[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 30.5.2008

KOM(2008) 328 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

über den Abschlussbericht zu den gemeinschaftliche n Maßnahmen zum Anreiz im Bereich der Beschäftigung (AzB-Programm 2002-2006) {SEK(2008)1939}

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

über den Abschlussbericht zu den gemeinschaftliche Maßnahmen zum Anreiz im Bereich der Beschäftigung (AzB-Programm 2002-2006)

GLOSSAR

ALMP | Aktive Arbeitsmarktpolitik (Active Labour Market Policies) |

AFZ-Programm | Gemeinschaftstätigkeiten in Bezug auf Analyse, Forschung und Zusammenarbeit im Bereich der Beschäftigung und des Arbeitsmarkts |

AC | Beitrittsländer (Accession Countries) |

BEPG | Grundzüge der Wirtschaftspolitik (Broad Economic Policy Guidelines) |

CC | Kandidatenländer (Candidate Countries) |

MOEL-12 | 12 mittel- und osteuropäische Länder |

EWR | Europäischer Wirtschaftsraum |

EBO | Europäisches Beschäftigungsobservatorium |

EBS | Europäische Beschäftigungsstrategie |

EG | Beschäftigungspolitische Leitlinien (Employment Guidelines) |

AzB | Anreizmaßnahmen zur Beschäftigungsförderung (Programm) |

EMCO | Beschäftigungsausschuss (Employment Committee) |

ESF | Europäischer Sozialfonds |

EJMA | Europäisches Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer 2006 |

IDELE | Ermittlung, Verbreitung und Austausch von Good-Practice-Beispielen im Bereich der lokalen Beschäftigungsentwicklung und Förderung einer besseren Governance |

JAP | Gemeinsame Bewertungspapiere |

JER | Gemeinsamer Beschäftigungsbericht (Joint Employment Report) |

LBE | Lokale Beschäftigungsentwicklung |

LEED | Programm für lokale Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung (OECD-Programm) (Local Employment and Economic Development programme) |

LLL | Lebenslanges Lernen |

LM | Arbeitsmarkt (Labour Market) |

LMP | Arbeitsmarktpolitik (Labour Market Policy) |

LTU | Langzeitarbeitslosigkeit (Long-term unemployment) |

MISEP | System zur gegenseitigen Unterrichtung über beschäftigungspolitische Maßnahmen in Europa |

MLP | Programm für gegenseitiges Lernen („Voneinander lernen“) |

MS | Mitgliedstaaten |

NAP | Nationale Aktionspläne |

NRP | Nationale Reformprogramme |

OMK | Offene Methode der Koordinierung |

ÖAV | Öffentliche Arbeitsverwaltungen |

KMU | Kleine und mittlere Unternehmen |

SYSDEM | Gemeinschaftliches Dokumentationssystem über Beschäftigungsfragen |

1. EINLEITUNG

Im Jahr 2002 wurde im Beschluss Nr. 1145/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni[1] für den Zeitraum 2002-2006 ein Gemeinschaftsprogramm zur Unterstützung von Anreizmaßnahmen im Bereich der Beschäftigung (Programm für Anreizmaßnahmen zur Beschäftigungsförderung oder AzB-Programm) eingerichtet.

Gemäß Artikel 13 dieses Beschlusses wurde dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen am 19. Mai 2005[2] ein Zwischenbericht über die im Rahmen des Programms im Zeitraum 2002-2004[3] durchgeführten Tätigkeiten vorgelegt. Laut diesem Artikel ist auch ein Abschlussbericht zu den Ergebnissen der Programmtätigkeiten vorgesehen, mit „ Angaben über die Gemeinschaftsfinanzierung im Rahmen der Tätigkeiten und über die Kohärenz und Komplementarität mit anderen einschlägigen Programmen, Aktionen und Initiativen sowie über die einschlägigen Evaluierungsergebnisse “.

Das AzB-Programm soll die bereits zuvor im Programm für Analyse, Forschung und Zusammenarbeit (AFZ) der Mitgliedstaaten (MS) eingeleiteten Tätigkeiten im Bereich Beschäftigung und Arbeitsmarkt (AFZ 1998-2000), festgelegt im Beschluss 98/171/EG[4] des Rates vom 23. Februar 1998 weiterführen und weiterentwickeln. Ferner fungiert es als Vorläufer für den Bereich „Beschäftigung“ des Programms PROGRESS (2007-2013)[5]. Mit den drei genannten Programmen bzw. Bereichen sollte/soll vor allem die Entwicklung der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS)[6] und ihre Durchführung unterstützt werden. Die Programmtätigkeiten sollten darüber hinaus dazu beitragen, dass das vom Europäischen Rat in Lissabon gesetzte strategische Ziel, die Gemeinschaft zur Wiederherstellung der Voraussetzungen für Vollbeschäftigung zu befähigen, erreicht wird.

2. TÄTIGKEITEN

Während des gesamten Zeitraums wurden über 150 Projekte finanziert. Die genaue Zahl hängt davon ab, wie die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen (Vergabe mehrerer Projekte pro Aufruf) und Aktivitäten im Rahmen von Programmen wie dem Programm für gegenseitiges Lernen und dem IDELE-Programm[7] berücksichtigt werden (Organisation diverser Peer-Review-Sitzungen und Themenseminare pro Jahr).

Die Tätigkeiten lassen sich in folgende Bereiche gliedern, die zumeist die im AzB-Beschluss festgesetzten Ziele widerspiegeln:

1. Statistische Arbeiten und Unterstützung bei der Entwicklung von Indikatoren

2. Analyse und Forschung

2.1 Analyse von Trends und Herausforderungen, einschließlich zukunftsorientierter Fragestellungen

2.2 Strategieabschätzung und -evaluierung

3. Austausch vorbildlicher Verfahren und Zusammenarbeit der MS auf allen Ebenen sowie Sensibilisierung3.1 Austausch vorbildlicher Verfahren und Zusammenarbeit der MS3.2 Information und Sensibilisierung

4. Europäisches Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer 2006

5. Maßnahmen zur Förderung der lokalen Beschäftigungsentwicklung (LBE)

6. Evaluierung des AzB-Programms

Bei der Durchführung dieser Tätigkeiten stellte die Kommission sicher,

- dass sie Maßnahmen zur Etablierung des Grundsatzes der Gleichstellung der Geschlechter beinhalten;

- dass sie die Arbeit internationaler Organisationen berücksichtigen;

- dass auf dem Arbeitsmarkt benachteiligten Personen besondere Aufmerksamkeit zuteil wird.

Bei den Tätigkeiten sollte ein hoher Grad an Sensibilisierung für die EBS auf allen Ebenen gewährleistet werden. Im Hinblick auf die Schlüsselmomente dieser Strategie in den vergangenen Jahren hat das Programm der EBS gute Dienste mit relevanten Tätigkeiten geleistet, die gut auf die politische Agenda abgestimmt waren. Gewährleistet wurde dies durch die Allgemeinen Leitlinien des Programms, die die grundlegende Orientierung für mehrere Jahre festlegen und nach der Überarbeitung der beschäftigungspolitischen Leitlinien in den Jahren 2003[8] und 2005[9] aktualisiert wurden. Ferner unterstützt das Programm auch die Evaluierung der EBS und die jährlichen Überprüfungen der beschäftigungspolitischen Leitlinien.

Seit 2004 betreffen die meisten Tätigkeiten das gegenseitige Lernen und andere Projekte zur Förderung der Zusammenarbeit und des Austauschs bewährter Verfahren zwischen den MS. Diese Tätigkeiten wurden in ein Programm für gegenseitiges Lernen[10] aufgenommen, um die Zielsetzung des AzB-Programms besser zu erreichen. Aus den Debatten im Beschäftigungsausschuss ergibt sich der Gesamteindruck, dass das Programm für gegenseitiges Lernen einen effektiven Austausch von bewährten Verfahren angeregt hat und dass insbesondere die Beteiligung der neuen MS und der Kandidatenländer anerkannt werden muss. Ähnlich haben auch die Tätigkeiten hinsichtlich Strategien zu lokaler Entwicklung und die innovativen Maßnahmen zur Modernisierung der öffentlichen Arbeitsverwaltungen (ÖAV) dazu beigetragen, dass die MS über gute Arbeitsmarktpraktiken verfügen. Insgesamt machte sich in den vergangenen Jahren bei den AzB-Tätigkeiten die Erweiterung stärker bemerkbar.

Ferner wurden politische Themen der Ratstagesordnungen in den Themenstellungen für Studien und Umfragen gebührend reflektiert. Die direkte politische Relevanz der AzB-Studien wird unter anderem in den zahlreichen Referenzen in analytischen und politischen Dokumenten, nationale Aktionspläne (NAP) eingeschlossen (nun in die nationalen Lissabon-Reformprogramme eingebunden), deutlich. Nachgewiesenermaßen können manche dieser Studien insbesondere in den neuen MS politische Reformen anregen.

Das Programm hat darüber hinaus die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den ÖAV in Bezug auf gemeinsame Herausforderungen und Instrumente wie die Offenen-Stellen-Statistik der ÖAV („European PES Vacancy Monitor“) ermöglicht. Dieses eine Beispiel veranschaulicht alleine jedoch nicht den Umfang der Zusammenarbeit zwischen den ÖAV, die außerdem von den AzB-Studien, wie beispielsweise denjenigen zu Vorteilen und aktiver Arbeitsmarktpolitik, deren Kernaktivität sowie von ihrer Beteiligung am Europäischen Beschäftigungsobservatorium (EBO) profitiert haben.

Die Möglichkeit für verschiedene Experten der MS, miteinander in Kontakt zu treten und zu interagieren – nicht nur hinsichtlich des Programms für gegenseitiges Lernen, sondern auch im Zusammenhang mit Konferenzen des Vorsitzes, dem EBO, MISEP[11] und den ÖAV – ist ein weiterer Aspekt der durch das AzB-Programm ermöglichten Zusammenarbeit.

Bei Durchführung des Programmes unternahm die Kommission eine Vielzahl von unterschiedlichen Tätigkeiten[12], die im Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen[13] „Überblick über die Haupttätigkeiten im Rahmen der AzB“, das dieser Mitteilung beiliegt, aufgeführt sind.

2.1 Statistische Arbeiten und Entwicklung von Indikatoren

Während der gesamten Programmlaufzeit wurden Statistikinstrumente für die EBS entwickelt. Dies trug insbesondere zur Überwachung der EBS im Rahmen der Lissabon-Strategie mit ihren quantitative Zielvorgaben bei. Der Großteil der statistischen Arbeiten im Arbeitsmarktbereich wurde von Eurostat ausgeführt. Finanzielle Unterstützung wurde den nationalen statistischen Ämtern oder anderen staatlichen Einrichtungen in der EU, den teilnehmenden EFTA-/EWR-Ländern oder den Beitritts- und Kandidatenländern gewährt.

Somit konnten zwei Hauptziele erreicht werden: die Verbesserung der Qualität der Arbeitsmarktstatistiken durch die Weiterentwicklung von bestehenden Datenbanken und Erhebungen sowie die Bereitstellung von Daten in Bereichen, in denen zuvor keine existierten. Neue beschäftigungsbezogene Statistiken wurden entwickelt, wie Statistiken über freie Stellen zur Überwachung von Veränderungen bei der Nachfrage nach Arbeitskräften und Maßzahlen auf der Basis von Steuersätzen auf Erwerbstätigkeit[14].

Des Weiteren sollte darauf hingewiesen werden, dass die EU längerfristig gesehen zu einem führenden Datenlieferanten geworden ist.

2.2 Analyse und Forschung

2.2.1 Analyse von Trends und Herausforderungen, einschließlich zukunftsorientierter Fragestellungen

Die Analyse konzentrierte sich auf die Voraussetzungen für die Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen und die Beurteilung des Beschäftigungspotenzials der Union. Vorausblickende Analysen und Studien wurden durchgeführt, um das Verständnis für die Funktionsweise des europäischen Arbeitsmarktes zu fördern und die langfristige Entwicklung der EBS zu unterstützen, indem mögliche neue Probleme und Herausforderungen bereits im Vorfeld erkannt werden. Zu diesen Problemen zählten Aktive Arbeitsmarktpolitik und „Arbeit lohnend machen“, Gesundheit und Qualität bei der Arbeit, Qualifikation und Humankapital, benachteiligte Gruppen, Erweiterung, Umstrukturierung, Migration sowie Unternehmensdynamik und Beschäftigungsleistung.

Im Bericht „Beschäftigung in Europa“, einem wichtigen Referenzdokument, das einmal im Jahr von der Kommission intern erstellt wird, wurde eine quantitative Analyse der Arbeitsmarkttendenzen und -strategien in der Union vorgestellt. Ferner enthielt er bedeutendes Material zur Untermauerung des jährlichen gemeinsamen Beschäftigungsberichts sowie der Zwischenüberprüfungen der EBS und bildete die Grundlage für die Arbeiten zu analytischen Problemen und für die Entwicklung von Indikatoren[15].

2.2.2 Strategieabschätzung und -evaluierung

Ab 2002 wurden mehrere Projekte zur Evaluierung der EBS sowie die Überprüfung und – ab 2005 – die Halbzeitevaluierung der beschäftigungspolitischen Leitlinien und der nationalen Reformprogramme (NRP) eingeleitet. Die Projekte wurden nach Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen zu den Auswirkungen der im Zuge der EBS ergriffenen beschäftigungspolitischen Maßnahmen und zur Entwicklung von nationalen Evaluierungsverfahren in den MS ausgewählt. Beispielsweise realisierten in diesen Zeitraum Belgien, Frankreich und Portugal vollständige Evaluierungen ihrer Beschäftigungspolitik. Diese wurden oftmals länderübergreifend durchgeführt – das AzB-Programm hat also das Ziel erreicht, auf EU-Ebene eine koordinierte, qualitativ hochwertige Beschäftigungspolitik zu fördern.

Die beiden EBO-Netze[16], MISEP und SYSDEM[17], trugen ebenfalls zur Entwicklung der EBS bei, indem Informationen und vergleichende Forschungen zu Beschäftigungsstrategien und Tendenzen auf dem Arbeitsmarkt in den am EBO beteiligten Ländern, den EU-Staaten, den Kandidatenländern und den EFTA-/EWR-Ländern bereitgestellt wurden. Darüber hinaus wurden diese Strategien auch bewertet. Im halbjährlichen EBO-Bericht wurden weiterhin wichtige Themen wie z. B. ältere Arbeitnehmer, Einwanderer, Qualität der Arbeitsplätze, nicht angemeldete Arbeit, Jugendbeschäftigung und „Flexicurity“ behandelt. SYSDEM trug auch maßgeblich zu der jährlichen Bewertung der NRP (früher NAP, siehe oben) bei.

2.3 Austausch vorbildlicher Verfahren und Zusammenarbeit der MS auf allen Ebenen sowie Sensibilisierung

2.3.1 Austausch vorbildlicher Verfahren und Zusammenarbeit der MS

Das Programm für gegenseitiges Lernen wurde 2004 ins Leben gerufen, um den Austausch von bewährten Verfahren zu optimieren. Es fußt auf dem Peer-Review-Programm aus dem Jahr 1999, indem es sich auf wichtige Themen konzentriert und seine Organisation und Teilnahmebedingungen so gestaltet, dass eine effektivere und breitere Streuung möglich ist. Dazu zählt eine engere Teilnahme der Sozialpartner und der Zivilgesellschaft am Lernen. Das Programm für gegenseitiges Lernen bietet den Beteiligten in den MS, den Kandidatenländern und den EFTA-/EWR-Ländern die Möglichkeit, auf EU-Ebene ihre nationalen Beispiele für bewährte Verfahren vorzustellen.

