ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(76)93
Vol.1976/9006

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOM(76)93 endg .
KOMMISSION Brüssel,den11.Märs1976.
DER
EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
VERTRAULICH
GeneraIsekretoriat
MITTEILUNG DER KOMMISSION ANDEN RAT
über dieVerhandlungen mit
Ägypten ,Jordanien undSyrien
KOM(76 )93endg ,

Mitteilung derKommission anden Rat
über dieVerhandlungen mit
•Ägypten ,Jordanien undSyrien
ImZuge dervomRat am20.Januar 197° verabschiedeten Beschlüsse
hatdieKommission am28./29.Januar Verhandlungen mitderARÄ ,
am2.Februar mitJordanien undam^./5»Februar mitSyrien im
Hinblick aufdenAbschluss vonKooperationsabkommen (1)aufgenommen .
Obgleich indenVerhandlungen mit deneinzelnen Delegationen zahl­
reiche gemeinsame Standpunkte festgestellt werden konnten ,war es
natürlich nicht möglich ,indieser ersten Phase bereits eine Eini­
gung über alle Verhandlungspukte zuerzielen .
DieKommission hält esdaher fürzweckmässig ,eine Beurteilung die­
serVerhandlungen indervorliegenden Mitteilung abzugeben ,damit
derRat zusätzliche Leitlinien formulieren kann ,die füreinen
erfolgreichen Verhandlungsabschluss notwendig erscheinen .
o
o 0
Ägypten ,Jordanien undSyrien haben einstimmig hervorgehoben ,dass
ihrWunsch -sehr enge Vertragsbeziehungen mit derGemeinschaft ein­
zugehen ,nicht aufrein wirtschaftlichen Erwägungen beruhe ,sondern
Ausdruck ihres politischen Willens sei ,ihre aussenwirtschaf tlichen
und -politischen Beziehungen zudiversifizieren und dieZusammenarbeit
mit Europa inihre Entwicklungspläne einzubeziehen .
./.
(1)DieVerhandlungen mitdemLibanon werden sobald wiemöglich er­
öffnet .Die libanesische Botschaft hat als Zeitpunkt April vor­
geschlagen .

-2-
Sohatinsbesondere diesyrische Delegation diese Verhandlungen als
■eine mit derNeuausrichtung derAussenpolitik ihres Landes überein­
stimmende "wohlüberlegte Entscheidung "bezeichnet und dieägyptische
Delegation hat ihrerseits hervorgehoben ,dass dieZusammenarbeit mit
Europa nach Auffassung ihrer Regierung einMittel sei ,Ägypten zu
helfen ,seine Politik des Gleichgewichts zwischen denbeiden Gross -
mächten weiter zuverfolgen .
Unter Hinweis auf die dringende Notwendigkeit eines raschen Ab­
schlusses derVerhandlungen haben dieDelegationen der drei Länder
deutlich dieAnsicht geäussert ,dass dasgegenwärtige Angebot der Ge­
meinschaft eine unzulängliche Antwort auf ihre politischen Zielsetzungen
darstelle und ihren wirtschaf tlichen Bedürfnissen nicht angemessen sei .
Durch das Fehlen eines -selbstbegrenzten -finanzpolitischen Teils
geht ihres Erachtens der für einKooperationsabkommen wesentliche glo­
bale Charakter verloren .Ohne ein solches Teil wäre der Abschluss
eines Abkommens also nicht möglich .
Finanzielle Zusammenarbeit
3»Die drei Delegationen machten allerdings geltend ,dass dieEntwicklung
derart enger wirtschaftlicher undhandelspolitischer Beziehungen ,wie
sie ihre Länder mit derGemeinschaft aufnehmen möchten ,nicht durch Be­
stimmungen überwiegend handelspolitischer Art gewährleistet werden kann .
Lediglich einAbkommen ,dasfinanzielle und technische Zusammenarbeit
umfasst ,würde einen wirksamen Beitrag seitens derGemeinschaft zur
Lösung der imRahmen derEntwicklung ihrer Länder bestehenden Frobleme
leisten ,und würde dervorgeschlagenen handelspolitischen und wirt­
schaftlichen Zusammenarbeit eine echte Bedeutung geben .Ausserdem
ginge durch dasFehlen eines finanzielleiWTeils nicht nurderglobale
Charakter verloren ,derwesentlich für eiTi ihren wirtschaftlichen Be­
dürfnissen angemessenes Kooperationsabkommen ist ,sondern eswürde
dadurch auch eine Diskriminierung ihrer Länder imVergleich zuden
*
Grundsätzen entstehen ,die die Gemeinschaft inihren Beziehungen zu

anderen Mittelmeerländern mitvergleichbarem -ineinigen Fällen
sogar höherem -Entwicklungsniveau anwendet .
Diedrei Delegationen ,indem siedieGrundsätzen ,Formen ,Modalitäten
und Ziele derwirtschaftlichen Zusammenarbeit ,sowie sievon der
Gemeinschaft vorgeschlagen worden sind ,akzeptieren ,haben daher ge­
fordert ,dass dieAbkommen durch Bestimmungen auf dem Gebiet der
technischen und finanziellen Zusammenarbeit ergänzt werden ,mit denen
einmal dieBeteiligung anderFinanzierung vonEntwicklungsvorhaben
inihren Ländern möglich wird und die zumanderen dienotwendige
Unterstützung bei derVerwirklichung der Ziele derwirtschaftlichen
Zusammenarbeit gewährleisten .
Unter Betonung desInteresses ,das dieMitgliedstaaten und die Gemein­
schaft ihrerseits anäiner Dreierkooperation zeigten ,bei der mit dem
4
Kapital der arabisch«-n vErdölländer europäische Technologie und euro­
päisches Kapital imRahmen vonBeteiligungsgeschäften gemeinsam einge­
setzt würden ,forderten dieDelegationen ,dass dieFinanzhilfe der Ge­
meinschaft dem Ausmass der inihren Ländern vorhandenen wirtschaftlichen
Probleme entsprechen müsse undmengenmässig ineinem angemessenen Ver­
hältnis zuihren Bevölkerungszahlen stehen sollte .Diese Zusammenarbeit
könnte inForm vonDarlehen ,Sonderdarlehen und Spenden erfolgen .
Handelspolitische Zusammenarbeit •
Die drei Länder haben erklärt ",dass ihrderzeitiges Produktionsniveau ,
und dieZunahme ihres inländischen Bedarfs keine starke Erhöhung ihrer
Ausfuhren indieGemeinschaft erwarten lasse und dass folglich nicht
mit einer raschen Verbesserung ihrer Aussenhandelsbilanz zurechnen
sei .Eine bedeutende Steigerung dieser Ausfuhren setze eine Neustruk­
turierung ihrer Wirtschaft voraus .
Handelszugeständnisse allein könnten jedoch eine solche Änderung nicht
bewirken .Bei ihrer gegenwärtigen Wirtschaftslage könnte dieser Wandel
vor allem mit Hilfe erhöhter ausländischer Investitionen und einem um-
t
fangreichen Transfer vonKnow-how undTechnologie erreicht werden . ,

Diedrei Länder waren jedoch derAuffassung ,dass jegliche Eindämmung
desmit derÖffnung desGemeinschaftsmarktes zugunsten ihrer Produktion
geschaffenen Anreizes dieEntwicklung ihrer Ausfuhren hoch weiter ver­
langsamen würde .
Diese Länder haben daher inbezug aufdengewerblichen Sektor gefordert ,
dass vor allem die fürihre gewerblichen Erzeugnisse geplante zollfreie
Einfuhr uneingeschränkt vom Zeitpunkt desInkrafttretens derAbkommen
und nicht ,wie von derKommission vorgeschlagen ,ab1.Juli 1977
gelten soll .
Ferner wünschen sie ,dass dieauf einige ihrer gewerblichen Erzeugnisse
(Textilerzeugnisse ,Erdölerzeugnisse ,Phosphatdüngenittel )anzuwendenden
Höchstgrenzen nicht auf der .Grundlage der derzeitigen Ausfuhrzahlen
(dieFolge einer besonderen Lage sind )festgesetzt werden ,sondern
ihren tatsächlichen Aüsfuhrkapazitäten Rechnung tragen .
Inbezug auf denAgrarsektor sind diese Länder derAuffassung ,dass die
von derGemeinschaft --v'ötfge.schlagenen Zugeständnisse nicht ihren Forder­
ungen entsprechen .Insbesondere tragen sienicht genügend denSchwierig­
keiten Rechnung ,die ihren Erzeugnissen bei derAusfuhr indie Gemein­
schaft entstehen (Entfernung derMärkte ,hohe Heranführungskosten ,be­
schränkte ausfuhrfähige Mengen ),undlassen Diskriminierungen inden
Wettbewerbsbedingungen imVergleich zugleichwertigen Erzeugnissen ent­
stehen ,dieGegenstand von Zugeständnissen imRahmen vonAbkommen mit
anderen Mittelmeerländern ,vor allem mitIsrael ,sind .Darüber hinaus
umfasst dasAngebot derGemeinschaft bestimmte Erzeugnisse nicht ,
denen diese Länder fürihre Ausfuhren grosse Bedeutung beimessen und
durch deren Entwicklung sieihre Ausfuhrerlöse steigern und ihrAussen -
handelsdefizit mit derGemeinschaft verringern könnten .
Die drei Länder haben sich vorbehalten ,später eine Aufstellung ihrer
Forderungen indiesem Bereich vorzulegen (1).
./.
(1)DieAnträge derARÄsind indemDokument NEG-RAE Nr.13behandelt .

Sonstice Fragen
8.Die gesaraten Bestimmungen deskünftigen Abkommers ,diesich vorallem
auf dieallgemeinen Vorschriften ,auf dieGültigkeitsdauer ,die
Schutzklauseln ,dieinstitutionellen Mechanismen unddieGegenseitig­
keit beziehen ,sind bereits grundsätzlich vondenDelegationen ge­
billigt worden .
Der Einbeziehung einer Nichtdiskriminierungsklausel wurde bereits
vonseiten derägyptischen undjordanischen Delegation zugestimmt ,ob­
gleich beide ihre Absicht zumAusdruck gebracht haben ,zumgegebenen
Zeitpunkt diegleiche unilaterale Erklärung zuformulieren ,wie siedie
ägyptische Delegation indiesem Bereich beiAbschluss desAbkommens
von1972 abgegeben hatte (1).Lediglich diesyrische Delegation hielt
indieser Phase einen Vorbehalt zudergenannten Klausel aufrecht ,
*
obgleich siedavon Kenntnis genommen hat ,dass andere arabische Länder
dieser Region dieKlausel akzeptiert haben .
InFragen derUrsjfrung«srögeln forderten diedrei Länder eine Lockerung
derProzentregel derWertschöpfung und Syrien das füralle Länder des
Arabischen Gemeinsamen Marktes geltende System derUrsprungskumulierung .
9.ImHinbl-ick .auf das Ziel ,ihre wirtschaftlichen Beziehungen zuder Ge­
meinschaft weiter zuvertiefen ,haben dieägyptische ,jordanische und
syrische Delegation darum ersucht ,mit derGemeinschaft zusätzliche
Kooperationsformen festzulegen (dieindenRahmen desAbkommens bei
dessen Aushandlung einzubeziehen oder ausserhalb seines Rahmens zu
verwirklichen sind ),beidenen essich umdieEinführung eines Systems
derStabilisierung derAusfuhrerlöse zugunsten ihrer wichtigsten
Ausfuhrerzeugnisse ,umdenAbschluss vonAbkommen zurLieferung von
Nahrungsmitteln durch dieGemeinschaft zuSonderpreisen ,dieFörderung
desAbsatzes ihrer Erzeugnisse auf den europäischen Märkten und eine
erhöhte Nahrungsmittelhilfe (2)handeln soll .
(1)Inden'Abkommen mitdenMaghreb-Ländern enthaltene Erklärung .
(2)DieKommission hatjedoch bereits darauf hingewiesen ,dass diese
Fragen über denVerhandlungsrahmen hinausgehen .

-6-
Beurteilung derKommission
10.Diese Verhandlungsphase hat deutlich gezeigt ,dass derAbschluss von
Abkommen mit diesen Ländern auf der Grundlage der vom Rat am20.Januar
1976 verabschiedeten Verhandlungsdirektiven nicht möglich war .
DieKommission ist derAuffassung ,dass dieGemeinschaft auf dieFor­
derung dieser Länder nach Ergänzung desgegenwärtigen Angebots durch
einen finanzpolitischen Teil positiv reagieren sollte .Dieser zusätz­
liche Finanzteil istnicht nur fürdieVerwirklichung derZiele der
geplanten wirtschaftlichen Zusammenarbeit unerlässlich ,sondern auch
eine Notwendigkeit auf politischer Ebene .
Denn dieMittelmeerpolitik derGemeinschaft würde jegliche Glaubwürdig­
keit verlieren ,wenn diese aufdiepolitische Öffnung dieser Länder
nach aussen nicht positiv antworten undVerständnislosigkeit gegenüber
denwirtschaftlichen Frob -l-emen dieser sehr unbeständigen undEuropa
sonahen Mittelmeerregion zeigen würde .
« •
11.Uber eine direkte -finahzielle Hilfe würde die Gemeinschaft nicht nur
einen wirksamen Beitrag zuderLösung derEntwicklungsprobleme dieser
Länder leisten ,sondern einen besonderen Anreiz fürdieMobilisierung
undNutzung desErdölkapitals zugunsten dieser Länder dadurch schaffen ,
dass einTeil der ihnen bereits gewährten t>der dergeplanten Hilfe rasch
und unter günstigen Bedingungen eingesetzt werden kann .
Diese Dreierkooperation würde ausserdem derGemeinschaft selbst zugute -
kommen ,dasieesd.erGemeinschaft erleichtern würde Ausrüstungsgüter
zuliefern sowie dasKnow-how und die zurVerwirklichung derFinanzie -
rungsprojekte notv /endige Technologie zurVerfügung zustellen .
* 4P
ImZusammenhang mitUmfang undBedingungen derdiesen Ländern zuge­
währenden Finanzhilfe verv /eist dieKommission auf dievonHerrn Cheysson
am10.Juni 1975 vorgelegte sachliche Analyse .Neue Aspekte dürften ver-
1
mutlich imZusammenhang mit demLibanon auftreten ;dieanderen Länder
und Israeli sind davon nicht betroffen .
•/.

-7-
12.InFragen derhandelspolitischen Zusammenarbeit vertritt dieKommission
dieAuffassung ,dass dievonderARÄ ,vonJordanien undSyrien aufge­
worfenen Probleme imgewerblichen Bereich und auf dem Gebiet der Ur-
sprungsregeln eine Anpassung der ihr vom Rat bereits auf diesem Gebiet
erteilten Verhandlungsdirektiven nicht rechtfertigen .
Bezüglich derZugeständnisse imAgrarsektor hat dieKommission bereits
dieVerhandlungspartner darauf hingewiesen ,dass essich umein festes
endgültiges Angebot handle .Ihres Erachtens sind dieForderungen dieser
Länder beim gegenwärtigen Stand ihrer Handelsbeziehungen eher politischer
alswirtschaftlicher Art ,dasie sich vorallem auf einige Unterschiede
zwischen den ihnen unterbreiteten Angeboten und den Zugeständnissen be­
rufen ,dieanderen Ländern dergleichen Region bereits gewährt worden
sind .DieKommission wird sich unter diesen Umständen bemühen ,dieVer­
handlungen indiesem Sektor auf derGrundlage der ihrbereits vorlie­
genden Direktiven zueinem Abschluss zubringen .
DieKommission ist derAuffassung ,dass dieVerabschiedung zusätzlicher
Leitlinien für die technische uhd finanzielle Zusammenarbeit durch den
Rat den drei Verhandlungspartnern dieAnnahme der von der Gemeinschaft
für denHandelsverkehr vorgeschlagenen Lösungen erleichtern würde und
damit global gesehen das Gleichgewicht gegenüber anderen Ländern des
Mittelmeerraums wiederherstellen würde ,denen nach Auffassung dieser
Länder imhandelspolitischen Bereich eine bessere Behandlung als ihnen
selbst zuteil wird .
1j$.Abschliessend empfiehlt dieKommission demRat ,dieVorschläge zuge­
nehmigen ,diesieihmbereits am22.Januar 1975 (1)über diefinanzielle
und technische Zusammenarbeit vorgelegt hat ,undHöhe undModalitäten
derFinanzhilfe zugunsten derMaschrek-Länder auf derGrundlage dervon
Herrn Cheysson am10.Juni 1975 vorgebrachten entsprechenden Anregungen
festzulegen .
(1)Dok.KOM (7*02020 endg »
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