[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 24.6.2005

KOM(2005) 260 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

Abschlussbewertung der Durchführung des Mehrjahresprogramms (1998-2002) der Gemeinschaft zur Förderung der Informationsgesellschaft in Europa (PROMISE)

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

Abschlussbewertung der Durchführung des Mehrjahresprogramms (1998-2002) der Gemeinschaft zur Förderung der Informationsgesellschaft in Europa (PROMISE)

Einleitung

Diese Mitteilung erfolgt aufgrund von Artikel 8 Absatz 4 der PROMISE-Entscheidung des Rates. Dort heißt es: „ … beim Ablauf des Programms legt die Kommission dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen […] einen Evaluierungsbericht über die besten Ergebnisse vor, die bei der Durchführung der […] genannten Maßnahmen erzielt wurden.“[1]

Ein von der Kommission benannter Leitungsausschuss hatte bei der Firma EIM Business Policy and Research einen externen Bewertungsbericht bestellt. Der abschließende Bericht dieser Bewertung wurde im Februar 2004 veröffentlicht und im Juli 2004 dem Verwaltungsausschuss des Nachfolgeprogramms zu PROMISE vorgelegt.[2]

Allgemeines Ziel dieser Abschlussbewertung war es,

1. die Ergebnisse des PROMISE-Programms im Hinblick auf die Programmziele zu untersuchen,

2. die Auswirkungen des Programms auf die europäische Informationsgesellschaft zu bewerten und

3. Empfehlungen für ein Nachfolgeprogramm zu PROMISE zu formulieren.

Hintergrund

Das „Mehrjahresprogramm der Gemeinschaft zur Förderung der Informationsgesellschaft in Europa“ (PROMISE) wurde vom Rat am 30. März 1998 beschlossen. Das Programm hatte eine fünfjährige Laufzeit von Januar 1998 bis Dezember 2002 und war mit Mitteln in Höhe von insgesamt 25 Mio. Euro ausgestattet. Es sollte ein kohärentes Herangehen an die Informationsgesellschaft fördern und zu folgenden Ergebnissen führen: a) effizientere, transparentere und besser auf die Bedürfnisse abgestimmte öffentliche Dienste, b) effizientere Verwaltung und wettbewerbsfähigere Unternehmen mit besserem Zugang zu Diensten, Kunden und Lieferanten, c) bessere Chancen für Europas Telekommunikationsunternehmen und d) neue Möglichkeiten für die Regionen, ihre Identität zum Ausdruck zu bringen und dabei möglichst wenige geografische Nachteile zu erleiden.

Im Juni 2000 beschloss der Europäische Rat ein neues Konzept für die Informationsgesellschaft in Form des Aktionsplans e Europe 2002. Das PROMISE-Programm wurde neu ausgerichtet, um die neue Strategie zu unterstützen, wobei auch die der Kommission im Januar 2000 vorgelegte Zwischenbewertung[3] berücksichtigt wurde. Insbesondere wurde PROMISE an die Anforderungen der im Aktionsplans vorgeschlagenen offenen Koordinierungsmethode angepasst, bei der größerer Nachdruck auf die vergleichende Bewertung gelegt wurde.

Ziele und Durchführung

Die Ziele des Programms wurden in den folgenden Phasen verfolgt:

Phase 1 (1998/1999)

In Phase 1 hielt sich das Programm eng an die in der Rechtsgrundlage formulierten Ziele:

- Aufklärung der Öffentlichkeit über die Möglichkeiten der Informationsgesellschaft. Dazu gehörten Maßnahmen wie der europäische Tag der Informationsgesellschaft, die Unterstützung des Forums Informationsgesellschaft und die Werbung für die Informationsgesellschaft in den Medien. Das Büro für die Informationsgesellschaft (ISPO) stellte Webseiten und ein Helpdesk sowie Broschüren, Rundbriefe und Flugblätter zur Verfügung. Außerdem wurden Zuschüsse für die Weiterführung von Preisverleihungen, Seminaren und Konferenzen bewilligt.

