NrC^lBlO Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften 1^.91 
Stellungnahme zu emem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates üher ein spezifisches 
Programm für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich der Infornu^nonstech^ 
uologie^990r99^^^ 
^91BC^^1B0^ 
Der Rat beschloß am^ ]uni 1990,den ^irtschafts undSozialausschuß ^SA^ gemäß 
Artikel l^OqdesE^C^Vertrags um Stellungnahme^u vorgenannter Vorlage zu ersuchen. 
Die mit der Vorbereitung der Arbeiten beauftragte Fachgruppe Industrie, Handel, r^andwerlo 
und Dienstleistungen nahm ihre Stellungnahme am 9.November 1990 an.Berichterstatter 
warlderrNierhau^. 
Der Ausschuß verabschiedete auf seiner ^L Plenartagung ^Sitzung vom ^0. November 1990^ 
einstimmig folgende Stellungnahme. 
1. Vorbemerkungen 
^iit dem Vorschlagfur eine Entscheidungdes Rates 
über ein spezifisches Programm für Forschung und tech^ 
nologischeLntwiclolung im Bereich derlnformations 
technologie^l990199^1eonl^retisiert die Kommission 
bestimmte Vorhaben auf dem oGebiet der Informations 
technologie, die der Rat in einem dritten gemeinschafth^ 
chen Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und 
technologischen Lntwicl^lung^l990199^ angenommen 
hat. Dafür sind, verteilt auf die Haushaltsjahre 
1991199^1^^,^^ldlionenE(GU vorgesehen, diesich 
mit unterschiedlichen Schwerpunkten auf die fünf Be^ 
reiche 
1. ^iil^roelelctronil^, 
^. Svsteme der Informationsverarbeitung und Soft 
wäre, 
^ fortgeschrittene Svsteme für den geschäftlichen Be^ 
reich und den privaten gebrauch. Peripheriegerate, 
^. C^omputenntegrierte Fertigung und Ingenieurwesen^ 
^ (Grundlagenforschung 
beliehen. Damit wird die Politik der Gemeinschaft fort^ 
gefuhrt, die darauf abhielt, die Entwicklung der Infor^ 
mationstechnologien in den A^itghedstaaten anfordern, 
indem durch Kooperation über die Landesgrenzen hm 
aus Svnergieeffel^te freigesetzt werden sollen. 
Seit dem Beginn des ersten großen europaischen strate 
gischen Programms für Forschung und Entwicklung auf 
dem Gebiet der Informationstechnologie ^ESPRIT^ im 
jähre 19^ hat sich die weltweite Bedeutung dieses 
Wirtschaftssektors behauptet und ^.T.noch verstärkt. 
Die Gemeinschaft konnte allerdings bis ^etzt noch nicht 
inallenleilbereichenden Entwicklungsruckstand ge^ 
genuber]apanunddenUSAaufholen.^umPedhat 
dieser sich noch vergrößert Nachhaltig sind Fortschritt te nur dann zu erzielen, wenn es der Gemeinschaft 
gelingt, die Vorteileeinesgroßen einheitlichen ^irt 
schaftsraumes auch von selten der Europaer nutzbar zu 
machen. 
Die Forderung der Informationstechnologie hat insbe 
sondere aus ^wei (Gründen einen herausragenden SteP 
lenwert 
Erstens ist sie gekennzeichnet von einer hohen Dvna 
mik,d.h.daßneuePorschungs undEntwicklungserD 
gebnisse m zunehmend kurieren Zeitabschnitten in 
marktreife Produkte umgesetzt werden, die ebenso 
schnell technologisch veralten, wenn sie nicht durch die 
Umsetzung immer neuer Eorschungsergebnisse weiter 
entwickelt werden. Geschieht letzteres nicht oder unzuD 
reichend, entstehen weitere, nur schwer aufholbare Ent^ 
Wicklungsdefizite und damit wirtschaftliche Ruck 
schlage. 
zweitens haben die Informationstechnologien insofern 
eine Schlüsselstellung, als siemnahezu alle wirtschafte 
chen und socialen Bereiche hineinwirken und damit vor 
allemerhebhchebeschaftigungspohtische Konsequenz 
^en nach sich ziehen. 
^Grundsätzlich sind mit der verstärkten Einfuhrung von 
InformationstechnologienindenEabriken undBuros 
Rationahsierungseffekte verbunden, denen auch ArD 
beitsplat^e^umCOpfer fallen. Andererseits können diese 
Effekte kompensiert werden durch die Schaffung neuer 
Arbeitsplätze auf diesem industriellen Sektor, und ^war 
meinemumsogroßeren Ausmaß, wie es gelmgt,im 
weltwenen^ettbewerb Schritt zuhalten. 
^. Generelle Stellunguahme 
Den vorgenannten Überlegungen folgend, unterstutzt 
der Ausschuß das vorgeschlagene Eorschungs und EntD 
Wicklungsprogramm ebenso wie schon ^uvor die bereits 
durchgeführten vergleichbaren Programme, allen voran 
ESPRl^Pals das bisher bedeutsamste auf diesem ^Gebiet. 
