FÜNFTE MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT über die Durchführung der Artikel 4 und 5 der Richtlinie 89/552/EWG ,Fernsehen ohne Grenzen" - in der geänderten Fassung der Richtlinie 97/36/EG - im Zeitraum 1999-2000

INHALTSVERZEICHNIS

EINFÜHRUNG

I. STELLUNGNAHME DER KOMMISSION ZUR DURCHFÜHRUNG DER ARTIKEL 4 UND 5 IM ZEITRAUM 1999/2000

1. Durchführung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

1.1 Ausstrahlung eines mehrheitlichen Anteils europäischer Werke

1.1.1 Beurteilung auf Gemeinschaftsebene

1.1.2 Beurteilung auf Ebene der Mitgliedstaaten

1.2. Werke unabhängiger Produzenten

1.2.1. Beurteilung auf Gemeinschaftsebene

1.2.2. Beurteilung auf Ebene der Mitgliedstaaten

1.3. Fazit

2. Durchführung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation, die zum Europäischen Wirtschaftsraum gehören

2.1. Ausstrahlung eines mehrheitlichen Anteils europäischer Werke

2.2. Europäische Werke unabhängiger Produzenten

2.1. Ausstrahlung eines mehrheitlichen Anteils europäischer Werke

2.2. Europäische Werke unabhängiger Produzenten

II. ZUSAMMENFASSUNG DER VON DEN MITGLIEDSTAATEN ÜBERMITTELTEN BERICHTE

III. ZUSAMMENFASSUNG DER VON DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN FREIHANDELSASSOZIATION, DIE ZUM EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM GEHÖREN, ÜBERMITTELTEN BERICHTE

IV. ANHÄNGE

ANHANG 1

Überblick über die Fernsehprogramme der EU-Mitgliedstaaten, die den mehrheitlichen Anteil europäischer Werke und/oder den Mindestanteil von 10 % europäischer Werke unabhängiger Produzenten nicht erreicht haben

ANHANG 2 Parameter zur Berechnung der Sendezeit, die die Fernsehprogramme der EU-Mitgliedstaaten durchschnittlich der Ausstrahlung europäischer Werke vorbehalten (mit Berücksichtigung der Zuschauerzahlen) - Artikel 4 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen"

EINFÜHRUNG

Die vorliegende Mitteilung, erstellt gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 89/552/EWG [1] des Rates vom 3. Oktober 1989 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit in der geänderten Fassung der Richtlinie 97/36/EG des Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1997 [2] (im Folgenden Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" genannt), ist der fünfte Bericht der Kommission über die Durchführung der Artikel 4 und 5.

[1] ABl. L 298 vom 17.10.1989.

[2] ABl. L 202 vom 30.07.1997.

Dieses Dokument enthält eine statistische Übersicht, aus der hervorgeht, inwieweit jedes Fernsehprogramm, das der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats der Europäischen Union oder der Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation, die zum Europäischen Wirtschaftsraum gehören (im Folgenden EFTA genannt), unterworfen ist, den in den Artikeln 4 und 5 genannten Anteil im Zeitraum 1999-2000 erreicht hat. Tatsächlich haben die Mitgliedstaaten der Kommission alle zwei Jahre einen Bericht über die Durchführung der Artikel 4 und 5 zu übermitteln. Die Kommission trägt dafür Sorge, dass die Artikel gemäß den Bestimmungen des Vertrages durchgeführt werden.

Das Dokument soll den Mitgliedstaaten, dem Europäische Parlament und dem Rat die nationalen Berichte - gegebenenfalls zusammen mit der Stellungnahme der Kommission zur Durchführung der Artikel 4 und 5 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" - zur Kenntnis bringen.

Es besteht aus drei Teilen und zwei Anhängen:

* Teil I - Stellungnahme der Kommission zur Durchführung der Artikel 4 und 5 im Zeitraum 1999-2000

* Teil II - Von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union übermittelte nationale Berichte

* Teil III - Von den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation, die zum Europäischen Wirtschaftsraum gehören, übermittelte nationale Berichte

* Anhang 1: Überblick über die Fernsehprogramme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die den mehrheitlichen Anteil europäischer Werke (Artikel 4 der Richtlinie) und/oder den Mindestanteil von 10 % europäischer Werke unabhängiger Produzenten (Artikel 5 der Richtlinie) nicht erreicht haben

* Anhang 2: Parameter zur Berechnung der Sendezeit, die die Fernsehprogramme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union durchschnittlich der Ausstrahlung europäischer Werke vorbehalten (mit Berücksichtigung der Zuschauerzahlen) - Artikel 4 der Richtlinie.

I. STELLUNGNAHME DER KOMMISSION ZUR DURCHFÜHRUNG DER ARTIKEL 4 UND 5 IM ZEITRAUM 1999/2000

1. Durchführung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Die Kommission hat gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" dafür Sorge zu tragen, dass die Artikel 4 und 5 gemäß den Bestimmungen des Vertrages durchgeführt werden.

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die Mitgliedstaaten der EFTA, die zum Europäischen Wirtschaftsraum gehören, haben der Kommission alle zwei Jahre einen Bericht über die Durchführung der Artikel 4 und 5 zu übermitteln, der insbesondere enthält: eine statistische Übersicht, aus der hervorgeht, (i) inwieweit jedes der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfene Fernsehprogramm den in den beiden Artikeln genannten Anteil erreicht hat, (ii) aus welchen Gründen dieser Anteil in jedem einzelnen Fall nicht erzielt werden konnte, (iii) und welche Maßnahmen zur Erreichung dieses Anteils getroffen wurden oder vorgesehen sind.

Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie sieht vor, dass die Kommission in ihrer Stellungnahme insbesondere den folgenden Faktoren (nicht erschöpfenden Kriterien) Rechnung tragen kann:

- den gegenüber den Vorjahren erzielten Fortschritten;

- dem Anteil von Erstausstrahlungen bei der Programmgestaltung;

- den besonderen Gegebenheiten bei den neuen Fernsehveranstaltern;

- der besonderen Lage der Länder mit niedriger audiovisueller Produktionskapazität und/oder begrenztem Sprachraum.

Um den Mitgliedstaaten die Wahrnehmung ihrer Überwachungsaufgabe zu erleichtern, werden für die Durchführung der Artikel 4 und 5 im Rahmen des Kontaktausschusses [3] erarbeitete Leitlinien vorgeschlagen. Diese Leitlinien, die Begriffsbestimmungen klären und so etwaige Unterschiede bei Auslegung und Durchführung der Richtlinie verhindern sollen [4], sind am 1. Januar 1999 in Kraft getreten und decken somit den Berichtszeitraum (1999-2000) des vorliegenden Berichtes ab.

[3] http://europa.eu.int/comm/avpolicy/regul/twf/art45/art45-intro_de.htm.

[4] Beispielsweise heißt es in den Leitlinien unter Ziffer 2.2, dass die nationalen Berichte keine Angaben über die Sender enthalten müssen, die ausschließlich ,Nachrichten, Sportberichte, Spielshows, Werbe- und Videotextleistungen und Teleshopping" ausstrahlen.

Diese Stellungnahme ist also in dem genannten Kontext zu sehen. Sie stellt erstmals die allgemeinen Tendenzen heraus, die sowohl auf Gemeinschaftsebene als auch in den betreffenden Mitgliedstaaten beobachtet wurden. Zu diesem Zweck wurde auf der Grundlage der Kriterien der Artikel 4 und 5 der Richtlinie eine Reihe von Indikatoren entwickelt, die ein objektives Analyseraster bilden.

Artikel 4 (Europäische Werke):

* Indikator 1: Durchschnittlicher Anteil der Sendezeit, den die europäischen Programmveranstalter mit den höchsten Zuschauerzahlen in dem betreffenden Mitgliedstaat europäischen Werken vorbehalten [5].

[5] Die Zuschauermarktanteile basieren für jedes erfasste Jahr auf den neuesten Daten, die von der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht werden: Statistisches Jahrbuch 2002 (Band 2) ,Audiovisuelle Ausstattung der Haushalte, Übertragungswege, Fernsehreichweiten". Außer in besonderen Fällen wurde für jedes der beiden erfassten Jahre jedes Programm berücksichtigt, das (während des gesamten Tages) mehr als 3 % Zuschauermarktanteile erreicht hat.

* Indikator 2: Erfuellungsquote der Programme aller Art (die den mehrheitlichen Anteil erreichen oder überschreiten) in dem betreffenden Mitgliedstaat [6].

[6] Das Ergebnis wird erzielt, indem alle Fernsehprogramme, die den Anteil von 50 % erreichen oder überschreiten, erfasst werden und indem diese Zahlen mit der Gesamtzahl der Programme, die in jedem Mitgliedstaat unter Artikel 4 der Richtlinie fallen, in Beziehung gesetzt werden.

* Indikator 3: Allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke während des Berichtszeitraums (1999-2000) [7].

[7] Das Ergebnis wird erzielt, indem die Programme mit steigender, gleich bleibender und sinkender Tendenz ungeachtet des Anteils der Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, einander gegenübergestellt werden. Ebenso wurde den Programmen Rechnung getragen, die erst während des Berichtszeitraums auf dem betreffenden nationalen Markt in Erscheinung traten.

Artikel 5 (Europäische Werke unabhängiger Produzenten)

* Indikator 1: Der Ausstrahlung europäischer Werke unabhängiger Produzenten vorbehaltene durchschnittliche Sendezeit oder alternativ, nach Wahl des Mitgliedstaats bei Umsetzung der Richtlinie, entsprechender durchschnittlicher Anteil der Haushaltsmittel für die Programm gestaltung.

* Indikator 2: Erfuellungsquote der Programmveranstalter aller Art (die den Mindestanteil von 10 % erreichen oder überschreiten) in dem betreffenden Mitgliedstaat [8].

[8] Das Ergebnis wird erzielt, indem alle Programme, die den Mindestanteil von 10 % erreichen oder überschreiten, erfasst werden und indem diese Zahlen mit der Gesamtzahl der Programme, die in jedem Mitgliedstaat unter Artikel 5 der Richtlinie fallen, in Beziehung gesetzt werden.

* Indikator 3: Allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - bei dem Anteil, der in dem betreffenden Mitgliedstaat während des Berichtszeitraums (1999-2000) europäischen Werken unabhängiger Produzenten vorbehalten ist.

* Indikator 4: Neueren Werken unabhängiger Produzenten vorbehaltene durchschnittliche Sendezeit oder alternativ, nach Wahl des Mitgliedstaats bei Umsetzung der Richtlinie, entsprechender Anteil der Haushaltsmittel für die Programmgestaltung.

* Indikator 5: Allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - bei dem Anteil, der in dem betreffenden Mitgliedstaat während des Berichtzeitraums (1999-2000) neueren Werken unabhängiger Produzenten vorbehalten ist.

Diese Indikatoren ermöglichen einen Überblick über die Durchführung der Artikel 4 und 5 im Zeitraum 1999-2000, vorbehaltlich der Tatsache, dass einige Mitgliedstaaten entsprechend Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" die Möglichkeit genutzt haben, strengere oder ausführlichere Bestimmungen in dem von der Richtlinie koordinierten Bereich vorzusehen [9].

[9] Es sei darauf hingewiesen, dass in der Praxis die Mehrheit der Mitgliedstaaten von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht hat (beispielsweise: Nichtberücksichtigung der Live-Sendungen in Italien, positive Definition der zu berücksichtigenden Werke in Deutschland, Anteil von 60 % für die Ausstrahlung europäischer Werke in Frankreich, Anteil von 25 %, der den Werken unabhängiger Produzenten vorbehalten ist, im Vereinigten Königreich und in den Niederlanden usw.).

1.1 Ausstrahlung eines mehrheitlichen Anteils europäischer Werke

1.1.1 Beurteilung auf Gemeinschaftsebene

Die erste Schlussfolgerung - allgemeiner Art - betrifft die Entwicklung bei der Zahl der Fernsehprogramme in Europa.

Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass sich die Gesamtzahl der Programme aller Art [10] in Europa (Mitgliedstaaten der EU und Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation, die zum Europäischen Wirtschaftsraum gehören) im Januar 1999 auf etwa 550 und im Januar 2000 auf etwa 670 belief. Im Januar 2001 gab es insgesamt etwa 820 Programme.

[10] Diese Zahl basiert auf Daten, die von der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle in ihrem statistischen Jahrbuch (Ausgaben 1999, 2000, 2001) veröffentlicht wurden. Sie umfasst die nationalen Programme mit einer Lizenz zur terrestrischen Übertragung, die nationalen Programme, die über Kabel und/oder Satellit und/oder DTF verbreitet werden, ohne analoge terrestrische Übertragung, die ausländischen Spartenprogramme, die für ausländische Märkte bestimmten Programme. Dagegen enthält sie keine (regionalen/lokalen) Fensterprogramme, lokalen Stationen und regionalen oder territorialen Programme.

Die Zahl der unter Artikel 4 und 5 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" fallenden Programme [11] nimmt insgesamt gegenüber dem vorhergehenden Zeitraum (1997-1998) wie auch während des im vorliegenden Bericht erfassten Berichtszeitraums (1999-2000) weiter zu, was die Dynamik des europäischen audiovisuellen Angebots verdeutlicht. Der Anstieg ist in den meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union erheblich. Besonders ausgeprägt ist er in Ländern wie Spanien, Frankreich, Italien, Schweden oder auch im Vereinigten Königreich.

[11] Die Verpflichtung zur Übermittlung eines Berichts gemäß Artikel 4 Absatz 3 gilt für alle Fernsehprogramme der Fernsehveranstalter, die der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfen sind, mit folgenden Ausnahmen:

Allerdings ist hinsichtlich der Methodik [12] hervorzuheben, dass einige Mitgliedstaaten nicht immer vollständige Angaben, vor allem zu den Fernsehprogrammen, die über Kabel und/oder Satellit verbreitet werden (und häufig in den nationalen Berichten fehlen), geliefert haben. Diesbezüglich erinnert die Kommission daran, dass die Verpflichtung von Artikel 4 Absatz 3 für jedes der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfene Fernsehprogramm gilt [13]. Dagegen sind in den Berichten der Mitgliedstaaten die terrestrisch übertragenen Programme fast vollständig erfasst.

[12] Hier ist hinzuzufügen, dass Art und Intensität der Kontrolle in den einzelnen Mitgliedstaaten oft unterschiedlich sind: tägliche Kontrolle der Programme, statistische Übersicht, Erhebung, Stichprobenerhebung, in einigen Fällen Schätzung usw. Ferner wird diese Kontrolle entweder von der unabhängigen Regulierungsbehörde oder aber in einigen Fällen direkt vom zuständigen Ministerium durchgeführt.

[13] In Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 2 heißt es: ,Dieser Bericht enthält insbesondere eine statistische Übersicht, aus der hervorgeht, inwieweit jedes der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfene Fernsehprogramm den (in Artikel 4( und in Artikel 5 genannten Anteil erreicht hat, aus welchen Gründen dieser Anteil in jedem einzelnen Fall nicht erzielt werden konnte und welche Maßnahmen zur Erreichung dieses Anteils getroffen wurden oder vorgesehen sind".

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Die zweite Schlussfolgerung betrifft die durchschnittliche Sendezeit, die die Programmveranstalter mit den höchsten Zuschauerzahlen europäischen Werken vorbehalten [14] (vgl. Indikator 1):

[14] In der Praxis wurde - außer in Ausnahmefällen - der Anteil berücksichtigt, den jedes Programm, das mehr als 3 % Zuschauermarktanteile erreicht, in jedem der erfassten Jahre erzielt hat.

- Die durchschnittliche Sendezeit, die sämtliche europäischen Programme aller Mitgliedstaaten der Ausstrahlung europäischer Werke vorbehalten, beträgt 60,68 % im Jahr 1999 und 62,18 % im Jahr 2000, was einer Erhöhung von 1,50 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht;

- die durchschnittliche Sendezeit liegt je nach Mitgliedstaat 1999 zwischen 52,94 % und 71,46 % [15] bzw. 2000 zwischen 55,33 % und 71,18 % [16]; Ausnahmen bilden Portugal [17] (48,7 % im Jahr 1999 und 49,5 % im Jahr 2000) und Luxemburg (1999 und 2000: 100 %);

[15] Zu beachten ist, dass ein Land ein etwas höheres Ergebnis erzielt, das aber hier nicht berücksichtigt werden kann, da es in Ermangelung vollständiger Daten nicht alle betreffenden Programme einbezieht, die im Berichtszeitraum mehr als 3 % Zuschauermarktanteile erreicht haben.

[16] Zu beachten ist, dass ein Land ein etwas höheres Ergebnis erzielt, das aber hier nicht berücksichtigt werden kann, da es in Ermangelung vollständiger Daten nicht alle betreffenden Programme einbezieht, die im Berichtszeitraum mehr als 3 % Zuschauermarktanteile erreicht haben.

[17] Jedoch ist zu betonen, dass Portugal, entsprechend dem Kriterium der Progression, gegenüber dem vorangehenden Zeitraum beachtliche Fortschritte erzielt hat (Anteil 1997-1998: 43,4 %) und sich 2000 dem Wert von 50 % nähert.

- bei der Ausstrahlung europäischer Werke ist - bezogen auf die Zahl der Programme - in zwölf Mitgliedstaaten eine steigende Tendenz festzustellen. In einem Mitgliedstaat ist eine gleich bleibende Tendenz und in zwei weiteren Mitgliedstaaten eine (leicht) sinkende Tendenz zu beobachten. Die allgemeine Tendenz ist somit insgesamt während des Berichtszeitraums positiv.

Die dritte Schlussfolgerung betrifft die Gesamtzahl der Programme, die den mehrheitlichen Anteil europäischer Werke im Berichtszeitraum erreichen oder überschreiten (vgl. Indikator 2):

- Die durchschnittliche Erfuellungsquote für sämtliche europäischen Programme aller Mitgliedstaaten beträgt 68,58 % im Jahr 1999 und 72,50 % im Jahr 2000, was einem Anstieg von 3,93 Prozent punkten während des Berichtszeitraums entspricht. Diese Zahl ist umso bemerkenswerter, als im selben Zeitraum eine starke Zunahme bei der Zahl der Programme, im Wesentlichen bei den Spartenprogrammen, zu verzeichnen ist;

- die Erfuellungsquote aller Arten von Programmen liegt je nach Mitgliedstaat 1999 zwischen 55 % und 100 % bzw. 2000 zwischen 53 % und 100 %; lediglich Italien hat (mit 42 % im Jahr 1999 und 49 % im Jahr 2000) den mehrheitlichen Anteil nicht erreicht;

- die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - nimmt in neun Mitgliedstaaten zu, bleibt in vier Mitgliedstaaten gleich und geht in zwei weiteren Mitglied staaten zurück. Die allgemeine Tendenz ist somit insgesamt positiv.

Die vierte Schlussfolgerung betrifft die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke während des Berichtszeitraums (vgl. Indikator 3).

- Die Prüfung der nationalen Berichte ergibt in 14 Mitgliedstaaten eine steigende Tendenz und im fünfzehnten Mitgliedstaat eine gleich bleibende Tendenz. Die allgemeine Tendenz ist somit insgesamt während des Berichtszeitraums positiv.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Gesamtheit dieser positiven Ergebnisse - die meisten Indikatoren weisen im Berichtszeitraum eine steigende Tendenz auf - auf die Verwirklichung der in der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" vorgesehenen Ziele hindeutet.

In der nachstehenden Tabelle ist die Situation zusammengefasst, die im Berichtszeitraum auf Gemein schaftsebene bei der Durchführung von Artikel 4 der Richtlinie vorliegt.

Europäische Werke (Artikel 4 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen")

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

1.1.2 Beurteilung auf Ebene der Mitgliedstaaten

Österreich:

Die Programme ORF 1 und ORF 2, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 57,5 % im Jahr 1999 und von 55,6 % im Jahr 2000 erreichen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 56,6 % bzw. 58,8 % europäische Werke ausgestrahlt, was einer durchschnittlichen Zunahme von 2,2 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

* Im gesamten Berichtszeitraum überschreiten von den insgesamt drei im Bericht genannten Programmen zwei Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Lediglich das Programm ORF 1 liegt weiterhin deutlich unter diesem Wert (34 % im Jahr 1999, 36,6 % im Jahr 2000). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt somit im gesamten Berichtszeitraum 66,66 %. Die Gründe für diese Nichteinhaltung sind im Bericht ausgeführt. Vor allem wird darauf hingewiesen, dass der Anteil der ausgestrahlten europäischen Werke steigt, da deutsche Produktionen vom Publikum stärker akzeptiert werden (vor allem Fernsehfilme). Auch wird hervor gehoben, dass gleichzeitig europäische Werke im Programm ORF 2 desselben Fernsehveranstalters verstärkt gesendet werden. Es sind keine Abhilfemaßnahmen getroffen worden bzw. geplant. Die Kommission stellt fest, dass sich Österreich in der besonderen Lage der Länder mit niedriger audiovisueller Produktionskapazität befindet. Bezüglich des Programms ORF 1 erinnert sie jedoch daran, dass der in Artikel 4 Absatz 1 festgelegte Anteil für jedes Jahr gilt, vor allem um einheitliche Wettbewerbsbedingungen für jedes Fernsehprogramm des der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfenen Fernsehveranstalters zu garantieren [18].

[18] Vgl. Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Richtlinie und Ziffer 2.2 der vorgeschlagenen Leitlinien für die Überwachung der Durchführung der Artikel 4 und 5 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" vom 11. Juni 1999.

* Bezüglich der drei im Bericht genannten Programme ist zu betonen, dass zwei Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen und ein Programm ihn verringert. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Belgien [19]:

[19] Da zwei separate Berichte übermittelt wurden, wurde auch bei der Prüfung zwischen den Programmen der französischen Gemeinschaft und den Programmen der flämischen Gemeinschaft unterschieden. Für die Gesamtbeurteilung auf Gemeinschaftsebene wurden die Zahlen allerdings zusammengefasst (siehe oben). Außerdem möchte die Kommission darauf hinweisen, dass die Programme RTL TVi und Club RTL mit den Programmen identisch sind, die in Luxemburg von CLT S.A. ausgestrahlt werden. Daher werden sie in den Berichten beider Länder aufgeführt. Dasselbe gilt für das Programm Liberty TV, das in den belgischen Berichten wie auch im luxemburgischen Bericht erfasst ist.

Französische Gemeinschaft:

Die Programme RTBF 1, RTBF 2, RTL-TVi, Club, die zusammen einen Zuschauermarktanteil [20] von 43,4 % im Jahr 1999 und von 44,8 % im Jahr 2000 erzielen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 66,83 % bzw. 67,20 % europäische Werke ausgestrahlt, was einem durchschnittlichen Anstieg von 0,38 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

[20] Dabei ist auf die starke Verbreitung der französischen Programme TF1, France 2 und France 3 hinzuweisen, die im Berichtszeitraum mehr als 30 % Zuschauermarktanteile erreichten.

* Für 1999 überschreiten von den insgesamt acht Programmen, die unter Artikel 4 der Richtlinie fallen [21], vier Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Lediglich das Programm RTL-TVi liegt leicht unter diesem Wert (49,1 %). Für drei Programme werden keine Daten geliefert [22]. Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt somit 50 %. Für 2000 überschreiten von den insgesamt acht Programmen, die unter Artikel 4 der Richtlinie fallen, fünf Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Für drei Programme liegen keine Angaben vor [23]. Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt somit 62,5 %. Da lediglich das Programm RTL-TVi ein geringfügiges Defizit aufweist, besteht nach dem Bericht kein Anlass, spezielle Maßnahmen zu ergreifen. Ferner gibt der Bericht bezüglich der beiden Varianten des Basisprogramms Canal + an, dass 2002 ein Erfassungssystem für die Programmausstrahlung auf der Grundlage einer Stichprobenerhebung eingeführt werden soll. Die Kommission erinnert daran, dass der in Artikel 4 Absatz 1 festgelegte Anteil in jedem Jahr für jedes der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfene Fernsehprogramm gilt. Für sämtliche Programme müssen geeignete Angaben geliefert werden, damit festgestellt werden kann, dass die in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen Anteile schrittweise erreicht werden [24].

[21] Das Programm HSE, ein reines Teleshopping-Programm, und das Programm Canal Z, das ausschließlich Wirtschafts- und Finanzinformationen ausstrahlt, wurden nicht berücksichtigt.

[22] Im Bericht wird neben dem Fall des Programms Liberty TV, für das keine Daten geliefert werden, angegeben, dass zwei ergänzende Programme von Canal + nicht erfasst werden (Fehlen von Daten).

[23] Im Bericht wird neben dem Fall des Programms Liberty TV, für das keine Daten geliefert werden, angegeben, dass zwei ergänzende Programme von Canal + nicht erfasst werden (Fehlen von Daten).

[24] Vgl. Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Richtlinie und Ziffer 2.2 der vorgeschlagenen Leitlinien für die Überwachung der Durchführung der Artikel 4 und 5 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" vom 11. Juni 1999.

* Bezüglich der fünf Programme, für die vollständige Daten über den Berichtszeitraum vorliegen, ist zu betonen, dass zwei Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen und drei Programme ihn verringern. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist somit während des Berichtszeitraums steigend.

Flämische Gemeinschaft:

* Die Programme VRT TV1, VRT Canvas/Ketnet, VMM-VTM und VMM-Kanaal 2, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 63,7 % im Jahr 1999 und von 66,1 % im Jahr 2000 erzielen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 51,75 % bzw. 53,25 % europäische Werke ausgestrahlt, was einer durchschnittlichen Zunahme von 1,5 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

* Für 1999 überschreiten von den insgesamt neun im Bericht genannten Programmen vier Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, während fünf Programme ganz deutlich unter diesem Wert liegen. Dabei handelt es sich um das Programm Kanaal 2 (25 %) und die Spartenprogramme der Gruppe Canal +, deren Anteil weiterhin unter bzw. bei 20 % liegt (Canal+ grijs, Canal+ blauw, Canal+ geel, Canal+ 16/9). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt 44 %. Für 2000 überschreiten von den insgesamt zehn im Bericht genannten Programmen fünf Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, während vier Programme ganz deutlich unter diesem Wert liegen. Dabei handelt es sich um: Kanaal 2 (30 %) und die Sparten programme der Gruppe Canal +, deren Werte zwischen 27 % und 42 % liegen (Canal+ grijs, Canal+ blauw, Canal+ 16/9). Für das Programm Canal + geel liegen keine Daten vor [25]. Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt 50 %. Die Gründe für diese Nichteinhaltung sind im Bericht ausgeführt. Bei Kanaal 2 wird die Erhöhung des Anteils europäischer Werke und die Tatsache hervorgehoben, dass die Programme des Fernsehveranstalters VMM zusammengenommen den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil überschreiten. Bei den Programmen der Gruppe Canal + wird im Wesentlichen auf den thematischen Schwerpunkt des Programmangebots (Kinofilme) verwiesen.

[25] Der Bericht gibt an, dass dieses Programm zum 5. Dezember 1999 durch Canal+ 16/9 ersetzt wurde.

Hinsichtlich Kanaal 2 erinnert die Kommission daran, dass der in Artikel 4 Absatz 1 festgelegte Anteil für jedes Fernsehprogramm des der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfenen Fernsehveranstalters gilt. Schließlich nimmt die Kommission generell die Fortschritte zur Kenntnis, die sämtliche Programme mit Werten unterhalb des mehrheitlichen Anteils im Berichtszeitraum, entsprechend dem Grundsatz der Progression, erzielt haben.

* Bezüglich der acht Programme, für die vollständige Daten vorliegen, ist zu betonen, dass sieben Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, im Berichts zeitraum erhöhen, während bei einem Programm eine gleich bleibende Tendenz festzustellen ist (der Wert von 100 % wurde aufrechterhalten). Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist somit während des Berichtszeitraums steigend.

Deutschsprachige Gemeinschaft: Von den belgischen Behörden wurde kein Bericht übermittelt.

Deutschland:

* Die Programme ARD, ZDF, Kabel 1, ProSieben, RTL, RTL 2, SAT 1, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 83,40 % im Jahr 1999 und von 83,3 % im Jahr 2000 erreichen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 60,22 % bzw. 63 % europäische Werke ausgestrahlt, was einem durchschnittlichen Anstieg von 2,78 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

* Für 1999 überschreiten von den insgesamt 23 im Bericht genannten Programmen [26] 14 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, während sieben Programme unter diesem Wert liegen und für zwei Programme (die allerdings ausschließlich Nachrichten senden) keine Angaben vorliegen [27]. Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt 61 %. Für 2000 überschreiten von den insgesamt 24 im Bericht genannten Programmen 15 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, während sieben Programme unter diesem Wert liegen und für zwei Programme keine Daten zur Verfügung stehen [28]. Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beträgt 62,5 %. Die sieben Programme, die während des gesamten Berichtszeitraums unterhalb des mehrheitlichen Anteils liegen, sind: Kabel 1 (25,4 % im Jahr 1999, 27,90 % im Jahr 2000), ProSieben (46,20 % im Jahr 1999, 46 % im Jahr 2000), RTL 2 (36 % im Jahr 1999, 46 % im Jahr 2000), Super RTL (33,70 % im Jahr 1999, 38,20 % im Jahr 2000), 13 TH Street (20 % im Jahr 1999, 17 % im Jahr 2000), Premiere (35 % im Jahr 1999, 33,1 % im Jahr 2000), Studio Universal (30 % im Jahr 1999, 35 % im Jahr 2000). Die Gründe für diese Nichteinhaltung sind im Bericht ausgeführt: es handelt sich um ein neues Programm bzw. um ein Pay-TV-Programm, auch wird die Programmorientierung (Spartenkanal) oder aber die Programmstruktur herausgestellt. Hinsichtlich der getroffenen oder geplanten Abhilfemaßnahmen verweist der Bericht auf einen ständigen Dialog mit den verschiedenen Fernsehveranstaltern. Die Kommission nimmt insbesondere die erneuten Schwierigkeiten von drei Programmen zur Kenntnis, die Zuschauermarktanteile von über 3 % erzielen: Kabel 1, ProSieben und RTL 2. Die beiden letztgenannten haben allerdings im Jahr 2000 den mehrheitlichen Anteil nur sehr knapp verfehlt.

[26] Es ist anzumerken, dass im Gegensatz zum vorangehenden Bericht (Zeitraum 1997-1998) das Programm ,Deutsche Welle TV" nicht erfasst ist.

[27] Dabei handelt es sich um die Programme n-tv und VH 1.

[28] Dabei handelt es sich um die Programme n-tv und VH 1.

* Bezüglich der 21 Programme, für die vollständige Daten vorliegen, ist zu betonen, dass elf Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, im Berichts zeitraum erhöhen, während bei vier Programmen eine gleich bleibende Tendenz und bei sechs Programmen ein Rückgang festzustellen ist. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist somit insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Dänemark:

* Die Programme DR 1, TV 2 und TV Danmark, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 71,9 % im Jahr 1999 und von 72 % im Jahr 2000 erreichen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 60,66 % bzw. 61 % europäische Werke ausgestrahlt, was einer Erhöhung von 0,34 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

* Für 1999 überschreiten von den insgesamt fünf im Bericht genannten Programmen vier Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Lediglich TV Danmark liegt unter diesem Wert (36 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt 80 %. Für 2000 überschreiten von den insgesamt sieben im Bericht genannten Programmen fünf Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, während die beiden folgenden Programme unter diesem Wert liegen: TV Danmark (42 %) und TV 2 Zulu (41 % im Jahr 2000). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt 71,40 %. Die Gründe für diese Nichteinhaltung sind im Bericht ausgeführt. Bezüglich TV Danmark ist hervorzuheben, dass das Programm seinen Anteil seit 1997 ständig erhöht hat und die übermittelten Schätzungen für das Jahr 2001 erneut auf einen Anstieg schließen lassen. Bei TV 2 Zulu handelt es sich um ein neues Programm, das seinen Sendebetrieb erst am 15. Oktober 2000 aufgenommen hat. Die Kommission stellt fest, dass sich Dänemark in der besonderen Lage der Länder mit niedriger audiovisueller Produktionskapazität und/oder begrenztem Sprachraum befindet und nimmt die Fortschritte zur Kenntnis, die im Berichtszeitraum, entsprechend dem Grundsatz der Progression, erzielt wurden.

* Hinsichtlich der fünf Programme, für die vollständige Daten vorliegen, ist zu betonen, dass zwei Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, im Berichts zeitraum erhöhen, während bei einem Programm eine gleich bleibende Tendenz (Aufrechterhaltung des Niveaus von 100 %) und bei zwei Programmen ein Rückgang zu beobachten ist. Hinzuzufügen sind die Ergebnisse der beiden ,Newcomer" auf dem Markt, die den genannten Werken einen großen Teil ihres Programmangebots vorbehalten. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - ist beim Anteil europäischer Werke somit insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Griechenland:

* Die Programme ET 1, NET, ALPHA, ANTENNA, STAR und MEGA CHANNEL, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 83,4 % im Jahr 1999 und von 83,7 % im Jahr 2000 erreichen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 71,46 % bzw. 71,18 % europäische Werke ausgestrahlt, was einem leichten Rückgang von 0,28 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

* Die Kommission stellt fest, dass alle im Bericht genannten Programme während des gesamten Berichtszeitraums den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil überschreiten (wobei die Werte zwischen 51,9 % und 96,04 % liegen). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beträgt 100 %.

* Bezüglich der zehn Programme, für die vollständige Angaben vorliegen, ist hervorzuheben, dass acht Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, im Berichtszeitraum erhöhen, während ihn zwei Programme verringern. Ebenso hinzuweisen ist auf das neue Programm TEMPO, das mehr als 50 % seines Angebots europäischen Werken vorbehält. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Spanien:

* Die Programme TVE 1, TVE 1/La 2, Telecinco, Antena 3, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 76,8 % im Jahr 1999 und von 76,2 % im Jahr 2000 erzielen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 52,94 % bzw. 58,50 % europäische Werke ausgestrahlt, was einer durchschnittlichen Zunahme von 5,56 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

* Für 1999 überschreiten von den insgesamt 40 im Bericht genannten Programmen 28 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, während 12 Programme unter diesem Wert liegen. Dabei handelt es sich um das terrestrische Programm Telecinco (45,40 %) und die folgenden Satellitenprogramme: TCM (20 %), AXN (22,5 %), Alucine (37,45 %), Fox kids (38,70 %), Cinemania (30,9 %), Disney Channel (18,61 %), Nickelodeon (2,10 %), Calle 13 (10,6 %), Gran Via (25,55 %), Gran Via 2 (25,85 %), Gran Via 3 (35,33 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beträgt 70 %.

* Für 2000 überschreiten von den insgesamt 45 im Bericht genannten Programmen 35 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, während zehn Programme unter diesem Wert liegen. Dabei handelt es sich um die folgenden Satellitenprogramme: TCM (30,66 %), AXN (27,70 %), Alucine (32,04 %), Fox kids (44,90 %), Cinemania (37,70 %), Disney Channel (24,53 %), Nickelodeon (19,80 %), Calle 13 (16,89 %), Gran Via (40,06 %), Studio Universal (9,13 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beträgt 78 %. Die Gründe für diese Nichteinhaltung sind im Bericht ausgeführt. Dabei geht es, mit Ausnahme von Telecinco, das die Situation 2000 bereinigt hat, um digitale Satellitenprogramme, die im Wesentlichen thematisch ausgerichtet sind. Für diese Art von Programmen sieht das spanische Recht zwei Übergangsbestimmungen vor: die Möglichkeit, im ersten Sendejahr 40 % der Sendezeit europäischen Werken vorzubehalten, und die Zusammenrechnung der Bouquets von Pay-TV-Programmen, die im Rahmen eines bestimmten Angebotes vorgeschlagen werden. Die zuständigen Behörden haben dabei u. a. vorgesehen, den Veranstaltern, die den festgelegten Anteil nicht erreichen, entsprechende Mahnschreiben zuzustellen. Die Kommission nimmt die Fortschritte zur Kenntnis, die die meisten Programme im Berichts zeitraum, gemäß dem Grundsatz der Progression, erzielt haben.

* Bezüglich der 40 Programme, für die vollständige Angaben über den Berichtszeitraum vorliegen, ist zu betonen, dass 24 Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen, während bei zwei Programmen eine gleich bleibende Tendenz (auf dem Hoechstniveau von 100 %) und bei 14 Programmen ein Rückgang festzustellen ist. Ebenso zu berücksichtigen sind die fünf ,Newcomer" auf dem Markt: vier der fünf Programme senden mehrheitlich europäische Werke. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Frankreich:

* Die Programme TF1, France 2, France 3, M6 und Canal +, die zusammen einen Zuschauer marktanteil von 91,8 % im Jahr 1999 und von 89,1 % im Jahr 2000 erreichen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 67,42 % bzw. 69 % europäische Werke ausgestrahlt, was einer durchschnittlichen Erhöhung von 1,58 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

* Für das Jahr 1999 überschreiten von den insgesamt 54 im Bericht genannten Programmen 34 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, für zehn Programme liegen keine Daten vor. Die zehn Programme, die unter dem genannten Wert liegen, sind folgende: AB1 (25 %), Action (20 %), Cinéfaz (24 %), Cinéstar 1 (45 %), Cinéstar 2 (43 %), Cinétoile (48 %), Histoire (40 %), Kiosque (32 %), Mangas (33 %), 13ème Rue (17 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beträgt 63 %. Für das Jahr 2000 überschreiten von den insgesamt 59 im Bericht genannten Programmen 42 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Für fünf Programme liegen keine Angaben vor. Die 12 Kabelprogramme, die unter dem genannten Wert liegen, sind folgende: AB1 (30 %), Action (23 %), Mangas (34 %), CinéCinema 1 2 3 (48 %), Canal Jimmy (43 %), Cinéfaz (45 %), Cinéstar 2 (49 %), Multivision (44 %), Odyssée (46 %), Polar (43 %), RFM TV (43 %), 13ème Rue (34 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beträgt 71 %. Die Gründe für die Nichteinhaltungen sind im Bericht ausgeführt: thematischer Schwerpunkt (Kinofilme) und/oder erst seit kurzem bestehendes Programm, Betriebsart des Programms (Pay-per-view). Die Kommission stellt fest, dass für jede Nichteinhaltung von den zuständigen Behörden Maßnahmen getroffen wurden oder geplant sind: Mahnschreiben an die Fernsehveranstalter mit der Aufforderung, die Sendequoten einzuhalten, Einleitung von Sanktionsverfahren, einschließlich Auferlegung finanzieller Sanktionen.

* Bezüglich der 42 Programme, für die vollständige Daten über den Berichtszeitraum vorliegen, ist zu betonen, dass 29 Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen, während bei zwei Programmen eine gleich bleibende Tendenz und bei elf Programmen ein Rückgang zu beobachten ist. Ebenso zu berücksichtigen sind die ,Newcomer" auf dem Markt: vier der fünf neuen Programme senden mehrheitlich europäische Werke. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Irland:

* Die Programme RTE 1, Network 2, TV3, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 54,4 % im Jahr 1999 und im Jahr 2000 erreichen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 54,17 % bzw. 55,33 % europäische Werke ausgestrahlt, was einem durchschnittlichen Anstieg von 1,17 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

* Im Berichtszeitraum überschreiten von den insgesamt vier im Bericht genannten Programmen drei Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Lediglich das Programm TV 3 liegt - ganz geringfügig - unter diesem Wert (49,5 % im Jahr 1999, 49 % im Jahr 2000). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt 75 %. Die Gründe für diese Nichteinhaltung sind im Bericht nicht ausgeführt. Im Bericht wird auch keine getroffene oder geplante Abhilfemaßnahme genannt. Die Kommission stellt jedoch fest, dass der betreffende Veranstalter während des gesamten Berichtszeitraums nur knapp unter dem mehrheit lichen Anteil liegt und dass sich Irland in der besonderen Lage der Länder mit niedriger audiovisueller Produktionskapazität und/oder begrenztem Sprachraum befindet. Die Anstrengungen müssen fortgesetzt werden, um den Anteil entsprechend dem Kriterium der Progression zu erhöhen.

* Hinsichtlich der vier im Bericht genannten Programme ist hervorzuheben, dass zwei Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen und dass bei den beiden übrigen Programmen ein Rückgang zu beobachten ist. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist während des Berichtszeitraums gleich bleibend.

Italien:

* Die Programme Rai Uno, Rai Due, Rai Tre, Canale 5, Italia Uno und Retequattro, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 90,2 % im Jahr 1999 und von 90,7 % im Jahr 2000 erzielen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 65,90 % bzw. 65,98 % europäische Werke ausgestrahlt, was einer ganz leichten Zunahme von 0,09 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

* Für das Jahr 1999 überschreiten von den insgesamt 38 Programmen, die unter Artikel 4 der Richtlinie fallen [29], 16 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Für neun Programme liegen keine Daten vor. 13 Programme liegen unter dem genannten Anteil. Dabei handelt es sich um die terrestrischen Programme Italia Uno (41,25 %), Tele + Nero (34,77 %), Tele + Bianco (38,67 %), TMC/La 7 (43,86 %) und die folgenden Satellitenprogramme: Coming Soon Television (8,5 %), Disney Channel (20 %), Cineclassics (47 %), Stream verde (0 %), Tele + Grigio (48,82 %), Tele + 16/9 (46,13 %), Tele + Nero (34,77 %), Palco (45,91 %), Tele + Bianco (38,67 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beträgt 42 %. Für das Jahr 2000 überschreiten von den insgesamt 43 Programmen, die unter Artikel 4 der Richtlinie fallen [30], 21 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Für neun Programme liegen keine Angaben vor. 13 Programme liegen unter dem genannten Anteil. Dabei handelt es sich um die terrestrischen Programme Italia Uno (39,66 %), Tele + Nero (38,87 %), Tele + Bianco (41,77 %) und die folgenden Satellitenprogramme: Coming Soon Television (8,5 %), Disney Channel (28 %), Fox Kids (36 %), Duel (12 %), Comedy Life (25 %), Stream verde (0 %), Tele + 16/9 (41,18 %), Tele + Nero (38,87 %), Palco (42,74 %), Tele + Bianco (41,77 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beträgt 49 %. Die Gründe für die Nichteinhaltungen sind im Bericht ausgeführt. Bezüglich der terrestrischen Programme wird vor allem für Italia Uno und TMC/La 7 darauf hingewiesen, dass die Programme der Gruppe zusammengenommen [31] den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil erreichen. Für Tele + Nero und Tele + Bianco, terrestrische Programme und Satellitenprogramme, gibt der Bericht an, dass dasselbe Verfahren benutzt wird, dass aber die erreichten Werte weiterhin unter dem mehrheitlichen Anteil liegen. Insbesondere für die terrestrischen Programme wurden keine besonderen Maßnahmen getroffen oder geplant. Die Gründe für die Nichteinhaltungen bei den übrigen Satellitenprogrammen werden ebenfalls im Bericht ausgeführt [32]. Dabei wird auf den thematischen Schwerpunkt und/oder die Tatsache verwiesen, dass das Programm erst seit kurzem besteht, dass Tochtergesellschaften von Unternehmen aus Dritt staaten im Wesentlichen Sendungen aus eigenem Bestand ausstrahlen, oder aber es wird die Art der Programmgestaltung herausgestellt (beinahe Video-on-Demand-Programm). Die Kommission stellt fest, dass die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - während des Berichtszeitraums relativ niedrig ist, jedoch ansteigt. Sie erinnert hinsichtlich der Programme Italia Uno [33], TMC/La 7 [34], Tele + Nero, Tele + Bianco wie auch bezüglich der Satellitenkanäle daran, dass der in Artikel 4 Absatz 1 festgelegte mehrheitliche Anteil für jedes Jahr gilt, vor allem um einheitliche Wettbewerbsbedingungen für jedes Fernsehprogramm des der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfenen Fernsehveranstalters zu garantieren [35].

[29] Es wurden keine Programme berücksichtigt, die ausschließlich ,Nachrichten, Sportberichte, Teleshopping" ausstrahlen, ebenso keine Kanäle, die ihre Programme vollständig in einer Sprache ausstrahlen, die nicht Amtssprache in einem oder mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist, d. h. insgesamt 22 Programme.

[30] Es wurden keine Programme berücksichtigt, die ausschließlich ,Nachrichten, Sportberichte, Teleshopping" ausstrahlen, ebenso keine Kanäle, die ihre Programme vollständig in einer Sprache ausstrahlen, die nicht Amtssprache in einem oder mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist, d. h. insgesamt 22 Programme.

[31] In dem Bericht wird angegeben, dass entsprechend dem italienischen Gesetz, das durch einen Beschluss der zuständigen Behörde (Autorità per le Garanzzie nelle Communicazioni) ergänzt wird, wenn ein einzelner Veranstalter mehrere Kanäle besitzt oder kontrolliert, der Anteil im Verhältnis zur Gesamtsendezeit dieser Kanäle bestimmt wird, wobei jedoch für jeden einzelnen Kanal ein Mindestanteil von 20 % gilt.

[32] Die Daten, auf der Grundlage einer Eigenbescheinigung der Fernsehveranstalter, werden derzeit ebenso evaluiert wie die vorgelegten Begründungen.

[33] Dieses Programm erzielt Zuschauermarktanteile von über 11 %.

[34] Es ist darauf hinzuweisen, dass das Programm TMC/La 7 im Jahr 2000 (mit 57,83 %) den verlangten Anteil erreicht hat.

[35] Vgl. Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Richtlinie und Ziffer 2.2 der vorgeschlagenen Leitlinien für die Überwachung der Durchführung der Artikel 4 und 5 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" vom 11. Juni 1999.

* Hinsichtlich der 28 Programme, für die vollständige Daten über den Berichtszeitraum vorliegen, ist zu betonen, dass 20 Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen, während für einen Kanal ein Wert von Null und für sieben Programme ein Rückgang festzustellen ist. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist somit insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Luxemburg [36]:

[36] Die Kommission möchte darauf hinweisen, dass die (belgischen) Programme RTL TVi und Club RTL mit den Programmen identisch sind, die in Luxemburg von CLT S.A. ausgestrahlt werden. Daher werden sie in den Berichten beider Länder aufgeführt. Dasselbe gilt für das Programm Liberty TV, das in den belgischen Berichten wie auch im luxemburgischen Bericht erfasst ist.

* Das Programm RTL Télé Lëtzebuerg, das im Zeitraum 1999-2000 einen Zuschauermarktanteil von 58,6 % erzielt [37], hat 1999 und 2000 zu 100 % europäische Werke ausgestrahlt, was einer gleich bleibenden Tendenz während des Berichtszeitraums entspricht.

[37] Dabei handelt es sich um die Zuschauermarktanteile zu den Hauptsendezeiten (die Quote verringert sich, wenn sie auf den gesamten Tag umgerechnet wird, auf 14,3 %).

* Für das Jahr 1999 überschreiten von den insgesamt zehn im Bericht genannten Programmen sieben den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, was einer Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - von 70 % entspricht. Die drei Programme, die unter diesem Wert liegen, sind: RTL 9 (40,50 %), RTL TVi (49,10 %) und RTL 5 (46 %). Für das Jahr 2000 übersteigen von den insgesamt elf im Bericht genannten Programmen zehn Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Lediglich RTL 4 (49 %) liegt geringfügig unter diesem Wert. Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt 91 %. Die Gründe für diese Nichteinhaltungen sind im Bericht ausgeführt: thematische Ausrichtung (RTL 5 für 1999) und Umstrukturierung (RTL 9). Der Bericht hebt ferner die generelle Einhaltung des mehrheitlichen Anteils im Zeitraum 1999-2000 hervor - allerdings unter Zugrundelegung von Programmpaaren (RTL 4 und RTL 5 einerseits und RTL TVi und Club RTL andererseits). Von den zuständigen Behörden wurden keine besonderen Maßnahmen getroffen oder geplant. Die Kommission erinnert daran, dass der in Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" festgelegte Anteil in jedem erfassten Jahr für jedes Fernsehprogramm der Fernseh veranstalter gilt, die der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfen sind [38]. Sie stellt im Berichtszeitraum eine ganz deutliche Verbesserung entsprechend dem Kriterium der Progression fest, die im Jahr 2000 zu einer positiven Situation führt (nur ein Veranstalter liegt geringfügig unter dem verlangten Anteil).

[38] Vgl. Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Richtlinie und Ziffer 2.2 der vorgeschlagenen Leitlinien für die Überwachung der Durchführung der Artikel 4 und 5 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" vom 11. Juni 1999.

* Bezüglich der acht Programme, für die vollständige Angaben über den Berichtszeitraum vorliegen, ist hervorzuheben, dass drei Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen, während bei drei Programmen eine gleich bleibende Tendenz (davon halten zwei einen Anteil von 100 % aufrecht) und bei zwei Programmen ein Rückganz zu beobachten ist. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - beim Anteil europäischer Werke ist insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Niederlande:

* Die Programme Ned 1, Ned 2/TV 2, Ned 3, Veronica, SBS 6, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 53,1 % im Jahr 1999 und von 52,7 % im Jahr 2000 erreichen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 68 % bzw. 67,6 % europäische Werke ausgestrahlt, was einem leichten Rückgang von 0,4 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

Für das Jahr 1999 überschreiten von den insgesamt 18 im Bericht genannten Programmen elf Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, für ein Programm liegen keine Daten vor. Die sechs Programme, die unter dem genannten Wert liegen, sind: SBS 6 (46 %), Film 1 (44 %), Net 5 (40 %), Veronica (49 %), Canal + 1 (24 %), Canal + 2 (17 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt 61 %.

Für das Jahr 2000 überschreiten von den insgesamt 21 im Bericht genannten Programmen 14 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, für ein Programm liegen keine Angaben vor. Die sieben Programme, die unter dem genannten Wert liegen, sind: Net 5 (49 %), Veronica (45 %), Canal + 1 (23 %), Canal + 2 (26 %), Film 1 (49 %), Innergy (39 %), FilmTime (17 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beträgt 67 %.

Die Gründe für die Nichteinhaltungen sind im Bericht ausgeführt: thematischer Schwerpunkt und/oder neues Programm, nicht genug europäische Werke verfügbar (,Lifestyle"-Kanal, vorübergehende Ausnahmegenehmigung). Die Kommission begrüßt die Genehmigung von Leitlinien durch die niederländische Medienbehörde, die am 1. Januar 2002 in Kraft treten und die Anwendung des Überwachungsmechanismus erleichtern sollen.

* Hinsichtlich der 16 Programme, für die vollständige Daten über den Berichtszeitraum vorliegen, ist zu betonen, dass neun Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen, während bei zwei Programmen eine gleich bleibende Tendenz und bei fünf Programmen ein Rückgang festzustellen ist. Hinzuzufügen sind die drei ,Newcomer", die der Ausstrahlung europäischer Werke unterschiedlich viel Sendezeit vorbehalten (Werte zwischen 17 % und 76 %). Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist somit insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Portugal:

* Die Programme RTP 1, RTP 2, SIC, TVI, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 94,4 % im Jahr 1999 und von 92,9 % im Jahr 2000 erzielen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 48,7 % bzw. 49,5 % europäische Werke ausgestrahlt, was einem durchschnittlichen Anstieg von 0,8 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

* Für das Jahr 1999 überschreiten von den insgesamt sieben im Bericht genannten Programmen [39] fünf Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Die beiden Programme, die unter dem genannten Wert liegen, sind: SIC (44,8 %) und TVI (30,5 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt 71 %. Für das Jahr 2000 überschreiten von den insgesamt neun im Bericht genannten Programmen [40] sieben Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Die beiden Programme, die unter dem genannten Wert liegen, sind dieselben wie im Jahr 1999, nämlich SIC (34,8 %) und TVI (36,5 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt 78 %. Die Gründe für die beiden Nichteinhaltungen sind im Bericht ausgeführt. Die zuständigen Behörden räumen ein, dass die Ziele nicht erreicht wurden, was das Programm SIC anbelangt, dass aber die erreichten Werte nur knapp unter dem mehrheitlichen Anteil liegen und dass die Programme des Veranstalters zusammengenommen etwa 70 % erzielen. Für TVI, den letzten Veranstalter, der seine Tätigkeit auf dem portugiesischen Markt aufgenommen hat, heben sie hervor, dass ständig und regelmäßig Fortschritte erzielt wurden, auch erinnern sie an die Besonderheiten des portugiesischen Marktes (Produktion, Werbung usw.). Hinsichtlich der getroffenen oder geplanten Maßnahmen heißt es in dem Bericht, dass die betreffenden Veranstalter, insbesondere TVI, von den zuständigen Behörden im Rahmen eines regelmäßigen Dialogs einen Hinweis erhalten haben, dass aber keine Sanktionen vorgesehen sind, vor allem aufgrund der erzielten deutlichen Fortschritte. Die Kommission stellt fest, dass sich Portugal in der besonderen Lage der Länder mit niedriger audiovisueller Produktionskapazität und/oder begrenztem Sprachraum befindet und dass insgesamt gegenüber dem vorangehenden Berichtszeitraum, entsprechend dem Kriterium der Progression, große Fortschritte erzielt wurden [41]. Jedoch nimmt sie den starken Rückgang zur Kenntnis, der im Berichtszeitraum beim Anteil von SIC, dem in Portugal (mit mehr als 44 %) marktbeherrschenden Vollprogrammsender, zu verzeichnen ist. Dies bezüglich erinnert sie daran, dass der in Artikel 4 Absatz 1 festgelegte Anteil für jedes Jahr gilt, vor allem um einheitliche Wettbewerbsbedingungen für jedes Fernsehprogramm der Fernsehveranstalter, die der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfen sind, zu garantieren [42].

[39] Es ist darauf hinzuweisen, dass im Bericht das Programm Sport TV Portugal genannt wird, dessen thematischer Schwerpunkt Sportveranstaltungen sind.

[40] Vgl. oben stehende Anmerkung.

[41] Die Programme mit den größten Zuschauermarktanteilen haben im Zeitraum 1997-98 bei der Ausstrahlung europäischer Werke den Anteil von 43,4 % erreicht. Der entsprechende deutlich höhere Wert für 1999 und 2000 beträgt 48,7% bzw. 49,5 %.

[42] Vgl. Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Richtlinie und Ziffer 2.2 der vorgeschlagenen Leitlinien für die Überwachung der Durchführung der Artikel 4 und 5 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" vom 11. Juni 1999.

* Bezüglich der sieben Programme, für die vollständige Daten über den Berichtszeitraum vorliegen, ist hervorzuheben, dass drei Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen und vier Programme ihn verringern. Dabei ist jedoch anzumerken, dass es seit 2000 auf dem portugiesischen Markt zwei neue Spartenkanäle gibt, die im Wesentlichen europäische Werke ausstrahlen (Werte von 77,1 % bis 98,2 %). Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist somit insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Finnland:

* Die Programme TV 1, TV 2, MTV 3 und Nelonen, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 95 % im Jahr 1999 und von 94,2 % im Jahr 2000 erzielen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 66,25 % bzw. 69,5 % europäische Werke ausgestrahlt, was einem durchschnittlichen Anstieg von 3,25 Prozentpunkten während des Berichtzeitraums entspricht.

* Im Berichtszeitraum überschreiten alle vier im Bericht genannten Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil (Werte von 52 % bis 86 % im Jahr 1999 und von 53 % bis 85 % im Jahr 2000). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - beträgt 100 %.

* Hinsichtlich der vier im Bericht genannten Programme ist zu betonen, dass drei Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen und ein Programm ihn ganz geringfügig (um 1 %) verringert. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - beim Anteil europäischer Werke ist somit insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Schweden:

* Die Programme SVT 1, SVT 2 und TV 4, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 74,2 % im Jahr 1999 und von 71,9 % im Jahr 2000 erreichen [43], haben 1999 und 2000 durchschnittlich 73,83 % bzw. 74,45 % europäische Werke ausgestrahlt, was einer durchschnittlichen Zunahme von 0,62 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

[43] Unberücksichtigt blieben TV 3 AB (Zuschauermarktanteile von 10,8 % im Jahr 1999 und 11,4 % im Jahr 2000) und TV 5 AB/Kanal 5 (Zuschauermarktanteile von 5,9 % im Jahr 1999 und 6,1 % im Jahr 2000), da Daten für 1999 fehlen (Sendebeginn des digitalen Programms im Jahr 2000). Für 2000 ist zu betonen, dass der Durchschnittswert der fünf Programme SVT 1, SVT 2, TV4, TV 3 AB, TV 5 AB/Kanal 5 sich auf 51,97 % beläuft (Ausstrahlung europäischer Werke).

* Für das Jahr 1999 überschreiten von den insgesamt 21 im Bericht genannten Programmen [44] 12 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Die neun Programme, die unter diesem Wert liegen, sind folgende: TV 1000 (26 %), Cinema (25 %), ,6" (42 %), Canal + (23 %), Canal + Gul (25 %), Canal + Bla (20 %), Kiosk (12 %), CineCinemas (5,75 %), NollEttan Television (47 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beträgt 57 %. Für das Jahr 2000 überschreiten von den insgesamt 26 im Bericht genannten Programmen [45] 15 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil, für ein Programm liegen keine Daten vor. Die zehn Programme, die unter diesem Wert liegen, sind folgende: TV 3 AB (17 %), TV5 AB (19,5 %), TV 1000 (24 %), Cinema (23 %), Z TV (19 %), Canal + (32 %), Canal + Gul (36 %), Canal + Bla (36 %), Kiosk (14,1 %), CineCinemas (23 %). Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die Programme ,6" (50 %) und NollEttan Television (100 %) künftig den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil erreichen. Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beträgt 58 %. Die Gründe für die Nichteinhaltungen sind im Bericht ausgeführt. Genannt werden im Wesent lichen: neue Programme, thematischer Schwerpunkt bestimmter Programme (Kinofilme) und/oder Betriebsart (Pay-TV), Mangel an hochwertigen europäischen Filmen oder aber niedrigere Preise für amerikanische Produktionen im Verhältnis zu schwedischen und europäischen Werken. Die Kommission stellt fest, dass Abhilfemaßnahmen getroffen wurden oder geplant sind (verstärkter Einkauf europäischer Werke und Suche nach europäischen Filmen von guter Qualität). Bezüglich der Programme TV 3 AB und TV 5 AB/Kanal 5, die große Zuschauermarktanteile erzielen, erinnert sie daran, dass für das Jahr 1999 die Angaben über die Durchführung von Artikel 4 der Richtlinie ungeachtet der Ausstrahlungsart (analoge und/oder digitale Übertragung) zu übermitteln sind.

[44] Die folgenden Programme können unberücksichtigt bleiben: SVT 24, ViaSat Sport, DTU TV, TV Butiken.

[45] Die folgenden Programme können unberücksichtigt bleiben: SVT 24, ViaSat Sport, DTU TV, TV Butiken.

* Hinsichtlich der 20 Programme, für die vollständige Daten über den Berichtszeitraum vorliegen, ist zu betonen, dass 12 Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen, während bei fünf Programmen eine gleich bleibende Tendenz und bei drei Programmen ein Rückgang zu beobachten ist. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist somit insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Vereinigtes Königreich:

* Die Programme BBC 1, BBC 2, ITV, Channel 4, Channel 5, die zusammen einen Zuschauermarktanteil von 86,1 % im Jahr 1999 und von 83,5 % im Jahr 2000 erreichen, haben 1999 und 2000 durchschnittlich 64 % bzw. 68,8 % europäische Werke ausgestrahlt, was einer durchschnittlichen Zunahme von 4,8 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht.

Für das Jahr 1999 überschreiten von den insgesamt 97 Programmen, die unter Artikel 4 der Richtlinie fallen [46], 53 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil [47]. Die Erfuellungsquote - der Programme aller Art - beträgt 55 %. Die 44 folgenden Programme liegen unter dem genannten Anteil: 3+ Denmark (18 %), Adult Channel (48 %), Animal Planet (40 %), Bravo (18 %), Disney Channel UK (4 Programme: 27 %), Fox Kids UK (27 %), Fox Kids Scandinavia (20 %), Front Row [48] (35 %), God Channel (35 %), History Channel (26 %), Inspiration network (30 %), Kanal 5 (22 %), Living (37 %), National Geographic (9 %), Nickelodeon (29 %), Nickelodeon Nordic (8 %), Paramount Comedy Channel (23 %), Play Boy TV (15 %), Revival Channel (16 %), Sci-Fi Channel (11 %), Sky Cinema (13 %), Sky Movie Max (7 %), Sky One (46 %), Sky Premier (8 %), Studio Universal (46 %), TCC Nordic (27 %), Television X (33 %), Turner Cartoon Network (28 %), Cartoon Network (Dutch Language) (22 %), Cartoon Network (Italian Language) (20 %), Cartoon Network (Spanish Language) (12 %), Cartoon Network (Nordic) (15 %), TNT Classical Movies (11 %), TCM (40 %), TCM (Spanish Language) (40 %), TCM (French Language) (40 %), Trouble (20 %), TV3 Denmark (22 %), TV3 Norway (15 %), TV3 Sweden (22 %), VT4 (15 %). Für das Jahr 2000 überschreiten von den insgesamt 116 Programmen, die unter Artikel 4 der Richtlinie fallen [49], 62 Programme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil. Für zwei Programme liegen keine Angaben vor. Die Erfuellungsquote - der Programme aller Art - beträgt 53 %. Die 52 folgenden Programme liegen unter dem genannten Anteil: 3+ Denmark (10 %), Biography Channel (5 %), Bravo (15 %), Channel Health (35 %), Discovery Health (44 %), Discovery Kids (48 %), Disney Channel UK (4 Programme: 31 %), Film Four (44 %), Fox Kids UK (38 %), Fox Kids Scandinavia (36 %), Front Row (mit Barker Channel) (48 %), Front Row (ohne Barker Channel) (37 %), God Channel (36 %), History Channel (21 %), Inspiration network (40 %), Kanal 5 (20 %), Living (31 %), National Geographic (16 %), Nickelodeon (20 %), Nickelodeon Nordic (11 %), Paramount Comedy Channel (24 %), Play Boy TV (18 %), Private Blue (49 %), Revival Channel (31 %), Sci-Fi Channel (11 %), Sky Cinema (17 %), Sky Movie Max (4 %), Sky One (34 %), Sky Premier (9 %), Sky Travel Channel (43 %), Studio Universal (47 %), Television X (44 %), Turner Cartoon Network (36 %), Cartoon Network (Boomerang) (21 %), Cartoon Network (Dutch Language) (26 %), Cartoon Network (French Language) (21 %), Cartoon Network (Italian Language) (22 %), Cartoon Network (Spanish Language) (21 %), Cartoon Network (Nordic) (20 %), TCM (41 %), TCM (Spanish Language) (40 %), TCM (French Language) (41 %), Trouble (24 %), TV3 Denmark (16 %), TV3 Norway (8 %), TV3 Sweden (12 %), V+ Norway (13 %), VT4 (16 %), ZTV (46 %). Die Gründe für die Nichteinhaltungen sind im Bericht ausgeführt. Es sind dies: thematischer Schwerpunkt des Programms oder neues Programm, die Tatsache, dass europäische Programme bzw. kostengünstige europäische Programme schwer zu finden sind, Tochtergesellschaften von Unter nehmen aus Drittländern, die im Wesentlichen Sendungen aus eigenem Bestand ausstrahlen. Die Kommission erinnert daran, dass der in Artikel 4 Absatz 1 festgelegte Anteil für jedes Jahr gilt, vor allem um einheitliche Wettbewerbsbedingungen für jedes Fernsehprogramm der Fernsehveranstalter, die der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfen sind, zu garantieren [50].

[46] Nicht erfasst werden Programme, für die eine Befreiung gilt (d. h. 51 Programme) bzw. die im betreffenden

[47] Es ist zu betonen, dass in den Bericht die sechs folgenden Programme einbezogen wurden, die ,Nachrichten" oder ,Sportberichten" vorbehalten sind: BBC News 24, Sky News, Sky Sports 1, Sky Sports 2, Sky Sports 3, Sky Sports extra.

[48] Ohne Barker Channel.

[49] Nicht erfasst werden Programme, für die eine Befreiung gilt (d. h. 51 Programme) bzw. die im betreffenden

[50] Vgl. Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Richtlinie und Ziffer 2.2 der vorgeschlagenen Leitlinien für die Überwachung der Durchführung der Artikel 4 und 5 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" vom 11. Juni 1999.

* Bezüglich der 96 Programme, für die vollständige Daten über den Berichtszeitraum vorliegen, ist hervorzuheben, dass 45 Programme den Anteil ihrer Sendezeit, der europäischen Werken vorbehalten ist, erhöhen, während bei neun Programmen eine gleich bleibende Tendenz und bei 38 Programmen ein Rückgang festzustellen ist. Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - beim Anteil europäischer Werke ist insgesamt während des Berichtszeitraums steigend.

Allgemeine Betrachtungen:

(i) Kontroll- und Überwachungsmodus

Die von den Mitgliedstaaten übermittelten Berichte nehmen Bezug auf Kontroll- und Überwachungssysteme (,Monitoring") unterschiedlicher Art (effektive Erfassung, Kontrolle der täglichen Programme, Einholung der Daten bei den Fernsehveranstaltern, Erhebung, Stichproben verfahren, in einigen Fällen sogar einfache Schätzung usw.), die mitunter auch von der Übertragungsart abhängig sind (z. B. Kontrolle der täglichen Programme für die terrestrischen Sender und Umfrage für die Kabelsender).

Bezüglich des letztgenannten Punktes ist hervorzuheben, dass Kontrolle und Überwachung generell bei den terrestrischen Sendern und den Kabelsendern wirksamer sind als bei den Satellitensendern, die vielfach in den übermittelten Berichten nicht erwähnt werden.

Diesbezüglich erinnert die Kommission daran, dass die Verpflichtung von Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" für jedes der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfene Fernsehprogramm gilt, ungeachtet der Art der Übertragung (terrestrisch, per Satellit, per Kabel) mit analoger und/oder digitaler Technik. Daher ist es wesentlich, dass eine vollständige Liste der unter Artikel 4 der Richtlinie fallenden Programme übermittelt wird.

(ii) Gründe für die Nichteinhaltung der geforderten Anteile (Nichterreichung des mehrheitlichen Anteils)

Die meisten Mitgliedstaaten haben, wenn die ihrer Rechtshoheit unterworfenen Fernsehprogramme den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil nicht erreicht haben, die folgenden Gründe angeführt:

a) - Gruppierung der Programme eines Fernsehveranstalters. Die Berichte der Mitgliedstaaten verweisen häufig darauf, dass die erfassten Programme zusammengenommen den in der Richtlinie vorgesehenen mehrheitlichen Anteil erreichen oder überschreiten.

Bei diesem Vorgehen, das keine einheitlichen Wettbewerbsbedingungen für die verschiedenen Fernsehveranstalter garantiert und den Anteil europäischer Werke lediglich für ein Programm oder für mehrere Programme erfasst, werden in bestimmten Fällen die Ergebnisse eines ,kleinen" Programmveranstalters (was Zuschauermarktanteile angeht) - oder aber eines Spartenprogramms - willkürlich mit denen eines ,großen" Vollprogrammsenders kumuliert.

b) - Thematischer Schwerpunkt des Programmangebots und erzielte Fortschritte. In mehreren Fällen ist es aufgrund des vorgesehenen thematischen Schwerpunkts nicht möglich, den mehrheitlichen Anteil zu erreichen (ganz spezifischer Nischenmarkt).

c) - Erst seit kurzem bestehendes Programm. Allerdings ist zu betonen, dass zahlreiche ,Newcomer" bereits ab den ersten Betriebsjahren zum großen Teil europäische Werke ausstrahlen, um den betreffenden Markt zu erobern.

d) - Tochtergesellschaften von Unternehmen aus Drittländern. Diese Programme strahlen systematisch Sendungen aus eigenem Bestand aus und wenig europäische Werke.

In der Praxis werden diese Gründe in den Berichten der Mitgliedstaaten häufig zusammen angeführt. Bei den betreffenden Programmen handelt es sich in den verschiedenen Mitgliedstaaten häufig um dieselben.

(iii) Geplante oder getroffene Abhilfemaßnahmen

Die Berichte nehmen Bezug auf Maßnahmen unterschiedlicher Art: ständiger Dialog, Überwachung der betreffenden Programme, Mahnschreiben und Einleitung von Sanktionsverfahren gegen die Fernsehveranstalter.

In einigen Fällen wurde jedoch keinerlei Maßnahme geplant oder getroffen. Diesbezüglich erinnert die Kommission daran, dass die betreffenden Mitgliedstaaten eine verstärkte Kontrolle und Überwachung der Programme gewährleisten müssen und im Rahmen des praktisch Durchführbaren und mit angemessenen Mitteln dafür Sorge zu tragen haben, dass die Fernsehveranstalter den in Artikel 4 der Richtlinie vorgesehenen Anteil entsprechend dem Kriterium der Progression erreichen.

1.2. Werke unabhängiger Produzenten

1.2.1. Beurteilung auf Gemeinschaftsebene

Einleitend ist hinsichtlich der Methodik daran zu erinnern, dass einige Mitgliedstaaten, vor allem in Bezug auf die über Kabel und/oder Satellit verbreiteten Fernsehprogramme, nicht immer lückenlose Informationen geliefert haben (diese Programme fehlen mitunter in den nationalen Berichten). Außerdem liegen für einige Programme keine vollständigen Daten vor, vor allem nicht über den neueren europäischen Werken vorbehaltenen Anteil.

Diesbezüglich erinnert die Kommission daran, dass die Verpflichtung von Artikel 4 Absatz 3 für jedes der Rechtshoheit des betreffenden Mitgliedstaats unterworfene Fernsehprogramm gilt. Somit obliegt es den Mitgliedstaaten, eine Liste sämtlicher Programme zu übermitteln, die unter Artikel 5 der Richtlinie fallen, und vollständige Angaben für diese Programme vorzulegen.

Die erste Schlussfolgerung betrifft die durchschnittliche Sendezeit (Mindestanteil von 10 %) oder alternativ, nach Wahl des Mitgliedstaats bei Umsetzung der Richtlinie, die durchschnittlichen Haushaltsmittel für die Programmgestaltung (Mindestanteil von 10 %), die der Sendung europäischer Werke unabhängiger Produzenten vorbehalten ist/sind [51] (vgl. Indikator 1 [52]):

[51] Im Sinne von Erwägungsgrund 31 der Richtlinie, in dem es heißt (nicht erschöpfende Kriterien): ,Die Mitgliedstaaten sollten bei der Definition des Begriffs ,unabhängiger Produzent" Kriterien wie das Eigentum an der Produktionsgesellschaft, den Umfang der ein und demselben Fernsehveranstalter gelieferten Programme und das Eigentum an sekundären Rechten angemessen berücksichtigen".

[52] Es sei daran erinnert, dass gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie die Mitgliedstaaten Fernsehveranstalter, die ihrer Rechtshoheit unterworfen sind, verpflichten können, strengeren oder ausführlicheren Bestimmungen nachzukommen. In der Praxis hat die Mehrheit der Mitgliedstaaten von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

- Der durchschnittliche Anteil, der Werken unabhängiger Produzenten vorbehalten ist, beträgt für sämtliche europäischen Programme aller Mitgliedstaaten 37,51 % im Jahr 1999 und 40,47 % im Jahr 2000, was einem Anstieg von 2,95 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht [53];

[53] In Bezug auf den Fall Italiens, dessen Zahlen besonders hoch sind, ist zu betonen, dass sie das durchschnittliche Niveau bei der Verwirklichung der Ziele widerspiegeln, die für Investitionen in europäische Werke unabhängiger Produzenten festgelegt wurden (in Artikel 5 der Richtlinie vorgesehene zweite Alternative), und nicht das durchschnittliche Niveau bei der Ausstrahlung dieser Art von Werken.

- der durchschnittliche Anteil, der dieser Art von Werken vorbehalten ist, liegt je nach Mitgliedstaat [54] 1999 zwischen 21,17 % und 59 % und 2000 zwischen 20,94 % und 59,26 %;

[54] Die Ergebnisse in Italien blieben insofern unberücksichtigt, als die genannten Zahlen unterschiedlicher Natur sind und eine Investitionsverpflichtung und nicht eine Sendeverpflichtung widerspiegeln.

- die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist während des Berichtszeitraums in neun Mitgliedstaaten steigend, in zwei Mitgliedstaaten gleich bleibend und in vier weiteren Staaten sinkend. Die allgemeine Tendenz ist somit insgesamt positiv.

Die zweite Schlussfolgerung betrifft die Gesamtzahl der Programme aller Art, die den Mindestanteil von 10 % (Erfuellungsquote), der europäischen Werken unabhängiger Produzenten vorbehalten ist, erreichen oder überschreiten (vgl. Indikator 2):

- Die durchschnittliche Erfuellungsquote für sämtliche europäischen Programme aller Mitgliedstaaten beträgt 85,02 % im Jahr 1999 und 84,81 % im Jahr 2000, was einem ganz geringfügigen Rückgang um 0,21 Prozentpunkte während des Berichtszeitraums entspricht;

- die durchschnittliche Erfuellungsquote liegt je nach Mitgliedstaat 1999 zwischen 48 % und 100 % und 2000 zwischen 58 % und 100 %;

- die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - nimmt in sechs Mitgliedstaaten zu, bleibt in vier Mitgliedstaaten gleich und geht in fünf weiteren Staaten zurück; die allgemeine Tendenz ist insgesamt während des Berichtszeitraums positiv.

Die dritte Schlussfolgerung betrifft die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - bei dem Anteil, der Werken unabhängiger Produzenten vorbehalten ist (vgl. Indikator 3):

- Die Prüfung der nationalen Berichte ergibt in 12 Mitgliedstaaten eine steigende Tendenz, in einem Mitgliedstaat eine gleich bleibende Tendenz und in zwei Mitgliedstaaten eine sinkende Tendenz; die Tendenz ist somit insgesamt während des Berichtszeitraums positiv.

Die vierte Schlussfolgerung betrifft den durchschnittlichen Anteil (,angemessener Anteil" [55]), der neueren europäischen Werken unabhängiger Produzenten vorbehalten ist, d. h. Werken, die innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nach ihrer Herstellung ausgestrahlt werden (vgl. Indikator 4):

[55] 8 Vgl. letzter Teilsatz von Artikel 5 der Richtlinie: ,dazu muss ein angemessener Anteil neueren Werken vorbehalten bleiben, d. h. Werken, die innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nach ihrer Herstellung ausgestrahlt werden".

- Der durchschnittliche Anteil für sämtliche europäischen Programme aller Mitgliedstaaten, der neueren Werken vorbehalten wird, beträgt 53,80 % im Jahr 1999 und 55,71 % im Jahr 2000, was einer Zunahme von 1,91 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht;

- der durchschnittliche Anteil, der dieser Art von Werken vorbehalten ist, liegt je nach Mitgliedstaat [56] 1999 zwischen 13,48 % und 81,4 % und 2000 zwischen 12,34 % und 80,25 %;

[56] Es ist darauf hinzuweisen, dass die für Portugal übermittelten Zahlen nicht den tatsächlichen Anteil der neueren europäischen Werke an sämtlichen europäischen Werken unabhängiger Produzenten widerspiegeln (theoretisches Niveau).

- die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - ist in acht Mitgliedstaaten steigend, in einem Mitgliedstaat gleich bleibend und in sechs weiteren Mitgliedstaaten sinkend; die allgemeine Tendenz ist insgesamt während des Berichtszeitraums auch weiterhin positiv.

- Die fünfte Schlussfolgerung betrifft die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - bei dem Anteil, der neueren europäischen Werken unabhängiger Produzenten vorbehalten ist (vgl. Indikator 5).

- Die Prüfung der nationalen Berichte ergibt in 14 Mitgliedstaaten eine steigende Tendenz und in einem weiteren Mitgliedstaat eine gleich bleibende Tendenz; die allgemeine Tendenz ist somit insgesamt positiv.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Gesamtheit dieser positiven Ergebnisse - die meisten Indikatoren weisen im Berichtszeitraum eine steigende Tendenz auf - auf die Verwirklichung der in der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" vorgesehenen Ziele hindeutet.

In der nachstehenden Tabelle ist die Situation zusammengefasst, die im Berichtszeitraum auf Gemeinschaftsebene bei der Durchführung von Artikel 5 der Richtlinie vorliegt.

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1.2.2. Beurteilung auf Ebene der Mitgliedstaaten

Österreich:

1. Unabhängige Produktionen:

* Der Anteil europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 40,63 % (1999) bzw. 47,30 % (2000). Dies entspricht einer Zunahme von 6,67 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums.

* Für den gesamten Berichtszeitraum beträgt die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - 100 %. Die vier in dem Bericht genannten Programme überschreiten den Mindestanteil von 10 %, der für Werke unabhängiger Produzenten vorgesehen ist (die Werte lagen zwischen 19,3 % und 81,2 % im Jahr 1999 bzw. zwischen 13,7 % und 97,91 % im Jahr 2000).

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist steigend. Mit Ausnahme von ORF1 (Rückgang von 19,3 % im Jahr 1999 auf 13,7 % im Jahr 2000) haben alle Programme während des Berichtszeitraums den Anteil, der Werken unabhängiger Produzenten vorbehalten ist, erhöht. Es ist darauf hinzuweisen, dass sich die ATV Privatfernseh-GmbH, ein ,Newcomer" auf dem Markt, bei ihrer Programmgestaltung vor allem auf Werke unabhängiger Produzenten konzentriert.

2. Anteil neuerer Werke an den unabhängigen Produktionen:

* Der Anteil neuerer Werke betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 46,07 % (1999) bzw. 58,37 % (2000), was einer Zunahme von 12,30 Prozentpunkten entspricht. Damit ist nunmehr der mehrheitliche Anteil erreicht.

* Die allgemeine Tendenz beim Anteil neuerer Werke - bezogen auf die Zahl der Programme - ist steigend. Die vier in dem Bericht genannten Programme haben diesen Anteil während des Berichtszeitraums ausgeweitet. Es ist darauf hinzuweisen, dass im Jahr 2000 alle Programme den Anteil von 50 % überschritten haben (die Werte lagen zwischen 31,1 % und 54,7 % im Jahr 1999 bzw. zwischen 52,55 % und 67,1 % im Jahr 2000).

Belgien [57]:

[57] Da zwei separate Berichte übermittelt wurden, wurde auch bei der Prüfung zwischen den Programmen der französischen Gemeinschaft und den Programmen der flämischen Gemeinschaft unterschieden.

Französische Gemeinschaft:

1. Unabhängige Produktionen:

* Der Anteil europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 33,84 % (1999) bzw. 28,22 % (2000), was einer Abnahme von 5,62 Prozentpunkten entspricht. Diese Abnahme ist vor allem dem Programm RTBF 2 zuzuschreiben (44,9 % im Jahr 1999, 25 % im Jahr 2000).

* Für den gesamten Berichtszeitraum beträgt die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - 62,5 %. Von den insgesamt acht Programmen [58] überschreiten fünf den Mindestanteil von 10 %, der für Werke unabhängiger Produzenten vorgesehen ist (die Werte lagen zwischen 15,7 % und 44,9 % im Jahr 1999 bzw. zwischen 21,2 % und 41,7 % im Jahr 2000). Es ist darauf hinzuweisen, dass der Bericht keinerlei Informationen über Liberty TV sowie zwei ergänzende Programme von Canal + enthält.

[58] Das Programm HSE, ein reines Teleshopping-Programm, und das Programm Canal Z, das ausschließlich Wirtschafts- und Finanzinformationen ausstrahlt, wurden nicht berücksichtigt.

* Die allgemeine Tendenz während des Berichtszeitraums - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt fallend. Von allen fünf Programmen, für die vollständige Daten vorliegen, haben zwei ihren Anteil von Werken unabhängiger Produzenten erhöht (Club und Canal +), während für drei Programme ein Rückgang festzustellen war (RTBF 1, RTBF 2 und RTL Tvi).

2. Anteil neuerer Werke an den unabhängigen Produktionen:

* Der Anteil neuerer Werke betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 58,93 % (1999) bzw. 57,17 % (2000), was einer Abnahme von 1,77 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht. Es ist darauf hinzuweisen, dass für fünf Programme keine Daten vorliegen: RTBF 1, RTBF 2, Liberty TV sowie die zwei in dem Bericht genannten ergänzenden Programme von Canal +.

* Die allgemeine Tendenz beim Anteil neuerer Werke - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt fallend. Von allen drei im Bericht genannten Programmen ist für ein Programm ein Anstieg und für zwei Programme ein Rückgang zu verzeichnen. Gleichwohl ist darauf hinzuweisen, dass zwei Programme den Anteil von 50 % überschritten haben (die Werte lagen zwischen 16,6 % und 93,7 % im Jahr 1999 bzw. zwischen 13 % und 94,8 % im Jahr 2000).

Flämische Gemeinschaft:

1. Unabhängige Produktionen:

* Der Anteil europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 55,44 % (1999) bzw. 56 % (2000). Dies entspricht einer Zunahme von 0,56 Prozentpunkten.

* Im Jahr 1999 betrug die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - 89 %. Von den insgesamt neun im Bericht genannten Programmen überschritten acht den Mindestanteil von 10 %, der für Werke unabhängiger Produzenten vorgesehen ist (die Werte lagen zwischen 16 % und 100 %). Nur das Programm Liberty TV.com, ein Spartenkanal, greift nicht auf europäische Werke unabhängiger Produzenten zurück.

* Im Jahr 2000 betrug die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - 70 %. Von den insgesamt zehn im Bericht genannten Programmen überschritten sieben den Mindestanteil von 10 % (die Werte lagen zwischen 16 % und 100 %). Für zwei Programme liegen keine Daten vor. Nur das Programm Liberty TV.com greift nicht auf europäische Werke unabhängiger Produzenten zurück.

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen acht Programmen, für die vollständige Daten über den Berichtszeitraum vorliegen, haben fünf ihren Anteil von europäischen Werken unabhängiger Produzenten erhöht, während drei auf dem gleichen Niveau blieben.

2. Anteil neuerer Werke an den unabhängigen Produktionen:

* Der Anteil neuerer europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme aller Art durchschnittlich 78,67 % (1999) bzw. 80,75 % (2000). Dies entspricht einer Zunahme von 2,08 Prozentpunkten.

* Die allgemeine Tendenz beim Anteil neuerer Werke - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen acht Programmen, für die vollständige Daten vorliegen, verzeichneten vier Programme einen Anstieg, drei verblieben auf gleichem Niveau (darunter zwei auf einem sehr hohen Niveau) und ein Programm verzeichnete einen (geringfügigen) Rückgang.

Deutschsprachige Gemeinschaft: Von den zuständigen Behörden wurde kein Bericht übermittelt.

Deutschland:

1. Unabhängige Produktionen:

* Der Anteil europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 46,30 % (1999) bzw. 46,72 % (2000). Dies entspricht einer Zunahme von 0,42 Prozentpunkten.

* Im Jahr 1999 überschritten 17 von insgesamt 23 Programmen [59] den in Artikel 5 der Richtlinie vorgesehenen Mindestanteil von 10 %. Für zwei Programme liegen keine Daten vor. Die folgenden vier Programme haben diesen Mindestanteil nicht erreicht: 13th Street (4 %), Studio Universal (2 %), VIVA (2 %), VIVA 2 (0 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - betrug 74 % im Jahr 1999. Im Jahr 2000 überschritten 17 Programme den Mindestanteil von 10 %. Für zwei Programme liegen keine Daten vor. Folgende fünf Programme haben diesen Mindestanteil nicht erreicht: 13th Street (6 %), Phoenix (7,53 %), Studio Universal (5 %), VIVA (3 %), VIVA 2 (0 %). Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - betrug 71 % im Jahr 2000.

[59] Es ist anzumerken, dass im Gegensatz zum vorangehenden Bericht (Zeitraum 1997-1998) das Programm ,Deutsche Welle TV" in den übermittelten Unterlagen während des gesamten Berichtszeitraums nicht erfasst ist.

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen 21 Programmen, für die vollständige Daten vorliegen, haben zehn ihren Anteil von Werken unabhängiger Produzenten erhöht, sechs Programme verblieben auf demselben Niveau (davon drei bei 100 %) und fünf Programme verzeichneten einen leichten Rückgang.

2. Anteil neuerer Werke an den unabhängigen Produktionen:

* Der Anteil neuerer Werke betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 60,27 % (1999) bzw. 64,37 % (2000). Dies entspricht einer Zunahme von 4,11 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums.

* Die allgemeine Tendenz beim Anteil neuerer Werke - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen 21 Programmen, für die vollständige Daten vorliegen, haben zehn Programme Steigerungen verzeichnet, sechs Programme verblieben auf gleichem Niveau und fünf Programme verzeichneten einen Rückgang.

Dänemark:

1. Unabhängige Produktionen:

* Der Anteil europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 40,20 % (1999) bzw. 58,86 % (2000). Dies entspricht einer Zunahme von 18,66 Prozentpunkten.

* Für den gesamten Berichtszeitraum beträgt die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - 100 %. Sämtliche in dem Bericht genannten Programme überschreiten den Mindestanteil von 10 %, der für Werke unabhängiger Produzenten vorgesehen ist (die Werte lagen zwischen 12 % und 87 % im Jahr 1999 bzw. zwischen 14 % und 99 % im Jahr 2000).

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Drei Programme haben während des Berichtszeitraums ihren Anteil von Werken unabhängiger Produzenten erhöht, ein Programm verblieb auf gleichem Niveau und ein Programm verzeichnete einen leichten Rückgang. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass zwei neue Programme auf dem Markt erschienen sind, die sehr hohe Anteile aufweisen (über 80 %).

2. Anteil neuerer Werke an den unabhängigen Produktionen:

* Der Anteil neuerer europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 81,4 % (1999) bzw. 75,43 % (2000), was einer Abnahme von 5,97 Prozentpunkten entspricht. Es ist darauf hinzuweisen, dass mit Ausnahme eines ,Newcomers" auf dem Markt (TV BIC+) im Jahr 2000 alle Programme den Anteil von 50 % überschritten haben (die Werte lagen zwischen 63 % und 100 % im Jahr 1999 bzw. zwischen 70 % und 100 % im Jahr 2000).

* Die allgemeine Tendenz beim Anteil neuerer Werke - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen fünf Programmen, über die vollständige Daten vorliegen, haben zwei Programme Steigerungen verzeichnet, ein Programm verblieb auf gleichem Niveau (auf 100 %) und zwei Programme verzeichneten einen Rückgang. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass im Jahr 2000 zwei ,Newcomer" auf dem Markt erschienen sind (ihre Anteile liegen zwischen 25 % und 93 %).

Griechenland:

1. Unabhängige Produktionen:

* Der Anteil europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 21,17 % (1999) bzw. 20,94 % (2000), was einer Abnahme von 0,23 Prozentpunkten entspricht. Dieser leichte Rückgang ist vor allem dem Programm Star zuzuschreiben (46 % im Jahr 1999, 12 % im Jahr 2000).

* Im Jahr 1999 überschritten zehn von insgesamt elf Programmen den in Artikel 5 der Richtlinie vorgesehenen Mindestanteil von 10 %. Nur das Programm Seven TV (Nea Radiofoniki Kai Tileoptiki Ltd.) erreichte diesen Anteil nicht (5,51 %). Für das Programm Alter liegen keine Daten vor. Im Jahr 2000 überschritten elf von insgesamt zwölf Programmen den Mindestanteil von 10 %. Für das Programm Alter liegen keine Daten vor. Die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - betrug 91 % im Jahr 1999 und 92 % im Jahr 2000, wobei die Anteile der einzelnen Programme zwischen 5,51 % und 46 % (1999) bzw. 12 % und 35,8 % (2000) lagen.

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen zehn Programmen, für die vollständige Daten vorliegen, haben vier ihren Anteil von Werken unabhängiger Produzenten erhöht, drei Programme verblieben auf demselben Niveau und zwei Programme (Star und Net) verzeichneten einen Rückgang. Hinzu kommt das Programm Tempo, ein ,Newcomer" auf dem Markt (56 % im Jahr 2000).

2. Anteil neuerer Werke an den unabhängigen Produktionen:

* Der Anteil neuerer europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 45,54 % (1999) bzw. 40,15 % (2000), was einer Abnahme von 5,40 Prozentpunkten entspricht. Die Programme ERT 3 und Sky haben 1999 einen relativ geringen Anteil von Werken dieser Art ausgestrahlt (unter 10 %). Es ist darauf hinzuweisen, dass für das Programm Alter während des gesamten Berichtszeitraums keine Daten vorliegen.

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen zehn Programmen, für die vollständige Daten vorliegen, haben fünf Programme Steigerungen und fünf Programme einen Rückgang verzeichnet. Hinzu kommt das Programm Tempo, ein ,Newcomer" auf dem Markt im Jahr 2000 (sein Anteil neuerer Werke betrug 44,7 % im Jahr 2000).

Spanien:

1. Unabhängige Produktionen:

* Der Anteil europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 36,44 % (1999) bzw. 40,20 % (2000). Dies entspricht einer Zunahme von 3,76 Prozentpunkten.

* Im Jahr 1999 betrug die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - 95 %. Nur zwei von insgesamt 40 Programmen haben bei den Werken europäischer Produzenten den Mindestanteil von 10 % nicht erreicht: AXN (7,90 %) und Nickelodeon (0 %). Im Jahr 2000 betrug die Erfuellungsquote - bei steigender Gesamtzahl der Programme (fünf Programme kamen hinzu) - 96 %. Zwei von insgesamt 45 Programmen lagen unter dem Mindestanteil: AXN (7,5 %) und Studio Universal (9,13 %).

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen 40 Programmen, für die vollständige Daten vorliegen, haben 22 ihren Anteil von Werken unabhängiger Produzenten erhöht, zwei Programme verblieben auf demselben Niveau (davon eines auf 100 %) und 16 Programme verzeichneten einen Rückgang. Es ist darauf hinzuweisen, dass das Erscheinen von fünf neuen Programmen auf dem Markt diese Tendenz verstärkt.

2. Anteil neuerer Werke an den unabhängigen Produktionen:

* Der Anteil neuerer europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 20,80 % (1999) bzw. 24,82 % (2000), was einer Zunahme von 4,02 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums entspricht. Es ist darauf hinzuweisen, dass folgende Programme einen relativ geringen Anteil (unter 10 %) von neueren Werken ausgestrahlt haben: TCM, AXN, Cine Paraiso (nur 1999), Alucine, Hispavision, Nostalgia, Cinemania (nur 1999), Disney Channel (nur 1999), Nickelodeon, Calle 13, Studio Universal (nur 1999), Cine 600, Cine Classic Espana, Canal 33 und Telemadrid.

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme aller Art - ist insgesamt steigend. Von allen 40 Programmen, für die vollständige Daten während des Berichtszeitraums vorliegen, haben 26 ihren Anteil erhöht, ein Programm verblieb auf demselben Niveau, zwölf Programme verzeichneten einen Rückgang und eines verblieb auf 0 %. Hinzu kommt, dass vier der fünf ,Newcomer" auf dem Markt im Jahr 2000 diese Tendenz verstärken (ihre Anteile liegen zwischen 25,70 % und 47,2 %).

Frankreich:

1. Unabhängige Produktionen:

* Der Anteil europäischer Werke unabhängiger Produzenten [60] betrug für sämtliche Programme aller Art durchschnittlich 59 % (1999) bzw. 59,26 % (2000). Dies entspricht einer Zunahme von 0,26 Prozentpunkten.

[60] Bei den terrestrischen Sendern handelt es sich um den Anteil der unabhängigen Produktionen geschätzt anhand des Umsatzes der Gesellschaft.

* Im Jahr 1999 überschritten 44 von insgesamt 54 Programmen den Mindestanteil von 10 %. Für zehn Programme sind keine Daten verfügbar. Sämtliche Programme, für die Daten vorliegen, wiesen höhere Anteile auf. Im Jahr 2000 überschritten 54 von insgesamt 59 Programmen diesen Grenzwert. Für vier Programme liegen keine Daten vor. Nur das Programm Forum Planète (0 %) hat keine europäischen Werke unabhängiger Produzenten gesendet (im Jahr 1999 betrug sein Anteil 50 %). Die Erfuellungsquote betrug - bezogen auf die Zahl der Programme - 81 % im Jahr 1999 bzw. 92 % im Jahr 2000. Dies stellt eine beträchtliche Steigerung - bei einer Zunahme der Gesamtzahl der Programme (vier Programme) während des Berichtszeitraums - dar.

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen 41 Programmen, für die vollständige Daten vorliegen, haben 18 ihren Anteil von Werken unabhängiger Produzenten erhöht, sechs Programme verblieben auf demselben Niveau (davon vier auf 100 %) und 17 Programme verzeichneten einen Rückgang. Hinzu kommt, dass vier der fünf ,Newcomer" auf dem Markt zum großen Teil Werke dieser Art senden (ihre Anteile liegen zwischen 25 % und 100 %).

2. Anteil neuerer Werke an den unabhängigen Produktionen:

* Der Anteil neuerer europäischer Werke unabhängiger Produzenten betrug für sämtliche Programme aller Art durchschnittlich 60,70 % (1999) bzw. 59,73 % (2000). Dies entspricht einer leichten Abnahme von 0,98 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums.

* Es ist darauf hinzuweisen, dass die folgenden drei Programme weniger als 10 % an neueren europäischen Werken unabhängiger Produzenten senden: Cinétoile im Jahr 1999 (1 %), Forum Planète (7 %) und Ciné Cinéma (0 %) im Jahr 2000.

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen 36 Programmen, für die vollständige Daten während des Berichtszeitraums vorliegen, haben 17 ihren Anteil erhöht, neun Programme verblieben auf demselben Niveau (davon sieben auf einem Niveau von 100 %) und zehn Programme verzeichneten einen Rückgang. Hinzu kommt, dass vier der fünf ,Newcomer" auf dem Markt diese Art von Werken ausstrahlen (ihre Anteile lagen zwischen 41 % und 64 % im Jahr 2000).

Irland:

1. Unabhängige Produktionen:

* Der durchschnittliche Anteil europäischer Werke unabhängiger Produzenten lag während des gesamten Berichtszeitraums für sämtliche Programme bei 29 %.

* Von insgesamt vier Programmen überschreiten alle den in Artikel 5 der Richtlinie vorgesehenen Mindestanteil von 10 % (die Werte lagen zwischen 15 % und 65 % im Jahr 1999 bzw. zwischen 18 % und 60 % im Jahr 2000). Für den gesamten Berichtszeitraum beträgt die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - 100 %.

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen vier im Bericht genannten Programmen haben während des Berichtszeitraums zwei Programme ihren Anteil von Werken unabhängiger Produzenten erhöht, ein Programm verblieb auf gleichem Niveau und ein Programm verzeichnete einen Rückgang.

2. Anteil neuerer Werke an den unabhängigen Produktionen:

* Der durchschnittliche Anteil neuerer europäischer Werke lag während des gesamten Berichtszeitraums bei 100 %.

* Die allgemeine Tendenz - bezogen auf die Zahl der Programme - ist während des Berichtszeitraums gleich bleibend. Die vier Programme konzentrieren sich ganz auf die Ausstrahlung neuerer europäischer Werke.

Italien:

1. Unabhängige Produktionen:

* Der Anteil europäischer Werke unabhängiger Produzenten [61] betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 68,05 % (1999) bzw. 63,85 % (2000). Dies entspricht einer Abnahme von 4,20 Prozentpunkten während des Berichtszeitraums.

[61] In dem Bericht wird zwischen terrestrischen Sendern und Satellitenübertragung unterschieden. Bezüglich der terrestrischen Sender wird angegeben, dass die nationalen Fernsehveranstalter gemäß Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes Nr.°122/98 zur Umsetzung der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" einen Anteil von mindestens 10 % (20 % für RAI) an europäischen Werken unabhängiger Produzenten ausstrahlen müssen und dass sie gemäß Artikel 2 Absatz 5 einen Anteil von nicht weniger als 10 % (20 % für RAI) ihrer jährlichen Nettowerbeeinnahmen in europäische Werke zu investieren haben, einschließlich der Werke unabhängiger Produzenten (Kauf oder Herstellung). Die Angaben zu den Anteilen der europäischen Werke unabhängiger Produzenten wurden auf der Grundlage von Eigenbescheinigungen direkt von den nationalen Sendeanstalten übermittelt; das Gleiche gilt für die Angaben zu den Investitionsanteilen. Bezüglich der Satellitensender heißt es, dass diese von der nationalen Gesetzgebung her nicht verpflichtet sind, einen Anteil von 10 % an europäischen Werken unabhängiger Produzenten zu übertragen; indessen sind sie gehalten, mindestens 10 % ihrer Nettowerbeeinnahmen auf die Herstellung oder den Kauf europäischer audiovisueller Sendungen, einschließlich der Werke unabhängiger Produzenten, zu verwenden.

* Im Jahr 1999 betrug die Erfuellungsquote - bezogen auf die Zahl der Programme - 79 %. Nur eines von insgesamt 38 Programmen (Stream Verde) hat keine Werke unabhängiger Produzenten ausgestrahlt. Es ist darauf hinzuweisen, dass für acht Programme keine Daten vorliegen. Im Jahr 2000 betrug die Erfuellungsquote 70 %. Nur zwei von insgesamt 43 Programmen (Stream Verde, Fox Kids) haben keine Werke unabhängiger Produzenten ausgestrahlt. Es ist darauf hinzuweisen, dass für elf Programme keine Daten vorliegen.

* Die allgemeine Tendenz [62] - bezogen auf die Zahl der Programme - ist insgesamt steigend. Von allen 29 Programmen, für die vollständige Daten vorliegen, haben elf ihren Anteil von Werken unabhängiger Produzenten erhöht, zehn Programme verblieben auf demselben Niveau und acht Programme verzeichneten einen Rückgang.

[62] Der Umfang dieser Tendenz ist insofern zu relativieren und zu nuancieren, als der im Bericht angegebene Anteil von ,100 %" bedeutet, dass die Fernsehveranstalter im Einklang mit der italienischen Gesetzgebung höhere Summen als die Werbeeinnahmen in den Erwerb oder die Herstellung europäischer Werke investiert haben. Außerdem sind Sender ohne Werbeeinnahmen nicht an die Investitionspflicht gebunden (Nichtanwendbarkeit der Vorschrift).

2. Anteil neuerer Werke [63]:

[63] - Es ist darauf hinzuweisen, dass die von den italienischen Behörden mitgeteilten Zahlen gemäß Artikel 2 des Gesetzes Nr. 122/98 ermittelt wurden und sich auf die Gesamtheit der europäischen Werke beziehen (ob von unabhängigen Produzenten oder nicht). Somit ist es nicht möglich, den effektiven Anteil von Werken unabhängiger Produzenten im Sinne des letzten Satzes von Artikel 5 der Richtlinie ,Fernsehen ohne Grenzen" festzustellen.

* Der Anteil neuerer europäischer Werke (insgesamt betrachtet, ohne Unterscheidung der Werke unabhängiger Produzenten im Sinne von Artikel 5 der Richtlinie [64]) betrug für sämtliche Programme durchschnittlich 58,45 % (1999) bzw. 61,81 % (2000), was einer Zunahme von 3,36 Proz