Sonderbericht Wirksamkeit der 
EU-Unterstützung für 
vorrangige Sektoren in 
HondurasDE 2016  Nr. 30
EUROPÄISCHER
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PDF ISBN 978-92-872-6306-3 ISSN  197 7-5644  doi:10.2865/05080  QJ-AB-16-030-DE-N
EPUB ISBN 978-92-872-6273-8 ISSN  197 7-5644  doi:10.2865/012738  QJ-AB-16-030-DE-E
© Europäische Union, 2016
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Printed in Luxembourg
Wirksamkeit der 
EU-Unterstützung für 
vorrangige Sektoren in 
Honduras
(gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV)SonderberichtDE 2016  Nr. 30
02
 Prüferteam
Die Sonderberichte des Hofes enthalten die Ergebnisse seiner Wirtschaftlichkeits- und Compliance-Prüfungen zu spezifi -
schen Haushaltsbereichen oder Managementthemen. Bei der Auswahl und Gestaltung dieser Prüfungsaufgaben ist der 
Hof darauf bedacht, maximale Wirkung dadurch zu erzielen, dass er die Risiken für die Wirtschaftlichkeit oder Compliance, 
die Höhe der betreffenden Einnahmen oder Ausgaben, künftige Entwicklungen sowie das politische und öffentliche Inter -
esse abwägt.
Diese Wirtschaftlichkeitsprüfung wurde von Prüfungskammer III (Externe Politikbereiche, Sicherheit und Justiz) unter 
Vorsitz von Karel Pinxten, Mitglied des Hofes, durchgeführt. Die Prüfung stand unter der Leitung von Bettina Jakobsen, 
Mitglied des Hofes. Frau Jakobsen wurde unterstützt von ihrer Kabinettschefin Katja Mattfolk, dem Attaché Kim Storup, 
dem Leitenden Manager Alejandro Ballester-Gallardo sowie dem Aufgabenleiter Werner Vlasselaer. Zum Prüferteam gehör -
ten Thomas Arntz, Aurelia Petliza und Ainhoa Pérez-Infante.
Von links nach rechts: A. P érez-Infante, W. Vlasselaer, B. Jakobsen, T. Arntz, A. Petliza

03
 Inhalt
Ziffer
 Abkürzungen und Akronyme
I – VIII Zusammenfassung
1 – 9 Einleitung
1 – 4 Honduras ist mit großen entwicklungspolitischen Herausforderungen konfrontiert
5 – 9 Innerhalb Zentralamerikas erhält Honduras die meiste Entwicklungshilfe vonseiten der EU
10 – 11 Prüfungsumfang und Prüfungsansatz
12 – 62 Bemerkungen
12 – 20 Der Ansatz der EU war im Allgemeinen sachdienlich und gut koordiniert, aber nicht zielgerichtet 
genug
13 – 16 Die EU-Strategien waren auf wichtige Bedürfnisse ausgerichtet, jedoch wurden die Finanzmittel auf zu 
viele Bereiche verteilt
17 – 20 Trotz einer guten Struktur zur Geberkoordinierung gibt es noch keine wirksame Arbeitsteilung
21 – 31 Die Budgethilfe wurde zumeist für sachdienliche nationale Strategien bereitgestellt, jedoch wies 
die Verwaltung durch die Kommission einige Schwachstellen auf
22 – 23 Die Budgethilfe wurde im Allgemeinen zur Unterstützung sachdienlicher und glaubwürdiger nationaler 
Strategien bereitgestellt
24 – 30 Die Bereitstellung von Budgethilfe war mit beträchtlichen Risiken verbunden, die die Kommission in 
gewissem Umfang minderte
31 Der EU-Delegation fehlte die nötige Sachkenntnis zur Verwaltung der Budgethilfemaßnahmen vor Ort
32 – 38 Die EU-Maßnahmen führten im Allgemeinen zu den erwarteten Outputs, aber die Bewertung der 
Ergebnisse wurde durch Schwachstellen bei den Überwachungsinstrumenten erschwert
33 – 35 Im Allgemeinen wurden die erwarteten Outputs erbracht, wenngleich es einige Verzögerungen gab, die 
hauptsächlich auf das schwierige Umfeld zurückzuführen waren
36 – 38 Obwohl diverse Instrumente einsetzt wurden, wies die Leistungsüberwachung einige Schwachstellen auf
04 Inhalt 
39 – 45 Die Kommission bemühte sich ernsthaft um einen konstruktiven politischen Dialog, der zu 
positiven Veränderungen beigetragen hat
40 – 42 Die Kommission hat für die meisten vorrangigen Sektoren sachdienliche Strategien für den politischen 
Dialog ausgearbeitet
43 – 45 Der politische Dialog der Kommission hat die Umsetzung von EU-Maßnahmen erleichtert und zu einigen 
konkreten Verbesserungen geführt
46 – 62 Vor dem Hintergrund der schwierigen Umstände in dem Land haben die EU-Maßnahmen 
zu positiven Entwicklungen beigetragen, aber die allgemeine Lage in Honduras bleibt 
besorgniserregend
47 – 56 Die Armut hat zugenommen
57 – 59 Die EU-Unterstützung hat zu Reformen in der Forstwirtschaft geführt, allerdings ist es zu früh, um 
allgemeine Auswirkungen zu beobachten
60 – 62 Die Unterstützung der EU hat zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen Justizbehörden und 
öffentlichen Sicherheitsorganen beigetragen, aber die Lage in dem Land ist weiterhin kritisch
63 – 67 Schlussfolgerungen und Empfehlungen
 Anhang I – Karte von Honduras
 Anhang II  –  Indikative Mittelzuweisungen für vorrangige Sektoren in Honduras für die 
Zeiträume 2007-2013 und 2014-2020
 Anhang III – Bilaterale Unterstützung für Honduras: Beschlüsse im Zeitraum 2007-2015
 Anhang IV  – In den Finanzierungsvereinbarungen für EU-Maßnahmen festgelegte Bedingungen
 Antworten der Kommission
05
 Abkürzungen und 
Akronyme
APN : Apoyo al Plan Nacional  (Unterstützung für den Nationalen Plan)
BIP: Bruttoinlandsprodukt
EuroFor : Programa de apoyo europeo al sector forestal  (Europäisches Unterstützungsprogramm für den Forstsektor)
Eurojusticia : Promoviendo una Justicia Rápida y Accesible en Honduras  (Förderung einer schnellen und zugänglichen Justiz 
in Honduras)
EUROSAN : Seguridad Alimentaria, Nutrición y Resiliencia en el Corredor Seco (Lebensmittelsicherheit, Ernährung und 
Widerstandsfähigkeit im Trockenen Korridor)
LSP : Länderstrategiepapier (mehrjähriges Programmplanungsinstrument)
MADIGEP : Medidas de Apoyo al Desarrollo Institucional y la Gestión de Políticas Públicas  (Unterstützungsmaßnahmen zum 
Institutionenaufbau und zur Verwaltung der öffentlichen Ordnung)
MOSEF : Proyecto Modernización del Sector Forestal de Honduras (Projekt zur Modernisierung des Forstsektors in Honduras)
MRP : Mehrjahresrichtprogramm (strategische Ziele der Beziehungen der EU zu Honduras für den Zeitraum 2007-2013)
NRP : Nationales Richtprogramm (Der Zeitraum des LSP 2007-2013 wurde in zwei aufeinanderfolgende NRP unterteilt, die 
jeweils die Zeiträume 2007-2010 und 2011-2013 abdeckten.)
PAAPIR : Programa de Apoyo a la Administración Pública y a la Integración Regional  (Unterstützungsprogramm für die 
öffentliche Verwaltung und die regionale Integration)
PAPSAC : Programa de Apoyo Sectorial Agua y Calidad (Sektorspezifisches Förderprogramm für Wasser und Qualität)
PASS : Programa de Apoyo al Sector Seguridad en Honduras  (Unterstützungsprogramm für den Sicherheitssektor in 
Honduras)
UNICEF : United Nations International Children‘s Emergency Fund (Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen)
WHO : World Health Organisation  (Weltgesundheitsorganisation)
06
 Zusammenfassung
I
Honduras ist ein Staat in Zentralamerika, der von großer Armut und weitverbreiteter Gewalt gekennzeichnet ist. In den 
vergangenen Jahren haben die EU und ihre Mitgliedstaaten ihre Zusammenarbeit mit Honduras ausgebaut, insbesondere 
durch die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens im Jahr 2012. Die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit 
hat die EU dem Land im Rahmen von Projekten und Budgethilfe zukommen lassen.
II
Der Hof prüfte die Wirksamkeit der bilateralen Entwicklungshilfe der EU für vorrangige Sektoren in Honduras. In diesem 
Zusammenhang untersuchte der Hof die Verwaltung durch die Kommission und prüfte, inwieweit die Ziele der Entwick -
lungshilfe der EU erreicht wurden. Der Schwerpunkt der Prüfung lag auf dem Zeitraum 2007-2015, in dem sich die EU-  
Zahlungen auf 119 Millionen Euro beliefen. Untersucht wurden die vorrangigen Sektoren Armutsbekämpfung, Forstwirt -
schaft, Sicherheit und Recht.
III
Der Hof gelangte zu dem Schluss, dass die Entwicklungshilfe der EU für vorrangige Sektoren in Honduras im Prüfungszeit -
raum teilweise wirksam war. Die Hilfe trug zu einer Reihe positiver Entwicklungen in diesen Sektoren bei, allerdings wur -
den die Auswirkungen der Hilfe durch die schwierigen Bedingungen in dem Land sowie durch zahlreiche Schwachstellen 
bei der Verwaltung eingeschränkt. Die allgemeine Situation in Honduras ist weiterhin besorgniserregend. Die Armut hat 
zugenommen, während sich die Waldfläche verringert hat. Gewalt ist nach wie vor weitverbreitet und die Mordrate sehr 
hoch.
IV
Die Maßnahmen der EU waren relevant und führten im Allgemeinen zu den erwarteten Outputs, wenn auch mit deutli -
chen Verzögerungen, die hauptsächlich auf exogene Faktoren zurückzuführen waren. Der Ansatz der Kommission war 
nicht gezielt genug, da die Finanzhilfe auf viele verschiedene Bereiche verteilt wurde. Dies erhöht das Risiko, dass die 
Wirkung der Hilfe abgeschwächt wird. Bei den Instrumenten, die von der Kommission zur Überwachung der Leistung der 
EU-Maßnahmen genutzt werden, stellte der Hof Schwachstellen fest.
V
Wenngleich in Honduras eine gute Struktur zur Koordinierung der Geber besteht, war die tatsächliche Zusammenarbeit 
relativ begrenzt, was in einigen Fällen zu Überschneidungen bei den Hilfsmaßnahmen führte. Allerdings bemüht sich die 
Kommission um eine gemeinsame Programmplanung mit den EU-Mitgliedstaaten ab 2018.
VI
Die Kommission hat Dialogstrategien entwickelt, um ihren politischen Dialog mit der Regierung von Honduras in verschie -
denen Bereichen zu strukturieren. Dies ist ein bewährtes Verfahren, wenngleich die Kommission nicht schriftlich bewertet 
hat, inwieweit die im Rahmen der Dialogstrategien festgelegten Ziele erreicht wurden. Insgesamt hat die Kommission 
einen konstruktiven politischen Dialog eingeführt, der zum Erreichen der Ziele der EU-Maßnahmen beigetragen hat.
07 Zusammenfassung 
VII
Der EU-Delegation in Honduras mangelte es an den notwendigen Fachkenntnissen im Bereich der Makroökonomie 
und des öffentlichen Finanzmanagements, um Budgethilfemaßnahmen zu verwalten. Ferner war die Bereitstellung von 
Budgethilfe in Honduras aufgrund der instabilen makroökonomischen Rahmenbedingungen und des schwachen öffent -
lichen Finanzmanagements mit beträchtlichen Risiken verbunden. Der Kommission gelang es, diese Risiken teilweise 
abzuschwächen. Allerdings bewertete sie die Zulässigkeit von Budgethilfen nicht auf ausreichend strukturierte Art und 
Weise, sodass belegt werden könnte, inwiefern die von dem Land erzielten Fortschritte klar definierten Benchmarks und 
Zielvorgaben entsprechen. Zudem reagierte die Kommission nicht immer konsequent, wenn das Partnerland die Voraus -
setzungen für den Erhalt der Budgethilfe nicht erfüllte. Dadurch hat sie widersprüchliche Signale ausgesandt, die der 
Wirksamkeit der Hilfe abträglich sein könnten.
VIII
Der Hof unterbreitet der Kommission eine Reihe von Empfehlungen, wie der Ansatz der EU, die Verwaltung von Budget -
hilfemaßnahmen, die Messung der Leistung von EU-Maßnahmen und der politische Dialog in den vorrangigen Sektoren 
verbessert werden können.
08
 Einleitung
Honduras ist mit großen entwicklungspolitischen 
Herausforderungen konfrontiert
01 
Honduras ist ein Land mit mittlerem Einkommen im unteren Bereich, das in Zentral -
amerika liegt (siehe Karte in Anhang I ) und über 8 Millionen Einwohner zählt. Seit den 
allgemeinen Wahlen, die im November 2009 nach einem Putsch stattfanden, wird die 
Regierung in dem Land durchgehend von der gleichen politischen Partei gestellt.
02 
Im Index für menschliche Entwicklung der Vereinten Nationen1 für das Jahr 2015 ran -
giert Honduras unter 188 Ländern an 131. Stelle und gilt somit als Land mit mittlerer 
menschlicher Entwicklung. Honduras zählt zu den lateinamerikanischen Ländern mit 
der höchsten Armutsquote. Insgesamt sind 68,2  % der Bevölkerung von Armut betrof -
fen, 39,7  % sogar von großer Armut2. Darüber hinaus zählt Honduras zu den Gesellschaf -
ten mit der größten Ungleichverteilung in Lateinamerika.
03 
Im Laufe der Jahre hat Honduras mehrere Strategien zur Bewältigung seiner entwick -
lungspolitischen Herausforderungen angenommen (siehe Kasten 1 ).1 Bericht über die menschliche 
Entwicklung  2015, Entwick -
lungsprogramm der Vereinten 
Nationen.
2 Gemäß den Daten des Instituto 
Nacional de Estadística  
(Nationales Institut für 
Statistik) für das Jahr 2014.
Entwicklungsstrategien der Regierung
Im Jahr 2001 nahm die Regierung ein Strategiepapier zur Armutsbekämpfung an, um einen Rahmen für die Kana -
lisierung der Entwicklungshilfe zu schaffen. Honduras war das einzige Land Lateinamerikas, das diese Maßnahme 
ergriff. Dies war eine Voraussetzung für einen Schuldenerlass im Rahmen der Initiative für hochverschuldete arme 
Länder. Die Regierung überarbeitete die Strategie zur Armutsbekämpfung im Zeitraum 2006-2008, um sie stärker 
auf die ärmsten Bevölkerungsschichten auszurichten, hat die abgeänderte Strategie bisher jedoch nicht offiziell 
bestätigt.
Nach dem Putsch im Jahr 2009 einigten sich die politischen Parteien auf einen langfristigen („Vision für das Land 
2010-2038“3) und einen mittelfristigen Plan („Nationaler Plan 2010-2022“4). In dem langfristigen Plan werden vier 
ehrgeizige allgemeine Ziele im sozialen, politischen und wirtschaftlichen Bereich genannt, die bis 2038 erreicht 
werden sollen. Dieser Plan soll durch zwei nationale Pläne und sieben Regierungspläne umgesetzt werden. Der 
nationale Plan für den Zeitraum 2010-2022 bezieht sich vorrangig auf elf strategische Bereiche.
3 Visión de País 2010-2038.
4 Plan de Nación 2010-2022.Kasten 1
09 Einleitung 
04 
Die makroökonomische Instabilität wurde als eine der Ursachen für das geringe Wirt -
schaftswachstum und die unzureichende Armutsbekämpfung ermittelt. Darüber hinaus 
ist Honduras als Land bekannt, das von hoher Gewalttätigkeit geprägt ist und weltweit 
eine der höchsten Mordraten pro Kopf aufweist. Neben Straflosigkeit und Korruption ist 
dies ein wesentliches Hindernis für die Entwicklung in Honduras.
Innerhalb Zentralamerikas erhält Honduras die meiste 
Entwicklungshilfe vonseiten der EU
05 
Die EU ist nach den Vereinigten Staaten der zweitgrößte Handelspartner von Honduras. 
Im Juni 2012 unterzeichneten die EU und ihre Mitgliedstaaten ein Assoziierungsab -
kommen mit den zentralamerikanischen Ländern. Das Abkommen stützt sich auf drei 
Säulen: politischer Dialog, Zusammenarbeit und Handel. Die handelspolitische Säule 
trat im Juli 2013 einstweilen für Honduras in Kraft, während die Säulen des politischen 
Dialogs und der Zusammenarbeit Gültigkeit erlangen, sobald alle EU-Mitgliedstaaten 
das Abkommen ratifiziert haben.
06 
Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben mit den zentralamerikanischen Ländern zudem 
ein Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit geschlossen, das am 
1. Mai 2014 in Kraft trat. Das Abkommen sieht einen politischen Dialog auf mehreren 
Ebenen sowie die Möglichkeit der Zusammenarbeit im Bereich der Außen- und Sicher -
heitspolitik vor.
07 
Unter den zwölf wichtigsten Gebern Honduras nimmt die EU den vierten Platz ein, was 
11 % der offiziellen Entwicklungshilfe des Landes entspricht. Die Kommission plant 
die bilaterale Unterstützung der EU für einen Zeitraum von jeweils sieben Jahren. Die 
Gesamtmittel wurden von 223 Millionen Euro für den Zeitraum 2007-2013 auf 235 Mil -
lionen Euro für den Zeitraum 2014-2020 aufgestockt (siehe Anhang II ). Für 2007-2013 
wurden Armutsbekämpfung, natürliche Ressourcen sowie Sicherheit und Recht als 
Hauptprioritäten ermittelt. Für 2014-2020 wurde den folgenden Bereichen Priorität 
eingeräumt: Ernährungssicherheit mit Schwerpunkt auf familiär betriebener Landwirt -
schaft sowie Beschäftigung, menschenwürdige Arbeit und Rechtsstaatlichkeit.
08 
Im Zeitraum 2007-2015 wurden im Rahmen der Mittelzuweisungen Aufträge in Höhe 
von insgesamt 194 Millionen Euro vergeben und Zahlungen von insgesamt 119 Millio -
nen Euro geleistet (siehe Abbildung 1  und Anhang III ). Etwa die Hälfte der Mittel zur 
bilateralen Unterstützung wird über Budgethilfe5 – sowohl über die allgemeine als auch 
die sektorbezogene Budgethilfe  – bereitgestellt. Die andere Hälfte wird in Form von 
Projekten umgesetzt. Die Kommission begleitet die Maßnahmen der EU durch politi -
schen Dialog.5 Die Budgethilfe ist eine Art der 
Unterstützung, bei der die 
Kommission Finanzmittel an 
die Staatskasse der Partner -
länder überweist und auf 
diese Weise zusätzliche 
Haushaltsmittel zur Unter -
stützung einer nationalen 
Entwicklungsstrategie oder 
einer sektorbezogenen 
Strategie bereitstellt. Sie wird 
durch politischen Dialog, 
Leistungsbewertung und 
Kapazitätsaufbau ergänzt.
10 Einleitung Abbildung 1
Quelle:  Europäische Kommission.Zahlungen für im Zeitraum 2007-2015 beschlossene EU-Maßnahmen
Millionen Euro
BudgethilfeTechnische HilfeProjekthilfe
2015 2014 2013 2012 2011 201040
35
30
25
20
15
10
5
0
09 
Neben der geplanten bilateralen Zusammenarbeit kommt Honduras Folgendes 
zugute:
a) regionale Kooperationsprogramme für Lateinamerika, die die Bereiche soziale 
Zusammenarbeit, gute Regierungsführung, städtische lokale Entwicklung, Know-
how im Wassersektor, Energie für abgelegene Gemeinschaften sowie Klimawan -
del betreffen. Die Mittelzuweisungen für die Region sind insgesamt beträchtlich 
gestiegen: von 556 Millionen Euro für den Zeitraum 2007-2013 auf 805 Millionen 
Euro für den Zeitraum 2014-2020;
b) das subregionale Programm für Zentralamerika, dessen Schwerpunkt auf Sicher -
heit und Recht, Klimawandel und der Entwicklung des privaten Sektors zur Schaf -
fung von Arbeitsplätzen liegt. Insgesamt sind die Mittelzuweisungen deutlich 
gestiegen: von 75 Millionen Euro für den Zeitraum 2007-2013 auf 120 Millionen 
Euro für den Zeitraum 2014-2020;
c) 47 Projekte, die aus thematischen Haushaltslinien wie Bildung, Dezentralisierung, 
Ernährungssicherheit und Menschenrechte finanziert wurden. Die diesbezügli -
chen Ausgaben belaufen sich auf 24 Millionen Euro;
d) die Investitionsfazilität für Lateinamerika, in deren Rahmen 7 Millionen Euro für 
ein Straßenbauvorhaben in Honduras bereitgestellt wurden und die Unterstüt -
zung eines Stromversorgungsprojekts in dem Land geplant ist;
e) ein Projekt im Umfang von 1,1 Millionen Euro, das im Rahmen des Instruments 
für Stabilität finanziert wird und nach dem Putsch von 2009 (siehe Ziffer 1) die 
Kommission für Wahrheit und Versöhnung unterstützen soll.
11
 Prüfungsumfang und 
Prüfungsansatz
10 
Der Hof prüfte die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe der EU für vorrangige Sektoren 
in Honduras. In diesem Zusammenhang untersuchte der Hof die Verwaltung durch 
die Kommission und prüfte, inwieweit die Ziele der Entwicklungshilfe der EU erreicht 
wurden. Schwerpunkt der Prüfung, die zwischen November 2015 und April 2016 
durchgeführt wurde, war der Zeitraum 2007-2015. Untersucht wurden die vorrangi -
gen Sektoren Armutsbekämpfung, natürliche Ressourcen sowie Sicherheit und Recht. 
Im Zeitraum 2007-2015 entfielen 89  % der Ausgaben im Rahmen der bilateralen 
Unterstützung auf diese Sektoren (siehe Anhang III ).
11 
Die Prüfung des Hofes umfasste eine Aktenprüfung, Befragungen von Bediensteten 
der zentralen Kommissionsdienststellen und des Europäischen Auswärtigen Dienstes 
sowie einen Prüfbesuch in Honduras. Dieser Besuch diente der Einholung weiterer 
Informationen sowie der Befragung von Bediensteten der EU-Delegation, Vertretern 
der nationalen Behörden, Begünstigten, sonstigen Gebern und zivilgesellschaftlichen 
Organisationen.
12
 Bemerkungen
Der Ansatz der EU war im Allgemeinen sachdienlich 
und gut koordiniert, aber nicht zielgerichtet genug
12 
Der Hof untersuchte, ob die Kommission in Zusammenarbeit mit dem Europäischen 
Auswärtigen Dienst konsequent die Hauptbedürfnisse des Landes ermittelt und den 
entsprechenden Sektoren Vorrang bei der Unterstützung eingeräumt hat. Darüber 
hinaus untersuchte der Hof, ob die Kommission ihren Ansatz angemessen mit ande -
ren in Honduras tätigen Gebern koordiniert hat.
Die EU-Strategien waren auf wichtige Bedürfnisse 
ausgerichtet, jedoch wurden die Finanzmittel auf zu viele 
Bereiche verteilt
13 
Bei der Planung der bilateralen Unterstützung für Honduras konzentrierte sich die 
Kommission auf viele prioritäre Bereiche6. Die Programmplanungsdokumente der 
Kommission enthielten im Allgemeinen überzeugende Argumente für ein Engage -
ment in neuen Bereichen, da sie sich auf wichtige Bedürfnisse bezogen, die durch 
sachdienliche und glaubwürdige nationale Strategien abgedeckt wurden. In einigen 
Bereichen wurden im Rahmen der Strategie der Kommission für den Zeitraum 2011-
2013 allerdings Sektoren unterstützt, für die die Regierung von Honduras keine 
Sektorstrategie angenommen hatte (u. a. erneuerbare Energien, Energieeffizienz und 
Qualitätssysteme zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit). Daher ist nicht belegt, 
dass die Unterstützung dieser Bereiche durch die Kommission auch für die Regierung 
vorrangig war.
14 
Die Kommission setzte ihre Strategien anhand von Maßnahmen um, die die Bereit -
stellung finanzieller Unterstützung umfassten (siehe Anhang III ). Die Ziele dieser 
Maßnahmen (siehe Kasten 2 ) waren allgemein gehalten, insbesondere was die Ar -
mutsbekämpfung betrifft, die im Zeitraum 2007-2013 ein vorrangiger Sektor war. Sie 
deckten viele Bereiche ab, wie Bildung, Gesundheit, Wasser- und Sanitärversorgung, 
Qualitätssysteme, statistische Systeme und öffentliches Finanzmanagement. Auf -
grund der begrenzten Fokussierung wurden die Anstrengungen und die finanzielle 
Unterstützung auf viele Bereiche verteilt, was ihre potenzielle Wirkung gefährdete. 
Zudem führten die strategischen Entscheidungen der Kommission zu häufigen Ände -
rungen, da die Kommission flexibel auf Änderungen bei den nationalen Strategien re -
agierte. Folglich wurden einige dieser Bereiche nur für relativ kurze Zeit unterstützt. 
Die wichtigsten Beispiele betrafen die Unterstützung für die Bereiche Grundbildung, 
Gesundheit, Qualitätssysteme sowie Wasser- und Sanitärversorgung, die drei oder 
vier Jahre lang zu den vorrangigen Bereichen zählten.6 Die Kommission ermittelte für 
die Zeiträume 2007-2013 und 
2014-2020 sechs  „vorrangige 
Sektoren“. Diese vorrangigen 
Sektoren deckten viele 
verschiedene Bereiche ab, wie 
Bildung, Gesundheit, Wasser- 
und Sanitärversorgung, 
Forstwirtschaft, erneuerbare 
Energien, Sicherheit und Recht 
usw. Für weitere Einzelheiten 
siehe Anhang II .
13 Bemerkungen 
15 
Die Tätigkeiten im Rahmen von Maßnahmen zur Umsetzung der Strategien der Kommis -
sion ergänzten sich und waren gut mit sonstiger EU-Unterstützung in Form von bilate -
ralen, regionalen und thematischen Programmen abgestimmt. Außerdem entsprachen 
die Ziele und Tätigkeiten in den meisten Fällen den Bedürfnissen im unterstützten Sek -
tor. Allerdings wurden bei der Prüfung die folgenden beiden Ausnahmen festgestellt:
a) Die im Rahmen des MOSEF-Projekts bereitgestellte Unterstützung für Gemeinden war 
zum Teil nicht auf Bedürfnisse im Forstsektor ausgerichtet. Zu den Beispielen zählen 
Schulungen zu den Grundsätzen der allgemeinen Hygiene, der Bau von Wasserspei -
chern für die allgemeine Wasserversorgung, die Anbringung von Abfalleimern an 
einer Grundschule, das Anlegen von Wegen und die Errichtung von Kiosken in einem 
Stadtpark und die Installation von Solarpaneelen. Die EU-Maßnahmen trugen aller -
dings nicht ausreichend zur Beseitigung von Unsicherheiten in Bezug auf Grundbe -
sitzverhältnisse bei, die eine der Hauptschwachstellen im Forstsektor darstellen. Die 
Unsicherheiten rühren daher, dass drei Stellen gleichzeitig Besitzrechte an Waldge -
bieten vergeben hatten, ohne sich miteinander abzustimmen. Dies wirkt sich negativ 
auf die Bekämpfung von Entwaldung, Waldbränden und illegalem Holzeinschlag aus.Ziele der EU-Maßnahmen in den untersuchten vorrangigen Sektoren
Armutsbekämpfung
APN (2009)  Unterstützung der Umsetzung der nationalen Pläne und Strategien mit Schwerpunkt auf der 
Qualität der Grundbildung und Gesundheitsstrategien zur Senkung der Mütter- und Kinder -
sterblichkeit. In geringerem Umfang werden die Reform des öffentlichen Dienstes und das 
Nationale Institut für Statistik7 gefördert.
PAPSAC (2012)  Verbesserung der Wasser- und Sanitärversorgung sowie Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit 
des Agrar- und Lebensmittelsektors mit Schwerpunkt auf Qualität.
Natürliche Ressourcen
MOSEF (2011) Förderung des Instituts für Waldschutz8 und der Forstwirtschaft auf lokaler Ebene.
EuroFor (2013)  Unterstützung der Umsetzung des nationalen Forstwirtschaftsprogramms und der Waldbe -
wirtschaftung durch lokale Gemeinschaften.
Sicherheit und Recht
PASS (2008)  Unterstützung des Sicherheitssektors durch die Annahme der nationalen Strategie für Sicher -
heit und Recht, den Ausbau institutioneller Kapazitäten, Präventions- und Rehabilitationsstra -
tegien sowie Verbesserungen der Haftbedingungen.
Eurojusticia (2013)  Schwerpunkt hauptsächlich auf dem Justizbereich: Stärkung der institutionellen Kapazitäten zur 
strafrechtlichen Verfolgung und Ahndung von Korruption und Gewaltverbrechen, Entwicklung 
interner und externer Kontrollen in dem Sektor sowie Verbesserung des Zugangs zur Justiz.
7 Instituto Nacional de Estadística.
8 Instituto de Conservación Forestal.Kasten 2
14 Bemerkungen 
b) Wie andere Geber unterstützte die EU den Bildungssektor und konzentrierte sich 
dabei auf den Vorschulunterricht und die Grundbildung (1. bis 6. Klasse) anstatt 
auf die Tertiärstufe (7. bis 9. Klasse), obwohl diese Stufe laut den nationalen Be -
hörden einer größeren Unterstützung bedarf9.
16 
Technische Hilfe wurde als Teil der Maßnahmen oder  – wie im Falle der Armutsbe -
kämpfung  – durch spezielle Maßnahmen geleistet10. Der technischen Hilfe wurde von 
den nationalen Behörden Vorrang eingeräumt. Dadurch konnte wichtigen Bedürfnis -
sen Rechnung getragen und vermieden werden, dass Unterstützung doppelt geleis -
tet wurde. Da sich die Kommission allerdings auf viele Bereiche konzentrierte (siehe 
Ziffern 13 und 14), reichten die verfügbaren Finanzmittel nicht aus, um wesentlichen 
Bedürfnissen in den vorrangigen Sektoren nachzukommen, obwohl diesbezüglich 
Anträge vonseiten der zuständigen Fachministerien eingingen. Diese Anträge betra -
fen wichtige Bedürfnisse, die auch von anderen Gebern nicht berücksichtigt wurden.
a) Einigen Anträgen zu technischer Hilfe vonseiten des Gesundheitsministeriums 
wurde nicht stattgegeben, darunter Anträge zu einer Studie über Vitamin- und 
Mineralstoffmängel in der Bevölkerung und zur Entwicklung eines integrierten 
Gesundheitssystems mit den dazugehörigen Informationssystemen.
b) Nur einigen lokalen Behörden, die mit der Verwaltung der Wasser- und Sanitär -
versorgung betraut wurden, kam Unterstützung zum Ausbau von Kapazitäten 
zugute, während einige allgemeine Anträge auf technische Hilfe im Bereich 
der Wasser- und Sanitärversorgung nicht bewilligt wurden. Der nicht gedeckte 
Bedarf betraf Hilfe bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften, beim Entwurf 
lokaler Projekte und bei der Entwicklung eines Informationssystems für die 
Wasserwirtschaft.
c) Durch die technische Hilfe, mit der die Qualitätssysteme zur Stärkung der 
Wettbewerbsfähigkeit verbessert werden sollten, wurde der von der Regierung 
festgestellte Hauptbedarf zum Teil nicht gedeckt. Dazu zählen die Ausarbeitung 
einer Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Qualität, die 
Validierung von Methoden zum Nachweis giftiger Rückstände in Lebensmitteln, 
die Konsolidierung verschiedener nationaler Strategien sowie die Entwicklung 
eines strategischen Plans für die Akkreditierungsbehörde von Honduras.
Trotz einer guten Struktur zur Geberkoordinierung gibt es 
noch keine wirksame Arbeitsteilung
17 
Der wichtigste Koordinierungsmechanismus bringt die bedeutendsten Geber11 
zusammen und umfasst drei Ebenen (siehe Abbildung 2 ). Auf einer dieser Ebenen 
tauschen die Geber Informationen und Standpunkte zu den Sektoren aus. Die Kom -
mission nimmt aktiv an mehreren dieser Arbeitsgruppen teil.9 Gemäß dem Nationalen 
Bildungsplan ( Plan de 
educación 2010-2014 ¡Para el 
cambio ya! ).
10 PAAPIR und MADIGEP.
11 Deutschland, Frankreich, 
Kanada, Italien, Japan, die 
Niederlande, Schweden, die 
Schweiz, Spanien, die USA, das 
Vereinigte Königreich, die 
Zentralamerikanische Bank für 
wirtschaftliche Integration, die 
Interamerikanische 
Entwicklungsbank, die 
Weltbank, der Internationale 
Währungsfonds und die 
Europäische Kommission.
15 Bemerkungen 
18 
Die Kommission hat eng mit den EU-Mitgliedstaaten zusammengearbeitet, insbeson -
dere durch den Abschluss von Übertragungsvereinbarungen mit Deutschland und 
Spanien im Forst- bzw. im Justizsektor. Bislang gibt es noch keine wirksame Arbeitstei -
lung, aber die Kommission strebt ab 2018 eine gemeinsame Programmplanung an12.Abbildung 2Geberkoordinierung in Honduras
Quelle:  Europäischer Rechnungshof.
12 Im Jahr 2013 vereinbarten die 
EU und die in Honduras 
tätigen Mitgliedstaaten einen 
Fahrplan für eine gemeinsame 
Programmplanung.
Hochrangige Gruppe von Botschaftern und multilateralen residierenden Vertretern
Politische Ebene
Technische Gruppe mit Leitern der Zusammenarbeit
13 sektorbezogene Arbeitsgruppen
Gleichstellung
Sicherheit, Recht, 
Menschenrechte
GesundheitDezentrali-
sierung und 
lokale 
EntwicklungTransparenz 
und verantwor-
tungsvolle 
StaatsführungWahlbeob-
achtungWirksamkeit 
der Hilfe
Ernährungs-
sicherheit und 
Ernährung
Land- und 
Forstwirtschaft, 
Umwelt und 
Risikomanage-
ment
Wasser- und 
Sanitärver-
sorgung
BildungMenschenwür-
dige Arbeit und 
wirtschaftliche 
EntwicklungInfrastruktur 
und Energie
16 Bemerkungen 
19 
Die Zusammenarbeit mit anderen Gebern war weniger intensiv. Zum Zeitpunkt der 
Prüfung gab es keine wirkliche Arbeitsteilung, d. h., in den vorrangigen Sektoren 
waren mehrere Geber mit unterschiedlichen Ansätzen tätig, insbesondere in den 
Sektoren Bildung13, Gesundheit sowie Wasser- und Sanitärversorgung. In einigen 
Fällen führte dies sogar zu Überschneidungen bei der Finanzierung (siehe Kasten 3 ). 
Die Haupthindernisse für eine bessere Geberkoordinierung waren die mangelnde Ko -
operation seitens der Regierung von Honduras sowie Widerstand vonseiten einiger 
Geber.13 Die Geber konzentrierten 
sich auf die ersten beiden 
Stufen der Grundbildung, 
während die dritte Stufe 
der Grundbildung bzw. 
die Sekundarstufe nur 
geringfügig unterstützt 
wurde.
Überschneidungen bei der Finanzierung
Im Sektor Sicherheit und Recht gab es auf der Ebene des Sicherheitsministeriums eine gewisse Überschneidung 
bei der Finanzierung. So wurden Schulungen zur strafrechtlichen Ermittlung für die nationale Polizei von mehreren 
Gebern geleistet, die unterschiedliche Ansätze anwandten und Lehrmeinungen vertraten.
Im Hinblick auf die Wasser- und Sanitärversorgung wurde die Hälfte der Gemeinden überhaupt nicht unterstützt, 
während viele andere Gemeinden von mehreren Gebern gleichzeitig Hilfe erhielten.Kasten 3
20 
Ein weiteres Hindernis war, dass es keinen guten Überblick über die von den Gebern 
geleistete Unterstützung gab. Die notwendigen Bestandsaufnahmen wurden nicht 
für alle Sektoren durchgeführt (beispielsweise nicht für Qualitätssysteme zur Stär -
kung der Wettbewerbsfähigkeit), waren unvollständig und/oder wurden nicht oft 
aktualisiert.
Die Budgethilfe wurde zumeist für sachdienliche 
nationale Strategien bereitgestellt, jedoch wies die 
Verwaltung durch die Kommission einige 
Schwachstellen auf
21 
Der Hof untersuchte, ob die Budgethilfe zur Unterstützung sachdienlicher und 
glaubwürdiger nationaler Strategien bereitgestellt wurde. Ferner untersuchte er, ob 
angemessen auf Risiken im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Budgethilfen 
reagiert wurde und ob die Kommission in der EU-Delegation ausreichend qualifizier -
tes Personal zur Verwaltung der Budgethilfemaßnahmen beschäftigte.
17 Bemerkungen 
Die Budgethilfe wurde im Allgemeinen zur Unterstützung 
sachdienlicher und glaubwürdiger nationaler Strategien 
bereitgestellt
22 
Die Kommission stellte einen Großteil ihrer finanziellen Unterstützung in Form von 
Budgethilfe bereit (siehe Ziffer 8). Dies war seit 2010 für die Armutsbekämpfung (APN 
und PAPSAC) der Fall sowie  – in Verbindung mit Projektunterstützung  – seit 2013 für 
den Forstsektor (EuroFor). Kürzlich wurde diese Art der Hilfe auch zur Unterstützung 
der Ernährungssicherheit (EUROSAN) ab 2016 zugesagt. Durch die Bereitstellung 
von Budgethilfe unterstützt die Kommission in den meisten Fällen die nationalen 
Entwicklungsstrategien (siehe Kasten 1 ), die Ziele in den betreffenden Bereichen 
umfassten, sowie sachdienliche und glaubwürdige Sektorstrategien:
a) Im Sektor Armutsbekämpfung verfügte die Regierung für den Zeitraum 2010-
2014 über eine Bildungsstrategie ( Plan de educación 2010-2014 ¡Para el cambio 
ya!) und eine Gesundheitsstrategie ( Plan nacional salud ), die sich beide auf die 
Millenniumsentwicklungsziele beziehen. Außerdem gab es für das Land einen 
strategischen Plan zur Modernisierung der Wasser- und Sanitärversorgung.
b) Für den Forstsektor galt das Nationale Forstprogramm 2004-202114, mit dem die 
Gefährdung der Umwelt gemindert und die Kapazität des Sektors zur Leistung 
eines Beitrags zur Wirtschaft ausgebaut werden soll.
c) Was die Ernährungssicherheit betrifft, wurde die Nationale Strategie für Ernäh -
rungssicherheit und Ernährung im Jahr 2010 aktualisiert, die der Verbesserung 
der Ernährungssicherheit, der Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln und des Ernäh -
rungsniveaus dient. Der Präsident von Honduras erklärte 2014, dass der Schwer -
punkt auf dem sogenannten  „Trockenen Korridor“ liege, einer Region15, die von 
chronischer Unterernährung betroffen ist. Die Regierung setzt ihre Strategie 
durch ein nationales Programm um, die sogenannte Alianza para el Corredor Seco.
23 
Allerdings gab es keine klare Strategie der Regierung16 für das Ziel des PAPSAC, die 
Qualitätssysteme zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit17 zu verbessern. Wenn -
gleich im Nationalen Plan auf die Notwendigkeit zur Stärkung der Wettbewerbsfä -
higkeit und Produktivität des Landes eingegangen wird, wird die Notwendigkeit zur 
Verbesserung von Qualitätssystemen nicht erkannt. In der Nationalen Strategie für 
Wettbewerbsfähigkeit18 wird ebenfalls nicht berücksichtigt, dass die Verbesserung 
von Qualitätssystemen ein vorrangiges Ziel darstellt. Darüber hinaus waren die nati -
onalen Bemühungen zur Verbesserung von Qualitätssystemen fragmentiert, es gab 
kein spezifisches Budget, und die beteiligten Institutionen19 verfügten nicht über die 
notwendige Kompetenz zur Ausarbeitung von Strategien und Reformen.14 Programa Nacional Forestal 
2004-2021.
15 Der  „Trockene Korridor“ 
erstreckt sich über die Mitte, 
den Westen und den Süden 
von Honduras.
16 Gemäß den Leitlinien für die 
Budgethilfe der Europäischen 
Kommission sind sachdien -
liche und glaubwürdige 
Sektorstrategien eine Vor -
aussetzung für sektorspezifi -
sche Budgethilfeprogramme.
17 Qualitätssysteme dienen der 
Normalisierung, Metrologie, 
Akkreditierung und der 
Gewährleistung der 
Konformität.
18 Estrategia nacional de 
competitividad.
19 Das Nationale Qualitätssystem 
und das Ministerium für 
Planung und externe 
Zusammenarbeit.
18 Bemerkungen 
Die Bereitstellung von Budgethilfe war mit beträchtlichen 
Risiken verbunden, die die Kommission in gewissem Umfang 
minderte
24 
Im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Budgethilfe in Honduras bestehen be -
trächtliche Risiken, insbesondere im Hinblick auf die makroökonomische Instabilität 
und Schwachstellen im öffentlichen Finanzmanagement wie Betrug und Korruption. 
Im Einklang mit seinem Rahmen für Risikobewertung20 beschrieb die Kommission 
diese Risiken und versuchte, sie zu mindern.
Makroökonomische Stabilität
25 
Die makroökonomische Stabilität des Empfängerlandes ist eine wichtige Voraus -
setzung, um die Wirksamkeit der EU-Budgethilfe sicherzustellen. Die gesamtwirt -
schaftliche Politik von Honduras war nicht tragfähig. Im Jahr 2008 gelang es dem 
Internationalen Währungsfonds nicht, eine Vereinbarung mit Honduras zu treffen, 
nachdem er festgestellt hatte, dass die Regierung seinen Empfehlungen im Zusam -
menhang mit der Geld- und Wechselkurspolitik, der Kostenkontrolle und der Aufsicht 
über das Bankensystem nicht nachgekommen war. Erst im Oktober 2010 konnte eine 
neue Vereinbarung mit dem Internationalen Währungsfonds geschlossen werden, die 
allerdings im März 2012 erneut ausgesetzt wurde, nachdem es zu Unstimmigkeiten 
über die notwendige gesamtwirtschaftliche Politik, insbesondere über die Notwen -
digkeit einer Liberalisierung des Devisenmarkts, gekommen war. Im Dezember 2014 
verständigte sich der Internationale Währungsfonds schließlich mit der Regierung 
von Honduras auf eine gesamtwirtschaftliche Politik, die seitdem erfolgreich umge -
setzt wird. Allerdings ist das Land weiterhin anfällig gegenüber externen Schocks, 
insbesondere in Verbindung mit dem Wachstum der US-amerikanischen Wirtschaft 
und dem Ölpreis.
26 
Zu den von der Kommission eingeführten Abhilfemaßnahmen zählt der Dialog, der 
besonders intensiv mit dem Finanzministerium geführt wurde, was zur Stärkung 
seiner Kompetenz beigetragen hat. Technische Hilfe wurde ebenfalls eingesetzt, vor 
allem zur Analyse der Situation, Bewertung der Risiken und Erstellung von Wirt -
schaftsprognosen. Zu den Bedingungen, die von der Kommission für die Auszahlung 
der Finanzmittel gestellt wurden (siehe Anhang IV ), zählte eine glaubwürdige und 
sachdienliche stabilitätsorientierte makroökonomische Politik. Allerdings wurden nur 
wenige Angaben darüber gemacht, was im Einzelnen erwartet wurde. Mehrere Indi -
katoren wurden genannt, jedoch keine Ziele oder Schwellenwerte definiert. Folglich 
beruhten die Entscheidungen der Kommission über die Zusage und Auszahlung von 
Budgethilfe nicht auf einer ausreichend strukturierten Bewertung, ob zufriedenstel -
lende Fortschritte erzielt wurden. Dieser Ansatz ist besonders im Hinblick auf die 
Entscheidungen bedenklich, die in den Jahren getroffen wurden, in denen es keine 
Vereinbarung zwischen Honduras und dem Internationalen Währungsfonds gab, da 
das Risiko eines instabilen makroökonomischen Rahmens höher war (siehe Ziffer  25).20 Der Rahmen für Risiko -
bewertung wurde im 
Einklang mit der Empfehlung 
eingeführt, die der Hof 
in seinem Sonderbericht 
Nr. 11/2010  „Verwaltung 
allgemeiner Budgethilfen 
in AKP-Staaten sowie in 
lateinamerikanischen 
und asiatischen Ländern 
durch die Kommission“ 
(http://eca.europa.eu ) 
abgegeben hatte, sowie mit 
KOM/2011/0638 endgültig 
vom 13. Oktober 2011  „Der 
künftige Ansatz für die EU-
Budgethilfe an Drittstaaten“.
19 Bemerkungen 
27 
Angesichts der gesamtwirtschaftlichen Lage im Jahr 2012 und der fehlenden Eini -
gung zwischen dem Land und dem Internationalen Währungsfonds stoppte die 
Kommission mehrmals die Budgethilfezahlungen, bis sich die Aussichten für die 
makroökonomische Stabilität verbessert hatten und der Internationale Währungs -
fonds eine neue Vereinbarung aushandelte. Dieses empfehlenswerte Verfahren gab 
der Regierung von Honduras ein deutliches Signal, das zur Wiederherstellung der 
Lage beitrug. In dem Zeitraum, in dem die Kommission die Budgethilfe aussetzte21, 
unterzeichnete sie jedoch die EuroFor-Finanzierungsvereinbarung zur Bereitstellung 
zusätzlicher Budgethilfe. Nach Auffassung des Hofes hat sie dadurch widersprüchli -
che Signale ausgesandt, die der Wirksamkeit der Hilfe abträglich sein könnten.
Öffentliches Finanzmanagement
28 
Solide Systeme für das öffentliche Finanzmanagement sind unabdingbar für die Um -
setzung politischer Strategien und die Bereitstellung öffentlicher Dienste und stellen 
somit eine weitere wichtige Voraussetzung für eine wirksame Budgethilfe dar. Das 
öffentliche Finanzmanagement in Honduras weist deutliche Schwachstellen auf, al -
lerdings nahm die Regierung nacheinander mehrere Pläne zur Verbesserung der Lage 
an. Ein im Juni 2011 angenommener Reformplan22 entsprach nicht den Erwartungen 
der Kommission, da er nicht genügend Einzelheiten und keine quantifizierbaren 
Indikatoren und Zielvorgaben enthielt. Die Kommission erachtete den verbesserten 
Reformplan von Mai 2012 für glaubwürdig, wenngleich er noch zu allgemein gehal -
ten war.
29 
Das öffentliche Finanzmanagement hat sich verbessert, wenn auch nicht so rasch wie 
erwartet. Insgesamt ist es weiterhin schwach. Laut Kommission sind folgende anhal -
tende Probleme festzustellen:
a) Die Ausgaben der Regierung übersteigen den genehmigten Haushalt und die 
verfügbaren Einnahmen.
b) Der Umfang der Zahlungsrückstände ist nach wie vor unbekannt.
c) Der Haushalt wird nicht vollständig über ein einziges Konto der Staatskasse 
(Treasury Single Account ) verwaltet.
d) Die Wirksamkeit des honduranischen Rechnungshofs23 ist begrenzt.
e) Die elektronische Plattform für die Vergabe öffentlicher Aufträge ist nicht 
transparent.
f) Das Ausmaß der Korruption ist nach wie vor problematisch.21 Insgesamt wurde die 
Budgethilfe für den APN 
17 Monate und für das PAPSAC 
23 Monate lang ausgesetzt.
22 Plan para la mejora de la 
gestion, transparencia 
y escrutinio de las finanzas 
públicas 2012-2014.
23 Tribunal Superior de Cuentas.
20 Bemerkungen 
30 
Die Kommission hat Anstrengungen zur Minderung der Risiken im Hinblick auf das 
öffentliche Finanzmanagement unternommen.
a) Die Kommission hat zu Bewertungen der öffentlichen Ausgaben und der finanziel -
len Rechenschaftspflicht beigetragen, und durch die Maßnahme der technischen 
Hilfe PAAPIR wurde Fachwissen bereitgestellt, was dazu geführt hat, dass wirksa -
mere und notwendige Maßnahmen vorgeschlagen wurden. Kapazitäten wurden 
innerhalb der Präsidentschaft, des Finanzministeriums und interner Kontrolleinhei -
ten ausgebaut. Ferner wurde Hilfe zur Analyse von Reformen und zur Erfüllung der 
Voraussetzungen für die Budgethilfe bereitgestellt. Schließlich wurde kurzfristige 
Unterstützung zur Verbesserung des Reformplans, zur Ausarbeitung von Beschei -
nigungen über die Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln, um zusätzliche Haushalts -
ausgaben zu vermeiden, sowie zur Einarbeitung der Mitarbeiter in Bezug auf die 
Budgethilfe geleistet.
b) Seit der Ausarbeitung einer Strategie für den politischen Dialog (siehe Ziffer 42) im 
Jahr 2012 nimmt die Kommission eine aktivere Rolle im politischen Dialog über das 
öffentliche Finanzmanagement ein. Der Schwerpunkt dieses Dialogs lag auf einer 
Verbesserung der Haushaltsführung in Bereichen wie Steuereinnahmen, Haus -
haltstransparenz und Kontrollen in Bezug auf Defizit und Ausgaben (beispielsweise 
Gehälter) des öffentlichen Sektors. Der Dialog wirkte sich beispielsweise positiv 
auf die Genehmigung des ersten mehrjährigen Haushaltsplans (2016-2018) und die 
Einführung von Ausgabenbescheinigungen zur Begrenzung von nicht im Haushalts -
plan vorgesehenen Ausgaben aus. Durch das System der Bescheinigungen müssen 
Ministerien sicherstellen, dass entsprechende Finanzmittel verfügbar sind, bevor 
Mittel gebunden werden.
c) Zu den Bedingungen der Kommission zählte die Einrichtung eines Programms für 
Verbesserungen24, das politische Prioritäten, Programme und Projekte, Reformen, 
Indikatoren, Zielvorgaben und Ausgangswerte abdeckt. Diese Anforderung trug 
dazu bei, dass 2011 ein Reformplan angenommen wurde (siehe Ziffer 29). Was die 
Umsetzung des Reformplans betrifft, so nimmt die Kommission seit 2012 struktu -
rierte Bewertungen des öffentlichen Finanzmanagements vor, sodass die erwar -
teten mit den tatsächlichen Fortschritten der Reform verglichen werden können. 
Dieses Verfahren ist empfehlenswert. Allerdings ist nicht klar, in welchem Umfang 
und bis zu welchem Zeitpunkt die Reformen umgesetzt werden sollen, da die Er -
wartungen nicht genau definiert sind (siehe Kasten 4 ).24 Diese Bedingung war in der 
Finanzierungsvereinbarung 
für den APN enthalten.
Beispiele für nicht genügend präzisierte Reformerwartungen
 ο Die nicht im Haushaltsplan vorgesehenen Ausgaben sollen deutlich verringert werden, jedoch ist nicht 
angegeben, bis wann und in welchem Umfang.
 ο Ein System der periodengerechten Rechnungsführung soll eingeführt werden, jedoch ist hierfür keine Frist 
festgelegt.
 ο Für die Staatskasse soll ein einziges Konto ( Treasury Single Account ) genutzt werden, jedoch ist hierfür keine 
Frist festgelegt.
 ο Der Abdeckungsgrad der Prüfungen soll erhöht werden, jedoch wurden keine Zielvorgaben definiert.Kasten 4
21 Bemerkungen 
Der EU-Delegation fehlte die nötige Sachkenntnis zur 
Verwaltung der Budgethilfemaßnahmen vor Ort
31 
Für die Verwaltung der Budgethilfe sind andere Fähigkeiten erforderlich als für die 
Verwaltung von Projekten. Der EU-Delegation in Honduras mangelte es an den 
notwendigen Fachkenntnissen im Bereich der Makroökonomie und des öffentlichen 
Finanzmanagements, um Budgethilfemaßnahmen vor Ort zu verwalten. Bis 2013 war 
die EU-Delegation für die Behandlung von Fragen der Budgethilfe und für makroöko -
nomische Analysen auf die Unterstützung der regionalen Delegation in Nicaragua 
angewiesen. Wenngleich sich die Delegation in Honduras in gewissem Maße auf 
zentrale Dienststellen stützen kann, wird die Verwaltung der Budgethilfe durch die 
mangelnden Fachkenntnisse im Land beeinträchtigt. Dies ist besonders in Honduras 
ein wichtiger Aspekt, da das Land trotz der chronischen makroökonomischen Instabi -
lität Budgethilfe erhalten hat (siehe Ziffern 25 und 26).
Die EU-Maßnahmen führten im Allgemeinen zu den 
erwarteten Outputs, aber die Bewertung der 
Ergebnisse wurde durch Schwachstellen bei den 
Überwachungsinstrumenten erschwert
32 
Der Hof untersuchte, ob die Maßnahmen wie geplant umgesetzt und die Outputs wie 
beabsichtigt erbracht wurden. Darüber hinaus untersuchte der Hof, ob die Kommis -
sion die Umsetzung und Leistung der Maßnahmen angemessen überwacht.
Im Allgemeinen wurden die erwarteten Outputs erbracht, 
wenngleich es einige Verzögerungen gab, die hauptsächlich 
auf das schwierige Umfeld zurückzuführen waren
33 
Die im Rahmen der Maßnahmen der Kommission geplanten Tätigkeiten in den unter -
suchten vorrangigen Sektoren fanden im Allgemeinen statt, und die Outputs wurden 
größtenteils erbracht. Im Sektor Sicherheit und Recht wurden die Outputs jedoch 
nur teilweise erzielt. Gründe hierfür waren das schwierige Umfeld nach dem Putsch 
von  2009 und die unzureichende Kooperation der nationalen Behörden bei der Um -
setzung der Projekte. Daher wurde die Harmonisierung des Rechtsrahmens  – eines 
der Hauptziele des PASS-Programms  – nicht umgesetzt.
34 
Wenngleich die Outputs im Allgemeinen erzielt wurden, kam es in allen vorrangigen 
Sektoren zu Verzögerungen bei der Umsetzung, was auf den Putsch von 2009, auf die 
fehlende Einigung zwischen Honduras und dem Internationalen Währungsfonds im 
Zeitraum 2012-2014 (siehe Ziffer 35) und auf Kapazitätsprobleme bei den nationalen 
Behörden zurückzuführen war.
22 Bemerkungen 
35 
Im Forstsektor waren die Verzögerungen am stärksten spürbar und wurden hauptsäch -
lich durch den Putsch von 2009 verursacht. Nach der Annullierung der ursprünglichen 
Forstprogramme im Jahr 2009 konnte die Kommission die Finanzierungsvereinbarun -
gen für MOSEF und EuroFor erst in der zweiten Hälfte des Programmplanungszeit -
raums (2011 bzw. 2013) unterzeichnen, und die Umsetzung begann erst am Ende des 
Zeitraums (2012 bzw. 2014). Beim MOSEF kam es in der Folge zu Verzögerungen bei der 
Auftragsvergabe und der Umsetzung. Alle lokalen Beihilfen und die meisten Projekte, 
die dem Institut für Waldschutz zugutekamen, wurden im letzten Monat vor Ablauf der 
Frist für die Vergabe von Aufträgen unterzeichnet. Dies führt dazu, dass der Forstsektor 
möglicherweise bis 2019 EU-Unterstützung erhält, obwohl die Hilfe ursprünglich bis 
2014 abgeschlossen sein sollte.
Obwohl diverse Instrumente einsetzt wurden, wies die 
Leistungsüberwachung einige Schwachstellen auf
36 
Die Kommission setzte mehrere Instrumente zur Überwachung der EU-Unterstützung ein, 
wie Indikatoren, Vor-Ort-Besuche, ergebnisorientiertes Monitoring und Evaluierungen. Bei 
der Auswahl und Verwendung von Indikatoren wurden Schwachstellen festgestellt.
a) Nahezu die Hälfte der PASS-Indikatoren waren nicht relevant genug, da sie sich 
nicht auf die Ziele der Maßnahmen bezogen.
b) Bei einigen Zielen der Maßnahmen wurde der Fortschritt nicht anhand von Indikato -
ren überwacht. Als Beispiele für solche Ziele sind die Verbesserung der Qualität der 
Dienste für Wasser- und Sanitärversorgung, die Verringerung der Mütter- und Kinder -
sterblichkeit sowie die Schaffung menschenwürdiger Arbeitsplätze im Forstsektor zu 
nennen.
c) Bei der Wasser- und Sanitärversorgung bezogen sich die Indikatoren lediglich auf 
die Tätigkeiten, jedoch nicht auf die Wirkungen, und entsprachen nicht in vollem 
Umfang den nationalen Strategien. Beispielsweise wurde die Anzahl der Menschen 
mit einem neuen oder verbesserten Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen, 
nicht jedoch der landesweite Anteil der Haushalte mit Zugang zu Trinkwasser in 
ländlichen Gebieten betrachtet.
d) Häufig stützten sich die Indikatoren nicht auf Ausgangswerte. Ein genauer Ausgangs -
punkt ist jedoch notwendig, um Fortschritte messen zu können und um zu bewerten, 
ob die Ziele einerseits realistisch und andererseits ehrgeizig genug sind. In den Fällen, 
in denen Ausgangswerte bestimmt wurden, waren sie aufgrund von Schwachstellen 
bei der Datenerfassung durch die honduranischen Behörden nicht immer zuverlässig.
e) Im Zuge der Befragungen des Hofes stellten die Regierung von Honduras und meh -
rere Ministerien die Qualität und Relevanz der vom Nationalen Institut für Statistik 
gesammelten Überwachungsdaten infrage, zumal diese manchmal von den Daten 
abwichen, die von den betreffenden Ministerien erstellt worden waren.
f) In einigen Fällen waren die Indikatoren nicht glaubwürdig (beispielsweise die Anga -
be, es gebe keinen illegalen Holzeinschlag) oder wurden erst nach der Bindung von 
Mitteln definiert. Die Indikatoren und Zielvorgaben für den APN wurden erst nach 
Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung bestimmt.
23 Bemerkungen 
37 
Die Kommission nutzte Vor-Ort-Besuche auch als Überwachungsinstrument. Diese 
Vor-Ort-Besuche wurden zwar von der Kommission dokumentiert, jedoch nicht auf 
der Grundlage einer Risikoanalyse geplant.
38 
Das ergebnisorientierte Monitoring wurde von externen Beratern während oder nach 
der Umsetzung der Maßnahmen durchgeführt. Im untersuchten Zeitraum wurden 
alle vorrangigen Sektoren und alle deutlich fortgeschrittenen Maßnahmen einem 
Monitoring unterzogen. Die Berater gaben Empfehlungen ab, die nicht konsequent 
weiterverfolgt wurden. In einigen Fällen (APN) war dies darauf zurückzuführen, dass 
die Empfehlungen erst gegen Ende des Durchführungszeitraums ausgesprochen 
wurden. In anderen Fällen ergriffen die nationalen Behörden einfach nicht die not -
wendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen.
Die Kommission bemühte sich ernsthaft um einen 
konstruktiven politischen Dialog, der zu positiven 
Veränderungen beigetragen hat
39 
Der Hof untersuchte, ob die Kommission in Bezug auf den politischen Dialog einen 
strukturierten Ansatz verfolgt hatte, der klare Zielvorgaben, häufige Interaktion, 
Aufzeichnungen über die erzielten Fortschritte und eine Bewertung der Ergebnisse 
umfasste. Ferner analysierte der Hof, ob der politische Dialog den Zielen der EU-Maß -
nahmen entsprach und ob er aktiv und konstruktiv geführt wurde und ausreichte, um 
tatsächliche Auswirkungen zu erzielen.
Die Kommission hat für die meisten vorrangigen Sektoren 
sachdienliche Strategien für den politischen Dialog 
ausgearbeitet
40 
Die für den politischen Dialog der EU mit Honduras geltenden Bestimmungen sind im 
Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit festgelegt (siehe Ziffer 6) 
und werden künftig vom Assoziierungsabkommen abgedeckt (siehe Ziffer 5). Die 
allgemeinen Rahmenbedingungen für den politischen Dialog sind angemessen. Seit 
2012 hat die EU-Delegation in Honduras acht Strategien für den politischen Dialog 
ausgearbeitet, die sich auf die folgenden Bereiche beziehen: gesamtwirtschaftliche 
Politik, öffentliches Finanzmanagement, Entwicklungspolitik, menschenwürdige 
Arbeit, Ernährungssicherheit, Forstwirtschaft, Wasser- und Sanitärversorgung sowie 
Qualitätssysteme zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.
24 Bemerkungen 
41 
Diese Strategien wurden 2013 und 2015 überarbeitet und enthalten Zielvorgaben für 
den politischen Dialog. Zwar sind die Strategien ein empfehlenswertes Verfahren, 
allerdings sind sie tendenziell zu allgemein formuliert und enthalten keine klaren 
Vorgaben zur Anzahl der erforderlichen Kontakte und zur Ebene, auf der diese statt -
finden sollen. Außerdem sind diese Strategien nicht umfassend genug, da es noch 
keine spezifische Dialogstrategie zur Armutsbekämpfung oder für Sicherheit und 
Recht gibt.
42 
Wichtige Aspekte des politischen Dialogs sind in den Länderberichten enthalten, die 
von der Delegation für die zentralen Dienststellen der Kommission erstellt wurden. 
Der Dialog wurde teilweise auch von den Projektmanagern dokumentiert, die der 
Kommission in Form von Berichten Rückmeldung zu wichtigen Sitzungen geben. 
Solche Berichte wurden beispielsweise für Gesundheit, Bildung, Forstwirtschaft und 
Qualitätssysteme zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit eingereicht. Allerdings ist 
die Umsetzung der Strategien für den politischen Dialog nicht umfassend genug 
dokumentiert. Darüber hinaus hat die Kommission nicht bewertet, inwieweit die 
im Rahmen ihrer Strategien für den politischen Dialog festgelegten Ziele erreicht 
wurden.
Der politische Dialog der Kommission hat die Umsetzung 
von EU-Maßnahmen erleichtert und zu einigen konkreten 
Verbesserungen geführt
43 
Der politische Dialog wird eher von den Gebern als von den nationalen Behörden 
geführt, was den zweitbesten Ansatz darstellt. Die Kommission hat beträchtliche 
Anstrengungen unternommen, um auf allen Ebenen einen sachdienlichen und kon -
struktiven Dialog zu erzielen. Wird der Dialog mit anderen Gebern koordiniert, so ist 
die Kommission zumeist an den Initiativen beteiligt. Ferner führt die Kommission den 
Dialog bilateral oder über Lenkungsausschüsse, durch die sie die von ihr finanzierten 
Maßnahmen überwacht, beispielsweise in den Bereichen Forstwirtschaft oder Sicher -
heit und Recht. Insgesamt entsprach der Dialog der Kommission den Zielvorgaben 
für die Maßnahmen und trug zu deren Umsetzung bei.
44 
Wenngleich die EU in Honduras zu den wichtigsten Gebern zählt, belief sich ihr finan -
zieller Beitrag im geprüften Zeitraum auf lediglich 0,2  % des BIP des Landes. Daher 
ist die zu erwartende Hebelwirkung, die die EU durch den politischen Dialog erzielen 
kann, weitaus geringer als dies etwa bei den Vereinigten Staaten der Fall ist, die der 
größte Handelspartner von Honduras sind. Allerdings hatte der Dialog der Kommissi -
on auch Auswirkungen, die über die Zielvorgaben für die Maßnahmen hinausgingen. 
Beispiele:
25 Bemerkungen 
a) Der Dialog der Kommission im Forstsektor unterstützte nicht nur die betreffen -
den Maßnahmen, sondern auch andere relevante Punkte, wie die Bekämpfung 
des Borkenkäfers und Verhandlungen für ein freiwilliges Partnerschaftsabkom -
men zwischen der EU und Honduras für Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung 
und Handel im Forstsektor. Diese Verhandlungen waren erfolgreich, und wahr -
scheinlich wird noch 2016 ein Abkommen unterzeichnet, mit dem sich Honduras 
verpflichtet, ausschließlich mit Produkten aus legal geschlagenem Holz zu han -
deln und ein System zur Überprüfung der Legalität seines Holzes zu entwickeln. 
Die Verhandlungen haben auch dazu beigetragen, die Kapazitäten im Forstsektor 
zu verbessern.
b) Im Bereich der Menschenrechte25 spielte der politische Dialog eine entschei -
dende Rolle für die Eröffnung eines Büros des Hohen Kommissars der Vereinten 
Nationen für Menschenrechte in Honduras. Die Regierung von Honduras hat 
ihre Zustimmung für dieses Büro ausgesprochen, sodass es bald eröffnet werden 
dürfte. Die Kommission hat erfolgreich legislative Reformen wie ein Gesetz zum 
Schutz von Verteidigern der Menschenrechte unterstützt. Außerdem hat sie zur 
Schaffung einer Plattform für den Dialog mit der Zivilgesellschaft über Men -
schenrechte und für den Austausch mit der Regierung beigetragen.
45 
Einige Faktoren haben die potenziellen Auswirkungen des Dialogs der Kommission 
geschwächt:
a) Der Hof fand nur wenige Nachweise dafür, dass die Kommission durch ihren 
Dialog einige der im Rahmen des APN unterstützten Bereiche anging. Beispiels -
weise fanden nur wenige bilaterale Fachsitzungen mit den nationalen Behörden 
statt, um die größten Schwierigkeiten bei der Erreichung der Bildungsziele26 zu 
beseitigen. Der Dialog mit anderen Gebern in diesem Bereich deckte allgemeine 
Aspekte wie Managementsysteme und das neue Bildungsgesetz ab. Die hohe 
Wiederholungs- und Abbrecherquote im Bildungsbereich wurde nicht behandelt. 
Darüber hinaus gibt es keine Nachweise dafür, dass sich der politische Dialog der 
Kommission auf die Umsetzung der nationalen Statistikstrategie für den Zeit -
raum 2011-2015 oder die Reform des öffentlichen Dienstes erstreckte, obwohl 
dies Teil der Maßnahme sein sollte.
b) Die Behörden von Honduras begrüßten den politischen Dialog der Kommission 
nicht immer. Beispielsweise verabschiedete die Regierung trotz der Bemühungen 
der EU keine nationale Strategie für den Sektor Sicherheit und Recht. Ferner hat 
die Kommission die mit EU-Unterstützung eingerichtete Justizbeobachtungs -
stelle nicht erfolgreich gefördert. Die Sichtbarkeit und Wirksamkeit dieser Stelle 
wird dadurch gefährdet, dass die Regierung die Schaffung einer anderen Beob -
achtungsstelle fördert27.25 Dieser Bereich ist eng mit 
Sicherheit und Recht 
verknüpft.
26 Zwei Sitzungen im Jahr 2011, 
eine 2012 und eine 2013.
27 Diese andere Stelle wurde im 
Rahmen der Mission zur 
Bekämpfung von Korruption 
und Straffreiheit in Honduras  – 
einer internationalen 
Kommission zur Korruptions -
ermittlung  – geplant. Die 
Organisation Amerikanischer 
Staaten schlug die Beobach -
tungsstelle vor, um die 
Behörden vier Jahre lang bei 
der Ermittlung und Verfol -
gung von Straftaten und bei 
Reformen des Justizsystems 
zu unterstützen.
26 Bemerkungen 
Vor dem Hintergrund der schwierigen Umstände in 
dem Land haben die EU-Maßnahmen zu positiven 
Entwicklungen beigetragen, aber die allgemeine Lage 
in Honduras bleibt besorgniserregend
46 
Der Hof untersuchte, ob sich die EU-Maßnahmen positiv ausgewirkt haben. Dazu 
prüfte der Hof die Entwicklungen in den vorrangigen Sektoren sowie etwaige Zusam -
menhänge zwischen diesen Entwicklungen und der Unterstützung durch die EU.
Die Armut hat zugenommen
47 
Trotz höherer Sozialausgaben hat die Armut  – gemessen am Einkommen und an 
den Grundbedürfnissen  – im Zeitraum 2007-2015 zugenommen (siehe Abbildung 3 ). 
Obwohl vor allem ländliche Gebiete von Armut betroffen sind, hat die extreme Armut 
in städtischen Gebieten stark zugenommen. Honduras ist weiterhin eines der Länder 
mit der größten Armut und Ungleichverteilung28 in Lateinamerika.Abbildung 3Armut in Honduras (%)
2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 200772
70
68
66
64
62
60Armutsquote (%)
Quelle:  Nationales Institut für Statistik.28 Gini-Koeffizient von 0,58  % im 
Jahr 2014.
27 Bemerkungen 
29 Allgemeines Bildungsgesetz 
(Ley Fundamental de 
Educación ).
30 Zahl der Unterrichtstage; 
Anteil der Schüler, die die 
Sekundarstufe  I besuchen; 
durchschnittliche Dauer des 
Schulbesuchs in Jahren.
31 Gemäß den Schlussfolge -
rungen des honduranischen 
Rechnungshofs.
32 Nettoanteil der Kinder, die 
die Vorschule besuchen; 
Nettoanteil der Jugendli -
chen, die die dritte Stufe der 
Grundbildung absolvieren; 
Mathematikkenntnisse in der 
dritten Stufe der Grundbil -
dung; Schulabbrecherquote; 
Spanischkenntnisse in der 
ersten und zweiten Stufe der 
Grundbildung.Bildung
48 
Im Bildungsbereich wurde eine Reihe positiver Ergebnisse erzielt. Das Bildungs -
ministerium hat ein neues Bildungsgesetz29 und mehrere Verordnungen erlassen. 
Der größte von der internationalen Gemeinschaft anerkannte Fortschritt wurde bei 
der Erreichung der jährlichen Mindestanzahl von 200  Unterrichtstagen im öffentli -
chen Schulsystem erzielt. Ferner wurden in benachteiligten Gebieten jährlich rund 
400  vorschulische Bildungseinrichtungen eröffnet, und Verbesserungen innerhalb 
des Personalverwaltungssystems haben dazu geführt, dass rund 15 000  nicht tatsäch -
lich besetzte Lehrerstellen gestrichen wurden.
49 
Allerdings wurde die im Rahmen der Millenniumsentwicklungsziele gesetzte Zielvor -
gabe für das Jahr 2015 nicht erreicht, die sich auf die Anzahl der Kinder mit abge -
schlossener Grundschulbildung bezog. Lediglich drei der sieben Zielvorgaben für das 
Jahr 2013, die im nationalen Plan für den Zeitraum 2010-2022 festgelegt sind (siehe 
Kasten 1 ), wurden erreicht30. Von den im Regierungsplan für 2010-2014 definierten 
Bildungsindikatoren waren sieben nicht messbar, zehn belegten gute Fortschritte 
und elf lagen hinter den Erwartungen zurück31. Keine der acht Zielvorgaben im 
Rahmen des APN wurden wie geplant bis 2014 erfüllt. Bei sechs dieser Zielvorgaben 
lagen die Ergebnisse sogar unter den Ausgangswerten32.
50 
Es gibt keine Nachweise dafür, dass der APN große Auswirkungen auf den Bildungs -
sektor hatte. Wenngleich dem Bildungsministerium im Zeitraum 2007-2010 deutlich 
mehr Mittel zur Verfügung standen, blieb der Haushalt während der Umsetzung des 
APN unverändert. Allerdings verbesserte sich die Effizienz, da die finanziellen Mittel 
für den Vorschulunterricht besser zugeteilt wurden und sich der Anteil der Gehalts -
kosten an den Ausgaben von 55  % im Jahr 2007 auf 49  % im Jahr 2014 verringerte.
Gesundheit
51 
Von den fünf APN-Zielvorgaben im Gesundheitsbereich wurden vier erfüllt. Die An -
zahl der Geburten, die in Gesundheitseinrichtungen stattfinden, sowie der Anteil der 
Mütter und Kinder, die vor und/oder nach der Geburt betreut werden, sind gestie -
gen. Auch die Anzahl der Arztbesuche in ländlichen Zentren hat zugenommen. Das 
allgemeine Gesundheitsziel des APN wurde erreicht, da die Mütter- und Kindersterb -
lichkeit im geprüften Zeitraum leicht gesunken ist. Allerdings wurden die im natio -
nalen Gesundheitsplan für 2010-2014 gesetzten Ziele und die Millenniumsentwick -
lungsziele nicht erreicht (siehe Tabelle 1 ).
28 Bemerkungen 
52 
Allerdings war der notwendige politische Wille vorhanden, was der deutliche Anstieg 
des dem Gesundheitsministerium im Zeitraum 2007-2015 zur Verfügung stehenden 
Haushalts und die Bemühungen zur Erhöhung der Ausgabeneffizienz zeigen. In 
diesem Zusammenhang gingen die zentralen Ausgaben zurück, wobei der Anteil der 
Gehaltskosten an den Ausgaben von 18  % auf 15,4  % sank. Zusammen mit anderen 
Gebern trug die EU zu diesen Verbesserungen bei. Fortschritte wurden durch struk -
turelle Schwächen, wiederholte Krankheitsausbrüche33 und häufige ministerielle 
Wechsel erschwert.
Wasser- und Sanitärversorgung
53 
In Honduras hat ein relativ hoher Anteil der Haushalte Zugang zu Wasser (86  % der 
Haushalte im Jahr 2012) und sanitären Einrichtungen (80  % der Haushalte im Jahr 
2012)34. Dies entspricht nahezu bzw. übertrifft die Millenniumsentwicklungsziele für 
2015 (88  % bzw. 75  %). Allerdings gibt es deutliche Unterschiede zwischen ländlichen 
und städtischen Gebieten. Der Zugang zu Trinkwasser ist ebenfalls problematisch. 
Schätzungsweise haben lediglich 10  % der ländlichen Bevölkerung Zugang zu mit 
Chlor behandeltem Wasser, während dieser Prozentsatz in städtischen Gebieten bei 
70 % liegt35.
54 
Aufgrund unzureichender Investitionen36 hat sich seit Beginn der Umsetzung des 
PAPSAC im Jahr 2012 der Zugang zu Leitungswasser (siehe Abbildung 4 ) nicht verbes -
sert und der Anteil der Bevölkerung mit Zugang zu sanitären Einrichtungen37 nicht 
erhöht. Dem nationalen Wasserversorger38 wurden im Zeitraum 2007-2014 zwar mehr 
Haushaltsmittel zugewiesen, aber die zusätzlichen Mittel wurden vom Versorger 
hauptsächlich für feste Ausgaben wie Gehälter und die Rückzahlung von Schulden 
verwendet.33 Beispielsweise Chikungunya-  
Fieber, Dengue-Fieber, Malaria 
und Zika-Fieber.
34 Encuesta Nacional de Demo -
grafía y Salud 201 1-2012  (Natio -
nale Erhebung zu Demografie 
und Gesundheit 2011-2012), 
Bericht der Regierung über den 
Nationalen Plan 2010-2014 und 
Foro Nacional de Convergencia , 
eine zivilgesellschaftliche 
Organisation, welche die 
Umsetzung nationaler Entwick -
lungsstrategien überwacht.
35 Nationales Programm zur 
Verbesserung der Trinkwasser -
qualität, das Teil des nationalen 
Plans für Trinkwasser- und 
Sanitärversorgung ist.
36 Weltbank, 2013. Honduras  – 
A Public Expenditure Review: 
Decentralisation of water and 
sanitation services  (Hon -
duras  – Ein Bericht über 
die öffentlichen Ausgaben: 
Dezentralisierung der 
Dienste für Wasser- und 
Sanitärversorgung).
37 Joint Monitoring Programme for 
water supply and sanitation  
(Gemeinsames Beobachtungs -
programm für Wasser- und 
Sanitärversorgung) von WHO 
und UNICEF. Honduras. Stand: 
Juni 2015. Zudem Daten des 
Nationalen Instituts für 
Statistik.
38 Servicio Autónomo Nacional de 
Acueductos y Alcantarillados.Tabelle 1Mütter- und Kindersterblichkeit
Kindersterblichkeitsrate
(je 1 000  Lebendgeburten)Müttersterblichkeitsrate
(je 100  000  Lebendgeburten)
Lage im Jahr 2009 26 108
ZielvorgabenNationaler 
Gesundheitsplan 2010-2014
(Zielvorgaben für  2014)15 60
Millenniumsentwicklungsziele 
(Zielvorgaben für  2015)16 45
Lage im Jahr 2014 24 73
Quelle:  Nationales Institut für Statistik, nationaler Gesundheitsplan, Millenniumsentwicklungsziele.
29 Bemerkungen Abbildung 4Haushalte mit Zugang zu Leitungswasser in Honduras
Quelle:  Nationales Institut für Statistik.
55 
Vor diesem Hintergrund war der EU-Beitrag zu diesem Sektor relativ begrenzt. Die 
nationalen Behörden nutzten die Mittel mehrerer Geber, um für 13 957  Menschen 
einen Zugang zu Wasser und Sanitärversorgung bereitzustellen. Gleichzeitig wurden 
20 Wasserverbände von Gemeinden und örtliche Überwachungs- und Kontrollein -
heiten gestärkt, drei Räte für Flusseinzugsgebiete gegründet und der Nationale Plan 
für Trinkwasser- und Sanitärversorgung sowie die diesbezügliche Finanzregelung 
angenommen.
Qualitätssysteme zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
56 
Die Zielvorgaben des PAPSAC wurden erfüllt. Dabei handelte es sich um Outputvor -
gaben zu einer Reihe von akkreditierten Verfahren, zertifizierten Produzenten und 
Sensibilisierungskampagnen. Allerdings kann nicht bestimmt werden, wie sich diese 
Unterstützung letztlich auf die Wettbewerbsfähigkeit honduranischer Produkte 
auswirkt. Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass die Auswirkungen eher begrenzt waren. 
Von 2012 bis 2015 nahmen die Exporte gemessen am Volumen leicht zu, gingen 
aber insgesamt gemessen am Wert zurück. Das Volumen der Exporte in die EU war 
Schwankungen unterworfen. Der im Jahr 2011 verzeichnete Höchststand39 wurde in 
der Folge jedoch trotz des 2012 abgeschlossenen Assoziierungsabkommens nicht 
wieder erreicht (siehe Ziffer  5).39 2 800  Millionen Kilogramm im 
Wert von insgesamt 
2 100 Millionen Dollar ( Quelle:  
Zentralbank von Honduras).auf dem Land in Städteninsgesamt
2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007100 %
95 %
90 %
85 %
80 %
75 %
70 %
30 Bemerkungen 
40 Statistisches Jahrbuch der 
Forstwirtschaft von Honduras 
für die Jahre 2011 und 2014.
41 Ein Forstwirtschaftsplan ist ein 
technisches, rechtliches und 
betriebliches Dokument, in 
dem festgelegt wird, wie ein 
bestimmter Wald in einem 
Zeitraum von mindestens fünf 
Jahren nachhaltig verwaltet 
wird. Er enthält Zielvorgaben, 
einen Investitionsplan und ein 
Aktionsprogramm.
42 Die jährlich von der hondura -
nischen Staatskasse an das 
Institut für Waldschutz über -
tragenen Mittel stiegen 2013 
und 2014 nicht an. Im Jahr 
2015 gab es eine Zunahme 
(1,3 Millionen Euro), die jedoch 
deutlich geringer ausfiel 
als die zu diesem Zweck 
ausgezahlte EU-Budgethilfe 
(1,8 Millionen Euro).Die EU-Unterstützung hat zu Reformen in der Forstwirtschaft 
geführt, allerdings ist es zu früh, um allgemeine 
Auswirkungen zu beobachten
57 
Die EU-Unterstützung für den Forstsektor hat zu zusätzlichen Reformen geführt. 
Aufgrund der Projektunterstützung und der Möglichkeit, von der EU sektorbezogene 
Projekthilfe zu erhalten, wurde 2013 die Ausarbeitung und Annahme einer Sektor -
strategie vorangetrieben, die dem Institut für Waldschutz Entscheidungsbefugnisse 
gibt. Die Unterstützung der EU hat auch zu Reformen beigetragen, die die Gover -
nance in dem Sektor verbessert, die Waldbewirtschaftung durch die Gemeinden 
stärkt und Verwaltungsverfahren vereinfacht.
