28. betont,dasseine effiziente undnachhaltige Steuerung der SammlungundVerteilung vonGütern in
den Zentren der intermodalen Verkehrstätigkeiten ein wesentlicher Aspekt des gesamten intermodalenTransportsystemsistunddeshalbbesondererAufmerksamkeitbedarf,insbesonderewenngroße oderüber-lastete Ballungsräume davon betroffen sind;
29. ersucht die Mitgliedstaaten und die Kommission, für den intermodalen Verkehr eine einheitliche,
transparente und leicht anzuwendende Rechtsregelung zu schaffen, um dieses Transportsystem zu erleich-tern und zu fördern;
30. äußertdenWunsch,dassdieBewerberländer anderAusgestaltungderPolitikansätze,derPrioritäten
und der Initiativen der Union im Bereich des Ausbaus der Intermodalität beteiligt werden;
31. fordert die Kommissionauf, der Erarbeitung einer intermodal durchgängigen Haftungsregelung und
eines ebensolchen Transportdokumentsbesondere Aufmerksamkeit zu schenken;
32. fordertdie Kommissionauf, ein Programmähnlich demfrüheren KAROLUS-Programm aufzulegen,
das den internationalen Personalaustausch zwischen den Modi zum Ziel hat, um den wechselseitigenKenntnisstand der Bediensteten modal- und grenzübergreifend zu erhöhen;
33. fordert die zuständigen Stellenin denMitgliedstaaten undBeitrittskandidaten auf, denintermodalen
Verkehr in die Lehrpläne der Auszubildenden aufzunehmen, die eine Berufsausbildung oder Weiterbildungim Verkehrs-, Transport- oder Speditionsgewerbe absolvieren;
34. beauftragt seine Präsidentin, diese Entschließung dem Rat, der Kommission, der Europäischen
Investitionsbank und den Regierungen der Mitgliedstaaten zu übermitteln.
6. Verkehrsinfrastrukturgebühren
A5-0345/2000
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Erhebung von Verkehrsinfrastrukturgebühren
(2000/2030(INI))
Das Europäische Parlament,
Wdash in Kenntnis desGrünbuchs der Kommission„Faire undeffiziente Preise im Verkehr Wdash politische Kon-
zepte zur Internalisierung der externen Kosten des Verkehrs in der Europäischen Union“(KOM(1995) 691) und unter Hinweis auf seine diesbezüglichen Entschließung vom 30. Januar1997(
1),
Wdash in Kenntnis der Abschlussberichte der Hochrangigen Gruppe „Verkehrsinfrastruktur Wdash Entgelte“ über
die Grundsätze der Gebührenerhebung vom 2. Juni 1988 und die Evaluierung der Verkehrskosten
vom 26. Mai 1999,
Wdash in Kenntnis des Weißbuchs der Kommission „Faire Preise für die Infrastrukturbenutzung: ein abge-
stuftes Konzept für einen Gemeinschaftsrahmen für Verkehrs-Infrastrukturgebühren in der EU“(KOM(1998) 466) und unter Hinweis auf seine diesbezügliche Entschließung vom 15. April 1999(
2),
Wdash in Kenntnis des Abschlussberichts der Hochrangigen Gruppe über Möglichkeiten zur direkten
Erhebung von Gebühren für die Betriebskosten von Verkehrsinfrastrukturen vom 9. September 1999,
Wdash unter Hinweis auf die Petition 0656/1999 betreffend faire Preise im Güterverkehr Wdash Schwerverkehrs-
abgabe für Europa,
Wdash gestützt auf Artikel 163 seiner Geschäftsordnung,Wdash in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Regionalpolitik, Verkehr und Fremdenverkehr
(A5-0345/2000),
(1) ABl. C 55 vom 24.2.1997, S. 41.
(2) ABl C 219 vom 30.7.1999, S. 460.18.9.2001 DE C 262/245 Amtsblattder Europäischen Gemeinschaften
Donnerstag, 18. Januar 2001
A. in der Erwägung, dass das derzeitige System der Steuer- und Gebührenerhebung für den Zugang zu
unddie Nutzung vonInfrastrukturen je nach Land undVerkehrsträger ganz unterschiedlich ausgestal-tet ist,
B. in der Erwägung, dassdie Gebühren und Steuern für die Nutzung von Verkehrsinfrastrukturen in den
Mitgliedstaaten häufig nicht im Verhältnis zu den jeweiligen Kosten erhoben werden und die Ein-nahmen aus der Besteuerung von Verkehrsdienstleistungen und der Nutzung von Verkehrsinfra-strukturen in erster Linie als allgemeines steuerpolitisches Instrument eingesetzt werden,
C. inderErwägung, dassdie je nachMitgliedstaatunterschiedlichen Gebühren undSteuerneinige Betrei-
ber gegenüber anderen begünstigen,
D. in der Erwägung, dass eine neue Methode zur Anlastung der Verkehrsinfrastrukturgebühren in erster
Linie auf einer effizienteren Preisstruktur und nicht auf einer generellen Erhöhung der Verkehrspreiseberuhen sollte; ferner in der Erwägung, dass die Anwendung eines fairen Preisbildungssystems imVerkehrsbereich schrittweise erfolgen sollte, um wirtschaftliche Erschütterungen zu vermeiden undeinen Beitrag zur Verbesserung der wirtschaftlichen Effizienz zu leisten,
E. inderErwägung,dassdieEinführungeinerMethodezurAnlastungderVerkehrsinfrastrukturkostenan
die Nutzer u.a. erforderlich ist, um Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Unternehmen oderbestimmten Verkehrsträgern zu beseitigen,
F. in der Erwägung, dass sowohl die internen wie die externen Kosten, die sich aus der Nutzung der
Verkehrsinfrastruktur ergeben, explizit erkannt werden müssen,
G. in der Erwägung, dass durch die Nutzung der Verkehrsinfrastruktur sowohl externe Kosten als auch
externe Vorteile entstehen,
H. in der Erwägung, dass es unterschiedliche Niveaus von externen Kosten (z.B. Sicherheit, Umwelt), die
durch den Verkehrssektor entstehen, gibt und diese noch anhand einer künftigen Methode zur Anla-stung der Infrastrukturkosteneindeutiger quantifiziert werden müssen,
I. in der Erwägung, dass zurzeit noch Ungewissheit über die Veranschlagung der Verkehrskosten und
-einnahmen sowie die Kostenverteilung besteht; in der Erwägung, dass die Kommission vor demBeschluss über eine Methode der Anlastung der Verkehrsinfrastrukturkosten zuverlässige Daten liefernund sich dabei vor allem auf die Arbeit der Hochrangigen Arbeitsgruppe stützen und neue Informa-tions- und Kommunikationstechnologien auf der Grundlage von Untersuchungen und Pilotprojektenim Bereich der Verkehrstelematik einsetzen sollte, wobei auch die Auswirkungen solcher Anlastungberücksichtigt werden sollten,
J. inderErwägung,dassdieVerteilungderMobilitätaufdieverschiedenenVerkehrsträgerunteranderem
von dem auf lokaler, nationaler und gemeinschaftlicher Ebene bereitgestellten Angebot an Dienst-leistungen und Infrastrukturen abhängt,
K. in der Erwägung, dass die Anwendung des Benutzer- und des Verursacherprinzips bei der Anlastung
der Gebühren für die Nutzung der Verkehrsinfrastruktur es ermöglicht, die Tarife entsprechend der
jeweiligen Umweltauswirkung festzusetzen, wobei der demokratische Zugang zur Mobilität beachtetund der Notwendigkeit, Doppelanlastung zu vermeiden, Rechnung getragen wird,
L. inderErwägung, dassVerfahren zurSenkungderexternen KostendurchVerbreitung derbestenPrak-
tiken gefördert werden sollten,
M. in der Erwägung, dass erkannt werden muss, dass der Zugang zur Verkehrsinfrastruktur und zu Ver-
kehrsdienstleistungen auf dem Gebiet der Gemeinschaft sehr unterschiedlich und oft insbesondere fürjene sehr eingeschränkt ist, die in entlegenen ländlichen Regionen und auf Inseln leben,
N. inderErwägung,dassVerkehrsträgermitgeringeren externenKostenmitanderenVerkehrsträgernnur
dann konkurrieren können, wenn sie hohe Dienstleistungsqualität und Angebotskapazität bieten,
wobei der Marktzugang gewährleistet wird und nötigenfalls eine Reihe ordnungspolitischer Maß-nahmen oder Maßnahmen zur Investitionsförderung ergriffen werden, die sich auf eine Modernisie-rung und größere Interoperabilität richten,
O. in der Erwägung, dass die Entwicklung des kombinierten Verkehrs nachhaltig zur Senkung der
externen Transportkosten beitragen kann und dass der kombinierte Verkehr daher von einem ent-sprechendenSystemderGebührenerhebung profitierensollte,durchdasdieInvestitionensichergestelltwerden, die für seine rasche Entwicklung erforderlich sind,C 262/246 DE18.9.2001 Amtsblattder Europäischen Gemeinschaften
Donnerstag, 18. Januar 2001
P. in der Erwägung, dassim Rahmen des derzeit laufenden Erweiterungsprozesses eine Verbesserung der
europäischen Infrastrukturnetze immer dringlicher wird, wobei den umweltverträglichsten Verkehrs-arten Vorrang einzuräumen ist,
1. ist der Auffassung, dass die Verkehrsnutzer für die quantifizierbaren Anteile der Verkehrskosten auf-
kommenmüssen,die sich aus der Benutzung, der Qualität und der Sicherheit der Infrastrukturen ergeben,und dass allen Nutzern vorrangig die von ihnen verursachten Verkehrsinfrastrukturkosten (Bau-, Unterhal-tungs-, Ausbau- und Verbesserungskosten) anzulasten sind;
2. ist der Auffassung, dass ein kohärentes System der Anlastung der Verkehrsinfrastrukturkosten auf
möglichst genauen Kostenvoranschlägen basieren sollte und dazu weitere Analysen erforderlich sind, um
die besten Praktiken im Hinblick u.a. auf Kriterien für eine volldeckende Gebührenanlastung, gemeinsame
Kosten/Nutzen-Analyseverfahren, die Zuweisung von Zuständigkeiten und die Aufteilung der Einnahmenzu verbreiten;
3. vertrittdieAuffassung,dassdasneueSystemderAnlastungderWegekostensoentwickeltseinmuss,
dass eine Nettoerhöhung der Besteuerung der Wirtschaft insgesamt vermieden und zugleich das Ziel ver-folgt wird, Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Mitgliedstaaten abzubauen und somit faire Bedingun-gen für die Verkehrsbetreiber zu schaffen; ist ferner der Auffassung, dass etwaige Wettbewerbs-verzerrungen, die bei der Einführung von Anlastungsmaßnahmen nur auf EU-Ebene entstehen können,bedacht werden sollten;
4. fordert die Kommissionauf, sobald wie möglich Vorschläge für ein allgemeines Verfahren zu unter-
breiten, um diesen neuen Ansatz der Gebührenanlastung an den Verkehr für die Nutzer und die Öffent-lichkeit leicht verständlich und attraktiv zu machen; betont, dass ein solches Verfahren eine allmählicheund schrittweise Umsetzung erfordert, die auf Transparenz und hinreichender Information beruht;
5. ist der Auffassung, dass die gesamten Verkehrsinfrastrukturkosten den Nutzern über eine Kombina-
tion aus Steuern und Tarifen angelastet werden sollten, wobei darauf geachtet werden muss, dass einedoppelte Besteuerung zu vermeiden ist; ist gleichwohl der Auffassung, dasseinige dieser Kosten denNutz-ern bereits angelastet werden;
6. weist darauf hin, dass die von den Verkehrsbetreibern erhobenen Steuern (Kraftfahrzeug- und
Mineralölsteuern sowie ein Teil der allgemeinen Steuern) nicht gerecht erhoben und in einigen Ländernnicht immer in hinreichendem Umfang für den Unterhalt und den Ausbau von Verkehrsinfrastruktureneingesetzt werden;
7. betont,dassdasVerfahren, dasfürdieAnlastungderVerkehrsinfrastrukturkostenvorgeschlagen wer-
densoll,einePreisgestaltungsignalisierenmuss,diederNutzungderbetreffendenInfrastruktur,denfürdiegesamteGesellschaftdurchsieentstehendenKosten,demGrundsatzderfinanziellenLeistungsfähigkeitunddem Bedürfnis entspricht, entlegene, ländliche und Inselregionen zu stützen sowie insbesondere den
Bedürfnissen von Behinderten gerecht zu werden;
8. ist der Ansicht, dass ein solches Verfahren der Anlastung der Verkehrsinfrastrukturkosten auf
Umweltfreundlichkeit ausgerichtet seinsollte,wobei dasRecht allerBürger aufMobilitätsowieaufZugang
zu den Verkehrsdienstleistungen, die von öffentlichem Interesse sind, zu wahren und durchzusetzen ist;
9. ist der Auffassung, dass das neue Verfahren für die Anlastung der Verkehrsinfrastrukturkosten dyna-
mischundflexibelgenugseinsollte,umfürAnreizezutechnologischenVerbesserungenzusorgen;fordertferner die Kommission auf, die Wirkung dieses Verfahrens auf die Wahl der Verkehrsmittel und die Ver-kehrsnachfrage zu untersuchen;
10. vertritt die Auffassung,dassdie externen KostendesVerkehrs ebensowie die KostenderInfrastruk-
turbenutzung gemäß dem Verfahren gedeckt werden sollten, das von der Kommission in einem gemein-samen, praktikablen und schlüssigen Ansatz festzulegen ist, und zwar unter der Voraussetzung, dass diesfür alle Wirtschaftszweige geschieht, um Wettbewerbsverzerrungen zwischen den einzelnen Verkehrs-trägern zu vermeiden;
11. ist der Ansicht, dass die Mitgliedstaaten bzw. die zuständigen regionalen und örtlichen Behörden
entscheiden sollten, wie die Regelung der Verkehrsinfrastrukturanlastung durchgeführt werden soll, wobeizu berücksichtigen ist, dass die Kosten der Umweltbelastungen durch den Verkehr den Verkehrsbetreibernnur angelastet werden können, wenn sie objektiv ermittelt werden;
12. erinnert daran, dass der Anteil der externen Kosten, der mit Unfällen verbunden ist, in einigen
Mitgliedstaaten bereits von den privaten Unternehmen bzw. durch Versicherungen gedeckt wird;18.9.2001 DE C 262/247 Amtsblattder Europäischen Gemeinschaften
Donnerstag, 18. Januar 2001
13. ist der Ansicht, dass die Einbeziehung der Bau- und Unterhaltskosten für Infrastrukturen in die
Tarife der Notwendigkeit entgegenkommen kann, die erforderliche Beteiligung privaten Kapitals bei derErstellung von Infrastrukturen, u.a. durch Anwendung des DBFO-Prinzips (Planung, Bau, Finanzierungund Betrieb), zu sichern; sofern öffentliche Finanzhilfe für die Bereitstellung von Infrastruktur erforderlichist, sollte diese in transparenter Weise bereitgestellt werden;
14. ist der Auffassung, dass Ausnahmen von der Anlastung an die Nutzer möglich sein sollten, wobei
folglich auf die allgemeine Besteuerung dann zurückgegriffen wird, wenn es um den gesellschaftlichen
Nutzen geht, beispielsweise Problemein Randgebieten zu bewältigen sindoder sozialer Ausschlussverhin-dert werden muss; darüber zu entscheiden ist Sache der einzelstaatlichen, regionalen und örtlichenBehörden;
15. weist darauf hin, dass bei der Entwicklung des Verfahrens für die Anlastung der Verkehrsinfra-
strukturkosten bedacht werden sollte, dass etwaige, die Infrastrukturbau- und -unterhaltskosten über-steigende Einnahmen für die Senkung der externen Kosten des betreffenden für die Einnahmen sorgendenVerkehrsträgers oder für andere Verkehrsträger so verwendet werden könnten, dass damit zum Erreichendes Ziels eines nachhaltigen Verkehrssektors beigetragen wird;
16. betont,dassdieWirksamkeitvonMechanismenzurÜbertragung vonMittelninsozialundumwelt-
politischeffizienter Weiseaufumweltfreundlichere Verkehrsträger entscheidendvonderChancengleichheitzwischen den Verkehrsträgern beim Angebot leistungsfähiger Alternativen für die Benutzer abhängt;
17. weist auf den gegenwärtigen Prozess der schrittweisen Liberalisierung der verschiedenen Verkehrs-
träger, zum Beispiel des Bahnverkehrs, sowie auf die Notwendigkeit hin, ordnungspolitische Maßnahmensowie Maßnahmen zur Investitionsförderung zu ergreifen, die darauf abzielen, die Modernisierung und
verstärkte Interoperabilität der betreffenden Netze zu fördern und die Qualität der Dienstleistung zu erhö-
hen;
18. beauftragt seine Präsidentin, diese Entschließung dem Rat, der Kommission und den Regierungen
der Mitgliedstaaten zu übermitteln.
7. Ausgewogene Mitwirkung von Frauen und Männern am Entscheidungs-
prozess
A5-0373/2000
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Bericht der Kommission über die Umsetzung
der Empfehlung 96/694/EG des Rates vom 2. Dezember 1996 über die ausgewogene Mitwirkungvon Frauen und Männern am Entscheidungsprozess (KOM(2000) 120 7dash C5-0210/2000 7dash
2000/2117(COS))
Das Europäische Parlament,
Wdash in Kenntnis des Berichts der Kommission(KOM(2000) 120 Wdash C5-0210/2000),Wdash in Kenntnis der Empfehlung 96/694/EG des Rates,
Wdash unter Hinweis auf die Artikel 2, 3 Absatz 2, 13, 137 Absatz 1 und 141 Absatz 4 des EG-Vertrags,
Wdash unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen auf der Grundlage von Berichten des Ausschusses
für die Rechte der Frau und Chancengleichheit seit 1984 und insbesondere seine Entschließung vom2. März 2000 zu Frauen im Entscheidungsprozess(
1),
Wdash unter Hinweis auf die Schlusserklärung der UN-Konferenz in Mexiko im Jahr 1975,
Wdash unterHinweisaufdieWiener KonferenzüberMenschenrechte unddieAktionsplattformimAnschluss
an die Vierte Weltfrauenkonferenz am 15. September 1995 in Peking,
(1) ABl. C 346 vom 4.12.2000, S. 82.C 262/248 DE18.9.2001 Amtsblattder Europäischen Gemeinschaften
Donnerstag, 18. Januar 2001