Bericht

über den Jahresabschluss 2001 der Europäischen Agentur für Wiederaufbau, zusammen mit den Antworten der Agentur

(2002/C 326/01)

INHALT

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

BESTÄTIGUNGSVERMERK DES HOFES

1. Dieser Bericht wird dem Rat und dem Europäischen Parlament gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2667/2000 des Rates(1) vom 5. Dezember 2000 vorgelegt.

2. Der Hof hat den Jahresabschluss der Europäischen Agentur für Wiederaufbau für das zum 31. Dezember 2001 abgeschlossene Haushaltsjahr geprüft (siehe Ziffer 11). Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2667/2000 des Rates wurde der Haushaltsplan unter der Verantwortung des Direktors ausgeführt, der nach Maßgabe der auf der Grundlage von Artikel 9 der genannten Verordnung erlassenen internen Finanzvorschriften auch für die Erstellung und Vorlage des Jahresabschlusses(2) zuständig ist. Der Rechnungshof ist gemäß Artikel 248 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft zur Prüfung dieser Rechnung verpflichtet.

3. Der Hof führte die Prüfung gemäß seinen Prüfungsstrategien und Prüfungsrichtlinien durch. Diese entstanden in Anlehnung an die allgemein anerkannten internationalen Prüfungsnormen und wurden dem spezifischen Gemeinschaftskontext angepasst. Der Hof prüfte die Rechnungsführung und wandte die in diesem Zusammenhang für erforderlich gehaltenen Prüfungsverfahren an. Aus der Prüfung ergibt sich für den Hof eine angemessene Grundlage für die Erteilung des nachstehenden Bestätigungsvermerks.

4. Der Hof kann aufgrund dieser Prüfung mit angemessener Sicherheit feststellen, dass der Jahresabschluss für das zum 31. Dezember 2001 abgeschlossene Haushaltsjahr zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge insgesamt gesehen rechtmäßig und ordnungsgemäß sind.

5. Ohne den in Ziffer 4 erteilten Bestätigungsvermerk infrage stellen zu wollen, möchte der Hof die Aufmerksamkeit besonders auf die in den Ziffern 10 und 11 dargelegten Sachverhalte lenken.

WICHTIGSTE BEMERKUNGEN ZUR HAUSHALTSFÜHRUNG

Haushaltsvollzug

6. Für die Haushaltsführung der Agentur gilt der Grundsatz der getrennten Mittel. Zur Verwirklichung ihrer Ziele erhält die Agentur einen Zuschuss der Kommission in Form getrennter Mittel, von denen ein begrenzter Prozentsatz zur Deckung der Personal- und Verwaltungsausgaben verwendet werden darf. Die Agentur hat Anfang 2000 ihre Tätigkeit aufgenommen. Das Jahr 2001 war gekennzeichnet durch die Ausweitung ihrer Tätigkeit auf die Republik Serbien und die Republik Montenegro. Die Ausführung der Mittel des Haushaltsjahres 2001 ist Tabelle 1(3) zu entnehmen.

7. Im Haushaltsplan 2001 waren Mittel in Höhe von 410,6 Millionen Euro veranschlagt. Tatsächlich waren für Ausgaben im Haushaltsjahr 2001 Mittel in Höhe von 411,2 Millionen Euro verfügbar, wenn nicht im Haushaltsplan ausgewiesene Gegenwertmittel in Höhe von 0,6 Millionen Euro berücksichtigt werden.

8. Für einen Restbetrag in Höhe von 411,6 Millionen Euro aus den von der Kommission im Jahr 2000 zur Verfügung gestellten Mitteln hatte die Agentur noch keine Mittelbindung vorgenommen. Darin enthalten waren die für die Fortführung der von der Kommission verwalteten Hilfsprogramme für Serbien vorausgeschätzten Mittel. Nach Durchführung genauerer Schätzungen sah sich die Agentur dann aber veranlasst, Mittel in Höhe von 120,7 Millionen Euro für diese Programme zu annullieren.

9. In seinem Bericht zum Haushaltsjahr 2000 hatte der Hof auf Lücken in der Haushaltsbuchführung der Agentur hingewiesen. Diese hat im Lauf des zweiten Halbjahres 2001 mit der Einrichtung des elektronischen Rechnungsführungssystems SI2 begonnen, in das sie auch Finanzdaten zu zahlreichen, bislang von der Kommission verwalteten Projekten aufnehmen musste.

10. Für die Erfassung der vorhandenen Daten im SI2-System legte die Agentur die kumulierten Werte der Projekte zugrunde. Deshalb lässt sich anhand von SI2 nicht immer ermitteln, aus welchem Haushaltsjahr die verwendeten Mittel ursprünglich stammen und - bei den 2001 für die von der Kommission ins Leben gerufenen Projekte getätigten Zahlungen - nicht immer unterscheiden, ob es sich um Zahlungen der Agentur oder Zahlungen der Kommission handelt. Der Hof konnte mit angemessener Sicherheit feststellen, dass die Basisdaten zuverlässig sind. Um sich ein präzises Bild des Haushaltsvollzugs zu verschaffen, muss man aber Hilfswerkzeuge auf der Grundlage elektronischer Datenblätter heranziehen, die nicht einfach anzuwenden sind. Die Agentur sollte dafür Sorge tragen, dass die genannten Hilfswerkzeuge möglichst wenig bzw. gar nicht zum Einsatz kommen, da dabei ein nicht zu vernachlässigendes inhärentes Fehlerrisiko besteht.

Erstellung des Jahresabschlusses

11. Der von der Agentur am 29. März 2002 übermittelte Jahresabschluss enthielt Fehler, auf die sie hingewiesen wurde. Eine geänderte Fassung ging am 4. Oktober 2002 beim Hof ein. Der Bestätigungsvermerk des Hofes bezieht sich auf die geänderte Fassung der Einnahmen- und Ausgabenrechnung und Vermögensübersicht der Agentur, die in den Tabellen 2 und 3 zusammenfassend dargestellt ist.

12. Im Jahr 2001 führte jeder Standort der Agentur seine eigenen Bücher, weshalb regelmäßig ein Abgleich hätte vorgenommen werden müssen, um die Übereinstimmung mit der zentralen Rechnungsführung zu gewährleisten. Außerdem verwendete die Agentur für die Finanzbuchführung - mit dem dabei gegebenen Risiko - weiterhin ein Tabellenkalkulationsprogramm.

Anwendung der Finanzvorschriften

13. Wegen des schwierigen Umfeldes, in dem die Agentur tätig ist, konnte ihr im ersten Halbjahr 2001 von der Kommission kein Finanzkontrolleur zugewiesen werden.

14. Über die der Agentur geschuldeten Beträge wird entgegen den Bestimmungen der Finanzregelung nicht automatisch eine Einziehungsanordnung ausgestellt.

15. Auf Wunsch der Kommission wurde am 26. Juli 2001 mit einem Experten freihändig ein Vertrag(4) mit einer Laufzeit von 15 Monaten über die Leistung technischer Hilfe für die Dienststellen des Präsidialamts der Bundesrepublik Jugoslawien geschlossen. Obwohl man sich grundsätzlich bereits Ende 2000 auf die Einstellung eines Experten verständigt hatte, wurde sie ohne Ausschreibung vorgenommen, was mit der Dringlichkeit begründet wurde. Darüber hinaus gilt der Vertrag zum Teil rückwirkend, da der Experte seine Tätigkeit bereits zwei Monate vor der Unterzeichnung aufgenommen hat.

Wohnungsbauprogramm

16. Eine der vorrangigen Aufgaben der Agentur besteht in der Instandsetzung oder im Wiederaufbau der im Zuge der bewaffneten Auseinandersetzungen beschädigten Häuser, insbesondere der bedürftigsten Bevölkerungsschichten. Der Hof hat die durch die Umsetzung dieser Maßnahme im Jahr 2000 erzielten Ergebnisse analysiert (Tabelle 4 sind die wichtigsten Daten zu dieser Maßnahme zu entnehmen). Die ursprüngliche Zielsetzung bezüglich der Gesamtzahl der instand gesetzten Häuser wurde sogar um 4 % übertroffen, doch die Verteilung dieser Häuser nach Art der auszuführenden Arbeiten weicht erheblich von der in den Verträgen und Nachträgen vorgesehenen Verteilung ab. So ist beispielsweise die Zahl der Häuser, deren völliger Wiederaufbau als erforderlich angesehen wird, praktisch doppelt so hoch. Diese Angaben sollten für die Agentur Anlass sein, zu hinterfragen, wie die durchzuführenden Arbeiten gezielter ausgewählt werden können, damit dem tatsächlichen Bedarf besser entsprochen wird.

WEITERVERFOLGUNG FRÜHERER BEMERKUNGEN ZUR WIRTSCHAFTLICHKEIT DER AGENTUR

17. In seinem Bericht zum Haushaltsjahr 2000(5) analysierte der Hof verschiedene Aspekte der Wirtschaftlichkeit der Agentur und der Nachhaltigkeit der von ihr im Kosovo finanzierten Maßnahmen sowie von deren Auswirkungen.

18. Unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit ist festzuhalten, dass die Agentur bei weiterhin niedrigen Personal- und Verwaltungsausgaben die hohe Quote bei Mittelbindungen und Zahlungen halten konnte. Ferner zahlt sie ihren Vertragspartnern nach wie vor geringe Vorschüsse, wickelt dafür aber die Zahlungen nach Abschluss der Arbeiten zügig ab.

19. Gemäß der Empfehlung des Hofes(6) konzentrierte die Agentur ihre Bemühungen weiterhin auf als vorrangig eingestufte Bereiche. Ab Anfang 2001 lag der Schwerpunkt auf Maßnahmen institutioneller Art(7).

20. Eine zweite Empfehlung(8) des Hofes lautete dahingehend, die Häufigkeit der Sitzungen des Verwaltungsrates wegen der Arbeitsbelastung und der Verwaltungskosten, die der Agentur daraus entstehen, zu verringern. Es finden jetzt weniger Sitzungen statt, wobei keine nachteiligen Auswirkungen festzustellen sind.

21. Eine dritte und letzte Empfehlung(9) bezog sich auf die Maßnahmen, die zur Sicherstellung der Nachhaltigkeit der von der Union finanzierten Aktivitäten getroffen werden sollten. Zu diesem Zweck arbeitete die Kommission gemeinsam mit den Vereinten Nationen Aktionspläne für fünf Schlüsselsektoren(10) aus. Ende 2001 wurde beschlossen, dass die Aktionspläne in Zukunft Zielsetzungen und Erfolgsindikatoren enthalten sollten. Die unter der Leitung der Europäischen Union agierende Abteilung der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen im Kosovo(11) überwacht die Umsetzung dieser Pläne anhand vierteljährlicher Berichte. Die Kommission sollte ihre Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen im Hinblick auf die Überwachung und Bewertung der Programme weiter entwickeln und intensivieren, und sich so von deren nachhaltiger Wirkung überzeugen. Auf Ebene der Agentur wurden Überwachungssysteme eingerichtet. Es fehlt jedoch ein umfassender Überwachungsplan, durch den gewährleistet wäre, dass alle Projekte systematisch überwacht werden. Eine Bewertungsstelle wurde eingerichtet und hat ihre ersten Berichte vorgelegt. Die darin formulierten Empfehlungen werden für die Planung der zukünftigen Aktivitäten herangezogen.

22. Was die Infrastrukturen, insbesondere die Verkehrswege betrifft, können die erzielten Ergebnisse als zufriedenstellend angesehen werden. Die geplante Kürzung der Finanzhilfen für den Kosovo nach der Wiederaufbauphase könnte sich allerdings nachteilig auf die Instandhaltung des vorhandenen Straßennetzes auswirken und seinen weiteren Ausbau behindern.

23. Im Zeitraum 1999-2001 erhielt der Energiesektor Finanzhilfen in Höhe von 287,5 Millionen Euro, 74 Millionen davon für die Finanzierung von Einfuhren. Nach Schätzung der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen im Kosovo sind in diesem Bereich weitere Investitionen in Höhe von 200 Millionen Euro erforderlich. Die Kommission hat beschlossen, ihre Hilfen für den Energiesektor zu kürzen. Die Hilfen für diesen Sektor sollten in erster Linie Begleitmaßnahmen zugute kommen, die insbesondere in Bezug auf die Eintreibung ausstehender Rechnungsbeträge nur langsam eingeführt werden. Gemäß den im Dezember 2001 von der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen im Kosovo erstellten Statistiken wurden nur 62 % der Stromlieferungen in Rechnung gestellt und 28 % tatsächlich auch gezahlt. Auf das Jahr gesehen wird die Differenz zwischen dem Wert des gelieferten Stroms und den eingegangenen Einnahmen auf rund 100 Millionen Euro geschätzt. Eine Abweichung dieser Größenordnung ist inakzeptabel und eine Intensivierung der Bemühungen zur ordnungsgemäßen Eintreibung der geschuldeten Beträge würde den Bedarf an externer Finanzierung im Energiesektor beträchtlich verringern.

Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 24. Oktober 2002 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

Juan Manuel Fabra Vallés

Präsident

(1) ABl. L 306 vom 7.12.2000, S. 7.

