20. 3. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 75/29 
ANHANG II 
Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 
über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse 
(91/C 75/06) 
KOM(91) 3 endg. 
(Von der Kommission vorgelegt am 13. Februar 1991) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43, 
auf Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschus­
ses, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
In der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 (*), zuletzt geändert 
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2201/90 (2), ist ein 
Tarifierungsfehler bei den Waren der Position 0811 mit 
Zusatz von Zucker zu berichtigen. Um der Entwicklung des 
Handels Rechnung zu tragen, sollten die Warenbezeichnun­
gen geändert und die genannte Verordnung entsprechend 
angepaßt werden. 
Im Hinblick auf den einheitlichen Markt müssen einzelstaat­
liche mengenmäßige Beschränkungen oder Maßnahmen mit 
gleicher Wirkung, die ausnahmsweise beibehalten werden 
durften, nunmehr aufgehoben werden. Aufgrund der Entwicklung des internationalen Handels 
sollte das Verzeichnis der Erzeugnisse revidiert werden, bei 
denen für die Überführung in den freien Verkehr in der 
Gemeinschaft die Vorlage einer Einfuhrbescheinigung erfor­
derlich ist — 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird wie folgt geän­
dert: 
1. In Artikel 1 Absatz 1 wird die Liste „KN-Code" und 
„Warenbezeichnung" wie folgt geändert: 
— Buchstabe a): der KN-Code 8011 und die entspre­
chende Warenbezeichnung erhalten folgende Fas­
sung: 
„ex 0811 Früchte, auch in Wasser oder Dampf 
gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von 
Zucker oder anderen Süßmitteln" 
(!) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1. 
(2) ABl. Nr. L 201 vom 31. 7. 1990, S. 1. Buchstabe b): 
i) vor dem KN-Code „ex 1302 20" wird der folgen­
de Text eingefügt: 
Nr. C 75/30 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 20. 3. 91 
„ex 0811 Früchte, auch in Wasser oder Dampf 
gekocht, gefroren, auch mit Zusatz 
von Zucker oder anderen Süßmit­
teln" 
der KN-Code ex 2005 und die entsprechende 
Warenbezeichnung erhalten folgende Fassung: 
„ex 2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zube­
reitet, nicht gefroren, ausgenom­
men Oliven der Unterposition 
2005 70 00, Zuckermais (Zea mays 
var. saccharata) der Unterposition 
2005 80 00, Früchte der Gattung 
„Capsicum" außer Gemüsepaprika 
und Paprika ohne brennenden 
Geschmack der Unterposition 
2005 90 10 und Kartoffeln, zuberei­
tet oder haltbar gemacht, in Form 
von Mehl, Grieß oder Flocken der 
Unterposition 2005 20 10." 
2. Absatz 3 des Artikels 17 wird gestrichen. 
3. In Anhang I Teil A erhalten der KN-Code „ex 
2002 10 00" und die entsprechende Warenbezeichnung 
folgende Fassung: 
„2002 10 10 
2002 10 90 
ex 2002 10 90 
ex 2002 90 geschälte Tomaten, ganz oder in Stük-
ken 
Tomaten, nicht geschält, ganz oder in 
Stücken 
Crush oder Pizzasauce 
andere". 
4. In Anhang II erhalten 
i) der KN-Code 2008 99 31 und die entsprechende 
Warenbezeichnung folgende Fassung: 
— — — — — mit einem vor­
handenen Alko­
holgehalt von 
11,85% mas 
oder weniger: 
2008 99 25 Passions­
früchte und 
Guaven 
— — — — — — andere"; 2008 99 27 
der KN-Code 2008 99 49 und die entsprechende 
Warenbezeichnung folgende Fassung: 
- — — — — andere: 
2008 99 46 
2008 99 48 Passionsfrüchte, 
Guaven und Ta­
marinden 
andere"; iii) der KN-Code 2008 99 59 und die entsprechende 
Warenbezeichnung folgende Fassung: 
2008 99 61 
2008 99 69 andere: 
Passionsfrüchte 
und Guaven 
andere". 
5. In Anhang III erhalten 
i) der KN-Code 2008 99 33 und die entsprechende 
Warenbezeichnung folgende Fassung: 
2008 99 32 
2008 99 34 andere: 
Passions­
früchte und 
Guaven 
andere"; 
ii) der KN-Code 2009 80 31 und die entsprechende 
Warenbezeichnung folgende Fassung: 
,— — — — mit einem Wert von 30 
ECU oder weniger für 
100 kg Eigengewicht: 
2009 80 32 Passionsfrüchte und 
Guaven 
2009 80 34 andere" 
der KN-Code 2009 80 91 und die entsprechende 
Warenbezeichnung folgendeFassung: 
— — — — — mit einem Gehalt an 
zugesetztem Zucker 
von mehr als 30 
GHT: 
2009 80 83 
2009 80 85 aus Passions­
früchten und 
Guaven 
andere". 
6. Anhang IV wird durch den Anhang dieser Verordnung 
ersetzt. 
Artikel 2 
Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Veröffent­
lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in 
Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und 
gilt unmittttelbar in jedem Mitgliedstaat. 
20. 3. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 75/31 
ANHANG 
„ANHANG IV 
KN-Code 
0710 21 00 
071190 50 
0806 20 12 
0806 20 18 
0806 20 92 
0806 20 98 
0811 10 
ex 0811 20 11 
ex 0811 20 19 
0811 20 31 
ex 0811 90 10 
ex 0811 90 30 
ex 0811 90 90 
0812 10 00 
0812 20 00 
0812 90 60 
0813 20 00 
0813 30 00 
2001 90 50 
2002 
2003 10 
2004 90 50 
2005 40 00 
ex 2005 59 00 
2007 99 33 
2007 99 35 
ex 2007 99 59 
ex 2007 99 90 
2008 40 51 
2008 40 59 
2008 40 71 
2008 40 79 
2008 40 91 
2008 40 99 
2008 50 61 
2008 50 69 
2008 50 71 
2008 50 79 
2008 50 91 
2008 50 99 Warenbezeichnung 
Erbsen (Pisum sativum) auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren 
Champignons, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet 
Y Weintrauben, getrocknet, „Sultaninen" 
r Weintrauben, getrocknet, „andere" 
Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker 
oder anderen Süßmitteln 
Himbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker 
oder anderen Süßmitteln 
Kirschen, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker 
oder anderen Süßmitteln 
Kirschen, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet 
Erdbeeren, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet 
Himbeeren, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet 
Pflaumen, getrocknet 
Äpfel, getrocknet 
Pilze, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht 
Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht 
Pilze, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht 
Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, 
gefroren 
Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, 
nicht gefroren 
Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen 
hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 
— von Erdbeeren 
— von Himbeeren 
r — von Erdbeeren und Himbeeren 
Birnen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht 
Aprikosen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht 
Nr. C 75/32 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 20. 3. 91 
KN-Code 
2008 60 51 
2008 60 59 
2008 60 61 
2008 60 69 
2008 60 71 
2008 60 79 
2008 60 91 
2008 60 99 
2008 70 61 
2008 70 69 
2008 70 71 
2008 70 79 
2008 80 50 
2008 80 70 
2008 80 91 
2008 80 99 
ex 2008 99 48 
ex 2008 99 69 
ex 2008 99 99 Warenbezeichnung 
Kirschen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht 
Pfirsiche, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht 
Erdbeeren, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht 
Himbeeren, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht*