P6_TA(2006)0520

Siebtes EG — Forschungsrahmenprogramm (2007-2013): Spezifisches Programm "Kapazitäten" *

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Kapazitäten" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms (2007-2013) der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (KOM(2005)0443 — C6-0384/2005 — 2005/0188(CNS))

(Verfahren der Konsultation)

Das Europäische Parlament,

- in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an den Rat (KOM(2005)0443) [1] und des geänderten Vorschlags (KOM(2005)0443/2) [1],

- gestützt auf Artikel 166 des EG-Vertrags, gemäß dem es vom Rat konsultiert wurde (C6-0384/2005),

- gestützt auf Artikel 51 seiner Geschäftsordnung,

- in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie sowie der Stellungnahmen des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Kultur und Bildung (A6-0371/2006),

1. billigt den Vorschlag der Kommission in der geänderten Fassung;

2. betont, dass der im Legislativvorschlag enthaltene, als Richtschnur dienende finanzielle Bezugsrahmen, mit der Obergrenze der Rubrik 1a des Finanzrahmens 2007-2013 in Einklang stehen muss, und stellt fest, dass der jährliche Betrag im Haushaltsverfahren des betreffenden Jahres gemäß Nummer 38 der Interinstitutionellen Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung vom 17. Mai 2006 [2] festgelegt wird;

3. fordert die Kommission auf, ihren Vorschlag gemäß Artikel 250 Absatz 2 des EG-Vertrags entsprechend zu ändern;

4. fordert den Rat auf, es zu unterrichten, falls er beabsichtigt, von dem vom Parlament gebilligten Text abzuweichen;

5. fordert den Rat auf, es erneut zu konsultieren, falls er beabsichtigt, den Vorschlag der Kommission entscheidend zu ändern;

6. beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission zu übermitteln.

VORSCHLAG DER KOMMISSION | ABÄNDERUNGEN DES PARLAMENTS |

Abänderung 1

Erwägung 4

(4) Das Rahmenprogramm soll die Maßnahmen der Mitgliedstaaten sowie andere Maßnahmen der Gemeinschaft im Rahmen der Gesamtstrategie zur Umsetzung der Ziele von Lissabon, ferner insbesondere die Maßnahmen in den Bereichen Strukturfonds, Landwirtschaft, Bildung, Ausbildung, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, Industrie, Beschäftigung, Energie, Verkehr und Umwelt ergänzen. | (4) Das Rahmenprogramm sollte die in den Mitgliedstaaten und durch die Mitgliedstaaten mittels ihrer Beteiligung an zwischenstaatlichen europäischen Forschungsstellen ausgeführten Maßnahmen sowie andere Maßnahmen der Gemeinschaft im Rahmen der Gesamtstrategie zur Umsetzung der Ziele von Lissabon, ferner insbesondere die Maßnahmen in den Bereichen Strukturfonds, Landwirtschaft, Bildung, Ausbildung, Kultur, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, Industrie, Beschäftigung, Energie, Verkehr und Umwelt ergänzen. |

Abänderung 2

Erwägung 9

(9) Bei den im Rahmen dieses Programms ausgeführten Forschungstätigkeiten sollen ethische Grundprinzipien beachtet werden, einschließlich derjenigen, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgelegt sind. | (9) Bei den im Rahmen dieses Programms ausgeführten Forschungstätigkeiten sollten ethische Grundprinzipien beachtet werden, einschließlich derjenigen, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union zum Ausdruck kommen, und sollte die zivilgesellschaftlichen und humanistischen Aspekte der Forschung unter Achtung der ethnischen und kulturellen Vielfalt zur Geltung gelangen. |

Abänderung 3

Erwägung 10

(10) Das Rahmenprogramm soll einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leisten. | (10) Das Rahmenprogramm muss einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leisten. |

Abänderung 4

Erwägung 11 a (neu)

| (11a) Zur Vereinfachung der Ausschreibungen und zur Senkung von deren Kosten sollte die Kommission eine Datenbank als Voraussetzung für die Notifizierung der Ausschreibungsbeteiligten schaffen. |

Abänderung 5

Artikel 3 a Absatz 1 (neu)

| Artikel 3a (1) Die Kommission unternimmt alle notwendigen Schritte, um zu überprüfen, ob die finanzierten Maßnahmen effizient und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates ausgeführt werden. |

Abänderung 6

Artikel 3 a Absatz 2 (neu)

| (2) Die Gesamtverwaltungsausgaben des spezifischen Programms, einschließlich der internen Ausgaben und der Ausgaben der vorgeschlagenen Exekutivagentur für den Dienstbetrieb, sollten gegenüber den im Rahmen dieses Programm durchgeführten Maßnahmen verhältnismäßig sein und unterliegen der Entscheidung der Haushaltsbehörde und der Rechtsetzungsorgane. |

Abänderung 7

Artikel 3 a Absatz 3 (neu)

| (3) Die Haushaltsmittel sind im Einklang mit dem Grundsatz der wirtschaftlichen Haushaltsführung zu verwenden, das heißt im Einklang mit den Grundsätzen der Sparsamkeit, der Effizienz und Effektivität sowie dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. |

Abänderung 8

Artikel 5 Absatz 3

(3) In Anhang IV dieses spezifischen Programms wird die Initiative für die gemeinsame Umsetzung nationaler Forschungsprogramme erläutert, die sich auf Artikel 169 EG-Vertrag stützt und einer eigenen Entscheidung bedarf. | (3) In Anhang IV dieses spezifischen Programms wird die mögliche Initiative für die gemeinsame Umsetzung nationaler Forschungsprogramme erläutert, die sich auf Artikel 169 des Vertrags stützt und einer eigenen Entscheidung bedarf. |

Abänderung 9

Artikel 5 a (neu)

| Artikel 5 a Die Kommission informiert die Haushaltsbehörde im Voraus, wenn sie beabsichtigt, von der in den Erläuterungen und im Anhang des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union aufgeführten Aufteilung der Mittel abzuweichen. |

Abänderung 10

Artikel 6 Absatz 2

(2) Im Arbeitsprogramm sind relevante Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten, der assoziierten Staaten sowie europäischer und internationaler Einrichtungen zu berücksichtigen. Es ist gegebenenfalls zu aktualisieren. | (2) Im Arbeitsprogramm sind relevante Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten, der assoziierten Staaten sowie europäischer und internationaler Einrichtungen zu berücksichtigen, um die Synergien mit diesen Tätigkeiten zu verstärken, europäischen Mehrwert zu erreichen, die industrielle Wettbewerbsfähigkeit zu beeinflussen und die Bedeutung anderer Gemeinschaftspolitiken aufrecht zu erhalten. Es ist gegebenenfalls zu aktualisieren. |

Abänderung 11

Artikel 7 Absatz 3 a (neu)

| (3a) Die Kommission stellt die Auswertung der Forschungsergebnisse sicher und berichtet über deren Beitrag für eine dynamische wissensbasierte Gesellschaft in Europa. |

Abänderung 12

Artikel 8 Absatz 5

(5) Die Kommission unterrichtet den Ausschuss regelmäßig über die Gesamtentwicklung der Durchführung des spezifischen Programms und geht dabei auf alle im Rahmen dieses Programms finanzierten FTE-Aktionen ein. | (5) Die Kommission unterrichtet den Ausschuss und den federführenden Ausschuss des Europäischen Parlaments regelmäßig über die Gesamtentwicklung der Durchführung des spezifischen Programms und geht dabei auf alle im Rahmen dieses Programms finanzierten FTE-Aktionen ein. |

Abänderung 13

Artikel 8 Absatz 5 a (neu)

| (5a) Die Bewertung der Kommission umfasst eine Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung sowie eine Bewertung der Effizienz und der Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsausführung und der wirtschaftlichen Verwaltung In Bezug auf das spezifische Programm. |

Abänderung 14

Artikel 8 a (neu)

| Artikel 8a Die Kommission legt den zuständigen Stellen die vorliegende Entscheidung sowie einen Bericht über die Durchführung des spezifischen Programms zur erneuten Behandlung so rechtzeitig vor, dass das Verfahren zur Änderung dieser Entscheidung bis zum Ende des Jahres 2010 abgeschlossen werden kann. |

Abänderung 15

Anhang I Einleitung Absatz 1 Spiegelstrich 5

—Annäherung von Wissenschaft und Gesellschaft im Interesse einer harmonischen Einbettung von Wissenschaft und Technik in die europäische Gesellschaft und | —Annäherung von Wissenschaft und Gesellschaft im Interesse einer harmonischen Einbettung von Wissenschaft und Technik in die europäische Gesellschaft; Möglichkeit für die gemeinschaftlichen, nationalen und regionalen Informationshelpdesks, den KMU, der Industrie und den Wissenseinrichtungen alle Informationen über das Rahmenprogramm, das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation sowie die Strukturfonds zu übermitteln; und |

