Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung (96/C 231/07) KOM(95) 722 endg. - 96/0118(CNS)

(Von der Kommission vorgelegt am 30. Mai 1996)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Bestimmte vertikale Richtlinien im Lebensmittelbereich sind gemäß den Schlußfolgerungen des Europäischen Rates von Edinburgh vom 11. und 12. Dezember 1992, die durch die Schlußfolgerungen des Europäischen Rates von Brüssel vom 10. und 11. Dezember 1993 bestätigt wurden, zu vereinfachen, so daß nur die grundlegenden Anforderungen berücksichtigt werden, denen die durch die jeweiligen Richtlinien geregelten Erzeugnisse entsprechen müssen, damit sie im Binnenmarkt frei verkehren können.

Es sollte auf die redaktionelle Qualität der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften geachtet werden, damit diese im Einklang mit den Leitlinien der Entschließung des Rates vom 8. Juni 1993 (1) besser verständlich sind.

Die Richtlinie 79/693/EWG des Rates vom 24. Juli 1979 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem (2), zuletzt geändert durch die Richtlinie 88/593/EWG (3), wurde damit begründet, daß es durch die Unterschiede zwischen den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften für die genannten Erzeugnisse zu unlauterem Wettbewerb kommen und dadurch der Verbraucher irregeführt werden könnte, mit den entsprechenden direkten Auswirkungen auf die Schaffung und Funktionsweise des gemeinsamen Markts.

Mit der genannten Richtlinie wurde daher das Ziel verfolgt, Begriffsbestimmungen und gemeinsame Vorschriften für die Zusammensetzung, die Herstellungsmerkmale und die Etikettierung der genannten Erzeugnisse festzulegen, um ihren freien Verkehr in der Gemeinschaft zu gewährleisten.

Es empfiehlt sich, die Richtlinie 79/693/EWG an die für alle Lebensmittel geltenden allgemeinen Gemeinschaftsvorschriften, insbesondere den Vorschriften über Farbstoffe, Süßungsmittel und sonstige zugelassene Zusatzstoffe anzupassen.

Aus Gründen der Klarheit sollte die genannte Richtlinie neugefaßt werden.

Die allgemeinen Etikettierungsbestimmungen für Lebensmittel der Richtlinie 79/112/EWG des Rates (4), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/102/EG der Kommission (5), sollten vorbehaltlich einiger Abweichungen angewendet werden.

Um die verschiedenen Traditionen der einzelnen Mitgliedstaaten bei der Herstellung von Konfitüren, Gelees und Marmeladen sowie Maronenkrem zu berücksichtigen, sollten die einzelstaatlichen Bestimmungen über die Zulassung dieser Erzeugnisse mit einem verminderten Zuckergehalt beibehalten werden.

Entsprechend dem Verhältnismäßigkeitsprinzip geht die Richtlinie nicht über das zur Erreichung der Ziele erforderliche Maß gemäß Artikel 3b Absatz 3 hinaus.

Die Kommission sollte künftige Anpassungen der Richtlinie im Rahmen eines Anhörungsverfahrens im Ständigen Lebensmittelausschuß vornehmen können.

Um neue Handelshemmnisse zu vermeiden, müssen die Mitgliedstaaten darauf verzichten, für die betreffenden Erzeugnisse ausführlichere oder andere als in dieser Richtlinie vorgesehene Vorschriften zu erlassen -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Diese Richtlinie gilt für die in Anhang I genannten Erzeugnisse.

Sie gilt nicht für Erzeugnisse, die für die Herstellung von Feinbackwaren, Konditoreiwaren, Keksen und Fruchtzubereitungen für Milcherzeugnisse bestimmt sind.

Artikel 2

Die Richtlinie 79/112/EWG gilt unter den nachstehenden Bedingungen für die in Anhang I beschriebenen Lebensmittel:

1. Die in Anhang I vorgesehenen Verkehrsbezeichnungen sind den dort aufgeführten Erzeugnissen vorbehalten und im Handel zur Benennung dieser Erzeugnisse zu verwenden.

2. Die Verkehrsbezeichnung wird ergänzt durch die Angabe der verwendeten Frucht bzw. Früchte in absteigender Reihenfolge des Gewichtsanteils der verwendeten Ausgangsstoffe. Jedoch kann die Angabe der verwendeten Früchte bei aus drei oder mehr Früchten hergestellten Erzeugnissen durch den Hinweis "Mehrfrucht", eine ähnliche Angabe oder die Angabe der Zahl der verwendeten Früchte ersetzt werden.

3. Auf dem Etikett muß der tatsächliche Fruchtgehalt durch den Hinweis "hergestellt mit . . . g Früchten je 100 g" angegeben werden, gegebenenfalls nach Abzug des Gewichts des für die Zubereitung der wäßrigen Auszüge verwendeten Wassers.

4. Auf dem Etikett muß der Gesamtzuckergehalt durch den Hinweis ". . . g je 100 g" angegeben werden, wobei die angegebene Zahl den bei 20 °C ermittelten Refraktometerwert des Enderzeugnisses darstellt; eine Abweichung von ± 3° zwischen dem tatsächlichen Refraktometerwert und dem angegebenen Wert ist zulässig.

Diese Angabe ist jedoch nicht zu machen, wenn der Zuckergehalt gemäß der Richtlinie 90/496/EWG des Rates (6) auf dem Etikett angegeben ist.

5. Die Angaben gemäß den Absätzen 3 und 4 sind gut lesbar im selben Sichtfeld wie die Verkehrsbezeichnung anzubringen.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten verzichten darauf, für die betreffenden Erzeugnisse ausführlichere oder andere als in dieser Richtlinie vorgesehene einzelstaatliche Rechtsvorschriften zu erlassen.

Artikel 4

Bei der Herstellung der in Anhang I genannten Erzeugnisse dürfen ausschließlich die in Anhang II genannten Zutaten und die Rohstoffe verwendet werden, die mit Anhang III übereinstimmen.

Artikel 5

Die Anpassungen dieser Richtlinie an die für Lebensmittel geltenden allgemeinen Gemeinschaftsvorschriften und an den technischen Fortschritt geschehen nach dem Verfahren des Artikels 6.

Artikel 6

Die Kommission wird von dem Ständigen Lebensmittelausschuß, im folgenden "Ausschuß" genannt, unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt.

Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt eine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage gegebenenfalls durch Abstimmung festsetzen kann.

Die Stellungnahme wird in das Protokoll aufgenommen. Darüber hinaus hat jeder Mitgliedstaat das Recht zu verlangen, daß sein Standpunkt im Protokoll festgehalten wird.

Die Kommission berücksichtigt soweit wie möglich die Stellungnahme des Ausschusses. Sie unterrichtet den Ausschuß darüber, inwieweit sie seine Stellungnahme berücksichtigt hat.

Artikel 7

Die Richtlinie 79/693/EWG wird mit Wirkung vom 1. Oktober 1997 aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Richtlinie.

Artikel 8

Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis zum 1. Oktober 1997 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.

Die Rechts- und Verwaltungsvorschriften werden so angewandt, daß

- die Vermarktung der in Anhang I genannten Erzeugnisse, sofern sie den in der vorliegenden Richtlinie festgelegten Begriffsbestimmungen und Vorschriften entsprechen, ab dem 1. Oktober 1997 zugelassen ist;

- die Vermarktung von Erzeugnissen, die der vorliegenden Richtlinie nicht entsprechen, ab dem 1. April 1998 verboten ist.

Die Vermarktung von Erzeugnissen, die der vorliegenden Richtlinie nicht entsprechen und vor dem 1. Oktober 1997 in Übereinstimmung mit der Richtlinie 79/693/EWG etikettiert wurden, ist jedoch bis zur Erschöpfung der Vorräte gestattet.

Wenn die Mitgliedstaaten Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie in diesen Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.

Artikel 9

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Artikel 10

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

(1) ABl. Nr. C 166 vom 17. 6. 1993, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 205 vom 13. 8. 1979, S. 5.

(3) ABl. Nr. L 318 vom 25. 11. 1988, S. 44.

(4) ABl. Nr. L 33 vom 8. 2. 1979, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 291 vom 25. 11. 1993, S. 14.

(6) ABl. Nr. L 276 vom 6. 10. 1990, S. 40.

ANHANG I

BEZEICHNUNGEN UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN DER ERZEUGNISSE

I. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

1. Konfitüre

- "Konfitüre" ist die auf die geeignete gelierte Konsistenz gebrachte Mischung von Zucker, Pülpe und/oder Fruchtmark einer oder mehrerer Fruchtsorte(n) sowie Wasser.

Die für die Herstellung von 1 000 g Enderzeugnis verwendete Menge Pülpe und/oder Fruchtmark beträgt mindestens:

350 g - im allgemeinen,

250 g - bei schwarzen Johannisbeeren, Hagebutten, Quitten,

150 g - bei Ingwer,

160 g - bei Kaschuäpfeln,

60 g - bei Passionsfrüchten.

