige
industrielle Rohstoffe .

Orig.tF
ANLAGE II
1.EntwurfeinesBeschlusses derimRatvereinigten VertreterderRe­
gierungenderMitgliedstaaten derEuropäischen Wirtschaftsgemein­
schaftüberdie"beschleunigte Durchführung derVertragszieleauf
demBlei-undZinksektor .
2.EntwurfeinerEntscheidung desRatesüberdieZollsätzedes
GemeinsamenZolltarifsfürRohblei(Tarifnummer78.01A)
undfürRohzink(Tarifnummer79.01A.
3.VorschlagfüreineEntscheidung desRatesüberdieVereinheitlichung
derLiberalisierungsmaßnahmen derMitgliedstaaten gegenüberdritten
LändernfürBleiundZink.
V

^ntirori
BESCHLUSS Anlaf ;eIl/l
Qrig .sF
der imRatvereinigten Vertreter der Regierungen
der Mitgliedstaaten derEuropäischen Wirtschaftsgemein ­
schaft über die "beschleunigte Durchführung der Ver-
tragsziele auf dem Blei -und Zinksektor
DIE IMRAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER
EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
gestützt auf denVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemein­
schaft ,insbesondere aufArtikel 15und 24,
gestützt auf denGemeinsamen Zolltarif derEuropäischen Wirtschaftsgemein ­
schaft ,
gestützt auf dieMitteilung derKommission -
HABEN BESCHLOSSEN ?
Artikel 1
1.Vom anwenden dieMitgliedstaaten die Zollsätze dosGemein­
samen Zolltarifs derEuropäische Wirtschaftsgemeinschaf tfür dieWaren
derKapitel 78 (Blei )und79 (Zink )diesesTarifs uneingeschränkt an.
Zumgleichen Zeitpunkt werden diezwischen denMitgliedstaaten geltenden
Einfuhrzölle für die Waren dergenannten Kapitel völlig aufgehoben .
2.Dieunter Ziffer 1genannten Maßnahmen berühren nicht dieAnwendung der
füreinzelens Erzeugnisse derKapitel 78 (Blei )und79 (Zink )desGemein­
samen Zolltarifs gemäß Artikel 226desVertrags zurGründung derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft genehmigten Schutzmaßnahmen durch dieItalienische
Republik ,
Artikel 2
Dieser Beschluß ,derimProtokoll desRats festgestellt ist ,wird
imAmtsblatt dereuropäischen Gemeinschaften veröffentlicht .
DieRegierungen derMitgliedsstaaten werden demGeneralsekretariat
desRates innerhalb voneinem Monat bekanntgegebcn,ob aufGrund ihres inner­
staatlichen Rechts Verfahren erforderlich sind ,umdieDurchführung dieses
Beschlusses zugewährleisten |gegebenenfalls werden siedemGeneralssekre -
tariat des Rats unverzüglich dieDurchführung dieser Verfahren notifizieren .
Brussel ,den

ANLAGEII/o
.Jntîmrf
ENTSCHEIDUNG DESRATES
überdieZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifs fürRohblei
(Tarifnummer78.01A)undfürRohzink(Tarifnummer 79»01A)
DERRATDEREUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
gestütztaufdenVertrag,insbesondere aufArtikel28,
gostütztaufdenGemeinsamenZolltarifderEuropäischen Wirtschaftsgemein ­
schaft, -
gestütztaufdenEntscheidungsentwurf derKommissionüberdieZollsätzedes
GemeinsamenZolltarifsfürRohblei(Tarifnummer78.01A)undRohzink(Tarif-
nummer79*01A),und
inErwägungnachstehender Gründe:
DieBlei-undZinkindustrie innerhalbderEWGhatdurchdieanomaleStruk­
turdesWeltmarkts unddurchdessenkünstlicheVerzerrungen miterheblichen
Schwierigkeiten zukämpfen.
ZurBehebungdieserSchwierigkeiten habendieimRatvereinigtenVertreter
derRegierungen derMitgliedstaaten derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
am 1963beschlossen ,dieZollunionfürdiesebeidenSektorenbe­
schleunigtherzustellen
WerkbleiisteineFormdesRohbleis,dasnichtunmittelbar undunraffiniert
verwendetwerdenkannundsomiteinenRohstoffderBlei-Hüttenwerko darstellt,13sis-
daherangezeigt,WerkbleidiegleicheZollbehandlung angedeihen zulassen,
wiedenübrigenbeiderBleiproduktion verwendeten Rohstoffen ,dieZollfrci-
heitgenießen.
EinegemeinsameIndustrie-undHandelspolitik fürBleiundZinkmuß,umhar­
monischzusein,dievollständige AussetzungderZollsätzedesGemeinsamen
ZolltarifsfürRohblei(anderesalsWerkblei)derTarifnummer ex78.01Aund
fürRohzinkderTarifnummer 79.01Avorsehen,sobalddieWeltmarktpreise für
dieseErzeugnisse einbestimmtesNiveauerreichenoderüberschreiten .
©•#/#••

