Der UZK trat am 1. Mai 2016 in Kraft; nach seiner Änderung im Jahr 2019 wurden für den schrittweisen Übergang und die Inbetriebnahme der IT-Systeme die Jahre 2020, 2022 und 2025 als Fristen gesetzt. Artikel 278 des UZK sieht vor, dass bestehende elektronische und papiergestützte Systeme weiterhin für die Erfüllung der Zollformalitäten verwendet werden können (sogenannte „Übergangsmaßnahmen“), bis die im UZK vorgesehenen neuen oder ausgebauten elektronischen Systeme betriebsbereit sind. Die Übergangsmaßnahmen müssen eingestellt werden, sobald die entsprechenden elektronischen Systeme eingerichtet sind.

In diesem Zusammenhang ist im diesjährigen Bericht insbesondere die erfolgreiche Inbetriebnahme des Systems der EU-ZK Informationsblätter für besondere Verfahren (INF SP) am 1. Juni 2020 hervorzuheben. Durch dieses neue System wird der Ansatz für die effiziente Verwaltung der aktiven und passiven Veredelungsverfahren harmonisiert und die Überwachung und Kontrolle zwischen den Zollstellen verbessert.

Bei der Entwicklung der jüngsten Projekte im Rahmen des UZK wurde die Projektmethodik optimiert; so wurden die Geschäftsprozessmodellierung, die Datenmodellierung und die technischen Spezifikationen verstärkt parallel und von Anfang an in enger Zusammenarbeit mit Experten aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und IT – sowohl aufseiten der Kommission als auch aufseiten der nationalen Verwaltungen – sowie in Absprache mit Handelsvertretern entwickelt. Darüber hinaus wurden bei mehreren Projekten schrittweise iterative Modelle für die Entwicklung und Inbetriebnahme eingeführt.

-In diesem Zusammenhang werden technische Spezifikationen entwickelt, in denen ausführlich dargelegt wird, wie das System aufgebaut wird, welche Architektur genutzt werden soll, welche Meldungen von den Wirtschaftsbeteiligten und Zollstellen zu übermitteln sind, welche Schnittstellen zu anderen Systemen vorhanden sind, welche Prüfpläne vorgesehen sind usw.

Die gesammelten Daten wurden zudem mit den Daten von 2019 verglichen, um größere Veränderungen festzustellen. Im Rahmen der Umfrage wurden die Projektmanager aufgefordert, alle bekannten Verzögerungen in den Zeitplänen für die elektronischen Systeme, die Gründe für diese Verzögerungen und die ergriffenen Maßnahmen anzugeben. Die aus der Umfrage gewonnenen Daten sind sowohl quantitativer Natur in Form von Fristen und Meilensteinen, die erreicht oder verfehlt wurden, als auch qualitativer Natur in Form von detaillierten Beschreibungen der Herausforderungen, der erwarteten Risiken und der geschätzten Komplexität der Projekte.

Die Informationen in Bezug auf die Planung und Fortschritte, die von den Mitgliedstaaten und der Kommission gesammelt wurden und in diesen Bericht eingeflossen sind, geben die tatsächliche Situation Ende Juni wieder und ermöglichen eine Schätzung der bis Ende 2020 erzielten Fortschritte. Wie im Bericht von 2019 angekündigt, enthält der Bericht von 2020 auch eine Analyse auf der Grundlage detaillierterer Informationen, die von den Mitgliedstaaten im Rahmen der seit 2020 bestehenden nationalen Koordinierungsprogramme für die zentralen transeuropäischen Systeme mit dezentraler Architektur im Bereich Versand und Ausfuhr übermittelt wurden.

·EU-ZK Einfuhrkontrollsystem – ICS2 (Upgrade): Verbesserung der Sicherheit der Lieferkette durch die Verbesserung von Datenqualität, Dateien, der Verfügbarkeit von Daten und der gemeinsamen Nutzung von Daten in Bezug auf Vorabmeldungen („summarische Eingangsanmeldungen“) und die damit zusammenhängenden Informationen über Risiken und Kontrollen. Das Projekt wird insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Risikoanalyse erleichtern. Das Projekt wird in drei Versionen bereitgestellt, um einen reibungslosen Übergang je Verkehrsträger zu ermöglichen.

Fortschritte: Mit Blick auf die im UZK-Arbeitsprogramm enthaltenen gesetzlichen Meilensteine sind die technischen Spezifikationen für Komponente 1 im Zusammenhang mit dem transeuropäischen System GUM bis zum 30. September 2022 und für Komponente 2 im Zusammenhang mit dem Nationalen System für die Verwaltung von Sicherheitsleistungen bis zum 30. November 2024 fertigzustellen. Das Geschäftsszenario für das transeuropäische System GUM war Gegenstand mehrerer Diskussionsrunden, in denen über den Umfang und die Umsetzungsoptionen beraten wurde. Schließlich einigte sich die Kommission mit den Mitgliedstaaten im Jahr 2020 darauf, ein bestehendes System wiederzuverwenden und spezifische Anforderung für das System GUM hinzuzufügen. In Bezug auf das Nationale System für die Verwaltung von Sicherheitsleistungen meldeten vier Mitgliedstaaten, dass das nationale System in Betrieb genommen wurde, und drei weitere Mitgliedstaaten machen Fortschritte in Bezug auf die technischen Spezifikationen. Die Neuausrichtung des Umfangs des transeuropäischen Systems GUM könnte jedoch einige weitere Anpassungen erfordern.

·EU-ZK Verwaltung von Sicherheitsleistungen – GUM (neu): Zuweisung und Verwaltung der verschiedenen Arten von Sicherheitsleistungen in Echtzeit in der gesamten EU. Die verbesserte Verarbeitungsgeschwindigkeit, Rückverfolgbarkeit und Überwachung von Sicherheitsleistungen auf elektronischem Wege zwischen den Zollstellen soll dazu führen, dass Fälle, in denen Sicherheitsleistungen als ungültig oder unzureichend zur Deckung der entstandenen oder potenziellen Schuld erachtet werden, schneller ermittelt werden.

·EU-ZK Informationsblätter für besondere Verfahren – INF (neu): Entwicklung eines neuen Systems zur Unterstützung und Straffung der Abläufe in der Datenverarbeitung und der elektronischen Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Zollformalitäten, bekannt als besondere Verfahren. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt wurde eine Reihe weiterer Anpassungen vorgenommen, und das vollständige INF-System wurde fristgerecht zum 1. Juni 2020 in Betrieb genommen.

·EU-ZK Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte – AEO (Upgrade): Verbesserung der Betriebsabläufe in Bezug auf AEO-Anträge und -Bewilligungen unter Berücksichtigung der rechtlichen Änderungen des UZK. Die erste Phase wurde am 5. März 2018 und der erste Teil der zweiten Phase am 1. Oktober 2019 abgeschlossen; mit eingeschlossen sind die neuen Anforderungen des UZK in Bezug auf die elektronische Übermittlung über das EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte und die Änderungen in Bezug auf den Entscheidungsprozess. Der zweite Teil der zweiten Phase (Folgeprozesse) wurde im Dezember 2019 in Betrieb genommen.

·EU-ZK Verbindliche Zolltarifauskunft – vZTA (Upgrade): Anpassung der seit Langem bestehenden Datenbank, die alle von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte enthält, an die Anforderungen des UZK. Durch verbesserte Kontrollmechanismen wird sichergestellt, dass alle gesetzlich geschuldeten Zölle und die damit verbundene Mehrwertsteuer ordnungsgemäß erhoben werden und Betrugsfälle wirksamer aufgedeckt werden können. Die Schritte 1 und 2 der ersten Phase wurden bis Oktober 2017 abgeschlossen. Während der Ausarbeitungsphase kam es in der zweiten Phase zu einer Verzögerung von zwei Quartalen. Dennoch lag die Gesamtplanung im zeitlichen Rahmen, und so wurde das mit dem UZK vereinheitlichte EvZTA-System im Oktober 2019 in Betrieb genommen. Dies beinhaltete auch die Einrichtung eines Zugangs zu diesem System über das EU-Zollportal.

Alle nationalen Verwaltungen bestätigten ihre Pläne, den Betrieb für das AES und Phase 5 des NCTS in voller Übereinstimmung mit dem UZK-Arbeitsprogramm innerhalb des Zeitfensters für die Inbetriebnahme zwischen dem ersten Quartal 2021 und dem vierten Quartal 2023 aufzunehmen. Dies wird in Abbildung 1 und Abbildung 2 veranschaulicht. Der gelbe Balken zeigt die Frist an, innerhalb derer die Mitgliedstaaten die Außerbetriebnahme der bestehenden Ausfuhr- und Versandsysteme vorbereiten und die neuen Systeme in Betrieb nehmen müssen, um die durch den roten Balken angezeigte gesetzliche Frist einzuhalten.

·EU-ZK Neues EDV-gestütztes Versandverfahren – NCTS (Upgrade): Anpassung des bestehenden Unionsversandverfahrens und des gemeinsamen Versandverfahrens an die neuen rechtlichen Bestimmungen des UZK, einschließlich der Anpassung von Informationsaustauschvorgängen an die Datenanforderungen des UZK sowie Upgrade und Entwicklung von Schnittstellen mit anderen Systemen.

Zusammenfassend lässt sich Folgendes sagen: Was die nationalen Systeme anbelangt, so unternehmen die Mitgliedstaaten – mitunter durch intensive Zusammenarbeit – große Anstrengungen, um Fortschritte bei der Umsetzung der Anforderungen für NA/PN/TS, den Anpassungen der nationalen Einfuhrsysteme und den damit zusammenhängenden besonderen Verfahren zu erzielen. Da die Fristen für die Inbetriebnahme näher rücken (31. Dezember 2022 für alle drei), sollten die Mitgliedstaaten dieser Angelegenheit große Aufmerksamkeit widmen; dies gilt insbesondere für die zehn Mitgliedstaaten, die eine fristgerechte Inbetriebnahme für NA nicht bestätigen konnten, die vier Mitgliedstaaten, die dies für PN nicht bestätigen konnten, und die drei Mitgliedstaaten, die dies für TS nicht bestätigen konnten (vgl. hierzu die Tabellen 9, 10 und 11 in der diesem Bericht beigefügten Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen).

Fortschritte: Alle Mitgliedstaaten haben der Kommission gemeldet, dass die Ausarbeitung dieser Spezifikationen in Arbeit ist und bis zum 1. Juli 2021 fertiggestellt wird. Neun Mitgliedstaaten haben ihre technischen Spezifikationen fertiggestellt; sieben weitere befinden sich noch in Ausarbeitung. Im Vergleich zum letztjährigen Bericht wurden einige Neuplanungen in Bezug auf die Zwischenmeilensteine gemeldet; doch alle Mitgliedstaaten liegen noch immer im Zeitplan, um den Meilenstein für die Inbetriebnahme im Jahr 2022 zu erreichen.

·Die Beständigkeit von Anhang B (gemeinsame Datenanforderungen) des UZK ist von größter Bedeutung.

Angesichts der Rückmeldungen des Rates ist die Kommission zuversichtlich, dass die aktuelle Berichterstattung einen korrekten Überblick über die Situation vermittelt, da sie einerseits auf ihren eigenen Tätigkeiten basiert, die zu Fortschritten bei den transeuropäischen zentralen Systemen führen, und andererseits auf den Tätigkeiten der Mitgliedstaaten, wie sie der Kommission mitgeteilt wurden. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, in ihrer Berichterstattung über die dezentralen Elemente der transeuropäischen Systeme und über ihre nationalen Systeme einen realistischen Überblick über die Projektfortschritte und die ermittelten Risiken zu geben.

Was die finanzielle Situation und Tragfähigkeit betrifft, so wurde in den Schlussfolgerungen des Rates zum mehrjährigen Finanzrahmen für das Programm „Customs“ eine Mittelzuweisung in Höhe von 950 Mio. EUR genehmigt. Damit wurde eine wichtige Verpflichtung eingegangen, die Arbeit der Zollbehörden und insbesondere die Entwicklung elektronischer Systeme in der Zeit bis 2027 umzusetzen und finanziell zu unterstützen. Angesichts dieser Entwicklungen besteht nach Ansicht der Kommission nicht länger die Gefahr, dass es an EU-Mitteln mangeln könnte, um die Systemkomponenten, für die sie zuständig ist, zu entwickeln. Es wird darauf hingewiesen, dass die Haushaltsverhandlungen mit dem Europäischen Parlament zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts noch andauerten, sodass sich dieser Betrag womöglich noch ändern könnte.

Die mangelnde Beständigkeit von Anhang B des Delegierten Rechtsakts zum UZK (UZK-DelR) und des Durchführungsrechtsakts zum UZK (UZK-DuR) sowie die bevorstehenden Änderungen wurden vom Rat und von den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten im Rahmen des letztjährigen Berichts als ein erhebliches Risiko angesprochen. Die gemeinsamen Datenanforderungen von Anhang B gelten für die transeuropäischen und die nationalen Systeme, und die Anwendbarkeit der verschiedenen Spalten von Anhang B des UZK-DelR hängt mit den im UZK-Arbeitsprogramm festgelegten Zeitpunkten der Inbetriebnahme der elektronischen Systeme zusammen. Die Kommission stellt erfreut fest, dass dieses Risiko dank der im Jahr 2020 erzielten Fortschritte vermindert werden konnten. Die Arbeiten zur Harmonisierung der gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen, Mitteilungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren wurden abgeschlossen und fanden ihren Niederschlag in den Änderungen des UZK-DelR und des UZK-DuR, die Anfang 2020 von der Kommission angenommen werden. Diese Änderungen waren notwendig, um für eine vollständige Angleichung zwischen den gesetzlichen Bestimmungen und den funktionalen sowie technischen Spezifikationen für die transeuropäischen Systeme zu sorgen und um die erforderliche Beständigkeit zu gewährleisten.

Aus der Umfrage zu den Fortschritten im Jahr 2020 geht hervor, dass die Kommission bei den Entwicklungen, für die sie zuständig ist, große Fortschritte macht; es wurden keine Verzögerungen festgestellt und die gesetzlichen Fristen wurden nicht überschritten. Darüber hinaus wurden keine größeren Risiken gemeldet, die zu einer verspäteten Inbetriebnahme führen würden.

Auch die Mitgliedsstaaten machen bei den Entwicklungen, die in ihrer Zuständigkeit liegen, erhebliche Fortschritte. Wie jedoch in Abschnitt 4.2 dargelegt, wurde für ein Projekt eine Verzögerung und somit eine Überschreitung der gesetzlichen Frist (in diesem Fall der 31.12.2022) gemeldet, und zwar für das Projekt NA, PN und TS, das als rein nationales Projekt eingestuft wird. Die von den Mitgliedstaaten gemeldeten Verzögerungen sind in den Tabellen 9, 10 und 11 der diesem Bericht beigefügten Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen dargestellt und können wie folgt zusammengefasst werden:

·Was die Umsetzung der Ankunftsmeldung (NA) anbelangt, so haben die folgenden Mitgliedstaaten ein Einführungsdatum vorgesehen, das nach Ablauf der im UZK-Arbeitsprogramm festgelegten Frist liegt: BE, BG, DE, EE, ES, FI, FR, NL und RO. DK hat keinen geplanten Termin für die Einführung der NA genannt.

Konkret haben vier Mitgliedstaaten gemeldet, dass sie die in Version 2 des ICS2 integrierte NA verwenden werden (geplante Einführung: 1.3.2023). In acht Mitgliedstaaten beschränkt sich die Verzögerung auf zwei bis drei Monate.

·Was die Umsetzung der Gestellungsmitteilung (PN) und der vorübergehenden Verwahrung (TS) anbelangt, so haben die folgenden Mitgliedstaaten ein geplantes Datum für die Einführung der PN angegeben, das nach Ablauf der im Arbeitsprogramm festgelegten Frist liegt: BE, FR und NL. DK hat keinen geplanten Termin für die Einführung der PN genannt.

In zwei Mitgliedstaaten beschränkt sich die geschätzte Verzögerung auf zwei Monate.

Was das Projekt „Nationale Einfuhrsysteme“ betrifft, so scheint das von einigen Mitgliedstaaten im letztjährigen Bericht erwähnte Risiko von Verzögerungen unter Kontrolle zu sein; somit scheint nicht länger die Gefahr einer nicht fristgerechten Fertigstellung zu bestehen, die sich möglicherweise auf das transeuropäische CCI-Projekt hätte auswirken können.

Im Hinblick auf das nationale Projekt zu den Besonderen Verfahren gaben alle Mitgliedstaaten an, dass sie innerhalb des Zeitplans liegen; eine Ausnahme bildet Ausfuhrkomponente, für die ein Mitgliedstaat (DK) kein Datum genannt hat.

Aufseiten der Mitgliedstaaten sind einige allgemeine Risiken seit dem vergangenen Jahr erneut aufgetreten, wodurch die Fortschritte bei den Tätigkeiten der Mitgliedstaaten beeinträchtigt werden könnten. Ein wesentlicher Grund für die Schwierigkeiten und Verzögerungsrisiken liegt laut Angaben der Mitgliedstaaten darin, dass es ihnen an Ressourcen mangelt und dass die Projekte im Rahmen des UZK weiter integriert werden müssen. Im Vergleich zum Vorjahresbericht gibt es nur noch wenige Fälle, in denen bei Ausschreibungen noch kein Zuschlag erteilt wurde; in den anderen Fällen besteht im Bereich der Auftragsvergabe kein Risiko mehr. Was den Mangel an finanziellen Mitteln betrifft, so konnten die Mitgliedstaaten dank der Annahme des UZK-Arbeitsprogramms und des jährlichen Fortschrittsberichts durch die Kommission Ende 2019 zusätzliche Mittel erhalten. Ein Mitgliedstaat verwies in seinem Bericht ausdrücklich auf dieses erfolgreiche Ergebnis. Im Hinblick auf die Personalausstattung haben die Mitgliedstaaten erneut darauf hingewiesen, dass der Mangel an Personal ein besonderes Risiko für die erfolgreiche und fristgerechte Durchführung der Projekte darstellt. Das Personal ist oftmals parallel mit anderen IT-Projekten beschäftigt. Darüber hinaus tragen viele Faktoren zur Komplexität der Projekte im Rahmen des UZK bei (in Bezug auf Abhängigkeiten zwischen den Projekten, den Übergang und die Erprobung mit den Wirtschaftsbeteiligten oder die Integration von Systemen).

Im jährlichen Fortschrittsbericht 2019 haben die Mitgliedstaaten bereits auf die Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Erfüllung der Verpflichtungen in Bezug auf die Zollsysteme hingewiesen, die durch das am 5 Dezember 2017 angenommene Mehrwertsteuer-Paket für den elektronischen Handel auferlegt wurden. Nach Angaben der Mitgliedstaaten könnte die parallel erfolgende Umsetzung dazu führen, dass es zu Verzögerungen bei der Fertigstellung der elektronischen Systeme im Rahmen des UZK innerhalb der entsprechenden Fristen kommen könnte. Die Kommission hat die Situation in diesem Jahr weiter beobachtet. Am 8. Mai 2020 schlug die Kommission vor, die Einführung der neuen Vorschriften um sechs Monate zu verschieben (vom 1. Januar 2021 auf den 1. Juli 2021 oder später). Am 20. Juli 2020 nahm der Rat diesen Vorschlag an und erließ die erforderlichen Rechtsvorschriften . Durch diesen Aufschub haben die Mitgliedstaaten mehr Zeit, um die gesetzlichen Fristen für die Entwicklung auf nationaler Ebene einzuhalten; zudem haben 2020 weniger Mitgliedstaaten angegeben, dass die Mehrwertsteuer-Initiative für den elektronischen Handel zusätzliche Auswirkungen auf die Umsetzung im Rahmen des UZK haben könnte. Vor allem zwei Mitgliedstaaten gaben an, dass einige Tätigkeiten im Rahmen des UZK neu geplant und Plattformen sowie unterstützende IT-Systeme aufgerüstet werden müssten. Sie erklärten jedoch auch, dass sie Abhilfemaßnahmen in Erwägung zögen, um ernsthafte Verzögerungen der Inbetriebnahme zu verhindern. Es ist anzumerken, dass die Risiken aufseiten der Mitgliedstaaten in Verbindung mit anderen externen Faktoren wie COVID-19 und dem Brexit betrachtet wurden (siehe S. 29, S. 35 und S. 41 der diesem Bericht beigefügten Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen).

Was die Herausforderungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU anbelangt, so meldete die Kommission, dass COVID-19 keine Auswirkungen auf ihre eigenen Tätigkeiten habe und dass Abhilfemaßnahmen ergriffen worden seien, um den Auswirkungen des Austrittsabkommens entgegenzuwirken. Die Mitgliedstaaten gaben an, dass die Auswirkungen derzeit unklar seien, dass jedoch mit zusätzlichen Belastungen in Bezug auf die nationale Planung und die Anzahl der intern und extern verfügbaren Personalressourcen (IT-Auftragnehmer, Wirtschaftsbeteiligte) zu rechnen sei.

Zusammenfassend ergab die Bewertung der Hauptrisiken für die fristgerechte Umsetzung der Systeme im Rahmen des UZK, dass die Risiken hauptsächlich aufseiten der Mitgliedstaaten liegen und mit der Komplexität der Projekte, Problemen im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe und Verträgen, begrenzten Ressourcen, dem Umstellungsprozess sowie einer Reihe von externen Faktoren wie COVID-19 und dem Brexit zusammenhängen. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten weiterhin bei der Anwendung von Abhilfemaßnahmen unterstützen, um zu vermeiden, dass diese Risiken zu einer verspäteten Inbetriebnahme der elektronischen Systeme führen (vgl. nachstehenden Abschnitt 4.4).

4.4 Abhilfemaßnahmen

Was die nationalen Projekte anbelangt, so zeigen die von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen zur Planung und zu den Fortschritten Folgendes: Einerseits hat sich die Situation bezüglich der nationalen Einfuhrsysteme gegenüber dem letzten Jahr verbessert, da es keine Anzeichen für Verzögerungen mehr gibt, andererseits ist bezüglich des nationalen Projekts zu AN/PN/TS eine leichte Verschlechterung der Situation zu verzeichnen. Angesichts der bewerteten Risiken beabsichtigt die Kommission, die Unterstützung für die Mitgliedstaaten durch mehrere Maßnahmen zu verstärken. Da einige Mitgliedstaaten ihre nationalen Tätigkeiten mit den im Rahmen von Version 2 des ICS2 geplanten Tätigkeiten verbinden, wird die Kommission diese zweimonatige Abweichung in der Planung näher untersuchen. Sie wird die Fortschritte regelmäßiger überwachen, bilaterale Kontakte aufnehmen, um die Probleme zu verstehen, und formelle Schreiben an die betroffenen Mitgliedstaaten senden, um die Verzögerungsrisiken zu mindern. Unterdessen sollten die Mitgliedstaaten ihre intensive Zusammenarbeit bei der Umsetzung des Projekts AN/PN/TS fortsetzen und weiter beschleunigen und ihre Kräfte im Sachverständigenteam bündeln. Die Kommission wird das Sachverständigenteam auch weiterhin im Rahmen des Programms „Customs“ kofinanzieren, damit neue Ansätze für die Entwicklung und den Betrieb der IT-Systeme für den Zoll (ETCIT) erarbeitet werden können. Letztendlich liegt die fristgerechte Umsetzung der nationalen Komponenten weiterhin in der Verantwortung der Mitgliedstaaten.

Wie im letztjährigen Bericht angekündigt, hat die Kommission ihre Unterstützung für die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung der transeuropäischen Systeme verstärkt, indem sie innovative Mechanismen für die Entwicklung und Inbetriebnahme eingeführt, den Governance-Ansatz verfeinert und transeuropäische Koordinierungs- und Überwachungsprogramme bereitgestellt hat. Dies wird nachstehend noch näher ausgeführt.