DE EN EN EN EN Amtsblatt der Europäischen Union C 66/1

Bericht der Kommission Gemäss Artikel 28 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen

(2008/C 66/01)

INHALTSVERZEICHNIS

1. EINLEITUNG

1.1. Allgemeines

1.2. Vorgehensweise und Terminologie

2. ANALYSE DER ENTWICKLUNG DER PRÄFERENZBEGÜNSTIGTEN EINFUHREN

2.1. Die allgemeine Regelung

2.1.1. Von der allgemeinen Regelung erfasste Waren

2.1.2. Nutzungsrate der allgemeinen Regelung

2.1.3. Streichung aus der allgemeinen Regelung (Graduierung)

2.2. Die Sonderregelung APS+

2.2.1. Von der „APS+“-Regelung erfasste Waren

2.2.2. Nutzungsrate der „APS+“-Regelung

2.2.3. Streichung aus der „APS+“-Regelung (Graduierung)

2.3. „Alles außer Waffen“-Initiative

2.3.1. Von der Regelung zur Unterstützung der am wenigsten entwickelten Länder erfasste Waren

2.3.2. Nutzungsrate der „Alles außer Waffen“-Regelung

2.3.3. Streichung aus der „Alles außer Waffen“-Regelung (Graduierung)

3. PRÄFERENZSPANNEN IM RAHMEN DES APS

4. AUSWIRKUNGEN AUF DEN GEMEINSCHAFTSHAUSHALT

5. SCHLUSSFOLGERUNG

ANNEX I: Beneficiary Countries under all GSP Arrangements

ANNEX II: Variation of Preferential Imports of the GSP

ANNEX III: Countries/Sectors Graduated from the General Arrangement

ANNEX IV: GSP — Statistics for All Beneficiary Countries

1. EINLEITUNG

1.1. Allgemeines

Das Allgemeine Präferenzsystem (APS) der Europäischen Union ist das erste und großzügigste Schema unter den von den Industrieländern eingerichteten Präferenzsystemen und soll den Handel von 178 Entwicklungsländern erleichtern. Sein Ziel ist es, den Entwicklungsländern bei der Bekämpfung der Armut zu helfen und eine nachhaltige Entwicklung und eine verantwortungsvolle Staatsführung zu fördern, indem die Generierung von Einkommen durch die Integration in den Welthandel mittels eines besseren Zugangs zum EU-Markt unterstützt wird.

Unterstützt werden soll die Erreichung dieser Ziele entweder durch einen vollständig zollfreien Zugang für Waren oder durch die Herabsetzung der Zollsätze für Ausfuhren in den Binnenmarkt.

Für den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2008 sieht das erneuerte Schema drei Arten von Regelungen für die begünstigten Länder vor: erstens die allgemeine Regelung, zweitens die Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung und drittens die Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs), die auch als „Alles außer Waffen“-Initiative (EBA-Initiative) bezeichnet wird.

Das APS der EU (1) wird in Zyklen von zehn Jahren umgesetzt, um eine größere Kontinuität und ein stabileres Schema gewährleisten zu können. Die letzten Leitlinien für den Zeitraum 2006-2015 wurden 2004 (2) angenommen.

Im Rahmen der allgemeinen Regelung, unter die an die 6 400 Waren von rund 10 000 Zolltarifpositionen der EU fallen, wird den als nicht empfindlich eingestuften Waren (knapp über 3 200, die etwas mehr als die Hälfte der erfassten Waren betreffen) ein zollfreier Zugang gewährt, wohingegen empfindliche Waren (etwas weniger als 3 200 Zolltarifpositionen, die landwirtschaftliche Erzeugnisse, Spinnstoffe, Bekleidung und Bekleidungszubehör, Teppiche und Schuhe betreffen) von einer Senkung der Wertzollsätze um 3,5 Prozentpunkte des Meistbegünstigungszollsatzes und von einer Herabsetzung der spezifischen Zölle um 30 % (außer bei einigen Waren) profitieren (3). Für Spinnstoffe und Bekleidung beträgt die Herabsetzung 20 % des Wertzollsatzes der Meistbegünstigungsregelung (4).

Die Regelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung (APS+) gestattet allen unter das allgemeine APS-Schema fallenden Waren einen zollfreien Zugang zum EU-Markt (5). Die „APS+“-Regelung gilt zurzeit für 15 Länder: vier Länder der Andengemeinschaft (Bolivien, Kolumbien, Ecuador und Peru), sieben zentralamerikanische Länder (Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua, Panama und Venezuela), zwei osteuropäische Länder (die Republik Moldau und Georgien) und zwei asiatische Länder (Sri Lanka und Mongolei).

Die frühere APS-Verordnung sah eine Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) vor, die diesen Ländern praktisch dieselben Präferenzen wie den AKP-Staaten im Rahmen des Abkommens von Lomé gewährte. Im Februar 2001 (6) wurde die „Alles außer Waffen“-Initiative aufgelegt, die das Spektrum der von dieser Sonderregelung erfassten Waren um 926 neue Zolltarifpositionen erweiterte (7). Heute ermöglicht die „Alles außer Waffen“-Initiative den 50 am wenigsten entwickelten Ländern einen zollfreien Zugang zum EU-Markt für alle Waren mit Ausnahme von Waffen, Munition und 41 Zolltarifpositionen der landwirtschaftlichen Erzeugnisse, hauptsächlich Reis und Zucker, deren Handel 2009 liberalisiert wird.

Um den Schwerpunkt des APS auf die bedürftigsten Länder zu legen, werden die wettbewerbsfähigsten Sektoren bestimmter begünstigter Länder graduiert. Aufgrund ihrer hohen Wettbewerbsfähigkeit besteht kein Grund mehr, dass diese weiterhin von den Präferenzzöllen profitieren, weshalb die Meistbegünstigungszollsätze der WTO zur Anwendung kommen. Die Streichung aus dem APS (Graduierung) ist ein Indiz dafür, dass das APS die Integration eines Landes und der Waren eines speziellen Abschnitts in den Welthandel durch eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit erfolgreich unterstützt hat.

Gemäß Artikel 28 der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates obliegt dem Ausschuss für allgemeine Präferenzen folgende Aufgabe:

„Der Ausschuss prüft anhand eines Berichts der Kommission, der den Zeitraum ab dem 1. Januar 2006 abdeckt, die Auswirkungen des Schemas. Dieser Bericht erstreckt sich auf alle in Artikel 1 Absatz 2 genannten Präferenzregelungen und muss rechtzeitig für die Beratungen über die nächste Verordnung vorgelegt werden.“

Im vorliegenden Bericht werden alle drei APS-Regelungen geprüft. Er erstreckt sich auf einen Zeitraum von drei Jahren ab dem 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2006, wobei allerdings der Schwerpunkt auf den Jahren 2005 und 2006 liegt, als das neue APS in Kraft trat.

1.2. Vorgehensweise und Terminologie

Manche im Rahmen des APS begünstigte Länder können auch von anderen Präferenzregelungen wie vom Abkommen von Cotonou oder von einem bilateralen Freihandelsabkommen profitieren. Die Einfuhrstatistiken geben aber nicht immer klare Aufschlüsse über die Art der bei spezifischen Einfuhren tatsächlich genutzten Präferenzen, weshalb die gesamte Präferenznutzungsrate zu analysieren ist. Da das Abkommen von Cotonou oder ein bilaterales Freihandelsabkommen im Hinblick auf die erfassten Waren und den Umfang der Präferenzen weiter geht als die allgemeine APS-Regelung mussten die Länder, die mit solchen Regelungen wie etwa im Rahmen des Abkommens von Cotonou vertraut waren, nicht zu den APS-Regelungen übergehen. Aus diesem Grund sind die Nutzungsraten des APS möglicherweise nach unten verzerrt.

Im Bericht werden präferenzbegünstigte Einfuhren von 107 begünstigten Ländern geprüft (8), d. h. von

— 42 Ländern, die von der allgemeinen Regelung profitieren,

— 50 am wenigsten entwickelten Ländern,

— 15 Ländern, die durch die Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung unterstützt werden.

Insgesamt wurden 90 % der Einfuhren aus diesen Ländern erfasst.

Bei der Analyse der von den drei Regelungen erfassten Einfuhren wurden lediglich die Jahre 2005 und 2006 berücksichtigt, da die Daten für das Jahr 2004 redundant gewesen wären.

Die durchschnittliche Präferenzspanne wurde auf theoretischer Basis errechnet, indem die einzelnen Präferenzspannen der Zolltarifpositionen einer jeden Regelung miteinander addiert wurden und die so erhaltene gesamte Präferenzspanne durch die Gesamtzahl der Zolltarifpositionen der betreffenden Regelung dividiert wurde. Bei dieser Vorgehensweise wurde versucht, alle möglichen durch das Handelsvolumen bedingten Verzerrungen zu eliminieren. Denn das Handelsvolumen könnte das Ergebnis dahingehend verzerren, dass die Regelung, die entweder die größte Zahl der Zolltarifpositionen abdeckt und/oder auf die das größte Handelsvolumen einer jeden Zolltarifposition entfällt, zu stark zu Buche schlägt.

Bei der Berechnung der durchschnittlichen Präferenzspanne wurde überdies ausschließlich auf die angewandten Zollsätze Bezug genommen; spezifische Abgaben auf Waren wurden nicht in Zolläquivalente umgerechnet.

Präferenzbegünstigungsfähige Einfuhren: Einfuhren von Waren, bei denen das Ursprungsland Anspruch auf die APS-Behandlung hat.

Präferenzbegünstigte Einfuhren: Einfuhren von Waren, für die tatsächlich eine APS-Behandlung in Anspruch genommen wurde.

Nutzungsrate: Verhältnis von präferenzbegünstigten zu präferenzbegünstigungsfähigen Einfuhren. Die Nutzungsrate gibt an, für welchen Anteil der präferenzbegünstigungsfähigen Einfuhren tatsächlich APS-Präferenzen in Anspruch genommen wurden.

„Mindereinnahmen“: Möglicher Verlust an Zolleinnahmen für die EU, der auf die Anwendung der Präferenzen zurückzuführen ist, wobei von der Annahme ausgegangen wird, dass der Handel ohne die Gewährung von Präferenzen das gleiche Volumen aufweisen würde.

Präferenzspanne: Unterschied zwischen dem Meistbegünstigungszoll und dem Präferenzzoll, ausgedrückt in Prozentpunkten. Beispiel: Eine Zollpräferenz von 30 % von einem Meistbegünstigungszoll von 10 % ergibt eine Präferenzspanne von 3 Prozentpunkten und einen Präferenzzoll von 7 %.

Table X

Example for country X, fish products

(Euro Mio) Product MFN Tariff SPG Tariff Preferential Margin Eligible Imports Loss of Income 03056980 12 0 12 1,80 0,22 03061310 12 3,6 8,4 0,09 0,01 03061350 12 3,6 8,4 225,52 18,94 03061380 12 3,6 8,4 16,17 1,36 03061110 12,5 0 12,5 0,71 0,09 03061190 12,5 0 12,5 0,37 0,05 Total 10,37 244,66 20,66 10,37 = sum (preferential margins)/number of product lines.

Alle statistischen Angaben stammen von Eurostat.

2. ANALYSE DER ENTWICKLUNG DER PRÄFERENZBEGÜNSTIGTEN EINFUHREN

Da das neue Schema erst seit dem 1. Januar 2006 (9) zur Anwendung kommt und die begünstigten Länder die neuen Instrumente möglicherweise nicht in vollem Umfang genutzt haben, können noch keine endgültigen Schlussfolgerungen gezogen werden.

Mit dem Inkrafttreten des neuen APS-Schemas am 1. Januar 2006 wurden an die 250 neue Waren, die für die Entwicklungsländer von Interesse sind, in das APS-Warenverzeichnis aufgenommen, hauptsächlich Fisch, zubereitetes Obst und Gemüse. Unverändert blieben die Präferenzspannen (zurzeit 3,5 Prozentpunkte für empfindliche Waren und 100 % für nicht empfindliche Waren).

Die Einfuhren dieser in das APS neu aufgenommenen Waren stiegen 2006 um 19 % (3,9 Milliarden EUR) gegenüber 2005 (3,3 Milliarden EUR). Besonders zu betonen ist, dass die präferenzbegünstigten Einfuhren sich fast verdreifachten, was zeigt, dass die in das APS neu aufgenommenen Waren für die Ausfuhren der Entwicklungsländer von großer Bedeutung sind. Dies gilt vor allem für Fischerzeugnisse.

Table 1

All GSP countries: New GSP products

(Mio Euro, %) 2004 2005 2004-2005 2006 2005-2006 2004-2006 Total imports 2 742 3 300 20 % 3 938 19 % 44 % Eligible imports 652 835 28 % 3 881 364 % 495 % Preferential imports 352 486 38 % 1 268 161 % 260 % Utilisation rate 54 % 58 % 8 % 33 % –44 % –39 % Statistical calculations include all 178 GSP countries.

Von den neuen Präferenzen profitierten kleine und mittelgroße Länder Asiens und Südamerikas (beispielsweise: Vietnam, die Philippinen, Sri Lanka, die Malediven, Ecuador, Kolumbien und El Salvador).

Werden die Einfuhren aus den größten APS-Ausfuhrländern in die EU (10) von den gesamten APS-Einfuhren der Jahre 2005 und 2006 abgezogen, stieg der Wert der Einfuhren aus den restlichen 164 kleineren APS-Ausfuhrländern um 6 % auf 10,6 Milliarden EUR.

Table 2

GSP Countries without 14 biggest economies

(Mio Euro, %) 2004 2005 2004-2005 2006 2005-2006 2004-2006 Total imports 148 476 192 008 29 % 219 476 14 % 48 % Eligible imports 34 361 34 721 1 % 42 766 23 % 24 % Preferential imports 7 403 10 063 36 % 10 671 6 % 44 % Utilisation rate 22 % 29 % 35 % 25 % –14 % 16 % Statistical calculations include 164 GSP countries.

Zudem verzeichneten im ersten Jahr der Umsetzung des neuen Schemas die Einfuhren aus kleinen Volkswirtschaften und den am wenigsten entwickelten Ländern die stärksten Zuwächse. Unter den 50 Ländern mit den höchsten Zuwachsraten befinden sich lediglich vier so genannte größere Volkswirtschaften. 26 kleine Volkswirtschaften dieser Gruppe konnten ihre APS-Ausfuhren in die EU um über 100 % steigern. Die präferenzbegünstigten Einfuhren der EU aus den übrigen größeren Volkswirtschaften stiegen entweder um weniger als 30 % (Indien 14 %, Brasilien 26 %) oder nahmen sogar ab (China –67 %, Südafrika –36 %, Russland –35 %) (11).

Insbesondere im Textil- und Bekleidungssektor (Abschnitt XI der KN) — einem Sektor, in dem der bedeutendste APS-Wettbewerber auf dem EU-Markt (China) graduiert wird — sind die größten Zuwächse der Einfuhren auf kleine Volkswirtschaften wie Fidschi, Haiti, Tunesien, Niger, Afghanistan und Sri Lanka zurückzuführen (in relativen, nicht in absoluten Zahlen) (12).

2.1. Die allgemeine Regelung

2.1.1. Von der allgemeinen Regelung erfasste Waren

Für 2006 fallen unter die allgemeine Regelung 6 379 Zolltarifpositionen, von denen für 3 206 eine Präferenz von 100 % und für 3 173 eine Herabsetzung des Meistbegünstigungszollsatzes gewährt wird. Im Vergleich zur früheren Regelung wurden 2006 in die neue allgemeine Regelung 217 zusätzliche Zolltarifpositionen aufgenommen, von denen für 16 eine Präferenz von 100 % (11 gewerbliche und 5 landwirtschaftliche Erzeugnisse) und für 201 eine auf den Meistbegünstigungszollsatz bezogene Zollsenkung gewährt wird.

Die Zahl der in Tabelle 3 als „Nicht vom APS erfasst“ bezeichneten Zolltarifpositionen entspricht der Differenz zwischen der Gesamtzahl der Zolltarifpositionen, denen die allgemeine APS-Regelung eine Präferenz gewährt (6 379 für 2006), und der Zahl der Zolltarifpositionen, die im Rahmen des Meistbegünstigungssystems abgabenpflichtig sind (7 280). Der landwirtschaftliche Sektor umfasst nach wie vor die meisten Zolltarifpositionen, die noch nicht liberalisiert sind.

