Sonderbericht EU-Bildungsziele: 
Programme zielkonform, 
aber Mängel bei der 
LeistungsmessungDE 2016  Nr. 16
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Print ISBN 978-92-872-5148-0 ISSN 1831-080X doi:10.2865/01735 QJ-AB-16-016-DE-C
PDF ISBN 978-92-872-5184-8 ISSN 1977-5644 doi:10.2865/663391 QJ-AB-16-016-DE-N
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© Europäische Union, 2016
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EU-Bildungsziele: 
Programme zielkonform, 
aber Mängel bei der 
Leistungsmessung
(gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV)SonderberichtDE 2016  Nr. 16
02
 Prüferteam
Die Sonderberichte des Hofes enthalten die Ergebnisse seiner Wirtschaftlichkeits- und Compliance-Prüfungen zu spezifi -
schen Haushaltsbereichen oder Managementthemen. Bei der Auswahl und Gestaltung dieser Prüfungsaufgaben ist der 
Hof darauf bedacht, maximale Wirkung dadurch zu erzielen, dass er die Risiken für die Wirtschaftlichkeit oder Complian -
ce, die Höhe der betreffenden Einnahmen oder Ausgaben, künftige Entwicklungen sowie das politische und öffentliche 
Interesse abwägt.
Diese Wirtschaftlichkeitsprüfung wurde von Prüfungskammer II – Ausgabenbereiche „Strukturpolitische Maßnahmen, 
Verkehr und Energie“ – unter Vorsitz von Henri Grethen, Mitglied des Hofes, durchgeführt. Leitung und Berichterstattung 
für diese Prüfung fielen in die Zuständigkeit von Iliana Ivanova, Mitglied des Hofes. Frau Ivanova wurde unterstützt von 
ihrem Kabinettchef Tony Murphy, dem Attaché Mihail Stefanov, dem Leitenden Manager Alain Vansilliette sowie dem 
Aufgabenleiter Paolo Pesce. Zum Prüferteam gehörten Zsuzsanna Csák, Sandra Diering, Xavier Gilquin, Zuzana Gullova, 
Attila Horvay-Kovács, Jean-François Hynderick, Thierry Lavigne und Ana Popescu.
Von links nach rechts:  Z. Gullova, M. Stefanov, T. Murphy, A. Vansilliette, I. Ivanova, A. Horvay-Kovács,  
P . Pesce, Z. Csák

03
 Inhalt
Ziffer
 Glossar
I - IX Zusammenfassung
1 - 18 Einleitung
1 Rolle der Bildung
2 - 14 Bildung und EU
15 - 18 Geteilte Mittelverwaltung
19 - 21 Prüfungsumfang und Prüfungsansatz
22 - 81 Bemerkungen
22 - 52 Prüfung der operationellen Programme 2007-2013
24 - 38 EU-Bildungsziele sind in den untersuchten operationellen Programmen des ESF 2007-2013 berücksichtigt
39 - 44 Unzureichende Verknüpfung zwischen Änderungen in der Finanzplanung der operationellen Programme 
und festgelegten Zielen
45 - 52 Die Leistung der untersuchten Projekte konnte nicht systematisch nachgewiesen werden
53 - 81 Prüfung der Ausarbeitung von operationellen Programmen für den Programmplanungszeitraum 
2014-2020
55 - 61 Die Kommission unterstützte die Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung der operationellen Programme 
2014-2020
62 - 68 Untersuchte operationelle Programme mit EU-Bildungszielen in Einklang
69 - 73 Leistungsüberwachung verbessert, aber mit gewissen Einschränkungen
74 - 81 Schwierigkeiten bei der Verknüpfung von Bildungsmaßnahmen und Beschäftigungsaussichten
82 - 93 Schlussfolgerungen und Empfehlungen
04 Inhalt 
 Anhang I  – Fortschritte bei der Verwirklichung der Europa-2020-Bildungsziele
 Anhang II –  Übersicht über Programmplanung, Durchführung, Überwachung und 
Berichterstattung
 Anhang III – Liste der untersuchten operationellen Programme des ESF 2007-2013
 Anhang IV  –  Liste der untersuchten Partnerschaftsvereinbarungen und operationellen 
Programme 2014-2020
 Anhang V  –  Prüfungsmethode für die Bewertung der mit den operationellen Programmen 
verfolgten Ziele
 Anhang VI  –  Übersicht über die Änderungen an den untersuchten operationellen Programmen 
des ESF 2007-2013
 Antworten der Kommission
05
 Glossar
Allgemeine und berufliche Bildung 2010 (ET 2010) : Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet 
der allgemeinen und beruflichen Bildung, der vom Rat im Jahr 2003 angenommen wurde und auf gemeinsamen 
Zielen beruht. Beinhaltet eine Reihe von Indikatoren und europäischen Durchschnittsbezugswerten.
Allgemeine und berufliche Bildung 2020 (ET 2020) : Aktualisierter strategischer Rahmen für die europäische 
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung, der vom Rat im Jahr 2009 angenommen 
wurde. Baut auf den Fortschritten auf, die bei der Umsetzung des Arbeitsprogramms „Allgemeine und berufliche 
Bildung 2010“ erreicht wurden, und enthält gemeinsame strategische Ziele für die Europäische Union (EU) und ihre 
Mitgliedstaaten für den Zeitraum bis 2020.
Ausgangswert : Der jeweilige Bezugswert, anhand dessen die Festlegung und Bewertung von Zielwerten erfolgt, 
wird als Ausgangswert bezeichnet.
Auswirkungen : Längerfristige sozioökonomische Folgen, die einige Zeit nach Abschluss einer Intervention zu 
beobachten sind und sich entweder auf die an einer Intervention direkt Beteiligten oder auf indirekt Beteiligte 
auswirken können (beispielsweise Rückgang der Arbeitslosenquote, Verbesserung der Wasserqualität usw.).
Bevölkerungsanteil mit Hochschulabschluss : „Bevölkerungsanteil mit Hochschulabschluss“ bezieht sich auf den 
Prozentsatz der 30- bis 34-Jährigen, die einen Hochschulabschluss besitzen.
Etappenziel : Etappenziele sind Zwischenziele bei Indikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde.
Europäischer Sozialfonds (ESF) : Der Europäische Sozialfonds zielt darauf ab, durch die Verbesserung der 
Beschäftigungs- und Arbeitsmöglichkeiten (vorwiegend durch Weiterbildungsmaßnahmen) sowie die Förderung 
einer hohen Beschäftigungsquote und die Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen zur Stärkung des 
wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der EU beizutragen.
Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) : Die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds bestehen 
aus fünf Einzelfonds, die darauf abzielen, regionale Ungleichgewichte innerhalb der Union abzubauen, indem 
entsprechende politische Handlungsrahmen für den siebenjährigen Finanzrahmen festgelegt werden. Bei den 
Fonds handelt es sich um den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds 
(ESF), den Kohäsionsfonds (KF), den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums 
(ELER) und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF).
Ex-ante-Konditionalitäten : Ex-ante-Konditionalitäten sind Bedingungen, die auf vorab in Partnerschafts -
vereinbarungen festgelegten Kriterien beruhen und als notwendige Voraussetzungen für eine wirksame und 
wirtschaftliche Nutzung der im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarungen vorgesehenen Unterstützung der 
Union betrachtet werden. Bei der Ausarbeitung der operationellen Programme des EFRE, des KF und des ESF für 
den Programmplanungszeitraum 2014-2020 müssen die Mitgliedstaaten bewerten, ob diese Bedingungen erfüllt 
sind. Ist dies nicht der Fall, müssen Aktionspläne erstellt werden, um die Erfüllung bis zum 31. Dezember 2016 
sicherzustellen.
06 Glossar 
Internationale Standardklassifikation für das Bildungswesen ( International Standard Classification of 
Education , ISCED) : Die ISCED wird verwendet, um die Niveaus und Bereiche des Bildungswesens zu definieren. 
Die ISCED-Klassifizierung wurde von der Unesco Mitte der 1970er-Jahre entwickelt und 1997 erstmals überarbeitet. 
Aufgrund der Veränderungen in den allgemeinen und beruflichen Bildungssystemen an der Schwelle zum 
21. Jahrhundert wurde die ISCED-Klassifizierung zwischen 2009 und 2011 erneut überarbeitet.
Die aktuelle Klassifizierung (ISCED 2011) umfasst folgende Niveaus:
01 Frühkindliche Bildung und Entwicklung
02 Vorschulbildung
1 Grundschulbildung
2 Sekundarstufe I
3 Sekundarstufe II
4 Nichttertiäre Bildung nach dem Sekundarbereich
5 Kurzzeitige tertiäre Bildung
Tertiäre 
Bildung6 Bachelor oder gleichwertiges Niveau
7 Master oder gleichwertiges Niveau
8 Promotion oder gleichwertiges Niveau
Lebenslanges Lernen : Im vorliegenden Bericht bezieht sich „Lebenslanges Lernen“ auf den Prozentsatz der 25- bis 
64-Jährigen, die in den vier Wochen vor der Erhebung an Maßnahmen der allgemeinen und beruflichen Bildung 
teilgenommen haben.
Mathematik, Naturwissenschaften und Technik : „Mathematik, Naturwissenschaften und Technik“ bezieht sich 
auf den Anstieg der Gesamtzahl der Hochschulabsolventen in den Bereichen Mathematik, Naturwissenschaften und 
Technik.
Operationelles Programm (OP) : In einem operationellen Programm sind die Prioritäten und spezifischen 
Ziele eines Mitgliedstaats sowie die Verwendung von Mitteln (EU- sowie nationale öffentliche und private 
Kofinanzierung) zur Finanzierung von Projekten während eines bestimmten Zeitraums (in der Regel sieben Jahre) 
festgelegt. Die Projekte müssen zur Erreichung einer bestimmten Anzahl von Zielen beitragen, die auf der Ebene 
der Prioritätsachse des operationellen Programms festgelegt wurden. Operationelle Programme gibt es für 
sämtliche Fonds des Bereichs Kohäsion (d. h. EFRE, KF und ESF). Ein OP wird vom Mitgliedstaat ausgearbeitet und 
muss von der Kommission genehmigt werden, bevor Zahlungen aus dem EU-Haushalt geleistet werden können. 
Operationelle Programme können während der Laufzeit nur dann geändert werden, wenn beide Seiten zustimmen.
Output : Was mithilfe der einer Intervention zugewiesenen Ressourcen erzeugt oder erreicht wird (beispielsweise 
Anzahl der Weiterbildungskurse für junge Arbeitslose; Anzahl der errichteten Kläranlagen oder der gebauten 
Straßenkilometer usw.).
Partnerschaftsvereinbarung : Eine Vereinbarung, die zwischen der Europäischen Kommission und einem 
Mitgliedstaat für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 geschlossen wird. In Partnerschaftsvereinbarungen 
sind die Pläne der nationalen Behörden für die Verwendung der Mittel aus den Europäischen Struktur- 
und Investitionsfonds festgelegt. Die Vereinbarungen enthalten außerdem die strategischen Ziele und 
Investitionsprioritäten der einzelnen Länder und setzen sie in Kontext mit den Gesamtzielen der Strategie 
Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Sie umfassen ferner u. a. Einzelheiten zu 
Ex-ante-Konditionalitäten und Rahmenvorgaben für das Leistungsmanagement. Partnerschaftsvereinbarungen 
werden durch den betreffenden Mitgliedstaat in Absprache mit der Kommission erstellt und müssen von der 
Kommission angenommen werden.
07 Glossar 
Programmplanungszeitraum : Der mehrjährige Rahmen für die Planung und Ausführung der Strukturfonds- und 
Kohäsionsfondsausgaben.
Schulabbrecher : „Schulabbrecher“ (auch bezeichnet als „frühzeitige Schulabgänger“) bezieht sich laut Definition 
auf den Anteil der 18- bis 24-Jährigen, die nur die untere Sekundarstufe besucht und diese eventuell nicht 
abgeschlossen haben und keine weiterführende Schul- oder Berufsbildung durchlaufen.
Schüler mit schlechten Leistungen bei den Grundkompetenzen : „Schüler mit schlechten Leistungen bei den 
Grundkompetenzen“ bezeichnet den Anteil der 15-Jährigen mit schlechten Leistungen in den Bereichen Lesen, 
Mathematik und Naturwissenschaften.
Sekundarstufe II : Im vorliegenden Bericht bezieht sich „Sekundarstufe II“ auf den Prozentsatz der 22-Jährigen, die 
mindestens die Sekundarstufe II abgeschlossen haben.
Strategie Europa 2020 : Die auf zehn Jahre angelegte Strategie der EU für Wachstum und Beschäftigung. Die 
Strategie wurde im Jahr 2010 auf den Weg gebracht und soll die Voraussetzungen für intelligentes, nachhaltiges 
und integratives Wachstum schaffen.
Verwaltungsbehörde : Eine Verwaltungsbehörde ist eine von einem Mitgliedstaat benannte nationale, regionale 
oder lokale Behörde oder sonstige öffentliche oder private Stelle, die ein operationelles Programm verwaltet. Zu 
ihren Aufgaben gehören die Auswahl der zu finanzierenden Projekte, die Überwachung der Durchführung dieser 
Projekte und die Berichterstattung über finanzielle Aspekte und erzielte Ergebnisse an die Kommission.
Vorschulbildung : „Vorschulbildung“ bezieht sich auf Kinder im Alter zwischen vier Jahren und dem gesetzlichen 
Einschulungsalter.
Wirkung : Veränderung, die sich infolge einer Intervention ergibt und die in der Regel in Beziehung steht zu 
den Zielen dieser Intervention (beispielsweise Auszubildende, die eine Arbeitsstelle gefunden haben; weniger 
Schadstoffe dank Abwasserklärung; geringere Fahrzeit usw.). Wirkungen können erwartet oder unerwartet, positiv 
oder negativ sein.
08
 Zusammenfassung
I
Investitionen in Bildung sind von entscheidender Bedeutung für die Steigerung der Arbeitsproduktivität, die Ver -
besserung der beruflichen Entwicklung und letztlich die Stärkung des Wirtschaftswachstums in der Europäischen 
Union (EU). Ferner kann Bildung zu mehr aktivem Bürgersinn, zu einer Senkung der Kriminalitätsrate und zu einer 
Verbesserung der Volksgesundheit beitragen. Zudem besteht ein direkter Zusammenhang zwischen erreichtem 
Bildungsniveau einerseits sowie Beschäftigungsfähigkeit und Qualität der Beschäftigung andererseits. Im EU-Durch -
schnitt war in den letzten Jahren die Arbeitslosigkeit bei Menschen mit Hochschulabschluss dreimal niedriger als 
bei frühzeitigen Schul- und Ausbildungsabgängern.
II
In der EU fällt die Bildungspolitik ausschließlich unter die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. EU-Strategien in die -
sem Bereich werden in Form von Schlussfolgerungen des Rates angenommen, die für die EU-Mitgliedstaaten recht -
lich nicht bindend sind. Die Union ist jedoch für die Unterstützung, Koordinierung und Ergänzung der Maßnahmen 
der Mitgliedstaaten im Bildungsbereich zuständig.
III
Laut Schätzungen von Eurostat wendeten die EU-Mitgliedstaaten zwischen 2007 und 2011 für Bildung 3,2 Milliar -
den Euro auf, im Zeitraum 2009-2013 ist die Gesamthöhe der Bildungsausgaben in den meisten Mitgliedstaaten 
jedoch leicht zurückgegangen.
IV
Obwohl der Betrag der unmittelbar für Bildung bereitgestellten EU-Mittel im Vergleich zu den nationalen Investitio -
nen in diesem Bereich eher begrenzt ist, belief sich der Beitrag des ESF zu Bildungsmaßnahmen über den gesamten 
Programmplanungszeitraum 2007-2013 doch immerhin auf 33,7 Milliarden Euro. Für den Programmplanungszeit -
raum 2014-2020 sind die für Bildungsmaßnahmen geplanten ESF-Mittelzuweisungen (mit einem geschätzten Bud -
get von bis zu 27,1 Milliarden Euro) deutlich niedriger.
V
Die EU-Bildungsziele sind in den strategischen Rahmendokumenten „Allgemeine und berufliche Bildung 2010“, 
„Allgemeine und berufliche Bildung 2020“ sowie „Europa 2020“ niedergelegt. Der Hof prüfte, ob diese Ziele in den 
operationellen Programmen (OP) sowie in den zugehörigen Projekten für 2007-2013 sowie bei der Gestaltung der 
OP für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 angemessen berücksichtigt wurden.
VI
Im Rahmen der Prüfung wurden 37 ESF-OP des Programmplanungszeitraums 2007-2013 analysiert, auf die unge -
fähr 28 Milliarden Euro bzw. 83 % der dem Bildungsbereich insgesamt zugewiesenen ESF-Mittel entfallen. Zudem 
wurden den Behörden von fünf Mitgliedstaaten (Deutschland, Frankreich, Italien, Portugal und Rumänien) Besuche 
abgestattet, und es wurde eine Stichprobe von Projekten untersucht. Für den Programmplanungszeitraum 2014-
2020 prüfte der Hof fünf Partnerschaftsvereinbarungen und acht OP , auf die ungefähr 7 Milliarden Euro der ESF-Mit -
telzuweisung für den Bildungsbereich entfallen.
09 Zusammenfassung 
VII
Insgesamt gelangte der Hof zu dem Schluss, dass die Bildungsziele der EU in den OP 2007-2013 angemessen berück -
sichtigt wurden. Bei einigen OP waren jedoch nicht alle Elemente der Interventionslogik beschrieben, und der Rah -
men für die Überwachungsinstrumente wies Mängel auf. Darüber hinaus konnte wegen fehlender quantifizierter 
Ziele und Leistungsindikatoren die Leistung der geprüften Projekte nicht systematisch nachgewiesen werden. Bei 
den meisten überprüften OP , die Gegenstand einer Änderung der Mittelzuweisung waren, war nicht klar erläutert, 
wie sich die geänderten Mittelzuweisungen auf die entsprechenden Zielwerte auswirken.
VIII
In Bezug auf die Gestaltung der OP 2014-2020 stellte der Hof fest, dass die EU-Bildungsziele angemessen berück -
sichtigt wurden und die Beschreibung der Interventionslogik verbessert wurde. Der Rahmen weist jedoch nach wie 
vor Schwachstellen auf, die Folgen für die Leistungsüberwachung sowie die Berichterstattung auf OP- und Projekt -
ebene haben könnten. Zudem besteht nicht immer ein eindeutiger Zusammenhang zwischen Bildungsmaßnahmen 
und ihren Auswirkungen auf die Beschäftigungsfähigkeit.
IX
Der Hof empfiehlt Folgendes:
a) Bei der Vorbereitung des nächsten Programmplanungszeitraums sollte die Kommission erwägen, den/die wir -
kungsbezogenen Ergebnisindikator(en) genau anzugeben. Dieser/Diese sollte/n für jede Investitionspriorität mit 
Ausgangs- und Zielwerten versehen werden.
b) Für den Programmplanungszeitraum 2014-2020:
i) Wenn Mitgliedstaaten Änderungen an OP beantragen, sollte die Kommission
 ο die Mitgliedstaaten auffordern, eine klare Verknüpfung zwischen den Investitionsprioritäten der OP 
sowie geeigneten quantifizierten und messbaren Ergebnisindikatoren vorzunehmen;
 ο sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten Begründungen für die Änderung der Mittelzuweisung liefern, die 
sowohl qualitative als auch quantitative Angaben zu den erwarteten Änderungen bei den Output- und 
Ergebnisindikatoren umfassen.
ii) Die Mitgliedstaaten sollten sicherstellen, dass
 ο ein eindeutiger Zusammenhang zwischen den ausgewählten Projekten und dem Erreichen der in ein OP 
aufgenommenen EU-Bildungsziele besteht;
 ο systematisch geeignete Ergebnisindikatoren vorgesehen werden, damit die tatsächlichen Auswirkungen 
des Projekts auf die Teilnehmer nachgewiesen und die Fortschritte bei der Erreichung der Bildungsziele 
der OP überwacht werden können.
iii) Gegebenenfalls sollten die Kommission und die Mitgliedstaaten die Finanzmittel der OP gezielter auf Maß -
nahmen ausrichten, welche die Verknüpfung zwischen Bildung und Beschäftigung stärken, und sie sollten 
dafür sorgen, dass die Wirkungen angemessen überwacht werden.
10
 Einleitung
Rolle der Bildung
01 
Investitionen in Bildung sind von entscheidender Bedeutung für die Steigerung 
der Arbeitsproduktivität, die Verbesserung der beruflichen Entwicklung und 
letztlich die Stärkung des Wirtschaftswachstums in der Europäischen Union (EU). 
Ferner kann Bildung zu mehr aktivem Bürgersinn, zu einer Senkung der Krimi -
nalitätsrate und zu einer Verbesserung der Volksgesundheit beitragen1. Zudem 
besteht ein direkter Zusammenhang zwischen dem Bildungsniveau einer Person 
und ihrer Beschäftigungsfähigkeit sowie der Qualität der Beschäftigung. Bildung 
wirkt sich auf das Pro-Kopf-Einkommen und noch stärker auf die Arbeitslosen -
quote aus. Wie aus Abbildung 1  hervorgeht, war die Arbeitslosigkeit bei Men -
schen mit Hochschulabschluss im EU-Durchschnitt in den letzten Jahren dreimal 
niedriger als bei frühzeitigen Schul- und Ausbildungsabgängern.1 Europäisches Expertennetz -
werk Bildungsökonomik 
(European Expert Network on 
Economics of Education, 
ENEE), The economic case for 
education  (Die wirtschaftliche 
Bedeutung der Bildung), 
Dezember 2014, sowie OECD, 
Education at a Glance 
2015 – OECD Indicators  
(Bildung auf einen Blick – 
OECD-Indikatoren), 2015.Abbildung 1Arbeitslosenquote in der EU, aufgeschlüsselt nach Bildungsniveau
Arbeitslosenquote  (15- bis 64-Jährige)HochschulbildungSekundarstufe IIDurchschnittSekundarstufe I oder weniger
2014 2012 2010 2008 2006 2004 20020 %5 %10 %15 %20 %25 %
Quelle:  Eurostat.
11 Einleitung 
Bildung und EU
02 
Zu den Gründungsprinzipien der EU zählt, „durch umfassenden Zugang zur 
Bildung und durch ständige Weiterbildung auf einen möglichst hohen Wissens -
stand“ der Unionsbürger hinzuwirken2. In der EU fällt die Bildungspolitik aus -
schließlich unter die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. EU-Strategien in diesem 
Bereich werden in Form von Schlussfolgerungen des Rates angenommen, die für 
die EU-Mitgliedstaaten rechtlich nicht bindend sind („nicht zwingendes Recht“). 
Diese Schlussfolgerungen sind politische Erklärungen des Rates, welche die 
Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen zwei oder mehr Mitgliedstaaten in 
einem bestimmten Bereich bilden.
03 
Die EU ist für die Unterstützung, Koordinierung und Ergänzung der Maßnahmen 
der Mitgliedstaaten im Bildungsbereich zuständig3. Ferner heißt es im Vertrag: 
„Die Union trägt zur Entwicklung einer qualitativ hoch stehenden Bildung da -
durch bei, dass sie die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördert 
und die Tätigkeit der Mitgliedstaaten unter strikter Beachtung der Verantwortung 
der Mitgliedstaaten für die Lehrinhalte und die Gestaltung des Bildungssystems 
sowie der Vielfalt ihrer Kulturen und Sprachen erforderlichenfalls unterstützt und 
ergänzt“4.
04 
Im Jahr 2000 billigten die Staats- und Regierungschefs die Lissabon-Strate -
gie5, deren Ziel es war, die EU bis 2010 „zum wettbewerbsfähigsten und dyna -
mischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen – einem 
Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr 
und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu 
erzielen“.
05 
Im Anschluss an die Lissabon-Strategie vereinbarte der Rat6 die Einrichtung eines 
auf gemeinsamen Zielen beruhenden Rahmens für die europäische Zusammen -
arbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (meist mit dem 
Kurztitel „Allgemeine und berufliche Bildung 2010“ bzw. „ET 2010“ bezeichnet). 
Dieser Rahmen beinhaltete eine Reihe von Indikatoren und europäischen Durch -
schnittsbezugswerten für den Bildungsbereich, die als eines der Instrumente für 
die Überwachung der Erreichung der Ziele der Systeme der allgemeinen und 
beruflichen Bildung in Europa verwendet werden sollten.2 Präambel des Vertrags über 
die Arbeitsweise der 
Europäischen Union (AEUV).
3 AEUV, Artikel 6.
4 AEUV, Artikel 165.
5 Europäischer Rat vom 23. und 
24. März 2000.
6 Schlussfolgerungen des Rates 
vom 5. Mai 2003 über 
europäische Durchschnitts -
bezugswerte für allgemeine 
und berufliche Bildung 
(Benchmarks) (ABl. C 134 vom 
7.6.2003, S. 3), im Anschluss an 
KOM(2002) 629 endgültig vom 
20. November 2002 „Europäi -
sche Benchmarks für die 
allgemeine und berufliche 
Bildung: Follow-up der 
Tagung des Europäischen 
Rates von Lissabon“.
12 Einleitung 
06 
Im Jahr 2009 nahm der Rat7 einen aktualisierten strategischen Rahmen für die 
europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen 
Bildung an, der meist mit dem Kurztitel „Allgemeine und berufliche Bildung 
2020“ bzw. „ET 2020“ bezeichnet wird und der auf den Fortschritten aufbaut, die 
im Rahmen von „ET 2010“ erzielt wurden.
07 
Im Jahr 2010 verabschiedete der Rat die Strategie Europa 20208 für Arbeitsplätze 
und intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Darin werden fünf 
messbare Kernziele der EU für 2020 benannt, die in nationale Ziele und Verlaufs -
pläne umgesetzt wurden. Diese Ziele umfassen Bildungsziele.
08 
Die EU-Bildungsziele sind über die Jahre relativ stabil geblieben und standen 
auf der EU-Agenda immer ziemlich weit oben. Basierend auf den oben genann -
ten strategischen Dokumenten werden im vorliegenden Bericht die folgenden 
EU-Bildungsziele betrachtet:
 ο Verringerung der Anzahl der Schulabbrecher;
 ο Steigerung des Bevölkerungsanteils mit Hochschulabschluss;
 ο Steigerung der Teilnahme am lebenslangen Lernen;
 ο Verringerung der Anzahl der Schüler mit schlechten Leistungen bei den 
Grundkompetenzen;
 ο Steigerung der Teilnahme an der Vorschulbildung;
 ο Steigerung der Teilnahme an der Hochschulbildung im Bereich Mathematik, 
Naturwissenschaften und Technik;
 ο Steigerung des Bevölkerungsanteils mit Abschluss der Sekundarstufe II.
Tabelle 1  enthält weitere Einzelheiten sowie die auf europäischer Ebene festge -
legten Zielvorgaben.
09 
Obwohl sich ein direkter Zusammenhang mit den Auswirkungen der EU-Unter -
stützung nur schwer belegen lässt, steht außer Frage, dass in den letzten Jahren 
erhebliche Fortschritte im Hinblick auf die Erreichung der Europa-2020-Bildungs -
ziele gemacht wurden. Dennoch bedarf es weiterer Anstrengungen, um die Ziel -
vorgaben zu erfüllen. Der EU-Durchschnitt kommt den Europa-2020-Bildungs -
zielen zwar nahe, doch einige Mitgliedstaaten sind mit der Verwirklichung ihrer 
nationalen Ziele noch im Rückstand.7 Schlussfolgerungen des Rates 
vom 12. Mai 2009 zu einem 
strategischen Rahmen für die 
europäische Zusammenarbeit 
auf dem Gebiet der 
allgemeinen und beruflichen 
Bildung („ET 2020“) (ABl. C 119 
vom 28.5.2009, S. 2).
8 Europäischer Rat vom 
17. Juni 2010, Schlussfolgerun -
gen im Anschluss an 
KOM(2010) 2020 endgültig 
vom 3. März 2010 „Euro -
pa 2020 – Eine Strategie für 
intelligentes, nachhaltiges und 
integratives Wachstum“.
13 Einleitung 
EU-Ziele im Bereich Bildung
Betroffener 
BereichAllgemeine und berufliche Bildung  2010
Mai 2003Allgemeine und berufliche Bildung  2020
Mai 2009Europa 2020
Juni 2010
Bis 2010  auf EU-Ebene zu erreichende Ziele Bis 2020  auf EU-Ebene zu erreichende Ziele
SchulabbrecherDer Anteil frühzeitiger Schul- und Ausbildungs -
abgänger sollte weniger als 10 % betragen.Der Anteil frühzeitiger Schul- und Ausbildungsabgänger sollte weniger als 
10 % betragen.
Bevölkerungs -
anteil mit 
Hochschulabschluss
(ISCED 5-8)Nicht genanntMindestens 40 % der 30- bis 34-Jährigen sollten einen Hochschulabschluss 
besitzen.
Lebenslanges LernenMindestens 12,5 % der Erwachsenen (25- bis 
64-Jährige) sollten am lebenslangen Lernen 
teilnehmen.Mindestens 15 % der Erwachsenen (25- bis 
64-Jährige) sollten am lebenslangen Lernen 
teilnehmen.
Keine neuen Zielwerte 
festgelegtSchüler mit 
schlechten 
Leistungen bei den 
GrundkompetenzenDer Anteil der 15-Jährigen mit schlechten 
Leistungen im Bereich der Lesekompetenz sollte 
im Vergleich zum Jahr 2000 um mindestens 20 % 
gesunken sein.Der Anteil der 15-Jährigen mit schlechten Leis -
tungen in den Bereichen Lesen, Mathematik und 
Naturwissenschaften sollte unter 15 % liegen.
Vorschulbildung 
(ISCED 0)Nicht genanntMindestens 95 % der Kinder im Alter zwischen 
vier Jahren und dem gesetzlichen Einschulungs -
alter sollten in den Genuss einer Vorschulbildung 
kommen.
Mathematik, Natur -
wissenschaften und 
TechnikDie Gesamtzahl der Absolventen des tertiären 
Bereichs in Mathematik, Naturwissenschaften 
und Technik sollte (von 2003 bis 2010) um 
mindestens 15 % steigen, wobei gleichzeitig das 
Geschlechterungleichgewicht abnehmen sollte. Keine neuen Zielwerte festgelegt
Bevölkerungsanteil 
mit Abschluss der 
Sekundarstufe II
(ISCED 3)Mindestens 85 % der 22-Jährigen sollten die 
Sekundarstufe II abgeschlossen haben.Tabelle 1
14 Einleitung 
10 
Den Abbildungen 2 und 3  ist zu entnehmen, welche Entwicklung die Verringe -
rung der Anzahl der Schulabbrecher sowie die Steigerung des Bevölkerungs -
anteils mit Hochschulabschluss in den besuchten Mitgliedstaaten9 nimmt. In 
Portugal wurde durch eine Reform im Jahr 2009 der verpflichtende Schulbesuch 
bis zur Vollendung des 18. Lebensjahrs eingeführt, d. h. bis zu dem Alter, in dem 
die Schüler gewöhnlich einen Abschluss der Sekundarstufe II erwerben. Dies hat 
erheblich zur Verringerung der Schulabbrecherquote beigetragen. Abbildung 2 Abbildung 3Schulabbrecher in der EU19 Deutschland, Frankreich, 
Italien, Portugal und 
Rumänien.
0 % 5 %10 %15 %20 %25 %30 %35 %40 %45 %
EU-Zielwert: unter 10 %
2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 2006EU (28 Länder)
DeutschlandFrankreichItalienPortugalRumänien
EU-Zielwert: über 40 %
2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 200650 %
45 %
40 %
35 %
30 %
25 %
20 %
15 %
10 %
5 %
0 %EU (28 Länder)
DeutschlandFrankreichItalienPortugalRumänienBevölkerungsanteil mit Hochschulabschluss in der EU1
1 Der EU-Zielwert entspricht nicht zwangsläufig den spezifischen nationalen Zielwerten.
Quelle:  Eurostat.
15 Einleitung 
11 
Zu Informationszwecken sind in Anhang I  die von allen 28 Mitgliedstaaten im 
Zeitraum 2006-2015 bei der Verwirklichung der Europa-2020-Ziele erreichten 
Fortschritte zusammengestellt.
12 
Bildung zählt zu den größten Ausgabenposten in den Haushalten der Mitglied -
staaten. Eurostat, das statische Amt der  der Europäischen Union schätzt, dass 
die EU-Mitgliedstaaten zwischen 2007 und 2011 insgesamt 3,2 Milliarden Euro für 
Bildung ausgegeben haben.
13 
Obwohl die Kommission die Mitgliedstaaten mehrfach aufgefordert hat, Investi -
tionen in wachstumsfreundliche Politikbereiche, wie Bildung, zu schützen, ist der 
Anteil der Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt zwischen 2009 und 201310 
in den meisten Mitgliedstaaten leicht zurückgegangen (siehe Tabelle 2 ).
14 
Obwohl die direkt für Bildung bereitgestellten EU-Mittel im Vergleich zu den na -
tionalen Investitionen in diesem Bereich eher gering ausfallen, beteiligte sich der 
ESF im Programmplanungszeitraum 2007-2013 mit immerhin 33,7 Milliarden Euro 
an Bildungsmaßnahmen. Für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 sind die 
für Bildungsmaßnahmen geplanten ESF-Mittelzuweisungen (mit einem geschätz -
ten Budget von bis zu 27,1 Milliarden Euro) deutlich niedriger.10 Europäische Kommission, 
Education and Training Monitor 
2014 (Anzeiger für die 
allgemeine und berufliche 
Bildung 2014), S. 14, und 
Education and Training Monitor 
2015  (Anzeiger für die 
allgemeine und berufliche 
Bildung 2015), S. 25.
16 Einleitung 
EU-28-Mitgliedstaaten: Anteil der Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt
2009 2010 2011 2012 2013
EU (28 Länder) 5,5 5,3 5,1 5,0 5,0
Belgien 6,2 6,1 6,3 6,3 6,4
Bulgarien 4,3 3,7 3,5 3,4 3,8
Tschechische Republik 4,8 5,1 5,1 5,0 5,2
Dänemark 8,0 7, 2 6,9 7,1 7, 0
Deutschland 4,4 4,4 4,3 4,3 4,3
Estland 7,1 6,6 6,3 6,3 6,0
Irland 5,4 4,9 4,7 4,4 4,1
Griechenland 4,3 4,0 4,4 4,4 4,5
Spanien 5,1 4,5 4,4 4,1 4,0
Frankreich 6,2 5,6 5,5 5,5 5,5
Kroatien - 5,0 5,0 5,0 5,3
Italien 4,6 4,4 4,1 4,1 4,1
Zypern 7, 2 6,8 6,6 6,1 6,5
Lettland 6,8 6,2 5,9 5,7 5,7
Litauen 6,8 6,4 6,1 5,8 5,6
Luxemburg 5,3 5,2 5,1 5,4 5,6
Ungarn 5,3 5,6 5,1 4,7 4,7
Malta 5,4 5,6 5,7 5,8 5,9
Niederlande 5,9 5,7 5,6 5,6 5,5
Österreich 5,7 5,1 5,0 5,0 5,0
Polen 5,6 5,6 5,5 5,4 5,3
Portugal 6,8 7,7 7, 3 6,5 6,8
Rumänien 4,1 3,3 4,1 3,0 2,8
Slowenien 6,5 6,6 6,6 6,4 6,5
Slowakei 4,3 4,9 4,6 4,4 5,0
Finnland 6,6 6,6 6,5 6,4 6,5
Schweden 7, 2 6,5 6,5 6,5 6,6
Vereinigtes Königreich 6,9 6,6 6,0 5,8 5,5
Quelle:  Eurostat.Tabelle 2
17 Einleitung 
Geteilte Mittelverwaltung
15 
Der ESF unterliegt der geteilten Mittelverwaltung durch die Kommission und 
die Mitgliedstaaten. Die Mitgliedstaaten erstellen mehrjährige OP , die mit der 
Kommission ausgehandelt und dann in Form von Beschlüssen der Kommission 
angenommen werden. Ein OP ist ein strategisches Dokument, in dem die Pro -
bleme und Bedürfnisse des betreffenden geografischen Gebiets analysiert, die 
unterstützungsbedürftigen Gruppen ermittelt sowie die Prioritäten der Interven -
tion, das zugehörige Budget und die zu erreichenden Ziele festgelegt werden.
16 
Für die Verwaltung und Durchführung der OP benennen die Mitgliedstaaten 
Verwaltungsbehörden, die dafür Sorge tragen, dass die Programme wirksam 
sowie rechtmäßig und ordnungsgemäß durchgeführt werden, insbesondere in 
Bezug auf die Auswahl der zu finanzierenden Projekte, die Überwachung ihrer 
Durchführung sowie die Berichterstattung an die Kommission über die finanzi -
ellen Aspekte und die erzielten Ergebnisse. Die Verwaltungsbehörden können 
beschließen, einen Teil der Durchführungsaufgaben an eine oder mehrere zwi -
schengeschaltete Stellen zu delegieren. Die Projekte werden von Begünstigten 
durchgeführt, die den Verwaltungsbehörden Überwachungsdaten zum Projekt -
fortschritt vorlegen müssen. Die Verwaltungsbehörden wiederum müssen der 
Kommission zusammengefasste Informationen in Form jährlicher Durchführungs -
berichte übermitteln11.
17 
Für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 wurden im Hinblick auf die Aus -
arbeitung der OP Änderungen eingeführt12, insbesondere die Partnerschaftsver -
einbarungen und die Ex-ante-Konditionalitäten. Partnerschaftsvereinbarungen 
sind Verträge zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten; sie ersetzen die 
nationalen strategischen Rahmenpläne des Programmplanungszeitraums 2007-
2013. Die Partnerschaftsvereinbarungen enthalten für jeden Mitgliedstaat einen 
übergeordneten strategischen Plan samt Investitionsprioritäten. Sie sollen 
sicherstellen, dass die Mittel der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 
in den Mitgliedstaaten in Einklang mit der Strategie Europa 2020 verwendet 
und Vorkehrungen getroffen werden, durch die ein wirksamer Einsatz der Mittel 
gewährleistet ist. Die Partnerschaftsvereinbarungen werden anschließend in OP 
untergliedert. Ex-ante-Konditionalitäten sind Bedingungen, die als notwendige 
Voraussetzungen für den wirksamen und wirtschaftlichen Einsatz der EU-Förder -
mittel betrachtet werden. Sind diese Bedingungen nicht erfüllt, müssen die Mit -
gliedstaaten Aktionspläne erstellen, um die Erfüllung bis zum 31. Dezember 2016 
sicherzustellen.
18 
In Anhang II  sind die wichtigsten Aspekte der Programmplanungs-, Durch -
führungs- und Berichterstattungsverfahren für ESF-Maßnahmen vereinfacht 
dargestellt.11 Zum institutionellen Rahmen 
gehört außerdem eine 
Bescheinigungsbehörde, die 
dafür zuständig ist, der 
Kommission zu bescheinigen, 
dass die in den Ausgabener -
klärungen geltend gemachten 
Ausgaben wahrheitsgetreu 
sind, sich auf zuverlässige 
Buchführungsverfahren 
stützen und mit den 
Rechtsvorschriften der EU und 
der Mitgliedstaaten in 
Einklang stehen. Eine 
Prüfbehörde prüft die 
Wirksamkeit der Kontrollsyste -
me und ist für die Abschlusser -
klärung und den Bericht an die 
Kommission zuständig.
12 Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 
des Europäischen Parlaments 
und des Rates vom 17. Dezem -
ber 2013 mit gemeinsamen 
Bestimmungen über den 
Europäischen Fonds für 
regionale Entwicklung, den 
Europäischen Sozialfonds, den 
Kohäsionsfonds, den 
Europäischen Landwirt -
schaftsfonds für die 
Entwicklung des ländlichen 
Raums und den Europäischen 
Meeres- und Fischereifonds 
sowie mit allgemeinen 
Bestimmungen über den 
Europäischen Fonds für 
regionale Entwicklung, den 
Europäischen Sozialfonds, den 
Kohäsionsfonds und den 
Europäischen Meeres- und 
Fischereifonds und zur 
Aufhebung der Verord -
nung (EG) Nr. 1083/2006 des 
Rates (ABl. L 347 vom 
20.12.2013, S. 320).
