Bericht des Rechnungshofes

über die Prüfung der Effizienz der Verwaltung der Europäischen Zentralbank im Haushaltsjahr 2001, zusammen mit der Antwort der Europäischen Zentralbank

(2002/C 259/01)

INHALT

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EINLEITUNG

1. Der Hof ist mit der "Prüfung der Effizienz der Verwaltung der Europäischen Zentralbank (EZB)"(1) beauftragt. Bislang veröffentlichte der Hof drei Berichte, und zwar zu den Haushaltsjahren 1998,1999 und 2000(2). Gegenstand dieser Berichte war die Prüfung der Haushaltsführung und -kontrolle, der internen Kontrollsysteme, der Systeme für Projektverwaltung und -überwachung und des Personalmanagements. Der Hof ging auch auf besonders wichtige Verwaltungsfragen ein, nämlich auf die Anmietung von Räumlichkeiten für die EZB sowie auf zwei Sonderprojekte(3).

2. In Bezug auf das Haushaltsjahr 2001 überprüfte der Hof die Haushaltsführung und die interne Revision.

3. Die EZB besitzt Völkerrechtspersönlichkeit. Die Verteilung der Zuständigkeiten innerhalb der EZB ist folgendermaßen gestaltet:

a) Der EZB-Rat ist das oberste Beschlussorgan der EZB. Seine Hauptaufgabe besteht darin, die Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet festzulegen. Er ist außerdem die Haushaltsbehörde der EZB.

b) Das Direktorium der EZB ist das Exekutivorgan der EZB. Es ist insbesondere für die Ausführung der Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet und die Verwaltung der EZB zuständig. Derzeit tritt das Direktorium mindestens einmal wöchentlich zusammen.

EFFIZIENZ DER VERWALTUNG IM HAUSHALTSJAHR 2001

Änderungen des Haushaltsplans

4. Im November 2000 verabschiedete der EZB-Rat für das Haushaltsjahr 2001 einen ursprünglichen Haushaltsplan in Höhe von 336 Millionen Euro (siehe Tabelle 1)(4). Der endgültige Haushaltsplan belief sich auf 511 Millionen Euro und lag damit um 52 % bzw. 175 Millionen Euro über dem ursprünglichen Haushaltsplan. Die endgültigen Ausgaben betrugen 431 Millionen Euro bzw. 84 % des geänderten Haushaltsplans. Die größten Ausgabenposten bildeten die Banknotenreserve mit 118 Millionen Euro, die Personalaufwendungen und mit Personalangelegenheiten verbundenen Ausgaben mit 106 Millionen Euro sowie die externen und Beratungskosten (besonders für die Euro-2002-Informationskampagne) mit 78 Millionen Euro.

Tabelle 1

Haushaltspläne der EZB für 2000 und 2001

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Quelle:

Europäische Zentralbank.

5. Im Laufe des Haushaltsjahres 2001 wurden sechs Nachtragshaushaltspläne verabschiedet. Ferner wurden eine Mittelübertragung und eine zur Jahresmitte vorgenommene Überprüfung des Haushaltsplans gebilligt. Gleichzeitig wurde eine neue Regelung für die Haushaltsberichterstattung eingeführt, der zufolge jährlich nur noch zwei statt vier Berichte über die Haushaltsführung vorzulegen sind. 45 Millionen Euro (8 Millionen Euro für Projekte und 37 Millionen für die Banknotenreserve) wurden auf den Haushalt 2002 der EZB übertragen. Für die Übertragungen gibt es keine schriftlichen Regeln. Aus dem Jahresabschluss geht hervor, dass die geplanten Gesamtausgaben um 16 % unterschritten wurden. Der Minderverbrauch betrug in den Geschäftseinheiten der EZB 8 %, bei den Projekten der EZB 13 % und bei ihrer Banknotenreserve 28 %.

6. Das Jahr 2001 war aufgrund ihrer Zuständigkeit für die Einführung des Euro-Bargeldes ein entscheidendes Jahr für die EZB. Die Änderungen des Haushaltsplans und der Minderverbrauch sind daher verständlich, sofern sie mit diesem historisch einmaligen Ereignis in Zusammenhang stehen. Der Hof empfiehlt der EZB, Regeln für Mittelübertragungen zu verabschieden.

Interne Revision

7. Rolle und Pflichten der internen Revision sind in den vom Direktorium der EZB 1999 verabschiedeten "Richtlinien für das Revisionswesen der EZB" zusammengefasst. In diesen Richtlinien wird festgelegt, dass interne Prüfungen in allen Bereichen der Einrichtung vorgenommen werden können. Ferner heißt es, dass die Direktion Interne Revision als unabhängige Beurteilungsinstanz eingerichtet wurde, deren Aufgabe in der Prüfung und Bewertung der Tätigkeiten der EZB besteht.

8. Die "Richtlinien für das Revisionswesen der EZB" wurden in Übereinstimmung mit den internationalen Normen erstellt. Ende 2001 gehörten der Direktion 19 ständige Mitarbeiter in zwei getrennten Abteilungen an, und zwar 13 in der EZB-Revision sowie 6 in der ESZB-Revision. Die ESZB-Revision ist für die Koordinierung der von den nationalen Zentralbanken im Rahmen des Europäischen Systems der Zentralbanken durchgeführten Prüfungen zuständig. Die EZB-Revision ist für die Prüfung der Dienststellen der EZB verantwortlich.

9. Im Zuge seiner Prüfung bewertete der Hof von der Direktion Interne Revision durchgeführte Prüfungen der Effizienz der Bank. Aufgrund dieser Prüfung kann der Hof mit angemessener Sicherheit feststellen, dass die Direktion über die gebührende Unabhängigkeit verfügt und ihre Aufgaben nach den Berufsgrundsätzen der internen Revision wahrnimmt.

Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 12. September 2002 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

Juan Manuel Fabra Vallés

Präsident

(1) Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank im Anhang des EG-Vertrags, Artikel 27 Absatz 2.

(2) Berichte des Rechnungshofes über die Prüfung der Effizienz der Verwaltung der Europäischen Zentralbank für die Haushaltsjahre 1998 (ABl. C 133 vom 12.5.2000), 1999 (ABl. C 47 vom 13.2.2001) und 2000 (ABl. C 341 vom 4.12.2001).

(3) Die "Datenrettung für Notfälle" und die "Euro-2002-Informationskampagne"; vgl. Bericht des Rechnungshofes über die Prüfung der Effizienz der Verwaltung der Europäischen Zentralbank im Haushaltsjahr 2000, Ziffern 8-10 und 13-21 (ABl. C 341 vom 4.12.2001).

(4) Der Haushalt wird aus von der EZB erzielten Erträgen finanziert.

Antwort der europäischen zentralbank

Die Europäische Zentralbank (EZB) begrüßt den Bericht des Europäischen Rechnungshofs und nimmt die darin angesprochenen Punkte zur Kenntnis.

Punkt 6

Die EZB hat erstmals und in sehr beschränktem Umfang eine Mittelübertragung vom Haushaltsjahr 2001 in das Haushaltsjahr 2002 durchgeführt. Die Grundprinzipien für die erstmalige Durchführung einer solchen Übertragung hat das Direktorium Anfang 2002 genehmigt. Gleichzeitig beschloss das Direktorium, dass für die Zukunft eine Formalisierung der Übertragungspraxis in Betracht gezogen werden sollte, und zwar auf Basis der gesammelten Erfahrungen und nach weiteren Überlegungen zu den Mechanismen, die zur Unterstützung einer Übertragungsroutine erforderlich sind, wie z. B. ein System zur zentralen Erfassung von finanziellen Verbindlichkeiten. Die EZB nimmt die Unterstützung des Europäischen Rechnungshofs für diese Initiative zur Kenntnis.