Table 3

Coverage in terms of number of lines by sectors of the general arrangement

GSP 2006 GSP 2005 GSP 2005-2006 Sector No lines 0 (13) <> 0 (14) not in GSP No lines 0 <> 0 not in GSP No lines 0 <> 0 not in GSP Agricultural 1 172 103 1 069 762 950 98 852 995 222 5 217 – 233 Textiles 1 169 0 1 169 7 1 172 0 1 172 7 –3 0 –3 0 Industrial 4 038 3 103 935 132 4 040 3 092 948 122 –2 11 –13 10 Total 6 379 3 206 3 173 901 6 162 3 190 2 972 1 124 217 16 201 – 223

Die erste Schlussfolgerung dieser Analyse lautet, dass die allgemeine Regelung verbessert wurde, da sie nicht nur weitere Zolltarifpositionen erfasst, sondern auch eine zusätzliche Präferenzbehandlung vorsieht.

2.1.2. Nutzungsrate der allgemeinen Regelung

Die durchschnittliche Nutzungsrate der allgemeinen Regelung blieb mit rund 50 % relativ stabil, wobei sie in den drei untersuchten Jahren bei den gewerblichen Erzeugnissen und Waren aus Spinnstoffen stieg und bei den landwirtschaftlichen Erzeugnissen sank. Die höchsten Nutzungsraten weist dennoch der landwirtschaftliche Sektor auf, auf den auch die höchste Zuwachsrate bei den präferenzbegünstigten Einfuhren (76 %) entfällt.

Ein Vergleich der Nutzungsrate der allgemeinen Regelung mit der durchschnittlichen Nutzungsrate der drei Regelungen zeigt, dass sie in jedem Jahr unter dem Durchschnitt der drei Regelungen liegt.

Dieser Vergleich gibt aber keinen Aufschluss über das Abschneiden der einzelnen Sektoren. Die Nutzungsraten in den landwirtschaftlichen und gewerblichen Sektoren lagen allesamt über der durchschnittlichen Nutzungsrate der drei Regelungen. Die schlechtere Entwicklung beim Textilsektor hat das sehr gute Ergebnis der beiden anderen Sektoren mehr als kompensiert.

Die Nutzungsraten für die einzelnen Länder sind in Anhang IV aufgeschlüsselt.

Table 4

Development of preferential imports as well as their share in eligible imports, i.e. the utilisation rate of preferences available under the general arrangement

(Mio Euro, %) 2004 2005 2004-2005 2006 2005-2006 2004-2006 value value growth value growth growth Total imports 407 460 519 689 28 % 608 304 17 % 49 % Eligible imports 75 003 72 051 –4 % 85 338 18 % 14 % Preferential imports 35 386 39 443 11 % 42 430 8 % 20 % Utilisation rate 47 % 55 % 17 % 50 % –9 % 6 % Utilisation rate (average) 53 % 58 % 8 % 58 % 1 % 9 % Agricultural products (total) 31 625 34 312 8 % 37 560 9 % 19 % Eligible imports 6 966 8 375 20 % 13 205 58 % 90 % Preferential imports 4 022 4 677 16 % 7 096 52 % 76 % Utilisation rate 58 % 56 % –3 % 54 % –4 % –7 % Utilisation rate (average) 54 % 52 % –3 % 53 % 3 % –1 % Textile products (total) 34 503 40 611 18 % 45 072 11 % 31 % Eligible imports 19 021 14 945 –21 % 19 131 28 % 1 % Preferential imports 7 795 7 354 –6 % 8 393 14 % 8 % Utilisation rate 41 % 49 % 20 % 44 % –10 % 7 % Utilisation rate (average) 46 % 53 % 15 % 54 % 1 % 17 % Industrial products (total) 341 332 444 766 30 % 525 672 18 % 54 % Eligible imports 49 016 48 731 –1 % 53 002 9 % 8 % Preferential imports 23 569 27 412 16 % 26 941 –2 % 14 % Utilisation rate 48 % 56 % 17 % 51 % –9 % 6 % Utilisation rate (average) 47 % 49 % 5 % 46 % –6 % –1 %

2.1.3. Streichung aus der allgemeinen Regelung (Graduierung)

Mit den neu eingeführten Graduierungsbestimmungen konnte das Ziel des Graduierungsmechanismus eindeutig erreicht werden (15). Bei neun im Rahmen des APS begünstigten Ländern (von 178) werden die Waren eines bzw. mehrerer bestimmter Abschnitte aus dem Schema gestrichen (graduiert) (16). Bei den graduierten Ländern handelt es sich um größere Volkswirtschaften (17), deren präferenzbegünstigte Einfuhren in die EU im Rahmen des APS sich im Jahr 2006 auf 1,3 Milliarden EUR bis über 9,6 Milliarden EUR belaufen. Trotz der Graduierung waren die Einfuhren in die EU von graduierten Waren aus diesen im Rahmen des APS begünstigten Ländern nicht rückläufig. In den meisten Fällen nahmen die Gesamteinfuhren dieser Waren aus den graduierten Ländern gegenüber 2005 (um 3 % bis 51 %) zu (siehe Anhang III). Die einzigen Ausnahmen bildeten die Beförderungsmittel aus China und die Waren der Lebensmittelindustrie aus Brasilien, bei denen die Einfuhren jeweils um 5 % bzw. 8 % zurückgingen (Tabellen 5 und 6).

Table 5

China S-XVII — Transport equipment

(Mio Euro, %) 2004 2005 2004-2005 2006 2005-2006 2004-2006 Total imports 1 988 3 566 79 % 3 400 –5 % 71 % Eligible imports 1 436 2 053 43 % Preferential imports 1 080 1 550 44 % Graduated Utilisation rate 75 % 76 % 0 %





Table 6

Brazil S-IV — Prepared foodstuffs

(Mio Euro, %) 2004 2005 2004-2005 2006 2005-2006 2004-2006 Total imports 3 815 278 3 725 793 –2 % 3 418 128 –8 % –10 % Eligible imports 138 2 –99 % Preferential imports 138 2 –99 % Graduated Utilisation rate 100 % 100 % 0 %

Zudem haben fünf der graduierten Länder ihre APS-Einfuhren in die EU bereits diversifiziert, da ihre präferenzbegünstigten APS-Einfuhren zwischen 2005 und 2006 (um 14 % bis 45 %) stiegen (siehe Anhang II).

Was die Graduierung anbelangt, so zeigt das Handelsvolumen von 2006 (dem ersten Jahr der Umsetzung des Schemas), dass die wichtigsten Ziele der Graduierung erreicht wurden. Denn zum einen verzeichneten die Ausfuhren der graduierten Länder in den Sektoren, in denen sie graduiert wurden, einen weiteren Anstieg und zum anderen konnte über die Hälfte der graduierten Länder ihre Einfuhren in den EU-Markt im Rahmen des APS diversifizieren.

2.2. Die Sonderregelung APS+

2.2.1. Von der „APS+“-Regelung erfasste Waren

Für 2006 umfasst die „APS+“-Regelung 6 454 Zolltarifpositionen, denen allen mit Ausnahme von 21 eine Präferenz von 100 % gewährt wird. Im Vergleich zur allgemeinen Regelung erfasst das „APS+“-Schema 75 zusätzliche Zolltarifpositionen, für die eine Präferenzbehandlung vorgesehen ist. Die Referenz-Zolltarifpositionen des „APS+“-Schemas kamen bereits bei der früheren Drogenregelung zur Anwendung. Außerdem wurde mit der „APS+“-Regelung das Schema um 22 neue Zolltarifpositionen erweitert und eine Zollpräferenz von 100 % für 188 neue Zolltarifpositionen gewährt (171 aus dem landwirtschaftlichen Sektor und 20 aus dem gewerblichen Sektor; 3 Zolltarifpositionen wurden aus dem Textilsektor herausgenommen).

Die Zahl der als „Nicht vom APS+ erfasst“ bezeichneten Zolltarifpositionen entspricht der Differenz zwischen der Gesamtzahl der Zolltarifpositionen, für welche die „APS+“-Regelung eine Präferenz gewährt (6 454 für 2006), und der Zahl der Zolltarifpositionen, die im Rahmen der Meistbegünstigungsregelung abgabenpflichtig sind (7 280). Auch hier entfällt auf den landwirtschaftlichen Sektor die größte Zahl der noch nicht liberalisierten Zolltarifpositionen, obgleich sie unter derjenigen der allgemeinen Regelung (700) liegt.

