Die Konnektivitätspolitik der EU zielt darauf ab, die Effizienz des EU-Binnenmarkts zu fördern und die Konnektivität weltweit zu verbessern, wobei der Schwerpunkt auf den Vorteilen für die Menschen und auf deren Rechten liegt. Zur Verwirklichung dieser Ziele tragen Maßnahmen in den folgenden Politikbereichen bei: nachhaltige Entwicklung, Dekarbonisierung, Digitalisierung, Investitionen, Innovation und Führungsrolle in der Weltpolitik.

In den letzten Jahrzehnten hat die EU die interne Konnektivität energisch vorangetrieben. Durch die Schaffung des Binnenmarkts hat sie den freien Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital ermöglicht. EU-weit geltende Vorschriften – wie die EU-Regeln für staatliche Beihilfen und die Vergabe öffentlicher Aufträge – stellen einen fairen und transparenten Wettbewerb sicher. Maßnahmen in weiteren EU-Politikbereichen gewährleisten den Umweltschutz, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie soziale und individuelle Rechte. In ähnlicher Weise fördert die EU auch eine Kreislaufwirtschaft, geringe Treibhausgasemissionen und eine klimaresistente Zukunft, um sowohl die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG) als auch die im Pariser Klimaschutzübereinkommen festgelegten Ziele zu erreichen. Diese Maßnahmen haben Investitionen in die grenzüberschreitende Konnektivität gefördert, die auf transeuropäischen Netzen (TEN) beruht, die sich wiederum auf klar definierte Prioritäten und Standards stützen. Bürger und Unternehmen sind Nutznießer der Konnektivität – sie profitieren von den Vorteilen einer effizienten europaweiten Infrastruktur, eines freien und fairen Wettbewerbs sowie gemeinsamer Normen. Der EU-Binnenmarkt hat zu mehr Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit geführt und kann weltweit Modellcharakter haben.

Diese Mitteilung ist im Zusammenhang mit dem Vorschlag der Kommission für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen zu sehen, in dem klare Prioritäten festgelegt sind, die in den jüngsten Mitteilungen der Kommission weiter präzisiert wurden, welche auch die Bereitstellung von Mitteln für die weltweite Förderung und Unterstützung privater Investitionen vorsehen.

Schätzungen zufolge wird Asien in den kommenden Jahrzehnten Infrastrukturinvestitionen in Höhe von über 1,3 Billionen EUR pro Jahr benötigen, um die derzeitigen Wachstumsraten aufrechtzuerhalten und sich dem Klimawandel anzupassen. Im Vergleich dazu wird in der EU der Bedarf an Investitionen in das transeuropäische Verkehrsnetz im Zeitraum 2021-2030 auf 1,5 Billionen EUR geschätzt. Die anstehenden Herausforderungen beschränken sich jedoch nicht auf die Investitionstätigkeit. Asien umfasst verschiedene Regionen, die sich wiederum aus Ländern zusammensetzen, die im Hinblick auf Wirtschaftsmodell und Entwicklungsstand sehr unterschiedlich sind. Um den Marktzugang und den grenzüberschreitenden Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr zu fördern, bedarf es kohärenter und aufeinander abgestimmter Vorschriften, Standards und Verfahren. Hohe Umwelt- und Sozialstandards, eine angemessene Planung und eine umfassende Kosten-Nutzen-Analyse für den gesamten Lebenszyklus sind Voraussetzung für langfristig nachhaltige Investitionen in die Konnektivität. Die fiskalische und finanzielle Nachhaltigkeit von Infrastrukturvorhaben muss sichergestellt werden, um das Risiko einer übermäßigen Verschuldung zu vermeiden.

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Asien sind von globaler Bedeutung und dürften sich in den kommenden Jahren weiter intensivieren. Auf Asien, dessen Anteil an der Weltbevölkerung bei rund 60 % liegt, entfallen 35 % der EU-Exporte (618 Mrd. EUR) und 45 % der EU-Importe (774 Mrd. EUR). Die wachsende globale Interdependenz bietet Europa und Asien Chancen für eine verstärkte Zusammenarbeit, eine friedliche politische Kooperation, faire und engere Wirtschaftsbeziehungen, einen umfassenden gesellschaftlichen Dialog und eine Zusammenarbeit im Bereich der internationalen und regionalen Sicherheit. Gemeinsam können Europa und Asien Motor für einen stärker kooperativen Ansatz in der Weltpolitik und im Hinblick auf globale Stabilität und regionalen wirtschaftlichen Wohlstand sein.

·Erstens durch einen Beitrag zum Aufbau effizienter Verbindungen und Netze zwischen Europa und Asien in Form von wichtigen Verkehrskorridoren, digitalen Verbindungen und Zusammenarbeit im Energiebereich im Dienste der Menschen und der jeweiligen Volkswirtschaften.

·Zweitens durch Errichtung von Konnektivitätspartnerschaften auf der Grundlage gemeinsam vereinbarter Regeln und Standards zur besseren Steuerung des Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs.