- "Konfitüre extra" ist die auf die geeignete gelierte Konsistenz gebrachte Mischung von Zucker und nicht konzentrierter Pülpe aus einer oder mehreren Fruchtsorte(n) sowie Wasser. Konfitüre extra von Hagebutten sowie kernlose Konfitüre extra von Himbeeren und Brombeeren kann ganz oder teilweise aus nicht konzentriertem Fruchtmark hergestellt werden. Aus Mischungen der nachstehenden Früchte kann keine Konfitüre extra hergestellt werden: Äpfel, Birnen, nicht steinlösende Pflaumen, Melonen, Wassermelonen, Trauben, Kürbisse, Gurken, Tomaten.

Die für die Herstellung von 1 000 g Enderzeugnis verwendete Menge Pülpe beträgt mindestens:

450 g - im allgemeinen,

350 g - bei schwarzen Johannisbeeren, Hagebutten, Quitten,

250 g - bei Ingwer,

230 g - bei Kaschuäpfeln,

80 g - bei Passionsfrüchten.

2. Gelee

- "Gelee" ist die hinreichend gelierte Mischung von Zucker sowie Saft und/oder wäßrigen Auszügen einer oder mehrerer Fruchtsorte(n).

Die für die Herstellung von 1 000 g Enderzeugnis verwendete Menge an Saft und/oder wäßrigen Auszügen entspricht mindestens der für die Herstellung von Konfitüre vorgeschriebenen Menge. Die Mengenangaben gelten nach Abzug des Gewichts des für die Herstellung der wäßrigen Auszüge verwendeten Wassers.

- Bei der Herstellung von "Gelee extra" entspricht die für die Herstellung von 1 000 g Enderzeugnis verwendete Menge an Saft und/oder wäßrigen Auszügen mindestens der für die Herstellung von Konfitüre extra vorgeschriebenen Menge. Die Mengenangaben gelten nach Abzug des Gewichts des für die Herstellung der wäßrigen Auszüge verwendeten Wassers. Aus Mischungen der nachstehenden Früchte kann kein Gelee extra hergestellt werden: Äpfel, Birnen, nicht steinlösende Pflaumen, Melonen, Wassermelonen, Trauben, Kürbisse, Gurken, Tomaten.

3. Marmelade

- "Marmelade" ist die auf die geeignete gelierte Konsistenz gebrachte Mischung von Wasser, Zucker und einem oder mehrerer der nachstehenden, aus Zitrusfrüchten hergestellten Erzeugnisse: Pülpe, Fruchtmark, Saft, wäßriger Auszug, Schale.

Die für die Herstellung von 1 000 g Enderzeugnis verwendete Menge Zitrusfrüchte beträgt mindestens 200 g, von denen mindestens 75 g dem Endokarp entstammen.

- Bei "Marmelade extra" beträgt jedoch die zur Herstellung von 1 000 g Enderzeugnis verwendete Menge Zitrusfrüchte mindestens 350 g, von denen mindestens 130 g dem Endokarp entstammen.

- Mit "Gelee-Marmelade" oder "Gelee-Marmelade extra" wird das Erzeugnis bezeichnet, aus dem sämtliche unlöslichen Bestandteile mit Ausnahme etwaiger kleiner Anteile feingeschnittener Schale entfernt worden sind.

4. Maronenkrem

"Maronenkrem" ist die auf die geeignete Konsistenz gebrachte Mischung von Wasser, Zucker und mindestens 380 g Maronenmark (von Castanea sativa) je 1 000 g Enderzeugnis.

II. Die Zuckerarten können ganz oder teilweise durch Süßstoffe im Sinne der Richtlinie 94/35/EG (1) ersetzt werden.

III. Die unter den Nummern 1 bis 4 definierten Erzeugnisse müssen mindestens 60 % lösliche Trockenmasse (Refraktometerwert) enthalten.

Die Mitgliedstaaten können jedoch die vorbehaltenen Bezeichnungen für die unter den Nummern 1 bis 4 beschriebenen Erzeugnisse zulassen, deren Gehalt an löslicher Trockenmasse weniger als 60 % beträgt.

IV. Punkt III gilt nicht für die Erzeugnisse, bei denen der Zucker ganz oder teilweise durch Süßstoffe ersetzt wurde.

V. Bei Mischungen wird der unter Punkt I vorgeschriebene Mindestanteil der einzelnen Fruchtsorten proportional zu den verwendeten Prozentanteilen angepaßt.

(1) ABl. Nr. L 237 vom 10. 9. 1994, S. 3.

ANHANG II

Den in Anhang I definierten Erzeugnissen können folgende Stoffe zugesetzt werden:

- Honig, brauner Zucker: in allen Erzeugnissen als Ersatz für einen Teil des Zuckers oder den gesamten Zucker.

- Fruchtsaft: ausschließlich in Konfitüre, Gelee und Gelee extra.

- Saft von Zitrusfrüchten bei aus anderen Früchten hergestellten Erzeugnissen: ausschließlich in Konfitüre, Konfitüre extra, Gelee und Gelee extra.

- Saft aus roten Früchten: ausschließlich in Konfitüre und Konfitüre extra aus Hagebutten, Erdbeeren, Himbeeren, Stachelbeeren, roten Johannisbeeren und Pflaumen.

- Saft aus roten Rüben: ausschließlich in Konfitüre und Gelee aus Erdbeeren, Stachelbeeren, roten Johannisbeeren und Pflaumen.

- Ätherische Öle aus Zitrusfrüchten: ausschließlich in den unter Nummer 3 des Anhangs I beschriebenen Erzeugnissen.

- Genießbare Öle und Fette zur Verhütung der Schaumbildung: in allen in Anhang I beschriebenen Erzeugnissen.

- Flüssiges Pektin: in allen in Anhang I festgelegten Erzeugnissen.

- Schalen von Zitrusfrüchten und Blätter von Pelargonium odoratissimum: in Konfitüre, Konfitüre extra, Gelee und Gelee extra aus Quitten.

- Spirituosen, Wein und Likörwein, Walnüsse, Haselnüsse, Mandeln, Kräuter, Gewürze, Vanille und Vanilleauszüge: in allen in Anhang I beschriebenen Erzeugnissen.

ANHANG III

A. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Im Sinne dieser Richtlinie gelten als

1. Frucht

- die frische, gesunde, nicht verdorbene Frucht, der keine wesentlichen Bestandteile entzogen wurden, in geeignetem Reifezustand, nach Reinigen und Putzen;

- für die Anwendung dieser Richtlinie werden Tomaten, die genießbaren Teile von Rhabarberstengeln, Karotten und Süßkartoffeln den Früchten gleichgestellt;

- "Ingwer" bezeichnet die (frischen oder haltbar gemachten) genießbaren Wurzeln der Ingwerpflanze.

2. Fruchtpülpe

der genießbare Teil der ganzen, gegebenenfalls geschälten oder entkernten Frucht, der in Stücke geteilt oder zerdrückt, nicht jedoch zu Mark verarbeitet sein kann.

3. Fruchtmark

der genießbare Teil der ganzen, gegebenenfalls geschälten oder entkernten Frucht, der durch Passieren oder ein ähnliches Verfahren zu Mark verarbeitet ist.

4. Wäßriger Auszug von Früchten

wäßriger Auszug von Früchten, der - abgesehen von technisch unvermeidbaren Verlusten - alle in Wasser löslichen Teile der Früchte enthält.

5. Zucker

die zugelassenen Zuckerarten sind:

1. die in der Richtlinie 73/437/EWG beschriebenen Zuckerarten,

2. Fruktose,

3. der in den Früchten enthaltene Zucker.

B. BEHANDLUNG DER ROHSTOFFE

1. a) Die unter Teil A Nummern 1, 2, 3 und 4 beschriebenen Erzeugnisse dürfen folgenden Behandlungen unterzogen werden:

- Wärme- und Kältebehandlungen,

- Gefriertrocknung,

- Konzentrieren, sofern sie sich technisch dafür eignen.

b) Sofern sie zur Herstellung von Konfitüren, Gelees und Marmeladen bestimmt sind, dürfen ihnen ferner Schwefeldioxid (E 220) oder dessen Salze (E 221, E 222, E 223, E 224, E 226, E 227) zugesetzt werden.

2. Ingwer kann getrocknet oder in Sirup haltbar gemacht werden.

3. Aprikosen, die zur Herstellung von Konfitüre bestimmt sind, dürfen anderen Trocknungsverfahren als der Gefriertrocknung unterzogen werden.

4. Maronen dürfen für kurze Zeit in eine wäßrige Lösung von Schwefeldioxid (E 220) oder dessen Salzen (E 221, E 222, E 223, E 224, E 226, E 227) getaucht werden.

5. Die Schalen von Zitrusfrüchten können in Lake haltbar gemacht werden.