Table 7

Coverage in terms of number of lines by sectors of the GSP+ arrangement

GSP+ 2006 GSP+ 2005 GSP+ 2005-2006 Sector No lines 0 <> 0 Not in GSP No lines 0 <> 0 Not in GSP No lines 0 <> 0 Not in GSP Agricultural 1 234 1 213 21 700 1 229 1 042 87 716 5 171 –66 –16 Textiles 1 169 1 169 0 7 1 172 1 172 0 7 –3 –3 0 0 Industrial 4 051 4 051 0 119 4 031 4 031 0 131 20 20 0 –12 Total 6 454 6 433 21 826 6 432 6 245 87 854 22 188 –66 –28

Insgesamt stellt die „APS+“-Regelung eine Verbesserung dar, nicht nur im Hinblick auf die Zahl der Zolltarifpositionen (im Vergleich zur Drogenregelung), sondern hauptsächlich auch in Bezug auf die Zahl der Zolltarifpositionen, für die eine Präferenz von 100 % gewährt wird.

2.2.2. Nutzungsrate der „APS+“-Regelung

Die Nutzungsraten der „APS+“-Regelung (mehr als 70 %) liegen deutlich über denjenigen der allgemeinen Regelung (knapp über 50 %). Aller Wahrscheinlichkeit nach ist dies auf die interessanteren Präferenzspannen im Rahmen der „APS+“-Regelung zurückzuführen. Erklären lässt sich diese große Differenz zwischen den Nutzungsraten beider Regelungen möglicherweise auch dadurch, dass die Länder im Rahmen der „APS+“-Regelung bei ihrem Handel mit der EU kein anderes Präferenzschema in Anspruch nehmen können.

Ein Vergleich der Nutzungsraten des APS+ mit der durchschnittlichen Nutzungsrate des gesamten Schemas zeigt, dass die „APS+“-Regelung insbesondere im landwirtschaftlichen Sektor deutlich über dem Durchschnitt liegt und unter allen drei Regelungen die besten Ergebnisse erzielte.

Was die Zunahme der Nutzungsraten anbetrifft, so stieg die gesamte Nutzungsrate in den drei untersuchten Jahren um 8 %, das ist 1 % weniger als der Durchschnitt der drei Regelungen. Der Textilsektor weist die größte Steigerung auf, die die geringfügige Verlangsamung des Anstiegs der Nutzungsrate bei gewerblichen und landwirtschaftlichen Erzeugnissen mehr als kompensierte.

Die statistischen Analysen der Einfuhren im Rahmen des APS+ bestätigen, dass die präferenzbegünstigten „APS+“-Einfuhren zwischen 2005 und 2006 um 15 % zunahmen. Zudem zeigen sie, dass die präferenzbegünstigten „APS+“-Einfuhren in die EU aus 12 der 15 begünstigten Länder des APS+ im Schnitt um 28,5 % stiegen, so dass 9 der 15 „APS+“-Länder ihren Platz unter den bedeutendsten APS-Ausfuhrländern, die Waren in die EU versenden, verbessern konnten (hauptsächlich die Republik Moldau 36 %, Nicaragua 30 % und Bolivien 47 %) (siehe Anhang II)).

Die Nutzungsraten für die begünstigten Länder der „APS+“-Regelung sind in Anhang IV aufgeschlüsselt.

Table 8

Development of preferential imports as well as their share in eligible imports, i.e. the utilisation rate of preferences available for beneficiaries of the GSP+ arrangement

(Mio Euro, %) 2004 2005 2004-2005 2006 2005-2006 2004-2006 value value growth value growth growth All products Total imports 15 342 17 969 17 % 22 444 25 % 46 % Eligible imports 3 788 5 151 36 % 5 720 11 % 51 % Preferential imports 2 696 3 831 42 % 4 401 15 % 63 % Utilisation rate 71 % 74 % 4 % 77 % 4 % 8 % Utilisation rate (average) 53 % 58 % 8 % 58 % 1 % 9 % Agricultural products (total) 5 348 6 404 20 % 7 092 11 % 33 % Eligible imports 1 715 2 648 54 % 3 010 14 % 76 % Preferential imports 1 522 2 267 49 % 2 644 17 % 74 % Utilisation rate 89 % 86 % –3 % 88 % 2 % –1 % Utilisation rate (average) 54 % 52 % –3 % 53 % 3 % –1 % Textile products (total) 1 186 1 215 2 % 1 475 21 % 24 % Eligible imports 1 057 1 142 8 % 1 378 21 % 30 % Preferential imports 426 551 29 % 825 50 % 94 % Utilisation rate 40 % 48 % 20 % 60 % 25 % 50 % Utilisation rate (average) 46 % 53 % 15 % 54 % 1 % 17 % Industrial products (total) 8 807 10 349 18 % 10 877 5 % 24 % Eligible imports 1 015 1 360 34 % 1 332 –2 % 31 % Preferential imports 747 1 011 35 % 931 –8 % 25 % Utilisation rate 74 % 74 % 0 % 70 % –5 % –5 % Utilisation rate (average) 47 % 49 % 5 % 46 % –6 % –1 %

Die wichtigste Schlussfolgerung ist, dass die präferenzbegünstigten Einfuhren in sämtlichen Sektoren mit Ausnahme des gewerblichen Sektors ein positives Wachstum verzeichneten und im Jahr 2006 rascher stiegen als die präferenzbegünstigungsfähigen Einfuhren, so dass die bereits hohen Nutzungsraten weiter verbessert wurden.

2.2.3. Streichung aus der „APS+“-Regelung (Graduierung)

In den Jahren der Umsetzung dieser Regelung wurde kein Land graduiert.

2.3. „Alles außer Waffen“-Initiative

2.3.1. Von der Regelung zur Unterstützung der am wenigsten entwickelten Länder erfasste Waren

Für 2006 erfasst die Regelung „Alles außer Waffen“7 216 Zolltarifpositionen, für die alle eine Präferenz von 100 % gewährt wird. Im Vergleich zu der Regelung APS+ berücksichtigt sie 762 zusätzliche Zolltarifpositionen, für die Zollfreiheit gewährt wird. Aufgrund der Herausnahme von Zolltarifpositionen aus der Kombinierten Nomenklatur war bei dieser Regelung lediglich eine geringfügige Veränderung zu verzeichnen.

Die Zahl der als „Nicht von der EBA-Initiative erfasst“ bezeichneten Zolltarifpositionen entspricht der Differenz zwischen der Gesamtzahl der Zolltarifpositionen, für welche die „Alles außer Waffen“-Regelung eine Präferenz gewährt (7 216 für 2006), und der Zahl der Zolltarifpositionen, die im Rahmen des Meistbegünstigungssystems abgabenpflichtig sind (7 280). Von diesem Schema ausgeschlossen sind „Waffen“ und Munition (23 gewerbliche Zolltarifpositionen) und 41 landwirtschaftliche Warenlinien, hauptsächlich Zucker und Reis.

Table 9

Coverage in terms of number of lines by sectors of the arrangement for the LDCs

EBA 2006 EBA 2005 EBA 2006-2005 Sector No lines 0 <> 0 Not in EBA No lines 0 <> 0 Not in EBA No lines 0 <> 0 Not in EBA Agricultural 1 893 1 893 0 41 1 904 1 904 0 41 –11 11 0 0 Textiles 1 176 1 176 0 0 1 179 1 179 0 0 –3 –3 0 0 Industrial 4 147 4 147 0 23 4 138 4 138 0 24 9 9 0 –1 Total 7 216 7 216 0 64 7 221 7 221 0 65 –5 –5 0 –1

Deshalb ist die „Alles außer Waffen“-Initiative im Hinblick sowohl auf die Zahl der Zolltarifpositionen, für die eine Präferenzbehandlung gewährt wird, als auch auf den „Umfang“ der zur Anwendung kommenden Präferenz die günstigste der drei Regelungen des APS, da bei dieser Regelung alle Waren einen zollfreien und kontingentfreien Zugang zum EU-Markt haben.

2.3.2. Nutzungsrate der „Alles außer Waffen“-Regelung

Die „Alles außer Waffen“-Initiative verzeichnete die niedrigsten Nutzungsraten unter den APS-Präferenzregelungen (im Schnitt 44 %), weshalb es noch weiterer Verbesserungen bedarf. Denn ein Vergleich der Nutzungsraten der Regelung zur Unterstützung der am wenigsten entwickelten Länder mit der durchschnittlichen Nutzungsrate des gesamten Schemas zeigt, dass die Inanspruchnahme der „Alles außer Waffen“-Regelung in den drei untersuchten Jahren unter dem Durchschnitt liegt. Allerdings liegen die jährlichen Nutzungsraten im Textilsektor deutlich über dem Durchschnitt, was ein Indiz für das gute Abschneiden dieses Sektors bei der Regelung ist.

