Nr.C87/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 27.3.93
VorschlagfüreinenBeschlußdesRates,betreffenddieTelematiknetze zwischenBehördenfür
dieStatistiküberdenWarenverkehr zwischenMitgliedstaaten —CommerceElectronicData
Interchange (COMEDI)
(93/C87/11)
KOM(93)73endg.—SYN454
(VonderKommissionvorgelegtam15.Mârz1993)
DERRATDEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäi­
schenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereaufArtikel
100a,
aufVorschlagderKommission ,
inZusammenarbeit mitdemEuropäischenParlament,
nachStellungnahme desWirtschafts-undSozialaus­
schusses,
inErwägungnachstehender Gründe:
ImZugederVollendungdesBinnenmarktes werdendie
materiellenSchrankenzwischendenMitgliedstaaten be­
seitigt.Füreinzufriedenstellendes NiveauvonInforma­
tionenüberdenWarenverkehr zwischenMitgliedstaaten
istdahermitHilfevonMethodenzusorgen,diekeiner­
lei—undseiesauchnurindirekte—Kontrollenanden
Binnengrenzen beinhalten .
DiefürdieStatistikendesWarenverkehrs zwischenMit­
gliedstaatenerforderlichenAngabenmüssendannunmit­
telbarbeidenVersendernundEmpfängernerhobenwer­
den,wobeiMethodenundTechnikenanzuwendensind,
diedieVollständigkeit ,Zuverlässigkeit undAktualität
derAngabengarantieren,ohnedabeifürdieBeteiligten,
insbesondere diekleinenundmittlerenUnternehmen ,
eineBelastungdarzustellen ,dieinkeinemVerhältniszu
denErgebnissenstehenwürde,diedieBenutzerdieser
Statistikenvonihnenerwartenkönnen.
DieVerordnung (EWG)Nr.3330/91desRatesvom
7.November1991überdieStatistikendesWarenver­
kehrszwischenMitgliedstaaten (')siehtvor,daßdie
Voraussetzungen füreineverstärkteInanspruchnahme
derautomatischen Verarbeitung undelektronischen
ÜbermittlungderInformationen zuschaffensind,um
denAuskunftspflichtigen ihreAufgabezuerleichtern .
DerVertragüberdieEuropäischeUnionsiehtinArtikel
129bvor,daßdieGemeinschaft zumAuf-undAusbau
transeuropäischer NetzeinsbesondereimBereichTele­
kommunikation beiträgt,umdenVerbundunddieInter­
operabilitätdereinzelstaatlichen NetzesowiedenZu­
gangzudiesenNetzenzufördern.DieBelastungdermeldepflichtigen Unternehmen ist
möglichstgeringzuhalten,wobeiaberdieVerbreitung
derstatistischenInformationmitdemZielderSchaffung
deseuropäischenInformationsmarktes verbessertwerden
muß.
DieVerordnung (EWG)Nr.3924/91desRatesvom
19.Dezember1991zurEinführungeinerGemeinschafts­
erhebungüberdieProduktionvonGütern(2)siehtvor,
daßdieErstellungharmonisierter Statistikengewährlei­
stetwerdenmuß,dieinsbesonderedieVerbindungzwi­
schendenProduktionsstatistiken unddenStatistiken
überdenHandelsverkehr herstellen,dadiesfürdie
Markttransparenz unddieBewertungderWettbewerbs­
fähigkeitderUnternehmen einwesentlichesElementist.
DieFörderungderVerwendungharmonisierter Normen
undBegriffeaufeuropäischerEbeneführtlängerfristig
zurVermeidungvonDoppelarbeiten undzurKostende­
gressionundwirktsichgleichzeitigpositivaufdasAnge­
botneuerDiensteimBereichderstatistischenTelematik
aus.
DieAufstellunggemeinsamerstatistischerNormen,die
dieBereitstellungharmonisierter Informationen ermögli­
chen,isteineMaßnahme,diewirksamnuraufGemein­
schaftsebenedurchgeführtwerdenkann,währenddie
AnwendungdieserNormeninjedemMitgliedstaat in
denVerantwortungsbereich derfürdieErstellungund
VerbreitungderamtlichenStatistikenzuständigenEin­
richtungenfällt—
BESCHLIESST :
Artikel1
EswirdeineReihevonMaßnahmenergriffen,diedie
SchaffunghomogenerInfrastrukturen aufeuropäischer
EbenefürdieSammlungderDatenüberWarenverkehr
undProduktionbeidenUnternehmen ,ihreKontrolle,
ihreVorverarbeitung unddieVerbreitungderdarausre­
sultierendenStatistikenermöglichen .
DieseInfrastrukturen fügensichineinenKomplexver­
teilterDatenbanken ein,derenInteroperabilität durch
dieEntwicklungundNutzungharmonisierter Normen,
StandardsundKommunikationsverfahren gewährleistet
wird.
(')ABl.Nr.L316vom16.11.1991. OABl.Nr.L374vom31.12.1991.

27.3.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.C87/11
DieInfrastrukturen stützensichinsbesondere aufdie
NutzungderTechnikendeselektronischen Datenaus­
tauschs(EDI)fürdieÜbermittlungderstatistischen
MeldungenundaufdieBereitstellungautomatisierter
VerfahrenbeidenAuskunftspflichtigen unddenBehör­
denderMitgliedstaaten .
BeiderSchaffungderInfrastrukturen wirdderBedarfin
VerbindungmitderErstellungderStatistikenberück­
sichtigt,diefürdieMarkttransparenz undfürdieBewer­
tungderWettbewerbsfähigkeit derUnternehmenbenö­
tigtwerden.
Artikel2
DergesamteMaßnahmenkomplex erstrecktsichaufden
Zeitraumvon1993bis1997.
Artikel3
DerMaßnahmenkomplex umfaßtinsbesondere :
—diePlanungundEntwicklungvonSoftwarefürdie
Sammlung,KontrolleundÜbermittlungderstatisti­
schenInformationsowieihreInstallierungbeiden
Unternehmen ,
—diePlanungundEntwicklungvonHardwareund
SoftwarefürdieAufnahme,Validierung,Verarbei­
tungundVerbreitungderDatenundihreInstallie­
rungbeidendiestatistischeInformationsammelnden
regionalen,nationalenundgemeinschaftlichen Ein­
richtungen,
—diePlanung,EntwicklungundImplementierung von
Informationsaustauschprotokollen unterZugrundle­
gungdereuropäischenundinternationalen Normen,
—diePlanung,Dokumentation undFörderungderMe­
thoden,ProtokolleundSchnittstellen ,diefürdenIn­
formationsaustausch verwendetwerdensollen.
DamitderWirtschaftssektor vondenAuswirkungen die­
sesProgrammsprofitierenkann,werdenMaßnahmen
eingeleitet,umdasprivateAngebotanSoftwareund
Mehrwertdiensten unterBerücksichtigung desBedarfs
desstatistischenSektorszufördern.
Artikel4
ZurErleichterungderInstallierungundNutzungdieser
Infrastrukturen werdenvondenzuständigenregionalen,
nationalenundgemeinschaftlichen EinrichtungenFörde­
rungs-undSensibilisierungsmaßnahmen insbesonderebei
denUnternehmen unddenBenutzerndurchgeführt .
BesondereMaßnahmenwerdenzugunstenderweniger
entwickeltenregionalenundnationalenEinrichtungenergriffen,damitsiesichindieseInfrastrukturen integrie­
renkönnen.
MitdiesenMaßnahmenwerdendieneuenTelekommu­
nikationstechnologien und-produkteeingesetzt,umdem
BedarfdesstatistischenSystemsRechnungzutragen,
unddieErgebnissewerdenindiejeweiligeDV-Umge­
bungderbetreffendenBehördenintegriert.
Artikel5
DieKommissionerstelltgemäßArtikel6diesesBeschlus­
sesmitUnterstützung desdurchdenBeschluß
89/382/EWG,Euratom(*)eingesetzenAusschussesfür
dasstatistischeProgrammderEuropäischen Gemein­
schaftenjährlichdaszurDurchführung diesesBeschlus­
seserforderlicheAktionsprogramm .
FürjedeMaßnahmedesAktionsprogramms
—werdendiegenauenZielefestgelegtundquantifi­
ziert,undunterBerücksichtigung dieserZielewird
eineBewertungdererzieltenErgebnissevorgenom­
men;
—wirdeineKosten-Nutzen-Analyse vorgenommen ,
unddieMaßnahmewirdnachdenGrundsätzen der
Wirtschaftlichkeit durchgeführt .
Artikel6
DerVertreterderKommissionunterbreitetdemAus­
schußeinenEntwurfderzutreffendenMaßnahmen .Der
Ausschußgibt—gegebenenfalls durchAbstimmung—
seineStellungnahme zudiesemEntwurfinnerhalbeiner
Fristab,diederVorsitzendeunterBerücksichtigung der
DringlichkeitderbetreffendenFragefestsetzenkann.
DieStellungnahme wirdindasProtokollaufgenommen ;
darüberhinaushatjederMitgliedstaatdasRechtzuver­
langen,daßseinStandpunktimProtokollfestgehalten
wird.
DieKommissionberücksichtigtsoweitwiemöglichdie
Stellungnahme desAusschusses .Sieunterrichtetden
Ausschußdarüber,inwieweitsieseineStellungnahme be­
rücksichtigthat.
Artikel7
AmEndedesZeitraums1993—1997legtdieKommis­
siondemRatunddemEuropäischenParlamenteinen
BerichtüberdieDurchführung desProgrammsvor.
Artikel8
DieserBeschlußistandieMitgliedstaaten gerichtet.
(')AB1.Nr.L181vom28.6.1989,S.47.