DE Amtsblatt der Europäischen Union C 156/4

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

2010/C 156/03

Beihilfe Nr.: XA 40/10

Mitgliedstaat: Republik Litauen

Region: —

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Paramos teikimas už šalutinių gyvūninių produktų, neskirtų vartoti žmonėms, pašalinimą ir sunaikinimą (schemos Nr. XA 249/09 pakeitimas)

Rechtsgrundlage: Lietuvos Respublikos žemės ūkio ministro 2006 m. gegužės 26 d. įsakymo Nr. 3D-217 bei žemės ūkio ministro 2009 m. spalio 29 d. įsakymo Nr. 3D-815 pripažinimo netekusiais galios „pakeitimo“ projektas.

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 3 100 000 LTL (gemäß dem offiziellen Euro-Wechselkurs 898 550 EUR).

Beihilfehöchstintensität:

1. Bis zu 100 % der Kosten für die Entfernung und Beseitigung von Falltieren, wenn für diese Tiere TSE-Tests vorgeschrieben sind.

2. Bis zu 100 % der Kosten für die Entfernung und bis zu 75 % der Kosten für die Beseitigung — bei der Entfernung von toten Rindern, Schafen und Ziegen, für die keine TSE-Tests vorgeschrieben sind; — bei de Entfernung von toten Pferden; — bei der Entfernung von toten Schweinen, wenn der Züchter bis zu 1 000 Schweine hält.

3. Bis zu 18 % der Kosten für die Entfernung und Beseitigung — bei der Entfernung von toten Schweinen, wenn der Züchter mehr als 1 000 Schweine hält; — bei der Entfernung von totem Geflügel.

Inkrafttreten der Regelung: Die Beihilferegelung tritt in Kraft, nachdem die Kommission eine Eingangsbestätigung übermittelt, der Beihilfe eine Kennnummer zugeteilt und diese Kurzinformation im Internet veröffentlicht hat.

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis zum 31. Dezember 2013.

Zweck der Beihilfe: Beihilfe für KMU.

Gewährung von Beihilfen für Unternehmen und Landwirte des Tierhaltungssektors, um die risikofreie Entfernung von Falltieren im Rahmen eines einheitlichen Kontrollprogramms zu gewährleisten.

Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission findet Anwendung.

Betroffene Wirtschaftssektoren: Landwirtschaftliche Primärerzeugung.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Lietuvos Respublikos žemės ūkio ministerija Gedimino pr. 19 (Lelevelio g. 6) LT-01103 Vilnius LIETUVA/LITHUANIA

Internetadresse: http://www.lrs.lt/pls/proj/dokpaieska.showdoc_l?p_id=22363&p_query=&p_tr2=&p_org=13&p_fix=y

Sonstige Auskünfte: Ab dem Inkrafttreten der vorliegenden Beihilferegelung verliert die Beihilferegelung Nr. XA 249/09 ihre Gültigkeit.

Beihilfe Nr.: XA 41/10

Mitgliedstaat: Republik Slowenien

Region: Goriška statistična regija

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Podpore programom razvoja podeželja v Mestni občini Nova Gorica (Förderung von Programmen zur Entwicklung des ländlichen Raums in der Stadtgemeinde Nova Gorica)

Rechtsgrundlage: Odlok o dodeljevanju pomoči za programe in investicije v kmetijstvu in podeželju v Mestni občini Nova Gorica (Verordnung über die Gewährung von Beihilfen für Programme und Investitionen zugunsten der Landwirtschaft und des ländlichen Raums in der Stadtgemeinde Nova Gorica)

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Rund 56 000 EUR pro Jahr

Beihilfehöchstintensität:

— Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben: bis 40 % der zuschussfähigen Kosten (ohne MwSt.);

— Kofinanzierung von Versicherungsprämien: bis 50 % der zuschussfähigen Kosten;

— Flurbereinigung: bis 100 % der entstandenen zuschussfähigen Kosten (ohne MwSt.);

— landwirtschaftliche Erzeugnisse hoher Qualität: bis 100 % der zuschussfähigen Kosten (ohne MwSt.) in Form von bezuschussten Dienstleistungen;

— Bereitstellung technischer Hilfe: bis 100 % der zuschussfähigen Kosten (ohne MwSt.) in Form von bezuschussten Dienstleistungen.

Inkrafttreten der Regelung: Ab dem Datum der Veröffentlichung der Registriernummer für die Freistellung der Beihilferegelung auf der Website der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Europäischen Kommission

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis zum 31. Dezember 2013

Zweck der Beihilfe:

1. Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben (Artikel 4): — Ziele: Kofinanzierung von Investitionen in die Primärproduktion landwirtschaftlicher Betriebe zur Senkung der Produktionskosten, Verbesserung und Umstellung der Erzeugung, Verbesserung der Qualität sowie Erhaltung und Verbesserung der natürlichen Umwelt oder Verbesserung der Hygienebedingungen oder des Tierschutzes; — zuschussfähige Ausgaben: Errichtung, Erwerb oder Modernisierung von unbeweglichem Vermögen, Kauf von Maschinen oder Anlagen, einschließlich Computersoftware, bis zum marktüblichen Wert des Wirtschaftsguts, allgemeine Aufwendungen im Zusammenhang mit den genannten Ausgaben (etwa für Architekten- und Ingenieurleistungen sowie für Beratung, Durchführbarkeitsstudien und den Erwerb von Patentrechten und Lizenzen usw.), Erwerb von Grundstücken (außer für Bauzwecke).

2. Versicherungsprämien (Artikel 12): — Ziele: Verringerung der Folgen und Risiken, die Naturkatastrophen an landwirtschaftlichen Kulturen verursachen, und Verringerung der Verluste durch Tierseuchen; — zuschussfähige Ausgaben: Prämienkosten für Versicherungspolicen zur Deckung der Verluste von Saat- und Erntegut durch widrige Witterungsverhältnisse während einer Wachstumsperiode sowie Prämienkosten für Versicherungspolicen zur Deckung von Verlusten durch Tierseuchen in einem Versicherungsjahr.

3. Flurbereinigung (Artikel 13): — Ziele: Senkung der durch kleine und verstreute Parzellen verursachten Produktionskosten; — zuschussfähige Ausgaben: Rechtskosten und Verwaltungsgebühren einschließlich Vermessungskosten.

4. Förderung landwirtschaftlicher Erzeugnisse hoher Qualität (Artikel 14): — Ziele: Förderung der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen hoher Qualität; — zuschussfähige Ausgaben: Kosten für Marktforschungstätigkeiten, Produktentwürfe und -entwicklungen, einschließlich der Vorbereitung von Anträgen auf Anerkennung von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen oder Bescheinigungen der besonderen Merkmale von Erzeugnissen entsprechend den einschlägigen EU-Verordnungen; Kosten für die Einführung von Qualitätssicherungssystemen wie der Reihen ISO 9000 oder 14000, Verfahren auf der Grundlage der Gefahrenanalyse und der Bestimmung der kritischen Kontrollpunkte (HACCP), Verfahren zur Herkunftssicherung und zur Sicherstellung der Echtheits- und Vermarktungsvorschriften sowie Verfahren zur Prüfung der Umweltverträglichkeit; Kosten für die Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitern im Hinblick auf die Anwendung der genannten Systeme und Verfahren; Kosten für die Gebühren, die von anerkannten Zertifizierungsstellen für die Erstzertifizierung im Rahmen von Qualitätssicherungs- und ähnlichen Systemen erhoben werden.

5. Bereitstellung technischer Hilfe (Artikel 15): — Ziele: Entwicklung und Verbesserung der Effizienz und Professionalität durch Kofinanzierung der Kosten für folgende Maßnahmen: Aus- und Weiterbildung, Beratung, Organisation von Veranstaltungen zum Wissensaustausch zwischen Unternehmen, Wettbewerben, Ausstellungen und Messen, Teilnahme an Wettbewerben, Verbreitung wissenschaftlicher Erkenntnisse, Veröffentlichungen und Webseiten. — zuschussfähige Ausgaben: bei Aus- und Fortbildung von Landwirten und landwirtschaftlichen Arbeitnehmern: Kosten der Organisation eines Ausbildungsprogramms, Reisekosten und Spesen der Teilnehmer; bei Organisation von und Teilnahme an Veranstaltungen zum Wissensaustausch zwischen Unternehmen, Wettbewerben, Ausstellungen und Messen: Teilnahmegebühren, Reisekosten, Kosten für Veröffentlichungen, Miete für die Ausstellungsräume, symbolische Preise (bis zu einem Wert von 250 EUR je Preis und Gewinner); Veröffentlichungen wie etwa Kataloge oder Webseiten mit Sachinformationen über Erzeuger aus einer bestimmten Region oder Erzeuger eines bestimmten Produkts, sofern es sich um neutrale und neutral dargebotene Informationen handelt und alle betroffenen Erzeuger gleichermaßen die Möglichkeit haben, in der Veröffentlichung berücksichtigt zu werden.

Betroffene Wirtschaftssektoren: alle Landwirtschaftszweige

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Mestna občina Nova Gorica Trg E. Kardelja 1 SI-5000 Nova Gorica SLOVENIJA

Internetadresse: http://www.uradni-list.si/1/objava.jsp?urlid=201014&stevilka=603

Sonstige Auskünfte: —

Beihilfe Nr.: XA 42/10

Mitgliedstaat: Zypern

Region: Gesamtes Staatsgebiet

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Ο περί Γεωργικής Ασφάλισης (Τροποποιητικός) Νόμος του 2010 και οι περί Οργανισμού Γεωργικής Ασφάλισης (Τροποποιητικοί) (Αρ. 2) Κανονισμοί του 2010

Rechtsgrundlage:

α) Ο περί Γεωργικής Ασφάλισης (Τροποποιητικός) Νόμος του 2010 και οι περί Οργανισμού Γεωργικής Ασφάλισης (Τροποποιητικοί) (Αρ. 2) Κανονισμοί του 2010 οι οποίοι εγκρίθηκαν με την Απόφαση του Υπουργικού Συμβουλίου ημερομηνίας 5 Αυγούστου 2009

β) Η Απόφαση του Εφόρου Ελέγχου Κρατικών Ενισχύσεων με αριθ. 312 ημερομηνίας 8 Σεπτεμβρίου 2009 όπως δημοσιεύθηκε στην Επίσημη Εφημερίδα της Κυπριακής Δημοκρατίας της 18ης Σεπτεμβρίου 2009

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 250 000 EUR

Beihilfehöchstintensität: 50 %

Inkrafttreten der Regelung:

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe:

Zweck der Beihilfe: Versicherungsprämien (Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006)

Betroffene Wirtschaftssektoren: A10201 — Anbau von Wein- und Tafeltrauben

A10204 — Anbau von Kern- und Steinobst

A10205 — Anbau von sonstigem Obst und Nüssen

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Οργανισμός Γεωργικής Ασφάλισης Ζήνωνος Χρ. Σώζου 29-31 Λευκωσία/Nicosia ΚΎΠΡΟΣ/CYPRUS

(Agricultural Insurance Organisation Zinonos Chr. Sozou 29-31 Nicosia CYPRUS)

Internetadresse: http://www.oga.org.cy/images/users/1/23.03.046.110.2009.pdf

http://www.oga.org.cy/images/users/1/23.01.050.163-2009.pdf

http://www.publicaid.gov.cy/publicaid/publicaid.nsf/All/9D62E9F65B0DBB94C22576390025F89F/$file/Απόφαση%20Αρ.%20312.pdf

Sonstige Auskünfte: Nach der Annahme des (geänderten) Agrarversicherungsgesetzes 2010 und der (geänderten) Verordnungen 2010 für den Agrarversicherungsträger (Nr. 2) ändert sich die Agrarversicherungsregelung wie folgt: 1.) Bei sommergrünen Arten sind Hitzeschäden abgedeckt. 2.) Bei Kern- und Steinobst sind Schäden aufgrund widriger Witterungsverhältnisse während der Blüte abgedeckt. 3.) Die Bezeichnung „sommergrüne Art“ schließt Walnüsse ein. 4.) Der Zeitraum, in den Schäden bei Obstbäumen und Reben abgedeckt sind, wird verlängert und setzt vor dem Beginn der Blüte ein. Um zu gewährleisten, dass die Versicherungsregelung für sommergrüne Arten und die Agrarversicherungsregelung insgesamt leistungsfähig bleiben und der Agrarversicherungsträger seine Verpflichtungen gegenüber den versicherten Landwirten erfüllen kann, musste der Anteil der Versicherungsprämie bei Kern- und Steinobst von 6 % auf 10 % angehoben werden; dies entspricht einem Anstieg der Einzahlungen der Landwirte und des Staates — der die Prämie mit 50 % bezuschusst — um jährlich rund 250 000 EUR. Durch die vorliegende Beihilfe wird die bisherige Maßnahme Nr. XA 77/08 mit der Bezeichnung „Beihilfe zur Zahlung von Versicherungsprämien“ („Ενίσχυση για την πληρωμή ασφαλίστρων“) geändert.

Beihilfe Nr.: XA 43/10

Mitgliedstaat: Spanien

Region: —

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Ayudas para fomentar la producción de productos de calidad

Rechtsgrundlage: Proyecto de Real Decreto …/2010, de … de …, por el que se establecen las bases reguladoras para la concesión de ayudas a las agrupaciones de productores de plantas vivas y productos de la floricultura para mejorar la producción, la comercialización y la formación del sector.

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Jährliche Gesamtkosten: 2 083 333 EUR

Die Gesamtobergrenze für die in Absatz 1 bis 3 der Verordnung dargelegten Beihilfen liegt bei 250 000 EUR pro Erzeugergemeinschaft bei über einen Zeitraum von maximal 3 Jahren durchgeführten Maßnahmen.

Beihilfehöchstintensität: 50 % des Gesamtbetrags der tatsächlich getätigten Ausgaben, falls diese durch Erzeugergemeinschaften erfolgen, bei denen es sich um kleine oder mittlere Betriebe handelt.

Inkrafttreten der Regelung: Ab dem Tag der Bekanntmachung der Kennnummer des Antrags auf Freistellung auf der Website der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission.

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: 31. Dezember 2013.

Zweck der Beihilfe: Verbesserung der Qualität und der Sortenvielfalt der lebenden Pflanzen und Waren des Blumenhandels zur Erhöhung ihres Handelswerts. Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006.

Zuschussfähige Maßnahmen:

Betroffene Wirtschaftssektoren: Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Ministerio de Medio Ambiente y Medio Rural y Marino Paseo de Infanta Isabel, 1 28014 Madrid ESPAÑA

Internetadresse: http://www.mapa.es/ministerio/pags/normas/ayudas_floricultura.pdf

Sonstige Auskünfte: —

Beihilfe Nr.: XA 47/10

Mitgliedstaat: Spanien

Region: Comunitat Valenciana

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Intercitrus

Rechtsgrundlage: Ayuda individual nominativa: Presupuestos de la Generalitat 2010

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 500 000 EUR.

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Inkrafttreten der Regelung: Ab dem Tag der Bekanntmachung der Kennnummer des Antrags auf Freistellung auf der Website der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission.

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Dezember 2010.

Zweck der Beihilfe: Teilnahme an Messen; Organisation von Foren zum Wissensaustausch zwischen Unternehmen und Koordinierung von Überseeexportunternehmen.

Informations- und Werbekampagne zu Orangen und Klementinen zur Steigerung ihres Verbrauches mithilfe von ernährungsbezogenen Argumenten und dem damit verbundenen gesundheitlichen Nutzen, ohne dass in irgendeinem Fall Unternehmen, Marke oder Ursprung erwähnt werden; Zusammenstellung und Analyse wissenschaftlicher Informationen für Vorschläge zur Aufnahme in die Listen, die im Rahmen der Gemeinschaftsverordnung (EG) Nr. 1924/2006 mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben über Lebensmittel erstellt wurden; Verbesserung der Erkenntnisse über die Marktentwicklung, des sektorspezifischen Informationszentrums und der Beziehungen zu den Verwaltungen auf EU-, nationaler und regionaler Ebene; Förderung der Vertragsbeziehungen im Sektor und Vereinheitlichung von Verträgen; technische Maßnahmen im Bereich Qualität: Überwachung von Schädlingen und Krankheiten sowie Forschungsprogramme. Die vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit Art. 15 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006.

Betroffene Wirtschaftssektoren: Kleine und mittlere Unternehmen des Agrar-Lebensmittelsektors der autonomen Gemeinschaft Valencia.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Conselleria de Agricultura, Pesca y Alimentación C/ Amadeo de Saboya, 2 46010 Valencia ESPAÑA

Internetadresse: http://www.agricultura.gva.es/especiales/ayudas_agrarias/pdf/intercitrus2010.pdf

Sonstige Auskünfte: —