Die Bestätigung der Rückkehr wiederum verringert die Notwendigkeit für die Behörden, Ressourcen in das Aufspüren irregulärer Migranten zu investieren, die die EU tatsächlich bereits verlassen haben. Erhalten die Behörden in Bezug auf einen Drittstaatsangehörigen, dessen Ausreise nicht bestätigt wurde, über das SIS die Mitteilung, dass die Frist für die freiwillige Ausreise abgelaufen ist, so wissen sie, dass sie Folgemaßnahmen zum Aufspüren der betroffenen Personen ergreifen, ihre Abschiebung sicherstellen und ein Einreiseverbot nach Artikel 11 Absatz 1 der Richtlinie 2008/115/EG erlassen müssen. Dieses System verschafft den Mitgliedstaaten ein weiteres Instrument, mit dem sie ihre Verpflichtung nach Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie 2008/115/EG erfüllen können, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Vollstreckung von Rückkehrentscheidungen auf wirksame und angemessene Weise sicherzustellen. Eine wirksamere Überwachung der Befolgung von Rückkehrentscheidungen, die nach mit der Richtlinie 2008/115/EG im Einklang stehenden Bestimmungen erlassen wurden, würde dabei helfen, zahlreiche Fälle mangelnder Befolgung aufzudecken, was zu mehr Rückführungen und mehr Einreiseverboten führen dürfte.

Das SIS wird daher dabei helfen, verlässlichere Daten und Statistiken zur Zahl der nach mit der Richtlinie 2008/115/EG im Einklang stehenden Bestimmungen erlassenen Rückkehrentscheidungen und zu ihrer Befolgung zu erhalten.

Schwierigkeiten bei der Identifizierung irregulärer Migranten und fehlende durch den Bestimmungsdrittstaat ausgestellte gültige Reisedokumente für die Rückkehrer stellen ernsthafte Hindernisse für eine erfolgreiche Rückkehr dar. Illegal aufhältige Drittstaatsangehörige besitzen möglicherweise Ausweis- oder Reisedokumente, wenn sie in einem Mitgliedstaat aufgegriffen und Rückkehrverfahren gegen sie eingeleitet werden, doch eventuell entledigen sie sich dieser Dokumente zu einem späteren Zeitpunkt, um die Rückführung zu behindern oder um sich illegal in einen anderen Mitgliedstaat zu begeben. In diesen Fällen kann eine Information über das Ausweis- oder Reisedokument, die dem Mitgliedstaat vorliegt, der den illegal aufhältigen Drittstaatsangehörigen zuerst aufgegriffen hat, die Identifizierung und die Ausstellung gültiger Reisedokumente durch den Bestimmungsdrittstaat von Migranten, die sich in einen anderen Mitgliedstaat abgesetzt haben, erleichtern. Hierfür muss die Übermittlung der im SIS verfügbaren einschlägigen Daten an die zuständigen Behörden von Drittstaaten unter strengen Auflagen erlaubt werden. Eine solche Übermittlung muss auf die Informationen beschränkt werden, die unbedingt erforderlich sind, um die Identifizierung des Migranten und die Ausstellung neuer Dokumente für ihn sicherzustellen, und sie muss den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr genügen, insbesondere Kapitel V dieser Verordnung, in dem ausführlich die Vorschriften und Voraussetzungen für die Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer oder an internationale Organisationen festgelegt sind. Wird eine solche Übermittlung von Mitgliedstaaten vorgenommen, die die Informationen über das Dokument nicht in die SIS-Ausschreibung eingegeben haben und die nicht Eigentümer dieser Daten sind, sollte zuvor eine Genehmigung von dem Mitgliedstaat eingeholt werden müssen, der die Informationen in das SIS eingegeben hat.

Dieser Vorschlag wird auch die Vorschriften über das Konsultationsverfahren verbessern, das Mitgliedstaaten befolgen müssen, wenn sie Ausschreibungen zur Rückkehr entdecken oder einzugeben beabsichtigen, die mit den Entscheidungen anderer Mitgliedstaaten kollidieren, etwa mit einem gültigen Aufenthaltstitel. Diese Vorschriften verhindern einander widersprechende Anweisungen, die in solchen Situationen vorliegen können (oder schaffen Abhilfe), und bieten gleichzeitig eindeutige Leitlinien für die Endnutzer über die in solchen Fällen zu ergreifenden Maßnahmen und für die Behörden der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Frage, ob eine Ausschreibung gelöscht werden sollte.