ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(75)372
Vol.1975/0149

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(75 )372endg .
Brussel,den 17»Juli 1975
r
Vorschlagfüreine
VERORDNUNG (EWG)BESRATES
zurFortsetzung vonPlafondsundzurEinrichtung
einergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhren
"bestimmterErzeugnisse mitUrsprunginIsrael
(1976 )
(vonderKommissiondemRatvorgelegt)
KOM(75 )372endg .

BSGRUÎTDUNG
1.DacAbkommenzwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
unddemStaatIsraelsiehtfürgewerbliche Wareninsbesondere
vor,dassdieZölledesGemeinsamenZolltarifs währendeiner
biszum1.Juli1977laufendenÜbergangszeit schrittweisebeseitigt
werden.Abweichend vondieserBestimmungistfüreineReihe
empfindlicher WareeineSonderregelung vorgesehen :DasVolumen
derzollbegünstigten EinfuhrdieserVfarenkanndurcheinenjähr­
lichenFlafondbegrenztwerden.IstdieserPlafonderreicht,kanndie
Gemeinschaft wiederdiegegenüberDrittländern geltendenZollsätze
biszumAblaufdesKalenderjahres anwenden.InbestimmtenFällen
werdenbeiErreichungdesPlafondsdieAußgangszollsätze anwendbar,
d.h.dieZollsätze ,vondenenbeidenindemgenanntenAbkommen
vorgesehenen Senkungenausgegangen wird.*
Dieursprüngliche HöhederfürdasJahr1975geltendenPlafonds
■>
sindindenAbkommenselbstfestgesetzt.Dieseflafondswerden
■.jedesJahrerneuteröffnetundihrVolumenvan3%erhöht.Siewerden
schließlichspätestens zum31.Dezember1979abgeschafft .
2.ZurDurchführung desPlafondsystens unddermöglichenWiederein­
führungderZollsätzeistdieAnnahmegenauergemeinsamerSegeln
erforderlich ,dievonallenMitgliedsstaaten einheitlich angewendet
• »
weraonmüssen.DiesemErfordernis kanndurchFestlegungeines
gemeinschaftlichen SystemsfürdieÜberwachungdertatsächlichen
EinfuhrenausdemPartnerlandentsprochen werden.ZudiesemZwecke
•••/•••

müssen dxeMitglxedstaaten diegeeigneten Massnahmen treffen ,die
eine schnelle Zusammenstellung derstatistischen Daten aufGemein­
schaftsebene ermöglichen .Dabei dürfen nur dieEinfuhren derbetref­
fenden Waren erfasst werden ,diezurAbfertigung zumfreien Verkehr
angemeldet werden und für diegleichzeitig eine denVorschriften des
oben unter Punkt 1genannten Abkomp;ens entsprechende Warenverkehrs -
bescheinigung vorliegt . .!
\
Diese Übersichten v/erden voiijedem Mitgliedstaat zuMonatsende
erstellt unddenDienststellen derKommission biszum 15Tage
desfolgenden Konats ubermittelt ,sodans dieKommissionsdienstst ellen
a?JLen Mitgliedst^.aten mitFernschreiben eine Gesamtübersicht über die
einzelnen ,.imvorhergehenden (Monat eingeführten Waren übermitteln
•• 'können .DasUberwachungssystV :mwird viel Sorgfalt undeine enge
.iZusammenarbeit zwischen denbetreffenden Dienststellen derMitglied -
Staaten und der Kommission erfordern .Dadie betreffenden Waren
zuderGruppe derempfindlichen Waren gehören und zollbegünstigte
Einfuhren über diePlafonds hinaus Störungen auf demMarkt der
Gemeinschaft hervorrufen können ,ist esabsolut erforderlich ,dass
alle Mitgliedstaaten diegenannte Frist von 15Tagen streng einhalten .
ZurWiedereinführung derZollsätze soll folgende Regelung gewählt
werden : i ' ■
Sobald aus einer der monatlichen Geeamtübersichten derKommissions -
dienststellen hervorgeht ,dass derfüreine bestimmte Ware' festge­
setzte Flafond zu75%erreicht ist ,unterrichten di,ese Dienststellen
dieMitgliedstaaten hiervon ,worauf vorallem inderGruppe "Wirt­
schaftliche lariffragen "aufAntrag eines Mitgliedstaates '.oder auf
Veranlassung derKommission Konsultationen stattfinden können .
Während dieser Konsultationen wird Fall Fall geprüft ,obbei
tatsächlichem Erreichen 'desfestgesetzten Plafonds .4ieWiedei-an -
wendung dergegenüber Drittländern geltenden Zollsätze angeordnet
werden soll oder nicht .

