ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(82)522
Vol.1982/0171

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(82)522 endg.
Brüssel,den6.August1982
Vorschlageiner
ENTSCHEIDUNG DESRATES
überdieListederBetriebeinderRepublikFinnland,ausdenen
dieEinfuhrvonfrischemFleischindieGemeinschaft zugelassenist
(VonderKommission demRatvorgelegt;
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/"\/
K0M(82)522endg.

ERLÄUTERUNGCOM 5IV
InAnwendung derRichtlinie desRates vom12.Dezember 197?,musis dieKommission
eine Liste derBetriebe (Schlachthofe ,Zerlegungsbetriebe ,Kühlhäuser )erstellen ,
diezumExport vonfrischem Rind ,-,Schweine –,Schaf –undZiegenfleisch sowie von
frischem Fleisch von Einhufern anerkannt sind .
Umdiese Liste ausarbeiten zukönnen ,hat sich eine Sachverständigengruppe der
Kommission imSeptember 1981 und imJuni 1982 nach Pinnland begeben ;aufgrund der
vor Ortgesammelten Informationen wird vorgeschlagen ,eine List *)derBetriebe zu
erstellen ,diefürdiegesamte Gemeinschaft anerkannt sind .
Eshandelt sich hierbei umeine erste Liste ,dieinnaher Zukunft vervollständigt
werden muss aufgrund neuer Inspektionsreisen ,dieaufAntrag de»interessierten
"Drittlandes indenBetrieben durchgeführt werden ,dienach Ansicht dieses Dritt -
landes innerhalb verhältnismässig kurzer Zeit diegemeinschaftlichen Anforderungen
erfüllen werden .
DieKommission hatdenbeigefügten Entscheidungsentwurf demStändigen Veterinäraus –
schuss vorgelegt ,deraber nicht imstande war ,eine positive Meinung darüber 'auszu­
drücken .DieBundesrepublik Deutschland stimmte gegen denEntscheidungsentwurf ,da
sieinAnbetracht derErgebnisse derletzten Betriebsüberprüfungen inArgentinien
imKärz 1982 esalsnotwendig erachtet ,dass einer Entscheidung über dieses Land
Priorität gegeben werden muss ;derRichtigkeit halber muss erwähnt werden ,dass in
diesem Sinne schon einEntscheidungsentwurf erstellt worden ist ,,Aufgrund der
letzten Ereignisse waren aber dieDienststellen derKommission nicht inderLage ,
mitdenargentinischen Behörden dasüblicherweise vorder Annahije einer Entscheidung
über einDrittland angewandte Verfahren desInformationsaustausches indervorge­
sehenen Zeit einzuleiten undabzuschliessen .DasVereinigte Königreich enthielt sich
derStimme ,daesaufdemStandpunkt steht ,dass indiesem Bereich jede Entscheidung
inAnwendung derRichtlinie 72/462/EWGdieEntscheidungen ,die ^LerRatüber Änderun­
gen ,diedieKommission zurErgänzung 4ieser Richtlinie vorgeschlagen ha -j;,präjudi –
zieren würde .Irland enthielt sich ebenfalls derStimme .Dieanderen .Delegationen
gaben eine positive Stellungnahme ab.
InAnwendung desVerfahrens desStändigen Veterinärausschusses ,festgelegt inArtikel
29derRichtlinie 72/462/EWG,übermittelt dieKommission hiermi ^denbeigefügten
Vorschlag demRat .

VQRSCHLAfl tfTNTi !*
ENTSCHEIDUNG DES RATES
über die Liste derBetriebe inder Republik Finnland ,aus denen die
Einfuhr von frischem Fleisch in -dieGemeinschaft zugelassen ist
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt auf dieRichtlinie 72/462/EWGdes Rates vom 12.Dezember 1972 zur
Regelung viehseuchenrechtlicher undgesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr
von Rindern undSchweinen und vonfrischem Fleisch aus Drittländern (1),
insbesondere aufArtikel 4Absatz 1undArtikel 18Absatz 1Buchstaben a)
undb), ..
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
UmdieGenehmigung zurAusfuhr vonfrischem Fleisch in-dieGemeinschaft
zuerhalten ,müssen die inDrittländern gelegenen Betriebe allgemeinen und
besonderen Anforderungen genügen ,die inderRichtlinie 72/462/EWG
festgelegt sind .
Finnland hatgemäss Artikel 4Absatz 3derselben Richtlinie eine Liste der
Betriebe übermittelt ,die zurAusfuhr indieGemeinschaft zugelassen sind .
Eine grosse Anzahl dieser Betriebe ,dieGegenstand einer Gemeinschafts -
besichtigung anOrt und Stelle waren ,bieten hygienisch ausreichende
Garantien und können daher ineine erste gemäss Artikel 4Absatz 1der
genannten Richtlinie erstellte Liste derBetriebe aufgenommen werden ,aus
denen die Einfuhr von frischem Fleisch zugelassen werden kann .
DerFall deranderen vonFinnland vorgeschlagenen Betriebe muss noch auf
Grundlage zusätzlicher Auskünfte betreffend ihre hygienischen Verhältnisse
und ihre Möglichkeiten imHinblick aufeine rasche Anpassung andie Ge-
meinschaftsregelung überprüft werden .Inzwischen kann diesen Betrieben
vorübergehend gestattet werden ,ihre Ausfuhren vonfrischem
Fleisch indiejenigen Mitgliedstaaten fortzusetzen ,die sieanzu­
nehmen bereit sind ,umdiebestehenden Handelsströme nicht jäh
abzubrechen .
(1)ABl .Nr.L302vom31.12.1972 ,S.28

-2-
Dievorliegende Entscheidung istdaher aufgrund etwa ergriffener Maßnahmen und
erzielter Verbesserungen aufdiesem Gebiet erneut zuprüfen undgegebenenfalls
abzuändern .
Esistdaran zuerinnern ,dass die Einfuhren von frischem Fleisch auch
anderen gemeinschaftlichen Veterinärvorschriften unterliegen ,insbesondere
inviehseuchenrechtlicher Hinsicht ,einschliesslich der Sonderbestimmungen
zugunsten Dänemarks ,Irlands unddesVereinigten Königreichs .
Die -Einfuhr von frischem Fleisch aus den inde'r Liste
imAnhang aufgeführten Betrieben unterliegt weiterhin deneinschlägigen
Vorschriften sowie denallgemeinen Bestimmungen desVertrages ;insbesondere
unterliegt die Einfuhr aus Drittländern und dieVerbringung nach anderen
Mitgliedstaaten vonbestimmten Kategorien Fleisch ,wie z.B. von Fleisch -
stücken unter 3kgoder Fleisch ,dasRückstände vonbestimmten Substanzen
enthält ,deren Verwendung noch gesondert harmonisiert werden muss ,weiterhin
den imEmpfängermitgliedstaat fürdie Einfuhr geltenden gesundheitsrecht -
lichen Vorschriften .
Dakeine zustimmende Stellungnahme desStändigen Veterinärausschusses ergangen
ist ,wardieKommission nicht inderLage ,dievonihrbeabsi chtigten einschlägigen
Vorschriften nach demVerfahren desArtikels 29derobengenannten Richtlinie zu
erlassen -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel 1
1.Die imAnhang genannten Betriebe inFinnland sind fürdie Einfuhr von
frischem Fleisch indieGemeinschaft nach Maßgabe desgenannten Anhangs
zugelassen .
2.Dieausdiesen Betrieben stammenden Einfuhrwaren unterliegen auch den im
Veterinärbereich ,insbesondere inviehseuchenrechtlicher Hinsicht ,
erlassenen Gemeinschaftsvorschriften .

Artikel 2
1.DieMitgliedstaaten untersagen dieEinfuhrvonfrischemFleischaus
anderenalsdenimAnhangangegebenen Betrieben .
2.Biszum1.April1983giltdiesesVerbotjedochnichtfürdiejenigen
Betriebe,diezwarnichtimAnhangaufgeführt sind,aberam
10.Juni1982 Artikel4Absatz3derRichtlinie 72/462/EWGvon'
denfinnischen Behördenamtlichanerkannt undvorgeschlagen wordensind,
esseidenn,dass^iszum1.April1983einegegenteilige Entscheidung
gemässArtikel4Absatz1dervorgenannten Richtliniehinsichtlich
dieserBetriebeergeht.
DasVerzeichnis dieserBetriebewirddenMitgliedstaaten vonderKommission
mitgeteilt .
Artikel3
DieseEntscheidungtrittam1.Oktober 1982inKraft.
Artikel4
DieseEntscheidung wirdvordem1.März1983überprüft undgegebenenfalls
abgeändert .
f
Artikel 5
DieseEntscheidung istanalleMitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel,den ImKamendesRates

FINNLANDAimA .NO
LISTEDERBETRIEBE
I.RINDFLEISCH
A.Schlachthofe undZerle.snmgs'betrie'be
Veterinarkontrollnummer
17Anschrift
ForssanTeurastamo Qy Forssan
B.Schlachthofe
LahdenKaupunginTeurastamo LaJtiti
II.SCHWEINEFLEISCH
A.Schlachthofe undZerleffuns-s'betrie'be
22
17Itiklca
PorssanTeurastamo QyNurmo
Porssan
B.Schlachtho'fe
7
73LahdenKaupunginTeurastamo Lahti
PouttuQy Kannus
III.KÜHLHÄUSER
92
91Pakastamo0y
Pakastamo QyKolohonka
Pitajânmaki