- Optimierung des sozialen und wirtschaftlichen Nutzens der Informationsgesellschaft in Europa, mit Schwerpunkt auf Studien zur Analyse der laufenden Maßnahmen in den Mitgliedstaaten und auf der Verbreitung empfehlenswerter Verfahren über Workshops. Es wurden Umfragen im Rahmen der Europäischen Erhebung über Projekte im Bereich der Informationsgesellschaft (ESIS) sowie Meinungsumfragen für Eurobarometer durchgeführt, und es wurden Studien zur Unterstützung des Forums Informationsgesellschaft eingeleitet.

- Akzentuierung der Rolle und des Profils Europas innerhalb der globalen Dimension der Informationsgesellschaft . Maßnahmen zur Erleichterung des Meinungs- und Erfahrungsaustauschs vor allem mit den Beitrittsländern und den Ländern des Mittelmeerraums (EUMEDIS-Initiative im Rahmen des MEDA-Programms).

Übergang (2000)

Im Jahr 2000 wurde der Aktionsplan e Europe 2002 mit folgenden drei Hauptzielen vorgestellt:

- Billigeres, schnelleres und sicheres Internet

- Investitionen in Menschen und Fertigkeiten

- Förderung der Nutzung des Internet

PROMISE sollte den Aktionsplan e Europe unterstützen; seine Maßnahmen wurden im Jahr 2000 neu ausgerichtet und teilweise beschnitten. Die Aufklärung richtete sich hauptsächlich auf die Förderung der Informationsgesellschaft über die Internetpräsenz des Programms. Die Optimierung des sozialen und wirtschaftlichen Nutzens wurde auf Studien und die Unterstützung des Forums Informationsgesellschaft hin neu ausgerichtet. Das heißt, die ESIS-Tätigkeiten wurden fortgeführt, aber auf den späteren Aktionsplan e Europe+ 2003 und EUMEDIS[4] hin ausgerichtet. Die Eurobarometer-Erhebungen konzentrierten sich auf die Sammlung vergleichbarer statistischer Daten zur Unterstützung der Durchführung des e Europe-Aktionsplans. Die globale Dimension wurde mit einem getrennten Haushalt fortgeführt, aber nur, um die laufenden Arbeiten abzuschließen.

Phase 2 (2001-2002)

In Phase 2 wurden den alten Themen neue Ziele aufgeprägt, um sie an die Erfordernisse des e Europe-Aktionsplans anzupassen.

- Die vergleichende Bewertung umfasste 23 Indikatoren, auf die sich der Rat für die Überwachung des Aktionsplans e Europe 2002 verständigt hatte, und qualitative Studien zur Überwachung neuer Entwicklungen in der Informationsgesellschaft. Die Ergebnisse der vergleichenden Bewertung wurden regelmäßig im Internet veröffentlicht und lieferten rechtzeitig vergleichbare Daten über Fortschritte in entscheidenden Bereichen wie den Prozentsatz an Internetanschlüssen im Bevölkerungsdurchschnitt, am Arbeitsplatz und im Unterricht, die Sicherheit der Netze, Online-Nutzung im Gesundheitswesen, Behördendienste.

- Die Ermittlung und Verbreitung empfehlenswerter Verfahren wurde auf wenige öffentlichkeitswirksame Maßnahmen beschränkt. Über das Programm wurden - im Rahmen des Vorsitzes verschiedener EU-Länder veranstaltete - Konferenzen kofinanziert, um die öffentliche Debatte über empfehlenswerte Praktiken in der Informationsgesellschaft zu fördern.

- e Europe-Portal - die ISPO-Tätigkeit war bereits in einen Web-gestützten Dienst umgewandelt worden; daraus wurde nun das e Europe-Webportal.

- Das Forum Informationsgesellschaft wurde als virtuelles Forum mit einem neuen Auftrag zur Unterstützung der Optimierung von e Europe fortgeführt.

Bewertung der Ergebnisse im Hinblick auf die Programmziele [5]

Laut der Zwischenbewertung von PROMISE, die der ersten Phase bis 2000 galt, gab es „eindeutige Beispiele für die Wirksamkeit des Programms“, gleichzeitig wurde aber geschlossen, dass sein anfänglicher Geltungsbereich zu umfassend war und dass eine klare Verbindung zur Strategie der Kommission für die Informationsgesellschaft angestrebt werden sollte.[6] Empfohlen wurden ein rationelleres Managementkonzept und deutliche quantitative Ziele.

