ØZusammenhang zwischen dem Gesundheitszustand der Bevölkerung und deren Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt und an der Arbeitsproduktivität;

An dem Programm beteiligen sich die 28 Mitgliedstaaten der EU sowie die beiden EFTA-Staaten Norwegen und Island. Serbien und die Republik Moldau nehmen seit 2016 ebenfalls daran teil, und Bosnien-Herzegowina hat sich im April 2017 angeschlossen. Das von den Bewerberländern und möglichen Bewerberländern sowie Nachbarstaaten an den Tag gelegte Interesse könnte als Zeichen für das wachsende Interesse gewertet werden, welches das Programm für all jene Länder besitzt, die sich dazu entschlossen haben, ihre Gesundheitspolitik an die der EU anzugleichen.

Mit den übrigen 7,8 Mio. EUR im Rahmen horizontaler Maßnahmen unterstützt das Programm Tätigkeiten im Hinblick auf die Instandhaltung und Lizenzierung von Informationstechnologien (z. B. die Website der Europäischen Kommission zum Gesundheitswesen, die EU-Plattform für Gesundheitspolitik), die Vermittlung der Gesundheitspolitik der EU und die Weitergabe von mit dem Programm erzielten Ergebnissen über Instrumente wie den Newsletter „Health-EU“ (in englischer Sprache) und den jährlich an nichtstaatliche Organisationen (NGO), die mit ihrer Tätigkeit einen substanziellen Beitrag zum Gesundheitswesen leisten, vergebenen EU-Gesundheitspreis (EU Health Award). Der Preis ging an NGO, deren Arbeit 2015 zur Bewältigung der Ebola-Krise beitrug, die 2016 einen Beitrag zur Bekämpfung von Resistenzen gegen antimikrobielle Wirkstoffe leisteten bzw. sich 2017 im Bereich der Impfung einsetzten.

Tätigkeiten, die zur Unterstützung eines Aufbaus von Kapazitäten im Kampf gegen Gesundheitsgefahren in Angriff genommen wurden, haben dazu beigetragen, Redundanzen zu vermeiden und die vorhandenen Fähigkeiten auszubauen, und so einen Zusatznutzen für die EU und die internationale Gemeinschaft erbracht. Sie haben Hilfestellung dabei geleistet, Lücken in den Kapazitäten der einzelnen Mitgliedstaaten aufzuzeigen, Maßnahmen nach Schwerpunkt zu ordnen und Maßnahmen zum Ausbau der Kapazitäten zum Füllen solcher Lücken umzusetzen; zugleich haben sie einen Satz an Instrumenten und Richtlinien bereitgestellt, Schulungsmaßnahmen und Tests in Bezug auf die Vorsorge und die bestehenden Reaktionsmechanismen innerhalb der EU zur Verfügung gestellt und externe Qualitätssicherungsprogramme untereinander koordiniert. Die Tätigkeiten haben ferner die Weitergabe von bei den jüngsten Epidemien gewonnenen Erkenntnissen ermöglicht.

(b) den EU-Compass for Action on Mental Health and Wellbeing (EU-Kompass für Maßnahmen zur Förderung der psychischen Gesundheit und des geistigen Wohlbefindens), bei dem es sich um einen Web-gestützten Mechanismus zur Erfassung des Informationsaustauschs über bewährte Verfahren und die Analyse von Informationen über die Politik und die Tätigkeiten von Interessenträgern auf dem Gebiet der psychischen Gesundheit handelt;

(a) die Entwicklung und Fortschreibung eines von der Gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission angebotenen Online-Nachschlagewerks als zentrale Clearingstelle mit unabhängigen, zuverlässigen und aktuellen Informationen über eine Vielzahl an Themen, die mit Fragen der Ernährung, körperlicher Betätigung und der Vorbeugung gegen chronische Erkrankungen in Zusammenhang stehen;

Im Mittelpunkt mehrerer kofinanzierter Maßnahmen hat auch der Informationsaustausch über bewährte Verfahren in so unterschiedlichen Bereichen wie der Vorbeugung gegen HIV-/AIDS- und TB-Infektionen oder auch der Verringerung alkoholbedingter Gesundheitsschäden gestanden. Weitere Maßnahmen beziehen sich auf:

Die Kommission bündelt gemeinsam mit der OECD und dem Europäischen Observatorium für Gesundheitssysteme und Gesundheitspolitik innerhalb des Zyklus Gesundheitszustand in der EU (State of Health in the EU) Fachkenntnisse im Bestreben, landesspezifisches und EU-weites Wissen im Gesundheitsbereich zu mehren und so die Mitgliedstaaten bei deren evidenzbasierten Politikgestaltung zu unterstützen. Dieser wiederkehrende zweijährige Zyklus der Wissensvermittlung umfasst den Bericht Gesundheit auf einen Blick: Europa, 28 Länderprofile, einen Begleitbericht sowie einen freiwilligen Informationsaustausch, um den Mitgliedstaaten ersuchen können.

Um der gesetzlichen Verpflichtung gerecht zu werden, wurde die Halbzeitbewertung zu einem recht frühen Zeitpunkt der Programmumsetzung durchgeführt, zu dem daher noch keine Möglichkeit einer quantitativen Beurteilung bestand, ob mit dem Programm verfolgte Ziele erreicht worden waren. Es wurde davon ausgegangen, dass die im Laufe des ersten Programmjahrs, das Anfang 2015 begann, in Angriff genommenen Maßnahmen frühestens Ende 2016 Zwischenergebnisse zeitigen würden. Dessen ungeachtet konnte eine Reihe von Fallstudien zu 29 Maßnahmen (zu acht Themenschwerpunkten, zwei pro Programmziel) als Bewertungsgrundlage verwendet werden. Diese Fallstudien lieferten in großem Umfang Belege für den Nutzen und potenziellen Nutzen der finanzierten Maßnahmen.

Die im Laufe der ersten drei Jahre finanzierten Maßnahmen sind auch für spezifische mit dem Programm verfolgte Ziele und Schwerpunkte relevant. Sie profitieren vom Programmkonzept durch eine bessere Abstimmung ihrer eigenen Zielsetzungen und Resultate mit den für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms zu erfüllenden Anforderungen. Allerdings laufen manche Maßnahmen, die unter eher allgemeinen Schwerpunkten gefasst und nicht mit EU-Rechtsvorschriften verknüpft sind, und/oder unbefristete Finanzierungsmechanismen wie Beiträge zu den Betriebskosten Gefahr, mangels ausreichender Zielausrichtung die ursprünglichen Zielsetzungen zu verfehlen. In solchen Fällen ist dem Planungsstadium besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden, und die in Frage kommenden Maßnahmen sind zu überwachen und frühzeitig einer Bewertung zu unterziehen, um gegebenenfalls erforderliche Korrekturmaßnahmen treffen zu können.

Die 23 Themenschwerpunkte tragen dazu bei, sich besser auf die im Rahmen des Programms vorgesehenen Maßnahmen konzentrieren zu können und Überlappungen sowie mögliche Redundanzen unter den einzelnen Zielen zu vermeiden. Gleichzeitig weisen diese Themenschwerpunkte die Flexibilität zur Schaffung von Synergien auf, die in manchen Fällen offensichtlich erforderlich sind. So beispielsweise bei Maßnahmen für Migranten und Flüchtlinge, einem Bereich, in dem sich das Programmkonzept als flexibel und hinreichend erwiesen hat. Allerdings käme dem Programm bei seiner weiteren Ausgestaltung ein Mehr an Kohärenz und Verfeinerung zugute.

Eine Reihe von Maßnahmen bot Unterstützung bei der Ausarbeitung delegierter Rechtsakte und von Durchführungsrechtsakten zur Richtlinie für Tabakerzeugnisse, darunter mehrere Studien und eine Analyse zur Umsetzung des künftigen EU-Systems für Rückverfolgbarkeit und Sicherheitsmerkmale auf dem Gebiet von Tabakerzeugnissen. Zur Unterstützung der nationalen Aufsichtsbehörden wurde im Rahmen des gemeinsamen Aktionsplans zur Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich der Pharmakovigilanz in Europa (SCOPE Joint Action) ein Lehrplan und ein kompletter Satz an Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau sowie Schulungsmaterial für die Umsetzung der 2012 erlassenen Rechtsvorschriften zur Pharmakovigilanz ausgearbeitet.

Verschiedene Maßnahmen unterstützen die Umsetzung der Gesetzgebung in Bezug auf Substanzen menschlichen Ursprungs über Initiativen wie: die Entwicklung einer IT-Plattform zur Ermöglichung eines Austauschs von Organen zwischen Mitgliedstaaten; die Verbesserung eines Informationssystems und eines supranationalen Datenaustauschs über die Lebendspende von Organen; die Optimierung der Abläufe bei der postmortalen Organspende in Krankenhäusern durch die Ermöglichung einer Zusammenarbeit zwischen Intensivmedizinern und Koordinatoren für die Transplantation von Spenderorganen; die Verbesserung der Prüfrichtlinien für Blut- und Gewebebanken.

24 Europäische Referenznetzwerke für seltene Krankheiten sind geschaffen worden, um das Fachwissen von mehr als 300 Leistungsanbietern und 900 Fachzentren in ganz Europa zu bündeln und an seltenen Erkrankungen leidenden Patienten zugänglich zu machen, die das benötigte Fachwissen und die spezialisierte Pflege oftmals, wenn überhaupt, nur mit Mühe in Wohnortnähe finden. Zur Überprüfung der Diagnose und Behandlung eines Patienten berufen die Koordinatoren ein „virtuelles“ Beratungsgremium aus Fachärzten unterschiedlicher Spezialisierung ein, wobei eine spezielle IT-Plattform und Instrumente der Telemedizin zum Einsatz gelangen. Die EU-weite Bündelung von Wissen, Fachkompetenz und Ressourcen trägt dazu bei, allen Bürgern eine hochwertige Gesundheitsversorgung zugänglich zu machen und Ungleichheiten im Gesundheitsbereich in und zwischen EU-Mitgliedstaaten abzubauen. In den kommenden Jahren könnte dieses Konzept eine Erweiterung über seltene Krankheiten hinaus auf andere schwer zu behandelnde Leiden erfahren.

Seine Leistungsfähigkeit und Flexibilität bewies das Programm, als es in den Jahren 2015-2016 durch den Zustrom von Flüchtlingen in zuvor nicht gekannter Zahl auf die Probe gestellt wurde. Es bot benachbarten Ländern und der Internationalen Organisation für Migration eine Grundlage für die Zusammenarbeit bei der Schärfung des Bewusstseins und der Verstärkung ihres Engagements für eine Verbesserung der Gesundheit von Müttern und der Gesundheitsversorgung von weiblichen Flüchtlingen und Migranten. Das Programm war auch bei der Ausarbeitung und Umsetzung von Fahrplänen und Modellen hilfreich, die auf einen verbesserten Zugang zur Gesundheitsversorgung von schutzbedürftigen Zuwanderern und Flüchtlingen in Europa zielten, und bei der Erteilung von Empfehlungen, fachlicher Anleitung und Schulung gegenüber Angehörigen der Gesundheitsberufe und den Vollstreckungsbeamten, die auf lokaler Ebene mit Zuwanderern/Flüchtlingen in Kontakt kommen.

➤ Das Programmmanagement hat zunehmend an Effektivität gewonnen

Das Programm wurde anhand des Erfahrungsrücklaufs aus der Umsetzung der beiden Vorläuferprogramme (2002-2007 bzw. 2008-2013) einer Umstrukturierung unterzogen. Seine Ziele wurden in überaus klarer und praxisorientierter Form formuliert, mit Angabe der erwarteten Ergebnisse und der Bereitstellung von Indikatoren für die Messung des erzielten Fortschritts.

Die Ausarbeitung der jährlichen Arbeitsprogramme erfolgt auf Grundlage einer vorläufigen mehrjährigen Planung, wobei in Anhang II der Programmverordnung formulierte konkrete Kriterien zu erfüllen sind. Der Prozess zur Festlegung der jährlichen Arbeitsprogramme läuft reibungslos, und die Abstimmung mit den Mitgliedstaaten erfolgt auf klarer, transparenter und fairer Weise. Die mehrjährige Planung hat sich als ein wertvolles Werkzeug zur Schaffung einer stärker strategisch ausgerichteten Sichtweise der mittelfristigen Planung erwiesen und den Weg für eine reibungsärmere Verabschiedung der jährlichen Arbeitsprogramme und eine Begrenzung der Zahl an Nachträgen bereitet. Allerdings wünschen sich die Interessenträger mehr Gelegenheiten, zur Festlegung der jährlichen Schwerpunkte und der auf mehrjähriger oder jährlicher Basis erforderlichen Maßnahmen beitragen zu können.

Die Kommission ermuntert alle 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Drittländer dazu, am Programm teilzunehmen. Das Programm ermöglicht ihnen den Rückgriff auf Kriterien einer außergewöhnlichen Zweckdienlichkeit und stellt allen Beteiligten eine bis zu 80-prozentige Kofinanzierung aus EU-Mitteln bereit. Letztere wird zu besonders günstigen Konditionen gewährt, wenn ein Teil des Gesamtbudgets für Maßnahmen in Länder mit niedrigem BNE transferiert wird. Die Kriterien einer außergewöhnlichen Zweckdienlichkeit haben sich bislang nicht als wirksam erwiesen. Allerdings zieht das Programm trotz dem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld und der erheblichen Hürde, die verbleibende Kofinanzierung sicherzustellen, weiterhin eine vergleichbare Teilnehmerzahl an Ländern mit niedrigem BNE wie das Vorgängerprogramm an.

➤ Das Programm hat seine Reaktionsfähigkeit und Flexibilität im Angesicht neuer Erfordernisse wie der Flüchtlingskrise im Sommer 2015 bewiesen, bei der es einen erheblichen Beitrag zur Migrationspolitik der Kommission leistete

Darüber hinaus leistet das Programm auch Unterstützung bei der ersten Implementierungsphase des neu geschaffenen Europäischen Solidaritätskorps, das europäische Werte wie Solidarität und humanitären Einsatz widerspiegelt. Über das Solidaritätskorps wird die europäische Jugend nicht nur dort Unterstützung leisten, wo solche benötigt wird, sondern zugleich ihre Erfahrungen erweitern, ihr kulturelles Verständnis vertiefen, den Wert des Dienstes am Nächsten erfahren und ihr Identitätsbewusstsein als Europäer stärken.

➤ Laufende Steigerung der Effizienz

Die begrenzten Mittel des Programms wurden auf eine strikte Auswahl an zentralen Zielsetzungen und Schwerpunkten in Abstimmung mit den Hauptanliegen der Kommission konzentriert. Darauf aufbauend wurde der größte Anteil der Mittel ergebnisorientierten Maßnahmen zugewiesen, die für eine zeitgemäße Gesundheitspolitik sorgen, die Innovation in Gesundheitswesen und Gesundheitsvorsorge fördern sowie geeignete Instrumente, Methoden und Lehrinhalte für mehr Sicherheit in der EU zur Verfügung stellen.

Den Zielen mit Bezug auf (2) grenzüberschreitende Bedrohungen der Gesundheit und (4) den Zugang zu einer besseren und sichereren Gesundheitsversorgung wurden vergleichsweise weniger Mittel zugewiesen. Allerdings profitieren sie bei Risikoabschätzungen und bei der Sammlung und Analyse von epidemiologischen Daten sowie Fragen der AMR von Synergien mit dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten. Breiter angelegte Themenfelder wie Gesundheitsförderung und Gesundheitssysteme wurden von den Vertretern der Mitgliedstaaten in elektronischen Umfragen sowie von einer großen Zahl an Interessenträgern im Gesundheitssektor bei der öffentlichen Anhörung als vorrangig benannt und erhielten die höchsten Finanzierungsbeiträge. Zur Gesundheitsförderung zählen Maßnahmen in Bereichen wie Risikofaktoren, chronische Erkrankungen und Gesundheitsinformationen, Gesundheitssysteme einschließlich Gesundheitstechnologiefolgenabschätzung.

Mit dem Programm wurden programmbezogene Kennziffern und ein Monitoring auf Maßnahmenebene eingeführt sowie Investitionen in strategische Aktivitäten zur Weitergabe der erzielten Ergebnisse getätigt. Diese stellen entscheidende Schritte dar, mit denen vorangegangene Empfehlungen aufgenommen werden; indes besteht nach wie vor Spielraum für Verbesserungen und die Erzielung rascherer Fortschritte.

Überdies verursacht das Programm verglichen mit vergleichbaren Programmen der Kommission nur geringe Verwaltungskosten. Der Verwaltungsaufwand macht gerade einmal 9 % des Gesamtbudgets aus.

➤ Es wurden Maßnahmen zur Vereinfachung der Vorschriften und Verfahren getroffen, unter anderem in Gestalt der Nutzung elektronischer Werkzeuge bei der Einreichung und Beurteilung von Vorschlägen, der Verwaltung von Finanzhilfen, dem Monitoring und der Berichterstattung. Mag diese Entwicklung zu Anfang auch ressourcenintensiv sein, was die Schaffung und Prüfung der Werkzeuge anbelangt, rechtfertigt doch das von Antragstellern und Beihilfeempfängern geäußerte Maß an Zufriedenheit diese Anstrengungen; zudem werden für die kommenden Jahre Gewinne erwartet.

➤ Ein kleines Programm von großem Zusatznutzen für die EU

Die Zusammenarbeit auf EU-Ebene und die Koordination von Bereitschaftsplänen und Reaktionen auf Bedrohungen für die Gesundheit stellen einen der am stärksten ausgeprägten und bekanntesten Aspekte des Zusatznutzens des Programms für die EU dar. Tätigkeiten, die zur Unterstützung eines Aufbaus von Kapazitäten im Kampf gegen Gesundheitsgefahren in Angriff genommen wurden, haben dazu beigetragen, Redundanzen zu vermeiden und die vorhandenen Fähigkeiten auszubauen, und so einen Zusatznutzen für die EU und die internationale Gemeinschaft erbracht. Sie haben Hilfestellung dabei geleistet, Lücken in den Kapazitäten der einzelnen Mitgliedstaaten aufzuzeigen, Maßnahmen nach Schwerpunkt zu ordnen und auf den Ausbau der Kapazitäten zielende Tätigkeiten zum Füllen solcher Lücken umzusetzen. Zugleich haben sie einen Satz an Instrumenten sowie Leitlinien, Schulungsmaßnahmen und Tests in Bezug auf die Vorsorge und die bestehenden Reaktionsmechanismen innerhalb der EU sowie externe Qualitätssicherungsprogramme zur Verfügung gestellt, und sie haben die Weitergabe von bei den jüngsten Epidemien sowie während der Flüchtlingskrise gewonnenen Erkenntnissen ermöglicht.

Das Programm unterstützt die Mitgliedstaaten auch beim Ausbau ihrer Kapazitäten auf anderen Gebieten: so bei der EU-weiten Bündelung von Wissen, Fachkompetenz und Ressourcen, um allen Bürgern eine hochwertige Gesundheitsversorgung zugänglich zu machen und einen Beitrag zum Abbau von Ungleichheiten im Gesundheitsbereich in und zwischen EU-Mitgliedstaaten zu leisten. Beispielsweise über die 24 Europäischen Referenznetzwerke zu seltenen Erkrankungen, in deren Rahmen die Möglichkeit besteht, die Bündelung von Fachwissen in naher Zukunft auf weitere komplexe Erkrankungen auszuweiten. Ebenso auf dem Wege der Zusammenarbeit zwischen den für die Technologiefolgenabschätzung im Gesundheitswesen zuständigen Stellen zur Bereitstellung gemeinsamer Werkzeuge und Normen, mit denen wichtige strategische Ziele wie Zugänglichkeit, Qualität und Nachhaltigkeit der Gesundheitsversorgung unterstützt werden, während sie zugleich ein erhebliches Potenzial für erhebliche Skaleneffekte bieten. Ein weiteres Beispiel stellt die gegenüber dem Netzwerk für elektronische Gesundheitsdienste geleistete Unterstützung zur Verbesserung der Interoperabilität und der Standardisierung dar, die für den grenzüberschreitenden Austausch von Gesundheitsdaten und den Ausbau digitaler Service-Infrastrukturen im Gesundheitswesen erforderlich ist.

Zusammenarbeit, Nutzung und Weitergabe von Wissen sind von hohem Zusatznutzen für die EU: Die Erfassung und Auswertung von Vergleichsdaten, die ein Abbild der Gesundheitslage in jedem der 28 Mitgliedstaaten der Union liefern (Länderprofile), leisten einen Beitrag zum politischen Dialog und zu fundierten Entscheidungen auf gesundheitspolitischem Gebiet. Der Informationsaustausch und die Anwendung bewährter Verfahrensweisen zur Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention sind ebenfalls von Zusatznutzen für die EU; die Mitgliedstaaten werden so bei ihren Bemühungen unterstützt, Bedrohungen für ihre Gesundheitssysteme entgegenzuwirken, die aus dem demografischen Wandel und der Belastung durch nichtübertragbare Krankheiten und weiteren chronischen Leiden erwachsen.

➤ Arbeiten in Abstimmung untereinander und Entwicklung von Synergien

Das Programm steht in Einklang mit den Hauptanliegen der Kommission nach Artikel 168 AEUV und den SDG; es zielt auf die Maximierung von Synergien mit anderen EU-Politikfeldern und Finanzierungsinstrumenten wie Horizont 2020.

Die Besonderheit des Programms besteht nach wie vor in dessen Ausrichtung auf die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik. Es macht sich die Ergebnisse von Forschungsmaßnahmen zunutze und überprüft die dabei gewonnenen Ergebnisse in einem realen Umfeld in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten. Ziel ist es, den Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung und Umsetzung ihrer eigenen Politik Unterstützung zu leisten, um auf diesem Wege ein starkes soziales Europa zu errichten und dabei Haushaltszwänge und den Bedarf nach Systemreformen zu berücksichtigen.

Um diese wirksamen Maßnahmen zu erweitern und zu einem integralen Bestandteil der jeweiligen einzelstaatlichen Gesundheitspolitik werden zu lassen, sollte das Programm weiterhin die Zusammenarbeit mit den europäischen Struktur- und -Investitionsfonds und weiteren Finanzierungsinstrumenten der Union fördern. Der wirksame Einsatz von solch umfangreichen Finanzierungsinstrumenten kann dadurch, dass es Wissen und Kapazitäten für Monitoring und Umsetzung schafft und Innovationen und die Wirksamkeit von Investitionen in das Gesundheitswesen unterstützt, eine größere Auswirkung zeigen als bei der Verwendung des Programms allein.