BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT Annual Report on the progress achieved by the Joint Technology Initiatives Joint Undertakings in 2010 /* COM/2012/0190 final */





BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT Jahresbericht über die Fortschritte der Gemeinsamen Unternehmen zur Umsetzung der gemeinsamen Technologieinitiativen im Jahr 2010 1. Einleitung Gemeinsame Technologieinitiativen bieten neue Möglichkeiten zur Verwirklichung öffentlich-privater Partnerschaften im Bereich der industriellen Forschung auf europäischer Ebene. Sie wurden 2007-2008 im Zuge des Siebten Rahmenprogramms[1] als Pilotprojekte in fünf strategischen Bereichen eingerichtet: Luftfahrt und Luftverkehr (Initiative „Clean Sky“), Gesundheitswesen (Initiative zur innovativen Medizin), Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologien (Initiative zu Brennstoffzellen und Wasserstoff), eingebettete Computersysteme (Initiative ARTEMIS) und Nanoelektronik (ENIAC-Initiative)[2]. Die Gemeinsamen Unternehmen bieten Industrie, Forschung und EU die Möglichkeit zur Festlegung gemeinsamer Forschungsagenden sowie zu Investitionen in große internationale Forschungsprojekte und somit – insbesondere in wirtschaftlich schwierigen Zeiten – eine interessante Gelegenheit, die Wettbewerbsfähigkeit Europas auf der Grundlage wissenschaftlicher Exzellenz, Offenheit und Innovation zu stärken. Der Jahresbericht über die Fortschritte der Gemeinsamen Unternehmen zur Umsetzung der gemeinsamen Technologieinitiativen (nachstehend „Gemeinsame Unternehmen JTI“) im Jahr 2010 wird gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnungen des Rates zur Einrichtung der einzelnen JTI erstellt. Darin heißt es: „Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat jährlich einen Bericht über die von dem Gemeinsamen Unternehmen [Name der JTI] erzielten Fortschritte vor. Der Bericht enthält Einzelheiten der Umsetzung, unter anderem zur Zahl der eingereichten Vorschläge, zur Zahl der für eine Finanzierung ausgewählten Vorschläge, zur Art der Teilnehmer einschließlich KMU, und länderbezogene Statistiken.“ Gemäß der Rechtsgrundlage sind gegebenenfalls auch Informationen zu den Ergebnissen der Bewertung durch den Technology Evaluator aufzuführen, durch die die Umweltauswirkungen und der Gesamtnutzen des Gemeinsamen Unternehmens „Clean Sky“ bestimmt werden[3]. Da die erste Bewertung für Ende 2011 erwartet wurde, gibt dieser Bericht einen Überblick über die Vorbereitungen des Jahres 2010 zur Gestaltung und Entwicklung des Systems des Technology Evaluator. Der vorliegende Bericht ist der zweite eigenständige Bericht zur Unterrichtung des Europäischen Parlaments und des Rates über die von den Gemeinsamen Unternehmen JTI seit ihrer Gründung erzielten Fortschritte. Die Tätigkeiten der Gemeinsamen Unternehmen im Jahr 2008 wurden im allgemeinen Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung im Jahr 2008[4] und insbesondere im Anhang des beigefügten Arbeitspapiers der Kommissionsdienststellen[5] beschrieben. Später wurde entschieden, den thematischen Umfang des Berichts zu ändern und die Arbeit der Gemeinsamen Unternehmen JTI getrennt von den allgemeinen Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten der Kommission zu behandeln. Der erste eigenständige Bericht zu den Tätigkeiten der Gemeinsamen Unternehmen JTI im Jahr 2009[6] wurde im September 2011 angenommen. Die Dienststellen der Kommission haben erhebliche Anstrengungen unternommen, um dem Europäischen Parlament und dem Rat die Ergebnisse der Arbeit der Gemeinsamen Unternehmen JTI des Folgejahres rechtzeitig vorzulegen. Der vorliegende Jahresbericht über die von den Gemeinsamen Unternehmen zur Umsetzung der gemeinsamen Technologieinitiativen im Jahr 2010 erzielten Fortschritte wird nach den in Artikel 11 Absatz 2 der jeweiligen Verordnungen des Rates vorgesehenen ersten Zwischenbewertungen erstellt. Er trägt den in den Berichten über die Zwischenbewertung der Sachverständigen vorgelegten Empfehlungen, der Antwort der Kommission[7] und den von den JTI infolge dieser Empfehlungen geplanten spezifischen Maßnahmen Rechnung. Berücksichtigt werden ferner die Berichte des Europäischen Rechnungshofs zu den Jahresabschlüssen der Gemeinsamen Unternehmen JTI für das am 31. Dezember 2010 abgeschlossene Haushaltsjahr[8]. Der Bericht beginnt mit einer kurzen Einführung zu den Gemeinsamen Unternehmen JTI, fasst die wichtigsten Ergebnisse des Jahres 2010 zusammen und stellt Bereiche dar, in denen Verbesserungsmöglichkeiten bestehen. Dem Bericht beigefügt ist ein Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen, das gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnungen des Rates vor allem statistische Informationen zu den Forschungstätigkeiten der Gemeinsamen Unternehmen JTI für das betreffende Jahr enthält. 2. Die Gemeinsamen Unternehmen JTI im Überblick Zur Durchführung der gemeinsamen Technologieinitiativen wurden Gemeinsame Unternehmen auf der Grundlage des Artikels 187 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (früherer Artikel 171 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft) gegründet. Darin heißt es: „Die Union kann gemeinsame Unternehmen gründen oder andere Strukturen schaffen, die für die ordnungsgemäße Durchführung der Programme für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration der Union erforderlich sind.“ Sie sind „Gemeinschaftseinrichtungen“ im Sinne des Artikels 185 der Haushaltsordnung der EU[9]. Die Hauptaufgabe der Gemeinsamen Unternehmen JTI ist die Unterstützung von Schlüsselbereichen, in denen Forschung und technologische Entwicklung Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität in Europa verbessern können, für die sich traditionelle Instrumente des Rahmenprogramms jedoch nicht eignen[10]. Sie stellen damit eine wesentliche Neuerung des Siebten Rahmenprogramms (RP7) dar. Im Einklang mit dem spezifischen Programm „Zusammenarbeit“ des RP7 wurden 2007-2008 fünf Gemeinsame Unternehmen JTI für einen bis zum 31. Dezember 2017 befristeten Zeitraum gegründet: (1) das mit der Verordnung (EG) Nr. 71/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 eingerichtete Gemeinsame Unternehmen „Luftfahrt und Luftverkehr (Clean Sky)“, das zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Luftfahrtindustrie sowie zur Verringerung von Lärm und Emissionen beitragen soll; (2) das mit der Verordnung (EG) Nr. 73/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 eingerichtete Gemeinsame Unternehmen „Initiative für Innovative Medizin“ (IMI), das die Entwicklung besserer und sicherer Arzneimittel für Patienten unterstützen soll; (3) das mit der Verordnung (EG) Nr. 521/2008 des Rates vom 30. Mai 2008 eingerichtete Gemeinsame Unternehmen „Brennstoffzellen und Wasserstoff“ (FCH), das zur Beschleunigung der Entwicklung und des Einsatzes von Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien beitragen soll; (4) das mit der Verordnung (EG) Nr. 74/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 eingerichtete Gemeinsame Unternehmen „eingebettete Computersysteme“ (ARTEMIS), das die europäischen Industrie bei der Konsolidierung und Stärkung ihrer weltweit führenden Rolle im Bereich der eingebetteten Computersysteme unterstützen soll; (5) das mit der Verordnung (EG) Nr. 72/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 eingerichtete Gemeinsame Unternehmen Nanoelektronik-Technologie 2020 (ENIAC), das auf die Erreichung des für die nächste Generation nanoelektronischer Bauteile erforderlichen hohen Miniaturisierungsgrads ausgerichtet ist. Im Hinblick auf die Erreichung ihrer Ziele führen die Gemeinsamen Unternehmen jährlich offene, wettbewerbsgestützte Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen durch, um in ein- oder zweistufigen Einreichungs- und Bewertungsverfahren Projekte auszuwählen. Sie stellen Finanzmittel für Verbundprojekte sowie für Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen bereit. Die vom Gemeinsamen Unternehmen Clean Sky durchgeführten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen weisen aufgrund ihres Umfangs, ihrer kürzeren Dauer und einer erwarteten höheren Einsatzreife der Technologien besondere Merkmale auf. Clean Sky veröffentlicht daher mehrere Aufforderungen pro Jahr. Bis zur Selbständigkeit der Gemeinsamen Unternehmen JTI war die Europäische Kommission als Mitbegründerin verantwortlich für ihre Einrichtung und die Arbeitsaufnahme. Nachdem die Gemeinsamen Unternehmen ihren rechtlichen und finanziellen Rahmen geschaffen und die Fähigkeit zum Haushaltsvollzug nachgewiesen hatten, wurden sie von der Kommission unabhängig. ARTEMIS, IMI und Clean Sky erlangten ihre Unabhängigkeit offiziell im Oktober/November 2009, ENIAC im Mai 2010 und FCH im November 2010. 2010 war damit das erste volle Jahr, in dem die meisten Gemeinsamen Unternehmen JTI autonom arbeiteten. 3. Wesentliche Ergebnisse 2010 Nachdem die operativen Tätigkeiten – unter anderem aufgrund der mit dem bestehenden Rechts- und Verwaltungsrahmen für „Gemeinschaftseinrichtungen“[11] verbundenen Beschränkungen – relativ schleppend aufgenommen worden waren, zeigte sich das von den Gemeinsamen Unternehmen JTI umgesetzte Modell der Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor in der Forschung im Jahr 2010 als erfolgversprechend. Die bereits eingeleiteten und laufenden Tätigkeiten der JTI sind den Schlussfolgerungen der ersten Zwischenbewertungen aus dem Jahr 2010 (bzw. April 2011 für das Gemeinsame Unternehmen FCH) zufolge insgesamt effizient und von hoher Qualität. 3.1. Operative Tätigkeiten Im Jahr 2010 konzentrierten sich die fünf Gemeinsamen Unternehmen JTI vor allem auf die Verwaltung der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Dazu gehörten der Abschluss von Verhandlungen, die Unterzeichnung der Finanzhilfevereinbarungen und die Einleitung von Projekten, die sich durch die Aufforderungen der Jahre 2008 und 2009 ergaben, sowie die Einleitung der Aufforderungen des Jahres 2010, die Bewertung und Auswahl der Vorschläge und im Falle einiger JTI der Beginn der Verhandlungen. Zudem leiteten sie Vorbereitungen für die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen des Jahres 2011 ein. Anhand der Erfahrungen, die sie bei den vorangegangenen Aufforderungen und bei Konsultationen mit beteiligten Akteuren gewinnen konnten, legten sie dazu die Themen der nächsten Aufforderungen fest. Allen Gemeinsamen Unternehmen JTI gelang es, mit ihren Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ein breites Spektrum an Teilnehmern aus Europa und den mit dem RP7 assoziierten Ländern anzusprechen. Insgesamt reichten zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen (KMU) Vorschläge ein. Allerdings mussten zunächst einige Hindernisse beseitigt werden, um die Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen an den Forschungstätigkeiten weiter intensivieren. Ersten Beobachtungen zufolge zielen die laufenden Projekte auf die festgelegten Prioritäten der Forschungsagenden der Gemeinsamen Unternehmen JTI ab und ergänzen andere Tätigkeiten des RP7 im gleichen Bereich, ohne dass es dabei zu Überschneidungen oder Doppelarbeit kommt, was durch regelmäßige Prüfungen sichergestellt wurde. Gleichzeitig wurden bei den laufenden Projekten im Einklang mit den verschiedenen industriellen Umsetzungsstrategien zufriedenstellende technische Fortschritte erzielt. Detaillierte Informationen zu den Forschungstätigkeiten der Gemeinsamen Unternehmen JTI im Jahr 2010, der Art der Antragsteller, der Teilnahme von KMU sowie Länderstatistiken und Förderbeträge finden sich in der diesem Bericht beigefügten Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen. Im Laufe des Jahres 2010 begannen die meisten Gemeinsamen Unternehmen mit einer Überarbeitung strategischer Dokumente und der Aktualisierung ihrer Forschungsprioritäten, die als thematische Grundlage für ihre Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen dienen, um dem wissenschaftlichen Fortschritt und der Weiterentwicklung der Anforderungen in den einzelnen Branchen Rechnung zu tragen. Clean Sky bewertete seine ursprünglich festgelegten Umweltziele[12]. Die Ergebnisse dieser Neubewertung bestätigten weitgehend die Relevanz der anfänglichen Ziele. Auch die Arbeitsprogramme der integrierten Technologiedemonstrationssysteme (ITD) und die damit verbundenen Themen der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen wurden auf der Grundlage dieser aktualisierten Elemente überarbeitet. Das Gemeinsame Unternehmen IMI berücksichtigte die Empfehlung, eine Reihe von großen Projekten einzuleiten und einen „Think-Big“-Ansatz bei der Formulierung der Themen für die Aufforderungen zu verfolgen. Diese Empfehlung war sowohl von beteiligten Akteuren der Industrie als auch im Bericht über die erste Zwischenbewertung geäußert und von der Europäischen Kommission unterstützt worden. Das Gemeinsame Unternehmen FCH traf spezifische Maßnahmen zur Überwindung der mit dem Kongruenzgrundsatz und der Finanzierungssätze verbundenen Beschränkungen, die sich als wesentlicher Risikofaktor für seine operativen Tätigkeiten erwiesen hatten. ARTEMIS und ENIAC überarbeiteten ihre Forschungsagenden, um mit neuen Trends und den schnellen Entwicklungen auf ihren Gebieten Schritt zu halten. 3.2. Gemeinsames Unternehmen „Clean Sky“: Technology Evaluator Der Technology Evaluator ist ein zentrales Element des Gemeinsamen Unternehmens „Clean Sky“. Er dient dazu, den ökologischen Nutzen der mit Unterstützung dieser Initiative entwickelten Technologien zu bewerten. Durch den Technology Evaluator konnten die Verzögerungen des Jahres 2009 wettgemacht werden, so dass 2010 an allen Paketen gearbeitet werden konnte. Die erste Bewertung durch den Technology Evaluator sollte durch eine Modellierung des Luftverkehrssystems erfolgen, wobei zwei Szenarien – mit und ohne Teilnahme von Clean Sky – verglichen werden sollten. Sie war für Ende des Jahres 2011 geplant. Die Ergebnisse der Bewertung werden in den nächsten Berichten der Kommission dargelegt. 3.3. Administrative Tätigkeiten Nach der mühevollen, aber erfolgreichen Einrichtung und Anlaufphase der fünf Gemeinsamen Unternehmen erstellten ARTEMIS, IMI und Clean Sky schrittweise ihren rechtlichen und finanziellen Rahmen und wurden bis Ende 2009 von der Kommission unabhängig. 2010 war damit das erste Jahres des unabhängigen Betriebs dieser Einrichtungen. In ähnlicher Weise konzentrierten sich auch ENIAC und FCH 2010 auf den Abschluss der Einrichtung ihrer Leitungs- und internen Kontrollsysteme sowie auf die Ausarbeitung ihrer Risikomanagementverfahren. Als diese Gemeinsamen Unternehmen die Unabhängigkeitskriterien erfüllten, wurden auch sie administrativ und operativ autonom. Eine der Hauptaufgaben der Gemeinsamen Unternehmen bestand 2010 in der Entwicklung ihrer internen Systeme und Verfahren zur Unterstützung der erfolgreichen Umsetzung ihrer Forschungsarbeiten. Die Verfahren von Clean Sky wurden analysiert, ausgearbeitet und in einem Qualitätshandbuch und einem Finanzhandbuch festgehalten. Um besser auf die Erwartungen der beteiligten Akteure eingehen zu können, wurde die Organisationsstruktur des Gemeinsamen Unternehmens IMI überprüft. Auch die anderen JTI führten Überprüfungs- und Verbesserungsmaßnahmen durch. Ein wichtiger Aspekt war in diesem Zusammenhang die Entwicklung zentraler Leistungsindikatoren. Bis Ende 2010 hatten nur FCH und ENIAC quantitative Indikatoren eingeführt. Clean Sky, IMI und ARTEMIS entwarfen Indikatoren, deren endgültige Festlegung jedoch erst für das Folgejahr erwartet wurde. Als selbständige Einrichtungen mussten die Gemeinsamen Unternehmen zudem über ihre internen Auditverfahren entscheiden. Clean Sky, IMI und FCH richteten eigene Auditkapazitäten ein und ernannten interne Auditoren. ARTEMIS und ENIAC übertrugen diese Aufgabe dem internen Auditdienst (IAS) der Europäischen Kommission. In den meisten JTI wurden zentrale Stellen bereits vor 2010 besetzt, und die Rekrutierung weiterer Arbeitskräfte war nahezu abgeschlossen. Die Einstellung von Mitarbeitern im Jahr 2010 erfolgte im Einklang mit den Personalplänen. Zu erwähnen ist auch, dass die Gemeinsamen Unternehmen JTI in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission das gemeinsame Beschaffungsverfahren für ihren neuen Bürostandort abgeschlossen haben. Im Januar 2011 bezogen sie ihre neuen Räumlichkeiten im „White Atrium“-Gebäude in Brüssel. In Bezug auf ihre Kommunikationstätigkeiten verabschiedeten Clean Sky und ENIAC eine Kommunikations- und Verbreitungsstrategie, die die anderen gemeinsamen Unternehmen als Priorität in ihre Agenda 2011 aufnahmen. In diesem Zusammenhang konzentrierten sich die Gemeinsamen Unternehmen JTI 2010 darauf, im Rahmen von Veranstaltungen – bei Informationstagen, Workshops, Tagungen und Konferenzen – ihre Tätigkeiten bei Interessenten bekanntzumachen und ihre Beziehungen mit den beteiligten Akteuren zu pflegen. Die Beziehungen zu den Medien wurden gepflegt, und es wurden zahlreiche Pressemitteilungen zu wichtigen Forschungsthemen veröffentlicht. Zudem arbeiteten die Gemeinsamen Unternehmen JTI an der Verbesserung ihrer visuellen Identität und an der Neugestaltung ihrer Websites, die sie zur Veröffentlichung der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, zum Informationsaustausch und zur Unterrichtung über die neuesten Entwicklungen in den betreffenden Branchen nutzten. Die Zusammenarbeit mit Dritten war für die Anerkennung der Gemeinsamen Unternehmen JTI als weltweite Akteure von großer Bedeutung. FCH beispielsweise entwickelte gute internationale Beziehungen mit Partnern in den USA, Japan und der Republik Korea. Clean Sky hielt enge Verbindungen mit dem Gemeinsamen Unternehmen SESAR aufrecht, das Flugverkehrsmanagementtechnologien im Einklang mit der Initiative der Europäischen Kommission zur Verwirklichung eines einheitlichen europäischen Luftraums prüft. ARTEMIS verstärkte seine Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe ARTEMIS-IA und dem EUREKA-Cluster-Programm ITEA-2. 4. Aussichten und künftige Herausforderungen Die ersten Zwischenbewertungen der Gemeinsamen Unternehmen wurden wie geplant bis Ende 2010 (bzw. April 2011 im Falle des Gemeinsamen Unternehmens FCH) durchgeführt, wobei die Arbeitsqualität und -effizienz sowie die Fortschritte bei der Erreichung der gesteckten Ziele beurteilt wurden. Das Ergebnis der Bewertungen ist insgesamt positiv und bestätigt somit die guten Aussichten für die Erreichung der angestrebten Ziele. Da die Gemeinsamen Unternehmen erst jetzt völlig selbständig sind, bedarf es einer Konsolidierungszeit von einigen Jahren, bevor ihre Leistung wirklich bewertet werden kann. Eine sektorübergreifende Zusammenarbeit bei der Festlegung zentraler Strategien gilt dabei jedoch als äußerst wichtig. Im Falle des Gemeinsamen Unternehmens FCH beispielsweise, in dessen Branche besondere Markteintrittsbarrieren bestehen, haben die Industriepartner sehr effektiv an einer objektiven Beurteilung des Marktpotenzials im Vergleich zu anderen, in einem Wettbewerb stehenden Technologien gearbeitet. Auch durch die stabile Mittelzuweisung konnte das Engagement der Industrie – insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen – in einer Zeit gesichert werden, in der Mittel des Rahmenprogramms leicht für konkurrierende Technologien hätten vergeben werden können. Im Jahr 2011 mussten die fünf Gemeinsamen Unternehmen die Umsetzung ihrer laufenden Tätigkeiten fortsetzen, die nächste Reihe von Projekten einleiten und mit der Vorbereitung und Durchführung künftiger Aufforderungen beginnen. Die Themen der Aufforderungen mussten auf der Grundlage der überarbeiteten Forschungsagenden festgelegt werden, wobei die Marktkräfte und die rasche technologische Entwicklung in den jeweiligen Branchen zu berücksichtigen waren. Entsprechend den Empfehlungen, die der Europäische Rechnungshof und Sachverständige in ihren Berichten über die erste Zwischenbewertung vorgelegt hatten, sollten Einrichtungen, bei denen sich der Betriebsbeginn verzögert hatte, wie z. B. Clean Sky, diese Zeit rasch wieder aufholen, um ihre Ziele im vorgesehenen Zeitrahmen zu erreichen. Dies sollte auch zu einer Verkürzung des Zeitraums für Zahlungen an Empfänger und zur Verbesserung des Haushaltsvollzugs beitragen, der bei allen Gemeinsamen Unternehmen JTI im Jahr 2010 als unzureichend beurteilt worden war. Die Gemeinsamen Unternehmen JTI mussten weitere Anstrengungen unternehmen, um eine breite Teilnahme ihrer Partner aus Industrie und Wissenschaft, insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen, an ihren Forschungstätigkeiten sicherzustellen. Dabei mussten gegebenenfalls Hindernisse für die Teilnahme kleiner und mittlerer Unternehmen beseitigt werden. IMI hatte sich vorgenommen, eine Methodik für Beiträge in Sachleistungen und die Berechnung der indirekten Kosten zu entwickeln, und FCH leitete bereits ein Verfahren zur Erhöhung seiner Finanzierungssätze ein, die deutlich unter denen des RP7 gelegen hatten. Clean Sky, ARTEMIS und ENIAC standen vor der Herausforderung, das große Interesse von KMU an ihren Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen aufrechtzuerhalten. Unter administrativen Gesichtspunkten mussten die Gemeinsamen Unternehmen JTI nach der Anfangs- und Vorbereitungsphase vor ihrer Selbständigkeit an ihrer Konsolidierung arbeiten, um ihre Tragfähigkeit und ihren Erfolg sicherzustellen. Auch wenn die Einrichtung der fünf öffentlich-privaten Partnerschaften bereits eine erhebliche Leistung darstellt, mussten die Gemeinsamen Unternehmen ihre internen Kontrollrahmen weiterentwickeln und erforderlichenfalls zusätzliche Kontrollmechanismen einführen. Darauf wies auch der Europäische Rechnungshof in seinen Berichten hin, denen zufolge bis Ende 2010 noch keine der Einrichtungen interne Kontrollen und Finanzinformationssysteme vollständig eingeführt und/oder die zugrunde liegenden Geschäftsverfahren gemäß den Finanzvorschriften der Gemeinsamen Unternehmen validiert hatte. Darüber hinaus mussten alle Gemeinsamen Unternehmen JTI im Jahr 2011 zentrale Leistungsindikatoren einführen, um uneinheitliche und fragmentierte Ergebnisse zu vermeiden. Diese Leistungsindikatoren sollen nicht nur zur Bewertung und regelmäßigen Prüfung der Qualität dienen, um in allen Forschungsprogrammen bestmögliche Ergebnisse zu erzielen, sondern auch im Rahmen eines angemessenen Überwachungs- und Bewertungsprogramms überwacht werden. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung sollte 2011 – soweit nicht bereits geschehen – mit der Umsetzung oder Verabschiedung umfassender interner Auditpläne und der Durchführung regelmäßiger Ex-ante-Prüfungen und Ex-post-Audits erfolgen. Zudem waren die Gemeinsamen Unternehmen JTI vom Europäischen Rechnungshof aufgefordert worden, in ihren Finanzvorschriften die Rolle der IAS der Kommission zu klären. In den Bereichen IT und Logistik mussten alle Gemeinsamen Unternehmen ihre Überlegungen zur Einrichtung formeller IT-Richtlinien und –Verfahren fortführen, um das ordnungsgemäße Funktionieren des IT-Planungs- und Überwachungskreislaufs sicherzustellen und für zuverlässige Risikomanagementinstrumente zu sorgen. Zudem war es erforderlich, eine Vereinbarung mit den belgischen Behörden hinsichtlich der Büroräume, der Vorrechte und Befreiungen und anderer staatlicher Unterstützung zu schließen. Die Gemeinsamen Unternehmen JTI trugen beiden Erfordernissen Rechnung und haben dazu bereits Maßnahmen eingeleitet. Die Gemeinsamen Unternehmen mussten im Jahr 2011 ferner daran arbeiten, ihre Kommunikationstätigkeiten durch einen proaktiveren und zielgerichteteren Ansatz zu verbessern, insbesondere um die Teilnahme kleiner und mittlerer Unternehmen und der Forschungsgemeinschaft an den Forschungsprojekten zu erhöhen. Entsprechend den Empfehlungen in den Berichten über die Zwischenbewertung sollten die Gemeinsamen Unternehmen JTI klare Kommunikations- und Verbreitungspläne erarbeiten und umsetzen, eine eigene Identität entwickeln und stärker an der Schaffung von Synergien mit nationalen Programmen sowie an der internationalen Zusammenarbeit mit Akteuren außerhalb der EU arbeiten. Da der vorliegende Bericht die Entwicklung der gemeinsamen Unternehmen JTI während des ersten Jahres ihrer Selbständigkeit erfasst und zu einem Zeitpunkt erstellt wird, zu dem noch keines ihrer Projekte abgeschlossen ist, sollte auch ein Blick in die Zukunft erfolgen. Die bisher erzielten Ergebnisse der fünf Gemeinsamen Unternehmen JTI deuten darauf hin, dass sie als ehrgeizige europäische Initiativen das Potenzial haben, zu einem anerkannten neuen Modell öffentlich-privater Partnerschaften zu werden. [1] Beschluss Nr. 1982/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 über das Siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013), ABl. L 412 vom 30.12.2006, S. 1. [2] Nicht behandelt wird in diesem Bericht das Gemeinsame Unternehmen SESAR („Single European Sky Air Traffic Management Research“), eine aus dem Siebten Rahmenprogramm und im Rahmen der transeuropäischen Verkehrsnetze finanzierte öffentlich-private Partnerschaft mit besonderen Leitungs- und Berichterstattungsmechanismen. [3] Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Statuten des Gemeinsamen Unternehmens „Clean Sky“, Verordnung (EG) Nr. 71/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 zur Einrichtung des Gemeinsamen Unternehmens „Clean Sky“, ABl. L 30 vom 4.2.2008, S. 1. [4] Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung im Jahr 2008, KOM(2009) 558 endg., Brüssel, 22.10.2009. [5] Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zum Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung im Jahr 2008, SEK(2009) 1380 endg., Brüssel, 22.10.2009. [6] Jahresbericht über die von den Gemeinsamen Unternehmen zur Umsetzung der gemeinsamen Technologieinitiativen im Jahr 2009 erzielten Fortschritte, KOM(2011) 557 endg., Brüssel, 14.9.2011. [7] Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen „Erste Zwischenbewertung der gemeinsamen Technologieinitiativen ARTEMIS und ENIAC“, KOM(2010) 752 endg., Brüssel, 16.12.2010. Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen „Bericht über die erste Zwischenbewertung der [Gemeinsamen Unternehmen IMI, Clean Sky und FCH]“, Begleitunterlage der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen „Partnerschaften im Bereich Forschung und Innovation“, SEK(2011) 1072 endg., Brüssel, 21.9.2011. [8] Bericht über den Jahresabschluss 2010 des Gemeinsamen Unternehmens [Name der JTI] mit den Antworten der Gemeinsamen Unternehmen, ABl. C 368 vom 16.12.2011. [9] Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1). [10] Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen „Joint Technology Initiatives: Background, State-of-Play and Main Features“, SEK(2007) 692, Brüssel, 15.5.2007. [11] „Designing together the ‚ideal house’ for public-private partnerships in European research“, Sherpa-Gruppe der JTI, Schlussbericht, Januar 2010. [12] Dies bestand in einer Präzisierung der Umweltprognosen auf der Grundlage der für die erste Bewertung durch den Technology Evaluator entwickelten Luftfahrzeugkonzepte, die 2010 begann und 2011 abgeschlossen werden sollte. Damit verbunden war eine überarbeitete Auswahl der anwendbaren Technologien und Festlegung der Demonstrationssysteme während der ersten zwei Jahre des Programms.