EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 18.9.2020 COM(2020) 569 final 2020/0260(NLE) Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen {SWD(2020) 179 final}



BEGRÜNDUNG 1.KONTEXT DES VORSCHLAGS •Gründe und Ziele des Vorschlags Das Hochleistungsrechnen (HPC) ist eine entscheidende Fähigkeit für den digitalen Wandel unserer Gesellschaft. Dabei werden Computersysteme mit extrem hoher Rechenleistung eingesetzt, die äußerst komplexe und anspruchsvolle Probleme lösen können (Supercomputer). Es ist die treibende Kraft der Datenwirtschaft und könnte die Nutzung des gewaltigen Potenzials von Massendaten (Big Data) mit Schlüsseltechnologien wie künstlicher Intelligenz (KI), Datenanalyse und Cybersicherheit ermöglichen. Hochleistungsrechnen macht in vielen Wirtschaftszweigen Innovation und hochwertigere Produkte und Dienstleistungen möglich und ebnet so den Weg für die Entwicklung neuartiger industrieller Anwendungen in Verbindung mit anderer fortgeschrittener digitaler Technik. HPC-Anwendungen und ‑Infrastrukturen sind in fast allen Forschungsbereichen von der Grundlagenphysik bis zur Biomedizin von wesentlicher Bedeutung, um ein tieferes wissenschaftliches Verständnis und neue Durchbrüche zu erreichen. Das Hochleistungsrechnen ist auch ein wichtiges Instrument, mit dem Forscher und politische Entscheidungsträger enorme gesellschaftliche Herausforderungen angehen können, vom Klimawandel über eine intelligente und umweltfreundliche Entwicklung und eine nachhaltige Landwirtschaft bis hin zur personalisierten Medizin und zur Krisenbewältigung. Die COVID-19-Pandemie ist ein sehr gutes Beispiel: Hier wird Hochleistungsrechentechnik, oft in Verbindung mit KI, eingesetzt, um die Entwicklung neuer Arzneimittel zu beschleunigen, die Ausbreitung des Virus vorherzusagen, knappe medizinische Ressourcen besser einzuplanen und zuzuteilen und die Wirksamkeit von Eindämmungsmaßnahmen abzuschätzen und Szenarien für die Zeit nach der Epidemie zu bewerten. In den nächsten Jahren werden Europas führende Rolle in der Datenwirtschaft, aber auch seine wissenschaftliche Exzellenz und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zunehmend von der Fähigkeit abhängen, HPC-Schlüsseltechnologien zu entwickeln, Zugang zu Hochleistungsrechen- und Dateninfrastrukturen von Weltrang zur Verfügung zu stellen und bei den HPC-Anwendungen Spitzenreiter zu bleiben. Um all dies umzusetzen, ist unbedingt ein gesamteuropäischer strategischer Ansatz nötig. Das Gemeinsame Unternehmen EuroHPC wurde im Oktober 2018 als rechtlicher und finanzieller Rahmen gegründet, um die Ressourcen der EU, von 32 Ländern und von zwei privaten Mitgliedern, nämlich den Vereinigungen „European Technology Platform for High Performance Computing“ (ETP4HPC) und „Big Data Value Association“ (BDVA), zu bündeln. Das Gemeinsame Unternehmen verwendet für seine strategischen Investitionen bislang Mittel aus dem Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Jahre 2014–2020. 20 Monate nach Aufnahme seiner Tätigkeiten hat es die Gesamtinvestitionen in Hochleistungsrechnen auf europäischer Ebene erheblich erhöht und entsprechend seinem Auftrag damit begonnen, Europa im Bereich der Hochleistungsrechentechnik wieder führend zu machen. Bis Ende des Jahres 2020 wird es eine Hochleistungsrechen- und Dateninfrastruktur schaffen, zu der sämtliche öffentliche und private Nutzer in ganz Europa Zugang haben werden. Die Investitionen des Gemeinsamen Unternehmens unterstützen auch die HPC-Kompetenzzentren in ganz Europa, über die sichergestellt wird, dass Hochleistungsrechnen in der Union in großem Umfang verfügbar ist und spezifische Dienste und Ressourcen für die Innovation in der Wirtschaft (auch bei KMU) und für die Entwicklung von HPC-Kompetenzen sowie für die Forschung und Innovation in den Bereichen kritische HPC-Hardware- und ‑Softwaretechnik und ‑Anwendungen bereitgestellt werden. Damit wird auch die Fähigkeit der EU zur Herstellung eigener innovativer HPC-Technik gesteigert. In der Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen aus dem Jahr 2018 wurde das Ziel gesetzt, bis 2022–2023 den nächsten Entwicklungsschritt beim Hochleistungsrechnen zu erreichen, nämlich Fähigkeiten auf Exa-Niveau, d. h. Computersysteme, die über eine Trillion (1018) Rechenoperationen pro Sekunde ausführen können. Zu dieser Steigerung der Rechenleistung würden auch der Einsatz von Quantencomputern und der Übergang zu Technik auf Nach-Exa-Niveau beitragen. Die vorgeschlagene Verordnung sieht im Wesentlichen eine Fortsetzung der bestehenden Initiative – also des durch die Verordnung (EU) 2018/1488 des Rates gegründeten Unternehmens – vor, und führt Änderungen ein, um die Verordnung an die Programme des nächsten MFR anzupassen, den Prioritäten der Kommission Rechnung zu tragen und dem Gemeinsamen Unternehmen die Verwendung von Mitteln aus den Programmen des neuen MFR für den Zeitraum 2021–2027 zu ermöglichen. Dabei handelt es sich um die Programme „Horizont Europa“ und „Digitales Europa“ sowie die Fazilität „Connecting Europe“. Diese Mittel sind äußerst wichtig, damit Europa diesen nächsten Meilenstein in der Entwicklung von Supercomputern, das Exa-Niveau, erreichen kann. Sie werden es der Union ermöglichen, sich mit einer föderierten, sicheren und hypervernetzten Hochleistungsrechen- und Quanteninformatikdienste- und Dateninfrastruktur von Weltrang auszustatten und die Technik, Anwendungen und Kompetenzen zu entwickeln, die erforderlich sind, um Exa-Kapazitäten in den Jahren 2023–2025 und Nach-Exa-Kapazitäten in den Jahren 2025–2027 zu erreichen und gleichzeitig ein europäisches Innovationsökosystem für Hochleistungsrechnen und Quanteninformatik von Weltrang zu fördern. Da die Hauptgründe für das Gemeinsame Unternehmen EuroHPC und seine wichtigsten Ziele sich seit seiner Gründung nicht geändert haben, gilt die im Januar 2018 veröffentlichte Folgenabschätzung weiterhin. Zudem wurden die Ziele für das Hochleistungsrechnen in der Folgenabschätzung zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027 berücksichtigt. Dementsprechend wird der Vorschlag der Kommission für eine neue EuroHPC-Verordnung von einer Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen begleitet, die eine Zusammenfassung der seit 2018 gewonnenen Erkenntnisse enthält. Darin werden vor dem Hintergrund der politischen Prioritäten der EU für den Zeitraum 2020–2025 die wichtigsten sozioökonomischen und technischen Faktoren und die Nutzeranforderungen analysiert, die sich auf die künftige Entwicklung von Hochleistungsrechen- und Daten-Infrastrukturen, ‑Technik und ‑Anwendungen in der EU und weltweit auswirken. Auch eine Vorstellung der neuesten Zahlen zum HPC-Markt und ein Überblick über die wichtigsten Lehren, die bislang aus den Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens gezogen wurden, sind darin enthalten. Es wird erläutert, welche Rolle das Hochleistungsrechnen in der näheren Zukunft beim digitalen Wandel in Europa und bei der Schaffung eines einheitlichen europäischen Datenraums spielen wird. Zuletzt wird auch belegt, wie wichtig die Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC sind und wie sich ihre Fortsetzung in den nächsten zehn Jahren auf immer mehr unverzichtbare Technik und Anwendungen auswirken wird, insbesondere im Hinblick auf die europäische Spitzenposition im Technologiebereich, z. B. bei Prozessoren mit niedrigem Stromverbrauch und KI. Wie wird das Gemeinsame Unternehmen EuroHPC funktionieren? Der Auftrag des vorgeschlagenen Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC ist eine Weiterentwicklung des Auftrags des im Oktober 2018 gegründeten Gemeinsamen Unternehmens. An den langfristigen Zielen, d. h. Inbetriebnahme und Betrieb einer Hochleistungsrechen- und Dateninfrastruktur von Weltrang und Entwicklung und Förderung eines exzellenten HPC-Ökosystems in Europa, hat sich im Wesentlichen nichts geändert. Das Hauptaugenmerk liegt auf dem Erreichen des Exa-Niveaus und auf neuen HPC-Ansätzen, die auf Quantentechnik beruhen. Die Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens entfallen auf fünf Hauptbereiche: a)Infrastruktur: In diesem Bereich wird weiterhin die Anschaffung von Hochleistungsrecheninfrastruktur von Weltrang im Mittelpunkt stehen. Die Tätigkeiten wurden jedoch auf die Anschaffung, die Inbetriebnahme und den Betrieb nicht nur einer Hochleistungsrechen-Infrastruktur von Weltrang, sondern auch einer Quanteninformatik-Infrastruktur ausgeweitet. b)Föderierung der Hochleistungsrechendienste: Dieser Bereich ist neu. Er wird Tätigkeiten umfassen, mit denen öffentlichen und privaten Nutzern in ganz Europa der unionsweite und cloudgestützte Zugang zu föderierten und sicheren Hochleistungsrechnen-, Quanteninformatik- und Datenressourcen und ‑diensten bereitgestellt werden soll. Zu diesem Bereich gehört die Unterstützung der Zusammenführung der Hochleistungsrechen-, Quanteninformatik- und Datenressourcen, die Zusammenführung mit den gemeinsamen europäischen Datenräumen der Union und föderierten Cloud-Infrastrukturen sowie die Unterstützung der Entwicklung, der Anschaffung und des Betriebs einer Plattform für die reibungslose Föderierung und die sichere, cloudgestützte Bereitstellung einer Infrastruktur für Hochleistungsrechen- und Quanteninformatikdienste und für Daten. c)Technologie: In diesem Bereich wird weiterhin eine ehrgeizige Forschungs- und Innovationsagenda für die Entwicklung eines innovativen Supercomputer-Ökosystems von Weltrang unterstützt. Auch Hardware- und Softwaretechnik und deren Integration in Rechnersysteme werden über die gesamte wissenschaftliche und industrielle Wertschöpfungskette gefördert. Zudem wird Unterstützung für Technik und Systeme für die Zusammenführung und den Betrieb klassischer Hochleistungsrechensysteme mit anderer, oft ergänzender Rechentechnik, insbesondere neuromorphen Komponenten oder Quanteninformatik, bereitgestellt. d)Anwendung: Dieser Bereich gehörte zum Bereich Technologie des im Oktober 2018 gegründeten Gemeinsamen Unternehmen EuroHPC. Er wird nun gesondert geführt, um seine erhebliche Bedeutung anzuerkennen, insbesondere da er nun auch Anwendungen mit Relevanz für die Wirtschaft umfasst. In diesem Bereich werden Tätigkeiten unterstützt, die auf Exzellenz und die Behauptung der Vorreiterrolle Europas in Schlüsselanwendungen für Informatik, Daten und Programmcode für die Wissenschaft, die Wirtschaft (einschließlich KMU) und den öffentlichen Sektor abzielen. Dazu gehört auch die Förderung von Exzellenzzentren für HPC-Anwendungen. e)Ausweitung der Nutzung und der Kompetenzen: Dieser Bereich gehörte bislang zum Bereich Technologie des im Oktober 2018 gegründeten Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC und hat hauptsächlich die Schaffung und Vernetzung nationaler HPC-Kompetenzzentren zum Gegenstand. Er wird nun gesondert geführt, um der zunehmenden Bedeutung Rechnung zu tragen, die ihm insbesondere durch die Einbeziehung in die Priorität „Digitale Kompetenzen“ des Programms „Digitales Europa“ zukommt. In diesem Bereich wird der Schwerpunkt auf Tätigkeiten zur Förderung von Exzellenz im Hochleistungsrechnen, in der Quanteninformatik, in der Datennutzung und in den entsprechenden Kompetenzen liegen. Das Ziel besteht darin, den Einsatz von Hochleistungsrechenressourcen und Datenanwendungen in Wissenschaft und Wirtschaft auszubauen und den Zugang der Wirtschaft zu Hochleistungsrechen- und Dateninfrastrukturen sowie deren Nutzung für eine an ihren Bedarf angepasste Innovation zu verstärken. Zudem soll eine sachkundige und führende Wissenschaftsgemeinschaft in Europa aufgebaut und für die Verfügbarkeit qualifizierter Arbeitskräfte gesorgt werden.

Das vorgeschlagene Gemeinsame Unternehmen soll die folgenden Mitglieder haben: –Öffentliche Mitglieder: die Union (vertreten durch die Kommission), die Mitgliedstaaten und die mit dem Programm „Horizont Europa“, dem Programm „Digitales Europa“ oder der Fazilität „Connecting Europe“ assoziierten Länder, die sich beteiligen möchten (beteiligte Staaten). Weitere Mitgliedstaaten und assoziierte Länder können ebenfalls Mitglied werden. –Private Mitglieder: die gleichen Industrievereinigungen wie schon im Rahmen der Verordnung (EU) 2018/1488 des Rates, ETP4HPC und BDVA. An der Leitung und der Verteilung der Stimmrechte im vorgeschlagenen Gemeinsamen Unternehmen ändert sich gegenüber den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/1488 des Rates nichts. Das Gemeinsame Unternehmen EuroHPC wird weiterhin die strategische HPC-Planung umsetzen, wie sie in den von der Beratungsgruppe „Forschung und Innovation“ und der Beratungsgruppe „Infrastruktur“ des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC ausgearbeiteten mehrjährigen strategischen Forschungs- und Innovationsagenden festgelegt und durch die strategische Forschungsagenda der privaten Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC ergänzt wird, um ein HPC-Ökosystem zu schaffen. Der finanzielle Beitrag der Union im Rahmen des MFR 2021–2027 zum Gemeinsamen Unternehmen soll bei [XXXX] EUR liegen und um Beiträge der beteiligten Staaten und privaten Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens in einer Gesamthöhe von mindestens der gleichen Summe ergänzt werden. Das Gemeinsame Unternehmen wird diese Mittel hauptsächlich für die Durchführung seiner Tätigkeiten in den fünf oben genannten Bereichen verwenden. In den nächsten zehn Jahren werden von der Arbeit des vorgeschlagenen Gemeinsamen Unternehmens die folgenden wichtigsten Ergebnisse erwartet: –eine föderierte, sichere und hypervernetzte europäische Hochleistungsrechen- und Dateninfrastruktur mit Mittelklasse-Supercomputern und jeweils mindestens zwei Spitzenklasse-Systemen auf Exa-Niveau und auf Nach-Exa-Niveau (von denen jeweils mindestens eines mit europäischer Technik hergestellt wird); –Infrastrukturen für Hybridrechnen, mit denen fortgeschrittene Rechnersysteme, insbesondere Quantensimulatoren und Quantencomputer, in HPC-Infrastrukturen integriert werden; –eine sichere cloudgestützte Hochleistungsrechen- und Dateninfrastruktur für private Nutzer in Europa; –HPC-gestützte Kapazitäten und Dienste für die Wissenschaft, die Wirtschaft und den öffentlichen Sektor, die auf offenen europäischen Datenräumen beruhen; –Technikkomponenten der nächsten Generation (Hardware und Software) und deren Integration in innovative HPC-Architekturen für Systeme auf Exa- und Nach-Exa-Niveau; –Exzellenzzentren für HPC-Anwendungen und einen industriellen Einsatz von HPC-Software mit neuen Algorithmen, Programmcodes und Tools, die auf die kommenden Generationen von Supercomputern zugeschnitten sind; –große industrielle Pilot-Prüfstände und Plattformen für HPC- und Daten-Anwendungen und ‑Dienste in wichtigen Wirtschaftszweigen; –nationale HPC-Kompetenzzentren, über die in großem Umfang Hochleistungsrechnen in der Union und spezifische Dienste und Ressourcen für die Innovation in der Wirtschaft (auch bei KMU) bereitgestellt werden; –eine deutliche Erhöhung der Anzahl der Arbeitskräfte mit Kompetenzen und Fachwissen im Bereich Hochleistungsrechnen in Europa; –höhere Kapazitäten zur Datenspeicherung und ‑verarbeitung sowie neue Dienste in Bereichen von öffentlichem Interesse in sämtlichen Mitgliedstaaten. •Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich Am 19. Februar 2020 nahm die Kommission die Mitteilung „Eine europäische Datenstrategie“ an, in der Europas Strategie für politische Maßnahmen und Investitionen zur Unterstützung der Entwicklung der Datenwirtschaft in den nächsten fünf Jahren dargelegt wird. Darin wird hervorgehoben, dass das Hochleistungsrechnen und die Quanteninformatik von wesentlicher Bedeutung sein werden, um nahtlose Rechenressourcen mit unterschiedlicher Leistung zu gewährleisten, die erforderlich sein werden, um das Wachstum und die Nutzung gemeinsamer europäischer Datenräume und föderierter und sicherer Cloud-Infrastrukturen für öffentliche, industrielle und wissenschaftliche Anwendungen zu maximieren. Die Kommission nahm am 19. Februar 2020 auch die Mitteilung „Gestaltung der digitalen Zukunft Europas“ an, in der die Digitalstrategie der EU vorgestellt wird und die sich auf einige Hauptziele konzentriert, um sicherzustellen, dass digitale Lösungen dazu beitragen, Europa auf dem Weg hin zu einem digitalen Wandel zum Nutzen aller voranzubringen. Zu den vorgeschlagenen Schlüsselmaßnahmen gehören Investitionen in den Aufbau und Einsatz gemeinsamer digitaler Spitzenkapazitäten, einschließlich Super- und Quantencomputer, und die Erweiterung der HPC-Kapazitäten zur Entwicklung innovativer Lösungen für die Bereiche Medizin, Verkehr und Umwelt.

•Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen Am 10. März 2020 nahm die Kommission die Mitteilung „Eine neue Industriestrategie für Europa“ an, in der sie eine ehrgeizige Industriestrategie darlegt, mit der Europa beim zweifachen Wandel hin zur Klimaneutralität und zur Digitalisierung die Führung übernehmen soll. In der Mitteilung wird unter anderem die Unterstützung der Entwicklung von Schlüsseltechnologien hervorgehoben, die für die Zukunft der europäischen Wirtschaft strategisch wichtig sind und zu denen Hochleistungsrechen- und Quantentechnik gehören. Schließlich werden in der Mitteilung „Die Stunde Europas – Schäden beheben und Perspektiven für die nächste Generation eröffnen“ vom 27. Mai 2020 Supercomputer zur strategischen digitalen Kapazität und somit zur Priorität für Investitionsquellen für den Aufbau Europas wie der Aufbau- und Resilienzfazilität, von „InvestEU“ und der Fazilität für strategische Investitionen erklärt. 2.RECHTSGRUNDLAGE, SUBSIDIARITÄT UND VERHÄLTNISMÄẞIGKEIT •Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage für die vorgeschlagene Initiative zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC sind Artikel 187 und Artikel 188 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. •Subsidiarität (bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit) Die vorgeschlagene Verordnung entspricht den Grundsätzen der Subsidiarität in gleicher Weise wie die Verordnung (EU) 2018/1488 des Rates. •Verhältnismäßigkeit Die vorgeschlagene Verordnung entspricht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in gleicher Weise wie die Verordnung (EU) 2018/1488 des Rates. •Wahl des Instruments Für die Gründung und den Betrieb eines gemeinsamen Unternehmens unter Beteiligung der Union ist eine Verordnung des Rates erforderlich. 3.ERGEBNISSE DER EX-POST-BEWERTUNG, DER KONSULTATION DER INTERESSENTRÄGER UND DER FOLGENABSCHÄTZUNG •Konsultation der Interessenträger Der Vorschlag der Kommission für eine neue EuroHPC-Verordnung sieht die Verwendung von Mitteln aus dem MFR 2021–2027 vor und wird von einer Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen begleitet. Die Hauptgründe für die vorgeschlagene neue Verordnung und ihre wichtigsten Ziele haben sich seit der Gründung des Gemeinsamen Unternehmens nicht geändert. Das Ergebnis der Konsultation der Interessenträger, die mit der Verordnung (EU) 2018/1488 des Rates einherging, gilt also weiterhin. Dieses Ergebnis wurde zudem bei der Konsultation der Interessenträger zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027 noch bekräftigt. Die folgenden zusätzlichen Schritte wurden ergriffen, um die Interessenträger zu den Zielen und zum Ansatz für die Durchführungsmaßnahmen im Rahmen des neuen Gemeinsamen Unternehmens zu konsultieren und um sie zur Mitwirkung an der Gestaltung aufzufordern: Die 32 am bestehenden Gemeinsamen Unternehmen beteiligten Staaten wurden konsultiert und gebeten, zu den Zielen des neuen Gemeinsamen Unternehmens sowie zur Verwaltungsvereinfachung Stellung zu nehmen, insbesondere zur zentralen Verwaltung der finanziellen Beiträge. Die privaten Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC haben eine strategische Forschungs- und Innovationsagenda veröffentlicht, in der neben den Prioritäten für die Forschung und Innovation im HPC-Bereich auch Tätigkeiten in Bezug auf die Infrastruktur herausgearbeitet und die Standpunkte der Technologieanbieter- und Datenanalyse-Kreise betont werden. Konsultiert wurden die privaten Mitglieder ebenso zu den künftigen Prioritäten und Maßnahmen, zur Leitung, zu den finanziellen Beiträgen der privaten Mitglieder und der Begünstigten der vom vorgeschlagenen Gemeinsamen Unternehmen durchgeführten Maßnahmen, zu den Beteiligungsregen sowie zur Vereinfachung der Verwaltungsvorschriften und ‑verfahren. •Einholung und Nutzung von Expertenwissen Die Kommission verfügt über Erfahrung in der Einrichtung und Verwaltung gemeinsamer Unternehmen. Ihr werden insbesondere die Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Umsetzung des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC zugutekommen. •Folgenabschätzung

Da das Gemeinsame Unternehmen EuroHPC erst im Oktober 2018 gegründet wurde und die Hauptgründe und ‑ziele sich seitdem nicht wesentlich geändert haben, gilt die im Januar 2018 zur Verordnung (EU) 2018/1488 des Rates veröffentliche Folgenabschätzung weiterhin. •Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung Dieser Vorschlag für eine Verordnung zur Gründung eines Gemeinsamen Unternehmens steht mit den von der Kommission erlassenen Leitlinien für eine bessere Rechtsetzung im Einklang. Insbesondere sind die vorgeschlagenen Maßnahmen auf die erforderlichen Bereiche sowie ein angemessenes Maß beschränkt. Er orientiert sich in hohem Maße und so weit möglich an dem mit der Verordnung (EU) 2018/1488 des Rates gegründeten Gemeinsamen Unternehmen EuroHPC, stützt sich auf die in diesem Zusammenhang gesammelten Erfahrungen und berücksichtigt die durch die Förderprogramme „Horizont Europa“ und „Digitales Europa“ und die Fazilität „Connecting Europe“ eingeführte Änderungen. Auch die Bestimmungen des einzigen Basisrechtsakts zur Gründung von Gemeinsamen Unternehmen im Rahmen von „Horizont Europa“ werden in angemessener Weise berücksichtigt. 4.AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT Das Gemeinsame Unternehmen EuroHPC würde seine Mittel aus den von der Kommission in den Verordnungen über „Horizont Europa“, „Digitales Europa“ und die Fazilität „Connecting Europe“ für HPC-Tätigkeiten vorgeschlagenen Mitteln beziehen. Insgesamt würden die folgenden Mittel in Höhe von bis zu [XXXX] EUR aus den drei Programmen zur Verfügung stehen: bis zu 2 400 000 000 EUR aus dem Programm „Digitales Europa“, bis zu 200 000 000 EUR aus der Fazilität „Connecting Europe“ und bis zu XXXXX EUR aus dem Programm „Horizont Europa“ [Mittelausstattung wird zu einem späteren Zeitpunkt gemäß der Strategie- und Programmplanung von „Horizont Europa“ festgelegt]. Diese Mittel sollen von den beteiligten Staaten um eine mindestens ebenso hohe Summe aus ihren nationalen und regionalen Programmen für Hochleistungsrechnen und ihren Strukturfonds ergänzt werden. Die privaten Rechtspersonen sollten einen Betrag in Höhe von mindestens [XXXX] EUR leisten [Beitrag wird zu einem späteren Zeitpunkt bestimmt, wenn die Mittelausstattung von „Horizont Europa“ gemäß der Strategie- und Programmplanung von „Horizont Europa“ festgelegt wurde]. Sowohl die beteiligten Staaten als auch die privaten Mitglieder werden einen Beitrag zu den Verwaltungskosten des Gemeinsamen Unternehmens leisten. 5.WEITERE ANGABEN •Durchführungspläne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalitäten Bewertung und Monitoring der Tätigkeiten des vorgeschlagenen Gemeinsamen Unternehmens ist im Einklang mit dem Programm „Horizont Europa“ vorgesehen. Damit wird die Wirksamkeit des Gemeinsamen Unternehmens als Rechts- und Finanzinstrument zur Erreichung der Ziele der europäischen HPC-Strategie, aber auch seine Wirksamkeit im Hinblick auf einen Beitrag zur Politik der Union überprüft. Insbesondere wird dabei geprüft, inwieweit die beteiligten Staaten und die privaten Mitglieder sich an den Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens beteiligen und Beiträge dazu leisten. Das vorgeschlagene Gemeinsame Unternehmen wird einmal im Jahr einen Tätigkeitsbericht veröffentlichen, in dem die durchgeführten Maßnahmen, die entsprechenden Ausgaben sowie die Anschaffung und der Betrieb der von dem Gemeinsamen Unternehmen beschafften und in seinem Eigentum stehenden Hochleistungsrechen- und Quanteninformatikdienste- und Dateninfrastrukturen dargelegt werden. Die Verwirklichung der allgemeinen Ziele wird anhand der allgemeinen zentralen Leistungsindikatoren für aus dem Programm „Horizont Europa“ finanzierte gemeinsame Unternehmen sowie der speziell für das Gemeinsame Unternehmen EuroHPC festgelegten zentralen Leistungsindikatoren geprüft. •Ausführliche Erläuterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags Mit Artikel 1 wird das Gemeinsame Unternehmen EuroHPC gegründet und sein Sitz festgelegt. In Artikel 2 werden u. a. die Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Zugriffszeit“, „Abnahmeprüfung“, „Kompetenzzentrum“, „EuroHPC-Supercomputer“, „Exa“, „Spitzenklasse-Supercomputer“, „Mittelklasse-Supercomputer“, „Quantencomputer“, „Quantensimulator“, „Aufnahmeeinrichtung“, „Aufnahmevereinbarung“, „hypervernetzt“, „Sachbeiträge“, „beteiligte Staaten“, „privates Mitglied“ und „Nutzer“ festgelegt. Artikel 3 enthält den Auftrag und die Ziele des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC. Artikel 4 enthält die Tätigkeitsbereiche des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC. In Artikel 5 wird der finanzielle Beitrag der Union zu den Verwaltungs- und Betriebskosten des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC aus Mitteln der Programme „Horizont Europa“ und „Digitales Europa“ sowie der Fazilität „Connecting Europe“ festgelegt. In Artikel 6 werden die möglichen Beiträge aus anderen als den in Artikel 5 genannten Programmen der Union festgelegt. In Artikel 7 werden die finanziellen Beiträge der beteiligten Staaten und der privaten Mitglieder zu den Verwaltungs- und Betriebskosten festgelegt. Artikel 8 enthält Bestimmungen über die Aufnahmeeinrichtung, die vom Gemeinsamen Unternehmen mit dem Betrieb der Vor-Exa-Supercomputer betraut wird, sowie über das Verfahren für deren Auswahl. In Artikel 9 wird der Inhalt der Aufnahmevereinbarung festgelegt, so beispielsweise die Aufgaben und Zuständigkeiten der Aufnahmeeinrichtung.

Artikel 10 bestimmt, dass das Gemeinsame Unternehmen Eigentümer der von ihm angeschafften Spitzenklasse-Supercomputer bis zum Ende ihrer wirtschaftlichen Lebensdauer sein sollte; erst anschließend dürfen sie der Aufnahmeeinrichtung übereignet werden. Artikel 11 bestimmt, dass das Gemeinsame Unternehmen Eigentümer der von ihm angeschafften Quantencomputer und Quantensimulatoren bis zum Ende ihrer wirtschaftlichen Lebensdauer sein sollte; erst anschließend dürfen sie der Aufnahmeeinrichtung übereignet werden. Artikel 12 bestimmt, dass das Gemeinsame Unternehmen gemeinsam mit den privaten Mitgliedern oder einem Konsortium privater Partner Eigentümer der von ihm angeschafften Industrie-Supercomputer sein sollte. Artikel 13 bestimmt, dass das Gemeinsame Unternehmen gemeinsam mit den Aufnahmeeinrichtungen Eigentümer der von ihm angeschafften Mittelklasse-Supercomputer sein sollte. Artikel 14 enthält Bestimmungen über die Nutzung der EuroHPC-Supercomputer und die Zugangsbedingungen für die Nutzer der Supercomputer. In Artikel 15 wird festgelegt, welche Gegenleistung die Europäische Kommission und die am Gemeinsamen Unternehmen EuroHPC beteiligten Staaten für ihre finanziellen Beiträge zur Anschaffung der Vor-Exa-Supercomputer erhalten: Jedem Beitragszahler wird ein Anteil an der gesamten Zugriffszeit zugewiesen, der proportional zu seinem finanziellen Beitrag ist. Der Artikel enthält zudem Bestimmungen darüber, wie die Zugriffszeit der Union für die EuroHPC-Supercomputer zugewiesen wird. In Artikel 16 wird festgelegt, unter welchen Bedingungen das Gemeinsame Unternehmen gewerbliche Dienste erbringen darf. In Artikel 17 wird die Finanzregelung des Gemeinsamen Unternehmens bestimmt. Diese steht mit der Haushaltsordnung im Einklang.



2020/0260 (NLE) Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 187 und Artikel 188 Absatz 1, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, in Erwägung nachstehender Gründe: (1)Mit der Verordnung (EU) xxx des Europäischen Parlaments und des Rates wurde das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ für den Zeitraum 2021–2027 eingerichtet. Teile des Programms „Horizont Europa“ können im Wege europäischer Partnerschaften mit Partnern aus dem privaten und/oder öffentlichen Sektor durchgeführt werden, um die größtmögliche Wirkung der Finanzierung durch die Union zu erzielen und den wirksamsten Beitrag zu den politischen Zielen der Union zu leisten.

(2)Gemäß der Verordnung (EU) xxx des Europäischen Parlaments und des Rates und dem Beschluss xxx des Rates können gemeinsame Unternehmen, die auf der Grundlage des Programms „Horizont Europa“ gegründet wurden, unterstützt werden. Solche Partnerschaften sollten nur dann eingegangen werden, wenn durch andere Teile des Programms „Horizont Europa“ und mit anderen Formen europäischer Partnerschaften die Ziele oder die notwendigen und erwarteten Wirkungen nicht erreicht würden und sofern sie durch eine langfristige Perspektive und ein hohes Maß an Integration gerechtfertigt sind. Die Bedingungen, unter denen solche Partnerschaften durchgeführt werden, sind in dem genannten Beschluss festgelegt. (3)Mit der Verordnung (EU) xxx des Europäischen Parlaments und des Rates und dem Beschluss des Rates wird das Programm „Digitales Europa“ eingerichtet. Das Programm „Digitales Europa“ unterstützt die Durchführung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die auf die Anschaffung, die Inbetriebnahme und den Betrieb einer Hochleistungsrechen-, Quanteninformatik- und Dateninfrastruktur von Weltrang sowie auf die Föderierung, Zusammenführung und Ausweitung der Nutzung von Hochleistungsrechendiensten und auf die Entwicklung von Schlüsselkompetenzen abzielen. (4)Mit der Verordnung (EU) xxx des Europäischen Parlaments und des Rates wurde die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) geschaffen. Die CEF ermöglicht die Vorbereitung und Durchführung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Rahmen der Politik für die transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie. Mit der CEF wird insbesondere die Durchführung derjenigen Vorhaben von gemeinsamem Interesse unterstützt, die die Entwicklung und die Errichtung neuer Infrastrukturen und Dienste oder den Ausbau vorhandener Infrastrukturen und Dienste in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie bezwecken. Die CEF leistet einen Beitrag zur Unterstützung der digitalen Vernetzungsinfrastruktur von gemeinsamem Interesse und bringt erhebliche Vorteile für die Gesellschaft mit sich. (5)In der Mitteilung der Kommission vom 19. Februar 2020 „Eine europäische Datenstrategie“ wird Europas Strategie für politische Maßnahmen für und Investitionen in die Datenwirtschaft in den nächsten fünf Jahren dargelegt. Dabei wird die Schaffung offener gemeinsamer europäischer Datenräume betont, mit denen für mehr Wachstum und Wertschöpfung gesorgt wird. Durch die Unterstützung der Schaffung solcher gemeinsamer europäischer Datenräume und föderierter, sicherer Cloud-Infrastrukturen würde sichergestellt, dass der Wirtschaft und Gesellschaft mehr Daten zur Nutzung zur Verfügung stehen und die Unternehmen wie auch alle einzelnen Personen die Kontrolle über die von ihnen erzeugten Daten behalten. Das Hochleistungsrechnen und die Quanteninformatik sind wesentliche Elemente, um nahtlose Rechenressourcen mit unterschiedlichen Leistungsmerkmalen zu gewährleisten, die erforderlich sind, um das Wachstum und die Nutzung offener gemeinsamer europäischer Datenräume und föderierter und sicherer Cloud-Infrastrukturen für öffentliche, industrielle und wissenschaftliche Anwendungen zu maximieren. (6)In der Mitteilung der Kommission vom 19. Februar 2020 „Gestaltung der digitalen Zukunft Europas“ wird die Digitalstrategie der EU vorgestellt und der Schwerpunkt auf einige Hauptziele gelegt, damit digitale Lösungen dazu beitragen, Europa auf dem Weg hin zu einem digitalen Wandel zum Nutzen der Menschen voranzubringen. Zu den vorgeschlagenen Schlüsselmaßnahmen gehören Investitionen in den Aufbau und Einsatz gemeinsamer digitaler Spitzenkapazitäten, einschließlich Super- und Quantencomputer, und die Erweiterung der Hochleistungsrechenkapazitäten zur Entwicklung innovativer Lösungen für die Bereiche Medizin, Verkehr und Umwelt. (7)Die Mitteilung der Kommission vom 10. März 2020 „Eine neue Industriestrategie für Europa“ enthält eine ehrgeizige Industriestrategie, mit der Europa beim zweifachen Wandel hin zur Klimaneutralität und zur Digitalisierung die Führung übernehmen soll. In der Mitteilung wird unter anderem die Unterstützung der Entwicklung von Schlüsseltechnologien hervorgehoben, die für die Zukunft der europäischen Wirtschaft strategisch wichtig sind und zu denen Hochleistungsrechen- und Quantentechnik gehören. (8)In der Mitteilung der Kommission vom 27. Mai 2020 „Die Stunde Europas – Schäden beheben und Perspektiven für die nächste Generation eröffnen“ werden mehrere strategische digitale Kapazitäten und Fähigkeiten genannt, die eine Priorität der Aufbau- und Resilienzfazilität, von „InvestEU“ und der Fazilität für strategische Investitionen sein werden und zu denen auch Supercomputer und Quantentechnik gehören. (9)Europas führende Rolle in der Datenwirtschaft, seine wissenschaftliche Exzellenz und seine industrielle Stärke werden zunehmend von der Fähigkeit abhängen, Schlüsseltechnologien im Hochleistungsrechnen zu entwickeln, Zugang zu Hochleistungsrechen- und Dateninfrastrukturen von Weltrang zur Verfügung zu stellen und die derzeitige Führung im Bereich der Hochleistungsrechenanwendungen zu behaupten. Hochleistungsrechnen ist eine gängige Technik für die Umsetzung des digitalen Wandels der europäischen Wirtschaft und macht Innovation durch hochwertigere Produkte und Dienstleistungen in vielen traditionellen Wirtschaftszweigen möglich. In Verbindung mit weiterer fortgeschrittener digitaler Technik wie künstlicher Intelligenz, Massendatenverarbeitung (Big Data) und Cloud-Technologien ebnet das Hochleistungsrechnen den Weg für innovative Anwendungen für die Wirtschaft und Gesellschaft in für Europa enorm wichtigen Bereichen wie personalisierte Medizin, Wettervorhersage und Klimawandel, intelligente und umweltfreundliche Entwicklung und Mobilität, neue Stoffe für saubere Energie, Entwicklung von Arzneimitteln, virtuelle Prüfungen, nachhaltige Landwirtschaft oder Ingenieurwesen und Fertigung. (10)Hochleistungsrechnen ist eine strategische Ressource für die Politikgestaltung, denn es ermöglicht Anwendungen, die die Grundlagen schaffen, um wirksame Lösungen zu erfassen und zu konzipieren und dadurch viele komplexe globale Herausforderungen anzugehen, und auch für das Krisenmanagement. Hochleistungsrechnen trägt über Modelle und Instrumente, mit denen die immer zahlreicheren komplexen Herausforderungen im Umweltbereich zu Chancen für soziale Innovation und Wirtschaftswachstum werden können, zu wichtigen Strategien wie dem europäischen Grünen Deal bei. Ein Beispiel ist die Initiative „Destination Earth“ („Ziel Erde“), die die Kommission in ihren Mitteilungen „Der europäische Gründe Deal“ vom 11. Dezember 2019 sowie „Eine europäische Datenstrategie“ und „Gestaltung der digitalen Zukunft Europas“ vom 19. Februar 2020 angekündigt hat. (11)Ereignisse mit weltweiten Auswirkungen wie die COVID-19-Pandemie haben gezeigt, wie wichtig Investitionen in HPC-Modellierungsplattformen und ‑instrumente im Gesundheitswesen sind, da diesen bei der Bekämpfung der Pandemie eine Schlüsselrolle zukommt. Oft werden sie in Verbindungen mit anderer digitaler Technik wie Big Data oder künstlicher Intelligenz eingesetzt. Hochleistungsrechnen wird eingesetzt, um Behandlungen schneller zu finden und einsatzbereit zu machen, die Ausbreitung des Virus vorherzusagen, die Verteilung medizinischer Ausstattung und Ressourcen zu planen und Maßnahmen für den Weg aus der Epidemie zu simulieren und so unterschiedliche Szenarien zu bewerten. HPC-Modellierungsplattformen und ‑instrumente sind in der derzeitigen Pandemie und auch im Falle künftiger Pandemien entscheidende Instrumente und werden in den Bereichen Gesundheit und personalisierte Medizin eine wichtige Rolle spielen. (12)Das Gemeinsame Unternehmen wurde durch die Verordnung (EU) 2018/1488 des Rates vom 28. September 2018 mit dem Auftrag gegründet, in der Union eine integrierte Hochleistungsrechen- und Dateninfrastruktur von Weltrang aufzubauen, einsatzfähig zu machen, zu erweitern und instand zu halten und ein in hohem Maße wettbewerbsfähiges und innovatives Ökosystem für Hochleistungsrechnen zu schaffen und zu unterstützen. (13)Vor dem Hintergrund der Entwicklungen beim Hochleistungsrechnen ist es an der Zeit, die Verordnung zu überarbeiten, um die Fortsetzung der Initiative zu gewährleisten. Die Überarbeitung der Verordnung (EU) 2018/1488 des Rates ist erforderlich, um einen neuen Auftrag und neue Ziele des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC festzulegen und dabei die Analyse wichtiger sozioökonomischer und technischer Faktoren zu berücksichtigen, die die künftige Entwicklung der Hochleistungsrechen- und Dateninfrastrukturen, ‑technik und ‑anwendungen in der EU und weltweit beeinflussen, und auch den aus den derzeitigen Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens gezogenen Lehren Rechnung zu tragen. Hierauf wird in der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen SWD (2020) xxx näher eingegangen, die dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates beigefügt ist. Mit der Überarbeitung können die Vorschriften für das Gemeinsame Unternehmen EuroHPC zudem mit dem neuen Rechtsrahmen in Einklang gebracht werden, insbesondere mit den Verordnungen über die Programme „Horizont Europa“ und „Digitales Europa“ und die Fazilität „Connecting Europe“. (14)Um die Union mit der Rechenleistung auszustatten, die erforderlich ist, damit sie führende Forschungs- und Industriekapazitäten aufrechterhalten kann, sollten die Investitionen der Mitgliedstaaten in das Hochleistungsrechnen und die Quanteninformatik koordiniert werden und müssen die industrielle Nutzung und die Markteinführung der Hochleistungsrechen- und Quantentechnik sowohl im öffentlichen als auch im privaten Sektor verstärkt werden. Die Union sollte technologische Entwicklungen wirksamer in die Realisierung nachfrage- und anwendungsorientierter europäischer Hochleistungsrechen- und Quanteninformatiksysteme höchster Qualität umsetzen, d. h. es sollten wirksame Verbindungen zwischen dem Technologieangebot, der Mitgestaltung durch Nutzer und der gemeinsamen Beschaffung von Systemen von Weltrang hergestellt werden und es sollte ein weltweit wettbewerbsfähiges Ökosystem für Technik und Anwendungen im Bereich des Hochleistungsrechnens und der Quanteninformatik geschaffen werden. Gleichzeitig sollte die Union ihrer Zulieferindustrie Chancen eröffnen, weitergehenden Nutzen aus solchen Investitionen zu ziehen, sodass diese in Großanwendungen und neu entstehende Anwendungsbereiche wie personalisierte Medizin, Klimawandel, vernetztes und autonomes Fahren oder andere Leitmärkte einfließen, die sich auf künstliche Intelligenz, Blockchain-Technologien, Edge Computing oder generell auf die Digitalisierung der europäischen Wirtschaft stützen. (15)Damit die Union und ihre Mitgliedstaaten bei digitalen Schlüsseltechnologien wie Hochleistungsrechnen und Quanteninformatik technologische Autonomie erreichen können, sollten sie in energiesparende Hochleistungsrechentechnik der nächsten Generation, innovative Software und fortgeschrittene Hochleistungsrechensysteme für Exa-, Nach-Exa- und Quantencomputer sowie in innovative Hochleistungsrechen- und Datenanwendungen für die Medizin, die Umwelt, die Fertigung und das Ingenieurwesen investieren. Dies dürfte es der europäischen Zulieferindustrie ermöglichen, sich in einer Vielzahl von Schlüsseltechnologien und Anwendungsbereichen zu entwickeln, die über Hochleistungsrechnen und Quanteninformatik hinausgehen, sowie langfristig größere IKT-Märkte mit solcher Technik zu versorgen. Außerdem würde dies der Wissenschaft auf dem Gebiet des Hochleistungsrechnens und der Quanteninformatik und ihrer Anwenderindustrie helfen, einen digitalen Wandel zu vollziehen und ihr Innovationspotenzial zu steigern. (16)Die Verfolgung einer gemeinsamen strategischen Vision der EU für das Hochleistungsrechnen und die Quanteninformatik ist von entscheidender Bedeutung für die Verwirklichung des ehrgeizigen Bestrebens der Union und ihrer Mitgliedstaaten, in der digitalen Wirtschaft ihre führende Rolle zu behaupten und ihre strategische Autonomie zu sichern. Ziel sollte es dabei sein, in Europa ein weltweit führendes, hypervernetztes, föderiertes und sicheres Ökosystem für Hochleistungsrechen- und Quanteninformatikdienste- und Dateninfrastrukturen zu schaffen, damit Europa in der Lage ist, innovative und wettbewerbsfähige Hochleistungsrechen- und Quantensysteme herzustellen, und zwar auf der Grundlage einer Lieferkette, die Komponenten, Technik und Wissen zur Verfügung stellt und so das Risiko von Störungen begrenzt. (17)Ein gemeinsames Unternehmen stellt das beste Instrument dar, um die strategische Vision der EU für das Hochleistungsrechnen und die Quanteninformatik zu verwirklichen, indem es dafür sorgt, dass die Union über Hochleistungsrechen-, Quanteninformatik- und Datenkapazitäten verfügt, die ihrem wirtschaftlichen Potenzial entsprechen, dem Bedarf der europäischen Nutzer gerecht werden und die notwendige strategische Autonomie im Bereich der unverzichtbaren Hochleistungsrechen- und die Quantentechnik sichern. Das Gemeinsame Unternehmen ist das beste Instrument, um die gegenwärtig bestehenden Hindernisse, wie sie in der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zu dieser Verordnung beschrieben sind, zu überwinden und so die größtmögliche wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Wirkung zu erzielen und die Interessen der Union im Bereich des Hochleistungsrechnens und der Quanteninformatik bestmöglich zu wahren. Es kann die Ressourcen der Union, der Mitgliedstaaten, der mit den Programmen „Horizont Europa“ und „Digitales Europa“ oder der Fazilität „Connecting Europe“ assoziierten Länder und des Privatsektors bündeln. Es kann einen Beschaffungsrahmen umsetzen und Hochleistungsrechen- und Quanteninformatiksysteme von Weltrang betreiben. Es kann Forschungs- und Innovationsprogramme für die Entwicklung europäischer Technik und deren anschließende Integration in Hochleistungsrechensysteme von Weltrang in Angriff nehmen. (18)Das Gemeinsame Unternehmen EuroHPC ist Teil der institutionalisierten Partnerschaften im Rahmen des Programms „Horizont Europa“, die daran arbeiten sollten, die wissenschaftlichen Kapazitäten der EU zur Bewältigung neuer Bedrohungen und künftiger Herausforderungen in einem gestärkten Europäischen Forschungsraum auszubauen, nachhaltige Wertschöpfungsketten in der EU und die strategische Autonomie der EU in Schlüsseltechnologien und wichtigen Wirtschaftszweigen zu sichern und die Übernahme innovativer Lösungen zur Bewältigung der Herausforderungen in den Bereichen Klima, Umwelt, Gesundheit sowie anderer globaler gesellschaftlicher Herausforderungen im Einklang mit den strategischen Prioritäten der Union zu fördern, auch damit die Union bis 2050 klimaneutral wird. (19)Das Gemeinsame Unternehmen sollte spätestens Anfang 2021 mit einer Bestehensdauer bis zum 31. Dezember 2033 gegründet werden und sogleich seine Arbeit aufnehmen, um die Union mit einer föderierten, sicheren und hypervernetzten Hochleistungsrecheninfrastruktur von Weltrang auszustatten und die Technik, Anwendungen und Kompetenzen zu entwickeln, die erforderlich sind, um Exa-Kapazitäten in den Jahren 2022–2024 und Nach-Exa-Kapazitäten in den Jahren 2025–2027 zu erreichen und gleichzeitig ein europäisches Innovationsökosystem für Hochleistungsrechnen und Quanteninformatik von Weltrang zu fördern. (20)Die öffentlich-private Partnerschaft in Form des Gemeinsamen Unternehmens sollte sowohl über die finanziellen als auch über die technischen Mittel verfügen, die erforderlich sind, um der Komplexität eines immer rascheren Innovationstempos auf diesem Gebiet gerecht zu werden. Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens sollten daher sein: die Union, die Mitgliedstaaten und die mit dem Programm „Horizont Europa“, dem Programm „Digitales Europa“ oder der Fazilität „Connecting Europe“ assoziierten Länder, die sich auf eine gemeinsame europäische Initiative im Bereich des Hochleistungsrechnens und der Quanteninformatik verständigen, sowie Vereinigungen, die die sie konstituierenden Rechtspersonen vertreten, und andere Organisationen, die ausdrücklich und aktiv an der Hervorbringung von Forschungs- und Innovationsergebnissen und der Entwicklung und Einführung von Hochleistungsrechen- und Quanteninformatik-Kapazitäten mitwirken oder zur Behebung des Qualifikationsdefizits beitragen und das Know-how im Bereich des Hochleistungsrechnens und der Quanteninformatik in Europa halten. Das Gemeinsame Unternehmen sollte neuen Mitgliedern offenstehen. (21)Die Union, die beteiligten Staaten und die privaten Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens sollten jeweils einen finanziellen Beitrag zu den Verwaltungskosten des Gemeinsamen Unternehmens leisten.

(22)Die in der privaten Vereinigung „European Technology Platform for High-Performance Computing“ (Europäische Technologieplattform für Hochleistungsrechnen – ETP4HPC) vertretenen Akteure aus Wirtschaft und Wissenschaft haben im Jahr 2014 eine vertragliche öffentlich-private Partnerschaft mit der Union geschlossen, die darauf abzielt, in der Hochleistungsrechentechnik eine Führungsposition zurückzuerlangen und ein umfassendes Ökosystem für Hochleistungsrechnen und Quanteninformatik in der Union zu entwickeln. Der Zweck der Partnerschaft besteht darin, eine europäische Wertschöpfungskette von Weltrang im Bereich der Hochleistungsrechentechnik aufzubauen, die weltweit wettbewerbsfähig sein und Synergien zwischen den drei Hauptelementen des Ökosystems für das Hochleistungsrechnen fördern sollte, nämlich technische Entwicklung, Anwendungen und Hochleistungsrecheninfrastruktur. In Anbetracht des Sachverstands der privaten Vereinigung ETP4HPC sowie des Umstands, dass in ihr einschlägige private Akteure aus dem Bereich der Hochleistungsrechentechnik vertreten sind, sollte sie Mitglied des Gemeinsamen Unternehmens werden können. (23)Die in der „Big Data Value Association“ (BDVA) vertretenen Interessenträger aus Wirtschaft und Wissenschaft haben im Jahr 2014 eine vertragliche öffentlich-private Partnerschaft mit der Union geschlossen, die darauf abzielt, die Datenwertschöpfungskette zu stärken, den Gemeinschaftsaufbau im Datensektor zu fördern und die Voraussetzungen für eine florierende datengesteuerte Wirtschaft in der Union zu schaffen. In Anbetracht des Sachverstands der BDVA sowie des Umstands, dass in ihr einschlägige private Akteure aus dem Bereich der Massendatenverarbeitung vertreten sind, sollte sie Mitglied des Gemeinsamen Unternehmens werden können. (24)Die beiden privaten Vereinigungen ETP4HPC und BDVA haben bereits schriftlich ihre Bereitschaft bekundet, einen Beitrag zur Umsetzung der technologischen Strategie des Gemeinsamen Unternehmens zu leisten und durch ihr Fachwissen zur Verwirklichung der Ziele des Gemeinsamen Unternehmens beizutragen. Es ist angezeigt, dass die privaten Vereinigungen die im Anhang dieser Verordnung beigefügte Satzung mittels einer Einverständniserklärung billigen. (25)Das Gemeinsame Unternehmen sollte sich mit eindeutig festgelegten Themen befassen, die die Wissenschaft und die gesamte europäische Wirtschaft in die Lage versetzen würden, die innovativste Technik im Bereich des Hochleistungsrechnens und der Quanteninformatik zu konzipieren, zu entwickeln und zu nutzen und in der gesamten Union eine integrierte, föderierte, sichere und vernetzte Infrastruktur mit Hochleistungsrechen- und Quanteninformatik-Kapazitäten von Weltrang, Hochgeschwindigkeitsverbindungen, Spitzenanwendungen sowie Daten- und Softwarediensten für Wissenschaftler sowie andere führende Nutzer aus der Wirtschaft, einschließlich KMU, und aus dem öffentlichen Sektor aufzubauen. Ziel des Gemeinsamen Unternehmens sollte die Entwicklung und Nutzung von Spitzentechnologien und ‑infrastrukturen sein, um den anspruchsvollen Anforderungen der europäischen Nutzer aus Wissenschaft, Wirtschaft und öffentlichem Sektor gerecht zu werden. (26)Das Gemeinsame Unternehmen sollte dazu beitragen, das Defizit an fachspezifischen Qualifikationen überall in der Union zu verringern, indem es sich an Sensibilisierungsmaßnahmen beteiligt und Unterstützung beim Aufbau von neuem Wissen und neuen Humanressourcen leistet. (27)Im Einklang mit den außenpolitischen Zielen und den internationalen Verpflichtungen der Union sollte das Gemeinsame Unternehmen die Zusammenarbeit der Union mit internationalen Akteuren erleichtern und hierzu eine Kooperationsstrategie aufstellen, die auch die Ermittlung und Förderung von Bereichen für die Zusammenarbeit in der Forschung und Entwicklung und der Kompetenzentwicklung sowie die Durchführung von Maßnahmen, soweit diese von gegenseitigem Nutzen sind, aber auch hauptsächlich auf Gegenseitigkeit beruhende Regelungen für den jeweiligen Zugang zu Kapazitäten und Anwendungen im Bereich des Hochleistungsrechnens und der Quanteninformatik beinhalten sollte. (28)Das Gemeinsame Unternehmen sollte bestrebt sein, die weitere Verwertung der resultierenden Hochleistungsrechentechnik in der EU zu fördern. Es sollte auch darauf abzielen, die Investitionen in die von ihm angeschafften Supercomputer zu sichern. Dazu sollte es geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit der Lieferkette für beschaffte Technik während der gesamten Lebensdauer dieser Supercomputer zu gewährleisten. (29)Das Gemeinsame Unternehmen sollte die Voraussetzungen für eine längerfristige Perspektive schaffen und die erste hybride Hochleistungsrecheninfrastruktur in Europa aufbauen, in der klassische Recheninfrastrukturen und Quantencomputeranlagen miteinander verbunden werden. Eine strukturierte und koordinierte finanzielle Unterstützung auf europäischer Ebene ist erforderlich, damit Forscherteams und Wirtschaftszweigen in Europa geholfen werden kann, Ergebnisse von Weltrang hervorzubringen, um eine rasche, weitreichende Verwertung der europäischen Forschung und Technik durch die Wirtschaft in der gesamten Union sicherzustellen, sodass die Gesellschaft von bedeutenden Übertragungseffekten profitieren kann, sowie um Risiken gemeinsam zu tragen und um die Kräfte mithilfe aufeinander abgestimmter Strategien und Investitionen im gemeinsamen europäischen Interesse zu bündeln. (30)Um sein Ziel mit Blick auf Entwurf, Entwicklung und Nutzung der innovativsten Hochleistungsrechen- und der Quantentechnik zu erreichen, sollte das Gemeinsame Unternehmen finanzielle Unterstützung leisten, insbesondere in Form von Finanzhilfen und Beschaffungsmaßnahmen im Anschluss an offene und wettbewerbsorientierte Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und Ausschreibungen, die auf den jährlichen Arbeitsprogrammen beruhen. Eine solche finanzielle Unterstützung sollte auf die Behebung von nachweislichem Marktversagen abzielen, das die Entwicklung des betreffenden Programms verhindert, sollte keine privaten Investitionen verdrängen und einen Anreizeffekt haben, der an einer Verhaltensänderung bei den Begünstigten zu erkennen ist. (31)Zur Erreichung seiner Ziele, das Innovationspotenzial der Wirtschaft und insbesondere der KMU zu steigern, einen Beitrag zur Verringerung des Defizits an fachspezifischen Qualifikationen zu leisten, den Ausbau von Wissen und Humanressourcen zu unterstützen und die Kapazitäten im Bereich Hochleistungsrechnen und Quanteninformatik zu steigern, sollte das Gemeinsame Unternehmen die Einrichtung und insbesondere die Vernetzung und Koordinierung nationaler Kompetenzzentren für Hochleistungsrechnen in der ganzen Union unterstützen. Diese Kompetenzzentren sollten der Wirtschaft, der Wissenschaft und der öffentlichen Verwaltung auf deren Anforderung hin Hochleistungsrechen- und Quanteninformatikdienste anbieten. Sie sollten in erster Linie den Zugang zum Innovationsökosystem für Hochleistungsrechnen fördern und ermöglichen, den Zugang zu Supercomputern und Quantencomputern erleichtern, den erheblichen Mangel an qualifizierten Fachleuten durch Sensibilisierungs- und Schulungsmaßnahmen sowie Öffentlichkeitsarbeit angehen und sich der Vernetzung mit einschlägigen Akteuren und anderen Kompetenzzentren widmen, um breiter angelegte Innovationen zu fördern, beispielsweise durch Austausch und Präsentation bewährter Verfahren zu Anwendungsfällen oder ‑erfahrungen, durch gemeinsame Nutzung ihrer Ausbildungseinrichtungen und Weitergabe von Erfahrungen, durch Erleichterung der gemeinsamen Entwicklung und des Austauschs von Programmcode für die Parallelverarbeitung oder durch Unterstützung der Weitergabe innovativer Anwendungen und Instrumente für öffentliche und private Nutzer, insbesondere KMU. (32)Das Gemeinsame Unternehmen sollte einen nachfrage- und nutzerorientierten Rahmen für die Anschaffung integrierter, föderierter, sicherer und hypervernetzter Hochleistungsrechen- und Quanteninformatikdienste- und Dateninfrastrukturen von Weltrang auf Exa-Niveau in der Union schaffen und ein Mitgestaltungskonzept ermöglichen, um die Nutzer mit den strategischen Rechenressourcen auszustatten, die sie benötigen, um wettbewerbsfähig zu bleiben und gesellschaftliche, ökologische, wirtschaftliche und sicherheitsbezogene Herausforderungen zu bewältigen. Zu diesem Zweck sollte das Gemeinsame Unternehmen einen Beitrag zur Anschaffung von Supercomputern von Weltrang leisten. Die Supercomputer und Quantencomputer des Gemeinsamen Unternehmens sollten in einem beteiligten Staat, der ein Mitgliedstaat ist, installiert werden. (33)Das Gemeinsame Unternehmen sollte mithilfe modernster Netztechnik für die Hypervernetzung aller Supercomputer und Dateninfrastrukturen, deren Eigentümer oder Miteigentümer es ist, und für deren breite unionsweite Zugänglichkeit sorgen, und es sollte seine Hochleistungsrechen-, Quanteninformatik- und Dateninfrastrukturen auch mit nationalen, regionalen und anderen Recheninfrastrukturen auf einer gemeinsamen Plattform zusammenführen und föderieren. Ferner sollte das Gemeinsame Unternehmen für die Zusammenführung der föderierten, sicheren Hochleistungsrechen- und Quanteninformatikdienste- und Dateninfrastrukturen mit den gemeinsamen europäischen Datenräumen und mit föderierten, sicheren Cloud-Infrastrukturen sorgen, wie in der Mitteilung der Kommission vom 19. Februar 2020 „Eine europäische Datenstrategie“ angekündigt, um eine nahtlose Bereitstellung von Diensten für ein breites Spektrum öffentlicher und privater Nutzer in ganz Europa zu ermöglichen. (34)Die Programme „Horizont Europa“ und „Digitales Europa“ sollten dazu beitragen, die Forschungs- und Innovationskluft in der Union zu überwinden und eine breite Palette von Hochleistungsrechenkapazitäten aufzubauen, indem auf Synergien mit den europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) hingewirkt wird. Das Gemeinsame Unternehmen sollte daher ein enges Zusammenwirken mit den ESI-Fonds anstreben, die jeweils dazu beitragen können, lokale, regionale und nationale Forschungs- und Innovationskapazitäten zu stärken. (35)Das Gemeinsame Unternehmen sollte günstige Rahmenbedingungen schaffen, damit beteiligte Staaten, die Mitgliedstaaten sind, ihre Mittel aus den ESI-Fonds für die Anschaffung von Hochleistungsrechen-, Quanteninformatik- und Dateninfrastrukturen und deren Zusammenführung verwenden. Die Inanspruchnahme der ESI-Fonds für Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens ist für die Entwicklung integrierter, föderierter, sicherer und hypervernetzter Hochleistungsrechen- und Quanteninformatikdienste- und Dateninfrastrukturen von Weltrang in der Union von wesentlicher Bedeutung, da die Vorteile solcher Infrastrukturen nicht nur den Nutzern aus den Mitgliedstaaten, sondern weit darüber hinaus zugutekommen. Sollten die beteiligten Staaten beschließen, die ESI-Fonds in Anspruch zu nehmen, um einen Beitrag zu den Anschaffungskosten der Supercomputer und Quantencomputer des Gemeinsamen Unternehmens zu leisten, so sollte das Gemeinsame Unternehmen den Unionsanteil am ESI-Fonds des betreffenden Mitgliedstaats berücksichtigen, während nur der nationale ESI-Fonds-Anteil als nationaler Beitrag zum Haushalt des Gemeinsamen Unternehmens angerechnet werden sollte. (36)Im Hinblick auf das Ziel des Gemeinsamen Unternehmens, die Ressourcen für die Ausstattung der Union mit erstklassigen Supercomputern und Quantencomputern zu bündeln, sollte der Beitrag der Union aus Mitteln des Programms „Digitales Europa“ einen Teil der Anschaffungskosten von Spitzenklasse-Supercomputern, Quantencomputern, Industrie-Supercomputern und Mittelklasse-Supercomputern decken. Die übrigen Kosten dieser Supercomputer und Quantencomputer sollten von den beteiligten Staaten oder den privaten Mitgliedern oder Konsortien privater Partner getragen werden. Der Anteil der Zugriffszeit der Union für diese Supercomputer oder Quantencomputer sollte direkt proportional zum finanziellen Beitrag der Union zur Anschaffung dieser Supercomputer und Quantencomputer sein und 50 % der gesamten Zugriffszeit für diese Supercomputer oder Quantencomputer nicht übersteigen. (37)Das Gemeinsame Unternehmen sollte Eigentümer der von ihm angeschafften Spitzenklasse-Supercomputer und Quantencomputer sein. Mit dem Betrieb jedes Spitzenklasse-Supercomputers oder Quantencomputers sollte eine Aufnahmeeinrichtung betraut werden. Die Aufnahmeeinrichtung sollte in der Lage sein, einen einzelnen beteiligten Staat, der ein Mitgliedstaat ist, oder ein Aufnahmekonsortium beteiligter Staaten zu vertreten. Die Aufnahmeeinrichtung sollte in der Lage sein, eine realistische Schätzung der Betriebskosten des Supercomputers vorzunehmen und diese Kosten zu kontrollieren, indem sie beispielsweise sicherstellt, dass die Spitzenklasse-Supercomputer und Quantencomputer des Gemeinsamen Unternehmens funktional und so weit wie möglich physisch von allen auf nationaler oder regionaler Ebene von ihr betriebenen Rechensystemen getrennt sind. Die Aufnahmeeinrichtung sollte vom Verwaltungsrat des Gemeinsamen Unternehmens (im Folgenden „Verwaltungsrat“) im Anschluss an eine Aufforderung zur Interessenbekundung, die von unabhängigen Sachverständigen bewertet wird, ausgewählt werden. Sobald eine Aufnahmeeinrichtung ausgewählt ist, sollte der beteiligte Staat, in dem die Aufnahmeeinrichtung ihren Sitz hat, oder das Aufnahmekonsortium in der Lage sein, andere beteiligte Staaten einzuladen, sich anzuschließen und einen Beitrag zur Finanzierung des in der ausgewählten Aufnahmeeinrichtung zu installierenden Spitzenklasse-Supercomputers oder Quantencomputers zu leisten. Der Beitritt weiterer beteiligter Staaten zu dem ausgewählten Aufnahmekonsortium sollte die Zugriffszeit der Union für die Supercomputer unberührt lassen. Die Beiträge der einem Aufnahmekonsortium angehörenden beteiligten Staaten zu dem Supercomputer oder Quantencomputer sollten in Zugriffszeitanteile für diesen Supercomputer oder Quantencomputer umgerechnet werden. Die beteiligten Staaten sollten untereinander vereinbaren, wie ihre Zugriffszeitanteile für den Supercomputer oder Quantencomputer aufgeteilt werden. (38)Das Gemeinsame Unternehmen sollte Eigentümer der von ihm angeschafften Supercomputer oder Quantencomputer bleiben, bis diese abgeschrieben sind. Das Gemeinsame Unternehmen sollte in der Lage sein, sein Eigentum zur Stilllegung, Entsorgung oder anderweitigen Nutzung auf die Aufnahmeeinrichtung zu übertragen. Wird das Eigentum auf die Aufnahmeeinrichtung übertragen oder das Gemeinsame Unternehmen abgewickelt, so sollte die Aufnahmeeinrichtung dem Gemeinsamen Unternehmen den Restwert des Supercomputers oder Quantencomputers erstatten. (39)Das Gemeinsame Unternehmen sollte gemeinsam mit beteiligten Staaten die Mittelklasse-Supercomputer anschaffen. Mit dem Betrieb jedes Mittelklasse-Supercomputers sollte eine Aufnahmeeinrichtung betraut werden. Die Aufnahmeeinrichtung sollte in der Lage sein, einen einzelnen beteiligten Staat, der ein Mitgliedstaat ist, oder ein Aufnahmekonsortium beteiligter Staaten zu vertreten. Der Eigentumsanteil des Gemeinsamen Unternehmens sollte dem aus dem Programm „Digitales Europa“ stammenden Unionsanteil des finanziellen Beitrags zu den Anschaffungskosten entsprechen. Die Aufnahmeeinrichtung sollte vom Verwaltungsrat im Anschluss an eine Aufforderung zur Interessenbekundung, die von unabhängigen Sachverständigen bewertet wird, ausgewählt werden. Der Anteil der Zugriffszeit der Union für jeden Mittelklasse-Supercomputer sollte direkt proportional zum finanziellen Beitrag der Union aus Mitteln des Programms „Digitales Europa“ zu den Anschaffungskosten dieses Mittelklasse-Supercomputers sein. Das gemeinsame Unternehmen sollte in der Lage sein, sein Eigentum auf die Aufnahmeeinrichtung zu übertragen, wenn es abgewickelt wird. Die Aufnahmeeinrichtung sollte dem Gemeinsamen Unternehmen den Restwert des Supercomputers erstatten. (40)Das Gemeinsame Unternehmen sollte in der Lage sein, gemeinsam mit den privaten Mitgliedern oder einem Konsortium privater Partner Industrie-Supercomputer anzuschaffen. Mit dem Betrieb jedes solchen Supercomputers sollte eine bestehende Aufnahmeeinrichtung betraut werden. Die Aufnahmeeinrichtung sollte in der Lage sein, sich für die Anschaffung und den Betrieb eines solchen Supercomputers mit den privaten Mitgliedern oder dem Konsortium privater Partner zusammenzuschließen. Der Eigentumsanteil des Gemeinsamen Unternehmens sollte dem aus dem Programm „Digitales Europa“ stammenden Unionsanteil des finanziellen Beitrags zu den Anschaffungskosten entsprechen. Die Aufnahmeeinrichtung und ihre jeweiligen privaten Mitglieder oder das betreffende Konsortium privater Partner sollten vom Verwaltungsrat im Anschluss an eine Aufforderung zur Interessenbekundung, die von unabhängigen Sachverständigen bewertet wird, ausgewählt werden. Der Anteil der Zugriffszeit der Union für einen solchen Supercomputer sollte direkt proportional zum finanziellen Beitrag der Union aus Mitteln des Programms „Digitales Europa“ zu den Anschaffungskosten dieses Industrie-Supercomputers sein. Das Gemeinsame Unternehmen sollte in der Lage sein, mit den privaten Mitgliedern oder dem Konsortium privater Partner eine Vereinbarung über den Verkauf eines solchen Supercomputers an eine andere Einrichtung oder dessen Stilllegung zu schließen. Alternativ dazu sollte das Gemeinsame Unternehmen in der Lage sein, das Eigentum an einem solchen Supercomputer auf die privaten Mitglieder oder das Konsortium privater Partner zu übertragen. In diesem Fall oder im Fall der Abwicklung des Gemeinsamen Unternehmens sollten die privaten Mitglieder oder das Konsortium privater Partner dem Gemeinsamen Unternehmen den Restwert des Unionsanteils an dem Supercomputer erstatten. Falls das Gemeinsame Unternehmen und die privaten Mitglieder oder das Konsortium privater Partner beschließen, den Supercomputer nach vollständiger Abschreibung seines Betriebs stillzulegen, so sollten die diesbezüglichen Kosten von den privaten Mitgliedern oder dem Konsortium privater Partner getragen werden. (41)Bei Industrie-Supercomputern sollte das Gemeinsame Unternehmen die besonderen Bedürfnisse industrieller Nutzer berücksichtigen, z. B. Zugangsverfahren, Qualität und Art der Dienstleistungen, Datenschutz, Schutz industrieller Innovationen und des geistigen Eigentums, Benutzerfreundlichkeit, Vertrauen und sonstige Vertraulichkeits- und Sicherheitsanforderungen.

(42)Beim Entwurf und Betrieb der vom Gemeinsamen Unternehmen unterstützten Supercomputer sollten die Energieeffizienz und ökologische Nachhaltigkeit berücksichtigt werden, z. B. durch den Einsatz von Niedrigenergietechnik und dynamische Energiespar- und Wiederverwendungskonzepte wie hochmoderne Systeme zur Kühlung und Weiternutzung von Abwärme. (43)Die Supercomputer des Gemeinsamen Unternehmens sollten in erster Linie von öffentlichen und privaten Nutzern mit Sitz, Niederlassung oder Standort in einem Mitgliedstaat oder einem mit den Programmen „Digitales Europa“ und „Horizont Europa“ assoziierten Land für zivile Anwendungen genutzt werden. Zugriffszeit sollte den Nutzern nach den vom Verwaltungsrat festgelegten Zugangsregeln gewährt werden. Bei der Nutzung dieser Supercomputer sollten auch die von der Union geschlossenen internationalen Übereinkünfte eingehalten werden. (44)Die zugewiesene Zugriffszeit für die Supercomputer sollte für öffentliche Nutzer kostenlos sein. Auch für private Nutzer sollte der Zugriff, der ihnen für ihre Anwendungen im Zusammenhang mit den durch die Programme „Horizont Europa“ oder „Digitales Europa“ geförderten Forschungs- und Innovationstätigkeiten gewährt wird, kostenlos sein, ebenso wie für geeignete private Innovationstätigkeiten von KMU. Diese Zuweisung von Zugriffszeit sollte in erster Linie auf offenen Aufforderungen zur Interessenbekundung beruhen, die vom Gemeinsamen Unternehmen veröffentlicht und von unabhängigen Sachverständigen bewertet werden. Mit Ausnahme von KMU-Nutzern, die private Innovationstätigkeiten durchführen, sollten alle Nutzer, die kostenlose Zugriffszeit für die Supercomputer des Gemeinsamen Unternehmens erhalten, einen Ansatz der offenen Wissenschaft verfolgen und die durch diesen Zugriff gewonnenen Erkenntnisse im Einklang mit der Verordnung über das Programm „Horizont Europa“ verbreiten. Die Zuweisung von Zugriffszeit an Nutzer für andere wirtschaftliche Tätigkeiten außer private Innovationstätigkeiten von KMU (die unter einem besonderen Marktversagen leiden) sollte nutzungsabhängig auf der Grundlage von Marktpreisen erfolgen. Die Zuweisung von Zugriffszeit für solche wirtschaftlichen Tätigkeiten sollte zulässig, aber begrenzt sein, und der Verwaltungsrat sollte die Höhe des hierfür zu zahlenden Entgelts festlegen. Die Zugangsrechte sollten auf transparente Weise zugewiesen werden. Der Verwaltungsrat sollte besondere Regeln festlegen, nach denen gegebenenfalls für Initiativen, die von der Union oder vom Verwaltungsrat als strategisch wichtig betrachtet werden, Zugriffszeit kostenlos und ohne Aufforderung zur Interessenbekundung gewährt werden kann. Derartige strategische Initiativen der Union sind beispielsweise: die Initiative „Destination Earth“ (Ziel Erde), die Leitinitiative „Human Brain Project“, die Initiative „Mindestens 1 Million Genome“ sowie die gemeinsamen europäischen Datenräume in Bereichen von öffentlichem Interesse, insbesondere der Gesundheitsdatenraum, die Exzellenzzentren und Kompetenzzentren für Hochleistungsrechnen, die digitalen Innovationszentren usw. Auf Verlangen der Union sollte das Gemeinsame Unternehmen vorübergehend oder dauerhaft Direktzugriffszeit für strategische Initiativen und bestehende oder künftige Anwendungsplattformen gewähren, welche die Union als unverzichtbar betrachtet für die Erbringung gesundheitsbezogener oder anderer wesentlicher Unterstützungsdienste zum öffentlichen Wohl, für die Bewältigung von Not- und Krisensituationen oder für Einsatzfälle, die nach Ansicht der Union für ihre Sicherheit und Verteidigung unverzichtbar sind. Dem Gemeinsamen Unternehmen sollte es gestattet werden, gewisse begrenzte wirtschaftliche Tätigkeiten zu gewerblichen Zwecken durchzuführen. Der Zugang sollte Nutzern mit Sitz, Niederlassung oder Standort in einem Mitgliedstaat oder einem mit den Programmen „Digitales Europa“ und „Horizont Europa“ assoziierten Land gewährt werden. Die Zugangsrechte sollten jedem Nutzer auf gerechte und transparente Weise zugewiesen werden. Der Verwaltungsrat sollte für jeden Supercomputer die Zugangsrechte für den der Union zustehenden Anteil an der Zugriffszeit festlegen und überwachen. (45)Der Zugang zum Unionsanteil an der Zugriffszeit für die Vorläufer der Exa- und Peta-Supercomputer, die das durch die Verordnung (EU) 2018/1488 des Rates gegründete Gemeinsame Unternehmen angeschafft hat, sollte Nutzern mit Sitz in der Union oder in einem mit dem Programm „Horizont 2020“ assoziierten Land weiterhin gewährt werden. (46)Die Supercomputer des Gemeinsamen Unternehmens sollten im Einklang mit der Verordnung (EU) 2016/679, der Richtlinie 2002/58/EG und der Richtlinie (EU) 2016/943 betrieben und genutzt werden. (47)Die Leitung des Gemeinsamen Unternehmens sollte von zwei Organen wahrgenommen werden: einem Verwaltungsrat und einem wissenschaftlich-technischen Beirat. Der Verwaltungsrat sollte sich aus Vertretern der Union und der beteiligten Staaten zusammensetzen. Der Verwaltungsrat sollte für die strategischen Entscheidungen und die Finanzierungsbeschlüsse im Zusammenhang mit den Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens zuständig sein, darunter auch für alle Tätigkeiten hinsichtlich der öffentlichen Beschaffung. Dem wissenschaftlich-technischen Beirat sollten Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft als Nutzer und Technologieanbieter angehören. Er sollte den Verwaltungsrat in Bezug auf die strategische Forschungs- und Innovationsagenda, die Anschaffung und den Betrieb der im Eigentum des Gemeinsamen Unternehmens stehenden Supercomputer, das Programm für die Kapazitätsaufbau- und Ausweitungstätigkeiten und das Programm für die Föderierungs- und Konnektivitätstätigkeiten und die Tätigkeiten der internationalen Zusammenarbeit unabhängig beraten. (48)Für die allgemeinen Verwaltungsaufgaben des Gemeinsamen Unternehmens sollten die Stimmrechte der beteiligten Staaten gleichmäßig auf diese verteilt sein. Für die Aufgaben bezüglich der Aufstellung des Teils des Arbeitsprogramms in Bezug auf die Anschaffung der Supercomputer und Quantencomputer, die Auswahl der Aufnahmeeinrichtung und die Föderierungs- und Konnektivitätstätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens sollten die Stimmrechte der beteiligten Staaten, die Mitgliedstaaten sind, auf dem Grundsatz der qualifizierten Mehrheit beruhen. Die beteiligten Staaten, die mit dem Programm „Horizont Europa“, dem Programm „Digitales Europa“ und der Fazilität „Connecting Europe“ assoziierte Länder sind, sollten ebenfalls Stimmrechte in Bezug auf die betreffenden Tätigkeiten haben, die mit Haushaltsmitteln aus diesen Programmen unterstützt werden. Für die Aufgaben bezüglich der Anschaffung und des Betriebs der Supercomputer und Quantencomputer sollten nur jene beteiligten Staaten und die Union, die auch Mittel für diese Aufgaben bereitstellen, Stimmrechte haben. (49)Der finanzielle Beitrag der Union sollte im Einklang mit dem Grundsatz der wirtschaftlichen Haushaltsführung und den einschlägigen Vorschriften für die indirekte Mittelverwaltung der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 verwaltet werden. Die für das Gemeinsame Unternehmen geltenden Regeln für die Einleitung öffentlicher Beschaffungsverfahren sollten in seiner Finanzregelung festgelegt werden. (50)Um ein innovatives, wettbewerbsfähiges und weithin anerkanntes europäisches Ökosystem für Hochleistungsrechnen und Quanteninformatik zu fördern, sollte das Gemeinsame Unternehmen die Beschaffungs- und Förderinstrumente in angemessener Weise nutzen, darunter die gemeinsame Auftragsvergabe, die vorkommerzielle Auftragsvergabe sowie die öffentliche Beschaffung innovativer Lösungen. (51)Bei der Bewertung der Gesamtwirkung des Gemeinsamen Unternehmens sollten die Investitionen der privaten Mitglieder in indirekte Maßnahmen als Sachleistungen berücksichtigt werden, die sich aus den förderfähigen Kosten zusammensetzen, die ihnen bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, abzüglich der Beiträge des Gemeinsamen Unternehmens, der beteiligten Staaten und sonstiger Beiträge der Union zu diesen Kosten. Bei der Bewertung der Gesamtwirkung des Gemeinsamen Unternehmens sollten die Investitionen der privaten Mitglieder in andere Maßnahmen als Sachleistungen berücksichtigt werden, die sich aus den förderfähigen Kosten zusammensetzen, die ihnen bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, abzüglich der Beiträge des Gemeinsamen Unternehmens, der beteiligten Staaten und sonstiger Beiträge der Union zu diesen Kosten. (52)Um für alle im Binnenmarkt tätigen Unternehmen gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten, sollte die Förderung auf der Grundlage der Rahmenprogramme der Union und im Einklang mit den Beihilfegrundsätzen erfolgen, sodass die Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben sichergestellt ist und Marktverzerrungen, beispielsweise in Form der Verdrängung privater Förderung, der Entstehung ineffektiver Marktstrukturen, der Erhaltung ineffizienter Unternehmen oder der Schaffung einer Subventionskultur, vermieden werden. (53)Die Beteiligung an indirekten Maßnahmen, die durch das Gemeinsame Unternehmen finanziert werden, sollte im Einklang mit der Verordnung (EU) xxx über das Programm „Horizont Europa“ erfolgen. Das Gemeinsame Unternehmen sollte darüber hinaus auf der Grundlage einschlägiger von der Kommission erlassener Maßnahmen für eine kohärente Anwendung dieser Regeln sorgen. Um eine angemessene Kofinanzierung indirekter Maßnahmen durch die beteiligten Staaten im Einklang mit der Verordnung (EU) xxx über das Programm „Horizont Europa“ zu gewährleisten, sollten die beteiligten Staaten einen Beitrag leisten, der mindestens so hoch ist wie die Erstattung, die das Gemeinsame Unternehmen für förderfähige Kosten leistet, die den Empfängern im Rahmen der Maßnahmen entstehen. Zu diesem Zweck sollten die Förderhöchstsätze gemäß Artikel 30 der Verordnung (EU) xxx über das Programm „Horizont Europa“, die im jährlichen Arbeitsprogramm des Gemeinsamen Unternehmens angegeben sind, entsprechend festgelegt werden. (54)Die Bereitstellung finanzieller Unterstützung für Tätigkeiten im Rahmen des Programms „Digitales Europa“ sollte im Einklang mit den Vorschriften der Verordnung (EU) xxx zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ erfolgen. (55)Die Bereitstellung finanzieller Unterstützung für Tätigkeiten im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ sollte im Einklang mit den Vorschriften der Verordnung (EU) xxx zur Schaffung der Fazilität „Connecting Europe“ erfolgen. (56)Die finanziellen Interessen der Union und der übrigen Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens sollten während des gesamten Ausgabenzyklus durch angemessene Maßnahmen geschützt werden, darunter die Prävention, Aufdeckung und Untersuchung von Unregelmäßigkeiten, die Einziehung entgangener, zu Unrecht gezahlter oder nicht ordnungsgemäß verwendeter Mittel sowie gegebenenfalls die Verhängung verwaltungsrechtlicher und finanzieller Sanktionen im Einklang mit der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046. (57)Das Gemeinsame Unternehmen sollte seine Geschäftstätigkeit in offener und transparenter Weise ausüben; daher sollte es alle relevanten Informationen fristgerecht übermitteln und seine Tätigkeiten bekannt machen, unter anderem auch durch an die Öffentlichkeit gerichtete Informations- und Verbreitungsmaßnahmen. Die Geschäftsordnungen der Organe des Gemeinsamen Unternehmens sollten öffentlich zugänglich gemacht werden. (58)Im Interesse der Vereinfachung sollte der Verwaltungsaufwand für alle Beteiligten verringert werden. Doppelte Rechnungsprüfungen sowie unverhältnismäßig umfangreiche Nachweis- und Berichtspflichten sollten vermieden werden. (59)Im Einklang mit der Verordnung über das Programm „Horizont Europa“ sollten die beteiligten Staaten das Gemeinsame Unternehmen mit der Verwendung ihres jeweiligen Beitrags für ihre nationalen Teilnehmer an indirekten Maßnahmen betrauen. Die Begünstigten sollten eine einzige Finanzhilfevereinbarung mit dem Gemeinsamen Unternehmen unterzeichnen, und zwar nach den Regeln des Programms „Horizont Europa“, des Programms „Digitales Europa“ oder der Fazilität „Connecting Europe“ sowie des jeweiligen Rahmens für die Rechte des geistigen Eigentums, je nachdem, aus welchem Unionsprogramm die jeweilige Tätigkeit mit der Finanzhilfe unterstützt wird. Das Gemeinsame Unternehmen sollte die Kostenabrechnungen bearbeiten und die Zahlungen an die Begünstigten ausführen. (60)Das Gemeinsame Unternehmen sollte berücksichtigen, dass die beteiligten Staaten strenge nationale Haushaltsvorschriften einhalten müssen, wenn es deren Beiträge für ihre nationalen Teilnehmer an indirekten Maßnahmen verwendet. In dieser Hinsicht sollten die beteiligten Staaten und das Gemeinsame Unternehmen rechtsverbindliche Vereinbarungen schließen, in denen sich die beteiligten Staaten verpflichten, den vollen Betrag ihres Beitrags zu indirekten Maßnahmen während der gesamten Laufzeit der Initiative zu zahlen. Solche Vereinbarungen sollten im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens und der Programmplanung des Gemeinsamen Unternehmens geschlossen werden. Der Verwaltungsrat sollte das jährliche Arbeitsprogramm unter gebührender Berücksichtigung solcher Vereinbarungen annehmen. Erst danach sollte der Anweisungsbefugte im Einklang mit der Finanzregelung des Gemeinsamen Unternehmens die Mittelbindungen vornehmen und rechtliche Verpflichtungen für diese indirekten Maßnahmen eingehen. (61)Der Interne Prüfer der Kommission sollte gegenüber dem Gemeinsamen Unternehmen die gleichen Befugnisse ausüben wie gegenüber der Kommission.

(62)Die Kommission, das Gemeinsame Unternehmen, der Rechnungshof, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) sollten Zugang zu allen Informationen und Räumlichkeiten erhalten, die für die Durchführung von Rechnungsprüfungen und Untersuchungen in Bezug auf die vom Gemeinsamen Unternehmen unterzeichneten Finanzhilfen, Aufträge und Vereinbarungen erforderlich sind. (63)Bei allen im Rahmen dieser Verordnung veröffentlichten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und Ausschreibungen sollte, außer in hinreichend begründeten Fällen, stets den Laufzeiten der Programme „Horizont Europa“ und „Digitales Europa“ und der Fazilität „Connecting Europe“ Rechnung getragen werden. Alle Beschaffungsverfahren für die Anschaffung der Supercomputer und Quantencomputer des Gemeinsamen Unternehmens sollten nach den geltenden Bestimmungen des Programms „Digitales Europa“ durchgeführt werden. (64)Die Kommission sollte mit Unterstützung unabhängiger Sachverständiger eine Zwischenbewertung und eine Abschlussbewertung des Gemeinsamen Unternehmens durchführen. Im Geiste der Transparenz sollte der diesbezügliche Bericht der unabhängigen Sachverständigen im Einklang mit den geltenden Vorschriften öffentlich zugänglich gemacht werden. (65)Da die Ziele dieser Verordnung, nämlich Stärkung der Forschungs- und Innovationsfähigkeiten, Entwicklung des Hochleistungsrechnens, Durchführung der Tätigkeiten für Kapazitätsaufbau und Ausweitung sowie Föderierung, Konnektivität und internationale Zusammenarbeit, Anschaffung von Supercomputern von Weltrang und Zugang zu Hochleistungsrechen- und Quanteninformatikdienste- und Dateninfrastrukturen in der gesamten Union mithilfe eines Gemeinsamen Unternehmens, von den Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können, sondern vielmehr zur Vermeidung unnötiger Überschneidungen, zur Bewahrung einer kritischen Masse und zur Gewährleistung einer optimalen Nutzung öffentlicher Mittel auf Unionsebene besser zu verwirklichen sind, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) verankerten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das für die Verwirklichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Gründung (1)Zur Umsetzung der Initiative zum europäischen Hochleistungsrechnen wird ein Gemeinsames Unternehmen im Sinne des Artikels 187 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) („Gemeinsames Unternehmen für europäisches Hochleistungsrechnen“, im Folgenden „Gemeinsames Unternehmen“) gegründet. (2)Um der Laufzeit des durch die Verordnung (EU) xxx festgelegten Rahmenprogramms für Forschung und Innovation („Horizont Europa“), des durch die Verordnung (EU) xxx aufgestellten Programms „Digitales Europa“ und der durch die Verordnung (EU) xxx geschaffenen Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) Rechnung zu tragen, werden im Rahmen der vorliegenden Verordnung Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und Ausschreibungen bis zum 31. Dezember 2027 veröffentlicht. In hinreichend begründeten Fällen können Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und Ausschreibungen bis zum 31. Dezember 2028 veröffentlicht werden. (3)Das Gemeinsame Unternehmen besitzt Rechtspersönlichkeit. Es verfügt in jedem Mitgliedstaat über die weitestgehende Rechts- und Geschäftsfähigkeit, die Rechtspersonen nach dessen Rechtsvorschriften zuerkannt wird. Es kann insbesondere bewegliches und unbewegliches Vermögen erwerben und veräußern und ist vor Gericht parteifähig. (4)Sitz des Gemeinsamen Unternehmens ist Luxemburg. (5)Die Satzung des Gemeinsamen Unternehmens (im Folgenden „Satzung“) ist im Anhang niedergelegt. Artikel 2 Begriffsbestimmungen Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck 1.„Abnahmeprüfung“ eine Prüfung, die durchgeführt wird, um festzustellen, ob ein EuroHPC-Supercomputer die Anforderungen der Systemspezifikation erfüllt; 2.„Zugriffszeit“ die Rechenzeit eines Supercomputers, die einem Nutzer oder einer Gruppe von Nutzern für die Ausführung ihrer Computerprogramme zur Verfügung gestellt wird; 3.„verbundene Rechtsperson“ eine Rechtsperson im Sinne des Artikels 187 Absatz 1 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046; 4.„Exzellenzzentrum“ für Hochleistungsrechnen (HPC) eine Initiative zur Förderung der Nutzung neu entstehender, extrem hochleistungsfähiger Rechenkapazitäten, die es Nutzergemeinschaften ermöglichen, in Zusammenarbeit mit anderen HPC-Beteiligten bestehenden Programmcode für die Parallelverarbeitung zur Steigerung auf Exa-Leistung und für eine extreme Skalierbarkeit anzupassen; 5.„Mitgestaltung“ (Co-Design) einen kollektiven Ansatz, bei dem Technologieanbieter und Nutzer gemeinsam in einem kooperativen und iterativen Entwurfsprozess an der Entwicklung neuer Technik, Anwendungen und Systeme mitwirken;

6.„Kompetenzzentrum“ für Hochleistungsrechnen (HPC) eine Rechtsperson mit Sitz in einem beteiligten Staat, die Nutzern aus der Wirtschaft, einschließlich KMU, der Wissenschaft und der öffentlichen Verwaltung nachfragebedingten Zugang zu den Supercomputern und zu neuesten Technologien, Instrumenten, Anwendungen und Diensten des Hochleistungsrechnens ermöglicht und Fachwissen, Kompetenzen, Schulungen, Möglichkeiten zum Knüpfen von Kontakten und Öffentlichkeitsarbeit anbietet; 7.„Interessenkonflikt“ eine Situation, von der ein Finanzakteur oder eine andere Person nach Maßgabe des Artikels 61 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 betroffen ist; 8.„konstituierende Rechtsperson“ eine Rechtsperson, die ein privates Mitglied des Gemeinsamen Unternehmens gemäß der Satzung des jeweiligen privaten Mitglieds bildet; 9.„Konsortium privater Partner“ eine Vereinigung europäischer Rechtspersonen, die sich zusammengeschlossen haben, um zusammen mit dem Gemeinsamen Unternehmen EuroHPC einen Industrie-Supercomputer anzuschaffen; einer oder mehrere dieser privaten Partner können als private Mitglieder am Gemeinsamen Unternehmen beteiligt sein; 10.„EuroHPC-Supercomputer“ ein Computersystem, das vollständig Eigentum des Gemeinsamen Unternehmens oder gemeinsames Eigentum des Gemeinsamen Unternehmens mit anderen beteiligten Staaten, privaten Mitgliedern oder einem Konsortium privater Partner ist. Ein EuroHPC-Supercomputer kann ein klassischer Hochleistungsrechner (Spitzenklasse-Supercomputer, Industrie-Supercomputer oder Mittelklasse-Supercomputer), ein Hybridsystem aus klassischem Supercomputer und Quantencomputer, ein Quantencomputer oder ein Quantensimulator sein; 11.„Exa“ ein Leistungsniveau, auf dem zehn hoch achtzehn Rechenoperationen pro Sekunde (oder 1 Exaflops) ausgeführt werden können; 12.„Spitzenklasse-Supercomputer“ ein Computersystem von Weltrang, das mit der fortgeschrittensten Technik, die zu einem bestimmten Zeitpunkt zur Verfügung steht, entwickelt wurde und mindestens ein Exa-Leistungsniveau oder mehr (d. h. Nach-Exa-Niveau) für Anwendungen erreicht, die Problemstellungen mit höherer Komplexität bewältigen sollen; 13.„Aufnahmekonsortium“ eine Gruppe bestehend aus beteiligten Staaten, privaten Mitgliedern oder einem Konsortium privater Partner, die sich darauf verständigt haben, einen Beitrag zur Anschaffung und zum Betrieb eines EuroHPC-Supercomputers zu leisten; dazu können auch Organisationen gehören, die diese beteiligten Staaten vertreten; 14.„Aufnahmeeinrichtung“ eine Rechtsperson, die über Anlagen für die Unterbringung und den Betrieb eines EuroHPC-Supercomputers verfügt und in einem beteiligten Staat, der ein Mitgliedstaat ist, niedergelassen ist; 15.„hypervernetzt“ eine Kommunikationskapazität mit einer Datenübertragungsrate von zehn hoch zwölf Bit pro Sekunde (1 Terabit pro Sekunde) oder mehr; 16.„Industrie-Supercomputer“ einen Supercomputer, der speziell für industrielle Anwender nach besonderen Sicherheits-, Vertraulichkeits- und Datenintegritätsanforderungen konzipiert wurde, die anspruchsvoller sind als für wissenschaftliche Zwecke; 17.„Sachbeiträge zu indirekten Maßnahmen“, die aus dem Programm „Horizont Europa“ finanziert werden, Beiträge des beteiligten Staates oder der privaten Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens oder der sie konstituierenden oder mit ihnen verbundenen Rechtspersonen, die aus den förderfähigen Kosten bestehen, die ihnen bei der Durchführung indirekter Maßnahmen entstehen, abzüglich der Beiträge des Gemeinsamen Unternehmens, der beteiligten Staaten dieses Gemeinsamen Unternehmens und sonstiger Beiträge der Union zu diesen Kosten; 18.„Sachbeiträge zu Maßnahmen“, die aus dem Programm „Digitales Europa“ oder der Fazilität „Connecting Europe“ finanziert werden, Beiträge des beteiligten Staates oder der privaten Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens oder der sie konstituierenden oder mit ihnen verbundenen Rechtspersonen, die aus den förderfähigen Kosten bestehen, die ihnen bei der Durchführung eines Teils der Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens entstehen, abzüglich der Beiträge des Gemeinsamen Unternehmens, der beteiligten Staaten dieses Gemeinsamen Unternehmens und sonstiger Beiträge der Union zu diesen Kosten; 19.„Mittelklasse-Supercomputer“ einen Supercomputer von Weltrang, dessen Leistungsniveau höchstens eine Größenordnung unter dem Leistungsniveau eines Spitzenklasse-Supercomputers liegt; 20.„nationales Kompetenzzentrum für Hochleistungsrechnen“ eine Rechtsperson mit Sitz in einem beteiligten Staat, der ein Mitgliedstaat ist, die mit dem nationalen Hochleistungsrechenzentrum dieses Mitgliedstaats verbunden ist und Nutzern aus der Wirtschaft, einschließlich KMU, der Wissenschaft und der öffentlichen Verwaltung nachfragebedingten Zugang zu den Supercomputern und zu den neuesten Technologien, Instrumenten, Anwendungen und Diensten des Hochleistungsrechnens ermöglicht und Fachwissen, Kompetenzen, Schulungen, Möglichkeiten zum Knüpfen von Kontakten und Öffentlichkeitsarbeit anbietet; 21.„Beobachterstaat“ ein Land, das an den vom Programm „Horizont Europa“ oder vom Programm „Digitales Europa“ finanzierten Maßnahmen des Gemeinsamen Unternehmens teilnehmen darf, aber kein beteiligter Staat ist; 22.„beteiligter Staat“ ein Land, das Mitglied des Gemeinsamen Unternehmens ist; 23.„Leistungsniveau“ die Anzahl der Gleitkomma-Operationen pro Sekunde (Flops), die ein Supercomputer ausführen kann; 24.„privates Mitglied“ jedes Mitglied des Gemeinsamen Unternehmens mit Ausnahme der Union und der beteiligten Staaten; 25.„Quantencomputer“ eine Rechenanlage, welche die Gesetze der Quantenmechanik ausnutzt, um bestimmte besondere Aufgaben zu lösen, und dabei weniger Rechenressourcen als klassische Rechner verbraucht;

26.„Quantensimulator“ eine hochgradig steuerbare Quantenrechenanlage, die Einblicke in die Eigenschaften komplexer Quantensysteme ermöglicht oder spezifische Rechenprobleme lösen kann, die für klassische Computer unzugänglich sind; 27.„Sicherheit der Lieferkette“ eines EuroHPC-Supercomputers die Maßnahmen, die bei der Auswahl sämtlicher Lieferanten dieses Supercomputers zu berücksichtigen sind, um die Verfügbarkeit von Komponenten, Technologien, Systemen und Know-how, die für die Anschaffung und den Betrieb dieses Supercomputers erforderlich sind, zu gewährleisten; dazu gehören Maßnahmen zur Minderung der langfristigen Risiken durch etwaige Störungen bei der Versorgung mit solchen Komponenten, Technologien und Systemen, einschließlich Preisänderungen, geringerer Leistung oder alternativer Bezugsquellen; die Sicherheit der Lieferkette bezieht sich auf die gesamte Lebensdauer des EuroHPC-Supercomputers; 28.„strategische Forschungs- und Innovationsagenda“ das von den privaten Mitgliedern für die Laufzeit des Programms „Horizont Europa“ vorgelegte Dokument, in dem die wichtigsten Prioritäten und die wesentlichen Technologien und Innovationen aufgeführt sind, die zur Erreichung der Ziele des Gemeinsamen Unternehmens benötigt werden; 29.„Hochleistungsrechnen“ das Rechnen auf Leistungsniveaus, die eine massive Integration einzelner Rechenelemente, einschließlich Quantenkomponenten, erfordern, um Probleme zu lösen, die von Standardrechensystemen nicht bewältigt werden können; 30.„Gesamtbetriebskosten“ eines EuroHPC-Supercomputers die Anschaffungskosten zuzüglich der Betriebskosten, einschließlich Wartung, bis der Supercomputer der Aufnahmeeinrichtung übereignet oder verkauft wird oder bis der Supercomputer ohne Übereignung stillgelegt wird; 31.„Arbeitsprogramm“ das in Artikel 2 Nummer 20 der Verordnung (EU) xxx über das Programm „Horizont Europa“ genannte Dokument oder gegebenenfalls das Dokument, das nach Artikel xxx der Verordnung (EU) xxx zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ oder nach Artikel xxx der Verordnung (EU) xxx zur Schaffung der Fazilität „Connecting Europe“ ebenfalls als Arbeitsprogramm dient. Artikel 3 Auftrag und Ziele (1)Das Gemeinsame Unternehmen hat den Auftrag, in der Union ein weltweit führendes, föderiertes, sicheres und hypervernetztes Ökosystem für Hochleistungsrechnen, Quanteninformatik, Dienste- und Dateninfrastrukturen zu entwickeln, einzuführen, zu erweitern und aufrecht zu erhalten; die Herstellung innovativer und wettbewerbsfähiger Hochleistungsrechensysteme auf der Grundlage einer Lieferkette zu unterstützen, die verlässlich Komponenten, Technik und Wissen verfügbar macht und das Risiko von Störungen begrenzt, und die Entwicklung einer breiten Palette von für diese Systeme optimierten Anwendungen zu fördern; die Nutzung dieser Hochleistungsrecheninfrastrukturen auf eine große Zahl öffentlicher und privater Nutzer auszuweiten und die Entwicklung von Schlüsselkompetenzen für die europäische Wissenschaft und Wirtschaft zu unterstützen. (2)Das Gemeinsame Unternehmen verfolgt folgende allgemeine Ziele: a)Beitrag zur Durchführung der Verordnung (EU) xxx über das Programm „Horizont Europa“, insbesondere dessen Artikel 3, um mit den Investitionen der Union in Forschung und Innovation eine wissenschaftliche, wirtschaftliche, ökologische, technische und gesellschaftliche Wirkung zu erzielen, die wissenschaftlich-technischen Grundlagen der Union zu stärken, in den strategischen Schwerpunktbereichen der Union Ergebnisse zu erzielen, zur Verwirklichung der Ziele und Strategien der EU und zur Bewältigung globaler Herausforderungen beizutragen, auch zu den Nachhaltigkeitszielen durch die Einhaltung der Grundsätze der Agenda 2030 und des Übereinkommens von Paris; b)Entwicklung einer engen Zusammenarbeit und Gewährleistung der Koordinierung mit anderen europäischen Partnerschaften, auch mittels gemeinsamer Aufforderungen, sowie Erzielung von Synergien mit einschlägigen Tätigkeiten und Programmen auf Unions-, nationaler und regionaler Ebene, insbesondere auch mit solchen, die gegebenenfalls die Einführung innovativer Lösungen sowie die Bildung und die regionale Entwicklung unterstützen; c)Entwicklung, Einführung, Erweiterung und Aufrechterhaltung einer integrierten, nachfrage- und nutzerorientierten hypervernetzten Hochleistungsrechen- und Dateninfrastruktur von Weltrang in der Union; d)Föderierung der hypervernetzten Hochleistungsrechen- und Dateninfrastrukturen und ihre Zusammenführung mit den europäischen Datenräumen und dem Cloud-Ökosystem zur Bereitstellung von Rechen- und Datendiensten für ein breites Spektrum öffentlicher und privater Nutzer in Europa; e)Weiterentwicklung und Unterstützung eines in hohem Maße wettbewerbsfähigen und innovativen Hochleistungsrechen- und Datenökosystems in Europa, das die Position der Union und ihre technologische Autonomie in der digitalen Wirtschaft stärkt und sie in die Lage versetzt, eigenständig Rechentechnik und Rechenarchitekturen hervorzubringen und in führende Rechnersysteme zu integrieren sowie fortgeschrittene, für diese Systeme optimierte Anwendungen zu entwickeln; f)Ausweitung der Nutzung von Hochleistungsrechendiensten und Entwicklung der von der europäischen Wissenschaft und Wirtschaft benötigen Schlüsselkompetenzen. (3)Das Gemeinsame Unternehmen trägt zur Wahrung der Interessen der Union bei der Beschaffung von Supercomputern und der Förderung der Entwicklung von Hochleistungsrechentechnik, ‑systemen und ‑anwendungen bei. Es ermöglicht ein Mitgestaltungskonzept im Hinblick auf die Anschaffung von Supercomputern von Weltrang und wahrt dabei die Sicherheit der Lieferkette in Bezug auf beschaffte Technik und Systeme. Es trägt zur technologischen Autonomie der Union bei, indem es die Entwicklung von Technik und Anwendungen unterstützt, welche die Lieferkette für europäische Hochleistungsrechentechnik stärken, und deren Integration in Hochleistungsrechensysteme fördert, die einer Vielzahl gesellschaftlicher und industrieller Bedürfnisse dienen. Artikel 4 Tätigkeitsbereiche (1)Das Gemeinsame Unternehmen erfüllt den in Artikel 3 festgelegten Auftrag entsprechend den folgenden Tätigkeitsbereichen:

a)Bereich „Verwaltung“: die allgemeinen Tätigkeiten für die Geschäftstätigkeit und die Verwaltung des Gemeinsamen Unternehmens. b)Bereich „Infrastruktur“: die Tätigkeiten für die Anschaffung, die Inbetriebnahme und den Betrieb der sicheren, hypervernetzten Hochleistungsrechen-, Quanteninformatik- und Dateninfrastruktur von Weltrang, einschließlich der Förderung der Übernahme und systematischen Nutzung der in der Union erzielten Forschungs- und Innovationsergebnisse. c)Bereich „Föderierung der Hochleistungsrechendienste“: alle Tätigkeiten, um der Forschung, Wissenschaft und Wirtschaft (einschließlich KMU) und dem öffentlichen Sektor den EU-weiten Zugang zu föderierten, sicheren Hochleistungsrechen- und Datenressourcen und ‑diensten zu gewähren. Dies umfasst insbesondere: i)Unterstützung der Zusammenführung der Hochleistungsrechen-, Quanteninformatik- und Datenressourcen, die ganz oder teilweise Eigentum des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC sind oder von den beteiligten Staaten freiwillig zur Verfügung gestellt werden; ii)Unterstützung der Zusammenführung der Hochleistungsrechen-, Quanteninformatik- und Dateninfrastrukturen mit den gemeinsamen europäischen Datenräumen und den föderierten, sicheren Cloud-Infrastrukturen der Union; iii)Unterstützung der Entwicklung, der Anschaffung und des Betriebs einer Plattform für die nahtlose Föderierung und sichere Bereitstellung von Hochleistungsrechen- und Quanteninformatikdienste- und Dateninfrastrukturen durch die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für alle vom Gemeinsamen Unternehmen verwalteten Hochleistungsrechen- oder Datendienste, die allen Nutzern als einziger Zugangspunkt dient. d)Bereich „Technologie“: die Tätigkeiten zur Unterstützung einer ehrgeizigen Forschungs- und Innovationsagenda für die Entwicklung eines wettbewerbsfähigen und innovativen Hochleistungsrechenökosystems von Weltrang, das Hardware- und Softwaretechnik und deren Integration in Rechnersysteme zum Gegenstand hat und die gesamte wissenschaftliche und industrielle Wertschöpfungskette umfasst, um die technologische Autonomie der Union zu gewährleisten. Der Schwerpunkt liegt dabei auf energieeffizienter Hochleistungsrechentechnik. Die Tätigkeiten betreffen unter anderem i)Mikroprozessorkomponenten mit niedrigem Stromverbrauch und damit verbundene Technologien wie neuartige Algorithmen, Softwarecodes, Werkzeuge und Umgebungen; ii)neu entstehende Rechenparadigmen und ihre Integration in führende Hochleistungsrechensysteme, darunter auch in Hochleistungsrechen- und Quanteninformatiksysteme im Rahmen eines Mitgestaltungskonzepts. Diese Technologien werden mit der Entwicklung, Anschaffung und Einführung von Spitzenklasse-Supercomputern, einschließlich Quantencomputern, und von Infrastrukturen verknüpft; iii)Technik und Systeme für die Zusammenführung und den Betrieb klassischer Hochleistungsrechensysteme mit anderer, oft ergänzender Rechentechnik, beispielsweise mit neuromorphen Komponenten oder Quanteninformatik, und Gewährleistung ihres wirksamen Betriebs. e)Bereich „Anwendung“: Tätigkeiten zur Erzielung und Beibehaltung europäischer Spitzenleistungen bei maßgeblichen Rechen- und Datenanwendungen und Programmcodes für Wissenschaft, Wirtschaft (einschließlich KMU) und öffentlichen Sektor, einschließlich i)Anwendungen für öffentliche und private Nutzer, die sich die Fähigkeiten von Spitzenklasse-Supercomputern und ihre Konvergenz mit fortgeschrittener digitaler Technik wie künstlicher Intelligenz, Hochleistungsdatenanalyse, Cloud-Technologien usw. nach einem Mitgestaltungskonzept durch Entwicklung und Optimierung hochleistungsrechenfähiger, groß angelegter und neu entstehender Programmcodes und Anwendungen für Pilotmärkte nutzbar machen; ii)Unterstützung u. a. von Exzellenzzentren für Hochleistungsrechenanwendungen und von großen hochleistungsrechenfähigen Pilot- und Demonstrationsanlagen und Pilot-Prüfständen für Anwendungen und Dienste zur Massendatenverarbeitung in verschiedensten wissenschaftlichen und industriellen Bereichen. f)Bereich „Ausweitung der Nutzung und der Kompetenzen“: Förderung von Spitzenleistungen in den Bereichen Hochleistungsrechnen, Quanteninformatik sowie Datennutzung und der diesbezüglichen Kompetenzen unter Berücksichtigung von Synergien mit anderen Programmen und Instrumenten, insbesondere mit dem Programm „Digitales Europa“, Ausweitung des wissenschaftlichen und industriellen Einsatzes von Hochleistungsrechenressourcen und Datenanwendungen und Förderung des industriellen Zugangs zu Hochleistungsrechen- und Dateninfrastrukturen und deren Einsatzes für Innovationen, die auf den Bedarf der Industrie ausgerichtet sind; Aufbau einer sachkundigen führenden Wissenschaftsgemeinschaft und qualifizierter Arbeitskräfte in Europa im Hinblick auf eine wissenschaftliche Führungsposition und den digitalen Wandel in der Wirtschaft, einschließlich Unterstützung und Vernetzung der nationalen Kompetenzzentren für Hochleistungsrechnen und der Exzellenzzentren für Hochleistungsrechnen. g)Bereich „Internationale Zusammenarbeit“: Festlegung und Durchführung von Tätigkeiten zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Hochleistungsrechnen und Beteiligung daran zur Bewältigung globaler wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Herausforderungen bei gleichzeitiger Förderung der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Ökosystems der Zulieferer und Nutzer von Hochleistungsrechentechnik, im Einklang mit den außenpolitischen Zielen und internationalen Verpflichtungen der Union. (2)Im Falle einer kumulativen, ergänzenden oder kombinierte