58 
Die Reformen hatten bislang insgesamt noch keine großen Auswirkungen. Tatsäch -
lich ist der Anteil bewaldeter Gebiete in Honduras von 59  % im Jahr 2011 auf 48  % 
im Jahr 201440 gesunken. Dadurch ist nicht nur die Bewaldung des Landes zurückge -
gangen, sondern auch die Biodiversität. Einer der Hauptgründe hierfür ist, dass eine 
geringere Waldfläche bewirtschaftet wurde, wie der Rückgang der Zahl der Forstwirt -
schaftspläne41 belegt. Daher gab es für die Hälfte der Waldflächen keinen Forstwirt -
schaftsplan mehr. Folglich sind bereichsübergreifende Probleme wie Waldbrände 
schwieriger zu lösen. Seit 2012 haben die Anzahl der Brände und die betroffene 
Fläche kontinuierlich zugenommen.
59 
Zu den Gründen dafür, dass es bislang nicht viele sichtbare Auswirkungen gibt, zählt 
unter anderem Folgendes:
a) Die Stärkung des Instituts für Waldschutz wurde durch legislative Verzögerungen 
erschwert. Daher war das Institut noch nicht vollständig einsatzbereit, als das 
Programm EuroFor anlief. So wurde die Gelegenheit verpasst, bei der Umsetzung 
der Forstwirtschaftspolitik im Allgemeinen und von EuroFor im Besonderen Effi -
zienzgewinne zu erzielen.
b) Die nationalen Behörden setzten die aus der EU-Unterstützung resultierenden 
zusätzlichen Haushaltsmittel nur in sehr geringem Umfang zur Erreichung der 
Ziele im Forstsektor42 ein.
c) In dem Sektor gab es große zusätzliche Herausforderungen wie Borkenkäferbe -
fall (siehe Ziffer 44 Buchstabe a).
31 Bemerkungen 
Die Unterstützung der EU hat zu einer engeren 
Zusammenarbeit zwischen Justizbehörden und öffentlichen 
Sicherheitsorganen beigetragen, aber die Lage in dem Land 
ist weiterhin kritisch
60 
Seit 2011 werden Gewalt, Straffreiheit und Korruption in Honduras deutlich stärker 
bekämpft. Mit Unterstützung der EU hat dies zu einigen Fortschritten geführt. Die 
Lenkungsausschüsse der Programme PASS und Eurojusticia haben den Austausch 
zwischen Justizbehörden und öffentlichen Sicherheitsorganen verbessert. Ein posi -
tives Ergebnis sind zwischen den Behörden geschlossene Vereinbarungen, beispiels -
weise über gemeinsame Schulungen. Die Zusammenarbeit zwischen den Behörden 
ist jedoch nach wie vor begrenzt, da jede Einrichtung eine eigene Strategie verfolgt. 
Außerdem waren Bemühungen zur Annahme einer einheitlichen nationalen Politik 
für den Sicherheits- und Justizsektor und zur Harmonisierung des Rechtsrahmens 
aufgrund institutioneller Schwächen und des schwierigen Umfelds nach dem Putsch 
von 2009 nicht erfolgreich.
61 
Weitverbreitete Gewalt stellt nach wie vor ein Problem dar. Die Mordrate spiegelt 
zwar nicht vollständig die allgemeine Sicherheitslage wider, ist jedoch ein wichtiger 
Indikator (siehe Abbildung 5 ). Obwohl die Mordrate seit 2012 rückläufig ist, bleibt sie 
gemessen an der Mordrate in der Region (weniger als 30 Tote je 100 000  Einwohner 
in Zentralamerika) und nach globalen Maßstäben (weniger als 10 Tote je 100 000  Ein-
wohner43) äußerst hoch.43 Büro der Vereinten Nationen 
für Drogen- und Verbrechens -
bekämpfung, Globale Studie 
zu Tötungsdelikten 2013, 
abrufbar auf der Website 
https://www.unodc.org/gsh/ .Abbildung 5Jährliche Mordrate je 100  000  Einwohner in Honduras
Quelle:  Polizei von Honduras.2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 200790
80
70
60
50
40
32 Bemerkungen 
62 
Es gibt verschiedene Erklärungsansätze für den Rückgang der Mordrate. Die Regie -
rung setzt auf strenges Durchgreifen, beispielsweise durch den Einsatz der Militär -
polizei, statt auf mehr Prävention. Zwar ist es möglich, dass Präventionsmaßnahmen 
und die Stärkung der öffentlichen Sicherheitsorgane zu diesem Rückgang beigetra -
gen haben, jedoch gibt es hierfür keine stichhaltigen Nachweise. Da der finanzielle 
Beitrag der EU vergleichsweise gering war und einige der Hauptziele des PASS-Pro -
gramms nicht erreicht wurden, sind die Auswirkungen der EU-Mittel wahrscheinlich 
recht begrenzt.
33
 Schlussfolgerungen und 
Empfehlungen
63 
Im Rahmen der Prüfung wurde die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe der EU für vor -
rangige Sektoren in Honduras untersucht. Der Hof stellte fest, dass die EU-Maßnah -
men vor dem Hintergrund der schwierigen Umstände in dem Land relevant waren, 
im Allgemeinen zu den erwarteten Outputs führten und zu einer Reihe positiver 
Entwicklungen in den betreffenden Sektoren beigetragen haben. Gleichzeitig ist 
die allgemeine Situation in Honduras weiterhin besorgniserregend. Die Armut hat 
zugenommen, während sich die Waldfläche verringert hat. Gewalt ist nach wie vor 
weitverbreitet und die Mordrate sehr hoch. Darüber hinaus stellte der Hof Schwach -
stellen bei der Verwaltung der EU-Unterstützung durch die Kommission fest. Auf -
grund dieser Faktoren gelangt der Hof zu dem Schluss, dass die Entwicklungshilfe der 
EU für vorrangige Sektoren in Honduras teilweise wirksam war.
64 
Der Ansatz der Kommission zur Bereitstellung der Entwicklungshilfe in Honduras 
bezog sich in angemessener Weise auf Bereiche mit einem hohen Bedarf, die in den 
meisten Fällen von sachdienlichen und glaubwürdigen nationalen Strategien abge -
deckt wurden. Aufgrund der Flexibilität des Ansatzes wurden viele Bereiche jedoch 
nur für eine relativ kurze Zeit von der EU unterstützt, wodurch sich das Risiko erhöht, 
dass die Wirkung der Hilfe abgeschwächt wird. Zudem stellte der Hof fest, dass die 
EU-Maßnahmen zur Bereitstellung von Unterstützung sehr allgemein gehaltene Ziele 
hatten, weshalb die finanzielle Unterstützung auf viele verschiedene Bereiche verteilt 
wurde oder einige vorrangige Bedürfnisse nicht berücksichtigt wurden. Wenngleich 
es in Honduras eine gute Struktur zur Koordinierung der Geber gibt, war die tat -
sächliche Zusammenarbeit relativ begrenzt, was in einigen Fällen zu Überschnei -
dungen bei den Hilfsmaßnahmen führte. Allerdings bemüht sich die Kommission 
um eine gemeinsame Programmplanung mit den EU-Mitgliedstaaten ab 2018 (siehe 
Ziffern  12-20).
Empfehlung 1 – Stärkung des EU-Ansatzes durch 
Verbesserung von Kohärenz und Fokus
Bei der nächsten Änderung ihrer Strategie zur Unterstützung vorrangiger Sektoren in 
Honduras sollte die Kommission ihren Ansatz stärken, indem sie
a) sicherstellt, dass vorrangige Sektoren ausreichend lange unterstützt werden, um 
die festgelegten Zielvorgaben zu erreichen;
b) ihre Maßnahmen auf eine geringere Zahl besser definierter Bereiche konzen -
triert, sodass nur eine begrenzte Zahl von Einrichtungen unterstützt wird;
c) sich weiterhin um eine gemeinsame Programmplanung mit den EU-Mitgliedstaa -
ten und eine bessere Koordinierung ihres Ansatzes mit anderen Gebern bemüht.
34 Schlussfolgerungen und Empfehlungen 
65 
Die Kommission stellte einen Großteil ihrer finanziellen Unterstützung in Form 
von Budgethilfe bereit und unterstützte damit im Allgemeinen sachdienliche und 
glaubwürdige nationale Strategien. Allerdings mangelte es der EU-Delegation an den 
notwendigen Fachkenntnissen im Bereich der Makroökonomie und des öffentlichen 
Finanzmanagements, um Budgethilfemaßnahmen vor Ort zu verwalten. Ferner ist die 
Bereitstellung von Budgethilfe in Honduras mit beträchtlichen Risiken verbunden, 
was die makroökonomischen Rahmenbedingungen und das öffentliche Finanz -
management betrifft. Der Kommission gelang es, diese Risiken durch Dialog und 
technische Hilfe sowie durch die Festlegung von Bedingungen, die vor Auszahlung 
der Budgethilfe zu erfüllen waren, teilweise abzuschwächen. Sie bewertete die Zu -
lässigkeit von Budgethilfen nicht auf ausreichend strukturierte Art und Weise, sodass 
belegt werden könnte, inwiefern die erwarteten Fortschritte gemäß zielorientierten 
und klar definierten Benchmarks erreicht wurden. In einem Fall sagte die Kommis -
sion die Bereitstellung von Budgethilfe zu, hielt jedoch ihre Auszahlungen zurück, 
da die allgemeinen Förderbedingungen nicht eingehalten wurden. Dadurch erhielt 
das Partnerland widersprüchliche Signale, die die Wirksamkeit der Hilfe gefährdeten 
(siehe Ziffern  21-31).
Empfehlung 2 – Stärkung der Verwaltung von 
Budgethilfemaßnahmen
Die Kommission sollte die Verwaltung ihrer Budgethilfemaßnahmen weiter stärken, 
indem sie
a) die Kohärenz der Signale sicherstellt, die sie durch ihre Entscheidungen über 
neue Budgethilfevereinbarungen aussendet. Insbesondere sollte die Kommission 
vermeiden, Mittel für Budgethilfen zu binden und gleichzeitig Auszahlungen 
zurückzuhalten, weil Förderbedingungen in Bezug auf den makroökonomischen 
Rahmen und/oder das öffentliche Finanzmanagement nicht erfüllt wurden;
b) die Zulässigkeit von Budgethilfen künftig strukturierter bewertet, damit belegt 
werden kann, ob die erwarteten Fortschritte gemäß zielorientierten und klar 
definierten Benchmarks erreicht werden;
c) beim nächsten Wechsel der Bediensteten der Delegation gewährleistet, dass die 
EU-Delegation in Honduras weitere Fachkenntnisse im Bereich der Makroökono -
mie und des öffentlichen Finanzmanagements erhält.
66 
Die meisten im Rahmen der Maßnahmen der Kommission geplanten Tätigkeiten 
und Outputs sind umgesetzt worden, wenn auch mit deutlichen Verzögerungen, die 
hauptsächlich auf exogene Faktoren zurückzuführen waren. Die Leistungsüberwa -
chung durch die Kommission wies Schwachstellen bei der Auswahl und Verwendung 
von Indikatoren, der Planung von Vor-Ort-Besuchen, der zeitlichen Planung des er -
gebnisorientierten Monitorings sowie der Weiterverfolgung der sich daraus ergeben -
den Empfehlungen auf (siehe Ziffern 32-38).
35 Schlussfolgerungen und Empfehlungen 
Empfehlung 3 – Verbesserung der Leistungsmessung bei 
EU-Maßnahmen
Die Kommission sollte die Messung der Leistung künftiger EU-Maßnahmen weiter 
verbessern, indem sie rechtzeitig ausreichende, relevante und quantifizierbare 
Leistungsindikatoren auswählt und für diese Indikatoren Ausgangswerte bestimmt. 
In diesem Zusammenhang sollte sie die Stärkung nationaler Systeme, insbesondere 
des Nationalen Instituts für Statistik, in Betracht ziehen, um zuverlässige Daten zu 
demografischen und anderen Entwicklungen zu erhalten. Die Kommission sollte die 
zeitliche Planung des ergebnisorientierten Monitorings verbessern und die sich dar -
aus ergebenden Empfehlungen systematisch weiterverfolgen.
67 
Die Kommission hat Dialogstrategien entwickelt, um ihren politischen Dialog mit der 
Regierung von Honduras in verschiedenen Bereichen zu strukturieren. Dies ist ein 
bewährtes Verfahren, wenngleich die Strategien eher allgemein gehalten sind und 
nicht alle relevanten Bereiche wie Bekämpfung der Armut sowie Sicherheit und Recht 
abdecken. Darüber hinaus hat die Kommission nicht schriftlich bewertet, inwieweit 
die im Rahmen der Dialogstrategien festgelegten Ziele erreicht wurden. Die Kommis -
sion hat im Allgemeinen auf allen Ebenen beträchtliche Anstrengungen unternom -
men, um einen sachdienlichen und konstruktiven politischen Dialog zu erzielen, der 
zur Erreichung der Ziele der EU-Maßnahmen beiträgt (siehe Ziffern 39-45).
Empfehlung 4 – Stärkung des politischen Dialogs in den 
vorrangigen Sektoren
Die Kommission sollte ihren politischen Dialog in den vorrangigen Sektoren noch 
vor 2018 weiter stärken, indem sie generell in allen relevanten Bereichen Dialogstra -
tegien anwendet. Dies sollte eine klare Definition der erwarteten Ergebnisse/Wirkun -
gen des Dialogs umfassen. In der Folge sollte die Kommission schriftlich bewerten, in 
welchem Umfang die Ziele ihrer Dialogstrategien erreicht wurden.
Dieser Bericht wurde von Kammer III unter Vorsitz von Herrn Karel PINXTEN, 
Mitglied des Rechnungshofs, in ihrer Sitzung vom 25. Oktober 2016 in Luxemburg 
angenommen.
 Für den Rechnungshof
 Klaus -Heiner LEHNE
 Präsident

36
 Anhänge
Karte von HondurasAnhang I
Karibisches Meer
Pazifik
Verwaltungsgrenzen: © EuroGeographics © UN-FAO © Geonames   km  km 
Kartografie: Eurostat - GISCO, 06/2016
37 Anhänge 
Indikative Mittelzuweisungen für vorrangige Sektoren in Honduras für die Zeit -
räume 2007-2013 und 2014-2020
Zeitraum 2007-2013 2014-2020
Vorrangiger Sektor Armutsbekämpfung Ernährungssicherheit
Abgedeckte BereicheNRP 1 (2007-2010) NRP 2 (2011-2013)
Bildung Wasser- und Sanitärversorgung Familiär betriebene Landwirtschaft
Gesundheit Stärkung der Qualitätssysteme
Betrag vorrangiger Sektor 
(Mio.)65,5 45,5
111 100
Vorrangiger Sektor Natürliche Ressourcen
Abgedeckte BereicheNRP 1 (2007-2010) NRP 2 (2011-2013)
Forstwirtschaft Forstwirtschaft
Erneuerbare Energien
Energieeffizienz
Betrag vorrangiger Sektor 
(Mio.)21 47
68
Vorrangiger Sektor Recht und öffentliche Sicherheit Rechtsstaatlichkeit
Abgedeckte BereicheNRP 1 (2007-2010) NRP 2 (2011-2013)Korruptionsbekämpfung
Stärkere BürgerbeteiligungSicherheit De-facto-Wechsel von Sicherheit 
(PASS) zu Recht (Eurojusticia)
Betrag vorrangiger Sektor 
(Mio.) 41 3
44 40
Vorrangiger Sektor Beschäftigung
Abgedeckte BereicheMenschenwürdige Arbeit und 
Sozialschutz
Betrag vorrangiger Sektor 
(Mio.)85
Unterstützungsmaßnahmen
10
Gesamtbetrag (Mio.) 223  235
Quelle:  Europäische Kommission.Anhang II
38 Anhänge Anhang IIIBilaterale Unterstützung für Honduras: Beschlüsse im Zeitraum 2007-2015 (in Euro)
Beschluss ­
jahr ProgrammbezeichnungUrsprünglich 
zugewiesene 
Mittel Wert der verge­
benen Aufträge  
zum 31.12.2015Ausgezahlte 
Mittel  
zum 31.12.2015
Programme im Zeitraum 2007-2013 219  100  000 ,00 180 704 286 ,95 116  339  650 ,22
Armutsbekämpfung 102  600  000 ,00 81 004 660 ,17 68 906 315 ,17
2008 Apoyo Presupuestario al Plan de Nación (APN) 60 500  000 ,00 38 921 310 ,17 38 921 310 ,17 
2011 Programa de Apoyo Presupuestario Sectorial Agua y Calidad (PAPSAC) 42 100  000 ,00 42 083 350 ,00 29 985  005 ,00 
Natürliche Ressourcen 68 000  000 ,00 66 387  310 ,95 26 655 622 ,36 
2010 Modernización del sector forestal (MOSEF) 47 000  000 ,00 46 420 000 ,00 11 781 637 ,00 
2012 Programa de Apoyo Europeo al Sector Forestal  – EuroFor 21 000  000 ,00 19 967 310 ,95 14 873 985 ,36 
Sicherheit und Recht 36 500  000 ,00 19 148 940 ,82 10 306 872 ,92 
2007 Programa de Apoyo al Sector Seguridad en Honduras (PASS) Fase 1 9 000  000 ,00 6 811 509 ,16 6 588 572 ,38 
2013 Promoviendo una Justicia Rápida y Accesible en Honduras 
(Eurojusticia)27 500  000 ,00 12 337 431 ,66 3 718 300 ,54 
Sicherheit und Recht 12 000  000 ,00 14 163  375 ,01 10 470 839 ,77 
2008Proyecto de Apoyo a la Modernización de la Administración Pública 
y a la Integración Regional (PAAPIR)5 000  000 ,00 7 548 932 ,69 6 264 996 ,94 
2009Phasing Out  – Programa de Apoyo a la Seguridad Alimentaria en 
Honduras (PASAH)  2 000  000 ,00 1 978 008 ,79 1 978 008 ,79 
2011 Programa de Apoyo a los Derechos Humanos (PADH) 5 000  000 ,00 4 636 433 ,53 2 227 834 ,04 
Programme im Zeitraum 2014-2020 53 200  000 ,00 13 395 500 ,00 2 479 100 ,00
Ernährungssicherheit 30 000  000 ,00 3 997 700 ,00 799  540 ,00 
2014 Seguridad Alimentaria, Nutrición y Resiliencia en el Corredor Seco 
(EUROSAN)30 000  000 ,00 3 997 700 ,00 799 540 ,00 
Beschäftigung 11 600  000 ,00 4 698 900 ,00 839  780 ,00 
2014 Fortalecimiento Institucional del Empleo Decente y la Seguridad 
Social en Honduras (EURO +LABOR)11 600  000 ,00 4 698 900 ,00 839 780 ,00 
Beschäftigung - - -
 – - - -
Sonstige Programme im Zeitraum 2014-2020 (technische Hilfe) 10 000  000 ,00 5 952 150 ,00 1 187 830 ,00 
2014 Medidas de Apoyo al Desarrollo Institucional y a la Gestión de 
Políticas (MADIGEP)10 000  000 ,00 5 952 150 ,00 1 187 830 ,00 
INSGESAMT 272  300  000 ,00 194 099 786 ,95 118  818  750 ,22
Quelle:  Europäische Kommission.