(2) In Anwendung von Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2667/2000 des Rates wurde am 29. März 2002 die Rechnung über alle Einnahmen und Ausgaben der Agentur für das Haushaltsjahr 2001 im Hinblick auf die Weiterleitung an den Verwaltungsrat der Agentur, das Europäische Parlament, die Kommission und den Rechnungshof erstellt. Eine korrigierte Fassung dieser Rechnung wurde am 4. Oktober 2002 erstellt und ging beim Hof am 7. Oktober 2002 ein. Die Tabellen im Anhang zu diesem Bericht geben diesen Jahresabschluss in gekürzter Form wieder.

(3) Es sei darauf hingewiesen, dass die bewilligten Mittel 65,9 Millionen Euro umfassen, die von der TAFKO nicht in Anspruch genommen wurden.

(4) Vertrag 01/06/009.

(5) ABl. C 355 vom 13.12.2001, Ziffer 21 ff.

(6) Siehe Ziffern 72 und 73 des Berichts zum Haushaltsjahr 2001 (ABl. C 355 vom 13.12.2001).

(7) Die in diesem Bereich geplanten Programme sollen einerseits den Privatsektor in einem marktwirtschaftlichen System fördern und andererseits Maßnahmen zugunsten der Einhaltung demokratischer Regeln, der Menschenrechte und der Gesetze im Allgemeinen stützen.

(8) Siehe Ziffern 74 und 75 des Berichts zum Haushaltsjahr 2001 (ABl. C 355 vom 13.12.2001).

(9) Siehe Ziffern 76 und 77 des Berichts zum Haushaltsjahr 2001 (ABl. C 355 vom 13.12.2001).

(10) Energie, Verkehr, Unternehmensentwicklung, Wasser und Gesundheitswesen.

(11) Die Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen im Kosovo ist in vier Bereiche untergliedert: "Justiz und Polizei", "Zivile Übergangsverwaltung", "Demokratisierung und Institutionenaufbau" sowie "wirtschaftliche Entwicklung", wobei dieser zuletzt genannte Bereich von der Europäischen Union verwaltet wird.

Tabelle 1

Ausführung des Haushaltsplans 2001NB:

Wegen der gerundeten Beträge können sich bei den Summen Divergenzen ergeben.

Quelle:

Daten der Agentur - In diesen Tabellen sind die von der Agentur in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Tabelle 2

Einnahmen- und Ausgabenrechnung für die Haushaltsjahre 2001 und 2000

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

NB:

Wegen der gerundeten Beträge können sich bei den Summen Divergenzen ergeben.

Quelle:

Daten der Agentur - In diesen Tabellen sind die von der Agentur in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt.

Tabelle 3

Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2001 und 31. Dezember 2000NB:

Wegen der gerundeten Beträge können sich bei den Summen Divergenzen ergeben.

Quelle:

Daten der Agentur - In diesen Tabellen sind die von der Agentur in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Tabelle 4

Anzahl der instand zu setzenden Häuser((Bei den Häusern der Kategorie III handelt es sich in erster Linie um Arbeiten an den Dächern. Bei den Häusern der Kategorie IV. A können die noch vorhandenen Strukturen wiederverwendet werden, bei den Häusern der Kategorie IV. B ist ein völliger Neubau erforderlich.))

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Quelle:

Europäische Agentur für Wiederaufbau.

Antworten der Agentur

Ausführung des Haushaltsplans

10. Die Agentur setzte die zusammengefassten Zahlungsbeträge vor der Einführung von SI2 ein, da es nicht möglich war, sämtliche bisherige Zahlungen für mehrere Jahre Unterstützung (Kosovo, Serbien und Montenegro seit 1998 und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien seit 1996) einzeln wiederzugeben. Die Unterscheidung zwischen von der Kommission und von der Agentur geleisteten Zahlungen in Bezug auf die historischen Daten des Kosovo (1998 bis Februar 2000) kann den Akten der Agentur entnommen werden.

Finanzausweise

12. Das Haushaltsjahr 2002 begann mit dem neuen Rechnungsführungssystem (SI2), das zentralisiert ist und die genannten Risiken beim Jahresabschluss ausräumt.

Anwendung der Finanzvorschriften

14. Die Agentur zog alle seitens Dritter geschuldeten Beträge unter Verwendung spezifischer interner Formulare als Einziehungsanordnungen ein.

Wohnungsbauprogramm

16. Die Tatsache, dass die Ziele übertroffen wurden, ist insbesondere angesichts der Tatsache von Bedeutung, dass für das Programm des Jahres 2001 mehr als 80 % der wiederaufgebauten Häuser als völlig zerstört eingestuft wurden.