ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(79)199
Vol.1979/0087

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(79)199 endg .
Brüssel .*den 4.Piai1979
MITTEILUNG DERKOMMISSION BETREFFEND DIE
SOZIALEN MASSNAHMEN IMRAHMEN DERUMSTRUKTURIERUNG
DEREISEN -UND STAHLINDUSTRIE
ENTWURF ENTSCHEIDUNG DERKOMMISSION
BETREFFEND DIESCHAFFUNG EINER VORÜBERGEHENDEN
SONDERBEIHILFE ZURUNTERSTÜTZUNG DERARBEITNEHMER DER
STAHLUNTERMEHMEN IMRAHMEN DES
GEMEINSCHAFTLICHEN UMSTRUKTURIERUNGSPROGRAMMS
(vonderKommission demRatvorgelegt )
rli ;-V//, " j -77}\'o.>4,,.
79endg .

MITO&&UNG DERKOMMISSION ASSMRAT
1.DieKOMMISSION hatEnde1978zudenProblemen indenRevieren derEisen-
undStahlindustrie insgesamt Stellung genommen .BeidieserGelegenheit hatsie
dieNotwendigkeit unterstrichen ,daßsowohldenErfordernissen derUmstruktu­
rierungderEisen-undStahlindustrie alsauchderindustriellen Umgestaltung
derbetreffenden Reviere zuentsprechen sei,wobeidenArbeitnehmern dieGaran­
tienzuzusichern sind,aufdiesieAnspruch haben.
2.WährendderJahre1977'und1978istdie
Beschäftigtenzahl um39.200bzw.36*500 »also -uminsgesamt 75.7OO,zurück­
gegangen ..Fallskeineeinschlägigen Maßnahmen getroffen werden,kanndieZahl
derArbeitnehmer ,dieimZugederUmstrukturierung indenJahren1979unclI98O
ausderEisen-undStahlindustrie ausscheiden müßten,auf80.000veranschlagt
werden.DavonwärenBelgien,Prankreich ,Luxemburg unddasVereinigte König­
reichundvorallembestimmte Gebietemiteinseitiger Industriestruktur inner­
halbdieserLänderbesonders getroffen .
3.Angesichts dieserSachlagehatdieKOMMISSION ihreVorstellungen im
sozialen BereichineinerMitteilung andenRatmitdemTitel"Diesozialen
Maßnahmen imRahmenderStahlpolitik "präzisiert .DerBeratende Ausschuß der
EGKShathierzuaufseinerSitzungvom19.September 1978einstimmig (beieiner
Stimmenthaltung )Stellung genommenj einezweiteStellungnahme desAusschusses
wurdeam9«März1979-vondreiGegenstimmen abgesehen-ebenfalls einstimmig
abgegeben .DasEuropäische Parlament hatzumselbenThemaaufseinerSitzung
vom16.Februar1979eineEntschließung gefaßt.
4.Nungiltes,insbesondere imAnschluß andieAussprache imEuropäischen
Ratvom12.und13«Märzd»J.(l),denRatumeinstimmige Zustimmung zumEnt­
wurfeinerEntscheidung zubitten,dieesderKommission danachermöglichen
würde,nachAbschluß vonbilateralen Vereinbarmigen mitdenMitgliedstaaten
überArtundUmfangderSondermaßnahmen derKommission neueBeihilfen zugunsten
derBeschäftigten inderEisen-undStahlindustrie zugewähren .
(l)"DerEuropäische RathatdieBede\itung dersozialen Maßnahmen betont,die
dieGemeinschaft zugunsten derArbeitnehmer derEisen-undStahlindustrie
undandererinSchwierigkeiten befindlichen Sektoren durchführt ".
(Schlußfolgerungen desVorsitzes desEuropäischen RatesinParisam
12./l3.März1979-Kap.IIsBeschäftigungslage undSozialpolitik ).

5«DiefürdieMehrzahl derStahlunternehmen derGemeinschaft "beschlos­
senenoderinAusarbeitung befindlichen Umstrukturierungsprogramme führen
unabwendbar zueinemAbbaudesPersonals derStahlindustrie undverschärfen
damitnochdiesozialen Schwierigkeiten ,diejetztbereitsbestimmte Stahl-
revierederGemeinschaft kennen.DieseVerkettung vonBeschäftigungsschwie -
rigkeiten inGebieten ,dievoneinemEGKS-Industriezweig besonders abhängig
sind,hatdieGemeinschaftsinstanzen bereitsinderVergangenheit dazuver-
anlaßt,außergewöhnliche Beihilfen zugunsten vonArbeitnehmern einzuführen ,
dievonderSchließung einerReihevonKohleruninen inBelgien imJahrei960
betroffen waren.NachAneichtderKommission erfordern dieAuswirkungen
derStrukturkrise derStahlindustrie inFormvonArbeitsplatzverlusten in
Gebieten ,indenendieserWirtschaftszweig diehauptsächliche industrielle
Betätigung sicherstellte ,dieDurchführung außergewöhnlicher Maßnahmen
zugunsten derArbeitnehmer ,derenArbeitsplatz alsFolgeeinesUmstruk-
turierungsprogrammes fortfällt .
6.DievonderKommission vorgesehene Entscheidung verfolgt dasZiel,
mitHilfefinanzieller Beihilfen derEGKSzurDurchführung angemessener
Maßnahmen zugunsten derArbeitnehmer derStahlindustrie dazubeizutragen ,
daßsichderUbergang vomZeitpunkt desFortfalls einesArbeitsplatzes
zudem,andemeinneuerArbeitsplatz vorhanden seinwird,soreibungslos
wiemöglichvollzieht .ZudiesemZweckbeabsichtigt dieKommission ,das
KindelderSozialmaßnahmen ,zudenendieEGKSfinanziell beisteuern kann,
auszuweiten ,umdeninteressierten Stellen-Regierungen ,Unternehmen und
Arbeitnehmern -zuermöglichen ,Sozialprogramme auszuarbeiten ,dieden
sehrunterschiedlichen Merkmalen dereinzelnen Umstrukturierungsvorhaben
angepaßt sind.WeiterhältesdieKommission fürerforderlich ,dieDauer
desfinanziellen Beistands derEGKSandievoraussichtlich notwendige
Dauerderindustriellen Umstellungsvorhaben indenbetroffenen Revieren
anzupassen .Auchbezüglich dervonUmstrukturierungspläjien betroffenen
Arbeitnehmer beabsichtigt dieKommission ,dieDauerihrerfinanziellen
Beihilfe zudiesen Maßnahmen voneinerdurchschnitt liehenLaufzeit von
24Monaten aufeinesolchevondreiJahrenheraufzusetzen .

7»Di«Scharfedersich,durchdieVerwirk!iohangderUhrstrufeturierungsplane
stellenden menschlichen undregionalen Problemehat-dieRegierangen unddieTir.tar-
nehmenveranlaßt undwirdsieweiterveranlassen ,neue "Eingriffs® ?:glichkeif ,sn
■zugunsten derArbeitnehmer herauszufinden ,derenArbeitsplätze alsFolgedavon
fortgefallen sind»SaobliegtdenBetroffenen -Regierungen ,Unternehmen u.ndArbeit­
nehmern-diegeeignetesten ,jederbesonderen Lageangepaßten Einzelheiten gemäß
denbesonderen Verhältnissen derjeweiligen SystemederSozialen Sicherheit und
derallgemeinen Lagedesbetroffenen Reviersfestzulegen «DaheristdieKommission
derMeinung,daßderEntwurfderEntscheidung soabgefaßt werdenmuß,daßereins
Gesamtheit vonMaßnahmen festlegt ,zudenendieEGKSeinenfinanziellen Beitrag
leistenkann,unddaßesdenneumitjedemMitgliedstaat abzuschließenden zwei­
seitigen Abkommen vorbehalten bleibt,imeinzelnen festanlegen,welcheMaßnahmen
injedemLandanzuwenden sind-wobeisichdieZustimmung desMitgliedstaates
notwendigerweise ausseinerBereitschaft ,dieseMaßnahmen mitzufinanzieren ,,
ergibt.
.DieKommission hältesjedochfürnotwendig ,sichvorabzuvergewissern ,
daßdieaußergewöhnliche Solidaritätsanstrengung derEGKSnurdenMaßnahmen vor­
behaltenbleibt,dieintegrierender Bestandteil einesmitdenAllgemeinen Zielen
Stahlübereinstimmenden Umstrukturierungsplasies bilden.
8»GemäßderAbstimmung,diesieaufderGrundlage ihrerMitteilung vom
26»Oktober1978vorgenommen hat,solltennachAnsichtderKommission überdie
Verbesserung derinArtikel 56,2b)EGKS-Vertragvorgesehenen "klassischen "
Hilfenhinausfolgende Maßnahmen füreinenaußergewöhnlichen finanziellen Bei­
standderEGKSinFragekommen s
a)Verbesserung dernachArtikel5-s2b)EGKSbegünstigten Maßnahmen «Dabeigehtesumfolgende s–DieZahlungvonEntschädigungem^iie esdenArbeitnehmern ermöglichen ,ihre
Wiederbesohäftigung abzuwarten ,
-Zuwendungen anUnternehmen zurSicherstellung darEntlohnung ihresPersonale »
dasinfolgeÄnderungihrerTätigkeit zeitweise beurlaubt werdenrauß,
-dieGewährung vonWiedereinrichtungsbsihilfen anArbeitnehmer ,
–dieFinanzierung derUmschulung derArbeitnahmer,di®ihreBeschäftigung
wechseln müssen «
IneinigendieserAbkommen wurdendarüberhinausdieEOKS-Beihilfen auf
dieFinanzierung einesvorzeitigen Ausscheidens ausdemSrv®rbslsb©n wnArbeit­
nehmernderBisen-undStahlindustrie inFormeins®fäartegaM©® imdinnerhalb
seinerQransen außg®d«hnt «,

-4-
DieseEGKS-Beihilfen werdenvonFallzu.Fallnugunstan vonArbeitnehmern
solcherUnternehmen gewährt ,welchedieVoraussetzungen dasArtikels 5^des
EG-KS–Vertrags erfüllen ,ohnedaßeseichdabeizwangsläufig umeineumfassendere
Umstrukturierungsaktion derStahlindustrie handelt.
DieseimEGKS-Vertrag ausdrücklich vorgesehenen Maßnahmen sindinjedem
Fallweiterzuführen .
DarüberhinausistdieKommission derAnsicht,daßdie"Anti-Krisen -Ab­
teilungen "oderähnlichen Vorhaben ,diesichderArbeitnehmer annehmen ,die
ihrenArbeitsplatz verlieren ,nachdenhierüber vorliegenden Angabenfüreine
Finanzhilfe herkömmlicher ArtnachArtikel 56inBetracht kommenmüßten.
ImübrigenstehtdieKommisaion neuen,indiesemSinneansievonden
Regierungen herangetragenen Anregungen aufgeschlossen gegenüber .
b) NeueMaßnahmen ,fürdiegemäßeinerEntscheidlang nachArtikel95EGK3
imRahmeneinesUmstrukturierungsplans Beihilfen gewährt werdenkönnen.'
DieKommission istderMeinung ,daßzurmöglichen Erhaltung derAr­
beitsplätze eineReiheneuerMaßnahmen ,wievorzeitiges Ausscheiden ausdem
Erwerbsleben undgewisse FormenderUmverteilung dervorhandenen Arbeit
eingeleitet werdenmüssen.DadieseMaßnahmen ,sowiesiedieKommission
anzuwenden gedenkt,inArtikel 56desEGKS-Vertrages nichtvorgesehen sind,
wirddieKommission aufArtikel 95diesesVertrages zurückgreifen .Sowird
sievorschlagen ,daßinAnwendung diesesArtikels Beihilfen zufolgenden
Maßnahmen gewährt werdent
–Vorzeitiges Ausscheiden ausdemErwerbsleben ,
–Verbesserung desArbeitskreislaufs ,namentlich inFormvonKurzarbeit
undeinerzusätzlichen Schicht,
–Begrenzung derMehrarbeit .
MitdiesenMaßnahmen würdeverhindert ,daßdieArbeitnehmer ,die
Arbeitsplätze einnehmen ,diealsFolgederUmstrukturierung derStahlin­
dustriefortfallen ,massivodermiteinemMaleentlassen werden »Beiallen
Maßnahmen gehtesdarumsZeitzugewinnen .Manhofft,daßnacheinergewis--
sanZeitsichdieMöglichkeiten ,anderweitig wisdsrbeschäft.igt zuwerden,
verbessern oderdaßderwirtschaftliche undsozialeFortschritt sosein
wirdpdaßvorübergehende M&Snahraen danachkeineÄasnriah»@roshrdarstellen »

-5-
9®NachAnsichtderKommission istzurBurokfükrung di©e®rMaßnahmen ein®
Entscheidung nach.Artikel 95miteinstimmiger ZustimimmgdasRatesundnach.
Anhörung desBeratenden Ausschusses erforderlich ,
Diesgilteindeutig fürdiedreiletztgenannten Maßnahmen ,dienicht
indenAnwendungsbereich dssArtikels 56,Absatz2b)fallen.Hinsichtlich
desvorzeitigen Eintritts indenBuhestandkönnteein9Entscheidung gemäß
Art.95»Absatz1eineeinheitlichere Behandlung sowieeinenbreitergestreu­
tenAnwendungsbereich ,alserzurZeitindenbilateralen Vereinbarungen
(dieeineBeihilfe beimvorzeitigen Ausscheiden vorsehen)festgelegt ist,
ermöglichen »EinsolchesVorgehen würdebedeuten ,daßdieKommission den
Ratumeinstimmige Zustimmung zumEntwurfeinerElitscheidung überdi®inAb­
schnitt8b)vorgeschlagenen Maßnahmenbittet.DieKommission hörtaußerdem
dasEuropäische Parlament zudieserMitteilung an.
10.Danebenbeabsiohtigt dieKommission ,dieAnwendungsmodalitäten der
mitderUmstrukturierung verbundenen Maßnahmen zuerweitern .
Wahrenddie"klaasisohen "InterventionennachArtikel 56inderRegel
Γ
aufzweiJahrebegrenzt sind,wärenkünftigauchdreijährige PlänefürUm-
strukturierungs-undUmgestalttmgsmaßnahmen derIndustrie indenbetreffen­
denRevieren zulässig .
Außerdem gedenktdieKommission ,fürbestimmteMaßnahmen imRahmender
Umstrukturierung ,wiedasvorzeitige Ausscheiden ,bei"Anti-Krisen-Abteilungen 1*
undKursarbeit , Zuschüsse zugewähren ;dieeinenTeildernormaler­
weisevomMitgliedstaat gewährten Leistungen ingenauumschriebenen Fällen
umfassen ,indenendi«Leistungen sehrhochliegen »
Schließlich beabsiohtigt dieKommission ,fürdieBeihilfen ,dieeinen
TeilderKostenderverschiedenen Maßnahmen decken,eineneinheitlichen
39Höchstbetrag oderEöchstbsträg «3die/nachMitgliedsland abgestuft eeißkbnneas
festzusetzen »DieBeihilfederGemeinschaft Mtt«so«inIquivalsat ,das
sicherstellt ,daßihrfisiansisllar B®istaad zud®n'•?r®rschi©d®n's?3L raögliahen
Maßnahmen ausgewogen bleibt 0

-6-
11.DieDurchführung' derbeschriebenen Maßnahmen verlangt zwangsläufig die
Bereitstellung beträchtlicher finanzieller Mittel »Nachdenangestellten
Schätzungen sindfürdieStahlindustrie BeträgeinHöhevon89Millionen ERE
für1979(stattderimderzeitigen Haushaltfür"klassische Hilfen"vorgesehenen
44Mill.ERE)undvon53Millionen EREfürI98Oaufzuwenden »DiesenSchätzungen
liegtdieAnnahmezugrunde,daßetwa60%der50*000bzw.30.000Arbeitnehmer ,
die1979bzw.1930ausderEisen-undStahlindustrie hättenausscheiden müssen,
klassische Beihilfen (einschließlich derHilfenfürdasvorzeitige Ausscheiden
undderHilfenfürInti-Krisen-Abteilurigen )zugutekommenunddierestlichen
40%derArbeitnehmer fürBeihilfen beiKurzarbeit undfüreinezusätzliche
Schicht bzw.füreineBegrenzung derMehrarbeit inFragekommenwerden.
Gehtmandavonaus,daßdieRegierungen dievorgenannten Maßnahmen an­
wenden,wirdes,undzwarvomHaushaltsjahr 1979annotwendig sein,dieMittel
derEGKSinHinblick aufdievoraussichtlichen Anträgeauffinanziellen Bei­
standanzupassen .IndiesemZusammenhang seidaranerinnert ,daßsichdie
Kommission vorbehalten hat,sicherneutandenRatzuwenden,umergänzende
Beiträge derMitgliedstaaten zuerhalten ,wennsichdievorhandenen Mittel
alsunzureichend erweisen sollten.DieVorschläge ,diedieKommission in
dieserHinsicht vorzubereiten gedenkt,werdendieindiesemDokument geäußerten
Bedürfnisse berücksichtigen .
Umdiesozialen Probleme imZusammenhang mitderUmstrukturierung der
Eisen-undStahlindustrie wirksamangehenundlösenzukönnen,müssendieauf
Geraeinschaft sebenebestehenden Finanzierungsinstrumente –siesollendazubei­
tragen,HilfenzurSohaffung neuerArbeitsplätze insbesondere indenGebieten
zugewähren ,diemitbedeutenden Problemen derUmstellung derEisen-undStahl­
industrie aufandereIndustriezweige oderProduktionsrichtungen zutunhaben-
inintegrierten Vorhaben inwirksamer Weiseeingesetzt werden.
Eswäreangebracht ,einSystemzuschaffen,umgenauestens verfolgen zu
körinen,wieviele neueArbeitsplätze mitHilfederaufGemeinschaft sabenebeste­
hendenfinanziellen Instrumente geschaffen undvoninderMontanindustrie ent­
lassenen Arbeitnehmern eingenommen wordensind.

KâprrsL r
SOZIALE MAßFAHMM IMRAHMEST
DmüMSTRummiMMg EERTBISM -ÜITD STAHL XEHigTRiE
icarm Bi© Umstrukturierung derEisen -undStahl­
industrie /rund 30»000 Arbeitnehmers !indenJahren 1979 I98O ihren .Arbeits­
platz inderEisen-undStahlindustrie kosten ,wen^^eine geeigneten Maßnahmen
getroffen werden undwann sich diedenBerechnungen zugrundegelegten Annahmen
bewahrheiten «AuadenAngaben ,über diedieKommission verfügt ,geht hervor ,
daß1979 rund 50*000 Personen undI98O rund 30.(XX)Personen vonEntlassungen
bedroht sein werden .Arbeitsplätze dürften vorallem inBelgien ,inFrankreich ,
imGroßherzogtum Luxemburg tmd imVereinigten Königreich fortfallen ,insbeson­
dere indenRevieren dieser Länder mit einseitiger Industriestruktur .
InderVergangenheit undbeigünstigerem Wirtschaftswachstum hatten
dieausderStahlindustrie ausscheidenden Arbeitnehmer weniger Mühe ,eine
neue Beschäftigung inanderen Wirtschaftszweigen oder Regionen zufinden «.
Indieser Hinsioht konnten die "klassischen "Maßnahmen ,wiesieinArtikel
56,Absatz 2b)desEGXS-Yertraga vorgesehen undindenletzten Jahren fort­
entwickelt worden sind ,eine wichtige Solle spielen ?derKohlenbergbau war
hier eingutes Beispiel »
Gegenwärtig stellt sich dieLage ganz anderes dasWirt sohaftswaohstvm
istunzureichend ,diekurz-,jamittelfristigen Wirtschaft se.uasichten sind
nicht sehr günstig ,dieGemeinschaft zählt bereits über 6Millionen AT~
beitslose ,verschiedene la&iastrieaweiga (%»&•Aeyäcthiffbau w»d&i$Sohiffs -
(1)Vgl.Kapitel II0

1-2
reparaturen ,dieTextilindustrie undvorallem di®Kojj.stfassrindustri® )
ffrüsesa umstrukturiert werden «Außerdem brauoht esZsit ,tu*neue wirt­
schaftliche Tätigkeiten zuentwickeln ?zahlreiche Bedingungen orüssan
erfüllt sein ,umdenPros® 3erfolgreich &bst?.schli®9en «adsueiner
gültigen Alternative zugelangen , "besondere indsnGebietsn Bit
einseitig ausgerichteter Struktur .
Unter diesen Voraussetzungen müssen neben denherkömmlichen
Maßnahmen neue ausgearbeitet und angewendet Vierden .Kaesenent lassungen
können daswirtschaftliche und soziale Klima verschlechtem und sogar
ernste soziale Konflikte mit allen ihren Folgen für dLis Urastruktu -
rierung derEisen -und Stahlindustrie und dieGesell sohaft insgesamt
heraufbeschwören .Andererseits müssen sich neue Maßnehmen harmonisch
indieUmstrukturierung *politik einfügen und somit di®Wiederher­
stellung derRentabilität und der Wettbeiaerbsfähigk©il5 derStahlin­
dustrie fördern «

1-3
Dies«neueMaßnahmen tretenzudon"klassischen "Hilfen,
dieinderletztenZeitineinigenMitgliedstaaten einemoderne
Variante inFormvon "Anti-Krisen-
Abteilungen "und"Beschäftigung «zellen"bekommen haben.
Dieseeinzelnen Maßnahmen werdennachstehend kurzbeschrieben
undindenRahmenderUmstrukturierung derEisen–undStahlindustrie
gestellt ;vmterUmstrukturierung istzuverstehen teine–nach
Ansicht derKommission wirtschaftlich undsozialgerechtfertigte –
Rationalisierung undModernisierung (unteranderemvollständige
oderteilweise Stillegung ,Erneuerung undErweiterung )von
Unternehmen oderUntemehmenst eileninderEisen-undStahlin­
dustrieinÜbereinstimmung mitdeninregelmäßigen Abständen
vonderKommission aufgestellten "Allgemeinen Zielen"«
Soferninnerhalb oderaußerhalb derStahlindustrie Beschäf-
tigungsalternativen bestehen ,behalten dieklassischen Beihilfen
ihrenvollenWert.EshandeltsichumHilfeninFormvonWarte­
geldern,Beiträgen zurberuflichen Umschulung ,Fahrtkostenzu -
schüssen undUrazugsbeihilfen usw.zugunsten vonArbeitnehmern ,
dieeinenneuenArbeitsplatz einnehmen ,oderumHilfeninForm
einesLohnausgleichs fürArbeitnehmer ,dieeinenneuenArbeits­
platzgefunden haben,ohnedaßihrEntgeltdieHohedesEntgelts
amfrüherenArbeitsplatz erreicht,undschließlich umHilfen
inFormvonZuwendungen anUnternehmen ,damitsieihrPersonal
entlohnen können,daswegenderÄnderungderTätigkeit dieser
Unternehmen zeitweise beurlaubt wird.

1-4
Diese "klassischen "Hilfen haben zurZeit anBedeutung verloi'en ,
dadiealternativen Beschäftigungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der
Stahlindustrie begrenzt sind «.Aus diesem Grunde wurde seit 1973 das Warte­
geld fürältere Arbeitnehmer ineinen gleichhohen Beitrag zurFinanzierung
eines vorzeitigen Ausscheidens ausdemErwerbsleben umgewandelt .Diese
Form kommt immer mehr zurAnwendimg .
Jedoch können auch die klassischen Beihilfen imRahmen der gegen­
wärtigen Umstrukturierimg der Stahlindustrie einen Beitrag leisten ,
Eineroeits können mit ihnen dieArbeitnehmer unterstützt werden ,die die
vollotändig oder teilweise stillgelegten Stahl unternehmen verlassen müssen ,
uminwirtschaftlich gesunden Unternehmen mitArbeit skräft ebedarf
freie Arbeitsplätze einzunehmen .Andererseits erlauben sie esArbeitnehmern
von Stahlunt ernehmen ,dieunmittelbar von diesen Stillegungen betroffen
sind ,Arbeit splä-tze von älteren Arbeitnehmern imgleichen Unternehmen
einzunehmen ,dievorzeitig aus demErwerbsleben ausscheiden wollen .
Die "Anti-Krisen -Abteilungen "oder "Beschäftigungszellen "-die
seit einiger Zeit u®a <>inLuxemburg eingerichtet sind und gute Ergebnisse
zuzeitigen scheinen –Bind eine moderne Variante derklassischen Maßnahmen .
E3handelt Bich dabei um"Pool s",dieArbeitnehmer vereinigen »die ihren
Arbeitsplatz imRahmen derUmstrukturierung derStahlindustrie verloren
haben .

1-5
Liess"Pools"-eersuwlion,.' oimeela"A?>la£3pla't afürArbeitslos «"
usintu.;^>llaiijdissenArbeitnehmern Arbeitzubeschp,ffcn ttua.
indemsiesiefüraußergewöhnliche Arbeiten vonöffentlichem Inter­
esseein&et2^1lassen -^31®könnenauchihreWiederbesohäftigimg dadurch
erleichteiü ,daßsieihneneineberufliche Umschulung vermitteln .Wsnn
dieseArbeitnehmer aneinemanderenArbeitsplatz miteinemniedrigeren
Lohnalsdemfrüherverdienten beschäftigt werden,kannihneneinLohn­
ausgleich gewährt werden.NachAnsichtderKommission könnteihnen
dabeiunterBeachtung ihrerVerbindung mitdenvorgenannten herkömm-
liohenMaßnahmen eineBGKS-Baihilfe zugestanden werden.
Artikel55,Absatz2b)desEGK3–Vertragesbildetdieangemessene
Grundlage fürdieseMaßnähmen .DagegensinddieneuenMöglichkeiten ,von
denendieRedeseinwird,durchdenEGKS-Vertrag nichtausdrücklich
vorgesehen ;sienxÜBsendaheraufArtikel95diesesVertrages gestützt
werden.
BeiderUmstrukturierung derEisen-undStahlindustrie wärees
wünsoheniswertseineAusbreitung derSystemedesvorzeitig enAusscheidens
ausdemErwerbsleben vorzusehen »

