ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(71)1466
Vol.1971/0232

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(71)1466 endg.
Brüssel,den21.Dezember 1971
1
»
I
VORSCHLAG EINERRICHTLINIE DESRATES
zurAngleichung derRechts-undVerwaltungsvorschriften der
Mitgliedstaaten fürdieEinstufung ,Verpackung undKennzeichnung von
Zubereitungen gefährlicher Stoffe(Lösemittel )
(VonderKommission demRatvorgelegt )
/
KOM(71)1466endg.

VORSCHLAG EINERRICHTLINIE DESRATES
zurAngleichung derRechts-undVerwaltungsvorschriften derMit»
gliedstaaten fürdieEinstufung ,Verpackung undKennzeichnung von
Zubereitungen gefährlicher Stoffe (Lösemittel )
BEGRÜNDÜNG
■ALLGEMEINES
DerHathatam27.Juni1967eineRichtlinie zurAngleichung der
Rechts-undVerwaltungsvorschriften fürdieEinstufung ,Verpackung
undKennzeichnung gefährlicher Stoffeerlassen (l).
DieseRichtlinie hatallgemeinen Charakter ?siesetztfest,in
welcher Weiseund "biszuwelchem GraddieAngleichung dernationalen
Rechtsvorschriften aufdemGebietderEinstufung ,Verpackung und
Kennzeichnung gefährlicher StoffeundZubereitungen inZukunftdurch­
geführtwerdensoll.
DerfolgendeRichtlinienvorschlag stelltdieerstederergänzenden
Richtlinien dar$weitereRichtlinien werdenaufdiesemGebietspäter
erlassen .
WegendesTJmfangsdiesesBereichs undderzahlreichen Einzelmass-
nahmen,diezurVerwirklichung einerAngleichung allerVorschriften
übergefährliche Zubereitungen erforderlich seinwerden,erschien es
zweckmässig ,zunächstdieAngleichung derRechts-undVerwaltungsvor -
schriften überdieEinstufung ,Verpackung undKennzeichnung einerbe­
stimmten Gruppegefährlicher Zubereitungen vorzunehmen ,nämlichder
Lösemittel .DieseZubereitungen zeichnen sichvorallemdurchdie
Giftigkeit undGesundheitsschädlichkeit ihrerBestandteile aus.
Ausserdem sindeinigevonihnenfeuer-oderexplosionsgefährlich
bzw.führenzuItzungen oderReizungen .Schliesslich werdensiesehr
häufigsowohlinderIndustrie ,imHandwerk undderLandwirtschaft
alsauchinHaushalten verwendet ,undzwarentwederalseigentliche
Lösemittel oderalsVerdünnungsmittel ,Reinigungsmittel ,Entfettungs­
mittel usw.
Derfolgende Richtlineinvorschlag willvorallemzweiZieledesVer­
tragesvonRomverwirklichen ,nämlich s
-dieVerbesserung desSchutzes vonLebenundderGesundheit der
Bevölkerung ,insbesondere derjenigen Personen ,dieberuflich ge­
zwungensind,mitgefährlichen Zubereitungen umzugehen ;
-dieSicherstellung desfreienWarenverkehrs innerhalb derEuro­
päischen Gemeinschaft .
(1)ABl.Nr.196vom16.8.1967,S.1

DerfolgendeRichtlinienvorschlag istwiedievorgenannte Richtlinie
inderOptikdertotalenHarmonisierung erstellt worden;diesbesagt,
dassdieMitgliedstaaten ihrenationalen Vorschriften durchGemein­
schaftsbestimmungen ersetzen müssen.
EinerderGründe,weshalbdietotaleHarmonisierungslösung fürdiege­
fährlichen Zubereitungen angewendet wurde,istder,dassdieseZube­
reitungen nichtnurgiftigsind,sondernauchdieUmweltverschmutzen
können.
DieTatsache ,ihreEinstufung ,Verpackung undKennzeichnung aufdem
Wegder*Richtlinie inallenMitgliedstaaten zuvereinheitlichen ,steht
imEinklang mitderaufdemGebietderUmweltverschmutzung unternommenen
Gemeinschaftsaktion .DurchdieVorschrift ,dassdiePackungen sobe­
schaffen undverschlossen seinmüssen,dassderInhaltwederausfliessen
nochmitdemPackungsmaterial schädliche odergefährliche Verbindungen
eingehen .kann,.liefertderRichtlinienvorschlag seinenBeitrag zumUm­
weltschutz .
DerRichtlinienvorschlag wurdenachdenVorschlägen einerArbeitsgruppe
ausgearbeitet ,dieausSachverständigen derfürVolksgesund-
heit,HygieneundArbeitssicherheit besteht,sowieinengerVerbindung
mitdenBerufsorganisationen derMitgliedstaaten derinfragekommenden
Industriezweige .,
BeiderAusarbeitung desEntwurfs diesesRichtlinienvorschlags haben
dieDienststellen derKommission auchtechnische Kontakte zuden
Sachverständigen derBeitrittskandidaten aufgenommen .

-3-
Lediglich dieSachverständigen desVereinigte Königreichs undNorwegens
habenihreBemerkungen mitgeteilt ,diesichinderMehrheit der;Fälleauf
internationale Übereinkommen beziehen,besonders aufdiejenigen ,welchedie
Beförderung vongefährlichen Güternbetreffen (RID,ADE,IMCO),ImLaufe
derAusarbeitung derRichtlinie vom27»Juni19$7unddesvorliegenden Rieht-
linienvorschlags habendieDienstederKommission soweitwiemöglich denin
deninternationalen Abkommen "undVereinbarungen bestehenden Bestimmungen
-Rechnung getragen .
InderTatbestehen gewisseUnterschiede zwischen denGemeinschaftsvorschriftec
unddenBestimmungen derinternationalen Abkommen undVereinbarungen
Dochmussdaraufhingewiesen werden,dassdieZielederGerneinschafts Vor­
schriften nichtdieselben sindwiediederinternationalen Übereinkommen ,
Umdiederzeitaufinternatipnaler Ebenebestehenden Unterschiede zube­
seitigen ,hältesdieKommission fürerforderlich ,dasaimRahmenderGe­
meinschaft Verfahren eingeführt werden,umdieHaltungderGemeinschaft
beidenSitzungen derinternationalen Organismen festzulegen ,welchedievon
denRichtlinien derGemeinschaft behandelten Gebietebetreffen .
GewisseanderevomVereinigten Königreich undvonNorwegen vorgeschlagene
Änderungen der.Richtlinie vom27.Juni1967unddesvorliegenden Richtlinien -
vorschlags solltenimRahmendesVerfahrens des"Ausschusses zurAnpassung an
dentechnischen Fortschritt "behandelt werdenkönnen »
InAnwendung vonArtikel 100,Absatz2desVertragsisteineAnhörung des
Europäischen Parlaments unddesWirtschafts -undSozialausschusses erforder­
lich,dadieDurchführung dieserRichtlinie Änderungen dergesetzlichen Be­
stimmungen indenMitgliedstaaten nachsiohzieht.
II.ERLÄUTEHUNQ ZUDENARTIKELN
Artikel 1 ;
DerGeltungsbereich dieserRichtlinie erstreckt sich'aufgefährliche Zube­
reitungen ,-dieausschliesslich ausLösemitteln bestehen .-EineListed.er
unterdenGeltungsbereich derRichtlinie fallenden Lösemittel befindet sich
imAnhang. ; ;:
DieRichtlinie giltjedochnichtfürKraftstoffe ,dafürdiesenBereioh
nationale Sonderregelungen überdieAufbewahrung ,dieVerteilung
0•/••

/
-4-
(Tankstellen )unddieBeförderung bestehen,dieoffensichtlich keine
technischen Handelshemmnisse aufGemeinschaftsebene nachsichziehen.
Hinsichtlich derBegriffsbestimmungen geltendiejenigen derRichtlinie
vom27.Juni19^7inihrerGesamtheit .
Artikel -2
DieserArtikelsetzt-fest,inwelcherWeisediegefährlichen Zube­
reitungen nachdemGefahrengrad undderspeziellen .ArtderGefahrauf­
grundderListeimAnhangIalsgiftigbzw.gesundheitsschädlich einzu­
stufensind.
Einigekonsultierte Sachverständige habensichgegen'denim
Artikelaufgeführten Wert500ausgesprochen ,daihnendieserWert
gegenüber dervonihnenvorgeschlagenen Zahl750alszustrenger­
scheint «
Artikel 3
DurchdiesenArtikelwerdendieMitgliedstaaten verpflichtet ,nursolche
Zubereitungen aufdenMarktzubringen,diedenBestimmungen derEicht-
linieundihresAnhangsentsprechen »
Artikel 4
DieserArtikelsetztdieallgemeinen Anforderungen fest,denandie
Verpackung gefährlicher Zubereitungen entsprechen muss.
Artikel 5
DieserArtikelenthältausführliche Vorschriften überdieKennzeichnung
dergefährlichen Zubereitungen.Erschreibt vor,dassderNamedesoder
dergiftigen Bestandteile derZubereitung inallenFällenanzugebenist
unddieNamendergesundheitsschädlichen Bestandteile dann,wennsolche
ineinerKonzentration vonüber10desinTabelleIaufgeführten
Wertesvorhanden sind.

DieseErleichterung ,mitdereicheinigeSachverstandige
nichteinverstanden erklärthaben,wurdevorgesehen ,umnicht
eineunbegrenzte ZahlvonBestandteilen aufdemEtikettaufführen zu
müssen,sondernlediglich diejenigen ,dieeinewirklich® Gefahrdar­
stellen. -
FernersindKämeundAnschrift desHerstellers bzw.desjenigen ,der
dieZubereitung indenVerkehrbringt,sowiedieGefahrensymbole und
-bezeichnungen inderselben Weisevorgeschrieben ,wiediesinder
Richtlinie vom27.Juni1967vorgesehen ist.
DerVerweisaufdieSicherheitsratschläge istebenfalls vondervor­
genannten Bichtlinie übernommen worden.
DieArtderKennzeichnung solcherZubereitungen die,alsleichtent­
zündlichgelten,wirdebenfallsindiesemArtikelfestgelegt .
Artikel 6
DieserArtikelenthält .nähereAngabenüber,dieArt.unddieModalitäten
derinArtikel 5vorgeschriebenen KranzevJ*mungnebstHinweisen auf
diedrucktechnische Ausführung .
Artikel 7
DieserArtikellässtdenKitgliedstaaten dieMöglichkeit offen,aus­
nahmsweise eineandereArtderKennzeichnung dergefährlichen Zube­
reitungen vorzusehen ,wenndiegeringen Abmessungen derVerpackimg
eineKennzeichnung gemässArtikel 6,Absätze 1und2nichtzulassen.
DieKitgliedstaaten könnenauchvoneinerKennzeichnung nichtgiftiger
Zubereitungen vollständig absehen,wenndieVerpackung nursehrgeringe
Kengenenthält.
IndiesemFallsinddieKitgliedstaaten verpflichtet ,dieKommission
inKenntnis zusetzen,damitdieseentsprechende Massnahmai auf
Gemeinschaftsebene vorschlagen kann.

