ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(70)1345
Vol.1970/0203

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMIÖGION DEREUROPÄISCHEN GIMESN2CI1&FI1IM
KOM(70)1345 endg.
Briissel.den1.Dezember197^
Vorschlageiner
VERORDNUNG(EWG)DESRATES
überdieErhöhungdesGemeinschaftszollkon ­
tingentsfürRohmagnesium derTarifstelle
77.01AdesGemeinsamenZolltarifs
(vonderKommissiondemRatvorgelegt)
K0M(70)1345endg.

BEOHJUDUITG
1.Ineinem Briefwechsel mitdernordischen Delegation (Dok .NCG (67)44
rev .vom13.10.1967 -Anlagen NOHD 2und 5)hatdieEuropäische Wirt­
schaftsgemeinschaft sich verpflichtet ,mitInkrafttreten desGenfer
Protokolls (1967 )jährlich einzollfreies Zollkontingent ineiner Höhe
zueröffnen ,dessen Umfang demTeil desVerbrauchs derGemeinschaft
entspricht ,dernicht durch dieErzeugung dieser Ware innerhalb der
Gemeinschaft gedeckt wird .
2.Daher hatderRatmitVerordnung (EWG)Hr.2615/69vom15»Dezember 1969
(l)beschlossen ,fürdasJahr 1970 einGemeinschaftszollkontingent zu
eröffnen ,dessen Menge aufGrund vorsichtiger Schätzungen ,diespätere
Berichtigungen nicht ausschliessen ,auf15.000 Tonnen festgesetzt wurde .
Auf Grund vonneueren Angaben undwirtschaftlichen Vorausschätzungen •
istdiese Menge mitVerordnung (EWG)Nr.1495/70vom27.Juli .1970 (2)
auf 24.000 Tonnen erhöht worden .
3.Derbeiliegende Vorschlag für eine Verordnung stützt sich auf eine
abschliessende Überprüfung derLage fürRohmagnesium aufdemEWG-Markt ,
die aufeiner Konsultationstagung derSachverständigen aller Mitglied­
staaten am14«Oktober 1970 anHand der derzeitig verfügbaren Unterlagen
undwirtschaftlichen Vorausschätzungen durchgeführt worden ist .Diese
bezifferten Unterlagen rechtfertigen die indemVerordnungsvorschlag
vorgeschlagene Erhöhung derKontingentsmenge .
4.Dakeine neuen Pakten über dentatsächlichen Bedarf derMitgliedstaaten
derbeiden Rohmagnesiumqualitäten vorliegen ,kann dieAufteilung der
vorgeschlagenen Erhöhungsmenge innicht legiertes und legiertes Roh-
magnesium indemgleichen Verhältnis erfolgen ,dasbeidervorgenannten
Verordnung über dieEröffnung derKontingentsmenge von15-000 Tonnen für
dasJahr 1970 vorgenommen wurde .Damit würde diezusätzliche Kontingents­
menge von 3.000 Tonnen in250Tonnen nicht legiertes Magnesium -undin
2.750 Tonnen legiertes Magnesitim aufgeteilt werden .
•*•/••*
(1)Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Hr.L326vom29«Dezember
1969 ,Seite 20.
(2)Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Mr.L166vom29*Juli 1970 ,
Seite 1.

WiedieKommissionbereitsverschiedentlich ingleichartiggelagerten
Fallenvorgeschlagen hat,solldiegesamtegeplanteErhöhungden
Gemeinschaftsreserven zugeführt -werden,diedurchdieVerordnung
Dr.2615/69gebildetundmitderVerordnung Dir.1495/70bereitserhöht
wordensind.

Vorschlag für eine
VIARAAIHUHG(EWG ).DESRATES
über dieErhöhung desGemeinschaftszollkontingents für
Rohmagnesium derTarif stelle 77«OlAdesGemeinsamen Zolltarifs
DER RÄTDER EUROPÄISCHEN GEMEINS CHAPTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemein­
schaft ,insbesondere aufArtikel 113 ,
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe : „
MitdenVerordnungen (EWG)Er.2615/69(l)undNr.1495/70(2)istein
Gemeinschaftszollkontingent ineiner Gesamthöhe von24.000 Tonnen für
Rohmagnesium derTarif stelle 77.01 Ades Gemeinsamen Zolltarifs eröffnet
undaufdieMitgliedstaaten aufgeteilt worden .
AnHand derVorausschätzungen derSachverständigen aller Mitgliedstaaten
sowie derletzten derzeit verfügbaren Angaben darf angenommen werden ,dass
derVerbrauch unddieErzeugung dieser Ware inderGemeinschaft imJahre
1970 67.120 Tonnen bzw .18.000 Tonnen erreichen können ;tinter Berück­
sichtigung derAusfuhr nach dritten Ländern inHöhe vonschätzungsweise ,
655Tonnen ,derimaktiven Veredelungsverkehr durchgeführten Einfuhren
von rund 19.170 Tonnen sowie derinbestimmten Mitgliedstaaten vorhandenen
Lagervorräte inHöhe von2.300 Tonnen kann angenommen werden ,dass sich
derBedarf der Gemeinschaft anEinfuhren ausdritten Ländern 1970 auf
27.000 Tonnen belaufen wird ;einZollkontingent über eine Gesamtmenge
von24.000 Tonnen istbereits vomRateröffnet worden ;demzufolge ist
dieMenge desbetreffenden Gemeinschaftszollkontingents um3.000 Tonnen
/
«•*I•••
(1)ABl .Kr.L326vom29.12.1969 ,Seite 20.
(2)ABl .Nr.L166vom29«7.1970 ,Seite 1.

zuerhöhen .
Fach demfrüher festgelegten Verhältnis zwischen nicht legiertem Roh-
magnesium undlegiertem Rohmagnesium ,dasdurch dieMarktentwicklung "bei
diesen Erzeugnissen bestätigt worden ist ,undunter Berücksichtigung
derkurzfristigen Entwicklungsaussichten derGemeinschaftserzeugung von
nicht legiertem Rohmagnesium istesratsam ,dieKontingentsmenge von
3.000 Tonnen zuunterteilen ,undzwar ineinen Teil von250Tonnen für
nicht legiertes Rohmagnesium und einen Teil von2.750 Tonnen für
legiertes Rohmagnesium -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
1.DieMenge desdurch dieVerordnungen (EWG)Hr.2615/69undHr.1495/70
eröffneten undaufdieMitgliedstaaten aufgeteilten Gemeinschaftszoll -
kontingents fürRohmagnesium derTarif stelle 77.01 Ades Gemeinsamen
Zolltarifs wird von 24-000 Tonnen auf 27.000 Tonnen erhöht .Diese
zusätzliche Menge von 3.000 Tonnen wird wiefolgt unterteilt :
a)250Tonnen fürRohmagnesium miteinem Gehalt von99>8oder mehr
Gewichtshundertteilen anreinem Magnesium j
"b)2.750 Tonnen fürRohmagnesium miteinem Gehalt vonweniger als
99>8 Gewichtshundertteilen anreinem Magnesium .
2'.Diediesen "beiden Rohmagnesiumqualitäten entsprechenden Gemeinschafts -
reserven ,dieinArtikel 2Absatz 2derVerordnung (E¥G)Nr.2615/69
vorgesehen undmitVerordnung (E¥G)Nr.1495/70 "bereits erhöht worden
sind ,werden von250Tonnen auf 500Tonnen fürnicht legiertes Roh-
magnesium ,"bzw .von4-360 Tonnen auf7.110 Tonnen fürlegiertes Roh-
magnesium erhöht .
Artikel 2
Diese Verordnung tritt amTagihrer Veröffentlichung imAmtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften inKraft .

-3-
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar injedem Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel am ImNamen des Rates
Der Prasident