Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates über die Errichtung eines Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Europäischen Gemeinschaft (96/C 123/08) (Text von Bedeutung für den EWR) KOM(96) 78 endg. - 96/0052(COD)

(Von der Kommission vorgelegt am 8. März 1996)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 129,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses,

nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1. Die Prävention von Krankheiten, insbesondere der weitverbreiteten schwerwiegenden Krankheiten, hat für die Gemeinschaft einen hohen Stellenwert, so daß eine umfassende und zwischen den Mitgliedstaaten abgestimmte Vorgehensweise erforderlich ist.

2. In seiner Entschließung zur Politik auf dem Gebiet der Volksgesundheit nach Maastricht (1) hat das Europäische Parlament die Kommission aufgefordert, ein grenzüberschreitendes Netz für meldepflichtige Krankheiten aufzubauen, Definitionen für solche Krankheiten festzulegen, Daten der Mitgliedstaaten über meldepflichtige Krankheiten zu sammeln, zu aktualisieren, zu analysieren und zu verbreiten und mit nationalen und internationalen Einrichtungen in solchen Fragen zusammenzuarbeiten.

3. In seiner Entschließung vom 2. Juni 1994 zum Aktionsrahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit (2) kommt der Rat überein, daß gegenwärtig übertragbaren Krankheiten Vorrang eingeräumt werden sollte.

4. In seinen Schlußfolgerungen vom 13. Dezember 1993 (3) hält es der Rat für wichtig, ein gemeinschaftsweites Netz für die Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten aufzubauen, das in erster Linie dazu dienen soll, die von den einzelstaatlichen Überwachungsnetzen weitergegebenen Informationen zu sammeln.

5. In denselben Schlußfolgerungen ersucht der Rat die Kommission, bei ihren Vorschlägen bezüglich des Rahmens für Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit (4) der Errichtung eines Epidemiologie-Netzes in der Gemeinschaft besondere Aufmerksamkeit zu widmen, unter Berücksichtigung der bereits laufenden Arbeiten und der auf der Ebene der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten schon vorhandenen Systeme, wobei darauf zu achten ist, daß die Daten vergleichbar und miteinander vereinbar sind.

6. In ihrer Entschließung vom 13. November 1992 (5) betonen der Rat und die im Rat vereinigten Gesundheitsminister, daß es angebracht sei, die Dichte und die Effizienz der innerhalb der Gemeinschaft (auch im Informationsbereich) zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Netze für die Überwachung übertragbarer Krankheiten zu verbessern und die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten zur Überwachung des Auftretens übertragbarer Krankheiten beizubehalten, einzuführen oder zu verstärken, sofern dies im Vergleich zu den bestehenden Maßnahmen gegebenenfalls von zusätzlichem Nutzen ist.

7. In derselben Entschließung betonen der Rat und die im Rat vereinigten Gesundheitsminister, daß es von großer Bedeutung sei, Daten der Mitgliedstaaten über eine begrenzte Anzahl seltener und ernster Krankheiten, für deren epidemiologische Untersuchung umfassende Erhebungen erforderlich sind, zusammenzustellen.

8. In derselben Entschließung fordern der Rat und die im Rat vereinigten Gesundheitsminister die Kommission auf, der Frage nachzugehen, ob etwaige zweckdienliche, vorrangig zu behandelnde Vorschläge für die Kontrolle und die Überwachung übertragbarer Krankheiten durchgeführt werden sollten und man dabei neben anderen Kriterien die geschätzte Kosten-/Nutzen-Relation zugrundelegen sollte.

9. Gemäß dem Prinzip der Subsidiarität kann die Gemeinschaft in einem Bereich, der nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fällt, wie die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten, nur dann tätig werden, wenn die Zielsetzungen der vorgesehenen Maßnahmen wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkungen sich auf Gemeinschaftsebene besser erreichen lassen als von einem oder mehreren der Mitgliedstaaten.

10. Bei gesundheitspolitischen Maßnahmen müssen andere Aktionen der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit oder Maßnahmen, die sich auf diese auswirken, berücksichtigt werden.

11. Der Beschluß . . ./. . ./EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom . . . über ein Aktionsprogramm zur Prävention von Aids und bestimmten anderen übertragbaren Krankheiten im Zuge des Aktionsrahmens im Bereich der öffentlichen Gesundheit sieht eine Reihe von Gemeinschaftsaktionen vor, die insbesondere auf die Einrichtung sowie den Ausbau von Netzen für die Überwachung und Kontrolle bestimmter übertragbarer Krankheiten, die Früherkennung dieser übertragbaren Krankheiten sowie die Förderung der Ausbildung von Epidemiologen für die praktische Arbeit vor Ort abzielen.

12. Die Zusammenarbeit mit den zuständigen internationalen Organisationen muß intensiviert werden, insbesondere hinsichtlich der Klassifizierung der Krankheiten.

13. Die Kooperation mit Drittländern, insbesondere im Fall des Auftretens oder Wiederauftretens schwerer übertragbarer Krankheiten, ist zu unterstützen.

14. Beim Auftreten oder Wiederauftreten schwerer übertragbarer Krankheiten in jüngster Zeit hat sich erwiesen, daß im Fall einer Notsituation die Kommission unverzüglich alle zweckdienlichen Informationen in angemessener Darstellung erhalten muß.

15. Durch die Festlegung spezifischer gemeinschaftlicher Modalitäten kann sichergestellt werden, daß alle Mitgliedstaaten in einer derartigen Notsituation rasch informiert werden, damit der Schutz der Bevölkerung gewährleistet werden kann.

16. Die Bestimmungen der Richtlinie 92/117/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über Maßnahmen zum Schutz gegen bestimmte Zoonosen bzw. ihre Erreger bei Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zur Verhütung lebensmittelbedingter Infektionen und Vergiftungen (6) gelten auch für Informationen über den Menschen betreffende Zoonosen, und diese Richtlinie sieht ein Verfahren zur Erfassung und Weiterleitung von Informationen über eine bestimmte Anzahl von Zoonosen und ihre Erreger vor.

17. Die Errichtung eines Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten auf Gemeinschaftsebene setzt zwingend die Beachtung von Rechtsvorschriften zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und Vorkehrungen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit und zur Sicherung der Daten voraus; auf diesem Gebiet haben das Europäische Parlament und der Rat am 24. Oktober 1995 die Richtlinie 95/46/EG erlassen.

18. Die Durchführung der Gemeinschaftsprojekte im Bereich des telematischen Datenaustauschs zwischen Verwaltungen (IDA) (7) und der Projekte der G7 müßte mit der der Gemeinschaftsaktionen im Bereich der epidemiologischen Überwachung und der Kontrolle übertragbarer Krankheiten eng koordiniert werden.

19. In Notsituationen müssen die zuständigen nationalen Strukturen unbedingt ihre Kooperation verstärken, insbesondere bei der Untersuchung biologischer Proben.

20. Von diesen gemeinschaftlichen Modalitäten für einen raschen Informationsaustausch bleiben die Rechte und Pflichten der Mitgliedstaaten aus Verträgen bzw. bilateralen und multilateralen Abkommen unberührt.

21. Die Kommission ist gehalten, das gemeinschaftliche Netz in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten zu errichten; zu diesem Zweck muß ein Verfahren vorgesehen werden, mit dem sich sicherstellen läßt, daß die Mitgliedstaaten uneingeschränkt an dieser Errichtung mitwirken.

22. Eine Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über einen Modus vivendi hinsichtlich der Maßnahmen zur Durchführung der Rechtsakte, die gemäß dem in Artikel 189b des Vertrags angegebenen Verfahren verabschiedet werden, wurde am 20. Dezember 1994 geschlossen -

BESCHLIESSEN:

Artikel 1

Es wird ein allgemeines Netz für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der Europäischen Gemeinschaft errichtet.

Dieses Gemeinschaftsnetz wird dadurch gebildet, daß mit Hilfe sämtlicher geeigneter technischer Mittel eine ständige Verbindung zwischen Strukturen hergestellt wird, die auf der Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten und unter deren Zuständigkeit damit beauftragt sind, Informationen über die epidemiologische Überwachung zu sammeln und Kontrollmaßnahmen zu koordinieren.

Artikel 2

Für die Zwecke dieses Beschlusses gelten folgende Begriffsbestimmungen:

1. Epidemiologische Überwachung: systematische und kontinuierliche Sammlung, Analyse, Auswertung und Verbreitung von Gesundheitsinformationen und -daten über übertragbare Krankheiten im Hinblick auf die Durchführung angemessener Bekämpfungsmaßnahmen.

2. Kontrolle übertragbarer Krankheiten: sämtliche von den zuständigen Behörden des öffentlichen Gesundheitswesens ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung übertragbarer Krankheiten sowie epidemiologische Studien, insbesondere die Untersuchung der Dynamik der zeitlichen und räumlichen Verbreitung dieser Krankheiten, sowie die Analyse der Risikofaktoren einer Ansteckung, deren Ergebnisse die Festlegung angemessener Präventivmaßnahmen erlauben.

Artikel 3

Die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten auf Gemeinschaftsebene beziehen sich in allen Mitgliedstaaten auf folgende Phänomene:

a) das Auftreten oder Wiederauftreten von Fällen schwerer und/oder seltener übertragbarer Krankheiten oder Gruppen von Krankheiten, die im Anhang aufgelistet sind, auf dem jeweiligen Staatsgebiet;

b) das Einschleppen schwerer und/oder seltener übertragbarer Krankheiten oder Gruppen von Krankheiten, die im Anhang aufgelistet sind, aus einem anderen Mitgliedstaat oder einem Drittland in das jeweilige Staatsgebiet.

Artikel 4

Bei der Durchführung des vorliegenden Beschlusses wird die Kommission von einem Ausschuß unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt.

Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt eine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzt. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewichtet. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie mit der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen. Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, so unterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen Vorschlag für die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit.

Hat der Rat drei Monate nach seiner Befassung keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der Kommission erlassen und unverzüglich zur Anwendung gebracht.

Artikel 5

Die in Artikel 4 erwähnten Maßnahmen betreffen:

1. die Falldefinitionen, insbesondere die klinische Definition und ggf. die mikrobiologische Kennzeichnung des Erregers;

2. Art und Typ der im Rahmen der epidemiologischen Überwachung von den in Artikel 1 angeführten Strukturen zu erfassenden Daten und Informationen;

3. die Verfahren der epidemiologischen und mikrobiologischen Überwachung;

4. die insbesondere in Häfen und Flughäfen zu ergreifenden Schutzmaßnahmen, besonders in Notfällen;

5. die Ausarbeitung von Informationen, Empfehlungen und beispielhaften Verhaltensweisen für die Bevölkerung.

Artikel 6

Alle in Artikel 1 angeführten Strukturen teilen dem gemeinschaftlichen Netz und der Kommission folgendes mit:

a) die unter Artikel 2 erwähnten Angaben und Informationen über Maßnahmen zur Kontrolle übertragbarer Krankheiten;

b) alle zweckdienlichen Angaben über die Entwicklung der epidemiologischen Situation in dem betreffenden Mitgliedstaat;

c) alle Hintergrundinformationen, die der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Kontrolle übertragbarer Krankheiten dienlich sind, insbesondere über die Verwahrung der biologischen Proben, die von den Patienten zwecks Weiterleitung an die dem gemeinschaftlichen Netz angeschlossenen Speziallabors entnommen worden sind.

Artikel 7

Jeder Mitgliedstaat benennt innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten dieses Beschlusses die in Artikel 1 genannte(n) Struktur(en) und informiert die Kommission darüber.

Artikel 8

Die Kommission kann den Anhang zu diesem Beschluß gemäß dem in Artikel 4 vorgesehenen Verfahren ändern oder ergänzen.

Artikel 9

Der vorliegende Beschluß findet Anwendung unbeschadet der Richtlinie 92/117/EWG über Maßnahmen zum Schutz gegen bestimmte Zoonosen bzw. ihre Erreger bei Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zur Verhütung lebensmittelbedingter Infektionen und Vergiftungen und berücksichtigt das in dieser Richtlinie vorgesehene Verfahren zur Sammlung und Übermittlung von Informationen.

Artikel 10

Der vorliegende Beschluß findet Anwendung unbeschadet der Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie des Beschlusses des Rates 95/468/EG über die Einrichtung eines telematischen Datenaustauschs zwischen den Verwaltungen in der Gemeinschaft (IDA).

Artikel 11

Durch den vorliegenden Beschluß werden die Rechte und Pflichten der Mitgliedstaaten nicht betroffen, die sich aus bilateralen und multilateralen Abkommen bzw. Übereinkommen ergeben, die in dem durch diesen Beschluß abgedeckten Bereich und in Übereinstimmung mit seinem Gegenstand, seinen Durchführungsmodalitäten sowie seiner Zielsetzung bestehen oder noch abzuschließen sind.

Artikel 12

Der vorliegende Beschluß, der drei Monate nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft tritt, ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

(1) ABl. Nr. C 329 vom 6. 12. 1993, S. 375.

(2) ABl. Nr. C 165 vom 17. 6. 1994, S. 1.

(3) ABl. Nr. C 15 vom 18. 1. 1994, S. 6.

(4) KOM(93) 559 endg. vom 24. 11. 1993.

(5) ABl. Nr. C 326 vom 11. 12. 1992, S. 1.

(6) ABl. Nr. L 62 vom 15. 3. 1993, S. 38.

(7) ABl. Nr. L 269 vom 11. 11. 1995, S. 23.

ANHANG

Die in Artikel 3 angeführten übertragbaren Krankheiten werden in Gruppen schwerer und/oder seltener Krankheiten eingeteilt, und zwar hinsichtlich

- Absatz a)

Krankheiten, bei denen Maßnahmen auf lokaler Ebene gerechtfertigt sind und über die gemäß den für die jeweiligen Krankheiten geltenden und in Artikel 5 festgelegten Modalitäten regelmäßig den Gesundheitsbehörden der Mitgliedstaaten Bericht erstattet wird, insbesondere:

1. durch Impfung verhütbare Krankheiten (Tuberkulose, Tetanus, Poliomyelitis, Diphtherie, Meningitis, Masern, Mumps, Röteln, Grippe und Grippesyndrome usw.);

2. sexuell übertragbare Krankheiten (Hepatitis B, Aids/HIV, Chlamydiasis usw.);

3. Virushepatitis (Hepatitis C und andere noch nicht klassifizierte Hepatitiden);

4. durch Nahrungsmittel übertragbare Krankheiten (Listeriose, Salmonellose usw.);

5. wasser- und umweltbedingte Krankheiten (Legionärskrankheit usw.);

6. nosokomiale Infektionen;

7. sonstige durch unkonventionelle Agenzien übertragbare Krankheiten (Creutzfeldt-Jakob usw.);

- Absatz b)

die gleichen Krankheiten wie unter Absatz a) und außerdem Krankheiten, die außergewöhnliche Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene rechtfertigen, wie z. B.

1. in den Internationalen Gesundheitsvorschriften genannte Krankheiten (Gelbfieber, Cholera, Rattenpest);

2. andere Krankheiten (Tollwut, Fleckfieber, afrikanische hämorrhagische Fieber, Malaria und alle anderen schweren epidemischen Erkrankungen, die noch nicht klassifiziert sind, usw.).