_6-
Artikel 8
DieserArtikelverpflichtet dieMitgliedstaaten ,dasInverkehrbringen
vongefährlichen Zubereitungen ausGründen,diesichaufdieEinstufung ,
Verpackung undKennzeichnimg beziehen ,nichtzuverbieten ,zube­
schränken oderzubehindern ,wennsiedenBestimmungen dieserRicht­
linieundihresAnhangsentsprechen .
Artikel 9
DieserArtikelräumtdenMitgliedstaaten dieMöglichkeit ein,inbe­
stimmten FällendasInverkehrbringen einergefährlichen Zubereitung ,
diedenVorschriften derRichtlinie entspricht ,zuuntersagen.'
Artikel 10
DieserArtikelsiehteinVerfahren fürdieAnpassung derRichtlinie an
dentechnischen Fortschritt vor.
Einigekonsultierte Sachverständige habenihrEinverständnis nicht
zuallenPunktendiesesVerfahrens gegeben.
Artikel 11und12
DieseArtikelsindallenRichtlinien gemeinsam .

VORSCHLAG EINERRICHTLINIE DESRATES
zurAngleichung derRechts-undVerwaltungsvorschriften der
Mitgliedstaaten fürdieEinstufung ,Verpackung undKennzeich­
nungvonZubereitungen gefährlicher Stoffe (Lösemittel )
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - " '
gestützt aufdenVertragzurGründung derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,insbesondere aufArtikel 100,
aufVorschlag derKommission ,
nachStellungnahme desEuropäischen Parlaments ,
nachStellungnahme desWirtschafts -undSozialausschusses ,
inErwägung nachstehender Gründe :
IndenMitgliedstaaten bestehen gesetzliche Regelungen fürdiegefährlichen
StoffeundihreZubereitungen .DieseRegelungen weisenvoralleminder
Kennzeichnung größereUnterschiede auf,aberauchinderEinstufung nach
Gefährlichkeitsgraden ,,DieseUnterschiede stelleneinerhebliches Handels-
hemmnisdarundwirkensichunmittelbar aufdieErrichtung unddasFunktio­
nierendesGemeinsamen Marktes aus.
Fürdiegefährlichen StoffeistbereitseineRegelung durchdieRicht­
liniedesRatesvom27-Juni 196?(1)»zuletztgeändert durchdieRicht­
liniedesRatesvom22.März1972(2)getroffen worden.Esistdaher
erforderlich ,fürdieZubereitungen gefährlicher StoffedieRechts-und
Verwaltungsvorschriften fürdieEinstufung ,Verpackung undKennzeichnung
anzugleichen .
DadiesesGebietäußerstumfangreich isi^undzurAngleichung dergesamten
Vorschriften fürZubereitungen gefährlicher Stoffezahlreiche Einzelmaß-
nahmenerforderlich sind,istesangezeigt ,zunächst eineAngleichung
derRechts-undVerwaltungsvorschriften fürdieEinstufung ,Verpackung
(1)ABl.Nr.196vom16.8.1967 ,S.1
(2)ABl.Nr.L7^vom29.3.1971 ,S.15

undKennzeichnung solcherZubereitungen gefährlicher Stoffe,wieLösemittel ,
vorzusehen .DieseZubereitungen sindbesonders durchdieGefahrderGiftig-
keitundGesundheitsschädlichkeit ihrerBestandteile gekennzeichnet .
Zubereitungen ,dieeinenodermehrerediesergefährlichen Stoffeenthal­
ten,werdensowohlinderIndustrie alsauchimHandwerk ,inderLandwirt­
schaftauchindenHaushaltungen sehrhäufigverwendet ,entwederais--Löse­
mittelselbstoderalsVerdünner ,Reinigungs -oderEntfettungsmittel usw.
Infolgedesmannigfachen undverschiedenartigen Einsatzes vonLösemitteln
inanderenZubereitungen wirdesdarüberhinausnotwendig sein,inv/eiteren
Richtlinien diewirklich bestehenden Gefahren zuberücksichtigen ,diesich
ausdenVerwendungsbedingungen ,wiedauernde odergelegentliche Verwendung ,
derMengedergefährlichen Zubereitung undallenandereninFragekommen­
denUmständen ergeben,unddiezueinerErhöhung oderzueinerVerminderung
derGefahrbeitragen .SolcheRichtlinien müßtenbesonders dieSchädlingsbe­
kämpfungsmittel ,Klebstoffe ,Druckfarben undAnstrichmittel zumGegenstand
haben.-
FürdieausLösemittel bestehenden Zubereitungen istesin£££geihrerbesonderen
I
Eigenschaften undVerwendungsbedingungen notwendig ,abgesehen vonallen
anderenBeurteilungskriterien ,auchdiebekannten WertefürdieVorgiftungs -
gefahrdurchihrelängere Verwendung zuberücksichtigen .
Dertechnische Fortschritt machteinerascheAnpassung derindieserRieht- i
Ilinieaufgeführten technischen Vorschriften erforderliche UmdieDurch
'führungderhierfürerforderlichen Maßnahmen zuerleichtern ,mußeineenge
Zusammenarbeit zwischen denMitgliedstaaten undderKommission gewährleistet
sein,undzwarimRahmendesAusschusses fürdieAnpassung derRichtlinien übel
dieBeseitigung dertechnischen Handelshemmnisee imBereichdergefährlichen I
StoffeundihrerZubereitungen andentechnischen Fortschritt ,derdurchdie
IRichtlinie desRatesvom gebildet wurde.<- |

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN
Artikel 1
(1) Diese Richtlinie betrifft ; .
-dieEinstufung ,
-die Verpackung und
-dieKennzeichnung
vongefährlichen Zubereitungen ,dieausschließlich ausLösemitteln
bestehen .
(2) Diese Richtlinie gilt fürZubereitungen ,dieindenMitgliedstaaten
indenVerkehr gebracht werden und die eine oder mehrere inderAnlage
dieser Richtlinie aufgeführten Stoffe enthalten .
(3) Diese Richtlinie gilt nicht für
a)Arzneimittel Betäubungsmittel ,radioaktive Zubereitungen undVer-
gaserkraftstoffe ;
r
b)dieBeförderung dieser gefährlichen Zubereitungen imEisenbahn -,
Straßen -,Binnenschiffs -,See-und Luftverkehr ;
c)Munition undGegenstände ,diediese Zubereitungen alsZünd -oder
Brennstoffe enthalten ;
d)Zubereitungen fürdieAusfuhr nach Drittländern ;
e)Zubereitungen beiDurchfuhr unter zollamtlicher Überwachung ,soweit
keine Be-und Verarbeitung erfolgt .
(4) Fürdiese Richtlinie gelten dieBegriffsbestimmungen desArtikels 2
derRichtlinie desRates vom27.Juni 19^7 (1),zuletzt geändert durch
dieRichtlinie -rdesRates vom22.März 1971 (2)-,zurAngleichung der
Rechts -undVcrwaltungsvorschriften für dieEinstufung ,Verpackung und
Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ,imfolgenden "vorgenannte Richtlinie
genannt .
"'*' '' *•/• •
(1)ABl .Nr.196vom16.8.1967 ,S.1
(2)ABl .Nr.L7^vom29-3.1971 ,S.15

Artikel 2
DiealsLösemittel verwendeten giftigen undgesundheitsschädliche
StoffeimSinnedervorgenannten Richtlinie werdeninKlassen und Unte-
klassen gemäßderAnlagezudieserRichtlinie unterteilt .
GiftigeStoffewerdenmKlasseI,gesundheitsschädliche Stoffe
inKlasseIIeingestuft .JederUnterklasse isteinKennwert 1^undein
KennwertfürdieFreistellung I^zugeteilt.
AlsgiftiggeltendieZubereitungen ,dieeinenodermehrereder
inderAnlagezudieserRichtlinie aufgeführten Stoffeenthalten ,
wenndieSummederProdukte ausderMultiplikation derGewichtspro -
zentedereinzelnen giftigen odergesundheitsschädlichen Stoffein
derZubereitung mitdemjeweiligen Kennwert 1^deramEndediesesAr­
tikelsaufgeführten Tabellegrößeristals500;wennalso:
ΣΟ*μ>500
dabeiistP=Gewichtsprozent jedesStoffesderZubereitung
1^=derjedeminderTabelleaufgeführten Stoffzugeteilte
Kennwert .
Alsgesundheitsschädlich geltendieZubereitungen ,dieeinen
odermehrerederinderAnlagezudieserRichtlinie enthaltenen Stoffe
enthalten ,wenndieSummederProdukte ausderMultiplikation derGe-
wichtsprozent© dereinzelnen giftigen odergesundheitsschäd­
lichenStoffeinderZubereitung mitdemjeweiligen Kennwert 1^der­
selbenTabellegleichoderkleinerals500ist;wennalso
ZL*x500
dabeiistP=Gewichtsprozent jedesStoffesderZubereitung
1^=derjedeminderTabelleaufgeführten Stoffzugeteilte
Kennwert ,

5-
(k)Wederalsgiftignochalsgesundheitsschädlich geltendieZube­
reitungen ,dieeinenodermehrerederinderAnlagezudieserBioit-
linieaufgeführten Stoffeenthalten ,wenndieSummederProdukte aus
derMultiplikation derGewichtsprozente ■dereinzelnen giftigen
odergesundheitsschädlichen StoffeinderZubereitung mitdemjeweiligen
KennwertI^gemäßderselbenTabellegleichoderkleinerals100ist;
wennalso:2fp*X2M100
dabeiistP=Gewichtsprozent jedesStoffes derZubereitung
=derjedeminderTabelleaufgeführten Stoffzugeteilte
Kennwert .
(5)FürdieEinstufung derdieserRichtlinie unterliegenden Zubereitunge :
werdendieinderAnlageaufgeführten Stoffe,auchinFormvonVerunrein :
gungenundBeimengungen ,inKonzentrationen vonwenigerals0,2Gewichts­
prozentjeStoffnichtberücksichtigt .
TABELLE
StoffklasseKennwert
*1Kennwert furdie
Befreiung
'*2 ■'Konzentrations -
-grenzefürdie
Befreiung
E%
GIFTIG :..Ia 500 •500 .0,2
Ib 100 100• 1
le 5
I25
-I
GESUNDHEITS -
SCHÄDLICH :IIa 5 5
Ilb 5 8 .'12,5
Ile 5 k:25
Ild 5 2 50

Artikel 3
DieMitgliedstaaten treffenallezweckdienlichen Maßnahmen ,damitdi
gefährlichen Zubereitungen (Lösemittel )nurindenVerkehrgebracht werden
können,wennsie,denBestimmungen dieserRichtlinie undihresAnhangsent­
sprechen . '
Artikel b
DieMitgliedstaaten treffenallezweckdienlichen Maßnahmen ,damit
diegefährlichen Zubereitungen (Lösemittel )nurindenVerkehrgebracht
werdenkönnen ,wennihreVerpackung dennachstehenden Anforderungen ent­
spricht ,i
a)DieVerpackungen müssensobeschaffen undverschlossen sein,daßvom
Inhaltnichtsnachaußengelangen kann;besonders vorgeschriebene
Sicherheitsvorrichtungen sindhiervon ausgenommen «,
b)DerWerkstoff derVerpackung undihrerVerschlüsse darfvomInhalt
nichtangegriffen werdenundkeineschädlichen odergefährlichen Ver­
bindungen mitihmeingehen .
c)DieVerpackungen undihreVerschlüsse müsseninallenTeilensofest
undstarksein,daßsiesichnichtlockern undallenBeanspruchungen ,
denen ,sieerfahrungsgemäß beimUmgangausgesetzt sind,zuverlässig
standhalten .
JedeVerpackung ,diediesenAnforderungen entspricht ,wirdals
ausreichend angesehen .
Artikel 5
(1)DieMitgliedstaaten treffenallezweckdienlichen Maßnahmen ,damit
diegefährlichen Zubereitungen (Lösemittel )nurindenVerkehrgebracht
werdenkönnen,wennihreVerpackung inbezugaufdieKennzeichnung den
nachstehenden Anforderungen entspricht .
(2)AufjederVerpackung müssenfolgende Angabendeutlichlesbar
undunverwischbar angebracht sein:
a)Namedesbzw.dergiftigenBestandteile derZubereitung ;
Namedergesundheitsschädlichen Bestandteile ,wennihreKonzentration
.größeristals10ProzentdesfürE%inderinArtikel 2angeführten
Tabelle angegebenen Wertes.

DorNamemußentsprechend derinderListederAnlageIdervorge­
nanntenRichtlinie aufgeführten Bezeichnung angegeben sein.
b)NameundAnschrift desHerstellers oderdesjenigen ,derdieZube­
reitungsonstindenVerkehrbringt ;
c)Gefahrensymbole und-bezeichnungen beimUmgangmitderZubereitung
gemäßArtikel 6,Absatz(2),Buchstabe c)dervorgenannten Richtlinie ;
d)Hinweisaufdiebesonderen Gefahren ;aufdiesebrauchtnichthingewiesen
zuwerdenbeinichtgiftigenZubereitungen ,wenndieVerpackung nicht
mehrals100mlenthält ..
(3)DieHinweise aufdiebesonderen Gefahren v/erdenvomHersteller oderdemjeni­
gen,derdieZubereitung sonstindenVerkehrbringt,nachden.Hauptgefah -
renderZubereitung gemäßdenAngabendesAnhangsIIIdervorgenannten
Richtlinie ausgewählt .MehralsviersolcherAufschriften brauchen nicht
angegeben zuwerden.Dabeihabendiejenigen ,welchedieGesundheit be­
treffen ,Vorrangvordenen,welchedieExplosions -undFeuergefahr betreffen
(4)Wenneinegefährliche Zubereitung (Lösemittel )gemäßArtikel 2,Absatz(2),
Buchstabe c)dervorgenannten Richtlinie alsleichtentzündlich eingestuft
ist,soistihreVerpackung mitderinArtikel 6,Absatz (2),Buchstabe cde
vorgenannten Richtlinie vorgesehenen Kennzeichnung zuversehen.
(5)Werden derVerpackung Sicherheitsratschläge fürdenUmgangmitden
Zubereitungen beigefügt ,sosollensie,entsprechend denAngabeninder
ListederAnlageIzurvorgenannten Richtlinie unddereftAnlageIVent­
nommen werden.

(6)Artikel 2,Absatz (5)dieser Richtlinie gilt fürdieKennzeichnung
entsprechend .
Artikel 6
(1)Befindet sich dieinArtikel 5vorgeschriebene Kennzeichnung aufeinem
Kennzeichnungsschild ,soist dieses auf einer oder mehreren Flächen
derVerpackung soanzubringen ,daß eswaagerecht gelesen werden kann ,
wenn dieVerpackung inüblicher Weise abgestellt wird .Seine Abmessungen
müssen mindestens demNormal format A8(52x7bmm)entsprechen .Jedes
Symbol muß mindestens ein Zehntel der Fläche des Schildes einnehmen .
DasKennzeichnungsschild muß mit seiner ganzen Oberfläche ander dieZu­
bereitung unmittelbar enthaltenden Verpackung haften ,
(2)EinKennzeichnungsschild istnicht erforderlich ,wenn dieKennzeichnung
inderihAbsatz (1)vorgeschriebenen ArtundWeise aufderVerpackung
selbst deutlich angebracht ist .
(3)DieMitgliedstaaten können dasInverkehrbringen gefährlicher Zuberei­
tungen inihrem Hoheitsgebiet davon abhängig machen ,daß dieKenn­
zeichnung inderLandessprache oder indenLandessprachen abgefaßt ist .
(4)DieiaAbsatz (1)genannten Anforderungen inbezug aufdieKennzeichnung
gelten alserfüllt ,wenn einBehälter ,derbefördert wird ,mit einem
deninternationalen Beförderungsvorschriften über dieBeförderung ge­
fährlicher Güter entsprechenden Kennzeichnungsschild versehen ist ,das
dasinArtikel 6Absatz (2)Euchstabe c)dervorgenannten Richtlinie
vorgeschriebene Gefahrensymbol aufweist .Diese Bestimmung gilt nicht
fürVerpackungen ,die sich inanderen Behältern befinden .
Artikel 7
(1)DieMitgliedstaaten können zulassen ,daß
a)dieinArtikel 5vorgeschriebene Kennzeichnung aufVerpackungen ,
deren geringe Abmessungen eine Kennzeichnung gemäß Artikel 6Absätze
(1)und (2)nicht ermöglichen ,inanderer geeigneter Weise angebracht
wird .

-9-
b)dieVerpackung vonZubereitungen -ausgenommen dergiftigen ,abweichend
vondenArtikeln 5und6nichtoderinandererWeisegekennzeichnet
werden,wenndieVerpackungen sogeringe Mengenenthalten ,dasseine
Gefährdung dermitdenZubereitungen umgehenden Personen oder
Dritter nichtzubefürchten ist.
(2)WenneinMitgliedstaat vonderimvorstehenden Absatzvorgesehenen
Möglichkeit Gebrauch macht,setzterdieKommission hiervonunver­
züglichinKenntnis ..
Artikel 8
DieMitgliedstaaten dürfendasInverkehrbringen vongefährlichen Zu­
bereitungen ausGründen,diesichaufdieEinstufung ,Verpackung und
Kennzeichnung beziehen ,wederverbieten ,beschränken oder .behindern ,
wennsiedenBestimmungen dieserRichtlinie undihresAnhangsent­
sprechen .
Artikel 9
(1)WenneinMitgliedstaat feststellt ,daßeinegefährliche Zubereitung
geeignetist,durchdieWechselwirkung ihrerBestandteile eineGefahr
fürdieGesundheit oderSicherheit zubilden,obwohlsiedenBestimmungen
dieserRichtlinie entspricht ,sokanndieserMitgliedstaat aufseinen
AntragundgemäßdemimArtikel 8cderRichtlinie desRatesvom
27.Juni1967,zuletztgeändert durchdieRichtlinie desRatesvom
vorgesehenen Verfahren ,vorübergehend fürseinGebietermäch­
tigtwerden,denVerkauf,dasInverkehrbringen unddieVerwendung dieser
Zubereitung zuuntersagen .DerMitgliedstaat teiltdenanderen Mit­
gliedstaaten undderKommission dieinBetracht gezogenen Maßnahmen
unterAngabederGründemit.'
(2)WirdbiszumAblaufeinerFristvondreißigTagen,diemitderUnter-
breitung desEntwurfs derMaßnahmen durchdenVertreter derKommission
beginnt ,keineMaßnahme vonderKommission odervomRatbeschlossen ,
sokannderbetreffende Mitgliedstaat dieinBetracht gezogenen Maß­
nahmentreffen undsolangeanwenden ,bisnachdemVerfahren desvor­
stehenden Absatzes eineEntscheidung ergsingenist..

10
Artikel 10
DieÄnderungen ,diezurAnpassung desArtikel 2und desAnhangs ahden
technischen Fortschritt notwendig sind ,werden nach demVerfahren des
Artikels 8cderRichtlinie desRates vom27.Juni 1967 tzuletzt geändert
durch dieRichtlinie vom ,erlassen .
Artikel 11
1.Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts -und Verwaltungs -
vorschrifton inKraft ,umdieser Richtlinie binnen achtzehn Monaten
nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen ,und setzen dieKommission hiervon
unverzüglich inKenntnis .
2.DieKitgliedstaaten tragen dafür Sorge ,daß derKommission derWortlaut
derwichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften übermittelt wird ,
die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen .
Artikel 12
Diese Richtlinie ist andieMitgliedstaaten gerichtet .

ANNEXE _
Listeconcernant laclassification
dessubstances dangereuses (solvants )
ANLAGE
ListöfürdieEinteilung der'gefähr­
lichenStoffe(Losemittel )
ALLEGATO
Elencorelativo allaclassificazione
dellesostanze pericolose (solventi )
BIJLAGE
Lijstbetreffende declassificatie van
degevaarlijke stoffen (oplosmiddelen )

