–bei Regelungen zur Bereitstellung von Hilfsdiensten für die Mitgliedstaaten im Rahmen der Koordinierung in Krisen oder Notfällen rund um die Uhr („MS 24/7“) oder bei Diensten mit einem bestätigten Bedarf an regelmäßigen Bereitschaftsdiensten für die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen einer Regelung zur Bereitstellung von Hilfsdiensten für die Mitgliedstaaten dienstlich verwendet werden.

–Bereitschaftsdienst am Arbeitsplatz am Wochenende und an Feiertagen: 22 Punkte.

–Bereitschaftsdienst am Arbeitsplatz an Werktagen: 11 Punkte;

–Bereitschaftsdienst zu Hause am Wochenende und an Feiertagen: 4,3 Punkte;

–Satz 4: 24-stündiger Schichtdienst, 7 Tage pro Woche: 916,81 EUR.

4.2.Anzahl der Begünstigten nach Sätzen

Organ/Einrichtung Satz 1 Satz 2 Satz 3 Satz 4 Insgesamt 407,50 EUR 615,05 EUR 672,48 EUR 916,81 EUR Kommission 18 16 8 90 132 - davon JRC 0 16 8 20 44 Rat 43 0 0 43 86 Parlament 284 197 0 89 570 Gerichtshof 0 0 0 0 0 Rechnungshof 1 0 0 13 14 EWSA 0 0 0 0 0 AdR 0 0 0 0 0 EDSB 0 0 0 0 0 Bürgerbeauftragter 0 0 0 0 0 EAD 28 0 0 10 38 Insgesamt 374 213 8 245 840

4.3.Anzahl der Begünstigten nach Tätigkeit

Organ/Einrichtung JRC Koord. Krise/

Notfall IKT Sicherheit Zentrale/

Rezeption GASP/

ESVP Techn. Anlagen Indirekte Maßnahmen Insgesamt Kommission 44 16 17 54 0 0 1 0 132 - davon JRC 44 0 0 0 0 0 0 0 44 Rat 0 0 0 86 0 0 0 0 86 Parlament 0 0 0 550 20 0 0 0 570 Gerichtshof 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Rechnungshof 0 0 0 13 1 0 0 0 14 EWSA 0 0 0 0 0 0 0 0 0 AdR 0 0 0 0 0 0 0 0 0 EDSB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Bürgerbeauftragter 0 0 0 0 0 0 0 0 0 EAD 0 0 14 14 0 10 0 0 38 Insgesamt 44 16 31 717 21 10 1 0 840

5.Betroffene Dienststellen und Begründung

Der Rat, die Kommission, der EAD (der einen großen Teil der ehemaligen GD RELEX übernommen hat) und der Rechnungshof greifen auf den Bereitschaftsdienst und die Schichtarbeit zurück und vergüten diese gemäß den geltenden Rechtsvorschriften.

Wir nehmen zur Kenntnis, dass das Europäische Parlament keinen Bereitschaftsdienst unterhält und lediglich Vergütungen für Schichtdienst zahlt.

Nur die Kommission wendet die Entschädigung für besonders beschwerliche Arbeit innerhalb der JRC und des Amtes für Gebäude, Anlagen und Logistik in Brüssel (OIB) an.

5.1.Begründung für den Bereitschaftsdienst

Kommission:

Gemeinsame Forschungsstelle (JRC):

Im Jahr 2016 gewährte die Kommission 350 Bediensteten Vergütungen für Bereitschaftsdienste. Etwa 41 % (142) sind in einem der Forschungszentren beschäftigt, was einen leichten Rückgang im Vergleich zu 2015 darstellt. Dieser Rückgang ist die Folge 1) der Streichung der Vergütung für das Team „Feuer- und Rettungseinsätze in Karlsruhe und 2) des Ersatzes des zeitweiligen Bereitschaftsdienstes „IPR WINTER 2015/16“ durch einen Rahmenvertrag. Der Bereitschaftsdienst war wie in den Vorjahren im Allgemeinen sicherheitsbedingt (Brandbekämpfung, Strahlenschutz, Strahlenüberwachung usw.). Meistens wird der Bereitschaftsdienst für die Gemeinsame Forschungsstelle zu Hause geleistet. Eine Ausnahme bilden Ispra und Karlsruhe, wo der Bereitschaftsdienst aufgrund der spezifischen Aufgaben am Arbeitsplatz oder zu Hause und am Arbeitsplatz geleistet wird.

Sonstige Dienststellen

In den anderen Generaldirektionen der Kommission ist die Situation gegenüber 2015 nahezu unverändert. Der Bereitschaftsdienst fällt vor allem in den Bereichen Sicherheit, technische Anlagen, IT-Dienstleistungen sowie Unterstützung der Mitgliedstaaten an.

Rat: 2016 zahlte der Rat Vergütungen für Bereitschaftsdienst an 62 Beamte und Bedienstete (Erhöhung um 15 Personen im Vergleich zu 2015). Diese Mitarbeiter waren mit IKT-Dienstleistungen, Sicherheitsdiensten und der Unterstützung der GASP/ESVP betraut. Der Bereitschaftsdienst wurde im Jahr 2016 ausschließlich zu Hause geleistet.

Rechnungshof: 2016 erhielten 10 Bedienstete Vergütungen für Bereitschaftsdienste zu Hause.

EAD: 2016 erhielten 16 Mitarbeiter Vergütungen für Bereitschaftsdienste zu Hause. Betroffen waren drei Arbeitsbereiche: Sicherheitsdienste, Unterstützung für GASP/ESVP sowie Dienststelle für Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT).