1.Einführung

Asbest ist ein hochgefährlicher, krebserzeugender Stoff. Die Exposition gegenüber Asbest in der Umwelt und am Arbeitsplatz trägt erwiesenermaßen zur hohen Krebsbelastung in Europa bei und verursacht viele vermeidbare Todesfälle. 78 % der arbeitsbedingten Krebserkrankungen in der EU und 88 % der arbeitsbedingten Lungenkrebserkrankungen haben mit Asbest zu tun. Allein im Jahr 2019 starben in der EU-27 mehr als 70 000 Menschen an den Folgen einer Asbestexposition am Arbeitsplatz. Dies zeigt, welche schwerwiegenden Auswirkungen ein arbeitsbedingter Kontakt mit Asbest in der Vergangenheit haben kann.

Die EU hat in den letzten 40 Jahren Maßnahmen ergriffen, um den Einsatz von Asbest zunächst zu beschränken und schließlich ganz zu verbieten. So führte sie zwischen 1983 und 1985 für sechs Asbestfaserarten Verwendungsbeschränkungen ein. 1991 untersagte die EU das Inverkehrbringen und die Verwendung von fünf dieser Arten sowie die Verwendung von Chrysotilasbest in Produkten, die u. a. im Baugewerbe häufig eingesetzt werden. 1999 wurden alle sechs Asbestfaserarten verboten, bis 2005 dann schließlich EU-weit das vollständige Verbot von Asbest in Kraft trat. Das Verbot gilt für in der EU hergestellte wie auch für in die EU eingeführte Produkte.

Die Bekämpfung von Krebs ist ein vorrangiges Anliegen der EU. Im Rahmen von Europas Plan gegen den Krebs und des Null-Schadstoff-Aktionsplans hat sich die Kommission dazu verpflichtet, die Exposition gegenüber karzinogenen Stoffen wie Asbest wirksam zu verringern. Da Asbest noch in vielen Gebäuden, auch in Privathäusern, verbaut ist, ist zur Lösung des Problems ein umfassender und integrierter Ansatz vonnöten, der mehrere Politikbereiche umspannt. Zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung der mit einer Asbestexposition verbundenen Risiken tragen zum Schutz der Menschen vor Krankheiten, zum Wohlergehen und zur Stärkung der Europäischen Gesundheitsunion bei.

Ein noch besserer Schutz der Bevölkerung vor Asbest ist vor allem auch angesichts des europäischen Grünen Deals von Belang, in dessen Rahmen die EU die Quote der Gebäuderenovierungen erhöhen möchte. Auf Gebäude entfallen 36 % der energiebedingten Treibhausgasemissionen. Da Schätzungen zufolge im Jahr 2050 noch mehr als 85 % der derzeitigen Gebäude stehen werden, sind Renovierungsmaßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz unerlässlich, um die Ziele des europäischen Grünen Deals zu erreichen. So soll im Rahmen der Strategie für eine Renovierungswelle die jährliche Quote energetischer Renovierungen bis 2030 verdoppelt werden. Renovierungsarbeiten zur Senkung des Energieverbrauchs tragen zu gesünderem Wohnen, besserer Luftqualität, weniger Energiearmut und mehr sozialer Inklusion bei. Außerdem steigern sie den langfristigen Wert von Immobilien, schaffen Arbeitsplätze und führen zu Investitionen, die oftmals mit lokalen Lieferketten verknüpft sind. Da in vielen Gebäuden mit schlechter Energieeffizienz Asbest verbaut ist, der bei Renovierungsarbeiten freigesetzt werden könnte, hat eine höhere Gebäuderenovierungsquote womöglich auch zur Folge, dass deutlich mehr Menschen asbestbedingten Gesundheitsrisiken ausgesetzt sein werden. Die Zahl der exponierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (aktuell zwischen 4,1 und 7,3 Millionen) dürfte in den nächsten zehn Jahren jährlich um 4 % steigen.

Im Oktober 2021 nahm das Europäische Parlament eine Entschließung an, in der es eine europäische Strategie zur Beseitigung von Asbest fordert. Konkret fordert das Parlament weitere EU-Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Bürgerinnen und Bürger vor den mit einer Asbestexposition verbundenen Gesundheitsrisiken – vor allem vor dem Hintergrund der Energiewende. Auch der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss fordert eine vollständige Entfernung von Asbest jedweder Art und betont, dass bei energetischen Renovierungen Synergien mit der Beseitigung von Schadstoffen genutzt werden müssen. Die Bürgerinnen und Bürger wiesen im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas ebenfalls darauf hin, wie wichtig faire Arbeitsbedingungen, insbesondere eine Überarbeitung der Richtlinie über Asbest am Arbeitsplatz, und ein ganzheitlicher Gesundheitsansatz sind.

Um Mensch und Umwelt besonders im Hinblick auf die Umsetzung des europäischen Grünen Deals und im Sinne von Europas Plan gegen den Krebs zu schützen, bedarf es eines europäischen Ansatzes zur Bekämpfung von Asbest. Deshalb wird in dieser Mitteilung ein Lebenszykluskonzept vorgestellt, das sich auf ein übergeordnetes gesundheitspolitisches Ziel stützt. Das Konzept umfasst die erforderlichen Maßnahmen zur Erkennung von Asbest in Gebäuden und zur Erfassung der entsprechenden Informationen, wodurch eine sichere Beseitigung bzw. Behandlung sowie Entsorgung von asbesthaltigen Abfällen, ein maximaler Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und eine adäquate Nachverfolgung asbestbedingter Krankheiten sichergestellt werden sollen. In dieser Mitteilung wird der EU eine internationale Führungsrolle bei der Bekämpfung von Asbest zugedacht. Ferner wird auf die EU-Mittel verwiesen, die zur sicheren Asbestbeseitigung auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene im Rahmen bereits bestehender oder geplanter Programme zur Verfügung stehen. Die vorgestellten Maßnahmen dürften darüber hinaus zur Verwirklichung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung beitragen.

2.Unterstützung für Opfer: bessere Diagnose und Behandlung von Asbestkrankheiten

Eine entschlossene und ehrgeizige Asbestpolitik käme der Gesundheit und dem Wohlergehen der Menschen deutlich zugute. Der Kontakt mit Asbest kann Krankheiten wie Mesotheliome, Asbestosen und Lungenkrebs verursachen. Durch Asbest ausgelöste Krebserkrankungen sind schwerwiegend und die Überlebensraten gering. Mesotheliome sind nicht heilbar; Erkrankte haben eine durchschnittliche Lebenserwartung von 4 bis 18 Monaten. 92 % aller Mesotheliom-Fälle sind auf eine Exposition gegenüber Asbest zurückzuführen. Bei Lungenkrebs, der zweithäufigsten Krebsart bei Männern und dritthäufigsten bei Frauen, ist die Überlebensrate nach der Diagnose im Vergleich zu anderen häufig vorkommenden Krebsarten relativ niedrig.

Asbesterkrankungen haben eine lange Latenzzeit. Da vom Zeitpunkt der Exposition bis hin zum Ausbruch der Krankheit im Schnitt 30 Jahre vergehen, dürften bis in die späten 2020er- und in die 2030er-Jahre hinein Todesfälle und Erkrankungen zu verzeichnen sein, die auf einen Kontakt mit Asbest vor dessen Verbot im Jahr 2005 zurückzuführen sind.

Screening und Früherkennung sind für die Krebsprävention von grundlegender Bedeutung. Im Rahmen von Europas Plans gegen den Krebs hat sich die Kommission dazu verpflichtet, ein neues, von der EU unterstütztes Krebsvorsorgeprogramm vorzulegen, das den Mitgliedstaaten dabei helfen soll, den Zugang zur Früherkennung zu verbessern. Ein Kernstück dieses neuen Programms ist der Vorschlag der Kommission, die Empfehlung des Rates von 2003 zur Krebsfrüherkennung zu aktualisieren und dabei populationsbezogene Vorsorgeprogramme z. B. auch auf Lungenkrebs auszuweiten. Das Programm soll darüber hinaus durch die europäische Initiative über bildgebende Verfahren in der Krebsmedizin unterstützt werden. Mit einem „Atlas“ krebsbezogener Bilder und Daten sowie neuen Instrumenten wie Hochleistungsrechnern und künstlicher Intelligenz soll die Initiative beste Voraussetzungen für die Entwicklung neuer Screening-Methoden und Algorithmen schaffen. Da Asbestkrankheiten, einschließlich Krebs, durch schnelle Diagnose und Behandlung abgemildert werden können, dürften Asbestopfer erheblich von Investitionen in Screening und Früherkennung profitieren. Gleich mehrere Leitaktionen im Rahmen des Plans gegen den Krebs zielen darauf ab, die Diagnose, Behandlung und Versorgung von Krebspatientinnen und -patienten zu optimieren – auch bei komplexen Krebserkrankungen mit geringen Heilungschancen wie den durch Asbest verursachten. Mit der Einrichtung eines Netzwerks, das alle nationalen onkologischen Spitzenzentren auf EU-Ebene miteinander verbindet, soll zum Beispiel ein besserer Zugang zu hochwertiger Diagnose und Versorgung und mit der Initiative „Krebsdiagnostik und -behandlung für alle“ ein besserer Zugang zu innovativen Krebsbehandlungen geschaffen werden, während das Schulungsprogramm „Inter-specialty training programme“ mit Schwerpunkt auf Onkologie, Chirurgie, Radiologie und Krankenpflege die Kompetenzen medizinischer Fachkräfte für Krebs verbessern soll.

Das Risiko einer Asbestexposition ist am Arbeitsplatz am höchsten. So sind schätzungsweise 66 808 der im Jahr 2016 in der EU-27 verzeichneten Todesfälle auf eine berufsbedingte Exposition gegenüber Asbest zurückzuführen. 2019 stieg diese Zahl auf 71 750 . Damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Entschädigung beantragen können, muss ihre Asbesterkrankung als Berufskrankheit anerkannt werden. Die Kommission ist nach dem Vertrag nicht befugt, ein rechtsverbindliches Instrument in diesem Bereich vorzuschlagen, weshalb die Kommissionsempfehlung 2003/670/EG die wichtigste Grundlage bildet, um die Anerkennung von Berufskrankheiten auf EU-Ebene zu fördern. Die genannte Empfehlung bezieht sich auf Krebserkrankungen und andere Krankheiten, die durch berufsbedingte Asbestexposition verursacht werden. Die Kommission wird den Beratenden Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz (ACSH) zu der Frage konsultieren, ob sie angesichts der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse aktualisiert werden muss.

Die Kommission wird ·die europäische Initiative über bildgebende Verfahren in der Krebsmedizin starten (2022); ·den ACSH zu der Frage konsultieren, ob weitere asbestbedingte Krankheiten in die Empfehlung der Kommission über die Europäische Liste der Berufskrankheiten aufgenommen werden müssen.

3.Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Asbest

Ein Expositionsrisiko besteht hauptsächlich beim Umgang mit Asbest und bei der Verteilung von Asbestfasern bei Bauarbeiten wie Renovierungen oder Abrissen. Schätzungen zufolge sind 4,1 bis 7,3 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer derzeit Asbest ausgesetzt. 97 % von ihnen arbeiten im Baugewerbe oder in damit verbundenen Branchen wie Dachdeckerei, Klempnerei, Zimmerei oder Bodenverlegung, und 2 % sind in der Abfallwirtschaft tätig. Krebs ist die häufigste Ursache für arbeitsbedingte Todesfälle in der EU, und 78 % der in den Mitgliedstaaten anerkannten berufsbedingten Krebserkrankungen stehen im Zusammenhang mit Asbest . Die Eindämmung der Asbestgefahr am Arbeitsplatz ist daher eine der im strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2021–2027 festgelegten Prioritäten.

Senkung des Grenzwerts für die Asbestexposition am Arbeitsplatz