BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

über die Durchführung und die Ergebnisse des Aktionsprogramms zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung („Pericles 2020“) im Jahr 2020

1.Allgemeines

Das Programm „Pericles 2020“ (im Folgenden „das Programm“) ist ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung. Es ersetzt das Programm „Pericles“, das 2001 eingerichtet und von 2002 bis 2013 durchgeführt wurde. Pericles 2020 wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 eingerichtet. Mit der Verordnung (EU) 2015/768 des Rates vom 11. Mai 2015 wurde der Anwendungsbereich des Programms auf die bis dahin nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgeweitet. Die Laufzeit des Programms wurde in der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 bis zum 31. Dezember 2020 festgelegt. Nach Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung ist die Kommission verpflichtet, dem Europäischen Parlament und dem Rat alljährlich Informationen über die Ergebnisse des Programms vorzulegen. Mit diesem Jahresbericht kommt die Kommission ihrer Verpflichtung für das Jahr 2020 nach.

Die weltweite COVID-19-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen zur sozialen Distanzierung und Reisebeschränkungen haben die Umsetzung des Pericles-Programms im Jahr 2020 erheblich beeinträchtigt. Pericles fördert die transnationale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Zentralbanken und Strafverfolgungsbehörden innerhalb der EU sowie auf internationaler Ebene, um einen weltweiten Schutz des Euro gegen Geldfälschung zu gewährleisten. Das Programm wird hauptsächlich durch Maßnahmen wie Konferenzen, fachliche Schulungen und Personalaustausch mit einem breiten Spektrum von Teilnehmern aus EU-Mitgliedstaaten und Drittländern durchgeführt; angesichts des sensiblen und technischen Themas ist dies meist mit einer persönlichen Teilnahme sowie mit der Erstattung von Reise-, Unterbringungs-, Miet- und Aufenthaltskosten verbunden. Die seit März 2020 aufgrund der Pandemie verhängten Beschränkungen für Reisen und persönliche Zusammenkünfte führten dazu, dass die sichere Umsetzung dieser Maßnahmen nicht mehr möglich war und daher fast alle Maßnahmen auf 2021 verschoben wurden. Die meisten der in diesem Bericht genannten Maßnahmen sind daher noch nicht abgeschlossen. Soweit dies aufgrund der Entwicklung der Pandemie möglich und notwendig ist, können einige geplante Veranstaltungen in digitale oder hybride Veranstaltungen umgewandelt werden.

2.Jahresarbeitsprogramm 2020

a.Durchführung des Jahresarbeitsprogramms im Jahr 2020

Die jährlichen Haushaltsmittel für die Durchführung des Programms im Jahr 2020 beliefen sich auf 1 100 000 EUR, die aus der Haushaltslinie 01.020400 des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für 2020 finanziert wurden. Im Jahr 2020 wurde ein Gesamtbetrag von 1 095 203 EUR gebunden. Die Durchführung des Programms erfolgt über kofinanzierte Maßnahmen (Finanzhilfen) der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten sowie durch unmittelbar von der Kommission durchgeführte Maßnahmen („Maßnahmen der Kommission“). Um die Durchführung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten noch weiter zu fördern, wurden im Jahr 2020 121 046 EUR aus den für „Maßnahmen der Kommission“ vorgesehenen Mitteln auf das Budget für Finanzhilfen übertragen.

Bei der Durchführung des Programms wird dem Engagement der Mitgliedstaaten und der Kommission für den Schutz des Euro gegen Geldfälschung Rechnung getragen. Dank der Beratungen über die Mehrjahresstrategie in den Sitzungen der Sachverständigengruppe „Fälschung des Euro“ (Euro Counterfeiting Experts Group, ECEG) konnten 99,56 % der gesamten Mittelausstattung für das Jahr 2020 gebunden werden. Im Rahmen des Programms wurden alles in allem neun Projekte finanziert. Insgesamt wurden sieben von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten beantragte Finanzhilfen bewilligt, gegenüber zehn im Jahr 2019. Für einen vor Ablauf der zweiten Frist eingereichten Antrag wurde keine Finanzhilfe gewährt, da er die Förderkriterien nicht erfüllte. Darüber hinaus wurden zwei Maßnahmen der Kommission finanziert, von denen eine wegen der COVID-19-Pandemie gestrichen werden musste. Bei der anderen handelt es sich um eine Mittelbindung zur Deckung der Kosten für die Einbeziehung des künftigen Programms „Pericles IV“ (2021–2027) in das Instrument eGrants, ein vollständig elektronisches (papierloses) Verwaltungssystem für Finanzhilfen.

Je nach epidemiologischer Entwicklung werden alle Maßnahmen entweder mit persönlicher Teilnahme im Jahr 2021 und später durchgeführt, oder die Kommission wird die nationalen Behörden dazu anhalten, sie nach Möglichkeit in virtuelle oder hybride Maßnahmen umzuwandeln.

Abbildungen I und II: Art der finanzierten Maßnahmen und Zahl der geplanten Maßnahmen, aufgeschlüsselt nach Mitgliedstaaten (Maßnahmen mit Mittelbindung im Jahr 2020, siehe Anhang I)

Es sei darauf hingewiesen, dass Frankreich, Italien und Spanien, also diejenigen Mitgliedstaaten, die am stärksten von Eurofälschungen betroffen sind, dieses Jahr erneut Pericles-Finanzhilfen erhalten haben. Darüber hinaus haben auch die Niederlande und Rumänien im Jahr 2020 im Rahmen des Programms Zuschüsse erhalten. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die niederländische Polizei erstmals einen Antrag im Rahmen des Programms „Pericles 2020“ stellte – ein Beleg für die wachsende Beteiligung zuständiger nationaler Behörden als Begünstigte des Programms. All diese Anstrengungen tragen zum Schutz des Euro vor Fälschungen bei, was auch allen anderen Mitgliedstaaten zugutekommt.

Bei den Maßnahmen, für die im Jahr 2020 Mittel gebunden wurden, handelt es sich um zwei Konferenzen, zwei fachliche Schulungen, zwei Personalaustauschmaßnahmen, eine Studie und das eGrants-Migrationsprojekt. Die Maßnahmen sollen unter Berücksichtigung der konkreten Erfordernisse für den Schutz des Euro gegen Geldfälschung sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU stattfinden. Der regionale Ansatz des Programms wurde seit dem Programmbeginn verstärkt, indem Maßnahmen auch in Weltregionen durchgeführt wurden, die für die Bekämpfung von Fälschungen besonders wichtig sind. Für das Jahr 2020 wurden Finanzhilfen für Maßnahmen in Lateinamerika (sofern die pandemiebedingten Beschränkungen es zulassen, veranstaltet Spanien in Uruguay ein Schulungsseminar mit Teilnehmern aus insgesamt 19 lateinamerikanischen Ländern) und Südosteuropa (sofern die pandemiebedingten Beschränkungen es zulassen, veranstaltet Rumänien in Bukarest eine dreitägige Konferenz mit Vertretern aus insgesamt 13 Ländern, darunter sowohl EU-Mitgliedstaaten als auch Länder der Region) gewährt.

Weitere Informationen zur Herkunft und zum beruflichen Hintergrund der Teilnehmer, die sich voraussichtlich an den Mittelbindungen im Rahmen des Programms für 2020 beteiligen, werden in einer künftigen Ausgabe des Pericles-Jahresberichts bereitgestellt, sofern die Maßnahmen angesichts der COVID-19-Pandemie durchgeführt werden.