^^t^Tet^VDmt^^t^U^t Die vorgesehenen Aiittel sollten jedoch konsequent für 
solche Vorhaben eingesetzt werden, bei denen durch 
18. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 41/11 
die Kooperation ein besonderer integrierender Effekt 
auf die Forschung und Entwicklung in der Gemein­
schaft über die nationalen Grenzen hinaus zu erwarten 
ist. Keinesfalls darf die vorgesehene Förderung dazu 
führen, daß die nationalen Stellen mit ihren Anstren­
gungen nachlassen. Diese müssen vielmehr verstärkt 
fortgeführt und wo immer möglich noch erhöht werden, 
ganz abgesehen von den Forschungs- und Ent­
wicklungsaufwendungen der Industrie selbst. 
3. Besondere Bemerkungen 
3.1. Die Ziele und Inhalte des vorliegenden spezi­
fischen Programms sind weitgehend identisch mit denen 
von ESPRIT. Die zweite Phase von ESPRIT und das 
neue spezifische Programm für Forschung und techno­
logische Entwicklung überschneiden sich auch zeitlich, 
bezogen auf die Haushaltsjahre 1991 und 1992, ohne 
daß hinreichend deutlich wird, wie beide Programme 
organisatorisch und in den Projekten aufeinander ab­
gestimmt sind. Dies muß die Kommission darlegen. 
Die Berichte gemäß Artikel 5 sollten auch darüber Aus­
kunft geben, welche ggf. im Rahmen von ESPRIT geför­
derten Projekte fortgeführt werden bzw. auf welche 
konkreten Ergebnisse von ESPRIT-Projekten mit dem 
neuen Programm aufgebaut wird. 
3.2. Im Anhang I weist die Kommission wiederholt 
und nachdrücklich auf den Zusammenhang zwischen 
der technologischen Entwicklung und der Verbesserung 
der Arbeitsbedingungen hin. Das gilt vorrangig für den 
Bereich 3 (Fortgeschrittene Systeme für den geschäftli­
chen Bereich und den privaten Gebrauch). Diese Frage 
steht in engem Zusammenhang mit der Qualifizierung 
derjenigen, die mit den Ergebnissen der technologischen 
Forschung und Entwicklung letztlich umgehen sollen. 
Für nahezu alle Bereiche stellt sich daher das Problem 
der Heranbildung des qualifizierten Personals sowohl 
bezogen auf die Forschung als auch hinsichtlich der 
Umsetzung und Anwendung der Ergebnisse. Die Kom­
mission sollte deshalb prüfen, ob eine Verzahnung mit 
den entsprechenden europäischen Programmen für die 
Aus- und Weiterbildung (z.B. EUROTECNET, COM-
METT II, ERASMUS II) möglich ist. 
Geschehen zu Brüssel am 20. November 1990. 3.3. Der Ausschuß begrüßt besonders, daß bei der 
Auswahl der durchzuführenden Vorhaben der Unter­
stützung für die kleinen und mittleren Unternehmen 
besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden soll. Er 
regt darüber hinaus an, solche Projekte vorrangig zu 
unterstützen, bei denen zumindest ein Partner in einer 
benachteiligten Region ansässig ist. 
3.4. Zur Steigerung der Wirksamkeit der Programme 
ist es unerläßlich, die Informationsmöglichkeiten über 
die Voraussetzungen zur Teilnahme zu optimieren, um 
damit insbesondere auch die Motivation zur Mitwir­
kung der Klein- und Mittelbetriebe an den Programmen 
zu verstärken. 
3.5. Der Ausschuß fordert die Kommission auf, in 
dem gemäß Artikel 6 vorgesehenen Ausschuß neben 
den Regierungsvertretern auch Vertreter der sozialen 
Gruppen zu beteiligen. Zumindest sollten die auf Ge­
meinschaftsebene vertretenen sozialen Gruppen 
beratend hinzugezogen werden, um u.a. auch die Be­
dürfnisse und Erfahrungen der Nutzer berücksichtigen 
zu können. 
3.6. Die Öffnung des Programms auch für Panner 
aus Drittländern wird vom Ausschuß unterstützt. Er 
regt in diesem Zusammenhang an, wo immer möglich, 
auch osteuropäische Staaten in das Programm einzube-
ziehen. 
3.7. Der Ausschuß erwartet, daß die nach Artikel 5 
vorgesehenen Berichte auch dem WSA zugeleitet 
werden. 
In diesem Zusammenhang weist der Ausschuß darauf 
hin, daß gemäß Artikel 130 q (2) die Kommission den 
WSA auf jeden Fall dann konsultieren muß, wenn im 
Bericht Vorschläge für notwendige Änderungen ge­
macht werden. 
Der Präsident 
des Wirtschafts- und Sozialausschusses 
Francis STAEDELIN