KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
K0M(94) 461 endg. 
Brüssel, den 28.10.1994 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen 
Zolltarifs fur einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, 
bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung 
von Luftfahrzeugen bestimmt sind 
(von der Kommission vorgelegt) 
A 
BEGRÜNDUNG 
1. Im Verlauf der dritten drei Monate dieses Jahres hat die Kommission, unterstützt von 
der Gruppe "Wirtschaftliche Tariffragen", alle von den Mitgliedstaaten gestellten 
Anträge auf zeitweilige Aussetzung tier Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs 
einschließlich der Anträge auf Verlängerung der derzeit geltenden Aussetzungen 
geprüft. 
Der beifugte Vorschlag betrifft einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der 
Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt .sind. 
2. Die Vorschläge für eine Verordnung über die Aussetzung der autonomen Zollsätze des 
Gemeinsamen Zolltarifs für Fischereierzeugnisse und für andere gewerbliche Waren, 
sind auch in Vorbereitung. 
•*. 
3. Die Aussetzungsanträge für die obengenannten Waren wurden unter dem Grundsatz, 
der in der Kornmissionsmitteilung an den Rat und die Mitdliedstaaten niedergelegt ist, 
die autonomen Zollaussetzungen betreffend (ABL. C 235 vom 13.9.89, S. 2) geprüft. 
Auf Grund dieser Kriterien hält die Kommission eine Aussetzung der Zollsätze für die 
Waren, die im Anhang zum beiliegenden Verordnungsentwurf aufgeführt sind, für 
gerechtfertigt. 
4. Wie aus Art. 1 des obengenannten Verordnungsvorschlags hervorgeht, beträgt die 
Geltungsdauer der vorgeschlagenen Maßnahmen 12 Monate. 
AG-
Vorschlag fur eine 
VERORDNUNG (EG) Nr. 
vom . /94 DES RATES 
1994 
zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs fur 
einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der 
Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind 
DER RAT DER EUROPAISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der 
Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 28, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Die in dieser Verordnung genannten Waren 
werden in der Gemeinschaft gegenwärtig nicht 
oder nur in unzureichender Menge hergestellt. 
Die Hersteller können somit den Bedarf der 
verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft 
nicht decken. 
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die 
autonomen Zollsätze des Gemeinsamen 
Zolltarifs für diese Waren vollständig 
auszusetzen. 
In Anbetracht dessen wird die Aussetzung 
dieser autonomen Zollsätze von der 
Gemeinschaft beschlossen. 
Da es schwierig ist, die kurzfristige 
Entwicklung der wirtschaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu beurteilen, 
sollten die Aussetzungen nur zeitweilig 
erfolgen, wobei ihre Gültigkeitsdauer 
entsprechend den Interessen der 
Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist— 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG 
ERLASSEN: 
Artikel 1 
Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1995 
werden die autonomen Zollsätze des 
Gemeinsamen Zolltarifs für die im Anhang 
aufgeführten Erzeugnisse vollständig ausge­
setzt, sofern es sich um Erzeugnisse handelt, 
die dazu bestimmt sind, unter den von den 
zuständigen Behörden festzusetzenden 
Voraussetzungen zum Bau, zur Instandhaltung 
oder zur Instandsetzung von Luft-fahrzeugen 
verwendet zu werden. 
Artikel 2 
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in 
Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu am 1994. 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
ytb 
ANHANG 
Liste der Erzeugnisse, für die eine völlige Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs gilt, wenn 
sie zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen mit 
einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bestimmt sind 
Anmerkung zu der nachfolgenden Tabelle: 
(a) Kategorie A umfaßt Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg, die 
nicht unter die Kategorie B fallen; 
(b) Kategorie B umfaßt die folgenden Flugzeuge: BAC 1-11, Airbus, Concorde, Mercure 
und F-28, 
(c) Kategorie C umfaßt Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht von mehr als 
2 000 kg und von nicht mehr als 15 000 kg. r 
/"O 
KN-Code TARIC Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
« B C 
3813 
ex38130000 Gemische und Ladungen fur Feuer löschgerate; Feuerloschgranaten 
und Feuer löschbomben: 
Gemische und Ladungen für Feuerlöscher der Position 8424 alle alle alle 
3819 Flüssigkeiten für hydraulische Bremsen und andere zubereitete 
Flüssigkeilen für hydraulische Kraftübertragung, kein Erdöl oder 
Ol aus bituminösen Mineralien enthallend oder mit einem Gehall 
an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von »eniger als 
7GGHT: 
ex38190880 - auf der Grundlage von Kieselsäure oder Phosphorsäureester alle alle alle 
3901 
ex39813G09 
ex39019080 Polymere des Ethylens, in Primärformen: 
- Ethylen-Vinylacetal-Copolymere, zum Befüllen der Hohlräume alle alle alle 
- andere, zum Befüllen der Hohlräume alle alle alle 
3902 
ex39023990 
ex3902990e Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Primärformen: / 
- Propylen-Copolymere, zum Befüllen der Hohlräume alle 
andere, zum Befüllen der Hohlräume alle alle 
"aÜe alle 
alle 
3904 
ex39841GG8 
ex39042108 
ex39042200 
ex39044G00 
ex3904S000 
ex39046900 
ex39949Q00 Polymere des VinyIchlorids oder anderer halogenierter Olefine, 
in Primärformen: 
- Polyvinylchlorid, nicht mil anderen Stoffen gemischt, in Form 
von Körnern alle alle alle 
- anderes Polyvinylchlorid, nichl weTthgemachl, in Form von 
KörneVn alle alle alle 
- anderes Polyvinylchlorid, «eichgemaehl, in Form von Körnern alle alle alle 
- andere Copolymerc des VinyIchlorids, zum Befüllen der 
Hohlräume . alle alle alle 
• Polymere des Viny l idenchlorids, zum Befüllen der Hohlräume alle alle alle 
- andere fluorierte Polymere, zum Befüllen der Hohlräume alle alle alle 
- andere, zum Befüllen der Hohlräume alle alle alle 
3905 
cx39851900 
ex39G59000 Polymere des Vinylacctats oder anderer Vinylester, in 
Primärformen; andere Vinylpolymere, in Primärformen: 
- andere Polymere des Vinylacelals, zum Befüllen der Hohlräume alle alle alle 
andere, zum Befüllen der Hohlräume alle alle alle 
3911 
ex39HI000 
cx39119090 Pelroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polylerpene, Polysulfide, 
Polysulfone und andere Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu 
diesem Kapitel, ander»eil »eder genannt noch inbegriffen, in 
Pr i mär formen: 
- Petroleumharze, Cumaronharze, Indenharze oder 
Cumaron-Inden-Har^e und Polylerpene, zum Befüllen der 
Hohlr auic 
- andere, zu* 8efullen dor Hohlräume alle alle 
alle alle 
alle 
3916 
39161080 
39162010 
39162090 
39169051 
39169059 Monofile mil cine« gro|Hcn Durchmesser von mehr als 1mm, 
Stäbe, Stangen und Profile, auch mil Oberflächenbearbeitung, 
jedoch nichl weiter bearbeitet., aus Kunststoffen: 
- aus Polymeren des Elhylens alle alle 
aus Polyvinylchlorid alle alle 
aus anderen Polymeren des Viny Ichlorids alle alle 
aus Polymeren des Propylens alle alle 
aus anderen Additionspolymerisalionserzeugnissen alle alle alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
h 
KN-Code TAI? IC Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
A 8 C 
3917 
39172110 
39172199 Rohre und Schläuche sowie Formslücke, Verschlußslücke und 
Verbindungsstücke (Knieslücke, Flansche und dergleichen), aus 
Kunststoffen: 
Rohre und Schläuche, nicht biegsam: 
aus Polymeren des Elhylens: 
- nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser 
überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeilung, jedoch nichl 
weiter bearbeitet 
- andere alle 
alle alle 
alle alle 
alle 
39172210 
39172299 
39172310 
39172399 
39172915 
39172999 
39173190 
39173231 
39173235 
39173239 
39173915 aus Polymeren dos Propylens: 
- nahtlos und mil einer Länge, die den größlen Durchmesser 
überschreilel, auch mit Oberflächcnbearbeitung, jedoch nichl 
weiter bearbeitet alle alle alle 
- andere alle alle alle 
aus Polymeren des VinyIchlorids: 
- nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser f 
überschreitet, auch «il Oberflächenbearbeilung, jedoch nichl 
weiter bearbeilel alle ,aÜP alle 
- andere alle alle alle 
aus Additionspolymerisalionserzeugnissen: 
- nahtlos und «il einer Länge, die den größten Durchmesser 
überschreitet, auch «il Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht 
weiter bearbeilel alle alle alle 
- andere v alle alle alle 
biegsame Rohre und Schläuche: 
- andere alle alle alle 
- aus Polymeren des Elhylens alle alle alle 
- aus Poly«eren des VinyIchlorids alle alle alle 
- aus anderen AddilionspoLy«erisalionser zeugn Lssen alle alte alle 
- aus Addilionspolymerisationserzeugnissen alle alle alle 
3918 Alle Codenummern Bodenbeläge aus Kunslsloffen, auch selbstklebend, in Rollen oder 
in Form von Fliesen oder Platten; Wand- oder Deckenverkleidungen 
aus Kunststoffen i« Sinne der Anmerkung 9 zu diesem Kapitel alle alte alle 
3919 
39191061 
39191069 
39199061 
39199069 Tafeln, Platten, Folien, Fi Ime, Bänder, Streifen und andere 
Flacherzeugnisse, selbslklebend, aus Kunststoffen, auch in 
Rollen: 
In Rollen «il einer Breite von 20c« oder weniger: 
- aus weichge»achle» Polyvinylchlorid oder aus Polyethylen alle alle alle 
- aus anderen Addi I ionspoly«erisalionserzeugnissen ' alle alle alle 
andere: 
- aus weichgemachlcm 'Polyvinytchlorid oder aus Polyethylen alle alle alle 
- aus anderen Addi l ionspo ly«erisalionserzeugnissen alle alle alle 
3920 
39201022 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus 
nichl geschäumten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichlel 
(laminiert) oder auf ahnliche Weise mit anderen Stoffen 
verbunden, ohne Unterlage: 
aus Polymeren des Elhylens: 
«il einer Dicke von 0,12_5«« oder weniger: 
aus Polyethylen «il einer Dichte von: 
- wen i qer als 0,94 alle ille alle 
39201828 - 0,94 oder «ehr alle ille alle 
39201040 - andere alle ille alle 
J 
KN-Code TAP IC Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
A B C 
39201080 aus Poly.eren des Elhylens «il einer Oicke von «ehr als 
0,125.« alle alle atle 
aus Poly«eren des Propylens: 
•il einer Oicke von 0,10«« oder weniger: 
39202021 - biaxial orientiert alle alle alle 
39202029 -andere .ille .illr .ille 
mit einer Dicke von mehr als 0,10mm: 
39202090 - andere alle alle alle 
ex39203000 - aus Acrylbulad ienS tyrol alle alle •. alle 
aus Polymeren des Vinylchlorids, nichl biegsam: 
39284111 - nichl weichgemacht; mit einer Dicke von 1mm oder weniger alle alle alle 
39204119 - nichl weichgemacht, «il einer Oicke von mehr als lma alle alle alle 
39264191 - weichgemacht, mil einer Dicke von 1mm oder weniger alle alle alle 
/ 
39284199 - weichgemacht, mit einer Dicke von mehr als 1mm alle alle atle 
aus Polymeren des Vinylchlorids, biegsam: 
39264211 - nichl weichgemacht, mit einer Oicke von 1mm oder weniger alle alle alle 
39204219 - nichl weichgemacht, mit einer Dicke von mehr als lma alle alle alle 
39204291 - weichgemacht, mit einer Dicke von 1mm oder weniger alle alle alle 
39264299 - weichgeaaehl, mit einer Oicke von mehr als 1mm alle alle alle 
v 
aus anoVren Kunststoffen: 
39209100 - aus Polyvinylbutyral alle alle alle 
39209950 - aus Addilionspoly«erisalionserzeugnissen alle alle alle 
3921 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus 
Kunststoffen: 
aus Zellkunslsloff: 
ex3921II00 - aus Acrylbuladien-Styrol alle alle alle 
39211200 - aus Polymeren des Vinylchlorids alle alle alle 
39211990 - aus anderen Kunststoffen alle alle atle 
andere: 
39219669 - aus Addilionspolymerisalionserzeugnissen alle alle alle 
68IS Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen 
(einschließlich Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch 
inbegriffen: 
ex68151090 v - Filter, Ringe und andere Waren aus agglomerierter Kohle oder 
aus Graphit alle alle alle 
7019 Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waren daraus (z. 8. 
Garne, Gewebe): 
ex?0193100 - Mallen «il geringer Feuchtigkeitsaufnahme alle alle alle 
cx70l93?00 - Vliese «il geringer Feuchligkeitsaufnahae alle alle alle 
ex70193910 - Platten und ähnliche nichl gewebte Erzeugnisse «il geringer 
Feuchtigkeitsaufnahae, «il Papier oder Metall überzogen alle alle alle 
ex78193990 - andere Plallen und ähnliche nichl gewebte Erzeugnisse mit 
geringer Feuchtigkeitsaufnahae alle alle alle 
7304 Rohre und Hohlprofite, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen 
Gußeisen) oder Slahl: 
ex7304319l - gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleilungen oder fur 
ex73043991 Kraftstoff- oder Seh.iersloffleilungen alle alle alle 
6x73044190 
ex73044991 
cx7384Sll9 
ex73645191 
KN-Code TAI? IC Warenbezeichnung </ 
Begünstigte Luftfahrzeuge 
AB C 
ex7304S931 
ex7304S939 
ex73045991 
ex73O49090 
7306 
ex73063O21 
ex73063029 
ex?3063071 
ex73063078 
ex73064091 
ex73064099 
ex7306509l 
ex73065099 
ex73066O9O 
ex73069000 Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet, 
gefalzt oder mit einfach aneinandergelegten Rändern), aus Eisen 
oder Stahl: 
- gebrauchsfertige Rohre fur Hydraulikleilungen oder für 
Kraftstoff- oder Schmierstoff leilungen alle alle alle 
7307 Alle Codenummern 
außer 
73071110 bis 
73071990 Rohr formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsslucke / 
(z. B. Bogen, Muffen), aus Eisen oder Stahl all^ alle alle 
7311 
ex73110010 Behälter aus Eisen oder Stahl, für verdichtete oder 
verflüssigte Gase: 
- nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gußeisen) oder Stahl, für den 
Druckausgleich alle alle alle 
7318 
73181210 
73181290 
73181300 
73181410 
73181491 
73181499 
ex731815IO 
ex73181530 bis 
ex73181S90 Schrauben, ßolzen, Mutlern, Schwellenschrauben, Schraubhaken, 
Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich 
Federringe und -Scheiben) und ähnliche Waren, aus Eisen oder 
Slahl: 
Waren » i t Gew inde: 
- Holzschrauben aus nichtrostende« Slahl alle atle alle 
- andere Holzschrauben * alle alle alle 
• Schraubhaken, Ring- und Osenschrauben alle alle alle 
- gewindeformende Schrauben aus nichtrostende« Stahl alle alle alle 
- 8lechschrauben alle alle alle 
- andere alle alle alle 
- andere Schrauben und Bolzen, auch «il dazugehörenden Muttern 
.. oder Unterlagscheiben, ausgenommen Bolzen und dazugehörende 
nach dem Festschrauben unlösbar verbundene Mutlern (Hi-Lok) alle alte alle 
ex73181610 bis 
ex?3181699 
73181900 
73182100 bis 
73182900 - Muttern, ausgenommen nach de« Festschrauben unlösbar 
verbundene Mullern (Hi-Lok) 
- andere 
Waren ohne Gewinde alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
7320 Alle Codenu»«ern Federn und Federblalter, aus Eisen oder Slahl atle alle alle 
ex73259999 7325 Andere Waren aus Eisen oder Slahl, gegossen: 
- Kle»«- und Rohrschellen, Abslandhalter und Stutz-, Anschluß-
und K lß»«vorrichtungen alte alle alle 
- Vorrichtungen zu« Verslauen und Befestigen der Fracht alle alle alle 
- im Frachtladesyslo« verwendete Slahlkugeln alle alle alle 
7326 
ex73269091 
ex73269093 
ex73269095 
ex73269097 Andere Waren aus Eisen oder Slahl: 
- Klem«- und Rohrschellen, Abslandha 11er und Stutz-, Anschluß-
und Klemmvorrichtungen alle alle alle 
- Vorrichtungen zum Verstauen und Befestigen der Fracht alle alle alle 
KN-Code r 
TAPIC Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
ABC 
i« Frachtladesysle« verwendete Slahlkugeln alle alle alle 
7604 
ex76041090 
ex76042990 Stangen (Stäbe) und Profile, aus Aluminium: 
- Profile, mit einer besonderen Fabrikalionsnummer versehen alle 
(1) 
cx76641090 
ex76042990 konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks A i rbus 
7606 Alle Codenummern 
außer 
76061210 Bleche und Bander, aus Aluminium, ait einer Dicke von aehr als 
0,2mm: 
- Bleche ail besonderer Fabrikalionsnuaaer versehen alle 
(1) 
7608 
