[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 28.8.2006

KOM(2006) 465 endgültig

2004/0152 (COD)

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT gemäβ Artikel 251 Absatz 2 Unterabsatz 2 EG-Vertrag betreffend den

vom Rat angenommenen gemeinsamen Standpunkt im Hinblick auf den Erlaß einer Entscheidung zur Schaffung des Jugend-in-Aktion-Programms für den Zeitraum 2007-2013

2004/0152 (COD)

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT gemäβ Artikel 251 Absatz 2 Unterabsatz 2 EG-Vertrag betreffend den

vom Rat angenommenen gemeinsamen Standpunkt im Hinblick auf den Erlaß einer Entscheidung zur Schaffung des Jugend-in-Aktion-Programms für den Zeitraum 2007-2013

1. HINTERGRUND

Datum der Übermittlung des Vorschlags an das EP und den Rat (Dokument KOM(2004) 471 endgültig – 2004/0152 (COD)): | 14. Juli 2004 |

Datum der Stellungnahme des Ausschusses der Regionen: Datum der Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses: | 17. November 2004 10. März 2005 |

Datum der Stellungnahme des Europäischen Parlaments, erste Lesung: | 25. Oktober 2005 |

Datum des revidierten Vorschlags der Kommission (Dokument COM(2006) 228 endgültig): | 24. Mai 2006 |

Datum der Annahme des gemeinsamen Standpunkts: | 24. Juli 2006 |

2. ZIEL DES VORSCHLAGS

Das Programm Jugend in Aktion wird vor allem darauf abzielen, Erfahrungen europäischer Bürgerschaft von Jugendlichen zu fördern, indem es ihnen Mittel und Wege anbietet, um diese durch verschiedene Formen aktiven Engagements auf allen Niveaus konkreter werden zu lassen.

Es sollte auch versuchen, die Solidarität zwischen Jugendlichen zu fördern, unter anderem um den sozialen Zusammenhalt in der Union zu verstärken und um gegenseitiges Verständnis von Jugendlichen aus verschiedenen Ländern, einschließlich von Partnerländern außerhalb der Europäischen Union, zu fördern. Es sollte auch den Sinn von Initiative, Kreativität und Unternehmergeist von Jugendlichen fördern und ihnen ermöglichen die für ihre persönliche und professionelle Entwicklung wesentlichen Kompetenzen zu erwerben.

Schließlich sollte es zur Entwicklung der Qualität von Unterstützungssystemen für Jugendaktivitäten und der Fähigkeit von Jugendorganisationen beitragen, Jugendaktivitäten zu pflegen und die europäische jugendpolitische Zusammenarbeit zu fördern. Das erklärte Ziel besteht darin, die Wirkung der Gemeinschaftsaktion auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu maximieren und gleichzeitig vollständig am Subsidiaritätsprinzip festzuhalten. Um diese Ziele zu erreichen, wird das Programm fünf getrennte und gegenseitig komplementäre Stränge haben.

3. BEMERKUNGEN ZUM GEMEINSAMEN STANDPUNKT

Der gemeinsame Standpunkt wurde am 24. Juli 2006 einstimmig angenommen. Die Kommission kann ihn unterstützen, da sie ihn für einen angemessenen Kompromiß hält, der größtenteils auf dem geänderten Vorschlag der Kommission basiert, der selbst eine große Anzahl der Änderungen akzeptiert hatte, die vom Europäischen Parlament in erster Lesung und vom Rat in der partiellen politischer Übereinkunft gemacht worden waren. Außerdem reflektieren die Änderungen des revidierten Vorschlags der Kommission eine Einigung, die zwischen den drei Institutionen im Hinblick auf eine schnelle Annahme der Entscheidung zur Schaffung des Programms erzielt worden war.

In bezug auf den geänderten Vorschlag der Kommission sind nur einige leichte Änderungen der Substanz gemacht worden:

a) der Minimalbetrag, der Aktion 3 des Programms (Jugend in der Welt) zugewiesen werden soll, wird auf das Niveau von 6% anstatt 4% im geänderten Vorschlag der Kommission festgelegt;

b) die Überwachung der Vereinbarung mit dem Europäischen Jugendforum einschließlich des Jahresarbeitsplans und des Jahresberichtes des Forums fällt unter die Zuständigkeit des Managementverfahrens ("Komitologie").

Im Hinblick auf die Zunahme der minimalen Zuteilung für Aktion 3 kann zur Kenntnis genommen werden, daß dies nur leicht den restlichen Spielraum verringert, der den verschiedenen Teilen des Programms gemäß den jährlichen Prioritäten zugewiesen werden soll (22% anstatt 24%).

Die Kommission weist darauf hin, daß das Programmbudget von 785 Mio. EUR auf Preisbasis 2004, auf das im gemeinsamen Standpunkt des Rates verwiesen wird (Artikel 13), 885 Mio. EUR in jeweiligen Preisen entspricht.

4. SCHLUSSFOLGERUNG

Die Kommission ist der Ansicht, daß der gemeinsame Standpunkt, der am 24. Juli 2006 einstimmig angenommen wurde, mit den wesentlichen Zielen und dem zugrunde liegenden Ansatz ihres Vorschlags übereinstimmt. Sie nimmt zur Kenntnis, daß der Vorsitzende des Kultur- und Bildungsausschusses des EP in seinem Schreiben vom 26. Juni 2006 an den Vorsitz des Rates angegeben hat, daß, wenn ein gemeinsamer Standpunkt als solches angenommen werde, er dem Ausschuß empfehlen werde, den gemeinsamen Standpunkt in zweiter Lesung zu billigen. Die Kommission kann deshalb den gemeinsamen Standpunkt unterstützen, der die Einigung widerspiegelt, die zwischen den drei Institutionen erzielt worden ist.