Daraufhin wurde PROMISE im Jahre 2000 auf den e Europe-Aktionsplan hin neu ausgerichtet. Insbesondere entsprach die Betonung der Unterstützung vergleichender Bewertungen - um Informationen über konkrete Fortschritte zu erhalten - der Empfehlung nach quantitativeren Zielen.

Diese Neuausrichtung fand Zustimmung. Die vergleichende Bewertung lieferte erstmals umfassende und aktuelle quantitative Indikatoren über die Fortschritte Europas hin zu einer Informationsgesellschaft. Von den mit den Mitgliedstaaten vereinbarten 23 Indikatoren wurden 19 mindestens einmal und 13 zwei- oder mehrmals gemessen. Diese vergleichende Bewertung erhöhte eindeutig den Wert von e Europe.

Die Ermittlung und Verbreitung empfehlenswerter Verfahren war als eine Art qualitative vergleichende Bewertung konzipiert. Die politischen Entscheidungsträger tauschten Erfahrungen miteinander aus und verglichen sie, um so zu besseren politischen Konzepten zu gelangen. Diesem Ziel galten strategische Studien, Arbeitstagungen interessierter Kreise auf nationaler Ebene und die Kofinanzierung von Konferenzen über elektronische Behördendienste und Online-Gesundheitsdienste unter belgischem, italienischen und griechischem Vorsitz.

Dem Ziel ‚Informationsdienste’ wurde durch eine Konzentration des umfassenderen ISPO-Konzepts auf hauptsächlich Web-gestützte Information und die Umbenennung in ‚ e Europe-Portal’ entsprochen. Das e Europe-Portal gehörte im Zeitraum 2000 bis 2002 zu den am meisten besuchten Internetseiten über die Informationsgesellschaft. Schließlich arbeitete das Forum Informationsgesellschaft in viel kleinerem Rahmen weiter und trug in der Praxis nicht zum e Europe-Aktionsplan bei. Dies spiegelte die Schwierigkeit wieder, ein Gremium von 128 Mitgliedern mit sechs Arbeitsgruppen zu verwalten und am Leben zu erhalten.

In Bezug auf die Haushaltsausgaben waren die ersten beiden Jahre der Durchführung (1998 und 1999) mühsam, doch ab 2000 wurden deutliche Fortschritte erzielt. Doch waren die für die Abschlussbewertung verantwortlichen Berater der Ansicht, eine „mehrjährige Maßnahmenplanung“ könne die Qualität des Programmmanagements verbessern.

Was die Verwaltung von PROMISE betrifft, so spielte der Programmausschuss keine sehr große Rolle. Verschiedene Tätigkeiten in Verbindung mit der Programmdurchführung (Festlegung der Vergleichsindikatoren, Festlegung vorrangiger Maßnahmen in den einzelnen Tätigkeitsbereichen) wurden mit Regierungssachverständigen wie Statistikern und Arbeitsgruppen des Rates erörtert, und der Programmausschuss wurde über die Ergebnisse unterrichtet. In der Bewertung wurde eine eindeutige Rolle für den Verwaltungsausschuss gefordert.

Insgesamt ergab sich aus der externen Bewertung von PROMISE, dass die meisten formellen Ziele erreicht wurden: EU-Mehrwert für andere Initiativen, Messung des Bedarfs und Überwachung des Bekanntheitsgrades, Förderung des Austausches empfehlenswerter Verfahren und Beseitigung von Hindernissen, die der Einbeziehung benachteiligter Gruppen sowie von Randgebieten, KMU und Drittländern im Wege standen. Wie oben erwähnt, waren die Programmziele ehrgeizig, und in bestimmten Bereichen - etwa der Verbesserung der Sichtbarkeit echter Projekte, der Vorbereitung von Demonstrationsvorhaben, der Förderung des Interesses der Industrie und der Inventarisierung internationaler Initiativen - wurde weniger erreicht.

