BERICHT DER KOMMISSION AN DEN RAT UND AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT GEMÄSS ARTIKEL 35 DER VERORDNUNG (EWG) Nr. 1600/92 Bericht über die Fortschritte bei der Durchführung des Programms POSEIMA im Zeitraum 1992-1998

(von der Kommission vorgelegt)

EINLEITUNG

1. Soziale und wirtschaftliche Lage

1.1. Allgemeine Angaben

1.2. Angaben zur Landwirtschaft

2. Umsetzung der Rahmenverordnung für die Agrarmassnahmen des Programms POSEIMA

2.1. Besondere Versorgungsregelung

2.2. Beihilfen für landwirtschaftliche Erzeugnisse der Azoren und Madeiras

2.2.1. Maßnahmen für beide Regionen

2.2.2. Maßnahmen für Erzeugnisse von Madeira

2.2.3. Maßnahmen für Erzeugnisse von den Azoren

2.3. Sonstige Maßnahmen

2.3.1. Bildzeichen

2.4. Angaben zum Haushaltsplan

2.5. Ausnahmen im strukturellen Bereich

2.6. Maßnahmen im Pflanzenschutz

3. Massnahmen im Rahmen des EAGFL, Abteilung Ausrichtung

4. Schlussfolgerungen

ANHANG 1 Besondere Versorgungsregelung

ANHANG 2 Entwicklung der spezifischen Beihilfen für die örtliche Agrarerzeugung

ANHANG 3 Ausnahmeregelungen im strukturellen Bereich

ANHANG 4 Maßnahmen im Pflanzenschutz

ANHANG 5 Maßnahmen im Rahmen des EAGFL, Abteilung Ausrichtung

EINLEITUNG

1. Gemäß der Akte über den Beitritt Portugals zu den Europäischen Gemeinschaften gelten die Bestimmungen der Verträge und die Gemeinschaftspolitiken, insbesondere im Bereich der Landwirtschaft, seit dem Beitritt uneingeschränkt und unmittelbar in den autonomen Regionen Azoren und Madeira, wobei für die Durchführung der Gemeinschaftspolitiken einige punktuelle Ausnahmeregelungen zu berücksichtigen sind.

In einer der Beitrittsakte beigefügten gemeinsamen Erklärung haben die Mitgliedstaaten die Organe der Gemeinschaft aufgefordert, der Entwicklungspolitik für die beiden Inselgruppen besondere Aufmerksamkeit zu widmen.

2. Mit dem Beschluss Nr. 91/315/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 [1] wurde ein Programm zur Lösung der spezifisch auf die Abgelegenheit und Insellage Madeiras und der Azoren zurückzuführenden Probleme (POSEIMA) aufgelegt. Das Ziel dieses Programms ist es, bei der Anwendung der Gemeinschaftspolitiken den das wirtschaftliche und soziale Leben dieser Regionen in äußerster Randlage bestimmenden besonderen Gegebenheiten und Nachteilen, die mit der Insellage, der großen Entfernung, der geringen Fläche, den schwierigen Relief- und Klimabedingungen, der wirtschaftlichen Abhängigkeit bei bestimmten Erzeugnissen sowie den begrenzten und verstreut liegenden örtlichen Märkten zusammenhängen, Rechnung zu tragen.

[1] ABl. L 171 vom 29.6.1991, S. 10.

3. Als Zeichen der Solidarität der Gemeinschaft mit ihren in äußerster Randlage befindlichen Regionen und als unabdingbare Maßnahme zu deren besserer Einbindung in den Binnenmarkt wurde das Programm POSEIMA als Bezugsrahmen für die Anwendung der Gemeinschaftspolitiken in diesen beiden Regionen angelegt; es beruht auf dem zweifachen Grundsatz der Zugehörigkeit der Azoren und Madeiras zur Europäischen Gemeinschaft und der Anerkennung deren regionaler Gegebenheiten aufgrund ihrer besonderen geographischen Lage.

4. Um die Eingliederung Madeiras und der Azoren in die Gemeinschaft realistisch gestalten zu können, umfasst POSEIMA mehrere Maßnahmen im Bereich Landwirtschaft und Agro-Industrie, die im wesentlichen auf die Erleichterung der Versorgung dieser Regionen und auf die Entwicklung bzw. Erhaltung bestimmter örtlicher Erzeugungszweige abzielen. Dieses Programm ermöglicht die Anpassung der Maßnahmen der GAP an die spezifischen Sachzwänge, denen die Landwirtschaft Madeiras und der Azoren ausgesetzt ist.

5. Aus diesem Grund hat der Rat am 15. Juni 1992 eine Rahmenverordnung [2] zum Erlass von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras erlassen. Diese Maßnahmen werden in zahlreichen Durchführungsbestimmungen der Kommission umgesetzt.

[2] Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates; ABl. L 173 vom 27.6.1992, S. 1.

6. Darüber hinaus hat die Gemeinschaft dem traditionellen Bananenanbau angesichts dessen wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für Madeira durch den Erlaß spezifischer Strukturmaßnahmen bis hin zur Annahme der Verordnung Nr. 404/93 des Rates (GMO für Bananen) und der Durchführungsbestimmungen der Kommission besondere Aufmerksamkeit gewidmet.

7. In der dem Vertrag über die Europäische Union beigefügten gemeinsamen Erklärung zu den Gebieten in äußerster Randlage der Gemeinschaft wurde das Programm POSEIMA grundsätzlich bestätigt. Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde mit Artikel 299 Absatz 2 ein neuer Artikel eingeführt, der die Regionen in äußerster Randlage betrifft und den Fortbestand der besonderen Maßnahmen der Gemeinschaft zugunsten dieser Regionen festschreibt. Dieser Vertrag trat am 1. Mai 1999 in Kraft.

8. Gemäß Titel VI des Programms POSEIMA und Artikel 35 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates legte die Kommission 1994 dem Rat und dem Europäischen Parlament den ersten Jahresbericht 1992-1993 über die Fortschritte bei der Durchführung der in POSEIMA vorgesehenen Maßnahmen [3] vor.

[3] KOM(94) 476 endg. vom 9.12.1994.

9. Die portugiesischen Behörden haben der Kommission Berichte über die Durchführung dieses Programms sowie Anträge auf Änderungen der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates übermittelt.

10. Im Rahmen des Projekts SEM 2000 beauftragte die Kommission einen externern Berater mit der Erstellung eines Berichts zur Evaluierung der Agrarmaßnahmen des Programms POSEIMA.

11. Nach acht Jahren Programmdurchführung empfiehlt es sich, eine Gesamtbilanz je Maßnahme zu ziehen und dabei auf die Durchführung und Auswirkung der jeweiligen Agrarvorschriften einzugehen. Der vorliegende Bericht enthält diese Bilanz unter Berücksichtigung der gewonnenen Erfahrungen und der Auswirkungen der durchgeführten Maßnahmen.

12. Es ist darauf hinzuweisen, dass einige dieser Maßnahmen beide Inselgruppen betreffen; andere beziehen sich auf spezifische Situationen.

1. Soziale und wirtschaftliche Lage

1.1. Allgemeine Angaben

Azoren

Die Inselgruppe der Azoren liegt im nördlichen Atlantik, über 1500 km westlich von Lissabon entfernt, auf halbem Weg zwischen Nordamerika und Europa. Die Azoren bestehen aus neun Hauptinseln, die sich über 560 km erstrecken. Die größte Insel ist São Miguel (757 km ), gefolgt von Pico (446 km ) und Terceira (402 km ). Die Gesamtfläche der Inselgruppe beträgt 2 335 km .

Wegen des sehr feuchten und windigen Klimas weisen die Inseln lediglich in den Küstenregionen Besiedlung und Anbau, in den Höhenlagen ab 300 bis 400 m dagegen Weideflächen und Wälder auf.

Die Bevölkerungszahl beträgt etwa 245 000 Einwohner. Die hohe Bevölkerungsdichte (durchschnittlich 105 Einwohner/km ) schwankt stark von Insel zu Insel. Auf den Azoren gibt es keine Großstadt. Nur zwei Ortschaften weisen mehr als 10 000 Einwohner auf: Ponta Delgada auf der Insel São Miguel und Angra do Heroismo auf der Insel Terceira. Die Siedlungen liegen im allgemeinen verstreut.

Das regionale BIP (Bruttoinlandsprodukt) je Einwohner entspricht der Hälfte des Gemeinschaftsdurchschnitts (1996). Die Arbeitslosenquote beträgt 7,2%.

Der Fremdenverkehr ist noch unzureichend entwickelt, wenngleich die Unterbringungskapazitäten jedes Jahr zunehmen. Die Erwerbsbevölkerung und die wirtschaftliche Bedeutung der einzelnen Wirtschaftssektoren gliedern sich wie folgt:

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Madeira

Die vulkanische Inselgruppe Madeira umfasst ein Fläche von 795 km und besteht aus zwei bewohnten Inseln, Madeira und Porto Santos, sowie einigen unbewohnten Inseln (Desertas- und Selvagens-Inseln). Die Inselgruppe liegt mitten im Atlantik, 1000 km von Lissabon und 600 km von den marokkanischen Küsten entfernt.