Abänderung 16

Anhang I Einleitung Absatz 1 Spiegelstrich 6

—Horizontale Aktionen und Maßnahmen zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit. | —Horizontale Aktionen und Maßnahmen zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit, grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit eingeschlossen. |

Abänderung 17

Anhang I Einleitung Absatz 4

Dieses spezifische Programm bietet die Möglichkeit, auf das ERA-NET-Schema zur Koordinierung von Programmen außerhalb des Gemeinschaftsrahmens sowie auf das Instrument der Beteiligung der Gemeinschaft an von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten Forschungsprogrammen (Artikel 169 EG-Vertrag), wie im spezifischen Programm "Zusammenarbeit" erläutert, zurückzugreifen. | Dieses spezifische Programm bietet die Möglichkeit, auf das ERA-NET-Schema zur Koordinierung von Programmen außerhalb des Gemeinschaftsrahmens sowie auf das Instrument der Beteiligung der Gemeinschaft an von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten Forschungsprogrammen (Artikel 169 des Vertrags), wie im spezifischen Programm "Zusammenarbeit" erläutert, zurückzugreifen. Die Maßnahmen dienen auch der Förderung der Komplementarität und Synergie zwischen dem Rahmenprogramm und den im Rahmen europäischer Strukturen ausgeführten Maßnahmen. |

Abänderung 18

Anhang I Einleitung Abschnitt "Kohärente Entwicklung der Forschungspolitik" Absatz 3 Punkt 1 Unterabsatz 1 Spiegelstrich 2

—Eine fortlaufende Überwachung der Forschungsinvestitionen als in sich schlüssige und ergänzende Informationsquelle für politische Entscheidungen und Unternehmen, die ein Benchmarking ihrer FuE-Investitionsstrategien durchführen wollen. Hierzu gehören die regelmäßige Erfassung unternehmens- und branchenbezogener FuE-Investitionen, Umfragen zu Trends bei den privaten FuE-Investitionen, Auswertungen von Faktoren, die Investitionsentscheidungen und Verfahrensweisen von Unternehmen beeinflussen und Analysen der wirtschaftlichen und politischen Folgen. | —Eine fortlaufende Überwachung der Forschungsinvestitionen als in sich schlüssige und ergänzende Informationsquelle für politische Entscheidungen und Unternehmen in den für die Wirtschaft der Europäischen Union wichtigsten Sektoren, die ein Benchmarking ihrer FuE-Investitionsstrategien durchführen wollen. Hierzu gehören die regelmäßige Erfassung unternehmens- und branchenbezogener FuE-Investitionen, Umfragen zu Trends bei den privaten FuE-Investitionen, Auswertungen von Faktoren, die Investitionsentscheidungen und Verfahrensweisen von Unternehmen beeinflussen und Analysen der wirtschaftlichen und politischen Folgen. |

Abänderung 19

Anhang I Einleitung Abschnitt "Kohärente Entwicklung der Forschungspolitik" Absatz 3 Punkt 2 Unterabsatz 1

Ziel ist eine verstärkte Koordinierung der Forschungspolitik mit Hilfe von Maßnahmen zur Unterstützung (i) der Umsetzung der offenen Koordinierungsmethode und (ii) der "Bottom-up"-Initiativen mehrerer Länder und Regionen, an denen sich bei Bedarf weitere Zielgruppen (wie die Industrie, europäische Organisationen und Organisationen der Zivilgesellschaft) beteiligen. | Ziel ist eine verstärkte Koordinierung der Forschungspolitik — insofern dies eindeutig einen Mehrwert für Forschungs- und Innovationssysteme schafft — mit Hilfe von Maßnahmen zur Unterstützung (i) der Umsetzung der offenen Koordinierungsmethode und (ii) der "Bottom-up"-Initiativen mehrerer Länder und Regionen, an denen sich bei Bedarf weitere Zielgruppen (wie die Industrie, europäische Organisationen und Organisationen der Zivilgesellschaft) beteiligen. |

Abänderung 20

Anhang I Einleitung Abschnitt "Kohärente Entwicklung der Forschungspolitik" Absatz 3 Punkt 2 Unterabsatz 3 a (neu)

| Besondere Aufmerksamkeit gilt der Synergie für die Entwicklung von Forschungspotenzial in Verbindung mit innovationsbezogenen Programmen und Strukturfonds-Programmen;dem Abbau administrativer und physischer Hindernisse für eine wirksame grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Regionen in verschiedenen Mitgliedstaaten sowieder Entwicklung kombinierter Forschungs- und Innovationskapazitäten. |

Abänderung 21

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Absatz 1

Damit Europa zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt wird, der eine führende Rolle in Wissenschaft und Technologie einnimmt, kommt es entscheidend auf moderne und effiziente Forschungsinfrastrukturen an. Forschungsinfrastrukturen kommt eine Schlüsselfunktion bei der Schaffung, Verbreitung und Anwendung von Wissen zu, wodurch wiederum Innovationen befördert werden. Der Zugang zu diesen Infrastrukturen wird für sämtliche Gebiete von Wissenschaft und Technologie immer wichtiger. Viele Forschungsinfrastrukturen haben sich von großen Einrichtungen, die fast ausschließlich einem einzigen Fachgebiet gewidmet waren, zu Dienstleistungseinrichtungen entwickelt, die einer großen Bandbreite von Wissenschaftlern zur Verfügung stehen. Die Informations- und Kommunikationstechnologien machen moderne Infrastrukturkonzepte möglich, die verteilte Hardware-, Software- und Inhaltssysteme nutzen und so über eine enorme Wissensanhäufung unterschiedlichster Fachgebiete verfügen. | Damit Europa zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt wird, der eine führende Rolle in Wissenschaft und Technologie einnimmt, kommt es entscheidend auf moderne und effiziente Forschungsinfrastrukturen an. Forschungsinfrastrukturen kommt eine Schlüsselfunktion bei der Aneignung, Verbreitung und Anwendung von Wissen zu, wodurch wiederum Innovationen befördert werden. Der Zugang zu diesen Infrastrukturen wird für sämtliche Gebiete von Wissenschaft, Technologie und faktengestützter Politikgestaltung immer wichtiger. Viele Forschungsinfrastrukturen haben sich von großen Einrichtungen, die fast ausschließlich einem einzigen Fachgebiet gewidmet waren, zu Dienstleistungseinrichtungen entwickelt, die einer großen Bandbreite von Wissenschaftlern zur Verfügung stehen. Die Informations- und Kommunikationstechnologien machen moderne Infrastrukturkonzepte möglich, die verteilte Hardware-, Software- und Inhaltssysteme nutzen und so über eine enorme Wissensanhäufung unterschiedlichster Fachgebiete für viele verschiedene Nutzerkreise verfügen. |

Abänderung 22

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Ansatz" Absatz 2

Der vorgeschlagene Maßnahmenbereich wird insbesondere dazu beitragen, Wissen zu entwickeln, zu nutzen und zu erhalten, indem Forschungsinfrastrukturen ganz gezielt in einem Bottom- up-Ansatz nach dem Exzellenz-Kriterium gefördert werden. Der strategische Ausbau der elektronischen Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen gilt auch als treibende Kraft für Veränderungen in der Wissenschaft. | Der vorgeschlagene Maßnahmenbereich wird insbesondere dazu beitragen, Wissen zu entwickeln, zu nutzen und zu erhalten, indem Forschungsinfrastrukturen ganz gezielt in einem Bottom-up-Ansatz nach dem Exzellenz-Kriterium im Einklang mt den verfügbaren Ressourcen und den zentralen europäischen Prioritäten gefördert werden. Der strategische Ausbau der elektronischen Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen gilt auch als zentrale Kraft für Veränderungen in der wissenschaftichen Arbeit und wird durch erhebliche Investitionen öffentlicher und privater Akteure in ganz Europa unterstützt. Die Koordinierung mit den Mitgliedstaaten ist wesentlich für die Entwicklung und Finanzierung von Infrastrukturen. |

Abänderung 23

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Ansatz" Absatz 3 Einleitung

Der Begriff der "Forschungsinfrastrukturen" im Zusammenhang mit dem Rahmenprogramm der Gemeinschaft für Forschung und technologische Entwicklung bezieht sich auf Einrichtungen, Ressourcen bzw. Dienstleistungen, die von Wissenschaftlern sämtlicher wissenschaftlich-technologischen Gebiete für ihre Forschung benötigt werden. Unter diese Definition fällt Folgendes (einschließlich der jeweiligen Humanressourcen): | Der Begriff der "Forschungsinfrastrukturen" im Zusammenhang mit dem Rahmenprogramm bezieht sich auf Einrichtungen, Ressourcen bzw. Dienstleistungen, die von Wissenschaftlern auf öffentlicher, privater und zivilgesellschaftlicher Ebene für ihre Forschung auf sämtlichen wissenschaftlich-technologischen Gebieten benötigt werden. Unter diese Definition fällt Folgendes (einschließlich der jeweiligen Humanressourcen): |

Abänderung 24

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Absatz 1 Spiegelstrich 1

—optimierter Einsatz vorhandener Forschungsinfrastrukturen und Verbesserung ihrer Leistung | —optimierter Einsatz vorhandener Forschungsinfrastrukturen und Verbesserung ihrer Leistung als eine Priorität |

Abänderung 25

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Absatz 1 Spiegelstriche 2 und 3

—Förderung des Aufbaus neuer Forschungsinfrastrukturen (bzw. erhebliche Verbesserungen bereits vorhandener Strukturen) von europaweitem Interesse auf der Grundlage der Arbeiten des Europäischen Strategieforums für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI), | —Förderung des Aufbaus neuer Forschungsinfrastrukturen (bzw. erhebliche Verbesserungen bereits vorhandener Strukturen) von europaweitem Interesse, insbesondere die Arbeiten des Europäischen Strategieforums für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI), |

— Unterstützung auch von neuen Erfordernissen. | —Unterstützung auch von neuen Erfordernissen und technologischen Entwicklungskapazitäten in den Konvergenzregionen. |

Abänderung 26

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Punkt 1.1.1

1.1.1 Forschungsinfrastrukturen von Weltrang benötigen umfangreiche und langfristige Investitionen personeller und finanzieller Artikel Europaweit sollten sie durch eine möglichst große Zahl von Wissenschaftlern und Unternehmen als Kunden genutzt und betrieben werden. Die EU sollte daher den grenzüberschreitenden Zugang fördern. Dies eröffnet Forscherteams neue Möglichkeiten, auch von äußersten Randgebieten Zugang zu den besten Forschungsinfrastrukturen und Wissenschaftlern zu erhalten. Der Zugang kann externen Nutzern entweder persönlich oder über geeignete elektronische Verbindungen, aber auch über wissenschaftliche Ferndienste ermöglicht werden. Die Umsetzung erfolgt mit Hilfe von "Bottom-up"-Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für sämtliche Wissenschaftsgebiete und Technologien, ohne einem Gebiet den Vorzug zu geben. | 1.1.1 Forschungsinfrastrukturen von Weltrang benötigen umfangreiche und langfristige Investitionen personeller und finanzieller Artikel Europaweit sollten sie durch eine möglichst große Zahl von Wissenschaftlern und Unternehmen als Abnehmer genutzt und betrieben werden. Die Europäische Union sollte daher den grenzüberschreitenden Zugang fördern. Dies eröffnet Forscherteams, auch in den Regionen in Randlage und in äußerster Randlage, neue Möglichkeiten, Zugang zu den besten Forschungsinfrastrukturen und Wissenschaftlern zu erhalten. Der Zugang kann externen Nutzern entweder persönlich oder über geeignete elektronische Verbindungen, aber auch über wissenschaftliche Ferndienste ermöglicht werden. Die Umsetzung erfolgt mit Hilfe von "Bottom-up"-Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für sämtliche Wissenschaftsgebiete und Technologien, ohne einem Gebiet den Vorzug zu geben. |

Abänderung 27

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Punkt 1.1.2. Absatz 2 Spiegelstrich 1

—Durch "Bottom-up"-Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die die gemeinsame Koordinierung und Zusammenführung von Ressourcen beinhalten, um zu erreichen, dass Betreiber von Infrastrukturen untereinander eine Kultur der Zusammenarbeit aufbauen. Mit solchen Maßnahmen sollen auch europaweit der Betrieb von Forschungsinfrastrukturen besser strukturiert, ihre gemeinsame Kapazitäts- und Leistungsentwicklung gefördert und ihr kohärenter und interdisziplinärer Einsatz unterstützt werden. | —Durch "Bottom-up"-Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die die gemeinsame Koordinierung und Zusammenführung von Ressourcen beinhalten, um zu erreichen, dass Infrastrukturbetreiber untereinander eine Kultur der Zusammenarbeit aufbauen. Mit solchen Maßnahmen sollen auch europaweit der Betrieb von Forschungsinfrastrukturen besser strukturiert, die Arbeitsweise und die Zugangsbedingungen für potenzielle Nutzer verdeutlicht, ihre gemeinsame Kapazitäts- und Leistungsentwicklung gefördert und ihr kohärenter und interdisziplinärer Einsatz unterstützt werden. |

Abänderung 74

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Punkt 1.1.2 Absatz 2 Spiegelstrich 2

—Durch "gezielte Aufforderungen" für den Fall, dass die Förderung potenziell wichtiger Infrastrukturen von eindeutigem langfristigen Nutzen ist und deren Aufbau in Europa beschleunigt werden soll. Sie sind in enger Abstimmung mit den Maßnahmen umzusetzen, die im Rahmen der Themengebiete durchgeführt werden. Damit wird gewährleistet, dass alle europaweit im EU-Rahmen durchgeführten Maßnahmen dem Forschungsinfrastrukturbedarf des jeweiligen Bereichs entsprechen. Hierfür lassen sich bereits Gebiete festlegen, in denen vorhandene europäische Infrastrukturen besser eingesetzt und gestärkt werden können, da sie einen langfristigen strategischen Bedarf der Hochschulen, der Öffentlichkeit und der industriellen Forschung sowie der Gesellschaft insgesamt decken. Hierzu zählen die Biowissenschaften und ihre Anwendungen, die Informations- und Kommunikationstechnologien, der Ausbau der industriellen Forschung, wie die Metrologie, die Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung und insbesondere der Bereich der Umwelt sowie die Sozial- und Geisteswissenschaften. | —Durch "gezielte Aufforderungen" für den Fall, dass die Förderung potenziell wichtiger Infrastrukturen von eindeutigem langfristigen Nutzen ist und deren Aufbau in Europa beschleunigt werden soll. Sie sind in enger Abstimmung mit den Maßnahmen umzusetzen, die im Rahmen der Themengebiete durchgeführt werden. Damit wird gewährleistet, dass alle europaweit im EU-Rahmen durchgeführten Maßnahmen dem Forschungsinfrastrukturbedarf des jeweiligen Bereichs entsprechen. Hierfür lassen sich bereits Gebiete festlegen, in denen vorhandene europäische Infrastrukturen besser eingesetzt und gestärkt werden können, da sie einen langfristigen strategischen Bedarf der Hochschulen, der Öffentlichkeit und der industriellen Forschung sowie der Gesellschaft insgesamt decken. Hierzu zählen die Biowissenschaften und ihre Anwendungen, insbesondere Infrastrukturen für klinische Forschung bzw. Netze für Kinderkrankheiten, die Informations- und Kommunikationstechnologien, der Ausbau der industriellen Forschung, wie die Metrologie, die Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung und insbesondere der Bereich der Umwelt sowie die Sozial- und Geisteswissenschaften. |

Abänderung 28

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Punkt 1.1.3 Absatz 1

1.1.3 Durch den Einsatz elektronischer Infrastrukturen kann die Forschung dauerhaft auf Dienstleistungen zurückgreifen, die gestützt auf komplexe Prozesse so ausgelegt sind, dass virtuelle Gemeinschaften verteilte IKT-Ressourcen (Rechner, Verbindungen, Steuerungen) nutzen können. Die Stärkung des europäischen Ansatzes und der entsprechenden europäischen Maßnahmen können einen deutlichen Betrag zur Erhöhung des europäischen Forschungspotenzials und seiner Nutzung leisten, indem elektronische Infrastrukturen als Vorreiter der interdisziplinären Innovation, als treibende Kraft für Veränderungen in der Wissenschaft und als Eckstein des Europäischen Forschungsraums konsolidiert werden. Sie kann auch dazu beitragen, Forscherteams aus äußersten Randgebieten einzubeziehen. | 1.1.3 Durch den Einsatz elektronischer Infrastrukturen kann die Forschung auf wesentliche Dienstleistungen zurückgreifen, die gestützt auf Prozesse so ausgelegt sind, dass virtuelle Gemeinschaften verteilte IKT-Ressourcen (Rechner, Verbindungen, Steuerungen) nutzen können. Die Stärkung des europäischen Ansatzes und der entsprechenden europäischen Maßnahmen können einen deutlichen Betrag zur Erhöhung des europäischen Forschungspotenzials und seiner Nutzung leisten, indem elektronische Infrastrukturen als Vorreiter der interdisziplinären Innovation, als treibende Kraft für Veränderungen in der Wissenschaft und als Eckstein des Europäischen Forschungsraums konsolidiert werden. Sie ist auch für die Einbeziehung von Forscherteams aus äußersten Randgebieten, die diesen Prozess nutzen, von wesentlicher Bedeutung. |

Abänderung 29

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Punkt 1.1.3 Absatz 3

Darüber hinaus müssen auf koordinierte Art und Weise digitale Bibliotheken, Archive, Datenspeicher, die Datenwiederherstellung und die notwendige Zusammenführung der Ressourcen europaweit gefördert werden, damit heutige und künftige Generationen von Wissenschaftlern auf entsprechende Datenbestände zurückgreifen zu können. Hierbei wird auch die Frage behandelt, wie das Vertrauen in elektronische Infrastrukturen gestärkt werden kann. Die vorgeschlagenen Maßnahmen dienen auch der Vorwegnahme und Einbeziehung neuer Anforderungen. Sie sollen das Entstehen groß angelegter Erprobungen neuer bahnbrechender Technologien und die Bewältigung neuer Nutzeranforderungen, darunter auch das eLearning, erleichtern. Zur Unterstützung gibt die eIRG (Reflexionsgruppe für elektronische Infrastruktur) regelmäßig strategische Empfehlungen ab. | Darüber hinaus müssen auf koordinierte Art und Weise digitale Bibliotheken (im Hinblick auf die Schaffung einer europäischen digitalen Bibliothek), Archive, Datenspeicher, die Datenwiederherstellung und die notwendige Zusammenführung der Ressourcen europaweit gefördert werden, damit heutige und künftige Generationen von Wissenschaftlern auf entsprechende Datenbestände zurückgreifen zu können. Hierbei wird auch die Frage behandelt, wie das Vertrauen in elektronische Infrastrukturen gestärkt werden kann, wobei zu berücksichtigen ist, dass künftige Generationen Zugang zu den Daten haben müssen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen dienen auch der Vorwegnahme und Einbeziehung neuer Anforderungen. Sie sollen das Entstehen groß angelegter Erprobungen neuer bahnbrechender Technologien und die Bewältigung neuer Nutzeranforderungen, darunter auch das eLearning, erleichtern. Zur Unterstützung gibt die eIRG (Reflexionsgruppe für elektronische Infrastruktur) regelmäßig strategische Empfehlungen ab. |

Abänderung 30

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Punkt 1.2 Absatz 1 a (neu)

| Das ESFRI sowie die Technologieplattformen, die gemeinsamen Technologieinitiativen und der Europäische Forschungsrat werden ersucht, ihren Bedarf an Forschungsinfrastrukturen ausdrücklich anzugeben. |

Abänderung 31

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Punkt 1.2.2 Absatz 1 und Absatz 2 Einleitung

1.2.2 Ziel ist die Schaffung neuer Infrastrukturen auf der Grundlage der vom ESFRI ausgearbeiteten Planung für Europa. Die Kommission wird vorrangige Projekte festlegen, die möglicherweise von der Gemeinschaft über das Rahmenprogramm unterstützt werden können. | 1.2.2 Ziel ist die Schaffung neuer Infrastrukturen im Einklang mit dem Grundsatz der variablen Geometrie, insbesondere einschließlich der vom ESFRI ausgearbeiteten Planung für Europa. Das Arbeitsprogramm enthält ausgewählte vorrangige Projekte, die möglicherweise von der Gemeinschaft unterstützt werden können. |

Für den Aufbau der neuen Infrastrukturen ist ein zweistufiger Ansatz vorgesehen: | Für den Aufbau der neuen Infrastrukturen ist ein zweistufiger Ansatz auf der Grundlage einer im Rahmenprogramm festgelegten Kriterienliste vorgesehen: |

Abänderung 32

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Punkt 1.2.2 Phase 2

In der zweiten Phase werden, gestützt auf die technischen, rechtlichen, verwaltungstechnischen und finanziellen Vereinbarungen und vor allem unter Rückgriff auf sich ergänzende einzelstaatliche und gemeinschaftliche Instrumente (wie Strukturfonds oder die Europäische Investitionsbank), die Aufbaupläne umgesetzt. Über das Rahmenprogramm werden in der Aufbauphase die prioritären Projekte gefördert, bei denen ein kritischer Bedarf an dieser Unterstützung besteht. Bei diesen Projekten wird über die Förderform je nach Art und Höhe der notwendigen Mittel entschieden (z.B. direkte Zuschüsse, Darlehen der Europäischen Investitionsbank dessen Zugang erleichtert werden kann, durch die Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis (Anhang III), Artikel 171)). | In der zweiten Phase werden, gestützt auf die technischen, rechtlichen, verwaltungstechnischen und finanziellen Vereinbarungen und vor allem unter Rückgriff auf sich ergänzende einzelstaatliche und gemeinschaftliche Instrumente (wie Strukturfonds oder die Europäische Investitionsbank), die Aufbaupläne unter Beteiligung der geeigneten privaten Finanzinstitute umgesetzt. Über das Rahmenprogramm werden in der Aufbauphase die prioritären Projekte gefördert, bei denen ein kritischer Bedarf an dieser Unterstützung besteht. Bei diesen Projekten wird über die Förderform je nach Art und Höhe der notwendigen Mittel entschieden (z.B. direkte Zuschüsse, Darlehen der Europäischen Investitionsbank dessen Zugang erleichtert werden kann, durch die Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis (Anhang III), Artikel 171)). |

Abänderung 33

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Punkt 1.2.2 a (neu)

| 1.2.2a. Offene Innovationszentren Durchführung von industriellen FuE-Großprojekten an einem einzigen Standort mit verschiedenen Konsortiumsmitgliedern, die im Rahmen der Ressourcenteilung vorübergehend Mitarbeiter entsenden und/oder offenen Zugang zu Forschungsinfrastrukturen und -diensten gewähren. |

Abänderung 34

Anhang I Thema "Forschungsinfrastrukturen" Abschnitt "Maßnahmen" Punkt 1.2.2 b (neu)

| 1.2.2b. Beteiligung an den Forschungsergebnissen Aufbau eines "Scientific Methods Server", der einen wesentlichen Beitrag zur Effizienz bei der Forschungsmethodik leistet, in dem er die Ergebnisse bestimmter Forschungsschritte unter vergleichbaren Bedingungen zugänglich macht. |

Abänderung 35

Anhang I Thema "Forschung zugunsten von KMU" Abschnitt "Ansatz" Absatz 2

Zur Unterstützung von KMU bzw. KMU-Zusammenschlüssen, die Forschung an Hochschulen und Forschungszentren auslagern müssen ("FTE-Akteure"), werden spezielle Maßnahmen durchgeführt, die sich auf das gesamte Spektrum von Wissenschaft und Technologie erstrecken. Bei der Bewertung der Projektvorschläge wird besonders auf den erwarteten wirtschaftlichen Nutzen für die KMU geachtet. Die finanziellen Mittel werden über die folgenden zwei Förderformen bereitgestellt: Forschung zugunsten von KMU und Forschung zugunsten von KMU-Zusammenschlüssen. Die erste Form zielt vor allem auf Niedrig- bis Mitteltechnologie-KMU, die über geringe bzw. keine Forschungskapazitäten verfügen, aber auch auf forschungsintensive KMU, die zur Ergänzung ihrer zentralen Forschungskapazität Forschung auslagern müssen. Die zweite Förderform zielt auf KMU-Zusammenschlüsse, die sich in der Regel mit den gemeinsamen technischen Problemen ihrer Mitglieder gut auskennen und bestens in der Lage sind, in deren Namen zu handeln und die wirksame Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse fördern. | Zur Unterstützung von KMU bzw. KMU-Zusammenschlüssen, die Forschung an FTE-Akteure wie etwa Hochschulen, Forschungszentren und forschungsintensive KMU auslagern müssen, werden spezielle Maßnahmen durchgeführt, die sich auf das gesamte Spektrum von Wissenschaft und Technologie erstrecken. Bei der Bewertung der Projektvorschläge wird besonders auf den erwarteten wirtschaftlichen Nutzen für die KMU geachtet. Die finanziellen Mittel werden über die folgenden zwei Förderformen bereitgestellt: Forschung zugunsten von KMU und Forschung zugunsten von KMU-Zusammenschlüssen. Die erste Form zielt vor allem auf Niedrig- bis Mitteltechnologie-KMU, die über geringe bzw. keine Forschungskapazitäten verfügen, aber auch auf KMU mit technologischen Kapazitäten in traditionellen Sektoren, die zur Ergänzung ihrer zentralen technologischen Forschungskapazität Forschung auslagern müssen. Die zweite Förderform zielt auf KMU-Zusammenschlüsse, die sich in der Regel mit den gemeinsamen technischen Problemen ihrer Mitglieder gut auskennen und bestens in der Lage sind, in deren Namen zu handeln und die wirksame Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse fördern. |