Auf alle Fälle konnten mit dem neuen Schema positive Ergebnisse erzielt werden, da die Nutzungsraten für 2006 den höchsten Anstieg (9 %) im Vergleich zu den beiden anderen Regelungen aufweisen (siehe Tabellen 4 und 8).

Die Analyse der gesamten Inanspruchnahme der EU-Präferenzen durch die am wenigsten entwickelten Länder macht deutlich, dass letztere beim Zugang zum EU-Markt von zwei Präferenzregelungen profitieren: zum einen von der „Alles außer Waffen“-Initiative im Rahmen des APS und zum anderen vom Cotonou-Abkommen. Die „Alles außer Waffen“-Initiative ist zwar vorteilhafter; für viele Waren, die die am wenigsten entwickelten Länder in die EU ausführen, gelten aber die gleichen Präferenzen. Da den am wenigsten entwickelten Ländern im Rahmen der Vorgängerabkommen des Abkommens von Cotonou — den Lomé-Abkommen, die bis in die Mitte der 1970er Jahre zurückreichen — beträchtliche Präferenzen gewährt wurden und die „Alles außer Waffen“-Regelung erst 2001 eingeführt wurde, nehmen die am wenigsten entwickelten Länder, die im Rahmen beider Schemata förderfähig sind, in vielen Fällen weiterhin die Cotonou-Präferenzen in Anspruch. Dies kann erklären, weshalb die gesamte Inanspruchnahme der EU-Präferenzen durch die am wenigsten entwickelten Länder bei 70 % liegt, einem Prozentsatz, der wesentlich höher ist als bei bloßer Berücksichtigung der Nutzungsrate des „Alles außer Waffen“-Schemas (48 %).

Table 10

Development of preferential imports as well as their share in eligible imports, i.e. the utilisation rate of preferences available for LDCs

(Mio Euro, %) 2004 2005 2004-2005 2006 2005-2006 2004-2006 value value growth value growth growth All products Total imports 14 037 16 451 17 % 17 126 4 % 22 % Eligible imports 7 400 7 570 2 % 9 274 23 % 25 % Preferential imports 3 138 3 303 5 % 4 449 35 % 42 % Utilisation rate 42 % 44 % 5 % 48 % 9 % 14 % Utilisation rate (average) 53 % 58 % 8 % 58 % 1 % 9 % Agricultural products (total) 2 129 2 478 16 % 2 503 1 % 18 % Eligible imports 1 389 1 574 13 % 1 653 5 % 19 % Preferential imports 194 224 15 % 290 29 % 49 % Utilisation rate 14 % 14 % 0 % 18 % 29 % 29 % Utilisation rate (average) 54 % 52 % –3 % 53 % 3 % –1 % Textile products (total) 5 321 4 913 –8 % 6 141 25 % 15 % Eligible imports 4 771 4 554 –5 % 5 771 27 % 21 % Preferential imports 2 719 2 833 4 % 3 816 35 % 40 % Utilisation rate 57 % 62 % 9 % 66 % 6 % 16 % Utilisation rate (average) 46 % 53 % 15 % 54 % 1 % 17 % Industrial products (total) 6 586 9 058 38 % 8 481 –6 % 29 % Eligible imports 1 239 1 441 16 % 1 849 28 % 49 % Preferential imports 225 245 9 % 341 39 % 52 % Utilisation rate 18 % 17 % –6 % 18 % 6 % 0 % Utilisation rate (average) 47 % 49 % 5 % 46 % –6 % –1 %

Die wichtigste Schlussfolgerung ist, dass trotz der nach wie vor geringen Nutzungsraten die „Alles außer Waffen“-Regelung die höchsten Zuwachsraten verzeichnet. 2006 stiegen die präferenzbegünstigten Einfuhren stärker als in den früheren Jahren, was zu höheren Nutzungsraten führte. Dies trifft insbesondere auf den landwirtschaftlichen Sektor zu.

2.3.3. Streichung aus der „Alles außer Waffen“-Regelung (Graduierung)

Da die Graduierungsvorschriften für die am wenigsten entwickelten Länder nicht gelten, wurde kein Land, das von dieser besonderen Unterstützungsregelung profitiert, in einem Sektor graduiert.

3. PRÄFERENZSPANNEN IM RAHMEN DES APS

Wie in diesem Bericht dargelegt, bietet die „Alles außer Waffen“-Regelung die meisten Vorteile im Hinblick auf die den begünstigten Ländern gewährten Präferenzen. Entsprechend ist auch die durchschnittliche Präferenzspanne für diese Regelung am höchsten (8,37 %), dicht gefolgt von derjenigen der „APS+“-Regelung (8,36 %), während die Präferenzspanne bei der allgemeinen Regelung am niedrigsten ist (3,21 %).

Die wichtigsten Unterschiede zwischen den Jahren 2005 und 2006 sind logischerweise auf den landwirtschaftlichen Sektor zurückzuführen, der vom neuen Schema am meisten betroffen ist: 222 neue Zolltarifpositionen im Rahmen der allgemeinen Regelung (5 zollfreie Positionen, 217 Positionen, für die eine Herabsetzung des Meistbegünstigungszollsatzes gewährt wird) sowie lediglich fünf neue unter die „APS+“-Regelung fallende Zolltarifpositionen, die aber die Anzahl der Zolltarifpositionen, für die ein zollfreier Zugang zum EU-Markt gilt, erhöhen (171).

Nachstehende Tabelle enthält die durchschnittliche Präferenzspanne für jede Regelung und die Jahre 2005 und 2006 sowie für den landwirtschaftlichen Sektor, den Textilsektor und den gewerblichen Sektor. Die „Alles außer Waffen“-Regelung verzeichnet die höchste Präferenzspanne, dicht gefolgt von der „APS+“-Regelung, wohingegen die allgemeine Regelung die niedrigste Präferenzspanne aufweist.

Table 11

Average preferential margin (percentage points)

(%) Average preferential margin 2005 2006 GSP GSP+ EBA GSP GSP+ EBA Total 3,28 7,85 8,00 3,21 8,36 8,37 Agriculture 4,61 10,81 11,25 4,38 12,35 12,37 Textiles 1,67 8,34 8,34 1,67 8,33 8,33 Industrial 3,56 4,40 4,40 3,58 4,40 4,40

4. AUSWIRKUNGEN AUF DEN GEMEINSCHAFTSHAUSHALT

Die Auswirkungen auf den Gemeinschaftshaushalt lassen sich nur schwer veranschlagen. Festzuhalten ist, dass einige dieser präferenzbegünstigten Ausfuhren ohne die Gewährung von Präferenzen nie stattfinden würden. Auch wenn einige Ausfuhren dennoch in die EU versandt würden, wäre das Handelsvolumen wegen der sich aus den Zöllen ergebenden Preissteigerung niedriger. Deshalb kann man die nach Handelsvolumen gewichtete durchschnittliche Präferenzspanne (18) nicht mit dem Handelsvolumen multiplizieren, um die durch die Handelspräferenzen entstehenden Zollmindereinnahmen zu schätzen. Auch die indirekten Kosten für die Verbraucher und die Einführer oder den innergemeinschaftlichen Handel der EU sind schwer zu beziffern.

Um Aufschluss über die betreffenden Beträge zu geben, enthält Tabelle 12 deshalb das Volumen der präferenzbegünstigten Einfuhren im Rahmen der allgemeinen Regelung, der „APS+“-Regelung und der „Alles außer Waffen“-Initiative mit den durchschnittlichen Präferenzspannen des damit verbundenen Handels. Die Multiplikation dieser beiden Variablen ergibt eine Zahl, die den möglichen Zollmindereinnahmen entspricht, die entstünden, wenn für alle Einfuhren Meistbegünstigungszölle zu entrichten wären. Diese Zahl beläuft sich auf rund 2 Milliarden EUR, die in Bezug zu den gesamten EU-Zolleinnahmen von ca. 14 Milliarden EUR im Jahr 2006 gesetzt werden können (19).

