5.11.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/1 
II 
(Vorbereitende Rechtsakte) 
KOMMISSION 
Vorschläge der Kommission an den Rat zur Festsetzung der allgemeinen Zollpräferenzen 
der Gemeinschaft für das Jahr 1985 
KOM(84)378endg. 
(Von der Kommission dem Rat vorgelegt am 19. Juli 1984) 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) Nr DES RATES 
vom ... 
zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit 
Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1985 
(84/C 294/01) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN 
GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 113, 
auf Vorschlag der Kommission ('), 
nach Stellungnahme des Europäischen Parla­
ments (2), 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses (3), 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Entsprechend dem Angebot, das die Europäische 
Wirtschaftsgemeinschaft im Rahmen der Welthan­
delskonferenz (WHK) hinterlegt hat, hat die 
Gemeinschaft seit 1971 allgemeine Zollpräferenzen 
insbesondere für Fertigwaren und Halbfertigwaren 
aus Entwicklungsländern gewährt. Der erste zehn­
jährige Anwendungszeitraum des Systems dieser 
Präferenzen ist am 31. Dezember 1980 zu Ende 
gegangen. 
(') ABl. Nr. C ... 
(2) ABl. Nr. C ... 
(3) ABl. Nr. C . .. Die Bedeutung des Systems für die Verbesserung 
des Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märk­
ten der Präferenzen gewährenden Länder wurde auf 
der neunten Tagung des WHK-Sonderausschusses 
für Präferenzen anerkannt. In diesem Gremium war 
man sich darüber einig, daß die Ziele des Systems 
allgemeiner Präferenzen bis Ende 1980 nicht voll­
ständig erreicht werden und daß die Laufzeit folg­
lich über den ursprünglichen Zeitraum hinaus ver­
längert werden und eine umfassende Prüfung des 
Systems im Jahr 1990 stattfinden soll. 
Die Gemeinschaft hat deshalb beschlossen, daß die 
Gemeinschaft entsprechend den diesbezüglichen 
Schlußfolgerungen, die im Rahmen der WHK in 
Übereinstimmung mit der insbesondere von sämtli­
chen Präferenzen gewährenden Ländern in dem 
genannten Ausschuß erklärten Absicht gezogen 
worden sind, weiterhin allgemeine Zollpräferenzen 
gewährt. 
Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende 
Charakter des Systems erlauben eine spätere voll­
ständige oder teilweise Rücknahme, wobei die Mög­
lichkeit offengehalten bleibt, nachteilige Umstände 
zu korrigieren, die in den Staaten in Afrika, im kari-
bischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-
Staaten) infolge der Anwendung des Systems auftre­
ten könnten. 
Nr. C 294/2 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
Die Erfahrungen aus dem ersten Anwendungszeit­
raum haben gezeigt, daß das Schema der Gemein­
schaft durchaus den Zielsetzungen entsprach. Es 
empfiehlt sich daher, seine Grundmerkmale beizu­
behalten, insbesondere die in gewissen Grenzen 
gewährte vollständige Aussetzung der Zollsätze. Die 
Änderungen entsprechen im wesentlichen der zwei­
fachen Notwendigkeit, die Präferenzen zu vereinfa­
chen und zu differenzieren, um eine stärkere Trans­
parenz des Systems bei gleichzeitiger Vereinfachung 
seiner Verwaltung zu gewährleisten. 
Bei der Ausnutzung der Präferenzvorteile in den 
siebziger Jahren lag der Schwerpunkt auf einer 
begrenzten Anzahl von Waren und auch begünstig­
ten Ländern. Es sollte daher ein besseres Gleichge­
wicht bei der Verteilung dieser Vorteile gewährleistet 
werden, um mehr Entwicklungsländern und insbe­
sondere den am wenigsten entwickelten unter ihnen 
konkret beim Aufbau ihrer Industrie zu helfen. Mit 
Rücksicht auf die begrenzte Aufnahmekapazität des 
Gemeinschaftsmarktes und das Bestehen einer Pro­
duktion in der Gemeinschaft muß der präferenzielle 
Zugang für die weniger wettbewerbsfähigen Ent­
wicklungsländer soweit wie möglich ausgedehnt 
werden, weshalb die Präferenzvorteile, die den wett­
bewerbsfähigen Ländern eingeräumt werden, bei 
bestimmten Waren differenziert werden müssen. 
Das derzeitige Schema ermöglicht daher eine Diffe­
renzierung der Präferenzbehandlung. Die Waren 
und die Länder, die selektiv zu behandeln sind, 
müssen anhand von Kriterien ausgewählt werden, 
die sich nach dem Grad und dem Stand ihrer Ent­
wicklung und Industrialisierung der begünstigten 
Länder, ihrer Wettbewerbsfähigkeit sowie nach der 
Empfindlichkeit der Sektoren und Märkte für die 
betreffenden Waren in der Gemeinschaft richten. 
Eine Behandlung, die die relative Lage jedes Begün­
stigten berücksichtigt, ermöglicht einen gerechteren 
Zugang zu dem Präferenzsystem. Vereinfachung 
und erhöhte Transparenz des Systems erfordern die 
Einführung einer individuellen zolltarifären Begren­
zung für jeden Begünstigten, ausgenommen die am 
wenigsten fortgeschrittenen Länder. 
Die Zollpräferenzen sind auf dieser neuen Grund­
lage seit 1. Januar 1981 angewendet worden, und es 
ist zweckmäßig, sie 1985 weiter anzuwenden. 
Die obengenannte zolltarifäre Begrenzung ist für die 
Erzeugnisse des Anhangs I in abgestufter Weise 
anzuwenden, und zwar mittels Gemeinschaftszoll­kontingenten für die Erzeugnisse mit Ursprung in 
den wettbewerbsfähigsten Ländern und mittels Pla­
fonds für die Erzeugnisse mit Ursprung in den weni­
ger wettbewerbsfähigen Ländern. 
Die Erzeugnisse des Anhangs II sind für statistische 
Zwecke im allgemeinen einer Überwachung zu 
unterwerfen. 
Bei den multilateralen Haridelsverhandlungen hat 
die Gemeinschaft in Übereinstimmung mit Num­
mer 6 der Erklärung von Tokio erneut betont, daß 
für die am wenigsten fortgeschrittenen Entwick­
lungsländer, soweit möglich, eine Sonderbehand­
lung vorgesehen werden müßte. Es empfiehlt sich 
daher, die Anrechnungen der Waren mit Ursprung 
in den am wenigsten fortgeschrittenen Entwick­
lungsländern, die in Anhang IV aufgeführt sind, kei 
ner Beschränkung durch Gemeinschaftskontingent 
oder einen Gemeinschaftsplafönd zu unterwerfen. 
Die Referenzbasis, die bei der auf den Anstieg der 
Einfuhren der im Anhang II aufgeführten Waren 
folgenden Prüfung der Sachlage zu berücksichtigen 
ist, entspricht im allgemeinen 165 % des größten 
Höchstbetrags, der im Rahmen jedes Präferenzpla­
fonds des Jahres 1980 galt; dies entspricht 110 % der 
für 1984 vorgesehenen Referenzbasis. 
Die Berechnungsmethoden der Plafonds und der 
Höchstbeträge sind festgelegt in den Verordnungen 
(EWG) Nr. 2787/79, Nr. 2788/79 und Nr. 2789/79 
des Rates (1). 
Für die in ECU ausgedrückten Präferenzbeträge gel­
ten die Kurse für die Umrechnung in die Landes­
währungen, die im Gemeinsamen Zolltarif vorgese­
hen sind. 
Die Vorteile dieser Zollbefreiungen sollten den 
Waren mit Ursprung in den betreffenden Ländern 
und Gebieten vorbehalten werden, wobei der 
Begriff des Warenursprungs nach dem Verfahren 
des Artikels 14 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 
des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame 
Begriffsbestimmung für den Warenursprung (2) fest­
zulegen ist. 
Die gegenüber Jugoslawien anwendbare Präferenz­
regelung ergibt sich ausschließlich aus dem Abkom­
men zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und der Sozialistischen Föderativen Republik 
Jugoslawien (3). Für Waren, die Gemeinschaftszoll­
plafonds im Rahmen des Abkommens der EWG mit 
(') ABl. Nr. L 328 vom 24. 12. 1979. 
(2) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 1. 
(3) ABl. Nr. L 147 vom 4. 6. 1981, S. 6 und ABl. Nr. L 41 
vom 14. 2. 1983. 
5. 11. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/3 
Jugoslawien unterworfen sind, ist die Warenver­
kehrsbescheinigung EUR 1 die einzige Unterlage für 
die Gewährung der Zollpräferenz. 
Ab 1. Januar 1981 wendet die Republik Griechen­
land gemäß Artikel 117 der Beitrittsakte von 1979 
das gemeinschaftliche System der allgemeinen Prä­
ferenzen an. 
Bei den Gemeinschaftszollkontingenten der in 
Anhang I aufgeführten Waren ist vor allem sicherzu­
stellen, daß alle Importeure der Gemeinschaft glei­
chen und kontinuierlichen Zugang zu diesen Kon­
tingenten haben und daß die für die Kontingente 
vorgesehenen Zollsätze in allen Mitgliedstaaten 
fortlaufend auf alle Einfuhren der betreffenden 
Waren bis zur Ausschöpfung dieser Zollkontingente 
angewandt werden. Der Gemeinschaftscharakter 
dieser Kontingente kann im Hinblick auf die darge­
legten Grundsätze gewahrt werden, indem bei der 
Ausnutzung dieser Kontingente von einer Auftei­
lung des Volumens auf die Mitgliedstaaten ausge­
gangen wird. Ferner können im Rahmen dieses 
Systems der Ausnutzung nur die Waren auf die Zoll­
kontingente angerechnet werden, die der Zollstelle 
mit einer Anmeldung zur Abfertigung zum zollrecht­
lich freien Verkehr gestellt werden und für die ein 
Ursprungszeugnis vorgelegt wird. 
Die Prozentsätze für die ursprünglichen Anteile der 
Mitgliedstaaten an den Kontingentsmengen der im 
Rahmen der Allgemeinen Zollpräferenzen eröffne­
ten Gemeinschaftszollkontingente wurden bisher 
mit Hilfe eines pauschalen Schlüssels für die Auftei­
lung unter Zugrundelegung allgemeiner wirtschaftli­
cher Kriterien in bezug auf den Außenhandel, das 
Bruttosozialprodukt und die Bevölkerung festgelegt. 
Die Überprüfung des Standes der Ausnutzung von 
Zollkontingenten hat nicht immer eine gleichlau­
fende Ausschöpfung derselben gezeigt. Ein oder 
zwei Mitgliedstaaten hatten sehr schnell ihre Quote 
ausgeschöpft, während in anderen Mitgliedstaaten 
nichtausgenützte Quoten bis zum Ende des Kon­
tingentzeitraumes zur Verfügung standen. Um bei­
den Zielen gerecht zu werden, nämlich der Notwen­
digkeit einer einheitlichen Anwendung des Gemein­
samen Zolltarifs Rechnung zu tragen und die Aus­
nutzung der Zollkontingente durch die verschiede­
nen begünstigten Länder zu verbessern, ist es 
angebracht, gewisse Anpassungen hinsichtlich der 
Methode für die in Frage kommenden Zuteilungen 
vorzunehmen. Diese Anpassungen müssen für jede 
der betroffenen Waren den Durchschnitt des Ein­
fuhrhandels aus begünstigten Ländern in die ver­
schiedenen Mitgliedstaaten während der letzten drei 
Jahre berücksichtigen, für die Einfuhrstatistiken zur 
Verfügung stehen. Um jedoch einerseits die begün­
stigten Länder zu veranlassen, ihre Exporte besser zu diversifizieren und andererseits den Mitgliedstaa­
ten die Möglichkeit zu geben, sich schrittweise der 
im allgemeinen vorbehaltenen Methode für die Auf­
teilung der Gemeinschaftszollkontingente anzunä­
hern, ist es angebracht, daß die Anwendung der nor­
malen Kriterien für die Aufteilung in zwei Schritten 
erfolgt. Der für 1985 anwendbare Schlüssel ent­
spricht 50 % des Unterschieds zwischen dem bisher 
verwendeten pauschalen Schlüssel und demjenigen, 
dem die tatsächlichen Handelsströme zugrunde lie­
gen. Ab Kontingentszeitraum 1986 sollte nur letztere 
Methode angewendet werden. Der für 1985 anzu­
wendende Schlüssel ist für jede der in Betracht kom­
menden Waren in Anhang I, Spalte (7) der gegen­
wärtigen Verordnung in Übereinstimmung mit den 
betreffenden Zollkontingenten angegeben. 
Um der Entwicklung der Einfuhren der in Anhang I 
genannten Zollkontingente in den einzelnen Mit­
gliedstaaten Rechnung zu tragen und ein möglicher­
weise unangemessenes Ergebnis der ersten Auftei­
lung zu berichtigen, sind die Kontingentsmengen in 
der Regel in zwei Raten zu teilen, wobei die erste 
Rate auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt wird, wäh­
rend die zweite Rate als Reserve zur späteren 
Deckung des Bedarfs der Mitgliedstaaten bestimmt 
ist, die ihre ursprüngliche Quote ausgenutzt haben. 
Die so gebildete Reserve soll außerdem ein Einfrie­
ren der Kontingentsmengen zum Nachteil der inter­
essierten Entwicklungsländer verhindern und ent­
spricht dem oben erwähnten Ziel einer Verbesserung 
des Systems der allgemeinen Präferenzen. Zu die­
sem Zweck und um den Einfuhren der einzelnen 
Mitgliedstaaten eine gewisse Sicherheit zu geben, ist 
es angezeigt, die erste Rate des Kontingents auf 
rund 80 v. H. der Kontingentsmengen festzusetzen. 
Bei den im Anhang I genannten Zollkontingenten 
können die ursprünglichen Quoten der Mitglied­
staaten mehr oder weniger rasch ausgeschöpft wer­
den. Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen und 
Unterbrechungen zu verhindern, sollte jeder Mit­
gliedstaat, der eine seiner ursprünglichen Quoten 
fast vollständig ausgenutzt hat, die Ziehung einer 
zusätzlichen Quote auf die entsprechende Reserve 
vornehmen. Diese Ziehung muß jeder Mitgliedstaat 
jedesmal vornehmen, wenn eine seiner zusätzlichen 
Quoten fast völlig ausgenutzt ist, und zwar so oft, 
wie die jeweiligen Reservebestände es gestatten; die 
ursprünglichen und zusätzlichen Quoten müssen 
jeweils bis zum Ende des Kontingentszeitraums gel­
ten. 
Ist zu einem bestimmten Zeitpunkt des Kontin­
gentszeitraums in einem der Mitgliedstaaten von 
einer der ursprünglichen Quoten ein größerer Rest­
betrag vorhanden, so muß dieser Staat einen Teil 
davon auf die entsprechende Reserve übertragen, 
damit nicht ein Teil eines der Gemeinschaftszoll­
kontingente in einem Mitgliedstaat ungenutzt 
bleibt, während er in anderen Mitgliedstaaten aus­
genutzt werden könnte. 
Nr. C 294/4 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
Bei den Gemeinschaftszollplafonds für die Waren 
des Anhangs I lassen sich die verfolgten Ziele durch 
ein Verwaltungsverfahren erreichen, das auf der 
gemeinschaftsweiten Anrechnung der Einfuhren der 
betreffenden Waren auf diese Plafonds nach Maß­
gabe ihrer Gestellung bei der Zollstelle mit einer 
Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien 
Verkehr unter Vorlage eines Ursprungszeugnisses 
beruht. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Mög­
lichkeit enthalten, die Erhebung der Zölle nach 
geeigneten Verfahren wieder einzuführen, sobald 
die genannten Plafonds auf Gemeinschaftsebene 
erreicht sind. 
Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder 
des Erlasses von Eingangs- oder Ausfuhrabgaben, 
insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1430/79 
des Rates (') und die Verordnung (EWG) 
Nr. 3040/83 der Kommission (2), ist es angebracht, 
ein Verfahren der Korrektur der Einfuhren einzu­
führen, die im Rahmen der nach der vorliegenden 
Verordnung eröffneten Präferenzzollgrenzen tat­
sächlich getätigt wurden; daher ist vorzusehen, daß 
die Kommission die entsprechenden Maßnahmen 
treffen kann. 
Für die Waren des Anhangs II ist die Möglichkeit 
vorzusehen, in Ausnahmefällen und nach geeigne­
ten Verfahren und Modalitäten die Erhebung der 
Zölle wieder einzuführen. 
Diese Verwaltungsverfahren erfordern eine enge 
und besonders zügige Zusammenarbeit zwischen 
den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor 
allem in der Lage sein muß, den Stand der Anrech­
nung auf die Kontingente, die Plafonds und sonsti­
gen Präferenzbegrenzungen zu verfolgen und die 
Mitgliedstaaten davon zu unterrichten. Diese sehr 
enge Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als die 
Kommission die Möglichkeit haben muß, die geeig­
neten Maßnahmen für die Wiederanwendung der 
Zollsätze zu treffen, sobald einer der Plafonds 
erreicht ist. 
Es ist notwendig, vollständige Statistiken über die 
Einfuhren zu erstellen, die nach den Vorschriften 
dieser Verordnung genehmigt worden sind und für 
deren Erhebung, Aufbereitung und Übermittlung 
die Verordnungen (EWG) Nr. 1445/72 (3), (EWG) 
Nr. 3065/75 (4) und (EWG) Nr. 1736/75 (5) des 
Rates anzuwenden sind. 
Da das Königreich Belgien, das Königreich der Nie­
derlande und das Großherzogtum Luxemburg sich 
zu der Wirtschaftsunion Benelux zusammenge­
schlossen haben und durch diese vertreten werden, 
kann jede Maßnahme im Zusammenhang mit der 
Verwaltung der dieser Wirtschaftsunion zugeteilten 
Quoten durch eines ihrer Mitglieder erfolgen — 
(') ABl. Nr. LI 75 vom 12.7. 1979, S. 1. 
(2) ABl. Nr. L 297 vom 29. 10. 1983, S. 13. 
(3) ABl. Nr. L 161 vom 17. 7. 1972, S. 1. 
(4) ABl. Nr. L 307 vom 27. 11. 1975, S. 1. 
(5) ABl. Nr. L 183 vom 14. 7. 1975,'S. 3. HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
(1) Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1985 wer­
den die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für 
die Waren der Anhänge I und II vollständig ausge­
setzt. Für die Waren des Anhangs I wird die Zoll­
aussetzung im Rahmen von Zollkontingenten und 
zolltarifären Plafonds gewährt. Die Waren des 
Anhangs II unterliegen im allgemeinen einer viertel­
jährlichen statistischen Überwachung, die sich auf 
die in Artikel 12 genannte Bezugsgrundlage gründet. 
Bei der Einfuhr nach Griechenland gelten für die 
obengenannten Waren die gemäß Artikel 117 der 
Beitrittsakte von 1979 festgesetzten Zollsätze. 
Für die Anwendung dieser Verordnung gelten die 
ECU, in denen die Präferenzbeträge ausgedrückt 
sind, sowie die Kurse für die Umrechnung in die 
Landeswährungen, die im Gemeinsamen Zolltarif 
vorgesehen sind. 
(2) Die Zulassung zu der in Absatz 1 vorgesehenen 
Regelung ist vorbehalten: 
— jedem der in Spalte 4 des Anhangs I genannten 
Länder und Gebiete für die jeweils daneben in 
den Spalten 2 und 3 aufgeführten Warenkatego­
rien, 
— für dieselben Warenkategorien des Anhangs I 
jedem der anderen in Anhang III genannten 
Länder und Gebiete, mit Ausnahme von Jugo­
slawien, 
— jedem der in Anhang III genannten Länder und 
Gebiete für die Warenkategorien in Anhang II, 
sofern der Begriff des Warenursprungs beachtet 
wird. 
(3) Einfuhren, die bereits aufgrund einer anderen 
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­
lung zollfrei sind, werden nicht auf diese Zollkon­
tingente oder -plafonds angerechnet. Die Zulassung 
zu den Vorteilen der durch diese Verordnung einge­
führten Präferenzregelung ist der Beachtung des 
Begriffs des Warenursprungs unterworfen, der nach 
dem Verfahren des Artikels 14 der Verordnung 
(EWG) Nr. 802/68 festgesetzt wird. Für Waren mit 
Ursprung in Jugoslawien, die Gemeinschaftszollpla­
fonds oder einer schrittweisen Abschaffung der 
Zölle im Rahmen des Abkommens der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft mit Jugoslawien 
unterworfen sind, ist die Warenverkehrsbescheini-
5. 11. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/5 
gung EUR 1 die einzige Unterlage für die Gewäh­
rung der Zollpräferenz. 
(4) Die gemeinschaftlichen Zollkontingente und 
-plafonds werden gemäß den nachstehenden 
Bestimmungen verwaltet. 
ABSCHNITT I 
Bestimmungen über die Verwaltung der 
Gemeinschaftszollkontingente für die Waren des 
Anhangs 
Artikel 2 
Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rah­
men der in Artikel 1 Absatz 1 genannten Gemein­
schaftszollkontingente wird den in Spalte 4 des 
Anhangs A aufgeführten Ländern und Gebieten 
jeweils für die daneben in den Spalten 2 und 3 
bezeichneten Waren gewährt; der individuelle Kon­
tingentsbetrag ist jeweils in Spalte 5 angegeben. 
Artikel 3 
(1) Eine erste Rate von 80 v. H. der einzelnen in 
Anhang I genannten Gemeinschaftszollkontingente 
— deren Beträge in Spalte 6 des Anhangs I angege­
ben sind — wird auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt; 
die Quoten, die vorbehaltlich des Artikels 6 bis 
31. Dezember 1984 gelten, belaufen sich für die Mit­
gliedstaaten auf die Mengen, die in Spalte 7 für die 
einzelnen Warenkategorien des Anhangs I angege­
ben sind. 
Die erste Tranche für Waren der Tarifnummer 44.15 
entspricht jedoch 98 v. H. des Kontingentsbetrags. 
(2) Die zweite Rate dieser einzelnen Zollkontin­
gente bildet die dazugehörige Reserve, die in 
Spalte 8 des Anhangs I angegeben ist. 
Artikel 4 
(1) Hat ein Mitgliedstaat eine seiner ursprüngli­
chen Quoten, wie sie in Anhang I festgesetzt sind, 
oder — bei Anwendung des Artikels 6 — die gleiche 
Quote abzüglich des auf die entsprechende Reserve 
übertragenen Betrages zu 90 v. H. oder mehr ausge­
nutzt, so nimmt er, soweit die Reserve ausreicht, 
unverzüglich durch Mitteilung an die Kommission 
die Ziehung einer zweiten Quote in Höhe von 
10 v. H. seiner ursprünglichen Quote vor, die gege­
benenfalls nach oben aufgerundet wird. (2) Ist nach Ausschöpfung einer seiner ursprüngli­
chen Quoten die zweite von einem Mitgliedstaat 
gezogene Quote zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, 
so nimmt dieser Mitgliedstaat nach den Bestimmun­
gen des Absatzes 1 die Ziehung einer dritten Quote 
in Höhe von 5 v. H. seiner ursprünglichen Quote 
vor. 
(3) Ist nach Ausschöpfung der zweiten Quote die 
dritte von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu 
90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt dieser Mit­
gliedstaat unter den gleichen Bedingungen die Zie­
hung einer vierten Quote in Höhe der dritten Quote 
vor. 
Dieses Verfahren wird bis zur Ausschöpfung der 
Reserve angewandt. 
(4) In Abweichung von den Absätzen 1, 2 und 3 
können die Mitgliedstaaten niedrigere als die in die­
sen Absätzen vorgesehenen Quoten ziehen, wenn 
Grund zu der Annahme besteht, daß diese nicht 
ausgeschöpft werden können. Sie unterrichten die 
Kommission von den Gründen, die sie veranlaßt 
haben, diesen Absatz anzuwenden. 
Artikel 5 
Vorbehaltlich der Bestimmungen von Artikel 6 gel­
ten die gemäß Artikel 4 gezogenen zusätzlichen 
Quoten jeweils bis zum 31. Dezember 1985. 
Artikel 6 
Die Mitgliedstaaten übertragen spätestens am 1. Juli 
1985 von ihrer nicht ausgenutzten ursprünglichen 
Quote den Teil auf die Reserve, der am 15. Juni 
1985 10 v. H. dieser ursprünglichen Quote über­
steigt. Sie können eine größere Menge übertragen, 
wenn Grund zu der Annahme besteht, daß diese 
nicht ausgeschöpft werden kann. Auf Antrag der 
Kommission können sie auch eine vorzeitige Über­
tragung vornehmen. 
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission späte­
stens am 1. Oktober 1984 mit, welche Einfuhren der 
betreffenden Waren insgesamt bis zum 15. Juni 1985 
getätigt und auf die Gemeinschaftszollkontingente 
angerechnet worden sind, sowie gegebenenfalls den 
Teil ihrer ursprünglichen Quote, den sie auf die 
Reserve übertragen. 
Artikel 7 
Die Kommission verbucht die Beträge der von den 
Mitgliedstaaten gemäß den Artikeln 3 und 4 eröff­
neten Quoten und unterrichtet die Mitgliedstaaten 
über den Stand der Ausnutzung der Reserven, 
sobald ihr die Mitteilungen übermittelt werden. 
Nr. C 294/6 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11.84 
Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten spätestens am 
15. Juli 1985 über den Stand der nach den Übertra­
gungen gemäß Artikel 6 noch verbleibenden Reserve­
beträge. 
Sie sorgt dafür, daß die Ziehung, mit der eine der 
Reserven ausgeschöpft wird, auf den jeweils verfüg­
baren Restbetrag beschränkt bleibt, und gibt zu die­
sem Zweck dem Mitgliedstaat, der diese letzte Zie­
hung vornimmt, den Restbetrag an. 
Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maß­
nahmen, um durch die Eröffnung der gemäß Arti­
kel 4 gezogenen zusätzlichen Quoten die fortlaufen­
den Anrechnungen auf ihren kumulierten Anteil an 
den Gemeinschaftszollkontingenten zu ermögli­
chen. 
Artikel 8 
Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maß­
nahmen, um allen in ihrem Gebiet ansässigen 
Importeuren der betreffenden Waren den freien 
Zugang zu den ihnen zugeteilten Quoten zu garan­
tieren. 
Artikel 9 
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission späte­
stens am 28. Februar 1986 den endgültigen Stand 
der durchgeführten Anrechnungen und den gegebe­
nenfalls am 31. Dezember 1985 noch nicht ausge­
nutzten Restbetrag der Quoten mit. Die Kommis­
sion ermächtigt die Mitgliedstaaten auf deren 
Antrag hin, im Rahmen der Restmengen gegebenen­
falls erforderliche Korrekturen der Anrechnung von 
Einfuhren vorzunehmen, die in dem in Artikel 1 
Absatz 1 genannten Zeitraum tatsächlich getätigt 
worden sind. Die Kommission unterrichtet hierüber 
die Mitgliedstaaten. 
ABSCHNITT II 
Bestimmungen über die Verwaltung der 
Gemeinschaftszollplafonds für die Waren des 
Anhangs I und über die Bezugsgrundlage für die 
Waren des Anhangs II 
Artikel 10 
Vorbehaltlich der Artikel 11 und 12 wird die Zulas­
sung zu den Präferenzzollplafonds im Rahmen von 
Anhang I jedem der in Anhang III aufgeführten 
Länder und Gebiete, ausgenommen denjenigen, die 
in Spalte 4 genannt sind, bis zur Höhe der in 
Spalte 9 für die einzelnen Warenkategorien festge­
setzten Beträge gewährt. 
Artikel 11 
Sobald die nach Artikel 10 festgesetzten individuel­
len Plafonds, die für die Einfuhren von Waren mit Ursprung in den in Artikel 1 Absatz 2 genannten 
Ländern und Gebieten in die Gemeinschaft vorgese­
hen sind, auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, 
kann die Anwendung der Zollsätze bei der Einfuhr 
der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der 
betreffenden Länder und Gebiete jederzeit bis zum 
Ende des in Artikel 1 Absatz 1 genannten Zeitraums 
wieder eingeführt werden. 
