Die Änderungen am Ausgabenplan des Einzelplans III sind über den EUR-Lex-Server abrufbar ( http://eur-lex.europa.eu/budget/www/index-de.htm ). Eine englische Fassung dieser Änderungen ist zu Informationszwecken als haushaltstechnischer Anhang beigefügt.

–den am 15. April 2019 angenommenen Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1/2019,

–den am 12. Dezember 2018 erlassenen Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2019,

–den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 314, in Verbindung mit dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere mit Artikel 106a,

BEGRÜNDUNG

1.Einleitung

Mit dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans (EBH) Nr. 2/2019 sollen zusätzliche Mittel für Verpflichtungen in Höhe von 100 Mio. EUR für Horizont 2020 und Erasmus+ bereitgestellt werden, wie es das Europäische Parlament und der Rat in ihrer Einigung über den Haushaltsplan 2019 beschlossen haben. Es wird keine Aufstockung der Mittel für Zahlungen vorgeschlagen.

2.Aufstockung der Mittel für Horizont 2020 und Erasmus+

2.1. Kontext

In ihrer endgültigen Einigung über den Haushaltsplan 2019 kamen das Europäische Parlament und der Rat überein, „2019 in einem Berichtigungshaushaltsplan 100 Mio. EUR einzustellen, um die Mittel für H2020 und Erasmus+ aufzustocken.“ Sie forderten die Kommission auf, „diesen Berichtigungshaushaltsplan, der keine anderen Elemente enthält, [vorzulegen], sobald die technische Anpassung des Mehrjährigen Finanzrahmens für 2020 einschließlich der Berechnung des Gesamtspielraums für Verpflichtungen im Frühjahr 2019 abgeschlossen ist.“

Da die technische Anpassung inzwischen angenommen wurde, schlägt die Kommission vor, den Haushaltsplan 2019 zu ändern, um der oben genannten Einigung Rechnung zu tragen.

2.2. Aufstockung der Mittel für Horizont 2020

Im Rahmen des Programms Horizont 2020, das die Richtung für die Forschungs- und Innovationsförderung vorgibt, wurde ein ambitioniertes Ziel für seinen Beitrag zum Klimaziel des EU-Haushalts festgelegt. Obgleich die Ausgaben im Zusammenhang mit dem Klimawandel im Vergleich zum Siebten Rahmenprogramm zur Finanzierung der Forschung 2007-2013 beträchtlich zugenommen haben, sollten spezifische Maßnahmen gefördert werden, um sich dem Ziel von 35 % des Gesamtbudgets von Horizont 2020 für klimabezogene Forschungstätigkeiten zu nähern. Daher wird vorgeschlagen, zusätzlich 80 Mio. EUR für Tätigkeiten und Projekte in diesem Bereich bereitzustellen, insbesondere für die verkehrsbezogene Forschung und für künftige und neu entstehende Technologien im Rahmen des Pilotprojekts des Europäischen Innovationsrats (EIC):

-Die Kommission schlägt vor, für Horizont 2020 dem Haushaltsposten 08 02 03 04 — Verwirklichung eines ressourceneffizienten, umweltfreundlichen, sicheren und nahtlosen europäischen Verkehrssystems zusätzliche Mittel in Höhe von 34,6 Mio. EUR zur Förderung der Maßnahmen im Jahr 2019 zur Bekämpfung des Klimawandels, insbesondere Batterien, umweltfreundliche Fahrzeuge und Ökologisierung des Luftverkehrs, zuzuweisen.

-Die Kommission schlägt vor, für Horizont 2020 dem Haushaltsposten 08 02 01 02 — Intensivierung der Forschung in den „FET“ – künftige und neu entstehende Technologien zusätzliche Mittel in Höhe von 45,4 Mio. EUR zuzuweisen, um den Betrag für die Themen „Durchbruch bei der emissionsfreien Energieerzeugung zur vollständigen Dekarbonisierung“ und „Energie und Klimawandel betreffende Technologien“ aufzustocken. Die Maßnahme wird vor allem die multidisziplinäre Erforschung neuer Wege für eine saubere, kompakte und kostengünstige Stromerzeugung unterstützen und auf eigenständige, mobile oder tragbare Anwendungen in spezifischen Kontexten ausgerichtet sein. Im Rahmen der Maßnahme werden Projekte ausgewählt, die den Weg für grundlegend neue, vollständig dekarbonisierte Technologien ebnen, um die Auswirkungen des Energiesektors auf den Klimawandel zu begrenzen.

2.3. Aufstockung der Mittel für Erasmus+

Erasmus+ ist das EU-Programm zur Förderung von allgemeiner und beruflicher Bildung, Jugend und Sport in Europa. Das Programm wird es über 4 Millionen Europäerinnen und Europäern ermöglichen, im Zeitraum 2014-20 im Ausland zu studieren, eine Aus- oder Fortbildung zu absolvieren oder Berufserfahrung zu sammeln.

Die Kommission schlägt vor, für Erasmus+ dem Haushaltsposten 15 02 01 01 — Förderung von Exzellenz und Zusammenarbeit in Europa im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung und ihrer Relevanz für den Arbeitsmarkt zusätzliche Mittel in Höhe von 20 Mio. EUR zuzuweisen. Durch die Zuweisung würden die Fördermittel der EU für zentrale Mobilitätsmaßnahmen des Programms aufgestockt, insbesondere auf dem Gebiet der Hochschulbildung und der beruflichen Aus- und Weiterbildung sowie für Zentren der beruflichen Exzellenz. Mit der Zuweisung werden auch europäische Universitäten gefördert, eine kürzlich im Rahmen der Schaffung eines europäischen Bildungsraums bis 2025 entwickelte Maßnahme.

2.4. Finanzierung

Angesichts des fehlenden Spielraums bis zur Obergrenze der Mittel für Verpflichtungen der Teilrubrik 1a Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung im Gesamthaushaltsplan 2019 wird die Aufstockung der Mittel für Verpflichtungen von Horizont 2020 und Erasmus+ aus dem Gesamtspielraum für Mittel für Verpflichtungen finanziert.

Die Kommission ist der Auffassung, dass die Mittel für Zahlungen für diese beiden Programme im Haushaltsplan 2019 zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht aufgestockt werden müssen.





3.Übersicht nach Rubriken des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR)