Entwurf des BerichtigungshaushaltsplansNr. 3 zum Gesamthaushaltsplan 2011 AUSGABENÜBERSICHT NACH EINZELPLÄNEN Einzelplan III - Kommission /* KOM/2011/0219 endgültig */





DE || EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 15.4.2011 KOM(2011) 219 endgültig Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3 zum Gesamthaushaltsplan 2011 AUSGABENÜBERSICHT NACH EINZELPLÄNEN Einzelplan III - Kommission Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3 zum Gesamthaushaltsplan 2011 AUSGABENÜBERSICHT NACH EINZELPLÄNEN Einzelplan III - Kommission Gestützt auf – den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 314, in Verbindung mit dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere mit Artikel 106a, – die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften[1], insbesondere auf Artikel 37, – den am 15. Dezember 2010 festgestellten Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011[2], – den Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2011 vom 6. April 2011, – den Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2011[3] vom 25. März 2011, legt die Europäische Kommission der Haushaltsbehörde den Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3 zum Haushalt 2011 vor. ÄNDERUNGEN DER EINNAHMENÜBERSICHT Die Änderungen der Einnahmenübersicht sind über den EUR-Lex-Server abrufbar (http://eur-lex.europa.eu/budget/www/index-en.htm). Eine englische Fassung dieser Änderungen ist als haushaltstechnischer Anhang beigefügt. BEGRÜNDUNG Der im Entwurf vorgelegte Berichtigungshaushaltsplan (EBH) Nr. 3/2011 stellt darauf ab, den Überschuss des Haushaltsjahres 2010 in den Haushaltsplan einzustellen. Gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften[4] muss dieser EBH, der nur diesen Überschuss zum Gegenstand hat, innerhalb von 15 Tagen nach Vorlage der vorläufigen Rechnungen vorgelegt werden. Diese wurden am 31. März 2011 unterbreitet. 1. Die Ausführung des Haushaltsplans 2010 ergab einen Überschuss im Betrag von 4 539 394 283 EUR (ohne die Beiträge der EFTA-Staaten (Europäische Freihandelszone) und der EWR-Staaten (Europäischer Wirtschaftsraum)), der als Einnahme in den Haushaltsplan 2011 eingestellt wird. Die Entstehung des Überschusses kann wie folgt analysiert werden: 2010 || EFTA-EWR || Europäische Union || Insgesamt Einnahmen des Haushaltsjahres || 229 689 661,00 || (*) 127 565 636 967,52 || 127 795 326 628,52 Zahlungen zu Lasten der Mittel des Haushaltsjahres || - 216 638 639,87 || (**) – 120 996 050 692,69 || – 121 212 689 332,56 Auf das Jahr N+1 übertragene Mittel für Zahlungen || - 4 518 811,01 || - 1 508 002 468,17 || - 1 512 521 279,18 Annullierung der aus dem Jahr N-1 übertragenen, nicht in Anspruch genommenen Mittel für Zahlungen || 776 730,02 || 740 068 183,78 || 740 844 913,80 Differenz zwischen den aus dem Jahr N-1 auf das Jahr N und den aus dem Jahr N auf das Jahr N+1 übertragenen zweckgebundenen Einnahmen || || - 1 284 589 650,14 || - 1 284 589 650,14 Wechselkursdifferenzen im Jahresverlauf || || 22 331 942,47 || 22 331 942,47 Haushaltsergebnis 2010 || 9 308 940,14 || 4 539 394 282,77 || 4 548 703 222,91 (*) Einschließlich zweckgebundener Einnahmen in Höhe von 3 025 463 386,67 EUR. (**) Einschließlich Zahlungen zu Lasten zweckgebundener Einnahmen in Höhe von 1 740 873 736,53 EUR. 2. Mit der Einstellung des Überschusses in den Haushaltsplan verringert sich der Gesamtbeitrag der Mitgliedstaaten zur Finanzierung des EU-Haushalts entsprechend. Bei der Umlegung dieser Verringerung auf die einzelnen Mitgliedstaaten werden auch die aktualisierten Eigenmittelvorausschätzungen (Traditionelle Eigenmittel (TEM), Mehrwertsteuer (MwSt) und Bruttonationaleinkommen (BNE)), einschließlich des revidierten Korrekturbetrags zugunsten des Vereinigten Königreichs, zu berücksichtigen sein. Die Kommission wird im Juni den Entwurf eines Berichtigungshaushaltsplans mit aktualisierten Vorausschätzungen vorlegen, die voraussichtlich weitere Änderungen der Länderbeiträge bewirken werden. 3. [1] ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1. [2] ABl. L 68 vom 15.3.2011, S. 1. [3] KOM(2011) 154 endg. [4] ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.