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DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(65)138
Vol.1965/0031

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
KOMMISSION
I/KOM(65)138 endg .
Brüssel ,den13.April 1965
Vorschlag
einer Verordnung desRats "betreffend dieAufstellung
einer gemeinsamen Liste zurLiberalisierung derEin­
fuhren aus Drittländern
(VonderKommission demRatvorgelegt )
I/KOM(65 )138endg .

B3GRÏÏNDIJNG
1» DurchdievondenHitgliedstaaten gegenüber dendritten
Länderngetroffenen Maßnahmen zurEinfuhrl.iberalisierung wurdeinden
letztenJahreneinestetigeAnnäherung andasindenGATT-Kegeln ge­
nannteZieleinerseits undandieimVertragvorgesehene Vereinheit­
lichungderLiberalisierungsvorschriften andererseits erzielt «
BisherwurdendieVerpflichtungen ,diesichausdemvon
denMitgliedstaaten eingegangenen internationalen Verträgen ergeben,
durchderenalleiniges Handelnerfüllt.KraftderihrimVertragüber­
tragenen AufgabeindiesemBereichhatdieKommission anderEntwick­
lungderLiberalisierungspolitik derMitgliedstaaten mitgewirkt .Sie
hathierzueigensSitzungen derRegierungssachverständigen veranstal­
tet,fürsieVergleiche nacheinzelnen WarenüberdenStandderLibe-
»
ralisierung jedesMxtgliedstaats gegenüber Drittländern ausgearbeitet
unddieVerfahren zurschrittweisen An^leichung derLiberalisierungs -
maßnahmen vorgeschlagen .
ImZugediesesVorgehens ,durchdasgleichzeitig dieVer­
wirklichung derVertragsziele gefördert werdensoll,hatdieKommission
am12.Februar1963andieMitgliedstaaten ,mitAusnahme derBRDeutsch­
land,gemäßArtikel 111Absatz5Unterabsatz 1eineEmpfehlung ge-=
richtet,welchedieVereinheitlichung derLiberalisierungsvorschriften
gegenüber denfrüheren OEEC-Ländern unddemDollar-Raum einleiten soll.
DiemitdieserEmpfehlung angestrebten Maßnahmen warenebenfalls in
einemfürdenRätbestimmten Vorschlag derKommission vom5»November
1963enthalten .DieMitgliedstaaten habensichdamalsaußerstande er­
klärt,sofortdiegesamten Vorschläge derKommission zubefürworten .
Einigevorgeschlagene Maßnahmen jedochkonnten imJahre196^von.den
Mitgliedstaaten gutgeheißen werden.

-2-
Esxst erforderlich ,dieVereinheitlichung noch weiter fort­
zusetzen ,umdieindenBestimmungen über dieIngangsetzung dergemein­
samen Handelspolitik genannten Ziele zuerreichen ,
2. InArtikel 111Absatz 5Unterabsatz 1istvorgesehen ,daß
dieMitgliedstaaten sich dasZiel setzen ,während derÜbergangszeit ihre
Liberalisierungslisten gegenüber Drittländern oder Drittländergruppen
aufeinem möglichst hohen Stand untereinander zuvereinheitlichen .
Andererseits enthält dasmitKatsentscheidung vom25.Sep­
tember 1962 genehmigte Arbeitsprogramm für diagomairusame Handelspoli­
tikunter Punkt AAbsatz X«lsZiel dievöllige Liberalisierung derHin-
fuhr® »aus denMitgliedstaaten desGATT und sieht daswahrend derÜber­
gangszeit zurVerwirklichung derVereinheitlichung derLiberalisierungs -
listen auf einem möglichst hohen Stand anzuwendende Verfahren vor .Die­
sesProgramm beinhaltet insbesondere dieAufstellung einer gemeinsamen
Liberalisierimgsliste aufVorschlag derKommission und durch Entschei­
dung desRates ,sobald dieser feststellt ,daß eine ausreichende Verein­
heitlichung erreicht ist .
Ferner ist darauf hinzuweisen ,daß derRat auf seiner 129 .
Tagung vom13.bis15.April 1964 erklärt hat ,4aßdieDurchführung der
gemeinsamen Handelspolitik möglichst beschleunigt v/erden muß .üirhatins­
besondere eine Erklärung derKommission über die ;zurVereinheitlichung
derHandelspolitik anstehenden Arbeiten .zurKenntnis k'enommen .Dieses Ar­
beitsprogramm betrifft u.a .dieAufstellung einer gemeinsamen Liberali -
sierungsliste .
3» DieKommission ist derAuffassung ,daß derFortschritt in
derLiberalisierungspolitik derMitgliedstaaten schrittv /eise dieVoraus­
setzung für diesofortige Durchführung eines gemeinsamen Vorgehens auf
diesem Gebi&t geschaffen hat tind dieses Vorgehen durch dieAufstellung
einer gemeinsamen Einfuhr liberalisierungsliste gegenüber denGATT-Ländern
indieWege geleitet werden kann .
♦•/♦•

-3-
DieKommission hältesfernerfürerforderlich ,unver­
züglichmitderAusarbeitung diesergemeinsamen Listezubeginnen ,da
dievölligeVereinheitlichung derfürdiedrittenLändergeltenden Li-
beralisierungsvorschriften ,dienachdemVertragspätestens biszumEn­
dederÜbergangszeit erreichtseinmuß,füreineVielzahl vonTarif-
stellen desGemeinsamen Zolltarifs nurdurcheinegemäßdenVerfahren
desArbeitsprogramms durchgeführte Angleichung erreicht werdenkann.
ZurZeitsinddieLiberalisierungslisten derMitglied-
Staatengegenüber denGATT-Ländernweithinvereinheitlicht :Von1097
StellendesGemeinsamen Zolltarifs sindindenvierZollgebieten derGe­
meinschaft 810gegenüber denGATT-Ländern "dejure"vollständig libera­
lisiert.Dahergibteseineneinheitlichen undgenügend großenAnsatz­
*punktfürdieLiberalisierung ,derausdeninallenLiberalisierungsli -
stenenthaltenen gemeinsamen Tarifstellen besteht.
VondenZolltarif stellen ,dienichtinallenvierZollgebie-
tenvollständig liberalisiert sind,istdergrößteTeilentweder jeden­
fallsineinemodermehreren Mitgliedstaaten vollständig oderinallen
Mitgliedstaaten teilweise liberalisiert ;etwa5oZolltarifstellensind
gegenüber denGATT-Ländern ,mitAusnahme Japans »vollständig liberali­
siert.Nur2Zolltarifstellenunterliegen nochinallenMitgliedstaaten
invollemUmfangederKontingentierung .
Eskanndaherfestgestellt werden,daßdieVereinheitlichung
derLiberalisierungslisten derMitgliedstaaten ausreicht ,umdieAuf­
stellung einergemeinsamen Liberalisierungsliste zurechtfertigen .
Diesegemeinsame Listekönntesoaufgestellt werden,daß
sienuralledieZolltarifstellen erfaßt,dieinallenMitgliedstaaten
gegenüber denGATT-Ländern ,mitAusnahme derTschechoslowakei ,liberali­
siertsind.,, •;
••/••

Diegemeinsame Liberalisierung derEinfuhren gegenüber den
GATT-Ländern entspricht deninternationalen Verpflichtungen undermög­
lichtdiegrößtmögliche Vereinheitlichung ingeographischer Hinsicht .
SpäterkönntenEntscheidungen überdieAnwendung dergemeinsamen Liste
aufdritteLänder,dienichtMitglieder desGATTsind,undderenAußen-
handelsvorschriften sichandieGrundsätze desAllgemeinen Abkommens an­
lehnen,imHinblick aufdieDurchführung dergemeinsamen Handelspolitik
gegenüber diesenLändern undinsbesondere beietwaigen Verhandlungen
zwischen derEV/Gunddenbetreffenden Drittländern getroffen werden.Außer
demwerdenzurZeitandereVerfahren fürdieStaatshandelsländer aus­
gearbeitet .
UnterdiesenVoraussetzungen istdieAufstellung derge-
meinssjnen ListefürdieMitgliedstaaten eineMaßnahme ,dieimHinblick
aufeingemeinsames Vorgehen ohneSchwierigkeiten zutreffenist,da
hierdurch nichteinebereitsbestehende Lagegeändert werdensoll,son­
derndadieseMaßnahme nureineStufeaufdemWegzurschrittweisen Ver­
einheitlichung derLiberalisierungsvorschriften nachdenimArbeits­
programm genannten Vorfahren darstellt .
Andererseits handeltessichumeineersteMaßnahme ,deren
Auswirkung nochbeschränkt ist,dadiebetreffende Listelängstnicht
diegesamte Massederbestehenden Liberalisierungen umfaßtundsiewe­
derdieindenvierZollgebieten teilweise liberaüsierten Tarifstellen
nochnichtvonallenMitgliedstaaten getroffene .Liberalisierungen ent­
hält.
5. Wenndiegemeinsame Liberalisierungsliste erweitert werden
soll,müßtendieMitgliedstaaten ,indenenfürgewisseErzeugnisse noch
Einfuhrbeschränkungen bestehen ,neue"Liberalisierungsmaßnahmen ergreifen »,
'/ (
Dieschrittweise Errichtung gemeinsamer Marktorganisationen
hatdieBeseitigung deriailandwirtschaftlichen Bereichbestehenden
mengenmäßigen Einfuhrbe schränkungen zurFolge*DieErweiterung undVer-

-5-
einheitlichung derLiberalisierungslisten derMitgliedstaaten macht es
aber besonders notwendig ,daßFortschritte bei ders*hrittweisen Ver­
wirklichung einer gemeinsamen Kandelspolitik gegenüber bestinotcu jucitfr -
ländern oder Drittländergruppen erreicht werden ,insbesondere gegenüber
Japan undanderen Niedrigpreisländern sowie gegenüber deniüntwicklungs -
ländern .
DieProbleme ,diesich injedem Bereich füreine vollstän­
dige Vereinheitlichung derLiberalisierungslisten stellen ,werden von
derKommission zusammen mit denMitgliedstaaten eingehend geprüft wer­
den ,Diegemeinsame Liberalisierungsliste wird schrittweise inderWeise
erweitert werden müssen ,daß dieKommission dasZiel desVertrages ,die
Einfuhren aufeinen größtmöglichen Stand zuliberalisieren ,erreicht .
DieKommission wird demRat zudiesem Zweck entsprechende Vorschläge un­
terbreiten .Auf deranderen Seite erscheint eseingebracht ,indenFällen ,
indenen dieBeibehaltung mengenmäßiger Sinf uhrbeschränkungen gerecht­
fertigt undunerläßlich sein sollte ,spätestens bis zumEnde derUber­
gangszeit Einfuhrkontingente für dieGemeinschaft alsGanzes festzu­
setzen .
«
o o
DieKommission unterbreitet demMinisterrat denbeiliegen­
denVerordnungsentwurf ,demdiegemeinsame Liberalisierungsliste bei­
gefügt ist ,zurGenehmigung nach Artikel 111 desVertrages undderEnt­
scheidung vom25.September 1962 über einArbeitsprogramm aufdemGe­
biet dergemeinsamen Handelspolitik .

VOPSCELAG
einer Verordnung -;desRates zurAufstellung
j;iner gemeinsamen Liste fürdieLiberalisierung der
Einfuhren i&dieGemeinschaft "gegenüber dritten Ländern
(VonderKommission demBatvorgelegt )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsge­
meinschaft ,insbesondere aufArtikel 111
gestützt aufseine Entscheidung vom25»September 1962 (1)über ein
Arbeitsprogramm aufdemGebiet dergemeinsamen Handelspolitik ,zu
dessen Zielen auch dieVereinheitlichung derEinfuhrregelungen der
Mitgliedstaaten gegenüber dritten ,Ländern gehört
•aufVorschlag derKommission # .
IN'ERWÄGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :
Nach demimgenannten Arbeitsprogramm festgelegten Verfahren be-
schliesst derRataufVorschlag derKommission gemäss Artikel 111Ab­
satz 1und 3desVertrags dieAufstellung einer gemeinsamen Liberali -
sierungsliste ,sobald eine ausreichende Vereinheitlichung erzielt ist#
ZurZeit sind von1097 Tarif stellen desGemeinsamen Zolltarifs 817
Tarifstellen völlig und einige Tarifstellen teilweise inallen Mitglied
Staaten gegenüber dritten Ländern liberalisiert ,welche Vertragspar­
teien desAllgemeinen Zoll -undHandelsabkommens sind .Dadurch hat die
Vereinheitlichung dergegenüber diesen Ländern getroffenen Liberalisi -
rungsmassnahmen einen ausreichenden Stand erreicht .
Unter diesen Voraussetzlingen kann eine gemeinsame Liberalisierungs -
liste aufgestellt werden .Esistzweckmässig ,indiese Liste imAugen­
blick dieTarifstellen desGemeinsamen Zolltarifs einzutragen ,diein
(1)Amtsblatt dereuropäischen Gemeinschaften Nr.90vom ..
5.November 1962 ,Seite 2353 bis2357/62

-2-
denMitgliedstaaten gegenüber dendrittenLandernvollständig libera­
lisiertsind,welcheVertragsparteien desAllgemeinen Zoll-undHandels­
abkommens sind.
Daheristesmöglich ,einegemeinsame Liberalisierungsliste aufzustellen .
ImHinblick aufdiederzeitige LagesolltenindieserListedieNummern
desGemeinsamen Zolltarifs aufgeführt werden,dieindenMitgliedstaaten
gegenüber denDrittländern völligliberalisiert sind,dieVertrags­
parteien desAllgemeinen Zoll-undHandelsabkommens sind.
DieAufstellung einergemeinsamen Liberalisierungsliste setztvoraus,
daßdieinRedestehenden Liberalisierungsmaßnahmen innerhalb derEu­
ropäischen Wirtschaftsgemeinschaft konsolidiert sind.
JedeÄnderung dergemeinsamen Liberalisierungsliste mußgrundsätzlich
vomRataufVorschlag derKommission beschlossen werden.
EssolltenjedochAbweichungen vonobigenGrundsätzen vorgesehen wer­
den,umSondermaßnahmen derMitgliedstaaten oderderKommission zuer­
möglichen .
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
V •
\
Artikel 1;
DieimAnhangzudieserVerordnung aufgeführten Warenbildendie
gemeinsame Liberalisierungsliste dej?Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaftgegenüber denDrittländern ,dieVertragsparteien desAllgemeinen
Zoll-undHandelsabkommens sindunddenengegenüber dieMitgliedstaaten
mitInkrafttreten dieserVerordnung dieEinfuhrderdortaufgeführten
Warenliberalisieren .
Artikel 2
DieMitgliedstaaten unterlassen mitInkrafttreten Ver­
ordnunggegenüber deninArtikel 1».»wanntenDrittländern jedenuwveerv-
mäßigebesohrHnknne l>«idanindergemeinsamen Liberalisierungsliste
genannten Waren.
../I.

-3-
Artikel 3
Der Ratändert aufVorschlag derKommission nach dem inArtikel 111
Absatz 3desVertrages genannten Verfahren die gemeinsame Liberalisie -
rungsliste und beschliesfet -Insbesondere nach Massgabe derbeiderVer­
einheitlichung derLiberalisierungslisten derMitgliedstaaten erziel­
ten Fortschritte die Aufnahme weiterer Waren indiese Liste ,
Bei Zurücknahme einer Ware von dergemeinsamen Liste setzt der
Rat gleichzeitig für diese Ware dasKontingent fest ,das dieGemein­
schaft den Drittländern eröffnet .
Artikel k
DieBestimmungen desArtikels 2sowie vonArtikel 3Absatz 2
sind nicht anwendbar :
a)falls einMitgliedstaat gegenüber denanderen Mitgliedstaaten
mengenmässige Beschränkungen gemäss denBestimmungen desVer­
trags einführt ;
b)fals mengenmäßige .Beschränkungen wiedereinge­
führt werden *nach Iteßgabe derVerordnungen zursehritt*-
weisen Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation fürland­
wirtschaftliche Erzeugnisse sowie dervon derGemeinschaft ge­
schlossenen Assoziierungsabkommen ;
c)biszumEnde derÜbergangszeit ,falls einMitgliedstaat dieSchutz­
klauseln anwendet ,dieindengemäß derEntscheidung desRats vom
13»und *\k,November 1962 geschlossenen oder noch zuschließenden
einzelstaatlichen bilateralen Abkommen oder indem multilateralen
Abkommen von1962 über Baumwolltextilien vorgesehen sind .

-k-
Artikel 5
DieseVerordnung trittam inKraft.
DieseVerordnung i6tinallenihrenTeilenverbindlich undgilt
unmittelbar injedemMitgliedstaat *
Geschehen zuBrüssel am
ImNamendesRates
DerPräsident

ANLAC® 7..
LISTEDERZOLLTAEIFPOSITIONM ,DIEINDEMVIER
ZOLLGEBIETEN DEREWGGEGENÜBER DEtTGATT-L&TDERN
»DEJURE"VOLLSTÄNDIG LIBERALISIERT SIND
(standvom15«1*1965 )

ERLAUTEEUNG
Dieses Dokument enthält die (vierstelligen )Zolltarifpositionen ,
die indenvier Zollgebieten derEWGgegenüber denGATT-Mit gliedern
nach demStand vom15.1.1965 vollständig liberalisiert sind .
DieListe umfaßt 810vondeninsgesamt 1097 Positionen desZoll­
tarifs und bildet den "Gemeinsamen Liberalisierungsstamm "derEWG-Län -
dergegenüber diesen Drittländern .
Diedreizehn Tarifpositionen (2601 ;2602j7303 ;7305 ;7306 ;7307 ;
7308 ;7309 ;7310 ;7311 ;7312 ;7313 und7316 ),dieganz oder teilweise
indieZuständigkeit derEGK3 fallen ,sind nicht indieListe aufge­
nommen worden ,obwohl diese Positionen inallen Mitgliedstaaten libe­
ralisiert sind .
Fürdie274Tarifpositionen ,dieindieser positiven Liberalisie -
rungsliste nicht aufgeführt sind ,bestehen indeneinzelnen Mitglied­
staaten meist unterschiedliche mengenmäßige Beschränkungen .
Dennoch sind für die inden 274Positionen erfaßten Waren weit­
gehende Einfuhrmöglichkeiten gegeben aufGrund derLiberalisierungs -
maßnahmen ,dieJeder Staat gesondert dejure oder defaste getroffen
hat .

LISTEDER(VIERSTELLIGEN )ZOLLTARIFPOSITIONAT ,DIETBPEN
YIERZOLLGEBIETTEN DEREWGGEGENÜBER DENGATT–LÏNDERN
VOLLSTÄNDIG LIBERALISIERT SIND
ABSCHNITT I
LebendeTiereundWarentierischen Ursprungs
Kapitel 1:LEBENDTIERE
01.02–Rinder(einschliesslich Büffel),lebend
01.03-Schweine ,lebend
01.05-Hausgeflügel (Hühner,Enten,Gänse,Truthühner undPerl­
hühner),lebend
01.06-AndereTiere,lebend
Kapitel 2»FLEISCH UNDGENTESSBARERSCHLACHT ABFALL
02.02-Hausgeflügel ,nichtlebend,undgeniessbarer Sehlachtab­fallhiervon (ausgenommen Lebern),ftisoh,gekühltoder
gefroren
02.03–Geflügellebern ,frisch,gekühlt,gefroren ,gesalzen oder
inSalzlake
02.04–AnderesFleischundanderergeniessbarer Sehlachtabfall
frisch,gekühltodergefroren
02.05–Schweinespeck sowieSchweinefett undGeflügelfett ,weder
ausgepresst nochausgeschmolzen ,frisch,gekühlt ,gefro­
ren,gesalzen ,inSalzlake ,getrocknet odergeräuchert ,
ausgenommen Schweinespeck mitmagerenTeilen(durchwach­
senerSchweinespeck )
Kapitel4tMILCHUNDMILCHERZEUGNISSEJ VOGELEIER INATÜRLICHER HONIG
04.02-MilchundRahm,haltbargemacht,eingedickt odergezuokert
04.03-Butter
04.04~KäseundQuark
Kapitel 5>ANDERE WARENTIERISCHEN URSPRUNGS ,ANDERWEIT WEDERGENANNT NOCH
INBEGRIFFEN
05.01–Menschenhaare ,roh,auchgewasohen oderentfettet jAbfälle
vonMenschenhaar
05.02-BorstenvonHausschweinen oderWildsohweinenj Dachshaareund
andereTierhaare zurHerstellung vonBesen,Bürstenoder
Pinselnj AbfälledieserBorstenoderHaare
05.03–Rosshaar undRosshaarabfälle,auchaufUnterlagen ausande­
renStoffen
05*04-Därme,BlasenundMagenvonanderenTierenalsFischen,ganz
odergeteilt

2-
05.05 -Abfälle von Fischen
05.06 -Flechsen undSehnen ;Schnitzel undähnliche Abfälle unge–
gerbter Haute oder Felle
05.07 -Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder
Daun°n ,Feiern ,auch ohne Spule ,Federn ,"beidenen der er­
habene To::",desKieles entiernt ist ,Federn ,gespalten ,
Federkiele und -spulen ,Daunen ,Schleiss und Federfahnen
(durch einen Teil desKieles zusammengehalten ,auch be­
schnitten ),rch ,gereinigt ,desinfiziert oder zurHaltbar -
machung behandelt
05.08 -Knochen undStirnbeinzapfen ,roh ,entfettet oder einfach
bearbeitet (aber nicht zugeschnitten ),mitSäure behandelt
oder auch entleimt )Mehl und Abfälle dieser Stoffe
05.09 –Horner ,Geweihe ,Hufe ,Klauen ,Krallen und Schnäbel ,roh
oder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ,ein-
schliesslich Abfälle und Mehl )Fischbein ,roh oder einfaoh
bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ,einschliesslich Bar–
tenfransen und Abfälle
05.10 -Elfenbein ,roh oder einfach bearbeitet ,aber nicht zuge­
schnitten )Mehl und Abfälle von Elfenbein
05.11-Schildpatt (Panzer ,Platten ),rohoder einfach bearbeitet ,
aber nicht zugeschnitten )Klauen und Schildpattabfälle
05.12 –Korallen unddergleichen ,rohoder einfach bearbeitet ,aber
nicht weiter verarbeitet )Schalen vonWeichtieren ,rohoder
einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten )Mehl und Ab­
fälle von VJeichtiersohalen
05.13 -Meerschwâmme
05.14 -Amber ,Bibergeil ,Zibet undMoschus )Kanthariden undGalle ,
auch getrocknet )tierische Stoffe ,die zurHerstellung von
Arznei waren verwendet werden ,frisch ,gekühlt ,gefroren
oder aufandere Weise vorläufig haltbar gemacht
•••/•••

ABSCHNITT II
Warenpflanzlichen Ursprungs
Keitel 6:LEBENDE PFLANZEN UNDWARSUDESBLUMENHANDELS •
06.04–Blattwerk ,Blätter,ZweigeundänderePflanzenteile ,
Gräser,MooseundFlechten ,zuBinde-»oderZierzwecken ,
frisoh,getrocknet ,gebleicht ,gefärbt,imprägniert oder
andersbearbeitet ,ausgenommen BlütenundBlütenknospen
derTarifnr.06.03
Kapitel7tGEMÜSE,PFLANZEN 1,WURZELN UNDKNOLLEN,DIEZUERNÄHRUNGS ZWECKEN
VERWENDET WERDEN
07.06–WurzelnoderKnollenvonManihot,MaxantaundSalep,To­
pinambur ,süsseKartoffeln undähnliche WurzelnundKnol­
lenmithohemGehaltanStärkeoderInulin,auchgetrock­
netoderinStückenjMarkdesSagobaumes
Kapitel8>GENIESSBARE FRÜCHTE)SCHALEN VONZITRUSFRÜCHTEN ODERVONMELONEN
08.02-Zitrusfrüchte ,frischodergetrocknet
08.05–Schalenfrüchte (ausgenommen solchederTarifnr.08.01),
frisohodergetrocknet ,auchohneäussereSchalenoder
enthäutet
08.13-SohalenvonZitrusfrüchten odervonMelonen,frisch,ge­
froren,getrocknet oderzurvorläufigen Haltbarmachung in
Salzlake oderinWassermiteinemZusatzvonanderen Stof­
feneingelegt
Kapitel 98KAFFEE,TEE,MATEUNDGEWÜRZE
09*02-Tee
'09.03-Maté
09.05-Vanille
09.06–ZimtundZimtblüten
•09.07-GewEirznelken ,.Mutternelken undNelkenstiele
09.08–Muskatniisse ,Muskatbliite undKardamomen
Q9»09–Anis–,Sternanis–,Fenchel-,Koriander –,Kümmel–und
Wacholderfrüöht e
Kapitel 10»GETREIDE ,
AllePositionen inKapitel10(von10.01bis10.07)sindlibe–
ralisiert .

-4-
Kapitel11:MULLEREIERZEUGNISSE 5MALZ}STÄRKE }KLEBER *,INULIN
11.01–MehlvonGetreide
11.02-Grobgriess undFeingriessj Getreidelcörner ,geschäht ,ge­
schliffen ,periförmig geschliffen ,geschrotet oderge­
quetscht (einschliesslich Flocken),ausgenommen enthül-
ster,geschliffener oderglasierter ReisundBruchreis ;
Getreidekeime ,auchgemahlen
11.03-MehlvonHülsenfrüchten derTarifnr.07.05
11.04–MehlvonFrüchten desKapitels 8
11.06–MehlundGriessvonSagomark ,vonManihot,Maranta,
Salepoderanderen Wurzeln oderKnollen derTarifnr.
07.06
11.07-Malz,auchgeröstet
11.09–KleberundKlebermehl ,auchgeröstet
Kapitel12tÖLSAATEN UNDÖLHALTIGE FRÜCHTE }VERSCHIEDENE SAMENUNDFRÜCHTE }
PFLANZEN ZUMGEWERBE-ODERHEILGEBRAUCH }STROHUNDFUTTER
12.02–MehlvonÖlsaaten oderölhaltigen Früchten ,nichtent­
fettet,ausgenommen Senfmehl
12.07–Pflanzen ,Pflanzenteile ,SamenundFrüchtederhauptsäch­
lichzurRiechmittelherstellung oderzuZweckenderMe­
dizin,Insektenvertilgung ,Schädlingsbekämpfung undder­
gleichen verwendeten Art,frischodergetrocknet ,ganz,
inStücken,alsPulverodersonsteerkleinert
12.09-StrohundSpreuvonGetreide ,rohaucheerkleinert
Kapitel 13:PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUMFÄRBENODERGERBEN }GUMMEN }HARZE
UNDANDEREPFLANZLICHE SÄFTEUNDAUSZÜGE
13.01-Pflanzliche Rohstoffe zumFärbenoderGerben
Kapitel 14:FLECHTSTOFFE ,SCHNITZSTOFFE UNDANDERE WARENPFLANZLICHEN UR­
SPRUNGS,ANDERWEIT WEDERGENANNT NOCHINBEGRIFFEN
AllePositionen inKapitel14(von14.01bis14»05)sindlibera^-
lisiert.
•••/•••

-5-
ABSCHNTTT III
Tierische undpflanzliche Fette undölej
Erzeugnisse ihrer Spaltung ;geniessbare verarbeitete Fettej
Wachse tierischen undpflanzlichen .Ursprungs
Kapitel 15»TIERISCHE UNDPFLANZLICHE FETTE UNDÖLEj ERZEUGNISSE IHRER
SPALTUNG *GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE jWACHSE TIERISCHEN
UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
.x;
15.05 –Wollfett unddaraus stammende Fettstoffe ,einschliess -
lich Lanolin
15»06 -Andere tierisohe Fette undöle (z.B. Klauenöl ,Knoohen –
fett ,Abfallfett )
15*09 -Degras
15t14-Walrat ,roh ,gepresst oder raffiniert ,auoh gefärbt
15.15 *•Bienenwaohs und anderes Insekten wachs ,auch gefärbt
15.16 -•Pflanzenwaohs ,auoh gefärbt
ABSCHNITT IV '
Waren derLebensmittelindustrie !
Getränke ,alkoholische Flüssigkeiten und Bssigj Tabak
Kapitel 181KAKAO U1TD ZUBEREITUNGEN AUSKAKAO '
18.01 -Kakaobohnen ,auoh Bruch ,rohöder geröstet
.18,02 –Kakaosohalen ,Kakaohäutchen undanderer Kakaoabfall

18.03–Kakaomasse ,auchentfsttet
18.04-Kakaobutter ,einschliesslich Kakaofett
18.05-Kakaopulver ,nichtgezuckert
Kapitel 19»ZUBEREITUNGEN AUFDERGRUNDLAGE VONGETREIDE ,MEHLODER
STÄRKE:BACKWARM
19.01-Malz-Extrakt
19.04-Sago(Tapiokasago ,SagoausSagomark ,Kartoffelsago und
anderer)
I5.O6-Hostiën,Oblatenkapseln fürArzneiwaren ,Siegeloblaten
unddergleichen
Kapitel 20>ZUBEREITUNGEN VONGEMÜSE,KÜOHENKRÄUTERN ,FRÜCHTEN UNDANDE­
RENPFLANZEN ODERPFLANZENTEILEN
20.03–Früchte,gefroren ,mitZusatzvonZucker
Kapitel 21tVERSCHIEDENE LEBENSMITTEL ZUBEREITUNGEN
21.03-Senfmehl undSenf
21.04-Gewürzsossenj zusammengesetzte 'Wurzmittel
Kapitel 22«GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UNDESSIG
22.01-Wasser,Mineralwasser ,EisundSchnee
22.02–Linonacon (einschliesslich derausMineralwasser herge–
stellen )Vii.d .anderenichta"W.-*ho?.isdieGetränke ,ausgenom­
menFruch-c–undGemüsesäfte derTarifnr.20.07
22.03-Bier
22»06–Wermutwein undandereWeineausfrischen Weintrauben ,
mi\.•^rianzca odr-zranderen Stoffenaromatisiert
22.07–Apfolwein ,Birnsnwein ,Metundanderegegorene Getränke
Kapitel 23»PÜGKF^ÄNrE UNDABFÄLLE DERLEBENSMITTELINDUSTRIE »ZUBEREITE -
ÏJB»FJÏïiu.1 ..
23*05-Weintraubj Weinstein ,roh
23.06–Warenpflanzlichen Ursprungs deralsFutterverwendeten
Art,anderweit wedergenanntnochinbegriffen

7
ABSCHNTTT V
Mineralische Stoffe
Kapitel 25»SALZt SCHWEFEL )STEINE .UND ERDECTj GIPS ,KALK UNDZEMENT
25«02 -Schwefelkies ,nicht geröstet
25.04 -Natürlicher Graphit
25.05 -Natürliche Sande aller Art ,auch gefärbt ,ausgenommen
, metallhaltige Sande derTarifnr .26.01
25.06 –Quarze (andere alsnatürliche Sande )jQuarzite ,auch roh
"behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt
25.07 –Lehm undTon (z.B. Bentonit ,Kaolin )–ausgenommen ge­
blähter TonderTarifnr .68.07 -»Andalusit ,Oyanit ,
Sillimanit ,auch gebrannt »Mullitj Schamotte-Körnungen
■und Ton-Dinasmass en
25.08 –Kreide
25.09 -Farberden ,auch gebrannt oder untereinander gemischt j
.natürlicher Eisenglimmer
25.10 -Natürliche Kalziumphosphate ,natürliche Kalziumaluminium -
phosphate ,Apatit undPhosphatkreide
25.ll –Natiirliohes Bariumsulfat (Baryt )»natiirliches Bariumkar –
bonat (Witherit ),auch gebrannt ,ausgenommen reines Ba–
• • riumoxyd .
25.12 -Kieselgur ,Tripel unddergleichen faiteinem Sohüttgewicht
von 1oder weniger ,auch gebrannt ä
25.13 -Bimsstein ,Schmirgel ,natürlicher Korund undandere natür­
liche Schleif stoffe
25.14 -Schiefer ,auch gespalten ,rohbehauen oder durch Sägen
;„lediglich zerteilt
25.15 -Marmor ,Travertin ,Ecaussine undandere Werksteine aus
Kalks.tein mit einer augenscheinlichen Dichte von 2,5oder
mehr undAlabaster ,auch rohbehauen oder durch Spalten
oder Sägen lediglich zerteilt
25.16 –Granit ,Porphyr ,Basalt ,Sandstein undandere Werksteine ,
auoh rohbehauen oder duroh Spalten oder Sägen lediglich
zerteilt
25.17 -Feuerstein (Flintstein )|zerkleinert© Steine ,Makadam
(Schotter )undTeermakadam Feldsteine undKies ,wiesie
alsSteinmaterial imWege–undBahnbau oder beim Beton­
bauverwendet werden )Kies elfKörntingen ,Splitter und
Steinmehl vonSteinen derTarifnr »25.15 und .25.16
25.18 –Dolomit ,naturroh ,auch rohbehauen oder duroh Spalten
oder Sägen lediglich zerteilt jDolomit ,gesintert oder
gebrannt )Dolomitstampfmasse

-8-
25.19-Natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit),auchgebrannt ,
ausgenommen reinesMagnesiumoxyd
25.20-Gipssteinj Anhydrit }Gips,auchgefärbtodermitgeringen
Zusätzen vonAnregern oderAbbindeverzögerern ,ausgenommen
zuzahnärztlichen Zweckenbesonders zubereiteter Gips
25.21-Kalksteine ,wiesieüblicherweise alsHochofenzuschläge
oderzurHerstellung vonKalkoderZementverwendet werden
25.22-Luftkalk ,auchgelöscht }Wasserkalk ,ausgenommen reines
–-Kalziumoxyd undKalziumhydroxyd
25.23-Zement(einschließlich Zementklinker ),auchgefärbt
25.24-Asbest
25.25-Natürlicher Meerschaum (auchinpolierten Stücken)und
natürlicher Bernstein }wiedergewonnener Meerschaum und
wiedergewonnener Bernstein ,inPlatten ,Stäben,Stangen
undähnlichen Formen,nichtweiterbearbeitet }Jett
25.26-Glimmer,auchinungleichmäßige Scheibengespalten ,und
Abfall
25.27-Natürlicher Speckstein -undTalk,aüchrohbehauenoder
durchSpaltenoderSägenlediglich zerteilt 1Talkum
25.28-Natiirlicher Kryolith undChiolith
25»29-Natiirliche Arsensulfide
25«30-Natürliche roheBorateundihreKonzentrate (auchkalzi­
niert),ausgenommen ausnatürlichen Solenausgeschiedene
Borate }natürliche uheBorsäure miteinemGehaltvonnicht
mehrals85Gewichtshundertteilen H,BO.inderTrocken­
substanz
25.31-Feldspat }Leuzit,Nephelin undNephelinsyenit }Fluûspat
25.32-Mineralische Stoffe,anderweit wedergenanntnochinbe­
griffen }Scherben undBruchvonkeramisch hergestellten
Waren
Kapitel 26tMETALLURGISCHE ERZESOWIESCHLACKEN UNDASCHEN
26.03-AschenundRückstände ,dieMetalloderMetallverbindungen
enthalten (ausgenommen solchederTarifnr.26.02)
26.04-AndereSchlacken undAschen,einschließlich Seetangasche

-9-
Kapitel 27»MINERALISCHE BRENNSTOFFE }MINERALÖLE UNDERZEUGNISSE IHRER
DESTILLATION }BITUMINÖSE STOFFE|MINERALWACHSE
27.03-Torf,einschliesslich Torfstreu ,undTorfbriketts
27*05-Retortenkohle
27.06–TeerausSteinkohle ,Braunkohle oderTorfundandere
Minc-raltecre ,eingchlis/Dgliehderdestillierten und
derpräparierten Teere
27«08-PechundPechkoks .ausSteinkohlenteer oderanderen
Mineralteeren
27.15–Naturasphaltjbituminöse Schiefer undSande5Asphaltge –
stein
ABSCHNTTT 71
Erzeugnisse derchemischen Industrie
undverwandter Indtatrtsn
Kapitel 281ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE }ANORGANISCHE ODERORGANI­
SCHE -VERBINDUNG !^VONEDET,METALLEN ,RADIOAKTIVEN ELEMEMTM ,.
METALLEN DERSELTENEN ERLMUNDISOTOPEN
28.01-Halogene (Fluor,Chlor,Brom,Jod)
28.03-Kohlenstoff (z.B.Gasrussoder"carbon "black",Acety–
lenruss,Anthrazenruss ,Lampenruss )
28.04-Wasserstoffi Edelgasej andereNichtmetalle
28.05-Alkali,undErdalkalimetallei Metalledersoltenen Er-
den,einschliesslich YttriumundScandiumj Quecksilber
28.06-Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure )}Chlorsulfonsäure
(Chlorschwefelsäure )
28.07-Schwefligsäureanhydrid (Sohwefeldioxyd )
28.08–Sohwefelsâurei Oleum
28.09-Salpetersäure »Nitriersäuren
28.10-Phosphorsaureanhydrid undPhosphorsauren (Meta^-,Ortho–
undPyrcphcsphorsâure )
28.11-Arsenigsåureanhydridt Arsensaureawhydrid undArsensauren
28.12-Borsäure undBorsäureanhyüi-id
28.13–Andereanorganische SäurenundSauerstoffverbindungen
derNichtmstalle -
28.14–Chloride ,Cöcychloride undandereHalogen–undOxyhalo–
genverbindungen derNichtmetalle
•••/••t

-10-
28.15-SulfidederNichtmetalle ,einschliesslich Phosphortrisulfid
28.16-Ammoniak ,verfliissigt odergelost(Salmiakgeist )
28.17-Natriumhydroxyd (Atznatron)i Kaliumhydroxyd (iitzkali)i Na~
trium–undKaliumperoxyd
28.18-Strontium–,Barium–undMagnesiumoxyd ,-hydroxyd und-peroxyd
28.1?–Zinkoxyd|Zirkperoxyd
28.20-Aluminiumoxyd und-hydroxyd 1kunstlicherKorund
28.21–Chromoxyde und–hydroxyde
28.22–Manganoxyde
28.23–Eisenoxyde und–hydroxyde ,einschliesslich Parberden auf
derGrundlage vonnatürlichem Eisencxyd miteinemGehaltan
gebundenem Eiaen,berechnetalsFe^O,>v°n70Gewichtshun –dertteilen odermehr
28.24–Kobaltoxyde und-hydroxyde
28.25–Titanoxyde
28.26–Zir.noxyde ,Stannooxyd (Braunoxyd )undStannioxyd (Zinnså'i–
reanhydrid )
28.27-Bleioxyde
28.28-Andereanorganische Basen,Metalloxyde ,–hydroxyd aundpero–
xyde(einschliesslich Hydrazin undHydroxylamin undilirean­
organischen Salze)
28.29–Fluoridei Silicofluoridet Fluoborate undandereFluosalze
28.30-Chloride undGxychloride
28.31–Chlorite undHypochlorite
28.32–Chlorate undPerchlorate
28.33–BromideundOxybromidej BrómateundPerbromatej Eypobromite
28^34–JodideundOxyjodidej JodateundPerjodate
28.35~Sulfide,einschliesslich Polysulfide
28o36–Bithionite (Hydrosulfite ),auchdurchorganische Stoffestar­
"bilisierti Sulfoxylate
28,37-SulfiteundThiosulfate
28.38–Sulfate undAlaune sPersulfate
28.39–Nitrite undNitrate
28.40–Phosphite ,Eypophosphite undPhosphate
28.41-Arsenite undArsenate
O•*/«6C

-11-
28«42-Karbönate undPerkarbonate ,einschliesslich deshandels­
üblichen Ammoniumkarbonats
28,43-Einfache undkomplexe Cyanide
28.44Fulminate undCyanate
28.45–Silikate ,einschliesslich derhandelsüblichen Natrium–
undKaliumsilikate
28.46–BorateundPerborate
28.47-SalzederSäurenderMetalloxyde(z.B.Chromate,Per–
manganate ,Stannate )
28.48-AndereSalzeundPersalze deranorganisohen Säuren,aus­
genommen Azide
28.49-Edelmetalle inkolloidem Zustandi Edelmetallamalgamei
Salzeundandereanorganische oderorganische Verbindun­
genderEdelmetalle ,auchchemisch niohteinheitlich
28.50–Radioaktive chemische Elementeundradioaktive Isotope 1
ihreanorganischen oderorganischen Verbindungen ,auch
chemisch nichteinheitlich
28.51–Isotopediebischer Elemente ,soweitnichtinTarifnr.
28,50genanntfihreanorganischen oderorganischen Ver­
bindungen ,auchchemisch nichteinheitlich
28.52-Salzeundandereanorganisohe oderorganische Verbindun­
gendesThoriums ,desUransundderMetallederseltenen
Erden(einschliesslich dererdesYttriums unddesScan–
diums),auchuntereinander gemisoht
28.53–FliissigeLuft
28.54-Wasserstoffperoxyd
28.55~Phosphide
28.56–Karbide (z.B.Siliziumkarbid ,Borkarbid ,Metallkarbide )
28.57–Hydride,Nitride,Azide,Silicide undBoride
28.58–Andereanorganische Verbindungen ,einschliesslich des
destillierten Wassers,Leitfähigkeitswassers oderWas­
sersvongleicher Reinheit undderAmalgame vonanderen
Metallen alsEdelmetallen
Eapitel 29»ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
29.01–Kohlenwasserstoffe
29.02–Halogenderivat ederKohlenwasserstoffe
29*03-Sulfo–,Nitro-undNitrosoderivate derKohlenwasserstoffe
29.04–Acyolisohe Alkohole,ihreHalogen–,Sulfo–,Nitro–und
Nitrosoderivate
•»•/•••

-12-
29.05-Cyclz-sche Alkohole ,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-und.IJitro-
soderivate
29.06–PhenoleundPhenolalkohole
29»07-Halogen–,Sulfo–,Nitro-undNitrosoderivate derPhenole und
Phenolalkohole
29.08-Ither,Atheralkohole ,Xtherphenole ,Xtherphenolalkohole ,Al–
koholperoxyde undAtherperoxyde ,ihreHalogen-,Sulfo-,Ni–
tro-undNitroscderivate
29.09-Fpoxyde,Epoxyalkohole ,Epoxyphenole undEpoxyather mitdrei-
oderviergliedrigem Ring,ihreHalogen-,Sulfo–,Nitro-und
Nitrosode;:ivate
29.10-Acetale undHalbacetale ,auchmiteinfachen oderkomplexen
Sauerstoffunktionen ,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNi–
tr03oderivate
29.11–Aldehyde ,Aldehydalkohol e,Aldehydåther ,Aldehydphenole und
andereAldehyde miteinfachen oderkomplexen Sauerstoffunk –
tionen
29.12–Halogen-,Sulfo–,Nitro–undNitrosoderivate derErzeugnisse
darTarifnr .29.11
29.13-Ketone,Ketonalkohole ,ICetonphenole ,Ketonaldehyde ,Chmone,
Chinonalkohole ,Chmonphenole ,Chinonaldehyde undandereKe–
tonoundChinonemiteinfachen oderkomplexen Sauerstoffuni :–
tionen,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.14-Einbasische Säuren,ihreAnhydride ,Halogenide ,Peroxyde und
Persäurenj ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.15~Mehrbasisohe Säuren,ihreAnhydride ,Halogenide ,Peroxyde
undPersäurenj ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro–undNitrosode­
rivate
29.17–EsterderSchwefelsäure ,ihreSalzeundihreHalogen–,Sul­
fo–,Nitro–undNitrosoderivate
29.18-Esterdersalpetrigen SäureundderSalpetersäure ,ihreHalo–
gen–,Sulfo–,Nitro–undNitrosoderivate
29.19–EsterderPhosphorsäuren,ihreSalze(einschliesslich Lakto–
phosphate )undihreHalogen–,Sulfo-,Nitro–undNitrosoderi –
vate
29*20-EsterderKohlensäure ,ihreSalzeundihreHalogen-,Sulfo–,
Nitro–undNitrosoderivate
25*21–AndereEsterderMineralsäuren (ausgenommen EsterderHalo–
genwaöserstoffsäuren ),ihreSalzeundihreHalogen–,Sulfo–,
Nitro–undNitrosoderivate
29.22–Verbindungen mitAminofunktion
e»cI••♦

13-
29.24–Quaternäre organische Ammoniumsalze und–hydroxyde,einr*
schliesslich derLezithine undandererPhosphoaminolipoide
29•25–Verbindungen mitAmidofunktion
29'26-Verbindungen mitImido-oderIminofunktion
29«27–Verbindungen mitMtrilfunktion
29.29–Organische Derivate desHydrazins oderdesHydroxylamins
29.30-Verbindungen mitanderenStickstoffunktionen
29.31-Organische Thioverbindungen
29.32-Organische Arsenverbindungen
29.33-Organische Quecksilberverbindungen
29.35-Heterooyclische Verbindungen ,einschliesslich Nucleinsäuren
29.36–Sulfamide
29.37-Laktone undLaktame »Sultone undSultame
29.38-Natürliche odersynthetische Provitamine undVitamine ,ein-
schliesslich Konzentrate ,auchuntereinander gemischt ,auch
inLösungsmitteln allerArt
29.39-Natiirliche odersynthetische Hormone
29.40-Enzyme
29.41-Natürliche odersynthetische Glykoside ,ihreSalze,Äther,
Esterundanderen Dérivât e
29.42-Natürliche odersynthetische pflanzliche Alkaloide ,ihre
Salze,Äther,EsterundanderenDerivate
29.43-Chemisch reineZucker,ausgenommen Saccharose
29.45-Andereorganische Verbindungen
capltel 30tPHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
30.01–DrüsenundandereOrganezuorganotherapeutischen Zwecken,
getrocknet ,auchalsPulverjAuszüge ausDrüsenoderanderen
OrganenoderihrenAbsonderungen zuorganotherapeutischen
Zwecken }anderezutherapeutischen oderprophylaktischen
Zweckenzubereitete tierische Stoffe,anderweit wederge­
nanntnochinbegriffen
30.02–Seravonimmunisierten TierenoderMenschen }mikrobiologi­
scheVaocine,Toxine,Mikrobenkulturen (einschliesslich der
lebendeil Enzymbildner ,ausgenommen Hefen)undähnliche Er­
zeugnisse
30.04-Watte,Gaze,Bindenunddergleichen (z.B.Verbandzeug ,
Pflaster zumHeilgebrauch ,Senfpflaster ),mitmedikamentösen
Stoffengetränkt oderüberzogen oderfürdenEinzelverkauf
zumedizinischen oderchirurgischen Zweckenaufgemacht ,aus­
genommen dieinderVorschrift 3zuKapitel 30genannten Er­
zeugnisse
•••f•••

-14-
30.05–Anderepharmazeutische Zubereitungen und.Waren
Kapitel31tDÜNGEMITTEL
31.01–Guanoundanderenatürliche tierische oderpflanzliche
Düngemittel ,auchuntereinander gemischt ,jedochnicht
chemiuoh"bearbeitet .
31.03–Mineralische oderchemische Phosphatdangemittel
31.04-Mineralische oderchemische Kalidüngemittel
31.05–AndereDüngemittel 5Erzeugnisse desKapitels 31in'Ta­
bletten ,Pastillen oderähnlichen FormenoderinPac­
kungenmiteinemGewichtvon10kgoderweniger
Kapitel 32:GER3-miD .■FARBSTøTFAUSZUGEi .TAN1THTE UND'IHREDERIVATEjFARB-
FARBE1T,AI^TRICHFARBEiT ,LACKEU1IDFxtRBEMITTEL 5KITTEj
TINTEff
32.01–Pflanzliche Gerbstoff auszüge
32.02–Tannine (Gerbsäuren ),einschliesslich desmitWasser
ausgezogenen Galläpfeltannins ,ihreSalze,Ither,Ester
undanderen Derivate
32.03-Synthetische Gerbstoffe ,auohmitnatürlichen Gerbstof-
fengemischt ?künstliehe BeizenfürddeGerberei (z.B.
Enzym–,Pankreas–oderBakterienbeizen )
32.04–Pflanzliche Farbstoffe (einschliesslich AuszügeausFärb–
hölzern undanderenfärbenden pflanzlichen Stoffen ,aus­
genommen Indigo)undtierische Farbstoffe
32.06-Farblacke
32.07–AndereFarbkörper janorganische Erzeugnisse ,dieals
Luminophore verwendet werden
32.08–Zubereitete Pigmente ,zubereitete Trübungsmittelundzu­
bereitete Farben,Schmelzglasuren undandereverglasbare
Massen,flüssige Glanzmittel undähnliche Zubereitungen
fürdiekeramische ,Bnaillier –oderGlasindustrie jEngo–
ben5Glasfritte undandereoGlasinFormvonPulver,
Granalien ,Schuppen oderFlocken
32.09–Lacke)Wasserfarben undzubereitete Wasserpigmentfarben
nachArtderfürdieLederendbearbeitung gebrauchten ^an­
dereAnstrichfarben }mitöl,Terpentinöl ,Lackbenzin ,
einemLackoderanderen zumHerstellen vonAnstrichfarben
dienenden Mittelnangeriebene Pigmente 5Prägefolien 5Fär­
bemittel inFormenoderPackungen fürdenEinzelverkauf31.03-
31.04-
31.05-
•♦•/••0

-15-
32.10–FarbenfürKunstmaler ,fürdenUnterricht ,fürdiePla^-
katmalerei ,fürFarbtönungen oderzurUnterhaltung ,in
Tuben,Töpfen,Fläschchen ,Näpfchen undähnlichen Aufmac­
hungen,auchinTäfelchenj alledieseinZusammenstel­
lungen,auchmitPinseln,Wischern ,Näpfohen oderande­
remZubehör
32.11–Zubereitete Sikkative
J2.12–KitteundSpachtelmassen ,einschliesslich Harzkitt und
Harzzc/nent
J2.13–Druckfarben ,TinteundTusche zumSchreiben oderZeich­
nenundandereTintenundTuschen32.11-
32.12-
32.13-
Kapitel33tÄTHERISCHE ÖLEUNDRESINOIDEj RIECH-,KÖRPERPFLEGE -UND
SCHÖNHEITSMITTEL
33.02–Terpenhaltige Nebenerzeugnisse ausätherischen ölen
33.03-Konzentrate ätherischer öleinFetten,nichtflüchtigen
Ölen,Wachsenoderähnlichen Stoffen,durchEnfleurage
oderMazeration gewonnen
33.04–Mischungen vonzweiodermehreren natürlichen oderkünst­
lichenRiech-oderAromastoffen undMischungen aufder
Grundlage einesodermehrererdieserStoffe(einschliess-
lichalkoholischer Lösungen),dieRohstoffe fürdioRiech-
mittel–,Lebensmittel -oderandereIndustrien sind
33.05-Destillierte aromatische Wässerundwässrige Lösungen
ätherischer öle,auchzumedizinischen Zwecken
33.06-Zubereitete Riech-,Körperpflege –undSchönheitsmittel
Kapitel 34»SEIFEN,ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE,ZUBEREITETE
WASCHMITTEL UNDWASCHHILFSMITTEL ,ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL ,
KÜNSTLICHE WACHSE,ZUBEREITETE WACHSE,SCHUHCREME ,SCHEUER­
PULVERUNDDERGLEICHEN ,KERZENUNDÄHNLICHE ERZEUGNISSE ,MO­
DELLIERMASSEN UNDDENTALWACHS
34«01-Seifen,einschliesslich Medizinalseifen
34.02–Organische grenzflächenaktive Stoffe;grenzflächenakti­
veZubereitungen undzubereitete Wasohmittel undWasoh–
hilfsmittel ,auchSeifeenthaltend

-16-
34.05-Schuhcreme ,Motel-undBohnerwachs »Poliermittel fürMe­
tall,Scheuerpastenund-pulverundähnliche Zubereitungen ,
ausgenommen zubereitete WachsederTarifnr .34*04
34»06–Kerzen(Lichte)allerArt,Wachsstöcke ,Nachtlichte und
dergleichen
34o07–Modelliermassen ,auchinZusammenstellungen oderzurUnter­
haltungfürKinder;zubereitetes Dentalwachs inTafeln,
Hufeisenfcrm ,Stäbenoderähnlichen Formen
Kapitel 35«EIWEISSSTOFFE UNDKLEBSTOFFE
35.02–Albumine ,Albuminate undandereAlbuminderivate
35*03–Gelatine (auchinquadratischen oderrechteckigen Blättern ,
auchanderOberfläche bearbeitet odergefärbt )undihre
Derivate ;Glutinleime (z.B.Knochenleim ,Hautleim,Sehnen–
leim),Fischleim ;Hausenblase
35.04–PeptoneundandereEiweissstoffe ,ihreDerivate ;Hautpul–
ver,auchchromiert
35*05-Doxtrine ;lösliche odergeröstete Stärke;Klebstoffe aus
Stärke
35.06–Zubereitete Klebstoffe ,anderweit wedergenanntnochinbe­
griffen ;Erzeugnisse allerArtzurVerwendung alsKleb–
.stoffinAufmachungen fürdenEinzelverkauf inBehältnis­
senmiteinemGewichtdesInhaltsvon1kgoderweniger
Kapitel36>PULVERHMDSPRENGSTOFFE ;FEUERWERKSARTIKEL }ZÜNDHÖLZER ;ZUND-
METALLEGIERUNGEN ;LEICHTENTZÜNDLICHE STOFFE
AllePositionen inKapitel 36(von36,01bis36«08)sindlibora–
lisieri.
Kapitel 37»ERZEUGNISSE ZUPHOTOGRAPHISCHEM UNDKINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
37cOl–Lichtempfindliche photographische Platten undPlanfilme
ausStoffenallerArt,nichtbelichtet
37*03–Lichtempfindliche Papiere,KartenundGewebe,auchbelich­
tet,nichtentwickelt
37.04–Lichtempfindliche photographische PlattenundFilme,be­lichtet,nichtentwickelt (Negative oderPositive )
••♦I*C•

-17-
37»05–Photographie chePlatten jFilme ,auch gelocht ,nicht zu
kinematographischen Zwecken )alle diese "belichtet und
entwickelt (Negative oder Positive )
37*06 -Kinematographie cheFilme nurmitTonaufzeichnung ,belich­
tetundentwickelt (Negative oder Positive )
37*07 -Andere kinematographische Filme ,belichtet und entwickelt ,
Stummfilme undTonfilme (Negative oder Positive )
37«08-Chemische Erzeugnisse zuphotographischen Zwecken ,ein-
schliesslich derErzeugnisse fürBlitzlicht
Kapitel 38«VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN "INDUSTRIE
38*01 -Künstlicher Graphit ,kolloider Graphit (nicht in«liger
Suspension )
38.02 -Tierisohes Schwarz (z.B. Beinschwarz ,Elfenbeinschwarz ),
auch ausgebraucht
38.03 –Aktivkohle (entfärbend ,depolarisierend oder adsorbierend ))
aktivierte Kieselgur ,aktivierter Ton ,aktivierter Bauxit
und andere aktivierte natürliche mineralische Stoffe
38.04 -Ammoniakwasser undausgebrauchte Gasreinigungsmasse aus
derLeuchtgasreinigung
38.05 -Tallol
38.06 -Sulfit ablaugen
38.07 -Balsamterpentinöl }Wurzelterpentinölj Sulfatterpentinöl
und andere terpenhaltige Lösungsmittel ausderDestilla­
tion oder einer anderen Behandlung derNadelhölzer }Di­
penten ,roh }Sulfitterpentinäl ;Pine-$1
38.09 -Holzteere ,Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lö-
sungs –undVerdünnungsmittel derTarifnr .38.18 )}Kreosot }
Holzgeist ,Acetonäl
^«•*t•
»•./•.•

-18-
38.10–Pflanzliche PeoheallerArt}Brauerpech undähnliche Zu­
bereitungen aufderGrundlage vonKolophonium oderpflanz­
lichenPechen }Kernbindemittel aufderGrundlage vonnar-
türlichen harzigen Stoffen
38.11–Dosinfektionsmittel ,Insecticide ,Fungicide ,Herbicide ,
MittelgegenNagetiere ,Schädlingsbekämpfungsmittel und
dergleichen ,inZubereitungen oderinFormenoderAufma­
chungenfürdenEinzelverkauf oderalsWaren(z.B.Sohwe–
folbänder ,Schwefelfäden ,Schwefelkerzen undFliegenfän­
ger)
38.12-Zubereitete Zurichteraittel ,zubereitete Appreturen undzu­
bereitete Beizmittel allerArt,wiesieinderTextilindu­
strie,Papierindustrie ,Lederindustrie oderähnlichen Indu­
striengebraucht werden
38.13-Abbeizemittel fürMetalle ;Flussmittel undandereHilfsmit­
telzumSchweissen oderLötenvonMetallen }PastenundPul­
verzumLötenoderSchweissen ausMetallundanderen Stof­
fen}Überzugsmassen undFällmassen fürSchweisselektroden
undSchweissstäbe
38.15-Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger
38.16–Zubereitete NährsubsträtezumZüchtenvonMikrobenkulturen
38.17–Gemische undLadungen fürFeuerlöschgeräte sFeuerlöschgra ^-
natenundFeuerl'-s chbomben
38.18–Zusammengesetzte Lösungs–undVerdünnungsmittel fürLacke
undähnliche Erzeugnisse
••»/••

-19-
ABSCHNITT VII
Kunststoffe ,Zellus oleäther und–ester undWaren daraus ;Kautschuk :
(Naturkautschuk ,Synthetischer Kautsohuk undFaktis )undKautschukwaren
Kapitel 391KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEÄTHER UND-ESTER UNDWARM DARAUS
39.04 -Gehärtete Eiweisestoffe (z.B. gehärtetes Kasein ,gehär –
tote Gelatine )
39.05 -Duroh Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelz –
harze )jdurch Veresterung vonnatürlichen Harzen oder
Harzsäuren gewonnene Kunstharze (Harzester )jchemische
Derivate desNaturkautschuks (z.B. Ghlorkautschuk ,Kaut–
schukohlorhydrat ,cyolis eher Kautsohuk ,oxydierter Kaut­
schuk )
39»06–Andere Hochpolymere undKunststoffe ,einschliesslich AI-
ginsäure ,ihre Salze und Ester jLinoxyn
Kapitel 40>KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK ,SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UNDFAKTIS)
UND KAUTSCHUKWAE EU
r 1
40.01 –Naturkautschuk ,Balata ,Guttaperoha undähnliche natür­
liche Kautschuk arten ,roh (einschliesslich Latex ,auch
stabilisiert )
40.02 -Synthetischer Kautschuk ,einschliesslich dessyntheti –,
sohen Latex ,auch stabilisiert }Faktis
40.03 -Regenerierter Kautschuk
40.04 –Abfälle ,Sohnitzel und Staub vonKautsohuk ,ausgenommen
Hartkautschuk }Altwaren undTeile davon ausKautschuk ,
ausgenommen Hartkautschuk ,nur zumWiedernutzbarmaohen
des Kautsohukanteils verwendbar
40.05 –Platten ,Blätter und Streifen ausniohtvulkanisiertem
Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk
40.06 –Nichtvulkanisierter Naturkautschuk oder synthetischer
Kautschuk inanderen Formen oder inanderem Zustand
(z.B. Lösungen undDispersionen ,Rohre ,Stäbe ,Profile )j
Waren ausniohtvulkanisiertem Naturkautschuk oder syn­
thetischem Kautschuk (z.B. imprägnierte Garne ausSpinn­
stoff enjKautschukklebemittel aufUnterlagen aller Art ,
auch aufUnterlagen ausvulkanisiertem Naturkautschuk
oder synthetischem' Kautschuk }Ringe ,Scheiben )
40.07 –Fäden undKordeln ausWeiohkautschuk ,auch mitSpinn­
stoffer Zeugnissen überzogen }Garne ausSpinnstoffen ,
mit Weichkaut sohuk getränkt oder überzogen
40.08 –Platten ,Blätter ,Streifen ,Profile undSchnüre aus
Weichkautschuk
•••/•••

-20-
40.09–RohreundSchläuche ausWeichkautschuk
40.14–AndereWeichkautschukwaren
40.15–Hartkautschuk inMassen,Platten,Blättern ,Streifen ,
Ståben,Profilen oderRohrentAbfålle ;StaubundBruch
40.16-Hartkautschukwaren
ABSCffiTITT VIII
Häute,Felle,Leder,Pelzfelle undWarendaraus }
Sattlerwaren jReiseartikel5Täschnerwaren }
WarenausDärmen
Kapitel41?HÄUTEUNDFELLE}LEDER
AllePositionen sindinKapitel41(von41»01bis41.10)li-
beralisiert .
Kapitel42>LEDERWAREN' }SATTLERWAREN}REISEARTIKEL 5TÄSCHNER WARER}WAREN
AUSDÄRMEN
AllePositionen inKapitel42(von42.01bi342.06)sindlibe–
ralisiert .
Kapitel 43»PELZFELLE UNDKÜNSTLICHES PELZWERK }WARENDARAUS
AllePositionen inKapitel43(von43.01bis43.04)sindlibe–
ralisiert .
•••/•••

21-
ABSCHNTT TIX
Holz,Holzkohle undHolzwarenj KorkundKorkwaren }
FlechtwarenundKorbmacher waren
Kapitel 441HOLZ,HOLZKOHLE U1TDHOLZWÄREN "
44.01-Brennholz inFormvonRundlingen ,Scheiten ,Zweigenoder
Reisigbündeln ^Holeabfälle einschliesslich Sägespäne
44.02–Holzkohle (einschliesslich KohleausSchalenoderKüssen),
auohzusammengepresst
44.03-Rohholz,auchentrindet odernurgrobzugerichtet
44.04–Holz,vierseitig oderzweiseitig grobzugerichtet ,aber
nichtweiterbearbeitet
44*05–Holz,inderLängsrichtung gesägt,gemessert oderrund–
geschält ,abernichtweiterbearbeitet ,miteinerDicke
vonmehrals501111
44.06-Holzpflasterklotze
44.07-Bahnschwellen ausHolz
44*08–Fassstäbe ausHolz,durchSpaltenhergestellt ,auchauf
einerHauptfläche gesägt,aberniohtweiterbearbeitet !
Fassstäbe ausHolz,durchSägenhergostellt ,mindestens
aufeinerHauptfläche mitderZylindersäge bearbeitet ,
aberniohtweiterb&arbeitet
44.09-HolzfürFassreifen }Holzpfähle ,gespalten }Pfähleund
PflöckeausHolz,gespitzt,nichtinderLängsriohtung
gesägt }HolzspanallerArt}Holzspäne derbeiderEssig-
herstellung oderzumKlärenvonFlüssigkeiten verwende­
tenArt
44.10-Holz,nurgrobzugerichtet oderabgerundet ,aberweder
gedrechselt ,gebogennochsonstbearbeitet ,fürGeh–
■Stöcke,Regenschirme ,Peitschen ,Verkzeuggriffe ,Werk«
zeugstiele unddergleichen
44*11–Holzdraht }HolzfürZündhölzer vorgerichtet }Holznägel
fürSchuhe
44*12-Holzwolle }Holzmehl
44*13-Holz(einschliesslich StäbeoderFriesefürParkett,
nichtzusammengesetzt ),gehobelt ,genutet,gefedert,
gekehlt,gefalzt,abgeschrägt oderinähnlicher Wei­
sebearbeitet
44*14-Holzfurniere ,durchSägen,MessernoderRundschälen her­
gestellt ,miteinerDickevon5nunoderweniger,auch
mitPapieroderGewebeeinseitig verstärkt
44*16-Verbundplatten mitHolraum-Mittellagen ,ausHolz,auch
mitBlättern ausunedlemMetallbelegt
44*17–Vergütetes HolzinFormvonPlatten,Brettern ,Blöcken
unddergleichen
44*18-Sogenanntes Kunstholz ,ausHolzspänen ,Sägespänen ,Holz­
mehloderanderenAbfällen holziger StoffeunterVerwen­
dungvonNatur–oderKunstharz oderanderenorganischen
Bindemitteln zusammengepresst ,inFormvonPlatten,Ta*-
feln,Blöckenunddergleichen
»••••

-22-
44*19–Holzleisten undHolzfriese fürMöbel,Rahmen,Innenaus­
stattungen ,elektrische Leitungen unddergleichen
44°20-Holzrahmen fürBilder,Spiegelunddergleichen
44--21-Kisten,Verschlage ,Trommeln undähnliche Verpackungs –
mittelausHolz,vollständig ,ganzoderzerlegt,auch
teilweise zusammengesetzt
44*22–Iclsser,Tröge,Bottiche ,EimerundandereBöttcherwaren
ausHolzlindTeiledavon,ausgenommen solchederTarif–
nr.44.08
44®23–Bautischler –undZimmermannsarbeiten ,einschliesslich
zerlegbare Holzkonstruktionen undhölzerne Parkettafeln
44«24-Haushaltsgeräte ausHolz
44.25–Werkzeuge ,Werkzeugfassungen ,Werkzeuggriffe undWerk–
zeugstiele ,Passungen undGriffefürBesen,Bürsten und
Pinsel,ausHolzjSchuhformen ,Schuhleisten undSchuh­
spanner,ausHolz
44«26–Spulen,Spindeln ,Nähgarnrollen undähnliche Waren,aus
gedrechseltem Holz
44*27–LampenundandereBeleuchtungskörper ausHolz$Innenaus–
stattungs gegenstände ausHolz,niohtzuKapitel 94gehö­
rig}Kästchen ,Zigarettenbehälter ,Präsentierbretter ,
Obstschalen ,Schmuck–undZiergegenstände ,ausHolz;Kä­
stenfürBestecke ,fürZeichengeräte oderfürGeigenund
ähnliche Behältnisse ,ausHolz5Holzgegenstände zumper­
sönlichen Gebrauoh odor'Schmuck ,wiesieinTaschen usw.
mitgeführt werden }hölzerne TeiledieserWaren
44*28-AndereWaren,ausHolzhergestellt
Kapitel 45»KORKUNDKORKWAREU
45*03–Waren,ausHaturkork hergestellt
45*04–Presskork (mitoderohneBindemittel hergestellt )und
Waren,ausPresskork hergestellt
Kapitel 46»FLECHTWARM UTTDKORBMACHERWARM
AllePositionen inKapitel46(von46*01bis46.03)sindliberar-
lisiert *
•••/•••

23-
ΑΒ50ΗΝΙΤΤ Χ
Ausgangsstoffe fürdiePapierherst eilungj
Papier.PappeundWarendaraus
Kapitel 47:AUSGANGSSTOPPE Kfa])IBPAPIERHERSTELLUITG .
AllePositionen inKapitel47(47*01und47«02)sindliberali–
siert.
Kapitel48?PAPIERUNDPAPPE:WAREtTAUSPAPIERHALBSTOFF ,PAPIERUTOPAPPE
48*02-Büttenpapier undBüttenpappe (handgeschöpft )
48.03-Pergamentpapier ,Pergamentpappe undNachahmungen davon,
einschliesslich sogenanntes Pergaminpapier ,inRollen
oderBogen
48.04–PapierundPappe,zusammengeklebt ,aufderOberfläche
..wedergetränkt nochüberzogen ,auchmitInnenverstärkung ,
inRollenoderBogen
48.05–PapierundPappe,gewellt (auchmitaufgdclebter Decke),
gekreppt,gefältelt ,durchPressenoderPrägengemustert
oderperforiert ,inRollenoderBogen
48.06–PapierundPappe,liniiert oderkariert,jedochnicht
anderweit bedruckt ,inRollenoderBogen

24
4°.07–PapierundPappe,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder
aufderOberfläche gefärbt (marmoriert ,gemustert oder
dergleichen )oderbedruckt (ariderealssolchederTarif-
nr.48.06unddesKapitels 49)>inRollenoderinBogen
48.08-Filterplatten ausPapierhalbstoff
48.09-Bauplatten ausPapierhalbstoff ,ausPasernvonHolzoder
vonanderenpflanzlichen Stoffen ,axichmitnatürlichen
oderkünstlichen Harzenoderähnlichen Bindemitteln her­
gestellt
48.10–Zigarettenpapier ,zugeschnitten ,auchinPäckchen oder
Hilsen
48.11–Papiertapeten ,Linkrusta undBuntglaspapier
48.12–Fussbodenbeläge mitPapier–oderPappunterlage ,auchmit
Linoleumschicht ,auchzugeschnitten
48.13-Vervielfältigungspapier undUmdruckpapier ,zugeschnitten ,
auchinBehältnissen (Kohlepapier ,Schablonenpapier und
dergleichen ) ■:
48.14–Schreibwaren *BriefblÖQlce ,Briefumschläge ,Einstückbriefe ,
Postkarten (ohneBilder)undBriefkarten }Schachteln ,Ta­
schenundähnliche Eehältnisse ,ausPapieroderPappe,mit
einerZusammenstellung solcherSchreibwaren
48»15–AnderePapiereundPappen,zueinembestimmten Zweckzuge­
schnitten
48.16–Schachteln ,Säcke,Beutel,TütenundandereVerpackungs –
mittel,ausPapieroderPappe
48.17-Pappwaren derinBüros,Lädenunddergleichen verwendeten
Art
48.18-Register ,Hefte,Merkbücher ,Quittungsbücher undderglei­
chen,Eotizblöcke ,Notiz–undTagebücher ,Sehreibunter 1ar­
gen,Ordner,Einbände (fürLose-Blatt –Systemeoderandere)
undandereWarendesPapierhandeis ,ausPapieroderPappej
AlbenfürMusteroderfürSammlungen sowieBuchhüllen ,aus
PapieroderPappe
48.19-Etiketten allerArtausPapieroderPappe,mitoderohne
Aufdruck oderBilderfauchgummiert
48.20–Rollen,Spulen,Spindeln undähnliche Unterlagen ,ausPa­
pierhalbstoff ,,PapieroderPappe,auchgelochtodergehär­
tet
48.21–AndereWaren,aus-Papierhalbstoff ,Papier,PappeoderZell­
stoffwätte hergestellt
••9jm••

-25-
Kapitel 491WARMDESBUCHHANDELS UNDERZEUGNISSE DESGRAPHISCHEN GEWERBES
AllePositionen inKapitel49(von49*01bis49*11)sindlibera^-
lisiert.
ABSCHNITT XI
Spinnstoffe undWarendaraus
Kapitel 50*SEIDE,SCHAPPESEIDE UND"BOURRETTESEIDE
50.03-AbfällevonSeide(einschliesslich niohtabhaspelbare Sei–
denraupenkokons undReissspinnstoff )$Schappeseie ,Bourrette–
seideundKämmlinge
50.05–Schappeseidengarne ,niohtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
50.06–Bourretteseidengarne ,nichtinAufmaohungen fürdenEinzel­
verkauf
50.08-Messinahaar |Katgutnachahmungen ausSeide .
50.10–GewebeausBotirretteseide
Kapitel 521METALLGARNE '
AllePositionen inKapitel52(52.01und52.02)sindliberalisiert .
Kapitel 53»WOLLE,FEINEUNDGROBETIERHAARE ,R0SSHAAR
53.01-Wolle,wedergekrempelt noohgekammt
53.02–FeineundgrobeTierhaare ,wedergekrempelt noohgekämmt
53.03–AbfällevonWolleoderfeinenodergrobenTierhaaren ,aus­
genommen Reissspinnstoff
53.04-Reissspinnstoff ausWolleoderfeinenodergrobenTierhaar -
....• ren •.■ ■-.••
53.08-GarneausfeinenTierhaaren ,nicht ,inAufmachungen fürden
Einzelverkauf
53.09–GarneausgrobenTierhaaren oderausRosshaar,nichtin
Aufmaohungen fürdenEinzelverkauf
53.12–GewebeausgrobenTierhaaren
53.13-GewebeausRosshaar •
Kapitel 54«FLACHS UNDRAMIE
AllePositionen inKapitel54(von54.01bis54*05)sindliberali­
siert.
•••/••♦

-26-
Kapitel .55»BAUMWOLLE
55«Ol–Baumwolle ,wedergekrempelt nochgekämmt
55*02-Baumwoll –Linters
55.03-AbfällevonBaumwolle (einschliesslich Reissspinnstoff ),
wedergekrempelt nochgekämmt
55.04-Baumwolle ,gekrempolt odergekammt
Kapitel 571ANDERE PFLAITZLICHE SPIMSTOFFEs PAPIERGAENEN
57.01–Hanf(Cannabissativa),roh,geröstet ,geschwungen ,ge­
hecheltoderandersbearbeitet ,jedochnichtversponnen }
WerglindAbfälle (einschliesslich Reissspinnstoff )
57«02–Manilahanf (AbacaoderMusatextilis),rohoderbearbei­
tet,jedochnichtversponnen }WergundAbfälle (ein-
schliesslich Eeissspinnstoff )
57«03–Jute,roh,geschält oderandersbearbeiet ,jedochnicht
versponnen }WergundAbfälle (einschliesslich Reissspinn –
stoff)
57.04-Anderepflanzliche Spinnstoffe ,rohoderbearbeitet ,je­
dochnichtversponnen }Abfälle (einschliesslich Reissspinn –stoff)
57"05–Hanfgarne
57.06–Jutegarne
57.07-Garneausanderenpflanzlichen Spinnstoffen
57.08-Papiergarne
57.09–GewebeausHanf
57.11–Gewebeausanderenpflanzlichen Spinnstoffen
57.12-GewebeausPapiergarnen
Kapitel 58:TEPPICHE UNDTAPISSERIEN }SAMT}PLÜSCH,SCHLUTGEMGEWEBE UNDCHB-
NILLEGEWEBE }BÄNDER }POSAMENTIERIfAREN }TÜLLE,GEfCNÜPFTE ffEtfZSTOF-
FE}SPITZEN }STICKEREIEN ",
58.01–Geknüpfte Teppiche ,auchfertiggestellt
58.03–Tapisserien ,handgewebt (Gobelins ,Flandrische Gobelins ,
Aubsisson,Boauvais undähnliche )undTapisserien alsI-Tadel–
arbeit(z.BPetitPoint–,Kreuzstich ),auchfertiggestellt
58.10-Stickereien alsMeterware oderalsMotiv

-27-
Kapitel 591WATTEUNDFILZEt TAUWERK UNDANDERESEILERWARM tSPEZIALGEWEBE ,
GETRÄNKTE ODERBESTEICHETTE GEWEBEjGEGENSTÄNDE DESTECHNISCHM
BEDARFS,AUSSPINNSTOFFES
59.01-WatteundWarendarausjScherstaub ,KnotenundNoppen,aus
Spinnstoffen
59.02-FilzeundWarendaraus,auchgetränkt oder "bestrichen
59«03-Vliesfolien undWarendaraus,auchgetränkt oder "bestrichen
59.04-Bindfäden ,SeileundTaueauohgeflochten
59.0$–AndereWarenausGarnen,Bindfäden ,SeilenoderTauen,aus­
genommen Gewebeund.Warendaraus
59.07–Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigen Zurichtestoffen "bestri­
chen,,zumEinbinden vonB.'i.r:s.ra,zu©Herstellen vonFuttei-ar -
lenu&d-anderenKartonagen oiferzuähnlichen Zwecken jPaus–
leinwo.:idj prtarierte MalleinwandjBougramundähnliche Er­
zeugnisse fürdieHutmacher ei
59»08–Gewebe,mitZellulosederivaten oderanderenKunststoffen ge­
tränktoderbestrichen
59»09–Wachstuch undanderegeölteodermiteinemÜberzugaufder
Grundlage vonÖlversehene Gewebe
59*10–Linoleum ,auchzugesehrittenjFussbodenbelag auseinemGrund
ausSpinnstoffen mitaufgetragener Dockschicht ausbeliebi­
genStoffe :i,auchzugeschnitten
59*11–Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewirke
59.12–AndereGewebe,getränkt oderbestrichen jbemalte Gewebefür
Theatardekorat ionen,Atelierhintergründe unddergleichen
59.14–Gewebe,geflochten odergewirkte DochteausSpinnstoffen für
Lampen,Kocher,Kerzenunddergleichen !Glühstrümpfe ,auch
getrüniit ,undschlauchförmige GewirkefürGlühstrürcpfe
59.15-Pumpenschläucheundähnliche Schläuche ,ausSpinnstoffen,
auchmitArmaturen oderZubehörteilen ausanderen Säoffen
59.16-Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstoffen ,auchver­
stärkt - .,
Kapitel 60:GEWIBKE
60.01-GewirkealsMeterware ,wedergummielastisch nochkautsohu–
tiert
60.06–Gummielastische Gewirkeundkautschutierte Gewirke,alsMe­
terware,sowieWarendaraus(einschliesslich Knieschützer
undGummisti-ümpfe)

Kapitel 62iANDERE FERTIGGESTELLTE WAREUAUSSPBWSTOFFEN
62.04–Planen,Segel,Markisen ,Zelteund.Zeltlagerausrüstungen
Kapitel 633ALTWARM *LUMPEN
AllePositicnen inKapitel 63(63.01und63.02)sindliberali-
siert.
A8SCHNITT XII
SchuhejKopfbedeckungen ,Regen-undSonnensohirmej
künstliche BlumenundWarenausMenschenhaaren jFächer
Kapitel 64»SCIOTHE,GAMASCHEN UNDÄHNLICHE WARENjTEILEDAVON
64.03–SchuheausHolz,SchuhemitLaufsohlen ausHolßoderKork
64.04-SchuhemitLaufsohlen ausanderenStoffen (z.B.Schnüre,
Pappe,Gewebe,Filz,Gefleoht )
64.05–Schuhteile (einschliesslich Einlegesohlen undFersenstücke )
ausStoffenallerArt,ausgenommen Metall
64.06–Gamaschen ,Schienbeinschützer undähnliche WarensowieTei­
ledavon
Kapitel 65sKOPFBEDECKUNGEN UEDTEILEDAVON
AllePositionen inKapitel65(von65»01bis65#07)sindlibera-
lisiert.
Kapitel66tREGENSCHIRME ,SONNENSCHIRME ,GEHSTÖCKE ,PEITSCHEN ,REITPEIT­
SCHENUNDTEILE DAVON
66.02-Gehstöcke (einschliesslich Bergstöcke undSitzstöcke ),
Peitschen ,Reitpeitschen unddergleichen
Kapitel 671ZUGERICHTETE FEDERNUNDJAUNENUNDWARENAUSFEDERNODERDAUNENJ
KÖSTLICHE BLUMEN *WAREN "AUSMENSCHENHAAREN JFÄCHER64.03-
64.04-
64.05-
64.06–
AllePositionen inKapitel 67(von67.01bis67»05)sindliberali–
siert.

29-
ABSCHNTITT XIII
WarenausSteinen,Gips,Zement,Ästest,Glimmeroder
ähnliohen Stoffenjkeramisohe WarenjGlasundGlasrwaron
Kapitel 68»MfflAUSSTEINEN,GIPS,ZEMENT,ASBEST,GLIMMER ODERÄHNLICHEN 1
STOFFEN
AllePositionen inKapitel68(von68,01bis68.16)sindlibera»..
lisiert.
Kapitel 69»KERAMISCHE WAREN
69.01–Wärmeisolierende Steine,Platten,Fliesenundanderewär-
meisolierende WarenausKieselgur ,Tripeloderdergleichen
•» r69.02–Feuerfeste .Steine,Platten,Fliesenundähnlichefeuer­
festeBauteile
69.03-Anderefeuerfeste Waren(z.B.Retorten ,Schmelztiegel ,
Muffeln,Ausgüsse ,Stopfen ,Stützen,Kapellen ,Rohre,
Schutzrohre ,Stäbe)
69.04-Mauerziegel (einschliesslich Hourdies,andereDeckenzie–
gelunddergleichen )
69.05–Dachziegel ,Bauzierate (z.B.Gesimse,Friese)undandere
Baukeramik (z.B.Schornsteinauf sätze,Schornsteinrohre )
69.06–Rohre,Rohrverbindungsstücke undandereTeile,fürKana^-
lisation ,Entwässerung oderzuähnlichen Zwecken
69.09-Warenzuchemischen -undanderentechnischen Zwecken }Tröge,
Wannenundähnliohe Behältnisse fürdieLandwirtschaft j
Krügeundähnliche Behältnisse zuTransport –oderVerpar-
okungszwecken
69.14-AndereWarenauskeramischen Stoffen
Kapitel70tGLASUNDGLASWARM
70.01-Scherben vonGlaswaren undandereAbfälle undScherben von
Glas)GlasinBroeken (ausgenommen optisches Glas)
70.02-Uberfangglas inBrooken,Stangen,StabenoderRohren
70.03-GlasinStangen,Stäben,Röhrenodermassiven Kugeln,nichtbearbeitet (ausgenommen optisches Glas)
70.04-Gegossenes odergewalztes Flachglas (auchbeiderHerstel­
lungbereitsüberfangen odermitDrahteinlagen oderderglei­
chenverstärkt),nichtbearbeitet ,inquadratischen oder
rechteckigen PlattenoderSoheiben
70.05–Gezogenes odergeblasenes Flaohglas ,sogenanntes "Tafelglas *
(auchbeiderHerstellung bereitsüberfangen),nichtbear–
•■•• beitet,inquadratischen oderrechteckigen Plattenoder
Scheiben

-30-
70.06–Gegossenes odergewalztes Flachglas und"Tafelglas "(auch
"beiderHersteilungbereitsüberfangenodermitDrahtein–
lagenoderdergleichen verstärkt),aufeineroderbeiden
Seitengeschliffen oderpoliert,inquadratischen oder
rechteckigen PlattenoderScheiben
70.07-Gegossenes odergewalztes Flachglas und"Tafelglas "(auch
geschliffen oderpoliert),andersalsquadratisch oder
rechteckig zugeschnitten odergebogenoderandersbearbei­tet(z.B.mitabgeschrägten Rändern,graviert )jIsolier-
flachglas ausmehreren Schichten ;Kunstverglasungen
70.08-Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas undMehrschich-
ten–Sicherheitsglas (Verbundglas ),auchfassoniert
70.09-SpiegelausGlas,auchgerahmt,einschliesslich Rückspie–
gel
70.10-Flaschen ,Glasballons ,Korbflaschen ,Flakons ,Industrie-
konservengläser ,Töpfe,Tablettengläser undähnliche Be­
hältnisse zuTransport-oderVerpackungs zwecken,ausGlasj
Stopfen,DeckelundandereVerschlüsse ,ausGlas
70.11–Offeneunfertige Glaskolben undoffenebearbeitete Glas­
röhren,ohneAusrüstung ,fürelektrische Lampen,elektri­
scheRöhren-und dergleichen
70.12-Glaskolben fürIsolierbehälter ,auchunfertig
70.13–Glaswaren zurVerwendung beiTisch,inderKüche,beider
Toilette ,iaBüro,zumAusschmücken vonWohnungen undzu
ähnlichen Zwecken,ausgenommen WarenderTarifnr.70.19
70.14-Glaswaren fürBeleuchtung ,fürSignalvorrichtungen oder
zuoptischen Zwecken,nichtausoptischem Glas,nichtop­
tischbearbeitet
70.15–GläserfürUhren,füreinfacheBrillenundähnliche Glä­
ser,gewplbt,gebogenunddergleichen ,einschliesslich
Hohlkugeln undHohlkugelsegmente
70.16–Betongläser ,Glasbausteine ,Glasfliesen ,Glasdachziegel
undandereWarenfürBautenundzuähnlichen Zwecken ,
ausgegossenem odergeformtem Glas,auchmitDrahteinla –
genoderdergleichen verstärkt jsogenanntes vielzelliges
GlasoderSchaumglas inFormvonBlöcken,Tafeln,Platten
undIsolierschalen .
70.17-Glaswaren fürLaboratorien undhygienische odermedizi­
nischeBedarfsartikel ausGlas,auchmitSkalenoderEich­
zeichen }Glasampullen
70.18–Optisches Glasundoptische Elemente ausoptischem Glas,
nichtoptischbearbeitet jRohlingefürmedizinische Bril­
lengläser '■
70.20–Glasfasern undWarendaraus
70.21-AndereGlaswaren
•••J•••70.16-
70.17-
70.18-

ABSCHNITT XIV
EchtePerlen,Edelsteine ,Schmuckst eineunddergleichen ,
Edelmetalle ,Edelmetallplattierungen ,Warendaraus)
Fhantasi esohmuckjMinzen
Kapitel 71«ECHTEPERLEll,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE UNDDERGLEICHEN ,EDEL­
METALLE ,EDELIIETALLPLATTIERUNGEN ,WAREN "DARAUS *PHANTASIESCHMUCK
71.01-EchtePerlen,rohoder "bearbeitet ,wedergefasstnochmon­
tiert,auchwennsiezurErleichterung derVersendung vor­
übergehend aufgereiht ,jedochnichteinheitlich gebrauchs­
fertigzusammengestellt sind
71*02-Edelsteine undSohmucksteine ,roh,geschliffen oderanders
bearbeitet ,wedergefasstnochmontiert ,auchwennsiezur
Erleichterung derVersendung vorübergehend aufgereiht ,je­
dochnichteinheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
71.03-Synthetische undrekonstituierte Steine,roh,geschliffen
oderandersbearbeitet ,wedergefasst noohmontiert ,auoh
wennsiezurErleichterung derVersendung vorübergehend
aufgereiht ,jedochnichteinheitlich gebrauchsfertig zu­
sammengestellt sind
71.04PulvervonEdelsteinen ,Schmuckst einenodersynthetischen
Steinen
71.05–SilberundSilberlegierungen ,unbearbeitet oderalsHalb­
zeug,auchvergoldet oderplatiniert
71.06-Silberplatt ierungen ,unbearbeitet oderalsHalbzeug
71*08–Goldplattierungen (aufunedlenMetallenoderaufSilber),
unbearbeitet oderalsHalbzeug
71.09-Platin,Platinbeimetalle ,ihreLegierungen ,unbearbeitet
oderalsHalbzeug
71.10-Platin–undPlatinbeimetallplattierungen (aufunedlen Me­
tallenoderaufEdelmetallen ),unbearbeitet oderalsHalb­
zeug
71.11-Edelmetallasche und-gekrätzj Bearbeitungs abfalleund
Schrott,vonEdelmetallen
71.15-WarenausechtenPerlen,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,syn­
thetischen oderrekonstituierten Steinen
Kapitel72tMÜNZEN
DieeinzigePositiondesKapitels 72(72.01)istliberalisiert .
••♦/• 1

-32-
ABSCHNITT XV
UnedleMetalle undWarendaraus
Kapitel 73»EISEN TJH3)STAHL
73.O4-EisenundStahl,gekörnt,auchzerkleinert odernach
Korngröße sortiert
73.14-DrahtausStahl,auchüberzogen ,ausgenommen isolierte
DrähtefürdieElektrotechnik
73«17-RohreausGusseisen
73*18-Rohre(einschliesslich Rohrluppen )ausStahl,ausge­
nommenWarenderTarifnr.73.19
73*19-Druckrohrleitungen ausStahl,auchmitEisenringen ver­
stärkt,fürWasserkraftwerke \
73*20-Rohrformstücke,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungs­
stücke(Nippe,Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen,Flanschen ,
unddergleichen ),ausEisenoderStahl.

-33-
73.21–Konstruktionen ,auchunvollständig ,auchnichtzusammen­
gesetzt,sowieTeilevonKonstruktionen (z.BSchuppen,
BrückenundBrückenteile ,Schleusentore ,Türme,Masten,
Pfeiler ,Säulen,Gerüste ,Bedachlangen ,Tür–undFenster­
rahmen,Läden,Geländer ,Gitter),ausEisenoderStahlj
zuKonstruktions zweckenvorgearbeitete Bleche,Bänder,
Stäbe,Profile ,Rohreusw,,ausEisenoderStahl
73.22–Sammelbehälter ,Fässer,Bottiche undähnliche Behälter ,
fürStoffeallerArt,ausEisenoderStahl,miteinemFas­
sungsvermögen vonmehrals3001,ohnemechanische oder
wärmetechnische Einrichtung ,auchmitInnenauskleidung
oderWärmeschutzverkleidung
73.23–Fässer,Trommeln ,Kannen,Bosenundähnliche Behälter zu
Transport-oderVerpackungs zwecken,ausStahlblech
73.24–Druckbehälter ausEisenoderStahlfürverdichtete oder
verflussigte Gase
73.25–Kabel,Seile,Litzen,Seilschlingen undähnliche Waren,
ausStahldraht ,ausgenommen isolierte Drahtwaren fürdie
Elektrotechnik
73.26–Stacheldraht !verwundener Runddraht oderFlachdraht ,aus
Stahl,auchmitStaçheln
73.27–Gewebe,GitterundGeflechte ,ausStahldraht
73.28–Streckblech ausStahl(durchStreckeneineseingeschnitte­
nenBlechesoderBandesgitterartig hergestellt )
73.29–KettenjederGrösseundTeiledavon,ausEisenoderStahl
73.30-Schiffsanker ,Draggen,Teiledavon,ausEisenoderStahl
73.31–Stifte,Nägel,zugespitzte Krampen,gewellte undabgeschräg ^
teKlammern ,Ringnägel ,HakenundReissnägel ,ausEisen
oderStahl,aAichmitKopfausanderenStoffen ,ausgenommen
solchemitKupferkopf
73.33-Handnähnadeln ,Häkelnadeln ,Ahlen,Durchziehnadeln und
ähnliche WarenfürNäh-»,Stick-,Filet–undandereHand­
arbeiten ,Stiohel zumSticken,ausStahl,einschliesslich
Rohlinge
73.34–Stecknadeln ,Haarnadeln ,Lockenwickel undähnliche Waren,
ausgenommen Sohmuoknadein ,ausStahl
73.35–FedernundFederblätter ,ausStahl
73.36-Raumheizöfen ,Heizapparate ,Küchenherde (einschliesslich
auchfürZentralheizung verwendbare Küchenherde ),Kochge-
räte,Kesselöfen ,Tellerwärmer undähnliche Geräte,wie
sieüblicherweise imHaushalt verwendet werden,nicht
elektrisch ,Teiledavon,ausEisenoderStahl
•••/•*•

73*37–Heizkessel (ausgenommen Dampferzeuger derTarifnr.84.01),
Luftheizöfen undHeizkörper ,fürZentralheizung ,nicht
elektrisch ,Teiledavon,ausEisenoderStahl
73.38–Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und
hygienische Artikel,Teiledavon,ausEisenoderStahl
73.39–Stahlwolle |Schwämme ,Putzlappen ,Handschuhe undähnli­
cheWarenzumScheuern ,Polieren oderdergleichen ,aus
EisenoderStahl
73.40-AndereWarenausEisenoderStahl •
Kapitel 741KUPFER
AllePositionen inKapitel74(von74.01bis74*19)sindlibe­
ralisiert .
Kapitel 75»NICKEL
AllePositionen inKapitel75(von75*01 "bis75*06)sindlibe–ralisiert . :
Kapitel 761ALUMINIUM
AllePositionen inKapitel76(von76.Olbis76*16)sindlibe­
ralisiert .
•* .<*'♦ v .'
Kapitol77»MAGNESIUM ,BERYLLIUM (GLUCINIUM )
AllePositionen inKapitel77(von77»01 "bis77*04)sindlibe–ralisiert .
'' 1 s
Kapitel78tBLEI
AllePositionen inKapitel78(von78.01 "bis78.06)sindlibe-
ralisiert . '■;
Kapitel 75tZINK ■ ■
.AllePositionen inKapitel79(von79*01 "bis79.06)sindlibe–
ralisiert .
Kapitel 80iZINN •" *
AllePositionen inKapitel80(von80.01bis;8Ò.06 )sindlibe–
ralisiert .
Kapitel 811.ANDEREUNEDLEMETALLE
AllePositionen inKapitel81(von81.01bis81.04)sindlibe­
ralisiert .

Kapitel 821■WERKZECJGE ?MESSERSCHMIEDEWAREPT UNDESSBESTECKE .AUSTJNEDLEJT
METALLM
82.01-Spaten,Schaufeln ,HackerallerArt,Gabeln,Rechenund
SchaberjÄxte,Häpenundähnliche Werkzeuge zumHauenoder
Spaltenj SensenundSicheln,Heu–undStrohmesser ,Hecken­
scheren ,Keileundanderes Handwerkzeug fürdieLandwirt­
schaft,denGartenbau unddieForstwirtschaft
82.02-Handsägen allerArt,fertigmontiert ,Sägeblätter aller
Art(einschliesslich Frässägeblätter undnichtgezahnte
Sägeblätter )
82.04–AnderesHandwerkzeug ,ausgenommen dieinanderenTarif–
nummerndiesesKapitels erfassten WarenjAmbosse,Schraub–
stöoke,Lötlampen ,Feldsohmieden ,Schleifapparate zum
Hand–oderP\issbetrieb undgefasste Glasschneidediamanten
82.05–Auswechselbare Werkzeuge zurVerwendung inMaschinen und
mechanischem odernichtmechanischem Handwerkszeug (z.B.
zumTreiben ,Stanzen ,Gewindeschneiden ,Gewindebohren ,
Bohren,Fräsen,Ausweiten ,Schneiden ,Drehen,Schrauben),-
einschliesslich Zieheisen ,Pressmatrizen zumWarmstrang -
pressenvonMetallen ,Gesteinsbohxer undTiefbohrwerkzeuge ,
mitarbeitendem Teil
82.06–MesserundSchneidklingen ,fürMaschinen odermechanische
Geräte
82.07–Plättchen ,Stäbchen ,Spitzenundähnliche Formstücke für
Werkzeuge ,nichtgefasst,ausgesinterten Hartmetallen
(z.B.ausWolfram-,Molybdän-,Vanadin-^Carbiden )
82.08–Kaffeemühlen ,Fleischhackmaschinen ,Pürreepressen undan­
deremechanische Geräte,wiesieüblicherweise imHaushalt
verwendet werden,zumVorbereiten ,Zubereiten undAnrich­
tenvonSpeisen undGetränken ,miteinemGewichtvon
10kgoderweniger
82.10-KlingenfiirMesserderTarifnr.82.09
82.11-Rasiermesser ,Rasierapparate undRasierklingen (einschliess -
lichKlingenrohlinge imBand)$TeilevonRasierapparaten ,
ausMetall
82.12–ScherenundScherenblätter
82.13–AndereMesserschmiedewaren (einschliesslich Baumscheren ,
Scherapparate ,Hackmesser fürMetzgerundzumKüchenge–
brauchsowiePapiermesser ))Messerschmiedewaren zurHand–
undFusspflege unddergleichen (einschliesslich Nagelfei­
len)undZusammenstellungen solcherWaren
82.15–GriffeausunedlenMetallenfürWarenderTaxifnr.82.09»
82.13und82.14
•••/•••

-36-
Kapitel 83»VERSCHIEDENE WARMAUSUNEDLEN METALLEN
83.01–Schlösser (einschliesslich Verschlüsse undVerschluss –
bügelmitSchloss),Sicherheitsriegel undVorhängttscVilöe –
ser,allediesezumSchliessen mitSchlüsseln ,alsGe–
heimschlösser oderelektrische Schlösser ,auchTeileda­
von,ausunedlenMetallen }Schlüssel (auohunfertig )für
dieseWaren,ausunedlenMetallen
83.02–Beschläge undähnliche WarenausunedlenMetallenfürMö­
bel,Türen,Treppen,Fenster ,Fensterläden ,Karosserien ,
Sattlerwaren ,Koffer,Reisekisten oderanderederartige
Waren }Kleiderhaken ,Huthaken ,Hutablagen ,Stützen,Kon­solen ,undähnliche Waren,ausunedlenMetallen (ein-
schliesslich automatische Türschliesser )
83.03-Panzerschränke }TürenundEächerfürStahlkammern }Si-
clxerheitskassetten unddergleichen ,ausunedlenMetallen
83.04–Sortierkasten,Ablegekåsten ,Karteikåsten,Manuskript-
Ständer undähnliche Bürogegenstände ,ausunedlen Me­
tallen,ausgenommen Büromöbel derTarifnr.94*03
83.05-Mechaniken fürSchnellhefter undBriefordner ,Brief-
klemmen,Musterklammern,Biiroklammern ,Heftklammern ,
Heftecken ,Kaxteireiter undåhnliche Biiromaterialien ,
ausunedlen Metallen
83.06-Statuetten undandereZiergegenstände zurInnenausstat­
tung,ausunedlenMetallen
83.07–Beleuchtungskörper allerArt(Leuchten )undTeiledavon,
ausgenommen elektrotechnische Teile,ausunedlen Metal­
len
83.08-Schläuche ausunedlenMetallen
83.09–Verschlüsse ,Verschlussbügel ,Schnallen ,Spangen,Klam­
mern,Haken,Ösenundähnliche Waren,ausunedlenMetal­
len,fürBekleidung ,Schuhe,Planen,Täschnerwaxen und
zumFertigen oderAusrüsten anderer Waren }Hohlniete und
Zweispitzniete ,ausunedlenMetallen
83.10-PerlenundFlitter,ausunedlenMetallen
83.11-Glocken,Klingeln ,Schellen unddergleichen ,nichtelek­
trisch,Teiledavon,ausunedlenMetallen
83.12–Bilderrahmen undSpiegel,ausunedlenMetallen
83.13–Stopfen,SpundemitSchraubgewinde ,Spundbleche ,Fla–
schenkapseln ,Abreisskapseln ,Giesepfropfen ,Plomben und
ähnliches Verpackungs Zubehör,ausunedlenMetallen
83.14-Aushängeschilder ,Hinweisschilder ,Werbeschilder ,Namen–
Schilder undanderederartige Schilder ,Zahlen,Buchsta­
benundandereZeichen,ausunedlenMetallen
•••/•••

-37-
ABSCHNITT XVI
Maschinen ,Apparate undmechanische Geräte }
Elektrotechnische Waren
J
Kapitel84:KESSEL,MASCHINEN ,APPARATE UNDMECHANISCHE GERATE
84*01-Erzeuger vonWasserdampfoderanderemDampf(Dampfkes­
sel)
84.02-Hilfsapparate fürDampfkessel (z.B.Vorwärmer ,Über­hitzer,DampfSpeicher,Rußbläser ,Rauchgasrückführungen )}
Kondensatoren fürDampfkraftmaschihen
84.03-Gaserzeuger (Generatoren )fürWasser-gas oderGeneratorgas ,
auchmitGasreinigern ,Erzeuger vonAcetylengas auffeuch­
temWegeundähnliche Gaserzeuger ,auchmitGasreinigern
84.04-Kesseldampfmaschinen ,auchbeweglich (ausgenommen Dampf-
traktoren derTarifnr.87.Ol)
84*05-Dampfkraftmaschinen ,ohneKessel,fürWasserdampf oder
andern .Dampf
84.07-Wasserturbinen ,Wasserräder undanderehydraulische Kraft­
maschinen ,einschließlich Reglerhierfür
84*08-AndereMotorenundKraftmaschinen
84.09-Straßenwalzen mitmechanischem Antrieb
84.10-Flüssigkeitspumpen ,einschließlich nichtmechanische Pum­
penundAusgabepumpen mitFlüssigkeitsmesser (Zapfsäulen )}
Hebewerke fürFlüssigkeiten (z.B.Becherwerke ,Schöpf–
-rwerke,Bandelevatoren )■
84.11-Luftpumpen ,einschließlich Vakuumpumpen }Luft-undGas­
kompressoren }Freikolbengeneratorenj Ventilatoren ,und
dergleichen
84.12-Klimaanlagen ,bestehend ,auseinemmotorbetriebenen Ven­tilatorundVorrichtungen eumÄndernderLufttemperatur
undLuftfeuchtigkeit ,dieein,Ganzesbilden..
84.13-Feuerungen ,diemitflüssigem Brennstoff (Zerstäuber),pul­
verisiertem festemBrennstoff oderGasbetrieben werden
(Brenner)}.mechanische Feuerungen ,einschließlich ihrerme­
chanischen Beschicker ,mechanischen Roste,mechanischen
Entäscherund ähnlichen Vorrichtungen .
84.I4 .-Industrie-undLaboratoriumsöfen ,ausgenommen ,elektrische
ÖfenderTarifnr.85.11

-38-
84.16-Kalander undWalzwerke ,ausgenommen Metallwalzwerke und
Glaswalzmaschinen ;WalzenfürdieseMaschinen
84.17-Apparate undVorrichtungen ,auchelektrisch "beheizt,zum
Behandeln vonStoffendurchaufeinerTemperaturänderung
beruhende Vorgänge ,z.B.Heizen,Kochen,Rösten,Destillieren ,
Rektifizieren ,Sterilisieren ,Pasteurisieren ,Dämpfen ,
Trocknen ,Verdampfen ,Kondensieren oderKühlen,ausgenom­
menHaushaitsapparate;nichtelektrische Warmwasserbereiter
undBadeöfen
84.18-Zentrifugen ;Apparate zumFiltrieren oderReinigen von
Flüssigkeiten ©derGasens
84.19-Maschinen undApparate zumReinigen oderTrocknen vonFla­
schenoderanderenBehältnissen ;Maschinen undApparate zum
Füllen,Verschließen ,Etikettieren oderVerkapseln vonFla­
schen,Büchsen,SäckenoderanderenBehältnissen ;Maschi­
nenundApparate zumVerpacken oderzurAufmachung vonWa­
ren;Apparate zumVersetzen vonGetränken mitKohlensäu­
re;Geschirrspülmaschinen
84.20Waagen,auchzuPrüf-oderKontrollzwecken ,ausgenommen
WaagenmiteinerEmpfindlichkeit vonmindestens 50mg5
Gewichte fürWaagenallerArt
84.21Mechanische Apparate ,auchhandbetriebene ,zumVerteilen ,
Verspritzen oderZerstäuben vonFlüssigkeiten oderPulvern ;
Feucherlöseher,auchmitFüllung ;Spritzpistolen undder­
gleichen ;Sandstrahlmaschine ,Dampfstrahlapparate undder­
gleichen
84.22-Maschinen ,Apparate undGerätezumHeben,Beladen,Entla­
denoderFördern (z.B.Aufzüge,Fördermaschinen ,Winden.
Flaschenzüge ,Krane,Stetigförderer ,Seilschwerbebahnen ),
ausgenommen Maschinen ,iApparate undGerätederTarif-nr.84.23)
84.23-Ortsfeste oderbewegliche Maschinen ,Apparate undGeräte
fürErd-oderSteinbrucharbeiten ,denBergbauoderTiefbohrun-
gen(z.B.Bagger,Schrämmaschinen ,Schälschrapper ,Nivel-
liermaschinen undPlanierraupenschilde );Rammen;Sohneeräumer ,
ausgenommen Schneeräumkraf twagenderTarifnr.87.03
84.24-Maschinen ,Apparate undGerätefürdieLandwirtschaft oder
denGartenbau zumAufbereiten ,Bearbeiten oderBestellen
desBodensoderzurPflegederPflanzen ,einschließlich
WalzenfürRasenflächen oderSportplätze
84.25-Maschinen ,Apparate undGerätezumErntenoderDreschen
vonlandwirtschaftlichen Erzeugnissen ;Stroh-undFutter­
pressen ;Rasenmäher ;Maschinen zumSichtenundReinigen
vonSamen,GetreideoderHülsenfrüchten undSortiermaschi -
nenfürEier,Früchteoderanderelandwirtschaftliche Er­
zeugnisse ,ausgenommen derartige Müllereimaschinen ,-apparate oder-geratederTarifnr.84.29
•••/•••

-39-
84.26-Melkmaschinen undanderemilchwirtschaftliche Maschinen ,
Apparate undGeräte
84*27-Pressen,' Mühlen,Quetschen' undandereMaschinen' ,,Apparate
undGerätezumBereiten vonWein,Most,Fruchtsaft oder
dergleichen
84»28-AndereMaschinen ,Apparate undGerätefürdieLandwirt­
schaft,denGartenbau ,dieGeflügel-oderBienenzucht ,
einschließlich Keimapparate mitmechanischen oderwärme­
^technischen Vorrichtungen undBrut-undAufzuchtapparate
fürdieGeflügelzucht
.84.29-Maschinen ,Apparate undGerätefürdieMüllerei cderzum
Behandeln vonGetreide oderHülsenfrüchten ,ausgenommen
Maschinen ,Apparate undGerätederinderLandwirtschaft
verwendeten Art
84.30-Maschinen undApparate zumHerstellen vongewöhnlichen Back­
waren,Feinhackwaren ,Dauerbackwaren ,Teigwaren,Süßwaren ,
Kakao,Schokolade ,Schokoladewaren ,Zuoker©derBieroder
zumVerarbeiten vonFleisch,Fisch,GemüseoderFrüchten
zuLehens-oderFuttermitteln ,inKapitel ,84anderweit we­
dergenanntnochinbegriffen
84.31-Maschinen undApparate zumHerstellen VonZellulosebrei oder
Papierhalbstoff ederzum-Herstellen oderFertigstellen von
-'.PapieroderPappe
84.32.-.Buchbindereimaschinen und-apparate ,einschließlich Faden­
heftmaschinen
84.33-.-Ander»Maschinen tindApparate zumBe-oderVerarbeiten von
Papierhalbstoff ,PapieroderPappe,einschließlich Schnei­
demaschinen allerArt . ..
.84.34-Maschinen ,Apparate undGerätezumSchriftgießen oder
Schriftsetzen ;Maschinen ,Apparate undGerätezumHerstel­
lenvonKlischees ,Stereos ,Galvanos oderdergleichen ;Ma­
trizenundMatern;Drucktypen ,Klischees ,.Druckplatten ,
Druckformzylinder undandereDruckformen ;zugraphischen
Zweckenzugerichtete (z.B.geschliffene ,gekörnte,polierte )
PlattenundZylinder sowieLithographie steineohneDruck­bild ' '
84.36-Düsenspinnmaschinen und•-apparate zumHerstellen vonsynthe­
tischenoderkünstlichen Spinnstoffen ;Spinnereivorbereitungs -
undSpinnereiaufbereitungsmaschinen ;Maschinen undVorrich­
tungenzumSpinnenoderZwirnen ;Maschinen zumFachen,Spu-
■len(einschließlich Schußspulmaschinen ),Wickeln'öderHaspeln
84.37-Web-,Wirk-,.Strick-,Tüll-,Spitzen-,Stick-,Posamentier-
und ■Netzknüpfmasch inen;Vorbereitungsmaschinen und-apparate
füriieWeberei",Wirkerei,Strickerei usw.(z.B.Schär-
maschinen ,Zettelmaschinen undSchlichtmaschinen )
84.38-Hilfsmaschinen und-apparatefürMaschinen derTarifnr.84.37
(z.B.Schaftmasohinen,Jacquardmaschinen ,Kett-undSchuß­
fadenwächter undWebschützenwechsler );TeileundZubehör,
erkennbar ausschließlich oderhauptsächlich fürMaschinen
oderApparate dieserTarifnummer oderfürMaschinen oder
ApparatederTarifnr.84.36oder84.37bestimmt (z.B.Flügel,
Kämme,Kratzengarnituren ,Nadeln,Nadeistäbe,Platinen ,Spin­
deln,Spinndüsen ,Weblitzen ,Webschäfte undWebschützen )

-40-
34»39-Maschinen undApparate zumHerstellen oderAusrüsten von
Filz,auchgeformtem Filz,einschließlich Hutmaschinen
undFormenfürdieHutmacherei
34*42-Maschinen undApparate zumAufbereiten oderBearbeiten
vonHäuten,FellenoderLederoderzumHersteilen von
SchuhenoderanderenWarenausHäuten,FellenoderLeder,
ausgenommen Nähmaschinen derTarifnr.84.41
84.43-Konverter ,Gießpfannen ,Gießformer zumGießenvonIngots,
Masselnoderdergleichen undGießmaschinen fürGießereien ,
Stahlwerke oderanderemetallurgische Betriebe
84.44-Walzwerke undWalzenstraßen fürMetalle
84.45-Werkzeugmaschinen zumBearbeiten vonMetallen oderHart-
metallen ,ausgenommen Maschinen derTarifnru .84.49und
84.50
84.46-Werkzeugmaschinen zumBearbeiten vonSteinen ,keramischen
Waren,Beton,Asbestzement oderähnlichen mineralischen
Stoffen undMaschinen zumKaltbearbeiten vonGlas,ausge­
nommenMaschinen derTarifnr.84.49
84.47-Werkzeugmaschinen zumBearbeiten vonHolz,Kork,Bein,Hart­
kautschuk ,Kunststoff oderähnlichen hartenStoffen,ausge­
nommenMaschinen derTarifnr.84*49
84.48-TeileundZubehör,erkennbar ausschließlich oderhauptsäch­
lichfürMaschinen derTarifnr .84.45»84.46oder84.4?be­
stimmt,einschließlich Werkstück -undWerkzeughalter ,sich
selbstöffnende Gewindeschneidköpfe ,Teilköpfe undandere
SpezialVorrichtungen fürWerkzeugmaschinen 5Werkzeughalter
fürmechanische Handwerkzeuge derTarifnr.82.04,84.49oder
85.05
84.49-VonHandzuführende ,mitDruckluft odereingebautem nicht-
elektrischem Motorbetriebene Werkzeuge undWerkzeugmaschi­
nen
84.50-Maschinen ,Apparate undGerätezumautogenen Schweißen ,
Löten,Schneider oderOberflächenhärten
84.51-Schreibmaschinen ohneRechenwerk ;Schriftschutzmaschinen
84.52-Rechenmaschinen ;Buchungsmaschinen ,Registrierkassen ,Frankier­
maschinen ,Fahrkarten -oderEintrittskarten-Ausgabemaschi ­
nenunddergleichen ,mitRechenwerk
84.53-Lochkartenmaschinen (z.B.Locher,Lochprüfer .Sortierma-
schinen ,Tabeliermaschinen undKartendoppler )
84.54-AndereBüromaschinen und-apparate (z.B.Hektographen ,
Schablonenvervielf ältiger,Adressiermaschinen ,Geldsor­
tier-,Geldzähl-undGeldeinwickelmaschinen ,Bleistift­
spitzmaschinen ,Perforiermaschinen undBüroheftmaschinen )
•••/•••

-41
84*55 -Teile undZubehör .,ausgenommen Kofferbehälter ,Schutzhül­
lenund .dergleichen ,erkennbar "ausschließlich oder haupt­
sächlich fürMaschinen oder Apparate derTarifnrn .84.51,
84.52 ,84.53 oder 84.54 "bestimmt
84.56 "Maschinen undApparate zumSortieren ,Sieben ,Waschen ,Zer­
kleinern ,Mahlen oder Mischen vonErden ,Steinen ,Erzen
oder anderen festen mineralischen Stoffen ;Maschinen und
Apparate zumProssen oder Formen von festen mineralischen
Brennstoffen ,keramischen Massen ,Zement ,Gips oder anderen
pulver -oder breif örmigen mineralischen Stoffen ;Maschinen
zum Herstellen von Gießformen aus Sand
84.57 -Maschinen undApparate zumHerstellen oder 'Warmbearbeiten
von Glas oder Glaswaren ;Maschinen zumZusammenbauen von
elektrischen Lampen odar Röhren
84.58 -Verkaufsautomaten ,ausgenommen Geschicklichkeits -und
Glückspielautomaten (z.B. Briefmarken -,Zigaretten -,
Schokolade -undEßwarenautomaten )
84.59 -Maschinen ,Apparate undmechanische Geräte ,inKapitel 84
.anderweit weder genannt ;noch inbegriffen
84.60 -Gießerei-Formkästen undFormen ,wiesieüblicherweise für
Metalle ,Hartmetalle ,Glas ,mineralische Stoffe (z.B. ke­
ramische Massen ,Beton oder Zement ),Kautschuk oder Kunst­
stoff verwendet werden ,ausgenommen Gießformen aumGießen
von Ingots ,Masseln oder dergleichen
*
84.61 -Armaturen undähnliche Apparate (einschließlich Druckminder­
ventile undthermostatisch gesteuerte Ventile )fürRohr-
oder Schlauchleitungen ,Dampfkessel ,Tanks ,Wannen oder
ähnliche Behälter
84.63 -Wellen undKurbeln ;Lager ,Lagergehäuse undLagers chalen ;
Zahnräder ,Reibräder undGetriebe (einschließlich Reibrad -
getriebe ,Wechselgetriebe undandere regelbare Getriebe );
Schwungräder ;Riemen -undSeilscheiben (einschließlich
Seilrollen fürFlaschenzüge );Schaltkupplungen undande­
reWellenkupplungen
84.64 -Dichtungen ausLagen vonMetallfolien oder ausMetallfo­
lien (oder Blechen )inVerbindung mitanderen Stoffen (z.B.
Asbest ,Filz oder Pappe );Sätze öder Zusammenstellungen
(Sortimente )vonDichtungen verschiedenartiger Zusammen­
,.Setzung fürMaschinen ,Fahrzeuge oder Rohr -oder Schlauch­
leitungen ,inBeuteln ,Umschlägen oder ähnlichen Behält­
nissen
84.65 -Teile vonMaschinen ,Apparaten oder mechanischen Geräten ,
inKapitel 84anderweitg weder genannt noch inbegriffen ,
ausgenommen Teile mitAnsclilußstücken ,Isolierung ,Wick­
lungen ,Kontakten oder anderen charakteristischen Merk­
malen elektrotechnischer Waren
••«/•*«

-42-
Kapitel85»ELEKTRISCHE MASCHINEN ,APPARATS USDOERATHS^IEANDERE
ELEKTROTECHNISCHE WAREN
85.02-»Elektromagnete ;vorma^netisie-rte odernichtvormagnetisierte
Eaufitrmagnete ;Spannplatten ,Spannfutter undähnliche dauer-
magretischeoderelektromagnetische AufSpannvorrichtungen ;
elektromagnetische Kupplungen ,G«triebe undBremsen ;elektro­
magnetische Hebeköpfe
85.04-Elektrische Akkumulatoren
85.05-VonHandzuführende Elektrowerkzeuge miteingebautem
Elektromotor
85.06-Elektromechanische Haushaltsgeräte miteingebautem
Elektromotor
85.07-Elektrische Rasierapparate ,Haarschneide-undSchermaschi­
nen,miteingebautem Elektromotor
85.08-Elektrische Zündapparate ,Zündvorrichtungen undAnlasser ,
fürKolbenverbrennungsmotoren (z.B.Magnetzünder ,Licht­
magnetzünder ,Zündspulen ,Zündkerzen undGlühkerzen );
mitKolben .vorbx-<?xmuiigsmotoren verwendete Lichtmaschinen
undLade-oderRückstromschalter
85.09-Elektrische Beleuchtungs -undSignalgeräte ,Scheibenwi­
scher,Frostschutzeinrichtungen undVorrichtungen gegendas
Beschlagen vonFensterscheiben ,fürKraftfahrzeuge oder
Fahrräder
85.10-Tragbare elektrische Leuchten zumBetriebmiteigenerStrom­
quelle(z.B.mitPrimärbatterien ,Akkumulatoren oderDynamo),
ausgenommen GerätederTarifnr.85.09
85.11-Elektrische Industrie-undLaboratoriums öfen,einschließ­
lichEinrichtungen zumWarmbehandeln vonStoffenmittels
Induktion oderdielektrischer Erwärmung ;Maschinen ,Appa­
rateundGerätezumelektrischen .Schweißen ,Lötenoder
Schneiden
85.12-Elektrische Warmwasserbereiter ,Badeöfen undTauchsieder ;
elektrische Geräte zumRaumbeheizen undzuähnlichen Zwe­
cken;Elektrowärmegeräte zurHaarpflege (z.B.Haartrock­
ner,Dauerwellenapparate ,Brennscheren undBrennscheren­
wärmer);elektrische Bügeleisen ;Elektrowärmegeräte für
denHaushalt ;elektrische Heizwiderstände ,ausgenommen
solchederTarifnr.85.24
85.13-Elektrische Gerätefürdiedrahtgebundene Fernsprech -»der
Telegraphsntechnik ,einschließlich solcherGerätefürTrä-
gerfrequenasysteme
•••/••«

-43-
85.16 -Elektrische Verkehrssignal -,Verkehrssicherungs -,Verkehrs -
überwachungs -undVerkehrssteuergeräte ,fürSchienen -und
.andere Verkehrswege ,auch fürHäfen undPlugplätze
85.17 -Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte derTarif -
nrn.85.09und85.16)zumGehen vonhörbaren oder sicht­
baren Signalen (z.B. Läutewerke ,Sirenen ,Anzeigetafeln ,
Einbruchs -oder Diebstahlalarmgeräte ,Feuermelder )
85»22 -Eleketrische Maschinen ,Apparate undGeräte ,.inKapitel 85
anderweitig -weder genannt noohinbegriffen
85.26 -Isolierteile ganz ausIsolierstoffen oder nurmit indie
Masse eingepreßten einfachen Metall teilen zumBefestigen
(z.B. miteingepreßten Hülsen mitInnengewinde ),fürelek­
trische Maschinen ,Apparate ,Geräte oder Installationen ,aus­
genommen Isolatoren derTarifnr .85.25
.85.27 -..Isolierr*hre undVerbindungsstücke dazu ,ausunedlen Me­
.* tallen ,mit 'Innenisolierung
85.28 -Elektrische Teile vonMaschinen ,Apparate »derGeräten ,
inKapitel85anderweit weder genannt noch inbegriffen
I: . 'AJBSCMITT XVII
Beförderungsmittel
Kapitel861SCHIENENFAHRZEUGE ;ORTSFESTES GLEISMATERIAL jNICHTELEKTRISCHE
MECHANISCHE SIGNAL VORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Alle Positionen inKapitel86(von86*01bis86.10)sind libe -
ralisiert .
Kapitel 87lZUGMASCHINEN ,KRAFTWAGEN ,KRAFTRÄDER ,FAHRRADER UNDANDERE
NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE .
87.01 -Zugmaschinen ,auch mitSeilwinden
87.IO-Fahrräder ,einschließlich Lastendreiräder unddergleichen ,
ohne Motor
87.ll-Fahrstühle undähnliche Fahrzeuge ,fürKranke oder Körper­
behinderte ,mitVorrichtung zurmechanischen Fortbewe­
gung (auch mitMotor )
87.13 -Kinderwagen sowie Fahrstühle undähnliche Fahrzeuge ,für
•Kranke oder Körperbehinderte ,ohne Vorrichtung zurme­
> ■chanischen Fortbewegung }Teile davon .
87.14 *Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb undAnhänger
fürFahrzeuge jeder Art
.Kapitel 88-»-LUFTFAHRZEUGE
88.01 -Luftfahrzeuge ,leichter alsLuft (Luftschiffe undBallone )
88.04 -Fallschirme undTeile davon sowie Fallschirmzubehör

-44-
88.05-Katapulte undähnliche Startvorrichtungen fürLuft­
fahrzeuge ;Bodengeräte zurFlugaushildung
Kapitel 89»WÄSSERFAHR ZEUGEUNDSCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
89.03-Feuerschiffe ,Feuerlöschschiffe ,Schwimmbagger ,Schwimm­
kraneundandereWasserfahrzeuge ,heidenendasFahren
imVergleich zuihremVerwendungszweck vonuntergeord-
neterBedeutung ist;Schwimmdocks
89.04-Wasserfahrzeuge zumAbwracken
89.05-Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge ),
z.B.Schwimmtanks ,Senkkästen ,Fe3tmachetonne ,Bojen
undschwimmende Baken
ABSCHNITT XVIII
Optisohe ,Photographische undKinematographiache Instrumente
Apparate undGerätejMess-,Prüf-undPräzisionsinstrumente ,
-Apparate und-Geräte 5medizinische undchirurgische Instru­
mente,Apparate undGeräte;Uhrmacherwaren ;Musikinstrumente ;
Tonaufnahme -undTonwiedergabegeräte
Kapitel 90«OPTISCHE ,PHOTOGRAPHISCHEUNDKINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,
APPARATE UNDGERÄTE;MESS-,PRÜF-UNDPRÄZISIONSINSTRUMENTE ,
-APPARATE UND-GERÄTE;MEDIZINISCHE UNDCHIRURGISCHE INSTRUMENTE r
APPARATE UNDGERÄTE
90.03-Fassungen furBrillen ,Klemmer,Stielbrillen oderfuråhn-
licheWaren;Teiledavon
90.04-Brillen (Korrektionsbrillen ,Schutzbrillen undandere
Brillen),Klemmer,Stielbrillen undähnliche Waren
90.06-Astronomische Ini«+^menante,wieTeleskops ,astronomische
Fernrohre ,**"-l'1(ìian-Durchgangsin£<truii)tìnte ,Aquatoreale ,
ausgei"^""nenInstrumente fiirRadio-Astronomie ;Montie-
ri,^genfiirdieseWaren
90w""-"-PPärateundAusrüstung fürphotographische oderkinemato­
graphische Laboratorien ,inKapitel90anderweit wederge­
nanntnochinbegriffen ;Photokopierapparate nachdem
Kontaktverfahren 5Filmspulen ;Lichtbildwände
90.11-Elektronen -undProtonenmikroskope ;Elektronen -undPro-
tonendiffraktionseinrichtungen
90.13-OptischeInstrumente ,ApparateundGeräte,inKapitel90
anderweit wedergenanntnochinbegriffen ,einschließlichScheinwerfer
90.14-Geodätische undtopographische Instrumente undGeräte;
Instrumente ,Apparate undGerätefürPhotogramme trieund
Hydrographie 5nautische ,aeronautische ,meteoroligische ,
hydrologische undgeophysikalische Instrumente ,Apparate
undGeräte;Kompasse undEntfernungsmesser
•••/•••

-45-
90.15-WaagenmiteinerEmpfindlichkeit vonmindestens 50mg»
auchmitGewichtea
90.16-Zeichen-,Anreiß-imdRecheninstrumenteund-geräte
(z.B.Pantographeft ,Reißzeuge ,Rechenschieber ,Rechen-
scheiben)j Maschinen ,Instrumente ,Apparate undGeräte
zumMessen,PrüfenoderKontrollieren ,inKapitel 90anderweit wedergenanntnoch,inbegriffen (z.B.Auswucht-
maschinen ,Plaaimeter ,Hikromotsr ,lehren,Eichmaße ,Meter-
isaßs);Profilprojektoren
90.18-Apparate undGerätsfürMecanotherapie oderzurMassage $
Apparate undGerätefürPsychotechnik ,Ozontherapie ,Sauer­
stoffthexapie ,Aeiosoltherapia undzumWiederbeleben sowie
andereAtaungsapparate und-gerateallerArt(einschließlich
Gasmasken )
90.19-Orthopadiscbe Apparate undandereofthopadische Vorrichtun -
gen{einschließlich medizinisch-chirurgische Gürtel)?Zahn­
prothesen ,künstliche Mensohenaugen undandereProthesen j
Schwerhörigengeräte jVorrichtungen zumBehandeln vonKno-
chenbrüohen (z.B.Schienen )
90.20-Röntgenapparate und-geräteundApparate undGeräte,diedie
Strahlung radioaktiver Stoffeverwerten (auchfürSohirmbild-
photographie ),einschließlich RöhrenundandereVorrichtun­
genzumErzeugen vonRöntgenstrahlen ,Hochspannungsgeneratoren ,
Schalttische und.Z^Valeuchtungsschirme ,fürdieseApparate
undGeräte $Untarsuciiungs -undBehandlungs tische,-sessel
unddergleichen ,fürdievorstehend genannten Apparate und
Geräte
90.21-Instrumente ,Maschinen ^Apparate ,GeräteundModelle,zu
Vorführzwecken (z.B.heimUnterricht ,inAusstellungen ),
nichtzuanderer Verwendung geeignet
90.22-Maschinen ,Apparate undGerätefürmechanische Prüfungen
(z.B.fürPrüfungderWiderstandsfähigkeit ,Härte,Zug­
festigkeit ,Druckfestigkeit ,Elastizität )vonMaterialien
(z.B.vonMetallen,Holz,Textilien ,Papier,Kunststoffen )
90.24-Instrumente ,Apparate undGerätezumMessen,Kontrollieren
oderRegelnvonDurchfluß ,Füllhöhe ,Druckoderanderenver*"-.\
änderlichen GrößenvonFlüssigkeiten oderGasenoderzumRe­
gelnvonTemperaturen ,wieManometer ,Thermostate ,Flüssig­
keitsstand -oderGasstandanzeiger ,Durchflußmesser ,'Warme­
mengenzähler undautomatische Zugregler fürFeuerungen ,
ausgenommen WarenderTarifnr,90.14
90.25-Instrumente ,Apparate undGerätefürphysikalische oderche­
mischeUntersuchungen (wiePolarimeter ,Refraktometer ,Spek-
trometerj Gas^undRauohgasprüf er)jInstrumente ,Apparate
undGerätezumBestimmen derViskosität ,Porosität ,Dila-
'tation,Oberflächenspannung unddergleichen (wieViskossimeter ,
Porosimeter ,Dilatometer )undfürkalorimetrische ,photome­trischeoderakustische Messungen (wiePhotometer -ein­
schließlich Belichtungsmesser -,Kalorimter)j Mikrotome
90.26-Gas-,Flüssigkeits -undElektrizitätszBhler ,fürVerbrauch
oderProduktion ,einschließlich Prü^-oderEiehsähler
•••/•♦•

-46-
90.27-AndereZähler(z.B.Tourenzähler ,Produktionszähler,
Taxameter ,Kilometerzähler ,Schrittzähler ),Tachometer
undandereGeschwindigkeitsmesser (auchmagnetische ),
ausgenommen Geschwindigkeitsmesser derTarifnr.90*145
Stroboskope
Kapitel 91:UHRMACHERWAREN
91.05-Kontrollapparate undZeitmesser ,mitUhrwerkoderSyn­
chronmotor (z.B.Registrieruhren ,Zeit-undDatumstempel­
uhren,Stechuhren ,Minutenzähler ,Sekundenzähler )
91.06-Zeitauslöser mitUhrwerkoderSynchronmotor (z.B.Zeit-
schalter undandereSchaltuhren )
91.08-AndereUhrwerke ,gangfertig
91.10-GehäusefürandereUhrmacherwaren undTeiledavon
Kapitel92jMUSIKINSTRUMENTE 5TONAUFNAHME -UNDTONYIEDERGABEGERÜTE ;TEILE
UNDZUBEHÖR FÜRDIESEINSTRUMENTE UNDGERÄTE
92.01-Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mitoder
ohneKlaviatur );Cembalos undandereSaiteninstrumente
mitKlaviatur ;Harfen,ausgenommen Äolsharfen
92.02-AndereSaiteninstrumente
92.03-Orgeln ;Harmonien undähnliche Instrumente mitKlaviatur
unddurchschlagenden Metallzungen
92.04–Av-w*-«iowxis,Konr.&vfcina-ßluidäiinliche Musikinstrumente ;
Mundharmoni kar.
92.05-AndereBlasinstrumente
92.06-Schlaginstrumente (z.B.TrommelnallerArt,Xylophone ,
Metallophone ,Becken,Kastagnetten )
92.07-Elektromagnetische ,elektrostatische ,elektronische
undähnlicheMusikinstrumente (z.B.derartige Klaviere ,
Orgeln,Akkordeons )
92.08-Musikinstrumente ,inanderenTarifnummern desKapitels 92
nichterfaßt(z.B.Orchestrien ,Drehorgeln -Spieldosen ,
singendemechanische Vögel,singendeSägen);Lockpfeifen
allerArt;Mundblasinstrumente zuRuf-undSignalzwecken
(z.B.Signalhörner ,Signalpfeifen )
92.09-Musiksaiten
92.10-TeileundZubehörfürMusikinstrumente (ausgenommen Musik-
saiten),einschließlich gelochtePappenundPapierefür
mechanische Musikinstrumente undeinschließlich Musikwer-
kefürSpieldosen ;Metronome ;Stimmgabeln undStimmpfeifen
allerArt
•••J•••

-47-
92.12-Tonträger fürGerätederTarifnr.92.11oderfürähnliche
Tonaufnahmeverfahren *z.B.Platten,Zylinder ,Wachsformen ,
Bänder,Filme,Drähte,zurTonaufnahme vorgerichtet oder
mitTonaufzeichnungj Matrizen undgalvanoplastische Formen
zumHerstellen vonSshallplatten
ABSCHNITT XIX
WaffenundMunition }Teiledavon
Kapitel 93»WAFFEN UNDMUNITION ;TEILEDAVON
AllePositionen inKapitól93(von93*01Ma93.07)sindlibe–
ralisiert .
ABSCHNITT XX
verschiedene Waren
Kapitel94»MÖBEL}MEDIZINISCH-CHIRURGISCHEMÖBEL}BETTAUSSTATTUNGEN
UNDÄHNLICHE WAREN
AllePositionen inKapitel94(von94*01bis94*04)sìndlibe-
ralisiert .
Kapitel 95»BEARBEITETE SCHNITZ-UNDFORMSTOFFE ,WARENAUSSCHNITZ­
.UNDFORMSTOFFEN
AllePositionen inKapitel95(von95*01bis£5*08)sindlibe–
ralisiert .
Kapitel96»BESEN,BÜRSTEN,PINSEL,STAUBWEDEL ,PUDERQUASTEN UNDSIEBWAREN
AllePositionen inKapitel96(von96*01bis$6,06)sindlibe–
ralisiert . 1
Kapitel 97»SPIELZEUG ,SPIELE,SCHERZARTIKEL UNDSPORTGERATE
97*01-Spielfahrzeuge fürKinder,wieFahrräder ,Roller
AutosmitTretwerk ,Puppenwagen unddergleichen
97*02-Puppen
••/♦•

-48-
97-04-Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele
zuröffentlichen Benutzung ,Billardtische ,Glücks­
spieltische ,Tischtennis
97-06-GerätefürFreiluftspiele,Leichtathletik ,Gymnastik und
andereSportarten ,ausgenommen WarenderTarifnr.97»04
97-08-Karusselle ,Luftschaukeln ,Schießstände undandereSchau-
steller-Unternehmen ,einschließlich Zirkusse ,Tierschauen
undWandertheater
Kapitel 98»VERSCHIEDENE WAREN
98.03-Federhalter ,Füllhalter ,Kugelschreiber ,Füllstifte ;Blei­
stifthalter unddergleichen ;TeiledavonundZubehör
(z.B.Bleistiftschützer ,Klipse),ausgenommen Warender
Tarifnrn .98.04oder98.05
98.04-Schreibfedern ;KugelnfürFederspitzen
98.06-Schiefertafeln undTafelnzumSchreiben undZeichnen ,
auchgerahmt
98.07-Petschafte ,Nummernstempel ,Zusammensetzstempel ,Datum-
stempel,einfache Stempelundähnliche Handstempel
98.08-Farbbänder fürSchreibmaschinen ,Rechenmaschinen undder­
gleichen ,mitTinteoderFarbegetränkt ,auchaufSpulen;
Stempelkissen ,auchgetränkt ,auchmitSchachteln
98.09-Siegellack zuBürozwecken oderzuFlaschenverschlüssen ,in
kleinenScheiben ,Stangenoderähnlichen Formen;Pastenatif
derGrundlage vonGelatine fürDruckwalzen ,graphische Re­
produktionen undzuähnlichen Zwecken ,auchaufUnterlagen
vonPapieroderGespinstwaren
98.11-Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen undPfeifen­
köpfe);Zigarren-undZigarettenspitzen ;Mundstücke ,Rohre
undandereTeile;
98.12-Frisierkämme ,Einsteckkämme ,Haarspangen undähnliche Wa­
ren
98.13-Miederstäbe unddergleichen fürKorsette ,Kleiderund
Bekleidungszubehör
98.14-Parfümzerstäuber undandereBallzerstäuber zuToilette-
zwecken ;Zerstäubervorrichtungen undZerstäuberköpfe
98.15-Isolierflaschen undandereIsolier-(Vakuum-)Behälter ,
Teiledavon(ausgenommen Glaskolben )
98.16-Schneiderpuppen ,Schaufensterpuppen unddergleichen ;
bewegliche Figuren undAusstellungsstücke fürSchaufenster
•••j••»

-49-
ABSCHNTTT XXI
Kunstgegenstände.Sammlungsstücke und.Antiquitäten
Ka-pitel99»KUH5TGEGENSTANDE ,SAMMLUfTGSSTOCKE UNDANTIQUITÉ TEW
AllePositionen inKapitel99(vnn99»01bis99*06)eindli­
teraliaiert.