BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

Gründe und Ziele des Vorschlags

Die Fischereien in der Nordsee und den angrenzenden Gebieten sind sehr komplex, da Schiffe aus mindestens sieben Küstenstaaten der Europäischen Union sowie Norwegen beteiligt sind, die eine Vielzahl unterschiedlicher Fanggeräte einsetzen, mit denen sie zahlreiche verschiedene Fisch- und Schalentierarten befischen. Ein wichtiger Aspekt dabei ist, dass viele der wichtigsten Grundfischbestände (d. h. der Bestände, die am oder in der Nähe des Meeresgrunds leben) in gemischten Fischereien gefangen werden. In der Praxis bedeutet dies, dass der Fang bei jedem Einholen des Fanggeräts aus einer Mischung verschiedener Arten besteht. Die Fangzusammensetzung variiert je nach Art des eingesetzten Fanggeräts sowie nach Ort und Zeitpunkt des Einsatzes.

Für Schiffe, die einer zulässigen Gesamtfangmenge (TAC) unterliegende Fischbestände befischen, bedeutet dies, dass sie ihre Fangtätigkeit einstellen müssten, sobald ihre Quote für den betreffenden Bestand ausgeschöpft ist. Vor dem Erlass der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik (Grundverordnung) musste die Fangtätigkeit nicht eingestellt werden, wenn die Quote für diese Arten erschöpft war. Stattdessen konnten weiterhin andere Zielarten befischt werden, wodurch weiterhin auch die Arten gefangen wurden, für die die Quoten bereits ausgeschöpft waren, auch wenn diese Fänge nicht rechtmäßig angelandet werden konnten. Diese über die Quote hinaus getätigten Fänge mussten zurückgeworfen werden.

Wenn die in der Grundverordnung vorgesehene Pflicht zur Anlandung vollständig umgesetzt ist, wird es nicht mehr zulässig sein, über die Quote hinausgehende Fänge zurückzuwerfen. Dementsprechend könnte es sein, dass Schiffe ihre Fangtätigkeiten bereits früh im Jahr einstellen müssen, und zwar sobald ihre Quote für den ersten Bestand erschöpft ist. Dieser erste Bestand würde dann zu einer so genannten „Choke Species“, d. h. einer limitierenden Art, denn wenn die Quote für diesen Bestand ausgeschöpft ist, darf die Befischung anderer Bestände nicht fortgesetzt werden. Daher sollte bei der Festsetzung der TAC für die betreffenden Bestände berücksichtigt werden, dass einige Arten in gemischten Fischereien gemeinsam gefangen werden. Ein solcher Ansatz würde sich sowohl auf die Erhaltung als auch auf die Nutzung der Bestände positiv auswirken. Mit dem vorliegenden Vorschlag wird dieser Ansatz verfolgt.

Durch die Grundverordnung sollen die Probleme mit Überfischung und Rückwürfen wirksamer behoben werden als in früheren Rechtsvorschriften. Ohne zusätzliche Rechtsvorschriften könnte die Grundverordnung jedoch dazu führen, dass die Quoten in den gemischten Fischereien in der Nordsee nicht ausgeschöpft werden können. Darüber hinaus wären keine Ausnahmen von der Pflicht zur Anlandung möglich, wenn die dreijährigen Rückwurfpläne ausgelaufen sind. Wenn keine geeigneten Maßnahmen ergriffen werden, hätte die Grundverordnung in den kommenden Jahren möglicherweise negative wirtschaftliche und soziale Auswirkungen für die Fischereiwirtschaft.