ANLAGE II/2
-2-
DieZollaussetzung mußrückgängig gemacht werden ,sobald ,dieWeltmarkt­
preise fürdiese Erzeugnisse wieder unter dieses Niveau absinken .
EsisteinVerfahren einzuführen ,umdieZeitpunkte zu "bestimmen ,an
denen dieoberj^enannten Zollsätze ausgesetzt oder wiedereingeführt werden ;
die jeweilige Aussetzung bzw .dieWiedereinführung dieser Zollsätze müßte
durch dieFeststellung herbeigeführt werden ,daßdieNotierungen ander
"^ondoner Börse an20aufeinanderfolgenden Börsentagen EEfür100kg
Rohblei und EEfür 100kgRohzink entweder erreicht oder überschrit­
ten (fürdieAussetzung )bzw .unterschritten (fürdieWiedereinführung )
haben ;derKommission ist indemnachfolgend abgesteckten Rahmen dieEr­
mächtigung zurFestsetzung des Zeitpunkts fürdas Inkrafttreten der oben
genannten Aussetzungen ,oder Wiedereinführungen zuerteilen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel 1
V
DieTarifnummer 78.01 desGemeinsamen Zolltarifs derEuropäischen'
Wirtschaftsgemeinschaft wird wie folgt geändert ?
78.01 -Eohblei (auch silberhaltig );Bearbeitungsabfälle undSchrott von
Blei :
A.roh :
I.Werkblei zollfrei
II.anderes 1,32 EEfür100kg
B. (unverändert )
Artikel 2
1.DieZollsätze desGemeinsamen Zolltarifs derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft fürdie .Tarif stellen derTarifnummer 78*01 A(Eohblei ),
anderes alsWerkblei ,und79»01A(Eohzink )werden nach demunter
Ziffer 3genannten Verfahren vollständig ausgesetzt ,wenn dieNo­
vtierungen anderLondoner Börse an20aufeinanderfolgenden Börsen -

ANLAGEII/2
-3-
tagen........REfür100kgRohbleibzw REfür100kgRohzink
orreichen oderüberschreiten .
2.DieAussetzungderunterZiffer1festgelegten Zollsätzewirdnachdem
unterZiffer3beschriebenen Verfahrenrückgängiggemacht,wenndieNo­
tierungenanderLondonerBörsean20aufeinanderfolgenden Börsentagen
RSfür...kgRohbleibzw. REfür...kgRohzinkunter­
schreiten .
3.StelltdieKommissionfest,daßdieinZiffer1und2genanntenVoraus­
setzungenfürdaseineoderdasanderederbeidenErzeugnisseerfülltsind,
sosetztsiedenZeitpunktfest,vondemandieAussetzungoderdieWieder­
einführungdesdembetreffenden Erzeugnisentsprechenden Zollsatzesin
Krafttritt.DieserZeitpunktdarfnichtnachdemzehntenaufdenvor­
stehendgenanntenZeitraumvon20TagenfolgendenTagliegen.Erwirdden
Mitgliedstaaten notifiziert undistimAmtsblattzuveröffentlichen .
Artikel3
DieseEntscheidungtrittam inKraft.
Artikel4
DieseEntscheidungistanalleMitgliedstaaten grichtet.
Brüssel,den
FürdenRat
DerPräsident

VOESCHLAG DERKOMMISSIONANLAGEIIA
ENTSCHEIDUNG DESRATS
überdieVereinheitlichung derLiberalisierungs -
maßnahmcnderMitgliodstaaten gegenüberdritten
LändernaufdornBlei-undZinksektor
DERRATDEREUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
gestütztaufdenVertrag,insbesondere aufArtikel111,
aufVorschlagderKommission ,und
inErwägungnachstehender Gründe«
DieBlei-undZinkindustrie innerhalbderEuropäischen Wirtschaftsgemein ­
schafthatdurchdieanomaleStrukturdesWeltmarkts unddurchdessen
künstlicheVerzerrungen miterheblichen Schwierigkeiten zukämpfen.
ZurBehebungdieserSchwierigkeiten habendieimRatvereinigtenVertreter
derRegierungen derMitgliedstaaten derEuropäischen Wirtschaftsgemein­
schaftam 1963beschlossen ,dieEinführungderZollunionfürdiese
beidenSektorenzubeschleunigen .
AusdenselbenGründenhatderRatentschieden ,dieZollsätzedesGemein­
samenZolltarifsfürBleiundRohzinkunterbestimmtenVoraussetzungen aus­
zusetzenundeineneueTarifstelle zumZollsatzNullfürWerkbleieinzu­
führen.
Gleichlaufend zudiesenZollmaßnahmen mußeineVereinheitlichung derhandol
politischen MaßnahmenfürBleiundZinkerfolgen.
DieMitgliedstaaten habenihreEinfuhrenfürsämtlicheErzeugnisse derKa­
pitel78und79desGemeinsamenZolltarifsgegenüberallendrittenLändern
mitAusnahmederStaatshandelsländer liberalisiert .
DievondenMitgliedstaaten autonomgetroffenen Liberalisierungsmaßnahmen
müssenkonsolidiert undaufGemeinschaftsebene übertragen werden.

AFLAGEII/3
-2-
NachdemdieLiberalisierungsmaßnahmon aufdieseWeiseGerneinschaftsmaßnahmen
gewordensind,erscheinteszweckmässig ,jedenotwendigwerdendeÄnderung
dieserMaßnahmenzumGegenstandeinerEntscheidung desRatszumachen,die
mitqualifizierter Mehrheitzutreffenist.
DerbesondereCharakterderHandelsbeziehungen derMitgliedstaaten zuden
Staatshandelsländern erfordertesondereMaßnahmen,dieüberdenRahmendieser
Entscheidung hinausgehen-
BATFOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN »
Artikel1
DievondenMitgliedstaaten fürdieErzeugnissederKapitel78u^d
79desGemeinsamenZolltarifsgetroffenen undam1.Januar1963gegenüber
dendrittenLändernmitAusnahmederStaatshandelsländer geltendenLibe-
ralisierungsmaßnahmen werdenkonsolidiert undGerneinschaftsmaßnahmen,
Artikel2
JedeÄnderungdioserMaßnahmenistGegenstandvonVorschlägender
Kommission andenRat.DerRatbeschließtmitqualifizierter Mehrheit,
Artikel3
DieseEntscheidung istanalleMitgliedstaaten gerichtet.
Bruesel,don
FurdenRat 1
DerPräsident