2.3.1.1 Projekte in Zusammenhang mit den öffentlichen Arbeitsverwaltungen ÖAV[18]

Im Rahmen der AzB wurden auch vorbildliche Verfahren gefördert, ermittelt und unter den ÖAV im EWR und in den Kandidatenländern ausgetauscht. Dadurch wurden die Qualität der Dienstleistungen für Arbeitsuchende und Arbeitgeber verbessert und Qualifikationsengpässe auf den europäischen Arbeitsmärkten beseitigt. In diesem Zusammenhang wurden Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen mit dem Ziel veröffentlicht, die ÖAV zu modernisieren, damit sie ihrer Rolle in der EBS hinreichend gerecht werden. Der Beitritt der ÖAV der neuen MS bot auch Gelegenheit zu synergetischen Projekten auf Gegenseitigkeitsbasis, so dass 2004, 2005 und 2006 Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen zur Unterstützung von innovativen länderübergreifenden Initiativen veröffentlicht wurden.

Die Tagungen der Leiter der ÖAV (Veranstaltungen des Ratsvorsitzes und zwei Tagungen zwei im Jahr) führten eine vor zehn Jahren eingeführte Praxis fort. Ihr Zweck ist die Koordinierung des Betriebs und der Modernisierung der Arbeitsvermittlungen. Auf den Tagungen sollten wichtige ÖAV-Maßnahmen diskutiert und durchgeführt werden, wie z. B. die Dienstleistungsmodelle zur Verhinderung von Langzeitarbeitslosigkeit und als Reaktion auf bestimmte Bedenken auf der Nachfrageseite des Arbeitsmarktes.

Verschiedene Schulungsseminare wurden 2002 und 2003 für das Management der ÖAV in den zehn Kandidatenländern, die 2004 der EU beitraten, abgehalten; für Rumänien, Bulgarien, Kroatien und die Türkei wurden sie im Jahr 2006 durchgeführt.

2.3.2 Information und Sensibilisierung

Im Vergleich zum AFZ-Programm wurde die Notwendigkeit an einer aktiven und transparenten Informationspolitik zur Sensibilisierung der Unionsbürger für die EBS und ihre möglichen Auswirkungen stärker betont. Es wird weithin anerkannt, dass das Engagement für die EBS auf allen Ebenen und von allen Beteiligter (Sozialpartner, Zivilgesellschaft) Transparenz und Information der Öffentlichkeit voraussetzt.

Während der gesamten Programmlaufzeit wurde die Wahrnehmung von AzB-unterstützten Initiativen (Studien eingeschlossen) verbessert. Zur Veröffentlichung der Ergebnisse wurden verschiedene Wege gewählt, z. B. Papierfassungen und/oder elektronische Versionen auf der Website der GD EMPL (Europa-Server), Seminare, Workshops, Konferenzen oder die Medien. Die bedeutendsten politischen Schlussfolgerungen flossen in wichtige Politikdokumente ein, darunter gemeinsamer Beschäftigungsbericht und Synthesebericht.

Ab 2003 wurden jährlich Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht, um gemeinsame Informationsmaßnahmen zu fördern, die die Verbreitung der EBS und die Sensibilisierungsinitiativen unterstützen sollten. Ziel dieser Initiativen war es, grundlegende Informationen über die EBS zu veröffentlichen (Zielsetzungen und Begründungen, erzielte Ergebnisse, Umsetzung und Überwachung, Aufgaben der betroffenen Einrichtungen) und gleichzeitig die Wechselwirkung zwischen europäischem Kontext und der Beschäftigungspolitik auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu verdeutlichen. Bestimmte Zielgruppen (wie Verbände regionaler und lokaler Gebietskörperschaften, Sozialpartner, Zivilgesellschaft) bzw. spezifische Themenbereiche (z. B. Chancengleichheit, Verhütung von Langzeitarbeitslosigkeit und Aktivierung der Langzeitarbeitslosen, Mobilität, LLL, Arbeitsplatzqualität, aktives Altern, integrative Arbeitsmärkte, Zuwanderung, Erwerbsbeteiligung sowie „Arbeit lohnend machen“) wurden untersucht, um mehr Wissen und Verständnis zu fördern und somit die Einbeziehung potenzieller Akteure zu erleichtern. Ferner trugen die Initiativen zu einem besseren Verständnis der wichtigsten Zielsetzungen und politischen Prioritäten der EBS und des Mehrwerts einer Koordinierung der Beschäftigungspolitik auf EU-Ebene bei.

