KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 23.05.1995 
KOM(95) 188 endg. 
95/0116 (ACC) 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
über Maßnahmen der Europäischen Kommission 
zur Förderung der Exporte nach Japan 
(von der Kommission vorgelegt) 

I.BEGRÜNDUNG 
1. Dieser Vorschlag wird parallel zur Mitteilung der Kommission bezüglich der 
bilateralen Beziehungen zu Japan behandelt 
Bei der Förderung von Exporten nach Japan wurden drei bemerkenswerte Probleme 
festgestellt: 
1.1. Erstens erkennen zu wenige europäische Unternehmen die Bedeutung des 
japanische Marktes, sowohl hinsichtlich seines Umfangs als auch wegen 
der Vorteile, die er erfolgreich dort operierenden Unternehmen bietet. Der 
japanische Markt ist vielleicht der größte homogene Markt fur EU-
Produkte (der amerikanische Markt ist sehr viel starker aufgesplittert'und 
heterogen). Zudem treffen europäische Firmen, die in Japan Fuß zu fassen 
versuchen, auf ein Klima, das durch Kreativität und Produktinnovation 
geprägt ist und das ihnen zu mehr Wettbewerbsfähigkeit auf anderen 
internationalen Märkten verhelfen kann. Der Aufbau von Beziehungen zu 
japanischen Unternehmen an sich eröffnet auch Zugang zu vielen 
asiatischen Märkten, auf denen diese Unternehmen derzeit expandieren. Zu 
wenige europäische Unternehmen sind sich dieser Möglichkeiten bewußt 
und sollten darauf hingewiesen werden. 
1.2. Zweitens weist der japanische Markt derartige Besonderheiten auf, daß ein 
spezifisches Programm, das den Ausfunrern hilft, mit diesen 
Besonderheiten vertraut zu werden und zu lernen, wie sie im japanischen 
Geschäftsleben erfolgreich agieren können, einen wesentlichen Bestandteil 
der Handelspolitik gegenüber Japan bildet 
1.3. Drittens sind die Markteintrittskosten in Japan hoch, und infolgedessen sind 
. die Vorteile beträchtlich, die durch gemeinsame Vorstöße europäischer.; 
Unternehmen erworben werden können. Gemeinschaftsweite Bemühungen 
um eine Erschließung des japanischen Marktes versprechen beachtliche 
Größenvorteile in vielen Wirtschaftszweigen. 
Aus all diesen Gründen wurden jahrelang umfangreiche EU-
Haushaltsmittel fur die Förderung der Exporte, insbesondere kleiner und 
mittlerer Unternehmen, nach Japan bereitgestellt Ein Großteil dieser Mittel 
fließt in das langfristige und erfolgreiche Ausbildungsprogramm fur 
Führungskräfte (Executive Training Programmé, ETP). In den letzten 
Jahren entwickelte die Kommission in enger Zusammenarbeit mit den 
Vertretern der für Exportförderung zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten 
kostengünstige gezielte Verfahren für die Einfuhrung europäischer 
Unternehmen auf dem japanischen Markt im Rahmen ihres Programms 
"Gateway to Japan". 
Infolgedessen wird es nun notwendig, die formale Konsolidierung dieser Programme 
vorzunehmen; auch deswegen, weil die Wichtigkeit der Programme der Europäischen 
Gemeinschaft zur Förderung der Exporte nach Japan für die Verstärkung der Europäischen 
Handelspolitik Japan gegenüber einerseits und fur die ' Ergänzung der 
Exportforderungsprogramme der Mitgliedsstaaten andererseits weiter wächst 
2. ES IST NUN EINE RATSVERORDNUNG NOTWENDIG, UM DEN PROGRAMMEN, DDX 
EXPORTE NACH JAPAN FÖRDERN, EINE RECHTSGRÜNDLAGE ZU GEBEN. 
Dieser Punkt ist eine direkte Konsequenz der Mitteilung der Kommission and die 
Haushaltsverwalrung "zu Rechtsbasis und Höchstbeträgennt, da alle Haushaltslinien, die 
ÉGU 5 mio. überschreiten, nunmehr einer rechtlichen Baas bedürfen. 
3. DIESER VORSCHLAG BEINHALTET DIE FOLGENDEN PUNKTE: 
Artikel 1 und. 2 des Entwurfs einer Verordnung beschreiben die Art der 
Exportförderungsaktionen, die von der Kommission unternommen werden dürfen. Die 
Kommission wird auch darum gebeten, sicherzustellen, daß solche Aktionen mit den 
verschiedenen Gemeinschaftspolitiken vereinbar sind. 
Artikel 4 legt ein ratgebendes Kommittee vor, welches der Kommission in der 
Wahrnehmung ihrer Pflichten beisteht, die sich aus der Verordnung ergeben. 
Der vorgeschlagene Rechtsakt ist eine Verordnung, weil (die Art der) 
ExrKDrtförderurigsaktivitäteri, die finanziert werden sollen, wahrscheinlich private, naturliche 
und Rechtspersonen berühren werden. 
Die Rechtsgrundlage des Aktes ist Artikel 113 des EG-Vertrags, da Objekt und Ziel des 
Aktes die Beeinflussung des Volumens der Exporte nach Japan sind. Dies ist wiederum 
deutlich Teil der gemeinsamen Handelspolitik. 
SEC(94)1106endg. 
VERORDNUNG DES RATES 
vom 
über Maßnahmen der Europäischen Kommission zur 
Förderung der Exporte nach Japan 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 113, 
auf Vorschlag der Kommission1, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Die Kommission hat dem Rat eine Mitteilung über die bilateralen Beziehungen zu Japan2 
vorgelegt. 
Das anhaltende Ungleichgewicht im Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft 
und Japan führt immer wieder zu Spannungen zwischen den beiden Partnern. 
Der Rat beschloß auf seiner Tagung am 15. Juni 1992, daß geeignete Maßnahmen zur 
direkten oder indirekten Förderung und Konsolidierung europäischer Exporte getroffen 
werden sollten, um dieses Ungleichgewicht abzubauen. 
Die handelspolitischen Maßnahmen der Europäischen Gemeinschaft zur Verbesserung 
der Geschäftsbedingungen für Unternehmen in Japan müssen durch praktische und 
spezifische Maßnahmen flankiert werden, um die Anstrengungen europäischer 
Exporteure zu unterstützen und sie darauf vorbereiten, an einem schwierigen Markt mit 
speziellen Nachfragestrukturen und spezifischen Anforderungen erfolgreich 
teilzunehmen. 
Eine möglichst breite Teilnahme von Unternehmen in allen Mitgliedstaaten sollte 
begünstigt werden, da die Erfahrung gezeigt hat, daß Exportförderung mit Erfolg 
betrieben werden kann, wenn sich Unternehmen aus mehreren Mitgliedstaaten 
zusammenschließen, um auf diese Weise "kritische Massen" zu bilden und Skalenerträge 
zu erzielen. 
Die Ziele der geplanten Maßnahmen und die Durchführungskriterien sind festgelegt 
worden -
1 ABl. Nr. C 
2 ABl. Nr. C 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Die Europäische Kommission wird ein Programm zur Förderung des Handels mit Japan 
aufstellen und durchfuhren, um die europäischen Exporteure beim Aufbau einer 
europäischen Präsenz auf dem japanischen Markt in allen Phasen zu unterstützen. 