Über dieEinfuhren derbetreffende Ware werden weiterhin monatliche
Übersichten ,oder ,aufAntrag derKommission ,über Fernschreiber
Zehntagemeldungen übermittelt .DieFrist fürdieÜbermittlung
letzterer Meldung betragt5Tage .
Unter diesen Umständen kann dieKommission auf schnellstem V/ege die
Hassnahmen troffon ,die-mittels Verordnung -surWiederanwendung
derZollsätze gegenüber deinPartnerland bis zumEnde desKalender­
jahres führen .Indiesem Fall würde natürlich dieErhebung derZoll­
sätze für diebetreffende Ware innerhalb derFrist erfolgen ,clie in
derVerordnung ,mit der derindemProtokoll Nr.1vorgesehenen
Zollsenkung einEnde gesetzt wird ,festgelegt wurde .
Für dieAnwendung derPlafondregel und dieWiederanwendang derZoll­
sätze sieht derbeiliegende Vorschlag eine Befugnisübertragung vom
Bat auf die Kommission vor .
IndemVerordnungsvorschlag wird jedoch lediglich derRahmen für
dieAusübung derBefugnisse abgesteckt ,damit dieerforderlichen
Verfahren nach Konsultation mit denMitgliedstaaten rasch und
elastisch durchgeführt werden können .Indiesem Bemühen umgröset -
mögliche Wirksamheit undSchnelligkeit wurde indemVerordmuigsvor -
schlag auch vorgesehen ,dass esAufgabe derKommission ist ,gegen­
über demPartnerland dieWiederanwendung dergeltenden Drittlanda -
Eollsätze anzuordnen .
ANLARS :
-Vorschlag füreine Verordnung doeBates .

Vorschlagfüreine
T^afflEOEâ(z:.!)DESW22S
zurFortsetzung vonPlafondsund.zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen Überwachung
derEinfuhrenbestimmterErzeugnisse mitUrsprungin
Israël
'(1976)
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - 1
gestütztaufden.VertragzurGründungder-Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,insbesondere aufArtikel113»'
aufVorschlagderKommission ,
.. i■
inErwägungnachstehender Gründe:r.
DasAbkommenzwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
demStaatIsrael(l),dasam \mterzoichnet
wurde,siehtinArtikel2undinArtikel1und2desihmbeigefügten
Protokolls Nr.1dieschrittweise Beseitigung der126IIafür&ia
unterdasAbkommenfallenden Warenvor.Abweichend vondiosenArtikeln
A
bestimmtArtikel5doaProtokolls ,.daesfürdieEinfuhrderdort
genanntenWarendieZöllsenkung ,imP?_h;ncn
vonplafond3erfolgt,bei'derenÜbetschriitung .diegegenüberDritt­
länderngeltendenZüllo ■wiedor ■■eaagevefflrWiVördenkörnen®
DemnachsinddiePlafondsfestzusetzen ,dieimJahre
1976anzuwendensind.ZurDurchführung derPlafond-Regelung mußdieGemein­
schaftregelmäßigüberdieEntwicklung -derEinführendieserErzeugnisse mit
UrsprunginIsraelunterrichtet werden.DieEinfuhrdieserWarenistdes­
halbzuüberwachen .
DieskannmitHilfeeinesVerwaltungsverfahren geschehen,beidemdieEin­
fuhrenderbetreffenden WarenaufdiegenanntenPlafondsaufGemeinschafts­
ebene'jeweilsdannangerechnet werden,twenndieseWarenderZollstellemit
einerAnmeldungzurAbfertigung zumfreienVerkehrgestelltwerden.Das
'ï
4
fi ;
(1)AE1.Nr.L

ANLAGE
Verwaltungsverfahren mußdieMöglichkeitbieten,dieSätzedesZolltarifs
erneutanzuwenden ,sobalddiePlafondsaufGemeinschaftsebene erreicht
sind.
DasVerwaltungsverfahren erforderteineengeundbesondersreaktionsschnelle
Zusammenarbeit zwischendenMitgliedstaaten undderKommission ,dievorallem
denjeweiligenStandderAnrechnungen aufdiePlafondskennenundinderLage
seinmuß,dieMitgliedstaaten hiervonzuuiiterrichten .DieseengeZusammen­
arbeitistumsonotwendiger,alsdieKommissionimstnndeseinmuß,diegeeig­
netenMaßnahmenzurWiederanwendung' derSätzedesZolltarifszutreffen,'so­
baldeinPlafonderreichtist.
Fernermuß"beieinigenWaren,fürdiekeinePlafonds-Regelung gilt,dieEnt­
wicklungderEinfuhrenverfolgtwerden*Esistdaherangezeigt,auchdieEin­
fuhrendieserErzeugnisse zuuberwachen–■< n
HATFXG3IIDEVERGUEMJNGEKLASSEH: '*■
•• -' • 'h'
Artilcel1■_
A
1.Vom1.Januar1976biszum31*Dezember1976unterliegendieEinfuhren
vonErzeugnissen mitUrsprunginIsrael,dieimAnhangIdieser
Verordnungaufgeführtsind,jährlichenPlafondsundeinergemein­
schaftlichem Überwachung. „
DieWarenbezeichnungen derimerstenUnterabsatz genanntenErzeugnisse ,
ihreTarif-undStati3tiknummera sowiedieHöhederPlafondssindin
AnhangIangegeben, -."v
2.DieAnrechnungen .aufdiePlafondserfolgenjeweilsdann,wenn
dieWarenbeiderZollstellemi*teinerAnmeldungzurAbfertigung •

-3-
zunfreienVerkehrgestellt -werdenund-fürsieoineden
dosProtokolleNr.3zudeninAbsatz1genanntenAbkommenent­
sprechendeWarenverkehrsbescheinigung vorliegt.
EineItfarolcannnurdarmaufdenPlaToraiaiigerriohnexwera.3iijwepji
dieWarenverkehrsbescheinigung vordemTagvorgelegtv;j.rd,vondem
abdieWiederanwendung der.Zollsätzeangeordnetwoidenisu.
m n
DerStandderAusschöpfungderPlafondsv;irdaufGemeinscha^to-
ebeneanhandderwievorbeschrieben angerechneten Einfuhrenlest-
gestellt.
DieMitgliedstaaten unterrichtendieKommissionregelmässigund
.innerhalbderunteninAbsatz4vorgeschriebenen Fristen-oberöionaoh-
llaß^büdorvors'behondon ..'üirfcQrahsä'tzäägot«vii£*fcenEJlra»
3.IsteinPlafondserreicht,sokanndieKommissiontaVeror&aG2sgsuogo
die«indenArtikeln2und3Abcatz6desProtokollsNr.1inAnhang
zwmAbkommenbezeichnetenZollsätzebiözumEndedesKalenderjahres
wiedareinführon .
4.DieMitgliedstaaten übermittelenderKommissionspätestensbiszumfttnf-
zr>iElisenTagejedesIfcmato'übGraioht&iiüberdioiaLaufdesVormonatsor­
fol.gien,ïuireohni^ngcjie Au?Airïrci(jdorK^ncaissionuba^iiv^sic
lO-Ta^öS-Üb^rtiGhtonjund-2«/ay-"bimoo.fivafTaffenr.aohsl>Akla-ofjedoa
•ZéhaftagoMitoatus»•. - .*
fi '
Artikêl2 V
DieEinfuhrenderimAnhangIIgenanntenErzeugnissemitJrsprung
inIsraelunterliegenfürdie'3ie;Ltvom1.Januar1976biszum31.Dezemoe
1975*einergemeinschaftlichen Überwachung.^
DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission -spätestensamfünf­
zehntenTagjedesImnatsftborsichtentfrordieimZ^ufdesVor­
monatsgetätigtenEinfuhrendieserWaren.Dies,giltnurfürWaren,
diebeiderZollstellemiteiner^AnmeldungzurAbfertigung zum
'freienVerkehrgestelltwerdenupdfürdieeinedenBestimmungen .
i •••/•••

-k- ANLAG3
desProtokolls Nr.3zudem inArtikel 1genennten Abkommen ent­
sprechende Varenverkehrsbeschoinigung vorliegt .
Artikel 3
DieKommission trifft inenger Zusammenarbeit mit denMitgliedstaat-en
alle derDurchführung dieser Verordnung dienlichen Massnahmen .
Artik el4
m " »
Diese Verordnung tritt am1.Januar 1976 inKraft .
Tiese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und
M
gilt unmittelbar injedem Mitgliedstaat . •
£ , J ' ' ' ,
Geschehen zuBrüssel ,am ■'ImNamen desRates
Der Pranident

ANHANG I
LISTE DERWAREN ,DEREN EINFUHR IMJAHRE 1975 RICHIPLAFCNDS UlflSnLIiXiT
Nr.dos
Lfd .Ur.Gemeineomen
ZolltarifswarenbezeichnungNomenklatur
HHCSX2 .?.afond­
-m«n.ge
-int-
IIL127.10
27.11y- k
Erdöl und ölaus bituminösen
Mineralien ,ausgenommen rohe öle ;
Zubereitungen mit einem Gehalt axr
.Erdöl oder ölaus bituminösen
Mineralien von 70Gowichtshundert -
teilen oder mehr ,indenen diese
öle den Charakter der Waren be­
stimmen ,anderweit weder genannt
noch inbegriffen :
A.Loichtöle :
III .euanderer T/erwendung
B.Mittelschwere öle :
III .suenderer Verwendung
C.Schweröle ,
I.Gasöl : '
c)zu'anderer Verwendung
II.Heizöl : '
'• c)zuanderer Verwendung
III .Schmieröle und andere :
c)zumMischen untsr den
Bedingungen derZusätz­
lichen Vorschrift 7zu
Kapitel 27 ,(&)
d)zuandorer Verwendung
Erdgas und andere gasförmige
Kohlenwasserstoffe
A.Propan mit einem Reinheit -
grad von 99Gewichtshundert­
teilen' oder mehr ;:
I.zurVerwendung alsKraft -
und Heizstoffo27-10 -15,
17,21,25,29
27.10 -34,
38,39
V*'•' !
27.10 -59
27.10 -69
27.10 -75
27.10 -79
27-11 -05
11 1 1 –
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen
.Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

IIL1
(bort­
setzung )
27.12B.andere :
I.handelsübliches Propan und
handelsübliches Butan :
c)zuanderer .Verwendung
Vasolin :
A.roh :
III .suànderer Verwendung
B.andere27.11 -19
27.12 -19
27-12 -90
27.13
27.1'i -Paraffin ,Erdölwachs ,Waichs aus
bituminösen Mineralien ,Gzokerit ,
Montanwachs ,Torf wachs,' ■
paraffinische Rückstände
(z.E. Gatsch ,slack wax),auch
gefärbt :
r
B.andere : -,
I.roh :
c)zuanderer Verwendung
II.andere
Bitumen ,Petrolkoks und andere
Rückstände aus Erdöl oder öl
aus bituminösen Mineralien :
C.andere
II.andere A,27.13 -89
27.13 -90
27.14 --99
•9m/•
L
I

-3-
IIL2 29-02 Hcdogonclerivate derKoiilenwateer -
stoffe :
A.Halogenderivate deracyclischen
Kohlenwasserstoffe :
III.Bromide undPolybromido 29«02-ko 1.890
IIL3 29.03 Bekleidung undBekl eidüng sZu­
behör ,ausLeder oder Kunst -.*,
leder :
B.tLandschuhe ,exnschliesslioh
Fausthandschuhe 42.03 -21,
23,27,28
IILk 55.03 Baumwollgarne ,nicht inAuf- 55-05 -
machungen für denEinzelverkauf alle Nrn . 945
IIL5 55«09 Andere Gewebe aus Baumwolle 55-09 ••
alle Nrn . 420
IILo 6C.03 Gtriimpfe ,Unterzieh .- 60.03 -
strumpfe ,Socken ,Söckchen , alle Iirn . *05
Strumpf schöner und ähnliche •.
■Wirkwaren ,weder gummielastisch
noch kautschutiert -
IIL7 60.05 Oberkleidung ,Bekleidungsaubehör 60.05 -
und eindereV/irkwar en,weder alle Nrn . 472,5
gumraieiastisch noch kautschutiert
c

'MEANG II
LISTE DE3V.'ARSN ZTJAPTTKEL2
Nr.ösg Genexn -
Lfd .I.r.f.Aa!en Zolltarifs
1
II Jjj JL
IIIL2
IIIL3
IIILH23.01Waranbesei chaun 3
__3_
23.01 Halogène (Fluor ,Chlor ,Brora ,
Jod ):
«■ C.Bi'ora » "
28.10 Phosphorsâureachydrid undPhos-
phorsauren (Meta -,Ortho -und
Pyroj /hosphol'saure )
28.33 Boom :!deund Oxybr-oraxde ;
Brornate und ;Perbromatc ;
" « :'Hypobromite " *
28.40 -1 ;-Phosphite rHypophosphite tmd
- y Phosphate
B.Phosphate :
.II.■andere ,einschliesslich
•der .PolyphosphateNoir.enkl ati ;.
_Ni:-ra)Œ
28.01 -50
28.10 -00
28.33 -10,
90
28.7-0 -50,
62,65»71,
79,81,85
IIIL5
IIIL629.16
.31.03Carbotisäuren mitAlkohol *-,
Phenol -,Aldehyd -oder Keton -
funktion undandere Carbfca säuren Kit
einfachen oder komplexen "Sauer -
Btoffunkticmen ;ihre Anhydride ,
Halocenide ,Peroxide undPersäuren ;
ihre Halogen -,ßulfo -,Nitro -und
Nitroeoderivate :
A.Carbonsäureii mitAlkoholfunktion ;
IV.Zit^onen ,ihreSalze und
Ester
Mineralische oder chemische Plios -
jbatdüngemittel : :
A.desAbsatzes A'der Vorschrift 2
"auKapitel 31
.I.Superphosphate , ••29,16 -21,
23,29
31.03 -
••#/» 1

«2** ANHANGIX
IIIL7
IIIL8
IIIL939*02Polyraerisations -undMischpolymeri -
sationserseugnisse (z.B.Poly-
athylen,Polytetrahaloathylene ,
Polyisobutyien ,Polystyrol ,Poly-
vinylchlorid ,Polyvinylacetat ,
*Polyvinylohlor&cetat undandere
Polyvinylderivaie ,Polyacryl-und
Polymethacrylderivate ,Curaaron-
Inden-Harze ):
C.andere:
VII.Polyvinylchlorid i\
"42.02Reifeeartikel (T?si'?ekbffor,Hånd-
koffer,Hutschachteln ,Keinetacchen ,
Rucksäckeusw.),Einkaufstaschen ,"
Handtaschen ,Schulranzen ,Akten-•
taschen,Brieftaschen ,Geldbeutel ,
Necessaires ,Werkzeugtaschen ,Tabak­
beutel,Futterale ,Etuisoder
Schachteln (fürWaffen,Munikinst.ru-
merlte,Ferngläser ,Schmuck,Flakons,
Kragen,Schuhe,Bürstenusw.)und
ähnlicheBehältnisse ausLeder,
Kunstleder ,Vulkanfiber ,Kunst-
stoffolien ,PappeoderGeweben:
exB.aunanderenStoffcn :
1
-ausnatürlichem Leder
42.03.BekleidungundBekleidungssubehör ,
aus.LederoderKunstleder :39.02-32,53»
35,36,58,62,
6k,66
42.02.
ex31»
ex51,■ex2.l,
ex41,
ex8l
A.Bekleidung 42.03-10
IIIL10C.anderesBekleidungsr.ubehor
51.04 •Gewebeaussynthetischen oder
künstlichen Spinnfäden (ein-
schliesslich GewebeausMonofilen
oderStreifenderTarifnr.51*01
oder51-02)42.03-51,59
51.04
»JiieNrn.

1 2 3 k
IIIL11 56.05 Gar:v ?aus synfcb.etisch.en oder künst - 5©-05-
liehen Spinnfasern (oder au&Abfällen alle Nrn .
von synthetischen oder künstlichen
Spinnstoff on),nicht in /«.ufnmch'ingen
für den Einzelverkauf
IIIL12 . 5&.07 Gewebe aussynthetischen oder künst - 56-07 -
liehen Spinnfasern alle Nrn .
n
IIIL 70.05 Gezogenes oder g<jblasenes Flachglas , 70.05 -
sogenanntes ''TafelgrLa.s "(auch bei alle Nrn .
derHerstellung bereits überfangen ),
nicht bearbeitet ,inquadratischen
oder rechteckigen Platten oder
Scheiben
IIIL1^ 76.03 Bleche ,Platten ,T&feln und Eiyjder , 76.03 -
aus Aluminium ,mit einer Dicke von alle Nrn .
mehr als 0.20 mm