42.

Metadaten auf Werksebene Technische Bezeichnung Funktionsbezeichnung CAR ML Typ Festwerte Bemerkungen Abstract Kurzfassung 0:n Ja Zeichenkette CaseNumber Rechtssachennummer 0:n Nein Zeichenkette Contributor Kontributor 0:n Ja Zeichenkette Die Verwendung der Felder „party“ (Partei), „judge“ (Richter) und „otherThanJudge“ (anderer Beteiligter als der Richter) wird empfohlen; „contributor“ kann verwendet werden, wenn keine Unterscheidung möglich ist. Coverage Geltungsbereich 1:n Ja Zeichenkette — Land oder Hoheitsgebiet, in dem das Gericht seinen Sitz hat (obligatorisch); — Teil eines (Bundes-)Staats, um die örtliche gerichtliche Zuständigkeit anzugeben (fakultativ). Creator Urheber 1:n Ja Zeichenkette Bezeichnung des Gerichts, das die Entscheidung erlassen hat. Die Bezeichnung einer Kammer oder einer Abteilung (falls vorhanden) ist vorzugsweise unter „division“ (Abteilung) anzugeben. Date Datum des Urteils 1:1 Nein Datum Datum der öffentlichen Bekanntgabe der Entscheidung (gemäß Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention). DateDeposit Datum der Hinterlegung 0:1 Nein Datum In einigen Rechtsordnungen ist das Datum der Hinterlegung der Entscheidung maßgeblich. Description Beschreibung 0:n Ja Zeichenkette Deskriptive Elemente, etwa Schlüsselbegriffe oder Leitsätze. Division Abteilung 0:n Ja Zeichenkette Bezeichnung der Kammer oder der Abteilung innerhalb des Gerichts, das die Entscheidung erlassen hat. GlobalAlias Globale Aliasbezeichnung 0:n Ja Zeichenkette Dabei kann es sich um „nickname“ (Aliasbezeichnung), „common name“ (gebräuchliche Bezeichnung), „style of cause“ (Namen der Parteien) oder „case name“ (Rechtssachenbezeichnung) handeln, die von Angehörigen der Rechtsberufe verwendet werden, um auf eine gerichtliche Entscheidung Bezug zu nehmen. Kann auch „parallel citations“ (parallele Zitierweisen) oder Identifikatoren, die von juristischen Zeitschriften vergeben werden, enthalten. Importance Bedeutungsgrad 0:1 Nein Zeichenkette — low (niedrig) — medium (mittel) — high (hoch) Hierbei handelt es sich um einen kleinsten gemeinsamen Nenner für alle Arten einer Klassifizierung nach (rechtlicher) Bedeutung. — Geringe Bedeutung: Entscheidungen, die in rechtlicher oder gesellschaftlicher Hinsicht nicht von Belang sind. Bei solchen Entscheidungen handelt es sich um eine bloße Anwendung verfahrens- oder materiellrechtlicher Vorschriften, die mithilfe von Standardformulierungen redigiert wurde und/oder nur veröffentlicht wurde, um einem rechtlichen oder politischen Rahmen zu genügen. — Mittlere Bedeutung: Entscheidungen, bei denen der Richter zwar nicht über eine gewichtige Rechtsfrage entschieden hat, aber über einen Spielraum für die Bewertung von Tatsachen und/oder über die Beweiswürdigung verfügte oder über rechtliche Fragen im Einklang mit der geltenden Rechtsprechung befunden hat. — Hohe Bedeutung: Entscheidungen, durch die die vorhergehende Rechtsprechung geändert, präzisiert, eingeschränkt oder erweitert wurde, oder Entscheidungen zu einer bislang ungeklärten rechtlichen Frage oder einem umstrittenen gesellschaftlichen Thema. IsVersionOf Der ECLI 1:1 Nein Zeichenkette Enthält sowohl die Doppelpunktvariante (im bevorzugten Format) als auch die Schrägstrichvariante (in Kleinbuchstaben, als relativen URI). Judge Richter 0:n Ja Zeichenkette Spezifischer Kontributortyp NeutralCitation Neutrale Zitierweise 0:1 Nein Zeichenkette In einigen („Common-Law“-)Ländern wird die „neutrale Zitierweise“ für die anbieter- und medienneutrale Identifizierung einer gerichtlichen Entscheidung verwendet. Falls bekannt, kann die neutrale Zitierweise hier eingetragen werden, um die internationale Interoperabilität zu gewährleisten. OfficialLanguage Amtssprache 1:n Nein Zeichenkette Hier ist/sind die Amtssprache(n) anzugeben, in der/denen die Entscheidung ergangen ist. Sollte sowohl den ISO-3166-1-alpha-3-Code als auch (sofern vorhanden) den EU-Sprachencode enthalten. Party Partei 0:n Ja Zeichenkette PreferredForm Bevorzugtes Format 0:1 Nein Zeichenkette — uppercase (in Großbuchstaben) — lowercase (in Kleinbuchstaben) — mixedcase (in Groß- und Kleinbuchstaben) Hiermit wird angegeben, ob der ECLI in der doppelpunktgestützten Syntax bevorzugt in Großbuchstaben (Standard), in Kleinbuchstaben oder in gemischter Schreibweise darzustellen ist. ProfNonJudge Beteiligte Fachleute, die keine Richter sind 0:n Ja Zeichenkette Spezifischer Kontributortyp, der für Personen verwendet werden kann, die beruflich mit dem Fall befasst, jedoch keine Richter sind. Reference Verweis 0:n Ja Zeichenkette/URI Der Bestandteil hat zwei (obligatorische) Attribute: „type“ (Typ) und „relation“ (Bezug). Mögliche Werte für das Attribut „type“: — celex — ecli — eli — patent — patent_application — akn — other (Standardwert) Mögliche Werte für das Attribut „relation“: — citing — citedBy — followedBy — precededBy Es gibt einige Einschränkungen in Bezug auf die Kombination von Attributen. — „citing“ (verweist auf) kann sich auf einen beliebigen Typ beziehen; — „citedBy“ (zitiert in) kann sich auf „celex“, „ecli“, „patent“, „patent_application“, „akn“ oder „other“ beziehen; — „followedBy“ (gefolgt von) kann sich auf „ecli“ beziehen; — „precededBy“ (folgt auf) kann sich auf „ecli“ beziehen. ReplacedBy Ersetzt durch 0:n Nein Zeichenkette „replacedBy“ wird nur in folgenden Fällen verwendet: — Die gerichtliche Entscheidung ist unverändert geblieben, musste jedoch aufgrund administrativen oder technischen Versagens unter einem anderen ECLI erneut registriert werden; dies schließt Fälle ein, in denen eine Expression zuvor als gesonderter ECLI registriert wurde, aber — unter Verwendung von ECLI-XL — als Expression eines anderen ECLI erneut registriert wurde; — ein ECLI mit vierstelligem Datumsbestandteil wurde durch einen ECLI mit achtstelligem Datumsbestandteil ersetzt; — einem ECLI mit einem XX-Gerichtscode wurde vom gleichen oder von einem anderen ECLI-Koordinator ein anderer ECLI ohne XX-Gerichtscode zugewiesen. Replaces Ersetzt 0:n Nein Zeichenkette Umkehrung von „ReplacedBy“ SameAs (owl) Feste Aliasbezeichnung (Web Ontology Language — OWL) 1:1 Nein URI Dieses Feld enthält den absoluten URI-Werksidentifikator unter http(s)://ecli.eu. Subject Gegenstand 0:n Ja Zeichenkette — civil law (Zivilrecht) — commercial law (Handelsrecht) — family law (Familienrecht) — insolvency law (Insolvenzrecht) — private international law (internationales Privatrecht) — criminal law (Strafrecht) — EU law (Unionsrecht) — administrative law (Verwaltungsrecht) — tax law (Steuerrecht) — international public law (Völkerrecht) — constitutional law (Verfassungsrecht) — public accounting law (Recht der öffentlichen Rechnungslegung) Falls verwendet, muss das Feld einen oder mehrere der Festwerte enthalten, zusätzlich sind auch weitere Werte möglich. Title Titel 0:1 Ja Zeichenkette TypeDocument Art des Dokuments 1:1 Ja Zeichenkette — judicial decision (gerichtliche Entscheidung) (Standardwert) — judgment (Urteil) — court order (Gerichtsbeschluss) — conclusion (Schlussfolgerung) — opinion (Stellungnahme) — preliminary question (Vorfrage) — preliminary decision (vorläufige Entscheidung) — follow-up on preliminary decision (Folgemaßnahme zu einer vorläufigen Entscheidung)