Artikel 2 
1. Die Europäische Kommission ergreift im einzelnen entweder direkt oder indirekt 
folgende Maßnahmen, die die den japanischen Markt betreffenden Maßnahmen der 
Mitgliedstaaten ergänzen: 
- Seminare, Konferenzen, Aufbau von Netzen sowohl in Europa als auch in 
Japan, 
- gemeinsame Teilnahme von Unternehmen aus der Europäischen Gemeinschaft 
an Messen und Geschäftsmissionen in Japan mit der entsprechenden 
Unterstützung europäischer Exporteure, 
- Ausbildungsprogramme, um einen Stab von Managern aufzubauen, die in der 
Lage sind, sich im Geschäftsleben auf Japanisch zu verständigen, 
- andere Maßnahmen, um die europäischen Exporteuren zu befähigen, auf dem 
japanischen Markt Fuß zu fassen. 
2. Bei der Durchfuhrung dieser Maßnahmen stellt die Kommission sicher, daß die 
spezifischen Aktivitäten mit den verschiedenen Aspekten der Politiken der 
Gemeinschaft vereinbar sind, und bemüht sich darum, daß die nach Japan 
exportierenden Unternehmen den größtmöglichen Nutzen daraus ziehen. 
3. Das Jahresprogramm für die Durchfuhrung der unter Absatz 1 genannten 
Maßnahmen wird nach dem Verfahren des Artikels 4 Absatz 2 festgelegt. 
Artikel 3 
Der Europäischen Kommission werden die für die Durchführung des 
Handelsförderungsprogramms und der in dieser Verordnung genannten spezifischen 
Maßnahmen erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung gestellt; sie legt dazu im Rahmen 
des normalen Haushaltsverfahrens einen Vorschlag für die erforderlichen Haushaltsmittel 
für die in Artikel 2 genannten Maßnahmen vor. 
5 
Artikel 4 
Die Kommission wird von einem Ausschuß mit beratender Funktion unterstützt, der sich 
aus den Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der 
Kommission den Vorsitz führt. 
Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu 
treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt eine Stellungnahme zu diesem Entwurf 
innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der 
betreffenden Frage - erforderlichenfalls durch eine Abstimmung - festsetzen kann. 
Diese Stellungnahme wird in das Protokoll aufgenommen; darüber hinaus hat jeder 
Mitgliedstaat das Recht zu verlangen, daß sein Standpunkt im Protokoll festgehalten wird. 
Die Kommission berücksichtigt soweit wie möglich die Stellungnahme des Ausschusses. 
Sie unterrichtet den Ausschuß darüber, inwieweit sie seine Stellungnahme berücksichtigt 
hat. 
Artikel 5 
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der 
Europäischen Gemeinschaften in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel, 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
Posten B7-5022: 
Artikel B7-851: FINANZBQGEN 
Förderung der Exporte der Gemeinschaft nach Drittländern, 
besonders Japan, Haushalt 1995 
Förderung von Exporten der Europäischen Union nach 
Japan, HVE 1996 
inMioECU 
Mittel 1995 (1) 
Verpflichtgn. 
1 
9,140 Zahlungen 
2 
8,540 Mittel 1996 (2) 
Verpflichtgn. 
3 
13,000 Zahlungen 
4 
12,500 Variation in % 
Verpfl. 
5=3/1 
42% Zahlg. 
6=4/2 
46% 
(1) Teil der für die Aktivität auf Posten B7-5022 bewilligten Mittel 
(2) Neuer Artikel B7-851 (HVE 96) 
1. TITEL 
Vorschlag einer Ratsverordnung bezüglich der Durchfuhrung durch die 
Europäische Kommission von Aktionen zur Förderung von Exporten nach Japan. 
2. HAUSHALTSKAPITEL/ 
B7-5022 
B7-851 (1996) 
3. RECHTSBASIS 
Artikel 113, EG-Vertrag 
4. BESCHREIBUNG DER ANWENDUNG 
4.1 Genaues Ziel 
Vermehrung der Exporte der EU nach Japan 
4.2 Dauer der Aktion; für ihre Erneuerung vorgesehene Mittel 
Unbestimmt. Programme mittellanger Dauer sind abhängig von der 
Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln jährlich zu erneuernden Verträgen 
unterworfen. 
5. EINORDNUNG DER AUSGABE ODER DES EINKOMMENS 
5.1 Nicht obligatorisch 
5.2 Differenziert 
5.3 Art des betreffenden Einkommens 
Beiträge aus der Industrie, insbesondere für das "Executive Training 
Programme". 
V 
6. ART DER AUSGABE ODER DES EINKOMMENS 
-• 100%ige Subvention? 
Nein 
- Subvention zur gemeinsamen Finanzierung mit anderen Quellen im 
öffentlichen oder privaten Sektor? 
Ja. Subventionen, die in der Regel 50% nicht überschreiten, werden zur 
Veranstaltung von Aktionen wie z.B. die Teilnahme an Handelsmessen, -
missionen und anderen Förderungsaktivitäten an Fachverbände und andere 
verantwortliche Organisationen vergeben. 
- Zinssubvention? 
Nein 
- Andere? 
Finanzierung von Eigeninitiativen wie das "Executive Training Programme in 
Japan" und die "Gateway to Japan"-Kampagne, Studien, Marktforschung und 
spezifische Förderungskampagnen. 
- Ist eine Rückzahlung eines Teils oder des gesamten Beitrags der Gemeinschaft 
vorgesehen, sollte die Aktion wirtschaftlich erfolgreich sein? 
Alle Verträge sehen die Rückzahlung überschüssiger Mittel vor. 
- Wird die vorgeschlagene Aktivität eine Änderung des Einkommensniveaus zur 
Folge haben? 
Nein 
- Wiederverwendung 
Einkommen aus dem "Executive Training Programme" werden zur 
Kostendeckung von zukünftigen Programmen eingesetzt. 
7. FINANZIELLE AUSWIRKUNG AUF ZUTEILUNGEN FÜR AKTIVITÄTEN 
7.1 Methode zur Berechnung der Gesamtkosten der Aktivitäten 
a) Maßnahmen zur Verbesserung der Kenntnis des japanischen Marktes 
Die Kosten des "Executive Training Programme" werden auf der Basis 
von 50 Teilnehmern berechnet und bestehen aus Zulagen fur die 
Teilnehmer sowie Kosten für den Sprachunterricht und andere von 
externen Auftragnehmern erbrachte Dienstleistungen. 
b) Maßnahmen zur Entwicklung der Präsenz der EU-Industrie in Japan 
Die Kosten der Kampagne "Gateway to Japan" beruhen auf dem Resultat 
einer öffentlichen Ausschreibung für die Leitung der Kampagne. Das 
Budget für die Kampagne wird als das Minimum für die Durchfuhrung 
einer wirksamen und sinnvollen Kampagne angesehen. 
t 
c) Maßnahmen zur Verbesserung der Handelsbeziehungen zwischen der EU 
und Japan 
Wir bekommen mehr Anfragen für Unterstützung als wir beantworten 
können. Das heutige Budget ist das Minimum, das Flexibilität in der 
Reaktion auf Anfragen von verschiedenen Seiten und die Unterstützung 
von Aktivitäten in mehreren Mitgliedstaaten erlaubt. 
8. WELCHE MASSNAHMEN GEGEN BETRUG SIND IM VORSCHLAG FÜR 
DIE AKTIVITÄT ENTHALTEN? 
Kontrollmethoden (Vorlage von Berichten, usw.) sind in allen Verträgen zwischen der 
Kommission und Begünstigten von Subventionen oder Auftragnehmern 
aufgenommmen. Wir beobachten die Arbeit von Auftragnehmern und all denen, die 
finanzielle Unterstützung erhalten, genau. Wo immer möglich, nimmt ein Vertreter der 
Kommission an Handelsmessen, Seminaren und Konferenzen teil, um sicherzustellen, 
daß die Aktivitäten wie vereinbart ablaufen. Wir kontrollieren alle Aktivitäten bevor 
Zahlungen ausgeführt werden, und bestimmte Verträge fordern zuzätzlich von den 
betroffenen Organisationen, daß sie durch ihre Rechnungsprüfer beglaubigte 
Buchführung vorlegen. 
9. ELEMENTE EINER KOSTEN-NUTZEN-ANALYSE 
9.1. Spezifische Ziele der vorgeschlagenen Aktivität, Zielgruppe 
Spezifische Ziele: Kohärenz mit dem Gesamtziel 
Das Gesamtziel von EXPROM ist, Exporte von der EU nach Japan zu 
fördern, um den starken japanischen Handelsüberschuß zu verringern. 
Mittelfristige Ziele sind die Verbesserung der Kenntnis des japanischen 
Marktes, Entwicklung der Präsenz der EU-Industrie auf dem japanischen 
Markt, und für das Image der EU in Japan zu werben. Kurzfristige Ziele sind 
die Ausbildung von Managern mit gründlicher und nützlicher Kenntnis der 
japanischen Sprache und Geschäftspraktiken, sowie die Durchfuhrung einer 
Reihe von Förderungsaktivitäten zur Unterstützung von bereits auf dem 
japanischen Markt anwesender Industrie und von solchen, die den Markt zu 
erobern versuchen. 
Zielgruppe 
Alle Aktionen sind so angelegt, daß EU-Exporteure daraus direkten Nutzen 
ziehen. 
Ist die Aktivität für die betroffenen Jahre in der Finanzplanung der GD 
vorgesehen? 
Ja 
Welchem breiteren in der Finanzplanung der GD vorgegebenen Ziel 
entspricht die Zielsetzung der vorgeschlagenen Aktivität? 
Der Förderung von EU-Exporten nach Japan. 
9.2. Begündung der Maßnahme 
Notwendigkeit des Einsatzes von Haushaltsmitteln der Gemeinschaft 
Die Gründe für diese Aktivität sind eng mit der Rolle und der Verantwortung 
der Kommission auf dem Gebiet der EU-Japan-Beziehungen verbunden. 
°] 
Gegenwärtig werden diese Beziehungen durch den großen japanischen 
Handelsüberschuß bestimmt. Dies findet seinen Grund teilweise in den 
Schwierigkeiten der EU-Industrie, in den japanischen Markt einzudringen, 
und die Kommission verbringt viel Zeit damit, mit den Japanern über die 
Reduktion von Handelshemmnissen zu verhandeln. Die japanische Seite 
hingegen hat nicht nur Interesse and den Forderungen der EU zur 
Verringerung von Barrieren, sondern auch an der praktischen Unterstützung, 
die wir der Industrie zur Eroberung des Marktes geben. Sie sehen unsere 
Unterstützung für die Industrie als ein Zeichen für Aufrichtigkeit, Einsatz und 
eine zusammenhängende Vorgehensweise der EU dem Problem gegenüber. 
Die Exportförderungsaktivitäten der Kommission haben demzufolge Einfluß 
auf den gesamten Rahmen der EU-Japan-Beziehungen. Programme der 
Mitgliedstaaten könnten diese Rolle nicht übernehmen. 
Das Programm der EU kann sich auf Sektoren konzentrieren, die für die 
gesamte EU von Wichtigkeit sind, aber nicht für einzelne Mitgliedstaaten. So 
konzentrieren sich nationale Handelsförderungsaktionen stark auf 
Konsumgüter und vernachlässigen Kapitalgüter in gewisser Hinsicht. 
Mitgliedstaaten haben EU-Aktionen auf diesem Gebiet ausdrücklich 
willkommen geheißen. In gleicher Weise wäre es nicht effizient für einen 
einzelnen Mitgliedstaat, ein Programm zu gründen, das junge Manager nach 
Japan schickt. Aber auf der Ebene der EU hat das "Executive Training 
Programme" die Größenvorteile, die es benötigt, um zu funktionieren. 
