Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates über die Stückelungen und technischen Merkmale der Euro-Münzen (97/C 208/04) KOM(97) 247 endg. - 97/0154(SYN)

(Von der Kommission vorgelegt am 3. Juni 1997)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 105a Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme der Europäischen Zentralbank,

in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Auf der Tagung des Europäischen Rats am 15. und 16. Dezember 1995 in Madrid wurde das Szenario für den Übergang zur einheitlichen Währung beschlossen, das die Einführung von Euro-Münzen spätestens zum 1. Januar 2002 vorsieht.

(2) Nach Artikel 105a Absatz 2 "(haben) die Mitgliedstaaten . . . das Recht zur Ausgabe von Münzen, wobei der Umfang dieser Ausgabe der Genehmigung durch die EZB bedarf. Der Rat kann nach dem Verfahren des Artikels 189c und nach Anhörung der EZB Maßnahmen erlassen, um die Stückelung und die technischen Merkmale der für den Umlauf bestimmten Münzen so weit zu harmonisieren, wie dies für deren reibungslosen Umlauf innerhalb der Gemeinschaft erforderlich ist."

(3) Das Europäische Währungsinstitut hat erklärt, daß die Euro-Banknoten von 5 Euro bis 500 Euro reichen werden; mit den Stückelungen der Banknoten und Münzen muß gewährleistet sein, daß Barzahlungen von Euro- und Cent-Beträgen auf einfache Weise erfolgen können.

(4) Die EG-Münzdirektoren wurden vom Währungsausschuß beauftragt, die Möglichkeiten für ein einheitliches europäisches Münzsystem zu prüfen und einen vollständigen Vorschlag auszuarbeiten. Im November 1996 legten sie einen Vorschlag und im Februar 1997 einen überarbeiteten Vorschlag vor, in dem die Stückelungen und die technischen Merkmale (Durchmesser, Dicke, Gewicht, Farbe, Zusammensetzung und Rändelung) der neuen Euro-Münzen angegeben werden.

(5) Verbraucherverbände, die Europäische Blinden-Union und Vertreter der Automatenindustrie wurden konsultiert, um den speziellen Anforderungen wichtiger Münzverwendergruppen gerecht zu werden. Um einen reibungslosen Übergang zum Euro zu gewährleisten und die Akzeptanz des neuen Münzsystems durch die Verwender zu erleichtern, muß gewährleistet sein, daß die Münzen anhand visueller und ertastbarer Kennzeichen leicht voneinander zu unterscheiden sind.

(6) Aufgrund des hohen Werts der 1- und 2-Euro-Münzen sind hierbei besondere Sicherheitsmerkmale erforderlich, um die Fälschungsmöglichkeiten einzuschränken. Die größte Fälschungssicherheit bieten nach heutigem Kenntnisstand ein Verfahren zur Münzherstellung in drei Schichten und die Kombination von zwei verschiedenen Farben in einer Münze.

(7) Im Jahr 1994 verabschiedeten der Rat und das Europäische Parlament eine Richtlinie (94/27/EG) zur Beschränkung der Verwendung von Nickel in bestimmten Erzeugnissen, da Nickel unter Umständen Allergien hervorrufen kann; Münzen fallen nicht unter diese Richtlinie; allerdings verwenden einige Mitgliedstaaten aus Gesundheitsgründen in ihren heutigen Münzsystemen bereits eine nickelfreie Legierung namens "nordisches Gold". Es scheint wünschenswert, den Nickelgehalt der Münzen bei der Umstellung auf ein neues Münzsystem zu verringern -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die erste Serie von Euro-Münzen umfaßt acht Stückelungen von 1 Cent bis 2 Euro, die folgende technischen Merkmale aufweisen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.