Table 12

Loss of income for the EU budget resulting from granting tariff preferences to imports under the general arrangement

(Mio Euro, %) 2004 2005 2004-2005 2006 2005-2006 2004-2006 value value growth value growth growth Preferential imports 34 821 37 521 8 % 42 276 13 % 21 % Average preferential margin 3,12 % 3,18 % 2 % 3,20 % 1 % 3 % Loss of income 1 086,4 1 193,2 10 % 1 352,8 13 % 25 %

Beide Parameter — die präferenzbegünstigten Einfuhren und die Präferenzspannen — trugen zum Anstieg der Mindereinnahmen im Gemeinschaftshaushalt bei.

Table 13

Loss of income for the EU budget resulting from granting tariff preferences to imports from beneficiary countries of the GSP+ regime

(Mio Euro, %) 2004 2005 2004-2005 2006 2005-2006 2004-2006 value value growth value growth growth Preferential imports 2 590 3 273 26 % 4 347 33 % 68 % Average preferential margin 6,09 % 6,31 % 4 % 7,22 % 14 % 19 % Loss of income 157,7 206,5 31 % 313,9 52 % 99 %

Sowohl das Volumen der präferenzbegünstigten Einfuhren als auch die Präferenzspanne stiegen in den drei untersuchten Jahren und trugen somit zur Zunahme der Mindereinnahmen bei. Die Auswirkungen der „APS+“-Regelung auf den EU-Haushalt sind zwar in absoluten Zahlen am geringsten, nehmen aber deutlich schneller zu als diejenigen der anderen APS-Regelungen.

Table 14

Loss of income for the EU budget resulting from granting tariff preferences to imports from LDCs

(Mio Euro, %) 2004 2005 2004-2005 2006 2005-2006 2004-2006 value value growth value growth growth Preferential imports 3 133 3 288 5 % 4 393 34 % 40 % Average preferential margin 7,32 % 6,99 % –5 % 6,99 % 0 % –5 % Loss of income 229,3 229,8 0,2 % 307,1 34 % 34 %

Der Anstieg der Mindereinnahmen im Gemeinschaftshaushalt ist hauptsächlich auf die Zunahme der präferenzbegünstigten Einfuhren zurückzuführen.

5. SCHLUSSFOLGERUNG

Im vorliegenden Bericht sollen die drei Regelungen des APS-Schemas zur Förderung der Entwicklungsländer einer Bewertung unterzogen werden.

Gemäß Artikel 28 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates hat die Kommission anhand eines Berichts die Auswirkungen des Schemas unter Berücksichtigung aller Präferenzregelungen für den Zeitraum ab dem 1. Januar 2006 zu prüfen.

Diese Bewertung hat insbesondere ergeben, dass mit der neuen Verordnung ein verbessertes Schema geschaffen wurde, und zwar hinsichtlich der Zahl der Waren, für die eine Präferenz gewährt wird, des Zugangs der begünstigten Länder sowie des Umfangs der gewährten Präferenz.

Die jüngsten Statistiken zeigen, dass das Konzept des 2006 eingeführten APS in der Praxis gut funktioniert, da der Wert der präferenzbegünstigten Einfuhren bei der allgemeinen Regelung im zurückliegenden Jahr um 8 % gestiegen ist, obwohl sich die Entwicklungsländer den neuen Erfordernissen dieses Schemas anzupassen hatten.

Zudem hat sich das APS bei der Förderung der Ausfuhren in die EU von Ländern, die sie am dringendsten benötigen, bewährt, da die APS-Einfuhren aus den am wenigsten entwickelten und den im Rahmen des APS+ begünstigten Ländern 2006 um 35 % bzw. 15 % zunahmen. Auch die Nutzungsraten dieser Schemata haben sich erhöht.

Die neu eingeführten Graduierungsbestimmungen erfüllten außerdem das Ziel des APS-Graduierungsmechanismus, da das Volumen der Einfuhren in die EU von graduierten Waren aus den graduierten Ländern nicht rückläufig war.

Allerdings bedarf es noch weiterer Verbesserungen, denn insbesondere im Falle der am wenigsten entwickelten Länder sind die Nutzungsraten trotz des kräftigen Anstiegs nach wie vor niedrig. Bei der allgemeinen Regelung gingen in den Jahren 2005 und 2006 die Nutzungsraten in allen Sektoren zurück, verzeichnen aber noch einen Anstieg von 3 % für den Zeitraum von 2004 bis 2006. In den kommenden Jahren muss diese Entwicklung aufmerksam verfolgt werden.

Die Gesamtanalyse des APS für die letzten drei Jahre und insbesondere für 2006 liefert deshalb gemischte Ergebnisse. Da das neue Schema erst seit dem 1. Januar 2006 zur Anwendung kommt und die begünstigten Länder die neuen Instrumente möglicherweise nicht in vollem Umfang genutzt haben, können noch keine endgültigen Schlussfolgerungen gezogen werden; in den kommenden Jahren sind daher möglicherweise eingehendere Analysen erforderlich.

(1) Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen (ABl. L 169 vom 30.6.2005).

(2) Mitteilung vom 7. Juli 2004 [KOM(2004) 461, ABl. C 242 vom 29.9.2004].

(3) Die Zölle werden ausgesetzt, wenn sich aufgrund der Präferenzbehandlung ein Wertzollsatz von 1 % oder weniger oder ein spezifischer Zollsatz von 2 EUR oder weniger ergibt.

(4) Hiervon betroffen sind hauptsächlich Waren der Kapitel 50 bis 63 der Kombinierten Nomenklatur.

(5) Begünstigungsfähig sind Länder, die eine Reihe von Kriterien erfüllen; insbesondere müssen sie als gefährdet angesehen werden (siehe unten) und die wichtigen internationalen Übereinkommen zu den Menschen- und Arbeitnehmerrechten, zum Umweltschutz und zur verantwortungsvollen Staatsführung ratifizieren und tatsächlich umsetzen. Nach der APS-Verordnung gilt ein Land als gefährdet, wenn die fünf größten Abschnitte seiner unter das APS fallenden Ausfuhren in die Gemeinschaft mehr als 75 % des Werts seiner gesamten unter das APS fallenden Ausfuhren ausmachen. Die unter das APS fallenden Ausfuhren des Landes müssen zudem weniger als 1 % des Werts der gesamten unter das APS fallenden Einfuhren in die Gemeinschaft ausmachen [einschließlich der Kriterien der Weltbank — siehe Artikel 9 Abschnitt 3 der APS-Verordnung].

(6) Verordnung (EG) Nr. 416/2001 des Rates vom 28. Februar 2001.

(7) Die Einfuhren von Zucker, Reis und Bananen wurden im Rahmen der „Alles außer Waffen“-Initiative jedoch nicht sofort liberalisiert. Dies betrifft insgesamt 43 Zolltarifpositionen, für die im Rahmen der „Alles außer Waffen“-Initiative zollfreie Kontingente gewährt wurden. Diese Zolltarifpositionen sind in den 926 Positionen nicht enthalten.

(8) Diese Länder sind in Anhang I aufgelistet.

(9) Das als Anreiz konzipierte Schema APS+ trat bereits am 1. Juli 2005 vorläufig in Kraft.

(10) Länder, die im Rahmen des APS Waren in einem Wert von über 1 Milliarde EUR in die EU ausführen und bei denen es sich um größere Volkswirtschaften handelt: Indien, Brasilien, Bangladesch, Thailand, Vietnam, Indonesien, Pakistan, Malaysia, Saudi-Arabien, Ukraine, China, Argentinien, Russland, Südafrika.

(11) Siehe Anhang II.

(12) Siehe Anhang III.

(13) 0: Products that enjoy 100 % preference thus enter the EU Market Duty free.

(14) <> 0: Dutable products. Products which benefit from a reduction from the MFN tariff but do not enter the EU Market duty free.

(15) Gemäß Mitteilung vom 7. Juli 2004, [KOM(2004) 461, ABl. C 242 vom 29.9.2004].

(16) Graduierungskriterien gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates.

(17) Brasilien, China, Algerien, Indonesien, Indien, Malaysia, Russland, Thailand und Südafrika.

(18) Nach Handelsvolumen gewichtete durchschnittliche Präferenzspanne: durchschnittliche Präferenzspanne für eine Reihe von Waren, nach Handelsvolumen jeder Ware gewichtet.

(19) Es sei daran erinnert, dass die Mitgliedstaaten 25 % der erhobenen Beträge als Erhebungskosten einbehalten, so dass sich die finanziellen Auswirkungen für den Gemeinschaftshaushalt lediglich auf 75 % der erhobenen Beträge belaufen. Somit lägen die Gesamtverluste für den Haushalt bei annähernd 1,5 Milliarden EUR.

ANNEX I BENEFICIARY COUNTRIES UNDER ALL GSP ARRANGEMENTS 1. Beneficiary countries under the general agreement List of 42 GSP beneficiary countries Basis for statistical analysis as countries comprise > 90 % of all imports of countries under the general agreement 1. Algeria 2. Argentina 3. Armenia 4. Azerbaijan 5. Bahrein 6. Belarus 7. Brazil 8. Brunei Darussalam 9. Chile 10. China (People's Republic) 11. Cuba 12. Egypt 13. India 14. Indonesia 15. Iran (Islamic Republic of) 16. Jordan 17. Kazakhstan 18. Kuwait 19. Kyrgyzstan 20. Lebanon 21. Libyan (Jamahiriya Arab) 22. Malaysia 23. Mexico 24. Morocco 25. Oman 26. Pakistan 27. Paraguay 28. Philippines 29. Qatar 30. Russian Federation 31. Saudi Arabia 32. South Africa 33. Syrian (Arab Republic) 34. Tajikistan 35. Thailand 36. Tunisia 37. Turkmenistan 38. Ukraine 39. United Arab Emirates 40. Uruguay 41. Uzbekistan 42. Vietnam List of 71 beneficiary countries These countries are not included in the statistical analysis as these are either ACP beneficiaries, have no major implications for analysis or for lack of available export statistics 1. American Samoa 2. Anguilla 3. Antartica 4. Antigua and Barbuda 5. Aruba 6. Bahamas 7. Barbados 8. Belize 9. Bermuda 10. Botswana 11. Bouvet Island 12. British Indian Ocean Territory 13. British Virgin Islands 14. Cameroon 15. Cayman Islands 16. Christmas Islands 17. Cocos Islands (or Keeling Islands) 18. Congo 19. Cook Islands 20. Cote d’Ivoire 21. Dominica 22. Dominican Republic 23. Falkland Islands 24. Federal States of Micronesia 25. Fiji 26. French Southern Territories 27. French Polynesia 28. Gabon 29. Ghana 30. Gibraltar 31. Greenland 32. Grenada 33. Guam 34. Guyana 35. Heard Island & MacDonald Island 36. Iraq 37. Jamaica 38. Kenya 39. Macao 40. Marshall Islands 41. Mauritius 42. Mayotte 43. Montserrat 44. Namibia 45. Nauru 46. Netherlands Antilles 47. New Caledonia 48. Nigeria 49. Niue Island 50. Norfolk Island 51. Northern Mariana Islands 52. Palau 53. Papua New Guinea 54. Pitcairn 55. Seychelles 56. South Georgia and South Sandwich Islands 57. St Helena 58. St Kitts and Nevis 59. St Lucia 60. St Pierre and Miquelon 61. St Vincent & Northern Grenadines 62. Surinam 63. Swaziland 64. Tokelau Islands 65. Tonga 66. Trinidad & Tobago 67. Turks and Caicos Islands 68. US Minor Outlying Islands 69. Virgin Islands (USA) 70. Wallis and Futuna 71. Zimbabwe 2. Beneficiary countries under the GSP+ arrangement List of 15 countries 1. Bolivia 2. Colombia 3. El Salvador 4. Guatemala 5. Nicaragua 6. Republic of Moldova 7. Peru 8. Venezuela 9. Costa Rica 10. Ecuador 11. Georgia 12. Honduras 13. Mongolia 14. Panama 15. Sri Lanka 3. Beneficiary countries under the EBA arrangement List of 50 least developed countries under the EBA scheme 1. Afghanistan 2. Bangladesh 3. Bhutan 4. Burkina Faso 5. Cape Verde 6. Chad 7. Democratic Rep. of Congo (Zaire) 8. Equatorial Guinea 9. Ethiopia 10. Guinea 11. Haiti 12. Laos 13. Liberia 14. Malawi 15. Mali 16. Mozambique 17. Nepal 18. Rwanda 19. Sao Tome & Principe 20. Sierra Leone 21. Somalia 22. Tanzania 23. Tuvalu 24. Uganda 25. Yemen 26. Angola 27. Benin 28. Burundi 29. Cambodia 30. Central African Republic 31. Comoros 32. Djibouti 33. Eritrea 34. Gambia 35. Guinea-Bissau 36. Kiribati 37. Lesotho 38. Madagascar 39. Maldives 40. Mauritania 41. Myanmar 42. Niger 43. Samoa 44. Senegal 45. Soloman Islands 46. Sudan 47. Timor-Leste 48. Togo 49. Vanuatu 50. Zambia