ex76681098 
ex76682036 
ex?6082899 Rohre aus Aluainiua: 
- Gebrauchsfertige Rohre fur Hgdraulikleilungen oder fur 
Kraftstoff- oder Schmierstoff Leitunqen alle 
(1) 
7669 76690000 Rohrformslucke, Rohrverschlußslucke und Rohrverbindungsslucke 
(z. 8. Bogen, Muffen), aus Aluainium alle 
(1) 
7613 ex?613O000 Aluminiumflaschen zum Aufblasen von Nolrulschen 
7616 
ex76161Q00 Andere Waren aus Aluminium: v 
- Slif\e, Nägel, Krampen, Klaaaern (ausgenoaaen Klaaaern der 
Position 8365), Schrauben, Bolzen, Muttern, Schraubhaken, 
Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben und ähnliche Waren, 
ausgenoaaen Bolzen und die zugehörenden nach dea Festschrauben 
unlösbar verbundenen Mullern (Hi-Lok) alle alle alle 
ex76169091 
ex76l69099 Klemm- und Rohrschellen, Abstandhatter und Stutz-, Anschluß-
und Klemmvorrichtungen alle 
(1) 
0x76169091 
ex76169099 
6x76169099 „Quick change"-Vorrichlungen zur Umwandlung von 
Passagierflugzeugen in Frachlflugzeuge und uagckehrl 
Bleche unterschiedlicher Oicke, mit einer Breite von 
1280am oder aehr alle alle alle 
F 28 
8108 
ex81889070 Titan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: 
- gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die Klimaanlage Airbus 
Mercure 
(1) 
ex81089096 Bolzen, Müllern, Schrauben, Nieten und ähnliche Waren der 
Schrauben- und Nieleninduslrie nach US-Normen, ausgenommen 
Bolzen und dazugehörende nach dem Festschrauben unlösbar 
verbundene Mullern (Hi-Lok) alle 
(1) 
!308 
83082866 Verschlüsse, Vorschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klaaaern, 
Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für 
Kleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren oder zum Fertigen oder 
Ausrüsten anderer Waren; Hohlnielc und Zweitspitznicle, aus 
unedlen Metallen; Perlen und zugeschnittener Flitter, aus 
unedlen Metallen: 
- Hohlniele oder ZwoispiIzniele alle alle alle 
8418 
84189910 
ex84189996 Kühl- und Gefrierschränko, Gefrier- und Tiefkühltruhen und 
andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur 
Kälteerzeugung, ait elektrischer oder anderer Ausrüstung; 
Wärmepumpen, ausgenoaaen Klimageräte der Position 8415: 
- Verdampfer und Kondensatoren, ausgenommen für Haushallsgeräte alle 
Teile von für die Klimaanlage bestimmten Einrichtungen zur 
Kälteerzeugung alle tlle alle 
ille alle 
c 
KN-Code TARIC Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
AB C 
8421 
84219900 Zentrifugen, einschließlich Trockenschleudern; Apparate zum 
Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeilen oder Gasen: 
- Teile von Apparaten zu« Fi llrieren oder Reinigen von 
Flüssigkeilen oder Gasen alle alle alle 
8424 
ex842490OO Mechanische Apparate, auch handbetrieben, zum Verteilen, 
Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver; 
Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen und ähnliche 
Apparate; Sandstrahlmaschinen, Dampfslrahlapparate und ähnliche 
Slrahlapparale: 
- Teile von Feuerlöschern alle alle alle 
3431 
GX84311000 
ex84313100 
ex84313990 
ex84314920 
ex84314980 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für 
Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8425 bis 8430 
bestimml: 
- Teile von Hebezeugen alle alle alle 
- Teile von Geräten zum Be- und Entladen von Flugzeugen sowie f 
zum Verstauen der Fracht, zum festen Einbau in Flugzeuge alle alle atle 
8473 
ex84733010 
ex8473309O Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen und 
dergleichen) erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für 
Maschinen oder Apparate der Positionen 8469 bis 8472 bestimmt: 
- Teile und Zubehör von Rechnern der Position 8471 als 
Bestandteile von Nävigationsinslrumenten, -apparaten und 
-geraten des Kapitels 90, die ausschließlich zur Durchführung 
der f>ür diese Instrumente, Apparate oder Geräte 
charakteristischen Berechnungen verwendet werden alle alle alle 
8481 
84811011 
84811019 Armaluren und ähnliche Apparate fur Rohr- oder 
Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder 
ähnliche Behälter, einschließlich Oruckmindervenlile und 
thermostatiseh gesteuerte Ventile: 
- Oruck«indervenli le aus Gußeisen oder Slahl _ alle 
(1) F 28 alle 
(1) 
84811091 
84811099 andere Druckminderventile alle 
(1) F 28 alle 
(1) 
ex8481201O 
ex84812690 
ex84813091 
ex84813099 
ex84814010 
ex84814090 
ex84818063 
ex84818069 Trennvenlile und Schieber für die Schubumkehr alle 
(1) Concorde 
(1) 
ex84814010 
ox84814090 
ex84818063 
ex848l8069 
ex84818099 Ventile und Schieber fur die Klimaanlage oder das 
Kabinenuberdruck system alle 
(1) AirbusMer F 27 
cure (1 ) ' 
(1)F 28 
ex84814010 
ex 84814090 
ex84818063 
ex84818069 
ex84818099 Venlile und Schieber fur das Brandschutzsyste« alle 
(1 ) Ai rbusMer 
eure 
(1)F 28 
ex848L8063 
ex84818069 
ex84818081 
ex848!8085 
ex84818087 
ex84818099 Schieber und Armaturen fur das Wasser leilungssysle« alle 
(I) Ai rbusMer 
eure 
(1)F 28 
84812010 
84812090 
84813010 
84813091 
84813099 andere alle 
(1) 
KN-Code 
84814010 
84814090 
84818611 
84818819 
84818063 
84818869 
84818673 
84818079 
84818881 
8-4818685 
84818987 
84818699 TARIC Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
A 8 C 
84819999 Tei te aile alle aile 
8485 
84859010 bis 
84859880 Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 84 
anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit 
elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlußslücken, 
Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen 
elektrotechnischer Waren: 
- andere Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten / alle alle alle 
8581 
85811610 
85911091 
85011093 
85611099 
ex8S61289ö 
ex8S613l96 
ex85013398 
ex8501409l 
ex8S814099 
ex8591S199 
0x85015392 
85815394 
85015399 Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen 
Stromerzeugungsaggregale: 
- Synchronmotoren mil einer Leistung von 18W oder weniger alle 
- andere Motoren mit einer Leistung von weniger als 756W oder 
von aehr als 150kW alte alle alle 
alle alle 
8503 Alle Codenummern Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen 
der Position 8501 oder 8502 bestimmt alle alle alle 
8S04 
8564901) 
85849019 
85649090 Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. 8. 
Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen: 
r. Teile von elektrischen Transformatoren, Stromrichtern, 
Drossel- und anderen Selbst Induktionsspulen alle alle alle 
8565 Alle Codenummern Elcktromagnete; Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, 
nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten, 
Spannfutter und ähnliche dauermagnelische oder 
elektromagnetische Aufspannvorrichtungen; elektromagnetische 
Kupplungen und Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe alle alle alle 
8S11 
85119000 Elektrische Zundapparale, Zündvorrichtungen und Anlasser, fur 
Verbrennungsmotoren mit Fremd- oder Setbstzundung (z. B. 
Magnetzünder, Lichlmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und 
Glühkerzen); «il den vorstehend genannten Moloren vcrwendele 
Lichl«aschinen (z. B. Gleich- und Wechselslro«»aschinen) und 
Lade- oder Ruckslro»schaller : 
- Teile alle alle alle 
8516 
ex85169000 Elektrische War«wasserberei 1er und Tauchsieder; elektrische 
Gerale zu« Raum- oder Bodenbeheizen oder zu ahnlichen Zwecken; 
ElekIrowärmegeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, 
Dauerwellengeräle und Brennscherenwärmer) oder zum 
Händetrocknen; elektrische Bügeleisen; andere ElekIrowärmegeräte 
für den Haushall; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen 
solche der Position 8545: 
- Teile von Geräten zu» Beheizen von Propel 1erflugzeugen sowie 
KN-Code y 
TARIC Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
A B C. 