·Drittens durch einen Beitrag zur Deckung des erheblichen Investitionsbedarfs mithilfe der verstärkten Mobilisierung von Ressourcen und EU-Finanzmitteln und mithilfe von gestärkten internationalen Partnerschaften.

3.Effizientere Verbindungen zwischen Europa und Asien

Um die Effizienz bestehender und künftiger Netze weiter zu stärken, sollte die Union gemeinsam mit ihren Partnern die Verkehrs-, Energie- und digitalen Verbindungen zwischen Europa und Asien angehen und dabei den raschen technologischen Wandel berücksichtigen, der sich stark auf die Konnektivität auswirkt. Neben den physischen Verbindungen zwischen Europa und Asien sollten die EU und ihre Partner auch die Konnektivität und Mobilität von Studierenden, Wissenschaftlern und Forschern fördern.

3.1.Verkehr

Sowohl die Union als auch ihre Partner in Asien haben ein Interesse am Auf- und Ausbau effizienter, wirtschaftlich tragfähiger und umweltfreundlicher Handelswege und Korridore zwischen Europa und Asien. Wertmäßig erfolgt der Welthandel heute zu 70 % auf dem Seeweg und zu 25 % auf dem Luftweg, während der Schienenverkehr nach wie vor eine relativ geringe Rolle spielt. Alle Sektoren bieten erhebliches Wachstumspotenzial.

Die EU sollte gemeinsam mit ihren Nachbarn und asiatischen Partnern die Verkehrsverbindungen verbessern und auf die Anbindung des bereits gut ausgebauten transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) an Netze in Asien hinarbeiten. Das transeuropäische Verkehrsnetz beruht auf klaren Prioritäten und Standards, die den grenzüberschreitenden und interoperablen multimodalen Verkehr, d. h. eine Kombination aus Schienenverkehr, Seeverkehr und Binnenschifffahrt, ermöglichen und fördern. Um dieses Ziel zu erreichen, könnte die EU ihren Partnern gegebenenfalls technische Hilfe anbieten, um sie bei der Planung und Vernetzung ihrer Verkehrssysteme zu unterstützen, und gegebenenfalls einen Beitrag zur Finanzierung der Infrastruktur leisten (siehe Abschnitt 4). Neue Methoden zur Bewertung der Konnektivität, z. B. Konnektivitätsindizes, werden helfen, Defizite und Chancen zu ermitteln. Die EU sollte auch dazu beitragen, die Verkehrsverbindungen mit Asien sicherer zu machen.

Konnektivität und Sicherheit Die Welt ist zunehmend auf hochentwickelte Datennetze und -übertragungen, Energieverbindungen, zeitlich genau abgestimmte Wertschöpfungsketten und Mobilität der Menschen angewiesen. Zwischen der Erleichterung dieser Ströme und der Gewährleistung ihrer Sicherheit muss das richtige Gleichgewicht gefunden werden - nur so lassen sie sich wirksam steuern. In einer Zeit von hybriden Bedrohungen und Terrorismus kommt es sehr auf die „Sicherheit der Ströme“ an. Der Zugang zu Handelswegen hängt nach wie vor von angemessenen politischen und sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen und von der Bewältigung von Herausforderungen wie grenzüberschreitender organisierter Kriminalität, Schleuserkriminalität und sonstiger illegaler Schmuggel-/Handelsaktivitäten, Cyberattacken und Angriffen auf die Verkehrs- und Energiesicherheit ab. Diese Herausforderungen können nicht allein durch interne oder externe Maßnahmen einzelner Länder oder Organisationen angegangen werden. Die EU sollte mit den Partnerländern zusammenarbeiten, um die Verkehrsverbindungen mit Asien sicherer zu machen, insbesondere im Bereich der Cybersicherheit.

·Luftverkehr

EU-Luftverkehrsabkommen mit Drittländern schaffen neue wirtschaftliche Perspektiven, indem sie Märkte öffnen und Investitionsmöglichkeiten fördern. Um die weitere Zunahme des Luftverkehrs zum Nutzen der Bürger und Unternehmen aus der EU und aus den Partnerländern zu ermöglichen, verhandelt die EU derzeit mit mehreren Ländern in der EU-Nachbarschaft und in Asien über Luftverkehrsabkommen. Dabei trägt die EU auch den Umwelt- und Klimaauswirkungen des Luftverkehrs, insbesondere der Frage der Luftverkehrsemissionen, Rechnung. Die EU wird weiterhin innerhalb Europas, in Asien und darüber hinaus die erforderliche langfristige Dekarbonisierung des Luftverkehrs fördern, unter anderem durch Unterstützung der wirksamen Umsetzung internationaler Übereinkünfte und durch gezielte Maßnahmen zum Aufbau von Kapazitäten in den Partnerländern.

·Seeverkehr

Die EU unterstützt einen sauberen und nachhaltigen Seeverkehr durch Entwicklung EU-weiter Politikmaßnahmen und Beteiligung an internationalen Bemühungen um Umweltschutz, unter anderem im Rahmen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO). Im Rahmen ihrer Strategie zur Verringerung der CO2-Emissionen im Verkehrssektor wird die Kommission die Verwendung alternativer Kraftstoffe in Häfen in Europa und Asien weiter fördern. Durch die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Drittländern in Asien auf der Grundlage einschlägiger Seeverkehrsabkommen wird die EU zur Regulierung und Erleichterung des Seeverkehrs beitragen. Zur Beschleunigung der Zollformalitäten sollte sie ihre Initiativen zur Digitalisierung und Vereinfachung der Verwaltungsformalitäten in den Häfen in Asien weiter fördern. Die EU sollte auch die allgemeinere Anwendung der Rotterdam-Regeln fördern, wodurch die Nutzung elektronischer Dokumente im Seeverkehr erleichtert würde. Zur Stärkung der maritimen Sicherheit sollte die EU zusätzliche Maßnahmen vorschlagen und die internationalen Bemühungen, auch im Rahmen der IMO, weiter unterstützen. Die EU sollte die Brückenfunktion des Schwarzmeerbeckens weiter ausbauen.

·Landverkehr

Im Bereich des Schienenverkehrs sollte die EU gemeinsam mit ihren Partnern darauf hinarbeiten, die Wettbewerbsfähigkeit der Schienenverbindungen durch Verkürzung der Transitzeiten und Erhöhung der Auslastung zu verbessern. Die EU hat das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) bereits auf die westlichen Balkanländer ausgedehnt und vor Kurzem eine weitere Ausdehnung mit sechs Ländern der Östlichen Partnerschaft (Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau, Ukraine) vereinbart. Sowohl die Nord-Süd- als auch die Ost-West-Schienenverbindungen könnten künftig eine wichtige Rolle spielen. Insbesondere auf der Schienenverbindung zwischen der EU und China wird eine starke Zunahme des Verkehrsvolumens verzeichnet. Die Herausforderungen hinsichtlich der langfristigen wirtschaftlichen Rentabilität und der Wettbewerbsneutralität dieser Schienenverbindung müssten allerdings angegangen werden. Die EU unterstützt die Initiative der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) zur Vereinheitlichung der Rechtsvorschriften über den Eisenbahngüterverkehr auf dem gesamten eurasischen Kontinent. Die EU wird mit den zuständigen Schienenverkehrsorganisationen zusammenarbeiten, um die Anwendung der EU-Rechtsrahmen für technische Spezifikationen und Sicherheitsmanagement auszuweiten. Für die Verbindung zwischen Europa und Asien macht der Straßengüterverkehr eher Sinn auf mittleren Entfernungen (z. B. nach Zentralasien) und als Sekundärverkehrsnetz in Verbindung mit anderen Verkehrsträgern. Dabei kommt es entscheidend darauf an, neben angemessenen sozialen Bedingungen für die Arbeitnehmer in diesem Sektor auch einen fairen Wettbewerb zwischen Kraftverkehrsunternehmen zu gewährleisten. Bei ihrer Zusammenarbeit mit asiatischen Ländern sollte sich die EU darauf konzentrieren, durch den Austausch bewährter Verfahren und der am besten geeigneten Ansätze zur Verringerung der Zahl der Toten und Verletzten im Straßenverkehr die Straßenverkehrssicherheit zu fördern. Die EU wird dazu beitragen, den Austausch von Zollinformationen zu fördern und die Zusammenarbeit beim Transit sowohl bilateral als auch im Rahmen der Weltzollorganisation (WZO) auszubauen.

3.2.Digitale Konnektivität

Hochleistungsnetzverbindungen sind für die Weiterentwicklung der digitalen Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Die Backbone-Netzverbindungen mit asiatischen und anderen Drittländern werden zur Entstehung eines voll integrierten Netzes beitragen, das die Bandbreite und die sonstigen Qualitätskriterien bietet, die für diese zunehmend kritische Infrastruktur erforderlich sind. Der allgemeine und erschwingliche Zugang zum Internet ist ein bewährter Motor der sozioökonomischen Entwicklung.

In ihren Beziehungen zu den Ländern Asiens sollte die EU ein friedliches, sicheres und offenes IKT-Umfeld fördern und gleichzeitig Bedrohungen der Cybersicherheit angehen und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten im Internet, einschließlich des Schutzes personenbezogener Daten, gewährleisten. Ein kohärenter Regulierungsansatz ist erforderlich, um private und öffentliche Investitionen in die „digitale“ Infrastruktur sowie Strategien und Anreize zur Überwindung der digitalen Kluft, insbesondere in abgelegenen Regionen oder Binnenstaaten, zu unterstützen. Zu diesem Zweck wird die Union auch in Asien ihre Strategie „Digital4Development“ verfolgen und digitale Technologien und Dienste als Mittel zur Förderung der sozioökonomischen Entwicklung unterstützen.