[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 29.7.2005

KOM(2005) 347 endgültig

2005/0144 (COD)

Vorschlag für eine

ENTSCHEIDUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

zur Änderung der Entscheidung Nr. 2256/2003/EG im Hinblick auf eine Verlängerung des Programms bis 2006 zwecks Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und Beobachtung der IKT-Einführung

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

HINTERGRUND DES VORSCHLAGS |

Das Mehrjahresprogramm MODINIS wurde am 17. November 2003 durch eine Entscheidung des Rates und des Europäischen Parlaments für den Zeitraum 2003-2005 angenommen und mit Mitteln in Höhe von 21 Millionen Euro ausgestattet. Dieser Betrag wurde anschließend durch die Entscheidung Nr. 786/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 auf 22,4 Millionen Euro erhöht, um der Erweiterung der EU Rechnung zu tragen. Das Programm MODINIS leistet finanzielle Unterstützung für die Beobachtung der Informationsgesellschaft in Europa und die Verbreitung empfehlenswerter Verfahren. |

Die Weiterverfolgung der EU-Politik zur Entwicklung der Informationsgesellschaft ist eine der wichtigsten Säulen der Strategie von Lissabon, die Europäische Union bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Um sicherzustellen, dass das Potenzial der IKT, einen Beitrag zur Erreichung dieser ehrgeizigen Ziele zu leisten, voll ausgeschöpft wird, stellte die Kommission auf der Tagung des Europäischen Rates im März 2000 in Lissabon die eEurope-Initiative vor. Mit dem Gesamtziel, eine europäische Informationsgesellschaft für alle zu schaffen, wurde diese politische Initiative durch den vom Europäischen Rat in Feira im Juni 2000 verabschiedeten Aktionsplan eEurope 2002 unterstützt. Mittels der offenen Koordinierungsmethode wurde dadurch ein Prozess der gemeinsamen Zielsetzung, des Leistungsvergleichs und des gegenseitigen Lernens durch die Ermittlung und den Austausch empfehlenswerter Verfahren eingeleitet. Der Europäische Rat von Sevilla im Juni 2002 rief einen neuen Aktionsplan, eEurope 2005, ins Leben. Der Aktionsplan eEurope 2005 hat das zentrale Ziel, ein günstiges Umfeld für private Investitionen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu erzeugen, der Produktivität einen Anschub zu geben, die öffentlichen Dienste zu modernisieren und allen die Möglichkeit zu geben, an der globalen Informationsgesellschaft teilzuhaben. Er dient daher der Förderung sicherer Dienste, Anwendungen und Inhalte auf der Grundlage einer weithin verfügbaren Breitband-Infrastruktur. MODINIS leistet finanzielle Unterstützung für vergleichende Leistungsbewertungen und den Austausch empfehlenswerter Verfahren, die das Rückgrat der offenen Koordinierungsmethode bilden. Vor diesem Hintergrund setzte das Programm vier allgemeine Ziele: - Beobachtung der Leistungen der Mitgliedstaaten und Vergleich dieser Leistungen mit der Weltspitze, nach Möglichkeit unter Verwendung offizieller Statistiken; - Unterstützung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Rahmen von eEurope auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene durch Analyse empfehlenswerter Verfahren und die Entwicklung von Mechanismen für den Erfahrungsaustausch; - Analyse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Informationsgesellschaft, um die politischen Diskussionen, insbesondere über Wettbewerbsfähigkeit, Zusammenhalt und soziale Integration, zu erleichtern; Bereitstellung der notwendigen Informationen für die eEurope-Beratergruppe, damit sie die strategische Ausrichtung des Aktionsplans eEurope 2005 bewerten kann; - Vorbereitung der Schaffung der künftigen europäischen Struktur für die Behandlung von Netz- und Informationssicherheitsaspekten (ENISA) im Sinne der Entschließung des Rates vom 28. Januar 2002 und des Aktionsplans eEurope 2005, um die Netz- und Informationssicherheit zu verbessern. Seit der Verabschiedung der Verordnung (EG) 460/2004 vom März 2004 zur Errichtung der ENISA unterstützt MODINIS solche Maßnahmen nicht länger. In Artikel 2 der MODINIS-Entscheidung wird genau erläutert, wie diese Ziele erreicht werden sollten: - Sammlung von Daten und Vergleich der Leistungen, - Studien, die empfehlenswerte Verfahren aufzeigen sollen, - spezielle Konferenzen, Seminare und Workshops, - Unterstützung strategischer Analysen und Diskussionen – hauptsächlich über die eEurope-Beratergruppe, die Sachverständige aus den Mitgliedstaaten und aus anderen interessierten Kreisen zusammenführt. Bei der Durchführung dieser Tätigkeiten setzen die Dienststellen der Kommission geeignete Mittel ein, wobei die Haushaltsordnung für den EU-Haushaltsplan zu beachten ist. Das Programm MODINIS und der Aktionsplan eEurope 2005 laufen Ende 2005 aus. Die Zielsetzungen des Europäischen Rates von Lissabon erstrecken sich jedoch bis ins Jahr 2010. In seiner Entschließung vom 9. Dezember 2004 forderte der Rat die Kommission auf, mit den Vorbereitungen für eine Nachfolgemaßnahme zum Aktionsplan eEurope 2005 als einem wichtigen Teil der neuen Vorhaben für die Informationsgesellschaft über das Jahr 2005 hinaus zu beginnen. In der Mitteilung „Herausforderungen für die europäische Informationsgesellschaft ab 2005“ (KOM(2004) 757 endg.) wird analysiert, welche Herausforderungen eine europäische Strategie für die Informationsgesellschaft bis 2010 bewältigen muss. Gleichzeitig dient sie als Ausgangspunkt eines Reflexionsprozesses im Hinblick auf die Annahme einer neuen Strategie noch im Jahr 2005, die schon 2006 anlaufen soll. Dies wurde durch den Europäischen Rat vom März 2005 bekräftigt, der die Kommission beauftragt hat, eine neue Initiative für die Informationsgesellschaft zu erarbeiten. In ihrer Mitteilung über einen Neubeginn für die Strategie von Lissabon schlägt die Kommission vor, die Anstrengungen auf die „Herbeiführung eines kräftigeren und nachhaltigen Wachstums und Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen“ zu konzentrieren. Sie sieht mehrere Themen für Maßnahmen im Bereich der IKT: i) verstärkte Investitionen in die IKT und deren Nutzung; ii) Förderung der IKT-Forschung und -Entwicklung, elektronischer Behördendienste und der ländlichen Entwicklung; und iii) Sicherstellung, dass die Arbeitnehmer über die erforderlichen IKT-Fertigkeiten für die Wissensgesellschaft verfügen. Der Bereich IKT bietet viele Arbeitsplätze für gut ausgebildete Arbeitnehmer und sorgt für höhere Flexibilität und Qualität bei den Arbeitsmethoden. In der Mitteilung der Kommission für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates „Zusammenarbeit für Wachstum und Arbeitsplätze - Ein Neubeginn für die Strategie von Lissabon“[1], die auf die Förderung der Verbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) abzielt, wird eine neue Initiative „i2010 - Europäische Informationsgesellschaft“ angekündigt. In der Mitteilung der Kommission „i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung”[2] werden die wichtigsten politischen Prioritäten einer Fünfjahresstrategie zur Förderung einer offenen und wettbewerbsfähigen digitalen Wirtschaft skizziert. Die Unterstützung des Austauschs empfehlenswerter Verfahren und die Beobachtung der Verbreitung IKT-gestützter Dienste wird weiterhin dafür sorgen, dass der Dialog mit den interessierten Kreisen und den Mitgliedstaaten – insbesondere im Rahmen der offenen Koordinierungsmethode – weitergeht. Der Mitteilung der Kommission vom 10. Februar 2004 über die finanzielle Vorausschau 2007-2013 lässt sich entnehmen, dass die Finanzierungsinstrumente der EU so weit wie möglich konsolidiert, gestrafft und rationalisiert werden. In ihrer vorgeschlagenen finanziellen Vorausschau 2007-2013 regt die Kommission die Schaffung eines Programms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation an. Die derzeitigen Instrumente zur Unterstützung der Informationsgesellschaft (MODINIS, eTEN, eContent) werden in das IKT-Förderprogramm integriert, das Teil des von der Kommission im April 2005 verabschiedeten Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation ist. Das IKT-Förderprogramm soll im Januar 2007 anlaufen. Neben Pilot- und Einführungsprojekten sowie Vernetzungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen wird dieses Programm weiterhin vergleichende Leistungsbewertungen und den Austausch empfehlenswerter Verfahren unterstützen. Zwar ist die Finanzierung der Einführung und bestmöglichen Nutzung der IKT vor allem Sache der Mitgliedstaaten, doch ist diese Gemeinschaftsförderung unverzichtbar, insbesondere für die Entwicklung gemeinsamer Konzepte und koordinierter Maßnahmen für die umfassendere Übernahme und bestmögliche Nutzung der IKT in der gesamten Union und für die Verknüpfung mit anderen Politikbereichen der EU, wie etwa Binnenmarkt, Wettbewerb, Beschäftigung, Zusammenhalt, nachhaltige Entwicklung, Außenbeziehungen und Sicherheit. In den 12 Monaten zwischen dem Auslaufen des Aktionsplans eEurope 2005 und dem geplanten Start des Rahmenprogramms ab 2007 muss die Einführung der IKT branchenübergreifend beobachtet und durch eine Fortführung der Leistungsvergleiche und der statistischen Analyse auf der Grundlage struktureller Indikatoren sowie des Austauschs empfehlenswerter Verfahren begleitet werden. Seit der Verabschiedung der Verordnung (EG) 460/2004 vom März 2004 zur Errichtung der ENISA unterstützt MODINIS Maßnahmen in Bezug auf Netz- und Informationssicherheit nicht länger. |

RECHTLICHE ELEMENTE DES VORSCHLAGS |

Um diese Kontinuität zwischen dem Auslaufen von MODINIS, dem Anlaufen von i2010 im Jahre 2006 und dem Anlaufen des IKT-Förderprogramms 2007 zu sichern, wird vorgeschlagen, das Programm um das Jahr 2006 zu verlängern. Die Maßnahmen des Programms zu den Themen Leistungsvergleiche, empfehlenswerte Verfahren und Koordinierung der Politik im Jahre 2006 werden bei der Erreichung der Ziele helfen, die in der Mitteilung für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates – „Zusammenarbeit für Wachstum und Arbeitsplätze - Ein Neubeginn für die Strategie von Lissabon“ und in der Mitteilung der Kommission „i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“ genannt sind. Die Verlängerung des Programms MODINIS hat daher folgende drei Kernziele: Beobachtung der Leistungen der Mitgliedstaaten und Vergleich dieser Leistungen mit der Weltspitze, nach Möglichkeit unter Verwendung offizieller Statistiken; Unterstützung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Förderung der Nutzung der IKT auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene durch Analyse empfehlenswerter Verfahren und die Entwicklung von Mechanismen für den Erfahrungsaustausch; Analyse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Informationsgesellschaft, um die politischen Diskussionen, insbesondere über Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung sowie soziale Integration, zu erleichtern. Erreicht werden sollen diese Ziele durch Sammlung von Daten und analysierende Leistungsvergleiche, Studien zur Ermittlung empfehlenswerter Verfahren, spezielle Konferenzen, Seminare und Workshops. Dazu sollte das Programm um 12 Monate verlängert werden, und zwar vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2006. Das Programm wird mit Mitteln in Höhe von 7,72 Millionen EUR ausgestattet. Es wird ein spezifisches Arbeitsprogramm mit den Prioritäten und Maßnahmen des Jahres veröffentlicht. Die Kommission schlägt daher vor, - das Programm MODINIS bis zum 31. Dezember 2006 zu verlängern, - die Gesamtmittel für das verlängerte Programm MODINIS auf 30,16 Mio. EUR zu erhöhen. |

AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT |

7,72 Mio. € für 2006. Der dieser Entscheidung beigefügte Finanzbogen erläutert die finanziellen Auswirkungen und den Bedarf an personellen und administrativen Ressourcen. |

ZUSÄTZLICHE ANGABEN |

Europäischer Wirtschaftsraum Die vorgeschlagene Maßnahme betrifft den Europäischen Wirtschaftsraum und sollte daher auf diesen ausgedehnt werden. |

1. 2005/0144 (COD)

Vorschlag für eine

ENTSCHEIDUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

zur Änderung der Entscheidung Nr. 2256/2003/EG im Hinblick auf eine Verlängerung des Programms bis 2006 zwecks Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und Beobachtung der IKT-Einführung (Text von Bedeutung für den EWR)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 157 Absatz 3,

gestützt auf den Vorschlag der Kommission,[3]

nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses,[4]

nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen,[5]

gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung Nr. 2256/2003/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003[6] wurde das Programm MODINIS zur Verfolgung der Umsetzung des Aktionsplans e Europe 2005, zur Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit für den Zeitraum 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2005 ins Leben gerufen.

(2) Die Entscheidung Nr. 2256/2003/EG wurde durch die Entscheidung Nr. 787/2004/EG vom 21. April 2004 geändert, um die Referenzbeträge im Hinblick auf die Erweiterung der Europäischen Union anzupassen.

(3) In seiner Entschließung vom 9. Dezember 2004 forderte der Rat die Kommission auf, mit den Vorbereitungen für eine Nachfolgemaßnahme zum Aktionsplan e Europe 2005 als einem wichtigen Teil der neuen Vorhaben für die Informationsgesellschaft über das Jahr 2005 hinaus zu beginnen.

(4) In ihrer Mitteilung „Herausforderungen für die europäische Informationsgesellschaft ab 2005“[7] analysiert die Kommission die Herausforderungen, die eine europäische Strategie für die Informationsgesellschaft bis 2010 bewältigen muss. Sie spricht sich darin für einen umfassenderen Einsatz der IKT und eine Fortführung der Beobachtung damit in Zusammenhang stehender Themen aus, woraus sich die Notwendigkeit einer Überwachung und des Austauschs empfehlenswerter Verfahren ergibt. Diese Mitteilung war der Ausgangspunkt eines Reflexionsprozesses, der 2005 zur Annahme einer neuen Initiative für die Informationsgesellschaft führte, die 2006 anlaufen soll.

(5) In der Mitteilung der Kommission für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates „Zusammenarbeit für Wachstum und Arbeitsplätze - Ein Neubeginn für die Strategie von Lissabon“[8], die auf die Förderung der Verbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) abzielt, wird eine neue Initiative „i2010 - Europäische Informationsgesellschaft“ angekündigt.

(6) In der Mitteilung der Kommission „i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung”[9] werden die wichtigsten politischen Prioritäten einer Fünfjahresstrategie zur Förderung einer offenen und wettbewerbsfähigen digitalen Wirtschaft skizziert. Die Unterstützung des Austauschs empfehlenswerter Verfahren und die Beobachtung der Verbreitung auf IKT abgestimmter Dienste wird weiterhin dafür sorgen, dass der Dialog mit den interessierten Kreisen und den Mitgliedstaaten – insbesondere im Rahmen der offenen Koordinierungsmethode – weitergeht.[10]

(7) Der Vorschlag für einen Beschluss zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013)[11] gilt einem Rahmenprogramm für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich Wettbewerbsfähigkeit und Innovation im Zeitraum 2007-2013, das spezielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Förderung des Unternehmergeistes, der KMU, der industriellen Wettbewerbsfähigkeit, der Innovation, der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), der Umwelttechnologien und einer intelligenten Energienutzung zusammenführt, einschließlich der in der Entscheidung Nr. 2256/2003/EC[12] genannten Maßnahmen.

(8) Die Verordnung (EG) Nr. 808/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 legt einen gemeinsamen Rahmen für die systematische Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft[13] fest. Zu diesen Statistiken gehören Informationen, die für den e Europe-Leistungsvergleich erforderlich, für die strukturellen Indikatoren zur Unterstützung der Überwachung der Leistung der Mitgliedstaaten relevant und als einheitliche Grundlage, auf der die Informationsgesellschaft analysiert werden kann, notwendig sind.

(9) In den 12 Monaten zwischen dem Auslaufen des Aktionsplans e Europe 2005 und dem geplanten Start des Rahmenprogramms ab 2007 muss die Einführung der IKT branchenübergreifend beobachtet und durch eine Fortführung der Leistungsvergleiche und der statistischen Analyse auf der Grundlage struktureller Indikatoren sowie des Austauschs empfehlenswerter Verfahren begleitet werden. Die Maßnahmen des Programms zu den Themen Leistungsvergleiche, empfehlenswerte Verfahren und Koordinierung der Politik im Jahre 2006 werden bei der Erreichung der Ziele helfen, die in der Mitteilung für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates „Zusammenarbeit für Wachstum und Arbeitsplätze - Ein Neubeginn für die Strategie von Lissabon“ und in der Mitteilung der Kommission „i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“ genannt sind.

(10) Die Mechanismen für die Beobachtung und den Erfahrungsaustausch, für Leistungsvergleiche, die Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und die Analyse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Informationsgesellschaft sollten 2006 fortgeführt werden, um die Ziele zu erreichen, die in der Mitteilung für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates „Zusammenarbeit für Wachstum und Arbeitsplätze - Ein Neubeginn für die Strategie von Lissabon“ (Förderung der IKT-Einführung als Weiterführung des Programms e Europe) und in der Mitteilung der Kommission „i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“ genannt sind.

(11) Die Entscheidung Nr. 2256/2003/EG sollte daher geändert werden -

HABEN FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung Nr. 2256/2003/EG wird wie folgt geändert:

1) Folgender Artikel 1a wird eingefügt:

„Artikel 1a

1. Das Programm für 2006 soll die Beobachtung der branchenübergreifenden Einführung und Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und die Verbreitung empfehlenswerter Verfahren mit folgenden Zielen fortführen:

a) Beobachtung der Leistungen der Mitgliedstaaten und Vergleich dieser Leistungen mit der Weltspitze, nach Möglichkeit unter Verwendung offizieller Statistiken;

b) Unterstützung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Förderung der Nutzung der IKT auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene durch Analyse empfehlenswerter Verfahren und die Entwicklung von Mechanismen für den Erfahrungsaustausch;

c) Analyse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Informationsgesellschaft, um die politischen Diskussionen, insbesondere über Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung sowie soziale Integration, zu erleichtern.

2. Die Maßnahmen im Rahmen des Programms sind branchenübergreifender Art und ergänzen die Maßnahmen der Gemeinschaft in anderen Bereichen. Bei keiner dieser Maßnahmen gibt es Überschneidungen mit Arbeiten, die in diesen Bereichen im Rahmen anderer Gemeinschaftsprogramme durchgeführt werden. Die Maßnahmen im Rahmen des Programms zu Leistungsvergleichen, empfehlenswerten Verfahren und politischer Koordinierung leisten einen Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der Mitteilung für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates „Zusammenarbeit für Wachstum und Arbeitsplätze - Ein Neubeginn für die Strategie von Lissabon“ (Förderung der IKT-Einführung als Weiterführung des Programms e Europe), insbesondere zur Förderung der Breitbandtechnik, elektronischer Behördendienste, des elektronischen Geschäftsverkehrs, elektronischer Gesundheitsdienste und des elektronischen Lernens, sowie der Mitteilung „i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“ zur Förderung einer offenen und wettbewerbsfähigen digitalen Wirtschaft.

3. Das Programm bietet außerdem einen gemeinsamen Rahmen für ein komplementäres Zusammenwirken der einzelnen nationalen, regionalen und lokalen Ebenen auf europäischer Ebene.“

2) Folgender Artikel 2a wird eingefügt:

„Artikel 2a

Zur Erreichung der in Artikel 1a genannten Ziele werden folgende Arten von Maßnahmen durchgeführt:

a) Maßnahme 1

Beobachtung und Vergleich der Leistungen:

— Sammlung und Analyse von Daten auf der Grundlage der Vergleichsindikatoren, die in der Entschließung des Rates vom 18. Februar 2003 über die Umsetzung des Aktionsplans e Europe 2005 festgelegt sind, gegebenenfalls unter Einschluss regionaler Indikatoren, und entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 808/2004[14] des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft;

b) Maßnahme 2

Verbreitung empfehlenswerter Verfahren:

— Studien zur Bestimmung empfehlenswerter Verfahren auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene, die zur erfolgreichen branchenübergreifenden Einführung der IKT beitragen;

— Unterstützung spezieller Konferenzen, Seminare und Workshops, Verbreitungs- Informations- und Kommunikationsmaßnahmen als Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der Mitteilung für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates „Zusammenarbeit für Wachstum und Arbeitsplätze - Ein Neubeginn für die Strategie von Lissabon“ (Förderung der IKT-Einführung als Weiterführung des Programms e Europe) und der Mitteilung der Kommission „i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“ zur Förderung einer offenen und wettbewerbsfähigen digitalen Wirtschaft, um so die Zusammenarbeit und den Austausch von Erfahrungen und empfehlenswerten Verfahren gemäß Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe b zu fördern;

c) Maßnahme 3

Analyse und strategische Erörterung:

— Unterstützung der Arbeit von Sozial- und Wirtschaftsexperten, um für die Kommission Beiträge für die zukunftsorientierte politische Analyse zu leisten“.

3) In Artikel 4

a) wird im ersten Absatz das Datum „31. Dezember 2005“ ersetzt durch „31. Dezember 2006“;

b) wird im zweiten Absatz der Finanzrahmen von „21 Mio. EUR“ ersetzt durch „30,16 Mio. EUR“.

4) Im Anhang

a) wird der Untertitel „Vorläufige Aufschlüsselung der Ausgaben 2003-2005“ ersetzt durch den Untertitel „Vorläufige Aufschlüsselung der Ausgaben 2003-2006“;

b) wird eine Spalte mit einer vorläufigen Aufschlüsselung für 2006 hinzugefügt.

Artikel 2

Diese Entscheidung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Geschehen zu Brüssel am

Im Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates

Der Präsident Der Präsident

ANHANG

Mehrjahresprogramm zur Verfolgung der Umsetzung von e Europe, zur Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit (MODINIS)

Vorläufige Aufschlüsselung der Ausgaben 2003-2006

2003 | 2004 | 2005 | 2003-2005 Insgesamt |

AP 1 | 12 % | 14 % | 14 % | 40 % |

AP 2 | 8 % | 10 % | 12 % | 30 % |

AP 3 | 2 % | 3 % | 3 % | 8 % |

AP 4 | 17 % | 5 % | 0 % | 22 % |

Prozentsatz des Gesamtbetrages | 39 % | 32 % | 29 % | 100 % |

Vorläufige Aufschlüsselung der Ausgaben 2006

2006 |

AP 1 | 55 % |

AP 2 | 30 % |

AP 3 | 15 % |

AP 4 | 0 % |

Prozentsatz des Gesamtbetrages | 100 % |

FINANZBOGEN

Politikbereich: Informationsgesellschaft Tätigkeit(en): eEurope |

BEZEICHNUNG DER MASSNAHME: ENTSCHEIDUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES ZUR ANNAHME EINES JAHRESPROGRAMMS ZUR BEOBACHTUNG UND ZUR VERBREITUNG EMPFEHLENSWERTER VERFAHREN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT (MODINIS 2006) |

1. HAUSHALTSLINIE (NUMMER UND BEZEICHNUNG)

09-030100

2. ALLGEMEINE ZAHLENANGABEN

2.1. Gesamtmittelausstattung der Maßnahme (Teil B): Mio. € (VE)

7,72

2.2. Laufzeit:

1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2006

2.3. Mehrjährige Gesamtvorausschätzung der Ausgaben:

a) Fälligkeitsplan für Verpflichtungsermächtigungen/Zahlungsermächtigungen (finanzielle Intervention) ( vgl. Ziffer 6.1.1 )

in Mio. € ( bis zur 3. Dezimalstelle )

Jahr [n] | [n+1] | [n+2] | [n+3] | [n+4] | [n+5] und Folgejahre | Gesamt |

Verpflichtungsermächtigungen | 7,720 |

Zahlungsermächtigungen | 4,200 | 3,000 | 0,520 |

b) Technische und administrative Hilfe und Unterstützungsausgaben ( vgl. Ziffer 6.1.2 )

Verpflichtungsermächtigungen | 0 |

Zahlungsermächtigungen | 0 |

Zwischensumme a+b |

Verpflichtungsermächtigungen | 7,720 |

Zahlungsermächtigungen | 4,200 | 3,000 | 0,520 |

c) Gesamtausgaben für Humanressourcen und Verwaltung ( vgl. Ziffer 7.2 und 7.3 )

Verpflichtungsermächtigungen / Zahlungsermächtigungen | 1,036 |

a+b+c insgesamt |

Verpflichtungsermächtigungen | 8,756 |

Zahlungsermächtigungen | 5,236 | 3,000 | 0,520 |

2.4. Vereinbarkeit mit der Finanzplanung und der Finanziellen Vorausschau

Der Vorschlag ist mit der derzeitigen Finanzplanung vereinbar.

2.5. Finanzielle Auswirkungen auf die Einnahmen: [15]

Keinerlei finanzielle Auswirkungen (betrifft die technischen Aspekte der Durchführung einer Maßnahme)

3. HAUSHALTSTECHNISCHE MERKMALE

Art der Ausgaben | Neu | EFTA-Beitrag | Beiträge von Bewerberländern | Rubrik der Finanziellen Vorausschau |

NOA | Diff. | Ja/Nein | JA | NEIN | Nr. 3 |

4. RECHTSGRUNDLAGE

Artikel 157 Absatz 3

5. BESCHREIBUNG UND BEGRÜNDUNG

5.1. Notwendigkeit einer Maßnahme der Gemeinschaft [16]

5.1.1. Ziele

Das Programm MODINIS und der Aktionsplan e Europe 2005 laufen Ende 2005 aus. Der Nachfolger des Aktionsplans e Europe 2005, die Initiative i2010, läuft im Januar 2006 an. Damit die Kontinuität zwischen dem Programm MODINIS nach dessen Auslaufen, dem Nachfolger von e Europe 2005 und dem Anlaufen des IKT-Förderprogramms 2007 gewahrt bleibt, wird vorgeschlagen, ein Jahresprogramm zur Fortsetzung der Unterstützung von Leistungsvergleichen und der Verbreitung empfehlenswerter Verfahren sowie der Analyse und des politischen Dialogs im Jahre 2006 zu verabschieden. Die neue Initiative für die Informationsgesellschaft muss von Anfang an finanzielle Unterstützung genießen. Insbesondere müssen Leistungsvergleiche, der Austausch und die Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und strukturierte strategische Dialoge mit interessierten Kreisen jedes Jahr durchgeführt werden, um eine sinnvolle EU-Politik für die Informationsgesellschaft zu entwickeln.

Die Gesamtziele des Programms bleiben gültig und relevant und werden daher nicht geändert. Wegen der Annahme der Verordnung (EG) Nr. 460/2004 vom März 2004 zur Errichtung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA)[17] unterstützt MODINIS 2006 jedoch nicht länger Maßnahmen in Bezug auf das vierte Ziel.

Das Programm für 2006 soll die Beobachtung der branchenübergreifenden IKT-Einführung und Nutzung und die Verbreitung empfehlenswerter Verfahren mit folgenden Zielen fortführen:

2. Beobachtung der Leistungen der Mitgliedstaaten und Vergleich dieser Leistungen mit der Weltspitze, nach Möglichkeit unter Verwendung offizieller Statistiken;

3. Unterstützung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Förderung der Nutzung der IKT auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene durch Analyse empfehlenswerter Verfahren und die Entwicklung von Mechanismen für den Erfahrungsaustausch;

4. Analyse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Informationsgesellschaft, um die politischen Diskussionen, insbesondere über Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung sowie soziale Integration, zu erleichtern.

5.1.2. Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ex-ante-Bewertung

Eine Vorabbewertung des MODINIS-Programms erfolgte in Form der Abschlussbewertung des PROMISE-Programms, dem Vorläufer von MODINIS. Ein von der Kommission benannter Leitungsausschuss hatte bei der Firma EIM Business Policy and Research einen externen Bewertungsbericht bestellt. Der Abschlussbericht wurde im Februar 2004 veröffentlicht und dem MODINIS-Verwaltungsausschuss im Juli 2004 vorgelegt. Insgesamt wird in der Bewertung die Neuausrichtung des Programms durch die Kommission im Einklang mit dem Aktionsplan e Europe 2002 positiv beurteilt.

Das Programm habe eindeutige Stärken gehabt und durch die Neuorientierung einen besonderen Mehrwert erhalten. Trotz einiger Kritik an der angewandten Methodik, der bei MODINIS nun durch eine viel stärkere Einbeziehung der nationalen statistischen Ämter begegnet wird, wurde die vergleichende Bewertung als äußerst nützlich angesehen.

Auch wird anerkannt, dass die Kofinanzierung von Konferenzen über elektronische Behördendienste und Online-Gesundheitsdienste einen Fortschritt bedeutete und wesentliche Auswirkungen in Form von Nachfolgemaßnahmen in den Mitgliedstaaten hatte. Empfohlen werden jedoch größere Anstrengungen zur Unterstützung des Austauschs und der Verbreitung empfehlenswerter Verfahren in stärker integrierter Weise. Diese Empfehlung wird jetzt umgesetzt, und zwar durch verstärkte Betonung der strategischen Ziele der finanzierten Studien sowie ein spezielles Augenmerk auf der Entwicklung von Rahmenbedingungen für empfehlenswerte Verfahren bei elektronischen Behördendiensten, dem elektronischen Geschäftsverkehr und Online-Gesundheitsdiensten.

In der Bewertung wurde das Forum Informationsgesellschaft als „erfolgreiche Initiative während der ersten Jahre“ der Durchführung des Programms anerkannt. Es leistete wichtige Beiträge zu sozialen Aspekten und dem Thema der Nachfrage nach IKT für Verbraucher und Bürger. Die Arbeiten der e Europe-Beratergruppe im Rahmen von MODINIS lassen sich als Fortführung und Verbesserung der Rolle des Forums sehen.

Schließlich wurden die Empfehlungen zur Verwaltung des MODINIS-Programms aufgrund der Erfahrungen mit PROMISE befolgt, indem der Verwaltungsausschuss bei der Umsetzung der e Europe-Strategie eine deutliche Aufgabe erhielt.

Insgesamt ergab sich aus der externen Bewertung von PROMISE, dass die meisten formellen Ziele erreicht wurden: EU-Mehrwert für andere Initiativen, Messung des Bedarfs und Überwachung des Bekanntheitsgrades, Förderung des Austausches empfehlenswerter Verfahren und Beseitigung von Hindernissen, die der Einbeziehung benachteiligter Gruppen sowie von Randgebieten, KMU und Drittländern im Wege standen.

5.1.3. Maßnahmen infolge der Ex-post-Bewertung

Empfehlung | Antwort der Kommission |

Es sollten größere Anstrengungen geleistet werden, um den Austausch empfehlenswerter Verfahren auf regionaler Ebene zu fördern. | Die Haushaltsmittel für MODINIS bleiben relativ gering, so dass ihre Auswirkungen auf regionaler Ebene auf eine Demonstration beschränkt bleiben müssen. |

In den MODINIS-Arbeitsprogrammen sollte mehr Wert auf Verbreitung und Austausch empfehlenswerter Verfahren gelegt werden. | In der Entscheidung zu MODINIS wird eine vorläufige Aufteilung der Mittel festgelegt. In diesem Rahmen werden weiterhin öffentlichkeitswirksame Konferenzen gefördert. In Bezug auf spezielle politische Ziele werden Gruppen und Arbeitstagungen auf hoher Ebene unterstützt. Auch werden ‚Rahmenbedingungen für empfehlenswerte Verfahren' in den Bereichen elektronischer Geschäftsverkehr, elektronische Behördendienste und Online-Gesundheitsdienste gefördert. |

Zur Unterstützung des Austauschs empfehlenswerter Verfahren auf regionaler Ebene sollten die Koordinierung und Zusammenarbeit mit der GD Regio verbessert werden. | Die Koordinierung mit der GD Regio erfolgt durch Absprachen zwischen den Dienststellen, sofern diese der Durchführung des eEurope-Aktionsplans vor allem in den Bereichen elektronische Behördendienste und digitale Kluft dienlich sind. |

Die öffentliche Verbreitung über Internetseiten sollte besser an den Bedarf von KMU angepasst werden. | Die Internetseiten werden gründlich umgestaltet, um ihre Nutzbarkeit zu verbessern. |

Das Forum Informationsgesellschaft muss formell geschlossen werden; den Mitgliedern sollte für ihre Arbeit gedankt werden, und sie sollten über neue Regelungen im Rahmen des MODINIS-Programms informiert werden. | Die Kommission findet es unangemessen, das Forum Informationsgesellschaft nach einer solch langen Untätigkeit formell zu schließen. Viele Mitglieder werden nur noch schwer zu kontaktieren sein, da sie inzwischen eine andere Funktion bekleiden. Eine Befolgung der Empfehlung würde eine ineffiziente Nutzung öffentlicher Gelder bedeuten. |

Der eEurope-Lenkungsausschuss sollte einen klaren Auftrag erhalten, bestimmte Themen während eines bestimmten Zeitraums zu behandeln. Dieser Auftrag sollte regelmäßig überprüft und erneuert werden. | Der eEurope-Lenkungsausschuss, der die Verwaltungen der Mitgliedstaaten direkt mit beteiligt, ist zielorientiert. Die Gruppe leistet der Kommission bei der Durchführung des Aktionsplans technische Hilfe und liefert strategische Ratschläge. Sie setzt Arbeitsgruppen mit speziellem Auftrag für einen beschränkten Zeitraum ein. |

Die Kommission sollte den Verwaltungsausschuss uneingeschränkt an der Vorbereitung und Annahme der MODINIS-Arbeitsprogramme beteiligen. | Der Verwaltungsausschuss wird frühzeitig während der Vorbereitung der jährlichen Arbeitsprogramme konsultiert, und seine Zustimmung ist für die Annahme des Arbeitsprogramms erforderlich. |

Die Verwendung der Haushaltsmittel sollte durch mehrjährige Planung und erforderlichenfalls rechtzeitige Einleitung öffentlicher Ausschreibungsverfahren weiter verbessert werden. | Das Problem der Verwendung der Haushaltsmittel ist noch nicht gelöst. Das MODINIS-Programm wurde Ende 2003 verabschiedet und lief erst im April 2004 wirklich an. Wegen des kurzen Programmzeitraums wird diese Verzögerung weiterhin auf die Erreichung der Hauptziele wiegen. |

Die Kommission sollte für einen wirksamen Transfer von Know-how über die Programmdurchführung sorgen, wenn Personal ausgetauscht wird, und für eine klare Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen den für das Programm und den für die Verwendung der Haushaltsmittel verantwortlichen Referaten. | Bei der Erstellung des jährlichen Arbeitsprogramms erfolgt eine aktive formelle und informelle, Dienststellen übergreifende Konsultation. Alle Mittelzuweisungen werden gemäß der Haushaltsordnung formell delegiert. Die Kontinuität wird durch Aufteilung der Zuständigkeiten für das Programm zwischen mehreren Mitarbeitern gewahrt. |

Das MODINIS-Arbeitsprogramm sollte einem klaren strategischen Plan folgen, aber auch Flexibilität erlauben, um es gegebenenfalls an politische, technologische und wirtschaftliche Chancen anpassen zu können. Die Kommission sollte klare Leistungsindikatoren entwickeln, die dem Beitrag der Maßnahmen im Rahmen des Programms zu dessen Zielen messen. | Die Entscheidung, den eEurope-Aktionsplan, die eEurope-Beratergruppe und MODINIS miteinander zu verknüpfen, garantiert, dass das Programm weiterhin politisch relevant bleibt. Das jährliche MODINIS-Arbeitsprogramm wurde kürzlich angesichts der Zwischenbewertung und Aktualisierung des Aktionsplans eEurope 2005 überarbeitet, damit es aktuell bleibt. Die vergleichende Leistungsbewertung - ein großer Teil des MODINIS-Programms - liefert ein quantitatives Maß der Leistung, während qualitative Indikatoren in der Abschlussbewertung gefordert werden. |

5.2. Geplante Einzelmaßnahmen und Modalitäten der Intervention zu Lasten des Gemeinschaftshaushalts

Zur Erreichung der in Artikel 1a genannten Ziele werden folgende Arten von Maßnahmen durchgeführt:

a) Maßnahme 1

Beobachtung und Vergleich der Leistungen:

— Sammlung und Analyse von Daten auf der Grundlage der Vergleichsindikatoren, die in der Entschließung des Rates vom 18. Februar 2003 über die Umsetzung des Aktionsplans e Europe 2005 festgelegt sind, gegebenenfalls unter Einschluss regionaler Indikatoren, und entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 808/2004[18] des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft;

b) Maßnahme 2

Verbreitung empfehlenswerter Verfahren:

— Studien zur Bestimmung empfehlenswerter Verfahren auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene, die zur erfolgreichen branchenübergreifenden Einführung der IKT beitragen;

— Unterstützung spezieller Konferenzen, Seminare und Workshops, Verbreitungs- Informations- und Kommunikationsmaßnahmen als Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der Mitteilung für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates „Zusammenarbeit für Wachstum und Arbeitsplätze - Ein Neubeginn für die Strategie von Lissabon“ (Förderung der IKT-Einführung als Weiterführung des Programms e Europe), um so die Zusammenarbeit und den Austausch von Erfahrungen und empfehlenswerten Verfahren gemäß Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe b zu fördern;

c) Maßnahme 3

Analyse und strategische Erörterung:

— Unterstützung der Arbeit von Sozial- und Wirtschaftsexperten, um für die Kommission Beiträge für die zukunftsorientierte politische Analyse zu leisten“.

Zur Durchführung der genannten Maßnahmen wird die Kommission u. a. folgende Mittel einsetzen:

a) Vergabe von Aufträgen zur Durchführung von Erhebungen, Sondierungsstudien und detaillierten Studien in speziellen Bereichen, Demonstrationsmaßnahmen beschränkten Umfangs einschließlich Workshops und Konferenzen;

b) Sammlung, Veröffentlichung und Verbreitung der Informationen und Entwicklung webgestützter Dienste;

c) Unterstützung für Sachverständigentreffen, Konferenzen und Seminare;

5.3. Durchführungsmodalitäten

Die geplanten Maßnahmen werden unmittelbar von der Kommission verwaltet.

6. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN

6.1. Finanzielle Gesamtbelastung für Teil B des Haushalts (während des gesamten Planungszeitraums)

6.1.1. Finanzielle Intervention

VE in Mio. € (bis zur dritten Dezimalstelle)

Aufschlüsselung | [Jahr n] | [n+1] | [n+2] | [n+3] | [n+4] | [n+5] und Folgejahre | Gesamt |

Maßnahme 1 | 4,400 |

Maßnahme 2 | 3,020 |

Maßnahme 3 | 0,300 |

INSGESAMT | 7,720 |

6.2. Berechnung der Kosten für jede zu Lasten von Teil B vorgesehene Einzelaktion (während des gesamten Planungszeitraums)[19]

VE in Mio. € (bis zur dritten Dezimalstelle)

Aufschlüsselung | Art der Teilergebnisse/ Outputs (Projekte, Dossiers usw.) | Anzahl der Teilergebnisse / Outputs (für die Jahre 1…n) | Durch-schnittliche Einzelkosten | Gesamtkosten (für die Jahre 1…n) |