deren Tragflächen alle alle alte 
8518 
85189000 Mikrophone und Hallevorrichlungen dafür; Lautsprecher, auch in 
Gehäusen; Hörer, auch mit Mikrophon kombiniert; elektrische 
Tonfrequenzverslärker; elektrische Tonverslärkereinrichlungen: 
- Teile alle alle alle 
8519 
ex85199199 
ex8S199990 Plattenspieler, Schallplallen-Musikaulomaten, 
Kassetten-Tonbandabspielgeräle und andere Tonwiedergabegerale, 
ohne eingebaute Tonaüfnahmevorrichtung: 
- Husikwiedergabegeräle und automatische Ansagegeräle alte alle alle 
8521 
ex85219000 Videogeräle zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergäbe, 
auch «il eingebaute« Videotuner: 
- Wiedergabegeräle für Videobänder, andere als Magnetbandgeräte alle alle alle 
8522 
ex8S229091 
ex8S229099 Teile und Zubehör für Gerale der Positionen 8519 bis 8521: / 
- für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der Pilotenkanzel alle alle alle 
ex85229091 
ex8S229099 für Musikwiedergabegeräle und aulo«atische Ansagegeräle alle alle alle 
8528 
ex8S2810l4 
ex8S281016 
ex85281018 Fernsehempfangsgeräle (einschließlich Videomonitore und 
Videoprojektoren), auch mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät 
oder Ton- oder 8iIdaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät: 
- Videoprojeklor, bestehend aus 3 Kathodenstrahlröhren mit je 
e i neT*- Li nse alle alle alle 
8529 
ex85299070 
ex8S299098 Toile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte 
der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt: 
- andere, ausgenommen: 
fur VHF-Funksprechsende- und Empfangsgeräte nach Norm ARINC 
566 A, 8ordfunksende-E«pfangsgeräle nach dec Normen ARINC 306 
oder 412, •. 
Rundfunk- oder Fernsehempfangsgeräle. SELCAL-E«pfangsgeräle 
für automalische Anrufanlagen nach den Normen ARINC 531 oder 
596, 
und OMEGA-Funknavigalions-Empfangsgeräle nach den Normen ARINC 
580 oder S99 alle alle alle 
8531 
85319000 Elektrische Hör- und Sichtsignalgcräte (z. B. Läutewerke, 
Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebslahlalarmgerale und 
Feuermelder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530: 
- Teile alle alle atle 
8532 Alle Codenummern Elektrische Feslkondensaloron, Drehkondensatoren und andere 
einstellbare Kondensatoren alle alle alle 
8533 Alle Codenummern Elektrische Widerslande (einschließlich Rheostate und 
Potentiometer), ausgeno««on Heizwiderslände alle alle alle 
8534 Alle Codenummern Gedruckte Schallungen alle alle alle 
8535 Atle Codenummern Elektrische Gerate -zu« Schließen, Unterbrechen, Schulzen oder 
Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schaller, 
Sicherungen, Überspannungsabieiter, Spannungsbegrenzer, 
Wanderwellenausgleieher, Slcckvbrrichlungen und 
Verbindungskasten), fur eine Spannung von «ehr als 1000V alle alle alle 
8536 Alle Coden u m m e r n Elektrische Geräte zu« Schließen, Unterbrechen, Schulzen, oder 
Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schaller, Relais, 
Sicherungen, Wanderwellenausgleicher , Sleckvorrichlungen, 
Laapenfassungen und Verbindungskäslen), fur eine Spannung von 
1000V oder weniger alle alle alle 
KN-Code 1 
TARIC Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
A B C 
8537 Alle Codenummern Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke (einschließlich 
Steuerschranke für numerische Steuerungen) und andere Träger mit 
achreren Geräten der Position 8535 oder 8536 oder auch 
Instrumenten oder Geräten des Kapitels 96 ausgerüstet, zu« 
elektrischen Schalten oder Steuern oder für die Stromverteilung, 
ausgenommen Vermitllungseinrichtungen der Position 8517 alle alle alle 
8538 Alle Codenummern Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Gerale 
der Position 8535, 8536 öder 8537 bestimmt alle alle alte 
8539 
ex8S392191 
ex85392199 
ex85392210 
6x85392296 
ex8S392991 
cx8S392999 Elektrische Glühlampen und Enlladungslampen, einschließlich 
innenverspiegelle Scheinwerfer Lampen (sealed beam lamp units) 
und Ultraviolett- und Infrarotlampen; Bogenlampen: 
- Glühlampen für die elektrische Beleuchtung alle alte alle 
ex85393110 
ex8539319G 
ex85393910 
ex8S393996 Enlladungslampen für die elektrische Beleuchtung, 
einschließlich Vcrbundlampen atle alle alte 
8540 Alle Codenummern Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-Elektronenröhren 
(z. B. Vakuumröhren, dampf- oder gasgefüllte Röhren, 
