BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Die im europäischen Kulturerbe verankerten Ideale, Grundsätze und Werte stellen eine gemeinsame Quelle der Erinnerung, des Verständnisses, der Identität, des Dialogs, des Zusammenhalts und der Kreativität für Europa dar. Seit Annahme der europäischen Kulturagenda im Jahr 2007 bildet das Kulturerbe einen Schwerpunkt in den Arbeitsplänen des Rates für Kultur, einschließlich des aktuellen Plans für den Zeitraum 2015-2018. Die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene erfolgte in erster Linie im Rahmen der offenen Koordinierungsmethode. Sowohl in den Schlussfolgerungen des Rates zum Kulturerbe als strategische Ressource für ein nachhaltiges Europa (vom 21. Mai 2014) als auch in der Mitteilung der Kommission „Für ein integriertes Konzept für das kulturelle Erbe Europas“ wird 2014 auf den Beitrag von Maßnahmen im Bereich des Kulturerbes zum Wohl von Gesellschaft und Wirtschaft verwiesen. Die Mitteilung wurde vom Ausschuss der Regionen in einer Stellungnahme vom 16. April 2015 und vom Europäischen Parlament in einer Entschließung vom 8. September 2015 begrüßt.

So wurde die Kommission in den am 25. November 2014 verabschiedeten Schlussfolgerungen des Rates zur partizipativen Steuerung des kulturellen Erbes insbesondere ersucht, einen Vorschlag für ein „Europäisches Jahr des Kulturerbes“ vorzulegen. Das Europäische Parlament sprach in seiner Entschließung eine ähnliche Empfehlung aus und ersuchte die Kommission, „ein Europäisches Jahr des Kulturerbes auszurufen, vorzugsweise das Jahr 2018“. Der Ausschuss der Regionen griff diese Aufforderung in seiner Stellungnahme auf und betonte, ein Europäisches Jahr des Kulturerbes würde die Verwirklichung der gemeinsamen Ziele im gesamteuropäischen Kontext befördern.

Wie in der Mitteilung der Kommission hervorgehoben wird, ist zu wenig über den – häufig unterbewerteten – Beitrag des Kulturerbes zu Wirtschaftswachstum und sozialem Zusammenhalt bekannt. Gleichzeitig steht der Kulturerbesektor in Europa vor zahlreichen Herausforderungen. Dazu zählen gekürzte öffentliche Mittel, eine rückläufige Teilnahme an traditionellen Kulturaktivitäten, höhere Umwelt- und sonstige Belastungen der Kulturerbestätten, neue Wertschöpfungsketten und veränderte Erwartungen als Ergebnis der Digitalisierung sowie der illegale Handel mit Kulturgütern.

So wie bei allen Europäischen Jahren besteht das Hauptziel darin, auf Herausforderungen und Chancen aufmerksam zu machen und die Rolle der Europäischen Union (EU) bei der Herbeiführung gemeinsamer Lösungen hervorzuheben. Im Einklang mit den Zielen der europäischen Kulturagenda soll das Europäische Jahr des Kulturerbes Folgendes leisten:

–Es soll zur Förderung der Rolle des europäischen Kulturerbes beitragen, das eine Schlüsselkomponente der kulturellen Vielfalt und des interkulturellen Dialogs darstellt. Es sollte aufzeigen, wie das Kulturerbe am besten erhalten und geschützt sowie einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann. Dazu zählen Maßnahmen zur Publikumsentwicklung und Bildungsmaßnahmen im Bereich Kulturerbe, die die soziale Inklusion und Integration fördern, wobei die Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten umfassend zu berücksichtigen sind.

–Es soll den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Beitrag stärken, den das europäische Kulturerbe durch sein mittelbares und unmittelbares wirtschaftliches Potenzial leistet. Dazu zählt die Fähigkeit zur Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft, zur Inspiration zu kreativem und innovativem Schaffen, zur Förderung eines nachhaltigen Tourismus, zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts sowie zur Schaffung dauerhafter lokaler Arbeitsplätze.

–Es soll zum Bewerben des Kulturerbes als einem wichtigen Element der internationalen Dimension der EU beitragen und dabei auf dem in Partnerländern bestehenden Interesse am Kulturerbe und an der Sachkompetenz Europas aufbauen. Dem kulturellen Erbe kommt in mehreren Programmen im Bereich der Außenbeziehungen eine wichtige Rolle zu, auch im Nahen Osten. Die Förderung der Wertschätzung des Kulturerbes stellt auch eine Reaktion auf die bewusste Zerstörung von Kulturgütern in Konfliktgebieten dar.

Das Europäische Jahr des Kulturerbes wird europäischen Bürgern die Möglichkeit bieten, mithilfe einer umfassenderen und gemeinsamen Interpretation der Vergangenheit ein besseres Verständnis der Gegenwart zu erlangen. Es wird zu einer besseren Einschätzung des sozialen und wirtschaftlichen Nutzens des Kulturerbes und seines Beitrags zu Wirtschaftswachstum und sozialem Zusammenhalt anregen. Als Bewertungsmaßstab kann beispielsweise die Förderung des nachhaltigen Tourismus und der Stadterneuerung herangezogen werden. Ein besonderes Augenmerk wird auf den Herausforderungen und Chancen in Verbindung mit der Digitalisierung liegen. Das Europäische Jahr wird ferner dazu beitragen, die bestehenden Herausforderungen durch den Austausch bewährter Vorgehensweisen in folgenden Bereichen anzunehmen: Schutz, Pflege, Aufwertung, Verwaltung sowie Forschungs- und Innovationsmaßnahmen. Einen Schwerpunkt werden dabei aktuelle Meilensteine der technologischen und sozialen Innovation im Bereich des kulturellen Erbes sowie die Initiativen der EU in diesen Bereichen bilden.

•Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

Zur Durchführung des Europäischen Jahres des Kulturerbes werden bestehende EU-Programme herangezogen werden. Der Bereich Kulturerbe hat derzeit Anspruch auf EU-Fördermittel in beträchtlicher Höhe, die aus mehreren EU-Programmen zu Themen wie Erhaltung, Digitalisierung, Infrastruktur, Forschung und Innovation, Entwicklung und Qualifikationen bereitgestellt werden. Dazu zählen folgende Programme: Kreatives Europa, die europäischen Struktur- und Investitionsfonds, Horizont 2020, Erasmus+, Europa für Bürgerinnen und Bürger. Im Rahmen des Programms „Kreatives Europa“ werden drei EU-Maßnahmen gefördert, die speziell dem Kulturerbe gewidmet sind: Europäische Tage des Denkmals, Preis der EU für das Kulturerbe und das Europäische Kulturerbe-Siegel.

Das Europäische Jahr bietet die Gelegenheit, Mitgliedstaaten und Interessenträger zur gemeinsamen Entwicklung eines leistungsfähigeren und stärker integrierten Ansatzes im Bereich Kulturerbe anzuregen. Ein solcher Ansatz wäre auf die Förderung und den Schutz des europäischen Kulturerbes ausgerichtet und würde der Maximierung seines inhärenten und gesellschaftlichen Wertes sowie seines Beitrags zu Beschäftigung und Wachstum dienen. Dabei wird dem Subsidiaritätsprinzip umfassend Rechnung getragen.

Analog zu anderen Europäischen Jahren sind Informations- und PR-Kampagnen, Veranstaltungen und Initiativen auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene vorgesehen. Sie dienen der Vermittlung von zentralen Botschaften und von Informationen über bewährte Vorgehensweisen.

Es wird alles getan, um die im Verlauf des Europäischen Jahres organisierten Tätigkeiten auf die Erfordernisse und Umstände der einzelnen Mitgliedstaaten abzustimmen. Die Mitgliedstaaten werden daher aufgefordert, einen nationalen Koordinator zu ernennen, der ihre Teilnahme am Europäischen Jahr des Kulturerbes organisiert. Vorgesehen ist die Bildung einer europäischen Lenkungsgruppe, der auch Vertreter der nationalen Koordinatoren angehören. Die Kommission wird Sitzungen der nationalen Koordinatoren einberufen; diese Sitzungen dienen der Koordination des Europäischen Jahres und dem Informationsaustausch über die Durchführung auf nationaler und europäischer Ebene.

2.RECHTSGRUNDLAGE, SUBSIDIARITÄT UND VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT

•Rechtsgrundlage