ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(67)129
Vol.1967/0021

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
KOMMISSION
KOM(67 )129endg .
Brtissel ,den22.Marz 1967
Vorschlag einer
VERORDNUNG DES RATES
über Vermarktungsnormen fürEier
(VonderKommission demRatvorgelegt )
KOM(67 )129endg .

BE3RÏÏNDUNG
T.NOTTOTTDIGKEIT EE1TERNORMUNG
SeitmehrerenJahrenistdieNotwendigkeit -gemeinsamer Vermarktungsnor -
•menimKähmenderMarktorganisation fürEieranerkanntworden.
DieMitgliedstaaten habenwiederholtsowohlimRatwieimVerwaltungs-
ausschussfürEierundGeflügelbeantragt,dassdieKommissionsichmitdiesem
Problembefasst.
Diezuständigen KreisederProduktion unddesHandels'habenebenfalls
InteressedarangezeigtundsichandenVorarbeitenbeteiligt.
II.GEBMFÀRTIOE LAGEATJFDMETERMARKT
DieMitgliedstaaten regelndenEierhandel,insbesondere dieEinteilung
inGüte-undGewichtsklassen mitHilfevonzahlreichenGesetzen,Verordnungen
undErlassen,Dieverschiedenen BestimmungenvariiertenvoneinemMitglied-
staatzumanderen,undeskommtsogarvor,dassunterschiedliche Bezeichnungen
fürdieselbeSacheverwendetwerden.
DerVerbraucher ,insbesondere indenImportländern ,mussseineWahlan­
gesichtseinerVielzahlvonZeichenundBegriffen,dieernichtimmerganz
versteht,treffen.ErkauftmanchmaleineobskureWare,derenQualitätnicht
kpntrolliert wordenistundwirdaufGrundseinerschlechtenErfahrungin
erhöhtemMassemisstrauisch .
FernererschwertdieVielzahlderNormendieAuswertungvonStatistiken
undNotierungen aufallenStufendesHandels,sodassdieMarkttransparenz in
Fragegestelltwird.
•#•/••

-2-
DieVerpflichtung fürdieAusfuhrländer ,zahlreicheVorschriften derEii
fuhrländerzu"beachten,erleichtertebenfallswederdenHandelzwischenden
Mitgliedstaaten ,nochzwischendendrittenLändernundderGemeinschaft .
III.STANDPERGEPLANTEN MASSNAHMEN
DieKommissionhatdemRatdenVorschlageinerVerordnungüberdiege­
meinsameMarktorganisation fürEiervorgelegt(Dok.KOM(67)1^endg.).Dieser
VorschlagsiehtdieVerwirklichung einesgemeinsamen MarktesaufdiesemSektoi
ab1.Juli1967vor.EsstehtausserZweifel,dassdieAufrechterhaltung "be­
stimmternationalerVorschriften denfreienWarenverkehr gefährdenkönnte.
0
0 0
!
FernermussderBateineLösungfürdiePrägederKennzeichnung desUr­
sprungsderEiererarbeiten.
0
0 0
Schliesslich mussdieständigwachsendeEierproduktion derGemeinschaft
raschneueAbsatzmärkte durcheineSteigerungdesVerbrauchsfinden.Dieser
Notwendigkeit entsprichtdieNormungunddieQualitätskontrolle ,diemitdenj
r
geplantenMassnahmenangestrebtwerden.
0 1
I00 i
DerbeigefügteEntwurfenthälteineumfassendeLösungdieserProbleme.
•••/••<|

Vorscfclageiner
V^ORDlTmG DUSRAT™S
(iterVermarktungsn ormenfurSier
(VonderKommissiondemHatvorgelegt)
DIRHATDEREUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr./67/EWGdesRatsvom 1967
überdiegemeinsameMarktOrganisationfürEier(l),insbesondereaufArtikel2
Absatz2,
aufVorschlagderKommission,
f
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnungNr./67/EWGsiehtdieMöglichkeitvor,Vermarktungsnormen ,
diedieQualität,dieGrösse,dieVerpackung,dieLagerung,dieBeförderung ,
dieAufmachungunddieKennzeichnung derErzeugnissedesEiersektorsbetreffen,
zuerlassen.
DurchsolcheNormenkanndieQualitätderEierverbessert unddaherihrAbsatz
erleichtert werden.SomitistesimInteressederProduzenten ,HändlerundVer­
braucher,dassVermarktungsnormen aufzumVerzehrgeeigneteHühnereier angewen­
detwerden. „
DieNormungmussesermöglichen ,dieseEierleichtvonEiernandererArtund
Eiern,dienichtzumVerzehrgeeignetsindzuunterscheiden .
DieNormenmüssengrundsätzlich füralleaufdemHoheitsgebiet derGemeinschaft
vermarkteten Eiergelten.JedochsindgewisseAusnahmenzuzulassenfürdendi­
rektenVerkaufdesProduzenten andenVerbraucher ,soweitessichumkleineMen­
genhandelt,fürdieBeförderung derEiervomProduzenten zurPackstelleund
fürdieEier,diefürdieLebensmittelindustrie bestimmtsind.
ImHinblickaufdieÜberwachung müssendieUnternehmenbekanntsein,welche
dieEierbeimProduzenten sammeln,umsiezudenUnternehmen zubefördern,die
zumSortierenderEiernachGüte-undGewichtsklassen befugtsind.
DiesesSortierenistdenUnternehmen vorzubehalten ,dieüberentsprechende
technischeEinrichtungen verfügen.
(1)ABNr

Die Qual itatsvorschrif ten fürHühnereier müssen fürdenVerbraucher leicht veiv
ständlich sein unddieRationalisierungsbestrebungen aufallen Stufen desHan­
dels unterstützen .Daher isteine möglichst "begrenzte Zahl vonGüte-undGe­
wichtsklassen zuschaffen .
Damit demVerbraucher eine Ware guter Qualität angeboten wird ,sind fürjede
Güteklasse hohe Qualitätsanforderungen festzusetzen .
Die Qualitätsmerkmale der Güteklasse "frische Eier "sind demnach sozubeschrei ­
ben ,dass sieEiern tadelloser innerer undäusserer Beschaffenheit entsprechen .
Eier ,diegewaschen oder konserviert worden sind ,entsprechen nicht denAnfor­
derungen ,dieaneinfrisches Eigestellt werden können .Sie sind somit als
Konsumeier indenVerkehr zubringen ,sofern dieinnere Eiqualität sich als
ausreichend erweist .
Eine dritte Güteklasse istfürdieEier vorzunehmen ,dienicht denAnforderun­
genderhöheren Güteklassen entsprechen ,jedoch zumVerzehr geeignet sind .Zur
Wahrung desQualitätsniveaus ist esjedoch angebracht ,indieser Güteklasse
keine Eier zuzulassen ,dieMängel aufweisen ,welche sieindenAugen desVer­
brauchers entwerten .
»
Esisteine ausreichende Anzahl vonGewichtsklassen vorzunehmen ,umKauf und
Verkauf zuerleichtern undübersichtlicher zugestalten .
DerVerbraucher muss dieMöglichkeit haben ,dieEier dereinzelnen Güte-und
Gewichtsklassen voneinander zuunterscheiden .Esistdaher notwendig ,die sor­
tierten Eier mit unterschiedlichen Kennzeichen zuversehen .
UmdenAnforderungen desVerbrauchers gerecht zuwerden ,istvorzusehen ,dass
dieKennzeichnung frischer Eier fakultativ ist .ZurErleichterung derWerbung
w
darf aufdemfrischen EiderName desjenigen ,der esvermarktet ,genannt werdeni
Mitjedem anderen Stempel können dieHandelsbedingungen geändert unddieWahl
des Verbrauchers beeinflusst werden .

-3-
Bsiatangebracht ,gemeinsame Vorschriften fürdieVerpackung festzusetzen ,
diedieWahrung derQualität der Eier sicherstellen und denHandel wie auch
dieKontrolle derEinhaltung derNormen erleichtert .
ImInteresse desProduzenten unddesVerbrauchers ist esunerlässlich ,dass
dieausdritten Ländern eingeführten Eier denQemeinschaftsnormen konform sind .
Diese Normen sind imübrigen weitgehend diegleichen wiediejenigen ,diein
dendritten Ländern Anwendung finden .
EsistAufgabe jedes einzelnen Mitgliedstaats ,diefürdieKontrolle zuständi­
geBehörde oder zuständigen Behörden zubestimmen .DieKontrollvorschriften
müssen einheitlich sein .Esempfiehlt sich daher ,gemeinsame Bestimmungen für
Stichproben undToleranzen vorzusehen .
Ferner ist esAufgabe jedes einzelnen Mitgliedstaates ,Sanktionen fürNicht­
beachtung derVorschriften vorzusehen .
DieBestimmungen dieser Verordnung lassen dieBestimmungen vollständig offen ,
diedieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft zurHarmonisierung derNormen des
Veterinärrechts unddesLebensmittelrechts ,zumSchutz derGesundheit von
Menschen undVieh und zurVerhinderung vonFälschungen undBetrug später er­
lässt -
HATFOLGMDE VERORDNDNG ERLASSEN :
••i•••

Artikel1.:•,-,-,
.laSinnGdieserVurordnun^sind.
1.'Eier"!Hühnereier inderSchale,diezumDirektverzehr oderzurVerarbeitung
durchdieLebensmittelindustrie geeignetsind,frischoderhaltbar
gemacht(Tarifstelleex04»05Ades-GemeinsamenZolltarifs)?
2.'Industrie-Eier"HühnereierinderSchale,dienichtzumDirektverzehr oder
zurVerarbeitung durchdieNahrungsmittelindustrie geeignet
sind,frischoderhaltbargemacht(Tarifstelleex04.05Ades
GemeinsamenZolltarifs); '
3.'Vermarktung' tPeilhalten,Anbieten,Verkaufen,LiefernsowiejedeArtdes
'•Inverkehrbringens ;
4."Sammelstelle "»Unternehmen ,dasdieEieroder'dieIndüstrieeier beidemEr­
zeugersammeltundsieaneinePackstelleliefert;.
5«"Packstelle"»Unternehmen ,dasvonderzuständigen Behördebefugtwird,die
EiernachGüte-undGewichtsklassen zusortieren;
6«"Posten"»GesamtheitderEier,dievondergleichenPackstellestammenund
v
diedasgleichePaokdatum,diegleicheGuteklasseunddiegleiche
Gewichtsklasse aufweisen.

Artikel2
EierdürfeninAusübungeinesBerufesoderGewerbesinnerhalbderGemein­
schaftnurindenVerkehrgebrachtwerden,wennsiedenVorschriften dieser
Verordnungentsprechen .
JedochbrauchennichtnachGüteklassen undGewichtsklassen sortiertundge­
kennzeichnet zuwerden:
a)Eier,dieunmittelbaroderübereineSammelstelle vomProduzentenzur
Packstellebefördertwerden,
b)inderGemeinschaft erzeugteEier,dieindieAufbereitungseteilegebracht
werdenundfürdieLebensmittelindustrie bestimmtsind.
DieBestimmungen dieserVerordnunggeltennichtfürEier,diederProdu­
zentaufderHofstelleandenVerbraucher zumEigenbedarf abgibt,sofern
nichtmehrals60EierabgegebenwerdenunddieseauseigenerErzeugung
stammen.

/
Artikel 3
Hühnereier dürfen nicht mit Eiern anderer Geflügel sorten gemischt Ver-
den«Eier anderer Geflügelsorten werden inVerpackungen mitderAufschrift
"Eier "unddemNamen desHausgeflügels ,vondemsiestammen ,"befördert .

Artikel4
1.EierundIndustrieeier mitAusnahmevonBruteierndürfennurvoneinerPack-
stelleodereinerSammelstelle ,dieindasVerzeichnis eingetragenist,wel­
chesvondenzuständigen Behördengeführtwird,"beieinemProduzenten zur
LieferunganeinePackstell ©abgenommenwerden.
DerProduzentdarfIndustrieeier mitAusnahmevonBruteiemunmittelbar
oderübereineSammelstelle nurandiePackstelleliefern.DerProduzent
darfBruteiernurandieNicht-Lebensmittelindustrie liefern.
2.JedePackstelle undjedeSammelstelle sammeltdieEiermindestenszweiaal
wöchentlich beimProduzenten .
JedeSacmelstolle liefertdieEiermindestens zweimalwöchentlich andie
Packstelle .
••«/••

Artikel5
AbgesehenvondeminArtikel13vorgesehenen FalldürfennurdiePackstel-
lendieEiernachGüte-undGewichtsklassen sortieren..
DiePackstelleführteinVerzeichnis dersiebeliefernden Sammelstellen .
DiezuständigeBehördeerteiltaufAntragjedemUnternehmeneinschliesslich
derErzeuger,wenndasUnternehmenoderdieErzeugerübergeeignet©
Räumlichkeiten unddietechnischenEinrichtungen zumSortierenvonEiern....
nachGüte-undGewichtsklassen verfügen,dieGenehmigung zumSortieren
vonEiernundeineKennummer «
Antechnischen Einrichtungen müsseninsbesondere vorhandensein:
a)eineAnlagezumDurchleuchten derEiermittelseinerkünstlichenLicht­
quelle,
b)einegeeichteVorrichtung zumSortierenderEiernachGewicht,
c)eineEinrichtungzurFeststellung derLuftkammerhöhe derEier,
d)einegeeichteDezimalwaage ,
e)eineFarbtafelmitDurchleuchtungsbildern nachdemvondenKontrollbe-
hördengenehmigten Modell,
f)eineEinrichtung,mitdersichderNachweiseinerBehandlungvonEiern
durchWaschenodersonstigesReinigenerbringenlässt.
DieGenehmigung wirdwiederentzogen,wenneinedervorgenannten Voraus­
setzungennichtmehrgegebenist.

Artikel6
DieEierwerdennachfolgendenGüteklasseneingeteilt
Klasse"A"oder"PrischesEi"
Klasse"B"oder"Konsumei"
Klasse"C"oder"Aussortiertes Ei".

Artikel7
1.EierderKlasseAmüssenmindestensfolgendeMerkmaleaufweisen:
SchaleundKutikula:normal,sauber,unverletzt
Luftkammer :.Höhenichtüber6mm,unbeweglich
Eiweisg:;-..>•klar,durchsichtig ,gallertartig ,fest,freivonfremden
....n-'O'Einlagerungen jederArt
Dotter: "beimDurchleuchten nurschattenhaft ,ohnedeutliche Um­
rissliniesichtbar,"beimDrehendesEisinzentraler
Lageverharrend,freivonfremdenEin-oderAuflagerun-
genjederArt
Keim:•; nichtsichtbarentwickelt
Geruch: freivonfremdenGeruch
Behandlung :,wedergewaschennochaufsonstigeWeisegereinigt:nicht
.künstlichhaltbargemachtundnichtinRäumenoderEin­
richtungenmiteinerkünstlicherzeugtenTemperaturun­
ter+10°Cgekühlt.DieEiergeltenjedochalsniohtge­
kühlt,wennsieindenRäumen,indenenderVerkauf
A.
durchdenEinzelhandel stattfindet ,unddenNebenräumen
beieinerTemperaturunter+10°Caufbewahrtwerden
2.EierderKlasseAkönnenals"extrafrisch"bezeichnetwerden,wenndie
LuftkammereineHöheunter4mmaufweist.

Artikel8
1,EierderKlasseBmüssenmindestensfolgendeMerkmaleaufweisen:
Schale»normal,sauber,unverletzt
Luftkammer :Höhenichtüber9®m»unbeweglich
Eiweiss:klar,durchsichtig ,freivonfremdenEinlagerungenjederArt
Dotters "beimDurchleuchten nurschattenhaft ,ohnedeutlicheUmriss–
liniesichtbar,freivonfremdenEin-undAuflagerungen jeder
Art
Keim:nichtsichtbarentwickelt
Geruch:freivonfremdemGeruch
2.a)EierderKlasseB,dieinRäumenoderEinrichtungen miteinerkünstlich
erzeugtenTemperaturunter+10°Cgekühltwordensind,sindals"gekühlte
Eier"zubezeichnen .
b)EierderKlasseB,diemitoderohneKühlungineinemGasgemisch,dessen
Zusammensetzung vonderatmosphärischen Luftabweicht,haltbargemacht
wurden,sindals"stabilisierte Eier"zubezeichnen.
c)EierderKlasseB,dieeinemsonstigenKonservierungsverfahren unterwor­
fenwordensind,sindals"konservierte Eier"zubezeichnen.Schale»
Luftkammer :
Eiweiss:
Dotter:
Keim:
Geruch:

Ârtikel9
EierderKlasseCsindEier,dienichtdenMindestanforderungen fürEier
derKlassenAundBentsprechen undnichtfolgendeMängelaufweisen:
a)EiermitkleinenBlut-oderFleischflecken imDotteroderimEiweiss
"b)Eiermitleichtgelblichoderrosaverfärbtem Eiweiss
c)EiermithelleroderdunklerverfärbtemDotteralsderDurchschnitt
d)Eiermitgesprungener Schale.
Dieunterl.a)"bisl.d)genanntenEierdürfenvonderLebensmittelindustrie
verarbeitet werden.