Ouecksilberdampfgleichrichterröhren,vKalhodenslrahlröhren und 
Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras) alle alle atle 
8541 
8S414091 Dioden, Transistoren und ähnliche Halb teilerbaueleaente; 
l ichteapfindliche Halblei1er bauelemonle (einschließlich 
Photoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von 
Tafeln); Leuchldioden; gefaßte oder montierte piezoelektrische 
Kr i stalle: 
- Solarzellen, auch zu Modulen zusammengesetzt, oder in Form von 
Tafeln alle alle alle 
85414693 
85414099 
85416606 - Pholodioden, Phololransistoren, Photothyristoren und 
Pholokoppler alte alle alte 
- andere lichtempfindliche Halbleilerbauelemenle, ausgenommen 
Leuchtdioden alle alte alle 
- gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle alte alle alle 
8543 
ex8S438095 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte mit eigener 
Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch 
inbegr i ffen: 
- Druckanzeiqegeräte für Motoren alle alle alle 
8548 85480600 Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in 
Kapitel 85 anderweil weder genannt noch inbegriffen alle alle atle 
9007 
90072160 
90072968 Filmkameras und FiImvorfuhrapparale, auch mit eingebauten 
Tonaufnahme- oder Ton«iodorqabogeralen: 
- Fi l«vorführapparale alle ille alle 
90079266 Teile und Zubehör von Fi l«vorführapparalen alle alle alle 
901S 
90151816 
90151696 Instrumente, Apparate und Geräle für die Geodäsie, Topographie, 
Pholograamelrie, Hydrographie, Ozeanographie, Hydrologie, 
Meteorologie oder Geophysik, ausgenoaaen Koapasse; 
Entfernungsmesser : 
- elektronische Entfernungsmesser alle 
andere Enlfernungsaesser alle alle 
alle alle 
alle 
KN-Code 
ex9.01S8011 
ex90158093 
ex901S9O0O TARIC Warenbezeichnung A & 
Begünstigte Luftfahrzeuge 
AB C 
elektronische Inslru«enle, Apparate und Geräte fur die 
Meteorologie alle alle alle 
andere Instrumente, Apparate und Geräte für die Meteorologie alle alle alle 
- Teile von «eleorologischon Instrumenten, Apparaten und Geräten 
und Entfernungsmessern alle alle - alle 
9020 
ex9O20009O Andere Atmungsapparate und -gerate und Gasmasken, ausgenommen 
Schutzmasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares 
Fi llerelemenl: 
- Teile von Al«ungsapparalen und -geraten und Gasmasken alle alle alle 
9107 
ex91070000 Zeitschalter und andere Zeitauslöser, mit Uhrwerk oder 
Synchronmotor: 
- mit Uhrwerk, zur Verwendung in automatischen Systemen alle alle alle 
9110 
ex9110120O 
ex91109000 Nicht oder nur teilweise zusammengesetzte, vollständige 
Uhrwerke (Schablonen); unvollständige, zusammengesetzte * 
Uhrwerke; Uhrrohwerke: 
- unvollständige, zusa««engeselzle Uhrwerke, zur Verwendung in 
automatischen Syslcnen alle alle alle 
9114 Alle Codenummern Andere Uhrente i le alle alle alle 
9401 
ex94011090 
ex94O1901O Silzmöbel (ausgenommen solche der Position 9462), auch wenn sie 
in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon: 
- mit Leder überzogene Sitze, ihrer Beschaffenheit nach für die 
Besaitung bestimmt alle 
- Teile von Sitzen, ihrer Beschaffenheil nach fur die Besatzung 
best immt alle alle alle 
alle alle 
(1) Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung. 
FINANZBOGEN 
1. Haushaltsposten: Kap. 12 Art. 120 
2. Beschreibung der Tarifmaßnahme: Vorschlag fiir eine Verordnung des Rates zur 
zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs fîir 
einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der 
Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind 
3. Rechtsgrundlage: Art. 28 des EG-Vertrags t 
4. Ziel des Vorhabens: Aussetzung der Zollsätze des GZT für die o.g. Produkte 
5. Kosten dieser Tarifrnaßnahme : zu Lasten des EG-Budgets : 
V 
für diese Maßnahme wurde für 1994 ein Verlust an Eigenmitteln von ungefähr 
55 000 000 ECU veranschlagt. 
Dieser Verlust an Eigenmitteln wurde aufgrund der von den Mitgliedstaaten zur 
Verfügung gestellten Daten geschätzt. Seitdem jedoch die ersten statistischen 
Daten (1991 und 1992) vorliegen, erscheint es angebracht, diese Schätzung zu 
verringeren. Unter diesen Umständen kann der Verlust an Eigenmitteln für 1995 
auf etwa 20 000 000 ECU geschätzt werden. 
A9-
JSSN 0254-1467 
KOM(94) 461 endg. 
DOKUMENTE 
DE 11 07 02 
Katalognummer : CB-CO-94-486-DE-C 
ISBN 92-77-81414-4 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg