Die Durchführung des Programms erfolgt in jährlichen Zyklen und nach Maßgabe der von der Kommission angenommenen Arbeitsprogramme. Im Rahmen des Programms „Hercule III“ können finanzielle Mittel für folgende Maßnahmenarten zugewiesen werden: (i) technische Unterstützung (mindestens 70 % der Programmmittel) für Maßnahmen wie den Kauf von technischen Anlagen und IT-Tools, die Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit und die Unterstützung gemeinsamer Aktionen, Personalaustauschmaßnahmen, die Entwicklung und die Verfügbarmachung von Datenbanken für die Mitgliedstaaten und das OLAF, (ii) Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen (höchstens 25 % der Programmmittel) wie Konferenzen und Seminare zur Sicherstellung des grenzübergreifenden Austauschs von Erfahrungen und bewährten Verfahren, IT-forensische Schulungen und die Entwicklung der Spitzenforschung einschließlich Studien sowie (iii) sonstige in den Geltungsbereich des Programms fallende Maßnahmen (höchstens 5 % der Programmmittel). Die im Rahmen des Programms gewährte finanzielle Unterstützung erfolgt in Form von Finanzhilfen, öffentlichen Aufträgen und Kostenerstattungen für die Teilnahme an den Programmtätigkeiten.

Die Gründe, aus denen die Kommission seinerzeit ihren Vorschlag zur Einführung des Programms „Hercule III“ unterbreitete, besitzen nach wie vor Gültigkeit. Dies gilt insbesondere für die Notwendigkeit, gegen Betrug zulasten der finanziellen Interessen der EU vorzugehen. Diesbezüglich hat die externe Studie ergeben, dass die spezifischen und die operativen Ziele des Programms sowie die im Rahmen des Programms ergriffenen Maßnahmen nach wie vor relevant sind. So haben die befragten Empfänger den bezuschussten Maßnahmen zur technischen Unterstützung wie auch den geförderten Aus- und Fortbildungsmaßnahmen Sachdienlichkeit bescheinigt. Einige wenige spezifische Maßnahmen wie der Erwerb von Dienstleistungen für die Lagerung und Zerstörung von beschlagnahmten Zigaretten und anderen gefälschten Waren oder die Finanzierung von wissenschaftlichen Veröffentlichungen wurden für weniger sachdienlich für den Schutz der finanziellen Interessen der EU befunden. Dieses Ergebnis lässt sich vor allem darauf zurückführen, dass diese Maßnahmen jeweils für eine sehr kleine Teilnehmergruppe gedacht sind und die große Mehrheit der Befragten sie somit nicht für relevant hält.

Einige Empfänger haben Ideen für mögliche weitere operative Ziele vorgebracht, durch die die Relevanz des Programms weiter erhöht werden könnte, beispielsweise bei der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, bei der Zusammenarbeit mit Drittländern und auf dem Gebiet neuer technologischer Entwicklungen. Inwieweit diese Ideen auch von den anderen Akteuren gutgeheißen werden, wurde im Rahmen der externen Studie nicht geprüft. Sie sind daher nur von begrenztem Wert. Nichtsdestoweniger stehen diese Vorschläge in Übereinstimmung mit den Erfahrungen, die die Kommission bei der Durchführung des Programms gesammelt hat, und sie gehen in die gleiche Richtung, in die die Kommission das Programm seit einigen Jahren steuert.

Die Bewertung hat ergeben, dass die interne und die externe Kohärenz des Programms gewährleistet ist. So wird in der externen Studie festgestellt, dass die interne Kohärenz vor allem durch die Mittelzuweisungen für den Zeitraum 2014-2020 für die verschiedenen Maßnahmenkategorien sichergestellt ist. Außerdem prüft die Kommission jeweils in der Auswahlphase alle Anträge auf Überschneidungen und Wiederholungen. Die externe Kohärenz mit anderen Ausgabenprogrammen der Kommission wird durch die internen Konsultationsmechanismen der Kommission gewährleistet, insbesondere bei der Erstellung des jährlichen Arbeitsprogramms und bei der Auswahl der Finanzhilfeanträge, wobei vor allem die Ziele, die Art der Tätigkeit, die Teilnehmer und die Empfänger nach Maßgabe der den verschiedenen Ausgabenprogrammen zugrunde liegenden Rechtsakten berücksichtigt werden. Dank dieser internen Konsultationsmechanismen konnten Doppelarbeiten und Überschneidungen mit anderen Kommissionsprogrammen (beispielsweise für den Zollbereich oder die innere Sicherheit) vermieden sowie bestehende Synergieeffekte verstärkt und mögliche neue Synergien ermittelt werden.