In Anbetracht der Wechselwirkungen in den gemischten Fischereien auf Grundfischarten in der Nordsee ist es wünschenswert, die Fangmöglichkeiten anhand eines Modells der gemischten Fischereien festzulegen, welches aufgrund der jüngsten wissenschaftlichen Fortschritte nun verfügbar ist. Ein solcher Ansatz wäre auch mit dem Ökosystemansatz bei der Bestandsbewirtschaftung vereinbar. Der erste Schritt hin zu solch einem flexiblen Management wäre die Aufnahme aller relevanten Bestände in einen einheitlichen Bewirtschaftungsplan. Dieser würde Zielwerte für die fischereiliche Sterblichkeit einschließen (angegeben als Wertebereich für jeden Bestand, sofern verfügbar), auf deren Grundlage die jährlichen TAC für diese Bestände festgesetzt würden. Dadurch könnten die TAC flexibel festgesetzt werden, was wiederum dazu beitragen könnte, die Probleme im Bereich der gemischten Fischereien zu beheben. Darüber hinaus enthielte der Plan Schutzmaßnahmen, durch die ein Rahmen für die Wiederherstellung von Beständen außerhalb sicherer biologischer Grenzen geschaffen würde.

Ziel dieses Vorschlags ist es, einen Bewirtschaftungsplan für die Grundfischbestände und deren Befischung in der Nordsee aufzustellen. Durch den Plan wird eine nachhaltige Bewirtschaftung dieser Bestände gewährleistet, indem sichergestellt wird, dass diese gemäß den Grundsätzen des höchstmöglichen Dauerertrags und des Ökosystemansatzes bei der Bestandsbewirtschaftung bewirtschaftet werden. Zudem sorgt der Plan nicht nur für konstante Fangmöglichkeiten, sondern auch für eine Bewirtschaftung auf der Grundlage der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse über Bestände, gemischte Fischereien und andere Faktoren des Ökosystems und der Umwelt. Darüber hinaus wird die Einführung der Pflicht zur Anlandung erleichtert.

Bei dem Vorschlag handelt es sich nicht um eine Initiative im Rahmen des Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT). Dennoch würde er zur Vereinfachung geltender Rechtsvorschriften der Union beitragen. Der Vorschlag soll die beiden bestehenden, durch getrennte Verordnungen, verabschiedeten Mehrjahrespläne für einzelne Arten ersetzen und alle Mehrjahrespläne für die verschiedenen Grundfischbestände in einer Verordnung zusammenfassen. Mit diesem neuen Ansatz könnten die Erhaltungsziele erreicht und gleichzeitig die Beschränkungen des Fischereiaufwands aufgehoben werden, sodass zahlreiche Berichts- und Kontrollpflichten wegfallen würden. Dies führt zu einer erheblichen Verringerung des Verwaltungsaufwands.

Der Plan gilt für alle in der Nordsee tätigen Fischereifahrzeuge der Union unabhängig von ihrer Länge über alles, da dies den Vorschriften der GFP und den Auswirkungen der Schiffe auf die betreffenden Bestände entspricht.

Die Grundverordnung enthält die ab dem 1. Januar 2014 geltenden GFP-Vorschriften, einschließlich Bestimmungen zu Mehrjahresplänen, durch die die Pflicht zur Anlandung TAC-regulierter Bestände und die so genannte Regionalisierung geregelt werden. Die betreffenden Bestimmungen in dem Plan lauten wie folgt:

Im Einklang mit den Grundsätzen und Zielen der Mehrjahrespläne gemäß Artikel 9 der Grundverordnung handelt es sich um einen Plan für gemischte Fischereien, der in erster Linie auf dem Ziel des höchstmöglichen Dauerertrags beruht.

In Artikel 10 der Grundverordnung ist der Inhalt der Mehrjahrespläne aufgeführt. Dementsprechend werden die bezifferbaren Vorgaben (sofern verfügbar), die dem höchstmöglichen Dauerertrag entsprechen, als vom ICES empfohlene Wertebereiche angegeben. Innerhalb dieser Wertebereiche ist eine Bewirtschaftung der betreffenden Bestände auf der Grundlage des höchstmöglichen Dauerertrags möglich. Zudem können durch die Angabe von Wertebereichen bei Änderungen in den wissenschaftlichen Gutachten leichter Änderungen vorgenommen werden, während ein hohes Maß an Vorhersehbarkeit erhalten bleibt. Diese Vorgaben werden durch Schutzbestimmungen ergänzt, die an einen Referenzpunkt für die Bestandserhaltung geknüpft werden. Für Bestände, für die sie zur Verfügung stehen, werden diese Referenzpunkte als Biomasse des Laicherbestands angegeben, die in der Regel im Rahmen einer Bewertung des ICES (Benchmarking) ermittelt wird. Auch bei bestimmten Funktionseinheiten für Kaisergranat werden solche Referenzpunkte – soweit verfügbar – als Abundanz angegeben. Liegt kein Gutachten zur Biomasse des Laicherbestands oder zur Abundanz vor, treten die Schutzbestimmungen in Kraft, wenn aus wissenschaftlichen Gutachten hervorgeht, dass ein Bestand bedroht ist. Der Plan ist zwar darauf ausgerichtet, den besonderen Merkmalen der Grundfischbestände in der Nordsee sowie der Fischerei auf diese Bestände Rechnung zu tragen, doch Artikel 10 der Grundverordnung bewirkt, dass der Aufbau und bestimmte Elemente künftiger Mehrjahrespläne ähnlich sein werden. Daher wurde zur Festlegung der Ziele, Vorgaben und Sicherheitsmechanismen des Plans und zur Umsetzung der Anlandeverpflichtung derselbe Ansatz verfolgt wie in der kürzlich verabschiedeten Verordnung (EU) 2016/… des Europäischen Parlaments und des Rates vom xxx zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Bestände von Dorsch, Hering und Sprotte in der Ostsee und für die Fischereien, die diese Bestände befischen, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 des Rates.

Gemäß Artikel 15 der Grundverordnung gilt die Pflicht zur Anlandung in der Nordsee ab 2016 für die Fischerei auf bestimmte Grundfischarten sowie für die Arten, die die Fischereien definieren, und ab dem 1. Januar 2019 für alle anderen Arten, für die Fangbeschränkungen gelten. Im Einklang mit Artikel 16 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, bei der Zuteilung der TAC für Schiffe unter ihrer Flagge die voraussichtliche Zusammensetzung der Fänge und die Pflicht zur Anlandung aller Fänge zu berücksichtigen. Um dies zu erreichen, können die Mitgliedstaaten nationale Maßnahmen ergreifen, wie das Zurückhalten gewisser Reserven von der verfügbaren nationalen TAC oder Quotentausch mit anderen Mitgliedstaaten.

Gemäß Artikel 18 der Grundverordnung können Mitgliedstaaten mit einem direkten Bewirtschaftungsinteresse gemeinsame Empfehlungen unter anderem für die Verabschiedung bestimmter Maßnahmen vorlegen, wenn die Kommission ermächtigt ist, Durchführungsrechtsakte oder delegierte Rechtsakte zur Verwirklichung der Ziele eines Mehrjahresplans zu erlassen. Hierzu sieht der Plan eine regionale Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Annahme von Bestimmungen hinsichtlich der Pflicht zur Anlandung und bei besonderen Maßnahmen zur Erhaltung bestimmter Bestände vor.

Im Einklang mit wissenschaftlichen Gutachten des STECF, enthält der Plan keine jährliche Beschränkung des Fischereiaufwands (der Anzahl der Tage auf See).

Dieser Plan gilt nicht für Wolfsbarsch, der zwar in der Nordsee vorkommt, aber hauptsächlich außerhalb der Nordsee befischt wird. Die Kommission erkennt jedoch an, dass ein Bewirtschaftungsplan erforderlich ist, der auch Wolfsbarsch einschließt. Dieser Plan muss für die Fischereien auf den Wolfsbarschbestand in den ICES-Gebieten IVb und c, VIIa und VIId-h sowie für die Freizeitfischerei auf Wolfsbarsch gelten.

Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich