BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Im Rahmen der Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) wird die strategische Bedeutung anerkannt, die der Entwicklung eines europaweiten Netzes von Verkehrsinfrastrukturen für die Gesellschaft und die Wirtschaft der Union zukommt. Im EU-Recht sind Fristen für das Kernnetz (Fertigstellung bis 2030) und für das Gesamtnetz (bis 2050) verankert.

Kernnetzkorridore gemäß Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 („Verordnung über die Fazilität „Connecting Europe“ oder „CEF-Verordnung“) sind ein Instrument zur Koordinierung der Verwirklichung des Kernnetzes. Der Schwerpunkt der Korridore liegt auf der Integration der Verkehrsträger, der Interoperabilität und einer koordinierten Infrastrukturentwicklung, insbesondere in grenzüberschreitenden Abschnitten und bei Engpässen. Gemäß Artikel 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 müssen die Mitgliedstaaten an Kernnetzkorridoren teilnehmen.

Das Vereinigte Königreich ist Teil des Kernnetzkorridors „Nordsee – Mittelmeer“ (im Folgenden der „NSM-Korridor“). Der NSM-Korridor umfasst Verbindungen zwischen Belfast, Dublin und Cork auf der irischen Insel und Verbindungen in Großbritannien von Glasgow und Edinburgh im Norden bis Folkestone und Dover im Süden. Darüber hinaus sind Abschnitte und Knotenpunkte im Vereinigten Königreich in der Tabelle der „vorermittelten Abschnitte einschließlich Vorhaben“ für den NSM-Korridor enthalten.

Am 29. März 2017 hat das Vereinigte Königreich gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union seine Absicht mitgeteilt, aus der Union auszutreten. Dies bedeutet, dass das gesamte Primär- und Sekundärrecht der Union ab dem 30. März 2019 (im Folgenden das „Austrittsdatum“) nicht mehr für das Vereinigte Königreich gilt, es sei denn, ein ratifiziertes Austrittsabkommen sieht ein anderes Datum vor. Das Vereinigte Königreich ist dann nicht mehr Mitglied der Union und wird zu einem Drittland.

Sollte in einem Austrittsabkommen keine Übergangsregelung festgelegt werden, so wird das Vereinigte Königreich ab dem 30. März 2019 nicht mehr Mitglied des NSM-Korridors sein. Seine Behörden und Interessenträger werden nicht mehr an Sitzungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Korridor teilnehmen.

Angesichts der starken Integration der Volkswirtschaften Irlands und des Vereinigten Königreichs sowie der Lage Irlands am geografischen Rand der Union wird der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union erhebliche Auswirkungen für Irland haben. Das Vereinigte Königreich stellt eine wichtige Verkehrsverbindung zwischen Irland und dem Kontinent dar. Daher muss die Streckenführung des NSM-Korridors angepasst werden, um zu verhindern, dass der Korridor in zwei Teile geteilt wird und Irland nicht mehr mit dem kontinentalen Gebiet der EU verbunden ist.

Im Handel mit Kontinentaleuropa stützt sich Irland weitgehend auf Kurzstrecken-Containerdienste und Fährdienste. Kurzstrecken-Containerdienste sind ein wichtiges Mittel für den Handel mit Drittländern über Drehkreuze in Kontinentaleuropa. Die Fährdienste werden auch für den Handel mit dem Vereinigten Königreich genutzt.

Entscheidend für die Bewältigung der Herausforderungen, die sich aus dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ergeben, werden die Verbesserung der Verkehrsverbindungen auf der irischen Insel selbst und die Deckung des wachsenden Handelsbedarfs über die irischen Häfen sein.

Im Gegensatz zu vielen Regionen des Korridors stützt sich Irland auf Feeder-Dienste und nicht auf direkte Seefrachtdienste, um seine Häfen an die globalen Containernetze anzuschließen, sodass die Verbesserung des Zugangs zu den Kernnetzhäfen für den Binnen- und Seeverkehr (einschließlich der „Meeresautobahnen“) auch ein wichtiger Schritt im Hinblick auf einen größeren Zusammenhalt des Korridors ist.

Mit der vorgeschlagenen Verordnung würde die Streckenführung des NSM-Korridors durch neue Seeverbindungen zwischen den irischen Kernnetzhäfen Dublin und Cork und den Häfen Zeebrugge und Antwerpen (Belgien) und Rotterdam (Niederlande) des NSM-Korridors ergänzt. Die Anpassung würde ab dem Datum gelten, an dem die CEF-Verordnung nicht mehr für das Vereinigte Königreich gilt und das Vereinigte Königreich somit nicht mehr Teil des NSM-Korridors wäre.