Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES ÜBER DAS MEHRJÄHRIGE RAHMENPROGRAMM 2002-2006 DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT IM BEREICH DER FORSCHUNG, TECHNOLOGISCHEN ENTWICKLUNG UND DEMONSTRATION ALS BEITRAG ZUR VERWIRKLICHUNG DES EUROPÄISCHEN FORSCHUNGSRAUMS

(Von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

1. Der Europäische Forschungsraum: Eine Idee nimmt Gestalt an

Innerhalb von gut einem Jahr ist das Konzept des ,Europäischen Forschungsraums" zum Ausgangspunkt sämtlicher forschungspolitischer Überlegungen in Europa geworden.

Dieses im Januar 2000 von der Kommission vorgeschlagene Vorhaben bestätigte der Europäische Rat von Lissabon im März 2000 als zentrale Komponente beim unionsweiten Aufbau der Wissenswirtschaft und -gesellschaft im Hinblick auf die Förderung von Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums und des sozialen Zusammenhalts.

Die Idee wird auch in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rats von Feira vom Juni 2000 wie auch des Europäischen Rats von Nizza vom November 2000 aufgegriffen: Für den Europäischen Rat von Stockholm im Frühjahr wird um die Abfassung eines Berichts über ihre Umsetzung ersucht.

Die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums ist notwendiger und dringlicher denn je:

-Die Anstrengungen der großen Konkurrenten der Europäischen Union auf dem Gebiet der Technologie sind nach wie vor ungebremst. Und sie nehmen sogar noch zu. In den Vereinigten Staaten werden die Forschungsausgaben der öffentlichen Hand im Jahr 2001 um mehr als 9 % steigen. Im Laufe der vergangenen zehn Jahre hatten die Anstrengungen der Industrie ständig zugenommen.

-Wenn wir an die Durchbrüche der letzten Jahre anknüpfen, sind die Aussichten auf dem Gebiet der Biowissenschaften und der Biotechnologie äußerst vielversprechend. Die große Herausforderung, die sich der Wissenschaft im anbrechenden 21. Jahrhundert stellt, liegt darin, die bei der Aufschlüsselung des menschlichen Genoms und der Genome anderer Organismen erzielten Fortschritte in konkrete Ergebnisse umzusetzen: Der Einstieg in die Ära der ,Postgenomik" mit den erhofften Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen sowie auf die Wettbewerbsfähigkeit der Biotechnologiebranche steht an.

-Die Wissenschaft und die Informations- und Kommunikationstechnologien spielen eine immer entscheidendere Rolle bei der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der gesamten europäischen Wirtschaft, der Verbesserung der Lebensbedingungen in Europa und der Erhaltung des europäischen sozialen Modells.

-An der BSE-Krise und anderen Entwicklungen der jüngeren Zeit im Bereich der Lebensmittelsicherheit hat sich besonders deutlich gezeigt, dass sich die Europäische Union heute und auch künftig immer mehr Problemen gegenübergestellt sieht, die tiefgreifende Folgen für Wirtschaft, Gesellschaft und Bürger haben und deren Lösung weitgehend die Wissenschaft liefern muss.

-Die nachhaltige Entwicklung - in ihren verschiedenen Dimensionen - ist ein wichtiges politisches Ziel der EU geworden. Zu ihrer Verwirklichung sind immer mehr spezielle Forschungsarbeiten in zahlreichen Bereichen und zu Themen, die häufig ein interdisziplinäres Vorgehen verlangen, erforderlich.

Solche Herausforderungen und die Fragestellungen, die generell mit den durch die Zukunftstechnologien gebotenen Perspektiven verbunden sind, verlangen, dass die europäischen Forschungsanstrengungen und -kapazitäten noch viel stärker als bisher gebündelt werden.

Dabei müssen die Beitrittskandidaten unbedingt in vollem Umfang assoziiert werden, da ihre Anstrengungen zu fördern sind und darauf hingewirkt werden soll, dass ihre Anstrengungen in die europäische Forschung integriert werden, damit die Forschung auch die Rolle spielen kann, die ihr in der Dynamik der Erweiterung der Union zukommt.

Erste konkrete Schritte in diese Richtung wurden mit den ersten Maßnahmen zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums unternommen. Infolge der Entschließungen der Räte ,Forschung" vom 15. Juni und vom 16. November wurden die Arbeiten zum Benchmarking der Forschungs- und Innovationspolitiken, zur Kartierung der herausragenden wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten und zur Feststellung der Hindernisse für die Mobilität von Wissenschaftlern aufgenommen.

Der Bericht über die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums, der für den Europäischen Rat von Stockholm erarbeitet wird, wird darlegen, was bereits erreicht wurde, was noch zu tun bleibt und welche zusätzlichen Maßnahmen zu ergreifen sind, um dieses Konzept noch konkreter Gestalt annehmen zu lassen.

Die Verwirklichung eines Europäischen Forschungsraums wird zwangsläufig das Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten, die eindeutig Mitverantwortung für die Umsetzung des Vorhabens tragen, sowie der anderen europäischen Länder, insbesondere der Beitrittskandidaten, sein.

Die Union selbst muss hier eine ganz bestimmte Aufgabe übernehmen, sei es über ihre legislativen Instrumente wie zum Beispiel das Gemeinschaftspatent oder aber auch über ihr Finanzinstrument, mit der sie die Forschung und die entsprechende europäische Zusammenarbeit fördert: das Rahmenprogramm.

2. Ein neues Konzept für das Rahmenprogramm

Wie in der Kommissionsmitteilung ,Hin zu einem europäischen Forschungsraum" [1] vom Januar 2000 bereits betont wurde, muss das Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung im Lichte dieses Vorhabens von Grund auf neu überdacht werden.

[1] KOM (2000) 6

In der Kommissionsmitteilung vom Oktober 2000 über die Leitlinien für die Maßnamen der Europäischen Union auf dem Gebiet der Forschung [2] wurden Vorschläge für die Neukonzipierung formuliert und zur Diskussion gestellt.

[2] KOM (2000) 612

Mit dem hier vorgelegten Vorschlag werden diese Überlegungen konkretisiert. Grundlage des Vorschlags sind die ersten Schlussfolgerungen aus der Debatte im Europäischen Parlament, im Rat und in sämtlichen Institutionen der EU; dabei knüpft er an die oben genannten Leitlinien an und berücksichtigt die Stellungnahmen der Mitgliedstaaten, der Wissenschaft und der Industrie, die sich im Rahmen einer breit angelegten Anhörung über ein elektronisches Forum zu dem Thema haben äußern können. [3]

[3] http://europa.eu.int/comm/research/area_fr.htm

Bislang war das Forschungsrahmenprogramm ein Instrument, mit dem die Zusammenarbeit angeregt und die Kollektivforschung gefördert wurde.

Mit diesem Vorschlag soll es möglich werden, dass das Rahmenprogramm einen größeren Beitrag zur Förderung wissenschaftlicher und technischer Spitzenleistungen in Europa - in den EU-Ländern, aber auch in den europäischen Drittländern - in den Hochschulen wie in der Industrie leistet.

Mit dem Vorschlag dürfte auch erreicht werden, dass das Programm den Innovationsprozess in Europa stärker beeinflusst und noch mehr zu den Integrationsbemühungen der europäischen Forschung beisteuert.

Grundgedanke dieses neuen Rahmenprogramms ist es, die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums mit Blick auf eine Steigerung der Innovationen in Europa zu unterstützen - zusammen mit sämtlichen Bemühungen auf nationaler, regionaler und europäischer Ebene, die in die gleiche Richtung gehen.

Das Verhältnis zwischen den Forschungsanstrengungen der EU und denen der Einzelstaaten wird auf eine neue Grundlage gestellt. Zur Umsetzung des Rahmenprogramms (2002-2006) gehört der Aufbau einer echten Partnerschaft zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten wie auch mit Einrichtungen der europäischen wissenschaftlichen Zusammenarbeit - einer Partnerschaft, für deren Weiterentwicklung das Rahmenprogramm wiederum die Voraussetzungen liefert.

Das neue Rahmenprogramm wird auf folgenden Grundprinzipien beruhen:

-Konzentration auf eine begrenzte Zahl vorrangiger Forschungsbereiche, in denen ein unionsweites Vorgehen den größten europäischen Mehrwert bieten kann

-Konzipierung der verschiedenen Maßnahmen im Hinblick darauf, dass sie eine stärker strukturierende Wirkung auf die Forschungsarbeiten in Europa haben dank einer engeren Verbindung mit den nationalen und regionalen wie auch den sonstigen europäischen Initiativen

-Vereinfachung und Straffung der Durchführungsbestimmungen durch die neu festgelegten Förderformen und die geplanten dezentralisierten Verwaltungsverfahren

Beim gesamten Rahmenprogramm und vor allem bei den Forschungstätigkeiten, die speziell der Unterstützung der Gemeinschaftspolitiken dienen, wird sich besonders um eine ausgezeichnete Verbreitung der Ergebnisse und um deren Formulierung mit Begriffen bemüht, die Entscheidungsträgern das Verständnis erleichtern, damit die Ergebnisse in der politischen Arbeit der öffentlichen Hand genutzt werden.

Zwei grundlegende Dimensionen dieses neuen Rahmenprogramms sind darüber hinaus die Möglichkeit der uneingeschränkten Beteiligung der Beitrittskandidaten, d.h. der mit seiner Durchführung assoziierten Länder [4] , an sämtlichen Tätigkeiten sowie die weitgehende Öffnung des Programms für den Rest der Welt, und zwar aufgrund der Wissenschaftlern und Einrichtungen von Drittländern [5] eingeräumten Möglichkeit, an einem erheblichen Teil seiner Tätigkeiten mitzuwirken.

[4] Die mit der Durchführung des Forschungsrahmenprogramms assoziierten Länder der EU sind die Länder des Europäischen Wirtschaftsraums, die Beitrittskandidaten, die Schweiz und Israel.

[5] Im gesamten Text bezeichnet der Ausdruck ,Drittländer" solche Nicht-Mitgliedstaaten der EU, die nicht mit dem Rahmenprogramm assoziiert sind.

Im Geiste der Mitteilung der Kommission ,Hin zu einem Europäischen Forschungsraum" [6] wird der regionalen Dimension der europäischen Forschung bei der Umsetzung des Rahmenprogramms umfassend Rechnung getragen, und zwar unter dem Gesichtspunkt der Förderung der interregionalen Zusammenarbeit, der Berücksichtigung der wirtschaftlichen und sozialen Eigenheiten der Regionen und der Unterstützung für die regionale technologische Weiterentwicklung.

[6] KOM (2000) 6

Im Einklang mit den Zielen und Leitlinien des Aktionsplans, der infolge der Kommissionsmitteilung ,Frauen und Wissenschaft" [7] umgesetzt wird, und mit den von Rat [8] und Europäischem Parlament [9] zu diesem Thema gefassten Entschließungen wird besonders darauf hingewirkt, die Beteiligung von Frauen an sämtlichen Tätigkeiten des Rahmenprogramms zu erhöhen und über diese Tätigkeiten die Stellung und die Rolle der Frauen in Wissenschaft und Forschung in Europa zu stärken.

[7] KOM (1999) 76

[8] Entschließung vom 20. Mai 1999, ABl. C 201 vom 16. Juli 1999.

[9] Entschließung vom 3. Februar 2000, PE 284.656.

3. Konzentration der Anstrengungen

Die im Folgenden vorgeschlagenen vorrangigen Forschungsthemenbereiche sind anhand der in der Kommissionsmitteilung vom Oktober 2000 dargelegten Kriterien des ,europäischen Mehrwerts" festgelegt worden, zum Beispiel: die Notwendigkeit, eine kritische Masse an Finanz- und Humanressourcen zu schaffen; die Notwendigkeit, komplementäre Fähigkeiten in verschiedenen Ländern zusammenzubringen sowie europaweite, vergleichende Studien durchzuführen; Zusammenhang mit den Prioritäten und Interessen der Union oder der zwangsläufig grenzüberschreitende Charakter der betreffenden Forschung.

Bei der Anwendung dieser Kriterien wurden die beiden in der Mitteilung genannten Grundsätze zugrunde gelegt: Hierarchisierung der potenziellen Prioritäten entsprechend den Zielsetzungen und Ausschluss von theoretisch möglichen Bereichen, in denen ein Beitrag der EU aber nur eine relativ geringe Wirkung hätte.

In der Mitteilung vom Oktober 2000 wurde eine bestimmte Zahl von Themen, die - nach dem ersten Anschein - diese Kriterien erfuellen, als Beispiele aufgeführt. Diese Vorschläge gaben Anlass zu zahlreichen Kommentaren und einer weitreichenden, vor allem über ein elektronisches Forum geführten Debatte in den Wissenschaftskreisen, in der Industrie und unter den auf nationaler Ebene für die Forschung zuständigen Stellen.

Die Themenliste wurde dann präzisiert und ergänzt und der festgelegte Ansatz auf zwei Ebenen verfolgt: bei der Auswahl der vorrangigen Themenbereiche und bei der Auswahl der jeweiligen Einzelthemen innerhalb dieser Bereiche.

Ausgewählt wurden sieben Themenbereiche und innerhalb dieser wiederum eine bestimmte Anzahl von Einzelthemen. Alle betreffen wirtschaftliche und gesellschaftliche Sachfragen, die für die EU besonders wichtig sind und bei denen ein Vorgehen der EU - aus je nach Thema unterschiedlichen Gründen - einen besonderen Mehrwert bietet.

Um die Anstrengungen innerhalb dieser vorrangigen Themenbereiche zu konzentrieren, wird die EU in diesen Bereichen ausschließlich im Wege von drei großen Förderinstrumenten tätig, die aufgrund ihres Integrationseffekts und des Umfangs der personellen und finanziellen Ressourcen eine besonders große Wirkungskraft entfalten können.

Auch dem wissenschaftlichen und technologischen Bedarf, der bei der Durchführung der Unionspolitiken besteht, wird im neuen Rahmenprogramm Priorität eingeräumt. Zusätzlich zu den Maßnahmen, die innerhalb der vorrangigen Themenbereiche hierzu durchgeführt werden, werden zur Erfuellung dieses Bedarfs besondere Tätigkeiten unternommen werden.

Die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums verlangt jedoch, dass in manchen Bereichen Maßnahmen auf sämtlichen wissenschaftlichen und technologischen Fachgebieten unterstützt werden.

Aus diesem Grund können mehrere Maßnahmenarten, insbesondere die, die bei der Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums helfen sollen, zu allen Einzelthemen und Themenbereichen durchgeführt werden.

4. Die drei Schwerpunkte bei der Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums

Der Gesamtaufbau des Rahmenprogramms spiegelt die drei Schwerpunkte bei der Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums wider. So besteht das Rahmenprogramm aus drei großen Maßnahmenblöcken.

4.1. Bündelung der Forschung

4.1.1. Vorrangige Themenbereiche

Die für die Durchführung der Maßnahmen in den vorrangigen Forschungsbereichen des Rahmenprogramms geplanten Förderformen sind so gestaltet, dass durch sie die Arbeiten auf dem jeweiligen Gebiet in ihrer Wirkung optimiert werden.

Jede dieser Formen entspricht einem Bedarf hinsichtlich der Organisation der Forschung in Europa.

Die drei großen Instrumente, die in diesen Bereichen eingesetzt werden sollen, sind: Exzellenznetze, sogenannte integrierte Projekte und die Beteiligung der EU an Programmen, die auf der Grundlage von Artikel 169 des EG-Vertrags gemeinsam von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführt werden.

Durch den Einsatz dieser Instrumente wird eine deutlich größere Menge an finanziellen Ressourcen mobilisiert werden, als bislang für gemeinsame Maßnahmen ausgegeben wurde. Außerdem werden sie zu einer stärkeren Verflechtung der einzelstaatlichen Tätigkeiten - sowohl untereinander als auch mit den Maßnahmen der EU - führen.

Ziel der Bildung der Exzellenznetze ist die Stärkung der europäischen wissenschaftlichen und technologischen Spitzenleistungen durch eine dauerhafte Bündelung der in den verschiedenen europäischen Regionen vorhandenen Forschungskapazitäten auf mehreren Gebieten erstrangiger Bedeutung. Das soll dadurch erfolgen, dass sich Forschungseinrichtungen zur Ausführung sogenannter ,gemeinsamer Arbeitsprogramme" zusammenschließen. Durch die Einrichtung und die Arbeit dieser Netze sollen einflussreiche ,virtuelle Exzellenzzentren" entstehen.

Die integrierten Projekte, die als Maßnahmen mit in der Praxis greifbaren Auswirkungen konzipiert sind und vorzugsweise von öffentlichen/privaten Partnerschaften durchgeführt werden, werden beträchtliche Finanzmittel mobilisieren können, die genau festgelegten Zielen zugute kommen: Diese Ziele können konkrete Produkte oder Verfahren sein, in vielen Fällen aber auch wissenschaftliche und technologische Erkenntnisse.

Die Arbeitsweise der Netze und der integrierten Projekte, die mit Hilfe von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ins Leben gerufen werden, ist so geplant, dass die Konsortien, die diese Netze betreiben bzw. diese Projekte ausführen, sie weitgehend selbständig verwalten können. Die Dimensionen und die Aspekte Innovation, Infrastruktur, Humanressourcen und Wissenschaft/Gesellschaft werden berücksichtigt und in die Durchführung dieser Maßnahmenarten einbezogen.

Die Beteiligung der Europäischen Union an gemeinsam durchgeführten Forschungsprogrammen der Mitgliedstaaten ist eine der im Vertrag vorgesehenen Möglichkeiten, die bislang noch nie genutzt worden sind. Die Nutzung dieser Möglichkeit erfordert allerdings im Vorlauf viel Sondierungs- und Absprachearbeit, die derzeit in mehreren Bereichen bereits läuft.

4.1.2. Andere Dimensionen der Bündelung der Forschung

Das Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union hat auch die Aufgabe, dem Wissenschafts- und Technologiebedarf, der bei der Verwirklichung der Gemeinschaftspolitiken entsteht, nachzukommen.

Diesem Zweck wurde ein spezielles Maßnahmenpaket unter der Überschrift ,Bündelung der Forschung" gewidmet: es trägt den Titel: ,Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf der Europäischen Union". Zugleich verfolgt es das Ziel, der Union dabei zu helfen, sich abzeichnende Erfordernisse zu erkennen, rasch auf neue wissenschaftliche und technologische Entwicklungen zu reagieren und in den Pionierbereichen des Wissens präsent zu sein.

Verwirklicht werden können diese Maßnahmen durch Projekte, die in ihrer Form und ihrer Art dem Bedarf und der jeweiligen Forschungsarbeit angepasst sind.

Wegen ihrer Art und ihrer Zielsetzung werden diese Tätigkeiten auf der Grundlage von jährlichen Entscheidungen durchgeführt. Die Kommission wählt die Themen der Tätigkeiten, die auf der Grundlage von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen durchgeführt werden, anhand einer Bewertung aus, die eine interne Benutzergruppe, die die verschiedenen Bereiche der Gemeinschaftspolitik vertritt, anstellt, und stützt sich auf das Gutachten einer unabhängigen Gruppe, die sich aus hochrangigen Experten aus Wissenschaft und Industrie zusammensetzt.

Entsprechend ihrem Auftrag zur wissenschaftlich-technischen Unterstützung der EU-Politiken wird die GFS auf ihren Fachgebieten an diesen Maßnahmen mitwirken. Welche Priorität ihre Tätigkeiten im Haushalt jeweils bekommen, wird ebenfalls von einer internen Benutzergruppe festgelegt. Ein wichtiger gemeinsamer Nenner der prioritären Maßnahmen der GFS ist die Sicherheit der Bürger unter verschiedensten Gesichtspunkten. Darüber hinaus wird eine hohe Beteiligung der KMU an den Exzellenznetzen und den integrierten Projekten erwartet. Zudem sind zur Ergänzung eigens für diese Art von Unternehmen spezifische Maßnahmen vorgesehen.

Zu diesem Zweck werden mit dem Rahmenprogramm 2002-2006 zwei Neuerungen eingeführt, die den Aufbau der Wissenswirtschaft im Europäischen Forschungsraum antreiben sollen: die Ausdehnung der von KMU und Forschungszentren bzw. Hochschulen durchgeführten ,Kooperationsforschungstätigkeiten" auf KMU der Hochtechnologiebranche. sowie ein auf europäischer Ebene einzurichtendes System der ,Kollektivforschung", die von Fachforschungszentren für ganze Industriezweige durchgeführt wird.

Die internationale Zusammenarbeit ist eine in diesem Teil des Rahmenprogramms besonders wichtige Dimension.

Für sie wird es verschiedene Arten von Maßnahmen geben. In den vorrangigen Themenbereichen werden Initiativen, die die Kohärenz des Beitrags Europas zu internationalen Arbeiten sichern sollen, sowie integrierte bilaterale Kooperationsmaßnahmen mit Drittländern oder mit Gruppen von Drittländern durchgeführt. Wissenschaftler und Einrichtungen aus Drittländern können sich in manchen Fällen auch an Exzellenznetzen und an integrierten Projekten in Bereichen beteiligen, die für ihre jeweiligen Länder von besonderem Interesse sind. Diese Beteiligung dürfte einen wesentlichen Teil der Tätigkeiten zur internationalen Zusammenarbeit des Rahmenprogramms ausmachen.

Zur Untermauerung der Außen- bzw. Entwicklungspolitik der Union werden darüber hinaus mit bestimmten Ländern oder Gruppen von Ländern, insbesondere den Drittländern des Mittelmeerraums, Russland, den GUS-Staaten und den Entwicklungsländern, spezielle Kooperationsmaßnahmen durchgeführt werden.

Sämtliche Maßnahmen der internationalen Zusammenarbeit werden im Einklang mit den Zielsetzungen der Außen- und der Entwicklungspolitik der Europäischen Union durchgeführt, und es wird stets im Auge behalten, dass für die bestmögliche weltweite Verbreitung der Kenntnisse und Technologien gesorgt werden muss.

4.2. Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums

Der zweite große Handlungsblock des Rahmenprogramms besteht aus vier Maßnahmengruppen, mit denen der Europäische Forschungsraum in vier seiner wichtigsten in der Kommissionsmitteilung vom Januar 2000 genannten Dimensionen ausgestaltet werden soll:

-Forschung und Innovation, anknüpfend an die Ziele der Mitteilung ,Innovation in einer wissensbestimmten Wirtschaft" [10], insbesondere mit dem Ausbau von Maßnahmen auf dem Gebiet des wirtschaftlichen und technologischen Wissens;

[10] KOM (2000) 567

-Humanressourcen und Mobilität der Wissenschaftler: die gegenwärtig hierfür eingesetzten Mittel werden beträchtlich aufgestockt. Neue Arten der Förderung werden angeboten, um die Anziehungskraft Europas für Wissenschaftler aus Drittländern zu erhöhen, sowie ein Förderprogramm für Spitzenforschungsteams in der Union;

-Forschungsinfrastrukturen, einschließlich der Breitband kommunikations infrastruktur für die Forschung, insbesondere mit der Einführung eines Systems, das die Durchführung von integrierten Initiativen ermöglicht, die an verschiedenen Ebenen ansetzen: grenzüberschreitender Zugang, Vernetzung, Forschungsprojekte; Dienstleistungen im europäischen Maßstab;

-Fragenkomplex Wissenschaft/Gesellschaft, anknüpfend an die Leitlinien der Arbeitsunterlage der Dienststellen der Kommission vom November 2000: ,Wissenschaft, Gesellschaft und Bürger" [11].

[11] SEK(2000)1973

4.3. Stärkung der Grundpfeiler des Europäischen Forschungsraums

Schließlich wird das Rahmenprogramm 2002-2006 zur Verwirklichung des Europäischen Forschungs- und Innovationsraums beitragen, indem es dessen Grundpfeiler festigen hilft. Dazu sind zweierlei Maßnahmen vorgesehen:

Erstens Maßnahmen zur stärkeren Koordinierung der Forschungs- und Innovationstätigkeiten, die in Europa auf einzelstaatlicher wie auch auf europäischer Ebene durchgeführt werden:

-Unterstützung für die Vernetzung nationaler Forschungs- und Innovationstätigkeiten sowie bei der Öffnung nationaler einschlägiger Programme auf der Grundlage der Gegenseitigkeit,

-Unterstützung für die wissenschaftliche Zusammenarbeit, die in den verschiedenen Formen der europäischen wissenschaftlich-technischen Kooperation erfolgt; Ausbau der Verbindungen der Tätigkeiten der Union mit denen anderer Organisationen, wie der Europäischen Wissenschaftsstiftung (EWS), ESA, CERN, dem EMBL oder ESO [12] oder auch anderer ähnlicher Stellen, und Förderung ihrer Zusammenarbeit, wenn diese Einrichtungen miteinander in Verbindung stehen und gemeinsame Initiativen planen.

[12] ESA: Europäische Raumfahrtbehörde. CERN: Europäische Organisation für Kernforschung; EMBL: Europäisches Labor für Molekularbiologie; ESO: Europäische Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre

In diese Richtung werden konkrete Vorschläge gemacht werden, auch zur Verknüpfung der integrierten Projekte mit Eureka und zur Kopplung der verschiedenen Maßnahmen des Rahmenprogramms an die Initiative ,Innovation 2000" der Europäischen Investitionsbank (EIB).

Angestrebt wird eine hochgradige Komplementarität mit den Maßnahmen im Rahmen der COST-Zusammenarbeit [13], die in besonderem Maße auf die Vernetzung einzelstaatlicher Tätigkeiten zugeschnitten ist.

[13] COST: Europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen Forschung

Zweitens Maßnahmen zur Förderung einer kohärenten Entwicklung der Forschungs- und Innovationspolitik in Europa:

-Förderung der Arbeiten, die zur Erfuellung der Ziele erforderlich sind, die auf dem Europäischen Rat von Lissabon im Zusammenhang mit dem ,Europäischen Forschungsraum" zu den Themen Benchmarking der Forschungspolitiken, Kartierung der herausragenden wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten und Feststellung der Hindernisse für die Mobilität aufgestellt worden sind

-Arbeiten auf dem Gebiet der Zukunftsforschung, der Statistiken und der Wissenschafts- und Technologieindikatoren sowie für die Verbesserung der Rahmenbedingungen der Innovation in Europa erforderliche Arbeiten.

5. Eine effiziente und gestraffte durchführung

Ausschlaggebend bei der Festlegung der Durchführungsbestimmungen für das Rahmenprogramm war der deutliche Wille zur Vereinfachung, Straffung und Effizienzsteigerung.

Wissenschaftskreise und Industrie haben mehrfach für eine Vereinfachung und eine Lockerung der Verwaltungsverfahren der Forschungsprogramme der EU plädiert. Dass eine dahingehende Änderung erforderlich ist, ist auch eine der Schlussfolgerungen in dem Bericht über die Fünfjahresbewertung des Rahmenprogramms.

Beim derzeitigen System der Verwaltung der Programme muss jede, noch so geringfügige Änderung an den Forschungsprojekten von der Kommission genehmigt werden. Dies hat zur Folge, dass bei ihrer Ausführung starre Regeln und komplexe Verfahren zur Anwendung kommen, die zu Verzögerungen führen. Der zentralisierte Charakter dieses Systems ist darüber hinaus nicht geeignet für die Erfordernisse von Forschungsarbeiten hoher Qualität. Außerdem ist eine Durchführungsform, die sich im Wesentlichen auf Projekte begrenzten Umfangs stützt, nicht gerade ideal für die Ausführung von Projekten im europäischen Maßstab. Mit diesem neuen Rahmenprogramm wird daher eine Methode eingeführt, die Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen größere Freiheit und mehr Flexibilität bei Forschungstätigkeiten einräumt, die sie gemeinsam durchführen.

Die Mitwirkenden am Rahmenprogramm werden ermutigt, langfristige Arbeitsprogramme aufzustellen und zwecks finanzieller Förderung durch die EU - nach einer Prüfung auf Wettbewerbsgrundlage - vorzulegen, wobei diese Programme unterschiedlich große Teile enthalten sollen.

Die Exzellenznetze und die integrierten Projekte werden von den Mitwirkenden sehr selbständig verwaltet. Letztere haben insbesondere die Möglichkeit,

-andere Partner in ihre Tätigkeiten einzubeziehen,

-kleinere Projekte zu den einzelnen Bestandteilen ihres Arbeitsprogramms festzulegen und hierfür Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen zu veröffentlichen,

-den Inhalt dieser Programme dem jeweiligen Bedarf anzupassen.

Die Arbeitsprogramme werden in regelmäßigen Abständen einer Überprüfung unterzogen. Mit speziellen Maßnahmen wird die Beteiligung von KMU sämtlicher Regionen der Europäischen Union gefördert.

Dank der stärkeren Dezentralisierung der Zuständigkeiten für die Durchführung der Forschungstätigkeiten, wird es der Kommission möglich sein, insgesamt geringere Verwaltungsausgaben für die Programme vorzuschlagen. Außerdem werden bestimmte Teilaspekte der Verwaltung der KMU-spezifischen Forschungsmaßnahmen und der Förderprogramme für die Mobilität der Forscher externen Stellen anvertraut, die unter Aufsicht der Kommission tätig sind.

Im Bestreben, die Leistung der Maßnahmen der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Forschung in Bezug auf Kosten/Nutzen zu steigern und einen maximalen Einsatz der europäischen öffentlichen Mittel zu erreichen, werden in die Vorschläge für die spezifischen Programme darüber hinaus messbare Ziele aufgenommen, die regelmäßig nachgeprüft werden können.

6. Die nächsten Schritte

Mit diesem Vorschlag wird ein Rahmenprogramm ins Leben gerufen, das speziell darauf zugeschnitten ist, bei der Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums zu helfen. Bei der Konzipierung standen die Schlussfolgerungen Pate, die sich aus dem das ganze Jahr 2000 über in den EU-Organen zu diesem Thema geführten Meinungsaustausch ergeben haben.

Wichtig ist nunmehr, dafür zu sorgen, dass die Erörterung, die Verabschiedung und die Durchführung des Programms unter den bestmöglichen Bedingungen erfolgen.

Die Kommission plant, die Vorschläge für die spezifischen Programme, die sich an den Schwerpunkten des Rahmenprogramms orientieren werden, vorzulegen, nachdem die einzelnen Organe und Institutionen die Gelegenheit hatten, sich zu dem hier vorliegenden Vorschlag zu äußern.

Damit dieses neue Rahmenprogramm fristgerecht in die Praxis umgesetzt werden kann, ist seine Verabschiedung spätestens für das erste Semester 2002 vorzusehen.

2001/0053 (COD)

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über das mehrjährige Rahmenprogramm 2002-2006 der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration als Beitrag zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums (Text von Bedeutung für den EWR)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 166 Absatz 1,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses,

nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen,

gemäß dem Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In Artikel 163 ist als Ziel der Gemeinschaft festgelegt, die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Industrie der Gemeinschaft zu stärken und die Entwicklung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit zu fördern sowie alle Forschungsmaßnahmen zu unterstützen, die aufgrund anderer Politiken der Gemeinschaft für erforderlich gehalten werden.

(2) Gemäß Artikel 165 EG-Vertrag sollen die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten ihre Tätigkeiten auf dem Gebiet der Forschung und der technologischen Entwicklung koordinieren, um die Kohärenz der einzelstaatlichen Politiken und der Politik der Gemeinschaft sicherzustellen.

(3) In Artikel 166 EG-Vertrag ist die Aufstellung eines mehrjährigen Rahmenprogramms vorgesehen, in dem alle Maßnahmen der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (nachstehend ,FTE" genannt) zusammengefasst werden.

(4) Die Kommission hat im Laufe des Jahres 2000 eine Mitteilung über die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums [14] und eine andere über die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums und die Leitlinien für die Maßnahmen der Union auf dem Gebiet der Forschung (2002-2006) [15] vorgelegt. ,Innovation in einer wissensbestimmten Wirtschaft" war das Thema einer weiteren Mitteilung der Kommission im Jahr 2000 [16].

[14] KOM(2000) 6 endg. vom 18.1.2000.

[15] KOM(2000) 612 endg. vom 4.10.2000.

[16] KOM(2000) 567 endg. vom 20.9.2000.

(5) Die Europäischen Räte von Lissabon vom März 2000 und von Santa Maria de Feira vom Juni 2000 haben in ihren Schlussfolgerungen im Hinblick auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und auf das Wirtschaftswachstum die zügige Entwicklung des Europäischen Raums der Forschung und Innovation gefordert.

(6) Das Europäische Parlament [17] [18], der Rat [19] [20], der Wirtschafts- und Sozialausschuss [21] und der Ausschuss der Regionen [22] haben sich ebenfalls für die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums ausgesprochen.

[17] Entschließung vom 18. Mai 2000, PE 290.465, S.48.

[18] [Entschließung vom 15 Februar 2001]

[19] Entschließung vom 15. Juni 2000, ABl. C 205 vom 19.7.2000, S. 1.

[20] Entschließung vom 16. November 2000, ABl. C 374 vom 28.12.2000, S. 1.

[21] Stellungnahme vom 24. Mai 2000, ABl. C 204 vom 18.7.2000, S.70.

[22] Stellungnahme vom 12. April 2000, ABl C 226 vom 8.8.2000, S. 18.

(7) Am 19. Oktober 2000 veröffentlichte die Kommission zusammen mit ihren Bemerkungen die Schlussfolgerungen der externen Bewertung der Durchführung und der Ergebnisse der gemeinschaftlichen Maßnahmen in den fünf Jahren vor dieser Bewertung [23].

[23] KOM (2000) 659 endg. vom 19.10.2000

(8) Es ist daher notwendig, für den Zeitraum 2002-2006 ein Rahmenprogramm zu beschließen, das eine strukturierende Wirkung auf die Forschung und technologische Entwicklung in Europa hat und das entscheidend zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums beiträgt.

(9) Gemäß Artikel 166 Absatz 1 EG-Vertrag sind die wissenschaftlichen und technologischen Ziele und Prioritäten, der Gesamthöchstbetrag und die Einzelheiten der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft am Rahmenprogramm 2002-2006 sowie die jeweiligen Anteile der vorgesehenen Maßnahmenbereiche festzulegen und die Grundzüge dieser Maßnahmen anzugeben, wobei die Ziele des Schutzes der finanziellen Interessen der Gemeinschaft zu beachten sind.

(10) Die Gemeinsame Forschungsstelle ist aufgefordert, einen Beitrag zur Durchführung des Rahmenprogramms zu leisten, insbesondere in den Bereichen, in denen sie objektives, unabhängiges Fachwissen bieten und eine Aufgabe bei der Durchführung der anderen Gemeinschaftspolitiken übernehmen kann.

(11) Bei der Durchführung der Forschungstätigkeiten innerhalb des Rahmenprogramms sind die Grundrechte und -prinzipien, insbesondere die, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgelegt sind, zu beachten.

(12) Infolge der Kommissionsmitteilung ,Frauen und Wissenschaft" [24] und den Entschließungen des Rates [25] und des Europäischen Parlaments [26] zu diesem Thema wird ein Aktionsplan durchgeführt, mit dem die Stellung und die Rolle der Frauen in Wissenschaft und Forschung in Europa gestärkt werden sollen.

[24] KOM (1999) 76.

[25] Entschließung vom 20. Mai 1999, ABl. C 201 vom 16. Juli 1999.

[26] Entschließung vom 3. Februar 2000, PE 284.656.

(13) Die Kommission muss zum einen in regelmäßigen Abständen über den Stand der Durchführung des Rahmenprogramms 2002-2006 berichten und zum anderen rechtzeitig eine unabhängige Bewertung der durchgeführten Maßnahmen veranlassen, bevor sie den Vorschlag für das folgende Rahmenprogramm vorlegt -

BESCHLIESSEN:

Artikel 1

1. Für den Zeitraum 2002 bis 2006 wird ein mehrjähriges Rahmenprogramm für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung, nachstehend ,Rahmenprogramm 2002-2006" genannt, beschlossen.

2. Das Rahmenprogramm 2002-2006 umfasst sämtliche Maßnahmen, die die Gemeinschaft nach Artikel 164 EG-Vertrag trifft.

3. In Anhang I sind die wissenschaftlichen und technologischen Ziele sowie die jeweiligen Prioritäten festgelegt und die Grundzüge dieser Maßnahmen angegeben.

Artikel 2

1. Der Gesamthöchstbetrag der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft am Rahmenprogramm 2002-2006 beträgt 16,270 Milliarden EUR; in Anhang II ist der jeweilige Anteil für die einzelnen Maßnahmenbereiche festgelegt.

2. Die Einzelheiten der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft werden durch die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften und zusätzlich durch Anhang III geregelt.

Artikel 3

Bei allen Forschungstätigkeiten des Rahmenprogramms 2002-2006 müssen die ethischen Grundprinzipien beachtet werden.

Artikel 4

Der Stand der Durchführung des Rahmenprogramms 2002-2006, insbesondere in Bezug auf die Verwirklichung seiner Ziele und Prioritäten, wird ausführlich in dem Bericht dargestellt, den die Kommission jedes Jahr nach Artikel 173 EG-Vertrag veröffentlicht.

Artikel 5

Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das folgende Rahmenprogramm vorlegt, beauftragt sie unabhängige hochqualifizierte Sachverständige mit einer externen Bewertung der Durchführung der gemeinschaftlichen Maßnahmen in den fünf Jahren vor dieser Bewertung. Die Kommission übermittelt die Schlussfolgerungen dieser Bewertung zusammen mit ihren Bemerkungen dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen.

Artikel 6

Das Rahmenprogramm 2002-2006 ist offen für die Beteiligung:

-der Staaten des EWR entsprechend den in den Vereinbarungen des EWR festgelegten Bedingungen;

-den Beitrittskandidaten Mittel- und Osteuropas (MOEL) entsprechend der in den Europaabkommen festgelegten Bedingungen beziehungsweise der Entscheidungen der Assoziationsräte;

-von Zypern, Malta, der Türkei auf Grundlage der mit diesen Staaten abzuschließenden bilateralen Abkommen;

-der Schweiz und von Israel auf Grundlage der mit diesen Staaten abzuschließenden bilateralen Abkommen.

Geschehen zu Brüssel am [...]

Im Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates

Der Präsident

ANHANG I: WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNOLOGISCHE ZIELE SOWIE GRUNDZÜGE DER MASSNAHMEN

Die Maßnahmen des Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung (2002-2006) werden im Einklang mit den allgemeinen Zielen der Gemeinschaft durchgeführt, die im EG-Vertrag festgelegt sind:

-Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Industrie der Gemeinschaft

-Förderung der Entwicklung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit

-Unterstützung aller Forschungsmaßnahmen, die aufgrund anderer Kapitel des EG-Vertrags für erforderlich gehalten werden.

Um seine Ziele besser erreichen zu können, folgt das Rahmenprogramm in seinem Aufbau nunmehr drei Schwerpunkten:

1. Bündelung der Forschung

2. Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums

3. Stärkung der Grundpfeiler des Europäischen Forschungsraums.

Die Tätigkeiten, die mit Blick auf die beiden letzten Schwerpunkte durchgeführt werden, sollen dem Europäischen Forschungsraum in verschiedenen eng mit der Forschung zusammenhängenden und ihn prägenden Dimensionen Gestalt geben und dabei helfen, die Voraussetzungen für sein Funktionieren zu schaffen bzw. zu stärken. Daher werden sie auf sämtlichen wissenschaftlichen und technologischen Fachgebieten erfolgen.