-1-
CLASSEI/a
KLASSEi/a
Substances toxicrues
_ &. .Sostanza tossiche
(Symbole î"Têtedemort"
(Simbolo :"Teschio "
Substance
Sostanza
Sulfure decarbone
Sulfuro dicarbonioGiftigeStoffe
GiftigeStoffen
(Symbol s"Totenkopf")
(Symbool:"Doodskop")
Stoff
Stof
Kohlendisulfid (Schwefelkohlenstoff )
Koolstofdisulfide (zwavelkoolstof )
Benzene
BenzeneBenzol
Benzeen
Tétrachlorure decarbone
(tétrachiorométhane)
Tetracloruro dicarbonioTetrachlormethan
(Tetrachlorlcohlenstoff)
Tetrachloorkoolstof
(Tetrachloormethaan )
li1,2,2-Tétrachlorethane
1,1,2,2-Tetracloroetano
Pentachloréthane
Pentacloroetano1,1,2,2-Tetrachlorathan
1.1,2,2–Tetrachloorethaan
Pentachlorathan
Pentachloorethaan
Nitrobenzene
Nitrobenzene
Aniline
AnilinaNitrobenzol
Nitrobenzeen
Anxlm
Aniline

CLASSE i/b
KLASSE i/b
Substances toxiques
Sostanza tossiche
(Symbole :"Tête demort ")
(Simbolo :"Teschio ")
Substance
Sostanza
1,1,2–Trichlorethane
1.1,2-Tricloroetano
1,1-Ether dichlorethylique
1,1 -Dicloroetiletere
Phénol
Penolo
Crésols
CrésoliGiftige Stoffe
Giftige Stoffen
(Symbol :"Totenkopf ")
(Symbool :"Doodskop ")
Stoff
Stof
1,1,2-Triohlorathan
1,1.2-Trichloorethaan
1,1 -Dichloräthyläther
1,1-Dichloorethylether
Phénol
Penol
Kresole
Kresolen
Isophorone
IsoforoneIsophoron
Isoforon

CLASSE I/c
KLASSE l/c
Substances toxiques
Sostanza tossiche
(Symbole :"Tête demort ")
(Simbolo :"ïeschio ")
Substance
Sostanza
1-Bromure depropyle
1-Bromuro dipropile
Alcool méthylique (Méthanol )
Alcool metilico (Metanolo )
Alcool furfurylique
Alcool furfurilico
Oxyde demesityle
Ossido dimesitile
Acetomtnle
AcetonitrileGiftige Stoffe .
Giftige Stoffen
Symbol :"Totenkopf ")
Symbool :"Doodskop ")
Stoff
Stof
1-Brompropan (Propylbromid )
1-Propylbromido
Methanol (Methylalkohol )
Methanol (Methy'lalcohol )
Purfurylalkohol
Furfurylalcohol
2-Methyl -2pentan -4-on(Mesityloxid )
Mesityloxide
Acetonitnl
Acetonitril
Pyridme
PiridinaPyndm
Pyridine

CLASSE Il/a
KLASSE Il/a
Substances nocives (c.a .d.ayant
unetoxicité moindre ) ■
Sostanza nocive (meno tossiche )
(Symbole :"Croix deSaint-André ")
(Simbolo :"Croce diS.Andréa ")
Substance
Sostanza
Chloroforme (Trichlorome thane )
Cloroformio (Triclorometano )
1,2-Dichlorobenzene
1,2-Diclorobenzene
N,N1-Dime thylf ormami de
N,N'-Dimetilformammide
1-Nitropropane
1-Nitropropano
2-Nitropropane
2-NitropropanoGesundheitsschädliche (minder
giftige )Stoffe
Schadeli.jke (minder giftige )stoffen ,
(Symbol :"Andreaskreuz ")
(Symbool :"Andreaskruis ")
Stoff
Stof
Trichlorome than (Chloroform )
Chloroform (Trichloormethaan )
1,2-Dichlorbenzol (ortho-Dichlorbenzol )
1,2-Dichloorbenzeen
N,N'-Dimethylformamid
N,N'-Dimethylf ormamidc .
1-Nitropropan
1-Nitropropaan
2-Nitropropan
2-Nitropropaan

-5-
CUS :
KLAS ;
Subeta.r?ces nocives(cta«d«ayant
unetoxjoit.3¡noindrel
Sostanzanocive(menotossiche )
(Symbole:"CroixSaint-André ")
(Simbolot"CrocediS.Andréa")
Substance
i-'Ofi';a.nza .
Tétrahydrona.pht alêne(Tëtraline )
Tetraidrcnaftalene(ïetralina )
Dibromométhane
Dibromometano
%1-131chloréthans
1c1-Sichloroetano
1,2-Dichloréthane1.2-Dicicrootaño
Dichloropr opa.nea
Diolorcpropano
Dichloréthylènes
Dicloroetilene
Tticnioréthylène
Tricloroetilene "i–_
tracnioréthylène(Perchloréthy-
lène)
Tetracloroetilene
Mono-ChloroboiiBens
Moncolorobenzene3Il/b
3II/b
Gesundheit sschaAliche(m.ir.der
giftige jStoffe
Schadelijke (mindergiftige)Steffen
(Symbol:11Andréaskrsua")_
(Symboolt"Andreaskruis ")
Stoff
Stof
Tetrahydronaphtalin (Tetralin)
Tetralion
Dibrommethan
Dibroommethaan
171-Dichlorathan (Ithylenchlorid )
1,1–Diohloorethaan(Ethy'ieendi-
chlori.de)
1,2-Dichlorathan
1?2-Dichloore thaan
Dichlorpropane
Dichloorpropanen
Dichlorathylene
Dichloorethylaen
Trichlorathylen
Trichloorethyleen
Tetrachlorathylen (Pcrchlorathylen )
Tetrachloorethyleen(Perchloorethy-
leen)
Monochlorbensol
Monochloorbenaeen
«••/«

1,4 -Dioxane
1,4 -Biossano
Ether monomethylique d'ethylene -
glycol (lléthylglycol )
Etilenglicolmononietiletere
Ether iscprcpylicruc d'ethylene -
glycol (isopropylglycol )
Etilenglicolisopropiletere
Ether monohutyliçrue d'ethylene -
glycol (Butylglycol )
Etilenglicolmonobutiletore-6-
1,4 -Dioxan
1,4-Dioxaan
Athy1englyko lmonome thy1athe r
Glyc olmonome thy1ether
Athylenglykolmonoisopropylather
Glyc olmonoi sopropyl ether
Ithylenglykolmonobutylather
Glyc olmonobutylo ther

.CLASSE
KLASSE
Substances nocives (c.a.d. ayant
une toxicité moindre )
Sostanza nocive (mano tossiche )
(Symbole :"Croix deSaint-André ")
(Simbolo :"Croce diS.Andréa ")
SuV^tgnce
Soiîîânsa
Toluene
Toluene
Xylenes
Xileni
Styrène etoi,-méthyl styrène
Stirene ejC-metilstirene
Vinyl toluene
Viniltoluene
Mésitylene
Mesitilene
Ethylbenzene
Etilbenzene
Propylbens enes
PropilbenzeniII/c
Il/c
Gesnndheitssc hädl iche (minde r
giftige )Stoffe
Schadeli.ike (minder riftigo )Stoffen
(Symbol :"Andreaskreuz ")
(Symbool :"Andreaskruis ")
Stoff
Stof "
Toluol
Tolueen
Xylole
Xyleenen
Vinylbenzol (Styrol )undoi-Methyletyrol
Styreen eaX -methylstyreen
Vinyltoluol
Vinyltolueen
Mesitylsn
Mesityleen
Athylbenzol
Ethylbenzeon
Propylbenzole
Propylbenzeenen
1,1,1-Trichlorethane 1,1,1-Trichlorathan (llethylchloroform )
1,1,1-Tricloroet3.no 1,1,1-Trichloorethaan

-8-
Chloropropanes (Chlorures depropyle )Chlorpropane
Cloruro dipropile (Cloropropano ) Propylchloride
Chloropentane s
CloropentaniCh.1orwpezri&a-â
Chlcorpentane
Ether monoethylique d'éthylène­
glycol (Ethylglycol )
EtilenglioolmonoetiletereAthylenglylcolmonoathylather
Giyoolmono –ethy1ether
Tetrahydrofurane
TetraidrofuranoTetrahydrof ■uran
Tøtrahy drofuran
Carbonate dedimethile
Carbonato didimetileDirne tbylcarbonat
Dirne thylcarbonaat
Ilethacrylate demethyle
Metacrilato dimetileKethylmethacrylat
KethyImethacry1aat
Essence detérébenthine
01ioditrementinaTerpentinbl
Terpenti jnolie

-9-
CLASSE Il/d
KLASSE Il/d
Substances nocives (c,a.d .ayant Ctesundheitsschadliche (minder
une toxicité moindre ) gifti^e )Stoffe
Sostanza nocive (meno tossiche ) Schadelijke (minder giftifir'e )stoffen
(Symbole :"Croix deSaint-André ")
(Simbolo :"Croce diS»Andréa ")
Substance
Bostanza
Chlorure demethylene
Cloruro dimetilene
Alcools propyliques
Alcooli propilici
Alcools butyliques .
Alcooli "butilici
Ethyl ene-glyc ol
Etilenglicol
–
Alcools amyliques
Alcooli amilici
Alcool methylamylique
(Méthylisobutylcarbinol )
Metilisobutilcarbinol
Cyclohexanol
Cicloesanolo
Methylcyc 1ohexanol
Metilcicloesanolo(Symbol •:"Andreaskreuz ")
(Symbool :"Andreaskruis ")
Stoff'
S-côf "
Dichlormethan (Methylenchlorid )
Methylenchloride
Propanole (Propylalkohole ;
Propylalcohole
Butanole (Butyl alkoho 1e)
Isobutylalcohole
Athyl englykol (Glykol )(1,2-Athandi ol)
Glycol
Amylallcohole
Amylalcohol
Methylamylal kohol
Methylamylalcohol
Cyclohexanol
Cyclohexanol
lïethylcyclohexanol
Methylcyc 1ohexanol
Cyclohexanone
Cicloesanone
Methylcyc lohexanone
MetilcicloesanoneCyclohexanon
Cyc1ohexanone
Methylcyclohexanon
Methylcyc 1ohexanone

-10
Acetate d'éthylène-glycol
Acetato dietilenglicol
Acetate d'ether monomethylique
d'éthylène-glycol (Acétate de
méthylglycol )
Acetato dietilenglicol -
monometiletere
Acétate d'éther mono éthyli que
d'éthylène-glycol (Acétate
d'éthylglycol )
Acetato dietilenglicol -
monoetiletere
Acetate d'ether monobutylique
d'éthylène-glycol (Acétate de
"butylglycol )
Acetato dietilenglicol -
mono"butiletereAthylenglykol diacetat (Glykolacetat )
Glycolacetaat
Âthy 1englykolmonome thy1atheracétat
Etheenglycolmonomethyletheracetaat
ÂthylenglykolmonoâthylStheracetat
Etheenglyc olmono ethy1etherac etaat
Athy1englyko lmonobuty lathe racetat
Etheengly colmonobutyl etheracetaat