X-6
IVxevoneiner Entlassung bedrohten Arbeitnehmer in%?ternehinen ,,die
vollständig oder teilweise stillgelegt Verden 9sollten dieMöglichkeit
erhalten ,denArbeitsplatz älterer Arbeitnehmer einzßnöh /Dep,diefrüher
alsnormal erweise vorgesehen diewirtschaftlich gssunden od«*r modasYl -
sierungsbedürftigen Uatemehsien verlassen .Hierfür sohsiasn foIfen äs
Yoraus Setzungen unabdingbar s
–DasB0demisi .9nmgswilll.ge Unternehmen darf Ea^.eruB£*n oder !3rWeite -
rungen nur rait Zustircnmrg derKommission dar E<3rop§.iscbi«m Gmeins ohaTten
vornehmen $
–derArbeitsplatz »denderälter© Arbeitnehmer verltat .5darf nurmit
einem Arbeitnehmer ausderEisen –andStahl iadustria besetzt wsrds.nj
–dieAltersgrenze für dasvorzeitig® Abscheiden istnach Ländern
tmterschiedlich ;eswäre zwecfcaäßig ,eine einheitliche Mindest alters –
grenze festzusetzen ,für die inSonderfällen Ausnahmen vorgesehen
werden kennen (sohwere ,nriih«arae oder gefährliche Arbeiten ^Arbeiten
imkontinuierlichen Betrieb über eine lang® Z-eit ,Behinderte USTJ?)$
–für die Beihilfe ist einHöchst betrag festzusetzen *
–für dieFinanzierung der©inen Anspruch aufdiegewöhnliche Alters­
rente tmd dieKrankenversicherung begründenden Beiträge inder Z-sit
iujisoh'sn demvorzeitigen Ausscheiden wnd dornnormalen Rentenalter
isteine befriedigende L3s?ung zufinden »
DieKommission sieht eise L<«uf»®it ihrer Beihilfe von drei Jahren vor »

1-7
M&nusin «äuö*Jum»r-Jcturiervj>gvornimmt shonnvrrh.**?.-
dc-'.a.^'oevfc;h;ineT'^v'bQSafeyi^3s.?Arbeita?^reiala"fser"andereV^ie*ver­
teil»werCxi.Dijö^ahtHaudiaHand;nitsinarYarkürriog derAr*H5itss5ei +.,die
inFormvonXurz&rbeit oJerduioheineeiisätzll'ahs ?ohiohtverwirklich ?*erd*n
könnte.
a)WenneoumITur'zarbeit geht,iatdiesenichtmit3inerendgültige nVerkürzung
derirfochenarbeitszeit zuverwechseln ,diegewöhnlich imHahmenderlandesvreitenj .
regionalen od«ärbereiohlichsa Tsrifverhandlungen bzw.aufBetriebsebene verein­
bartwird.Kurzarbeit kanneingeführt werden,umsicherzustellen ,daßdie
vollständige od»srteilweise Stillegung schrittweise erfolgt,undsozuver~
..meiden,daßeinegroßeAnzahlvonArbeitnshaern gleichzeitig entlassen wird.
Eshandeltsichsomitumeinevorübergehende Verringerung derArbeitsseitwährend
desZeitraums ,indemdasUnternehmen dievollständige oderteilweise Stille-
gungvornimmt .D&durohstehteingrößerer Zeitraum ztirVerfügung ,indam
LösungenfürdieArbeitnehmer ,diedasUnternehmen verlassen müssen,gefunden
werdenkönnen.IndiesemZusammenhang wurdeeinegewisseErfahrung beider
Stillegung einerReihevonKohlebergwerken inBalgienwährendderJahre
1959/19ÖOgewonnen sdieHoheBehördehatzuihrenLasteneinenbestimmten
AnteildesüberdieArbeitslosenunterstützungen hinausgehenden Lohnesüber­
nommen,wennesdarumging,dasTempoderSchließung einigerKohlebergwerke
zuverringern .Sowurdevermieden ,daßeinezugroßeZahlvonBergarbeitern
entlassen wurde,daesnichtmöglichwar,ihneneineArbeitinanderen
Unternehmen anzubieten »Hierzuistzubemerken ,daßderAnteilderKosten
fürdieKurzarbeit ?derzuLastenderUnternehmen geht,zumgroßenTeil
vonderHöhedarArbeitslosenunterstützung abhMngt,Darüberhinauswird
vorgeschlagen ,dieMehrkosten aufdievierParteien aufzuteilen *Unternehmen ^
Arbeitnehmer ,Hegierungen ,Kommission .Di®Hilfed®rKommission fürdiese
Maßnahme imRahmenderUmstrukturierung darEisen–undStahlimdastria
könntefürdreiJahrege*s§hrfcworden »

1-8
'o)DieEinführung einer zusätzlichen Schicht führt zueiner Verkürzung
derArbeitszeit undkönnte gewisse günstige sozial® Auswirkungen
haben ,Diese Maßnahme könnte mit Mitteln der SC2CS unterstützt werden
undmüßte mit der Suche nach einem finanziellen Gleichgewicht der
Unternehmen auf Zeit vereinbar sein «,
DieEinführung einer zusätzlichen Schicht würde sich noch stärker
auf dieBeschäftigung auswirken ,wenn di®wirt schaft lieh gesunden
Stahlunternehmen bereit wären ,aufdiese Meiae Arbeitnehmer zu
beschäftigen ,die sonst Unternehmen ,dievollständig od«r teilweise
stillgelegt werden ,verlassen müßten .DieMehrkosten ,die sich aus
derEinführung einer zusätzlichen Schicht ergeben ,können a'ifver­
schiedene Parteien aufgeteilt werden lArbeitnehmer ,Unternehmen ,
Begierungen undKommission .DieKommission will dieHilf® über
einen aufdrei Jahre begrenzten Zeitraum staffeln »DieBeteiligung
derKommission wird degressiv sein »
r

1-9
•«üi.'sors Umvertsilx-jig4ervorhs'idsn^Ti "Vbri-^
luxia-beii;nohr.i>ii zuorhaltoii,dissonstentlassenivrlyncßfHen*üb^rstund-n
werdeninJ^3<.üuUn«..;j^.ig-"OJs-1TcmnochinsweiJfj.tgliedstc /itsugoleist?*«.
nädilichimVereinigen ESriijreich undIrlandjdieZahlderind?nübrigenMit-
gliedstaaton geleisteten Überstunden istehergeringfügig .Es«sei"betört,Hnß
essichindiesemFülleüiohtuiaeinenBeitragzurBefahlunsderÜberstunden ,
dienichtmehrgeleistet würden,handelt,sondernhöchstens um©ineetwaige
BeihilfefürArbeitnehmer ,derenEinkommennachBegrenzimg oderAbschaffung der
Überstunden nichtmohroinsbsctimmte KindeethShe erreichte
* ■ ■ *
AufdieseWeisekonntedieKommission denMitgliedstaaten eineSkalamög­
licherMaßnahmen 'bieten,unterdenensieausviählen könnten.Esstehtfest,daß
dieMitgliedataaten dieihnengebotenen Möglichkeiten nichtalleaufdiegleiche
Weiseundimgleichen UmfanginAnspruch nehmenwerden,dadieLagevonLandzu
Landsehrunterschiedlich ist«DiaKommission beabsichtigt jedoch,dieerforder­
lichenMittelanzuwenden ,umsicherzustellen ,daßihrfinanzieller Beistand in
demeinenundindemanderenFallausgewogen bleibenwird.
DaesfürdieUmstrukturierung derEisen-undStahlindustrie ein®ge­
meinschaftliche Politikgibt,istesinhöchstem Maßewünschenswert ,die
Konvergens imsozialen BereichdurchdieSchaffung einesgemeinschaftlichen
RahmensmitMaßnahmen ,diegemeinsame Modalitäten undVoraushat zungenumfassen ,
zufördern «Weiteristesangebracht ,indenAnwendungsmo&alitäten derneuen,
aufArtikel95gestützten Maßnahmen einegewisseAngleiohrang mitdenErforder­
nissendesArtikels 56«tesSGES-Vertragss sicherzustellen .
SosiehtdieKommission inderEntscheidung aufderGrundlage von
Artikel95insbesondere vor,daßdieGewährung vonBeihilfen davonabhängig
gemachtwird,daßdieRegierung einenAntragstellt,daßdieserAntragauf
einenbesonderen BeitragjedesMitgliedstaates hinweist undvoneinerBeitrags-
leiatungdasinteressierten Staatesabhängig gemachtwird,diemindestens der
vonderKommission gewährten Unterstützung entspricht ,esseidenn,daßder
RatmitZweidrittelmehrheit eineAbweichung zuläßtunddaßdi«Beihilf«von
derUmstrukturierung betroffenen Arbeitnehmern sugut®kommt.