Die Tätigkeiten, die mit Blick auf den ersten Schwerpunkt durchgeführt werden und den größten Teil der Rahmenprogrammarbeiten ausmachen werden, sollen die Forschungsanstrengungen und -tätigkeiten europaweit zusammenführen. Für ihre Durchführung gilt Folgendes:

-In einer begrenzten Zahl von vorrangigen Themenbereichen werden ausschließlich wirksame Instrumente mit starkem Integrationseffekt eingesetzt (diese sind: Exzellenznetze, integrierte Projekte und Beteiligung der Union an gemeinsam von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführten Forschungsprogrammen im Sinne von Artikel 169 EGV).

-In Bereichen, die die Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf der Europäischen Union betreffen, werden Tätigkeiten durchgeführt, mit denen sich bestimmte spezielle Erfordernisse in den Politikbereichen der Europäischen Union erfuellen lassen; außerdem werden Tätigkeiten durchgeführt, mit denen auf neue und sich abzeichnende Erfordernisse reagiert wird.

-Die KMU-spezifischen Forschungsmaßnahmen werden auf sämtlichen wissenschaftlichen und technologischen Gebieten durchgeführt.

Die internationale Zusammenarbeit fällt unter die Maßnahmen, die zum ersten Schwerpunkt des Rahmenprogramms durchgeführt werden. Sie kann folgende Formen annehmen:

-In den vorrangigen Themenbereichen:

-Initiativen, die Europa einen erstrangigen Platz bei den internationalen Forschungsarbeiten über Fragen von weltweiter Bedeutung sichern sowie die Kohärenz des Beitrags Europas zu solchen Arbeiten gewährleisten sollen

-integrierte bilaterale Kooperationsmaßnahmen mit Drittländern oder Gruppen von Drittländern

-Beteiligung von Wissenschaftlern und Einrichtungen aus Drittländern [27] an Projekten und Netzen in Bereichen, die für diese Länder von besonderem Interesse sind

[27] Drittländer: Nicht-Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die nicht mit dem Rahmenprogramm assoziiert sind. Die mit dem Rahmenprogramm assoziierten Länder, deren Einrichtungen und Wissenschaftler sich an den Tätigkeiten des Rahmenprogramms zu den gleichen Bedingungen beteiligen können wie die der Mitgliedstaaten der EU sind: die Länder des Europäischen Wirtschaftsraums, die Beitrittskandidaten, die Schweiz und Israel.

-Im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf der Europäischen Union spezielle Kooperationsmaßnahmen mit bestimmten Ländern oder Gruppen von Ländern.

Grundsätzlich und generell gilt als Regel für die Durchführung des größten Teils der Tätigkeiten des Rahmenprogramms, dass die Förderung auf Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die auf Wettbewerbsgrundlage durchgeführt werden, und auf einer Bewertung der wissenschaftlichen und technologischen Qualität dieser Vorschläge durch Sachverständigengutachten ("peer review") beruht.

1. Bündelung der europäischen Forschung

1.1 Vorrangige Themenbereiche der Forschung

Die Maßnahmen dieses Teils des Rahmenprogramms sollen dazu beitragen, dass eine kritische Masse an Ressourcen entsteht und die Forschungskapazitäten in Europa in Bereichen, in denen es sich aufgrund ihrer besonderen Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in Europa oder für Politik und Gesellschaft als besonders wichtig erweist, weitgehend gebündelt werden.

Sieben vorrangige Themenbereiche wurden ausgewählt.

1.1.1. Genomik und Biotechnologie im Dienste der Medizin

Ziel

Ziel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, Europa durch vereinte Forschungsanstrengungen dabei zu unterstützen, die Ergebnisse des Durchbruchs bei der Entzifferung der Genome lebender Organismen besonders zugunsten der Gesundheit und der Bürger und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Biotechnologiebranche in Europa zu nutzen.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

Die auf der Analyse des menschlichen Genoms und der Genome von Modellorganismen (Tieren, Pflanzen, Mikroorganismen) beruhende Postgenomikforschung dürfte zu zahlreichen Anwendungen in verschiedenen Bereichen, insbesondere zur Entwicklung neuer Diagnoseinstrumente und Behandlungsverfahren führen, mit denen bisher noch nicht beherrschbare Krankheiten bekämpft werden können und für die es gute Absatzmöglichkeiten gibt.

Diese Forschungsarbeiten erfordern jedoch große finanzielle Anstrengungen. In den Vereinigten Staaten werden die öffentlichen und privaten Forschungsmittel für die Postgenomikforschung ständig um erhebliche Beträge aufgestockt: fast 2 Mrd. USD öffentliche Mittel, die hauptsächlich von den NIH [28] verwaltet werden (deren Gesamtbudget 2001 um 14,4 % aufgestockt wird), und doppelt so viele Mittel der Industrie fließen jährlich in diesen Bereich.

[28] National Institutes of Health

Die Forschungsanstrengungen in Europa sind deutlich schwächer und weniger gut koordiniert. Die Einführung öffentlicher Forschungsprogramme im Bereich der Postgenomikforschung in verschiedenen Mitgliedstaaten ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Insgesamt gesehen sind die bisherigen Forschungsanstrengungen in diesem Bereich jedoch nach wie vor unzureichend und zu weit gestreut.

Die Anstrengungen der Industrie in Europa bleiben ebenfalls erheblich hinter denen der amerikanischen Industrie zurück: 70 % der Genomikfirmen haben ihren Sitz in den Vereinigten Staaten, und ein beträchtlicher und noch wachsender Teil der privaten europäischen Investitionen fließt nach Amerika.

Wenn die Position der Europäischen Union in diesem Bereich verbessert werden und sie von den damit verbundenen erwarteten wirtschaftlichen und sozialen Vorteilen profitieren soll, dann müssen die Investitionen spürbar erhöht und die Forschungstätigkeiten in Europa gebündelt werden.

Geplante Maßnahmen

Die diesbezüglichen Maßnahmen der Gemeinschaft werden folgende Aspekte betreffen:

-Grundlagenkenntnisse und Basisinstrumente der funktionellen Genomik:

-Genexpression und Proteomik,

-strukturelle Genomik,

-vergleichende Genomik und Populationsgenetik,

-Bioinformatik,

-Anwendung der Genomikkenntnisse und -technologien und der medizinischen Biotechnologie:

-Technologie-Plattformen zur Entwicklung neuer Diagnose-, Präventiv- und Therapieinstrumente,

-Förderung der innovativen Forschung in neu gegründeten Genomikunternehmen.

-Anwendung der Genomikkenntnisse und -technologien in der Medizin in folgenden Bereichen:

-bei der Bekämpfung von Krebs, degenerativen Krankheiten des Nervensystems, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und seltenen Krankheiten,

-gegen Arzneimittelresistenz,

-bei der Erforschung der Entwicklung des Menschen, des Gehirns und der Alterung.

Für die Bekämpfung der drei mit Armut zusammenhängenden Infektionskrankheiten (Aids, Malaria und Tuberkulose), die Gegenstand einer vorrangigen Bekämpfungsaktion auf Ebene der Europäischen Union und der internationalen Gemeinschaft sind, wird ein breiter angelegtes Konzept entwickelt.

1.1.2. Technologien für die Informationsgesellschaft

Ziel

Im Einklang mit den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Lissabon und den Zielen der e-Europa-Initiative besteht das Ziel der Maßnahmen in diesem Bereich darin, die Entwicklung der Technologien und Anwendungen für den Aufbau der Informationsgesellschaft in Europa zu fördern, um die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken und es den Bürgern in sämtlichen Regionen der EU zu ermöglichen, uneingeschränkten Nutzen aus der Entwicklung der Wissensgesellschaft zu ziehen.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

Jetzt zu Beginn des 21. Jahrhunderts verändern die Informations- und Kommunikationstechnologien die Wirtschaft und Gesellschaft von Grund auf und schaffen neue Produktions-, Handels- und Kommunikationsstrukturen. Die Anstrengungen im Bereich dieser Technologien in Europa sind nach wie vor unzureichend und bleiben weit hinter denen der Vereinigten Staaten zurück. Wenn man die privaten und öffentlichen Mittel zusammenrechnet, stellen die Vereinigten Staaten dreimal mehr Mittel für diese Branche zur Verfügung als Europa.

Andererseits ist diese Branche mit einem jährlichen Umsatz von 2000 Mrd. EUR zum zweitgrößten Wirtschaftszweig in der EU geworden. Sie stellt in Europa mehr als 2 Mio. Arbeitsplätze, und die Zahl steigt ständig.

Industrielle und handelspolitische Erfolge wie der Mobilfunk in Europa dank der GSM-Norm werden sich nur wiederholen, wenn durch konzertierte Maßnahmen eine kritische Masse an Forschungsmitteln in diesen Bereich investiert wird, indem alles daran gesetzt wird, dass die öffentlichen und privaten Anstrengungen auf europäischer Ebene gebündelt werden.

Ziel der "intelligenten Umgebung" (ambiant intelligence)

Wenn eine möglichst große Wirkung auf die Wirtschaft und Gesellschaft erzielt werden soll, müssen sich die Anstrengungen auf die künftige Generation dieser Technologien konzentrieren: Computer, Schnittstellen und Netze werden viel besser in den Alltag integriert sein und durch einfache und "natürliche" Interaktionen Zugang zu einer Vielfzahl von Diensten und Anwendungen bieten. Die Vision der "intelligenten Umgebung" (ambiant intelligence) sieht den Benutzer, also den Menschen, im Zentrum der künftigen Entwicklung der Wissensgesellschaft.

Schwerpunkte der Gemeinschaftsmaßnahmen werden die technologischen Prioritäten sein, mit denen sich diese Vision verwirklichen lässt. Im Rahmen der Maßnahmen sollen gezielte Initiativen durchgeführt - wie die Entwicklung der nächsten Generationen mobiler Kommunikationssysteme -, und die Wissenschaftskreise sollen zur Mitarbeit aufgerufen werden. Dabei sollen mittel- und langfristige Ziele erreicht werden, aber gleichzeitig soll genügend Spielraum bleiben, um auf einen neuen Bedarf auf dem Markt wie auch seitens der öffentlichen Politik reagieren zu können.

Geplante Maßnahmen

Technologische Schwerpunkte der geplanten Maßnahmen sind:

Integrierende Forschung in Technologiefeldern, die für die Bürger und die Wirtschaft von vorrangiger Bedeutung sind

Forschungsarbeiten zur Lösung der großen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme ergänzend zum erwarteten Fortschritt bei der Entwicklung von Grundlagentechnologien und darauf aufbauend; Schwerpunkte sind daher:

-die Systeme der "intelligenten Umgebung", die jedem - unabhängig vom Alter und den Umständen - den Zugang zur Informationsgesellschaft ermöglichen, sowie interaktive und intelligente Systeme für die Bereiche Gesundheit, Mobilität und Sicherheit, Freizeit, Erhalt des kulturellen Erbes und Umweltüberwachung;

-der elektronische und mobile Geschäftsverkehr sowie die Technologien zur Erhöhung der Sicherheit von Transaktionen und Infrastrukturen, die neuen Arbeitsinstrumente und -methoden, die Technologien für Ausbildung und Erziehung und die Systeme für Wissensanhäufung, integrierte Unternehmensverwaltung und e-Regierung;

-die groß angelegten dezentralen Plattformen und Systeme, darunter Systeme auf der Grundlage von GRID, mit denen sich komplexe Probleme in Bereichen wie Umwelt, Energie, Gesundheit, Verkehr und industrielle Entwicklung wirksam lösen lassen;

Kommunikations- und Informationsverarbeitungsinfrastrukturen

Systeme für den Zugang, die Übertragung, Speicherung, Verteilung und Ortung von Information zur Deckung des wachsenden Bedarfs an Netzfähigkeit und Informationsverarbeitung, wobei die Forschungsanstrengungen im Bereich der Kommunikations- und Recheninfrastruktur in erster Linie Folgendes betreffen:

-die neuen Generationen der kabellosen und mobilen Kommunikationssysteme und -netze, die Satellitenkommunikationssysteme; volloptische Technologien, Zusammenschaltung und Verwaltung von Kommunikationsnetzen, die notwendig sind für die Entwicklung von Systemen, Infrastrukturen und Diensten, insbesondere audiovisueller Dienste;

-Software-Technologien und -architekturen, die multifunktionelle Dienste ermöglichen, und dezentrale Systeme; Technik und Kontrolle von komplexen und großen Systemen, um deren Zuverlässigkeit und Robustheit sicherzustellen.

Komponenten und Mikrosysteme

Miniaturkomponenten und kostengünstigere Komponenten auf der Grundlage neuer Materialien mit erweiterten Funktionen, wobei sich die Anstrengungen auf Folgendes konzentrieren:

-die Entwicklung und Herstellung von Mikro- und Optoelektronik- sowie Photonikkomponenten,

-Nanoelektronik, Mikrotechnik und Mikrosysteme sowie multidisziplinäre Forschung im Bereich der neuen Materialien und Quantensysteme, neue Modelle und Konzepte zur Informationsverarbeitung.

