Ökodesign-Arbeitsprogramm 2016–2019

1. Einleitung

Die EU verfügt über eine Reihe legislativer Instrumente, mit denen ihre energie- und klimapolitischen Ziele in vielfältige Aktionsfelder umgesetzt werden. Die Regelungen über die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) unterstützen zusammen mit den Vorschriften zur Energiekennzeichnung die übergeordnete Priorität der Kommission, Europas Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Beschäftigung und Wirtschaftswachstum voranzutreiben; sie gewährleisten gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem Binnenmarkt, fördern nachhaltig Investitionen und Innovationen, ermöglichen es den Verbrauchern, ihre Kosten zu senken, und tragen darüber hinaus zur Reduzierung der CO2-Emissionen bei. Sie dienen den Strategien der Energieunion und dem Energieeffizienzziel für 2030, den gemeinsam vereinbarten Klimazielen und der Schaffung eines vertieften und gerechteren Binnenmarkts. Das Ökodesign- und Energiekennzeichnungskonzept trägt schätzungsweise zur Hälfte der Energieeinsparungsziele für 2020 bei und zählt damit zu den wirkungsvollsten EU-politischen Instrumenten zur Förderung der Energieeffizienz. Zweck des Regelungsrahmens für Ökodesign und Energiekennzeichnung ist einerseits, mehr energieeffiziente Produkte (durch Ökodesign) in den Markt einzuführen, und andererseits, die Verbraucher zum Kauf der effizientesten Produkte zu ermutigen und ihnen dies durch geeignete Informationen (Energiekennzeichnung) zu ermöglichen. So führt der Rahmen zu einer Reduzierung des Energieverbrauchs in Haushalten und Unternehmen und in der Folge zu einer Senkung ihrer Energie- und Betriebskosten. Darüber hinaus schützt er den Binnenmarkt und verhindert unnötige Kosten für Wirtschaft und Verbraucher, die aufgrund divergierender einzelstaatlicher Vorschriften entstehen könnten.

Der Rahmen soll bis 2020 zu jährlichen Energieeinsparungen in Höhe von etwa 175 Mio. t RÖE Primärenergie führen – das entspricht mehr als dem jährlichen Primärenergieverbrauch von Italien. Für die Verbraucher bedeutet dies jedes Jahr Einsparungen an Energiekosten von 490 EUR pro Haushalt. Darüber hinaus bedeutet diese Strategie jährlich geschätzte 55 Mrd. EUR an Mehreinnahmen für bestimmte Industrie-, Großhandels- und Einzelhandelssektoren, wovon ein Teil auf bis zu 800 000 zusätzliche direkte Arbeitsplätze in diesen Sektoren entfallen könnte. Auch trägt sie zur Versorgungssicherheit bei, indem sie die Energieeinfuhren in die EU jährlich um umgerechnet 1,3 Mrd. Barrel Öl reduziert und bis zu 320 Mio. t an CO2-Emissionen pro Jahr einspart.

Die Senkung des Energiebedarfs ist eine der fünf Dimensionen der Rahmenstrategie für die Energieunion. Eine ehrgeizige und effiziente Ökodesign- und Energiekennzeichnungspolitik wird auch zukünftig unverzichtbar sein, um die von der Kommission für die Energieunion gesetzten Prioritäten zu realisieren und die im Dezember 2015 bei der 21. UN-Klimakonferenz in Paris (COP 21) beschlossenen klimapolitischen Ziele zu erreichen.

Das Ökodesign-Arbeitsprogramm trägt zur neuen Initiative der Kommission zur Kreislaufwirtschaft bei, mit der die Schaffung einer stärker kreislauforientierten Wirtschaft in der EU durch eine Reihe von Maßnahmen, die den gesamten Lebenszyklus von Produkten und Stoffen betreffen, gefördert wird. Die Verbesserung der Ressourceneffizienz in der EU ist zunehmend erforderlich und stellt eine politische Priorität dar. Dabei kommt der Produktgestaltung eine Schlüsselrolle zu, da sie den gesamten Lebenszyklus eines Produkts bestimmt, also etwa entscheidend für seine Langlebigkeit ist oder festlegt, ob es leicht reparierbar, wiederverwendbar oder wiederverwertbar ist. Die Ökodesign-Richtlinie erfasst zwar bereits alle wesentlichen Umweltauswirkungen eines Produkts während seines Lebenszyklus, der Schwerpunkt lag bisher aber auf der Verbesserung der Energieeffizienz. Künftig sollte Ökodesign einen deutlich größeren Beitrag zur Kreislaufwirtschaft liefern, etwa durch systematischere Fokussierung auf Fragen der Materialeffizienz, wie Langlebigkeit und Wiederverwertbarkeit.

Dieses Arbeitsprogramm legt die Arbeitsprioritäten der Kommission unter dem Ökodesign- und Energiekennzeichnungsrahmen für den Zeitraum 2016–2019 fest. Auf der Grundlage der Arbeiten der beiden vorausgegangenen Programme umfasst das neue Arbeitsprogramm sowohl laufende Arbeiten als auch anstehende Überprüfungen von bereits bestehenden produktspezifischen Maßnahmen; es legt zusätzliche Produktgruppen zur weiteren Untersuchung (anhand von Studien, Konsultationen der Interessengruppen und von Folgeabschätzungen) fest, um sie in möglichen Kommissionsvorschlägen zu Anforderungen des Ökodesigns und/oder der Energiekennzeichnung zu berücksichtigen, und es wird dargelegt, wie Ökodesign am besten zur Erreichung kreiswirtschaftlicher Ziele beitragen kann. Alles in allem könnten durch die für neue Produkte in diesem Ökodesign-Arbeitsprogramm aufgeführten Maßnahmen und die Überprüfung bestehender Maßnahmen 2030 schätzungsweise insgesamt mehr als 600 TWh (50 t RÖE) Primärenergie jährlich eingespart werden. Dies entspricht in etwa dem jährlichen Primärenergieverbrauch von Schweden und bis 2030 einer Minderung der CO2-Emissionen um 100 Mio. t pro Jahr.

2. Die Rolle des Ökodesign-Arbeitsprogramms

Bei der Ökodesign-Richtlinie und der Energiekennzeichnungs-Richtlinie handelt es sich um Rahmenrichtlinien. Sie legen die Bedingungen und Kriterien für den Erlass von Durchführungsmaßnahmen fest, die bindende produktgruppenspezifische Anforderungen enthalten. Die in diesem Rahmen vorrangig zu behandelnden Produktgruppen werden im regulären Arbeitsprogramm nach Artikel 16 Absatz 1 der Ökodesign-Richtlinie festgelegt, wonach die Kommission ein Arbeitsprogramm erstellt, das „für die folgenden drei Jahre ein nicht erschöpfendes Verzeichnis der [energieverbrauchsrelevanten] Produktgruppen, die für den Erlass von Durchführungsmaßnahmen als vorrangig angesehen werden“, enthält.

Dieses neue Arbeitsprogramm beruht auf den Arbeiten, die seit Mitte 2005 hinsichtlich der in Artikel 16 Absatz 2 (Übergangszeit) der Ökodesign-Richtlinie und den ersten beiden Arbeitsprogrammen für die Zeiträume 2009–2011 und 2012–2014 aufgeführten Produktgruppen erfolgt sind.

3. Stand der Arbeiten

3.1. Verabschiedete Durchführungsmaßnahmen

Im Anschluss an die erwähnte Priorisierung der Arbeiten gab die Kommission Vorstudien in Auftrag, die zur Annahme von 28 Ökodesign-Verordnungen, 16 delegierten Verordnungen für die Energiekennzeichnung und 3 anerkannten freiwilligen Vereinbarungen führten.

Ferner wurden etwa 40 Normungsaufträge für diese Produktgruppen erteilt. Ein Verzeichnis der bestehenden harmonisierten Normen zur Unterstützung der Ökodesign-Verordnungen ist auf der Europa-Website abrufbar.

3.2 Laufende Arbeiten

Zum Zeitpunkt der Annahme des vorliegenden Arbeitsprogramms waren die Arbeiten zu einer Reihe von festgelegten vorrangigen Produktgruppen noch nicht abgeschlossen und befanden sich in unterschiedlichen Stadien. Die nachfolgende Tabelle bietet einen Überblick über die laufenden Arbeiten und, sofern verfügbar, die erwarteten Einsparungen.

Neben diesem Arbeitsprogramm erlässt die Kommission die folgenden Maßnahmen, deren Einsparpotenzial für 2030 auf über 100 TWh Primärenergie pro Jahr geschätzt wird:

Eine Ökodesignmaßnahme für Luftheizungs- und Kühlungsprodukte