ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (80)259
V ol.1980/0099

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic des archives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JO L43du15.2.1983,
p.1),telque modifié parlerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JO L243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of 1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community and theEuropean Atomic Energy Community (OJ L43, 15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJ L243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243 vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
VORSCHLAG EINERVERORDNUNG (EWG)DESRATES
ZURFESTSETZUNG VONPLAFONDS UNDZUREINRICHTUNG
EINERGEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DEREINFUHREN
BESTIMMTER WARENMITURSPRUNG INJUGOSLAWIEN (1980)
(vonderKommission demRatvorgelegt )KOM(80)259 endg.
Brüssel,den22.Mai1980
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"t!-li''6s
K0M(80)259endg.

/ . • ..x
i - ' -T
BEGRÜNDUNG •.
Deranliegende Verordnungsvorschlag beinhaltet :" ^
-dieFestsetzung vonPlafonds,diefürdieEinfuhren bestimmter Warenmit
Ursprung inJugoslawien imJahre1980anzuwenden si'nd,\
-dieÜbertragung derBefugnis andieKommission ,unterbestimmten Bedingungen
dieWiedererhebung vonZöllenanzuordnen und \
-dieEinrichtung einerÜberwachung derEinfuhren vonWaren,dieRichtplafonds
unterworfen sind,und.einigen anderen Waren.
1.DasvonderGemeinschaft mitJugoslawien abgeschlossene Interimsabkommen sieht
vor,dassfastalleWarender'Kapitel 25bis99desGemeinsamen Zolltarifs mit
Ursprung inJugoslawien zollfrei indieGemeinschaft eingeführt werdendürfen.
Abweichend vondieserBestimmung siehtdas'Protokoll Nr".1vor,dasseinige
dieserWarenPlafonds unterworfen werden,beiderenüberschreiten dieWieder-
anwendung dergegenüber .Drittländern geltenden Zollsätze angeordnet werden
kann,.undzwarmitGeltungbiszumEndedesKalenderjahres .'/
2.ZurDurchführung dieserbeidenVorschriften , '
-jàhrliche Plafonds und .•*'
*v"• ,-Wiedereinführung derZollsatze
istdieAnnahme gemeinsamer undgenauer Regelnerforderlich ,dievonallen
Mitgliedstaaten einheitlich angewendet werdenmüssen.DiesemErfordernis kann
■durchFestsetzung einesgemeins-chaftli chenÜberwachungssystems dertatsäch­
lichenEinfuhren ausdemPartnerland entsprochen werden.Hierzumüssteildie
Mitgliedstaaten diegeeigneten Massnahme treffen,difeeineschnelle Zusammen­
stellung derstatistischen DatenaufGemeinschaftsebene ermöglichen ..Dabei
t . .
dürfennurdieEinfuhren derbetreffenden Warenerfasst werden,die.zum
zolIrechtIichfreienVerkehrangemeldet werdenundfürdiegleichzeitig eine/
denVorschriften desöbenunterPunkt 1genannten Abkommens entsprechende
♦
Warenverkehrsbescheinigung vorliegt . .
'AlleMitgliedstaaten fertigendieseAufstellungen amMonatsende an
undübermitteln si?biszum15.Tagedesfolgenden Monatsden
KommissionsdienststeUen ,sodassdieKornmissiorisdienststellen -allen «•
Mitgliedstaaten \ eineGesamtübersicht überdie
einzelnen imvorhergehenden Monateingeführten Warenübermitteln kann.,
\DasClberwachungssystem erfordert Sorgfalt undengeZusammenarbeit -
zwischen denbetreffenden Dienststellen derMitgliedstaaten undder;
Kommission .

3.ZurWiedereinführung derZollsätze würdefolgender Mechanismus dienen :
Sobaldauseinerdermonatlichen Gesamtübersichten derKommissions -
dienststellen hervorgeht ,dassderfüreinebestimmte Warefestge­
setztePlafond zu75%erreichtist,könnenaufAntrageinesMitglied-
staates oderaufVeranlassung derKornmission Konsultationen vorallem
inderGruppe"Wirtschaftliche Tariffragen "stattfinden .Dabeiwürde
Fall,fürFallgeprüft,obbeiErreichen desfestgesetzten Plafonds
'dieWiederanwendung dergegenüber Drittländern geltenden Zollsätze
angeordnet werdensollodernicht.
DieEinfuhren derbetreffenden Warenwerdenweiterhin monatlich erfasst-
;esseidenn,esistaufAnforderung derKommission eineZehntagesmeldung
perTelexzuübermitteln .DieseMeldungistbinnenfünfTagenzumachen.
DamitwäredieKommission inderLage,aufschneiIstem'WegedieMassnahmen
zutreffen,die-mittelsVerordnung -zurWiederanwendung derZollsätze
gegenüber demPartnerland biszumEndedesKalenderjahres führen.Indiesem
Fallwürdenatürlich dieErhebung derZollsätze "fürdiebetreffende Ware
inderdurchdieVerordnung festgesetzten Fristwiedereingeführt ,
-4.FürdieAnwendung derPlafondregel unddieWiederanwendung derZollsätze
siehtder-anliegende Vorschlag dieÜbertragung vonBefugnissen
aufdieKommission vor...
IndemVerordnungsvorschlag .wirdjedochlediglich derRahmenfür
dieAusübung derBefugnisse abgesteckt ,damitdieerforderlichen Verfahren
nachKonsultation mitdenMitgLiedstaaten raschundelastisch durchgeführt
werdenkönnen.IndiesemBemühen umgrösstmögliche Wirksamkeit und
Schnelligkeit wurdeinder,i'Vorschlag auchvorgesehen ,dasses
AufgabederKommission ist,gegenüber demPartnerland dieWiederanwendung
dergeltenden Drittlandszollsätze anzuordnen .
5.Endlichkönnte, .
,gelegentlich derAnnahmedieserVerordnung
folgender EintragindasProtokoll desRatesaufgenommen wß-rden :
Ladécision derétablir les.droitsdedouane,pourlerestedel'année
encours,lorsqu'unplafondestatteint,estpriseàl'initiative dela
Commission ouimmédiatement siunEtatmembreledemande".
Anhang:
-1Vorschlag füreineVerordnung desRates

ZUSATZLICHE ERLÄUTERUNG
BeimAbschluss desInterimsabkommens EWG/Jugoslawien wurdevereinbart ,dass
ab1.Juli1980fürdienachdiesemAbkommen einerPlafondregelung unter­
liegenden WarenoderindenVerordnungen (EWG)2787/79,2788/79und2894/79
aufgeführten Waren,sowiefürdiegemässderVerordnung (EWG)Nr.2789/79
einerPlafondregelung unterliegenden WarendieUrsprungszeugnisse Formblatt
AdurchdieinProtokoll Nr.2imAnhangdiesesAbkommens vorgesehenen
Zeugnisse EUR1ersetzt werden.

V orschlag einer
VERORDNUNG (EWG )Nr.
vom/8CDES RATES
zurFestsetzung von Plafonds undzurEinrichtung einer gemeinschaftlichen Überwa­
chung derEinfuhren bestimmter Waren mitUrsprung inJlja0s (.awien(19SG)
DER RAT DER EUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel 113,
aufV orschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
IAteH I'lls
Ein'^kommen zwischen der Europäischen Wirt-
Schaftseemeinscjiift und ,derSozia L,t.isch-Ji
Föderativen Republik Jugoslawien CD
ist am 1980 unterzeichnet worden .
Artikel 1 desProtokolls Nr.1lmAnhang
zudiesem Abkommen siehefür diedort genannten
Waren vor,dass
dieEinführe ^ctase^^aren jährlichenPlafonds unterworfen' beiderefi Überschreiten
diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­
derangewendet werden können .
Infolgedessen
sind diePlafonds festzusetzen ,dieimJahr 1980 anzu -,
wenden sind .Beidieser Sachlage istes not­
wendig ,daß dieKommission ständig über dieEnt­
wicklung der Einfuhren dieser Waren unterrichtet
wird ;somit muß auch dieEinfuhr dieser Waren über­
wacht werden .
Dieses Ziel kann mitHilfe eines Venvaltungsverfan -
rens erreicht werden ,nach dem dieEinfuhren derbe­
treffenden Waren aufGemeinschaftsebene aufdiege­
nannten Plafonds nach Maßgabe derGestellung
dieser,Waren beiderZollstelle miteiner Anmeldung
,zum zollrechtlich freien Verkehr an­
gerechnet werden .Dieses Verwaltungsverfahren muß
(')ABl .Nr.LdieMöglichkeit vorsehen ,dieSätze derZolltarife wie­
deranzuwenden ,sobald diePlafonds auf Gemein­
schaftsebene erreicht sind .
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge ,be­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
gliedstaaten undderKommission ,dievorallem stets
den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds -
kennen und die,Mitgliedstaaten hiervon unterrichten
können muß .Diese enge Zusammenarbeit istumso
notwendiger ,alsesder Kommission möglich sein
muß ,diegeeigneten Maßnahmen zutreffen ,umdie
Wiederanwendung derSätze derZolltarife anzuord­
nen,sobald einPlafond erreicht ist.
Für bestimmte Waren ,
istdieEntwicklung derEinfuhren zubeobachten .Die
Einfuhr dieser Waren istdaher zuüberwachen –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1 "
COV om 1.Jyli bis zum 31Dezember 19S3
sind dieEinfuhren einiger indenAnhängen
I,II,III und IVgenannter Waren
mitUrsprung inju.oos lawi°n^'a^on<^sun<^e'ner
gemeinschaftlichen Überwachung unterworfen .
Die Bezeichnung dieser Waren ,ihre Tarifnummern
und statistischen Kennziffern und dieHöhe'der
p'.afonds sindin-denvorgenannten Anhängen
aufgeführt .
(2)Aufdie plafonds sind dieWaren anzurech­
nen,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt
werden und fürdieeine dem Protokoll Nr.3zum
Abkommen entsprechende Warenverkehrsbescheini -
gung vorliegt .

-2-
Eine Ware kann aufeinen plafond nurdann an­
gerechnet werden ,wenn dieWarenverkchrsbescheini -
gung vordemTagvorgelegt wird,vondem abdie
Wiederanwendung derZollsätze angeordnet worden
ist, . ' , .
DerStand derAusschöpfung derPlafonds wird auf
Gemeinschaftsebene anhand derwievorbeschrieben
1 angerechneten Einfuhren festgestellt .
DieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdieunter denvorstehenden Bedingungen getätig­
tenEinfuhren mit;diese Auskünfte werden gemäß
Absatz 4erteilt .
(3) -Ist ein Plafond erreicht ,sokann die
Kommission durch Verordnung die 'gegen­
über Drittländer geltenden Zollsätze
bis zum Ende des Kalenderjahres wieder
■einführen .
Bis Wiedereinführung der ZolIsätze *
geniessen jedoch die Einfuhren der
Waren ,-die inAnhang Vaufgeführt sind
und die imSinne desProtokolls Nr,3
zum Abkommen ihren Ursprung inder
durch dieinOsym'Httfvr -zeichneten'
Abkommen geschaffene "Freizone erworben
haben ,weiterhin Zollfreiheit ,sofern
dieser .Ursprung von .allen zuständigen
jugoslawischen Behörden auf der
,.Warenverkehrsbescheini.gung bescheinigt
ist. - ■' .r • . •- 1
a.
(4)Die Mitgliedstaaten übermitteln derKommis­
sion spätestens biszum fünfzehnten Tag jeden Mo-.
nats Ubersichten über die imLaufe desV ormonats
vorgenommenen Anrechnungen .AufAntrag derKom­
mission übermitteln sie10-Tages -Übersichten, und
zwar innerhalb von fünf Tagen nach Ablauf jedes
10-Tageszeitraums .der' ZolIsätze *
Einfuhren der
Vaufgeführt sind
Protokolls Nr.3Artikel 2
Die Einfuhren der inAnhang Igenannten
Waren mit Ursprung inJugoslawien ,,für
welche die Höhe des Plafonds nicht an­
gegeben ist,unterliegen für die Zeit vom
1.Juli bis zum 31.Dezember 1980 einer
gemeinschaftlichen .Überwachung . .
DieMitgliedstaaten übermitteln derKommission spä­
testens amfünfzehnten Tagjedes Monats dieÜber­
sichten über dieimLaufe desV ormonats getätigten -/
Einfuhren dieser Waren .Dies giltnur.für Waren ,die
beiderZollstelle miteiner Anmeldung '
zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine den Bestimmungen desProtokolls
Nr.3zumAbkommen entsprechende Warenverkehrs -
bescheinigung vorliegt .
Auf Antrag der Kommission übermitteln
..„^ - rtsie 10-Tages„< /bersi chtenxder Einfuhren ,
und zwar innerhalb von fünf Tagen nach
Ablauf jedes 10-Tageszeitraumes .
*·
• Art ikel 3 :
• .. \ t
vieMitgliedstaaten und die Kommission
arbeiten imHinblick auf die Einhaltung
dieser Verordnung ,eng zusammen .
Art ikel 4
Diese Verordnung tritt am 1.Juli 1980
inKraft .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich undgiltunmittelbar inJedem
Mitgliedstaat .'
Geschehen zuBrüssel am '.
* ImNamen desRates... Der Präsident

ANhfAK'G I
Lfd.HP.Kuiser
oes Ge­
neirisauen
iol 1turIfsWarenbezeichnungHIKEXE -
Kenn ¿1fferHühe des
Flaionds
(Tonnen )
1
s2 3 4 5
31.02 Mineralische oder chemische Stickstof fdüngemi ttel : -
IYU 1 B.Harnstoff mit einem 'Gehalt anStickstoff von
45Gewichtshundertteilen ,bezogen auf das
Gewicht des wasserfreien Stoffes31.02-15 1.000 ,
IYυ2 C.andere 31.02-20 ;30;
40;50;60;
70;80/90
!9.000
IYU3 31.05 Andere Düngemittel ;Erzeugnisse desKapitels 31
inTabletten ,Pastillen oder ähnlichen Formen
oder inPackungen miteinem Gewicht von 10kg
oder weniger31.05 -alle
Nrn .
\15.000
/39.03
IRegenerierte Zellulose ;Zellulosenitrate A
Zelluloseacetate undandere Zelluloseester ,
Zelluloseäther und andere chemi sehe .Zellulose -
denivate ,auch weichgemacht (z.B. Zelloidin ,
Kollodium ,Zelluloid );Vulkanfiber :
I
B.andere :
IYU4 I.regenerierte Zellulose 39.03-07 ;08;
12;14;15,-17500
I
■YU
/5
40.11II.Zellulosenitrate
Reifen ,auswechselbare Überreifen ,Luftschläuche
*und Felgenbänder ,ausWeichkautschuk ,fürRäder
aller Art :
B.andere :
II.andere :39.03-21 ;23;
25.27;29245,5
IYU
¡
I6
--für Fahrräder undMopeds ;Motorräder
undMotorroller ;Felgenbänder
(allein ein-oder ausgehend );
Schlauchreifen40,11-21 ;23;.
40;45;52;531.000
I
«YU
!
I
i
I7 -andere 40.11-25 ;27;
29; 55;57;
62;1.400

-2- ANHANGI
Lfd.Nr.Numner
desGe-
B8insauen
JolitarifsWarenbezeichnunglIKCXEf
KenniifferHöhedes
Plarfonds
(Tonnen)
42.03
44.15
44.18
64.01
64.02Bekleidung undBekleidungszubehör ,ausLeder
oderKunstleder ausgenommen Schutzhandschuhe für
alleBerufe
Furniertes HolzundSperrholz /auchinVerbindung
mitanderenStoffen;HölzermitEinlegearbeit
(Intarsien oderMarketerie )
Sogenannte ^Kunstholz ,ausHolzspänen ,Sägespänen ,
Holzmehl oderanderenAbfällen holziger Stoffe
unterVerwendung vonNatur-oderKunstharz oder
anderenorganischen Bindemitteln zusammengepresst ,
inFormvonPlatten,Tafeln,Blöcken und
dergleichen
«
SchuhemitLaufsohlen undOberteil ausKautschuk
oderKunststoff *-r
SchuhemitLaufsohlen ausLederausKunstleder ;
SchuhemitLaufsohlen ausKautschuk oder
Kunststoff (ausgenommen :SchuhederTarifnr .
64.01): .,
A.SchuhemitOberteil ausLeder
B.andere42.03-10 ;25;27
58;51;59
44.15-alle Nrn.
44.18-alle Nrn.125
45.000 ,
Kubikmeter
11.000
64.01-alle Nrn.170.
64.02-10;21;
29;31;35;
37;40;51;
55;57
64.02-61;65;
69;71;
79;80;90'•200
\

-3- ANHANG I
Ifd.Nr.Kusrcer
oes Ge-
Lêinsaaen
ZûlItjr IfsWarenbezeichnungIIIKEXE -
Kennzif fer
IYU 14
IVU 15
IYU 16
IYU 17
IYU 18
IYU 19
IYU20
IYU 21
IYU22
I'
i
I
IYU23
IYU2470.05
70.14
73.18
74.04
74.07
76.02
76.03
79.03
85.01
85.23Gezogenes oder geblasenes Flachglas ,sogenanntes
"Tafelglas "(auch bei der Herstellung bereits
überfangen ),nicht bearbeitet ,inquadratischen
oder rechteckigen Platten oder Scheiben
Glaswaren für Beleuchtung ,für Signa Ivorri chtungen
oder zuoptischen Zwecken ,nicht aus optischem
nicht optisch bearbeitet -:
A.Waren zum Ausstatten von elektrischen
Beleuchtungskörpern :
II.andere (z.B. Zerstreuer ,Schalen für
Deckenleuchten ,andere Schalen ,Schirme ,
Glocken ,Tulpen )
ftphrUtiitien )Rohre (einschliessl cicnY~"atrs ~S~tahl ,ausgenommen
Waren der Tarifnr .73.19
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,aus Kupfer ,
mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm
, r *
Rohre (einschliesslich Rohlinge )und Hohlstangen ,
aus Kupfer '
Stäbe ,Profile und Draht ,aus Aluminium ,massiv
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,aus Aluminium ,
mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,aus Zink ,
inbeliebiger Dicke ;Pulver und Flitter ,aus
Zink
Elektrische Generatoren ;Elektromotoren ;
rotierende Umformer sowie Stromrichter (z.B.
Gleichrichter );Transformatoren ;Drosselspulen
und andere Selbst-induktionsspulen :
B.andere Maschinen und Geräte :
I.Generatoren ,Motoren (auch mit Getriebe ,
einschliesslich Reibradgetriebe ,Wechsel­
getriebe oder anderem regelbarem Getriebe ),
rotierende Umformer :
C.Teile i
Isolierte (auch lackisolierre oder elektrolytisch
oxidierte )Drähte ,Schnüre , <abel (einschliess -
lich Koaxialkabel ),Bänder ,Stäbe und dergleichen ,
für die Elektrotechnik ,auc -mit Anschlussstücken70.05-alle Nrn .
70.14-19
73.18-alle Nrn .
74.04-alle Nrn .
74.07-alle Nrn .
76.02-alle Nrn ,
76.03-alle Nrn .
79.03-alle Nrn .
85.01 -■08;09 .10
11;12;13
17;18;21
23;24;25
26;28;31
33;34;36
38;39;41
42;44;46
47;49;52
54;55;56
57;58
85.01-91 ;93;95
85.23-alle Nrn .

uJVHhM' i­
'-u-
Lfd.•
Nr.Numser
des Ge­
ne¡osasen
¿olItarlf s.WarenbezeichnungNiflXE -
Kennziffer
IHühe.des
Plafonds
(Tonnen )
1 2 3 A
» '5
IYU25 85.25 Isolatoren ,aus Stoffen aller Art ' * 85.25-alle Nrn. 125
I»YU26 87.10
87.10Fahrräder ,einschliesslich Lastendrei räder und
dergleichen ,ohne Motor .
'Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantri.eb
und Anhänger für Fahrzeuge jeder Art ;Teile
davon : . '
B.Anhänger und Sattelanhänger :87.10-alle Nrn .
f
*272,5
IYU
i
;27
94,.01■*II.andere ' - ' ,
Sitzmöbel ,au.ch wenn sie inLiegen umgewandelt
werden können (ausgenommen Möbel der Tarif nr.
94.02 )■;Teiledavon :/
Β.1andere : ..87.14-33,37,39 ;
• 43;49
 750
,V
IVu
.128
/
'!
■i*
exII.andere ,ausgenommen Sitzmöbel ,ihrer
7Beschaffenheit nach für Kraftwegen
bestimmt ■;ν - ■94.01-06;08;31 ;
35;41 ;45;
50;60;70;
:9-1;93;97 ;2.500
IYLT
l(
iE''
II,
.i
ij'
yf
,ί
!l
;l
'129 94.03
i
i
*
t
iAndere Möbel ;Teile davon .··.
i ' ( >'·94.03-all'e Nrn.
- * '2.200
»
:!^
il
'i
•\
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1-
i-I
I-
'i
• *· ' *
4
. 'ν .' J - '•
/*

- -ANHANG -I
Lfd .Nr.Nummer des .
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungNIMEXE -
Kermzif forHohe des
Plafonds
h
IYU30
IYU31
IYU32
IYU33
IYU34 -
XYU35
IYU36
IYU37
IYU3825.23
28.56
Vf.23
^6.03
^8.01
69.02
69.11
70.13
7^.03Zement (einschliesslich Zementklinker ),
auch gefärbt
Carbide ,auch chemisch nicht einheit­
lich :
C.des Calciums
Bautischler -undZimmermannsarbeiten ,
einschliesslich vorgefertigte Holzkon -
struktionen undhölzerne ,Parkettaf ein
Korbmacherwaren undandere Waren ,un­
mittelbar ausFlechtstoffen herge ,-
stellt oder aus Waren der Tarifnr .
A-6.02 gefertigt ;Waren ausLuffa '
Papier undPappe ,einschliesslich
Zellstoffwatte ,inRollen oder Bogen
C.Kraftpapier undKraftpappe :
II.andere /25.23 -alle
•Nrrt ,
j28.56 -50
Vf.23-aile
Nrw .
46.03 -aile
Nr*],
Feuerfeste Steine ,Platten ,Fliesen
und ähnliche feuerfeste Bauteile
Geschirr ,Haushalts -undToiletten­
gegenstände .,ausPorzellan
Glaswaren zurVerwendung beiTisch ,
inderKüche ,bei derToilette ,im
Büro ,zumAusschmücken vonWohnungen
und zuähnlichen Zwecken ,ausgenommen
Waren derTarifnr .70.19
Stäbe ,Profile undDraht ,ausKupfer ,
massiv , •48.01-08;09;11 ;
12;13;1"4;
*15;1ó;17;
19;21;23;
25;26;27;
23;29;31;
33 l
69.02 -alle
Nrifl ,
69.11 -aile
Nrirt .
70.13 -aile
Nr*i ,
7^.03 -aile
Nrjrt ,
I

-6- ANHANG I
- t■
Lfd .Nr·Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung xNIMEXE -
KennzifferHöhe dec
Plaf ondo
1 2 3 k 5
■ '84.41\ »
Nähmaschinen(z.B. zumNähen vonSpinn -
stoffwaren ,Leder oder Schuhen ),ein-
schliesslich Möbel zum Einbau von Näh-
maschinen ;Nähmaschinennadeln :,
A.Nähmaschinen ,einschliesslich Möbel
zum£inbau von Nähmaschinen :
I.Steppstichnähmaschinen ,deren Kopf
ohne Motor nicht mehr als 16kgoder
mitMotor nicht mehr als 17k£wiegt ;
Steppstichnähmaschinenköpfe ,dieohne
Motor nicht mehr als 16kgoder mit
Motor nicht mehr ,als 17kgwiegen :.*.1,; .1 \
Λ.< "
IYU39 b)andere
■';i· .. . ·84.41-13,-
87.12' ■ί
Teile un{JZubehör fürFahrzeuge der
•Tarifnr .87.09,87.10 oder 87.11 : Ii' ·' :';·
r
IYU40 B.andere \
« .. · ,1 ;
/ 'ζ"· ,·'.\'87;12-20 ;32;34 ,
38;40;50 ,
55;60;70;
80;91;95 ,
'■97;99
..y
■r.\ .
ç'ã·.
■*■ · , ·/
s. Ί.·"··'
■t 1 '' ■ *'
• * ·-
' <
* ' ~Λ'<4·'·'
''Λ& ' '
Λ-' »
■% f'
1
:f"*

-7- ANHANG I
Lfd .Nr.Nummer des j
Gemeinsamen j
ZolltarifsWarenbeze1chnung1NIKEXE -
Kennzif ferHöhe des
Plafonds
IYU41
IYU42
IYU43
IYU44
IYU45
!lYU46
IYU47
IYU48
IYU49
IYU5028.10
28.14
28.16
28.19
28.20
28.40
28.46
28.47
28.56
29.16Phosphorsaureanhydrid undPhosphorsauren
(Meta -,Ortho -undPyrophosphorsaure )
Chloride ,Oxychloride undandere Halogen -
undOxyhalogenverbindungen derNichtme­
talle :
B.andere Halogen -undOxyhalogenverbin -
.düngen derNichtmetalle
Ammoniak ,verflussigt oder gelost
(Salmiakgeist )
Zinkoxid ;Zinkperoxid
Aluminiumoxid und -hydroxid ;künstlicher
Korund :
B.künstlicher Korund
Phosphite ,Hypophosphite undPhosphate :
B.Phospha.te (einschliesslich Polyphos -
phate ):
II.andere28.10-alle
Nrkv ,
28.14-90
28.16-alle
Nrr >.
28.19-alle
Nrn ,
28.20 -30
\
i
i
Borate undPerborate I
Salze der Sauren der Metalloxide
(z.B. Chromate ,Permanganate,Stannate )
!
Carbide ,auch chemisch nicht einheitlich28.40-30 ;60;
•♦65471 ;
79;81;
•85
28.46-alle Nirfl ,
28.47-alle Nrkl.-
A.des Siliciumsi28.50-10
Carbonsauren mitAijlphol -,Phenol -,
Aldehyd -oder Ketoj'.tunktion undandere
Carbonsauren mitej.tfachen oder kom-
plexen Sauerstoffujifctionen ;ihre An-hydride ,-HalogenidM Peroxide undPer-
såuren ;ihre HaLou ;n-,Sul£o -,Nitro -
und Nitrosoderivat };!
-
A.Carbonsäuren mdj:Alkoholfunktion :
IV.CitronenscLurt ,,ihre Salze und
Ester : '
a).Citronens :ire 29.16

-8- ANHANG I
Lfd.Nr ,Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs .Warenbezeichnung NIMEXE -
KennzifferHohé des
Plafonds
IYU51
IYU52
IYU53
IYU5k
IYU5529.35
31.03
39.02Heterocyclische Verbindungen ,einschliesjNucle insSuren : ' i
andere : •:■
1 • • ■1 .
-Melami n
Mineralische oder chemische Phosphat­
düngemittel
• ■ ■ ' 1'
Polymerisations -undMischpolymerisationij
erzeugnisse (z.B. PolyHthylen ,Polyte --
trahaloathylene ,Polyisobutylen ,Poly-
styrol ,Polyvinylchlorid ,Polyvinyl­
.acetat ,Polyvinylchloracetat undandere
Polyvinylderivate ,Polyacryl -undPoly-
methacrylderivate ,-Cumaron -Inden -Harze ):.
\ .
C.andere :
I.Polyäthylen :stich
Y
29.35 -*93
31.03-alle Nfw .
IV.Polypropylen
VII.Polyvinylchlorid39.02-03 ;w;
05;06;
07;09
39.02-21 ;22
23;25
26;27
•28 ..
39.02-^1 ;'+3
45;46
^•7;51
52;53
54;57
59;-6i
66:

ANHANG I
Lfd.Nr .Kummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE -
KennzifferHohe des
Plafonds
41.02
•IYU56
Ν
IYU57
IYU58VI.05
4202Rind -undKalbleder (einschliesslich
Büffelleder ),Rossleder undLeder von
anderen Einft uf6rn,ausgenommen Leder
derTarifnrii ,41.06und41.08 :
B.Rind-undKalbleder (einschliesslich
Büffelleder ),nurchromgegerbt ,in
nassem Zustand (wetblue )
C.andere Leder
Leder ausHäuten oder Fellen vonanderen
Tieren ,ausgenommen Leder derTarifnr ^,
Vi.06und41.08 :
B.anderes Leder :
II.anderesV.02-12 ;
V.02-17 ;19
21;28
31Î52
35;37
■98
V>
41.05-91 ;93;99
Reiseartikel (Reisekoffer ,Handkoffer ,
Hutschachteln ,Reisetaschen ,Rucksäcke
usw.),Einkaufstaschen ,Handtaschen ,
Schulranzen ,Aktentaschen ,Brieftaschen ,
Geldbeutel ,Necessaires ,Werkzeugtaschen ,
Tabakbeutel ,Futterale ,Etuis oder Schach­
teln (fürWaffen ,Musikinstrumente ,Fern­
gläser ,.Schmuck ,Flakons ,Kragen ,Schuhe ,
Bürsten usw.)undähnliche Behältnisse ,
ausLeder ,Kunstleder ,Vulkanfiber ,
Kunststoffolien ,Pappe oder Geweben .42.02 -alle Nr*.-

-10-ANHANGI
Lfd .Nr.i.'ur .mer des
Gerr.cincamûn
ZolltarifeWarenbezeichnung 'NIKEXE -
Kennziffer
IHöhe dcc
Plafondq
1 2-3v" -■·.k' 5
I 5944.11 Platten ausFasernvonHolzodervonan-
derenpflanzlichen Stoffen,auchmitna-
türlichen oderkünstlichen Harzenoder
anderenorganischen Bindemitteln herge-
stellt44.11-alle
'Nrη.
„--
IYU6044.17
48.01
ι
IVergütetes HolzinFormvonPlatten,
Brettern,Blöcken unddergleichen
PapierundPappe,einschliess[^chZel
watte,inRollenoderBogen:
».1
ex.F.andere: %44.177alleNri
stoff-.ï.-
•JYU61 -Druck-undSchreibpapiere 48.01-58;61 ;62;
64;65;66 ;
69-–
IYU6248.15
68.13
/Andere'Papiere undPappen,zueinembe-
stimmten Zweckezugeschnitten
Bearbeiteter Asbest;Asbestwaren (z.B.
Pappe,Fäden,Gewebe,Bekleidung ,.Kopf-
bedeckungen ,Schuhe),auch'bewehrt,aus-
genommen WarenderTarifnr.68.14;
Gemische aufderGrundlage vonAsbest
oderaufderGrundlage vonAsbest -und
Magnesiumcarbonat ,undWarendaraus:
B.WarenausAsbest48.15-alleNri/
'«·
IYU63 I;Fäden 68.13-33;35 · -
IYU64 II.Gewebe 68.13-36 - -j
IYU6569.07
69.12Fliesen,' gebrannte Pflastersteine ,Boder
undWandplatten ,unglasiert
Geschirr,Haushalts-undToilettengegen -
stände,ausanderenkeramischen Stoffen :69.07-alleNr,
.■IΛ.·'~
!
···.ι
IYU66 C.ausSteingut oderfeinenErden-t■■
69.12-31;39 -'■î
'1
V
;iYU6770.12
70.14Glaskolben fürIsolierbehälter
Glaswaren fürBeleuchtung ,fürSignal-
vorrichtungen oderzuoptischen .Zwecken,
nichtausoptischem Glas'nichtoptisch
bearbeitet :'70.12-alleNriι.-!
'■ .1
)
*J
IYU68 B.andere . 70.14-91;95
t
i

-11-ANHANG I
Lfd .Nr.Nummer des
Gcmoinoamcn
ZolltarifeWarenbezeichnung #NIKEXE -
KennzifferHöhe dec
PlufoncU :
1 2 3 k 5
IYU69 -73.20
73.40Rohrformstücke ,Rohrverschlussstücke und
Rohrverbindungsstücke (Nippel ,Kniestück
Kupplungen ,Muffen ,Flansche und derglei -
chen),aus Eisen oder Stahl
»Andere Waren aus Eösen oder Stahl :
I
ex*B .andere,73.20-alle Nrτ"
IYU70 -Paletten und ähnliche stapel -
fähige Transportmittel73.40-47.-
IYU71 74.05 Blattmetall ,Folien und dünne Bändet ,au
Kupfer (auch geprägt ,zugeschnitten ,get
locht ,überzogen ,bedruckt oder auf Pa­
pier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen
Unterlagen befestigt ),mit einer Dicke
(ohne Unterlage )von0,15 mmoder wenige74.05 alleNrη,
IYU72 74.10 Kabel ,Seile ,Litzen und ähnliche Waren ,
aus Kupferdraht ,ausgenommen isolierte
Drahtwaren für die Elektrotechnik :.74.10–alle Nrη,
IYU73 76.04 Blattmetall ,Folien und dünne Bänder ,au
Aluminium (auch geprägt ,zugeschnitten ,
gelocht ,überzogen ,bedruckt oder auf Pa·
pier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen
Unterlagen befestigt ),'mit einer Dicke
(ohne Unterlage )von 0,20 mmoder wenige
♦ì76.04 alleNra,~
IYU74 76.06 Rohre (einschliesslich Rohlinge )und
Hohlstangen ,aus Aluminium76.06-alle NrΛ.
IYU75 76.12 K^bel ,Seile ,Litzen und ähnliche Waren ,
aus Aluminiumdraht ,ausgenommen isolier -
teDrahtwaren für die Elektrotechnik76.12 alle Nrι."
IYU76 78.03 Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,aus
Blei,mit einem Quadratmetergewicht von
mehr als 1,7 kg78.03-alle NrJi.-
IYυ77 79.02 Stabe ,Prof ile -und Draht ,aus Zink ,massi /79.02 alle Nr-
I
;
r
;
i
,/
!ί

-12-
♦ANHANG I
Lfd.Nr.Numier des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungNIMEXE - ,
KennzifferHcîhe des
Plafonds
84.15
IYU78
IYU79
IYU80 84.62
85.09
IYU 81
85.15
IYU 82
IYU83Maschinen ,Apparate ,Gerate und Einrich­
tungen zur Kälteerzeugung ,mitelektri­
scher oder anderer Ausrüstung : •"
» v
B.Verdampfer und Kondensatoren ,andere
als für Haushaltsgeräte ,
C.andere
Wålzlager (Kugel -,Rollen -und Nadella -
ger aller Art )
Elektrische Beleuchtungs -und Signalge­
räte,Scheibenwischer ,Frostschutzein -
richtungen und V orrichtungen gegen das
Beschlagen von Fensterscheiben ,für
Kraftfahrzeuge oder Fahrräder :
ex'C .andere :
-ele^tris cheScheibenwi scher ,Frost
Schutzeinrichtungen und V orrich­
tungen gegen das Beschlagen von
Fensterscheiben -
Sende -und Empfangsgeräte für den Funk­
sprech -oder Funktelegraphieverkehr ;.
Sende -und Empfangsgeräte für Rundfunk
oder Fernsehen (einschl .der mit -Tonauf­
nahme -und Tonwiedergabegeräten kombi­
nierten Empfänger )sowie Fernsehkameras ;
Geräte für "Funknavigat ion,Funkn essung
oder Funkfernsteuerung :
A.Sende -und Empfangsgeräte ,für den
Funksprech -oder Funktelegraphiever -
kehr ;Sende -und Empfangsgeräte für
Rundfunk oder Fernsehen (einschliessl -
der mit Tonaufnahme -und Tonwiederga­
begeräten kombinierten Empfänger )
sowie Fernsehkameras :
III.Empfangsgeräte ,auch mitTonauf­
nahme -oder Tonwiedergabegeräten
kombiniert :
b)andere •'
C.Teile :
II.andere :
c)andere48.15-05
84.15-06 ;11;14^
.16;17/18;-
'19;20;21 ;
32;36;41;4
,51;59;61;6
72;74;78;9
98
84.62 -alle NrJ
85.09-91
ess11ch
85.15-12 ;15;16;1
19;25;27;2
85.15-82 ;84;86;88
_91;99 J

-13-ANHANG I
LfcLNr .Nummer des
Geraeinsamen .
ZolltarifsWarenbezeichnungNIMEXE -
KennzifferHöhe des
Plafonds
85.19
IYU84
IYU85
IYU8685.21Elektrische Gerate zum Schliessen ,öffne
Schützen oder Verbinden von elektrischen
Stromkreisen (z.B. Schalter ,Relais ,Si-j
cherungen ,Überspannungsab Leiter,Wander |
wellenausg Leieher,Steckvorrichtungen ,
Lampenfassungen und Verbindungskästen );
Fest-und Stellwiderstände (einsch liess-j
lieh Spannungsteiler ,ausgenommen Heiz­
widerstände );gedruckte Schaltungen ;
Schalt -und Verteilungstafeln und
-schränke :
*
A..Geräte zum Schliessen ,öffnen ,Ver­
binden oder Schützen von elektri­
schen Stromkreisen t85.19-01 ;02.04;05;
06;08;12;1 §;
21;23;24;23;
26;27;28;3<j ;
34;36;38;41;
43;45;47;5J;
•53;57;58;6i ;
62;63;64;6fj ;
68;75
B.Fest-undStellwiderstände (einscPi ?sfe'51.?^-81;82;84;83 ;
Spannungsteiler ,ausgenommen Heiz­
widerstände )
Elektronen röhren (Gluhkathoden -,KaIt-
kathoden -oder Photokathodenröhren ,an­
dere als "solche derTarifnr .85.20 ),eir
schliesslich Röhren mit Dampf -oder Gas-
füllung ,Quecksi Iberdampfgleichri chter -
röhren ,Kathodenstrahlröhren und Fern--
sehbildaufnahmeröhren ;Photozellen ,ge­
fasste oder montierte piezpe lektrische
Kristalle ;Dioden ,Transistoren und ähn ^
liehe Halbleiter ;Leuchtdioden ;elektro­
nische Mikroschaltungen .87
85.21 -alle Nra

-1-rtivnmnb
kategori eNr.des
GZTWarenbezei chnurig NIMEXE-
KennzifferHöhedes
Plafonds
2A55.05
55.09
2Β
56.07
60.04Baumwollgarne ,nicht^'nAufmachungen *für
denEinzelverkauf
Andere Gewebe aus3aumwolle
davonanderealsrohodergebleicht
Gewebeaussynthetischen oderkünstlichen'
Spinnfasern :
A.aussynthetischen Spinnfasern ,
Unterkl-eidung ausGewirken,wedergummie-
lastisch nochkautschutiert :
B.andere : .'
I.T-Shirts
II.Un-terziehpulUs :
a)ausBaumwolle
b)aussynthetischen Spinnstoffen
c)auskünstlichen Spinnstoffen
IV.andere :
b)aussynthetischen Spinnstoffen
1.fürMännerundKnaben:
aa)Oberhemden ,auchSport-
undArbeitshemden
dd)andere
2.fürFrauen,Mädchen und
Kleinkinder :
ee)andere
d)ausBaumwolle : !
1.fürMännerundKnaben :
aa)Oberhemden ,auchSport-
undArbeitshemden
dd)andere '•
2.fürFrauen,Mädchen updKlein­
kinder:
dd)andere55.05-alleNrn.
55.09-alleNrn.1.837,5
Tonnen
2.295
Tonnen
55.09-03 ;
04;05;51';
52;53;54 ;
55;56;57 ;
59;61;63;
64;C5;66 ;
67;70;71 ;
81;82;83;
84;86;87 ;
92;93;97 ;
56.07-01 ;
04;05;07;
08;11;13;,
14;16;17 ;
18;21;23;
24;26;27 ;
28;32;33 ;
34;36
60.0_4-19;20;22
60.04-23
60.04-24
60.'04-26 .344.
Tonnen
179,5
Tonnen
\567.000
[Stuck
60.04-41
60.04-50
60.04-58
60.04-71
60.04-79
60.04-89

-2- ANHANGII
kategorii Nr.des
GZTWarenbezei chnung NIMEXE-
KennzifferHöhedes
Plafonds
60.05 Oberklerdung ,Bekleidungszubehör undander;
Wirkwaren ,wedergummielastisch noch
kautschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
I.Pullover miteinemAnteil anWolle
vonmindestens 50Gewichtshundert -
teilenundeinemStückgewicht von
600godermehr 60.05-01
II.andere :
b)andere :
4.andereOberkleidung :
bb)Pullover,Slipover,
Twinsets,Westenund
Strickiacken :
11.fürMänner undKnaben :
«
aaa)ausWolleoder»'
feinenTie'rhaaren
bbb)aussynthetischen
Spinnstoffen
ccc)auskünstlichen
Spinnstoffen
ddd)ausBaumwolle
22.fürFrauen,Mädchen
undKleinkinder :
bbb)ausWolleoder
feinenTierhaaren
ccc)aussynthetischen
Spinnstoffen
ddd)auskünstlichen
Spinnstoffen
eee)ausBaumwolle60.05-27
60.05-28
60.05-29
60.05-30
60.05-33
60.05-36
60.05-37
60.05-38V137.500
lStuck

-3-4ANHANGII
kategori (Nr.des
GZTWarenbezei chnung NIMEXE-
KennzifferHohedes
PLaforids
61.01
60.05
61.02Oberkleidung -fürMännerundKnaben:
B#andere:
V.andere :
d)Shorts undanderekurzeHosen:
.1.ausWolleoderfeinenTier­
haaren
2.aussynthetischen oderkünst­
lichenSpinnstoffen •'
3.ausBaumwolle
e)langeHosen:
1.ausWolleoderfernenTiei–
■.haaren v-.
2.aussynthetischen oderkünst­
lichenSpinnstoffen
3.ausBaumwolle j
Oberkleidung fürFrauen,Mädchen und ■
Kleinkinder : •'
B.andere:
; ./ ■
II.andere :
e)andere :
6.langeHosen:
-, aa)ausWolleoderfeinen
Tierhaaren
bb)aussynthetischen oder
künstl/ichenSpinnstoffen
cc)ausBaumwolle
Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undander
Wirkwaren ,wedergummielastisch nochkaut-
schutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
"-b)andere :' .<
4.andereOberkleidung :
aa)BlusenupdHemdblusen ,
für,Frauen,Mädchen und
Kleinkinder :
22.aussynthetischen
>Spinnstoffen
.33.auskünstlichen
Spinnstoffen .
44.ausBaumwolle \
55.ausanderen Spinn­
stoffen
Oberkleidung fürFrauen,-Mädchen und
Kleinkinder :\ ' .
B.andere:
II.andere :
e)andere :
7.Blusen undHemdblusen :
bb)aussynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBäumwolle
dd)ausanderenSpinnstoffen'61.01-62
61.01-64
61.01-66
61.01-72
61.01-74
61.01-76
61.02-66
61.02-68
61.02-72
60.05-22
60.05-23
60.05-24
60.05-25
61.02-78
61.02-82
61.02-84V81.500
IStuck
48.000
Stiick

ANHANGII
Kategori «?Nr.des/
Warenbezei chnung NIMEXE- Höhedes
•G2T
'Kennziffer Plafonds
8 61.03 Unterkleidung(Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,Vorhemden undMan-
schetten :
A.Oberhemden ,auchSport-undArbeits-
hemden 61.03-11;15;19309.500 ■
Stück
9 55.08 Schlingengewebe (Frottiergewebe )aus
Baumwolle 55.08-aile Nrn.
62.02 Bettwäsche .,Tischwäsche ,WäschezurKörper
pflegeundandereHaushaltwäsche ;Vorhänge
Gardinen undandereGegenstände zurInnen-
ausstattung : . ; ^101
B.andere :Tonnen
III.WäschezurKörperpflege undandere
HaushaItswäsche :
a)ausBaumwolle :
1.ausFrottiergeweben 62.02-71 J
12 60.03 Strümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,V
Söckchen ,Strumpfschöner undähnliche
Wirkwaren ,wedergummielastischnoch
kautschutiert :
A.ausWolle ,oderfeinenTièrhaaren 60.03-11 ;19k
Β.aussynthetischen Spinnstoffen : 60.03-20 . 644.000
I.Kniestrümpfe Paar
II.andere :
b)andere ■ 60.03-27
C.ausBaumwolle 60.03-30
D.ausanderenSpinnstoffen 60.03-90
15Β61.02Oberkleidung fürFrauen,Mädchen und
Kleinkinder :
B.andere :
II.andere :
e)andere :
1.Jacken :
aa)ausWolleoderfeinen
Tierhaaren 61.02-31
bb)aussynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen 61.02-32 ►69.000
cc)ausBaumwolle 61.02-33 Stück
2.MäntelundUmhänge :
aa)ausWolleoderfeinen
Tierhaaren 61.02-35
bb)aussynthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen 61.02-36;37
cc)ausBaumwolle 61.02-39;40

-5- ANHANGII
<ategori <?Nr.des Warenbezeichnung NIMEXE- Höhedes
6ZT '· ■.-· ' -■Kennziffer Plafonds
■
16'61.01OberkLeidung fürMännerundKnaben
, B.andere
V.andere :
*c)AnzügeundKombinationen ,ausge-
nommenSkianzüge ;. · ...","
;1.ausWolleoderfeinenTier- i *
'haaren ' 61.01-51 ' 71.500
,,¿..aussynthetischen oderkünst-Stück
1
lichen -Spinnstoffen v.,61.01-541
3.ausBaumwolle -'61.01-57·
* .-
18-61.03Unterkleidung (Leibwäsche ),fürMännerund
Knaben,auchKragen,Vorhemden undi'ian-. *
•>■» schetten : ■ ¡ ι/
t
.I,/
Β.Schlafanzüge
ï■ '' .161.03-51;55;59 .25
..'·■=■ C.andere . , 61.03-81;85;89 Tonnen
.22 56.05 .Garneaussynthetischen oderkünstlichen ..[\
Spinnfasern (oderausAbfällen vonsynthe- i -. -
.. tischemoderkünstlichen Spinnstoffen ),I
inicht·inAufmachungen fürdenEinzelver-
« kauf: -^.
■· ·.A.aussynthetischen Spinnfasern 56,^5-03;■·■V131,5
*.■ · ■,.·■ C5;07;09 Tonnen
·; ■'ν'- %'· ..··■11;13;15;
./,
19;21;23 ;
* ■! 25;28;32 ;
¡■.*'34;36;38 ;:..
39;42;44;
".·■'■-' '>45;46;47 '
23 56.05 Garneaussynthetischen oderkünstlichenν '■ »
Spirtnfasern (oderausAbfällen vonsynthe-
tischen oderkünstlichen Spinnstoffen ),
nichtinAufmachungen fürdenEinzélver-'k'
kauf: ''
;'V
ιB.auskünstlichen Spinnfasern 56.05-51 ; 76,5'
, 1 ■55;61;65;.<·.Tonnen
\
1' "* 71;75;81;
85;91;95;
/*· ··.^-v·'99v '
*V
•** - ■·
J

-6- ANHANGII
Kategori *?Nr.des
GZTWarenbezei chnung NIMÊXE-
KennzifferHöhedes
Plafonds
24 60.04"Unterkleidung ausGewirken,wedergummie-
lastisch nochkautschutiert :
B.andere :
IV.andere :
b)'aussynthetischen Spinnstoffen :
1.fürMänner undKnaben :
bb)Schlafanzüge
d)ausBaumwolle:
1.fürMänner undKnaben :
bb)Schlafanzüge60.04-47
60.04-73►90.000
Stück
:
25
t
\60.04 Unterkleidung ausGewirken,wedergummie-
lastisch nochkautschutiert :
B.andere :
IV.andere :
b)aussynthetischen Spinnstoffen :
2.fürFrauen,Mädchen und
Kleinkinder :
aa)Schlafanzüge
bb)Nachthemden
d)aus'Baumwolle:
2.fürFrauen,Mädchen und
Kleinkinder :
aa)Schlafanzüge
■ bb)Nachthemden60.04-51
60.04-53
\
60.04-81
60.04-83'104.500
Stück
33
»51.04
62.03Gewebeaussynthetische ^oderkünstlichen
Spinnfäden (einschliesslich Gewebeaus
Monofilen oderStreifen derTarifnr.51.01
oder51.02):
A.Gewebeaussynthetischen Spinnfäden :
-III.Gewebe ausStreifen oderdei–
•gleichen,ausPolyäthilen oderf
Polypropylen ,miteinerBreite :
a)vonwenigerals3m
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken :
B.ausGeweben ausanderenSpinnstoffen :
II.andere :
b)aus.Geweben aussynthetischen
Spinnstoffen :
1.ausStreifen oderdergleichen
ausPolyäthylen oderPoly-
propylen51.04-06'
f
62.03-96
-*93
Tonnen

ANHANG II
(<ategori <?Nr.des•
Warenbezeichnung ' :NIMEXE - Höhe des
»GZT■ " 'Kennziffer Plafonds
37 56.07 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
Spinnfasern :-,
B.aus künstlichen Spinnfasern 56.07-37 ; 299,5
r42;44;48 ; Tonnen
* · " . 52;S3;54 ¿
k57;58;62 ;
'63;64;66 ;
72;73;74;
* V · ··' ' . I
*1 , ' 77;78;82
83;84;87 ι■'/ I
48 53.07 ' Kammgarne aus Wolle ,p-jcht inAufmachungen I- ·
für den Einzelverkauf 53.07 -alle Nrn .
53.08 .H ' i 1-
Garne aus feinen Tierhaaren ,nicht in
Aufmachungen für den Einzelvérkauf :
Β.Kammgarne 53.08-21 ;25 104,5
,« -»Tonnen
1
52 , 55.06 Baumwollgarne iriAufmachungen für den" J
Einzelverkauf 55.06-alle Nrn . 33
»· . · ' Tonnen
56 56.06 Garne aus synthetischen oder künstlichen• ι
Spinnfasern (oder aus Abfällen von syn-
thetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),
inAufmachungen für den Einzelverkauf : , '
A.aussynthetischen Spinnfasern ' 1■56,06-11 ;15 12,5
;• .>',■ , : Tonnen
.57 56.06 Garne aus synthetischen oder .künst lichen< ^
Spinnfasern (oder aus Abfällen von syn-
thetischen oder künstlichen Spinnstoffen ), ,
inAufmachungen für den Einzelverkauf :
B.aus künstlichen Spinnfasern 56.06-20 0,5
67 60.05Tonnen
Oberk leidung ,Bekleidungszubehör und anden\
)<Wirkwaren ,weder gummielastisch noch
kautschutiert :
'A.Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
II.andere :
♦ b)andere : -
5.Bekleidungsz'ubehör 60.05-94;95;96 .->79,5
,8.andere 60.05-97;98;99iTonnen
60.06 Gummielastische Gewirke und kautschutierte
,-Gewirke ,als Meterware ,sowie Waren daraus•
(einschliesslich Knieschützer und Gummie -
strümpfe ):
B.andere Waren : – .- . ' -
II.Krampfaderstrümpfe . 60.06-92 ;
•III .andere
•ν
♦ '60.06-96;98

-f–
ANHANGII
Kategori *îNr.des
GZTWarenbezeichnung NIMEXE-
KennzifferHöhedes
Plafonds
ι
73 .60.05 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör und
andereWirkwaren ,wedergummielastisch
nochkautschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
II.andere :
'b)andere:.
3.Trainingsanzüge 60.05-16;17;19 119
Tonnen
59.04
-Bindfäden ,SeileundTaue,auchgeflochten
«
•
159.04-alle Nrn. 8,75
Tonnen

ANHANbili
Laufende
Nummer '<NrdesGe­
meinsamen
ZoLLtarifs
27.10
27.11
IIIYU1\
27.12
27.13Warenbezei chnung
A.Leichtöle :
III.|zuandererVerwendung
B.Mittelschwere öle:
III."zuanderer Verwendung
C.Schweröle ,:'" .■'
I.Gasöl
c)zuanderer Verwendung
II.Heizöl :
■c)zuanderer Verwendung
III.Schmieröle undandere:'
.-c)zumMischenunterdenBedingunger
derZusätzlichen Vorschrift 7
zuKapitel 27(a)
d)zuanderer Verwendung '•
Erdgasundanderegasförmige Kohlenwasser­
stoffe : •, .
A.PropanmiteinemReinheitsgrad von99
Gewichtshundertteilen odermehr:•-
I.zurVerwendung alsKraft-oder
Hei/zstoffe
B.andere :
I.handelsübliches Butan .undhandels­
übliches Propan :
c)zuanderer Verwendung .
Vaselin: l
A.roh:
III.zuanderer Verwendung .
/3.unsiere
Paraffin,Erdolwachs ,W^chsausbitumi-.
nösenMineralien ,Ozokerit,Montanwachs ,
Torfwachs ,paraffinische Rückstände (z.B.
Gatsch,slackwaxl,auchgefärbt :i.
B.andere : "
I.roh: (
c)zuanderer Verwendung
II.andere 'NIMEXE-
Kennziffer
21^25.29
27.10-34
38.397
27.10-59
27.10-69
27.10-75
27.10-79
27.11-03
27.11-19
27.12-19
Ζ1-ΊΖ-10
27.13-89
27.13-90Hohedes
Plafonds
27.10-15.17
oA–ir-nrt'!
>212.500
Tonnen

ANHANG III
Laufende
NummerNrdes Ge­
meinsamen
ZolItarifsWarenbezei chnung NIMEXE -
Kennzif ferHohe des
Plafonds
27.14
ΝBitumen ,Petrolkoks und andere Rückstände
aus Erdöl oder ölaus bituminösen Minera­
lien :
C.Andere :
II.Andere 27.14 -99 S.1Fort
(a*)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt den von denzuständigen
Behörden festzusetzenden V oraussetzungen .