Abänderung 36

Anhang I Thema "Forschung zugunsten von KMU" Abschnitt "Ansatz" Absatz 3

Abgesehen von diesen speziellen Maßnahmen wird die Beteiligung von KMU im gesamten Rahmenprogramm gefördert und erleichtert. Bei der Ausarbeitung des Inhalts der thematischen Bereiche des Programms "Zusammenarbeit", die je nach Thema über Projekte unterschiedlicher Größe und Umfang durchgeführt werden, werden der Forschungsbedarf und das Forschungspotenzial der KMU gebührend berücksichtigt. | Abgesehen von diesen speziellen Maßnahmen wird die Beteiligung von KMU im gesamten Rahmenprogramm gefördert und erleichtert. Insbesondere werden für KMU einfachere und leichter nachvollziehbare Verwaltungsverfahren vorgesehen, und für die aus dem Rahmenprogramm geförderten KMU werden die Kosten gesenkt. Bei der Ausarbeitung des Inhalts der thematischen Bereiche des Programms "Zusammenarbeit", die je nach Thema über Projekte unterschiedlicher Größe und Umfang durchgeführt werden, werden der Forschungsbedarf und das Forschungspotenzial der KMU gebührend berücksichtigt. |

| Zu diesem Zweck werden Maßnahmen ergriffen, die die Teilnahme von KMU auf individueller Ebene oder in Gruppen an Projekten, die sich auf die vorrangigen Themen des Programms "Zusammenarbeit" beziehen, sowie an technologischen Plattformen erleichtern. |

| Bei der Projektfinanzierung unter Beteiligung von KMU wird versucht, die größtmögliche Finanzierung seitens aller Gemeinschaftseinrichtungen, einschließlich der EIB und des EIF, sicherzustellen. |

Abänderung 37

Anhang I Thema "Forschung zugunsten von KMU" Abschnitt "Ansatz" Absatz 4

Während der Durchführung des FTE-Rahmenprogramms der Gemeinschaft werden Komplementarität und Synergien mit den Maßnahmen des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation gewährleistet, um den KMU die Teilnahme am Forschungsrahmenprogramm der Gemeinschaft zu erleichtern und um sie zur Teilnahme zu ermutigen. | Während der Durchführung des Rahmenprogramms werden Komplementarität und Synergien mit den Maßnahmen des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation gewährleistet, um den KMU die Teilnahme am Forschungsrahmenprogramm zu erleichtern und um sie zur Teilnahme zu ermutigen. Es wird auch die Koordinierung mit einschlägigen nationalen Forschungsprogrammen angestrebt, um die unten genannten Forschungstätigkeiten zu ergänzen. Zu diesem Zweck ist auch eine gemeinsame Durchführung technologischer Entwicklungsprogramme für KMU im Rahmen von EUREKA zu erwägen, um an den Marktbedürfnissen orientierte innovative Projekte zu fördern. Folgende Ziele werden verfolgt: Förderung der KMU-Beteiligung am Rahmenprogramm und Erleichterung des Zugangs der KMU dazu,Gewährleistung, dass KMU in vollem Umfang von den Finanzierungsmöglichkeiten des Rahmenprogramms profitieren. |

| Die Finanzierungsverfahren müssen einfach, kurz und schnell sein und dürfen keine komplexen Finanzprinzipien oder unnötigen Berichte vorsehen. Es gelten so weit wie möglich gemeinsame Durchführungs- und Vertragsgrundsätze für das Rahmenprogramm und für das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. |

Abänderung 38

Anhang I Thema "Forschung zugunsten von KMU" Abschnitt "Ansatz" Absatz 4 a (neu)

| Es werden Mechanismen der Zusammenarbeit mit nationalen und regionalen FTE-Unterstützungsprogrammen für KMU geschaffen, um diesen an ihre Bedürfnisse angepasste Dienste vor Ort zu bieten sowie die kritische Masse und die europäische Dimension der verschiedenen nationalen Unterstützungsprogramme zu stärken. |

Abänderung 39

Anhang I Thema "Forschung zugunsten von KMU" Abschnitt "Maßnahmen" Absatz 1 Punkt 1

Diese Förderform soll kleine Gruppen innovativer KMU darin unterstützen, gemeinsame oder komplementäre technologische Probleme zu lösen. Projekte mit relativ kurzer Laufzeit müssen sich auf den Innovationsbedarf der KMU konzentrieren, die Forschung an FTE-Akteure auslagern, und ein klares Nutzungspotenzial für die betreffenden KMU aufweisen. | Diese Förderform soll die Schaffung kleiner Gruppen innovativer KMU und Handwerksunternehmen darin unterstützen, gemeinsame oder komplementäre technologische Probleme zu lösen, und ihnen bei dieser Tätigkeit behilflich zu sein. Projekte mit relativ kurzer Laufzeit müssen sich auf den Innovationsbedarf der KMU konzentrieren, die Forschung an FTE-Akteure auslagern, und ein klares Nutzungspotenzial für die betreffenden KMU aufweisen. |

Abänderung 40

Anhang I Thema "Forschung zugunsten von KMU" Abschnitt "Maßnahmen" Absatz 1 Punkt 2 a (neu)

| —Forschung zugunsten von kleinen KMU-GruppenUnterstützung kleiner Gruppen innovativer KMU bei der Lösung gemeinsamer oder sich ergänzender technologischer Probleme durch das Rahmenprogramm und/oder zwischenstaatliche Finanzierungen wie den Initiativen der Kommission, der EIB, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), JEREMIE und JASPER. |

Abänderung 41

Anhang I Thema "Forschung zugunsten von KMU" Abschnitt "Maßnahmen" Punkt 3 Spiegelstrich 3 a (neu)

| —Zur Förderung von FuE in Forschung betreibenden KMU mit großem nachhaltigem Wachstumspotenzial kann die Kommission auch gemäß Artikel 169 des Vertrags die Zusammenarbeit mit EUREKA vorschlagen (z. B. die Initiative "Eurostars"). |

Abänderung 42

Anhang I Thema "Wissensorientierte Regionen" Abschnitt "Ansatz" Absatz 3

Der Maßnahmenbereich "Wissensorientierte Regionen" dient der Festlegung und Umsetzung optimaler Strategien für die Entwicklung forschungsorientierter Cluster. Verbessert werden insbesondere die Bedeutung und Wirksamkeit regionaler Forschungspläne durch Erfahrungsaustausch, die Zusammenarbeit zwischen den Clustern, die nachhaltige Entwicklung bereits bestehender forschungsorientierter Cluster sowie die Förderung neuer Cluster. Besonders gefördert werden nachfragegesteuerte und problemorientierte Projekte, die sich mit bestimmten technologischen Gebieten oder Sektoren befassen. | Der Maßnahmenbereich "Wissensorientierte Regionen" dient der Festlegung und Umsetzung optimaler Strategien für die Entwicklung forschungsorientierter Cluster. Verbessert werden insbesondere die Bedeutung und Wirksamkeit regionaler Forschungspläne durch Erfahrungsaustausch, die Zusammenarbeit zwischen den Clustern, die nachhaltige Entwicklung bereits bestehender forschungsorientierter Cluster sowie die Förderung neuer Cluster. Besonders gefördert werden nachfragegesteuerte und problemorientierte Projekte, die sich mit bestimmten technologischen Gebieten oder Sektoren befassen, insbesondere wenn diese Projekte bereits die Integration regionaler Gebietskörperschaften, Entwicklungsagenturen, Universitäten, Forschungszentren und der Industrie zeigen. |

Abänderung 43

Anhang I Thema "Wissensorientierte Regionen" Abschnitt "Ansatz" Absatz 4 a (neu)

| Die Zusammenarbeit zwischen Nachbarregionen in unterschiedlichen Mitgliedstaaten ist besonders zu berücksichtigen. In Anlehnung an die INTERREG-III-Programme in der Europäischen Union und auf der Grundlage des territorialen Ziels der Strukturfonds muss auch das Programm der wissensorientierten Regionen Lösungen für grenzüberschreitende Hemmnisse und Mechanismen der Förderung grenzüberschreitender regionaler Zusammenarbeit in der Forschung umfassen, gleichgültig, ob es sich um Maßnahmen für ein Konvergenzziel oder ein Ziel der regionalen Wettbewerbsfähigkeit handelt. |

Abänderung 44

Anhang I Thema "Wissensorientierte Regionen" Abschnitt "Maßnahmen" Absatz 1 Punkt 2

—"Mentoring" von Regionen mit einem niedrigeren Forschungsprofil durch forschungsintensivere Regionen mit Hilfe forschungsorientierter Cluster. Hierfür mobilisieren und verpflichten transnationale, regionale Konsortien Forschungsakteure in Hochschulen, der Industrie und in der Regierung, um gemeinsam mit technologisch weniger entwickelten Regionen und für diese Regionen Lösungshilfen auszuarbeiten. | —"Mentoring" von Regionen mit einem niedrigeren Forschungsprofil durch forschungsintensivere Regionen mit Hilfe forschungsorientierter Cluster oder besserer Integration bestehender Cluster in die globalen Märkte. Hierfür mobilisieren und verpflichten transnationale, regionale Konsortien Forschungsakteure in Hochschulen, der Industrie und in der Regierung, um gemeinsam mit technologisch weniger entwickelten Regionen und für diese Regionen Lösungshilfen auszuarbeiten. Im Rahmen der Mentoring-Vereinbarungen sind Maßnahmen für eine engere Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Kreisen aus den neuen Mitgliedstaaten vorzusehen. |

Abänderung 45

Anhang I Thema "Wissensorientierte Regionen" Abschnitt "Maßnahmen" Absatz 1 Punkt 3

—Initiativen zur besseren Integration von Forschungsakteuren und Institutionen über deren Kontakte auf Clusterebene in die regionale Wirtschaft. Hierzu gehören transnationale Aktivitäten zur Verbesserung der Kontakte zwischen interessierten Forschungskreisen und der lokalen Geschäftswelt sowie bedeutende Aktivitäten zwischen den Clustern. | —Initiativen zur besseren Integration von Forschungsakteuren und Institutionen über deren Kontakte auf Clusterebene in die regionale Wirtschaft. Hierzu gehören transnationale Aktivitäten zur Verbesserung der Kontakte zwischen interessierten Forschungskreisen und der lokalen Geschäftswelt sowie bedeutende Aktivitäten zwischen den Clustern. Diese Tätigkeiten können zur Ermittlung von FTE-Komplementarität beitragen, um die Vorteile der Integration zu verdeutlichen. |

Abänderung 46

Anhang I Thema "Wissensorientierte Regionen" Abschnitt "Maßnahmen" Absatz 2

Unterstützt wird auch ein systematischer Informationsaustausch sowie der Austausch zwischen ähnlichen Projekten sowie gegebenenfalls mit Maßnahmen sonstiger einschlägiger Gemeinschaftsprogramme (Workshops, runde Tische zur Analyse und Synthese). | Unterstützt wird auch ein systematischer Informationsaustausch sowie der Austausch zwischen ähnlichen Projekten sowie gegebenenfalls mit Maßnahmen sonstiger einschlägiger Gemeinschaftsprogramme (Workshops, runde Tische, Veröffentlichungen zur Analyse und Synthese) und die Einbeziehung von Drittstaaten, wenn dies zur Erreichung der Projektziele wesentlich ist. |

Abänderung 47

Anhang I Thema "Forschungspotential" Abschnitt "Maßnahmen" Absatz 1 Punkt 1

—Wissens- und Erfahrungsaustausch durch transnationale gegenseitige Entsendung von Forschungspersonal zwischen ausgewählten Zentren in den förderfähigen Regionen und einer oder mehreren Partnerorganisationen in einem anderen EU-Staat, mit der Verpflichtung des von den ausgewählten Zentren in den förderfähigen Gebieten entsandten Personals zur Rückkehr. | —Wissens- und Erfahrungsaustausch durch transnationale gegenseitige Entsendung von Forschungs- und leitendem Verwaltungspersonal zwischen ausgewählten Zentren in den förderfähigen Regionen und einer oder mehreren Partnerorganisationen in einem Mitgliedstaat, einem assoziierten Land, einem Nachbar- oder Drittland, mit der Verpflichtung des von den ausgewählten Zentren in den förderfähigen Gebieten entsandten Personals zur Rückkehr. |

Abänderung 48

Anhang I Thema "Forschungspotenzial" Abschnitt "Maßnahmen" Absatz 1 Punkt 4

—Veranstaltung von Workshops und Konferenzen für einen leichteren nationalen und internationalen Wissenstransfer, an dem sich sowohl das Forschungspersonal ausgewählter Zentren als auch Gastforscher aus anderen Ländern beteiligen, was dem Ruf und der Fähigkeit zur internationalen Ausbildung der ausgewählten Zentren zugute kommt. Teilnahme des Forschungspersonals der ausgewählten Zentren an internationalen Konferenzen oder kurzfristigen Ausbildungsveranstaltungen, um Wissen auszutauschen, Netze zu knüpfen und mit einem eher internationalen Umfeld in Kontakt zu kommen. | —Veranstaltung von Workshops und Konferenzen für einen leichteren regionalen, nationalen und internationalen Wissenstransfer, an dem sich sowohl das Forschungspersonal ausgewählter Zentren als auch Gastforscher aus anderen Ländern beteiligen, was dem Ruf und der Fähigkeit zur internationalen Ausbildung der ausgewählten Zentren zugute kommt. Teilnahme des Forschungspersonals der ausgewählten Zentren an internationalen Konferenzen oder kurzfristigen Ausbildungsveranstaltungen, um Wissen auszutauschen, Netze zu knüpfen und mit einem eher internationalen Umfeld in Kontakt zu kommen. |

Abänderung 49

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ziel" Absatz 1 a (neu)

| Wissenschaftliche Erkenntnisse und die gesellschaftliche Entwicklung werden sich gegenseitig beeinflussen, insbesondere im Bereich der Umweltpolitik. Ferner sind in der öffentlichen Debatte mehr quantitative Elemente erforderlich, um irrationalen und pseudo-wissenschaftlichen Argumenten zu begegnen. |

Abänderung 50

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Absatz 2

Die Entwicklung der europäischen Gesellschaften hängt weitestgehend von deren Fähigkeit ab, Wissen zu erzeugen, zu nutzen und zu verbreiten und davon ausgehend Innovationen hervorzubringen. | Die wissenschaftliche Forschung spielt hier eine wichtige Rolle und dürfte auch in Zukunft eine der treibenden Kräfte für Wachstum, Wohlstand und nachhaltige Entwicklung sein. Die Entwicklung der europäischen Gesellschaften hängt weitestgehend von deren Fähigkeit ab, Wissen zu erzeugen, zu nutzen und zu verbreiten und davon ausgehend Innovationen hervorzubringen. Neues Wissen entsteht in der Gesellschaft in ihrer Gesamtheit, aber das "Wissensdreieck" Forschung — Ausbildung — Innovation spielt dabei eine Schlüsselrolle. Die wissenschaftliche Forschung spielt hier eine wichtige Rolle und dürfte auch in Zukunft eine der treibenden Kräfte für Wachstum, Wohlstand und nachhaltige Entwicklung sein. |

Abänderung 51

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Absatz 3

Hierzu kommt es darauf an, ein soziales und kulturelles Umfeld zu schaffen, das einer erfolgreichen und nutzbaren Forschung förderlich ist. Dies bedeutet, legitime gesellschaftliche Anliegen und Bedürfnisse aufzugreifen und eine demokratisch geführte Debatte mit einer noch stärker engagierten und aufgeklärten Öffentlichkeit zu führen, so dass gemeinsame Entscheidungen in wissenschaftlichen Fragen unter besseren Vorraussetzungen getroffen werden können. So sollte ein Klima entstehen, dass wissenschaftlichen Ambitionen, Forschungsinvestitionen und der anschließenden Verbreitung von Wissen — dem Grundpfeiler der Strategie von Lissabon — Auftrieb gibt. | Hierzu kommt es darauf an, ein soziales und kulturelles Umfeld zu schaffen, das einer erfolgreichen und nutzbaren Forschung förderlich ist. Dies bedeutet, legitime gesellschaftliche Anliegen und Bedürfnisse aufzugreifen und eine demokratisch geführte Debatte mit einer noch stärker engagierten und aufgeklärten Öffentlichkeit zu führen, so dass gemeinsame Entscheidungen in wissenschaftlichen Fragen unter besseren Vorraussetzungen getroffen werden können. Zivilgesellschaftliche Organisationen können notwendige Forschungsarbeiten an Außenstehende vergeben. So sollte ein Klima entstehen, dass wissenschaftlichen Ambitionen, Forschungsinvestitionen und der anschließenden Verbreitung von Wissen — dem Grundpfeiler der Strategie von Lissabon — Auftrieb gibt. Diese Tätigkeit zielt auch auf die volle Integration der Frauen in die Wissenschaft ab. Die mit dem Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" verbundenen Fragen (wie die Wechselbeziehungen zwischen Technologie, Beschäftigung und Arbeitsplatz oder die richtungsweisenden Entscheidungen in Bereichen wie Energie, Umwelt oder Gesundheit) müssen zunehmend eine europäische Dimension annehmen. |

Abänderung 52

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Absatz 11 Spiegelstrich 4

—die Kluft zwischen denen mit und ohne wissenschaftliche(r) Ausbildung zu überbrücken und Städte, Regionen, Stiftungen, Wissenschaftszentren usw. darin zu unterstützen, den Bürgern einen Sinn für die wissenschaftliche Kultur in ihrem direkten Umfeld zu vermitteln. | —die Kluft zwischen denen mit und ohne wissenschaftliche(r) Ausbildung zu überbrücken und Städte, Regionen, Stiftungen, Wissenschaftszentren, Museen, zivilgesellschaftliche Organisationen usw. darin zu unterstützen, den Bürgern einen Sinn für die wissenschaftliche Kultur in ihrem direkten Umfeld zu vermitteln. |

Abänderung 53

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Absatz 11 Spiegelstrich 4 a (neu)

| —die Debatte und Diskussion in Wissenschaftskreisen über die sozialen Aspekte der Forschung zu fördern. |

Abänderung 54

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Absatz 11 Spiegelstrich 4 b (neu)

| —Möglichkeiten zur Verbesserung des Managements des europäischen Forschungs- und Innovationssystems zu ermitteln. |

Abänderung 55

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Absatz 11 Spiegelstrich 6

—ein Bild der Wissenschaft und der Wissenschaftler zu vermitteln, unter dem sich alle, vor allem aber junge Menschen, etwas vorstellen können. | —die Wissenschaft und die Wissenschaftler als vertrauenswürdig darzustellen und ein Bild der Wissenschaft und Wissenschaftlicher zu vermitteln, unter dem sich alle, vor allem aber junge Menschen, etwas vorstellen können. |

Abänderung 56

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Absatz 11 Spiegelstrich 7

—Frauen darin zu unterstützen, ihre wissenschaftliche Laufbahn fortzusetzen und ihre wissenschaftlichen Talente zum Nutzen aller besser einzusetzen. | —dem Vorankommen von Frauen in wissenschaftlichen Laufbahnen und der Nutzung ihrer wissenschaftlichen Talente zum Nutzen aller Auftrieb zu geben. |

Abänderung 57

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Absatz 11 Spiegelstrich 8

—die Wissenschaftskommunikation mit Blick auf eine bessere Darstellung moderner zugestalten und hierzu die Wissenschaftler darin zu unterstützen, eng mit Medienfachleuten zusammenzuarbeiten. | —die Wissenschaftskommunikation mit Blick auf eine bessere Darstellung moderner zu gestalten und hierzu die Wissenschaftler darin zu unterstützen, eng mit Medienfachleuten zusammenzuarbeiten, insbesondere im Bereich der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien. |

Abänderung 58

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Absatz 11 Spiegelstrich 8 a (neu)

| —mit Initiativenzur Arzneimittelentwicklung, die ohne Erwerbszweck tätig sind, zusammenzuarbeiten. |

Abänderung 59

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Unterpunkt "Erste Handlungsschiene" Punkt 1 Spiegelstrich 1

—stärkere Inanspruchnahme wissenschaftlichen Rats und Sachverstands bei der politischen Entscheidungsfindung in Europa, Überwachung der Auswirkungen und Entwicklung praktischer Instrumente und Verfahrensweisen (wie elektronische Netze) | —Unterstützung der Weiterbildung und Auffrischung der Kenntnisse für die Fachleute und Beamten, die die Hilfsund Forschungsprogramme in den Mitgliedstaaten und ihren Regionen verwalten, um einheitliche Verfahren zu erarbeiten und vorbildliche Verfahren bekannt zu machen |

Abänderung 60

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Unterpunkt "Erste Handlungsschiene" Punkt 1 Spiegelstrich 2

—Stärkung des Vertrauens in die Wissenschaft und Förderung ihrer Selbstregulierung | —Stärkung der demokratischen Verantwortung und des Vertrauens in die Wissenschaft und Förderung ihrer Selbstregulierung sowie Neudefinition und Verbreitung der grundlegenden Kriterien für wissenschaftliche Garantien |

Abänderung 61

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Unterpunkt "Erste Handlungsschiene" Punkt 2 Spiegelstrich 2 a (neu)

| —verstärkte Betonung der Diskussion in Wissenschaftskreisen über die sozialen Aspekte der Forschung |

Abänderung 62

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Unterpunkt "Erste Handlungsschiene" Punkt 3

Um die Beziehungen zwischen Wissenschaft und Gesellschaft sachlich gut aufarbeiten zu können, müssen die in den Disziplinen Geschichte, Soziologie und Philosophie vorhandenen Erkenntnisse über die Wissenschaften erweitert, konsolidiert und europaweit verbreitet werden. Hierzu sollten die Wissenschaftler dieser Fachbereiche Netze bilden, um die Forschung und die Debatten so zu strukturieren, dass deutlich wird, welchen Anteil die Wissenschaft am Aufbau der europäischen Gesellschaft und ihrer Identität hat, wobei vor allem folgende Aspekte herausgestellt werden sollten: | Um die Beziehungen zwischen Wissenschaft und Gesellschaft sachlich gut aufarbeiten zu können, müssen die in den Disziplinen Geschichte, wissenschaftliches und technologisches Erbe, Soziologie und Philosophie vorhandenen Erkenntnisse über die Wissenschaften erweitert, konsolidiert und europaweit verbreitet werden. Hierzu sollten die Wissenschaftler dieser Fachbereiche Netze bilden, um die Forschung und die Debatten so zu strukturieren, dass deutlich wird und ein Beitrag zu der Debatte darüber geleistet wird, welchen Anteil die Wissenschaft am Aufbau der europäischen Gesellschaft und ihrer Identität hat, wobei vor allem folgende Aspekte herausgestellt werden sollten: |

—die Beziehungen zwischen Wissenschaft, Demokratie und Recht | —die Beziehungen zwischen Wissenschaft, Demokratie und Recht |

—die Forschungsarbeiten zur Ethik in den Wissenschaften und der Technologie | —die Forschungsarbeiten zur Ethik in den Wissenschaften und der Technologie |

— die gegenseitige Beeinflussung von Wissenschaft und Kultur | — die gegenseitige Beeinflussung von Wissenschaft und Kultur |

— die Rolle und das Bild der Wissenschaftler | —die Rolle und das Bild von Frauen und Männern in der Wissenschaft |

| —die Verfahren der Risikobewertung und des Risikomanagements als Instrumente der Entscheidungsfindung, um irrationale gesellschaftliche Reaktionen zu limitieren |

| —die Wege für ein besseres öffentliches Verständnis der Wissenschaft und die Förderung der öffentlichen Debatte. |

Abänderung 63

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Unterpunkt "Zweite Handlungsschiene" Punkt 2 Einleitung

Es sind Maßnahmen geplant, um mehr Menschen für eine wissenschaftliche Laufbahn zu interessieren, Kontakte zwischen den Generationen zu fördern und den wissenschaftlichen Kenntnisstand allgemein zu erhöhen. Den Schwerpunkt auf europäischer Ebene bilden hierbei die an junge Zuhörer angepassten Lehrmethoden zur Vermittlung wissenschaftlicher Inhalte, die Unterstützung von Lehrern wissenschaftlicher Fächer (Konzepte, Material) und die Herstellung von Kontakten zwischen Schulen und dem Berufsleben. Darüber hinaus können Veranstaltungen mit möglichst breit angelegter europäischer Dimension unterstützt werden, auf denen sich erfolgreiche Wissenschaftler, die sozusagen ein "Rollenmodell" abgeben, und Nachwuchswissenschaftler kennen lernen können. Auch die Hintergrundforschung wird unter den Gesichtspunkten sozialer Kontext und kulturelle Werte behandelt. Die drei folgenden Aspekte stehen im Vordergrund: | Es sind Maßnahmen geplant, um mehr Menschen für eine wissenschaftliche Laufbahn zu interessieren, Kontakte zwischen den Generationen zu fördern, den wissenschaftlichen Kenntnisstand allgemein zu erhöhen und insbesondere die Gründe zu analysieren, die junge Menschen davon abhalten, eine Laufbahn im Bereich Forschung und Technologie einzuschlagen. Den Schwerpunkt auf europäischer Ebene bilden hierbei die an junge Zuhörer angepassten Lehrmethoden zur Vermittlung wissenschaftlicher Inhalte, die Unterstützung von Lehrern wissenschaftlicher Fächer (Konzepte, Material) und die Herstellung von Kontakten zwischen Schulen und dem Berufsleben. Darüber hinaus können Veranstaltungen mit möglichst breit angelegter europäischer Dimension unterstützt werden, auf denen sich erfolgreiche Wissenschaftler, die sozusagen ein "Rollenmodell" abgeben, und Nachwuchswissenschaftler kennen lernen können. Auch die Hintergrundforschung wird unter den Gesichtspunkten sozialer Kontext und kulturelle Werte behandelt. Die drei folgenden Aspekte stehen im Vordergrund: |

Abänderung 64

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz"Unterpunkt "Zweite Handlungsschiene" Punkt 2 Spiegelstrich 3 a (neu)

| —Intensivierung des Unterrichts wissenschaftlicher Fächer auf allen Ebenen der nationalen Lehrpläne in der Europäischen Union |

Abänderung 65

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Unterpunkt "Dritte Handlungsschiene" Spiegelstrich 5

—Förderung transnationaler Spitzenforschung und Wissenschaftskommunikation durch Vergabe in der Öffentlichkeit bekannter Preise | —Förderung transnationaler Spitzenforschung und Wissenschaftskommunikation durch Vergabe in der Öffentlichkeit bekannter Preise und Einführung der Woche der wissenschaftlichen Kultur |

Abänderung 66

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Unterpunkt "Dritte Handlungsschiene" Spiegelstriche 6 a und 6 b (neu)

| —bessere Kommunikation der Forschungsergebnisse und forschungsbezogener Fragestellungen durch die Wissenschaftskreise an die politischen Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit, um einen sachkundigen Beitrag zur wissenschaftspolitischen Debatte zu leisten. |

| —Ermutigung der mit der breiten Gesellschaft kommunizierenden Forscher, offen zu sein gegenüber zu Grunde liegenden Prämissen und Werten, Ungewissheiten und möglichen wirtschaftlichen Interessen in Bezug auf ihre Forschung. |

Abänderung 67

Anhang I Thema "Wissenschaft und Gesellschaft" Abschnitt "Ansatz" Unterpunkt "Dritte Handlungsschiene a" (neu)

| Dritte Handlungsschiene a: Mehrsprachigkeit Initiativen unter dem Rahmenprogramm unterstützen FuE von sprachenbezogenen Technologien der Informationsgesellschaft und fördern Forschung und Technologie im Bereich Mehrsprachigkeit. |

Abänderung 68

Anhang I Thema "Maßnahmen der internationalen Zusammenarbeit" Abschnitt "Ziel" Absatz 2 a (neu)

| Es wird eine Gesamtstrategie für internationale Zusammenarbeit unter Einbeziehung aller internationalen Maßnahmen der verschiedenen spezifischen Programme des Rahmenprogramms ausgearbeitet. |

Abänderung 69

Anhang I Thema "Maßnahmen der internationalen Zusammenarbeit" Abschnitt "Ansatz" Absatz 1 Einleitung

Um mit Blick auf die einzelnen internationalen Kooperationsmaßnahmen des spezifischen Programms "Zusammenarbeit" für bestimmte Drittländer (Partnerländer der internationalen Zusammenarbeit) die prioritären Forschungsbereiche ermitteln zu können, die von gegenseitigem Interesse und gegenseitigem Nutzen sind, gilt es, die laufenden politischen Gespräche und Partnerschaftsnetze mit unterschiedlichen Regionen in diesen Drittländern auszubauen, damit diese Maßnahmen durchgeführt werden können. Durch eine multilaterale Koordinierung einzelstaatlicher FTE-Strategien, Maßnahmen und Programme (Mitgliedstaaten, Bewerberländer, assoziierte Länder) wird die Kohärenz einzelstaatlicher Maßnahmen der internationalen wissenschaftlichen Zusammenarbeit verbessert. Die Zusammenarbeit mit Drittländern im Zuge des Rahmenprogramms richtet sich insbesondere an die folgenden Ländergruppen: | Um mit Blick auf die einzelnen internationalen Kooperationsmaßnahmen des spezifischen Programms "Zusammenarbeit" für bestimmte Drittländer (Partnerländer der internationalen Zusammenarbeit) die prioritären Forschungsbereiche ermitteln zu können, die von gegenseitigem Interesse und gegenseitigem Nutzen sind, gilt es, die laufenden politischen Gespräche und Partnerschaftsnetze mit unterschiedlichen Regionen in diesen Drittländern auszubauen, damit diese Maßnahmen durchgeführt werden können, und die Koordinierung mit den internationalen Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Erzielung von Synergie sicherzustellen. Durch eine multilaterale Koordinierung einzelstaatlicher FTE-Strategien, Maßnahmen und Programme (Mitgliedstaaten, Bewerberländer, assoziierte Länder) wird die Kohärenz einzelstaatlicher Maßnahmen der internationalen wissenschaftlichen Zusammenarbeit verbessert. Die Zusammenarbeit mit Drittländern im Zuge des Rahmenprogramms richtet sich insbesondere an die folgenden Ländergruppen: |

Abänderung 70

Anhang I Thema "Maßnahmen der internationalen Zusammenarbeit" Abschnitt "Ansatz" Absatz 2

Die thematisch ausgerichteten Maßnahmen der internationalen Forschungszusammenarbeit werden im Rahmen des spezifischen Programms "Zusammenarbeit" durchgeführt. Die internationalen Maßnahmen im Bereich des Humanpotenzials werden im Rahmen des spezifischen Programms "Menschen" durchgeführt. Die horizontalen Unterstützungsmaßnahmen der internationalen Zusammenarbeit werden in diesem Programm erläutert. Die Gesamtkoordinierung der Maßnahmen der internationalen Zusammenarbeit im Wege der verschiedenen Programme wird gewährleistet. | Die thematisch ausgerichteten Maßnahmen der internationalen Forschungszusammenarbeit werden im Rahmen des spezifischen Programms "Zusammenarbeit" durchgeführt. Die internationalen Maßnahmen im Bereich des Humanpotenzials werden im Rahmen des spezifischen Programms "Menschen" durchgeführt. Die Maßnahmen der internationalen Zusammenarbeit und die spezifischen Maßnahmen der Zusammenarbeit, einschließlich der Maßnahmen zur Unterstützung der Durchführung der europäischen Strategie für internationale Zusammenarbeit in der Wissenschaft, werden in diesem Programm erläutert. Die Gesamtkoordinierung der Maßnahmen der internationalen Zusammenarbeit im Wege der verschiedenen Programme wird gewährleistet. |

Abänderung 71

Anhang III Absatz 1

Gemäß Anhang II gewährt die Gemeinschaft der Europäischen Investitionsbank (EIB) einen Zuschuss (Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahme). Dieser Zuschuss soll zum Ziel der Gemeinschaft beitragen, die privaten Investitionen in die Forschung anzukurbeln, indem die Bank mehr Spielraum für das Risikomanagement erhält, wodurch sich, i) das Darlehensvolumen der EIB für bestimmte Risiken erhöht und ii) europäische Forschungsprojekte mit höherem Risiko finanziert werden können, die ohne Unterstützung der Gemeinschaft nicht finanzierbar wären. | Gemäß Anhang II gewährt die Gemeinschaft der Europäischen Investitionsbank (EIB), mit der die Risiken geteilt werden, einen Zuschuss (Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahme). Dieser Zuschuss soll zum Ziel der Gemeinschaft beitragen, die privaten Investitionen in FTE und Demonstration anzukurbeln, indem die EIB mehr Spielraum für das Risikomanagement erhält, wodurch sich, i) das Darlehensvolumen und die Garantien der EIB für bestimmte Risiken erhöhen und ii) europäische Forschungsprojekte mit höherem Risiko finanziert werden können, die ohne Unterstützung der Gemeinschaft nicht finanzierbar wären. |

Abänderung 72

Anhang III Absatz 2

Entsprechend ihrer Satzung, ihren Vorschriften und Verfahren verleiht die EIB Mittel, die sie an den internationalen Kapitalmärkten aufgenommen hat. Neben ihren Eigenmitteln dient der Zuschuss als Rückstellung und Kapitalzuweisung innerhalb der Bank, um damit einen Teil der Risiken, die der Bank bei der Darlehensfinanzierung europäischer FTE-Großprojekte entstehen, abzudecken. | Entsprechend ihrer Satzung, ihren Vorschriften und Verfahren verleiht die EIB Mittel, die sie an den internationalen Kapitalmärkten aufgenommen hat. Neben ihren Eigenmitteln dient der Zuschuss als Rückstellung und Kapitalzuweisung innerhalb der Bank, um damit einen Teil der Risiken, die der Bank bei der Darlehensfinanzierung europäischer FTE-Projekte entstehen, abzudecken. |

Abänderung 73

Anhang III Absatz 5 Absatz 2 Punkt 2

.Die Förderwürdigkeit umfangreicher europäischer FTE-Maßnahmen. Grundsätzlich ist der Aufbau von Forschungsinfrastrukturen, den die Gemeinschaft im Rahmen dieses spezifischen Programms fördert, automatisch förderwürdig. In Frage kommen auch Forschungsinfrastrukturen. Gemäß der nach Artikel 167 EG-Vertrag zu erlassenden Verordnung werden mit der Zuschussvereinbarung auch die Verfahrensmodalitäten festgelegt und der Gemeinschaft das Recht eingeräumt, unter bestimmten Umständen die Verwendung des Zuschusses für ein von der EIB vorgeschlagenes Darlehen abzulehnen. | .Die Förderwürdigkeit europäischer FTE-Maßnahmen. Grundsätzlich ist der Aufbau von Forschungsinfrastrukturen, den die Gemeinschaft im Rahmen dieses spezifischen Programms fördert, automatisch förderwürdig. In Frage kommen auch Forschungsinfrastrukturen. Die Antragsteller (einschließlich KMU) können unabhängig von ihrer Größe in den Genuss dieses Instruments kommen, um ihre Maßnahmen zu finanzieren. Gemäß der nach Artikel 167 des Vertrags zu erlassenden Verordnung werden mit der Zuschussvereinbarung auch die Verfahrensmodalitäten festgelegt und der Gemeinschaft das Recht eingeräumt, unter bestimmten Umständen die Verwendung des Zuschusses für ein von der EIB vorgeschlagenes Darlehen abzulehnen. |

[1] Noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht.

[2] ABl. C 139 vom 14.6.2006, S. 1.

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