ANNEX II VARIATION OF PREFERENTIAL IMPORTS OF THE GSP Beneficiary countries (in 1000 EUR) Countries Preferential imports 2005 Preferential imports 2006 Change in % 2006/2005 1. Angola 0,3 12 520,59 4 173 430 % 2. Bhutan 0,27 88,29 32 600 % 3. New Caledonia 0,57 57,51 9 989 % 4. Mozambique 172,26 8 242,05 4 685 % 5. Burundi 2,18 48,57 2 128 % 6. Burkina Fasso 167,26 2 677,42 1 501 % 7. Pakistan 170 052,84 2 298 079,86 1 251 % 8. Marshall (islands) 5,49 55,63 913 % 9. Gambia 27,4 270,74 888 % 10. Guam 3,58 34,65 868 % 11. Togo 245,02 2 292,87 836 % 12. Fiji (islands) 135,91 929,11 584 % 13. Palaos 5,24 34,89 566 % 14. Sierra Leone 579,06 3 029,35 423 % 15. Papua New Guinea 101,95 495,12 386 % 16. Malawi 2 258,42 10 485,85 364 % 17. Ethiopia 4 732,59 19 636,56 315 % 18. Libyan (Jamahiriya Arab) 123 405,72 465 527,61 277 % 19. Turkmenistan 16 633,10 61 367,20 269 % 20. Bahamas 742,2 2 457,63 231 % 21. Niger 28,24 87,85 211 % 22. Mali 46,61 134,79 189 % 23. Iraq 27,95 66,94 139 % 24. Jordan 1 721,86 4 107,53 139 % 25. Zambia 4 898,52 11 139,47 127 % 26. Chile 34 801,11 77 953,67 124 % 27. Ivory Coast 2 625,30 5 250,64 100 % 28. Benin 2 729,08 5 043,76 85 % 29. Kenya 3 891,55 7 025,01 81 % 30. Antigua and Barbuda 302,93 546,02 80 % 31. Tunisia 25 938,50 45 930,68 77 % 32. Afghanistan 901,07 1 567,00 74 % 33. Swaziland 237,72 407,46 71 % 34. Saudi Arabia 1 210 864,13 2 011 219,21 66 % 35. The Netherlands Antilles 12 248,52 20 023,19 63 % 36. Mexico 41 243,23 63 958,56 55 % 37. Macao 11 268,06 17 404,28 54 % 38. Sri Lanka 618 999,91 937 521,93 51 % 39. Bolivia 17 110,77 25 121,24 47 % 40. Belize 199,39 290,97 46 % 41. Malaysia 1 451 797,42 2 102 764,01 45 % 42. Namibia 8 393,81 12 096,34 44 % 43. Panama 67 278,95 95 478,33 42 % 44. Argentina 1 086 668,99 1 536 933,70 41 % 45. The Maldives 31 382,61 44 322,75 41 % 46. Saint-Vincent-et the Grendaian 23,99 33,09 38 % 47. Gabon 367,98 506,65 38 % 48. The Congo (Democratic Republic of) 2 030,73 2 787,35 37 % 49. Yemen 63 465,46 86 486,20 36 % 50. Moldova (Republic of) 136 485,59 185 720,36 36 % 51. Bangladesh 2 648 038,85 3 566 426,65 35 % 52. Cambodia 355 495,18 474 710,41 34 % 53. Paraguay 14 323,88 18 995,08 33 % 54. Nicaragua 21 873,20 28 411,13 30 % 55. Nigeria 34 172,30 43 948,84 29 % 56. Brazil 3 567 498,58 4 522 398,81 27 % 57. Uruguay 137 316,34 172 828,18 26 % 58. Sudan 843,32 1 057,31 25 % 59. Oman 52 403,93 64 124,96 22 % 60. Honduras 78 080,81 95 500,05 22 % 61. Peru 533 685,11 646 110,45 21 % 62. Mongolia 9 810,15 11 856,92 21 % 63. Surinam 119,96 144,6 21 % 64. Ukraine 1 442 052,99 1 732 475,09 20 % 65. El Salvador 54 114,69 64 743,39 20 % 66. Ghana 2 167,20 2 589,64 19 % 67. Bélarus 409 388,61 488 192,28 19 % 68. Thailand 2 612 381,60 3 107 573,63 19 % 69. Senegal 8 117,30 9 610,54 18 % 70. Indonesia 2 436 304,90 2 881 934,82 18 % 71. Costa Rica 344 728,44 407 138,63 18 % 72. Egypt 167 456,03 197 659,46 18 % 73. Guatemala 114 404,22 134 398,64 17 % 74. Vietnam 2 565 978,80 3 009 954,18 17 % 75. Kazakhstan 422 503,55 494 225,98 17 % 76. Ecuador 662 100,64 769 661,87 16 % 77. Uzbekistan 55 534,74 64 290,05 16 % 78. The Philippines 682 938,84 786 985,02 15 % 79. St. Kitts and Nevis 26,68 30,7 15 % 80. India 8 478 128,71 9 668 342,69 14 % 81. Madagascar 5 521,49 6 292,16 14 % 82. Lao (People's Democratic Republic) 91 352,03 101 760,93 11 % 83. Kyrgyzstan 2 762,21 3 064,12 11 % 84. Iran (Islamic Republic of) 407 182,19 445 766,20 9 % 85. Dominican (Republic) 3 651,40 3 990,22 9 % 86. Morocco 51 152,54 55 875,92 9 % 87. Haiti 1 485,20 1 579,61 6 % 88. Syrian (Arab Republic) 11 271,35 11 801,13 5 % 89. Mauritania 765,57 777,55 2 % 90. Colombia 488 313,43 485 722,67 –1 % 91. Nepal 68 953,44 68 456,60 –1 % 92. Cuba 146 227,27 143 095,21 –2 % 93. Grenada 1,02 0,99 –3 % 94. Trinidad and Tobago 25 633,98 24 668,19 –4 % 95. Mauritius 2 617,88 2 296,91 –12 % 96. Rwanda 82,67 72,41 –12 % 97. Kuwait 559 105,96 480 386,06 –14 % 98. Georgia 95 572,82 77 013,15 –19 % 99. Uganda 2 441,33 1 960,88 –20 % 100. Qatar 146 884,96 109 966,20 –25 % 101. Lebanon 3 573,88 2 661,20 –26 % 102. Venezuela 588 737,86 437 589,70 –26 % 103. Bahrein 241 767,44 178 320,93 –26 % 104. Lesotho 846,01 614,54 –27 % 105. Cameroon 289,01 209,28 –28 % 106. Djibouti 375,7 260,8 –31 % 107. Armenia 181 895,48 122 567,40 –33 % 108. Azerbaijan 49 252,78 32 064,04 –35 % 109. Turks et Caïques (islands) 1,83 1,19 –35 % 110. Russia (Federation of) 2 156 654,47 1 391 302,62 –35 % 111. South Africa 2 066 749,65 1 316 357,93 –36 % 112. Brunéi Darussalam 426,13 264,14 –38 % 113. Tajikistan 30 495,05 18 374,15 –40 % 114. Tanzania (Republic of) 4 807,89 2 840,91 –41 % 115. Jamaica 350,95 198,42 –43 % 116. United Arab Emirates 1 294 710,98 615 157,93 –52 % 117. Chad 53,34 22,03 –59 % 118. Saint-Pierre-et-Miquelon 61,64 23,91 –61 % 119. Tokelau (Islands) 146,88 54,71 –63 % 120. Virgin British (Islands) 251,76 93,03 –63 % 121. British territory of the Indian Ocean 26,77 9,77 –64 % 122. China (People's Republic of) 4 839 500,88 1 618 369,40 –67 % 123. Liberia 162,32 49,72 –69 % 124. Comoros Islands (Islands) 77,68 22,9 –71 % 125. Zimbabwe 5 934,59 1 415,38 –76 % 126. Algeria 47 128,13 7 783,33 –83 % 127. French Polynesia 186,41 26,83 –86 % 128. Aruba 47 050,34 5 479,56 –88 % 129. Dominica 93,86 9,75 –90 % 130. Barbados 35,99 3,62 –90 % 131. Guyana 198,41 17,29 –91 % 132. The Solomon Islands 306,88 14,17 –95 % 133. Eritrea 52,26 0,55 –99 % 134. Virgin of the United States (Islands) 39 918,41 194,33 – 100 % 135. Gibraltar 8 496,70 0,73 – 100 % 136. Anguilla 7,87 0 – 100 % 137. Botswana 164,25 0 – 100 % 138. Bouvet (Island) 51,73 0 – 100 % 139. Cocos (Islands) (or Keeling Islands) 19,72 0 – 100 % 140. Cook (Islands) 13,15 0 – 100 % 141. Guinea 46,24 0 – 100 % 142. Mariannes of the North (Islands) 1,73 0 – 100 % 143. Mayotte 0,97 0 – 100 % 144. Nauru 10,75 0 – 100 % 145. Niue (Island) 7,87 0 – 100 % 146. Norfolk (Island) 0,51 0 – 100 % 147. Pitcairn 0,12 0 – 100 % 148. Seychelles 2 195,89 0 – 100 % 149. South Georgia and the Sandwich Southern Islands 2 375,47 0 – 100 % 150. The Congo 281,49 0 – 100 % 151. Vanuatu 61,72 0 – 100 % 152. Walles and Futuna 3,1 0 – 100 % 153. Saint Helena 0 0,97 154. Caïmanes (Islands) 0 1,39 155. Montserrat 0 2,02 156. Somalia 0 2,06 157. Timor-Leste 0 10,92 158. Sao Tome and Principle 0 14,65 159. Micronesia (Federate States of) 0 16,29 160. Cape Verde (Republic of) 0 23,75 161. American Samoa 0 62,59 162. Equatorial Guinea 0 1 566,49

ANNEX III COUNTRIES/SECTORS GRADUATED FROM THE GENERAL ARRANGEMENT (in 1000 EUR) INDONESIA S-3 Animal or vegetable fats, oils and waxes 611 725 S-9 Wood 341 357 Total imports 6 662 027 953 082 14,3 % MALAYSIA S-3 Animal or vegetable fats, oils and waxes 539 736 Total imports 5 289 934 539 736 10,2 % BRAZIL S-4 Prepared foodstuffs, brevages, spirits, vinegar 1 213 297 S-9 Wood 332 648 Total imports 5 645 233 1 545 945 27,4 % ALGERIA S-5 Mineral Products 1 073 116 Total imports 1 291 750 1 073 116 83,1 % CHINA S-6 Products of the chemical industries 2 157 039 S-7 Plastics and rubber 3 101 833 S-8 Raw hides, skins and leather 3 730 823 S-9 Wood 322 255 S-10 Pulp of wood and paper 535 877 S-11 Textiles 12,5 % 11 632 933 S-12 Footwear etc. 3 409 209 S-13 Stones, glass and ceramic products 1 062 408 S-14 Pearls and precious metals 602 946 S-15 Base metals 4 146 914 S-16 Machinery and mechanical appliances 15 148 264 S-17 Transport equipment 987 986 S-18 Optical and musical instruments, clocks and watches 3 346 338 S-20 Miscellaneous 9 649 497 Total imports 60 977 956 59 834 321 98,1 % INDIA S-14 Pearls and precious metals 275 970 S-11 Textiles 12,5 % 4 141 454 Total imports 9 916 656 4 417 424 44,5 % THAILAND S-14 Pearls and precious metals 476 916 S-17 Transport equipment 1 060 654 Total imports 7 113 130 1 537 570 21,6 % RUSSIA S-15 Base metals 1 937 467 S-6 Products of the chemical industries 1 310 066 S-10 Pulp of wood and paper 230 913 Total imports 5 921 440 3 478 446 58,7 % SOUTH AFRICA S-17 Transport Equipment 916 899 Total imports 5 237 945 916 899 17,5 %