ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS  
vom 17. April 2013  
mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil des Beschlusses betreffend die Entlastung zur 
Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens Artemis für das Haushaltsjahr 
2011 sind  
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,  
— in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse des Gemeinsamen Unternehmens Artemis für das 
Haushaltsjahr 2011,  
— in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2011 des Gemeinsamen Unter ­
nehmens Artemis zusammen mit den Antworten des Gemeinsamen Unternehmens (  1 ), 
— in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2013 (05755/2013 — C7-0040/2013),  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die 
Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (  2 ), insbesondere auf 
Artikel 185,  
— gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates 
vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur 
Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (  3 ), insbesondere auf Artikel 208,  
— gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 74/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 über die Gründung 
des Gemeinsamen Unternehmens Artemis zur Umsetzung einer gemeinsamen Technologieinitiative für 
eingebettete IKT-Systeme (  4 ), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 4,  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 
betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, 
Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (  5 ), insbesondere auf Artikel 94,  
— gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,  
— in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses (A7-0087/2013),  
A. in der Erwägung, dass das Gemeinsame Unternehmen Artemis (im Folgenden „Gemeinsames Unter ­
nehmen“) im Dezember 2007 für einen Zeitraum von 10 Jahren gegründet wurde, um eine „For ­
schungsagenda“ für die Entwicklung von Schlüsseltechnologien für eingebettete IKT-Systeme in unter ­
schiedlichen Anwendungsbereichen festzulegen und auf diese Weise die europäische Wettbewerbsfähig ­
keit und Nachhaltigkeit zu stärken und das Entstehen neuer Märkte und gesellschaftlich relevanter 
Anwendungen zu ermöglichen;  
B. in der Erwägung, dass das Gemeinsame Unternehmen seit Oktober 2009 autonom arbeitet;DE 16.11.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 308/335  
( 1 ) ABl. C 6 vom 10.1.2013, S. 1.  
( 2 ) ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.  
( 3 ) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.  
( 4 ) ABl. L 30 vom 4.2.2008, S. 52.  
( 5 ) ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72
C. in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen 
können, dass der Jahresabschluss des Gemeinsamen Unternehmens für das Haushaltsjahr 2011 zuver ­
lässig ist;  
D. in der Erwägung, dass der Rechnungshof ein eingeschränktes Prüfungsurteil zur Rechtmäßigkeit und 
Ordnungsmäßigkeit der dem Jahresabschluss des Gemeinsamen Unternehmens zugrunde liegenden 
Vorgänge abgegeben hat;  
E. in der Erwägung, dass sich der maximale Beitrag der Union für das Gemeinsame Unternehmen für den 
Zeitraum von zehn Jahren auf 420 000 000 EUR beläuft, die aus Mitteln des Siebten Forschungsrah ­
menprogramms aufgebracht werden;  
Haushaltsführung und Finanzmanagement  
1. stellt fest, dass der ursprüngliche Haushaltsplan für 2011 operative Mittel in Höhe von 46,6 Mio. EUR 
umfasste und anschließend ein Berichtigungshaushaltsplan angenommen wurde und die operativen 
Mittel auf 18,6 Mio. EUR vermindert wurden; stellt zudem fest, dass die Verpflichtungsermächtigungen 
für operative Ausgaben aufgrund der Verminderung der operativen Mittel auf 18,6 Mio. EUR) zu 100 % 
ausgeführt wurden, während die die Verwendungsrate bei den Zahlungsermächtigungen bei lediglich 
51 % lag;  
2. ist besorgt darüber, dass das Prüfungsurteil des Rechnungshofs für den Jahresabschluss des Gemein ­
samen Unternehmens, was die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der diesem Jahresabschluss 
zugrunde liegenden Vorgänge betrifft, mit einer Einschränkung versehen wurde, da das Gemeinsame 
Unternehmen nicht beurteilen konnte, ob die Ex-post-Prüfungsstrategie ausreichende Gewähr für die 
Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge bietet; fordert das Gemein ­