Das Klima ist subtropisch mit mediterraner Tendenz und wird stark durch den Golfstrom beeinflusst.

Die Bevölkerung (260 000 Einwohner) konzentriert sich zu 98% auf die Insel Madeira; mit 324 Einwohnern/km ist die Bevölkerungsdichte sehr hoch.

Der Fremdenverkehr ist von alters her der wichtigste Wirtschaftszweig und konzentriert sich auf die Hauptstadt Funchal (48 000 Einwohner). Das BIP je Einwohner beträgt 54% des Gemeinschaftsdurchschnitts; die Arbeitslosenquote beläuft sich auf 5,5%.

Die Erwerbsbevölkerung und die wirtschaftliche Bedeutung der einzelnen Wirtschaftssektoren gliedern sich wie folgt:

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1.2. Angaben zur Landwirtschaft

Azoren

Die Landwirtschaft spielt für die Wirtschaft der Azoren eine vorherrschende Rolle. Benachteiligt ist sie jedoch durch den Fortbestand einer Bodenordnung, die durch Zersplitterung und geringe Größe der Betriebe sowie durch eine qualitativ und quantitativ ungenügende Betriebsausstattung gekennzeichnet ist. Die Inselgruppe umfasst etwa 18 000 landwirtschaftliche Betriebe mit einer Gesamtfläche von 136 000 ha, wovon nur 8% der Anbauflächen unterhalb von 300 m liegen; darüber sind Dauerweiden und Waldflächen anzutreffen. Die landwirtschaftlichen Betriebe gliedern sich in verschiedene Teilstücke (zwischen 3,5 auf São Miguel und 32 auf Corvo); 50% der landwirtschaftlichen nutzbaren Flächen sind verpachtet.

Das Hauptmerkmal der Landwirtschaft der Azoren stellt die Rindererzeugung auf extensiv genutztem Weideland dar, das 88% der LN (landwirtschaftliche Nutzfläche) ausmacht. Bei der landwirtschaftlichen Enderzeugung entfallen 82% auf die tierische Erzeugung, insbesondere Kuhmilch mit 60%, gefolgt von Rindfleischerzeugnissen und Kälbern (Export).

Die wichtigsten Kulturen sind Futterpflanzen (insbesondere Mais mit 5 500 ha), Weinreben, Kartoffeln (1 500 ha), Zuckerrüben und Tabak; in einigen Gebieten (São Miguel) erlangt der Ananas- und Teeanbau eine gewisse Bedeutung.

Madeira

Die Landwirtschaft Madeiras ist stark durch die Relieflandschaft beeinflusst, da 88% des Geländes über 16% Gefälle aufweisen (65% des Geländes weisen über 25% Gefälle auf). Dieses bergige Relief lässt sich je nach Höhenlage in drei Agrarzonen einteilen: Die erste Zone (geschützte Küstengebiete) ist dem Anbau von Bananen und anderen subtropischen Früchte vorbehalten; in der zweiten wird Wein- und Gartenbau auf den Hängen betrieben; in den höher gelegenen Anbaugebieten werden Mais und Obstkulturen angebaut.

Bis zur Anbaugrenze (700 m Höhe) wird eine sehr intensive Bodennutzung betrieben: auf 17 000 landwirtschaftliche Betriebe entfallen insgesamt 13 000 ha, davon 7 500 ha auf landwirtschaftliche Nutzflächen.

Diese sehr kleinen Betriebe (LN durchschnitlich 0,43 ha) sind stark aufgesplittert. Diese Zerstückelung stellt eine erhebliche Beeinträchtigung dar, da sie den Einsatz von Schleppern oder auch nur tierischer Zugkraft unmöglich macht. Zum überwiegenden Teil (94% der Betriebe) erfolgt die Bewirtschaftung als Familienbetrieb mit hoher Arbeitsintensivität bei einer durchschnittlichen landwirtschaftlichen Jahresarbeitseinheit von 2,75 je ha LN.

Die meisten Betriebe sind auf den Eigenbedarf ausgerichtet und vermarkten zumeist weniger als 50% ihrer Erzeugung.

Das Klima der Region begünstigt eine große Vielfalt landwirtschaftlicher Erzeugnisse, obwohl jährlich mit einer langen Trockenperiode von drei bis sechs Monaten zu rechnen ist. Wegen geringer Niederschläge im Sommer ist die Landwirtschaft auf Bewässerung angewiesen. Aufgrund eines sehr dichten Bewässerungsnetzes nimmt Madeira in Bezug auf die bewässerten landwirtschaftlichen Flächen (75% der LN) auf Landesebene den ersten Platz ein.

Der bei weitem vorherrschende Zweig der Landwirtschaft ist die pflanzliche Erzeugung (72% der landwirtschaftlichen Enderzeugung): insbesondere Weinreben (2 200 ha), subtropische Pflanzen wie Bananen (1 600 ha), Ananas und Zuckerrüben sowie Kartoffeln und Blumen (30 ha) stellen die wichtigsten landwirtschaftlichen Handelserzeugnisse dar. Bei der tierischen Erzeugung sind mangels Futter- und Weideflächen die intensiv betriebene Gefluegel- und Schweinezucht vorherrschend.

Neben den strukturbedingten Nachteilen und einer Zersplitterung des Angebots bewirken die Abgelegenheit und die Insellage bei dieser Landwirtschaft, die zwangsläufig auf intensive pflanzliche Erzeugung ausgerichtet ist, erhebliche Mehrkosten bei den Produktionsfaktoren.

2. Umsetzung der Rahmenverordnung für die Agrarmassnahmen des Programms POSEIMA

2.1. Besondere Versorgungsregelung

Das Ziel der besonderen Versorgungsregelung besteht darin, die Versorgung dieser Regionen sicherzustellen und einen Ausgleich für die mit der Insellage und der Abgelegenheit dieser Regionen verbundenen Mehrkosten für die Versorgung mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu schaffen. Diese Regelung war als Maßnahme zur Bedarfsdeckung des Verbrauchs der Bevölkerung sowie als Instrument zur Förderung von Erzeugung und Verarbeitung bestimmt: Durch Senkung der Kosten der Vorleistungen sollen die landwirtschaftlichen Betriebe und die örtliche Verarbeitungsindustrie erhalten und begünstigt werden.

Beschreibung der Regelung:

Für jedes Wirtschaftsjahr wird der Bedarf der örtlichen Märkte an den landwirtschaftlichen Erzeugnissen vorausgeschätzt, die zum laufenden Verbrauch und/oder zur Verarbeitung auf den Inselgruppen (gemäß Anhang I für die Azoren und Anhang II für Madeira) benötigt werden, wobei die örtliche Erzeugung berücksichtigt wird. Die unter die besondere Versorgungsregelung fallenden Mengen werden regelmäßig der Entwicklung des Bedarfs der Inseln angepasst. Für den Bedarf der Verarbeitungs- und Verpackungsindustrie an Erzeugnissen, die für den örtlichen Markt bestimmt sind oder auf traditionellem Wege ausgeführt werden, kann eine getrennte Vorausschätzung erfolgen.

Zur wirksamen Umsetzung des mit dem Programm POSEIMA angestrebten Ziels, die Preise für den Endverbraucher dank konkurrierender Bezugsquellen zu senken, sieht diese Maßnahmen die Befreiung der Einfuhren aus Drittländern von Zöllen sowie die Lieferung der gleichen Erzeugnisse aus der Gemeinschaft zu Bedingungen vor, die, im Interesse des Endverbrauchers, dem aus dieser Befreiung resultierenden wirtschaftlichen Vorteil entsprechen.

Besondere Bedeutung kommt den wirtschaftlichen Auswirkungen zu, vor allem der Weitergabe der gewährten Vorteile.

Die unter die besondere Versorgungsregelung fallenden Erzeugnisse dürfen weder erneut ausgeführt noch in die übrige Gemeinschaft weiterversandt werden. Dieses Verbot gilt jedoch nicht für Erzeugnisse, die auf den Inselgruppen verarbeitet und auf den traditionellen Wegen weiterversandt oder ausgeführt werden. In diesem Fall wird keine Ausfuhrerstattung gewährt.

Die gemeinsamen Durchführungsbestimmungen für die besondere Versorgungsregelung sind in der Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 der Kommission vom 30. Juni 1992 [4] festgelegt.

[4] ABl. L 179 vom 1.7.1992, S. 6.

Es obliegt den zuständigen Behörden des Mitgliedstaates, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die tatsächliche Weitergabe der Vergünstigung zu überwachen. Zu diesem Zweck können gegebenenfalls die von den Wirtschaftsbeteiligten angewendeten Handelsspannen bewertet werden. Um die Weitergabe der Vergünstigung zu gewährleisten, wird die Leistung von Sicherheiten verlangt, die erst nach Durchführung der Kontrollen bis hin zum Verkauf an die Landwirte oder an die beihilfeberechtigten Industrien freigegeben werden.

Die zuständigen Behörden übermitteln regelmäßig Angaben, die eine Überprüfung der Vorausschätzungen des Bedarfs der Inseln durch die Kommission ermöglichen.

Feststellungen und Analysen:

Die Nutzung der besonderen Versorgungsregelung fällt je nach Region unterschiedlich aus.

Auf den Azoren gilt die besondere Versorgungsregelung - mit Ausnahme von Reis, der für den direkten Verbrauch bestimmt ist - insbesondere für folgende Zweige der Verarbeitungsindustrie: roher Rübenzucker (Raffinerie), Getreide (Mehlgewinnung), Malz (Brauerei) sowie Gerste und Mais (Tierfutter).

Auf Madeira fällt dagegen der für den direkten Verbrauch bestimmte Anteil der Erzeugung höher aus (Reis, pflanzliche Fette, Zucker, Schweine- und Rindfleisch sowie Milchprodukte).

Unter die besondere Versorgungsregelung fällt ferner die Lieferung von Zuchttieren aus der Gemeinschaft (Artikel 4): Vorgesehen sind Beihilfen für die Lieferung von Zuchtküken, Bruteiern, reinrassigen Zuchtrindern, -schweinen, -schafen und -ziegen. Diese Maßnahmen sollen die Konsolidierung bzw. Gründung von Betrieben ermöglichen, um so die örtliche Erzeugung durch Senkung der Produktionskosten und Erhöhung der niedrigen Selbstversorgungsrate zu verstärken.

Die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 sieht im Rahmen der besonderen Versorgungsregelung auch vorübergehende Lieferungen (in den Wirtschaftsjahren 1992/93 bis 1995/96) von zwei Arten von Erzeugnissen vor: Pflanzkartoffeln (KN-Code 0701 10 00) und Rinder, die für die Mast und den Verbrauch auf der Inselgruppe bestimmt sind.

Die Maßnahme lief im Juni 1996 aus, ohne dass die Versorgung des örtlichen Marktes durch die Förderung der dortigen Erzeugung sichergestellt war. Der Rat verlängerte die Maßnahme für einen Übergangszeitraum bis zum 30. Juni 1997 [5], um die Schlussfolgerungen aus der Bewertung abzuwarten und eine abrupte Unterbrechung der Anwendung zu verhindern.

[5] Verordnung (EG) Nr. 2348/96 des Rates, ABl. L 320 vom 11.12.1996, S. 1.

Hinsichtlich der Anwendung der besonderen Versorgungsregelung zwischen 1992/93 und 1997/98 lassen sich gewisse Feststellungen treffen und Analysen anstellen. In Anlage 1 sind die wichtigsten statistischen Daten zusammengefasst. Die zitierten Verbrauchsraten entsprechen dem Verhältnis zwischen ausgeführten Bescheinigungen und Bedarfsvorausschätzung.

- Die Bedeutung der besonderen Versorgungsregelung spiegelt sich in dem entsprechenden Anteil an den Gesamtausgaben des Programms in Höhe von 70% wider, fällt jedoch je nach Region unterschiedlich aus: Auf Madeira liegt der Anteil der Ausgaben für die besondere Versorgungsregelung bei 94% (6% für spezifische Beihilfen zur Unterstützung der Erzeugung), während auf den Azoren beide Ausgabenarten jeweils etwa die Hälfte ausmachen.

- Auf jeden Fall sind die Ausgaben für die besondere Versorgungsregelung, insbesondere seit 1995, rückläufig, da sich die einheitlichen Beihilfenbeträge für die Gemeinschaftserzeugnisse verringert haben.

Die mit der Reform der GAP verbundenen Änderungen und die der Gemeinschaft aus den jüngsten GATT-Abkommen (Uruguay-Runde) erwachsenden Verpflichtungen sowie die fortschreitende Annäherung der Weltmarktpreise und der Preise in der Gemeinschaft haben dazu geführt, dass sich die einheitlichen Beihilfebeträge bei der Versorgung mit Gemeinschaftserzeugnissen, die sich auf die für die Ausfuhr geltenden Preise stützten, für mehrere Erzeugnisse verringert haben. 1995/96 ging die Beihilfehöhe sehr deutlich zurück und sank bei bestimmten Getreidearten, insbesondere bei Weichweizen, sogar auf Null. Diese Entwicklung ließ Befürchtungen aufkommen, ob sich das Ziel des Ausgleichs der Mehrkosten zur Senkung der Produktionskosten erreichen lässt.

- Im Rahmen der Beschränkungen der derzeitigen Regelung achtete die Kommission darauf, den Auswirkungen dieser Änderung des internationalen Umfelds Rechnung zu tragen. Im Übrigen leitete sie im Rahmen des Projekts SEM 2000 externe Bewertungen mit dem Ziel ein, die tatsächlichen Schwierigkeiten bei der Anwendung der besonderen Versorgungsregelung zu erfassen und Berichte der Kommission an den Rat und an das Parlament über die Durchführung dieser Regelungen zur erstellen.

- Der externe Bewertungsbericht zu den Agrarmaßnahmen des Programms POSEIMA hat zu der Schlussfolgerung geführt, dass die in der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vorgesehenen Maßnahmen nicht ausreichen, um das Hauptziel der besonderen Versorgungsregelung, die Schaffung eines Ausgleichs für die Mehrkosten der Regionen angesichts der neuen Marktgegebenheiten, zu erreichen. Es fehlen objektive Kriterien zur Quantifizierung der Abgelegenheit und Insellage dieser Regionen. Die gegenwärtige Methode zur Berechnung der Beihilfen für Gemeinschaftserzeugnisse führt in einigen Fällen zur Überkompensation der Versorgungs-Mehrkosten, während in anderen Fällen kein Ausgleich erreicht wird.

- In wirtschaftlicher Hinsicht ist festzustellen, dass die Regelung zu einer Senkung der Preise auf den beiden Inselgruppen beigetragen hat, wobei auf Madeira periodisch Finanzkontrollen durchgeführt werden, die den für den öffentlichen Sektor geltenden Prüfungsnormen und dem von der Kommission erstellten allgemeinen Modell zur Kontrolle der Begünstigten des EAGFL, Abteilung Garantie (Verordnung (EWG) Nr. 4045/89 des Rates) entsprechen. Auf den Azoren werden die Regelungen für vertraglich festgelegte Preise und festgelegte Handelsspannen von der Inspektion für Wirtschaftstätigkeiten kontrolliert. Im Allgemeinen wird den Beihilfen der besonderen Versorgungsregelung bei der Preisbildung Rechnung getragen.

Bei der Funktionsweise dieser Regelung traten einige Probleme auf. So stimmten Vorausschätzung und Bedarf bei bestimmten Bilanzen nicht überein. Die Tatsache, das ungenügende statistische Angaben herangezogen wurden (bei denen bestimmte Handelsgeschäfte zwischen Portugal und den autonomen Regionen unberücksichtigt geblieben waren), die anfänglich komplizierten Verwaltungsabläufe sowie quantitative und qualitative Veränderungen bei den Verbrauchsgewohnheiten sind die Ursachen für diese Unterschiede. Diese Probleme wurden zwar behoben, doch sind Änderungen der Durchführungsbestimmungen gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 der Kommission [6] vorzusehen.

[6] ABl. L 179 vom 1.7.1992, S. 6.

2.2. Beihilfen für landwirtschaftliche Erzeugnisse der Azoren und Madeiras

Das Programm POSEIMA sieht die Gewährung von Beihilfen für Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung der Agrarerzeugung vor, sei es zur Erhaltung und Konsolidierung traditioneller Wirtschaftszweige oder zur Förderung der Diversifizierung der Erzeugung. In bestimmten Fällen werden diese Beihilfen durch Maßnahmen im Rahmen der besonderen Versorgungsregelung ergänzt (Vorleistungen und Zuchttiere).

Die Kosten dieser spezifischen Maßnahmen zugunsten der örtlichen Erzeugung, die etwa 30% der Gesamtausgaben des Programms ausmachen, sind je nach Sektor unterschiedlich: Auf Madeira entfällt auf die Speisekartoffelerzeugung der Hauptanteil der Regelung (72% der Beihilfen); der Bananenanbau ist ausgeschlossen. Auf den Azoren werden insbesondere die Rinderzucht (74%) und der Ananasanbau (19%) durch die Maßnahmen gefördert.

2.2.1. Maßnahmen für beide Regionen

Für Obst, Gemüse, Blumen und lebende Pflanzen und für Tee (Kapitel 6, 7 und 8 bzw. 9 der Kombinierten Nomenklatur) wird den Erzeugern eine Hektarbeihilfe gewährt, die ein Programm mit Maßnahmen zur Produktionssteigerung und/oder Produktionsdiversifizierung und/oder Qualitätsverbesserung durchführen (Artikel 11).

Der Hoechstbetrag dieser Beihilfe beläuft sich auf 500 EUR, wenn die finanziellen Aufwendungen des Mitgliedstaates mindestens 300 EUR und der Anteil der Erzeuger mindestens 200 EUR betragen. Die Maßnahmen müssen außerdem in Programme mit einer Mindestlaufzeit von drei Jahren eingebunden sein und eine Mindestfläche von 0,3 ha betreffen.

Die Beihilfen gelten weder für die Erzeugung von Bananen und Speisekartoffeln auf Madeira noch für die Erzeugung von Pflanzkartoffeln und Ananas auf den Azoren.

Bei der Durchführung dieser Maßnahmen haben sich die Verwaltungsverfahren als zu schwerfällig erwiesen, so dass sie, insbesondere die Beihilfen, nicht den gewünschten Anreiz boten.

Im gleichen Bereich wird eine Beihilfe zur Förderung der Vermarktung von auf den Inseln geernteten Erzeugnissen auf dem Gemeinschaftsmarkt bei Abschluss von Saisonverträgen zwischen den Erzeugern bzw. ihren Vereinigungen und in der übrigen Gemeinschaft niedergelassenen Wirtschaftsbeteiligten gewährt (Artikel 12). Je Erzeugnis und Jahr werden je Region höchstens 3.000 t begünstigt. Die Beihilfe beläuft sich auf 10% des Wertes der frei Bestimmungsgebiet verkauften Erzeugung (und erhöht sich auf 13% im Falle von Gemeinschaftsunternehmen, zu denen sich die Erzeuger und die Wirtschaftsbeteiligten für eine Mindestdauer von drei Jahren zusammengeschlossen haben). Die Bilanz dieser Maßnahme geht aus Anhang 2, Tabelle 1 hervor.

Diese Maßnahme wurde von den Erzeugern im Allgemeinen trotz der Schwierigkeit, Verträge über drei Jahre abzuschließen, positiv bewertet; diese Möglichkeit wurde jedoch nicht genutzt.

Die Gemeinschaft beteiligt sich an der Finanzierung einer Studie über die wirtschaftliche Lage und die Aussichten der Verarbeitung von Obst und Gemüse, insbesondere von tropischem Obst und Gemüse, auf den beiden Inselgruppen (Artikel 13). Die Studie soll Aufschluss über Engpässe in dem genannten Sektor geben und als Grundlage für eine diesbezügliche Förderung dienen. Es wurde die Möglichkeit erörtert, die Gemeinschaftsfinanzierung, die derzeit für beide Regionen gemeinsam erfolgt, aufzuteilen und jeder Region getrennt für die Durchführung von zwei unabhängigen und spezifischen Studien zu gewähren. Darüber hinaus könnte die Studie auf frisches Obst und Gemüse ausgeweitet und nicht nur für Verarbeitungserzeugnisse gewährt werden.

2.2.2. Maßnahmen für Erzeugnisse von Madeira

Im Bereich der Viehhaltung und insbesondere der Rindfleischerzeugung sieht die Regelung Unterstützungsmaßnahmen vor, die einen Beitrag zur Förderung von Erzeugnissen aus traditioneller Zucht auf Madeira leisten sollen, und zwar im Rahmen des anhand einer regelmäßigen Bilanz ermittelten Verbraucherbedarfs auf der Inselgruppe. Diese Maßnahmen beinhalten neben der Lieferung von reinrassigen Zuchttieren und der zeitweiligen Lieferung von Tieren für die Mast vor Ort (siehe besondere Versorgungsregelung) die Gewährung eines Zuschlags in Höhe von 48,3 EUR zu der Grundprämie für die Mast männlicher Rinder und zu der Prämie zur Erhaltung des Mutterkuhbestands (Artikel 14). Die Bilanz der Durchführung dieses Artikels geht aus Anhang 2, Tabelle 2 hervor.

Hinsichtlich der Beihilfen zur Mast männlicher Rinder wurde die Maßnahme schrittweise durchgeführt, doch die Mutterkuhbeihilfen stießen bei den Tierhaltern auf kein großes Interesse. Dies ist hauptsächlich auf die strukturellen Beschränkungen des Sektors zurückzuführen, der durch eine geringe Anzahl von Tieren je Betrieb gekennzeichnet und weitgehend auf die Milcherzeugung als Haupteinnahmequelle und zur Eigenbedarfsdeckung ausgerichtet ist. Diese Art der traditionellen Tierhaltung entspricht kaum den neuen Anforderungen des wirtschaftlichen Umfelds. Dadurch konnten die Zuschläge zu den Rindfleischprämien ihr Ziel der wirksamen Unterstützung der örtlichen Erzeugung nicht erfuellen. Die durch die besondere Versorgungsregelung unterstützten Einfuhren von Frischfleisch haben einen Teil des zuvor durch die örtliche Erzeugung abgedeckten Rindfleischverbrauchs ersetzt. Die zusammenfassende Bilanz über die Entwicklung des Rindfleischsektors für die Inselgruppe geht aus Anhang 2, Tabelle 3 hervor.

Die Durchführung der in Artikel 14 vorgesehenen Maßnahmen konnte einen Rückgang der örtlichen Rindfleischerzeugung um 17% für den Zeitraum 1993 bis 1998 nicht verhindern. Auch wenn sich die negative Entwicklung in den letzten Wirtschaftsjahren stabilisiert zu haben scheint, so kommt der zunehmende Verbrauch von Frischfleisch gegenüber tiefgekühltem Fleisch nicht der örtlichen Erzeugung zugute.

Im Rahmen des Verbraucherbedarfs der Inseln wird für örtlich erzeugte, frische Kuhmilchprodukte, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, den Molkereien eine Beihilfe gewährt. Der Beihilfebetrag liegt nach den agromonetären Anpassungen gegenwärtig bei 8,14 EUR je 100 kg (Artikel 15). Die Entwicklung der Maßnahme geht aus Anhang 2, Tabelle 4 hervor.

Durch die Verringerung der Anzahl der Milchkühe nahm die örtliche Milchproduktion in der Periode ab. Der Verbrauch beruht in zunehmendem Maße auf über die besondere Versorgungsregelung importierten Erzeugnissen, deren Menge im Zeitraum 1993 bis 1997 um 18% zunahm. Die Beihilfen für die Milchzentrale reichten nicht aus, um ein Gleichgewicht zwischen externer Versorgung und örtlicher Erzeugung herzustellen. Der Erzeugerpreis blieb praktisch unverändert, während die Auswirkung der Maßnahme nachlässt, da sie nur auf einen geringen Teil der Milchproduktion in der Region Anwendung findet. Dieser Sektor hat mit strukturellen Schwierigkeiten zu kämpfen.

Es wird jährlich eine pauschale Hektarbeihilfe für den Anbau von Speisekartoffeln für höchstens 2 000 ha bebauter und abgeernteter Fläche gezahlt (Artikel 16). Die jährliche Beihilfe beträgt derzeit 596 EUR je ha. Die Entwicklung der Maßnahme geht aus Anhang 2, Tabelle 5 hervor.

Die Maßnahme wurde vollständig ausgeschöpft und wirkte sich für eine große Anzahl begünstigter Landwirte sehr positiv aus. Sie bewirkte eine erhebliche Verbesserung des Einkommens der Kartoffelerzeuger und reale Wettbewerbsvorteile. Die Bodenordnung und die starke Geländeneigung machen jede Mechanisierung des Anbaus unmöglich, so dass ein hoher Einsatz an Arbeitskraft und Produktionskosten erforderlich ist (laut den regionalen Behörden liegt beim Kartoffelanbau der Standarddeckungsbeitrag um 9,3% unter dem nationalen Beitrag).

Zuckerrohr wird auf Madeira auf kleinen Parzellen zur Herstellung von Zuckersirup (Mel de cana) oder landwirtschaftlichem Rum vollständig manuell angebaut.

Für den Zuckerrohranbau wird eine pauschale Hektarbeihilfe im Rahmen eines von den portugiesischen Behörden vorzulegenden Umstrukturierungsplans gewährt, der eine bessere Bewirtschaftung der Plantagen zum Ziel hat. Die Beihilfe wird an Einzelerzeuger oder Erzeugergemeinschaften bzw. -vereinigungen gezahlt. Ab dem sechsten Anwendungsjahr wird die Beihilfe nur noch an Erzeugergemeinschaften und -vereinigungen gezahlt (Artikel 17).

Die gemeinschaftliche Beteiligung beläuft sich auf 60% der beihilfefähigen Ausgaben, sofern die öffentlichen Aufwendungen mindestens 15% betragen. Bei einem niedrigeren Betrag wird die gemeinschaftliche Beihilfe entsprechend gekürzt. Die Entwicklung dieser Maßnahme geht aus Anhang 2, Tabelle 6 hervor.

Für die direkte Verarbeitung von Zuckerrohr zu Zuckersirup oder landwirtschaftlichem Rum wird eine Beihilfe gewährt. Sie wird entweder an den Hersteller des Zuckersirups oder die Brennerei gezahlt, sofern der Zuckerrohrerzeuger einen jährlich festzulegenden Mindestpreis erhalten hat (Artikel 18). Die Beihilfe wird jährlich für höchstens 250 Tonnen Zuckersirup und 2 500 Hektoliter landwirtschaftlichen Alkohol mit einem Alkoholgehalt von 71,8° gewährt. Die Entwicklung dieser Maßnahme geht aus Anhang 2, Tabelle 7 hervor.

Auch wenn in der Periode ein schrittweiser Rückgang der Anzahl der Anbaubeihilfen festzustellen ist, wirkten sich beide Maßnahmen durch eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, des Bruttoeinkommens der Erzeuger und der Produktion positiv aus.

Diese Zunahme der Zuckerrohrproduktion (22% zwischen 1994 und 1997) schlug sich insbesondere in einer Zunahme der Zuckersirupproduktion nieder; in diesem Sektor werden derzeit über 60% des erzeugten Zuckerrohrs verarbeitet. Dagegen war die Verarbeitung zu landwirtschaftlichem Rum rückläufig (obwohl bei Rum die Beihilfe je verarbeitete Zuckerrohreinheit erheblich höher ist).

Im Weinsektor werden auf Madeira vier verschieden Arten von Beihilfen gewährt:

- Drei Arten von Beihilfen werden zur Unterstützung der Herstellung von Likörweinen aus Madeira für die Mengen gewährt, welche für die traditionellen Herstellungsverfahren dieser Region benötigt werden (Artikel 21);

- eine Pauschalhilfe pro Hektar wird gewährt, um den Anbau von Rebsorten aufrechtzuerhalten, die der Erzeugung von Qualitätsweinen b. A. in den traditionellen Anbaugebieten dienen (Artikel 22).

Zur Süßung von Likörwein wird eine Beihilfe für den Kauf von konzentriertem rektifiziertem Traubenmost gewährt, der aus der übrigen Gemeinschaft stammt. Bei der Festsetzung der Beihilfe werden die sich aus der geographischen Lage Madeiras ergebenden Versorgungsbedingungen und -kosten, die Preise der Erzeugnisse auf dem Gemeinschaftsmarkt und dem Weltmarkt sowie die wirtschaftlichen Aspekte der geplanten Beihilfe berücksichtigt.

Es wird eine Beihilfe für den Kauf von Weingeist bei einer Interventionsstelle gewährt, sofern dieser durch Destillation gewonnen wurde [7]. Der Beihilfebetrag wird im Wege einer Ausschreibung bestimmt. Die Bedingungen dieses Sonderabsatzes werden so festgelegt, dass der gemeinschaftliche Markt für Alkohol und alkoholische Getränke keine Störung erfährt.

[7] Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates, ABl. L 84 vom 27.3.1987, S. 1.

Bei der Ausfuhr von Most und Weingeist aus Madeira werden keine Ausfuhrerstattungen gewährt.

Schließlich wird für die Reifung von Likörweinen eine Beihilfe bis zu einer jährlichen Hoechstmenge von 20 000 Hektolitern gewährt. Diese Beihilfe wird für Likörweine gewährt, die mindestens fünf Jahre lang reifen. Sie wird für jede Partie während drei Wirtschaftsjahren gezahlt. Die Beihilfe beträgt 0,020 EUR je Hektoliter und Tag.

Die Beihilfe zum Ankauf von Weingeist fand auf Madeira keine Anwendung. Für die beiden anderen Maßnahmen geht die Entwicklung aus Anhang 2, Tabelle 8 hervor.

Die Entwicklung der Pauschalbeihilfe zur Aufrechterhaltung des Anbaus von Rebsorten, die der Erzeugung von Qualitätsweinen b. A. dienen und die derzeit infolge der agromonetären Anpassungen 476,76 EUR je ha beträgt, geht aus Anhang 2, Tabelle 9 hervor.

Die Maßnahmen wirkten sich positiv aus. Ihre Durchführung bewirkte eine reale Verbesserung des Bruttoeinkommens der Weinbauern, auch wenn diese Entwicklung weniger günstig verlief als in Portugal insgesamt.

Den Aussagen der regionalen Behörden zufolge stellt die Beihilfe für den Kauf von konzentriertem rektifiziertem Traubenmost 6% der gesamten Anschaffungskosten, und die Beihilfe für die Reifung von Likörweinen aus Madeira etwa 20% der Reifungskosten für fünf Jahre dar. Die Edelrebsorten Madeiras (Malvasia, Cândida, Boal da Madeira, Verdelho, Sercial und Terrantez) sind durch geringe Produktivität (weniger als 50% der Produktivität der anderen Rebsorten der Region) und durch um 60% höhere Produktionskosten gekennzeichnet, was auf das Bewässerungs- und Schnittsystem sowie auf eine größere Anfälligkeit für Pilzkrankheiten zurückzuführen ist.

Da es keine Erzeugergemeinschaften gibt, wurde eine vorläufige Genehmigung der Kommission zur Zahlung der Beihilfe an Einzelerzeuger über das Weininstitut Madeira eingeführt.

2.2.3. Maßnahmen für Erzeugnisse von den Azoren

Beihilfen werden gewährt für den Fortbestand der für die Azoren besonders wichtigen, traditionellen Wirtschaftstätigkeiten im Rindfleisch- und Milchsektor (Artikel 24).

- Im Rindfleischsektor sieht die Verordnung die Gewährung eines Zuschlags in Höhe von 48,3 EUR zur Prämie für die Mast männlicher Rinder und zur Prämie zur Erhaltung des Mutterkuhbestandes vor. Die Entwicklung der Maßnahme geht aus Anhang 2, Tabelle 10 hervor. Die Maßnahmen erwiesen sich als sehr positiv. So erhöhte sich die Rindfleischerzeugung auf den Azoren im Zeitraum zwischen 1992 und 1997 um fast 20%, während die Wettbewerbsfähigkeit der Fleischerzeugung sowie das Bruttoeinkommen der Erzeuger real erheblich anstiegen. Die Maßnahmen wirkten sich sehr positiv aus.

- Im Milchsektor wird eine Sonderprämie zur Erhaltung des Milchkuhbestandes für höchstens 78 000 Tiere gewährt. Diese Prämie wird an die Tierhalter gezahlt und beträgt 80 EUR für jede vom Halter am Tag der Antragstellung gehaltene Kuh. Die Entwicklung der Maßnahme geht aus Anhang 2, Tabelle 11 hervor. Die Maßnahme wurde vollständig ausgeschöpft. Sie stellt 58% des Gesamtbetrages der Beihilfen zur örtlichen Erzeugung auf den Azoren dar und wirkte sich sehr positiv aus. Durch die Aufnahme von Zuchttieren in die besondere Versorgungsregelung ist auch eine genetische Verbesserung des Viehbestandes festzustellen. Die Beihilfen und die Produktivitätssteigerung bewirkten im Zeitraum 1992 bis 1997 eine Zunahme der Bruttoeinkommen der Erzeuger um real 20%. Die Milchproduktion erhöhte sich um 30% (in Portugal beträgt die Steigerungsrate für den gleichen Zeitraum 5%). Zum ersten Mal haben die Azoren ihre Milchquote für das Wirtschaftsjahr 1999/2000 übertroffen.

- Für den Fortbestand der für die Azoren besonders wichtigen, traditionellen Wirtschaftstätigkeiten im Milchsektor wird für die private Lagerhaltung der nach traditionellen Verfahren hergestellten Käsesorten São Jorge, mindestens drei Monate gereift, und Ilha, mindestens 45 Tage gereift, eine Beihilfe gewährt [8]. Bisher wurden lediglich Lagerverträge für die Käsesorte Ilha unterzeichnet. Die Beihilfe für die Käsesorte São Jorge wurde bisher nicht in Anspruch genommen, da die Vorraussetzungen für einen Lagervertrag (Lagerhaltung von weniger als 60 Tagen nach einer Reifezeit von 90 Tagen) und die Nachfrage nach dieser Käsesorte die Beihilfe derzeit überfluessig machen. Die Entwicklung dieser Maßnahme geht aus Anhang 2, Tabelle 12 hervor.

[8] Verordnung (EWG) Nr. 2174/92 der Kommission, ABl. L 217 vom 31.7.1992, S. 64.

Zur Entwicklung der Zuckerrübenerzeugung wird eine pauschale Hektarbeihilfe für eine Fläche gewährt, die zur Erzeugung von 10 000 t Weißzucker jährlich benötigt wird. Die Beihilfe beträgt 500 EUR/ha eingesäter und abgeernteter Fläche.

Parallel hierzu wird eine Sonderbeihilfe für die Verarbeitung von auf den Azoren geernteten Zuckerrüben zu Weißzucker gewährt, die auf eine jährliche Gesamterzeugung von 10 000 t raffiniertem Zucker beschränkt ist. Die Höhe der Beihilfe, die angepasst werden kann, beträgt derzeit 20 EUR je 100 kg raffinierten Zuckers (Artikel 25). Die Entwicklung der Maßnahmen geht aus Anhang 2, Tabelle 13 hervor.

Die pauschale Hektarbeihilfe erbrachte in den Jahren 1992 bis 1996 ein positives Ergebnis. Die negative Entwicklung der nachfolgenden Jahre dürfte den ungünstigen klimatischen Bedingungen zuzuschreiben sein. Die positive Auswirkung der Maßnahme auf die Erzeugung und das Bruttoeinkommen der Erzeuger ist nicht beeinträchtigt.

Die Beihilfe für ausschließlich die örtliche Verarbeitungsindustrie wird durch die besondere Versorgungsregelung ergänzt (Versorgung mit Rohzucker für die örtliche Raffinage). Diese beiden Unterstützungsmaßnahmen, insbesondere die besondere Versorgungsregelung, wirkten sich günstig auf die örtliche Industrie aus und ermöglichten die Aufrechterhaltung dieses Industriezweiges, der für den Fortbestand des Zuckerrübenanbaus auf den Azoren unerlässlich ist.

Für die Ernte von höchstens 250 t Tabakblätter der Sorte Burley P. wird eine zusätzliche Prämie zu der in der gemeinsamen Marktorganisation für Rohtabak vorgesehenen Prämie gewährt. Diese zusätzliche Prämie in Höhe von 0,2 EUR je kg Tabakblätter wird an die Käufer gezahlt (Artikel 26). Die Entwicklung der Maßnahme geht aus Tabelle 14, Anhang 2 hervor.

Die Maßnahme verlief ordnungsgemäß. Die auf die gemeinsame Wirkung von GAP-Beihilfen und zusätzlicher POSEIMA-Beihilfen zurückzuführenden Wettbewerbsvorteile wirkten sich real sehr positiv auf die Bruttoeinkommen der Landwirte sowie auf die Tabakerzeugung auf den Azoren aus, deren Anbaufläche und -volumen zwischen 1992 und 1997 um 30% bzw. 38% zunahm.

Für den Anbau von Pflanzkartoffeln sind zwei Arten von Maßnahmen vorgesehen (Artikel 27):

- Eine Beihilfe von 500 EUR/ha wird für die Erzeugung auf einer Fläche von 200 ha gewährt;

- eine Beihilfe wird für die Vermarktung von Pflanzkartoffeln unter denselben Bedingungen wie in Artikel 12 gewährt (Abschluss von Saisonverträgen zwischen örtlichen Erzeugern und in der übrigen Gemeinschaft ansässigen bzw. niedergelassenen Wirtschaftsbeteiligten). Die Entwicklung dieser Maßnahmen geht aus Anhang 2, Tabelle 15 hervor.

Offensichtlich haben sich diese Maßnahmen nicht in der gewünschten Weise auf den Sektor Pflanzkartoffeln ausgewirkt. So ist ein Rückgang der unter die Hektarbeihilfe fallenden Fläche sowie der Zahl der begünstigten Erzeuger festzustellen. Die Vermarktungsbeihilfe kam lediglich in drei Wirtschaftsjahren zum Einsatz.

Für die Erzeugung von Chicoree des KN-Codes 1212 99 10 wird eine auf 400 ha begrenzte Beihilfe in Höhe von 500 EUR/ha gewährt (Artikel 27). Die Entwicklung der Maßnahme geht aus Anhang 2, Tabelle 16 hervor.

Nach einer positiven Entwicklung in den Jahren 1992 bis 1995 reichten die positiven Auswirkungen der Beihilfe auf die relative Wettbewerbsfähigkeit dieser Kultur nicht aus, um das Produktionsniveau aufrechtzuerhalten, so dass sowohl die bebaute Fläche als auch das Erzeugungsvolumen in den letzten Wirtschaftsjahren erheblich zurückgingen.

Im Weinsektor wird eine pauschale Hektarbeihilfe zur Aufrechterhaltung des Anbaus von Rebsorten gewährt, die der Erzeugung von Qualitätsweinen b. A. in den traditionellen Anbaugebieten dienen (Artikel 29). Die Beihilfe, die ausschließlich Erzeugergemeinschaften oder -vereinigungen ab dem Wirtschaftsjahr 1997/98 gewährt werden soll, beträgt infolge der agromonetären Anpassungen 476,76 EUR/ha [9]. Die Entwicklung der Maßnahme geht aus Anhang 2, Tabelle 17 hervor.

[9] Verordnung (EWG) Nr. 2537/95, ABl. L 260 vom 31.10.1995, S. 10.

Angesichts der positiven Entwicklung der Anzahl Hektarflächen und der betroffenen Erzeuger war die Maßnahme zweckmäßig. Da es keine Erzeugergemeinschaften gibt, wurde eine vorläufige Genehmigung der Kommission zur Zahlung der Beihilfe an Einzelerzeuger über die Weinkommission der Azoren eingeführt.

Für die Erzeugung von Ananas wird eine Beihilfe von 1 EUR/kg für eine jährliche Hoechstmenge von 2 000 t gewährt (Artikel 30). Die Entwicklung der Maßnahme geht aus Anhang 2, Tabelle 18 hervor.

Die Beihilfe zur Ananaserzeugung machte in der Periode nahezu zwei Drittel aller Beihilfen zur pflanzlichen Erzeugung auf der Inselgruppe aus. Der erzielte Wettbewerbsvorteil wirkte sich sehr positiv auf das Erzeugungsvolumen und auf eine reale Verbesserung des Bruttoeinkommens der Erzeuger aus.

2.3. Sonstige Maßnahmen

Mit dem Programm POSEIMA und der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates wurden auch bestimmte Ausnahmeregelungen von der GAP mit dem Ziel vorgesehen, einen Beitrag zur Erhaltung der örtlichen Erzeugung zu leisten. Hierzu gehören:

- Befreiung im Weinsektor von der obligatorischen Destillation und Nichtanwendung der im Rahmen der Gemeinschaftsvorschriften vorgesehenen freiwilligen Destillation und der Rodungsprämie.

2.3.1. Bildzeichen

Um den Bekanntheitsgrad und den Absatz spezifischer Erzeugnisse der ultraperipheren Regionen zu steigern, sehen die POSEI-Programme die Einführung eines Bildzeichens vor, wozu die Kommission im Dezember 1993 einen diesbezüglichen Wettbewerb eingeleitet hat. Nach der Auswahl des Bildzeichens im Jahre 1994 wurden die Voraussetzungen für die Verwendung des Bildzeichens in der Verordnung (EG) Nr. 1418/96 der Kommission [10] festgelegt.

[10] Verordnung (EG) Nr. 1418/96 der Kommission, ABl. L 182 vom 23.7.1996, S. 9.

1998 leitete die Kommission eine Werbekampagne ein, um dieses Bildzeichen, seine Bedeutung und die Vorteile seiner Verwendung bekannt zu machen.

2.4. Angaben zum Haushaltsplan

Zur Finanzierung der Agrarmaßnahmen des Programms POSEIMA wurden im Gemeinschaftshaushalt gesonderte Haushaltslinien eingerichtet, deren Ansätze und Mittelverwendung aus Tabelle 19, Anhang 2 hervorgehen.

Diesen Ausgaben, die zu Lasten des EAGFL, Abteilung Garantie gehen, sind noch die Einnahmen hinzuzuzählen, die dem Gemeinschaftshaushalt wegen der für Erzeugnisse aus Drittländern im Rahmen der besonderen Versorgungsregelung geltenden Befreiung von den Zöllen verloren gehen.

Die Gesamtkosten des Programms POSEIMA gehen aus Tabelle 20, Anhang 2 hervor.

Diese Angaben lassen nachstehende Feststellungen zu:

- Auf die besonderen Versorgungsregelung entfallen etwa 70% der durchschnittlichen Gesamtkosten im Berichtszeitraum, während die Maßnahmen für die landwirtschaftliche Erzeugung etwa 30% ausmachen. Diese Aufteilung fällt jedoch je nach Region unterschiedlich aus: Während für die Azoren beide Maßnahmenarten den gleichen Anteil stellen, entfallen für Madeira 94% der Gesamtkosten auf die besondere Versorgungsregelung.

- Die Kosten der besonderen Versorgungsregelung gingen aufgrund rückläufiger Beihilfebeträge für Erzeugnisse aus der Gemeinschaft zurück. Dieser Rückgang wurde weitgehend durch die Erhöhung der nicht dem Gemeinschaftshaushalt zugute kommenden Mittel (Zollbefreiung für Erzeugnisse aus Drittländern) ausgeglichen.

- Die Kosten für die Maßnahmen zur Unterstützung der örtlichen Erzeugung stabilisierten sich für die Azoren praktisch etwa bei 2 Mrd. Escudos bzw. etwa 10 Mio. EUR. Dagegen erfolgte für Madeira die Umsetzung dieser Maßnahmen nur schrittweise, was auf einige Durchführungsschwierigkeiten hindeuten dürfte.

- Die Gesamtkosten des 1992 eingeführten Systems liegen für den Berichtszeitraum bei durchschnittlich etwa 40 Mio. EUR.

- Die im Haushaltsplan für den EAGFL, Abteilung Garantie eingesetzten Mittel lagen stets über den tatsächlich getätigten Ausgaben. Aus dieser Differenz geht die Schwierigkeit hervor, zu Beginn und bei dem späteren drastischen Anstieg der Beihilfen für landwirtschaftliche Erzeugnisse die Bilanzen der besonderen Versorgungsregelung für den örtlichen Bedarf zu billigen. Mittlerweile haben sich alle Maßnahmen eingespielt und stabilisiert. Gleichwohl würde eine bessere Anpassung einiger Maßnahmen an die regionalen Gegebenheiten eine Ausgabensteigerung nach sich ziehen.

2.5. Ausnahmen im strukturellen Bereich

Zu erwähnen sind ferner die Ausnahmeregelungen (Artikel 32), die bei der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 2328/91 des Rates, ersetzt durch Verordnung (EG) Nr. 950/97, zur Verbesserung der Effizienz der Agrarstruktur vorgesehen sind (Kurzbeschreibung siehe Anhang 3). Diese Ausnahmeregelungen entfielen mit der neuen Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 zur Entwicklung des ländlichen Raums aufgrund der Flexibilität dieser Verordnung. Lediglich in Erwägungsgrund 53 der Verordnung zur Entwicklung des ländlichen Raums wird auf die besonderen Bedürfnisse dieser Regionen hingewiesen, doch sieht der Text der Verordnung kein entsprechendes Instrument vor. Die Forderungen nach Flexibilität, Anpassungen oder Ausnahmeregelungen und die diesbezüglichen Lösungen müssen bei der im Rahmen der Programmplanung vorgesehenen Überprüfung untersucht werden.

2.6. Maßnahmen im Pflanzenschutz

Gemäß Artikel 33 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 übermitteln die zuständigen Behörden der Kommission Programme zur Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen (Kurzbeschreibung dieser Maßnahmen siehe Anhang 4).

3. Maßnahmen im Rahmen des EAGFL, Abteilung Ausrichtung

Diese Finanzierungsmaßnahmen sind nicht Gegenstand des vorliegenden Berichts. Sie werden jedoch im Anhang 5 kurz beschrieben, um alle Maßnahmen der Gemeinschaft zugunsten der Landwirtschaft der Azoren und Madeiras möglichst kohärent darzustellen.

4. Schlussfolgerungen

Die Agrarmaßnahmen der POSEI-Programme sind sehr wichtig, innovativ und an die örtlichen Besonderheiten angepasst. Insgesamt ist festzustellen, dass sich mit diesen Maßnahmen einige Sachzwänge der Produktionskosten ausgleichen ließen. Als Ergänzung der Unterstützung über die GAP ließ sich mit diesen Maßnahmen die örtliche Erzeugung qualitativ bzw. quantitativ verbessern.

In Anbetracht der Schwierigkeiten, die bei der Durchführung bestimmter Maßnahmen festgestellt wurden, sowie der Anträge, die der Kommission von den portugiesischen Behörden vorgelegt wurden, sind gewisse Anpassungen geboten. Einige dieser Maßnahmen fallen in die Zuständigkeit der Kommission, während andere eine Anpassung der landwirtschaftlichen Rahmenverordnung POSEIMA durch den Rat erfordern. Die Kommission beabsichtigt, in Anlehnung an den vorliegenden Bericht einen Vorschlag für eine Verordnung des Rates vorzulegen, der auf einem dreifachen Ansatz beruht:

- Anpassung der besonderen Versorgungsregelung zur besseren Erreichung deren Ziele, insbesondere der Liste der darunter fallenden Erzeugnisse, wobei der Entwicklung des in diesen Regionen festgestellten Bedarfs und dem aktuellen Umfeld Rechnung getragen wird;

- Neugestaltung der Maßnahmen, die sich erfahrungsgemäß an die Gegebenheiten der Region als ungenügend angepasst erwiesen haben, mit dem Ziel, deren Attraktivität und Wirksamkeit zu erhöhen;

- Durchführung neuer Maßnahmen, um den örtlichen Besonderheiten und dem örtlichen Bedarf im Rahmen der Ziele des Programms POSEIMA Rechnung zu tragen.

ANHANG 1 Besondere Versorgungsregelung

Ausführung der gebilligten Bilanzen je Wirtschaftsjahr (Quelle: Wirtschaftsministerium - Direcção-Geral das Relações Económicas Internacionais - Lissabon)

1992/1993 - AZOREN

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1993/1994 - AZOREN

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1994/1995 - AZOREN

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1995/1996 - AZOREN

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1996/1997 - AZOREN

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1997/1998 - AZOREN

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1992/1993 - MADEIRA

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* - 01.07.92 bis 31.10.93

1993/1994 - MADEIRA

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* - 01.11.93 bis 31.10.94 ** - Unbeschadet einer Überprüfung der aufgeführten Bilanz im laufenden Haushaltsjahr können die festgelegten Mengen für die im Anhang aufgeführten Erzeugnisse um bis zu 20% überschritten werden, sofern die Gesamtmenge eingehalten wird. Diese Bestimmung ist auf Getreide, Olivenöl und verarbeitetes Obst und Gemüse anwendbar.

1994/1995 - MADEIRA

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* - 01.11.94 bis 31.10.95 ** - 01.09.94 bis 31.8.95 *** - Unbeschadet einer Überprüfung der aufgeführten Bilanz im laufenden Haushaltsjahr können die festgelegten Mengen für die im Anhang aufgeführten Erzeugnisse um bis zu 20% überschritten werden, sofern die Gesamtmenge eingehalten wird. Diese Bestimmung ist auf Getreide, Olivenöl und verarbeitetes Obst und Gemüse anwendbar.

1995/1996 - MADEIRA

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* - 01.11.95 bis 31.10.96

1996/1997 - MADEIRA

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* - 01.11.96 bis 31.10.97 ** - Unbeschadet einer Überprüfung der aufgeführten Bilanz im laufenden Haushaltsjahr können die festgelegten Mengen für die im Anhang aufgeführten Erzeugnisse um bis zu 20% überschritten werden, sofern die Gesamtmenge eingehalten wird. Diese Bestimmung ist auf Getreide, Olivenöl und verarbeitetes Obst und Gemüse anwendbar.

1997/1998 - MADEIRA

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* - 01.11.97 bis 31.10.98 ** - Unbeschadet einer Überprüfung der aufgeführten Bilanz im laufenden Haushaltsjahr können die festgelegten Mengen für die im Anhang aufgeführten Erzeugnisse um bis zu 20% überschritten werden, sofern die Gesamtmenge eingehalten wird. Diese Bestimmung ist auf Getreide, Olivenöl und verarbeitetes Obst und Gemüse anwendbar.

ANHANG 2 Entwicklung der spezifischen Beihilfen für die örtliche Agrarerzeugung

Sofern nicht anders angegeben, beruhen die statistischen Daten in diesem Anhang auf Angaben der autonomen Region Madeira und der autonomen Region Azoren

Tabelle 1 Bilanz des Artikels 12: Beihilfe zur Vermarktung von Obst, Gemüse und Blumen außerhalb der Azoren und Madeiras*

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*Alle betreffenden Erzeugnisse zusammen.

Tabelle 2 Bilanz der Durchführung von Artikel 14: Zuschlag zur Prämie für die Mast männlicher Rinder und zur Prämie für die Erhaltung des Mutterkuhbestandes (Madeira)

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Tabelle 3 Entwicklung des Sektors Rinderhaltung - Madeira

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Tabelle 4 Artikel 15: Beihilfe für zum menschlichen Verzehr bestimmte Milchprodukte - Madeira

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Tabelle 5 Artikel 16: Pauschale Hektarbeihilfe für den Anbau von Speisekartoffeln - Madeira

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Tabelle 6 Artikel 17: Pauschale Hektarbeihilfe für den Zuckerrohranbau - Madeira

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Tabelle 7 Artikel 18: Beihilfe für die direkte Verarbeitung von Zuckerrohr zu Zuckersirup bzw. landwirtschaftlichem Rum - Madeira

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Tabelle 8

Artikel 21: Beihilfe zur Unterstützung der Herstellung von Likörweinen aus Madeira

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Tabelle 9 Artikel 22: Pauschale Hektarbeihilfe zur Aufrechterhaltung des Weinbaus - Madeira

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Tabelle 10 Artikel 24 (Rindfleischsektor): Zuschlag zur Prämie für die Mast männlicher Rinder und zur Prämie für die Erhaltung des Mutterkuhbestandes - Azoren

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Tabelle 11 Artikel 24 (Milchsektor): Sonderprämie zur Erhaltung des Milchkuhbestandes - Azoren

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Tabelle 12 Artikel 24: Beihilfe für die private Lagerung von Käse - Azoren

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Tabelle 13

Artikel 25: Pauschale Hektarbeihilfe für die Zuckerrübenerzeugung und für die Verarbeitung von auf den Azoren geernteten Zuckerrüben zu Weißzucker

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Tabelle 14 Artikel 26: Zusätzliche Prämie für die Käufer der Ernte von Tabakblättern der Sorte Burley P. - Azoren

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Tabelle 15 Artikel 27: Beihilfe für die Erzeugung und Vermarktung von Pflanzkartoffeln - Azoren

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Tabelle 16 Artikel 27: Beihilfe für die Erzeugung von Chicorée - Azoren

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Tabelle 17 Artikel 29: Pauschale Hektarbeihilfe für die Aufrechterhaltung des Anbaus von Rebsorten, die der Erzeugung von Qualitätsweinen b. A. dienen - Azoren

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Tabelle 18 Artikel 30: Beihilfe für die Erzeugung von Ananas - Azoren

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Tabelle 19 Ansätze und Mittelverwendung der Haushaltslinien zur Finanzierung der Agrarmaßnahmen des Programms POSEIMA

(in Mio. EUR)

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Quelle: EAGFL, Abteilung Garantie

Tabelle 20 Höhe der im Rahmen des Programms POSEIMA über sieben Wirtschaftsjahre geleisteten Förderung

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Quelle: IDOM-AGRO.GES, auf der Grundlage von Daten der portugiesischen Behörden

ANHANG 3 Ausnahmeregelungen im strukturellen Bereich

Zu erwähnen ist ferner, dass bei der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 2328/91 des Rates, ersetzt durch Verordnung (EG) Nr. 950/97, zur Verbesserung der Effizienz der Agrarstruktur, Ausnahmeregelungen (Artikel 32) vorgesehen sind [11]. Diese Ausnahmeregelungen entfielen mit der neuen Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 zur Entwicklung des ländlichen Raums.

[11] Verordnung (EWG) Nr. 2328/91 des Rates, ABl. L 218 vom 6.8.1991, S. 1, ersetzt durch Verordnung (EWG) Nr. 950/97 des Rates, ABl. L 142 vom 2.6.1997, S. 1.

- Die Bedingungen für die Gewährung von Investitionsbeihilfen zugunsten landwirtschaftlicher Betriebe sowie für die Förderung von Schweine-, Rinder- und Gefluegelhaltung wurden gelockert, wobei auf die Vereinbarkeit mit den Anforderungen der artgerechten Tierhaltung und des Umweltschutzes geachtet wurde. Voraussetzung hierbei ist, dass die Erzeugung für den heimischen Markt dieser Regionen bestimmt ist.

- Die Kühe, deren Milch für den örtlichen Markt bestimmt ist, können bei der Berechnung der Ausgleichszulage bis zu einer Höhe von 20 Einheiten berücksichtigt werden. Die Ausgleichszulage kann den Landwirten gewährt werden, die mindestens einen halben Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche bewirtschaften (alle pflanzlichen Kulturen).

Dieser Artikel 32 sieht auch die Möglichkeit vor, Ausnahmen von der Verordnung (EG) Nr. 951/97 (ersetzt Verordnung (EWG) Nr. 866/90) [12] zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen für landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie von den im Kommissionsbeschluss 94/173/EG festgelegten Auswahlkriterien für Investitionen in diesem Bereich zu beantragen.

[12] Verordnung (EWG) Nr. 866/90 des Rates vom 29.3.1990, ersetzt durch Verordnung (EG) Nr. 951/97 des Rates, ABl. L 142 vom 2.6.1997, S. 22.

Ausnahmeregelungen wurden mit Beschluss der Kommission C(1998) 967 vom 20. April 1998 genehmigt.

Hinsichtlich der Finanzierung durch den EAGFL, Abteilung Ausrichtung sieht das Programm für diese gemeinsame Maßnahme einen Betrag von 22 Mio. EUR vor, der förderfähigen Investitionen im Gesamtbetrag von 56 Mio. EUR entspricht.

Artikel 27 bezüglich der Ausnahmen im strukturellen Bereich der Agrarmaßnahmen des Programms POSEIMA wurde bei der Reform der Fonds wegen der Flexibilität der neuen Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 gestrichen. Lediglich im Erwägungsgrund 53 der Verordnung zur Entwicklung des ländlichen Raums wird auf die besonderen Bedürfnisse dieser Regionen hingewiesen, ohne dass im Text der Verordnung ein entsprechendes Instrument vorgesehen ist. Die Forderungen nach Flexibilität, Anpassungen oder Ausnahmeregelungen und die diesbezüglichen Lösungen müssen bei der im Rahmen der Programmplanung vorgesehenen Überprüfung untersucht werden.

ANHANG 4 Maßnahmen im Pflanzenschutz

MADEIRA

- 1993: Insgesamt: 2 000 000, davon 1 500 000 EG und 500 000 Madeira (in ECU; Ecu-Kurs zum 1.8.1993: 198,230 Escudos)

- 1995: Insgesamt: 1 200 000, davon 900 000 EG und 300 000 Madeira (in ECU; Ecu-Kurs zum 1.6.1995: 196,159 Escudos)

- 1996: Insgesamt: 800 000, davon 600 000 EG und 200 000 Madeira (in ECU; Ecu-Kurs zum 1.3.1996: 196,329 Escudos)

- 1997: Insgesamt: 1 066 666, davon 650 000 EG und 416 666 Madeira (in ECU; Ecu-Kurs zum 1.2.1997: 195,106 Escudos)

- 1998: Insgesamt: 666 667, davon 500 000 EG und 166 667 Madeira (in ECU; Ecu-Kurs zum 1.4.1998: 203,243 Escudos)

Maßnahmen: Autozid-Bekämpfung der Obstfliege (Ceratitis capitata) Bekämpfung der weißen Zitrusfliege (Aleurothixus floccosus) Bekämpfung des Trialeurodes vaporariorum (bis 1997)

AZOREN

- 1994: Insgesamt: 666 666, davon 500 000 EG und 166 666 Azoren (in ECU; Ecu-Kurs zum 1.3.1994: 197,279 Escudos)

- 1995: Insgesamt: 866 667, davon 650 000 EG und 216 667 Azoren (in ECU; Ecu-Kurs zum 1.6.1995: 196,159 Escudos)

- 1996: Insgesamt: 667 246, davon 500 000 EG und 167 246 Azoren (in ECU; Ecu-Kurs zum 1.3.1996: 196,329 Escudos)

Maßnahmen: Bekämpfung der Popillia japonica.

ANHANG 5 Maßnahmen im Rahmen des EAGFL, Abteilung Ausrichtung

Diese Finanzierungsmaßnahmen sind nicht Gegenstand des vorliegenden Berichts. Sie werden jedoch in diesem Absatz kurz beschrieben, um alle Maßnahmen der Gemeinschaft zugunsten der Landwirtschaft der Azoren und Madeiras möglichst kohärent darzustellen.

Zeitraum 1989-1993

Den autonomen Regionen Azoren und Madeira kamen in diesem Zeitraum verschiedene Kofinanzierungsinstrumente der Gemeinschaft zugute.

Die im Rahmen des Programms PEDAP 1985/1995 (Spezifisches Programm zur Modernisierung der Landwirtschaft in Portugal) gebilligten spezifischen Programme betrafen hauptsächlich die Verbesserung der Infrastrukturen (landwirtschaftliches Wegenetz, Elektrifizierung, Bewässerung), die Melioration von Weideland für die Azoren sowie die Umstellung und Umstrukturierung des Bananenanbaus auf Madeira.

Im Rahmen des Teilbereichs ,strukturelle Maßnahmen" der POSEIMA-Verordnung vom 29. Juni 1991: Für 1992 und 1993 betrafen die für Madeira und die Azoren gebilligten Programme für Madeira die Verbesserung und Modernisierung der Vermarktungsstrukturen für Bananen (11 Mio. EUR), für die Azoren die ,Unterstützung bei Infrastrukturmaßnahmen bei Modernisierungsinvestitionen, insbesondere für Pico-Käse, und die Unterstützung bei der Mechanisierung" (5 Mio. EUR).

Im Rahmen des gemeinschaftlichen Förderkonzepts 1989/1993 kam den Regionen das operationelle Programm zur Umstrukturierung der Rebflächen auf den Azoren und auf Madeira zugute, dessen Gesamtbetrag sich für den EAGFL, Abteilung Ausrichtung auf 2 708 000 EUR belief.

Zeitraum 1994-1999

Im Rahmen der Strukturfonds (Gemeinschaftliches Förderkonzept 1994/1999) kam den Regionen zugute:

- das operationelle Multifonds-Programm Ziel Nr. 1 für Madeira, dessen Beitrag aus dem EAGFL, Abteilung Ausrichtung sich auf 59 723 000 EUR belief. Die kofinanzierten Maßnahmen betrafen insbesondere die Bewässerung, das landwirtschaftliche Wegenetz, die Elektrifizierung, die Unterstützung von Investitionen in landwirtschaftliche Betriebe, die Umstellung und Diversifizierung der Erzeugung, Ausbildungs-, Forschungs- und Demonstrationsvorhaben, die Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse sowie die Melioration von Forstflächen,

- das operationelle Multifonds-Programm Ziel Nr. 1 für die Azoren, dessen Beitrag aus dem EAGFL, Abteilung Ausrichtung sich auf 147 967 000 EUR belief. Die kofinanzierten Maßnahmen betrafen insbesondere die Verbesserung der Infrastrukturen der Betriebe, das landwirtschaftliche Wegenetz, die Wasserversorgung, die Elektrifizierung, die Unterstützung von Investitionen in landwirtschaftliche Betriebe, Ausbildungsvorhaben, die Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, die Melioration von Forstflächen sowie die Aufforstung abgewirtschafteter Waldbestände.

Zeitraum 2000-2006

Für diesen Zeitraum kommt im Rahmen der Strukturfonds jeder Region erneut ein operationelles Multifonds-Programm Ziel Nr. 1 zugute, dessen Maßnahmen identisch sind. Die Kofinanzierungsbeträge des EAGFL, Abteilung Ausrichtung belaufen sich auf 79 853 000 EUR für Madeira bzw. auf 133 554 000 EUR für die Azoren.