Artikel 10
1.Die Eier derKlasse AundBwerden nach folgenden Gewichtsklassen sortiert :
1.Super
2.sehr gross unter 7°8bis 65g
3»gross unter 65g "bis6°g
4.Standard unter 60g "bis55g
5.mittel -unter 55gbis 5®8
6.klein unter $08bis^58•
2.Eier unter 45gGewicht ,diezumindest dieMerkmale derGüteklasse Bauf­
weisen ,können nuralsEier dieser Güteklasse undunter derGewichtsklasse
•indenVerkehr gebracht werden .70gunddarüber
unter "]Qgbis 65g
unter 65gbis60g
unter 60gbis558
•unter 55gbis 5^g
unter 508bis45g.

Artikel11
1.DieEierderKlasseAkönnenmiteinemAufdruckversehenwerden»Dieser
Aufdruck "bestehtauseinemKreismiteinemDurchmesser vonmindestens 12mm,
indem
a)diedieGewichtsgruppe "bezeichnendeZiffereineHöhevonmindestens
2mmaufweist,
"b)dieAngabederWoche,inderdieEierinGüteklasseneingeteiltworden
sind,inZiffernvonmindestens 5Höheenthaltenist.DieWochennum-
'mern1"bis53entsprechen derjeweiligen WochedesKalenderjahres ,wobei
dieWochevonFreitag0UhrbisDonnerstag 24Uhrgerechnetwird.Die
ersteWochejedesJahresbeginntamerstenFreitagdesJahres.
>'DiesenAngabenkönnenderUameoderdieFirma,derPackstelleoderein
Firmenzeichen zugefügtwerden.
2.WerdenEierderKlasseAgekennzeichnet ,bringendiePackstellendasZei-
;•■chenderGüteklasse AspätestensandemArbeitstag'an,deraufdenTagder
Einlieferung indiePackstellefolgt,
3*DieMitgliedstaaten könnenvorschreiben ,dassdieinihremHoheitsgebiet
•*•"■"ErzeugtenundinnerhalbderGemeinschaft indenVerkehrgebrachtenEier
derKlasseAnachAbsatz1Unterabsatz 1gekennzeichnet werdenmüssen.
IndiesemFallkönnensieanordnen,dassdieAngabederWoohedurcheinen
Codebuchstaben ersetztwird.WirdjedochderAufdruckvonCodebuchstaben
inmehralseinemMitgliedstaat vorgesehen,sQsinddiesenaohdemVerfah­
renvonArtikel16derVerordnungNr./67/EWGfestzusetzen .
•••/••

Artikel12
1.DieEierderKlassenBundCwerdenmiteinemAufdruckversehen.
2.DerAufdruck "besteht "beiEiernderKlasseB:
a)dienichtgekühlt,stabilisiert oderkonserviertsind,auseinemKreis
miteinemDurchmesser vonmindestens 12mm,indemdermindestens 5mm
hohelateinische Buchstabe Bsowiediemindestens 2mmhoheZiffer
fürdieGewichtsgruppe enthaltensind;
b)die"gekühlteEier"sind,auseinemgleichseitigen Dreieokvonmindestens
10mmSeitenlänge ,indemdiemindestens 2mmhoheZifferfürdieGe-
wichtsgruppe enthaltenist;
c)die"stabilisierte Eier"sind,auseinemRhombusvon16mmHöheund
7nunBreite,indemdiemindestens 2mmhoheZifferfürdieOewichts-
gruppeenthaltenist;
d)die"konservierteEierM3ind,auseinemQuadratmitmindestens7mm
Seitenlänge ,indemdiemindestens 2mmZifferfürdieGewichtsgruppe
enthaltenist.
WerEierkühlt,stabilisiert odereinemanderenKonservierungsverfahren
unterwirft,hatvorBeginnderHaltbarmachung dieEiermitdemuntor
Buchstabenb),c)undd)genanntenDreieck,BhombusodorQuadrateu"
versehen.
3.BeiEiernderKlasseCbestehtderAufdruckineinemKreismiteinem
Durchmesser vonmindestens 12mm,indemdermindestens 5"amhohelateini­
scheBuchstabe Centhaltenist.
9••/••

Artikel13
1.Nichtgekennzeichnete EierderKlasseA,dienichtmehrdieMerkmaledieser
Güteklasseaufweisen,werdengemässArtikel12.gekennzeichnet .
2.BeiEiern,diealsEierderKlasseAoderderKlasseBgekennzeichnet sind
unddienichtmehrdieEigenschaften derimAufdruckangegebenen Güteklasse
aufweisen,erfolgtdieBerichtigung durchAnbringungeinesAufdrucksgemäss
Artikel12,wobeidieZahl,diedieGewichtsklasse angibt,unverändert
bleibt.
♦••/••

Artikel14
DieKennzeichnung nachdenArtikeln11"bis13mussdeutlich ,lesbarsein.
DieEiermüssenmitunverwischbarer kochechterFarbegestempelt werden.Die
Kennzeichnung nachArtikel11istmitroterunddieKennzeichnung nachArti­
kel12und13mitschwarzerFarbevorzunehmen .

Artikel15
■DieEierdürfenkeinenanderenAufdrucktragenalsindieserVerordnung
vorgesehen .

Artikel16
Eierdürfen,wennsieverpacktwerden,nurinungebrauchten Packungenbe­
fördertwerden.FürdieinArtikel2Absatz2genanntenEierdürfenjedoch
neuwertigePackungenverwendetwerden.DieGrosspackungen ,dieEieroder
Industrieeier enthalten,müssenmiteinerBanderoleversehensein,die
vondenimAnhanggenanntenBehördenerteiltwird.
ErgänzendeBestimmungen zurVerpackungbetreffenddasVerpackungsmaterial ,
dieKennzeichnung ,dieEtikettierung unddasNettogewicht derVerpackungen
werdennachdemVerfahrennachArtikel16derVerordnungNr..../67/EWG
erlassen.

Artikel17
.Packungen,diemehrals30.Eierenthalten-imfolgendenGrosspackungen
genannt-müssenaus.einemMaterialundin$inerArtgefertigtsein,diedie
verpacktenEiervorQualitätsverlust oderBruchschützen.
ErgänzendeBestimmungen zudemVerpackungsmaterial könnennachdemVer­
fahrennachArtikel16derVerordnung.../67/EWGerlassenwerden.
•••/••*

Artikel18
Grosspackungen werden,selbstwennsieinKleinpackungen verpackte
Eierenthalten,miteinerBanderoleversehen,diesoangebrachtist,
dasssiebeimöffnenderPackungzerstörtwird.AufderBanderoleistin
deutlichsichtbarerundleichtlesbarerschwarzerSchriftangegeben:
a)derNameoderdieFirmaunddieAnschriftderPackstelle
b)dieKenn-NummerderPackstelle
c)dieGüteklasseunddieGewichtsklasse
d)dasMindestnettogewicht derverpacktenEierinkgunddieAnzahl
e)dasDatumderVerpackungderEier.
DieBanderolen müsseneinamtlichesZeichentragen.Siekönnennurvonden
inArtikel22genanntenBehördenundausschliesslich andiePackstellen ab­
gegebenwerden.

Artikel19
AufdenbeidenStirnwänden derGrosspackungen sind10cmgrossedeut­
lichlesbareZahlenaufgedruckt ,diedieGewichtsklasse angehen.DieZahlen
sindinfolgendenFarbengehalten:
dieZahlderGewichtsklasse 1:schwarz
2:gelb
3:ultramarin
4«zirmober
5»lindgrün
6sdunkelbraun
7:violett.

Artikel20
DieGrosspackungen müssenumgerechnet auf100EierderGewichtsklassen
1"bis6mindestensfolgendesdurchschnittliche Nettogewicht aufweisen:
Gewichtsgruppe 1:7,2kg
Gewichtsgruppe 2:6,7kg
Gewichtsgruppe 3Î6,2kg
Gewichtsgruppe 4'5»7kg
Gewichtsgruppe 5!5>2kg
Gewichtsgruppe 6s4»7kg.

Artikel21
1.üiorausdrittenLänderndürfenaumfreienVerkehrin.dieGemeinschaft
nureingeführtwerden,wennfolgendeVoraussetzungen erfülltsind:
a)siedenBestimmungenderArtikel3>6"bis10,11Absatz1,12,14"bis
16und.20Absatz2konformsind,
b)inVerpackungenindenVerkehrgebrachtwerden,aufdenenderNamedes
Ursprungslandes beiGrosspackungen inmindestens 20mmhohenlateini­
schenBuchstabenundbeiKleinpackungen handelt,selbstwenndiesein
Grosspackungen enthaltensind,inmindestens 5hohenBuchstabenan­
gegebenist.
2.FichtunterdieBestimmungen dieserVerordnungfallenjedochvomVerbrau­
cherfürdenEigenbedarfeingeführtekleineMengenEier,solangeesnicht
mehrals60Eiersind.
•••J••«

Àrtikel22
DieKontrollederEinhaltungderVorschriften dieserVerordnungwirdvon
denvonjedemMitgliedstaat "bestimmtenBehördendurchgeführt .DasVer­
zeichnisdieserBehördenistimAnhangzudieserVerordnungbeigefügt.
DieKontrollederindieserVerordnunggenanntenErzeugnisseerfolgtauf
allenStufenderVermarktung sowiewährenddesTransportsdurchStichproben .
DieKontrollederauadrittenLändern©ingeführten Erzeugnisseerfolgt
"beida®Zollabfertigung .

Artikel23
1.BeiNichtbeachtung derBestimmungen dieserVerordnungkönnenEntscheidungen
nurfürdengesamtenPostengetroffenwerden.
2.WennheiderKontrollefestgestellt wird,dassderPostennichtdenVor­
schriftendieserVerordnungentspricht,fordertdieBehörde,diedieKon­
trolledurchgeführt hat,dassderPostenmitdenBestimmungen dieserVerord­
nunginsbesondere durchSortierenoderNeusortieren derEierinEinklang
gebrachtwird.HandeltessichumausdrittenLänderneingeführte Eier,kann
dieseBehördedenPostenzurückweisen .
3.Dietechnischen MassnahmenzurBerichtigung desPostensEierwerdenunter
derLeitungderBehördedurchgeführt ,diedieKontrollevorgenommenhat.Bei
ausdrittenLänderneingeführten EiernwerdendieseMassnahmen vomImporteur
vorgenommen .DieserkannjedochvondieserPflichtbefreitwerden,wennder
ersteKäufer,demerdenganzenodereinenTeildesPostensverkauft,diese
MassnahmenunterderLeitungderobengenannten Behördedurchführt.

Artikel24
DieModalitatenfürdieAnwendungderArtikel22und23>insbesondere
hinsichtlich derStichproben undderToleranzen,werdennachdemVerfahren
nachArtikel16derVerordnungNr./67/EWGerlassen.
\

Artikel25
DieMitgliedstaaten treffendiegeeignetenMassnahmen,umdieNichtbe­
achtungvonBestimmungen dieserVerordnung zu"bestrafen.

Artikel26
DieMitgliedstaaten übermitteln derKommissionregelmässigallefürdie
AnwendungdieserVerordnungerforderlichen Angaben.
DieMassnahmenzurSicherungeinereinheitlichen AnwendungderBe­
stimmungendieserVerordnungwerdennachdemVerfahrennachArtikel16
derVerordnungNr./67/EWGgetroffen.

Artikel27
DieseVerordnungtrittam1.Oktober1967inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlich undgiltun­
mittelbarinjedemMitgliedstaat .
GesohehenzuBrussel,den
ImFamendesRats
DerPrésident

AMIANG
Verzeichnis derBehörden,dievondeneinzelnenMitgliedstaaten
mitderDurchführung derKontrollebeauftragtwerden
Konigreioh Belgien:
Bundesrepublik Deutschland :
Franzosische Republiks .
Italienische Republik:
Grossherzogtum Luxenfourg :
flonigreich derNiederlanda :