same Unternehmen auf, der Entlastungsbehörde einen Aktionsplan zur Abwendung der möglicherweise 
unzureichenden Gewähr vorzulegen; erwartet, dass der Rechnungshof mit seinen unabhängigen Prü ­
fungen in der Lage sein wird, der Entlastungsbehörde ein eigenes Gutachten zur Wirksamkeit der Ex- 
post-Prüfungsstrategie des Gemeinsamen Unternehmens vorzulegen;  
3. erinnert daran, dass das Gemeinsame Unternehmen 2010 eine Ex-post-Prüfungsstrategie annahm, die 
wesentlich für die Bewertung der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden 
Vorgänge ist und mit deren Umsetzung 2011 begonnen wurde; stellt fest, dass die Prüfung von 
Projektkostenaufstellungen den nationalen Förderstellen der Mitgliedstaaten übertragen wurde, die mit 
den nationalen Förderstellen geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen jedoch keine praktischen Mo ­
dalitäten für die Ex-post-Prüfungen enthalten; stellt im Zusammenhang mit dem Gemeinsamen Unter ­
nehmen außerdem fest, dass aufgrund der verschiedenen Finanzierungssysteme und nationalen Rechts ­
vorschriften in den einzelnen Mitgliedstaaten eine Ex-post-Prüfung nur bei abgeschlossenen Projekten 
möglich ist, und fordert, über die Ergebnisse der durchgeführten Prüfungen unterrichtet zu werden; 
weist erneut darauf hin, dass das Gemeinsame Unternehmen unverzüglich die Qualität seiner Ex-ante- 
Kontrollen verbessern sollte, insbesondere bei der Verwaltung der Finanzhilfen; fordert, dass die Ent ­
lastungsbehörde über die Ergebnisse der folgenden Ex-post-Prüfvorgänge des Gemeinsamen Unterneh ­
mens unterrichtet wird;  
4. nimmt zur Kenntnis, dass entgegen dessen Finanzordnung aus dem Haushaltsplan des Gemeinsamen 
Unternehmens für 2011 die getrennten Mittel (Zahlungen) für operative Ausgaben nicht hervorgehen;  
5. bedauert die die verhältnismäßig niedrige Ausführungsrate bei den Zahlungsermächtigungen für ope ­
rative Ausgaben, die im Zusammenhang mit den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für 
die Jahre 2008, 2009 und 2010 bei 86 %, 53 % und 18 % lag; nimmt die Verzögerungen zur Kenntnis, 
die auf der Ebene der Mitgliedstaaten bei der Unterzeichnung der nationalen Finanzhilfevereinbarungen 
entstanden; erklärt sich besorgt über die niedrige Ausführungsrate beim Haushaltsplan und damit auch 
bei den entsprechenden Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens; fordert einen ausführlichen Fort ­
schrittsbericht über die genannten Mängel, mit konkreten Vorschlägen für eine schrittweise Verbes ­
serung der Ausführungsrate.DE L 308/336 Amtsblatt der Europäischen Union 16.11.2013
6. verurteilt, dass Griechenland Mittel aus den Strukturfonds der Union zur Deckung seiner nationalen 
Beiträge für die griechischen Begünstigten der Artemis-Projekte verwendet, statt nationale Mittel bereit ­
zustellen, und dass das Gemeinsame Unternehmen die weitere Beteiligung Griechenlands an Artemis- 
Projekten akzeptierte, doch den griechischen Begünstigten keine Fördermittel bereitstellt, da aus den 
Strukturfonds der Union kofinanzierte Ausgaben gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des 
Rates (  1 ) nicht für eine Unterstützung aus anderen Finanzinstrumenten der Union in Betracht kommen; 
fordert die Kommission auf, die Entlastungsbehörde so bald wie möglich über die Rechtmäßigkeit dieser 
Situation zu unterrichten;  
7. nimmt die Feststellung des Rechnungshofs zur Kenntnis, dass das Gemeinsame Unternehmen die nicht 
automatische Übertragung von Zahlungsermächtigungen auf das nächste Haushaltsjahr in Anspruch 
nimmt, allerdings ohne den in Artikel 10 Absatz 1 der Finanzordnung vorgeschriebenen entsprechen ­
den Beschluss des Verwaltungsrats, und dass nicht zwischen den aus den Vorjahren übertragenen 
Zahlungsermächtigungen und den Zahlungsermächtigungen des laufenden Jahres unterschieden wird;  
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen  
8. nimmt zur Kenntnis, dass sich die tatsächliche Ausführung und der geplante Wert der Aufforderungen 
zur Einreichung von Vorschlägen nur auf 244 000 000 EUR bzw. 58 % des vorgesehenen Mittelvolu ­
mens von 420 000 000 EUR zur Deckung der operativen Ausgaben belaufen;  
Interne Kontrollsysteme  
9. weist darauf hin, dass das Gemeinsame Unternehmen im Jahr 2011 seine Anstrengungen zur Einrich ­
