Bewältigung der Coronavirus-Krise

Jeden verfügbaren Euro einsetzen, um Menschenleben zu schützen und Existenzgrundlagen zu sichern

1.Einleitung

Die Coronavirus-Krise stellt Europa in einer Art und Weise auf die Probe, die vor wenigen Monaten noch undenkbar gewesen wäre. Diese Krise ist in erster Linie eine Notlage im Bereich der öffentlichen Gesundheit, und der Europäischen Kommission geht es darum, Menschenleben zu retten und Existenzgrundlagen zu sichern. In diesem Sinne haben wir all unsere Bemühungen darauf ausgerichtet, die übermenschliche Arbeit derjenigen zu unterstützen, die im Gesundheitssystem Patienten behandeln oder in wichtigen Bereichen dafür sorgen, dass das Leben weitergeht, sowie all derjenigen, die nicht mehr arbeiten dürfen oder zu Hause bleiben müssen, um sich gegenseitig vor dem Virus zu schützen.

Die Schwere und das Ausmaß dieser Krise erfordern eine Reaktion von nie dagewesener Reichweite, Geschwindigkeit und Solidarität. Und Unterstützung wird dringend benötigt: um medizinische Ausrüstung oder Schutzausrüstung zu kaufen und auszuliefern und um dafür zu sorgen, dass die am stärksten benachteiligten Personen weiterhin Zugang zu Nahrungsmitteln haben oder andere Grundbedürfnisse decken können, dass die Menschen ein Einkommen haben und nach der Krise an ihren Arbeitsplatz zurückkehren können, dass die Unternehmen die Krise überstehen und unsere Wirtschaft in der Lage ist, sich sobald wie möglich wieder zu erholen.

In diesem Kontext hat die Kommission ein umfassendes Krisenbewältigungspaket geschnürt. So wurde unter anderem die Industrie aufgefordert, die Produktion von Ausrüstung hochzufahren, es wurde ein gemeinsamer Bestand an Schutzausrüstung aufgebaut‚ die bei Bedarf sofort verteilt werden kann, und es wurden gemeinsame Beschaffungsverfahren mit den Mitgliedstaaten organisiert‚ um dringend benötigte Ausrüstung zu bestellen. Ein Team von Experten aus ganz Europa wurde eingerichtet, damit den Mitgliedstaaten die besten verfügbaren Kenntnisse zur Verfügung stehen, und es wurden unverzüglich Mittel für die Forschung über Behandlungsmethoden und Impfstoffe bereitgestellt.

Darüber hinaus hat sich die Kommission intensiv darum bemüht, den Zugang zu EU-Haushaltsmitteln zu erleichtern, unsere Beihilfevorschriften flexibler zu gestalten und zum ersten Mal die allgemeine Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts anzuwenden. Neben den Maßnahmen der Europäischen Zentralbank verschafft diese EU-Maßnahme den Mitgliedstaaten eine beispiellose fiskalische und finanzielle Handlungsfähigkeit, um denjenigen zu helfen, die es am meisten brauchen.

In diesem Zusammenhang hat die Kommission am 13. März die Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise (CRII) vorgeschlagen, die sich auf unmittelbar notwendige, verfügbare und machbare Schritte konzentrierte. Die Initiative wurde in Rekordzeit umgesetzt und ermöglicht es den Mitgliedstaaten nun, kohäsionspolitische Mittel einzusetzen, um Gesundheitssysteme und im Gesundheitswesen beschäftigte Personen, Arbeitskräfte und Arbeitgeber (durch Kurzarbeitsregelungen) und kleine Unternehmen (durch Liquiditätsmaßnahmen) zu unterstützen. Darüber hinaus wurde der Solidaritätsfonds der Europäischen Union auf Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit ausgeweitet.

Diese Maßnahmen helfen, aber mit jedem Tag steigen die Anforderungen. Daher ergreift die Europäische Kommission heute eine Reihe beispielloser und mutiger Maßnahmen. Im Zentrum der heutigen Vorschläge steht die schlichte Zusage: Wir werden jeden verfügbaren Euro flexibel einsetzen, um Menschenleben zu retten und Existenzgrundlagen zu sichern.

In diesem Sinne schlagen wir heute vor,

üein neues, mit 100 Mrd. EUR ausgestattetes EU-Solidaritätsinstrument zu schaffen, um das Einkommen der Arbeitskräfte zu sichern und den Unternehmen zu helfen, ihre Mitarbeiter zu halten;

üunsere europäischen Struktur- und Investitionsfonds so flexibel zu machen‚ dass nun jeder Euro dafür eingesetzt werden kann, die Bemühungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu unterstützen oder die wirtschaftlichen Folgen für Menschen und Unternehmen abzufedern;

üjeden verfügbaren Euro des diesjährigen EU-Haushalts in ein Soforthilfeinstrument zu stecken‚ um die Bemühungen zur Rettung von Menschenleben zu unterstützen.

Darüber hinaus wird es konkrete Vorschläge geben, um sicherzustellen, dass die am stärksten benachteiligten Personen weiterhin Nahrungsmittel erhalten können; Landwirte und Fischer, die das Herzstück vieler lokaler Gemeinschaften darstellen und dazu beitragen, die Lebensmittelversorgungskette in Europa aufrechtzuerhalten, werden maßgeschneiderte Unterstützung erhalten.

In Krisenzeiten darf es keine Kleinlichkeit, keine halben Maßnahmen, kein Zögern geben. Mit dem heutigen Paket zeigt Europa, dass es alles in seiner Macht Stehende tun wird.

2.Existenzgrundlagen sichern: Arbeitsplätze erhalten und Unternehmen helfen, die Krise zu überstehen

2.1 SURE: Ein EU-weites System zur Minderung des Risikos der Arbeitslosigkeit