39 Anhänge Anhang IVIn den Finanzierungsvereinbarungen für EU-Maßnahmen festgelegte Bedingungen
MaßnahmeÖffentliches 
FinanzmanagementHaushalts -
transparenz und 
-kontrolleMakroökonomische 
StabilitätArmutsbekämpfung Forstwirtschaft
APN Zufriedenstellende Fortschrit -
te bei der Umsetzung des 
Programms für das öffentliche 
Finanzmanagement. Auf der 
Grundlage der Schlussfol -
gerungen, die sich aus der 
Bewertung der öffentlichen 
Ausgaben und der finanzi -
ellen Rechenschaftspflicht 
ergeben, ist ein mehrjähriges 
Programm für das öffentliche 
Finanzmanagement vorzu -
legen und umzusetzen, das 
Folgendes beinhaltet:
 • politische Prioritäten,
 • Programme und 
Projekte,
 • politische Maßnahmen 
(Reformen),
 • konkrete, messbare, er -
reichbare, sachgerechte 
und zeitlich festgelegte 
Zielindikatoren, Zielvor -
gaben, Ausgangswerte,
 • einen mehrjährigen 
Haushalt;
im dritten und vierten 
Jahr: Durchführung und 
Veröffentlichung einer 
Bewertung der öffentlichen 
Ausgaben und der finanziellen 
Rechenschaftspflicht.Bewertung der Kommission, 
ob eine makroökonomische 
Politik zur Gewährleistung 
der wirtschaftlichen Stabilität 
vorhanden ist, mit positivem 
Ergebnis. Die Bewertung der 
Kommission stützt sich auf 
Folgendes:
jährliche Vorlage einer aktua -
lisierten makroökonomischen 
Strategie, in der die wichtigs -
ten makroökonomischen und 
geldpolitischen Maßnahmen 
sowie die Ergebnisse und die 
Entwicklung der wichtigsten 
makroökonomischen Variablen 
aufgeführt werden;
zufriedenstellende Umsetzung 
der makroökonomischen 
Politik und der Geldpolitik mit 
besonderem Schwerpunkt auf 
folgenden Aspekten:
 • Inflation,
 • Umfang der 
Bruttowährungsreserven,
 • Saldo der 
Leistungsbilanz,
 • Steuereinnahmen,
 • öffentliche Verschuldung.Zufriedenstellende Beurteilung 
der Kommission im Hinblick auf die 
Fortschritte bei der Umsetzung des 
Regierungsplans. Die Bewertung 
der Kommission stützt sich auf 
Folgendes:
im ersten Jahr: Vorlage und Veröf -
fentlichung des Regierungsplans;
Veröffentlichung und jährliche 
Vorlage eines Berichts über die Um -
setzung des Regierungsplans, der 
folgende Informationen enthält:
 • Umfang der Erfüllung von 
Zielvorgaben und Indikatoren,
 • Umfang der Umsetzung von 
Strategien,
 • Ausführung des 
Haushaltsplans.
40 Anhänge 
MaßnahmeÖffentliches 
FinanzmanagementHaushalts -
transparenz und 
-kontrolleMakroökonomische 
StabilitätArmutsbekämpfung Forstwirtschaft
PAPSAC Zufriedenstellende Fort -
schritte bei der Umsetzung 
des Plans für das öffentliche 
Finanzmanagement und/oder 
der Reform des öffentlichen 
Finanzmanagements mit 
besonderem Schwerpunkt auf 
folgenden Aspekten:
 • Steuerpolitik und 
-verwaltung,
 • integriertes Finanz -
managementsystem,
 • Glaubwürdigkeit, Trans -
parenz, Kontrolle und 
Prüfung des Haushalts,
 • Umsetzung einer 
umfassenden Anti -
korruptionspolitik,
 • Beschaffungssysteme,
 • angemessene Budgetie -
rung der Tranchen.Zufriedenstellende Fortschritte 
beim Erhalt einer stabilen 
makroökonomischen Politik 
mit besonderem Schwerpunkt 
auf folgenden Aspekten:
 • Kontrolle der Ausgaben 
für Löhne und Gehälter,
 • Kontrolle der schweben -
den Schuld,
 • zentralstaatliches 
Haushaltsdefizit,
 • Schuldendienst,
 • Fortschritte bei der 
Umsetzung des Gesetzes 
über den öffentlichen 
Dienst,
 • Umfang der Währungs -
reserven.In Bezug auf die Wasser- und 
Sanitärversorgung sind Berichte 
vorzulegen, die Fortschritte in 
folgenden Bereichen belegen:
 • Stärkung der Führungsrolle des 
nationalen Rates für Trinkwas -
ser- und Sanitärversorgung,
 • Annahme einer Sektorpolitik 
und Fortschritte bei ihrer 
Umsetzung,
 • Wiederaufnahme der Tätigkeit 
des Dreiparteien-Sektoraus -
schusses,
 • Ausarbeitung und Annahme 
des nationalen Plans für 
Trinkwasser- und Sanitär -
versorgung,
 • Fortschritte bei der Umset -
zung des neuen allgemeinen 
Wassergesetzes,
 • Fortschritte bei der Umset -
zung des Rahmengesetzes 
über Trinkwasser- und 
Sanitärversorgung.
In Bezug auf die Qualitätssysteme 
zur Stärkung der Wettbewerbsfä -
higkeit sind Berichte vorzulegen, die 
Fortschritte in folgenden Bereichen 
belegen:
 • Umsetzung des Gesetzes über 
die Qualität und Konsolidie -
rung der Tätigkeiten innerhalb 
des nationalen Qualitäts -
systems,
 • Umsetzung der Strategie zur 
Wettbewerbsfähigkeit,
 • Konsolidierung der Tätigkeiten 
im Rahmen des strategischen 
Gesundheitsplans des nationa -
len Dienstes für den Agrar- und 
Nahrungsmittelsektor.Anhang IV
41 Anhänge 
MaßnahmeÖffentliches 
FinanzmanagementHaushalts -
transparenz und 
-kontrolleMakroökonomische 
StabilitätArmutsbekämpfung Forstwirtschaft
EuroFor Zufriedenstellende Fortschrit -
te bei der nachweisbaren 
Umsetzung des Programms 
zur Verbesserung und Reform 
des öffentlichen Finanzma -
nagements mit besonderem 
Schwerpunkt auf folgenden 
Aspekten:
 • Steuerpolitik und 
-verwaltung,
 • integriertes Finanzma -
nagementsystem,
 • Glaubwürdigkeit, Trans -
parenz, Kontrolle und 
Prüfung des Haushalts,
 • Umsetzung einer 
umfassenden Anti -
korruptionspolitik,
 • Beschaffungssysteme,
 • angemessene Budgetie -
rung der Tranchen.Regelmäßige 
Verfügbarkeit 
kohärenter und um -
fassender Angaben 
zum Haushalt.Zufriedenstellende Fortschritte 
beim Erhalt einer nachweisba -
ren stabilen makroökonomi -
schen Politik mit besonderem 
Schwerpunkt auf folgenden 
Aspekten:
 • Kontrolle der Ausgaben 
für Löhne und Gehälter,
 • Kontrolle der schweben -
den Schuld,
 • zentralstaatliches 
Haushaltsdefizit,
 • Schuldendienst,
 • Fortschritte bei der 
Umsetzung des Gesetzes 
über den öffentlichen 
Dienst,
 • Reformen der Renten- 
und Sozialversicherungs -
systeme,
 • Reformen von 
Staatsunternehmen.Zufriedenstellende Fortschritte bei der 
Ausführung der Strategie und der Sektor -
politik, u. a. durch Berichte, die Fortschrit -
te in folgenden Bereichen belegen:
 • Stärkung der Führungsrolle des 
Instituts für Waldschutz;
 • Verbesserung der Organisations -
struktur des Instituts für Waldschutz;
 • Fortschritte bei der Umsetzung des 
nationalen Forstprogramms;
 • Tätigkeit des nationalen forstwirt -
schaftlichen Beirats in Zusam -
menarbeit mit den Regionen und 
Gemeinden;
 • Fortschritte in Richtung einer Umset -
zung des nationalen Forstgesetzes;
 • Verringerung der durchschnittlichen 
Kosten für die Genehmigung von 
Formalitäten, die pro Kubikmeter 
Holz berechnet werden;
 • Fortschritte bei der Umsetzung der 
nationalen Strategie gegen illegalen 
Holzeinschlag, insbesondere des 
IT-Systems für das Forstregis -
ter sowie die Forstverwaltung 
und  -kontrolle;
 • Fortschritte beim freiwilligen 
Partnerschaftsabkommen zwischen 
der EU und Honduras für Rechts -
durchsetzung, Politikgestaltung und 
Handel im Forstsektor;
 • Stärkung der Qualität und Quantität 
der Informationen über den Sektor 
und der öffentlich zugänglichen 
Informationen über die Verwaltung 
des Instituts für Waldschutz.Anhang IV
42 Antworten der  
Kommission
Zusammenfassung
III
Die Kommission tut ihr Möglichstes, um dem Land zu helfen, seinen Entwicklungsstand zu verbessern. Sie ist der Auffas -
sung, dass die Entwicklungshilfe der EU unter schwierigen Bedingungen tatsächliche Auswirkungen in den Interventions -
bereichen gezeigt hat.
Die Kommission wird sich nach den vom Hof unterbreiteten Vorschlägen weiterhin bemühen, die festgestellten Schwach -
stellen bei der Verwaltung ihrer Unterstützung zu korrigieren. Sie möchte jedoch hervorheben, dass es nicht möglich 
ist zu prüfen, inwieweit die  „Verwaltungsschwachstellen“ die Auswirkungen der Entwicklungshilfe der EU behinderten, 
insbesondere im Kontext vieler verschiedener externer Faktoren.
Bezüglich der Waldfläche betont die Kommission, dass exogene Faktoren die Hauptursache für den Verlust bewaldeter 
Gebiete gewesen seien. So gehen beispielsweise 11  % der verloren gegangenen Waldflächen des Landes auf das Konto 
des Kiefernborkenkäfers.
IV
Die Schwerpunkte mussten in dem Land auf flexible Weise verlagert werden, um die wechselnden Bedürfnisse des Lan -
des zu berücksichtigen.
Die Mehrjahresrichtprogramme der EU gewährleisten Kohärenz, ermöglichen jedoch gleichzeitig eine gewisse Flexibilität, 
um neuen Entwicklungen und nationalen Politikoptionen gerecht zu werden. Es muss daher ein ausgewogenes Gleichge -
wicht hergestellt werden zwischen einer vorgegebenen Kooperationsagenda, die nicht an nationale Prioritäten ange -
passt werden kann, und einer Agenda, die darauf ausgelegt ist, auf ändernde Rahmenbedingungen in Einsatzländern zu 
reagieren, und dies möglichst unter Wahrung der langfristigen Nachhaltigkeitsziele.
Im Laufe der Zeit konzentrierte die Kommission ihre Maßnahmen auf enger definierte Sektoren, was in einer veränderten 
Schwerpunktsetzung ab dem LSP 2007-2013 bis zum MRP 2014-2020 zum Ausdruck kam. Vor diesem Hintergrund gab es 
bei der Aushandlung des MRP 2014-2020 eine gemeinsame Übereinkunft mit der Regierung, dass es keinen Bruch mit 
dem LSP 2007-2013 geben werde, und die Angleichung an die nationalen Prioritäten wurde von den honduranischen 
Akteuren in hohem Maße befürwortet.
Des Weiteren ist die Kommission der Auffassung, dass sie über eine breite Palette an geeigneten Instrumente zur Leis -
tungsüberwachung verfügt, darunter der politische Dialog, Überwachungsmissionen und das ergebnisorientierte Moni -
toring (Results-Oriented Monitoring  – ROM).
V
Die G16-Geberkoordinierungsgruppe in Honduras ist ein sehr nützliches Instrument zur Koordinierung zwischen Gebern. 
Sie hat seit ihrer Gründung im Jahr 1998 ihre Arbeit kontinuierlich fortgesetzt und dabei die Grundsätze der Wirksamkeit 
der Hilfe umgesetzt.
Die G16 hat das Verdienst, einen langfristigen politischen Dialog zwischen der Regierung Honduras und den wichtigsten 
Gebern zu ermöglichen. Die Geberkoordinierung verlief daher in Honduras in gut artikulierter und strukturierter Weise, 
und Überschneidungen bei Kooperationsbemühungen konnten sehr gering gehalten werden.
Das gemeinsame Programm, das 2018 starten soll, wird die Kooperationsbemühungen weiter verstärken, sodass noch -
mals ein höheres Niveau erreicht werden kann.
Antworten der Kommission 43
VI
Strategien für den politischen Dialog werden in Sektoren festgelegt, die Budgethilfe erhalten, wo sie eines von vielen 
Instrumenten neben anderen bilden (finanzielle Unterstützung, technische Hilfe, Überwachung usw.).
Inwieweit die Sektorziele erreicht wurden, wird anhand einer schriftlichen Beurteilung in jeder Auszahlungsakte zur 
jeweiligen Budgethilfe festgehalten. Die erzielten Auswirkungen sind ein kombiniertes Ergebnis aus allen Arten von Inst -
rumenten, nicht nur des politischen Dialogs.
Trotzdem wird die Kommission ihre Mechanismen des politischen Dialogs weiterhin verstärkt einsetzen, insbesondere die 
Beurteilung und Überwachung der im Rahmen des politischen Dialogs erzielten Fortschritte und seine ordnungsgemäße 
Dokumentation.
VII
Die Kommission stellt sicher, dass ihre Delegationen jederzeit auf Fachwissen im Bereich Makroökonomie zurückgreifen 
können, das auf einem Kosten-Nutzen-Ansatz basiert. Trotz des Umstands, dass die Delegation keinen Experten im 
Bereich Makroökonomie und öffentliche Finanzverwaltung vor Ort hatte, erhielt sie bis vor Kurzem technische Hilfe von 
der Delegation in Nicaragua.
Darüber hinaus konnte die EU-Delegation in Honduras auf unterschiedlichstes Fachwissen zu Fragestellungen in den 
Bereichen öffentliche Finanzverwaltung und Makroökonomie zurückgreifen: von den zentralen Dienststellen, über Feld -
missionen, technische Hilfe (PAAPIR  – Support Programme for the Public Administration and Regional Integration) und 
tägliche Kontakte mit den zentralen Dienststellen zu speziellen Fragestellungen.
Des Weiteren führte die Kommission Missionen der zentralen Dienststellen nach Honduras und Washington durch, um die 
Situation zu überwachen, und arbeitete nicht nur mit der Regierung Honduras, sondern darüber hinaus auch mit dem IWF 
zusammen.
Allgemein ist anzumerken, dass die Kommission der Rekrutierung der richtigen Kandidaten für Delegationen äußerste 
Wichtigkeit einräumt, und ihre Bediensteten nehmen diesbezüglich an regelmäßigen Schulungsprogrammen und Auffri -
schungskursen teil.
Die Delegation verfolgt ferner bei ihrer Bewertung der Kriterien für den Erhalt der Budgethilfe jederzeit eine strikte 
Anwendung der Leitlinien für die Budgethilfe.
Die bereitgestellte Budgethilfe war kohärent und konsequent, stützte sich auf einen engen Dialog mit dem Partnerland 
und gewährleistete einen kontinuierlichen politischen Dialog und eine Anpassung an schwierige Bedingungen.
Des Weiteren werden alle Auszahlungsunterlagen sorgfältig anhand der endgültigen vom Budgethilfe-Lenkungsaus -
schuss (Budget Support Steering Committee – BSSC) getroffenen Entscheidungen analysiert. Der BSSC ist ein Entschei -
dungsgremium, das stets die Entscheidungen seiner Mitglieder dokumentiert.
Die Leitlinien für die Budgethilfe ermöglichen die Einhaltung des dynamischen Ansatzes, der in der Mitteilung über die 
Budgethilfe (KOM(2011) 638 endg.) und den maßgeblichen Schlussfolgerungen des Rates vorgeschlagen wird:  „Die EU 
verwendet bei allen Formen der Budgethilfe einen maßgeschneiderten und dynamischen Ansatz bei der Wahl der Voraus -
setzungen für deren Erhalt und konzentriert sich auf Fortschritte bei der Umsetzung glaubwürdiger und sachdienlicher 
Sektorreformstrategien, um größtmögliche Auswirkungen vor Ort zu erzielen“ (Schlussfolgerungen des Rates 9371/12).
Antworten der Kommission 44
Bemerkungen
13
Was die Unterstützung in den Bereichen erneuerbare Energien und Energieeffizienz anbelangt, fanden in den Jahren 
2011-2013 keine Kooperationsmaßnahmen statt. Die im Nationalen Richtprogramm (NRP) 2007-2013 in diesen Bereichen 
vorgesehenen Maßnahmen wurden als Folgemaßnahmen zu vorigen Maßnahmen im Energiesektor vorgeschlagen, d. h. 
zu den Projekten GAUREE und GAUREE 2 (Autonomes Management und rationeller Verbrauch der elektrischen Energie).
Allerdings teilte die Regierung während der Halbzeitüberprüfung (2009) durch den für den Stromsektor zuständigen 
Minister mit, dass keine Unterstützung bezüglich erneuerbarer Energien und Energieeffizienz benötigt werde. Die für 
den Stromsektor zuständigen nationalen Behörden wiesen darauf hin, dass durch das Gesetz zur Förderung erneuerbarer 
Energien durch private Investoren neue Quellen für erneuerbare Energien erschlossen werden konnten.
Aus diesem Grund hat die EU-Delegation Maßnahmen zu erneuerbaren Energien und Energieeffizienz in ihr Forstwirt -
schaftsprogramm (MOSEF und CLIFOR) aufgenommen. Diese Maßnahmen wurden als Maßnahmen zur Anpassung an den 
Klimawandel und im Rahmen der Förderung des Forstressourcen-Managements (und nicht als Interventionen für den 
Energiesektor) durchgeführt.
Bezüglich der Qualitätssysteme zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit ist auszuführen, dass dieser Sektor eine 
ergänzende Komponente der Strategie der Kommission zur Umsetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit 
Zentralamerika bildete.
Die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens der EU mit Zentralamerika am 29. Juni 2012 und die vorläufige Anwen -
dung von Teil IV des Assoziierungsabkommens ab dem 1. August 2013 sind ebenfalls als Grund für die Interventionen der 
EU in dieser Richtung zu sehen.
14
Die EU-Unterstützung wurde in diesen Sektoren eingeführt, da sie in der Strategie der Regierung zur Armutsbekämpfung 
(Poverty Reduction Strategy – PRS) als vorrangig betrachtet wurden.
Darüber hinaus nahm die Delegation 2006 an gemeinsamen Gesprächen teil, die von Gebern zusammen mit der Regie -
rung unter dem Dach des Beratenden PRS-Fachbeirats ( Consejo Consultivo de la ERP ) geführt wurden, um eine Überprü -
fung der PRS vorzunehmen. Die Investition der Haushaltsmittel (inländische und externe Mittel) konzentrierte sich auf 
die folgenden Sektoren: Bildung, Gesundheit und Ernährung, soziale Sicherheit, Infrastruktur, Produktion und Zugang zu 
Vermögenswerten sowie Politikgestaltung. Folglich wurden diese Bereiche auch zu vorrangigen Sektoren für die EU-  
Kooperationsmaßnahmen bestimmt.
Hinsichtlich des kurzen Zeitraums, in dem Unterstützung geleistet wurde, war ein gewisses Maß an Flexibilität in den 
EU-Programmen erforderlich, um auf die veränderte Situation nach der politischen Krise aufgrund des Staatsstreichs im 
Jahr 2009 zu reagieren und die Maßnahmen entsprechend anzupassen (siehe Antwort der Kommission zu Absatz IV).
15
a)
Die Kommission weist darauf hin, dass der Forstsektor auch im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasser- und 
Sanitärversorgung und dem Bodenschutz zu sehen ist. In Anbetracht dessen wurde die den Gemeinden durch MOSEF 
bereitgestellte Hilfe unter dem Aspekt ihrer Vereinbarkeit mit den Zielen des Projekts bewertet.
Antworten der Kommission 45
MOSEF ist das Projekt in der internationalen Gemeinschaft der Geber, durch das in erster Linie die Abstimmung zwischen 
den drei Institutionen, die Besitzrechte für Waldgebiete gewähren, gefördert wird.
Grundbesitz ist naturgemäß ein politisches Thema und ein wichtiges Thema in ganz Lateinamerika. Da es nicht allein 
durch Kooperationsprojekte gelöst werden kann, wurde es über verschiedene andere Kanäle und Instrumente aufgegrif -
fen: i) die EU-geführte Initiative FLEGT (Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel), die das wirksamste Instru -
ment zur Förderung von Reformen bildet, ii) den politischen Dialog im Rahmen von Verhandlungen für ein bilaterales 
freiwilliges FLEGT-Partnerschaftsabkommen mit der EU und iii) Einzelverträge über Hilfsmaßnahmen (z. B. das Projekt 
PROCORREDOR  – „Gestión Sostenible de Recursos Naturales y Cuencas del Corredor Biológico Mesoamericano en el Atlántico 
Hondureño“ ).
Zusätzlich stellt die Kommission fest, dass Landkonflikte in einem Land mit einer reichen kulturellen Vielfalt, die sich 
durch ein stark ausgeprägtes kulturelles Erbe auszeichnet, auf zwei Wegen angegangen werden können: durch Landregu -
larisierung und Konsultationsmechanismen indigener Gemeinschaften. Die EU-Unterstützung im Bereich der Landregula -
risierung ist daher als schrittweiser Ansatz zu verstehen.  
b)
Während des Prüfungszeitraums änderte Honduras sein Gesetz über das Bildungswesen dahin gehend, dass die Grundbil -
dung bis Klasse 9 ausgeweitet wurde. Die Geber haben ihre Hilfen entsprechend angepasst.
16
Es gab stets mehr Nachfrage nach technischer Hilfe als Angebote dafür. Es wurde ein Prioritätensetzungsprozess über 
technische Ausschüsse mit Beteiligung der EU, der Regierung Honduras und betroffener Institutionen (in den Bereichen 
Gesundheit, Qualität, Wasser und Sanitärversorgung) eingeleitet.
Die Geberkoordinierung war gut strukturiert. Die Bedürfnisse, die jeweils nicht berücksichtigt worden waren, wurden 
daher derselben Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen.
Relevante Bereiche, die keine Mittel erhielten, sollen sorgfältig analysiert werden, um zu sehen, welche alternativen Maß -
nahmen zu ihrer Unterstützung ergriffen werden können.
Gemeinsame Antwort zu den Ziffern 16 a) bis c)
Über das bedarfsorientierte PAAPIR-Programm war es der Kommission möglich, nach einer sorgfältigen Beurteilung und 
Schwerpunktsetzung technische Hilfe für Sektoren mit grundlegenden Bedürfnissen zu leisten.
Die Kommission weist darauf hin, dass es nicht möglich war, auf alle Bedürfnisse zu reagieren.
a)
Zusätzlich zur vorstehenden allgemeinen Antwort ist anzuführen, dass im speziellen Fall des Gesundheitssektors die Stu -
die über Vitamin- und Mineralstoffmangel vom technischen Ausschuss des PAAPIR-Programms im Jahr 2013 genehmigt, 
jedoch anschließend nicht durchgeführt wurde.
Antworten der Kommission 46
18
Nach Auffassung der Kommission wurden gute Fortschritte in Richtung einer effektiven Arbeitsteilung zwischen den 
Gebern erzielt. GIZ griff beispielsweise die Themen Klimawandel und Forstwirtschaft auf und Spanien die Themen 
Rechtsdurchsetzung und Reformen in der Justiz.
Auf Delegationsebene wurde ein Fahrplan für eine gemeinsame Programmplanung nach 2018 entwickelt. Im Laufe des 
Jahres 2016 soll diesbezüglich eine Analyse des nationalen Kontextes in Honduras durchgeführt werden.
19
Die Kommission arbeitet an einer kontinuierlichen Verbesserung ihrer Zusammenarbeit mit der Regierung Honduras und 
allen Gebern. Die Koordination erfolgt vorrangig mit den EU-Mitgliedstaaten. Auch in der G16 ist die EU-Delegation sehr 
aktiv, mit dem Ziel, die bestmögliche Zusammenarbeit mit den wichtigsten in Honduras vertretenen Gebern zu erreichen.
Kasten 3  – Überschneidungen bei der Finanzierung
Die Kommission ist der Auffassung, dass sich die Ansätze der Geber trotz Unterschieden ergänzen können.
In den Sektoren Wasser und Sanitärversorgung erhielten alle am Projekt beteiligten Gemeinden Unterstützung, jedoch 
erhielten nicht alle Infrastrukturinvestitionen. Zusätzlich wurden COMAS (der Kommunalausschuss für Wasser und Sani -
tärversorgung) und USCL (die Überwachungseinheit und Kontrolle vor Ort) geschaffen, die für alle Gemeinden zuständig 
sind. Die Unterstützung für Gemeinden baute auf dem Kapazitätsaufbau durch diese beiden Organisationen auf.
20
Die Delegation betreibt eine sehr aktive Zusammenarbeit mit anderen Gebern, was die Risiken der Überschneidung ver -
ringert. Die zeitaufwendige Abstimmung der Gebermaßnahmen ist nicht immer das effektivste Instrument. Die Koordi -
nierung durch den Empfänger, gestützt auf Befähigung und politischen Dialog, bringt anscheinend bessere Ergebnisse.
23
Es erfolgte eine umfassende Bewertung der Zulässigkeit der Unterstützung für den Sektor gemäß den Leitlinien für die 
Budgethilfe. Auf dieser Grundlage wurde die Sektorpolitik für hinreichend glaubwürdig und zweckdienlich befunden, um 
ein ausreichendes Budgethilfeprogramm zu ermöglichen.
Solange die Voraussetzungen der hinreichenden Glaubwürdigkeit und Zweckdienlichkeit gegeben sind, kann eine Sek -
torpolitik rechtzeitig verbessert und gestärkt werden. Dies ist Teil eines kontinuierlichen Budgethilfeprogramms und das 
Ergebnis von politischem Dialog und technischer Hilfe.
Des Weiteren stellt die Kommission fest, dass im Kontext des Assoziierungsabkommens der EU mit Zentralamerika die 
Unterstützung von Qualitätssystemen realisiert und von der Regierung validiert wurde.
26
Die Kommission ist der Auffassung, dass eine strukturierte Analyse der makroökonomischen Stabilitätskriterien für den 
Erhalt der Budgethilfe wichtig und auf der Grundlage der Leitlinien für die Budgethilfe durchzuführen ist.
Antworten der Kommission 47
In den vom Hof genannten Fällen wurden den Fortschritten eine Reihe spezifischer Indikatoren zugrunde gelegt. Die Wei -
terentwicklung dieser Indikatoren lieferte den Nachweis für positive Fortschritte und dafür, dass unter sehr komplexen 
Bedingungen keine Verschlechterung eingetreten ist.
Angesichts einer mangelnden Einigung zwischen der Regierung von Honduras und dem IWF sind in einer solchen Situa -
tion die Leitlinien für die Budgethilfe zu beachten. In Absatz 5.1.2 der Leitlinien heißt es: In Fällen, in denen die Umsetzung 
unzureichend ist oder kein IWF-Programm aufgesetzt wurde, da es schwierig war, diesbezüglich eine Einigung mit dem IWF zu 
erzielen, kann ein Land dennoch die Kriterien für den Erhalt von Budgethilfe erfüllen, wenn die Ziele des Budgethilfeprogramms 
nicht gefährdet sind, insbesondere für sektorbezogene Reformverträge (Sector Reform Contract  – SRC) .
Auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des IWF kam die Kommission zu dem Schluss, dass diese mangelnde Eini -
gung in einem technischen, weniger bedeutenden Punkt nicht bedeute, dass nicht eine insgesamt positive Bewertung 
und eine weitere Unterstützung der Bemühungen der Regierung zu einer Rückkehr zu makroökonomischer Stabilität 
erfolgen könne.
27
Die Ausarbeitung eines Budgethilfeprogramms in einem bestimmten Sektor kann erfolgen, während in anderen Program -
men keine Auszahlungen getätigt werden. Dies ist Teil des kontinuierlichen Dialogs und der Unterstützung der Regierung 
Honduras in verschiedenen Sektoren/Politikbereichen. Die Gesamtbotschaft lautet, das Partnerland über die Budgethilfe 
trotz Schwierigkeiten in einem oder mehreren Sektoren zu unterstützen.
Darüber hinaus hat die Delegation den politischen Dialog in den in der Fußnote genannten Zeiträumen weitergeführt, 
was nicht als Widerspruch zu zurückgehaltenen Budgethilfen zu betrachten ist.
Auch die Unterzeichnung einer finanziellen Vereinbarung für Budgethilfen bietet weitere Verhandlungsmöglichkeiten für 
die EU.
Die Kommission sieht in der Unterzeichnung von EuroFor diesbezüglich keinen Widerspruch. Es sollte angemerkt werden, 
dass die technische Hilfe in diesem Programm ein recht fester Bestandteil ist, der im Wege der delegierten Zusammenarbeit 
verwaltet wird. Diese musste unverzüglich begonnen werden, und über den politischen Dialog wurde deutlich zum Aus -
druck gebracht, dass keine Auszahlungen stattfinden würden, solange die makroökonomische Situation nicht gelöst sei.
28
Die Kommission hat die Reform der öffentlichen Finanzverwaltung in Honduras stark unterstützt und einen sehr engen 
und kontinuierlichen Dialog unterhalten, um Verbesserungen und Fortschritte in diesem Bereich zu unterstützen.
Die Verbesserungen im Bereich der öffentlichen Finanzen wurden sukzessive durch Maßnahmen im Rahmen des Pro -
gramms für öffentliche Finanzen und finanzielle Rechenschaftspflicht (PEFA) überwacht, die gemeinsam von Gebern und 
der Regierung durchgeführt wurden.
29
Wenngleich die Kommission Schwachstellen erkennt, wurden nennenswerte Fortschritte erreicht, und es finden schritt -
weise Verbesserungen statt.
Die komplexen makroökonomischen und politischen Bedingungen im Land verlangsamen die Reformbemühungen. 
Jedoch sind durchaus Fortschritte zu verzeichnen. Diese positive Entwicklung ist in einer komplexen Umgebung, wie es in 
Honduras der Fall ist, umso bedeutender, umso wichtiger und umso schwerer zu erreichen.
Antworten der Kommission 48
Die Kommission stellt außerdem fest, dass es sehr schwierig ist, den Erwartungen im Hinblick auf das Reformtempo 
gerecht zu werden. Trotz bestehender Herausforderungen wurden wichtige Etappenziele erreicht, insbesondere durch 
die EU-Unterstützung, so z. B. die Erstellung einer Budgetverfügbarkeitsbescheinigung, um Abweichungen von den 
geplanten Ausgaben durch die Fachministerien zu vermeiden. Diese Neuerung wurde im Anschluss an Missionen der 
zentralen Dienststellen und infolge des Dialogs mit der technischen Hilfe vor Ort und dem IWF eingeführt.
Gemeinsame Antwort zu den Ziffern 29 a) bis c)
Die Kommission stimmt den Feststellungen des Hofs zu und bemüht sich nach besten Kräften, in diesem Bereich sowohl 
die Politiken als auch die Leistung zu überwachen.
Wie vom Hof unter Ziffer 30 festgestellt, diente diese präzise Bewertung der Kommission dazu, sich in Zusammenarbeit 
mit anderen Gebern gezielt auf den politischen Dialog und Initiativen zum Kapazitätsaufbau in Bereichen der öffentli -
chen Finanzverwaltung, die der meisten Aufmerksamkeit bedürfen, zu konzentrieren.
Auf diesem Wege unterstützt die Kommission in konsequenter und kohärenter Weise die Bemühungen der Regierung zur 
Leistungsverbesserung im Bereich der öffentlichen Finanzverwaltung.
d)
Die neuesten verfügbaren PEFA-Bewertungen ermöglichen die Festlegung einer Reihe von Maßnahmen zur Verbesse -
rung dieser Situation. Dieses Thema wird über den politischen Dialog der Kommission mit der Regierung von Honduras 
aufgegriffen.
e)
Dieses Thema wird über den politischen Dialog der Kommission mit der Regierung von Honduras aufgegriffen.
f)
Die Korruption stellt eine Herausforderung für demokratische Institutionen und die Rechtsstaatlichkeit dar.
Gleichzeitig wird trotz eines schwierigen Umfelds derzeit aber das neue Strafgesetzbuch ( Código Penal ) mit Unterstüt -
zung Spaniens und des Eurojusticia-Programms geprüft (über den Sozialisationsprozess der neuen Gesetzesvorlage 
zum Strafgesetzbuch). Zusätzlich wird im Rahmen des MRP 2014-2020 ein Projekt zur Bekämpfung der Korruption 
ausgearbeitet.
Die Kommission unterstützt ferner eine Initiative, durch die Jugendliche ermutigt werden sollen, sich über ihre Rechte zu 
informieren und korrupte Praktiken abzulehnen („ Participación e incidencia a multinivel y multiactor en el marco de procesos 
de veeduría social en Honduras, en tema de violaciones, promoción y defensa de los derechos fundamentales de la juventud “, 
Aktenzeichen EIDHR/2015/369-295).
30
c)
Die Kommission wird ihre Anstrengungen zur weiteren Definition von Benchmarks fortsetzen, mit denen Fortschritte 
gemessen werden können.
Bei einigen Kriterien (insbesondere der öffentlichen Finanzverwaltung) sind Fortschritte gegenüber ursprünglichen 
Etappenzielen der Reform besonders wichtig; bei anderen (z.  B. makroökonomischen Kriterien) ist die Aufrechterhal -
tung stabilitätsorientierter Politiken ausreichend, um die Erfüllung der Bedingungen für den Erhalt von Budgethilfen zu 
bestätigen.
Antworten der Kommission 49
Darüber hinaus wird der fortwährende politische Dialog den Reformprozess begleiten und Gelegenheit geben, Erwartun -
gen zu klären.
Kasten 4  – Beispiele für unspezifische Reformerwartungen
Siehe Antwort der Kommission auf Ziffer 27.
31
Der Leiter für Zusammenarbeit und Projektmanager, die an Budgethilfemaßnahmen beteiligt sind, besuchten technische 
Schulungen zur Budgethilfe und bringen ihre fachliche Erfahrung ein, um sicherzustellen, dass notwendiges Fachwissen 
im Bereich der öffentlichen Finanzverwaltung vorhanden ist.
Zusätzlich war umfangreiche technische Hilfe zur Unterstützung der Budgethilfemaßnahmen (PAAPIR) realisiert worden 
(siehe auch Antwort der Kommission auf Absatz VII).
Darüber hinaus kann die Delegation auf ein breit angelegtes Fachwissen im Bereich öffentliche Finanzverwaltung und 
Makroökonomie zurückgreifen: von den zentralen Dienststellen, über die Feldmissionen bis hin zu technischer Hilfe und 
regelmäßiger Kontaktaufnahme mit den zentralen Dienststellen zu wichtigen Themen.
33
Was den Sektor Sicherheit und Justiz anbelangt, so konnten trotz der besonderen Schwierigkeiten in dem Sektor einige 
äußerst positive Ergebnisse erzielt werden.
So war beispielsweise der Beginn der interinstitutionellen Schulungen für die Verantwortlichen in der Justiz (Richter, 
Polizei und Staatsanwälte) ein sehr großer Erfolg. Sie wurden als formale, zu einer Hochschulakkreditierung führende 
Schulung initiiert und erstmalig durchgeführt.
Es wurde außerdem mit Erfolg eine über PASS finanzierte Unterstützung für die NRO eingeführt, daneben auch die Kom -
ponente der Mittelausstattung des Empfängers.
35
Aufgrund des Staatsstreichs im Jahr 2009 war es der Delegation nicht möglich, die Projektinhalte weiter zu formulieren, 
insbesondere da die Regierung bis Mitte 2010 nicht offiziell anerkannt war.
Die verzögerte Umsetzung des MOSEF-Projekts war teilweise dem Brand in den Räumlichkeiten des Instituts für Wald -
erhaltung (Institute of Forest Conservation, ICF) zuzuschreiben, in denen MOSEF angesiedelt war.
36
a)
Die Kommission ist der Auffassung, dass es notwendig ist, den Kontext der Ausarbeitung und der Genehmigung von PASS 
zu berücksichtigen. Als das Programm 2008 genehmigt wurde, waren die Ziele von PASS zwar zweifelsohne ehrgeizig, 
aber durchaus realistisch. Die Maßnahmen galten in diesem Kontext als geeignet.
Antworten der Kommission 50
Die institutionelle Krise von 2009, die einen Staatsstreich zur Folge hatte, änderte die politische Landschaft dramatisch, 
und alle Bemühungen der neuen Verwaltung galten der Wiederherstellung der  „Funktionsfähigkeit der Institutionen“ des 
honduranischen Staates. Das organisierte Verbrechen machte sich zudem den Staatsstreich und seine Folgen zunutze, 
um an Einfluss zu gewinnen. Regierungsinstitutionen wurden erheblich geschwächt, insbesondere das Ministerium für 
Sicherheit, das über geringe Kapazitäten und wenig politischen Willen verfügte.
In Anbetracht all dieser Schwierigkeiten wäre es angemessen festzustellen, dass PASS, lässt man die widrigen Umstände 
aufgrund der politischen Instabilität von 2009 außen vor, bedeutende Ergebnisse erzielt hat, auch wenn die ursprüngli -
chen Erwartungen nicht erfüllt werden konnten.
b)
Nicht alle Bereiche einer Sektorpolitik müssen ihren Niederschlag in spezifischen Indikatoren finden. Es lässt sich nur eine 
begrenzte Anzahl an spezifischen Indikatoren heranziehen. Darüber hinaus werden die insgesamt im Sektor erzielten 
Fortschritte und damit alle Maßnahmenziele bei der Beurteilung der in der Sektorpolitik erzielten Fortschritte überwacht.
Im Falle von APN wurden die bei den Maßnahmen erzielten Fortschritte überwacht, doch die Indikatoren des nationalen 
Plans für Honduras wurden dem Bericht über die Ergebnisse des Budgethilfeprogramms zugrunde gelegt.
c)
Da sich die Indikatoren für die nationalen Strategien zum Zeitpunkt ihrer Ausarbeitung noch in der Phase der Validie -
rung befanden und für eine Messung nicht detailliert genug waren, musste im Sektor Wasser und Sanitärversorgung ein 
Ad-hoc-Indikator vorgeschlagen werden.
d)
Die Kommission leistete spezielle Unterstützung bei der Verbesserung statistischer Daten.
e)
Die Kommission arbeitet gemeinsam mit der Regierung daran, um diese Situation zu beheben.
f)
Im Falle von APN war die politische Situation bei Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung kein günstiger Moment 
für die Auswahl und Annahme von Programmindikatoren.
Dies teilte die Delegation auch in ihrer Standarderläuterung zur Verabschiedung von Zusatz 1 zur APN-Finanzierungs -
vereinbarung mit, in dem ausgeführt wird, dass es die politische und wirtschaftliche Krise des Landes in den Jahren 2008 
und 2009 unmöglich machte, eine operative Finanzierungsvereinbarung auszuhandeln, da die Voraussetzungen für ein 
Budgethilfeprogramm, kurz nachdem die Kommission die Entscheidung zur Finanzierung der Vereinbarung getroffen 
hatte, wegfielen.
Daher wurden die Verhandlungen zur Festlegung der Indikatoren geführt, nachdem die Rechtsstaatlichkeit in dem Land 
wiederhergestellt worden war, die dann vollständig auf den Strategien der neuen Regierung basierten.
Antworten der Kommission 51
37
Den Planungen von Feldbesuchen werden verschiedene Kriterien zugrunde gelegt; unter anderem erfolgt eine Schwer -
punktsetzung bei Besuchen auf Projekte/Programme mit Schwierigkeiten, um eine sorgfältige Überwachung zur Minde -
rung der Risiken zu gewährleisten.
Aus der Übersicht der Leistungskennzahlen für 2015 geht hervor, dass der Prozentsatz problematischer Projekte, die 
Überwachungs- oder Bewertungsmaßnahmen unterzogen wurden, in diesem Jahr bei 100  % lag.
Die Kommission wird alle Projekte mit festgestellten Schwachstellen oder Risiken überwachen, unter anderem durch 
gezielte Feldbesuche.
38
Die Kommission hat in den vergangenen Jahren eine Methode zur Überwachung der Budgethilfe im Rahmen einer ergeb -
nisorientierten Überwachung (ROM) entwickelt und erstmalig in Honduras getestet.
Obgleich aus der für das APN im September 2013 durchgeführten ROM keine besonderen Empfehlungen für das APN 
abgeleitet wurden, so betrachtete die Delegation die von den Experten abgegebenen Bemerkungen bei der Festlegung 
und Ausarbeitung von Budgethilfemaßnahmen im Rahmen des MRP 2014-2020 als hilfreich.
Die Kommission wird mit einer systematischen Einbindung der ROM-Empfehlungen in ihre laufenden Programme 
fortfahren.
41
Sämtliche von der EU-Delegation entwickelten Strategien des Dialogs sind im Kontext der Armutsbekämpfung zu 
verstehen.
Die Delegation wird ihren politischen Dialog in der Zukunft weiter präzisieren.
42
Strategien für den politischen Dialog werden für Sektoren definiert, die Budgethilfe erhalten, und regelmäßig von der 
EU-Delegation aktualisiert. Sie werden außerdem vor jeder Auszahlung von Budgethilfe geprüft.
Darüber hinaus bilden sie als solche Teil eines breiten Spektrums an anderen Instrumenten (z. B. technische Hilfe und 
finanzielle Unterstützung). Ihre Auswirkungen sind folglich ein kombiniertes Ergebnis aus allen Arten von Instrumenten; 
diese sollten nicht für sich alleine betrachtet werden.
Trotz alledem wird die Kommission weiterhin Anstrengungen zur Verbesserung der Dokumentation ihres politischen 
Dialogs und seiner Bewertung unternehmen.
44
Hebelwirkungen sind von vielen Faktoren abhängig, unter anderem von finanziellen, politischen, sozialen, kulturellen 
und Handelsaspekten. Hebelwirkungen lassen sich nicht allein auf der Grundlage von finanziellen und Handelsbedingun -
gen mit anderen Ländern vergleichen.
Auch wenn EU-Mittel nur einen kleinen Prozentsatz des Regierungshaushalts ausmachen, sieht die Kommission die tat -
sächlich erzielten Hebelwirkungen unter dem Aspekt der technischen Kapazitäten, die die EU vermitteln konnte.
Im Falle von beispielsweise öffentlicher Finanzverwaltung und makroökonomischer Stabilität war diese Unterstützung 
sowohl wichtig als auch nutzbringend für Honduras und ermöglichte der EU Hebelwirkungen auf politischer Ebene von 
erheblichem Ausmaß.
Antworten der Kommission 52
45
a)
Es fanden bilaterale Treffen statt, bei denen auf dem Wege des politischen Dialogs die vom APN unterstützten Bereiche 
behandelt wurden. Der politische Dialog der EU im Bereich Bildung fand im Rahmen der von den Gebern zum Thema Bil -
dung eingerichteten Arbeitsgruppe mit dem Titel MERECE statt. Innerhalb des Zeitraums fanden zahlreiche und regelmä -
ßige Treffen statt. Die Anzahl der Treffen wurde als ausreichend betrachtet und an die verfügbaren Ressourcen angepasst.
Eine Strategie zur nationalen Statistik und eine Reform des öffentlichen Dienstes waren jeweils Teil der Indikatoren im 
Rahmen des APN-Programms. Sie mussten daher in den politischen Dialog mit den honduranischen Behörden miteinbe -
zogen werden.
b)
Die Einrichtung einer Beobachtungsstelle stellte mit der Ankunft der Mission zur Unterstützung des Kampfes gegen Kor -
ruption und Straffreiheit in Honduras (MACCIH) ein Risiko dar. Die starke Einbindung der EU-Delegation in die Zusammen -
arbeit mit anderen Gebern hat das Risiko, dass doppelte Anstrengungen unternommen werden, gemindert.
Die EU ist mittlerweile einer der Geber im Rahmen von MACCIH und hat eine Führungsrolle inne, um die Komplementari -
tät in dem Sektor zu gewährleisten.
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Die Armutsentstehung muss auch unter der Berücksichtigung externer Faktoren bewertet werden.
Es müsste beurteilt werden, wie sich Armutsraten ohne die Einwirkung der EU-Kooperationsprogramme entwickelt 
hätten.
Die Kommission ist der Auffassung, dass ohne die Interventionsmaßnahmen der EU die Auswirkungen der globalen 
Finanzkrise im Jahr 2008 die Armutsraten viel höher gelegen hätten.
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Die Indikatoren wurden mit der Regierung auf der Grundlage einer nationalen sektorbezogenen Reformstrategie 
ausgehandelt.
Die Kommission setzt zur Lösung dieser Probleme auf technische Hilfe und politischen Dialog.
50
Die Kommission betrachtet allein die Tatsache, dass die Gehaltskosten im Bildungssektor in einem Land mit so vielen 
Herausforderungen wie Honduras von 55  % auf 49  % gesunken sind, als ein positives Ergebnis.
Da keine systematische Bewertung des APN und seiner Auswirkungen auf den Bildungssektor vorliegt, ist eine objektive 
Bewertung der Auswirkungen der Budgethilfe eher schwierig.
Antworten der Kommission 53
51
Die Kommission ist der Auffassung, dass das APN eine der erfolgreichsten Interventionsmaßnahmen im Gesundheitssek -
tor darstellt. Die Ziele der Finanzierungsvereinbarung, die die gleichen sind wie die für den nationalen Entwicklungsplan 
(Plan de Nación ), wurden für den Zeitraum 2010-2014 erreicht. Die Ergebnisse waren wie folgt:
– 66  % der Geburten fanden 2013 in Gesundheitseinrichtungen statt (ein Anstieg von 53  % im Jahr 2009). Dieser An -
stieg entspricht einer Zahl von 20 555  Geburten.
– 2013 hatten 61  % der Mütter in den ersten sechs Wochen nach der Geburt Zugang zu postnataler Versorgung (im 
Vergleich zu 51  % im Jahr 2009).
– Die Prävalenzrate (pro 1  000 Einwohner) von Durchfallerkrankungen bei Kindern unter fünf Jahren fiel von 148 im Jahr 
2009 auf 126 im Jahr 2013.
– Die Prävalenzrate (pro 1  000  Einwohner) von akuten Atemwegserkrankungen (Pneumonie/Bronchopneumonie) bei 
Kindern unter fünf Jahren fiel von 49 im Jahr 2009 auf 45 im Jahr 2013.
52
Die Kommission ist der Auffassung, dass die Indikatoren, die auf Erfolge in dem Sektor hinweisen, sehr ermutigend sind, 
ungeachtet der erwähnten, nach wie vor bestehenden Schwachstellen.
54
Die EU ist in dem Sektor tätig, der auf der Grundlage des (von den VN geleiteten und alle zwei Jahre durchgeführten) 
Gemeinsamen Monitoringprogramms einen Anstieg von 24  % in der ländlichen Wasserversorgung und von 45  % in der 
ländlichen Sanitärversorgung zu verzeichnen hatte. Diese erhebliche Verbesserung im Hinblick auf den Zugang zu Trink -
wasser und ländlicher Sanitärversorgung vollzog sich im Zeitraum 1990-2015.
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Diese Indikatoren beziehen sich auf offizielle Tätigkeitsberichte für spezifische Indikatoren des Programms PAPSAC. Sie 
geben nicht alle Ergebnisse des EU-Beitrags in dem Sektor wieder.
Es wichtig darauf hinzuweisen, was mit den EU-Maßnahmen im Rahmen der Sektorpolitik, wie z. B. der Verabschiedung 
nationaler politischer Maßnahmen in den Bereichen Wasser und Sanitärversorgung und der Genehmigung operativer 
Pläne, erreicht werden konnte.
Darüber hinaus wurden im Rahmen der von der EU geleistete technische Hilfe mehrere Studien zur Förderung der Institu -
tionen innerhalb des Sektors unterstützt.
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Einen Einfluss auf das Volumen der honduranischen Ausfuhren in die EU auszuüben, ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, das von 
externen Faktoren abhängig ist. Die Auswirkungen des Assoziierungsabkommens werden sich erst langfristig zeigen.
Antworten der Kommission 54
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Dieser Überblick über den Sektor zeigt sehr deutlich, wie gewaltig die Herausforderungen sind, die für Verbesserungen 
im Forstsektor in einem Land, das in hohem Maße für Klimaänderungen anfällig ist, zu bewältigen sind. Zweifelsohne ist 
eine verbesserte Politikgestaltung in dem Sektor von zentraler Bedeutung, berücksichtigt man neben einer Analyse der 
Situation vor und nach Abschluss des Projekts das Szenario und die Risiken, die sich bei einer Nichtintervention ergeben 
hätten.
Verschärft wird die Situation durch die Borkenkäfer-Plage, die Anstrengungen in diesem Sektor behindert.
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a)
Die Tatsache, dass das Institut nicht voll einsatzbereit war, war auf Verzögerungen im Gesetzgebungsverfahren zurückzu -
führen, auf die die Kommission keinen Einfluss hatte. Darüber hinaus leistet die EU einen Beitrag zur Stärkung der Institu -
tionen in dem Sektor, wodurch eine verbesserte Umsetzung der Forstpolitik ermöglicht wird.
b)
Bei der Budgethilfe geht es darum, die Einhaltung der Indikatoren zu überwachen, und nicht notwendigerweise darum, 
die Mittelausstattung für die Institution zu erhöhen. Für die Umsetzung der Sektorstrategie durch die Regierung wird 
keine Aufstockung der Budgethilfen für die betreffende Institution benötigt.
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Gewalt, Straffreiheit und Korruption stellen, egal in welchem Land, die am schwierigsten zu lösenden Probleme dar. 
Die Kommission ist der Auffassung, dass PASS und Eurojusticia dazu beigetragen haben, auf eine stärker koordinierte 
institutionelle Antwort hinzuarbeiten. Die Kommission räumt ein, dass das Ziel einer einheitlichen Sektorpolitik in den 
Bereichen Sicherheit und Justiz noch nicht erreicht wurde, und bemüht sich durch Programme, die sich in der Umsetzung 
befinden, und allgemeine Anstrengungen in dem Sektor nach besten Kräften, auf dieses Ziel hinzuarbeiten.
Hinzu kommt, dass die EU, auch wenn die interinstitutionelle Zusammenarbeit nach wie vor begrenzt ist, der einzige 
Geber ist, der die Zusammenarbeit zwischen den drei in dem Sektor maßgeblichen Institutionen unterstützt: das Minis -
terium für Menschenrechte, Justiz, Politikgestaltung und Dezentralisierung ( Secretaría de Derechos Humanos, Justicia, 
Gobernación y Descentralización) , die Justiz ( Poder Judicial ) und die Staatsanwaltschaft ( Ministerio Público ).
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PASS wurde unter besonderen politischen Bedingungen entwickelt. Nach dem Staatsstreich im Jahr 2009 wurde die 
Kooperation für ein Jahr ausgesetzt. Als sie wiederaufgenommen wurde, hatten sich die politischen Bedingungen und 
Prioritäten wesentlich verändert. Im Laufe des Programms waren sie aufgrund einer Welle von Homiziden auch weiterhin 
Änderungen unterworfen. Es wurden erhebliche, pragmatische Anpassungen im Projekt vorgenommen, indem die Pro -
grammplanung vereinfacht wurde.
Antworten der Kommission 55
Schlussfolgerungen und Empfehlungen
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Die Kommission nimmt die positive Beurteilung ihrer Interventionsmaßnahmen durch den Hof zur Kenntnis.
Es gibt externe Faktoren, die außerhalb der Kontrolle der EU liegen und die die Ergebnisse und Auswirkungen der 
Maßnahmen der Kommission beeinflussen. Die politische Krise des Jahres 2009 hat sich auf alle Tätigkeiten in dem Land 
ausgewirkt. Ohne Unterstützung der vorrangigen Sektoren durch die EU wären die Bedingungen in diesen Sektoren noch 
schwieriger gewesen.
Bezüglich der Entwaldungsraten in den Jahren 2000-2014 soll bis Ende 2016 ein neues Gutachten veröffentlicht werden. 
Des Weiteren ist der Verlust bewaldeter Gebiete größtenteils auf exogene Faktoren (wie auf die Kiefernborkenkäfer-Plage) 
zurückzuführen, die sich dem Einfluss der Kommission entziehen.
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Bei der Kooperation stellt die Kommission ermutigende Tendenzen fest.
Die derzeitige Programmplanung mit Maßnahmen zur mittel- und langfristigen Intervention in jedem Sektor über die 
gleichen federführenden Institutionen gewährleistet die Kontinuität in der EU-Kooperation und verringert das Risiko, dass 
ihre Auswirkungen gefährdet werden. Die stark ausgeprägte Komponente der delegierten Zusammenarbeit und eine 
gemeinsame Programmplanung mit Mitgliedstaaten (Deutschland und Spanien) tragen zur Minderung solcher Risiken 
bei.
Empfehlung 1 – Stärkung des EU-Ansatzes durch Verbesserung von Kohärenz und 
Schwerpunkten
a)
Die Kommission nimmt die Empfehlung an.
b)
Die Kommission nimmt die Empfehlung an und bemüht sich weiter um Ausgewogenheit und um Konzentration auf die 
Bereiche, in denen die größtmöglichen Auswirkungen gewährleistet werden.
c)
Die Kommission nimmt die Empfehlung an.
Die Delegation arbeitet bereits an einer gemeinsamen Programmplanung und wird ihre Anstrengungen erneut verdop -
peln, um das Ziel bis 2018 zu erreichen.
Die gemeinsame Programmplanung läuft, wie im Fahrplan vorgesehen. Die Umsetzung verschiedener Maßnahmen 
erfolgt im Rahmen der delegierten Zusammenarbeit mit den gleichen federführenden Institutionen, wie z. B. UTSAN 
(Technische Einheit für Lebensmittelsicherheit und Ernährung) im Sektor Lebensmittelsicherheit (EU und FAO), dem 
Arbeitsministerium im Sektor Beschäftigung (EU und Spanien), dem Umweltministerium im Sektor Forstwirtschaft (EU 
und Deutschland).
Antworten der Kommission 56
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Die Leitlinien für die Budgethilfe enthalten sehr detaillierte Anweisungen zum Risikomanagement und dazugehörigen 
Instrumenten. Das hauptsächlich verwendete Instrument ist der Rahmen für das Risikomanagement, der in Honduras 
schrittweise bei der Verwaltung der Budgethilfeprogramme eingeführt wurde.
Bei der Bewertung der Voraussetzungen für den Erhalt von Budgethilfen sind die Auszahlungsvorschriften für die Bud -
gethilfen streng und eindeutig. Es müssen vier Voraussetzungen für den Erhalt von Budgethilfen erfüllt sein, bevor eine 
Auszahlung erfolgen kann. Diese umfassen bestimmte Fortschritte und Entwicklungen bei auf Stabilität ausgerichteten 
makroökonomischen Politiken.
Die Regierung war bemüht und erzielte nachweisbare Fortschritte bei dem Versuch, basierend auf einer von der Delega -
tion durchgeführten umfassenden Analyse, auf Stabilität ausgerichtete makroökonomische Politiken aufrechtzuerhalten 
und zu fördern. Dies wurde in den zur Verfügung gestellten Berichten über die Voraussetzungen für den Erhalt von Bud -
gethilfen dokumentiert.
Empfehlung 2 – Stärkung der Verwaltung von Budgethilfemaßnahmen
a)
Die Kommission nimmt die Empfehlung an, da sie der Auffassung ist, dass die Regierung von Honduras bereits über -
einstimmende Signale erhalten hat. Derzeit bestätigt der Budgethilfe-Lenkungsausschuss die Strategieoptionen und 
gestattet der Delegation lediglich die Umsetzung von Budgethilfeprogrammen, in denen kurz-, mittel- und langfristige 
Maßnahmen konsequente Berücksichtigung finden.
Die Kommission unterhält mit Honduras einen breit angelegten politischen Dialog. Die Zusage der Regierung, Reformen 
durchführen zu wollen, ist ein zentrales Element des politischen Dialogs und der Voraussetzungen für den Erhalt von 
Budgethilfen.
b)
Die Kommission nimmt die Empfehlung an.
Die Kommission vertritt die Auffassung, dass diese Empfehlung bereits umgesetzt wird.
Die Leitlinien für die Budgethilfe beinhalten die Anweisungen für eine strukturierte Bewertung, und detaillierte Vorlagen 
und werden vollumfänglich und konsequent angewandt.
Die Leitlinien ermöglichen auch die Einhaltung des dynamischen Ansatzes, der in der Mitteilung über die Budgethilfe 
(KOM(2011) 638 endg.) und den maßgeblichen Schlussfolgerungen des Rates vorgeschlagen wird: Die EU verwendet bei 
allen Formen der Budgethilfe einen maßgeschneiderten und dynamischen Ansatz bei der Wahl der Voraussetzungen für deren 
Erhalt und konzentriert sich auf Fortschritte bei der Umsetzung glaubwürdiger und sachdienlicher Sektorreformstrategien, um 
größtmögliche Auswirkungen vor Ort zu erzielen (Schlussfolgerungen des Rates 9371/12).
c)
Die Kommission nimmt die Empfehlung an.
Bei der Auswahl von Mitarbeitern stellt das Fachwissen im Bereich Makroökonomie und öffentliche Finanzverwaltung 
einen Faktor dar, der während des Rotationsverfahrens berücksichtigt wird.
Antworten der Kommission 57
Mit Wirkung vom 1. September 2016 wurde der Delegation in Honduras ein Experte mit Fachwissen im Bereich der Bud -
gethilfe bereitgestellt.
Darüber hinaus beabsichtigt die Kommission weiterhin, auf anderem Weg zusätzliches Fachwissen im Bereich Makroöko -
nomie und öffentliche Finanzverwaltung bereitzustellen.
Empfehlung 3 – Verbesserung der Leistungsmessung bei EU-Maßnahmen
Die Kommission nimmt die Empfehlung an und wird in ihren neuen Programmen weiterhin auf eine verstärkte sektorale 
Überwachung und einen verstärkten Einsatz von Bewertungssystemen achten. So soll beispielsweise mit dem Eurosan-  
Budget die nationale Landwirtschaftszählung unterstützt werden. Dies wird die Kapazitäten des Nationalen Instituts für 
Statistik (INE) stärken.
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Die von der Delegation entwickelten Sektorstrategien werden als Instrumente zur Förderung des politischen Dialogs 
der EU in den Schwerpunktsektoren herangezogen. Jedes Gespräch im Rahmen des politischen Dialogs wird in einem 
schriftlichen Bericht dokumentiert. Bewertungen, in welchem Umfang die Ziele erreicht wurden, werden im Rahmen der 
sektorspezifischen Analysen für die Freigabe von Zahlungen durchgeführt.
Empfehlung 4 – Stärkung des politischen Dialogs in den vorrangigen Sektoren
Die Kommission nimmt die Empfehlung an.

Kostenlose Veröﬀentlichungen:
  Einzelexemplar:  
über EU Bookshop (http://bookshop.europa.eu);
  mehrere Exemplare/Poster/Karten:  
bei den Vertretungen der Europäischen Union (http://ec.europa.eu/represent_de.htm),  
bei den Delegationen in Ländern außerhalb der Europäischen Union  
(http://eeas.europa.eu/delegations/index_de.htm),  
über den Dienst Europe Direct (http://europa.eu/europedirect/index_de.htm)  
oder unter der gebührenfreien Rufnummer 00 800 6 7 8 9 10 11 (*).
(*)  Sie erhalten die bereitgestellten Informationen kostenlos, und in den meisten Fällen entstehen auch keine  
Gesprächsgebühren (außer bei bestimmten Telefonanbietern sowie für Gespräche aus Telefonzellen oder Hotels).
Kostenp/f_lichtige Veröﬀentlichungen: über EU Bookshop (http://bookshop.europa.eu).WO ERHALTE ICH EU-VERÖFFENTLICHUNGEN?
Verfahrensschritt Datum
Annahme des Prüfungsplans/Prüfungsbeginn 17.11. 2015
Offizielle Übermittlung des Berichtsentwurfs an die Kommission (oder eine andere 
geprüfte Stelle)20.7.2016
Annahme des endgültigen Berichts nach Abschluss des kontradiktorischen Verfahrens 25.10.2016
Eingang der offiziellen Antworten der Kommission (oder einer anderen geprüften 
Stelle) in allen Sprachen3.11.2016
Der Hof beurteilte die Wirksamkeit der bilateralen 
Entwicklungshilfe der EU f ür vorrangige Sektoren in 
Honduras. In diesem Zusammenhang untersuchte der Hof 
die Verwaltung durch die Kommission und pr üfte, inwieweit 
die Ziele der Entwicklungshilfe der EU erreicht wurden. Der 
Schwerpunkt der Pr üfung lag auf dem Zeitraum 2007-2015. 
Untersucht wurden die vorrangigen Sektoren 
Armutsbekämpfung, Forstwirtschaft sowie Sicherheit und 
Recht.
Der Hof gelangte zu dem Schluss, dass die Entwicklungshilfe 
der EU f ür vorrangige Sektoren in Honduras im gepr üften 
Zeitraum teilweise wirksam war. Die Hilfe trug zu einer Reihe 
positiver Entwicklungen in diesen Sektoren bei, allerdings 
wurden die Auswirkungen der Hilfe durch die schwierigen 
Bedingungen im Land sowie mehrere Verwaltungsmängel 
abgeschwächt. Die allgemeine Situation in Honduras ist 
weiterhin besorgniserregend. Die Armut hat zugenommen, 
während sich die Waldfläche verringert hat. Gewalt ist nach 
wie vor weitverbreitet und die Mordrate sehr hoch.
EUROPÄISCHER
RECHNUNGSHOF