BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

über die Durchführung und die Ergebnisse des Aktionsprogramms zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung („Pericles 2020“) im Jahr 2019

1.Allgemeines

Das Programm „Pericles 2020“ (im Folgenden „das Programm“) ist ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung. Es ersetzt das Programm „Pericles“, das 2001 eingerichtet und von 2002 bis 2013 durchgeführt wurde. Pericles 2020 wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 eingerichtet. Mit der Verordnung (EU) 2015/768 des Rates vom 11. Mai 2015 wurde der Anwendungsbereich des Programms auf die bis dahin nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgeweitet. Die Laufzeit des Programms wurde in der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 bis zum 31. Dezember 2020 festgelegt. Nach Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung ist die Kommission verpflichtet, dem Europäischen Parlament und dem Rat alljährlich Informationen über die Ergebnisse des Programms vorzulegen. Mit diesem Jahresbericht kommt die Kommission ihrer Verpflichtung für das Jahr 2019 nach.

2.Jahresarbeitsprogramm 2019

a.Durchführung des Jahresarbeitsprogramms im Jahr 2019

Die jährlichen Haushaltsmittel für die Durchführung des Programms 2019 beliefen sich auf 1 072 400 EUR und stammen aus der Haushaltslinie 01. 02 04 00 des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für 2019. Im Jahr 2019 wurde ein Gesamtbetrag von 1 064 821 EUR gebunden. Die Durchführung des Programms erfolgt über kofinanzierte Maßnahmen (Finanzhilfen) der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten sowie durch unmittelbar von der Kommission durchgeführte Maßnahmen („Maßnahmen der Kommission“). Um die Durchführung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten noch weiter zu fördern, wurden im Jahr 2019 213 854 EUR aus den für „Maßnahmen der Kommission“ vorgesehenen Mitteln auf das Budget für Finanzhilfen übertragen.

Bei der Durchführung des Programms wurde dem Engagement der Mitgliedstaaten und der Kommission für den Schutz des Euro gegen Geldfälschung Rechnung getragen. Dank der Beratungen über die Mehrjahresstrategie in den Sitzungen der Sachverständigengruppe „Fälschung des Euro“ (Euro Counterfeiting Experts Group, ECEG) konnten 99,29 % der gesamten Mittelausstattung für das Jahr 2019 gebunden werden. Im Jahr 2019 wurden im Rahmen des Programms 13 Projekte finanziert. Insgesamt wurden zehn von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten beantragte Finanzhilfen bewilligt, gegenüber acht im Jahr 2018. Da nur in begrenztem Maße Mittel zur Verfügung stehen, konnte im Falle von zwei Anträgen, die innerhalb der zweiten Frist eingereicht wurden, keine Finanzhilfe gewährt werden. Zudem wurden (wie im Vorjahr) drei Maßnahmen der Kommission finanziert. Sieben Maßnahmen wurden im Jahr 2019 umgesetzt, sechs Maßnahmen werden 2020 oder in den darauffolgenden Jahren durchgeführt.

Abbildungen I und II: Art der finanzierten Maßnahmen und Zahl der Maßnahmen, aufgeschlüsselt nach Mitgliedstaaten (Maßnahmen mit Mittelbindung im Jahr 2019, siehe Anhang I)

Es sei darauf hingewiesen, dass Frankreich, Italien und Spanien, also diejenigen Mitgliedstaaten, die am stärksten von Eurofälschungen betroffen sind, dieses Jahr erneut Finanzhilfeanträge gestellt haben. Darüber hinaus haben Portugal sowie die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten Bulgarien und Kroatien im Jahr 2019 ebenfalls als Begünstigte am Programm teilgenommen. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die bulgarische Staatsanwaltschaft erstmals einen Antrag im Rahmen des Programms stellte, was einen Beleg für die wachsende Beteiligung zuständiger nationaler Behörden als Begünstigte des Programms darstellt. All diese Anstrengungen tragen zum Schutz des Euro vor Fälschungen bei, was auch allen anderen Mitgliedstaaten zugutekommt.

Bei den Maßnahmen, für die im Jahr 2019 Mittel gebunden wurden, handelt es sich um sieben Seminare bzw. Konferenzen, vier fachliche Schulungen und zwei Personalaustauschmaßnahmen. Die Maßnahmen finden unter Berücksichtigung der konkreten Erfordernisse für den Schutz des Euro gegen Geldfälschung sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU statt. Der regionale Ansatz des Programms wurde seit dem Programmbeginn verstärkt, indem Maßnahmen auch in besonders sensiblen Weltregionen durchgeführt wurden. Geografische Programmschwerpunkte sind Lateinamerika (das von Spanien in Chile veranstaltete Seminar sowie eine von Portugal ausgerichtete Veranstaltung, an der auch Teilnehmer aus Brasilien mitgewirkt haben), Südosteuropa (von Bulgarien, Kroatien, Italien sowie der Kommission organisierte Maßnahmen) sowie China (ein entsprechendes Seminar, das von der italienischen UCIFM in Rom, Italien, durchgeführt wurde).

Die Abbildungen III und IV bieten eine Übersicht über die Herkunft und den beruflichen Hintergrund der Programmteilnehmer:

Abbildungen III und IV: Herkunft und beruflicher Hintergrund der Teilnehmer (Maßnahmen mit Mittelbindung im Jahr 2019, siehe Anhang I)

An den Maßnahmen, für die im Jahr 2019 Mittel gebunden wurden, nahmen etwa 637 Fachleute teil.

Die Teilnehmer kommen aus 64 Ländern. und mehrheitlich (zu 75 %) aus Europa: 39 % kommen aus Mitgliedstaaten, die dem Euro-Währungsgebiet angehören, 18 % aus europäischen Drittländern und der prozentuale Anteil der Teilnehmer aus Mitgliedstaaten, die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehören, ist auf 18 % gestiegen; 11 % der Teilnehmer kommen aus Lateinamerika; das ist deutlich weniger als noch im Vorjahr. 4 % der Teilnehmer kommen aus Afrika und dem Nahen Osten sowie 4 % aus Asien.