10. Ozongehalt der Luft ***I
A5-0062/2000
VorschlagfüreineRichtlinie desEuropäischenParlamentsunddesRatesüberdenOzongehaltder
Luft (KOM(1999)125 8dash C5-0048/19998dash 1999/0068(COD))
Der Vorschlag wird wie folgt abgeändert:
VORSCHLAG
DER KOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DES PARLAMENTS
(Abänderung 1)
Erwägung 3
(3) Die menschliche Gesundheit sollte gegen die Auswirkun-
gen der Ozonexposition wirksam geschützt werden. Die nega-tiven Auswirkungen des Ozons auf die Pflanzen, Ökosystemeund die Umwelt insgesamt sollten möglichst weitgehend ver-mindert werden. Wegen des grenzüberschreitenden Charaktersdes Ozonproblems sind Maßnahmen auf der Ebene derGemeinschaft erforderlich.(3) Die menschliche Gesundheit sollte gegen die Auswirkun-
gen der Ozonexposition wirksam geschützt werden. Die nega-tiven Auswirkungen des Ozons auf die Pflanzen, Ökosystemeund die Umwelt insgesamt sollten möglichst weitgehend ver-mindert werden. Wegen des grenzüberschreitenden Charaktersdes Ozonproblems sind Maßnahmen auf der Ebene derGemeinschaft erforderlich. Die frühzeitige Einbeziehung der
Beitrittsländer ist von entscheidender Bedeutung.
(Abänderung 2)
Erwägung 12
(12) Wegen des grenzüberschreitenden Charakters der Ozon-
verschmutzung könnte bei der Ausarbeitung und Umsetzungvon Aktionsplänen und bei der Information der Öffentlichkeiteine Koordinierung zwischen benachbarten Mitgliedstaaten not-wendig sein.(12) Wegen des grenzüberschreitenden Charakters der Ozon-
verschmutzung könnte bei der Ausarbeitung und Umsetzungvon Aktionsplänen und bei der Information der Öffentlichkeiteine Koordinierung zwischen benachbarten Mitgliedstaaten und
Beitrittsländern notwendig sein.
(Abänderung 3)
Artikel 1 Buchstabe da (neu)
da) verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei
der Senkung der Ozonwerte sowie Nutzung desPotentials und Abstimmung grenzüberschreitenderMaßnahmen;
(Abänderung 4)
Artikel 2 Nummer 3
3. „Wert“: Konzentration eines Schadstoffes in der Luft oder die
Ablagerung eines Schadstoffes auf bestimmten Flächen in
einem bestimmten Zeitraum;3. „Wert“:dieKonzentration von Ozon oder Ozonvorläu-
fern in der Luft oder die Ablagerung von Ozon oder
Ozonvorläufern auf bestimmten Flächen in einem
bestimmten Zeitraum;
(Abänderung 5)
Artikel 4
(1) Die Langfristziele für die Ozonkonzentration in der Luft
sind in Anhang I Teil III festgelegt.(1) Die Langfristziele für die Ozonkonzentration in der Luft ,
die bis 2020 erreicht werden sollen und, falls nötig, imZuge der Überprüfungen geändert werden können, sind
in Anhang I Teil III festgelegt.C 377/154 DE 29.12.2000 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Mittwoch, 15. März 2000
(2) Die Mitgliedstaaten erstellen eine Liste der Gebiete und
Ballungsräume, in denen die Ozonwerte bei Beurteilung nachArtikel 9 die in Absatz 1 festgelegten Langfristziele, nicht
jedoch die in Anhang ITeil I Ifestgelegten Zielwerte überschrei-
ten. In solchen Gebieten und Ballungsräumen ergreifen die Mit-
gliedstaaten Maßnahmen, um so weit wie möglich die Lang-fristziele zu erreichen.(2) Die Mitgliedstaaten erstellen eine Liste der Gebiete und
Ballungsräume, in denen die Ozonwerte bei Beurteilung nachArtikel 9 die in Absatz 1 festgelegten Langfristziele, nicht
jedoch die in Anhang ITeil I Ifestgelegten Zielwerte überschrei-
ten. In solchen Gebieten und Ballungsräumen bereiten die Mit-gliedstaaten Maßnahmen vor und führen sie durch, umab
dem in Anhang I Abschnitt III genannten Datum so weit
wie möglich die Langfristziele zu erreichen.
(Abänderung 6)
Artikel 5
Die Mitgliedstaaten erstellen eine Liste der Gebiete und Bal-
lungsräume, in denen die Ozonwerte die Langfristziele einhal-ten. Die Mitgliedstaaten halten in diesen Gebieten und Bal-lungsräumen die Ozonwerte unter den Langfristzielen undbemühen sich, die bestmögliche Luftqualität im Einklang miteiner dauerhaften und umweltgerechten Entwicklung zu erhal-ten.Die Mitgliedstaaten erstellen eine Liste der Gebiete und Bal-
lungsräume, in denen die Ozonwerte die Lanfristziele einhalten.Die Mitgliedstaaten halten in diesen Gebieten und Ballungsräu-men die Ozonwerte unter den Langfristzielen und bemühensich, die bestmögliche Luftqualität im Einklang mit einer dauer-haften und umweltgerechten Entwicklung und einem hohen
Umwelt- und Gesundheitsschutzniveau zu erhalten.
(Abänderung 7)
Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1
(1) Die Mitgliedstaaten unternehmen die geeigneten Schritte,
damit aktuelle Informationen über die Ozonwerte in der Öffent-
lichkeit sowie unter relevanten Organisationen wie Umwelt-
schutzorganisationen, Verbraucherverbänden, Interessenvertre-tungen gefährdeter Personengruppen und anderen mit demGesundheitsschutz befaßten relevanten Stellen verbreitet werden,
zum Beispiel durch Rundfunk, Presse, Anzeigetafeln oder Com-puternetzdienste. Hierzu gehören Informationen über die ein-
schlägigen Ozonvorläuferstoffe, soweit sie nicht von existieren-
den Regelungen in der Gemeinschaft gedeckt sind.(1) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß aktuelle Informa-
tionen über die Ozonwerte für die Öffentlichkeit sowie für
relevante Organisationen wie Umweltschutzorganisationen,Verbraucherverbände, Interessenvertretungen gefährdeter Perso-nengruppen und andere mit dem Gesundheitsschutz befaßterelevante Stellen regelmäßig verfügbar gemacht werden,
zum Beispiel durch Rundfunk, Presse, Anzeigetafeln oder Com-puternetzdienste. Hierzu gehören Informationen über die ein-
schlägigen Ozonvorläuferstoffe, soweit sie nicht von existieren-
den Regelungen in der Gemeinschaft gedeckt sind.
(Abänderung 8)
Artikel 6 Absatz 2
(2) Die Informationsschwelle und die Alarmschwelle für
Ozonkonzentrationen in der Luft sind in Anhang II Teil I fest-gelegt. Die der Bevölkerung nach Artikel 10 der Richtlinie 96/62/EG bei Überschreitung einer dieser Schwellen bekanntzuge-benden Einzelheiten sollten mindestens die in Anhang II Teil IIfestgelegten Elemente umfassen. Die Mitgliedstaaten solltenwenn möglich auch Maßnahmen ergreifen, um diese Informatio-
nen bekanntzugeben, wenn eine Überschreitung der Informa-tions- oder Alarmschwellen vorhergesagt wird.(2) Die Informationsschwelle und die Alarmschwelle für
Ozonkonzentrationen in der Luft sind in Anhang II Teil I fest-gelegt. Die der Bevölkerung nach Artikel 10 der Richtlinie 96/62/EG bei Überschreitung einer dieser Schwellen bekanntzuge-benden Einzelheiten sollten mindestens die in Anhang II Teil IIfestgelegten Elemente umfassen. Die Mitgliedstaaten solltenauch Maßnahmen ergreifen, um diese Informationen bekannt-zugeben, wenn eine Überschreitung der Informations- oderAlarmschwellen vorhergesagt wird.29.12.2000 DE C 377/155 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Mittwoch, 15. März 2000
VORSCHLAG
DER KOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DES PARLAMENTS
(Abänderung 9)
Artikel 7
Die Mitgliedstaaten erstellen gemäß Artikel 7 Absatz 3 der
Richtlinie 96/62/EG Aktionspläne über kurzfristig zu ergrei-fende Maßnahmen, wenn das Risiko einer Überschreitung derAlarmschwelle gegeben ist und wenn ein nennenswertes Poten-tial zur Minderung dieses Risikos, der Dauer und des Ausmaßes
einer Überschreitung wahrscheinlich existiert.Die Mitgliedstaaten erstellen gemäß Artikel 7 Absatz 3 der
Richtlinie 96/62/EG lokale Aktionspläne über in jedem ein-
zelnen Fall und an jedem einzelnen Ort kurzfristig zu
ergreifende Maßnahmen, wenn das Risiko einer Überschreitungder Alarmschwelle gegeben ist und wenn ein nennenswertes
Potential zur Minderung dieses Risikos, der Dauer und des Aus-
maßes einer Überschreitung der Alarmschwelle wahrschein-
lich existiert.
Zu diesem Zweck untersuchen und bewerten die Mitglied-
staaten das Minderungspotential dieser kurzfristigen Maßnah-men unter Berücksichtigung der Kriterien, die in den nachdem Verfahren in Artikel 12 verabschiedeten Leitlinien darge-legt sind.Zu diesem Zweck untersuchen und bewerten die Mitglied-
staatenin jedem einzelnen Fall das Minderungspotential die-
ser kurzfristigen Maßnahmen unter Berücksichtigung der Krite-rien, die in den nach dem Verfahren in Artikel 12verabschiedeten Leitlinien dargelegt sind.
Die Mitgliedstaaten berücksichtigen diese Leitlinien bei der Aus-
arbeitung und Umsetzung der kurzfristigen Aktionspläne.Die Mitgliedstaaten berücksichtigen diese Leitlinien bei der Aus-
arbeitung und Umsetzung der kurzfristigen Aktionspläne.
Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission, die
Öffentlichkeit, relevante Organisationen wie Umwelt-schutzorganisationen, Verbraucherverbände, Interessen-vertretungen gefährdeter Personengruppen und mit demGesundheitsschutz befaßte Stellen sowohl von den Ergeb-nissen ihrer Untersuchungen als auch vom Inhalt und von
der Anwendung der einzelnen Pläne für kurzfristige Maß-
nahmen.
(Abänderung 10)
Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe ca (neu)
ca) fürjedesJahrAngabenüberdenInhaltunddieDurch-
führungdergemäßArtikel7dieserRichtlinie ausgear-beiteten Pläne für kurzfristige Maßnahmen.
(Abänderung 11)
Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe d Ziffer iii
iii) Informationen über gemäß Artikel 7 dieser Richtlinie aufgestellte
Pläne über kurzfristige Maßnahmen und ihre Konzeption.entfällt
(Abänderung 12)
Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe aa (neu)
aa) veröffentlicht die von den Mitgliedstaaten übermittel-
ten Informationen in einer Form, die einen direktenVergleichdervondenMitgliedstaatenerzieltenErgeb-nisse ermöglicht;C 377/156 DE 29.12.2000 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Mittwoch, 15. März 2000
VORSCHLAG
DER KOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DES PARLAMENTS
(Abänderung 25)
Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe b
b) kontrolliert die Umsetzung der nach Absatz 1 Buchstabe b
übermittelten Pläne oder Programme, indem sie die erziel-ten Fortschritte und den hinsichtlich der Luftverschmut-zung festzustellenden Trend überprüft;b) kontrolliert die Umsetzung der nach Absatz 1 Buchstabe b
übermittelten Pläne oder Programme, indem sie die erziel-ten Fortschritte und den hinsichtlich der Luftverschmut-zung festzustellenden Trend überprüft und die meteoro-
logischen Verhältnisse berücksichtigt ;
(Abänderung 13)
Artikel 11 Absatz 1
(1) Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und
dem Rat bis spätestens [31. Dezember 2004] einen Berichtüber die bei der Umsetzung dieser Richtlinie gemachten Erfah-rungen vor, insbesondere über die Ergebnisse der neuesten wis-
senschaftlichen Forschungen über die Auswirkungen des Ozons
auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt, sowie übertechnologische Entwicklungen einschließlich des Fortschrittsbei den Methoden zur Messung oder anderweitigen Beurteilungder Konzentrationen.(1) Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und
dem Rat bis spätestens [31. Dezember 2004] einen Berichtüber die bei der Umsetzung dieser Richtlinie gemachten Erfah-rungen vor, insbesondere über die Ergebnisse der neuesten wis-
senschaftlichen Forschungen über die Auswirkungen des Ozons
auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt, sowie übertechnologische Entwicklungen einschließlich des Fortschrittsbei den Methoden zur Messung oder anderweitigen BeurteilungderOzon konzentrationen und ihrer Entwicklung in ganz
Europa. Der Bericht enthält Vergleiche der Modellprogno-sen mit tatsächlichen Messungen.