Drei Treffen pro Jahr zwischen Kommission und Exportforderungsexperten 
aus den Mitgliedstaaten sichern die Komplementarität und den Mehrwert des 
Kommissionsprogramms im Hinblick auf Programme der Mitgliedstaaten. 
Wahl der Interventionsmethoden 
* Vorteile über alternative Maßnahmen (Vergleichswert) 
* Darlegung von gleichartigen Maßnahmen auf nationaler und 
Gemeinschaftsebene 
* wichtigste Unsicherheitsfaktoren, die das Ergebnis der Maßnahmen 
beeinträchtigen könnten. 
Die wirtschaftliche Situation der einzelnen Mitgliedstaaten beeinflußt das 
Verhalten der Industrie in der EU. 
9.3 Follow-up und Bewertung der Aktivität 
Ausgewählte Erfolgsindikatoren 
Output-Indikatoren 
. Wirkungsindikatoren (nach Zielen) 
"Executive Training Programme" 
Überwachung der beruflichen Aktivitäten früherer ETP-Teilnehmer; 
Überwachung des Fortschritts der Teilnehmer während des gesamten 
Programms; Überwachung des Interesses, das die europäische Industrie am 
Programm zeigt; Analyse der Resultate von Firmen, die am Programm 
teilgenommen haben. 
"Gateway to Japan"-Kamapagne" 
Zielsetzungen, die für jeden Sektor individuell festgesetzt werden, und mit 
denen die Endresultate verglichen werden; unabhängige Beurteilung, die am 
Ende jeder Kampagne in Auftrag gegeben wird; Überwachung der Ansichten 
teilnehmender Firmen und Industrien. 
\o 
Individuelle Aktionen 
Für alle Aktionen werden spezifische Leistungsstandards festgesetzt. 
Details und Periodizität der Bewertung 
- Überprüfung in festen Zeitabständen des ETP-Programms, normalerweise 
eine vollständige Überprüfung alle drei Jahre. 
- Berichte über jeden Teilnehmer am ETP während des Programms und 
Feedback von den Teilnehmern bei Abschluß des Programms. 
- Durchgehende Berichterstattung seitens der Berater, die EXPROM leiten. 
- Berichte von externen Organisationen, die durch EXPROM unterstützt 
werden. 
- Unabhängige Beurteilung am Ende jeder Exportkampagne. 
Bewertung der Ergebnisse 
"Executive Training Programme" 
Bringt weiterhin gute Resultate; größere Probleme sind in den 15 Jahren 
seines Bestehens gelöst worden. 
"Gateway to Japan"-Kampagne" 
Das erste Jahr der Kampagne, gewidmet ihrer festen Etablierung in der EU 
und in Japan, ist als erfolgreich eingestuft worden. 
Individuelle Aktionen 
Kurzfristigere Aktivitäten werden bei deren Abschluß bewertet. Die bis zum 
gegenwärtigen Zeitpunkt unternommenen Aktionen haben laut Bewertung 
ihre Ziele erreicht. 
10. VERWALTUNGSAUSGABEN 
10.1 Wird die vorgeschlagene Aktivität eine Erhöhung des Personals der 
Kommission zur Folge haben? 
Nein 
10.2 Angabe der Anzahl an Personalmitgliedem und der Höhe der 
Verwaltungskosten, die die vorgeschlagene Aktivität mit sich bringt 
Drei Beamte (ein A, zwei B) und ein END sind über ihre gesamte Arbeitszeit 
mit EXPROM-Aktivitäten beschäftigt. 
M 

ISSN 0256-2383 
KOM(95) 188 endg. 
DOKUMENTE 
DE 02 U 
Katalognummer : CB-CO-95-212-DE-C 
ISBN 92-77-88954-3 
Amt ftlr amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
AI