1 | 2 | 3 | 4=(2X3) |

Maßnahme 1 - Einzelaktion 1 - Einzelaktion 2 Maßnahme 2 - Einzelaktion 1 - Einzelaktion 2 Maßnahme 3 - Einzelaktion 1 - Einzelaktion 2 - Einzelaktion 3 | Erhebungen Pilotmaßnahmen Studien Konferenzen und Workshops Internetauftritt: Wartung, Entwicklung und redaktioneller Inhalt Unterlagen und Veröffentlichungen Kommunikationsdienste, audiovisuelle und Medieninhalte | 7 1 4 3 1 3 entfällt | 0,575 0,200 0,250 0,433 0,300 0,100 entfällt | 4,030 0,200 1,000 1,300 0,300 0,300 0,590 |

GESAMTKOSTEN | 7,720 |

7. AUSWIRKUNGEN AUF PERSONAL- UND VERWALTUNGSAUSGABEN

7.1. Auswirkungen im Bereich der Humanressourcen

Art der Stellen | Zur Durchführung der Maßnahme einzusetzendes vorhandenes und/oder zusätzliches Personal | Gesamt | Beschreibung der Aufgaben, die im Zuge der vorgeschlagenen Maßnahme auszuführen sind |

Zahl der Dauerplanstellen | Zahl der Planstellen auf Zeit |

Beamte oder Bedienstete auf Zeit | A B C | 7 | 0,5 | 7,5 | Erstellung von Leistungsbeschreibungen für Ausschreibungen (Studien, Konferenzen, Workshops, Internetauftritt). Bewertung der Vorschläge. Überwachung der Fortschritte verschiedener Verträge. Bewertung der endgültigen Fassungen von Studien. Nachbereitung von Konferenzen und Workshops. |

Sonstiges Personal |

Gesamt | 7 | 0,5 | 7,5 |

7.2. Finanzielle Gesamtbelastung durch die Humanressourcen

Art des Personals | Betrag in € | Berechnungsweise* |

Beamte Bedienstete auf Zeit | 756 000 30 000 | 7A X 108 000=756 000 0,5B X 60 000=30 000 |

Sonstiges Personal (Angabe der Haushaltslinie) |

Gesamt | 786 000 € |

Die Beträge entsprechen den Gesamtausgaben für zwölf Monate.

7.3. Sonstige Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit der Maßnahme

Haushaltslinie (Nummer und Bezeichnung) | Betrag in € | Berechnungsweise |

Gesamtmittelausstattung (Titel A-7) A0701 – Dienstreisen A07030 – Sitzungen A07031 - Obligatorische Ausschüsse1 A07032 – Nicht obligatorische Ausschüsse1 A07040 – Konferenzen A0705 – Untersuchungen und Konsultationen Sonstige Ausgaben (im Einzelnen anzugeben) | 0,050 0,090 0,100 0,010, Repräsentationskosten |

Informationssysteme (A-5001/A-4300) |

Sonstige Ausgaben - Teil A (im Einzelnen anzugeben) |

Gesamt | 0,250 |

Die Beträge entsprechen den Gesamtausgaben für zwölf Monate.

1 Angabe des jeweiligen Ausschusses sowie der Gruppe, der dieser angehört.

I. Jährlicher Gesamtbetrag (7.2. + 7.3.) II. Dauer der Maßnahme III. Gesamtkosten der Maßnahme (I x II) | 1 036 000 € 1 Jahr 986 000€ |

8. ÜBERWACHUNG UND BEWERTUNG

8.1. Überwachung

Um sicherzustellen, dass die Finanzmittel der Gemeinschaft effizient genutzt werden, wird die Kommission dafür sorgen, dass die Aktivitäten im Rahmen dieser Entscheidung nach den Verfahren für öffentliche Aufträge eingeleitet und ordnungsgemäß überwacht und bewertet werden.

8.2. Modalitäten und Periodizität der vorgesehenen Bewertung

Das Programm wird gemäß Artikel 7 Absatz 4 der MODINIS-Entscheidung zu Ende seiner Laufzeit bewertet. Mit der Bewertung des Programms wird nach einer offenen Ausschreibung eine Gruppe externer Gutachter beauftragt.

9. BETRUGSBEKÄMPFUNGSMASSNAHMEN

Vor jeglicher Zahlung für Dienste oder Studien werden diese von den Kommissionsdienststellen unter Berücksichtigung vertraglicher Verpflichtungen, wirtschaftlicher Grundsätze und eines guten Finanzmanagements überprüft. In alle Vereinbarungen und Verträge zwischen der Kommission und den Zahlungsempfängern sind Betrugsbekämpfungsbestimmungen (Überwachung, Verpflichtung zur Berichterstattung usw.) aufzunehmen.

[1] KOM (2005) 24. endgültig

[2] KOM(2005) 229 endgültig

[3] ABl. C [...] vom [...], S. [...].

[4] ABl. C [...] vom [...], S. [...].

[5] ABl. C [...] vom [...], S. [...].

[6] ABl. L 336 vom 23.12.2003, S. 1.

[7] KOM(2004) 757 endgültig

[8] KOM (2005) 24.

[9] KOM(2005) 229 endgültig

[10] Zusammenarbeit für Wachstum und Arbeitsplätze - Nächste Schritte in der Umsetzung der neu gestalteten Lissabon-Strategie – SEK(2005) 622.

[11] KOM(2005) 121 endgültig

[12] ABl. L 336 vom 23.12.2003, S. 1.

13 ABl. L 143 vom 30.4.2004, S. 49.

14 ABl. L 143 vom 30.4.2004, S. 49.

[13] Weitere Informationen sind den beigefügten Erläuterungen zu entnehmen.

[14] Weitere Informationen sind den beigefügten Erläuterungen zu entnehmen.

[15] ABl. L 77 vom 13.7.2004.

18 ABl. L 143 vom 30.4.2004, S. 49.

[16] Weitere Informationen sind den beigefügten Erläuterungen zu entnehmen.