(Abänderung 14)
Artikel 11 Absatz 2
(2) Dieser Bericht umfaßt eine Überprüfung der Vorschriften
dieser Richtlinie unter Berücksichtigung der neuesten wissen-
schaftlichen Forschungsergebnisse insbesondere über die Aus-wirkungen des Ozons auf die menschliche Gesundheit und die
Umwelt.(2) Dieser Bericht umfaßt eine Überprüfung der Vorschriften
dieser Richtlinie unter Berücksichtigung der neuesten wissen-
schaftlichen Forschungsergebnisse insbesondere über die Aus-wirkungen des Ozons auf die Umwelt und die menschliche
Gesundheit unter besonderer Berücksichtigung empfindli-cher Bevölkerungsgruppen .
(Abänderung 15)
Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe b
b) den grenzüberschreitenden Transport von Schadstoffen; b) den grenzüberschreitenden Transport von Schadstoffen ,
wobei die von Beitrittsländern erzielten Fortschrittebei der Vorbereitung der Durchführung der gemein-schaftlichen Rechtsvorschriften über Luftqualität
berücksichtigt werden ;
(Abänderung 16)
Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe fa (neu)
fa) den Bezug zwischen dieser Richtlinie und den erwar-
teten Veränderungen des Verbrauchs von Brennstof-fen infolge der Maßnahmen, die die Mitgliedstaatenzur Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Zusammen-hang mit der Klimaänderung zu ergreifen haben;
(Abänderung 17)
Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe i
i) insbesondere bezogen auf Ozon, die Möglichkeiten, um
innerhalb einer absehbaren Zeitspanne die Langfristziele auf
der Grundlage der Leitlinien der WHO zu erreichen.i) insbesondere bezogen auf Ozon, die Möglichkeiten, bis
2020 die Langfristziele auf der Grundlage der Leitlinien
der WHO zu erreichen.29.12.2000 DE C 377/157 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Mittwoch, 15. März 2000
VORSCHLAG
DER KOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DES PARLAMENTS
(Abänderung 18)
ANHANG I Abschnitte II und III
II. Zielwerte für Ozon II. Zielwerte für Ozon
Parameter ZielwertJahr,
in dem der
Zielwertsoweit
wie möglich
eingehalten
werden muß (1)
1. Zielwert
für denSchutz dermenschli-
chen
GesundheitHöchster 8-
Stunden-Mittel-wert währendeines Tages,
berechnet aus
stündlich glei-tenden 8-Std.-Mittelwerten120 µg/m
3
darf nicht häu-
figer überschrit-ten werden als
an 20 Tagen
pro Kalender-jahr, gemitteltüber 3 Jahre (
2)2010
2. Zielwert
für denSchutz der
PflanzenAOT40,
berechnet aus1-Std.-Werten
von Mai bis Juli17 000 µg/m
3.h
gemittelt über 5Jahre (
2)2010
(1) Die Einhaltung der Zielwerte wird ab diesem Datum beurteilt, das heißt
2010 wird das erste Jahr sein, dessen Daten zur Beurteilung der Einhaltung
während der folgenden 3 oder 5 Jahre herangezogen werden.
(2) Falls die Durchschnittswerte über 3 oder 5 Jahre nicht auf der Grundlage
einer vollständigen und kontinuierlichen Serie gültiger Jahresdaten berechnet
werden können, ist folgende Mindestanzahl von Daten zur Prüfung der Ein-
haltung der Zielwerte erforderlich:
zdash für den Zielwert „Schutz der menschlichen Gesundheit“: gültige Daten
für ein Jahr
zdash für den Zielwert „Schutz der Pflanzen“: gültige Daten für 3 Jahre.Parameter ZielwertJahr, in dem
der Zielwert ein-
gehalten
werden muß (1)
1. Zielwert
für denSchutz dermenschli-
chen
GesundheitHöchster 8-
Stunden-Mittel-wert währendeines Tages,
berechnet aus
stündlich glei-tenden 8-Std.-
Mittelwerten120 µg/m
3
darf nicht häu-
figer überschrit-ten werden als
an 20 Tagen
pro Kalender-jahr, gemittelt
über 3 Jahre (
2)2010
2. Zielwert
für denSchutz der
PflanzenAOT40,
berechnet aus1-Std.-Werten
von Mai bis Juli17 000 µg/m
3.h
gemittelt über 5Jahre (
2)2010
(1) Die Einhaltung der Zielwerte wird ab diesem Datum beurteilt, das heißt
2010 wird das erste Jahr sein, dessen Daten zur Beurteilung der Einhaltung
während der folgenden 3 oder 5 Jahre herangezogen werden.
(2) Falls die Durchschnittswerte über 3 oder 5 Jahre nicht auf der Grundlage
einer vollständigen und kontinuierlichen Serie gültiger Jahresdaten berechnet
werden können, ist folgende Mindestanzahl von Daten zur Prüfung der Ein-
haltung der Zielwerte erforderlich:
zdash für den Zielwert „Schutz der menschlichen Gesundheit“: gültige Daten
für ein Jahr
zdash für den Zielwert „Schutz der Pflanzen“: gültige Daten für 3 Jahre.
III. Langfristziele für Ozon III. Langfristziele für Ozon
ParameterNicht zu
überschreitendes
Langfristziel
1. Langfrist-
ziel für denSchutz dermenschli-
chen
GesundheitHöchster 8-
Std.-Mittelwertwährend einesKalenderjahres,
berechnet aus
stündlich glei-tenden 8-Std.-Mittelwerten120 µg/m
3
2. Langfrist-
ziel für denSchutz der
PflanzenAOT40,
berechnet aus1-Std.-Werten
von Mai bis Juli6 000 µg/m
3.hParameterNicht zu über-
schreitendes Lang-
fristzielJahr, in dem das
Langfristziel ein-
gehalten werden
muß
1. Langfrist-
ziel für den
Schutz der
menschli-chenGesundheitHöchster 8-
Std.-Mittelwert
während eines
Kalenderjahres,berechnet ausstündlich glei-
tenden 8-Std.-
Mittelwerten120 µg/m
32020
2. Langfrist-
ziel für den
Schutz derPflanzenAOT40,
berechnet aus
1-Std.-Wertenvon Mai bis Juli6 000 µg/m
3.h2020C 377/158 DE 29.12.2000 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Mittwoch, 15. März 2000
VORSCHLAG
DER KOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DES PARLAMENTS
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des
Europäischen Parlaments und des Rates über den Ozongehalt der Luft (KOM(1999) 125 8dash
C5-0048/19998dash 1999/0068(COD))
(Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung)
Das Europäische Parlament,
zdash in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat
(KOM(1999) 125),
zdash gestützt auf Artikel 251 Absatz 2 und Artikel 175 Absatz 1 des EG-Vertrags, auf deren Grundlage ihm
der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C5-0048/1999),
zdash gestützt auf Artikel 67 seiner Geschäftsordnung,zdash in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherpolitik
sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie(A5-0062/2000),
1. billigt den so abgeänderten Vorschlag der Kommission;
2. verlangt, erneut befaßt zu werden, falls die Kommission beabsichtigt, diesen Vorschlag entscheidend
zu ändern oder durch einen anderen Text zu ersetzen;
3. beauftragt seine Präsidentin, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission zu über-
mitteln.
11. Nationale Emissionshöchstgrenzen für bestimmte Luftschadstoffe ***I
A5-0063/2000
VorschlagfüreineRichtliniedesEuropäischenParlamentsunddesRatesübernationaleEmissions-
höchstgrenzen für bestimmte Luftschadstoffe (KOM(1999) 125 8dash C5-0047/1999 8dash
1999/0067(COD))
Der Vorschlag wird wie folgt abgeändert:
VORSCHLAG
DER KOMMISSIONABÄNDERUNGEN
DES PARLAMENTS
(Abänderung 1)
Erwägung 10
(10) Die Kommission sollte weitere Maßnahmen der Gemein-
schaft prüfen, die als kosteneffiziente Maßnahmen zum Errei-chen der Umweltziele in Frage kommen.(10) Die Kommission sollte weitere Maßnahmen der Gemein-
schaft prüfen, die als kosteneffiziente Maßnahmen zum Errei-chen der Umweltziele in Frage kommen. Erforderlich sind
vor allem Regelungen für die wichtigsten Emissionsquel-len von Ozonvorläufersubstanzen, die Gegenstand vonBinnenmarktvorschriften sind, sowie für Produkte, die imBinnenmarkt frei gehandelt werden und bei derenGebrauch Ozonvorläufersubstanzen in relevanten Mengenemittiert werden.29.12.2000 DE C 377/159 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Mittwoch, 15. März 2000