ANHANG IV
-Lfd.NP.Nuaoer
desGe­
netnsaaen
ZolltarifsΤ- ■
Warenbezeichnung
\ 1NltfXE-
KennzlfferKühedes
Plarfonds
(Tonnen)
.12 3 /'-4V •:5
Ì28.05 Alkali-undErdalkalimetalle ;Metalleder.
Seltenen Erden,Yttrium undScandium,auch
untereinander gemischt oderlegiert;Quecksilber :
D.QuecksiIber:■'·
•'
l£yU<f
ï-I.inFlaschen,miteinemGewicht ,desInhalts
von34,5kg(Standard-Gewicht )undmit.
einemfob-Wert von224EREoderweniger
für1Flasche - ,'28.05-71 ..
/8'5
1I73.02 ;Ferrolegierungen :
A.F.erromangan :J'
IVYU2 ι■■\ ■II.anderes 73.02-19 30
IVYU3I
C.Ferrosilicium 73.02-30 2.000 '
IVYU4
1·D.Ferrosiliciummangan
E.Ferrochrom undFerrosiliciumchrom :-73.02-40 - 300
IVYU5 I.Ferrochrom' 1 ,·';
.·; v 173.02-51 '500.''·
IV
1
.!
1YU6
•
j
[1
76.01
I-davonFerrochrom miteinemGehalt an
■Kohlenstoff von0,10Gewichtshundert --
teilenoderweniger undanChromvon
mehrals30bis90Gewichtshundertteilen
(hochraffiniertes Fei*rodhrom )
Rohaluminium ;Bearbeitungsabf äileundSchrott,
ausAluminium : λex73.02-51 .·250 '
c
IVYU7 Α.Rohaluminium ' 76.01-1 1;15 '875
■1
1
.Í
1¡"
ι':.
1
1
!.78.01 ,
iRohblei (auchsilberhaltig );Bearbeitungsabfälle
undSchrott,ausBlei:
A."Rohblei : -
IV!YU8
ι; ■ iII.anderes ; ;«78.01-12 ;13;15;
'19 .325
IV
'i
'YU9
ι .'-
•1
1
'i
1
!
i
i
'
179.01 Rohzink;Bearbeitungsabfälle undSchrott,aus-
Zink:
A.Rohzink 79.01-11 ;1.5-
1
0,
•275
<
h . '.
I·' ' ■

ANHANG
Nr.des
GZTWarenbezeic hnung
28.40 Phosphitc ,Hypophosphite undPhosphate :
B.Phosphate (einschließlich Polyphosphate ):
II.anderc .
44.15 Furniertes Holz undSperrholz ^auch inVerbindung mitanderen Stoffen ;Hölicr
mitEinlegearbeit (Intarsien oder Marketerie )
44.17 Vergütetes Holz inForm vonPlatten »Brettern ,Blöcken unddergleichen
44.18 Sogenanntes Kunstholz ,ausHolzspänen ,Sä^?spänen ,Holzmehl oder anderen Ab­
fällen holziger Stoffe unter Verwendung vonNatur -oder Kunstharz oder ande­
renorganischen Bindemitteln zusammengepreßt ,inForm von Platten ,Tafeln ,
Blöcken unddergleichen „
44.23 Bautischler -und Zimmermannvarbeiten ,einschließlich vorgefertigte Holzkon -
uruktionen und hölzerne Parkettafeln
70.12 Glaskolben fürIsolierbehälter
70.1J Glaswaren zurVerwendung beiTisch ,inderKüche ,beiderToilette ,imBüro ,
zum Ausschmücken vonWohnungen und zuähnlichen Zwecken ,ausgenommen
Waren derTarifnr .70.19 .....
84.41 Nähmaschinen (z.B.zum Nähen vonSpinnstoffwaren ,Leder oder Schuhen ),ein­
schließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ;Nähmaschinennadeln :
A.Nähmaschinen ,einschließlich Möbel zum F.inbau von Nähmaschinen :
I.SieppMii lui.ihm.isi Innen ,deren Kopf ohne Motor nicht mehr als16kg
«■ oder mitMotor nicht mehr als 17kgwiegt ;Steppwichnähmaschinen -
kopfe ,dieohne Motor naht mehr als16kgoder mitMotor nicht mehr
als17kgwiegen :
b)andere

λ
„2- ANHANG V
Nir.des
GZT'Warenbezeichnung·'
85.01 Elektrische Generatoren ;Elektromotoren ;rotierende Umformer sowie Stromrich -
ter(ζ.B.Gleichrichter );Transformatoren ;Drosselspulen undandere Selbsunduk -
tionsspulcn : t
■B.andere Maschinen und Geritte :. 1
I.Generatoren ,Motoren (auch mitGetriebe ,einschließlich Reibradgetrie -
be,Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe ),rotierende Um-formerψ
C.Teile - '
<5.15 - Sende -undEmpfangsgeräte fürdenFunksprech -oder Funktelegraphieverkehr ;
Sende -undEmpfangsgeräte fürRundfunk oder Fernsehen (einschließlich dermit
Tonaufnahme -undTonwicdergabcgcräten kombinierten Empfänger )sowie Fern-
sehkameras ;Geräte furFunknavigation ,Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
' ~i
85.19 Elektrische Geräte zum Schließen ,ö.ffnen ,Schützen oder Verbinden vonelektri -
schen Stromkreisen (z.B.Schalter ,Relais ,Sicherungen ,Überspannungsabieiter ,
Wanderwellenausgleicher ,Steckvorrichtungen ,Lampenfassungen und Verbin -
dungskästen );Fest-und Stellwidcrstände (einschließlich Spannungsteiler ,ausge -
nommen Hcizwiderstände );gedruckte Schaltungen ;Schalt -undVerteilungstafeln
und -schränke :
A.Gerate /umSchließen ,Öffnen ,Verbinden oder Schützen von elektrischen
Stromkreisen ■ .
B.Fest -und Stellwidcrstände (einschließlich Spannungsteiler ,ausgenommen
Hei/.widersiande ) » -
85.21 'Elektronenröhren (Glühkathoden -,Kaltkathoden· oder Photokathodenröhren ,an­
dere alssolche derTarifnr .85.20 ),einschließlich Röhren mitDampf -oder Gasfül -
lung ,Quecksilbcrdampfgfeichrichterröhren ,Kathodenstrahlröhren und Fernseh -
bildaufnahmeröhren ;Photozellen ;gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristal -
le;Dioden ,Transistoren und ähnliche Halbleiter ;Leuchtdioden ;elektronische
Mikroschaltungen.
«5.25
•'A
Isolatoren ausStoffen aller Art
v '9
\
. ν .
■*