Artikel 12 
Wenn das Ansteigen der Präferenzeinfuhren von 
Waren des Anhangs II mit Ursprung in einem oder 
mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche 
Schwierigkeiten in der Gemeinschaft oder einem 
Gebiet der Gemeinschaft verursacht oder zu verur­
sachen droht, kann die Wiederanwendung der Zoll­
sätze nach einem angemessenen Informationsaus­
tausch der Kommission mit den Mitgliedstaaten 
beschlossen werden. Die Referenzbasis, die bei der 
auf den Anstieg der Einfuhren folgenden Prüfung 
der Sachlage zu berücksichtigen ist, entspricht in der 
Regel 165 v. H. des größten Höchstbetrags, der im 
Rahmen jedes Präferenzplafonds des Jahres 1980 
galt. Dies entspricht 110% der für 1984 vorgesehe­
nen Referenzbasis. 
Artikel 13 
Die Kommission beschließt die Wiederanwendung 
der Zollsätze gegenüber dem einen oder anderen der 
in Artikel 1 Absatz 2 genannten Länder und Gebiete 
unter den in den Artikeln 11 und 12 vorgesehenen 
Bedingungen durch Verordnung. 
Die Kommission kann auch noch nach dem 
31. Dezember 1985 durch Verordnung Maßnahmen 
zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder 
andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese 
Grenzen insbesondere infolge von Korrekturen bei 
in dem Zeitraum gemäß Artikel 1 Absatz 1 tatsäch­
lich durchgeführten Einfuhren überschritten worden 
sind. 
Artikel 14 
Die Artikel 11, 12 und 13 gelten nicht für die ent­
sprechenden Einfuhren mit Ursprung in den in 
Anhang IV genannten Ländern. 
ABSCHNITT III 
Allgemeine Bestimmungen 
Artikel 15 
(1) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der 
Quoten der Mitgliedstaaten wird anhand der Ein-
5. 11. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/7 
fuhren der betreffenden Waren, die bei der Zoll­
stelle zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Ver­
kehr angemeldet worden sind, und nach dem Zoll­
wert der genannten Waren festgestellt; für diese 
Waren muß ein Ursprungszeugnis nach Artikel 1 
Absatz 3 vorliegen. 
(2) Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der 
betreffenden Waren auf die Plafonds oder die son­
stigen Präferenzbegrenzungen erfolgt nach Maßgabe 
der Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit 
einer Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich 
freien Verkehr nach dem Zollwert der genannten 
Waren; für diese Waren muß ein Ursprungszeugnis 
nach Artikel 1 Absatz 3 vorliegen. 
(3) Eine Ware kann auf einen Plafond oder eine 
sonstige Präferenzbegrenzung nur angerechnet wer­
den, wenn das in den Absätzen 1 und 2 genannte 
Ursprungszeugnis vor dem Zeitpunkt der Wiederan­
wendung der Zollsätze vorgelegt wird. 
(4) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der 
Zollkontingente und der Gemeinschaftsplafonds 
wird auf Gemeinschaftsebene anhand der Einfuhren 
festgestellt, die gemäß den Absätzen 1 und 2 ange­
rechnet werden. 
(5) Jede Änderung der Liste der begünstigten Län­
der, insbesondere durch Hinzufügen neuer Länder 
oder Gebiete, kann eine entsprechende Anpassung 
der Zollkontingente oder Gemeinschaftsplafonds 
zur Folge haben. 
Artikel 16 
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens 
sechs Wochen nach dem Ablauf eines jeden Viertel­
jahres dem Statistischen Amt der Europäischen 
Gemeinschaften ihre statistischen Ergebnisse für die 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am in Anwendung der Vorschriften der vorliegenden 
Verordnung unter dem Verfahren der allgemeinen 
Präferenzen innerhalb des Bezugsvierteljahres zum 
zollrechtlich freien Verkehr abgefertigten Waren. 
Diese Ergebnisse werden nach den Warennummern 
des Warenverzeichnisses für die Statistiken des 
Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels 
zwischen den Mitgliedstaaten (NIMEXE) geliefert 
und beziehen sich auf Ursprungsländer, Werte, 
Mengen und eventuell zusätzliche Maßstäbe im 
Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 1736/75 des 
Rates. 
(2) Für die einem Kontingent unterliegenden 
Waren des Anhangs I übermitteln die Mitgliedstaa­
ten der Kommission jedoch spätestens am elften 
Tag eines jeden Monats die Aufstellung der im vor­
angegangenen Monat angerechneten Einfuhren. 
Für die einem Plafond unterliegenden Waren des 
Angangs I übermitteln die Mitgliedstaaten der 
Kommission auf deren Antrag unter den gleichen 
Bedingungen die Aufstellung der im vorangegange­
nen Monat angerechneten Einfuhren. 
Wenn 75 v. H. des Plafonds erreicht sind, übermit­
teln die Mitgliedstaaten der Kommission auf deren 
Antrag die Aufstellungen der angerechneten Einfuh­
ren für jeweils zehn Tage; diese Aufstellungen müs­
sen innerhalb von fünf Tagen nach Ablauf der ein­
zelnen Dekaden übermittelt werden. 
Artikel 17 
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten 
im Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung 
eng zusammen. 
Artikel 18 
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1985 in Kraft. 
verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
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Nr. 
(1) 
01.0210 
01.0220 
01.0230 Nummer des 
Gemeinsamen 
Zolltarifs 
und NIMEXE-
Kennziffer 
(2) 
29.16 AIV a) 
(29.16-21) 
29.16 BId) 
(29.16-59) 
29.22 AI 
(29.22-11) Warenbezeichnung 
(3) 
Zitronensäure 
O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester 
Methylamin, Dimethylamin und Trime-
thylamin und ihre Salze Gemeinschaftszollkontingente 
Begünstigte 
Länder oder 
Gebiete 
(4) 
China 
China Betrag des 
Einzel­
kontingents 
(in ECU) (a) 
(5) 
165 600 
133 400 Betrag der 
ersten Rate 
(in ECU) (a) 
(6) 
132 480 
106 720 Erste den Mitgliedstaaten 
zugeteilte Quote 
(in ECU) (a) 
(7) 
BNL 27 158 
DK 9 141 
D 42 129 
GR 1 855 
F 17 222 
IRL 398 
I 10 068 
UK 24 509 
BNL 9 285 
DK 4 376 
D 48 130 
GR 1 067 
F 18 249 
IRL 320 
I 10 779 
UK 14 514 Betrag der 
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(in ECU) (a) 
(8) 
33 120 
26 680 Plafonds 
Einzelplafonds 
für andere als 
unter (4) 
genannte 
Länder oder 
Gebiete 
(in ECU) (a) 
(9) 
182 600 
153 800 
102 700 
(a) Falls nicht anders angegeben. 
Laufende 
Nr. 
(1) 
01.0240 
01.0250 
01.0260 
01.0270 Nummer des 
Gemeinsamen 
Zolltarifs 
und NIMEXE-
Kennziffer 
(2) 
29.23 D III 
(29.23-75) 
29.24 ex B 
(29.24-20) 
29.25 BIII ex b) 
(29.25-53) 
29.26 B II a) 
(29.26-35) Warenbezeichnung 
(3) 
Glutaminsäure und ihre Salze 
Cholinchlorid 
Paracetamol (INN) 
Methenamin (INN) 
(Hexamethylentetramin) Gemeinschaftszollkontingente 
Begünstigte 
Länder oder 
Gebiete 
(4) 
Brasilien 
Südkorea Betrag des 
Einzel­
kontingents 
(in ECU) (a) 
(5) 
228 400 Betrag der 
ersten Rate 
(in ECU) (a) 
(6) 
182 720 Erste den Mitgliedstaaten 
zugeteilte Quote 
(in ECU) (a) 
(7) 
BNL 36 544 
DK 4 751 
D 66 510 
GR 1 827 
F 28 139 
IRL 548 
I 14618 
UK 29 783 Betrag der 
Reserve 
(in ECU) (a) 
(8) 
45 680 Plafonds 
Einzelplafonds 
für andere als 
unter (4) 
genannte 
Länder oder 
Gebiete 
(in ECU) (a) 
(9) 
527 700 
245 600 
347 300 
98 700 
(a) Falls nicht anders angegeben. 
Nr. C 294/16 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11.84 
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(1) 
01.0320 
01.0330 
01.0340 
01.0350 Nummer des 
Gemeinsamen 
Zolltarifs 
und NIMEXE-
Kennziffer 
(2) 
29.36 
(29.36-00) 
29.38 B ex II 
(29.38-35) 
29.38 B IV 
(29.38-50) 
29.38 B V 
(29.38-60) Warenbezeichnung 
(3) 
Sulfamide 
Vitamine B6 und H 
Vitamin C 
Andere Vitamine Gemeinschaftszollkontingente 
Begünstigte 
Länder oder 
Gebiete 
(4) 
China Betrag des 
Einzel­
kontingents 
(in ECU) (a) 
(5) 
5 366 600 Betrag der 
ersten Rate 
(in ECU) (a) 
(6) 
4 293 280 Erste den Mitgliedstaaten 
zugeteilte Quote 
(in ECU) (a) 
(7) 
BNL 416 448 
DK 382 102 
D 1618 567 
GR 68 692 
F 498 020 
IRL 12 880 
I 407 862 
UK 888 709 Betrag der 
Reserve 
(in ECU) (a) 
(8) 
1 073 320 
-Plafonds 
Einzelplafonds 
für andere als 
unter (4) 
genannte 
Länder oder 
Gebiete 
(in ECU) (a) 
(9) 
5 622 100 
199 200 
578 800 
1 270 500 
(a) Falls nicht anders angegeben. 
Nr. C 294/18 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11.84 
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01.0390 
01.0400 Nummer des 
Gemeinsamen 
Zolltarifs 
und NIMEXE-
Kennziffer 
(2) 
31.02 B(*) 
(31.02-15) 
31.03 AI(*) 
(31.03-15) 
31.05 (*)(b) 
(31.05-alle Num­
mern) Warenbezeichnung 
(3) 
Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff 
von mehr als 45 Gewichtshundertteilen, 
bezogen auf das Gewicht des wasserfreien 
Stoffes 
Superphosphate 
Andere Düngemittel; Erzeugnisse des 
Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen oder 
ähnlichen Formen oder in Packungen mit 
einem Gewicht von 10 kg oder weniger Gemeinschaftszollkontingente 
Begünstigte 
Länder oder 
Gebiete 
(4) 
Libyen 
Venezuela Betrag des 
Einzel­
kontingents 
(in ECU) (a) 
(5) 
359 000 Betrag der 
ersten Rate 
(in ECU) (a) 
(6) 
287 200 Erste den Mitgliedstaaten 
zugeteilte Quote 
(in ECU) (a) 
(7) 
BNL 15 222 
DK 7 180 
D 85 011 
GR 15 222 
F 27 284 
IRL 862 
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(in ECU) (a) 
(8) 
71 800 Plafonds 
Einzelplafonds 
für andere als 
unter (4) 
genannte 
Länder oder 
Gebiete 
(in ECU) (a) 
(9) 
376 100 
2 236 800 
3 569 000 
(a) Falls nicht anders angegeben. 
(b) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstellen 31.05 AI, II, III b), IV und B. 
Nr. C 294720 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5.11.84 
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Anderes Handwerkszeug, ausgenommen 
die in anderen Tarifnummern dieses Kapi­
tels erfaßten Waren; Ambosse, Schraub­
stöcke, Lötlampen, Feldschmieden, 
Schleifapparate zum Hand- oder Fußbe­
trieb und Glasschneidediamanten 
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den Gartenbau), und Klingen dafür 
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schaufeln, Fischmesser, Buttermessi 
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Nr. C 294/60 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
ANHANG II 
Liste der Waren, für die die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs im Rahmen der allgemeinen Zollpräferenzen 
zugunsten von Entwicklungsländern und -gebieten vollständig ausgesetzt werden (a) (b) (c) 
Laufende Nr. 
KAPITEL 25 
05.0010 25.19 A Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Magnesiumcarbonat 
05.0020 25.22 Luftkalk, auch gelöscht; Wasserkalk, ausgenommen reines Calciumoxid und Calci-
umhydroxid 
05.0030 25.23 Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt 
05.0040 25.31 A Flußspat 
KAPITEL 27 
05.0050 27.03 B Torfbriketts 
05.0060 27.04 Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert; 
Retortenkohle: 
A. Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle: 
I. zur Herstellung von Elektroden 
C. andere 
05.0070 27.07 Öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer; ähnliche Erzeug­
nisse im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27 
05.0080 27.11 Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe 
05.0090 27.12 Vaselin 
05.0100 27.13 Paraffin, Erdöl wachs, Wachs aus bituminösen Mineralien, Ozokerit, Montanwachs, 
Torfwachs, paraffinische Rückstände (z. B. Gatsch, slack wax), auch gefärbt 
05.0110 27.14 Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen 
Mineralien 
05.0120 27.16 Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen, Mineralteer 
oder Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen) 
KAPITEL 28 
05.0130 ex 28.01 Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod), ausgenommen Jod 
05.0140 28.02 Sublimierter oder gefällter Schwefel; kolloider Schwefel 
05.0150 28.03 Kohlenstoff (insbesondere Ruß) 
(a) Die Waren, für die aufgrund gemeinsamer Zollregelungen die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs vor­
übergehend vollständig ausgesetzt oder aufgehoben werden, sind in der Liste lediglich zur Erinnerung für 
die Mitgliedstaaten aufgeführt; dies gilt insbesondere für die Erzeugnisse aus dem Bereich der zivilen Luft­
fahrt. 
(b) Die mit einem Sternchen versehenen Waren mit Ursprung in Rumänien fallen nicht unter die Präferenzen. 
(c) Die mit zwei Sternchen versehenen Waren mit Ursprung in China fallen nicht unter die Präferenzen. 
5. 11. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/61 
Laufende Nr. 
05.0160 ex 28.04 Wasserstoff; Edelgase; andere Nichtmetalle, ausgenommen Selen und Silicium 
05.0170 28.06 Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure); Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure) 
05.0180 28.08 Schwefelsäure; Oleum 
05.0190 28.09 Salpetersäure, Nitriersäuren 
05.0200 28.10 Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, Ortho- und Pyrophosphor-
säure) 
05.0210 28.12 Borsäure und Borsäureanhydrid 
05.0220 28.13 Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle 
05.0230 28.14 Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der 
Nichtmetalle 
05.0240 28.15 Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid 
05.0250 28.17 Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali); Natrium- und Kalium­
peroxid 
05.0260 28.18 Magnesiumhydroxid und -peroxid; Strontium- und Bariumoxid, -hydroxid und 
-peroxid 
05.0270 28.19 Zinkoxid; Zinkperoxid 
05.0280 28.20 B Künstlicher Korund 
05.0290 28.22 Manganoxide 
05.0300 28.23 Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farberden auf der Grundlage von natür­
lichem Eisenoxid mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als Fe203, 
von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr 
05.0310 28.24 Kobaltoxide und -hydroxide; handelsübliche Kobaltoxide 
05.0320 28.25 Titanoxide 
05.0330 28.27 Bleioxide, einschließlich Mennige und Orangenmennige 
05.0340 ex 28.28 Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze; andere anorganische 
Basen, Metalloxide, -hydroxide und -peroxide, ausgenommen Antimonoxide 
05.0350 28.29 Fluoride; Fluorosilikate, Fluoroborate und andere Fluorosalze 
05.0360 ex 28.30 Chloride, Oxychloride und Hydroxychloride, ausgenommen Bariumchlorid und 
Ammoniumchlorid; Bromide und Oxybromide; Jodide und Oxyjodide 
05.0370 28.31 Hypochlorite; handelsübliches Calciumhypochlorit; Chlorite; Hypobromite 
05.0380 28.32 Chlorate und Perchlorate; Bromate und Perbromate; Jodate und Perjodate 
05.0390 28.35 Sulfide, einschließlich Polysulfide 
05.0400 28.36 Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabilisiert; Sulfoxylate 
05.0410 28.37 Sulfite und Thiosulfate 
Nr. C 294/62 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
05.0460 
05.0470 
05.0480 
05.0490 
05.0500 
05.0510 
05.0520 28.43 
28.44 
28.45 
28.46 
28.47 
28.48 
28.49 Laufende Nr. 
05.0420 28.38 Sulfate und Alaune; Persulfate 
05.0430 28.39 Nitrite und Nitrate 
05.0440 28.40 Phosphite, Hypophosphite und Phosphate 
05.0450 ex 28.42 Carbonate und Percarbonate, einschließlich des handelsüblichen Ammoniumcar-
bonats, ausgenommen Natriumcarbonat und Bariumcarbonat 
Einfache und komplexe Cyanide 
Fulminate, Cyanate und Rhodanide 
Silikate, einschließlich der handelsüblichen Natrium- und Kaliumsilicate 
Borate und Perborate 
Salze der Säuren der Metalloxide (z. B. Chromate, Permanganate, Stannate) 
Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren, ausgenommen Azide 
Edelmetalle in kolloidem Zustand; Edelmetallamalgame; Salze und andere anor­
ganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle, auch chemisch nicht ein­
heitlich 
05.0530 28.51 Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifnummer 28.50 genannt; ihre an­
organischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch nicht einheitlich: 
B. andere 
05.0540 28.52 Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran 235 abge-
reicherten Urans und der Metalle der Seltenen Erden, des Yttriums und des Scandi-
ums, auch untereinander gemischt 
B. andere 
05.0550 28.54 Wasserstoffperoxid, auch fest 
05.0560 28.55 Phosphide, auch chemisch nicht einheitlich 
05.0570 28.56 Carbide, auch chemisch nicht einheitlich (*) (a) 
05.0580 28.57 Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride, auch chemisch nicht einheitlich 
05.0590 28.58 Andere anorganische Verbindungen (einschließlich des destillierten Wassers, Leit­
fähigkeitswassers oder Wassers von gleicher Reinheit); flüssige Luft (einschließlich 
der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft); Preßluft; Amalgame von anderen Me­
tallen als Edelmetallen 
KAPITEL 29 
05.0600 ex 29.01 Kohlenwasserstoffe, ausgenommen Styrol 
05.0610 ex 29.02 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe 
05.0620 29.03 Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe (b) 
05.0630 ex 29.04 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro-und Nitrosoderivate: 
A. einwertige gesättigte Alkohole: 
(a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 28.56 C. 
(b) Für 5-tert-butyl-2,4,6,-trinitro-m-xylen (musc xylen) ist die in Artikel 12 genannte Referenzbasis auf 109 200 
ECU festgesetzt. 
5. 11.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/63 
Laufende Nr. 
05.0630 ex 29.04 A. II. Propan-1-ol (Propylalkohol) und Propan-2-ol (Isopropylalkohol) 
(Fortsetzung) (Fortsetzung) m ^^ ^ gcine Isomere 
IV. Pentanol (Amylalkohol) und seine Isomere 
V. andere 
B. einwertige und ungesättigte Alkohole 
C. mehrwertige Alkohole: 
I. zweiwertige, dreiwertige und vierwertige Alkohole, ausgenommen Äthylen-
glykol 
IV. andere mehrwertige Alkohole 
V. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der mehrwertigen Alkohole 
05.0640 29.05 Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate 
05.0650 ex 29.06 Phenole und Phenolalkohole, ausgenommen Hydrochinon (*) (a) 
05.0660 29.07 Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phenole und Phenolalkohole 
05.0670 ex 29.08 Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenolalkohole, Alkoholperoxide und 
Ätherperoxide; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, ausgenommen 
Diäthylenglykol 
05.0680 29.09 Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei- oder viergliedri-
gem Ring; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate 
05.0690 29.10 Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktio-
nen; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate 
05.0700 29.11 Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde 
mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen; cyclische Polymere der Alde­
hyde; Paraformaldehyd (*) (b) 
05.0710 29.12 Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarifnummer 
29.11 
05.0720 ex 29.13 Ketone, Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonaldehyde, Chinone, Chinonalkohole, 
Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone mit einfachen 
oder komplexen Sauerstoffunktionen; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosode­
rivate, ausgenommen Bornan-2-on (Kampfer) natürliches, raffiniert, sowie syntheti­
sches der NIMEXE-Kennziffer 29.13-23 (*) (c) 
05.0730 ex 29.14 Einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren; 
ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, ausgenommen Äthylacetat und 
Benzoesäure, ihre Salze und Ester 
05.0740 ex 29.15 Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäu­
ren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, ausgenommen Oxalsäure, 
ihre Salze und Ester (*) (d) 
05.0750 ex 29.16 Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonfunktion und andere 
Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen; ihre Anhydride, 
Halogenide, Peroxide und Persäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosode­
rivate, ausgenommen Zitronensäure und Milchsäure, ihre Salze und Ester 
(a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.06 A I. 
(b) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.11 E ex I (Vanillin) (4-Hydroxy-3-methoxybenzalde-
hyd). 
(c) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.13 A ex I (Aceton). 
(d) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.15 C I. 
Nr. C 294/64 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
Laufende Nr. 
05.0760 29.19 Ester der Phosphorsäuren, ihre Salze (einschließlich Laktophosphate) und ihre Ha­
logen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate 
05.0770 29.21 Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester der Halogenwasserstoffsäu­
ren), ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate 
05.0780 ex 29.22 Verbindungen mit Aminofunktion, ausgenommen Methylamin, Dimethylamin und 
Trimetylamin 
05.0790 ex 29.23 Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen, ausgenommen Glut­
aminsäure und ihre Salze 
05.0800 ex 29.24 Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide, einschließlich der Leci­
thine und anderer Phosphoaminolipoide, ausgenommen Cholinchlorid 
05.0810 ex 29.25 Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion; Verbindungen mit Kohlensäure-
amidfunktion, ausgenommen Paracetamol (INN) 
05.0820 ex 29.26 Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion (einschließlich ortho-Benzoesäuresul-
fimid und seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion (einschließlich Hexa-
methylentetramin und Trimethylentrinitramin) 
05.0830 ex 29.27 Verbindungen mit Nitrilfunktion, ausgenommen Acrylnitril 
05.0840 29.28 Diazo-, Azo-, und Azoxyverbindungen 
05.0850 29.29 Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins 
05.0860 29.30 Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen 
05.0870 29.31 Organische Thioverbindungen 
05.0880 29.33 Organische Quecksilberverbindungen 
05.0890 29.34 Andere organisch-anorganische Verbindungen 
05.0900 ex 29.35 Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nucleinsäuren, ausgenommen Fura-
zolidon (INN), Melamin, Cumarin, Methylcumarine und Äthylcumarine 
05.0910 29.37 Sultone und Sultame 
05.0920 ex 29.38 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (einschließlich 
natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten Deri­
vate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art (*) (a): 
A. Provitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung 
B. Vitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung: 
I. Vitamin A 
II. Vitamine B2, B3, und B,2 
III. Vitamin B9 
C. natürliche Konzentrate von Vitaminen: 
I. natürliche A + D-Konzentrate 
II. andere 
D. Mischungen, auch in Lösungsmitteln aller Art; nichtwäßrige Lösungen von 
Provitaminen oder Vitaminen 
(a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.38 B ex II (Vitamin B,2). 
5. 11.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/65 
Laufende Nr. 
05.0930 29.39 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone; ihre hauptsächlich als Hor­
mone gebrauchten Steroide 
05.0940 29.41 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre Salze, Äther, Ester und an­
deren Derivate 
05.0950 29.42 Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide, ihre Salze, Äther, 
Ester und anderen Derivate 
05.0960 29.43 Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose; Äther 
und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnum­
mern 29.39, 29.41 und 29.42 
05.0970 ex 29.44 Antibiotika, ausgenommen Chloramphenicol (INN) und Tetracycline (*) (a) (b) 
05.0980 29.45 Andere organische Verbindungen 
KAPITEL 30 
05.0990 30.01 Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch 
als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen 
zu organotherapeutischen Zwecken; andere zu therapeutischen oder prophylakti­
schen Zwecken zubereitete tierische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegrif­
fen 
05.1000 30.02 Sera von immunisierten Tieren oder Menschen; mikrobiologische Vaccine, Toxine, 
Mikrobenkulturen (einschließlich der lebenden Enzymbildner, ausgenommen He­
fen) und ähnliche Erzeugnisse 
05.1010 30.03 Arzneiwaren, auch für Veterinärmedizin 
05.1020 30.04 Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z. B. Verbandzeug, Pflaster zum Heilge­
brauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder 
für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken aufgemacht, 
ausgenommen die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30 genannten Erzeugnisse 
05.1030 30.05 Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren 
KAPITEL 31 
05.1040 31.02 Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel: 
A. natürlicher Natronsalpeter 
C. andere (*) 
05.1050 ex 31.03 Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel, ausgenommen Superphos-
phate (*) (c) 
05.1060 31.04 B Mineralische oder chemische Kalidüngemittel des Absatzes B der Vorschrift 3 zu 
diesem Kapitel 
KAPITEL 32 
05.1070 32.01 Pflanzliche Gerbstoffauszüge; Tannine (Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser 
ausgezogenen Galläpfeltannins, ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate: 
B. andere 
(a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.44 A (Penicilline). 
(b) Für die Waren dieser Tarifnummer ist die in Artikel 12 genannte Referenzbasis festgesetzt auf 1 592 470 
ECU. 
(c) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 31.03 B. 
Nr. C 294/66 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11.84 
Laufende Nr. 
05.1080 32.03 Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe; Gerbstoffzube­
reitungen, auch natürliche Gerbstoffe enthaltend; Enzymzubereitungen für die 
Gerberei (z. B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen) 
05.1090 32.04 Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und anderen fär­
benden pflanzlichen Stoffen, ausgenommen Indigo) und tierische Farbstoffe 
05.1100 32.05 Synthetische organische Farbstoffe; synthetische organische Erzeugnisse, die als 
Luminophore verwendet werden; auf die Faser aufziehende optische Aufheller; na­
türlicher Indigo 
05.1110 32.06 Farblacke 
05.1120 32.07 Andere Farbmittel; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet wer­
den 
05.1130 32.08 Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben, Schmelz­
glasuren und andere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel und ähnliche Zube­
reitungen für die keramische, Emaillier- oder Glasindustrie; Engoben; Glasfritte 
und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken 
05.1140 32.09 Lacke; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die 
Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben; mit Leinöl, Testbenzin 
(white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrich­
farben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente; Prägefolien; Färbemittel in For­
men oder Packungen für den Einzelverkauf; Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu 
diesem Kapitel 
05.1150 32.10 Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Plakatmalerei, für Farbtönungen 
oder zur Unterhaltung, in Tuben, Töpfen, Fläschchen, Näpfchen und ähnlichen 
Aufmachungen, auch in Täfelchen; alle diese in Zusammenstellungen, auch mit 
Pinseln, Wischern, Näpfchen oder anderem Zubehör 
05.1160 32.11 Zubereitete Sikkative 
05.1170 32.12 Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spachtelmassen für Anstreicherar­
beiten; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Mauerwerk und derglei­
chen 
05.1180 32.13 Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten 
und Tuschen 
05.1190 KAPITEL 33 ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE; RIECH-, KÖRPERPFLEGE-
UND SCHÖNHEITSMITTEL 
05.1200 KAPITEL 34 SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBE­
REITETE WASCHMITTEL UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREI­
TETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE 
WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, 
KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN 
UND „DENTALWACHS" 
KAPITEL 35 
05.1210 35.02 B Albuminate und andere Albuminderivate 
05.1220 ex 35.03 Glutinleime (z. B. Knochenleim, Hautleim, Sehnenleim) Fischleim; Hausenblase 
5. 11.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/67 
Laufende Nr. 
05.1230 35.04 Peptone und andere Eiweißstoffe (ausgenommen Enzyme der Tarifnr. 35.07), ihre 
Derivate; Hautpulver, auch chromiert 
05.1240 35.06 Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Erzeugnisse al­
ler Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf in 
Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger 
05.1250 35.07 Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen 
05.1260 KAPITEL 36 PULVER UND SPRENGSTOFFE; FEUERWERKSARTIKEL; ZÜND­
HÖLZER; ZÜNDMETALLEGIERUNGEN; LEICHT ENTZÜNDLICHE 
STOFFE (*) (a) 
05.1270 KAPITEL 37 ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHI-
SCHEN ZWECKEN 
KAPITEL 38 
05.1280 38.01 Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension) 
05.1290 38.03 Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische Stoffe; Tierisches Schwarz, auch aus­
gebraucht 
05.1300 38.05 Tallöl 
05.1310 38.06 Sulfitablaugen 
05.1320 38.07 Balsamterpentinöl; Wurzelterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere terpenhaltige 
Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadelhöl­
zer; Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl; Pine-Öl 
05.1330 38.09 Holzteere, Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und Verdün­
nungsmittel der Tarifnummer 38.18); Kreosot; Holzgeist, Acetonöl; pflanzliche Pe­
che aller Art; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Ko­
lophonium oder pflanzlichen Pechen; Kernbindemittel auf der Grundlage von 
natürlichen harzigen Stoffen 
05.1340 38.11 Desinfektionsmittel, Insekticide, Fungicide, Mittel gegen Nagetiere, Herbicide, 
Keimhemmungsmittel, Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse, in Zu­
bereitungen oder in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als 
Waren (z. B. Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger) 
05.1350 38.12 Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmittel aller 
Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen 
Industrien gebraucht werden: 
A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen: 
II. andere 
B. zubereitete Beizmittel 
05.1360 38.13 Abbeizmittel für Metalle; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schweißen oder 
Löten von Metallen; Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen aus Metall und 
anderen Stoffen; Überzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden und 
Schweißstäbe 
(a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifnummer 36.06. 
Nr. C 294/68 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
Laufende Nr. 
05.1370 
05.1380 
05.1390 
05.1400 38.14 
38.15 
38.16 
38.17 Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivad-
ditives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle 
Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger 
Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen 
Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgranaten und Feuer­
löschbomben 
05.1410 38.18 Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Er­
zeugnisse 
05.1420 ex 38.19 Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder ver­
wandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit 
weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
wandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit Ausnahme von 
D-Sorbit, ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III, ausgenommen Dode-
cylbenzol 
KAPITEL 39 
05.1430 39.01 Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch modifi­
ziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste, Aminoplaste, Al-
kyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester, Silikone) 
05.1440 39.02 Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen, Polyte-
trahaloäthylene, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Po-
lyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Polymethacrylderi-
vate, Cumaron-Inden-Harze) (*) (a) 
05.1450 ex 39.03 Regenerierte Zellulose, ausgenommen solche des Anhangs A; Zellulosenitrate, Zel­
luloseacetate und andere Zelluloseester, Zelluloseäther und andere chemische Zel­
lulosederivate, auch weichgemacht (z. B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid); Vulkan­
fiber (*) 
05.1460 39.04 Gehärtete Eiweißstoffe (z. B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine) 
05.1470 39.05 Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze); durch Veresterung 
von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze (Harzester); che­
mische Derivate des Naturkautschuks (z. B. Chlorkautschuk, Kautschukchlorhy­
drat, cyclischer Kautschuk, oxydierter Kautschuk) 
05.1480 ex 39.06 Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre Salze und 
Ester, ausgenommen Heparin; Linoxyn (b) 
05.1490 ex 39.07 Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06, ausgenommen Säcke, Beutel 
und ähnliche Waren, aus Polyäthylen 
KAPITEL 40 
05.1500 40.02 Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkanisierter Latex von synthetischem 
Kautschuk; synthetischer Kautschuk; Faktis 
05.1510 40.03 Regenerierter Kautschuk 
(a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstellen 39.02 C I, IV und VII a). 
(b) Für die Waren dieser Tarifnummer ist die in Artikel 12 genannte Referenzbasis auf 4 777 190 ECU festge­
setzt. 
5. 11.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/69 
Laufende Nr. 
05.1520 40.05 Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht-
vulkanisiertem synthetischem Kautschuk, ausgenommen „smoked sheets" und 
„crepe sheets" der Tarifnummern 40.01 und 40.02; Granalien aus vulkanisations­
fertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk; soge­
nannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkani­
siertem synthetischem Kautschuk, dem vor oder nach der Koagulation Ruß (auch 
mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl) zugesetzt ist, in be­
liebigen Formen 
05.1530 40.06 Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, Latex von Naturkautschuk oder 
von synthetischem Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen oder in ande­
rem Zustand (z. B. Lösungen und Dispersionen, Rohre, Stäbe, Profile); Waren aus 
nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kau­
tschuk (z. B. überzogene oder imprägnierte Garne aus Spinnstoffen; Scheiben, 
Ringe) 
05.1540 40.07 Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen überzo­
gen ; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen 
05.1550 40.08 Platten, Blätter, Streifen, Profile und Schnüre, aus Weichkautschuk 
05.1560 40.09 Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk 
05.1570 40.10 Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkautschuk 
05.1580 40.12 Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken (einschließlich 
Sauger), auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen 
05.1590 40.13 Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu allen 
Zwecken 
05.1600 . 40.14 Andere Weichkautschukwaren 
05.1610 40.15 Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder Rohren; 
Abfälle, Staub und Bruch 
05.1620 40.16 Hartkautschukwaren 
KAPITEL 41 
05.1630 41.06 Sämischleder (Chamoisleder) 
05.1640 41.08 Lackleder und metallisiertes Leder 
05.1650 41.10 Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfasertem Leder herge­
stellt, in Platten oder Blättern, auch aufgerollt 
KAPITEL 42 
05.1660 42.01 Sattlerwaren für alle Tiere (z. B. Sättel, Geschirre, Kumte, Zugtaue, Kniekappen), 
aus Stoffen aller Art 
05.1670 42.04 Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder 
05.1680 42.05 Andere Waren aus Leder oder Kunstleder 
05.1690 42.06 Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen 
KAPITEL 43 
05.1700 43.02 Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken, Kreuzen 
oder ähnlichen Formen zusammengesetzt; Abfälle und Überreste davon, nicht ge­
näht 
Nr. C 294/70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
Laufende Nr. 
05.1710 43.04 Künstliches Pelzwerk und Waren daraus 
KAPITEL 44 
05.1720 44.05 Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder rundgeschält, aber nicht weiter­
bearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm: 
B. Nadelholz, mit einer Länge von 125 cm oder weniger und einer Dicke von we­
niger als 12,5 mm 
05.1730 44.07 Bahnschwellen aus Holz 
05.1740 44.09 Holz für Faßreifen; Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke, aus Holz, gespitzt, 
nicht in der Längsrichtung gesägt; Holzspan aller Art, Holzdraht; Holzspäne der 
bei der Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art; Holz, 
nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt, gebogen noch sonst 
bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Werkzeuggriffe, Werkzeugstiele und der­
gleichen 
05.1750 44.12 Holzwolle; Holzmehl 
05.1760 44.14 Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber nicht weiterbear-
heitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger; Furnierblätter und Holz für Sperr­
holz, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger 
05.1770 44.16 Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz, auch mit Blättern aus uned­
lem Metall belegt 
05.1780 44.17 Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blöcken und dergleichen 
05.1790 44.18 Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder anderen Ab­
fällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder anderen 
organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von Platten, Tafeln, Blöcken 
und dergleichen (*) 
05.1800 44.19 Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische 
Leitungen und dergleichen 
05.1810 44.20 Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen 
05.1820 44.21 Kisten, Kistchen, Verschlage, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus 
Holz, vollständig 
05.1830 44.22 Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren, Teile davon, aus Holz, 
einschließlich Faßstäbe 
05.1840 44.24 Haushaltsgeräte aus Holz 
05.1850 44.25 Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen 
und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus Holz; Schuhformen, Schuhleisten 
und Schuhspanner, aus Holz 
05.1860 44.26 Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus gedrechseltem Holz 
05.1870 44.27 Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz; Innenausstattungsgegenstände 
aus Holz, nicht zu Kapitel 94 gehörig; Kästchen, Zigarettenbehälter, Präsentierbret­
ter, Obstschalen, Schmuck- und Ziergegenstände, aus Holz; Kästchen für Bestecke, 
für Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Behältnisse, aus Holz; Holzgegen­
stände zum persönlichen Gebrauch oder Schmuck, wie sie in Taschen usw. mitge­
führt werden; hölzerne Teile dieser Waren 
05.1880 44.28 Andere Holzwaren 
5. 11. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/71 
Laufende Nr. 
KAPITEL 45 
05.1890 45.02 Würfel, Platten, Blätter und Streifen, aus Naturkork, einschließlich Würfel oder 
Quader zum Herstellen von Stopfen 
05.1900 45.03 Waren aus Naturkork 
05.1910 45.04 Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren aus Preßkork 
KAPITEL 46 
05.1920 46.02 Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Verwendungszwecken, 
auch miteinander zu Bändern verbunden; Flechtstoffe, in Flächenform verwebt 
oder parallel aneinandergefügt, einschließlich Chinamatten, grobe Strohmatten 
und Gittergeflechte; Flaschenhülsen aus Stroh 
KAPITEL 47 
05.1930 47.02 Papierabfälle und Pappabfälle; Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papier­
herstellung verwendbar 
KAPITEL 48 
05.1940 48.01 Papier und Pappe, einschließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen 
05.1950 48.03 Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon, einschließlich so­
genanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen 
05.1960 48.04 Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder getränkt noch 
überzogen, auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen 
05.1970 48.05 Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefaltet, durch 
Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen 
05.1980 48.07 Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche gefärbt 
(marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als solche des 
Kapitels 49), in Rollen oder Bogen 
05.1990 48.08 Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff 
05.2000 48.10 Zigarettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen oder Hülsen 
05.2010 48.11 Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier 
05.2020 48.12 Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch mit Linoleumschicht, auch 
zugeschnitten 
05.2030 48.13 Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch in Behältnissen 
(Kohlepapier, vollständige Dauerschablonen und dergleichen) 
05.2040 48.14 Schreibwaren: Briefblöcke, Briefumschläge, Einstückbriefe, Postkarten (ohne Bil-
, der) und Briefkarten; Schachteln, Taschen und ähnliche Behältnisse aus Papier 
oder Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren 
05.2050 48.15 Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten 
Nr. C 294/72 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11.84 
Laufende Nr. 
05.2060 48.16 Schachteln, Säcke und andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe; Pappwa­
ren der in Büros, Läden und dergleichen verwendeten Art 
05.2070 48.18 Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen, Merkbücher, Notizblöcke, No­
tiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium (z. B. Terminkalender), Schreibunterla­
gen, Ordner, Einbände (für Lose-Blatt-Systeme oder andere) und andere Waren des 
Papierhandels, aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen so­
wie Buchhüllen, aus Papier oder Pappe 
05.2080 48.19 Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder Bilder, 
auch gummiert 
05.2090 48.20 Rollen, Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen, aus Papierhalbstoff, Papier 
oder Pappe, auch gelocht oder gehärtet 
05.2100 48.21 Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte 
05.2110 KAPITEL 49 WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHI­
SCHEN GEWERBES 
KAPITEL 64 
05.2120 64.03 Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork 
05.2130 64.05 Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus Stoffen aller Art, 
ausgenommen Metall (*) 
05.2140 64.06 Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon 
05.2150 KAPITEL 65 KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON 
KAPITEL 66 
05.2160 66.02 Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen, Reitpeitschen und 
dergleichen 
05.2170 66.03 Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnummern 66.01 und 66.02 
05.2180 KAPITEL 67 ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS 
FEDERN ODER DAUNEN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS 
MENSCHENHAAREN 
05.2190 KAPITEL 68 WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER 
ÄHNLICHEN STOFFEN 
KAPITEL 69 
05.2200 69.01 Wärmeisolierende Steine, Platten, Fliesen und andere wärmeisolierende Waren aus 
Kieselgur, Tripel oder dergleichen 
05.2210 69.02 Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile 
5. 11. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/73 
Laufende Nr. 
05.2220 69.03 Andere feuerfeste Waren (z. B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse, Stop­
fen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe) 
05.2230 69.04 Mauerziegel (einschließlich Hourdis, andere Deckenziegel und dergleichen) 
05.2240 69.05 Dachziegel, Bauzierate (z. B. Gesimse, Friese) und andere Baukeramik (z. B. 
Schornsteinaufsätze, Schornsteinrohre) 
05.2250 69.06 Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile, für Kanalisation, Entwässerung 
oder zu ähnlichen Zwecken 
05.2260 69.07 Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, unglasiert 
05.2270 69.09 Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken; Tröge, Wannen und 
ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; Krüge und ähnliche Behältnisse zu 
Transport- oder Verpackungszwecken 
05.2280 69.10 Ausgüsse, Waschbecken, Bidets, Klosettbecken, Badewannen und ähnliche Instal­
lationsgegenstände, zu sanitären oder hygienischen Zwecken 
05.2290 69.12 Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus anderen keramischen Stoffen: 
A. aus gewöhnlichem Ton 
D. aus anderen keramischen Stoffen 
05.2300 69.14 Andere Waren aus keramischen Stoffen 
KAPITEL 70 
05.2310 70.01 B 
05.2320 70.03 
05.2330 70.04 
05.2340 70.05 
05.2350 70.06 
05.2360 70.07 
05.2370 70.08 
05.2380 70.09 
05.2390 70.10 Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas) 
Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet (ausge­
nommen optisches Glas) 
Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits überfangen 
oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet, in quadrati­
schen oder rechteckigen Platten oder Scheiben 
Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafelglas" (auch bei der Her­
stellung bereits überfangen), nicht bearbeitet, in quadratischen oder rechteckigen 
Platten oder Scheiben (*) 
Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Herstellung be­
reits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), auf einer oder 
beiden Seiten geschliffen oder poliert, in quadratischen oder rechteckigen Platten 
oder Scheiben 
Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch geschliffen oder po­
liert), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder an­
ders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern, graviert); Isolierflachglas aus 
mehreren Schichten; Kunstverglasungen 
Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas 
(Verbundglas), auch fassoniert 
Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel 
Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonservengläser, Töpfe, 
Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken, 
aus Glas; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus Glas 
Nr. C 294/74 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11.84 
Laufende Nr. 
05.2400 70.11 Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, ohne Ausrüstung, 
für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen 
05.2410 70.12 Glaskolben für Isolierbehälter 
05.2420 70.14 Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken, 
nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet: 
A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern: 
I. facettiertes Glas, Plättchen, Kugeln, Tropfen- oder Blumenformen, Ge­
hänge und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern 
05.2430 70.15 Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt, gebogen und 
dergleichen, einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente 
05.2440 70.16 Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel und andere Waren für 
Bauten und zu ähnlichen Zwecken, aus gegossenem oder geformtem Glas, auch mit 
Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt; sogenanntes vielzelliges Glas oder 
Schaumglas in Form von Blöcken, Tafeln, Platten und Isolierschalen 
05.2450 70.17 Glas waren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel aus Glas, 
auch mit Skalen oder Eichzeichen; Glasampullen 
05.2460 70.18 Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch bearbei­
tet; Rohlinge für medizinische Brillengläser 
05.2470 70.19 Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen und 
ähnliche Glaskurzwaren; Würfel, Steinchen, Plättchen, Bruch und Splitter, aus 
Glas (auch auf Unterlagen), für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken; Glasau­
gen (einschließlich Augen für Spielzeug), ausgenommen Prothesen; Erzeugnisse 
aus Glaskurzwaren; Phantasiewaren aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas 
05.2480 70.20 Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus 
05.2490 70^21 Andere Glaswaren 
KAPITEL 71 
05.2500 71.01 
05.2510 71.02 
05r2520 71.03 
05.2530 ex 71.05 
05.2540 71.06 
05.2550 ex 71.07 
05.2560 71.08 Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur 
Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich 
zusammengestellt sind 
Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet, weder ge­
faßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorüberge­
hend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind 
Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet, we­
der gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorüber­
gehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind 
Silber und Silberlegierungen, als Halbzeug, auch vergoldet oder platiniert 
Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug 
Gold und Goldlegierungen, als Halbzeug, auch platiniert 
Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber), unbearbeitet oder als 
Halbzeug 
5. 11.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/75 
Laufende Nr. 
Platin, Platinbeimetalle, ihre Legierungen, als Halbzeug 
Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Edelme­
tallen), unbearbeitet oder als Halbzeug 
Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen 
Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelme­
tallplattierungen 
Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen 
Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekon­
stituierten Steinen 
KAPITEL 73 
05.2630 73.04 Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert 
05.2640 73.05 A Eisenpulver und Stahlpulver 
05.2650 73.07 Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl; Stahl, nur vorge­
schmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug): 
A. Vorblöcke (Blooms) und Knüppel: 
II. geschmiedet 
B. Brammen und Platinen: 
II. geschmiedet 
C. Schmiedehalbzeug 
05.2660 73.13 Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt: 
B. andere Bleche: 
IV. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung: 
a) versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert 
V. anders bearbeitet: 
a) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten: 
1. versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert 
b) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche 
05.2670 73.16 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl: Schienen, Leitschienen, Wei­
chenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungsstangen, 
Zahnstangen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle und Winkel, Unterlagsplat­
ten, Klemmplatten, Spurplatten und anderes speziell für das Verlegen, Zusammen­
fügen oder Befestigen von Schienen hergestelltes Material: 
A. Schienen: 
I. Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall 
D. Laschen und Unterlagsplatten: 
II. andere 
E. andere 
05.2680 73.17 Rohre aus Gußeisen (*) 
05.2690 73.19 Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, von der Art, wie sie 
für Wasserkraftwerke verwendet werden 05.2570 ex 71.09 
05.2580 71.10 
05.2590 71.12 
05.2600 71.13 
05.2610 71.14 
05.2620 71.15 
Nr. C 294/76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11.84 
Laufende Nr. 
05.2700 73.20 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen oder Stahl (*) 
05.2710 73.21 Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und 
Brückenteile, Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachun­
gen, Tür- und Fensterrahmen, Laden, Geländer, Gitter) aus Eisen oder Stahl; zu 
Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile, Rohre usw., 
aus Eisen oder Stahl 
05.2720 73.22 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (ausge­
nommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl, mit einem Fas­
sungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Ein­
richtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung 
05.2730 73.23 Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder Ver­
packungszwecken, aus Stahlblech 
05.2740 73.24 Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase 
05.2750 73.25 Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht, ausgenom­
men isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik 
B. andere 
05.2760 73.26 Stacheldraht; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch mit Sta­
cheln 
05.2770 73.27 Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht; Streckblech aus Stahl 
05.2780 73.29 Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl 
05.2790 73.30 Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl 
05.2800 ex 73.32 Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben, Ring­
schrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der 
Schrauben- und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl; Unterlegscheiben (auch ge­
schlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus Stahl, ausgenommen 
Schrauben mit Holzgewinde der Tarifstelle 73.32 ex B II 
05.2810 73.33 Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche Waren für 
Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Sticken, aus Stahl 
05.2820 73.34 Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren, ausgenommen 
Schmucknadeln aus Stahl 
05.2830 73.35 Federn und Federblätter, aus Stahl 
05.2840 73.36 Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zentralhei­
zung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Warmhalteplatten und 
ähnliche Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, nicht elek­
trisch, Teile davon, aus Eisen oder Stahl 
05.2850 73.37 Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnummer 84.01) und Heizkörper für Zen­
tralheizung, nicht elektrisch beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Stahl; Heißlufter­
zeuger und -Verteiler (einschließlich solcher, die auch als Verteiler von frischer oder 
klimatisierter Luft dienen können), nicht elektrisch beheizt, mit motorbetriebenem 
Ventilator oder Gebläse, Teile davon, aus Eisen oder Stahl 
5. 11.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/77 
Laufende Nr. 
05.2860 73.38 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile da­
von, aus Eisen oder Stahl; Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und 
ähnliche Waren zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl 
KAPITEL 74 
05.2870 74.03 Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv 
05.2880 74.05 Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zugeschnitten, 
gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen 
Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger 
05.2890 74.06 Pulver und Flitter, aus Kupfer 
05.2900 74.08 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Kupfer 
05.2910 74.10 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren aus Kupferdraht, ausgenommen isolierte 
Drahtwaren für die Elektrotechnik 
05.2920 74.11 Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupferdraht; 
Streckblech aus Kupfer 
05.2930 74.15 Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel, aus Kupfer oder mit 
Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf; Bolzen und Muttern (auch mit Ge­
winde), Schrauben, Ringschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und 
ähnliche Waren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Kupfer; Unterlegscheiben 
(auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben), aus Kupfer 
05.2940 74.16 Federn aus Kupfer 
05.2950 74.17 Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwen­
det werden, Teile davon, aus Kupfer 
05.2960 74.18 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile da­
von, aus Kupfer 
05.2970 74.19 Andere Waren aus Kupfer 
KAPITEL 75 
05.2980 75.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel, massiv 
05.2990 75.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus Nickel; Pulver, Flit­
ter, aus Nickel 
05.2300 75.04 Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, 
Flansche und ähnliche Waren), aus Nickel 
05.3010 75.05 Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch hergestellt, roh oder bearbeitet 
05.0320 75.06 Andere Waren aus Nickel 
KAPITEL 76 
05.3030 76.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv 
Nr. C 294/78 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
05.3060 
05.3070 
05.3080 76.05 
76.06 
76.07 Laufende Nr. 
05.3040 76.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 
0,20 mm 
05.3050 76.04 Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch geprägt, zugeschnit­
ten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnli­
chen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,20 mm oder 
weniger 
Pulver und Flitter, aus Aluminium 
Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Aluminium 
Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Aluminium 
05.3090 76.08 Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und 
Brückenteile, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür- und 
Fensterrahmen, Geländer), aus Aluminium; zu Konstruktionszwecken vorgearbei­
tete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Aluminium 
05.3100 76.09 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (ausge­
nommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Aluminium, mit einem Fassungs­
vermögen von mehr als 3001, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrich­
tung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung 
05.3110 76.10 Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder Ver­
packungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungsröhrchen und Tu­
ben 
05.3120 76.11 Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase 
05.3130 76.12 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht, ausgenommen iso­
lierte Drahtwaren für die Elektrotechnik 
05.3140 76.15 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile da­
von, aus Aluminium 
05.3150 76.16 Andere Waren aus Aluminium 
KAPITEL 77 
05.3160 77.02 Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, nach Größe sortierte Dreh­
späne, Pulver und Flitter, Rohre (einschließlich Rohlinge), aus Magnesium; andere 
Waren aus Magnesium 
05.3170 77.04 Beryllium (Glucinium), roh oder verarbeitet 
KAPITEL 78 
05.3180 78.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv 
05.3190 78.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Quadratmetergewicht von 
mehr als 1,7 kg 
05.3200 78.04 Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzo­
gen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befe­
stigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1,7 kg oder weniger; 
Pulver und Flitter, aus Blei 
5. 11. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/79 
Laufende Nr. 
05.3210 78.05 Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, S-förmige gebogene 
Rohre für Geruchverschlüsse, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Wa­
ren), aus Blei 
05.3220 78.06 Andere Waren aus Blei 
KAPITEL 79 
05.3230 79.02 
05.3240 79J03 
05.3250 79.04 
05.3260 79.06 
KAPITEL 80 
05.3270 80.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv 
05.3280 80.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmetergewicht von 
mehr als 1 kg 
05.3290 80.04 Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnitten, ge­
locht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Un­
terlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1 kg oder 
weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn 
05.3300 80.05 Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, 
Flansche und ähnliche Waren), aus Zinn 
05.3310 80.06 Andere Waren aus Zinn 
KAPITEL 81 
05.3320 81.01 Wolfram, roh oder verarbeitet: 
B. gehämmerte Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Ble­
che, Platten und Bänder 
C. anderes 
05.3330 81.02 Molybdän, roh oder verarbeitet: 
B. gehämmerte Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Ble­
che, Platten und Bänder 
C. anderes 
05.3340 81.03 Tantal, roh oder verarbeitet: 
B. gehämmerte Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Ble­
che, Platten und Bänder 
C. anderes 
05.3350 81.04 Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder verarbeitet: 
A. Bismut: 
II. verarbeitet Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv 
Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke; Pulver und Flit­
ter, aus Zink: 
A. Bleche, Platten, Tafeln und Bänder 
Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, 
Flansche und ähnliche Waren), aus Zink 
Andere Waren aus Zink 
Nr. C 294/80 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
Laufende Nr. 
05.3350 81.04 B. Cadmium: 
(Fortsetzung) (Fortsetzung) n verarbdtet 
C. Kobalt: 
II. verarbeitet 
D. Chrom: 
II. verarbeitet 
E. Germanium: 
II. verarbeitet 
F. Hafnium (Celtium): 
II. verarbeitet 
G. Mangan: 
II. verarbeitet 
H. Niob (Columbium): 
II. verarbeitet 
IJ. Antimon: 
II. verarbeitet 
K. Titan: 
II. verarbeitet 
L. Vanadin: 
II. verarbeitet 
N. Thorium: 
II. verarbeitet 
b) andere (EURATOM) 
O. Zirkonium: 
II. verarbeitet 
P. Rhenium: 
II. verarbeitet 
Q. Gallium, Indium, Thallium: 
II. verarbeitet 
R. Cermets: 
II. verarbeitet 
KAPITEL 82 
05.3360 82.01 Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte, Häpen 
und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten; Sensen und Sicheln, Heu- und 
Strohmesser, Heckenscheren, Keile und anderes Handwerkszeug für die Landwirt­
schaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft 
05.3370 82.02 Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht 
gezahnte Sägeblätter) 
05.3380 ex 82.03 Schrauben- und Spannschlüssel; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider, Bol­
zenschneider und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metallen, Feilen und 
Raspeln, zum Handgebrauch 
05.3390 82.05 Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechani­
schem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B. zum Treiben, Stanzen, Ge­
windeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Ausweiten, Schneiden, Drehen, 
Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von 
Metallen, Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge 
5.11.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/81 
Laufende Nr. 
05.3400 82.06 Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte 
05.3410 82.07 Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht gefaßt, 
aus gesinterten Hartmetallen (z. B. aus Wolfram-, Molybdän-, Vanadin-Karbiden) 
05.3420 82.08 Kaffeemühlen, Fleischhackmaschinen, Püreepressen und andere mechanische Ge­
räte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, zum Vorbereiten, Zube­
reiten und Anrichten von Speisen und Getränken, mit einem Gewicht von 10 kg 
oder weniger 
05.3430 82.09 Messer, andere als Messer der Tarifnummer 82.06, mit schneidender oder gezahnter 
Klinge (einschließlich Klappmesser für den Gartenbau) und Klingen dafür: 
B. Klingen 
05.3440 82.11 Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingenrohlinge 
im Band) 
05.3450 82.12 Scheren und Scherenblätter 
05.3460 82.13 Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate, Hack­
messer für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser); Messerschmie­
dewaren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen (einschließlich Nagelfeilen) 
und Zusammenstellungen solcher Waren 
05.3470 82.14 Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser, Zucker­
zangen und ähnliche Tischgeräte: 
B. andere 
05.3480 82.15 Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnummern 82.09, 82.13 und 82.14 
KAPITEL 83 
05.3490 83.02 Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen, Treppen, 
Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reisekisten oder andere 
derartige Waren; Kleiderhaken, Huthaken, Hutablagen, Stützen, Konsolen und 
ähnliche Waren, aus unedlen Metallen (einschließlich automatische Türschließer) 
05.3500 83.03 Panzerschränke; Türen und Fächer für Stahlkammern; Sicherheitskassetten und 
dergleichen, aus unedlen Metallen 
05.3510 83.04 Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer und ähnliche Büro­
gegenstände, aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der Tarifnummer 
94.03 
05.3520 83.05 Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen, Musterklammern, 
Büroklammern, Heftklammern, Heftecken, Karteireiter und ähnliche Büromateria­
lien, aus unedlen Metallen 
05.3530 83.06 Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen Metal­
len; Rahmen für Photographien, Bilder und ähnliche Waren, aus unedlen Metal­
len; Spiegel aus unedlen Metallen 
05.3540 83.07 Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen elektro­
technische Teile, aus unedlen Metallen 
05.3550 83.08 Schläuche aus unedlen Metallen 
Nr. C 294/82 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
Laufende Nr. 
05.3560 83.09 Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche 
Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren und 
zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren; Hohlniete und Zweispitzniete, aus 
unedlen Metallen; Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen 
05.3570 83.11 Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht elektrisch, Teile davon, aus un­
edlen Metallen 
05.3580 83.13 Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Abreißkap­
seln, Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör, aus unedlen Me­
tallen 
05.3590 83.14 Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und andere 
derartige Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus unedlen Metallen 
05.3600 83.15 Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche Waren, aus un­
edlen Metallen oder Hartmetallen, mit Dekapier- oder Flußmitteln überzogen oder 
gefüllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder Hartmetall; Drähte und Stäbe, 
aus gepulverten unedlen Metallen agglomeriert, zum Metallisieren im Aufspritzver­
fahren 
KAPITEL 84 
05.3610 84.01 Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel); Kessel für über­
hitztes Wasser 
05.3620 84.02 Hilfsapparate für Kessel der Tarifnummer 84.01 (z. B. Vorwärmer, Überhitzer, 
Dampfspeicher, Rußbläser, Rauchgasrückführungen); Kondensatoren für Dampf­
kraftmaschinen 
05.3630 84.03 Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit Gasreini­
gern; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger, 
auch mit Gasreinigern 
05.3640 84.05 Dampfkraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen Dampf, auch mit fest ver­
bundenem Kessel (Kesseldampfmaschinen) 
Kolbenverbrennungsmotoren 
Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen 
Andere Motoren und Kraftmaschinen 
Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb 
Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepum­
pen mit Flüssigkeitsmesser, Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, 
Schöpfwerke, Bandelevatoren) 
05.3700 ex 84.11 Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft- und Gaskompressoren, Frei­
kolbengeneratoren; Ventilatoren und dergleichen, ausgenommen nicht für zivile 
Luftfahrzeuge bestimmte Pumpen und Kompressoren 
05.3710 84.12 Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen 
zum Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden 
05.3720 84.13 Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem festem 
Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feuerungen, ein­
schließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen 
Entascher und ähnliche Vorrichtungen 05.3650 
05.3660 
05.3670 
05.3680 
05.3690 84.06 
84.07 
84.08 
84.09 
84.10 
5. 11. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/83 
Laufende Nr. 
05.3730 84.14 Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Öfen der Tarifnum­
mer 85.11 
05.3740 84.15 Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit elektri­
scher oder anderer Ausrüstung 
05.3750 84.16 Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschi­
nen; Walzen für diese Maschinen 
05.3760 84.17 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen 
durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen, 
Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trock­
nen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; 
nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen 
05.3770 84.18 Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen 
05.3780 84.19 Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen 
Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Etikettieren 
oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen Behältnissen; Ma­
schinen und Apparate zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren; Apparate 
zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Geschirrspülmaschinen 
05.3790 84.20 Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit einer 
Empfindlichkeit von mindestens 50 mg; Gewichte für Waagen aller Art 
05.3800 84.21 Mechanische Apparate, auch handbetrieben, zum Verteilen, Verspritzen oder Zer­
stäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpi­
stolen und dergleichen; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und derglei­
chen 
05.3810 84.22 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern 
(z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, 
Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarif­
nummer 84.23 
05.3820 84.23 Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Stein­
brucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen (z. B. Bagger, Schrämmaschinen, 
Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planiermaschinen); Rammen; Schneeräu­
mer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnummer 87.03 
05.3830 84.24 Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum 
Aufbereiten, Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen, 
einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze 
05.3840 84.25 Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftli­
chen Erzeugnissen; Stroh- und Futterpressen; Rasenmäher; Maschinen zum Sich­
ten und Reinigen von Samen, Getreide oder Hülsenfrüchten und Sortiermaschinen 
für Eier, Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse, ausgenommen derar­
tige Müllereimaschinen, -apparate oder -gerate der Tarifnummer 84.29 
05.3850 84.26 Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und Geräte 
05.3860 84.27 Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Be­
reiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen 
05.3870 84.28 Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau, 
die Geflügel- oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate mit mechanischen 
oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und Aufzuchtapparate für die Ge­
flügelzucht 
Nr. C 294/84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
Laufende Nr. 
05.3880 84.29 Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln von Ge­
treide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der in 
der Landwirtschaft verwendeten Art 
05.3890 84.30 Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren, Feinback­
waren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schokolade, Schokolade­
waren, Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch, Fisch, Gemüse oder 
Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84 anderweitig weder genannt 
noch inbegriffen 
05.3900 84.31 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff 
oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe 
05.3910 84.32 Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen 
05.3920 84.33 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papierhalbstoff, 
Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art 
05.3930 84.34 Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen; Maschi­
nen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos, Galvanos oder 
dergleichen; Matrizen und Matern; Drucktypen, Klischees, Druckplatten, Druck­
formzylinder und andere Druckformen; zu graphischen Zwecken zugerichtete (z. B. 
geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und Zylinder sowie Lithographiesteine 
ohne Druckbild 
05.3940 84.35 Maschinen und Apparate zum Drucken; Bogenanlegeapparate, Falzapparate und 
andere Hilfsapparate für Druckmaschinen 
05.3950 84.36 Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen; Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufbereitungs­
maschinen; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinn­
stoffen; Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen), 
Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen 
05.3960 84.37 Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpfmaschi­
nen; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirkerei, Strickerei 
usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen) 
05.3970 84.38 Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnummer 84.37 (z. B. Schaft­
maschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und Webschützen­
wechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Ma­
schinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für Maschinen oder Apparate der 
Tarifnummer 84.36 oder 84.37 bestimmt (z. B. Flügel, Kämme, Kratzengarnituren, 
Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spindeln, Spinndüsen, Weblitzen, Webschäfte und 
Webschützen) 
05.3980 84.39 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch geformtem 
Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei 
05.3990 84.40 Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen, Färben, 
Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren 
(einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche, zum Bügeln von Kleidern, 
zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken von Geweben); Maschinen 
zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten 
von Geweben oder anderen Unterlagen; Maschinen, wie sie üblicherweise zum Be­
drucken von Garnen, Geweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fuß­
bodenbelag verwendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten 
und Druckformzylinder für diese Maschinen) 
05.4000 84.41 Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffen, Leder oder Schuhen), ein­
schließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen; Nähmaschinennadeln: 
5. 11.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/85 
Laufende Nr. 
05.4000 84.41 A. Nähmaschinen, einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen: 
(Fortsetzung) (Fortsetzung) L SteppStichnähmascninen5 deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16 kg 
oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt; Steppstichnähmaschinenköpfe, 
die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg 
wiegen: 
a) Nähmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle, Tische und Möbel nicht 
inbegriffen) von mehr als 65 ECU 
III. Teile; Möbel zum Einbau von Nähmaschinen 
B. Nähmaschinennadeln 
05.4010 84.42 Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten, Fellen 
oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten, Fel­
len oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der Tarifnummer 84.41 
05.4020 84.43 Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder der­
gleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder andere metallurgi­
sche Betriebe 
05.4030 84.44 Walzwerke und Walzenstraßen, für Metalle; Walzen hierfür 
05.4040 84.45 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, ausgenom­
men Maschinen der Tarifnummern 84.49 und 84.50 
05.4050 84.46 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Beton, As­
bestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kaltbearbei­
ten von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarifnummer 84.49 
05.4060 84.47 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, Kunst­
stoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der Tarifnum­
mer 84.49 
05.4070 84.48 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der 
Tarifnummer 84.45, 84,46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werkstück- und 
Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe, Teilköpfe und andere 
SpezialVorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Werkzeughalter für von Hand zu 
führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen, aller Art 
05.4080 84.49 Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nicht elastischem Motor 
betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen 
05.4090 84.50 Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schneiden 
oder Oberflächenhärten 
05.4100 84.51 Schreibmaschinen ohne Rechenwerk, Schriftschutzmaschinen 
05.4110 84.52 Rechenmaschinen; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschinen, 
Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen, mit Rechen­
werk 
05.4120 84.54 Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablonenvervielfälti­
ger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelmaschinen, 
Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büroheftmaschinen) 
05.4130 84.55 Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und dergleichen, 
erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der Ta­
rifnummer 84.51, 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt 
05.4140 84.56 Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern, Mahlen 
oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen mineralischen Stof­
fen; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von festen mineralischen 
Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder anderen pulver- oder brei-
förmigen mineralischen Stoffen; Maschinen zum Herstellen von Gießformen aus 
Sand 
Nr. C 294/86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11.84 
Laufende Nr. 
05.4150 84.57 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder 
Glaswaren; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röh­
ren 
05.4160 84.58 Verkaufsautomaten (z. B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und Eßwaren­
automaten), ausgenommen Geschicklichkeits- und Glücksspielautomaten 
05.4170 84.59 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit weder ge­
nannt noch inbegriffen 
05.4180 84.60 Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle, Hartmetalle, 
Glas, mineralische Stoffe (z. B. keramische Massen, Beton oder Zement), Kau­
tschuk oder Kunststoff verwendet werden, ausgenommen Gießformen zum Gießen 
von Ingots, Masseln oder dergleichen 
05.4190 84.61 Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und thermo­
statisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, 
Wannen oder ähnliche Behälter 
05.4200 84.62 Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art) ausgenommen Kugellager mit 
einem Durchmesser von 30 mm oder weniger (*) 
05.4210 84.63 Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder, Reibrä­
der und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere re­
gelbare Getriebe); Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seil­
rollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen 
05.4220 84.64 Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder Blechen) in 
Verbindung mit anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder Pappe); Sätze oder Zusam­
menstellungen (Sortimente) von Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung 
für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln, Um­
schlägen oder ähnlichen Behältnissen 
05.4230 84.65 Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten, in Kapitel 84 ander­
weit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit Anschlußstücken, 
Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen 
elektrotechnischer Waren 
KAPITEL 85 
05.4240 85.01 Elektrische Generatoren; Elektromotoren; rotierende Umformer sowie Stromrichter 
(z. B. Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen und andere Selbstinduk­
tionsspulen: 
B. andere: 
I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradgetriebe, 
Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umfor­
mer: 
a) Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger 
IL Stromrichter (z. B Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen und an­
dere Selbstinduktionsspulen (a) 
C. Teile 
05.4250 85.02 Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauermagnete; 
Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagneti­
sche Aufspann Vorrichtungen; elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und 
Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe 
05.4260 85.04 Elektrische Akkumulatoren 
05.4270 85.05 Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor 
(a) Für die anderen Stromrichter der NIMEXE-Kennziffer 85.01-88 beläuft sich die Basisreferenz hinsichtlich 
Artikel 12 auf 2 498 450 ECU. 
5.11.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/87 
Laufende Nr. 
05.4280 85.06 Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor 
05.4290 85.07 Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit eingebautem 
Elektromotor 
05.4300 85.08 Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen mit Anlasser, für Verbrennungsmo­
toren (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und 
Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und 
Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstromschalter 
05.4310 85.09 Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frostschutzeinrich­
tungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben, für Kraft­
fahrzeuge oder Fahrräder 
05.4320 85.10 Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z. B. mit Pri­
märbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Geräte der Tarifnum­
mer 85.09: 
A. Grubensicherheitsleuchten 
05.4330 85.11 Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum 
Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung; 
Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführ­
ten Schweißen, Löten oder Schneiden 
05.4340 85.12 Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische Geräte 
zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte zur Haar­
pflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brennscheren-
wärmer); elektrische Bügeleisen; Elektrowärmegeräte für den Haushalt; elektrische 
Heizwiderstände, ausgenommen solche der Tarifnummer 85.24 
05.4350 85.13 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik, 
einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme 
05.4360 85.14 Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu; Lautsprecher; Tonfrequenzverstärker 
05.4370 85.15 Sende- und Empfangsgeräte für den Fernsprech- oder Funktelegraphieverkehr; 
Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit 
Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
sehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung: 
A. Sende- und Empfangsgeräte für den Fernsprech- oder Funktelegraphieverkehr; 
Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der 
mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie 
Fernsehkameras: 
I. Sendegeräte 
II. Sende-Empfangsgeräte 
IV. Fernsehkameras 
B. andere Geräte: 
II. andere 
C. Teile: 
II. andere: 
a) Möbel und Gehäuse 
b) aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren 
größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet 
05.4380 85.16 Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und Ver­
kehrssteuergeräte, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch für Häfen und 
Flugplätze 
Nr. C 294/88 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
Laufende Nr. 
05.4390 85.17 Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnummern 85.09 und 85.16) 
zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke, Sirenen, An­
zeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder) 
05.4400 85.20 Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (einschließlich solcher für Infra­
rot- oder Ultraviolettstrahlung); Bogenlampen: 
B. andere Lampen 
C. Teile 
05.4410 85.21 Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröhren, an­
dere als solche der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder 
Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und 
Fernsehbildaufnahmeröhren; Photozellen; gefaßte oder montierte piezoelektrische 
Kristalle; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektroni­
sche Mikroschaltungen: 
A. Röhren 
B. Photozellen, einschließlich Phptotransistoren 
05.4420 85.22 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit weder ge­
nannt noch inbegriffen 
05.4430 85.23 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Schnüre, Kabel 
(einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die Elektrotech­
nik, auch mit Anschlußstücken 
B. andere (*) 
05.4440 85.24 Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall, zu elektrischen 
oder elektrotechnischen Zwecken, z. B. Kohlebürsten für elektrische Maschinen, 
Kohle für Lampen, Primärelemente oder Mikrophone, Elektroden für elektrische 
Öfen, Schweißgeräte oder Elektroanalyseanlagen 
05.4450 85.25 Isolatoren aus Stoffen aller Art 
05.4460 85.26 Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten einfa­
chen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit Innenge­
winde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausge­
nommen Isolatoren der Tarifnummer 85.25 
05.4470 85.27 Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolie­
rung 
05.4480 85.28 Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit 
weder genannt noch inbegriffen 
05.4490 KAPITEL 86 SCHIENENFAHRZEUGE; ORTSFESTES GLEISMATERIAL; NICHT­
ELEKTRISCHE MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR 
VERKEHRSWEGE 
KAPITEL 87 
05.4500 87.01 Zugmaschinen, auch mit Seilwinden 
05.4510 ex 87.02 Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport- und 
Rennwagen und Oberleitungsomnibusse), ausgenommen neue Kraftwagen mit ei­
nem Hubraum von 1 500 cm3 oder weniger (NIMEXE-Kennziffer 87.02-21) 
5. 11. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/89 
Laufende Nr. 
05.4520 87.03 Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z. B. Spritzenwagen, Leiterwagen, Straßen-
kehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen, Kranwagen, 
Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlagen ausgestattete Wagen 
und ähnliche, nicht oder nicht ausschließlich zu Beförderungszwecken gebaute 
Kraftwagen 
05.4530 87.04 Fahrgestelle für Kraftwagen der Tarifnummer 87.01, 87.02 oder 87.03, mit Motor 
05.4540 87.05 Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnummer 87.01, 87.02 oder 87.03, ein­
schließlich Führerhäüser 
05.4550 87.06 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnummer 87.01, 87.02 oder 87.03 
05.4560 87.07 Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern, Häfen oder auf 
Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet wird 
(z. B. Lastkraftkarren, Stapelkraftkarren, Portalkraftkarren); Zugkraftkarren von ei­
ner Bauart, wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird; Teile davon 
05.4570 87.08 Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, mit maschinellem Fahran­
trieb, auch mit Waffen; Teile davon 
05.4580 87.09 Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen für Kraft­
räder oder Fahrräder aller Art 
05.4590 87.10 Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor (*) 
05.4600 87.11 Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder Körperbehinderte, auch mit 
Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung 
05.4610 87.12 Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnummern 87.09 bis 87.11 (*) (a) 
05.4620 87.13 Kinderwagen oder Teile davon 
05.4630 87.14 Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge je­
der Art; Teile davon 05.4640 KAPITEL 88 LUFTFAHRZEUGE 
05.4650 KAPITEL 89 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN 
KAPITEL 90 
05.4660 90.01 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht 
gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet); pola­
risierende Stoffe in Form von Folien oder Platten 
05.4670 90.02 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, für 
Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus 
Glas, optisch nicht bearbeitet) 
05.4680 90.04 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer, Stielbril­
len und ähnliche Waren 
05.4690 90.06 Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische Fernrohre, Meridian-
Durchgangsinstrumente, Äquatoreale, ausgenommen Instrumente für Radio-Astro­
nomie ; Montierungen für diese Waren 
(a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 87.12 B. 
Nr. C 294/90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11.84 
Laufende Nr. 
05.4700 90.07 Photoapparate; Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photographische Zwecke 
sowie Photoblitzlampen (andere als Entladungslampen der Tarifnummer 85.20) 
05.4710 90.08 Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate, auch 
kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe) 
05.4720 90.10 Apparate und Ausrüstungen für photographische oder kinematographische Labora­
torien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Photokopierappa­
rate mit optischem System oder nach dem Kontaktverfahren, Thermokopierappa-
rate; Lichtbildwände 
05.4730 90.11 Elektronen- und Protonenmikroskope; Elektronen- und Protonendiffraktionsein­
richtungen 
05.4740 90.12 Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie, Mikrokinematographie oder 
Mikroprojektion 
05.4750 90.13 Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder ge­
nannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer; Laser, ausgenommen Laser­
dioden 
05.4760 90.14 Geodätische und topographische Instrumente und Geräte; Instrumente, Apparate 
und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie; nautische, aeronautische, me­
teorologische, hydrologische und geophysikalische Instrumente, Apparate und Ge­
räte ; Kompasse und Entfernungsmesser 
05.4770 90.15 Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch mit Gewichten 
05.4780 90.16 Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -gerate (z. B. Pantographen, Reiß­
zeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente, Apparate und 
Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90 anderweit weder ge­
nannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Planimeter, Mikrometer, Leh­
ren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren 
05.4790 90.17 Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate und Ge­
räte, einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate und 
Instrumente für die Ophthalmologie 
05.4800 90.18 Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur Massage; Apparate und Geräte 
für Psychotechnik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie und zum 
Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -gerate aller Art (einschließlich 
Gasmasken) 
05.4810 90.19 Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (einschließlich 
medizinisch-chirurgische Gürtel); Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrü­
chen (Schienen und dergleichen); Zahn-, Augen- und andere Prothesen; Schwerhö­
rigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funktionsschäden oder 
Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen in den 
Organismus bestimmt 
05.4820 90.20 Röntgenapparate und -gerate und Apparate und Geräte, die die Strahlung radioak­
tiver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildphotographie), einschließlich Röhren 
und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsge­
neratoren, Schalttische und Durchleuchtungsschirme für diese Apparate und Ge­
räte; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen für die vor­
stehend genannten Apparate und Geräte 
05.4830 90.21 Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorführzwecken (z. B. 
beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet 
05.4840 90.22 Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für Prüfung der 
Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität) von Mate­
rialien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier, Kunststoffen) 
5. 11. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/91 
Laufende Nr. 
05.4850 90.23 Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermometer, 
Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervorrich-
tung, auch miteinander kombiniert 
05.4860 90.24 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln von 
Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkei­
ten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Manometer, Thermostate, 
Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler 
und automatische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren der Tarifnum­
mer 90.14 
05.4870 90.25 Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchun­
gen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgasprüfer); In­
strumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilata­
tion, Oberflächenspannung und dergleichen (wie Viskosimeter, Porosimeter, Dila-
tometer) und für kalorimetrische, photometrische oder akustische Messungen (wie 
Photometer — einschließlich Belichtungsmesser—, Kalorimeter); Mikrotome 
05.4880 90.26 Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion, ein­
schließlich Prüf- oder Eichzähler 
05.4890 90.27 Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler, 
Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser (auch magneti­
sche), ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnummer 90.14; Stroboskope 
05.4900 90.28 Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, 
Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren 
05.4910 90.29 Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für 
Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnummer 90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder 
90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder Ge­
räte verwendet werden können 
KAPITEL 91 
05.4920 ex 91.01 Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren 
, vom gleichen Typ), ausgenommen Quarzuhren 
05.4930 91.03 Armaturenbrettuhren und dergleichen, für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe und 
andere Fahrzeuge 
05.4940 91.05 Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Regi­
strieruhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzähler, Sekunden­
zähler) 
05.4950 91.06 Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Zeitschalter und andere 
Schaltuhren) 
05.4960 91.08 Andere Uhrwerke, gangfertig 
05.4970 91.10 Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon 
05.4980 91.11 Andere Uhrenteile 
KAPITEL 92 
05.4990 ex 92.01 Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur), ausgenom­
men neue Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen; Cembalos und andere Saiten­
instrumente mit Klaviatur; Harfen, ausgenommen Äolsharfen 
05.5000 92.02 Andere Saiteninstrumente 
Nr. C 294/92 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
Laufende Nr. 
05.5010 92.03 Orgeln; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durchschlagen­
den Metallzungen 
05.5020 92.04 Akkordeons, Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente; Mundharmonikas 
05.5030 92.05 Andere Blasinstrumente 
05.5040 92.06 Schlaginstrumente (z. B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metallophone, Becken, 
Kastagnetten) 
05.5050 92.07 Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche Musikinstrumente 
(z. B. derartige Klaviere, Orgeln, Akkordeons) 
05.5060 92.08 Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des Kapitels 92 nicht erfaßt (z. B. Or-
chestrien, Drehorgeln, Spieldosen, singende mechanische Vögel, singende Sägen); 
Lockpfeifen aller Art; Mundblasinstrumente zu Ruf- und Signalzwecken (z. B. Si­
gnalhörner, Signalpfeifen) 
05.5070 92.10 Teile und Zubehör für Musikinstrumente, einschließlich gelochte Pappen und Pa­
piere für mechanische Musikinstrumente und einschließlich Musikwerke für Spiel­
dosen; Metronome; Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art 
05.5080 92.13 Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnummer 92.11 
05.5090 KAPITEL93 WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON 
KAPITEL 94 
05.5100 94.01 
05.5110 94.02 
05.5120 94.04 
05.5130 KAPITEL 95 BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE; WAREN AUS 
SCHNITZ- UND FORMSTOFFEN 
05.5140 ex KAPITEL 96 BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN, 
AUSGENOMMEN RASIERPINSEL, FARBPINSEL UND ÄHNLICHE 
PINSEL UND BÜRSTENWAREN, DIE IN ANHANG A ZU DIESER 
VERORDNUNG GENANNT SIND 
KAPITEL 97 
05.5150 97.01 Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk, Puppenwa­
gen und dergleichen Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (ausgenommen 
Möbel der Tarifnummer 94.02); Teile davon: 
B. andere: 
I. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer als Luft) bestimmt 
Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Bett­
gestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehandlung; Dentalstühle 
und dergleichen, mit mechanischer Kipp-, Schwenk- und Hebevorrichtung; Teile 
davon 
Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder gepol­
stert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z. B. Auflegematratzen, Deckbetten, 
Steppdecken, Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen, einschließlich solcher aus 
Schaum, Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff, auch überzogen 
5.11.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/93 
Laufende Nr. 
05.5160 97.06 Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten, ausge­
nommen Waren der Tarifnummer 97.04 
05.5170 97.07 Angelhaken, Angelgeräte; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetterlings­
netze; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte 
05.5180 97.08 Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unternehmen, 
einschließlich Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater 
05.5190 KAPITEL 98 VERSCHIEDENE WAREN (*) (a) 
(a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifnummer 98.15. 
Nr. C 294/94 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11.84 
ANHANG III 
Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden (<) 
A. UNABHÄNGIGE LÄNDER 
660 Afghanistan (2) 
220 Ägypten 
208 Algerien 
330 Angola 
459 Antigua und Barbuda 
310 Äquatorialguinea (2) 
528 Argentinien 
334 Äthiopien (2) 
453 Bahamas 
640 Bahrain 
666 Bangladesch (2) 
469 Barbados 
421 Belize 
284 Benin (2) 
675 Bhutan (2) 
676 Birma 
516 Bolivien 
391 Botsuana(2) 
508 Brasilien 
703 Brunei 
328 Burundi (2) 
512 Chile 
720 China 
436 Costa Rica 
460 Dominica 
456 Dominikanische Republik 
338 Dschibuti (2) 
500 Ecuador 
272 Elfenbeinküste 
428 El Salvador 
815 Fidschi 
314 Gabun 
252 Gambia (2) 
276 Ghana 
473 Grenada 
416 Guatemala 
260 Guinea (2) 
257 Guinea Bissau (2) 
488 Guyana 
452 Haiti (2) 
424 Honduras 
664 Indien 
700 Indonesien 612 Irak 
616 Iran 
464 Jamaika 
628 Jordanien 
048 Jugoslawien 
696 Kambodscha 
302 Kamerun 
644 Katar 
346 Kenia 
812 Kiribati 
480 Kolumbien 
375 Komoren (2) 
318 Kongo 
448 Kuba 
636 Kuwait 
684 Laos(2) 
395 Lesotho (2) 
604 Libanon 
268 Liberia 
216 Libyen 
370 Madagaskar 
386 Malawi (2) 
701 Malaysia 
667 Malediven (2) 
232 Mali(2) 
204 Marokko 
228 Mauretanien 
373 Mauritius 
412 Mexiko 
366 Mosambik 
803 Nauru 
672 Nepal (2) 
432 Nicaragua 
240 Niger (2) 
288 Nigeria 
652 Nordjemen (2) 
236 Obervolta(2) 
649 Oman 
662 Pakistan 
442 Panama 
801 Papua-Neuguinea 
520 Paraguay 
504 Peru 708 Philippinen 
247 Republik Kap Verde (2) 
324 Ruanda (2) 
066 Rumänien 
378 Sambia 
806 Salomonen 
311 Säo Tome und Principe (2) 
632 Saudi-Arabien 
248 Senegal 
355 Seychellen und zugehörige Gebiete (2) 
264 Sierra Leone (2) 
382 Simbabwe 
706 Singapur 
342 Somalia (2) 
669 Sri Lanka 
450 St. Christopher und Nevis 
465 St. Lucia 
467 St. Vincent 
224 Sudan (2) 
656 Südjemen (2) 
728 Südkorea 
492 Surinam 
393 Swasiland 
608 Syrien 
352 Tansania (2) 
680 Thailand 
280 Togo (2) 
817 Tonga (2) 
472 Trinidad und Tobago 
244 Tschad (2) 
212 Tunesien 
807 Tuvalu 
350 Uganda (2) 
524 Uruguay 
484 Venezuela 
647 Vereinigte Arabische Emirate 
690 Vietnam 
816 Wanuatu 
819 Westsamoa(2) 
322 Zaire 
306 Zentralafrikanische Republik (2) 
600 Zypern 
(') Die Code-Nummer vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der Geonomenklatur ent­
nommen (Verordnung (EWG) Nr. 3537/82 — ABl. Nr. L 371 vom 30. 12. 1982, S. 7, verlängert durch Verordnung (EWG) 
Nr. 3655/83 — ABl. Nr. L 361 vom 24. 12. 1983, S. 31). 
(2) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt. 
5. 11. 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 294/95 
B. LÄNDER UND GEBIETE, 
die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern abhängen oder verwaltet werden oder deren 
auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern wahr­
genommen werden 
457 Amerikanische Jungferninseln 
808 Amerikanisch-Ozeanien (') 
802 Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel, Cocosinseln [Keelingsinseln], Heard und McDonald, Norfolk) 
413 Bermuda 
357 Britisches Gebiet im Indischen Ozean , 
529 Falklandinseln und zugehörige Gebiete 
822 Französisch-Polynesien 
044 Gibraltar 
740 Hongkong 
463 Kaimaninseln 
743 Macau 
377 Mayotte 
809 Neukaledonien und zugehörige Gebiete 
814 Neuseeländisch-Ozeanien (Cook-Inseln, Niue, Tokelau-Inseln) 
476 Niederländische Antillen 
813 Pitcairn-Inseln 
890 Polargebiete (Australische Antarktik, Britische Antarktik, Französische Antarktik) 
329 St. Helena und zugehörige Gebiete 
454 Turks- und Caicosinseln 
811 Wallis und Futuna 
450 Westindien 
Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und Gebieten 
späterer Anpassung. 
(') Amerikanisch-Ozeanien umfaßt: Guam, Amerikanisch-Samoa einschließlich Swains, die Midway-Inseln, 
Johnston- und Sand-Inseln, Wake; die Inseln unter Treuhandschaft: Karolinen, Marianen und Marshall-
Inseln. 
Nr. C 294/96 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 11. 84 
ANHANG IV 
Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer 
660 Afghanistan 
310 Äquatorialguinea 
334 Äthiopien 
666 Bangladesch 
284 Benin 
675 Bhutan 
391 Botsuana 
328 Burundi 
338 Dschibuti 
252 Gambia 
260 Guinea 
257 Guinea-Bissau 
452 Haiti 
375 Komoren 
684 Laos 
395 Lesotho 
386 Malawi 
667 Malediven 
232 Mali 672 Nepal 
240 Niger 
652 Nordjemen 
236 Obervolta 
247 Republik Kap Verde 
324 Ruanda 
311 Säo Tome und Principe 
355 Seychellen und zugehörige Gebiete 
264 Sierra Leone 
342 Somalia 
224 Sudan 
656 Südjemen 
352 Tansania 
280 Togo 
817 Tonga 
244 Tschad 
350 Uganda 
819 Westsamoa 
306 Zentralafrikanische Republik