laihrer Mttailuog an&®iaRatvom31.Oktober 1978 (üofexment KX}*i{78 )570«adg.
hat dieKommission dieBeschäftigungsantwioklung inderEissn -und Stahlindustrie
derMitgliedsländer darEuropai sehen Gemeinschaft fürKohle and Stahl von1973
Isis1977 beschrieben unddasBsschäfti^ingswlvur.ar ).fürl^ÖO abgeschätzt .
Ausgehen !TönderAnnahme einer durchschnittlichen Stahlproduktion (umge­
rechnet aufHofoblockproduktion )(inden"AIIgeraeinen Zielen Stshl ""geia&ßigte
Tendenz "oder "vorsieht igeVoraus Schätzung "genannt undleicht rsvidiert ),die
I98O 4,5i<>unter darProduktion desJahres 1973 liege »dürft® ,wurden drei Para­
meter eingeführt t
–EinParameter fürdietatsächlich® Arbeitszeit sd.h .«insVerkürzung derdurch­
schnittlichen Arbeitszeit amfast eine Stande jaTagvon1973 bis1980 bei220
jährlichen Arbeit stagenj
~diebeiden andere »waren zwei durchschnittliche Jahre «Zuwachsraten -3%and
4%–5diealsHypothesen derArbeit sprodvQctivität fürdenZeitraum 1973
bis1980 festgehalten wurden *
Abgesehen von derAktualisierung derStatistiken wurden dieGrundlagen
derfrüheren Schät ztmgen imdreifacher Hinsicht geändert %
.Erstens wurden indiefrüheren Reihen Angaben fürDänemark und Irland aufge­
nommen }
•zweitens ward® eine zusätzliche Produkt iönshypothe®e 5di®sogenannt® '♦günstigere **
Tendenz ,einbezogen }beide Änderungen finden sich inden"Allgemeinen Zielen
Stahl "(l)j
•drittens wurde mu?noch eine Zuwachsrate derArbeitsproduktivität zugrunde gelegt ,
nämlich von4%jährlich . ~
(i)Allgemeine Ziel«Stahl I98O -1985 -1990 tsiehe Tabelle Seite 29-
SEK(78 )3205 radgo von20.Juli 1978 .

II-2
GrundfürdieWahleinereinsigenHypothese derArbsitsproärüctivität,u.zwar dei
höheren,d.h.einedurchschnittliche Jahreszuwaohsratevon4$(anstatt 3%und
4%)iistdiejüngsteEntwicklung derBeschäftigtenzahl unddieEntwicklung ,
diedieVerbesserung derProduktivität inderEisen-undStahlindustrie in
Zv.*'nfterfordert .
Angesichts der-seitderStahlkrise festzustellenden -Abweichung ^zwi-
aenstatistischen ReihenüberdieProduktion einerseits undderBeleg-
3-andererseits ,inderdieBedeutung derEntscheidungsfaktoren in
derjl.wickluagderBeschäftigtenzahl zumAusdruck kommt,istklar,daßdie
Zu&..aelegung einerdurchschnittlichen jährlichen Produktiritäts Zuwachsrate
^ereinenlangenodermittleren Zeitraum hinwegSinnhat.
DieErscheinung derErhaltung desPersonals amArbeitsplatz ,diedeutlich
'e,gleichderbeidengenannten Reihenzutagetritt,führtzueinererhebli-
..-bnahmederglobalen Arbeitsproduktivität -bezogenaufdieGesamtbeieg-
..-vundnichtaufdietatsächlich gearbeiteten Stunden die1978gegenüber
■chtaufgeholt werdenkonnte.DieWahleinerProduktivitätszuwachsrate
.%anstatt 3%istwillkürlich undsolllediglich aufdieVerschlechterung
•wduktivität seitderKrisehinweisen )soistdiePortSchreibung derAnwendung
-ja<=8SatzesaufdieBelegschaft imJahre1980nichtalseinZiel,sondern
.eWarnsignal zuverstehen ,dasdieZwängederwiederherzustellenden oder
.erhaltenden Wettbewerbsfähigkeit anzeigt.
Diedreigenannten Änderungen undAnpassungen führenzufolgender
t*oeliariachen Obersicht t
«=iirBruttostahlproduktion
inMiot1974-100Belegschaft *)
(Jahresdurchschnitt )
in10001974-100
,4 155,6 100 791,5 100
-■.5 125,6 80,7 780,9 98,7
■>76 134,0 86,1 762,6 96,3
■>77 126,4 81,2 742,5 93,8
1978 132,6 II85,2 698,7 88,3
*)Einsohl.Laheit«®© •

n-3
AusdieserTabellegehthervor,daßbeidargünstigeren Annahmeder
Personalabbau auf80.000Personengeschätzt werdenkann.DieseZahldientals
Grundij.jefürdieBerechnungen (l).
DochhatmansichklarvorAugenzuhalten,daßjedepolitische Eiit-
sc.-fJuj.gzurUmstrukturierung derStahlindustrie ,dievondenMitgliedStaaten
ge'-;-enwurdeundmitderdieAuswirkungen derKriseinderStahlindustrie
durBeihilfen hinausgezögert ,zeitlichgestaffelt oderkompensiert werden
rr-,EurFolg«hätte,daßdietatsächliche Entwicklung derBeschäftigten zahl
iorhierdargestellten abweicht .
* * *
WasdieBitwicklung derBeschäftigung inderEisen-undStahlindustrie
.)80betrifft ,sowirdlediglioh derZeitraum I98O-I983 berücksichtigt .
..fcßenZeitraum gibtesbereitseineReiheunbekannter Variablen ,vor
'emdiePrcduktivitätsentwicklung ,dieVerkürzung derArbeitszeit und
:ie:chweite derMaßnahmen desStaatesundderUnternehmen zurSteuerung der
jth«;häftigungslage ;diesgiltsomiterstrechtfürdenZeitraum nach1983
vDIS1985und1990).
Wasfolgt,stellteinenallerersten Ansatzdar,derberuhtauf:
-<-r.tr"günstigen "Produktionshypothese fürI98Ound1983(siehe"Allgemeine
Stahl"derKommission ),d.h.eineRohetahlProduktion inHöhevon
,6MiotfürI98Oundvon148,3Miotfür1983»dasisteinAnstieg
1über6,2%indreiJahrenj
:eiAnnahmefüreinedurchschnittliche Jahressuwachsrate derArbeits­
.jdufrtivität inHöhevon4%fürdenZeitraum I98Obis1983?isteine
Zunahmevonüber12%indreiJahren }
•■nerAnnahmeeinerunverändert bleibenden tat<s-l.chliche»JahresexbeitBaeit •
DasErgebnisisteineVerringerung derZsM&®rArbsitspls-tse von
■r'..r.d6a.h.vonetwa35»000.
Vgl.KapitelIII.

π-4 TABULEI
VORAUSSCHÄTZUNG DERENTWICKLUNG DESPERSÜRÄLESSTÄ3TDE3
IISDESEI3HT-UNDSTAHLISDUSTRIE ZMISCKES 19??U1D1980
aufderGrundlage
a)darBeschäftiget enz&hlan31.Desembar 1976?
b)d«r"günstigen "ProduktionB&rmahro «9
c)einesdurchschnitt Hohenjährlichen Zuwachses derArbeitsproduktivität von4%teiner
d)/?erkürstmg dertatsächlichen ArbeitsaeittuneineStunde
jaTaggegenüber 1973»
(in1.(XX)Personen)
Belegschaften
am
31.12.76am
31.12.77PersonalaD -
bauimJahre
1977I1978
(Ehdad.Sait-
raums)Gesamter Per­
sonalabbau
1977+1978
z.Stidede»
ZeitraunsVorausBchatzung des
Personalabbaus
1979«nd
1980Insgesamt
fürdenZeit­
raum31*12»76
bis31*12.80Vojesehen «Be­
legschaftszahl
fiir1980
744,7 705,5Günstige Annahm® S
(Rohstahlproduktion I98O«139«6Mio"0
39,236.5 75,7 81.2 156,9 587,8
HMOMMIMMH! ■'J
gasllagSABQsBalegschai't (oimaLahrlinga )-revi&iarte Reiha(April1979)<

KAPITAL III
FINAITZIELLE ASPEKTE
Entwicklung desEGKS-Funktionshaushalts zwischen 1975und1979
FtirdieEisen-undStahlindustrie (einschließlich Eisenerzbergbau )istdie
Anpassungsbeihilfe gemäßArtikel$6,Absatz2b)desEGfKS-Vertrags sowohl
absolutalsauchwasdenfürdieEisen–undStahlindustrie bestimmten An-
teilsatzbetrifft ,schrittweise angehoben wordenjdesgleichen hatsichdie
Zahlderdavonbegünstigten PersonenindiesemIndustriezweig (einsohließlioh
Eisenerzbergbau )seit1975beträchtlich erhöhtt
Mittelbindungen fürAnpassungsbeihilfen nachArt.56»Abs.2b)für
dieEisen-undStahlindustrie (einschl.Eisenerzbergbau )
JahrGebundene Mittel
Beihi1feempfânger
iabsolut inJadesGesamt­
betrages
1975 3,4MUC*) 17% 6.129
1976 3,7MUCE 15% ! 5.520
1977 10,7MUCE 42% 11.578
197829,7MUCE I49% 31.010
DerEGKS-Funktionshaushaltsplan fürdasHaushaltsjahr 1979siehteinen
BetraginHöhevon67MioERBalsAnpassungsbeihilfe indenMontanindustrien
vor,darunter44MioIRE(66$)fürdieEisen-undStahlindustrie .
Bis1976handelte essichvorallemumherkömmliche Beihilfen ,d.h»
Überbrückungs -oderWartegeld sBerufsausbil&ungskoßten ,Fahrtkostenund
Lohnzusobüsse „ImJahre1973wurdedannd.i®Beteiligung anderFiimnsierung
desvorzeitigen Ausscheidens fürIrbeiinshmerderEisen-undStahlindustrie
**).,' .. ..eingeführt 5dieseKittelsuaoheneinenIranergrößerer *AnteilderGasfiart ™»
heitdergewährten Beihilfen a.us*
*)ÎK.loR3Ttx>xiraJalire1975» '
**)FdrBergleutsriiiolsse 1J68 «

III-2
Haushaltsvoranschlâge fur1979und19°0
Hinsichtlich dervoraussichtlichen finanziellen Au.8vri.rki.mgen der
Durchführung derverschiedenen inKapitelIIerläuterten Maßnahmen können
folgende Berechnungen angestellt werdent
A.HöhederEGKS-Beihilfen
A.l.Herkömmliche Beihilfen (einschließlich derjenigen imZusammenhang
mit'•"Anti-Krisen -Abteilungen "unddemvorzeitigen Ausscheiden )
DieHöhedieserBeihilfen richtetsichnaohdemeinzelnen Begünstigten ,
dademletztenArbeitsentgelt desbetroffenen Arbeitnehmers ,derHöhe
desEinkommens ,dasgarantiert werdensoll,derHöhederLeistungen
beiArbeitslosigkeit ,dendirekten Steuern,demAlter,derArbeitnehmer -
gruppeundgegebenenfalls derRegionRechnung getragen werdenmuß.
NachdenErfahrungen derletztenJahreistdiedurchschnittliche Betei­
ligungderGemeinschaft inFormherkömmlicher Beihilfen ,einschließlich
derBeihilfe beimvorzeitigen Ausscheiden ,indeneinzelnen Mitgliedstaaten
sehrunterschiedlich .Imgewogenen Durchschnitt kanndieöemeinschaftshilfe
derzeitauf1.100EREjeEmpfänger geschätzt werden.DieserBetragwird
auf1.300EREjeBeihilfeempfänger angehoben ,umsowohldasvorzeitige
Ausscheiden unddieSchaffung von"Anti-Krisen-Abteilungen"imHinblick
aufdieUmstrukturierung derEisen-undStahlindustrie zufördernalsauch
zudiesemZweoknichtriickzahlungspflichtige Zuschüsse fürbestimmte Maß­
nahmen,wiedasvorzeitige Ausscheiden unddi«Schaffung von"Anti-Krisen -
Abteilungen "zugewähren ,dieeinenTeild®rnormalerweise ineinemMit-
gliedstaat gewährten Leistungen inbestimmten Fällen,indenendie
Leistungen sehrhoohliegen,ersetzen .
A.2.NeueBeihilfearten
a)Verbesserung desArbeitskreislauf 3durchKurzarbeit
IndiesemFallsindvierFormelnfürdieBeteiligung derGemeinschaft
möglich t
-DieBeihilfe wird-wiediesübrigensfürdiehp"'"ömralichen Beihilfen
unddasvorzeitige Ausscheiden derFallist-dahingehend aufdiePer­
sonabgestellt ,daßmandenBetragerrechnet ,deneinentlassener
Arbeitnehmer alsWartegeld erhaltenhättej
-einbestimmter Yomhuxidertsatss dasArbeitsverdienstess

III-3
-einPauschbetrag jeArbeitnehmer und.Land,derfürdiegesamteGemeinschaft
einheitlich ist(ähnlichdervomESPgeführten einheitlichen Leistungen je
jungemArbeitnehmer undWochewährendderHöchstdauer einesJahres)}
-einPauschbetrag ,dernichtfürdieGemeinschaft ,wohlaberfürjedesLand
einheitlich ist(unddergegebenenfalls aufdemdurchschnittlichen Wartegeld
jeArbeitnehmer undLandwährendeinesbestimmten Zeitraums basieren würde).
DieKommission ziehtdievierteFormelvor,wobeijedochvonderzweitenausge­
gangenwird}d.h.dieBeteiligung inFormeinesbestimmten Prozentsatzes des
Arbeitsverdienstes wirdanschließend ineinenPauschbetrag jeArbeitnehmer und
Landumgesetzt .
DieBerechnungsgrundlage fürdieGerneinsohaftshilfe istdieDifferenz zwischen
dervollenHöhedesBruttostundenverdienstes undderArbeitslosenentschädigung }
letztere schwankt –wasdieKurzarbeit inderEisen–undStahlindustrie angeht-
zwisohen 60und80$desBruttoarbeitsverdienstes (inDänemarkistsiesogar
höher).
Gehtmanvoneinemgewogenen Durohsohnitt vonetwa70bis80%aus,soergibt
sichdarauseineDifferenz von20bis30$zwisohen demBruttoarbeitsverdienst
undderArbeitslosenentsohädigung imFallevonKurzarbeit .Inabsoluten Zahlen
beträgtdieseDifferenz 1,0bis1,50IREjeStundeundArbeitnehmer (Arbeiter
undAngestellte ).
DieGemeinschaft übernimmt höchstens dengleichen Betrag,mitdemdiejeweilige
Regierung zurFinanzierung desUnterschiedsbetrages beiträgt .Sieistbereit,
einenichtrückzahlungspflichtige Beihilfe zugewähren,dieeinenTeildernor­
malerweise ineinemMitgliedstaat gewährten Leistungen inbestimmten Fällen,
indenendieLeistungen sehrhochliegen,ersetzt.
ZurBerechnung derfinanziellen Auswirkungen wirdvonderAnnahmeausgegangen ,
daßeinViertel desUnterschiedes zwischen Stundenverdienst undArbeitslosen –
entSchädigung zuLastenderRegierungen ,einweiteresViertelzuLastender
Gemeinschaft gehen;diesewirdsichdahermiteinemdurchschnittlichen Betrag
inHöhevonetwa0,25 0»37EHEj®Stundebeteiligen .Dies«Beihilfe wird
inFormeinesPauschfaairagejeArbeitnehmer derjenachLandent­
sprechend damArbeitsverdienst unddsrHöhederArb®itelo0®n®nis>chä&igttng
unterschiedlich ist»

III-4
DieseMaßnahmesollaufUnternehmen Anwendung finden,dienaoheinem
Umstrukturierungsplan teilweise odervollständig stillgelegt werden
müssen,umdieEntlassungen zeitlich zustaffeln .
UnterZugrundelegung derErgebnisse derSchnellerhebungen überdieBe­
schäftigung inderEisen-undStahlindustrie ,wonachdieKurzarbeit für
diebetroffenen Arbeitnehmer indenletztenJahren imMonatsdurchschnitt
einenVerlustvonungefähr 25Arbeitsstunden zurFolgehatte,würdensioh
insgesamt 300StundenfüreinJahrergeben.BeiAnwendung desvorgenannten
Beteiligungssatzes jeStundeerreohnet sioheineBeteiligung derGemein­
schaftjeArbeitnehmer inHöhevondurohsohnittlioh etwa90bis100ERE
jährlich .
b)Verbesserung desArbeitskreislaufs durcheinezusätzliche Schicht
UmdieEntlassung vonArbeitnehmern zuvermeiden ,könnteeinezusätzliche
Schichteingeführt werden $beieinemvollkontinuierlichen Betrieb im
Vier-Schi chten-System könnteeinefünfteSohiehteingeführt werden,wo­
durchdiedurchschnittliche Wochenarbeitszeit von40auf33Stundenund
36Minutenverkürzt würde.
Wennauchbeabsichtigt ist,daßdieneueBeihilfeart zurEntschädigung
derArbeitsstunden beitragen soll,diedenvonArbeitsumverteilungsmaß-
nahmenbetroffenen Arbeitnehmern entgangen sind,sowirdausberechnungs-
technischen GründenvonderAnnahmeausgegangen ,daßdieKommission
höchstens einViertelderArbeitskosten fürjedenArbeitnehmer Übernehmen
wird,derdurchdieEinführung einerzusätzlichen SchichtseinenArbeits­
platzbehält.DieserBeteiligungssatz wirdimzweitenunddrittenJahr
ermäßigt werden.
Dadiekontinuierliche ArbeitzumgrößtenTeilvonArbeitern ausgeführt
wird,könnenderBerechnung derHöhederBeteiligung diedurchschnitt­
lichenGesamtarbeitskostenalleinfürArbeiter zugrunde gelegtwerden,
diesichderzeitaufrund12.000ERE/jahrbelaufen *Fallsaußerdemeine
KürztmgderimerstenJahrgewährten Beteiligung derGemeinschaft auf
dreiViertel währenddeszweitenJahresundaufdieHälftewährenddes
drittenJahresvorgesehen wird,ergebenBlohfolgendectarohsohnittliohe
BeträgejeArbeiter t

III-5
.3*000EREfürdasersteJahr,
•2.230EREfürdaszweiteJahr,
•1*300IREfürdasdritteJahr.
Fürdiepraktische Formelderfinanziellen Beteiligung derGemeinschaft
bietensiohmehrereMöglichkeiten an»
-einbestimmter Prozentsatz derGesamtkostenjeArbeiter ,
-einfürdiegesamteOemeinsohaft einheitlicher PausohbetragjeArbeiter ,
deralsAnreizdienensoll)
-einPauschbetrag ,dernichtfürdieGemeinschaft ,wohlaberfürjedes
Landeinheitlich ist.
DieKommission bevorzugt diedritteFormel,wobeijedoohvonderersten
ausgegangen wird,d.h.dieBeteiligung inFormeinesbestimmten Prozent­
satzesderGesamtkosten jeArbeiter wirdanschließend ineinenPausohbe-
tragjeArbeiter undLandumgesetzt .
o)Begrenzung derMehrarbeit
Wieschonmehrmals erwähnt,hatdieMehrarbeit nurinIrlandundimVereinig­
tenKönigreich eingewisses Ausmaßangenommen )indiesenbeidenLändern
machtderAnteildervondenArbeitern derEisen-undStahlindustrie geleiste­
tenÜberstunden anderGesamtzahl dergeleisteten Stundenjeweilsetwa13%
bzw.mehrals10$ausjindenübrigenMitgliedstaaten istihrAnteilbe­
deutendgeringer .
Einezeitlich begrenzte Beihilfe kanndenArbeitnehmern gewährt werden,deren
Einkommen nachBegrenzung odervölliger Abschaffung derÜberstunden einebe­
stimmteMindesthöhe nichtmehrerreicht .AlsBerechnungsgrundlage kannvon
einemZuschlag ausgegangen werden,mitdemimHöchstfall derdurchschnittliche
Arbeitsverdienst einesungelernt enArbeiters (vorBegrenzung derÜberstunden )
imUnternehmen desbetreffenden Arbeitnehmers erreicht wird.
EinevölligeAbschaffung derÜberstunden wirdzueinerEinbuße amwöchentlichen
(odermonatlichen )Bruttoarbeitseinkomraen derArbeitervonetwa20%inIrland
undetwa15$in»Vereinigten Königreich führen.

III-6
Diesbedeutet,daßüberdieHälftederStahlarbeiter inIrlandbzw.über
30JovonihnenimVereinigten Königreioh einEinkommenbeziehenwürden,
dasunterdemfrüherendurchschnittlichen Arbeitsverdienst einesungelernten
Arbeiters diesesIndustriezweigs liegt.
Umihnendendurchschnittlichen Arbeitsverdienst desungelernten Arbeiters
(einschließlich Überstundenzuschläge )zugarantieren ,wirdesnotwendigsein,
ihrenLohnmitunterschiedlichen SätzenundimDurchschnitt umetwasmehr
als10%zuerhöhen.AbsolutwirddieAnhebung etwa60EHEjeArbeiter und
MonaiimVereinigten Königreioh undetwa45bis50EHEinIrlandbetragen }
dausind720bzw.540bis600ESEjeArbeitnehmer undJahr.
WirdimHöchstfall dieHälftederKostenzugleiohenTeilenvondenRegierungen
undderGemeinschaft übernommen ,sobeteiligt sichletztere miteinemBetrag
ir.Höhevon180ERE/jahrjeArbeitnehmer imVereinigten Königreich undvon
135bis150ERE/jahrinIrland.DieBeteiligung derGemeinschaft wirdwährend
dessweiten(d.h.währenddesaufdasInkrafttreten derEntscheidung folgenden )
JahresaufdreiViertel undwährend desdritten JahresaufdieHälfteder
ursprünglichen Summegekürzt.
Sonstige finanzielle Auswirkungen
Voraussichtlich werdenMaßnahmen derherkömmlichen Art–insbesondere berufliche
Anpassung undUmsetzung derbetreffenden Arbeitnehmer –getroffen werdenmüssen,
umdieErhaltung derArbeitsplätze unddieWiederbesohäftigung dervonBrt-
lasciungbedrohten Arbeitnehmer zusichern.
£3wirdvonderAnnahmeausgegangen ,daßderartige Haßnahmen füreinZehntel
üerArbeitnehmer getroffen werden,dienachdenVoraussohät zungen1979
ur.d1980ausderEisen–undStahlindustrie ausscheiden müßten)desweiteren
wirddavonausgegangen ,daßsichdiedurchschnittlichen KostenjeBnpfänger
auf1.100EREbelaufen werden *

III-7
Finanzielle Auswirkungen insgegagit _
ZurErrechnung dergesamtenfinanziellen Auswirkungen ,diesichaus
derAnwendung derverschiedenen vorgenannten Maßnahmen indenMit­
gliedstaatenergeben,kann ,vonfolgenden Hypothesen ausgegangen werdeni
–InÜbereinstimmung mitKapitelIIistdamitzurechnen,daßsichdie
Gesamtzahl derArbeitnehmer }die1979 19^0ausderEisen-und
Stahlindustrie ausscheiden müßten ^wennkeirsMaßnahmen getroffen
werdenundsichdiedieasnBerechnungen zugrunde gelegten Annahmen
bestätigen ,auf8Q„0Ö0belaufen »n.rdg
–aufGrundunteranderemdereingeholten .Angabenunddarfestgestellten
Entwicklungstendenzen indenverschiedenen Mitgliedstaaten kanndavon
ausgegangen werden,daß
1.60%dieserArbeitnehmer dieherkömmlichen Eeihilfen erhalten werden
(einschließlich desvorzeitigen Ausscheidens undderHAnti-Krisen-
Abteilungen"),
2.25fovonihneneineBeihilfe zurVerbesserung desArbeitskreislaufs
erhalten werden(undzwarzugleichen TeilenfürKurzarbeit und
einezusätzliche Schioht),
3«eineBegrenzung (Abschaffung )derÜberstunden für15$vonihnen
vorgenommen wird,
4.sichweiterefinanzielle Auswirkungen auseinemZusammentreffen be­
stimmter Maßnahmen für10%derbetroffenen Arbeitnehmer ergeben
werden.
Inabsoluten Zahlenbedeutet diesl

III-8
Betroffene Arbeitnehmer
Annahme 1979r"1"1"irnriwwT––w
| 1980
Herkömmliche Beihilfen . 30.000 18.000
Kurzarbeit6.250 3.750
Zusätzliche Schicht 6.250 3.750
Überstunden 7o500 4.500
Insgesamt
Sonstige finanzielle Auswirkungen
imZusammenhang mit demZusammen­
treffen verschiedener Maßnahmen50©000
(5.000 )300000
(3.000 )
BeiAnwendung der indiesem Kapitel genannten Beteiii – "•
gungs sätze undohne Berücksichtigung derInflationsrate ergeben Bloh fördie
0emein8ohaft insgesamt höchstens folgende finanzielle Auswirkungen t
Finansielle Auswirkungen inMioERE
Annahme 1979 1980
Herkömmliche Beihilfen ' 39,0 23,4
Kurzarbeit 0.6 0,4
Zusätzliche Schicht 42,2 25,3
überstunden M 0.8
Sonstige finanzielle Auswirkungen > 5,5 3,3
EiBen-und Stahlindustrie 89- 53
+•Kohlenbergbau 23J23
EGKS-Beihilfe insgesamt 112^76
Esseivermerkt ,daßdieFrage derFinanzierung deroben angegebenen gewachsenen
Bedürfnisse inZiffer 11derMitteilung behandelt wird *• ;r: •?"

EIT WURF
Entscheidung dsrKommiesion vcni „„.» ..betreffend dieSchaffung
eins?Toril"b®rg'.3h©r.den Sonderb®ihilf® zur3hter3tüt$un;j 5.3rArbeit­
•ashmer dw Staalr^^rK-shsaan isaF-ffiacri -:l®a ins X1chcai
?>i&trsuct •criornagspro ifraas»»
DieKommission ,
gestützt aufdieArtikel 2,3und95desECSISMTsrtX'ages ,
inErwägung nachstehender Gründe t
DieUmst rsdcfcur iarung der Stafclunt amehtnen h«.tzueinem Zeitpunkt «ladera
dieGemeinschaft bereits einsr bedeutenden .Arbeitslosigkeit ausgesetzt ist ,
denAbbau einer beträchtlichen Zahl vonArbsitspl ätzen zurFelge ,
Daher istesangebracht pdieAufreoht erhalt trag :der3eschäf tigmgsmSgl ich-
keiten inderStahlindustrie soweit viaKSgllsSt so .gexShrleis *©jsundsu
diesem Zwack eine Frsibe vongeeigneten üSafc&Jisaen zu .srgra ifan5wiedie
Möglichkeit desVorzeit igen Aussokaidi-ns aus&$»Erwerbsleben ,dieüm^ez *-
teilung der -vorhandenen Irbeit oder diazeitliche Streckung dseAbbsusa
von Arbeitsplätzen «,
DieMaßnahmen ,dieinüber® inst -Lmmmg mitdsa ,Yorsohriften vonArtikel 5^
desEGSS–Vertrages getroffen wsr&en kennen ,reiehen nicht &us eu®alle
diese Ziele zuerreichen »
Auf derGrundlage vonArtikel 95disse.s Vertrages kssn dieKommission in
dennicht vomVertrag vorgesehenen Fallen hinsichtlich darZuteilung von
vorübergehenden ,,nicht rückzahlbaren Beihilfen dieerforderlichen .Ent­
scheidungen treffen ,umimRahmen desPunkt ionierens des gerne insaraen
Kohle -undStahlmarktes eines derindenArtikeln 2,3und4festgelsgten
Ziele zuverwirklichen .Andererseits entsprechen dieMaßnahmen zurEr-"
haltung vonArbeitsplätzen inderStahlindustrie ,diegleichzeitig einen
Beitrag zurLösung derProbleme derUmstrukturierung die®© »Wirtschafts­
zweiges leisten ,diesen Zielsetzungen «

-2-
NachAnhörung desEuropäischen Parlaments -
iíTiitõ d-Cb 6-TivionAia.zqívusbbs "ut""irni"bçjí.YíSv Z-u^bV-^íTiiirig'cLosR"-~t8s.j
BE3CHLIE3ST :
Artikel 1
Beihilfen derKommission zurE3KS~Umstrukturierurg indarStahlIndustrie und
imEisenerzbergbau könnenfürvorübergehende Sendermaßnahmen zugunsten der
Arbeitnehmer -wobeikeineRollespielt,werdieBegünstigten dieserMaßnahmen
sind-inStahlunternehmen undirnEisenerzbergbau de?Gemeinschaft gewährt werden,
derenArbeitsplätze direktoderindirekt infolgeeinesvomUnternehmen einerUnter-
nehmensgruppe odervomStaatimEinklang mitden"Allgemeinen Zielsetzungen Stahl"
gebilligten Umstrukturierungsplans abgebautoderbedrohtwerden.
ZudiesenMaßnahmen zählenfolgende s
-Beihilfen beimvorzeitigen Ausscheiden ausdemErwerbsleben ,
-Beihilfen zurVerbesserung desArbeitskreislauf es(einschl.Kurzarbeit und
zusätzliche Schicht),,
-Beihilfen zumLohnausgleich beiHerabsetzung derZahlderMehrarbeits stunden.
Artikel 2
DieGewährung derSonderbeihilfen wirdvonderZahlungeinesmindestens gleich
hohenBeitrages durchdenStaatzudengewährten Beihilfen abhängig gemacht,
esseidenn,daßderEatmitZweidrittelmehrheit eineAbweichung zuläßt.
Artikel 3
1.DieBeihilfe beimvorzeitigen Ausscheiden ausdemErwerbsleben wirdArbeit­
nehmernabeinerbestimmten Altersgrenze ,dieindenMitgliedstaaten unter­
schiedlich seinkann,'aber55Jahrenichtunterschreiten darf,gewährt ,die
ihreErwerbstätigkeit beenden undnochkeinenAnspruoh aufdiegesetzliche
Altersrente geltendmachenkönnen,undzwardann,wenndiesenArbeitnehmern
keineVergünstigungen aufgrund vonMaßnahmen gemäßArtikel 56desEGKS-Ver­
trageszustehen ,sieaberzugunsten derinArtikel 1genannten Arbeitnehmer
Arbeitsplätze freimachen oderwennessichumdi®inArtikel 1genannten
Arbeitnehmer handelt,denenaufgrund vonMaßnahmen gemäßArtikel 56des
EGKS-Vertrages Vergünstigungen zuteilwerden,tunihnensineEinkommens-
ergänzung zugewährleisten .InbeidenFällendarfderUnterstüt zungsZeit­
raumimganzendreiJahrenichtüberschreiten »

~3~
DiaBeihilfe wirdunterderVoraus ?setsunggewährt,daßderfreiwerdende
Arbeitspla'.s~>cn«inera/!.rb<ü*«ehmer besetzt wj.vd,<?-•?infolgeI5rr3tr'\"v-
turierungsmaßn ahmenentlassen zuwerdendroh«-
FürArbeitnehmer ,diemiteinerbesonders beschwerlichen Tätigkeit be­
trautsind,fürbehinderte Arbeitnehmer sowiefürArbeitnehmer ,die
währendmindestens 10Jahreninkontinuierlicher Arbeitsweise beschäftigt
waren»kanndasMindestalter gesenktwerden.
2.DieBeihilfebeträgthöchstens 50%desUnterschiedes zwischen demEinkom­
men,dasdemvorzeitig aufgrund der©inzelstaatlichen "Bestimmungen ausschei­
dendenArbeitnehmer garantiert ist,undderArbeitslosenunterstützung ,auf
diedieserArbeitnehmer imFallederEntlassung Anspruchhätte.
Artikel 4
1.DieBeihilfe beiKurzarbeit wirdArbeitnehmern gewährt,derenArbeitszeit
gekürztwird,umdiezeitliohe Streckung desAbbauesvonArbeitsplätzen
imRahmeneinerteilweisenodervollständigen Stillegung desUnternehmens
zuermöglichen .
2.Fürjedeniohtgearbeitete StundebeträgtdieBeihilfehöchstens 25$
desUnterschiedes zwischen demnormalerweise gezahlten Lohnundden
beiKurzarbeit gewährten Leistungen .
Artikel5
1.DieBeihilfe zurVerbesserung desArbeitskreislaufs wirdUnternehmen ge­
währt,diezugunsten derinArtikel 1genannten Arbeitnehmer einezusätz­
licheSchichteinführen ,umdieBeschäftigung zuerhalten .
2.DieBeihilfebeträgthöchstens 25$desUnterschiedes zwischen denvor
unddennaohderEinführung dieserMaßnahme gezahlten Lohnkosten für
dieseArbeitnehmer ,unterEinschluß derArbeitgeberbeiträgezurSozial­
versicherung .
3.DieBeihilfe wirdfüreinenZeitraum vonhöchstens dreiJahrengewährt *
DerBetragwirdwährenddeszweitenJahresauf3/4undwährenddesdritten
JahresaufdieHälftederursprünglichen Summegekürzt *

-4-
Artikel 6
1.DieBeihilfe zumLohnausgleich beiHerabsetzung derZahlderMehr­
arbeitsstundenwirdArbeitnehmern gewährt,beideneneineHerab­
setzungderMehrarbeit 8stundenerforderlich gewordenist,umden
Beschäftigungsstand aufrechtzuerhalten unddiedanachnichteindem
Durchschnittslohn (Mehrarbeitsbezahlung eingeschlossen )eines
ungelernten Arbeiters entsprechendes Mindesteinkommen erreichen .
2.DieBeihilfebeträgthöchstens 25$desUnterschiedes zwischen dem
Lohn,derdemArbeitnehmer vorAbschaffung derMehrarbeits stunden
gezahlt wurde,unddemihmnachderenAbschaffung gezahlten Lohn*
3.DieBeihilfe darfeinenBetragnichtüberschreiten ,derderauf
derGrundlage desDurchschnittslohnes (Mehrarbeitsbezahlung ein­
geschlossen )einesungelernten Arbeiters berechneten Beihilfe
entspricht .
4*DieBeihilfe wirdfüreinenZeitraum vonhöohstens dreiJahren
gewährt.DerBetragwirdwährenddeszweiten(d.h.währenddes
nachInkrafttreten dieserEntscheidung folgenden )Jahresauf
dreiViertel undwährenddesdrittenJahresaufdieHälfteder
ursprünglichen Summegekürzt *

Artikel 7
Unterdea:iudenArtikels 46 V.-h»istdei-Bra^twer-
dienstnac!-.A''n,v.sder^3Krn^üdöteuerShalioha ^ e.b^rein-
schlieSlioh darSosi^vetreiehQrttnss'beit rag©de«Arbeitnehmers zuver­
stehen o
Artikel 8
NachdemsiedieübereinstivmuisgderUmstrukturierungepläsie mitde»
"lllgeneinexi Zisisetzrmgsa St&M"f«stgestellt hat,sefcstdieKonssission
inAnwendung darTorliegön&en Eatsoheidwag ?ndmitSv.stisrarärg desbe­
troffenen Mitgliedstaat -3?diasoziale ».K&ßEahsa&p .-diaa^gu^ts ?-.d<s:?
inArtikel 1genanntenArbeitesha&rsuversrirStiieben ei&dpsowie'He
AEttenduagsbe stimnajagsa fe.'rt,*andkvjbtinsbesondere b.iasiokiliob .g
–darEinzelheiten überdieY®rt®i?.ss5.g derKosten,
–darBestimmung derElements ,dl©bei&®rSerecknua ^&©rSwadsjv
beihilfensub®rüoksicht1g-aneis.&o
-derBestisuaang dersiles..,di®øit5.S3P£&esahl'aæ$ boattftr«# *sind,
–derAntragetelleago
–derEinzelheiten füraieZphlangderBeihilfen .-»
Artikel 9
DieSonderbeihilfen könnenwährend einesSeitraumea vom-„ooooooo bis
ooo.ao«ooeoo (3Jahre)gewährtwerdeno
BieseEntscheidung trittexafikxftenTagnaehihrerVeröffentliohmg
inAmtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften inKraft «.
IalastenderKommission