18
 Prüfungsumfang und 
Prüfungsansatz
19 
Im Rahmen dieser Prüfung untersuchte der Hof, ob die EU-Bildungsziele in den 
OP und den zugehörigen Projekten des Programmplanungszeitraums 2007-2013 
sowie bei der Gestaltung der OP für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 
angemessen berücksichtigt wurden. Es war nicht möglich, spezifische Projekte 
des Zeitraums 2014-2020 für eine Überprüfung auszuwählen, da der Programm -
planungszeitraum dafür noch nicht lange genug umgesetzt wird.
20 
Insbesondere wurde geprüft, ob
a) die EU-Bildungsziele in den operationellen Programmen und Projekten des 
ESF 2007-2013 angemessen berücksichtigt wurden;
b) die Kommission die Mitgliedstaaten bei der Erstellung der OP 2014-2020 im 
Hinblick auf Verbesserungen im Vergleich zum vorhergehenden Programm -
planungszeitraum unterstützte.
21 
Grundlage der Prüfung waren
 ο Gespräche mit Kommissionsbediensteten aus verschiedenen 
Generaldirektionen13;
 ο eine analytische Durchsicht einschlägiger Unterlagen der EU und der 
Mitgliedstaaten;
 ο eine Aktenprüfung von 37 ESF-OP aus dem Programmplanungszeit -
raum 2007-2013, die 15 Mitgliedstaaten betreffen (siehe Anhang III ), sowie 
von fünf Partnerschaftsvereinbarungen und acht OP (die zwischen Okto -
ber 2014 und Februar 2015 angenommen wurden) für den Programmpla -
nungszeitraum 2014-2020, die fünf Mitgliedstaaten (Deutschland, Frankreich, 
Italien, Portugal und Rumänien) betreffen (siehe Anhang IV ). Eine detaillierte 
Beschreibung der für die Analyse verwendeten Prüfungsmethode findet sich 
in Anhang V ;
 ο Besuche bei den Behörden der fünf oben genannten Mitgliedstaaten;
 ο Besuche bei Begünstigten von 15 Projekten des Programmplanungszeit raums 
2007-2013.13 Generaldirektion Beschäfti -
gung, Soziales und Integration 
sowie Generaldirektion 
Bildung und Kultur.
19
 Bemerkungen
14 Das Ziel, die berufliche 
Aus- und Weiterbildung zu 
verbessern, zählte zwar nicht 
zu den in der Strategie 
„ET 2010“ definierten Zielen, 
wurde von den Mitgliedstaa -
ten jedoch bereits in zehn der 
37 untersuchten ESF-OP 2007-
2013 aufgenommen und 
deshalb in die Analyse 
einbezogen.Prüfung der operationellen Programme 2007-2013
22 
Die EU-Bildungsziele tragen wesentlich dazu bei, die EU zum wettbewerbsfähigs -
ten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. 
Jeder Mitgliedstaat hat eigene spezifische Bedürfnisse und richtet seine Investiti -
onsprioritäten in den der Kommission zur Genehmigung vorgelegten einschlägi -
gen OP dementsprechend aus.
23 
Der Hof prüfte, ob
 ο die EU-Bildungsziele in den ESF-OP des Programmplanungszeitraums 2007-
2013 angemessen berücksichtigt wurden14;
 ο während des Programmplanungszeitraums nach der Annahme der Strategien 
„ET 2020“ und „Europa 2020“ in den Jahren 2009 bzw. 2010 Änderungen an 
den OP vorgenommen wurden;
 ο nachgewiesen werden konnte, dass die in der Stichprobe erfassten Projekte 
zur Verwirklichung der Bildungsziele beigetragen hatten.
EU-Bildungsziele sind in den untersuchten operationellen 
Programmen des ESF 2007-2013 berücksichtigt
24 
Sofern OP spezifische Bildungsziele enthalten, sollten nach Auffassung des Hofes 
die zugehörige Interventionslogik und die Instrumente zur Überwachung der 
Leistung festgelegt und beschrieben werden.
25 
Der Hof analysierte 37 ESF-OP des Programmplanungszeitraums 2007-2013, um 
zu ermitteln, inwieweit diese Kriterien festgelegt wurden.
20 Bemerkungen 
26 
Das ursprüngliche Budget der überprüften OP belief sich auf insgesamt 87,38 Mil -
liarden Euro, von denen 59,41 Milliarden Euro aus dem ESF bereitgestellt wur -
den. Die dem Bildungsbereich zugewiesenen ESF-Mittel betrugen 28,4 Milli -
arden Euro, d. h. 48 % der gesamten ESF-Unterstützung. Auf die untersuchten 
OP entfallen rund 83 % der dem Bildungsbereich im Programmplanungszeit -
raum 2007-2013 zugewiesenen ESF-Mittel im Gesamtbetrag von 33,7 Milliar -
den Euro (siehe Ziffer 14).
27 
Die Analyse der OP durch den Hof ergab, dass sie in der Regel Bildungsziele 
enthielten15. Bei einigen OP waren jedoch nicht alle Elemente der Interventi -
onslogik beschrieben und/oder der für die Überwachung vorgesehene Rahmen 
wies Mängel auf, die in den beiden folgenden Abschnitten genauer beleuchtet 
werden. Ein Überblick über die Mängel ist Tabelle 3  zu entnehmen.15 Obwohl das belgische OP für 
Flandern kein spezifisches 
EU-Bildungsziel enthielt, 
wurden ESF-Finanzmittel im 
Rahmen der Prioritätscodes 
für Bildung bereitgestellt.
Bewertung von ESF-OP 2007-2013: EU-Bildungsziele, Interventionslogik und 
Überwachungsinstrumente
ZieleOP , welche die 
EU-Ziele enthiel -
ten (Anzahl und 
Prozentsatz der 
untersuchten 
OP)Interventionslogik Überwachungsinstrumente
Ohne Kontext -
beschreibung
(%)Ohne 
Bedarfsanalyse
(%)Ohne Beispiel für 
Maßnahmen zur 
Erreichung des 
Ziels
(%)Ohne Quantifizie -
rung des Ziels
(%)Ohne Indikator 
zur Messung der 
Zielerreichung
(%)
Schulabbrecher 28 (76 %) 4 29 keine 11 14
Bevölkerungs -
anteil mit 
Hochschulabschluss20 (54 %) 5 20 10 40 25
Lebenslanges Lernen 35 (95 %) 11 17 keine keine keine
Schüler mit 
schlechten 
Leistungen bei den 
Grundkompetenzen11 (30 %) 27 27 36 36 45
Vorschulbildung 4 (11 %) keine keine 25 50 50
Mathematik, Natur -
wissenschaften und 
Technik18 (49 %) 33 44 17 22 22
Bevölkerungsanteil 
mit Abschluss der 
Sekundarstufe II25 (68 %) 4 28 8 20 12
Berufliche Aus- und 
Weiterbildung10 (27 %) 10 10 10 keine keine
151 Fälle112 22 13 22 21
1 Die Gesamtzahl der Fälle entspricht der Summe aller ermittelten Bildungsziele in allen 37 untersuchten OP.Tabelle 3
21 Bemerkungen 
Für die ausgewählten Ziele wurde nicht immer eine klare 
Interventionslogik dargelegt
28 
OP sind strategische Dokumente, auf denen EU-Interventionen aufbauen. Man kann 
daher nicht erwarten, dass sie erschöpfende Informationen enthalten. Allerdings 
muss die Kommission die OP prüfen und genehmigen, sodass der Hof sehr wohl 
erwartet, dass die OP angemessene Informationen (zumindest aber Verweise auf 
andere nationale Dokumente) zur Logik enthalten, die der EU-Intervention zugrun -
de liegt: Beschreibung des Kontexts, Ermittlung des Bedarfs und der Maßnahmen, 
die zur Deckung dieses Bedarfs bzw. zur Beseitigung der ursprünglich festgestell -
ten Mängel erforderlich sind. Dies ist die Basis für eine wirksame und effiziente 
Mittelzuweisung.
29 
Bei jedem untersuchten OP , das ein EU-Bildungsziel enthielt, prüfte der Hof, ob eine 
klare Interventionslogik dargelegt worden war. Diese Logik sollte eine fundierte 
Beschreibung des Kontexts umfassen, gefolgt von einer detaillierten Bedarfsanaly -
se, um zu ermitteln, welche Maßnahmen angemessen und erforderlich sind. Gemäß 
der für den Programmplanungszeitraum 2007-2013 geltenden Verordnung waren 
die Mitgliedstaaten nicht verpflichtet, ihre geplanten Maßnahmen aufzulisten. 
Dies wird jedoch als bewährtes Verfahren erachtet und wurde für den Programm -
planungszeitraum 2014-2020 verpflichtend eingeführt16. Daher zog der Hof dieses 
bewährte Verfahren als Kriterium für die Bewertung der ESF-OP 2007-2013 heran. In 
Tabelle 3  sind die Fälle zusammengefasst, in denen der Prüfung des Hofes zufol -
ge weder die OP noch die zugehörigen Dokumente die erforderlichen Angaben 
enthielten.
30 
Die meisten der untersuchten OP enthielten eine Beschreibung des Kontexts samt 
qualitativen und quantitativen Daten, wenigstens aber ein Mindestmaß an Informa -
tionen. In 12 % der Fälle umfassten die OP jedoch keinerlei Informationen zum Kon -
text, d. h. zur Situation vor der Durchführung des Programms. Das Fehlen jeglicher 
Kontextbeschreibung hat zur Folge, dass der Bedarf nur ganz allgemein ermittelt 
werden kann, was die Ausarbeitung einer klaren Strategie unmöglich macht. Zudem 
stellte der Hof fest, dass die in den verschiedenen OP und den zugehörigen Doku -
menten enthaltenen Informationen innerhalb eines Mitgliedstaats Qualitätsunter -
schiede aufwiesen (siehe Kasten 1 ).16 Verordnung (EU) Nr. 1303/2013, 
Artikel 96 Absatz 2 
Buchstabe b Ziffer iii.
Beispiel für Unterschiede bei den in den verschiedenen OP und den zugehörigen 
Dokumenten enthaltenen Informationen innerhalb eines Mitgliedstaats
In Italien enthielten vier ESF-OP das Ziel, die Anzahl der Schulabbrecher zu verringern. Drei dieser vier OP 
umfassten qualitative und quantitative Informationen zur Situation vor der Durchführung der Programme, 
während ein OP diesbezüglich keine angemessenen Informationen enthielt.Kasten 1
22 Bemerkungen 
31 
Aus Tabelle 3  geht hervor, dass in 22 % der Fälle eine Bedarfsanalyse fehlte. 
Zudem ergab die Analyse des Hofes, dass zwar in rund einem Fünftel der Fälle 
eine Bedarfsanalyse mit qualitativen oder quantitativen Daten vorhanden war, 
aber in fast der Hälfte dieser Fälle lediglich auf die Notwendigkeit, das EU-Ziel zu 
erreichen, Bezug genommen wurde, ohne eine detaillierte Analyse zugrunde zu 
legen.
32 
Ferner stellte der Hof fest, dass die meisten der untersuchten OP Beispiele für 
die zur Erreichung der Ziele geplanten Maßnahmen enthielten. In 13 % der Fälle 
enthielten die OP jedoch keine Beispiele für Maßnahmen, die zur Erreichung des 
betreffenden Ziels ergriffen werden könnten.
Unzureichende Instrumente zur Überwachung der Leistung
Fehlen von Wirkungsindikatoren, Ausgangswerten, Etappenzielen 
und Zielwerten erschwert wirksame Überwachung und Bewertung der 
Gesamtleistung des ESF
33 
Der Hof hat in früheren Berichten17 bereits wiederholt betont, dass es der Kom -
mission während des Programmplanungszeitraums 2007-2013 Schwierigkeiten 
bereitete, die Gesamtleistung des ESF angemessen zu überwachen. Gemäß den 
Rechtsvorschriften für den Zeitraum 2007-2013 waren die Mitgliedstaaten ver -
pflichtet, für jedes OP auf der Ebene der Prioritätsachsen spezifische wirkungs -
bezogene Output- und Ergebnisindikatoren und Zielwerte festzulegen. Von den 
gemeinsamen Indikatoren mussten jedoch nur diejenigen gemeldet werden, die 
sich auf Teilnehmer und/oder Teilnahmen18 bezogen. Im Zeitraum 2007-2013 wa -
ren keine gemeinsamen wirkungsbezogenen Ergebnisindikatoren vorgeschrie -
ben, was zu Problemen bei der Zusammenstellung von Überwachungsdaten über 
die Ergebnisse führt. Mängel bei der Überwachung erschweren der Kommission 
und den Mitgliedstaaten auch die Durchführung von Evaluierungen.17 Sonderbericht Nr. 3/2000 zum 
Europäischen Sozialfonds und 
zum Europäischen 
Ausrichtungs- und 
Garantiefonds für die 
Landwirtschaft (Abteilung 
Ausrichtung) – Maßnahmen 
zur Förderung der 
Beschäftigung von 
Jugendlichen (ABl. C 100 vom 
7.4.2000); Sonderbericht 
Nr. 12/2001 über einige 
strukturpolitische 
Beschäftigungsmaßnahmen: 
Beschäftigungswirkung der 
EFRE-Zuschüsse und 
Maßnahmen des ESF zur 
Bekämpfung der 
Langzeitarbeitslosigkeit 
(ABl. C 334 vom 28.11.2001); 
Sonderbericht Nr. 1/2006 über 
den Beitrag des Europäischen 
Sozialfonds zur Bekämpfung 
des vorzeitigen Schulabgangs 
(ABl. C 99 vom 26.4.2006); 
Sonderbericht Nr. 17/2009 
„Aus dem Europäischen 
Sozialfonds kofinanzierte 
Berufsbildungsmaßnahmen 
für Frauen“; Sonderbericht 
Nr. 25/2012 „Gibt es Instru -
mente zur Überwachung der 
Wirksamkeit der aus dem 
Europäischen Sozialfonds 
getätigten Ausgaben für ältere 
Arbeitnehmer?“ ( http.//eca.
europa.eu ).
18 Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 
der Kommission vom 
8. Dezember 2006 zur 
Festlegung von Durchfüh -
rungsvorschriften zur 
Verordnung (EG) 
Nr. 1083/2006 des Rates mit 
allgemeinen Be  stimmungen 
über den Europäischen Fonds 
für regionale Entwicklung, den 
Europäischen Sozialfonds und 
den Kohäsionsfonds und der 
Verordnung (EG) 
Nr. 1080/2006 des Europäi -
schen Parlaments und des 
Rates über den Europäischen 
Fonds für regionale Entwick -
lung, Anhang XXIII (ABl. L 371 
vom 27.12.2006, S. 1).
23 Bemerkungen 
34 
In ihrem Strategiebericht 2013 führt die Kommission aus, dass „die Programme 
des Zeitraums 2007-2013 […] über starke Mechanismen zur Nachverfolgung […] 
des Mittelabrufs [verfügen] und über schwächere zur Festlegung, Begleitung und 
Bewertung von Zielen“19. Das externe Evaluierungsnetzwerk (Expert Evaluation 
Network) betonte in seinem abschließenden Synthesebericht über die wichtigs -
ten ESF-Erfolge im Programmplanungszeitraum 2007-2013 zudem, dass zwar 
umfassende Daten zu den Outputs in jedem einzelnen Mitgliedstaat vorhanden 
seien, die Datenbasis zu den Ergebnissen jedoch wesentlich dürftiger sei. Selbst 
zu drei zentralen Ergebnissen – Berufseinstieg, erworbene Qualifikationen und 
Selbstständigkeit – seien aus einer Reihe von Mitgliedstaaten keine auf einer 
einheitlichen Basis beruhenden absoluten Zahlen erhältlich. In Ermangelung ab -
soluter Zahlen sei es nicht möglich, zu den Ergebnissen, die mit ESF-geförderten 
Interventionen in Zusammenhang stehen, Gesamtzahlen für sämtliche Mitglied -
staaten zu berechnen20.
35 
Der Hof berücksichtigte bei seiner Analyse der untersuchten OP zwei Aspekte im 
Zusammenhang mit Überwachungsinstrumenten, und zwar, ob das Ziel quanti -
fiziert wurde und ob zur Messung der Zielerreichung Indikatoren festgelegt wur -
den. Aus Tabelle 3  ist ersichtlich, dass in 22 % der Fälle das Ziel nicht quantifiziert 
wurde und in 21 % der Fälle keine Indikatoren zur Messung der Zielerreichung 
vorgesehen waren. Die Analyse des Hofes ergab ferner, dass etwa die Hälfte der 
OP sowohl Output- als auch Wirkungsindikatoren samt Ausgangswerten und 
Zielwerten enthielten, während in 31 % der Fälle mindestens eine diese Indikator -
arten fehlte.
36 
Ausgangswerte, Etappenziele und Zielwerte sind für eine effiziente Prüfung und 
Überwachung der Leistung der OP unerlässlich. Sie geben dem Management die 
erforderlichen Instrumente an die Hand, mit denen es korrekt bewerten kann, 
inwieweit die Ziele erreicht werden, und ermöglichen die Einleitung von Kor -
rekturmaßnahmen einschließlich der Neuzuweisung von Finanzmitteln im Falle 
unzureichender Leistung. Die Tatsache, dass Ziele nicht mit messbaren Vorgaben 
versehen werden, erschwert die Bewertung der Leistung des ESF und die Bericht -
erstattung darüber.
Risiko überhöhter Zahlen von Teilnehmern an ESF-Maßnahmen, da die 
Berichterstattung auf der Zahl der Teilnahmen beruht
37 
Der am häufigsten verfügbare Outputindikator ist die Teilnehmerzahl. Dieser 
Outputindikator ermöglicht den Verwaltungsbehörden die Überwachung der 
Anzahl der Teilnehmer/Teilnahmen an einer Maßnahme, liefert jedoch keine 
Informationen über die erzielten Ergebnisse und/oder die Auswirkungen auf die 
Situation der Teilnehmer.19 COM(2013) 210 final vom 
18. April 2013 „Bericht der 
Kommission an das 
Europäische Parlament, den 
Rat, den Europäischen 
Wirtschafts- und 
Sozialausschuss und den 
Ausschuss der Regionen – 
Kohäsionspolitik: 
Strategiebericht 2013 über die 
Umsetzung der Programme 
2007-2013“, S. 14.
20 ESF Expert Evaluation 
Network, Final synthesis report: 
Main ESF achievements, 
2007-2013  (Abschließender 
Synthesebericht über die 
wichtigsten ESF-Erfolge im 
Zeitraum 2007-2013), 
26. März 2014, S. 6.
24 Bemerkungen 
38 
Zudem wird bei diesem Indikator nicht klar zwischen einzelnen Teilnehmern und 
Teilnahmen unterschieden. Im Jährlichen Tätigkeitsbericht 2014 der Generaldi -
rektion Beschäftigung, Soziales und Integration wird für den Programmplanungs -
zeitraum 2007-2013 eine durchschnittliche Zahl von 11,2 Millionen Teilnehmern 
pro Jahr genannt. Es wird jedoch auch darauf hingewiesen, dass diese Zahlen zu 
hoch sein könnten, weil die Berichterstattung der Mitgliedstaaten anhand der 
Anzahl der Teilnahmen an ESF-Projekten erfolge und ein Teilnehmer somit an 
mehreren Maßnahmen teilnehmen könne21.
Unzureichende Verknüpfung zwischen Änderungen in 
der Finanzplanung der operationellen Programme und 
festgelegten Zielen
39 
Die Mitgliedstaaten sollten prüfen, ob die ursprünglich festgelegten OP-Ziele bei 
Aktualisierungen der EU-Bildungsstrategie überarbeitet werden müssen. Gege -
benenfalls müssten die zuvor festgelegten Zielwerte und die Zuweisungen der 
erforderlichen Mittel neu bestimmt werden.
40 
Der Rat verabschiedete während des Programmplanungszeitraums 2007-2013 ei -
nen aktualisierten strategischen Rahmen zur Bildung (siehe Ziffern 6 und 7), und 
obwohl eine Anpassung der OP in dieser Hinsicht nicht verpflichtend war, prüfte 
der Hof, ob bei den 37 untersuchten OP eine entsprechende Aktualisierung erfor -
derlich gewesen wäre.
41 
An 35 der 37 untersuchten OP wurden während des Programmplanungszeit -
raums Änderungen vorgenommen, doch nur bei zwei OP wurden die Bildungs -
ziele geändert, um sicherzustellen, dass das OP mit der Strategie „Europa 2020“ in 
Einklang stand (siehe Anhang VI ). Die Prüfung durch den Hof ergab jedoch, dass 
die in den untersuchten OP enthaltenen Bildungsziele im Allgemeinen ohnehin 
bereits den aktualisierten EU-Bildungszielen entsprachen.
42 
Indikatoren – oder die zugehörigen Zielwerte (und in einigen Fällen die Aus -
gangswerte) – für die Bildungsziele wurden bei 27 OP geändert, und bei den 
meisten von ihnen wurden auch die Mittelzuweisungen für den Bildungsbereich 
geändert. Für einige OP waren Informationen zur Änderung der Mittelzuweisung 
einschließlich der Anpassung der Zielwerte verfügbar. So enthielt beispielsweise 
das slowakische OP22 eine detaillierte Analyse, einschließlich der Formel für die 
Berechnung der Zielwerte zu den Indikatoren. Bei den meisten der geänderten 
OP war jedoch nicht klar erläutert, welche Auswirkungen die geänderten Mittel -
zuweisungen auf die entsprechenden Zielwerte haben.21 Jährlicher 
Tätigkeitsbericht 2014 der 
Generaldirektion 
Beschäftigung, Soziales und 
Integration, 
Ares(2015)1425867.
22 OP Nr. 2007SK05UPO001 - 
Operačný program Vzdelávanie .
25 Bemerkungen 
43 
Bei zwei OP in Italien wurden die für Bildung zugewiesenen Mittel um 9 Millio -
nen Euro bzw. 30 Millionen Euro (8 % bzw. 10 % der ursprünglichen Mittelaus -
stattung) gekürzt, die Indikatoren und die zugehörigen Zielwerte wurden jedoch 
nicht geändert, und es wurde keine angemessene Begründung angegeben23. 
Beim zweiten OP , dessen ursprüngliche Mittelausstattung um 10 % gekürzt 
wurde (Kampanien), waren fast alle ursprünglichen Zielwerte zum Zeitpunkt der 
Änderung des OP bereits übererfüllt, wofür nur rund die Hälfe der ursprünglich 
vorgesehenen Mittel in Anspruch genommen worden war. Daran wird deutlich, 
dass Leistungsaspekten wenig Beachtung geschenkt wurde.
44 
Erfolgt eine aufgrund von Änderungen der Mittelzuweisungen erforderliche 
Aktualisierung der Zielwerte nicht oder nicht konsequent, wird die Zuverlässig -
keit und Aussagekraft der Indikatoren verringert. Wenn Zielwerte nicht sorgfältig 
festgelegt werden, gestaltet sich die Bewertung der Wirksamkeit eines Pro -
gramms schwierig.
Die Leistung der untersuchten Projekte konnte nicht 
systematisch nachgewiesen werden
45 
Über ESF-OP geförderte Projekte sollen Ergebnisse liefern, die der im Hinblick auf 
die Erreichung eines EU-Bildungsziels gestalteten OP-Strategie entsprechen. Für 
die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung bei kofinanzierten Tätigkeiten sind 
die Verwaltungsbehörden der einzelnen OP verantwortlich24. Die Verwaltungsbe -
hörden sollten als Erstes sicherstellen, dass die Förderanträge relevante quan -
tifizierte Ziele und Indikatoren enthalten, sowie prüfen, ob das Projekt mit der 
OP-Strategie übereinstimmt und ob die zu erwartenden Ergebnisse angemessen 
sind.
46 
Für die Zwecke der Prüfung untersuchte der Hof 15 Projekte, d. h. je drei Projekte 
in jedem der fünf besuchten Mitgliedstaaten (siehe Ziffer 21), die laut Aussage 
der Verwaltungsbehörden einen positiven Beitrag zur Erreichung mindestens 
eines EU-Bildungsziels geleistet hatten. Bei jedem Projekt wurde untersucht, 
inwieweit nachgewiesen werden konnte, dass die erzielten Ergebnisse einen 
Beitrag zu den im OP dargelegten Bildungszielen geleistet hatten. Abbildung 4  
enthält zusätzliche Informationen zu Ort, Umfang, Kosten und Teilnahme an den 
geprüften Projekten.23 OP Nr. 2007IT051PO001 – 
Programma operativo obiettivo 
convergenza fondo sociale 
europeo 2007-2013 regione 
Campania  sowie OP 
Nr. 2007IT052PO004 – 
Programma operativo del fondo 
sociale europeo obiettivo 
competitività regionale 
e occupazione regione Lazio 
2007-2013 .
24 Verordnung (EG) 
Nr. 1083/2006 des Rates vom 
11. Juli 2006 mit allgemeinen 
Bestimmungen über den 
Europäischen Fonds für 
regionale Entwicklung, den 
Europäischen Sozialfonds und 
den Kohäsionsfonds und zur 
Aufhebung der Verordnung 
(EG) Nr. 1260/1999, Artikel 60 
(ABl. L 210 vom 31.7.2006, 
S. 25).
26 Bemerkungen 
Übersicht über die untersuchten ESF-ProjekteAbbildung 4
Ort: Palermo
Bildungsziel: Schulung für Erwachsene mit geringen GrundfertigkeitenGesamtkosten: 0,1 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 39Ort: PalermoBildungsziel: Bekämpfung des SchulabbruchsGesamtkosten: 0,2 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 156Ort: Bagheria (PA)Bildungsziel: Schulung zur Steigerung von GrundfertigkeitenGesamtkosten: 0,1 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 247Ort: BukarestBildungsziel:
 Praktikantenprogramm 
für Studierende der VeterinärmedizinGesamtkosten: 2,6 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 3 005Ort: BukarestBildungsziel: Informelle Bildungsprogramme zur Steigerung der Fertigkeiten in zentralen europäischen Kompetenzen des Bereichs aktive BürgerschaftGesamtkosten: 2,4 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 24 929 Ort: Dresden
Bildungsziel: Bekämpfung des 
Schulabbruchs
Gesamtkosten: 3,4 Millionen Euro
Teilnehmerzahl: 673Ort: Dresden
Bildungsziel: Erstellung und 
Umsetzung von Modulen für die 
beruﬂiche Bildung
Gesamtkosten: 0,3 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 26
Ort: Region NordBildungsziel: Stipendien für StudierendeGesamtkosten: 38,9 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 20 002Ort: LousadoBildungsziel: Schulung für ArbeiterGesamtkosten: 0,6 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 1 240
Ort: Vila Nova de FamalicãoBildungsziel: Bekämpfung des Schulabbruchs durch Entwicklung von persönlichen und beruﬂichen KompetenzenGesamtkosten: 1,7 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 315Ort: CréteilBildungsziel: Bekämpfung des SchulabbruchsGesamtkosten: 1,4 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 2 294Ort: ParisBildungsziel: Schulung gering qualiﬁzierter ArbeitnehmerGesamtkosten: 7,8 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 448Ort: ParisBildungsziel: Schulung für Erwachsene mit geringen GrundfertigkeitenGesamtkosten: 1,3 Millionen Euro
Teilnehmerzahl: 1 014Ort: LengenfeldBildungsziel: Befähigung der 
Teilnehmer, in ihrem derzeitigen Beschäftigungsbereich eine formelle Qualiﬁkation zu erwerbenGesamtkosten: 0,3 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 32
Ort: BukarestBildungsziel: Bekämpfung des SchulabbruchsGesamtkosten: 4,0 Millionen EuroTeilnehmerzahl: 20 861
27 Bemerkungen 
47 
Tabelle 4  ist – aufgeschlüsselt nach EU-Bildungszielen – die Anzahl der unter -
suchten Projekte sowie die Höhe der jeweiligen Beträge zu entnehmen. Einige 
Projekte trugen zwar zu mehr als einem EU-Ziel im Bildungsbereich bei, für den 
Bericht wurden diese Projekte jedoch bei dem nach Einschätzung des Hofes 
wichtigsten Ziel aufgelistet. Tabelle 4In den untersuchten Projekten berücksichtigte EU-Bildungsziele
Ziele Anzahl und Ort der untersuchten ProjekteAnzahl der 
TeilnehmerMittelzuweisung 
insgesamt  
(Millionen Euro)ESF-Mittelzuwei -
sung insgesamt  
(Millionen Euro)
Schulabbrecher5 Projekte
(Deutschland, Frankreich, Italien, Portugal 
und Rumänien)24 299 10,6 7,1
Lebenslanges Lernen5 Projekte
(Deutschland, Frankreich (2 Projekte), Italien 
und Portugal)2 773 10,0 4,5
Schüler mit schlechten 
Leistungen bei den 
Grundkompetenzen2 Projekte
(Italien und Rumänien)25 176 2,5 1,8
Bevölkerungsanteil mit 
Hochschulabschluss2 Projekte
(Portugal und Rumänien)23 007 41,5 35,3
Bevölkerungsanteil mit 
Abschluss der Sekundar -
stufe II1 Projekt in Deutschland 26 0,3 0,2
Insgesamt 15 Projekte 75 281 64,9 48,9
28 Bemerkungen 
Unzureichender Fokus auf der Erreichung der Projektziele und der 
Verwendung relevanter Leistungsindikatoren
48 
Beim überwiegenden Teil der untersuchten Projekte wurden lediglich die finanzi -
ellen Aspekte und die Outputs überwacht, nicht jedoch der Beitrag zu den ausge -
wählten Zielen selbst. Werden die von den Teilnehmern erworbenen Fähigkeiten 
nicht bewertet, könnten Schulungen angeboten werden, die nicht dem Lernbe -
darf der Teilnehmer entsprechen und nicht auf eine ggf. erforderliche bessere 
Fokussierung der Lernaktivitäten ausgerichtet sind (siehe Kasten 2 ). Bei fast der 
Hälfte der Projekte lieferten die Überwachungsverfahren keine Informationen 
zum Ausmaß der Zielerreichung, weil die Ziele nicht quantifiziert worden waren.
49 
In zwei Fällen waren auf der Ebene des Begünstigten zwar umfassende Überwa -
chungsinformationen verfügbar, wurden von der Verwaltungsbehörde jedoch 
nicht angefordert und ihr daher auch nicht übermittelt.
Unzulängliches Überwachungsverfahren
Das Ziel eines Projekts in Palermo (Italien) war die Stärkung des lebenslangen Lernens, d. h. die Förderung 
des Zugangs von Erwachsenen – gleichgültig ob beschäftigt oder nicht – zu Bildungswegen, auf denen sie 
ursprüngliche Bildungsdefizite beheben und/oder Qualifikationen erwerben können.
Die Auswahlkriterien in der Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen umfassten ein spezifisches 
Kriterium, das verbesserte und klare Verfahren für die laufende und für die Ex-post-Bewertung der Outputs und 
der Wirkungen betraf. Bei der einzigen ergriffenen Überwachungsmaßnahme handelte es sich jedoch um eine 
Selbstbeurteilung, in der die 39 Teilnehmer eine Einschätzung zu ihrem Kenntnisstand vor und nach der Schulung 
abgaben.
Nach Auffassung des Hofes hätte diese Methode durch andere Überwachungsverfahren wie eine Bewertung 
durch den Ausbildungsträger ergänzt werden müssen, um die Wirksamkeit des Projekts besser zu beurteilen.Kasten 2
29 Bemerkungen 
50 
Fast alle Projekte wurden innerhalb des Budgetrahmens und fristgerecht durch -
geführt. Budgetüberschreitungen lagen nur vor, wenn – mit Genehmigung der 
zuständigen Verwaltungsbehörde – die ursprünglich geplante Teilnehmerzahl 
deutlich angehoben wurde.
51 
Alles in allem entsprachen die Tätigkeiten bei den 15 untersuchten Projekten 
den jeweiligen in den OP dargelegten EU-Bildungszielen. Inwieweit ein Projekt 
tatsächlich eine Veränderung an der Situation der Teilnehmer bewirkte, konnte 
allerdings nur bedingt ermittelt werden, weil bei fast der Hälfte der untersuchten 
Projekte als einziger Indikator die Anzahl der Teilnehmer/Teilnahmen festgelegt 
worden war.
52 
Im Zuge der Prüfung ermittelte der Hof bei einer Verwaltungsbehörde ein Bei -
spiel für ein vorbildliches Verfahren, bei dem Zahlungen von der Projektleistung 
abhängig gemacht wurden (siehe Kasten 3 ).
Beispiel für ergebnisorientierte Verwaltung: Zahlungen in Abhängigkeit von der 
Leistung
Die untersuchten Projekte in Rumänien enthielten sowohl Output- als auch Wirkungsindikatoren samt 
Zielwerten.
Die eingerichteten Verfahren räumten der Verwaltungsbehörde bzw. der zwischengeschalteten Stelle die 
Möglichkeit ein, die Fördermittel anteilig zu kürzen, falls die Überwachung ergab, dass die Zielwerte der Out -
put-/Wirkungsindikatoren bei Abschluss des Projekts nicht erreicht waren25.
25 Siehe beispielsweise die Anweisung Nr. 71/2013 der rumänischen Verwaltungsbehörde, die auf sämtliche zum Zeitpunkt der Veröffentlichung 
der Anweisung noch nicht abgeschlossene Projekte des Zeitraums 2007-2013 Anwendung findet.Kasten 3
30 Bemerkungen 
Prüfung der Ausarbeitung von operationellen 
Programmen für den Programmplanungszeitraum 
2014-2020
53 
Bei der Prüfung, ob EU-Bildungsziele in die OP für 2014-2020 einbezogen wurden, 
verfolgte der Hof denselben Ansatz wie bei den OP für 2007-2013. Darüber hinaus 
wurden die Änderungen in den anwendbaren Verordnungen26 berücksichtigt, 
wie z. B. die Partnerschaftsvereinbarungen und die Ex-ante-Konditionalitäten.
54 
Der Hof prüfte, ob
 ο die Kommission die Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung der operationellen 
Programme 2014-2020 unterstützte;
 ο die EU-Bildungsziele27 in den OP für 2014-2020 angemessen berücksichtigt 
wurden;
 ο der Rahmen für die Leistungsüberwachung verbessert wurde;  eine Verknüp -
fung zwischen EU-Bildungszielen und Beschäftigung vorgenommen wurde.
Die Kommission unterstützte die Mitgliedstaaten bei der 
Ausarbeitung der operationellen Programme 2014-2020
55 
Die Kommission sollte die Mitgliedstaaten unterstützen, um sicherzustellen, dass 
die ihr von den Mitgliedstaaten zur Genehmigung vorgelegten OP diejenigen 
politischen Ziele der EU enthalten, für deren Verfolgung bzw. Erreichung die 
betreffenden Mitgliedstaaten ESF-Fördermittel erhalten möchten.
56 
Der Hof setzte sich mit den Kommissionsdienststellen in Verbindung, die am 
Verfahren zur Ausarbeitung der OP für 2014-2020 beteiligt waren, und überprüfte 
die zugehörige Dokumentation, einschließlich der Partnerschaftsvereinbarungen 
mit den fünf besuchten Mitgliedstaaten (siehe Ziffer 21), wobei der Schwerpunkt 
auf den Bildungszielen lag.26 Vor allem 
Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 
und 
Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 
des Europäischen Parlaments 
und des Rates vom 
17. Dezember 2013 über den 
Europäischen Sozialfonds und 
zur Aufhebung der 
Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 
des Rates (ABl. L 347 vom 
20.12.2013, S. 470).
27 Die Verbesserung der 
beruflichen Aus- und 
Weiterbildung zählt nicht zu 
den Europa-2020-Zielen und 
fällt auch nicht unter eine 
spezifische Benchmark der 
Strategie „ET 2020“. Trotzdem 
hat der Hof dieses Ziel in seine 
Prüfung einbezogen, weil der 
Rechtsrahmen es als 
thematisches Ziel 10 aufgreift 
und die thematische 
Ex-ante-Konditionalität 10.4 
einführt, wonach ein 
nationales oder regionales 
strategisches Gesamtkonzept 
zur Steigerung der Qualität 
und der Effizienz der 
Berufsbildungssysteme 
vorhanden sein muss.
31 Bemerkungen 
57 
Das Verfahren zur Aushandlung und Genehmigung der Partnerschaftsverein -
barungen und OP für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 begann im 
Jahr 2012 mit der Erstellung der Positionspapiere durch die Kommission. Diese 
Positionspapiere enthielten die vorläufige Analyse der Kommission zur Situation 
in den verschiedenen Mitgliedstaaten und Regionen und bildeten den Rahmen 
für den Dialog zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten über die 
Ausarbeitung der Partnerschaftsvereinbarungen und OP . Sie umfassten die zen -
tralen länderspezifischen Herausforderungen und den vorläufigen Standpunkt 
der Kommissionsdienststellen zu den wichtigsten Förderprioritäten. Ausgangs -
punkt der Überlegungen der Kommission war ihre Bewertung der Fortschritte 
des jeweiligen Mitgliedstaats bei der Verwirklichung seiner nationalen Euro -
pa-2020-Ziele, gestützt auf die länderspezifischen Empfehlungen des Rates und 
die länderspezifischen Entwicklungsherausforderungen28.
58 
Die Kommission unterstützte die Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung dieser 
strategischen Dokumente. Insbesondere gab die Kommission Leitfäden zu ver -
schiedenen Aspekten des neuen Programmplanungszeitraums heraus, wie etwa 
eine Vorlage und Leitlinien zum Inhalt der Partnerschaftsvereinbarung und der 
OP . Zudem stellte sie Anleitungsbögen zur Interventionslogik sowie zur Einhal -
tung der vier bildungsbezogenen Ex-ante-Konditionalitäten („Schulabgänger 
ohne weiterführenden Abschluss“, „Hochschulbildung“, „Lebenslanges Lernen“ 
sowie „Berufsbildungssysteme“) bereit.
59 
Außerdem entwickelte die Kommission Bewertungsverfahren zur Prüfung der 
Entwürfe der Partnerschaftsvereinbarungen und OP , um sicherzustellen, dass 
die in den strategischen Dokumenten „ET 2020“ und „Europa 2020“ festgelegten 
EU-Bildungsziele angemessen berücksichtigt sind.
60 
Die Kommission konnte bei ihrer umfassenden Prüfung der unter die Stichprobe 
des Hofes fallenden Partnerschaftsvereinbarungen und OP mehrere Mängel er -
mitteln (wie etwa unklare spezifische Ziele, fehlende oder unzulängliche Indika -
toren, unzulängliche Angaben zum Leistungsrahmen sowie Nichteinhaltung der 
Ex-ante-Konditionalitäten). Diese Feststellungen wurden den Mitgliedstaaten 
mitgeteilt, welche die Partnerschaftsvereinbarungen und OP ggf. überarbeiteten 
und erneut einreichten.28 Ein Beispiel für die Analyse von 
länderspezifischen 
Empfehlungen findet sich im 
Sonderbericht Nr. 3/2015 des 
Hofes „EU-Jugendgarantie: 
Der Anfang ist gemacht, doch 
sind Umsetzungsrisiken 
absehbar“, Ziffern 73-78 
(http://eca.europa.eu ).
32 Bemerkungen 
61 
Der Hof stellte bei seiner Prüfung des Verfahrens zur Ausarbeitung der OP für 
2014-2020 einige Mängel fest. Im OP für die portugiesische Region Nord war 
beispielsweise zwar eine Mittelzuweisung für „Berufliche Aus- und Weiterbil -
dung“ vorgesehen, die zugehörige Ex-ante-Konditionalität wurde jedoch nicht 
als zutreffend oder erfüllt betrachtet.
Untersuchte operationelle Programme mit EU-Bildungszielen 
in Einklang
62 
Sofern OP spezifische Bildungsziele enthalten, sollten die zugehörige Interventi -
onslogik und die Instrumente zur Leistungsüberwachung festgelegt und be -
schrieben werden.
63 
Der Hof analysierte acht OP mit ESF-Mittelzuweisungen für den Programmpla -
nungszeitraum 2014-2020, um zu ermitteln, inwieweit diese Kriterien festgelegt 
wurden.
64 
Das ursprüngliche Budget der überprüften OP beläuft sich auf insgesamt 
23,33 Milliarden Euro, von denen 13,76 Milliarden Euro aus dem ESF stammen. 
Die dem Bildungsbereich zugewiesenen ESF-Mittel betragen 7,14 Milliarden Euro 
bzw. 52 % der gesamten ESF-Unterstützung. Anhang IV  sind die Haushaltsdaten 
zu den untersuchten OP zu entnehmen.
65 
Die Analyse der untersuchten OP ergab, dass sie in der Regel Bildungsziele 
enthielten. Die Beschreibung der Interventionslogik wurde im Vergleich zum 
Programmplanungszeitraum 2007-2013 erheblich verbessert. Am Rahmen für die 
Überwachungsinstrumente wurden ebenfalls Verbesserungen festgestellt. Die 
nach wie vor bestehenden Mängel sind in Tabelle 5  zusammengefasst.
33 Bemerkungen 
Bewertung der OP 2014-2020: EU-Bildungsziele, Interventionslogik und 
Überwachungsinstrumente
ZieleOP , welche die EU-Zie -
le enthielten (Anzahl 
und Prozentsatz der 
untersuchten OP)Interventionslogik Überwachungsinstrumente
Ohne Kon -
textbeschrei -
bung  
(%)Ohne Be -
darfsanalyse  
(%)Ohne Beispiel für 
Maßnahmen zur 
Erreichung des 
Ziels  
(%)Ohne Quantifizie -
rung des Ziels  
(%)Ohne Indikator zur 
Messung der Zieler -
reichung  
(%)
Schulabbrecher 7 (88 %) keine keine keine keine keine
Bevölkerungs -
anteil mit Hoch -
schulabschluss5 (63 %) keine keine keine keine keine
Lebenslanges 
Lernen6 (75 %) keine keine keine 17 keine
Schüler mit 
schlechten 
Leistungen bei 
den Grundkom -
petenzen3 (38 %) keine 33 keine 33 33
Vorschulbildung 2 (25 %) keine keine keine 50 50
Berufliche 
Aus- und 
Weiterbildung7 (88 %) 29 keine keine keine keine
30 Fälle15 6 0 17 14
1 Die Gesamtzahl der Fälle entspricht der Summe aller ermittelten Bildungsziele in allen acht untersuchten OP.Tabelle 5
66 
Die Bewertung ergab, dass die OP insgesamt gesehen eine zufriedenstellende 
Beschreibung der Situation vor der Durchführung des OP enthielten und der zu 
deckende Bedarf schlüssig ermittelt wurde.
67 
Die OP umfassten ferner indikative Maßnahmen zur Erreichung der Ziele und die 
Leitgrundsätze für die Auswahl der Vorhaben und gegebenenfalls die Benennung 
der wichtigsten Zielgruppen, spezifischer, gezielt zu unterstützender Gebiete 
und Arten von Begünstigten. Während beim Verfahren zur Ausarbeitung der 
untersuchten OP gegenüber dem Programmplanungszeitraum 2007-2013 Ver -
besserungen zu verzeichnen sind, besteht die entscheidende nächste Phase – für 
die die Mitgliedstaaten zuständig sind – in der Auswahl und Durchführung von 
Projekten, die zur Erreichung der in den OP dargelegten Bildungsziele beitragen 
können.
34 Bemerkungen 
68 
Der Hof stellte bei einigen OP Mängel fest, hauptsächlich im Zusammenhang mit 
der Quantifizierung der Ziele und fehlenden Ausgangs- und Zielwerten für die 
Indikatoren. Betroffen sind die Ziele „Lebenslanges Lernen“, „Schüler mit schlech -
ten Leistungen bei den Grundkompetenzen“ und „Vorschulbildung“ (Einzelheiten 
siehe Tabelle 5 ).
Leistungsüberwachung verbessert, aber mit gewissen 
Einschränkungen
69 
Der Rahmen für die Überwachung und Berichterstattung sollte so konzipiert sein, 
dass die Kommission ausreichende Informationen erhält, um die Leistung ESF-ge -
förderter Maßnahmen angemessen überwachen und ihrer diesbezüglichen 
Berichterstattungspflicht nachkommen zu können.
70 
Für die Prüfung dieses Aspekts analysierte der Hof den Rechtsrahmen für 2014-
2020 und die entsprechenden von der Kommission bereitgestellten Leitfäden mit 
Blick auf die acht untersuchten OP .
71 
Zur Behebung der im Programmplanungszeitraum 2007-2013 aufgetretenen 
Mängel (siehe Ziffern 33-38) wurden mit dem Rechtsrahmen für 2014-2020 ge -
meinsame Ergebnisindikatoren eingeführt29. Gemäß Artikel 5 der ESF-Verordnung 
sind „alle gemeinsamen Output- und Ergebnisindikatoren […] bei allen Investiti -
onsprioritäten anzugeben“. Diese Meldung erfolgt im jährlichen Durchführungs -
bericht und sollte einheitliche und vergleichbare Informationen über die Errei -
chung der OP-Ziele liefern.
72 
Gemäß dem Leitfaden für die Begleitung und Bewertung der europäischen 
Kohäsionspolitik30 sollten lediglich diejenigen Indikatoren, die den wichtigsten 
bei einem spezifischen Ziel erwarteten Outputs entsprechen, mit einem Zielwert 
verknüpft werden. Darüber hinaus ist in dem Leitfaden festgelegt, dass für alle 
gemeinsamen und programmspezifischen Ergebnisindikatoren, die mit einem 
kumulativen quantifizierten Zielwert für das Jahr 2023 versehen sind, Ausgangs -
werte vorgegeben werden müssen.29 Verordnung (EU) 
Nr. 1304/2013, Anhang I.
30 Programming Period 
2014-2020 – Monitoring and 
Evaluation of European 
Cohesion Policy – European 
Social Fund – Guidance 
Document  (Programmpla -
nungszeitraum 2014-2020 – 
Begleitung und Bewertung 
der europäischen Kohäsions -
politik – Europäischer 
Sozialfonds – Leitfaden), 
Juni 2015, S. 15.
35 Bemerkungen 
73 
Die Kommission legte in ihrem Leitfaden allerdings nicht im Einzelnen dar, 
welche genauen Anforderungen die für die einzelnen Investitionsprioritäten zu 
wählenden wirkungsbezogenen Ergebnisindikatoren erfüllen müssen, um die 
Kohärenz zwischen den OP sicherzustellen. Insbesondere beim Ziel, die Zahl 
der Schulabbrecher zu verringern, führte dies nach Einschätzung des Hofes zu 
einigen Fällen, in denen Ausgangs- und Zielwerte für zusätzliche Indikatoren für 
eine bessere Bewertung der Wirksamkeit der Maßnahme hilfreich gewesen wären 
(siehe Kasten 4 ).Kasten 4Beispiel für einen Fall, bei dem Zielwerte für einen zusätzlichen Wirkungsindikator 
hilfreich gewesen wären
Für das spezifische Ziel „Verringerung und Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs“ wurde im OP 2014-2020 
für die italienische Region Sizilien folgender Wirkungsindikator gewählt: „Teilnehmer, die innerhalb von sechs 
Monaten nach ihrer Teilnahme einen Arbeitsplatz haben, einschließlich Selbstständige“ (samt Ausgangswert und 
Zielwert).
Bei vielen Teilnehmern wird es sich jedoch um Schüler höherer Jahrgangsstufen handeln, sodass dieser Indikator 
allein für die Bewertung der Wirksamkeit der Intervention nicht ausreichend ist.
Da diese Maßnahme außerdem darauf abzielt, die Teilnehmer in der Schule zu halten, hätte nach Auffassung des 
Hofes auch ein Zielwert für einen zusätzlichen Indikator wie den gemeinsamen Ergebnisindikator „Teilnehmer, 
die nach ihrer Teilnahme eine schulische/berufliche Bildung absolvieren“ oder für den im nationalen ESF-OP für 
Italien verwendeten Indikator, der die Situation der Teilnehmer ein Jahr nach dem Ende der Intervention misst, 
festgelegt werden müssen.
Schwierigkeiten bei der Verknüpfung von 
Bildungsmaßnahmen und Beschäftigungsaussichten
74 
Die Überwachungs- und Berichterstattungssysteme für den Programmplanungs -
zeitraum 2014-2020 sollten Informationen zu den Auswirkungen einschlägiger 
Bildungsmaßnahmen auf die Beschäftigungsfähigkeit der Teilnehmer liefern.
75 
Zur Prüfung dieses Kriteriums nahm der Hof eine Durchsicht der beschäftigungs -
politischen Leitlinien des Rates und anderer einschlägiger EU-Dokumente vor.
36 Bemerkungen 
76 
In den beschäftigungspolitischen Leitlinien des Rates, die zum Zeitpunkt der 
Annahme der ESF-OP 2007-2013 gültig waren31, wurde bereits betont, wie wichtig 
die Steigerung, Optimierung und Anpassung der Investitionen in Humankapital 
(d. h. in Bildung) ist, um die Beschäftigungsfähigkeit zu fördern. Dieser Grundsatz 
wurde in den beschäftigungspolitischen Leitlinien von 2010 und von 2013 bekräf -
tigt32, besonders im Hinblick auf die Ziele „Berufliche Aus- und Weiterbildung, 
„Lebenslanges Lernen“ und „Bevölkerungsanteil mit Hochschulabschluss“.
77 
In den Schlussfolgerungen des Rates vom 12. Mai 2009 zu einem strategischen 
Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen 
und beruflichen Bildung („ET 2020“) wurde die Bedeutung der schulischen und 
beruflichen Bildung zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit anerkannt 
und die Kommission beauftragt, einen Vorschlag für eine mögliche europäische 
Benchmark in diesem Bereich vorzulegen.
78 
Im Jahr 2011 schlug die Kommission eine neue Benchmark33 zur Beschäftigungs -
quote von Absolventen mit kürzlich erworbenem Abschluss vor34. Um hervorzu -
heben, welchen Beitrag Maßnahmen der allgemeinen und beruflichen Bildung 
zur Verbesserung der Beschäftigungserfolge und Beschäftigungschancen von 
Absolventen leisten können, billigte der Rat diese Benchmark im Mai 201235.
79 
Gemäß der Benchmark sollte die Beschäftigungsquote von Absolventen mit kürz -
lich erworbenem Abschluss bis 2020 mindestens 82 % betragen. Die tatsächliche 
Quote ist bei Eurostat verfügbar und zeigt, dass die derzeitigen Zahlen weit unter 
dem geplanten Zielwert liegen. Im Jahr 2014 betrug die Beschäftigungsquote 
von Absolventen mit kürzlich erworbenem Abschluss in der gesamten EU 76 %. 
Von den fünf besuchten Mitgliedstaaten hat lediglich Deutschland den Zielwert 
bereits erreicht. In den anderen ist seit 2006 ein stetiger Rückgang zu verzeich -
nen (siehe Abbildung 5 ).31 Entscheidung des Rates vom 
12. Juli 2005 über Leitlinien für 
beschäftigungspolitische 
Maßnahmen der 
Mitgliedstaaten (ABl. L 205 
vom 6.8.2005, S. 21).
32 Beschluss 2013/208/EU des 
Rates vom 22. April 2013 zu 
Leitlinien für beschäftigungs-
politische Maßnahmen der 
Mitgliedstaaten (ABl. L 118 
vom 30.4.2013, S. 21), mit dem 
die im Anhang des Be -
schlusses 2010/707/EU des 
Rates dargelegten beschäfti -
gungspolitischen Leitlinien 
beibehalten werden.
33 SEC(2011) 670 final vom 
24. Mai 2011 – Commission 
Staff Working Paper on the 
development of benchmarks on 
education and training for 
employability and on learning 
mobility  (Arbeitspapier der 
Kommissionsdienststellen 
vom 24. Mai 2011 zur 
Entwicklung von Benchmarks 
zu Bildung für 
Beschäftigungsfähigkeit und 
zu Mobilität zu Lernzwecken).
34 Der Indikator „Beschäftigungs -
quoten von Absolventen mit 
kürzlich erworbenem 
Abschluss“ bezieht sich auf die 
Beschäftigungsquoten der 
20- bis 34-Jährigen, welche die 
folgenden Bedingungen 
erfüllen: Sie gehen erstens 
einer Erwerbstätigkeit gemäß 
der Definition der Internatio -
nalen Arbeitsorganisation 
(IAO) nach; sie haben zweitens 
einen Abschluss der 
Sekundarstufe II oder höher 
(ISCED 3) als höchsten 
Bildungsabschluss; sie haben 
drittens in den vier Wochen 
vor der Erhebung nicht an 
Maßnahmen der allgemeinen 
oder beruflichen Bildung 
teilgenommen; sie haben 
viertens ihren höchsten 
Bildungsabschluss ein, zwei 
oder drei Jahre vor der 
Erhebung erworben. Der 
Indikator wird anhand von 
Daten aus der EU-Arbeitskräf -
teerhebung berechnet.
35 Schlussfolgerungen des Rates 
vom 11. Mai 2012 zur 
Beschäftigungsfähigkeit von 
Absolventen allgemeinbilden -
der und beruflicher Bildungs -
gänge (ABl. C 169 vom 
15.6.2012, S. 11).
37 Bemerkungen 
Beschäftigungsquote von Absolventen mit kürzlich erworbenem Abschluss in den 
besuchten Mitgliedstaaten
36 „Bevölkerungsanteil mit 
Hochschulabschluss“ und 
„Lebenslanges Lernen“.Abbildung 5 Zielwert: 82 %
2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 2006100 %
90 %
80 %
70 %
60 %
50 %
40 %
30 %
20 %
10 %
0 %RumänienPortugalItalienFrankreichDeutschland
Quelle:  Eurostat.
80 
Die mit der für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 geltenden ESF-Ver -
ordnung eingeführten gemeinsamen Ergebnisindikatoren umfassen Indikato -
ren für unmittelbare Ergebnisse und Indikatoren für längerfristige Ergebnisse, 
die erfassen, wie sich die durchgeführten Maßnahmen auf die Beschäftigung 
auswirken. Allerdings wurden für die drei Bildungsziele, bei denen der engste 
Zusammenhang mit der Beschäftigung besteht – nämlich „Berufliche Aus- und 
Weiterbildung“, „Lebenslanges Lernen“ und „Bevölkerungsanteil mit Hochschul -
abschluss“ –, lediglich bei einem Drittel der untersuchten OP für 2014-2020 Aus -
gangs- und Zielwerte festgelegt.
81 
Unter den OP , in denen Ausgangs- und Zielwerte für beschäftigungsbezogene 
Indikatoren festgelegt wurden, ist das OP für die italienische Region Sizilien das 
einzige, bei dem für zwei der drei Bildungsziele, bei denen der engste Zusam -
menhang mit der Beschäftigung besteht36, eine klare Verknüpfung zwischen der 
geplanten Anzahl der Teilnehmer und der erwarteten Beschäftigungswirkung der 
vorgesehenen bildungsbezogenen Interventionen hergestellt wurde.
38
 Schlussfolgerungen 
und Empfehlungen
82 
Der Hof gelangte zu dem Schluss, dass die EU-Bildungsziele in den OP 2007-2013 
zwar angemessen berücksichtigt wurden, die Leistung der geprüften Projekte 
jedoch nicht systematisch nachgewiesen werden konnte, weil nicht ausreichend 
auf quantifizierte Ziele und Leistungsindikatoren zurückgegriffen wurde. Hin -
sichtlich der Gestaltung der OP 2014-2020 stellte der Hof fest, dass die Kommis -
sion die Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung ihrer Partnerschaftsvereinbarun -
gen und OP unterstützte und diese Dokumente anschließend prüfte, wobei sie 
mehrere Mängel ermittelte. Ferner stellte der Hof fest, dass die EU-Bildungsziele 
angemessen berücksichtigt wurden und die Beschreibung der Interventionslogik 
verbessert wurde. Der Rahmen weist jedoch nach wie vor Schwachstellen auf, 
die sich möglicherweise auf die Leistungsüberwachung sowie auf die Berichter -
stattung auf OP- und Projektebene auswirken. Zudem besteht nicht immer ein 
eindeutiger Zusammenhang zwischen Bildungsmaßnahmen und ihren Auswir -
kungen auf die Beschäftigungsfähigkeit der Teilnehmer.
EU-Bildungsziele sind in den geprüften ESF-OP 2007-2013 
berücksichtigt, aber Mängel hinsichtlich OP-Änderungen und 
Überwachung
83 
Die Analyse der untersuchten OP durch den Hof ergab, dass EU-Bildungsziele 
in der Regel berücksichtigt und aufgenommen wurden. Bei einigen OP fehlten 
allerdings Elemente der Interventionslogik, wie etwa die Kontextbeschreibung 
oder die Bedarfsanalyse (siehe Ziffern 27-32). Zudem wies der Rahmen für die 
Überwachungsinstrumente Mängel auf, da Ziele nicht quantifiziert wurden und 
Indikatoren zu ihrer Messung fehlten (siehe Ziffern 33-38).
84 
Im Allgemeinen hatten die strategischen Dokumente „ET 2020“ und „Euro -
pa 2020“, die während des Programmplanungszeitraums 2007-2013 angenom -
men wurden, kaum Auswirkungen auf die untersuchten OP , da diese bereits mit 
den in den genannten strategischen Dokumenten enthaltenen aktualisierten 
Zielen in Einklang standen. Bei den meisten überprüften OP , die Gegenstand 
einer Änderung bei der Mittelzuweisung waren, war nicht klar erläutert, wie sich 
die geänderten Mittelzuweisungen auf die entsprechenden Zielwerte auswirken 
(siehe Ziffern 39-44).
39 Schlussfolgerungen und Empfehlungen 
Die Leistung der untersuchten Projekte konnte nicht 
systematisch nachgewiesen werden
85 
Der Hof untersuchte eine Stichprobe von 15 Projekten, die laut Aussage der 
Verwaltungsbehörden einen positiven Beitrag zur Erreichung mindestens eines 
EU-Bildungsziels geleistet hatten. Vor diesem Hintergrund hätte der Hof eigent -
lich erwartet, dass die Auswirkungen dieser Projekte auf die Teilnehmer und auf 
die allgemeine Erreichung des jeweiligen spezifischen Bildungsziels klar nachge -
wiesen wären.
86 
Die Leistung der geprüften Projekte konnte nicht systematisch nachgewiesen 
werden. Dies war vor allem auf die Tatsache zurückzuführen, dass der Beitrag 
zu den ausgewählten Bildungszielen nicht überwacht wurde und dass bei fast 
der Hälfte der geprüften Projekte die Ziele nicht quantifiziert wurden. Zudem 
wurden bei fast der Hälfte der Projekte – von der Anzahl der Teilnehmer/Teilnah -
men abgesehen – keine Indikatoren festgelegt, was Schlussfolgerungen über die 
tatsächlichen Auswirkungen der Projekte auf die Teilnehmer erschwert (siehe 
Ziffern 48-52).
OP 2014-2020 mit EU-Bildungszielen in Einklang
87 
Die Kommission unterstützte die Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung ihrer 
Partnerschaftsvereinbarungen und OP und prüfte diese Dokumente anschlie -
ßend, wobei sie mehrere Mängel feststellte. Der Hof ermittelte bei seiner Prü -
fung des Verfahrens zur Ausarbeitung der OP für 2014-2020 einige Mängel (siehe 
Ziffern 55-61).
88 
Die Analyse der untersuchten OP durch den Hof ergab, dass sie in der Regel 
Bildungsziele enthielten. Die Beschreibung der Interventionslogik wurde im 
Vergleich zum Programmplanungszeitraum 2007-2013 erheblich verbessert. Beim 
Überwachungsrahmen für den Zeitraum 2014-2020 wurden ebenfalls Verbesse -
rungen festgestellt (siehe Ziffern 65-68).
40 Schlussfolgerungen und Empfehlungen 
89 
Während beim Verfahren zur Ausarbeitung der untersuchten OP gegenüber dem 
Programmplanungszeitraum 2007-2013 Verbesserungen zu verzeichnen sind, 
besteht die entscheidende nächste Phase – für die die Mitgliedstaaten zuständig 
sind – in der Auswahl und Durchführung von Projekten, die zur Erreichung der in 
den OP dargelegten Bildungsziele beitragen können.
Leistungsüberwachung verbessert, aber nach wie vor mit 
gewissen Einschränkungen
90 
Zur Behebung der im Programmplanungszeitraum 2007-2013 aufgetretenen 
Mängel wurden mit dem Rechtsrahmen für 2014-2020 gemeinsame Ergebnisin -
dikatoren eingeführt. Die Kommission legte in ihrem Leitfaden allerdings nicht 
im Einzelnen dar, welche genauen Anforderungen die für die einzelnen Investiti -
onsprioritäten zu wählenden wirkungsbezogenen Ergebnisindikatoren erfüllen 
müssen, um die Kohärenz zwischen den OP sicherzustellen (siehe Ziffern 71-73).
91 
Bildung hat eindeutige Auswirkungen auf die Teilhabe am Arbeitsmarkt und auf 
das Einkommen und bringt zahlreiche gesellschaftliche Vorteile mit sich. Um die 
Strategie Europa 2020 für Arbeitsplätze und intelligentes, nachhaltiges und integ -
ratives Wachstum umzusetzen, sollte bei bildungsbezogenen Interventionen der 
Schwerpunkt klar auf der Beschäftigungswirkung liegen, insbesondere wenn sie 
auf Erwachsene ausgerichtet sind.
92 
Die mit der ESF-Verordnung eingeführten gemeinsamen Ergebnisindikatoren 
umfassen Indikatoren für unmittelbare Ergebnisse und Indikatoren für länger -
fristige Ergebnisse, die messen, wie sich die durchgeführten Maßnahmen auf die 
Beschäftigung auswirken. Allerdings wurden für die drei Bildungsziele, bei denen 
der engste Zusammenhang mit der Beschäftigung besteht – nämlich „Berufliche 
Aus- und Weiterbildung“, „Lebenslanges Lernen“ und „Bevölkerungsanteil mit 
Hochschulabschluss“ – lediglich bei einem Drittel der untersuchten OP für 2014-
2020 Ausgangs- und Zielwerte festgelegt (siehe Ziffern 76-81).
41 Schlussfolgerungen und Empfehlungen 
93 
Der Hof empfiehlt Folgendes:
Empfehlung 1
Die Kommission sollte erwägen, den/die wirkungsbezogenen Ergebnisindika -
tor(en) genau anzugeben. Dieser/Diese sollte/n für jede Investitionspriorität mit 
Ausgangs- und Zielwerten versehen werden.
Zieldatum für die Umsetzung: bei der Vorbereitung des nächsten 
Programmplanungszeitraums.
Empfehlung 2
Wenn Mitgliedstaaten Änderungen an OP beantragen, sollte die Kommission
– die Mitgliedstaaten auffordern, eine klare Verknüpfung zwischen den Inves -
titionsprioritäten der OP sowie geeigneten quantifizierten und messbaren 
Ergebnisindikatoren vorzunehmen;
– sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten Begründungen für die Änderung der 
Mittelzuweisung liefern, die sowohl qualitative als auch quantitative Anga -
ben zu den erwarteten Änderungen bei den Output- und Ergebnisindikato -
ren umfassen.
Zieldatum für die Umsetzung: sofort.
Empfehlung 3
Die Mitgliedstaaten sollten sicherstellen, dass
– ein eindeutiger Zusammenhang zwischen den ausgewählten Projekten und 
dem Erreichen der in ein OP aufgenommenen EU-Bildungsziele besteht;
– systematisch geeignete Ergebnisindikatoren vorgesehen werden, damit die 
tatsächlichen Auswirkungen des Projekts auf die Teilnehmer nachgewiesen 
und die Fortschritte bei der Erreichung der Bildungsziele der OP überwacht 
werden können.
Zieldatum für die Umsetzung: sofort.
42 Schlussfolgerungen und Empfehlungen 
Empfehlung 4
Gegebenenfalls sollten die Kommission und die Mitgliedstaaten die Finanzmittel 
der OP gezielter auf Maßnahmen ausrichten, welche die Verknüpfung zwischen 
Bildung und Beschäftigung stärken, und sie sollten dafür sorgen, dass die Wir -
kungen angemessen überwacht werden.
Zieldatum für die Umsetzung: sofort.
Dieser Bericht wurde von Kammer II unter Vorsitz von Herrn Henri GRETHEN, 
Mitglied des Rechnungshofs, in ihrer Sitzung vom 11. Mai 2016 in Luxemburg 
angenommen.
 Für den Rechnungshof
 Vítor Manuel da SILVA CALDEIRA
 Präsident
43
 Anhänge
Fortschritte bei der Verwirklichung der Europa-2020-Bildungsziele
I. Prozentsatz der frühzeitigen Schul- und Ausbildungsabgänger
2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 ZIELWERT
EU (28 Länder) 15,3 14,9 14,7 14,2 13,9 13,4 12,7 11,9 11,2 10,9 10,0
Belgien 12,6 12,1 12,0 11,1 11,9 12,3 12,0 11,0 9,8 10,0 9,5
Bulgarien 17, 3 14,9 14,8 14,7 13,9 11,8 12,5 12,5 12,9 13,1 11,0
Tschechische 
Republik5,1 5,2 5,6 5,4 4,9 4,9 5,5 5,4 5,5 5,8 5,5
Dänemark 9,1 12,9 12,5 11,3 11,0 9,6 9,1 8,0 7, 8 7, 6 10,0
Deutschland 13,7 12,5 11,8 11,1 11,9 11,6 10,5 9,8 9,5 9,6 10,0
Estland 13,4 14,4 14,0 13,5 11,0 10,6 10,3 9,7 11,4 11,8 9,5
Irland 12,2 11,8 11,4 11,7 11,5 10,8 9,7 8,4 6,9 6,9 8,0
Griechenland 15,1 14,3 14,4 14,2 13,5 12,9 11,3 10,1 9,0 8,3 9,7
Spanien 30,3 30,8 31,7 30,9 28,2 26,3 24,7 23,6 21,9 20,3 15,0
Frankreich 12,7 12,8 11,8 12,4 12,7 12,3 11,8 9,7 9,0 9,2 9,5
Kroatien 4,7 4,5 4,4 5,2 5,2 5,0 5,1 4,5 2,7 3,0 4,0
Italien 20,4 19,5 19,6 19,1 18,6 17, 8 17, 3 16,8 15,0 14,6 16,0
Zypern 14,9 12,5 13,7 11,7 12,7 11,3 11,4 9,1 6,8 5,4 10,0
Lettland 15,6 15,6 15,5 14,3 12,9 11,6 10,6 9,8 8,5 9,5 13,4
Litauen 8,8 7, 8 7, 5 8,7 7,9 7, 4 6,5 6,3 5,9 5,5 9,0
Luxemburg 14,0 12,5 13,4 7,7 7,1 6,2 8,1 6,1 6,1 8,6 10,0
Ungarn 12,5 11,4 11,7 11,5 10,8 11,4 11,8 11,9 11,4 11,6 10,0
Malta 32,2 30,2 27, 2 25,7 23,8 22,7 21,1 20,5 20,3 20,1 10,0
Niederlande 12,6 11,7 11,4 10,9 10,0 9,2 8,9 9,3 8,7 8,3 8,0
Österreich 10,0 10,8 10,2 8,8 8,3 8,5 7, 8 7, 5 7, 0 7, 3 9,5
Polen 5,4 5,0 5,0 5,3 5,4 5,6 5,7 5,6 5,4 5,3 4,5
Portugal 38,5 36,5 34,9 30,9 28,3 23,0 20,5 18,9 17, 4 14,4 10,0
Rumänien 17,9 17, 3 15,9 16,6 19,3 18,1 17, 8 17, 3 18,1 18,9 11,3
Slowenien 5,6 4,1 5,1 5,3 5,0 4,2 4,4 3,9 4,4 5,4 5,0
Slowakei 6,6 6,5 6,0 4,9 4,7 5,1 5,3 6,4 6,7 7,1 6,0
Finnland 9,7 9,1 9,8 9,9 10,3 9,8 8,9 9,3 9,5 9,3 8,0
Schweden 8,6 8,0 7,9 7, 0 6,5 6,6 7, 5 7,1 6,7 6,6 10,0
Vereinigtes 
Königreich11,3 16,6 16,9 15,7 14,8 14,9 13,4 12,3 11,8 11,0Nicht 
festge -
legt
Quelle:  Eurostat.Anhang I
44 Anhänge 
II. Anteil der 30- bis 34-Jährigen mit Hochschulabschluss
2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 ZIELWERT
EU (28 Länder) 29,0 30,1 31,1 32,3 33,8 34,8 36,0 37,1 37,9 38,5 40,0
Belgien 41,4 41,5 42,9 42,0 44,4 42,6 43,9 42,7 43,8 43,1 47,0
Bulgarien 25,3 26,0 27,1 27,9 27,7 27, 3 26,9 29,4 30,9 32,0 36,0
Tschechische Republik 13,1 13,3 15,4 17, 5 20,4 23,7 25,6 26,7 28,2 29,5 32,0
Dänemark 43,0 38,1 39,2 40,7 41,2 41,2 43,0 43,4 44,9 46,7 40,0
Deutschland 25,8 26,5 27,7 29,4 29,8 30,6 31,8 32,9 31,4 31,8 42,0
Estland 32,5 33,5 34,4 36,3 40,2 40,2 39,5 42,5 43,2 45,2 40,0
Irland 41,3 43,3 46,3 48,9 50,1 49,7 51,1 52,6 52,2 52,3 60,0
Griechenland 26,9 26,3 25,7 26,6 28,6 29,1 31,2 34,9 37, 2 39,4 32,0
Spanien 39,4 40,9 41,3 40,7 42,0 41,9 41,5 42,3 42,3 41,1 44,0
Frankreich 39,7 41,4 41,0 43,0 43,2 43,1 43,3 44,0 43,7 44,9 50,0
Kroatien 16,7 16,8 18,5 21,3 24,5 23,9 23,1 25,6 32,2 31,7 35,0
Italien 17, 6 18,6 19,2 19,0 19,9 20,4 21,9 22,5 23,9 24,9 26,0
Zypern 46,1 46,2 47,1 45,0 45,3 46,2 49,9 47, 8 52,5 54,2 46,0
Lettland 19,3 25,7 26,3 30,5 32,6 35,9 37, 2 40,7 39,9 41,0 34,0
Litauen 39,4 36,4 39,9 40,4 43,8 45,7 48,6 51,3 53,3 56,4 48,7
Luxemburg 35,5 35,3 39,8 46,6 46,1 48,2 49,6 52,5 52,7 50,5 66,0
Ungarn 19,4 20,6 22,8 24,0 26,1 28,2 29,8 32,3 34,1 34,9 30,3
Malta 20,7 20,8 21,0 21,9 22,1 23,4 24,9 26,0 26,5 27, 0 33,0
Niederlande 35,8 36,4 40,2 40,5 41,4 41,2 42,2 43,2 44,8 46,4 40,0
Österreich 21,1 20,9 21,9 23,4 23,4 23,6 26,1 27,1 40,0 39,1 38,0
Polen 24,7 27, 0 29,7 32,8 34,8 36,5 39,1 40,5 42,1 43,2 45,0
Portugal 18,3 19,5 21,6 21,3 24,0 26,7 27, 8 30,0 31,3 31,3 40,0
Rumänien 12,4 13,9 16,0 16,8 18,3 20,3 21,7 22,9 25,0 25,5 26,7
Slowenien 28,1 31,0 30,9 31,6 34,8 37,9 39,2 40,1 41,0 42,6 40,0
Slowakei 14,4 14,8 15,8 17, 6 22,1 23,2 23,7 26,9 26,9 27,9 40,0
Finnland 46,2 47, 3 45,7 45,9 45,7 46,0 45,8 45,1 45,3 45,3 42,0
Schweden 39,5 41,0 42,0 43,9 45,3 46,8 47,9 48,3 49,9 50,0 40,0
Vereinigtes 
Königreich36,4 38,3 39,5 41,4 43,1 45,5 46,9 47, 4 47,7 47,7Nicht 
festge -
legt
Quelle: Eurostat.Anhang I
45 Anhänge 
Übersicht über Programmplanung, Durchführung, Überwachung und 
Berichterstattung
Analyse und Genehmigung des 
operationellen Programms
      Analyse und Auswertung 
der jährlichen 
DurchführungsberichteErstellung jährlicher 
DurchführungsberichteBereitstellung von 
Überwachungsinformationen 
zu ProjektenDurchführung der ProjekteAuswahl der Projekte oder 
ProjektträgerAusarbeitung des 
operationellen ProgrammsAnalyse und Genehmigung der 
PartnerschaftsvereinbarungAusarbeitung der 
PartnerschaftsvereinbarungMitgliedstaat Europäische KommissionAnhang II
Quelle:  Europäischer Rechnungshof.
46 Anhänge 
Liste der untersuchten operationellen Programme des ESF 2007-2013
Mitglied -
staatOperationelle ProgrammeMittelzuweisung 
insgesamt
(Millionen Euro)ESF-Beteiligung 
insgesamt
(Millionen Euro)Ursprüngliche ESF-
Mittelzuweisung 
für Bildung1 
(Millionen Euro)% des 
ESF-Gesamt -
betrags
PT2007PT05UPO001 – Programa Operacional 
Temático Potencial Humano 2007-20138 736 6 117 5 056 83
2007PT051PO001  – Programa Operacional do 
Fundo Social Europeu Para a Região Autónoma dos 
Açores 2007-2013 Pro-Emprego224 190 104 55
2007PT052PO001 – Programa Operacional de 
Valorização do Potencial Humano e Coesão Social 
da Região Autónoma Da Madeira156 125 82 66
PL2007PL051PO001 – Program Operacyjny Kapitał 
Ludzki Narodowe Strategiczne Ramy Odniesienia 
2007-201311 420 9 707 4 330 45
DE2007DE05UPO001  – Operationelles Programm 
des Bundes für den Europäischen Sozialfonds 
Förderperiode 2007-20136 031 3 488 914 26
2007DE051PO004 – Operationelles Programm 
des Freistaates Sachsen für den Europäischen 
Sozialfonds (ESF) in der Förderperiode 2007 bis 20131 157 872 571 65
2007DE052PO008 – Operationelles Programm 
zur Umsetzung des ESF in NRW in der Förderphase 
2007-20131 368 684 432 63
2007DE051PO006 – Operationelles Programm zur 
Umsetzung des ESF in Thüringen in der Förderphase 
2007-2013836 629 299 48
2007DE051PO002 – Europäischer Sozialfonds (ESF) 
Operationelles Programm des Landes Mecklenburg-
Vorpommern im Ziel Konvergenz  
Förderperiode 2007 bis 2013557 417 275 66
2007DE051PO001 – Operationelles Programm 
des Landes Brandenburg für den Europäischen 
Sozialfonds (ESF) in der Förderperiode 2007 bis 
2013 Ziel Konvergenz Brandenburg Nordost und 
Brandenburg Südwest826 620 260 42Anhang III
47 Anhänge Anhang IIIMitglied -
staatOperationelle ProgrammeMittelzuweisung 
insgesamt
(Millionen Euro)ESF-Beteiligung 
insgesamt
(Millionen Euro)Ursprüngliche ESF-
Mittelzuweisung 
für Bildung1 
(Millionen Euro)% des 
ESF-Gesamt -
betrags
IT2007IT051PO007  – Programma Operativo 
Nazionale Competenze per lo sviluppo1 487 743 698 94
2007IT051PO003 – Programma Operativo 
Regionale Sicilia per il Fondo Sociale Europeo 2 099 1 050 302 29
2007IT051PO005  – Regione Puglia
Programma Operativo Regionale 2007-2013 Fondo 
Sociale Europeo1 279 640 247 39
2007IT051PO001  – Programma Operativo 
Obiettivo Convergenza Fondo Sociale Europeo 
2007-2013 Regione Campania1 118 559 209 37
2007IT052PO006 – Programma Operativo 
Regionale della Lombardia Ob. 2 FSE 2007-2013798 338 163 48
2007IT052PO004  – Programma Operativo del 
Fondo Sociale Europeo Obiettivo Competitività 
Regionale e Occupazione Regione Lazio 2007-2013736 368 103 28
HU2007HU05UPO001  – Társadalmi Megújulás 
Operatív Program4 097 3 483 2 358 68
CZ2007CZ05UPO002  – Operační program Vzdělávání 
pro konkurenceschopnost2 151 1 829 1 617 88
2007CZ05UPO001  – Operační program Lidské 
zdroje a zaměstnanost 2007-20132 157 1 837 268 15
RO2007RO051PO001  – Programul Operaţional 
Sectorial Dezvoltarea Resurselor Umane  
2007-20134 089 3 476 1 862 54
EL2007GR05UPO002  – Επιχειρησιακο Προγραμμα 
Εκπαιδευση Και Δια Βιου Μαθηση2 215 1 440 1 418 99
2007GR05UPO001  – Επιχειρησιακο Προγραμμα 
Αναπτυξη Ανθρωπινου Δυναμικου2 825 2 260 369 16
2007GR05UPO003  – Επιχειρησιακο Προγραμμα 
Διοικητικη Μεταρρυθμιση675 505 173 34
48 Anhänge 
Mitglied -
staatOperationelle ProgrammeMittelzuweisung 
insgesamt
(Millionen Euro)ESF-Beteiligung 
insgesamt
(Millionen Euro)Ursprüngliche ESF-
Mittelzuweisung 
für Bildung1 
(Millionen Euro)% des 
ESF-Gesamt -
betrags
ES2007ES051PO005  – Programa Operativo  
Fondo Social Europeo  
2007-2013 Andalucía1 445 1 156 477 41
2007ES05UPO001  – Programa Operativo 
Plurirregional Adaptabilidad y Empleo  
Fondo Social Europeo 2007-20135 925 4 301 1 313 31
2007ES051PO004  – Programa Operativo Fondo 
Social Europeo de Galicia 2007-2013448 359 153 43
2007ES051PO003  – Programa Operativo Fondo 
Social Europeo 2007-2013 Extremadura333 250 128 51
2007ES052PO008  – Programa Operativo Fondo 
Social Europeo 2007-2013 Madrid514 257 102 40
2007ES051PO002  – Programa Operativo Fondo 
Social Europeo 2007-2013 Castilla la Mancha225 180 45 25
UK2007UK05UPO001  – ESF England 2007-13 
Operational Programme6 049 3 090 1 047 34
2007UK051PO002  – West Wales and the Valleys 
Convergence Programme Operational Programme 
for the European Social Fund 2007-20131 500 834 431 52
FR2007FR052PO001  – Compétitivité Régionale  
et Emploi 2007-2013  
Programme Opérationnel National  
Fonds Social Européen8 991 4 495 953 21
2007FR051PO004  – Ile de La Réunion  
Programme Opérationnel FSE 2007-2013742 517 290 56
SK2007SK05UPO001  – Operačný program 
Vzdelávanie727 618 490 79
BG2007BG051PO001  – Оперативна програма 
„Развитие на човешките ресурси“ 2007-2013 г.1 214 1 032 490 47
BE2007BE052PO005  – Operationeel Programma ESF 
Doelstelling 2  Vlaanderen  2007-20131 111 469 167 36
AT2007AT052PO001  – Operationelles Programm 
Beschäftigung Österreich 2007-20131 115 472 190 40
Insgesamt 87 377 59 406 28 385 48
1 Im Programmplanungszeitraum 2007-2013 beziehen sich die EU-Prioritätscodes 62, 72, 73 und 74 auf Mittelzuweisungen für Bildung.Anhang III
49 Anhänge 
Liste der untersuchten Partnerschaftsvereinbarungen und operationellen 
Programme 2014-2020
MitgliedstaatPartnerschaftsvereinbarung Nummer
DE2014DE16M8PA001  – Partnerschaftsvereinbarung zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission für die Umsetzung der 
ESI-Fonds unter dem gemeinsamen strategischen Rahmen in der Förderperiode 2014  bis 2020
FR 2014FR16M8PA001  – Accord de partenariat 2014-2020 France
IT 2014IT16M8PA001  – Accordo di partenariato 2014-2020 Italia
PT 2014PT16M8PA001  – Portugal 2020 – acordo de parceria 2014-2020
RO 2014RO16M8PA001  – Acordul de parteneriat România
Mitglied -
staatOP-NummerMittelzuweisung 
insgesamt
(Millionen Euro)ESF-Beteiligung
(Millionen Euro)Ursprüngliche ESF-
Mittelzuweisung 
für Bildung1
(Millionen  Euro)% des 
ESF-Gesamt -
betrags
DE2014DE05SFOP002  – Operationelles Programm 
ESF Bund Deutschland 2014-20204 830 2 689 883 33
2014DE05SFOP012  – Operationelles Programm 
ESF Sachsen 2014-2020828 663 247 37
FR2014FR05M0OP001  – Programme Opérationnel 
au titre de l’objectif «Investissement pour la 
croissance et l’emploi»968 280 213 76
IT2014IT05M2OP001  – Per la Scuola – Competen -
ze e Ambienti per l’apprendimento3 019 1 615 1 056 65
2014IT05SFOP014  – POR Sicilia FSE 820 615 193 31
PT2014PT05SFOP001  – PO Capital Humano 3 642 3 096 3 030 98
2014PT16M2OP001  – Programa Operacional 
Regional do Norte 2014-20204 166 583 263 45
RO2014RO05M9OP001  – Program Operational 
Capital Uman5 059 4 221 1 257 30
Insgesamt 23 332 13 762 7 142 52
1 Im Programmplanungszeitraum 2014-2020 beziehen sich die EU-Prioritätscodes 115, 116, 117 und 118 auf Mittelzuweisungen für Bildung.Anhang IV
50 Anhänge 
Prüfungsmethode für die Bewertung der mit den operationellen Programmen 
verfolgten ZieleAnhang V
Quelle:  Europäischer Rechnungshof.
Prüfung Warum relevant  WirkungJa
Nein
Wurde das Ziel im OP ausgewählt?Keine 
weitere 
Prüfung
Das Fehlen einer Kontextbeschreibung hat zur Folge, dass der 
Bedarf nicht, oder nur teilweise oder nur ganz allgemein ermittelt werden kann. Eine Analyse der Ausgangssituation ist 
erforderlich, um eine klare Strategie entwickeln zu können.
Die Ermittlung des Bedarfs und der Verbindung zwischen 
diesem Bedarf und den zu seiner Deckung konzipierten Maßnahmen ist notwendig, um eine wirksame Zuweisung der Mittel sicherzustellen, die für die Erreichung der EU-Bildungsziele vorgesehen sind.
Die Festlegung der möglichen Kategorien von Projekten, 
Begünstigten und Zielgruppen sowie des Zeitrahmens für die Maßnahmen erleichtert deren wirksame Durchführung.
Damit geprüft werden kann, ob das Ziel erreicht wurde, ist es 
erforderlich, die Ausgangssituation und die durch die Maßnahme angestrebte Abhilfe zu quantiﬁzieren. Die Ziele sollten konkret, messbar, erreichbar, sachgerecht und mit einem Datum versehen (SMART - Speciﬁc, Measurable, Attainable, Relevant and Time-bound) sein. 
Indikatoren sind notwendig, um die Reichweite und die 
Ergebnisse der durchgeführten Maßnahmen zu überwachen. Indikatoren sollten relevant, akzeptiert, glaubwürdig, einfach und stabil sein (RACER - Relevant, Accepted, Credible, Easy and Robust).War eine Beschreibung 
des Kontexts 
vorhanden?
Lag eine 
Bedarfsanalyse vor?
Wurden indikative 
Maßnahmen 
dargelegt?
Wurde das Ziel 
quantiﬁziert?
Wurden relevante 
Indikatoren festgelegt?Qualitative Bewertung 
mit Spanne von "Keine 
Beschreibung" bis 
"Umfassende 
Beschreibung"
Qualitative Bewertung 
mit Spanne von "Keine 
Analyse" bis 
"Umfassende Analyse"
Qualitative Bewertung 
mit Spanne von "Keine 
Maßnahmen geplant" 
bis "Umfassender 
Aktionsplan"
Ja / NeinJa / Nein
51 Anhänge 
Übersicht über die Änderungen an den untersuchten operationellen Programmen 
des ESF 2007-2013
Mitglied -
staatOP-NummerWurde das OP 
während des 
Programmpla -
nungszeitraums 
geändert?Wurden die 
Bildungsziele 
geändert?Wurden die 
Mittelzuweisun -
gen für Bildung1 
geändert?Wurden bil -
dungsbezogene 
Indikatoren oder 
die zugehöri -
gen Zielwerte 
geändert?
PT2007PT05UPO001  – Programa Operacional 
Temático Potencial Humano 2007-2013Ja Nein Ja Ja
2007PT051PO001  – Programa Operacional do 
Fundo Social Europeu Para a Região Autónoma dos 
Açores 2007-2013 Pro-EmpregoJa Nein Nein Nein
2007PT052PO001  – Programa Operacional de 
Valorização do Potencial Humano e Coesão Social 
da Região Autónoma Da MadeiraJa Nein Nein2Nein
PL2007PL051PO001  – Program Operacyjny Kapitał 
Ludzki Narodowe Strategiczne Ramy Odniesienia 
2007-2013Ja Ja Ja Ja
DE2007DE05UPO001  – Operationelles Programm 
des Bundes für den Europäischen Sozialfonds 
Förderperiode 2007-2013Ja Nein Ja Ja
2007DE051PO004  – Operationelles Programm 
des Freistaates Sachsen für den Europäischen 
Sozialfonds (ESF) in der Förderperiode 
2007  bis 2013Ja Nein Ja Ja
2007DE052PO008  – Operationelles Programm 
zur Umsetzung des ESF in NRW in der Förderphase 
2007-2013Ja Nein Nein Ja
2007DE051PO006  – Operationelles Programm 
für den Einsatz des Europäischen Sozialfonds im 
Freistaat Thüringen in den Jahren 2007 bis 2013Ja Nein Ja Ja
2007DE051PO002  – Europäischer Sozialfonds 
(ESF) Operationelles Programm des Landes 
Mecklenburg-Vorpommern im Ziel Konvergenz
Förderperiode 2007 bis 2013Nein Nein Nein Nein
2007DE051PO001  – Operationelles Programm 
des Landes Brandenburg für den Europäischen 
Sozialfonds (ESF) in der Förderperiode 
2007 bis 2013 Ziel Konvergenz Brandenburg 
Nordost und Brandenburg SüdwestJa Nein Ja JaAnhang VI
52 Anhänge 
Mitglied -
staatOP-NummerWurde das OP 
während des 
Programmpla -
nungszeitraums 
geändert?Wurden die 
Bildungsziele 
geändert?Wurden die 
Mittelzuweisun -
gen für Bildung1 
geändert?Wurden bil -
dungsbezogene 
Indikatoren oder 
die zugehöri -
gen Zielwerte 
geändert?
IT2007IT051PO007  – Programma Operativo 
Nazionale Competenze per lo sviluppoNein Nein Nein Ja
2007IT051PO003  – Programma Operativo 
Regionale Sicilia per il Fondo Sociale Europeo 
2007-2013Ja Nein Ja Ja
2007IT051PO005  – Regione Puglia  
Programma Operativo Regionale 2007-2013  
Fondo Sociale EuropeoJa Nein Ja Ja
2007IT051PO001  – Programma Operativo 
Obiettivo Convergenza  
Fondo Sociale Europeo 2007-2013  
Regione CampaniaJa Nein Ja Nein
2007IT052PO006  – Programma Operativo  
Regionale della Lombardia Ob. 2 FSE 2007-2013Ja Nein Nein Nein
2007IT052PO004  – Programma Operativo del 
Fondo Sociale Europeo Obiettivo Competitività 
Regionale e Occupazione Regione Lazio 2007-2013Ja Nein Ja Nein
HU2007HU05UPO001  – Társadalmi Megújulás 
Operatív ProgramJa Nein Ja Ja
CZ2007CZ05UPO002  – Operační program Vzdělávání 
pro konkurenceschopnostJa Nein Ja Ja
2007CZ05UPO001  – Operační program Lidské 
zdroje a zaměstnanost 2007-2013Ja Nein Ja Ja
RO2007RO051PO001  – Programul Operaţional 
Sectorial Dezvoltarea Resurselor Umane
2007-2013Nein Nein Nein Nein
EL2007GR05UPO002  – Επιχειρησιακο Προγραμμα 
Εκπαιδευση Και Δια Βιου ΜαθησηJa Nein Ja Ja
2007GR05UPO001  – Επιχειρησιακο Προγραμμα 
Αναπτυξη Ανθρωπινου ΔυναμικουJa Ja Ja Ja
2007GR05UPO003  – Επιχειρησιακο Προγραμμα 
Διοικητικη ΜεταρρυθμισηJa Nein Ja JaAnhang VI
53 Anhänge 
Mitglied -
staatOP-NummerWurde das OP 
während des 
Programmpla -
nungszeitraums 
geändert?Wurden die 
Bildungsziele 
geändert?Wurden die 
Mittelzuweisun -
gen für Bildung1 
geändert?Wurden bil -
dungsbezogene 
Indikatoren oder 
die zugehöri -
gen Zielwerte 
geändert?
ES2007ES051PO005  – Programa Operativo Fondo 
Social Europeo  
2007-2013 AndalucíaJa Nein Ja Ja
2007ES05UPO001  – Programa Operativo 
Plurirregional Adaptabilidad y Empleo Fondo Social 
Europeo 2007-2013Ja Nein Ja Ja
2007ES051PO004  – Programa Operativo Fondo 
Social Europeo de Galicia 2007-2013Ja Nein Ja Ja
2007ES051PO003  – Programa Operativo Fondo 
Social Europeo 2007-2013 ExtremaduraJa Nein Nein Nein
2007ES052PO008  – Programa Operativo Fondo 
Social Europeo 2007-2013 MadridJa Nein Ja Ja
2007ES051PO002  – Programa Operativo Fondo 
Social Europeo 2007-2013 Castilla la ManchaJa Nein Ja Ja
UK2007UK05UPO001  – ESF England 2007-13 
Operational ProgrammeJa Nein Nein Nein
2007UK051PO002  – West Wales and the Valleys 
Convergence Programme Operational Programme 
for the European Social Fund 2007-2013Ja Nein Ja Ja3
FR2007FR052PO001  – Compétitivité Régionale et 
Emploi 2007-2013  
Programme Opérationnel National Fonds Social 
EuropéenJa Nein Ja Ja
2007FR051PO004  – Ile de La Réunion
Programme Opérationnel FSE 2007-2013Ja Nein Ja Ja
SK2007SK05UPO001  – Operačný program 
VzdelávanieJa Nein Ja Ja
BG2007BG051PO001  – Оперативна програма 
„Развитие на човешките ресурси” 2007-2013 г.Ja Nein Nein Ja4
BE2007BE052PO005  – Operationeel Programma ESF 
Doelstelling 2  Vlaanderen  2007-2013Ja Nein Nein Nein
AT2007AT052PO001  – Operationelles Programm 
Beschäftigung Österreich 2007-2013Ja Nein Ja Ja
1 Die EU-Prioritätscodes 62, 72, 73 und 74 beziehen sich auf Mittelzuweisungen für Bildung.
2 Die Mittelzuweisung für Prioritätscode 74 wurde um 100 000 Euro erhöht, was ungefähr 0,12 % der Mittelzuweisungen für Bildung entspricht.
3 Zielwerte für Indikatoren auf Programmebene wurden geändert.
4 Der Zielwert für den Kontextindikator zu Schulabbrechern wurde angesichts der Europa-2020-Zielwerte geändert.Anhang VI
54 Antworten der  
Kommission
Zusammenfassung
IV
Hinsichtlich der Kürzung des der Bildung zugewiesenen Betrags stellt die Kommission fest, dass für den Programm -
planungszeitraum 2014-2020 neue Anforderungen in Bezug auf die thematische Konzentration eingeführt wurden, 
um sicherzustellen, dass sich die Unterstützung in erster Linie auf die Erfordernisse und Herausforderungen konzen -
triert, die für das Erreichen der Ziele der Strategie Europa 2020 von Bedeutung sind (siehe Artikel 18 der Verordnung 
(EU) Nr. 1303/2013).
VII
Die Kommission stellt fest, dass die Aggregation auf EU-Ebene aufgrund fehlender gesetzlicher Vorgaben für die 
Einführung gemeinsamer Ergebnisindikatoren zwar problematisch war, dass diese Hindernisse jedoch teilweise 
durch die Arbeit des ESF-Expertennetzwerks, bei dem die Überwachung und Evaluierung der Mitgliedstaaten 
zusammenlief, überwunden werden konnten.
Außerdem wurden im Rahmen der Ex-post-Evaluierung für den Zeitraum 2007-2013 und insbesondere der eingelei -
teten thematischen Studien konsequent spezifische Ergebnisindikatoren in die gemeinsamen Ergebniskategorien 
(wie Aufnahme einer Beschäftigung, Erlangen einer Qualifikation oder sonstige positive Ergebnisse) umgewandelt, 
um auf der Grundlage der Prioritätsachsen die Erfolgsquoten abzuschätzen, sofern konsistente Angaben zu Outputs 
und Ergebnissen vorlagen. Soweit möglich wurden zu diesem Zweck in prozentualen Anteilen ausgedrückte Ergeb -
nisindikatoren in absolute Zahlen umgewandelt.
Die Kommission weist darauf hin, dass der Regelungsrahmen für den Zeitraum 2007-2013 keine Verpflichtung 
enthielt, Zielwerte und Output-/Ergebnisindikatoren auf Projektebene zu formulieren.
Die Kommission weist außerdem darauf hin, dass eine Aufstockung oder Kürzung der Mittelzuweisung nicht auto -
matisch bedeutet, dass der Zielwert geändert werden muss. Ist die Umsetzung angelaufen und das wirtschaftliche 
Umfeld ändert sich, erkennen die Mitgliedstaaten unter Umständen, dass mehr, weniger oder andere Maßnahmen 
notwendig sind, um das ursprüngliche Ziel zu erreichen, und dass dafür gegebenenfalls zusätzliche oder weniger 
Mittel erforderlich sind. Zudem sei daran erinnert, dass bei vielen der operationellen Programme für den Zeit -
raum 2007-2013 mitten in der Wirtschaftskrise Änderungen vorgenommen wurden. Einige der Maßnahmen zur 
Wiedereingliederung Betroffener in den Arbeitsmarkt erforderten zu diesem Zeitpunkt möglicherweise größere 
Investitionen, um die ursprünglich vor der Wirtschaftskrise geplanten Ergebnisse zu erreichen.
VIII
Die Kommission verweist auf die erheblichen Verbesserungen, die beim Überwachungs- und Bewertungssystem für 
den Programmplanungszeitraum 2014-2020 erzielt wurden, vor allem im Hinblick auf die Verpflichtung zur Bericht -
erstattung über gemeinsame Ergebnisindikatoren und zur Durchführung von Folgenabschätzungen auf der Ebene 
der Prioritätsachsen. Sie erinnert ferner an die Verbesserungen bei der Überwachung auf der Ebene der Vorhaben 
(siehe Antworten der Kommission zu den Ziffern 68 und 90).
Was die Messung der Wirkung auf die Beschäftigung betrifft, so betont die Kommission, dass bei allen Investitions -
prioritäten Daten zu den gemeinsamen Indikatoren für unmittelbare und für längerfristige Ergebnisse zu erheben 
und anzugeben sind.
Antworten der Kommission 55
IX a)
Die Kommission stimmt der Empfehlung zu und wird für den Programmplanungszeitraum für die Zeit nach 2020 die 
Festlegung eines oder mehrerer Ergebnisindikatoren in Betracht ziehen, wobei für jede einzelne Investitionspriori -
tät Ausgangswerte und Zielwerte festgelegt werden sollten.
IX b) i) Erster Gedankenstrich
Die Kommission stimmt dieser Empfehlung zu und wird sie umsetzen, wenn sie die Ersuchen der Mitgliedstaaten 
um Änderungen der OP prüft.
IX b) i) Zweiter Gedankenstrich
Die Kommission stimmt dieser Empfehlung zu, die sie bereits im Einklang mit dem geltenden Rechtsrahmen 
umsetzt. Nach Artikel 30 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 sind von einem Mitgliedstaat eingereichte Änderungs -
ersuchen zu Programmen ordnungsgemäß zu begründen, und darin ist insbesondere darzulegen, wie sich die 
Änderungen am Programm voraussichtlich auf das Erreichen der Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und 
integratives Wachstum und die spezifischen, im Programm definierten Ziele auswirken werden; diese Verordnung 
und die fondsspezifischen Regelungen sowie die in den Artikeln 5, 7 und 8 genannten bereichsübergreifenden 
Grundsätze und die Partnerschaftsvereinbarung werden hierbei berücksichtigt.
IX b) ii)
Die Kommission stellt fest, dass diese Empfehlung an die Mitgliedstaaten gerichtet ist.
IX b) iii)
Die Kommission stimmt dieser Empfehlung zu.
Wenn festgestellt wurde, dass es notwendig ist, die Verknüpfung zwischen Bildung und Beschäftigung zu stärken, 
d. h. wenn vom Rat eine länderspezifische Empfehlung ausgesprochen wurde, fand dies zum Zeitpunkt der Pro -
grammplanung seinen Niederschlag in den OP des ESF. Nach Artikel 23 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 kann die 
Kommission einen Mitgliedstaat zur Förderung der Umsetzung der einschlägigen länderspezifischen Empfehlungen 
zudem zur Überarbeitung seiner Partnerschaftsvereinbarung und der jeweiligen Programme und zur Unterbreitung 
von Änderungsvorschlägen auffordern. Folglich hat die Kommission bereits die Möglichkeit, gegebenenfalls – d. h. 
wenn durch neue länderspezifische Empfehlungen Schwachpunkte bei der Verknüpfung zwischen Bildung und 
Beschäftigung aufgedeckt werden – um eine Zuweisung von Mitteln zur Stärkung dieser Verknüpfung zu ersuchen.
Darüber hinaus gestattet das derzeitige Überwachungssystem die Überwachung aller gemeinsamen Output- und 
Ergebnisindikatoren, da die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, über alle gemeinsamen Output- und Ergebnisindi -
katoren Bericht zu erstatten (Artikel 5 der ESF-Verordnung für den Zeitraum 2014-2020). Die ersten Daten sind der 
Kommission in den ersten jährlichen Durchführungsberichten bis 31. Mai 2016 vorzulegen. Daher wird es während 
des gesamten Programmplanungszeitraums möglich sein, die Beschäftigungsergebnisse im Rahmen des themati -
schen Ziels Bildung selbst dann zu überwachen, wenn Mitgliedstaaten in ihren OP keine Ziele für diese Ergebnisin -
dikatoren festgelegt haben. Die Kommission wird in der Zusammenfassung der jährlichen Durchführungsberichte 
dafür Sorge tragen, dass diese Ergebnisse sichtbar gemacht werden.
Antworten der Kommission 56
Einleitung
14
Hinsichtlich der Kürzung des der Bildung zugewiesenen Betrags stellt die Kommission fest, dass für den Programm -
planungszeitraum 2014-2020 neue Anforderungen in Bezug auf die thematische Konzentration eingeführt wurden, 
um sicherzustellen, dass sich die Unterstützung in erster Linie auf die Erfordernisse und Herausforderungen konzen -
triert, die für das Erreichen der Ziele der Strategie Europa 2020 von Bedeutung sind (siehe Artikel 18 der Verordnung 
(EU) Nr. 1303/2013).
26
Siehe Antwort der Kommission zu Ziffer 14.
Gemeinsame Antwort der Kommission zu den Ziffern 33 und 34
Die Aggregation auf EU-Ebene war zwar aufgrund fehlender gesetzlicher Vorgaben für die Einführung gemeinsamer 
Ergebnisindikatoren problematisch, doch diese Hindernisse konnten teilweise durch die Arbeit des ESF-Experten -
netzwerks, bei dem die Überwachung und Evaluierung der Mitgliedstaaten zusammenlief, überwunden werden.
Außerdem wurden im Rahmen der Ex-post-Evaluierung für den Zeitraum 2007-2013 und insbesondere der eingelei -
teten thematischen Studien konsequent spezifische Ergebnisindikatoren in die gemeinsamen Ergebniskategorien 
(wie Aufnahme einer Beschäftigung, Erlangen einer Qualifikation oder sonstige positive Ergebnisse) umgewandelt, 
um auf der Grundlage der Prioritätsachsen die Erfolgsquoten abzuschätzen, sofern konsistente Angaben zu Outputs 
und Ergebnissen vorlagen. Soweit möglich wurden zu diesem Zweck in prozentualen Anteilen ausgedrückte Ergeb -
nisindikatoren in absolute Zahlen umgewandelt.
42
Die Kommission stellt ferner fest, dass eine Aufstockung oder Kürzung der Mittelzuweisung nicht automatisch 
bedeutet, dass der Zielwert geändert werden muss. Ist die Umsetzung angelaufen und das wirtschaftliche Umfeld 
ändert sich, erkennen die Mitgliedstaaten unter Umständen, dass mehr, weniger oder andere Maßnahmen notwen -
dig sind, um das ursprüngliche Ziel zu erreichen, und dass dafür gegebenenfalls zusätzliche oder weniger Mittel 
erforderlich sind. Zudem sei daran erinnert, dass viele der Änderungen der operationellen Programme für den 
Zeitraum 2007-2013 mitten in der Wirtschaftskrise vorgenommen wurden. Einige der Maßnahmen zur Wiederein -
gliederung Betroffener in den Arbeitsmarkt erforderten zu diesem Zeitpunkt möglicherweise größere Investitionen, 
um die ursprünglich vor der Wirtschaftskrise geplanten Ergebnisse zu erreichen.
43
Die Kommission stellt fest, dass zwei OP (Campania und Lazio) relativ gesehen keine drastische Änderung der Mit -
telzuweisung für den Bildungsbereich auswiesen. In Bezug auf Campania überzeugte sich die Kommission anhand 
der zum Zeitpunkt des Änderungsersuchens vorliegenden Daten zu den bereits erzielten Outputs und Ergebnissen 
davon, dass die ursprünglichen Zielwerte trotz der Reduzierung der Mittelzuweisung nach wie vor gültig waren.
Die Kommission möchte ferner hervorheben, dass sie die Mitgliedstaaten dazu anhält, in Bezug auf die anvisierten 
Ergebnisse und das Kosten-Teilnehmer-Verhältnis einen möglichst ehrgeizigen Ansatz zu verfolgen. Wenn Mitglied -
staaten der Ansicht sind, dass sie bei den Ergebnissen dasselbe Niveau zu geringeren Kosten erreichen können, 
wird die Kommission dies nicht in Frage stellen. Eine deutliche Anhebung der Mittelzuweisung ohne Änderung der 
anvisierten Teilnehmerzahl hätte die Kommission hingegen veranlasst, während des Verfahrens zur OP-Änderung 
eine eingehendere Analyse vorzunehmen.
Antworten der Kommission 57
44
Siehe Antwort der Kommission zu Ziffer 42.
48
Die Kommission weist darauf hin, dass der Regelungsrahmen für den Zeitraum 2007-2013 keine Verpflichtung 
enthielt, Zielwerte und Output-/Ergebnisindikatoren auf Projektebene zu formulieren.
Im Rahmen des ESF-Expertennetzwerks und der Ex-post-Evaluierung wurde deutlich, dass die Überwachungsme -
chanismen verbessert werden müssen, damit vor allem nach Abschluss einer Maßnahme umfassende, zuverlässige 
und vergleichbare Ergebnisindikatoren auf Projektebene zur Verfügung stehen, die eine Bewertung der Leistung 
und der Nachhaltigkeit der Ergebnisse ermöglichen.
Diese Erkenntnis spiegelt sich bereits im Rahmen für den Zeitraum 2014-2020 wider. Bei jedem Vorhaben, durch 
das Teilnehmer unterstützt werden, müssen auf der Grundlage gemeinsamer Indikatoren für die Teilnehmer und 
entsprechender spezifischer Indikatoren Daten zu einzelnen Teilnehmern erhoben werden, wobei Leistungsdaten 
für jedes Vorhaben in elektronischer Form aufzuzeichnen und zu speichern sind, damit diese erforderlichenfalls zum 
Zweck der Begleitung, Bewertung, Finanzverwaltung, Überprüfung und Prüfung aggregiert werden können (Arti -
kel 24 Absatz 2 der Delegierten Verordnung Nr. 480/2014 der Kommission). Die Ziele sind gegebenenfalls mit den 
gespeicherten Output- und Ergebnisindikatoren zu verknüpfen.
51
Siehe Antwort der Kommission zu Ziffer 48.
61
Die Kommission räumt ein, dass der Wortlaut der OP für den Zeitraum 2014-2020 hinsichtlich der Kriterien und Akti -
onen für Ex-ante-Konditionalitäten einige wenige Unstimmigkeiten aufweist. Die Kommission und Mitgliedstaaten 
arbeiten im Einklang mit Artikel 30 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 daran, solche Unstimmigkeiten festzustellen 
und zu beseitigen.
65
Siehe Antwort der Kommission zu Ziffer 68.
67
Die Auswahlkriterien werden von der Verwaltungsbehörde erarbeitet und angewendet. Mit diesen Auswahlkrite -
rien ist sicherzustellen, dass die ausgewählten Vorhaben zum Erreichen der spezifischen Ziele und Ergebnisse der 
entsprechenden Prioritäten beitragen (Artikel 125 Absatz 3 Buchstabe a Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013). 
Diese Kriterien müssen vom Begleitausschuss genehmigt werden (Artikel 110 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung 
(EU) Nr. 1303/2013), an dessen Arbeit die Kommission in beratender Funktion teilnimmt.
Im Rahmen der Gespräche in der technischen Arbeitsgruppe des ESF hat die Kommission die Mitgliedstaaten auf die 
Bedeutung der Auswahlkriterien für das Erreichen der spezifischen Ziele (insbesondere im Hinblick auf die Umset -
zung der jeweiligen länderspezifischen Empfehlungen) hingewiesen.
Antworten der Kommission 58
68
Die Kommission stellt fest, dass in Fällen, in denen ein Mitgliedstaat aufgrund fehlender zuverlässiger Ausgangs -
werte nicht in der Lage war, einen quantifizierten Zielwert für einen Ergebnisindikator festzulegen, die allgemeine 
Ex-ante-Konditionalität zu statistischen Systemen und Ergebnisindikatoren als nicht erfüllt galt und ein Aktionsplan 
erarbeitet wurde, um diesen Mangel zu beheben.
73
Die Kommission weist darauf hin, dass Ergebnisindikatoren im Einklang mit der Interventionslogik des Programms 
zu erarbeiten sind, damit sie die anvisierten spezifischen Ziele widerspiegeln. Deren quantifizierte Zielwerte ermög -
lichen es, die Fortschritte beim Erreichen der spezifischen Ziele zu messen. Diese spiegeln im Einklang mit der 
thematischen Konzentration und dem erhöhten Beitrag des ESF zur Unterstützung der Strategie Europa 2020 die 
konkreten Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die länderspezifischen Empfehlungen für die Mitglied -
staaten, wider.
Die daraus resultierende Vielfalt an spezifischen Zielen, die zu einer spezifischen Investitionspriorität beitragen kön -
nen, erschwert eine Vorabstandardisierung geeigneter Indikatoren für die Festlegung von Zielwerten.
Gleichzeitig werden sämtliche gemeinsamen Output- und Ergebnisindikatoren, auch wenn sie nicht immer an quan -
tifizierte Zielwerte geknüpft sind, überwacht und für alle Investitionsprioritäten gemeldet, so dass Erfolgsquoten 
errechnet werden können.
Kasten 4 – Beispiel für Fälle, in denen Zielwerte für einen zusätzlichen 
Ergebnisindikator hilfreich gewesen wären
Die Kommission stellt fest, dass
– die Beschreibung des spezifischen Ziels auch die Förderung der Aktivierung und der Beschäftigungsfähigkeit 
junger Menschen umfasst;
– der Indikator den Begünstigten, auf die das spezifische Ziel ausgerichtet ist und zu denen Schüler und Familien, 
aber auch nichterwerbstätige und arbeitslose junge Menschen zählen, sowie einigen der geplanten Tätigkeiten 
(Praktika, Beratung und Schülerpraktika) entspricht;
– der auf den Beschäftigungseffekten der Maßnahmen liegende Schwerpunkt auch damit Einklang steht, dass die 
Maßnahmen des OP auf die Maßnahmen des nationalen OP „Per la Scuola“ abgestimmt sind (ohne dass es zu 
Überschneidungen kommt), bei welchem der Schwerpunkt auf dem Aspekt der Bildung bei vorzeitigem Schul -
abbruch liegt.
80
Was die Messung der Wirkung auf die Beschäftigung betrifft, so werden für alle Investitionsprioritäten Daten zu den 
gemeinsamen Indikatoren für unmittelbare und für längerfristige Ergebnisse erhoben und angegeben. Bezüglich 
der Festlegung von Zielwerten anhand vorab definierter Ergebnisindikatoren siehe die Antwort der Kommission zu 
Ziffer 73.
Antworten der Kommission 59
82
Die Kommission weist darauf hin, dass der Regelungsrahmen für den Zeitraum 2007-2013 keine Verpflichtung 
enthielt, Zielwerte und Output-/Ergebnisindikatoren auf Projektebene zu formulieren.
83
Die Kommission stellt fest, dass gemäß Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 OP eine Analyse der Situation 
der förderfähigen Gebiete oder Sektoren in Bezug auf Stärken und Schwächen sowie die gewählte Strategie, eine 
Begründung der gewählten Prioritäten und Angaben über die Prioritätsachsen und ihre spezifischen Ziele umfassen 
sollten. Wurde für einen Mitgliedstaat jedoch eine länderspezifische Empfehlung im Bereich Bildung ausgespro -
chen, kann die Bedarfsanalyse gegebenenfalls innerhalb recht enger Grenzen erfolgen.
Die Überwachung und Evaluierung der Leistung auf der Ebene des operationellen Programms war möglich. Die 
Aggregation auf EU-Ebene war zwar aufgrund fehlender gesetzlicher Vorgaben für die Einführung gemeinsamer 
Ergebnisindikatoren problematisch, doch diese Hindernisse konnten teilweise durch die Arbeit des ESF-Experten -
netzwerks, bei dem die Überwachung und Evaluierung der Mitgliedstaaten zusammenlief, überwunden werden.
Außerdem wurden im Rahmen der Ex-post-Evaluierung für den Zeitraum 2007-2013 und insbesondere der eingelei -
teten thematischen Studien konsequent spezifische Ergebnisindikatoren in die gemeinsamen Ergebniskategorien 
(wie Aufnahme einer Beschäftigung, Erlangen einer Qualifikation oder sonstige positive Ergebnisse) umgewandelt, 
um auf der Grundlage der Prioritätsachsen die Erfolgsquoten abzuschätzen, sofern konsistente Angaben zu Outputs 
und Ergebnissen vorlagen. Soweit möglich wurden zu diesem Zweck in prozentualen Anteilen ausgedrückte Ergeb -
nisindikatoren in absolute Zahlen umgewandelt.
84
Die Kommission weist darauf hin, dass eine Aufstockung oder Kürzung der Mittelzuweisung nicht automatisch 
bedeutet, dass der Zielwert geändert werden muss. Ist die Umsetzung angelaufen und das wirtschaftliche Umfeld 
ändert sich, erkennen die Mitgliedstaaten unter Umständen, dass mehr oder andere und kostenaufwendigere Maß -
nahmen notwendig sind, um das ursprüngliche Ziel zu erreichen, und dass dafür gegebenenfalls zusätzliche Mittel 
erforderlich sind. Zudem sei daran erinnert, dass viele der Änderungen der operationellen Programme für den 
Zeitraum 2007-2013 mitten in der Wirtschaftskrise vorgenommen wurden. Einige der Maßnahmen zur Wiederein -
gliederung Betroffener in den Arbeitsmarkt erforderten zu diesem Zeitpunkt möglicherweise größere Investitionen, 
um die ursprünglich vor der Wirtschaftskrise geplanten Ergebnisse zu erreichen.
86
Die Kommission weist darauf hin, dass der Regelungsrahmen für den Zeitraum 2007-2013 keine Verpflichtung 
enthielt, Zielwerte und Output-/Ergebnisindikatoren auf Projektebene zu formulieren.
87
Die Kommission räumt ein, dass der Wortlaut der OP für den Zeitraum 2014-2020 hinsichtlich der Kriterien und Akti -
onen für Ex-ante-Konditionalitäten einige wenige Unstimmigkeiten aufweist. Die Kommission und die Mitgliedstaa -
ten arbeiten im Einklang mit Artikel 30 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 daran, solche Unstimmigkeiten festzustel -
len und zu beseitigen.
Antworten der Kommission 60
89
Die Auswahlkriterien werden von der Verwaltungsbehörde erarbeitet und angewendet. Mit diesen Auswahlkrite -
rien ist sicherzustellen, dass die ausgewählten Vorhaben zum Erreichen der spezifischen Ziele und Ergebnisse der 
entsprechenden Prioritäten beitragen (Artikel 125 Absatz 3 Buchstabe a Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013). 
Diese Kriterien müssen vom Begleitausschuss genehmigt werden (Artikel 110 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung 
(EU) Nr. 1303/2013), an dessen Arbeit die Kommission in beratender Funktion teilnimmt.
Im Rahmen der Gespräche in der technischen Arbeitsgruppe des ESF hat die Kommission die Mitgliedstaaten auf die 
Bedeutung der Auswahlkriterien für das Erreichen der spezifischen Ziele (insbesondere im Hinblick auf die Umset -
zung der jeweiligen länderspezifischen Empfehlungen) hingewiesen.
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Die Kommission weist darauf hin, dass Ergebnisindikatoren im Einklang mit der Interventionslogik des Programms 
zu erarbeiten sind, damit sie die anvisierten spezifischen Ziele widerspiegeln. Deren quantifizierte Zielwerte ermög -
lichen es, die Fortschritte beim Erreichen der spezifischen Ziele zu messen. Diese spiegeln im Einklang mit der 
thematischen Konzentration und dem erhöhten Beitrag des ESF zur Unterstützung der Strategie Europa 2020 die 
konkreten Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die länderspezifischen Empfehlungen für die Mitglied -
staaten, wider.
Die daraus resultierende Vielfalt an spezifischen Zielen, die zu einer spezifischen Investitionspriorität beitragen kön -
nen, erschwert eine Vorabstandardisierung geeigneter Indikatoren für die Festlegung von Zielwerten.
Gleichzeitig werden sämtliche gemeinsamen Output- und Ergebnisindikatoren, auch wenn sie nicht immer an quan -
tifizierte Zielwerte geknüpft sind, überwacht und für alle Investitionsprioritäten gemeldet, so dass Erfolgsquoten 
errechnet werden können.
Empfehlung 1
Die Kommission stimmt der Empfehlung zu und wird für den Programmplanungszeitraum für die Zeit nach 2020 die 
Festlegung eines oder mehrerer Ergebnisindikatoren in Betracht ziehen, wobei für jede einzelne Investitionspriori -
tät Ausgangswerte und Zielwerte festgelegt werden sollten.
Empfehlung 2 – Erster Gedankenstrich
Die Kommission stimmt dieser Empfehlung zu und wird sie umsetzen, wenn sie die Ersuchen der Mitgliedstaaten 
um Änderungen der OP prüft.
Empfehlung 2 – Zweiter Gedankenstrich
Die Kommission stimmt dieser Empfehlung zu, die sie bereits im Einklang mit dem geltenden Rechtsrahmen 
umsetzt. Nach Artikel 30 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 sind von einem Mitgliedstaat eingereichte Änderungs -
ersuchen zu Programmen ordnungsgemäß zu begründen und darin ist insbesondere darzulegen, wie sich die 
Änderungen am Programm voraussichtlich auf das Erreichen der Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und 
integratives Wachstum und die spezifischen, im Programm definierten Ziele auswirken werden; diese Verordnung 
und die fondsspezifischen Regelungen sowie die in den Artikeln 5, 7 und 8 genannten bereichsübergreifenden 
Grundsätze und die Partnerschaftsvereinbarung werden hierbei berücksichtigt.
Antworten der Kommission 61
Empfehlung 3
Die Kommission stellt fest, dass diese Empfehlung an die Mitgliedstaaten gerichtet ist.
Empfehlung 4
Die Kommission stimmt der Empfehlung zu.
Wenn festgestellt wurde, dass es notwendig ist, die Verknüpfung zwischen Bildung und Beschäftigung zu stärken, 
d. h. wenn vom Rat eine länderspezifische Empfehlung ausgesprochen wurde, fand dies zum Zeitpunkt der Pro -
grammplanung seinen Niederschlag in den OP des ESF. Nach Artikel 23 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 kann die 
Kommission einen Mitgliedstaat zur Förderung der Umsetzung der einschlägigen länderspezifischen Empfehlungen 
zudem zur Überarbeitung seiner Partnerschaftsvereinbarung und der jeweiligen Programme und zur Unterbreitung 
von Änderungsvorschlägen auffordern. Folglich hat die Kommission bereits die Möglichkeit, gegebenenfalls – d. h. 
wenn durch neue länderspezifische Empfehlungen Schwachpunkte bei der Verknüpfung zwischen Bildung und 
Beschäftigung aufgedeckt werden – um eine Zuweisung von Mitteln zur Stärkung dieser Verknüpfung zu ersuchen.
Darüber hinaus gestattet das derzeitige Überwachungssystem die Überwachung aller gemeinsamen Output- und 
Ergebnisindikatoren, da die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, über alle gemeinsamen Output- und Ergebnisindi -
katoren Bericht zu erstatten (Artikel 5 der ESF-Verordnung für den Zeitraum 2014-2020). Die ersten Daten sind der 
Kommission in den ersten jährlichen Durchführungsberichten bis 31. Mai 2016 vorzulegen. Daher wird es während 
des gesamten Programmplanungszeitraums möglich sein, die Beschäftigungsergebnisse im Rahmen des themati -
schen Ziels Bildung selbst dann zu überwachen, wenn Mitgliedstaaten in ihren OP keine Ziele für diese Ergebnisin -
dikatoren festgelegt haben. Die Kommission wird in der Zusammenfassung der jährlichen Durchführungsberichte 
dafür Sorge tragen, dass diese Ergebnisse sichtbar gemacht werden.

Kostenlose Veröﬀentlichungen:
  Einzelexemplar:  
über EU Bookshop (http://bookshop.europa.eu);
  mehrere Exemplare/Poster/Karten:  
bei den Vertretungen der Europäischen Union (http://ec.europa.eu/represent_de.htm),  
bei den Delegationen in Ländern außerhalb der Europäischen Union  
(http://eeas.europa.eu/delegations/index_de.htm),  
über den Dienst Europe Direct (http://europa.eu/europedirect/index_de.htm)  
oder unter der gebührenfreien Rufnummer 00 800 6 7 8 9 10 11 (*).
(*)  Sie erhalten die bereitgestellten Informationen kostenlos, und in den meisten Fällen entstehen auch keine  
Gesprächsgebühren (außer bei bestimmten Telefonanbietern sowie für Gespräche aus Telefonzellen oder Hotels).
Kostenp/f_lichtige Veröﬀentlichungen: über EU Bookshop (http://bookshop.europa.eu).WO ERHALTE ICH EU-VERÖFFENTLICHUNGEN?
Verfahrensschritt Datum
Annahme des Prüfungsplans/Prüfungsbeginn 12.11.2014
Offizielle Übermittlung des Berichtsentwurfs an die Kommission (oder eine andere 
geprüfte Stelle)31.3.2016
Annahme des endgültigen Berichts nach Abschluss des kontradiktorischen Verfahrens 11.5.2016
Eingang der offiziellen Antworten der Kommission (oder einer anderen geprüften 
Stelle) in allen Sprachen17.6.2016
 
Investitionen in Bildung sind von entscheidender 
Bedeutung f ür die Steigerung der Arbeitsproduktivität, die 
Verbesserung der beruflichen Entwicklung und die 
Stärkung des Wirtschaftswachstums. Es besteht ein direkter 
Zusammenhang zwischen erreichtem Bildungsniveau 
einerseits sowie Beschäftigungsfähigkeit und Qualität der 
Beschäftigung andererseits. Der Europäische Sozialfonds 
beteiligte sich im Zeitraum 2007-2013 mit knapp 
34 Milliarden Euro an der Finanzierung von 
Bildungsmaßnahmen, und im Zeitraum 2014-2020 sollen 
dafür weitere 27 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Der 
Hof untersuchte, ob die EU-Bildungsziele in den vor 2013 
aufgelegten Programmen und durchgef ührten Projekten 
angemessen ber ücksichtigt wurden und ob dies auch bei 
der Konzeption der kü nftigen Programme und Projekte der 
Fall ist. Die allgemeine Schlussfolgerung lautet, dass die 
Ziele angemessen ber ücksichtigt wurden. Allerdings 
wurden Mängel bei der Überwachung festgestellt, und die 
Projektleistung konnte nicht immer nachgewiesen werden, 
weil quantifizierte Ziele und Indikatoren fehlten.
EUROPÄISCHER
RECHNUNGSHOF