B4-0291, 0292, 0301, 0302, 0307, 0308 und 0317/98

Entschließung zur Alzheimer-Krankheit

Das Europäische Parlament,

* unter Hinweis auf seine Entschließung vom 17. April 1996 zur Alzheimer-Krankheit und zur Vorbeugung von kognitiven Funktionsstörungen bei älteren Menschen ((ABl. C 141 vom 13.05.1996, S. 129.)),

* unter Hinweis auf die mit dem Vertrag von Amsterdam vorgenommene Änderung von Artikel 129 des EG-Vertrags (Gesundheitswesen), die zwar die Zuständigkeit der Union auf diesem Gebiet nicht in dem gewünschten Masse gestärkt, jedoch zu der Auflage geführt hat, daß bei der Festlegung und Durchführung aller Politiken und Maßnahmen der Gemeinschaft ein hohes Niveau des Gesundheitsschutzes gewährleistet werden muß,

* unter Hinweis auf den Vorschlag der Kommission für das Fünfte Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung (1998-2002), in dem im Rahmen des Themenschwerpunkts "Lebensqualität und biologische Ressourcen" eine Leitaktion betreffend die Überalterung der Bevölkerung eingefügt wird, wobei generell das Ziel angestrebt wird, den Gesundheitszustand und die eigenständige Lebensführung älterer Menschen zu fördern, und ausdrücklich auf die Alzheimer-Krankheit verwiesen wird,

A. in der Erwägung, daß die allmähliche Überalterung der Bevölkerung der Europäischen Union und die höhere Lebenserwartung zu einer Zunahme der altersbedingten Krankheiten, unter anderem der Alzheimer-Krankheit und alzheimerähnlicher Syndrome führen werden,

B. in der Erwägung, daß über fünf Millionen Familien in den Mitgliedstaaten der Union tagtäglich einem unsäglichen emotionalen, psychischen und finanziellen Leidensdruck ausgesetzt sind,

C. unter Hinweis auf die grosse Zahl von Vorhaben, die jedes Jahr von den Verbänden, die die Belange der Kranken und ihrer Familienangehörigen in Europa vertreten, im Rahmen der Aktionen zur Bekämpfung der Alzheimer-Krankheit bei der Kommission eingereicht werden; unter Hinweis darauf, daß dies ein Beleg dafür ist, daß die schreckliche Krankheit in sämtlichen Mitgliedstaaten zu einem wahren sozialen und wirtschaftlichen Problem geworden ist,

1. bedauert, daß weder die Kommission noch die Mitgliedstaaten bislang angemessen auf seine Aufforderungen zu verstärkten Anstrengungen zur Bekämpfung dieser immer weiter verbreiteten Krankheit reagiert haben;

2. bedauert insbesondere, daß die Kommission noch immer kein Aktionsprogramm zur Bekämpfung der Alzheimer-Krankheit und anderer neurodegenerativer Erkrankungen aufgelegt hat, das sowohl als Impuls für die europäische Forschung wirken als auch die in den Mitgliedstaaten getroffenen Maßnahmen koordinieren würde;

3. wiederholt seine eindringliche Forderung an die Kommission, im Rahmen der bevorstehenden Mitteilung über das Gesundheitswesen ein spezifisches Aktionsprogramm zur Bekämpfung der Alzheimer-Krankheit und der alzheimerähnlichen Syndrome vorzulegen, wie es in seiner obengenannten Entschließung vom 17. April 1996 skizziert wird,

4. betont angesichts der Überalterung der Bevölkerung und der daraus folgenden Zunahme der Zahl der Alzheimer-Patienten die Bedeutung der Forschung in diesem Bereich und verweist in diesem Zusammenhang insbesondere auf die Leitaktion im Fünften Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung;

5. erinnert die Kommission daran, daß zwecks Durchführung von Aktionsprogrammen für andere Krankheiten, wie beispielsweise umweltbedingte Leiden, seltene Erkrankungen oder verletzungsbedingte Folgekrankheiten eine finanzielle Unterstützung seitens der Gemeinschaft vorgesehen wurde, und fordert deshalb, dieselben Kriterien auch auf die Alzheimer-Krankheit anzuwenden;

6. fordert die Kommission auf, eine Studie über die sozialen und finanziellen Auswirkungen der Alzheimer-Krankheit in der Union durchzuführen und ihm deren Ergebnisse zusammen mit dem obengenannten Aktionsprogramm zu übermitteln;

7. beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung der Kommission, dem Rat und den Regierungen der Mitgliedstaaten zu übermitteln.