tung und Anwendung wirksamer Kontrollverfahren für Finanz-, Buchungs- und Verwaltungsabläufe 
verstärkt hat; stellt fest, dass der Rechnungsführer zwar die Finanz- und Rechnungsführungssysteme 
validiert hat, jedoch noch nicht die zugrunde liegenden Verfahrensabläufe, die Finanzinformationen 
liefern, insbesondere nicht den Prozess, der Finanzinformationen zur Validierung der von den natio ­
nalen Stellen vorgelegten Kostenerstattungsanträge und den diesbezüglichen Zahlungen liefert; weist 
erneut darauf hin, dass weitere Arbeiten insbesondere bezüglich der Normen für die interne Kontrolle 
erforderlich sind und das Gemeinsame Unternehmen seit Oktober 2009 autonom arbeitet;  
Interne Prüfung  
10. stellt fest, dass die interne Auditstelle des Gemeinsamen Unternehmens Ende 2011 noch nicht einge ­
richtet war; weist erneut darauf hin, dass der Interne Auditdienst der Kommission seit 2010 der interne 
Prüfer des Gemeinsamen Unternehmens ist und eine Risikobewertung durchgeführt hat und dass dem 
Verwaltungsrat des Gemeinsamen Unternehmens ein strategischer Prüfungsplan für den Zeitraum 
2012-2014 vorgelegt wurde; stellt fest, dass er aufgrund der Zahl der Mitarbeiter des Gemeinsamen 
Unternehmens auch die Funktion der internen Auditstelle übernehmen wird;  
11. nimmt zur Kenntnis, dass die Finanzordnung des Gemeinsamen Unternehmens formal noch nicht 
geändert wurde, um die Bestimmung bezüglich der Befugnisse des internen Prüfers der Kommission 
für den Gesamthaushaltsplan insgesamt aufzunehmen;  
Jährlicher Tätigkeitsbericht  
12. nimmt zur Kenntnis, dass der jährliche Tätigkeitsbericht zwar Angaben zu den Ergebnissen der Tätig ­
keiten des Gemeinsamen Unternehmens, aber keine Beurteilung der Effizienz und Wirksamkeit des 
Systems der internen Kontrolle enthält und folgende Schwachstellen aufweist:  
— die Angaben zur Umsetzung der Ex-post-Prüfungsstrategie reichen für eine Schlussfolgerung darü ­
ber, ob diese Schlüsselkontrolle wirksam funktioniert, nicht aus, weshalb ein Vorbehalt zu äußern 
gewesen wäre;  
— es fehlen Angaben zur teilweisen Validierung der Finanz- und Rechnungsführungssysteme durch den 
Rechnungsführer;  
— zwischen den Angaben zum Haushaltsvollzug gemäß der aus dem jährlichen Tätigkeitsbericht 
ersichtlichen Ausführung der Zahlungsermächtigungen und den entsprechenden Angaben gemäß 
dem endgültigen Jahresabschluss bestehen nicht erläuterte Abweichungen;DE 16.11.2013 Amtsblatt der Europäischen Union L 308/337  
( 1 ) ABl. L 210 vom 31.7.2006, S. 25.
Weitere Verwaltungsfragen  
13. stellt fest, dass das Gemeinsame Unternehmen im Jahr 2011 einen Notfallplan (Business Continuity 
Plan) aufstellte und Fortschritte bei der Formalisierung der IT-Sicherheitskonzepte erzielte, jedoch im 
Hinblick auf die Fertigstellung des Plans für die Wiederinbetriebnahme nach einem Zusammenbruch der 
Informationssysteme (Disaster Recovery Plan) weitere Arbeiten erforderlich sind;  
14. bedauert, dass entgegen der Finanzordnung des Gemeinsamen Unternehmens die nationalen Förder ­
stellen noch keine Zinserträge aus Vorfinanzierungszahlungen gemeldet haben;  
15. begrüßt, dass das Sitzabkommen zwischen dem Gemeinsamen Unternehmen und den belgischen 
Behörden zur Regelung der Bereitstellung von Büroräumen, der Vorrechte und Befreiungen sowie der 
sonstigen Unterstützung am 3. Februar 2012 unterzeichnet wurde;  
Sonstiges  
Mögliche Zusammenlegung mit ENIAC  
16. ist der Auffassung, dass eine Kosten-Nutzen-Analyse einer Fusion mit ENIAC vorgenommen und dass 
das Europäische Parlament über die Ergebnisse dieser Untersuchung unterrichtet werden sollte; dabei 
sollten die möglichen Vor- und Nachteile einer solchen Zusammenlegung beleuchtet werden;  
17. fordert den Rechnungshof erneut auf, dem Parlament innerhalb einer angemessenen Frist einen Son ­
derbericht über allgemeine Probleme vorzulegen, die Gemeinsamen Unternehmen zu eigen sind und 
von ihnen und ihren Partnern bewältigt werden sollten, um ihren Zusatznutzen und die ordnungs ­
gemäße Durchführung der Programme für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration 
der Union zu gewährleisten; weist ferner darauf hin, dass dieser Bericht auch eine Bewertung der 
Wirksamkeit der Errichtung und der Struktur der Gemeinsamen Unternehmen enthalten sollte.DE L 308/338 Amtsblatt der Europäischen Union 16.11.2013