Bei der Bewertung wurde festgestellt, dass das Programm wirksam gewesen ist. Im Rahmen des Programms wurden Maßnahmen finanziert, die als solche eindeutig zum Schutz der finanziellen Interessen der EU beigetragen haben (beispielsweise durch die Finanzierung von Scannern für die Aufdeckung von Schmuggelware oder durch die Unterstützung von IT-forensischen Schulungen für Mitarbeiter nationaler Dienststellen, die in die finanziellen Interessen der EU berührenden Fällen ermitteln).

Die externe Studie gelangte auf der Grundlage der Abschlussberichte zu den Maßnahmen und den Umfragen unter den Empfängern zu dem Schluss, dass die Ergebnisse der Aus- und Fortbildungsmaßnahmen weitgehend den erwarteten Ergebnissen entsprachen. Sie stellte allerdings auch fest, dass nur wenige Maßnahmen durchgeführt wurden, die einen Personalaustausch mit nationalen Behörden oder die Mitwirkung internationaler Teilnehmer einschlossen.

In Bezug auf die technische Unterstützung war es aufgrund des Zeitpunkts der Bewertung (früh zu Beginn des Programmzyklus) schwierig, die obige Feststellung, dass das Programm wirksam gewesen ist, weiter zu untermauern.

Unter den zahlreichen externen Faktoren, die die Erreichung der Programmziele behindern können, wurde die Fähigkeit von Betrügern, sich an neue Gegebenheiten auf EU-Ebene rasch anzupassen, über Grenzen hinweg vorzugehen und sich die Schwachstellen der Außengrenzen zunutze zu machen, als wichtigster Faktor empfunden. Derartige externe Faktoren können den finanziellen Interessen der EU abträglich sein und erfordern kontinuierliche Anstrengungen der nationalen Behörden zur Prävention und Bekämpfung von Betrug. Derartige Anstrengungen werden im Rahmen des Möglichen durch Maßnahmen des Programms „Hercule III“ unterstützt.

Die Bewertung hat ergeben, dass das Programm sowohl im Bereich der Aus- und Fortbildung als auch bei den Maßnahmen zur technischen Unterstützung im Allgemeinen effizient ist. So fand die breite Mehrheit der Akteure, dass der Beantragungsprozess keineswegs zu umständlich ist. Einige Antragsteller schlugen vor, den Beantragungs- und Berichterstattungsaufwand zu verringern, indem beispielsweise weniger Informationen angefordert werden oder beim Beantragungsverfahren verstärkt auf IT-Werkzeuge zurückgegriffen wird. Die meisten dieser Vorschläge werden zurzeit geprüft, und die Kommission hat ja im Jahr 2017 ein elektronisches System für die Einreichung, Bearbeitung und Verwaltung von Finanzhilfeanträgen für „Hercule III“ in Betrieb genommen. Zu den dank des elektronischen Verwaltungssystems erzielten Verbesserungen zählt beispielsweise die Digitalisierung des gesamten Beantragungsprozesses einschließlich der Nutzung digitaler Signaturen. Von dem elektronischen System verspricht sich die Kommission eine spürbare Verringerung des Verwaltungsaufwands und insbesondere des Zeit- und Ressourcenaufwands für die Antragstellung.

Bei der Bewertung hat sich zudem der Mehrwert des Programms für die EU gezeigt: Fast alle Akteure haben anerkannt, dass das Programm einen Zusatznutzen bewirkt und einen wesentlichen Beitrag zur Schaffung von Vorteilen leistet. Die Mehrheit der Akteure stimmte der Aussage zu, dass die möglichen Vorteile des Programms ohne die Unterstützung durch „Hercule III“ oder gleichwertige Finanzierungsmöglichkeiten der EU nicht zum Tragen kämen. Die Maßnahmen haben zudem einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen ermöglicht. Das Programm ist der grenzübergreifenden Zusammenarbeit und insbesondere dem grenzübergreifenden Austausch von Informationen und bewährten Verfahren förderlich. Die Bewertung hat ferner ergeben, dass die in dem Programm festgelegten Transparenz- und Berichterstattungsanforderungen zu besseren Planungs-, Überwachungs- und Qualitätsstandards der Akteure und generell zu einem besseren Finanzmanagement der Empfänger beitragen.

Bei der Bewertung wurde festgestellt, dass das Programm nachhaltig ist. So sind sich die Akteure darin einig, dass die mit den Programmmitteln finanzierten Maßnahmen ihre vorteilhafte Wirkung auch über den Zeitpunkt ihres Abschlusses hinaus behalten werden. Letzteres gilt insbesondere für die Maßnahmen zur technischen Unterstützung: Die hierfür eingesetzten technischen Anlagen werden über das Ende dieser Maßnahmen hinaus Positives bewirken. Auch die Begünstigten von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sagten den Maßnahmen zur Vernetzung sowie zum Austausch von Informationen und bewährten Verfahren durchweg eine bleibende Wirkung voraus. Trotzdem gab eine nicht unerhebliche Anzahl von Akteuren zu verstehen, dass sie die mit Programmmitteln eingeleiteten Maßnahmen einstellen würden, wenn das Programm beendet würde. Dies legt den Schluss nahe, dass sich eine etwaige Einstellung des Programms negativ auf den Schutz der finanziellen Interessen der Union auswirken würde.

Bei der Bewertung wurde festgestellt, dass das Programm „Hercule III“ indirekt zu einem intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum, wie es die Strategie „Europa 2020“ fordert, beiträgt. So leistet das Programm, was die Einnahmen anbelangt, einen Beitrag zur Sicherstellung der finanziellen Mittel für die Initiativen zur Umsetzung der strategischen Ziele der Strategie und trägt, was die Ausgaben anbelangt, dazu bei, dass diese Mittel nicht zweckfremd verwendet werden. Der verstärkte Schutz der EU-Außengrenzen, der durch das Programm gefördert wird, sorgt zudem dafür, dass gleiche Wettbewerbsbedingungen für EU-Unternehmen und ihre Mitbewerber in Drittländern geschaffen werden. Dies wird als ein weiterer wichtiger Faktor für die Verwirklichung der Ziele der Strategie „Europa 2020“ betrachtet.

5.Ausblick

Die Halbzeitbewertung hat ergeben, dass das Programm „Hercule III“ in seiner derzeitigen Form und in seinem aktuellen Umsetzungsstadium seine Vorgaben weitgehend erfüllt. Das Programm hat sich als sachdienlich, wirksam und effizient erwiesen, und es sind geeignete Mechanismen vorhanden, die seine Kohärenz sicherstellen. Es hat sich gezeigt, dass ein solches Programm einen echten Mehrwert auf EU-Ebene schafft, und den Maßnahmen des Programms ist weitgehend eine nachhaltige Wirkung bescheinigt worden.

Bei der externen Evaluierung sind verschiedene Ideen im Hinblick auf mögliche neue Ziele und Tätigkeiten für das laufende Programm geäußert worden. Obschon im Rahmen der externen Studie nicht der Frage nachgegangen wurde, ob diese Ideen von einer breiten Mehrheit der Akteure mitgetragen würden, könnten diese Ideen in die laufenden Überlegungen der Kommissionsdienststellen für die nächsten drei Jahre des Programms einfließen. Dies gilt insbesondere für mögliche künftige Maßnahmen zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, zur Zusammenarbeit mit Drittländern und auf dem Gebiet neuer technologischer Entwicklungen. Diese Ideen werden zudem in die breiter angelegten Überlegungen zum Thema Unterstützung von Betrugsbekämpfungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Vorarbeiten für die mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 einfließen.