Auswirkungen von PROMISE auf die Informationsgesellschaft in Europa

Die vergleichende Bewertung von e Europe über vorher nicht vorhandene Indikatoren bedeutete einen wirklichen Mehrwert. Außerdem lieferte sie Leitlinien für die Messung der Informationsgesellschaft durch statistische Ämter in den Mitgliedstaaten und in der OECD. In Bezug auf die Beeinflussung der Politik dürften die Vergleichswerte die Sichtbarkeit der Informationsgesellschaft erhöht und die politischen Entscheidungsträger veranlasst haben, sich Gedanken darüber zu machen, wie sie im Leistungsvergleich abgeschnitten haben. Auch hat die vergleichende Bewertung die Politik auf Bereiche wie elektronische Behördendienste und Online-Gesundheitsdienste aufmerksam gemacht. Kritiker der Vergleichsergebnisse haben jedoch angemerkt, dass einige der Daten nicht solide genug seien und die Indikatoren allein nicht erklären könnten, warum die Informationsgesellschaft nicht rascher oder wirksamer Einzug halte.

Die Förderung empfehlenswerter Verfahren wurde als erfolgreich angesehen, sofern sie zu öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen wie Konferenzen des Vorsitzes beitrugen. Diese Veranstaltungen fanden wegen ihrer hochrangigen Teilnehmerschaft und der unmittelbaren Anerkennung erfolgreicher Initiativen durch Preisverleihungen ihren Niederschlag auf der politischen Tagesordnung. Arbeitsgruppen halfen bei der Bildung von an bestimmten Themen interessierten Gemeinschaften und förderten weitere Diskussionen interessierter Kreise. Die Bewertung zeigte auf, dass eine systematischere Beziehung mit bestehenden Netzwerken und eine aktive Beteiligung von Akteuren an der Basis auf regionaler Ebene nötig ist.

Mit dem Ersatz von ISPO durch das e Europe-Portal wurden die Mittel für diese PROMISE-Maßnahme verringert. Das e Europe-Portal wurde intensiv genutzt. Die Bewertung zeigte jedoch auf, dass die Nutzer hauptsächlich Beamte (auf EU-, nationaler und regionaler Ebene), Journalisten und Wissenschaftler waren. Es wird ein einfacher nutzbares Portal empfohlen, um die Informationen kleineren Unternehmen und der breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Das Forum Informationsgesellschaft lieferte in seiner Frühphase nützliche Beiträge. Während der zweiten Hälfte der Laufzeit von PROMISE war seine Relevanz jedoch weniger deutlich und seine Kreativität geringer. Dieser Rückgang lag teilweise an einer unklaren und unbefristeten Beziehung mit der Kommission. Es wurden Arbeitsgruppen ohne speziellen Auftrag und Zeitplan eingerichtet, und der erwartete Beitrag des Forums zum politischen Entscheidungsprozess blieb undefiniert. Die Bewertung ergab, dass das Forum formell aufgelöst und sichergestellt werden müsse, dass künftige Gremien wie die e Europe-Beratergruppe eine klare Rolle im politischen Prozess erhalten.

Erfahrungen mit PROMISE, die in MODINIS eingingen

Das Nachfolgeprogramm zu PROMISE wurde am 17. November 2003 verabschiedet. Dieses Programm „zur Verfolgung der Umsetzung des Aktionsplans eEurope 2005, zur Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit (Modinis)“ läuft von 2003 bis 2005.

Das MODINIS-Programm greift die Philosophie der zweiten Hälfte des PROMISE-Programms auf. Es unterstützt den Aktionsplan e Europe 2005, der im Juni 2002 vom Europäischen Rat in Sevilla ins Leben gerufen wurde. MODINIS hat vier Ziele, die sich wie folgt zusammenfassen lassen:

4. Überwachung der Leistung der Mitgliedstaaten und innerhalb dieser und Vergleich mit den weltweit besten Staaten durch Verwendung amtlicher statistischer Daten;

5. Unterstützung der von den Mitgliedstaaten im Rahmen von e Europe auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene unternommenen Anstrengungen durch Analyse der empfehlenswerten e Europe-Verfahren und Entwicklung des Erfahrungsaustausches;

6. Bereitstellung der notwendigen Informationen für die e Europe-Lenkungsgruppe, damit diese beurteilen kann, welche strategische Ausrichtung der Aktionsplan e Europe 2005 erhalten sollte;

7. Vorbereitung des Aufbaus der künftigen europäischen Struktur für Fragen der Netz- und Informationssicherheit.

Das erste Ziel bedeutet eine Weiterführung der vergleichenden Bewertung, die mit dem Aktionsplan e Europe 2002 begonnen hatte. Zur Einbeziehung dieses Aspekts des Aktionsplans e Europe 2005 verabschiedete der Rat eine neue Entschließung[7]. Darin wurden 15 politische Indikatoren und 22 ergänzende Vergleichsindikatoren sowie die zu verwendende Methodik für die Datenerhebung festgelegt. Um Bedenken auszuräumen, die sowohl von den Mitgliedstaaten als auch in der Bewertung in Bezug auf die Qualität der Vergleichsdaten geäußert wurden, wird ein großer Teil der Statistiken von den nationalen statistischen Ämtern unter der Aufsicht von Eurostat erhoben. MODINIS wird auch genutzt, um Lücken durch Ad-hoc-Erhebungen dort zu füllen, wo keine amtlichen Daten zur Verfügung stehen.

Zusätzlich werden die Mittel von MODINIS eingesetzt, um den Wert der Indikatoren als Orientierung für die Politik zu prüfen. Es wird ein Ausgleich gesucht zwischen einfachen Indikatoren „auf der Angebotsseite“, also über die Fortschritte von Europa hin zur Informationsgesellschaft durch konkrete Maßnahmen, und mehr qualitativ ausgerichteten Informationen, die Einsicht in Nutzungsmuster und die Auswirkungen der Informations- und Kommunikationstechnologien verschaffen.

Das zweite Ziel führt den unter PROMISE eingeleiteten Austausch empfehlenswerter Verfahren fort. Die wichtigste Einsicht, die uns die Bewertung von PROMISE vermittelte, war, dass eine ausdrückliche strategische Verbindung zwischen den Zielen von e Europe und den von MODINIS unterstützten Maßnahmen erforderlich ist. Deshalb sind weitere Beiträge zu öffentlichkeitswirksamen Konferenzen geplant, die einen strategischen Wert besitzen. Auch sollen im Rahmen von MODINIS Studien in Bezug auf erklärte politische Ziele (hauptsächlich elektronische Behördendienste, Online-Gesundheitsdienste und Sicherheit) durchgeführt werden. Weiter werden Sitzungen hochrangiger Gruppen und Arbeitstagungen in Bezug auf spezielle politische Ziele unterstützt. Dazu kommt die Einleitung spezieller Maßnahmen zur Schaffung von ‚Rahmenbedingungen für empfehlenswerte Verfahren’ in den Bereichen elektronischer Geschäftsverkehr, elektronische Behördendienste und Online-Gesundheitsdienste.

Das dritte Ziel von MODINIS war die Bildung eines Lenkungsausschusses (jetzt als e Europe-Beratergruppe eingesetzt). Die Entscheidung des Rates und des Europäischen Parlaments über das MODINIS-Programm hat es der Kommission ermöglicht, eine e Europe-Beratergruppe unter Vorsitz der Kommission einzusetzen, die allen interessierten Kreisen (Mitgliedstaaten, Beitrittsländer, Verbrauchergruppen, Privatwirtschaft usw.) zur Teilnahme offen steht. Gemäß der Entscheidung soll diese Gruppe die Kommission unterstützen, indem sie

- einen strategischen Überblick über laufende branchenübergreifende ‚Informationsgesellschaft-Initiativen’ verschafft und Informationen über Fortschritte und Hindernisse austauscht,

- ein Forum für strategische Diskussionen und den Erfahrungsaustausch bietet,

- die Fortschritte bei der Umsetzung des Aktionsplans e Europe 2005 überwacht und Ratschläge zu möglichen Verbesserungen erteilt,

- die frühzeitige Teilnahme von Kandidatenländern ermöglicht und

- Informationen über e Europe verbreitet.

Die Beratergruppe besteht aus zwei Abteilungen. Die erste Abteilung setzt sich aus einem hochrangigen Vertreter pro Teilnehmerland zusammen, die zweite aus bis zu 40 Sachverständigen mit unterschiedlichstem Hintergrund (Industrie, Verbrauchergruppen, Sozialpartner und andere Interessengruppen). Die Gruppe setzt Arbeitsgruppen mit speziellem Auftrag für einen beschränkten Zeitraum ein. Die Plenarsitzungen stehen unter dem Vorsitz des Generaldirektors der GD Informationsgesellschaft. Durch diese Mechanismen wurden die Erfahrungen mit dem Forum Informationsgesellschaft in die Arbeitsmethoden von e Europe eingebracht.

Ein weiterer Aspekt des dritten Zieles ist die Verbesserung des e Europe-Web-Portals, um es einem breiteren Publikum für den Abruf von Daten und die Kommunikation in Bezug auf e Europe zugänglich zu machen. Hierzu erfolgt ein vollständiger Umbau des Internetauftritts durch einen externen Berater. Der Umbau beginnt 2004 und wird im ersten Halbjahr 2005 abgeschlossen.

Das vierte Ziel schließlich bedeutete 2003 und 2004 die Unterstützung der Vorbereitungen für die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA), die am 15. März 2004 ihren formellen Anfang nahm.[8] Durch diese Maßnahmen soll die Netz- und Informationssicherheit gemäß der Mitteilung der Kommission „Sicherheit der Netze und Informationen: Vorschlag für einen europäischen Politikansatz“[9]verbessert werden.

Bei der PROMISE-Bewertung zeigten sich Verwaltungsprobleme in Bezug auf die effiziente Verwendung der Haushaltsmittel und die Beziehungen mit den Verwaltungsausschuss. Auch beim MODINIS-Programm ist das Problem der Verwendung der Haushaltsmittel noch nicht gelöst. Das MODINIS-Programm wurde Ende 2003 verabschiedet und lief erst im April 2004 wirklich an. Seine halbe Laufzeit war praktisch vorbei, als die ersten Maßnahmen eingeleitet werden konnten. Die Kommission bemüht sich unablässig um Abhilfe, aber wegen des kurzen Programmzeitraums wird diese Verzögerung weiterhin Auswirkungen auf die Erreichung des Hauptzieles, die Unterstützung der Durchführung des Aktionsplans e Europe 2005, haben. Was den Verwaltungsausschuss betrifft, so ist die Beziehung zwischen dem e Europe-Aktionsplan und MODINIS jetzt viel klarer. Die e Europe-Beratergruppe bietet ein Forum zur Diskussion über die Gesamtstrategie, während der Verwaltungsausschuss die Kommission zur Durchführung spezieller unterstützender und koordinierender Maßnahmen - einschließlich der Tätigkeiten der e Europe-Beratergruppe - berät. Durch diese Verbindung erhält der Verwaltungsausschuss eine deutlich umrissene Aufgabe, an der es früher mangelte.

Was die Kommunikation betrifft, so wurde bereits in früheren Bewertungen eine direktere Kommunikation mit dem Verwaltungsausschuss empfohlen. Daher wird MODINIS mit den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses und so weit wie möglich auch mit den Mitgliedern der e Europe-Beratergruppe auf elektronischen Wege kommunizieren. Zur Förderung des Dialogs zwischen den Mitgliedern der Verwaltungsgruppe und der Kommission wurde eine Circa-Datenbank geschaffen.

Schlussfolgerungen

Insgesamt wird in der Bewertung die Neuausrichtung des Programms durch die Kommission im Einklang mit dem Aktionsplan e Europe 2002 positiv beurteilt.

Das Programm habe eindeutige Stärken gehabt und durch die Neuorientierung einen besonderen Mehrwert erhalten. Trotz einiger Kritik an der angewandten Methodik, der nun durch eine viel stärkere Einbeziehung der nationalen statistischen Ämter begegnet wird, wurde die vergleichende Bewertung als äußerst nützlich angesehen.

Auch wird anerkannt, dass die Kofinanzierung von Konferenzen über elektronische Behördendienste und Online-Gesundheitsdienste einen Fortschritt bedeutete und wesentliche Auswirkungen in Form von Nachfolgemaßnahmen in den Mitgliedstaaten hatte. Empfohlen werden jedoch größere Anstrengungen zur Unterstützung des Austauschs und der Verbreitung empfehlenswerter Verfahren in stärker integrierter Weise. Diese Empfehlung wird jetzt umgesetzt, und zwar durch verstärkte Betonung der strategischen Ziele der finanzierten Studien sowie ein spezielles Augenmerk auf der Entwicklung von Rahmenbedingungen für empfehlenswerte Verfahren bei elektronischen Behördendiensten, dem elektronischen Geschäftsverkehr und Online-Gesundheitsdiensten.

In der Bewertung wurde das Forum Informationsgesellschaft als „erfolgreiche Initiative während der ersten Jahre“ der Durchführung des Programms anerkannt. Es leistete wichtige Beiträge zu sozialen Aspekten und dem Thema der Nachfrage nach IKT für Verbraucher und Bürger. Die Arbeiten der e Europe-Beratergruppe im Rahmen von MODINIS lassen sich als Fortführung und Verbesserung der Rolle des Forums sehen.

Schließlich wurden die Empfehlungen zur Verwaltung des MODINIS-Programms aufgrund der Erfahrungen mit PROMISE befolgt, indem der Verwaltungsausschuss bei der Umsetzung der e Europe-Strategie eine deutliche Aufgabe erhielt.

Tabelle 1: Empfehlungen aus der Bewertung und Antworten der Kommission

Empfehlung | Antwort der Kommission |

Es sollten größere Anstrengungen geleistet werden, um den Austausch empfehlenswerter Verfahren auf regionaler Ebene zu fördern. | Die Haushaltsmittel für MODINIS bleiben relativ gering, so dass ihre Auswirkungen auf regionaler Ebene auf eine Demonstration beschränkt bleiben müssen. |

In den MODINIS-Arbeitsprogrammen sollte mehr Wert auf Verbreitung und Austausch empfehlenswerter Verfahren gelegt werden. | In der Entscheidung zu MODINIS wird eine vorläufige Aufteilung der Mittel festgelegt. In diesem Rahmen werden weiterhin öffentlichkeitswirksame Konferenzen gefördert. In Bezug auf spezielle politische Ziele werden Gruppen und Arbeitstagungen auf hoher Ebene unterstützt. Auch werden ‚Rahmenbedingungen für empfehlenswerte Verfahren’ in den Bereichen elektronischer Geschäftsverkehr, elektronische Behördendienste und Online-Gesundheitsdienste gefördert. |

Zur Unterstützung des Austauschs empfehlenswerter Verfahren auf regionaler Ebene sollten die Koordinierung und Zusammenarbeit mit der GD Regio verbessert werden. | Die Koordinierung mit der GD Regio erfolgt durch Absprachen zwischen den Dienststellen, sofern diese der Durchführung des eEurope-Aktionsplans vor allem in den Bereichen elektronische Behördendienste und digitale Kluft dienlich sind. |

Die öffentliche Verbreitung über Internetseiten sollte besser an den Bedarf von KMU angepasst werden. | Die Internetseiten werden gründlich umgestaltet, um ihre Nutzbarkeit zu verbessern. |

Das Forum Informationsgesellschaft muss formell geschlossen werden; den Mitgliedern sollte für ihre Arbeit gedankt werden, und sie sollten über neue Regelungen im Rahmen des MODINIS-Programms informiert werden. | Die Kommission findet es unangemessen, das Forum Informationsgesellschaft nach einer solch langen Untätigkeit formell zu schließen. Viele Mitglieder werden nur noch schwer zu kontaktieren sein, da sie inzwischen eine andere Funktion bekleiden. Eine Befolgung der Empfehlung würde eine ineffiziente Nutzung öffentlicher Gelder bedeuten. |

Die eEurope-Beratergrupppe sollte einen klaren Auftrag erhalten, bestimmte Themen während eines bestimmten Zeitraums zu behandeln. Dieser Auftrag sollte regelmäßig überprüft und erneuert werden. | Der eEurope-Lenkungsausschuss, der die Verwaltungen der Mitgliedstaaten direkt mit beteiligt, ist zielorientiert. Die Gruppe leistet der Kommission bei der Durchführung des Aktionsplans technische Hilfe und liefert strategische Ratschläge. Sie setzt Arbeitsgruppen mit speziellem Auftrag für einen beschränkten Zeitraum ein. |

Die Kommission sollte den Verwaltungsausschuss uneingeschränkt an der Vorbereitung und Annahme der MODINIS-Arbeitsprogramme beteiligen. | Der Verwaltungsausschuss wird frühzeitig während der Vorbereitung der jährlichen Arbeitsprogramme konsultiert, und seine Zustimmung ist für die Annahme des Arbeitsprogramms erforderlich. |

Die Verwendung der Haushaltsmittel sollte durch mehrjährige Planung und erforderlichenfalls rechtzeitige Einleitung öffentlicher Ausschreibungsverfahren weiter verbessert werden. | Das Problem der Verwendung der Haushaltsmittel ist noch nicht gelöst. Das MODINIS-Programm wurde Ende 2003 verabschiedet und lief erst im April 2004 wirklich an. Wegen des kurzen Programmzeitraums wird diese Verzögerung weiterhin auf die Erreichung der Hauptziele wiegen. |

Die Kommission sollte für einen wirksamen Transfer von Know-how über die Programmdurchführung sorgen, wenn Personal ausgetauscht wird, und für eine klare Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen den für das Programm und den für die Verwendung der Haushaltsmittel verantwortlichen Referaten. | Bei der Erstellung des jährlichen Arbeitsprogramms erfolgt eine aktive formelle und informelle, Dienststellen übergreifende Konsultation. Alle Mittelzuweisungen werden gemäß der Haushaltsordnung formell delegiert. Die Kontinuität wird durch Aufteilung der Zuständigkeiten für das Programm zwischen mehreren Mitarbeitern gewahrt. |

Das MODINIS-Arbeitsprogramm sollte einem klaren strategischen Plan folgen, aber auch Flexibilität erlauben, um es gegebenenfalls an politische, technologische und wirtschaftliche Chancen anpassen zu können. Die Kommission sollte klare Leistungsindikatoren entwickeln, die dem Beitrag der Maßnahmen im Rahmen des Programms zu dessen Zielen messen. | Die Entscheidung, den eEurope-Aktionsplan, die eEurope-Beratergruppe und MODINIS miteinander zu verknüpfen, garantiert, dass das Programm weiterhin politisch relevant bleibt. Das jährliche MODINIS-Arbeitsprogramm wurde kürzlich angesichts der Zwischenbewertung und Aktualisierung des Aktionsplans eEurope 2005 überarbeitet, damit es aktuell bleibt. Die vergleichende Leistungsbewertung - ein großer Teil des MODINIS-Programms - liefert ein quantitatives Maß der Leistung, während qualitative Indikatoren in der Abschlussbewertung gefordert werden. |

[1] 98/253/EG: Entscheidung des Rates vom 30. März 1998 über ein Mehrjahresprogramm der Gemeinschaft zur Förderung der Informationsgesellschaft in Europa (Informationsgesellschaft), Amtsblatt L 107 vom 7.4.1998, S. 10.

[2] http://europa.eu.int/comm/dgs/information_society/evaluation/docs/highlights/promise/-promise_final_report.pdf.

[3] KOM(2001) 350.

[4] Euro-Mediterranean Information Society Initiative ( Initiative „Informationsgesellschaft Europa-Mittelmeer“) http://europa.eu.int/ISPO/eumedis/englishversion/i_welcome_en.html.

[5] Eine vollständige Liste der Empfehlungen der Abschlussbewertung zusammen mit den Antworten der Kommission findet sich in Tabelle 1.

[6] KOM(2001) 350 endg.: ‚Zwischenbewertung der Durchführung des Mehrjahresprogramms der Gemeinschaft zur Förderung der Informationsgesellschaft in Europa (PROMISE)’.

[7] ABl. C 48 vom 28.2.2003.

[8] http://www.enisa.eu.int.

[9] KOM(2001) 298.