Informationsverwaltung und Schnittstellen

Forschung im Bereich der Instrumente für die Informationsverwaltung und der Schnittstellen, die überall und zu jedem Zeitpunkt leichtere Interaktionen mit auf Wissen beruhenden Diensten und Anwendungen ermöglichen; die Anstrengungen betreffen:

-die Systeme zur Darstellung und Verwaltung von Wissen auf der Basis von Kontext und Semantik, darunter auch kognitive Systeme, sowie Instrumente zur Erstellung, Organisation, Aufteilung und Verbreitung numerischen Inhalts;

-die Mulitsensorikschnittstellen, die über die Sprache, über Gesten und die verschiedenen Sinne den natürlichen Ausdruck eines Menschen verstehen und analysieren können, die virtuellen Umgebungen sowie mehrsprachigen und multikulturellen Systeme, die grundlegende Voraussetzung für die Schaffung einer Wissensgesellschaft in ganz Europa sind.

1.1.3. Nanotechnologien, intelligente Materialien, neue Produktionsverfahren

Ziel

Ziel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, Europa dabei zu unterstützen, eine kritische Masse an Kapazitäten aufzubauen, die vor allem im Hinblick auf Ökoeffizienz für die Entwicklung und Verwendung von Spitzentechnologien für im Wesentlichen auf Wissen und Intelligenz beruhende Produkte, Dienstleistungen und Herstellungsverfahren in den nächsten Jahren notwendig sind.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

Die verarbeitende Industrie in Europa stellt Güter her und leistet Dienste in einem Gesamtwert von derzeit rund 4 000 Mrd. EUR pro Jahr. Auf einem immer stärker wettbewerbsorientierten Weltmarkt muss die europäische Industrie wettbewerbsfähig bleiben und gleichzeitig die Anforderungen einer nachhaltigen Entwicklung erfuellen. Dazu sind erhebliche Anstrengungen auf dem Gebiet der Entwicklung und Verbreitung der neuesten Technologien erforderlich: Nanotechnologie, intelligente Materialien, neue Produktionsverfahren.

In die Nanotechnologie, die an der Schnittschnelle von Quantentechnik, Materialtechnik und Molekularbiologie angesiedelt ist und ein Schlüsselbereich der nächsten industriellen Revolution sein dürfte, investieren die Konkurrenten der Europäischen Union große Summen (500 Mio. USD öffentliche Mittel in den Vereinigten Staaten im Jahr 2001, was einer Verdopplung des bisherigen Budgets und dem Fünffachen der derzeitigen europäischen Investitionen entspricht).

In Europa sind zwar umfangreiche Kenntnisse in bestimmten Bereichen wie der Nanoverarbeitung und der Nanochemie vorhanden, die Europäer müssen aber mehr in diesen Bereich investieren und die Investitionen besser koordinieren.

Im Bereich der Materialien sollen intelligente Materialien entwickelt werden, die bei ihrer Anwendung etwa in den Bereichen Verkehr, Energie und Biomedizin einen hohen Mehrwert erbringen dürften und für die es einen potenziellen Markt von zweistelligen Milliardenbeträgen (in EUR) gibt.

Die Entwicklung flexibler, integrierter und umweltfreundlicher Produktionssysteme erfordert zudem erhebliche Forschungsanstrengungen auf dem Gebiet des Einsatzes neuer Technologien für Fertigung und Verwaltung.

Geplante Maßnahmen

Nanotechnologie:

-langfristig angelegte interdisziplinäre Forschung zur Erweiterung des Kenntnissstands, Prozesssteuerung und Entwicklung von Forschungsinstrumenten;

-supramolekulare Architekturen und Makromoleküle;

-Nanobiotechnologie;

-Ingenieurtechniken im Nanomaßstab zur Entwicklung von Materialien und Komponenten;

-Entwicklung von Steuer- und Kontrollgeräten und -instrumenten;

-Anwendungen in Bereichen wie Medizin, Chemie, Energietechnik, Optik, Umwelttechnik.

Intelligente Materialien:

-Aufbau von Grundlagenkenntnissen,

-Technologien für die Produktion und Verarbeitung neuer Materialien,

-Hilfstechnik.

Neue Produktionsverfahren:

-Entwicklung flexibler und intelligenter Fertigungssysteme, gestützt auf modernste virtuelle Fertigungstechnologie, interaktive Entscheidungs unterstützungssysteme und Hochpräzisionstechnik;

-Systemforschung für die Abfallbehandlung und -entsorgung und zur Risikobewältigung;

-Entwicklung neuer Konzepte zur Optimierung des Lebenszyklus von Systemen, Produkten und Diensten der Industrie.

1.1.4. Luft- und Raumfahrt

Ziel

Die beiden Ziele der Maßnahmen in diesem Bereich sind: durch die Bündelung der Forschungsanstrengungen die Position der europäischen Industrie in der Raumfahrt gegenüber einer immer stärker werdenden Konkurrenz auf dem Weltmarkt auszubauen; einen Beitrag dazu zu leisten, dass das Potenzial der europäischen Forschung in diesem Bereich zugunsten der Verbesserung der Sicherheit und des Umweltschutzes genutzt wird.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

In der Luft- und Raumfahrt, bei denen es sich in technologischer und wirtschaftlicher Hinsicht um zwei unterschiedliche, jedoch in ihrer industriellen und politischen Dimension und durch die beteiligten Akteure verwandte Bereich handelt, haben die Europäer ökonomische und kommerzielle Erfolge vorzuweisen. Die Vereinigten Staaten investieren dennoch je nach Sektor drei- bis sechsmal mehr in diesen Bereich.

In einem von zunehmender Konkurrenz geprägtem Umfeld werden im Luftverkehr in den nächsten 15 Jahren voraussichtlich weltweit rund 14 000 neue Flugzeuge erforderlich sein, was einem Auftragsvolumen von 1000 Mrd. EUR entspricht. Die Bündelung der industriellen Kapazitäten und der Entwicklungstätigkeiten, auf die der europäische Erfolg in diesem Bereich zurückgeht, muss durch ähnliche Integrationsanstrengungen in der Forschung in vorrangigen Bereichen und zu vorrangigen Themen wiederholt werden.

Im Hinblick darauf wird im Bericht "Vision 2020" [29] führender europäischer Industrieller dieser Branche empfohlen, die europäischen, einzelstaatlichen und privatwirtschaftlichen Forschungsanstrengungen zu optimieren und sie auf eine gemeinsame Vision und einen strategischen Forschungsplan auszurichten.

[29] "European aeronautics: a vision for 2020" (Bericht der Gruppe hochrangiger Berater)

In der Raumfahrt hat die Europäische Union die Aufgabe, anknüpfend an die Mitteilung der Kommission "Ein neues Kapitel der europäischen Raumfahrt" [30] die Forschung zu unterstützen, die es den Märkten und der Gesellschaft ermöglichen, von der Raumfahrt zu profitieren.

[30] KOM(2000) 597

Geplante Maßnahmen

Luftfahrt

Die Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Luftfahrtforschung werden Forschung und technologische Entwicklung im Hinblick auf Folgendes betreffen:

-Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie in den Bereichen Fluggeräte für den gewerblichen Luftverkehr, Motoren und Ausrüstung;

-Verminderung der Umweltbelastung und der Belästigung (CO2-Emissionen, NOX, Lärm);

-Erhöhung der Sicherheit des Fluggeräts angesichts des stark zunehmenden Flugverkehrs;

-Erhöhung der Kapazität und der Sicherheit der Luftverkehrssysteme zur Unterstützung der Verwirklichung des "Einheitlichen europäischen Luftraums" (Luftverkehrskontroll- und managementsysteme).

Raumfahrt

Die Gemeinschaft wird ihre Tätigkeiten im Raumfahrtbereich, die im Bestreben, die erforderlichen sehr umfangreichen Investitionen optimal zu koordinieren, in enger Abstimmung mit der ESA, den anderen Raumfahrtbehörden und der Industrie durchgeführt werden, auf Folgendes ausrichten:

-das GALILEO-Projekt für den Bereich der Satellitennavigation;

-die GMES-Plattform für die Überwachung der Umwelt und die Umweltsicherheit;

-die Spitzenforschung zur Integration von weltraum- und bodengestützten Kommunikationssystemen.

1.1.5. Lebensmittelsicherheit und Gesundheitsrisiken

Ziel

Ziel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, zur Schaffung integrierter wissenschaftlicher und technologischer Grundlagen für ein System der Herstellung und des Vertriebs unbedenklicher und gesunder Lebensmittel und zur Bewältigung der ernährungsbedingten Risiken durch den Einsatz der Biotechnologie sowie zur Bewältigung der Gesundheitsrisiken beizutragen, die auf Veränderungen der Umwelt zurückzuführen sind.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

Die Lebensmittelkrisen der letzten Zeit und besonders die BSE-Krise haben die Komplexität der Fragen der Lebensmittelsicherheit wie auch ihre meist internationale und grenzüberschreitende Dimension zutage gebracht. Aufgrund der Schaffung des europäischen Binnenmarktes für die Landwirtschaft und Lebensmittel müssen wir uns mit den Problemen, die in diesem Bereich auftreten, befassen und daher diesbezügliche Forschungsarbeiten auf europäischer Ebene durchführen. Im Hinblick darauf wird demnächst die Europäische Lebensmittelbehörde geschaffen.

Bürger und Verbraucher erwarten von der Forschung, dass sie garantieren hilft, dass die im Handel erhältlichen Lebensmittel und Produkte sicher und gesund sind und ohne Bedenken verzehrt werden können.

Das setzt voraus, dass möglichst umfassende, genaue und aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen. Neben dem Gesundheitsschutz allgemein geht es dabei um den Erfolg eines Wirtschaftszweigs, der einen Jahresumsatz von rund 600 Mrd. EUR vorweisen kann und 2,6 Mio. Arbeitsplätze bietet.

Für Europa geht es auch darum, einen wesentlichen Beitrag zu den Forschungsanstrengungen im Bereich der Fragen, die sich heute weltweit stellen, sowie gestützt auf genaueste und lückenlose Kenntnisse einen kohärenten Beitrag zur internationalen Diskussion dieser Fragen leisten zu können.

Das gilt für die verschiedenen Probleme im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Umweltveränderungen auf die Gesundheit, die den europäischen Bürgern zunehmend Anlass zur Sorge geben und oft auf internationaler Ebene auftreten. Wenn neben all diesen Gründen die vorhandenen exzellenten Kenntnisquellen in komplexen Bereichen genutzt werden sollen, müssen die betreffenden Forschungsarbeiten auf europäischer Ebene so durchgeführt werden, dass eine effektive Koordinierung der einzelstaatlichen Aktivitäten gewährleistet ist.

Geplante Maßnahmen

Gegenstand der Maßnahmen der Gemeinschaft wird die Erforschung verschiedener Aspekte der Bewältigung der ernährungsbedingten Risiken und des Zusammenhangs von Gesundheit und Ernährung sein:

-Methoden zur Analyse und zum Nachweis chemischer Kontaminanten und pathogener Mikroorganismen (Viren, Bakterien, Parasiten, neue Erreger wie Prionen);

-Auswirkungen der Tiernahrung und der Verwendung von Abfallprodukten unterschiedlicher Herkunft in der Tiernahrung auf die menschliche Gesundheit;

-Verfahren zur Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit, insbesondere für genetisch veränderte Organismen, darunter solche, die aus jüngsten biotechnologischen Entwicklungen hervorgegangen sind;

-sicherere Herstellungsverfahren und gesündere Lebensmittel, darunter solche, die auf Biotechnologie und auf Methoden der biologischen Landwirtschaft beruhen;

-Epidemiologie ernährungsbedingter Erkrankungen und der genetisch bedingten Anfälligkeit;

-Auswirkungen der Ernährung auf die Gesundheit, insbesondere von Produkten, die genetisch veränderte Organismen enthalten;

-umweltbedingte Gesundheitsrisiken, wobei besonders die Kumulierungsrisiken, die Übertragungswege auf den Menschen, die langfristigen Auswirkungen und die Auswirkungen schwacher Dosen sowie die Auswirkungen auf Risikogruppen, besonders Kinder, hervorgehoben werden.

1.1.6. Nachhaltige Entwicklung und globale Veränderungen [31]

[31] Die vorrangigen Ziele der kerntechnischen Forschung sind im Anhang "Wissenschaftliche und technologische Ziele" des Vorschlags für das Euratom-Rahmenprogramm aufgeführt.

Ziel

Ziel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, die für die Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung erforderlichen wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten in Europa auszubauen und einen umfassenden Beitrag zur internationalen wissenschaftlichen Erkundung und zur Beherrschung der globalen Veränderungen und zum Erhalt des Gleichgewichts der Ökosysteme zu leisten.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

Die Verwirklichung einer weltweiten nachhaltigen Entwicklung setzt insbesondere Folgendes voraus:

-die Enwicklung und Verbreitung von Technologien, die eine rationellere Nutzung der natürlichen Ressourcen, eine Reduzierung der Abfallerzeugung und der Umweltauswirkungen der Wirtschaftstätigkeit ermöglichen;

-bessere Kenntnisse der Mechanismen der globalen Veränderungen, insbesondere des Klimawandels, und Verbesserung unserer Prognosefähigkeiten in diesem Bereich.

Wie im Grünbuch der Kommission "Hin zu einer europäischen Strategie für Energieversorgungssicherheit" [32] aufgezeigt wurde, sind die beiden in erster Linie betroffenen Bereiche der Technologie die Energie und der Verkehr, die für über 80 % des gesamten Ausstoßes an Treibhausgasen und über 90 % des Ausstoßes von CO2 für sich genommen verantwortlich sind.

[32] KOM (2000) 769

Aufgrund des Kyoto-Protokolls ist die Europäische Union verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2008-2012 um 8 % gegenüber dem Niveau von 1990 zu senken.

Wenn dieses kurzfristige Ziel erreicht werden soll, müssen jene Technologien in großem Maßstab eingesetzt werden, die sich derzeit noch in der Entwicklungsphase befinden.

Zusätzlich zu diesem Ziel setzt die Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung auf lange Sicht, also in den nächsten Jahrzehnten, voraus, dass die geeignetsten Energiequellen und -träger entwickelt und wirtschaftlich gemacht werden. Dazu sind längerfristig umfassende Forschungsanstrengungen nötig.

Mittel- und langfristig sind auch Forschungsanstrengungen zur Entwicklung eines umweltfreundlichen europäischen Verkehrssystems nötig, das zu einem vorrangigen Ziel der EU im derzeit bei der Kommission in Ausarbeitung befindlichen Weißbuch über die Gemeinsame Verkehrspolitik werden soll.

Für die Erforschung des Klimawandels werden derzeit weltweit rund 2 Mrd. EUR im Jahr zur Verfügung ausgegeben. Europa leistet einen Beitrag von rund 500 Mio. EUR im Vergleich zu 900 Mio. EUR, die die Vereinigten Staaten zur Verfügung stellen.

Die Europäische Union ist Vertragspartei internationaler Übereinkommen in den verschiedenen, die globalen Veränderungen betreffenden Bereichen, wie des Kyoto-Protokolls über Klimaänderungen oder der Übereinkommen der Vereinten Nationen über die biologische Vielfalt und die Wüstenbildung. Sie sieht es als ihre Pflicht, einen erheblichen und kohärenten Beitrag zu den Anstrengungen zu leisten, die über große internationale Forschungsprogramme zu diesen Themen durchgeführt werden.

Die Gemeinschaft kann helfen, den europäischen Beitrag zu den internationalen Anstrengungen in angemessener Weise zu koordinieren.

Geplante Maßnahmen

Technologien für die nachhaltige Entwicklung

Die kurz- und mittelfristig angelegten Anstrengungen der Gemeinschaft werden sich auf eine begrenzte Zahl von großen Maßnahmen in folgenden Bereichen konzentrieren:

-erneuerbare Energien, Energieeinsparungen und Energieeffizienz, insbesondere in Städten, sowie schadstofffreier Verkehr durch die Entwicklung neuer Fahrzeugkonzepte vor allem für den Straßenverkehr sowie alternativer Kraftstoffe;

-intelligenter Verkehr, insbesondere in Form von Technologien, die eine Wiederherstellung des Gleichgewichts zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln, deren Verbindung und verstärkte Interoperabilität, beispielsweise durch Innovationen beim Logistikkettenmanagement (vor allem für Container).

Längerfristig werden die Maßnahmen vorrangig folgende Schwerpunkte haben:

-Brennstoffzellen für ortsfeste Anlagen und für den Verkehr,

-Wasserstofftechnologie,

-neue Photovoltaiktechnologien und neuartige Nutzungsmöglichkeiten der Biomasse.

Globale Veränderungen

Die Maßnahmen der Gemeinschaft betreffen vorrangig folgende Aspekte:

-Auswirkungen der Treibhausgasemissionen auf das Klima und Emissionsmechanismen sowie Wirkung der Kohlenstoffsenken (Meere, Wälder, Böden),

-Wasserkreislauf,

-biologische Vielfalt, Schutz der genetischen Ressourcen und Funktionieren der terrestrischen und aquatischen Ökosysteme und Wechselwirkungen zwischen den Tätigkeiten der Menschen und den Ökosystemen;

-Mechanismen der durch den Klimawandel bedingten Wüstenbildung und Naturkatastrophen,

-weltweite Klimabeobachtungssysteme.

1.1.7. Bürger und modernes Regieren (Governance) in der Wissensgesellschaft

Ziel

Ziel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, die gesamte Vielfalt der europäischen Forschungskapazitäten im Bereich der Wirtschafts-, Politik-, Sozial- und Humanwissenschaften zu mobilisieren, um mit koordinierten Arbeiten die Fragen und Probleme im Zusammenhang mit der Entstehung der Wissensgesellschaft und neuer Formen der Beziehungen zwischen Bürgern und Institutionen genauer zu erkunden und zu bewältigen.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

Auf dem Europäischen Rat von Lissabon im März 2000 und von Nizza im November 2000 wurde für die Union ein neues ehrgeiziges Ziel festgelegt: "das Ziel, die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen - einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen."

In diesem Zusammenhang hat der Europäische Rat von Lissabon insbesondere hervorgehoben, dass "die Menschen [...] Europas wichtigstes Gut" sind. Ferner hat er darauf hingewiesen, dass die europäischen Erziehungs- und Ausbildungssysteme "sich auf den Bedarf der Wissensgesellschaft und die Notwendigkeit von mehr und besserer Beschäftigung einstellen" müssen.

Der Strukturwandel Europas hin zu einer Wissenswirtschaft und -gesellschaft und deren dauerhafte Entwicklung im Interesse der Lebensqualität der Bürger werden sich umso einfacher vollziehen, wenn Klarheit über die Prozesse besteht und diese unter Kontrolle sind. Das erfordert erhebliche Forschungsanstrengungen zu den Problemen bei der Gewährleistung eines integrierten und nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts, der sich auf die Grundwerte der Gerechtigkeit und Solidarität stützt, durch welche sich das europäische Gesellschaftsmodell auszeichnet. Im Hinblick darauf müssen die Forschung in den Wirtschafts-, Politik-, Sozial- und Humanwissenschaften vor allem dazu beitragen, dass eine exponentiell anwachsende Informations- und Wissensflut bewältigt und genutzt werden kann und die in diesem Bereich wirkenden Prozesse verstanden werden.

In Europa stellt sich diese Frage besonders im Zusammenhang mit dem Funktionieren der Demokratie und neuer Formen des Regierens sowie allgemein. Es geht um das Verhältnis zwischen Bürgern und Institutionen in einem komplexen Politik- und Entscheidungsumfeld, das durch die übereinandergelagerten - nationalen, regionalen und europäischen - Entscheidungsebenen und die zunehmende Bedeutung der Bürgergesellschaft und ihrer Repräsentanten in der politischen Debatte gekennzeichnet ist.

Solche Fragen sind eindeutig von europäischer Bedeutung, oder sind bereits für sich genommen von einer Bedeutung, die durch eine Untersuchung unter Berücksichtigung globaler Aspekte noch ausgebaut werden kann.

Diese europäische Dimension wird erst allmählich in der einzelstaatlichen Forschung berücksichtigt. Sie hat noch nicht den ihr gebührenden Stellenwert.

Die europäische Ebene bietet sich für die Behandlung dieser Aspekte an. Eine auf europäischer Ebene durchgeführte Maßnahme ermöglicht es darüber hinaus, die notwendige Kohärenz der Methoden sicherzustellen und den Reichtum an unterschiedlichen Konzepten in Europa und die Vielfalt optimal zu nutzen.

Geplante Maßnahmen

Schwerpukte der Maßnahmen der Gemeinschaft werden folgende Themen sein:

Wissensgesellschaft:

-Verbesserung der Wissenserzeugung, -weitergabe und -nutzung in Europa;

-Optionen und Entscheidungen für die Entwicklung einer Wissensgesellschaft, die im Einklang mit den Zielen steht, welche sich die Union auf den Europäischen Räten von Lissabon und Nizza gesteckt hat, insbesondere im Bereich der Verbesserung der Lebensqualität, der Beschäftigungspolitik und des Arbeitsmarktes, der lebensbegleitenden Erziehung und Ausbildung, der Verstärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der nachhaltigen Entwicklung;

-Unterschiedlichkeit der Dynamik des Übergangs zu einer Wissensgesellschaft auf lokaler, nationaler und regionaler Ebene;

Bürgerschaft, Demokratie und neue Formen des Regierens

-Folgen der europäischen Einigung und der Erweiterung der EU für die Demokratie, die Legitimität und das Funktionieren der Institutionen;

-Neufestlegung der Kompetenz- und Verantwortungsbereiche und neue Formen des Regierens;

-Fragen der Sicherheit im Zusammenhang mit der Lösung von Konflikten und der Wiederherstellung von Friede und Gerechtigkeit;

-Entstehung neuer Formen der Bürgerschaft und Identität, Formen und Auswirkungen der kulturellen Vielfalt in Europa.

Operationeller Schwerpunkt der Maßnahme der Gemeinschaft wird die Unterstützung folgender Tätigkeiten sein:

-grenzüberschreitende vergleichende Forschungsarbeiten und Studien und koordinierte Entwicklung von Statistiken und Qualitäts- und Mengenindikatoren;

-interdisziplinäre Studien zur Untermauerung der öffentlichen Politik,

-Aufbau und Nutzung von Forschungsinfrastrukturen und Daten- sowie Wissensbanken auf europäischer Ebene.

1.2 Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf der Europäischen Union

Die Maßnahmen in diesem Bereich haben Folgendes zum Ziel:

-Deckung des wissenschaftlichen und technologischen Bedarfs im Zusammenhang mit der Politik der Gemeinschaft und der Europäischen Union in sämtlichen Bereichen, einschließlich vorrangiger Themenbereiche, die nicht den Einsatz der drei großen Instrumente erfordern, die in den vorrangigen Bereichen angewandt werden, jedoch besondere Maßnahmen und Förderformen verlangen;

-flexibles und schnelles Handeln im Hinblick auf einen bestimmten neu den entstehenden Bedarf an wissenschaftlichen und technologischen Aktivitäten und auf unvorhersehbare bedeutende Entwicklungen sowie auf bestimmte spezielle Erfordernisse, die sich besonders auf bereichsübergreifenden und interdisziplinären Gebieten in Pionierbereichen der Forschung abzeichnen, darunter auch in Bereichen, die mit vorrangigen Themenbereichen im Zusammenhang stehen.

Diese Maßnahmen betreffen folgende Bereiche und Themen:

1.2.1 Maßnahmen auf der Grundlage von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen

Sie werden für zwei Forschungsarten verwendet, die ergänzt werden können:

-die für die Konzipierung, Umsetzung und Überwachung der Anwendung der Politik der Gemeinschaft und der EU erforderliche Forschung;

-Forschung zur Förderung der Umsetzung der gemeinsamen Politiken wie der Gemeinsamen Agrar- oder Fischereipolitik;

-Forschung zur Unterstützung der politischen Ziele der EU, wie sie beispielsweise im 6. Umweltaktionsprogramm [33] oder im Grünbuch "Hin zu einer europäischen Strategie für Energieversorgungssicherheit" [34] definiert sind;

[33] KOM (2001) 31

[34] KOM (2000) 769

-Forschung im Hinblick auf die Ziele der EU, die der Europäische Rat formuliert hat, beispielsweise die auf der Ratstagung von Lissabon und Feira festgelegten Ziele für die Wirtschaftspolitik, im Bereich der Informationsgesellschaft und e-Europa, der Unternehmens-, Sozial- und Beschäftigungspolitik, der Erziehung und Ausbildung, einschließlich der erforderlichen Statistikinstrumente und -methoden;

-für andere Politiken der Gemeinschaft oder der EU erforderliche Forschung in Bereichen wie Gesundheit, insbesondere Volksgesundheit, Regionalentwicklung, Handel, auswärtige Beziehungen und Entwicklungshilfe oder Justiz und Innenpolitik.

-Forschungstätigkeiten in bestimmten neuen, interdisziplinären und multidisziplinären Bereichen oder Spitzenforschungsbereichen, um vor allem die europäische Forschung für unerwartete und bedeutende Entwicklungen zu wappnen, darunter in Bereichen, die die mit vorrangigen Themenbereichen im Zusammenhang stehen.

Für die Tätigkeiten in diesen Bereichen sind folgende Bedingungen, Grundsätze und Mechanismen vorgesehen:

-Die Tätigkeiten werden im Wesentlichen in folgender Form durchgeführt:

-Spezielle gezielte Projekte von im allgemeinen begrenztem Umfang, die von Partnerschaften durchgeführt werden, deren Größe an den Bedarf angepasst ist;

-Vernetzung von Forschungstätigkeiten, die auf nationaler Ebene in Bereichen durchgeführt werden, in denen die Erreichung der Ziele eine Mobilisierung der in den Mitgliedstaaten vorhandenen Kapazitäten erfordert.

In bestimmten begründeten Fällen, wenn sich die angestrebten Ziele am besten auf diese Weise erreichen lassen, kann in begrenztem Umfang auf die in den vorrangigen Themenbereichen verwendeten Instrumente zurückgegriffen werden, wie die Exzellenznetze oder gegebenenfalls sogar integrierte Projekte;

-Die Auswahl der Forschungsthemen, -bereiche und -gegenstände wird von der Kommission auf der Grundlage der Bewertung einer internen Benutzergruppe vorgenommen. Sie wird sich dabei auch auf das Gutachten einer externen Beratergruppe stützen, die sich aus Experten der Wissenschaft und der Industrie auf höchstem Niveau zusammensetzt.

-Bei der Durchführung dieser Tätigkeiten kann nach einem Verfahren in zwei Phasen vorgegangen werden: offene Aufforderungen zur Interessenbekundung, an der sich sämtliche Einzelpersonen und Einrichtungen in der EU beteiligen können und die der genauen Ermittlung und Beurteilung des Bedarfs dienen; Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen zu Themen, die auf der Grundlage der Aufforderungen zur Interessenbekundung ausgewählt wurden;

-Unter den Vorhaben, deren wissenschaftliche und technologische Qualität von Sachverständigen als gut bewertet wurde ("peer review"), wird die Kommission diejenigen auswählen, die am geeignetsten dazu sind, die Politiken zu unterstützen, die sie durchführt.

-Die Tätigkeiten werden im Einklang mit ihrem Konzept und ihrem Ziel auf der Basis von jährlichen Entscheidungen durchgeführt.

Diese Tätigkeiten umfassen zudem insbesondere:

-KMU-spezifische Forschungstätigkeiten

Die KMU nehmen im Wesentlichen über die Maßnahmen, die in den vorrangigen Themenbereichen durchgeführt werden, am Rahmenprogramm teil.

Diese KMU-spezifischen Maßnahmen, die zur Förderung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und der Unternehmens- und Innovationspolitik durchgeführt werden, sollten den traditionellen oder neuen europäischen KMU helfen, ihre technologischen Kapazitäten auszubauen und ihre Fähigkeit, auf europäischen und internationalen Märkten tätig zu werden, stärken.

Diese Maßnahmen, die in sämtlichen Bereichen der Wissenschaft und Technologie durchgeführt werden können, werden folgende Form haben:

-Kollektivforschungsmaßnahmen:

Mittelfristige groß angelegte Forschungsmaßnahmen, die von Fachforschungszentren für Industrieverbände oder Unternehmensgruppen in ganzen Industriezweigen durchgeführt werden, die in Europa von KMU dominiert werden;

-Kooperationsforschungsmaßnahmen:

Forschungsmaßnahmen, die von Forschungszentren für eine bestimmte Zahl von KMU aus verschiedenen europäischen Ländern zu Themen von gemeinsamem Interesse oder von KMU der Hochtechnologiebranche in Zusammenarbeit mit Forschungszentren und Hochschulen durchgeführt werden.

-spezielle Tätigkeiten der internationalen Zusammenarbeit

Diese speziellen Tätigkeiten, die zur Untermauerung der Außen- bzw. Entwicklungspolitik der Union durchgeführt werden, betreffen insbesondere die Zusammenarbeit mit

-den Drittstaaten im Mittelmeerraum,

-Russland und den GUS-Staaten,

-den Entwicklungsländern.

1.2.2. Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle [35]

[35] Die Tätigkeiten der GFS im Bereich der Kernforschung sind im Anhang "Wissenschaftliche und technologische Ziele" des Vorschlags für das Euratom-Rahmenprogramm aufgeführt. Die GFS wird ferner im Rahmen der Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums Maßnahmen durchführen und kann an sämtlichen auf der Grundlage von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen durchgeführten Forschungsaktivitäten des Rahmenprogramms, an Aktivitäten in den vorrangigen Themenbereichen und im Bereich "Planung im Vorgriff auf den künftigen wissenschaftlichen und technologischen Bedarf der Europäischen Union" teilnehmen. In Verbindung mit diesen Tätigkeiten wird sie auch in begrenztem Umfang Sondierungsforschung betreiben.

Im Einklang mit ihrer Aufgabe, die Politik der Europäischen Union mit wissenschaftlichen und technischen Tätigkeiten zu unterstützen, wird sich die GFS auf Aktivitäten in für die Festlegung und Umsetzung von Strategien vorrangigen Themenbereichen in den einzelnen Politikfeldern konzentrieren. Die Maßnahmen werden eine ausgeprägte europäische Ausrichtung haben und sich auf sämtliche Fachkompetenzen stützen.

Die Tätigkeiten werden von der GFS in ihren Bereichen besonderer Kompetenz durchgeführt, für die sie über besondere, wenn nicht einzigartige Einrichtungen verfügt, sowie in Bereichen, in denen es ihre Neutralität in Bezug auf nationale oder private Interessen ihr ermöglicht, die Forschungstätigkeiten im Zusammenhang mit der Konzipierung und Umsetzung der Gemeinschaftspolitik sowie mit der Durchführung der sich daraus ergebenden Aufgaben - für die in bestimmten Fällen die Kommission zuständig ist - optimal durchzuführen.

Die GFS wird in enger Zusammenarbeit und in Netzen mit Wissenschaftlern, nationalen Forschungseinrichtungen und Unternehmen in Europa tätig werden.

Ein wichtiger gemeinsamer Nenner der prioritären Maßnahmen der GFS ist die Sicherheit der Bürger unter verschiedensten Gesichtspunkten: Gesundheit, Umwelt, nukleare Sicherheit, öffentliche Sicherheit, Betrugsbekämpfung.

In diesem Zusammenhang wurden zwei spezielle Forschungsbereiche ausgewählt (ein dritter wird durch die Tätigkeiten im Rahmen der Euratom-Maßnahmen abgedeckt):

-Ernährung, chemische Erzeugnisse und Gesundheit:

Lebensmittelsicherheit und -qualität, insbesondere der Kampf gegen BSE; genetisch veränderte Organismen; chemische Erzeugnisse; biomedizinische Anwendungen (insbesondere Entwicklung eines Referenzsystems für diesen Bereich).

-Umwelt und nachhaltige Entwicklung:

Klimawandel (Kohlenstoffkreislauf, Modelle, Auswirkungen) und Technologien für die nachhaltige Entwicklung (erneuerbare Energieträger, Instrumente zur Bündelung verschiedener Politiken); Schutz der Umwelt in Europa; Aufbau von Netzen und Entwicklung von Referenzmessungen; technische Unterstützung des GMES.

Ferner werden drei allgemein ausgerichtete Aktivitäten durchgeführt:

-Wissenschaftliche und technologische Zukunftsforschung:

Technoökonomische Zukunftsforschung auf der Grundlage der Tätigkeiten europäischer Netze;

-Referenzmaterialien und -messungen [36]:

[36] Die Metrologietätigkeiten im Kernforschungsbereich sind im Anhang "Wissenschaftliche und technologische Ziele" des Vorschlags für das Euratom-Rahmenprogramm aufgeführt.

Referenzbüro der Gemeinschaft für zertifizierte Referenzmaterialien; Validierung und Beschreibung chemischer Messverfahren.

-Öffentliche Sicherheit und Betrugsbekämpfung:

Antipersonenminen-Suche; Vorbeugung von natürlichen und technologischen Risiken; Netze zur Gewährleistung der Sicherheit im Internet in der Europäischen Union; Betrugsbekämpfungstechnologien.

2. Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums

2.1. Forschung und Innovation

Ziel

Ziel dieser Maßnahmen ist es, in der Gemeinschaft und in sämtlichen Regionen die technologische Innovation, die Verwertung der Forschungsergebnisse, den Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse und von Technologie sowie die Gründung von Technologieunternehmen anzukurbeln.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

Die Schwäche Europas gegenüber anderen Ländern, wenn es darum geht, die Ergebnisse der Forschung und wissenschaftlicher und technologischer Durchbrüche zum industriellen, ökonomischen und kommerziellen Erfolg zu führen, ist einer der offenkundigsten Schwachpunkte Europas. Maßnahmen der Innovationsförderung auf europäischer Ebene können helfen, das Leistungsniveau Europas insgesamt zu verbessern und die europäischen Kapazitäten in diesem Bereich auszubauen, indem die Anstrengungen von Unternehmen und Innovatoren darum, auf europäischer Ebene und auf den Weltmärkten tätig zu werden, unterstützt und die in anderen Regionen gemachten Erfahrungen und erlangten Kenntnisse den Akteuren des gesamten Gebiets der EU durch Initiativen auf diesem Niveau zur Verfügung gestellt werden.

Geplante Maßnahmen

Die Tätigkeiten in diesem Bereich ergänzen die Tätigkeiten auf dem Gebiet der Innovation, die im Bereich der "Bündelung der Forschung" durchgeführt werden.

Bei diesen Tätigkeiten wird es sich um Maßnahmen zur allgemeinen Innovationsförderung handeln, die die nationalen und regionalen Maßnahmen ergänzen und mit ihnen verbunden werden, damit die Anstrengungen in diesem Bereich besser miteinander abgestimmt werden können.

Die Maßnahmen in diesem Bereich dienen folgenden Zwecken:

-Vernetzung der Akteure des europäischen Innovationssystems und Durchführung von Analysen und Studien zur Förderung des Erfahrungsaustausches und der guten Praxis;

-Maßnahmen zur Förderung der überregionalen Zusammenarbeit im Bereich der Innovation und der Unterstützung der Gründung von Technologieunternehmen sowie Ausarbeitung regionaler Strategien in diesem Bereich;

-Maßnahmen zur Erprobung neuer Instrumente und neuer Ansätze der technologischen Innovation;

-Schaffung und Konsolidierung von Informationsdiensten, insbesondere elektronischen Informationsdiensten, beispielsweise Cordis, sowie von Innovationsförderungsdiensten (Technologietransfer, Schutz des geistigen Eigentums, Zugang zu Risikokapital);

-Maßnahmen im Bereich des wirtschaftlichen und technologischen Wissens (Analysen der Markttrends, der Anwendungen und Märkte sowie Verarbeitung und Verbreitung von Informationen, die als Entscheidungshilfen für Wissenschaftler, Unternehmer (insbesondere KMU) und Anleger dienen können);

-Analyse und Bewertung der Innovationstätigkeiten, die im Rahmen der gemeinschaftlichen Forschungsprojekte durchgeführt werden, und Auswertung der Erfahrungen mit der Innovationspolitik;

Einige dieser Maßnahmen werden mit den Maßnahmen verknüpft, die die EIB (insbesondere über den EIF) im Rahmen ihrer Initiative "Innovation 2000" und der Strukturfonds durchführt.

2.2. Humanressourcen und Mobilität

Ziel

Die Tätigkeiten in diesem Bereich haben zum Ziel, durch die Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität zum Zweck der Ausbildung, des Aufbaus von Kompetenzen und des Wissenstransfers, insbesondere zwischen verschiedenen Sektoren, durch die Förderung der Entwicklung von wissenschaftlichen Spitzenkapazitäten und der Attraktivität aller Regionen der Gemeinschaft für Wissenschaftler aus Drittstaaten die Entwicklung einer Fülle von europäischen Humanressourcen von Weltrang zu unterstützen. Dabei muss das Potenzial sämtlicher Teile der Bevölkerung, insbesondere das der Frauen, optimal genutzt werden, indem die zur Erreichung dieses Zieles erforderlichen Maßnahmen getroffen werden.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

Die Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität ist ein einfaches, besonders wirksames und leistungsfähiges Mittel, um die Spitzenkapazitäten sowie deren Verteilung in den verschiedenen Regionen der EU insgesamt zu verbessern. Dadurch kann die Qualität der Ausbildung von Wissenschaftlern deutlich erhöht, die Weitergabe und Nutzung des Wissens unterstützt und ein Beitrag zur Schaffung von attraktiven Exzellenzpolen von Weltrang in ganz Europa geleistet werden. Eine EU-weite Maßnahme in diesem Bereich, wie allgemein im Bereich der Humanressourcen, hilft beim Aufbau einer kritischen Masse, die zwangsläufig erheblichen Einfluss hat.

Geplante Maßnahmen

Diese Tätigkeiten, die in sämtlichen Bereichen der Wissenschaft und Technologie durchgeführt werden, werden insbesondere Folgendes betreffen:

-Kollektivförderung von Hochschulen, Wissenschaftszentren, Unternehmen und Netzen, die Wissenschaftler aus Europa und Drittstaaten aufnehmen;

-Einzelförderung von europäischen Wissenschaftlern zu Zwecken der Mobilität innerhalb von Europa oder mit einem Drittstaat sowie von Spitzenforschern aus Drittstaaten, die nach Europa kommen wollen;

-Strukturen für die Rückkehr in das Herkunftsland und die Herkunftsregion sowie die berufliche (Wieder-)Eingliederung, insbesondere in Verbindung mit der Bewilligung einer Kollektiv- oder Einzelförderung;

-Finanzielle Beteiligung an nationalen oder regionalen Programmen zur Förderung der Mobilität von Wissenschaftlern, an denen sich sämtliche Wissenschaftler aus anderen europäischen Staaten beteiligen können;

-Unterstützung herausragender europäischer Forschungsteams, insbesondere für Spitzenforschungstätigkeiten oder interdisziplinäre Forschung;

-Wissenschaftspreise für Spitzenleistungen, die ein Wissenschaftler erbracht hat, der Fördermittel im Rahmen des Mobilitätsprogramms der EU erhalten hat.

2.3. Forschungsinfrastrukturen

Ziel

Die Tätigkeiten in diesem Bereich haben zum Ziel, zur Schaffung eines herausragenden Forschungsinfrastrukturnetzes in Europa beizutragen und seine optimale Nutzung auf europäischer Ebene zu fördern.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

Die Entwicklung eines europäischen Konzepts im Bereich der Forschungsinfrastruktur und die Durchführung von Maßnahmen in diesem Bereich auf Ebene der EU können einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung des europäischen Forschungspotenzials und seiner Nutzung leisten: sie trägt zur Gewährleistung eines erweiterten Zugangs zur vorhandenen Infrastruktur in verschiedenen Mitgliedstaaten und zur Verstärkung der Komplementarität der vorhandenen Anlagen bei; sie fördert die Entwicklung oder Schaffung von Infrastrukturen, die europaweite Dienste sicherstellen, sowie Bauentscheidungen, die für Europa wie auch für die regionale technologische Entwicklung optimal sind.

Geplante Maßnahmen

Diese Tätigkeiten werden in sämtlichen wissenschaftlichen und technologischen Bereichen, einschließlich in vorrangigen Themenbereichen, durchgeführt. Besondere Beachtung wird dem Bedarf der europäische Forschung in sämtlichen Bereichen und Disziplinen nach einer sehr leistungsfähigen und gut genutzten Kommunikationsinfrastruktur (vor allem auf der Grundlage von Architekturen des GRID-Typs) sowie nach elektronischen Veröffentlichungsdiensten geschenkt. Diese Tätigkeiten, die mit Hilfe der wissenschaftlichen Beratung durch die Europäische Wissenschaftsstiftung festgelegt und durchgeführt werden, sollen Folgendes fördern:

-grenzüberschreitender Zugang zur Forschungsinfrastruktur;

-mit Hilfe von Infrastrukturen oder Infrastrukturkonsortien europäischer Dimension Durchführung integrierter Initiativen, die die Leistung von Diensten auf europäischer Ebene ermöglichen und neben dem grenzüberschreitenden Zugang die Schaffung und das Funktionieren von Kooperationsnetzen und die Durchführung gemeinsamer Forschungsprojekte mit dem Ziel zum Gegenstand haben können, die Leistung der betreffenden Infrastruktur zu steigern;

-Durchführbarkeitsstudien und Vorarbeiten zur Einrichtung neuer Infrastrukturen von europäischer Bedeutung;

-Optimierung der europäischen Infrastrukturen durch die begrenzte Förderung der Entwicklung neuer Infrastrukturen. Diese Unterstützung kann zu einer Beteiligung der EIB oder der Strukturfonds an der Finanzierung der Infrastrukturen hinzukommen, wobei mit Hilfe von Durchführbarkeitsstudien systematisch geprüft wird, ob eine solche Beteiligung in Frage kommt.

2.4. Wissenschaft/Gesellschaft

Ziel

Ziel der Maßnahmen in diesem Bereich ist es, ein gutes Verhältnis zwischen Wissenschaft und Gesellschaft in Europa herzustellen und zur Offenheit gegenüber der Innovation beizutragen, indem die Beziehungen auf eine neue Grundlage gestellt werden und ein sachkundiger Dialog zwischen Wissenschaftlern, der Industrie, politischen Entscheidungsträgern und Bürgern eingeführt wird.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

Der Fragenkomplex Wissenschaft/Gesellschaft muss aufgrund der starken europäischen Dimension weitgehend auf europäischer Ebene behandelt werden. Die europäische Dimension erklärt sich dadurch, dass sich die Fragen sehr häufig auf europäischer Ebene stellen (wie es das Beispiel der Lebensmittelsicherheit gezeigt hat); ferner ist es wichtig, von den in verschiedenen Ländern vorhandenen, oft komplementären Erfahrungen und Kenntnissen profitieren zu können; schließlich müssen die auf die kulturelle Vielfalt Europas zurückzuführenden verschiedenen Standpunkte zu diesen Fragen berücksichtigt werden.

Geplante Maßnahmen

Im Einklang mit der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen "Wissenschaft, Gesellschaft und Bürger in Europa" [37] werden die Maßnahmen in diesem Bereich auf dem gesamten Gebiet der Wissenschaft und Technologie vorzugsweise folgende Themen behandeln:

[37] SEK (2000) 1973

-Die Forschung der Gesellschaft näher bringen: Wissenschaft und modernes Regieren (Governance); wissenschaftlicher Rat; Einbeziehung der Gesellschaft in das wissenschaftliche Handeln; Zukunftsforschung;

-Den wissenschaftlichen und technologischen Fortschritt verantwortlich nutzen: Risiko; Fachkenntnisse; Sachverständigengutachten; Vorsorgeprinzip; europäisches Referenzsystem; Ethik;

-Den Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft stärken: neue Formen des Dialogs; wissenschaftliche Kenntnisse der Bürger; Interesse der Jugend für die wissenschaftliche Laufbahn; Frauen in Wissenschaft und Forschung.

Unterstützt werden soll Folgendes:

-Vernetzung und Schaffung struktureller Verbindungen zwischen den betreffenden Einrichtungen und den Aktivitäten auf nationaler, regionaler und europäischer Ebene;

-Austausch von Erfahrung und bewährten Methoden;

-spezielle Forschungsarbeiten;

-öffentlichkeitswirksame Initiativen wie Preise und Wettbewerbe;

-Einrichtung von Daten- und Informationsbanken sowie - vor allem statistische und methodologische - Studien zu verschiedenen Themen.

3. Stärkung der Grundpfeiler des Europäischen Forschungsraums

Ziel

Die Maßnahmen in diesem Bereich haben zum Ziel, zu einer besseren Koordinierung und einer kohärenten Gestaltung der Politik und der Aktivitäten im Bereich der Forschung und der Innovationsförderung in Europa beizutragen.

Begründung der Anstrengung und europäischer Mehrwert

Die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums erfordert an erster Stelle eine bessere Kohärenz und Koordinierung der Forschungs- und Innovationstätigkeiten und -politiken auf einzelstaatlicher, regionaler und europäischer Ebene. Die Maßnahme der Gemeinschaft kann zur Förderung diesbezüglicher Anstrengungen sowie zur Schaffung einer Informations-, Wissens- und Analysenbasis beitragen, die zur Durchführung dieses Vorhabens unerlässlich ist.

Geplante Maßnahmen

Diese Maßnahmen, die in sämtlichen wissenschaftlichen und technologischen Bereichen durchgeführt werden, sollen folgendermaßen aussehen:

-Maßnahmen zur finanziellen Förderung im Hinblick auf eine bessere Koordinierung der Tätigkeiten, die in Europa auf einzelstaatlicher wie auch auf europäischer Ebene durchgeführt werden:

-Öffnung der einzelstaatlichen Programme für Teilnehmer aus anderen Ländern;

-Vernetzung der auf einzelstaatlicher und regionaler Ebene durchgeführten Forschungstätigkeiten;

-Tätigkeiten der wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit im Rahmen der verschiedenen europäischen Kooperationsformen, beispielsweise der Tätigkeiten der Europäischen Wissenschaftsstiftung;

-Zusammenarbeit mit Facheinrichtungen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit in Europa, darunter CERN, ELMB, ESO oder ESA, und gemeinsame Initiativen [38].

[38] CERN: Europäische Organisation für Kernforschung; EMBL: Europäisches Labor für Molekularbiologie; ESO: Europäische Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre; ESA: Europäische Raumfahrtbehörde.

Dise Maßnahmen werden im allgemeinen Kontext der Anstrengungen zur Optimierung des Funktionieren der europäischen Wissenschafts- und Technologiezusammenarbeit insgesamt und zur Gewährleistung der Komplementarität der einzelnen Komponenten, darunter COST und Eureka, durchgeführt.

-Maßnahmen zur Förderung einer kohärenten Entwicklung der Forschungs- und Innovationspolitik in Europa:

-Analysen und Studien, Arbeiten auf dem Gebiet der Zukunftsforschung, Statistik und der wissenschaftlichen und technologischen Indikatoren;

-Einrichtung von Facharbeitsgruppen und Gremien für die Konzertation, politische Erörterung und Unterstützung ihrer Arbeit;

-Unterstützung des Benchmarking der Forschungs- und Innovationspolitik auf nationaler, regionaler und europäischer Ebene;

-Förderung der Kartierung der herausragenden wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten in Europa;

-Unterstützung der Arbeiten, die zur Verbesserung des rechtlichen und administrativen Umfelds der Forschung und Innovation in Europa erforderlich sind.

ANHANG II : GESAMTHÖCHSTBETRAG, ANTEILE UND VORLÄUFIGE AUFTEILUNG

Der Gesamthöchstbetrag und die Anteile für die einzelnen Maßnahmenbereiche im Sinne von Artikel 164 EG-Vertrag belaufen sich auf:

// Mio. Euro

Erster Maßnahmenbereich [39]

[39] Tätigkeiten unter der Überschrift ,Bündelung der Forschung", ausgenommen die internationale Zusammenarbeit; Tätigkeiten auf dem Gebiet der Forschungsinfrastruktur und zum Thema Wissenschaft/Gesellschaft unter der Überschrift ,Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums" sowie Tätigkeiten unter der Überschrift ,Stärkung der Grundpfeiler des Europäischen Forschungsraums".

// 13.570

Zweiter Maßnahmenbereich [40]

[40] Tätigkeiten für die internationale Zusammenarbeit unter der Überschrift ,Bündelung der Forschung", in den vorrangigen Themenbereichen und zur Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf der Union.

// 600

Dritter Maßnahmenbereich [41]

[41] Tätigkeiten zum Thema ,Forschung und Innovation" unter der Überschrift ,Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums" in Ergänzung zu den Tätigkeiten auf dem Gebiet der Innovation, die im Rahmen der Tätigkeiten unter der Überschrift "Bündelung der Forschung" durchgeführt werden.

// 300

Vierter Maßnahmenbereich [42]

[42] Tätigkeiten auf dem Gebiet der Humanressourcen und der Förderung der Mobilität unter der Überschrift ,Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums".

// 1.800

Gesamthöchstbetrag* // 16.270

*Vorläufige Aufteilung :

1) Bündelung der Forschung [43] [44]

[43] Mindestens 15 % der den Tätigkeiten unter dieser Überschrift zugewiesenen Finanzmittel sollen KMU zugute kommen.

[44] davon insgesamt 600 Mio. EUR für die internationale Zusammenarbeit

// 12.770

*Genomik und Biotechnologie im Dienste der Medizin // 2.000

*Technologien für die Informationsgesellschaft // 3.600

*Nanotechnologien, intelligente Materialien, neue Produktionsverfahren // 1.300

*Luft- und Raumfahrt // 1.000

*Lebensmittelsicherheit und Gesundheitsrisiken // 600

*Nachhaltige Entwicklung und globale Veränderungen // 1.700

*Bürger und modernes Regieren (Governance) in der Wissensgesellschaft // 225

*Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts-und Technologiebedarf der Europäischen Union [45] // 2.345

[45] davon 715 Mio. EUR für die Tätigkeiten der GFS

2) Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums // 3.050

*Forschung und Innovation // 300

*Humanressourcen // 1.800

*Forschungsinfrastrukturen // 900

*Wissenschaft/Gesellschaft // 50

3) Stärkung der Grundpfeiler des Europäischen Forschungsraums // 450

*Förderung der Koordinierung der Tätigkeiten // 400

*Förderung einer kohärenten Entwicklung der Politik // 50

INSGESAMT // 16.270 [46]

[46] Dazu kommen 1.230 Mio. EUR für das Euratom-Rahmenprogramm, die vorläufig wie folgt aufgeteilt werden : Behandlung und Lagerung radioaktiver Abfälle: 150 Mio. EUR; kontrollierte Kernfusion: 700 Mio. EUR [davon sind 200 Mio. EUR für die Beteilung am ITER Vorhaben vorgesehen]; weitere Tätigkeiten: 50 Mio. EUR; Tätigkeiten der GFS: 330 Mio. Euro [davon 110 Mio. EUR für Abfallbehandlung und -lagerung].

ANHANG III: INSTRUMENTE UND EINZELHEITEN DER FINANZIELLEN BETEILIGUNG DER GEMEINSCHAFT

Als Beitrag zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums beteiligt sich die Gemeinschaft über spezifische Programme finanziell an Tätigkeiten der Forschung und technologischen Entwicklung, darunter auch an Demonstrationsmaßnahmen, die in den vorrangigen Themenbereichen des Rahmenprogramms sowie in anderen Bereichen und zu anderen Themen der Wissenschaft und Technologie durchgeführt werden.

Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an diesen Tätigkeiten, die auch Maßnahmen zur Innovationsförderung umfassen, erfolgt über folgende Instrumente:

1. INSTRUMENTE

1.1. Instrumente für die Bündelung der Forschung

1.1.1. Exzellenznetze

Finanzielle Beteiligung an Exzellenznetzen in den vorrangigen Themenbereichen des Rahmenprogramms

Mit der Unterstützung von Netzen sollen Spitzenleistungen in Europa dadurch gefördert werden, dass die Kapazitäten, die in diesem Bereich in Hochschulen, Forschungszentren oder der Industrie in mehreren Mitgliedstaaten vorhanden sind, eng und dauerhaft miteinander verbunden werden, so dass eine kritische Masse an Kompetenzen in Form von "virtuellen Exzellenzzentren" entsteht.

Dies soll über ein gemeinsames Arbeitsprogramm erreicht werden, das einen Großteil der Tätigkeiten der vernetzten Wissenschaftler und Einrichtungen erfasst. Diese Wissenschaftler und Einrichtungen müssen in ausreichendem Maße unabhängig sein oder unabhängig werden, um ihre Tätigkeiten schrittweise mit denen anderen Wissenschaftlern und Einrichtungen zusammenführen zu können.

Die gemeinsamen Arbeitsprogramme, die mit Mitteln in Höhe von mehreren Millionen Euro im Jahr ausgestattet sind, werden nach bestimmten Forschungsthemen und -gegenständen festgelegt. Ziele oder Ergebnisse werden hingegen nicht vorgegeben. Zur Durchführung dieser Programme müssen die spezifischen Ar