Die wichtigsten Ergebnisse der Analysetätigkeit wurden im Bericht „Beschäftigung in Europa“, (ergänzt seit 2006 durch eine jährliche Konferenz zur Verbreitung) und in den EBO-Veröffentlichungen vorgestellt. Beide Veröffentlichungen werden innerhalb und außerhalb der EU umfassend verbreitet.

Verschiedene Seminare, Workshops, Konferenzen und andere wichtige Veranstaltungen wurden organisiert, um die Ergebnisse der AzB-Tätigkeiten, z. B. aus Studien zu den vorrangigen Themen, besser bekannt zu machen.

Die Informationstätigkeiten wandten sich an Mitglieder des Europäischen Parlaments, Mitglieder und Beobachter des AzB-Ausschussses, des Beschäftigungsausschusses und seiner Arbeitsgruppen, weitere Hauptakteure wie Sozialpartner, Experten und Personen, die an der Durchführung anderer Aktionsprogramme der Gemeinschaft beteiligt waren. Somit konnte die Konsistenz und Komplementarität mit anderen relevanten Programmen, Aktionen und Initiativen gewährleistet werden.

2.4 Europäisches Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer 2006

Im Rahmen des Europäischen Jahres der Mobilität der Arbeitnehmer 2006 wurde eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, die zum Erreichen seiner folgenden Hauptziele beitrugen:

- Sensibilisierung für die Rechte der Arbeitnehmer (Freizügigkeit der Arbeitnehmer) und die angebotenen Möglichkeiten sowie die verfügbaren Instrumente zur Erleichterung der Mobilität, insbesondere EURES, betreffende Rolle der ÖAV usw.;

- Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren bei Mobilitätsfragen;

- Konsolidierung der Wissensbasis der EU sowohl zu beruflicher als auch zu geografischer Mobilität, Bereitstellung statistischer Daten zu Mobilitätsflüssen sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU.

Es wurden 2 000 Sensibilisierungsveranstaltungen unter Beteiligung aller Akteure im Bereich Mobilität organisiert. Zu den erfolgreicheren gehörten die ersten europäischen Jobmessen, die etwa 200 000 Teilnehmer in 230 europäische Städte lockten und Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Arbeitsuchenden direkte Kontakte miteinander ermöglichten.

2.5 Lokale Beschäftigungsentwicklung (LBE)

Das Arbeitsplatzschaffungspotenzial auf lokaler Ebene, auch in der Sozialwirtschaft, wurde gefördert und Partnerschaften zwischen allen einschlägigen Akteuren wurden unterstützt. Die LBE wurde analysiert, um mehr über erfolgreiche Initiativen für lokale Entwicklung zu erfahren und die Innovation zu fördern und um analytische und methodische Instrumente zur Stärkung des lokalen Elements in der Beschäftigungspolitik der Gemeinschaft und der MS zu entwickeln.

2.6 Evaluierung der AzB

Gemäß Artikel 13 des AzB-Beschlusses wurde eine unabhängige Evaluierung durchgeführt. Der Auftragnehmer reichte im Mai 2005 einen Halbzeitbericht ein, der sich auf die Projektebene der AzB-finanzierten Projekte konzentrierte. In einer aktualisierten Fassung dieses Berichts vom Dezember 2005 wurden die Programm- und Politikebene untersucht und die möglichen Auswirkungen der überarbeiteten Lissabon-Strategie auf die AzB erwogen. Im Abschlussbericht werden die Gesamtprogrammleistung beurteilt und Empfehlungen für künftige Gemeinschaftsprogramme ausgesprochen. Schließlich fasst der Ex-post-Bericht die Ergebnisse aller bereits erstellten Evaluierungsberichte zusammen.

Bei der Evaluierung sollte vor allem Folgendes bewertet werden:

- der Beitrag der AzB zur Entwicklung und Durchführung der EBS;

- die Konsistenz und Effizienz des Programms; und

- die Umsetzung der Ziele und die bei der Durchführung aufgetretenen Hindernisse.

Ungeachtet der insgesamt positiven Ergebnisse hinsichtlich der oben genannten Punkte betonen die Bewerter in ihren Empfehlungen jedoch, dass die Finanzverwaltung und die Verfahren bei der Projektdurchführung vereinfacht werden müssen, und fordern eine zuverlässigere Projektüberwachung mittels neuer Informationstechnologien, z. B. Datenbanken. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass eine aktivere Informationspolitik, einschließlich einer besseren Verbreitung der Projektergebnisse und Folgemaßnahmen zu Studien, Umfragen und Forschungen, notwendig ist. So könnte beispielsweise das Anspruchsniveau innerhalb der Projekte erhöht und die Verantwortung für die Förderung der Zusammenarbeit der MS, die Verbreitung und die Folgemaßnahmen den Projektvertragspartnern übertragen werden. Letztlich wird auch eine aktivere Einbindung des Programmausschusses empfohlen.

3. Beteiligung von Nicht-EU-Ländern

Gemäß Artikel 7 des AzB-Beschlusses stehen das Programm und seine Tätigkeiten auch den EFTA-/EWR-Ländern (Island, Norwegen und Liechtenstein) sowie den zehn Beitrittsländer, die im Mai 2004 der EU beitraten, offen. Die damaligen Kandidatenländer Bulgarien, Rumänien und die Türkei traten dem Programm 2003 bei, Kroatien im Jahr 2006.

Um den Beitritt der neuen MS möglichst reibungslos zu gestalten, war die den Kandidatenländern Kommission bei der Anpassung ihrer Politik an die Lissabon-Strategie behilflich. Die Arbeitsmarkttendenzen in den Kandidatenländern wurden in Bericht „Beschäftigung in Europa“ regelmäßig analysiert, ein politischer Dialog wurde eingerichtet und gemeinsame Bewertungspapiere (JAP) zu politischen Entwicklungen wurden auf Grundlage gemeinsam vereinbarter Standards entwickelt. Ab 2003 nahmen alle Kandidatenländer nach und nach an den AzB-Tätigkeiten teil, wozu auch Tagungen des AzB-Ausschusses sowie Informationssitzungen, Seminare und Konferenzen gehörten. Die Einbeziehung in die AzB gab diesen Ländern die Möglichkeit, aus der Durchführung und Bewertung der EBS in den MS zu lernen, und half ihnen bei der Vorbereitung der Umsetzung der EBS im Rahmen der Lissabon-Strategie. Die neuen MS konnten damit ihre vollständige Integration in die EBS beschleunigen.

4. ROLLE DES AZB-AUSSCHUSSES, VERBINDUNGEN ZU ANDEREN AUSSCHÜSSEN, PROGRAMMEN UND ORGANISATIONEN

Der AzB-Ausschuss, der sowohl Management- als auch über Beratungsaufgaben wahrnahm, kam zweimal im Jahr zusammen. Er genehmigte die Allgemeinen Leitlinien für die Durchführung von Tätigkeiten, die jährlichen Arbeitsprogramme, die Aufschlüsselung der Mittel auf die Maßnahmen und die Auswahlkriterien für eine finanzielle Unterstützung.

Durch die Zusammenarbeit und Koordination mit anderen relevanten Ausschüssen, vor allem dem Beschäftigungsausschuss, wurden die Konsistenz und Komplementarität der AzB-Tätigkeiten mit anderen Programmen und Initiativen der Gemeinschaft gewährleistet. Die recht breit angelegten AzB-Tätigkeiten waren auch für den Beschäftigungsausschuss nützlich und unterstützten seine Arbeit. Darüber hinaus wurde der Beschäftigungssausschuss regelmäßig über die Projektergebnisse informiert, z. B. im Rahmen von Konferenzen, Seminaren und Workshops. Bei der Durchführung der AzB wurde ebenso die Arbeit des Ausschusses für Wirtschaftspolitik und seiner Arbeitsgruppe „Arbeitsmarktfragen“ berücksichtigt.

In diesem Zusammenhang sei auch angemerkt, dass das EU-Forschungsrahmenprogramm komplementäre Forschungsprojekte und Netze zu vielen in Abschnitt 2 „Tätigkeiten“ genannten Themen unterstützt, und somit einen wesentlichen Beitrag zu den Zielen in den Politikbereichen Wachstum, Beschäftigung und sozialer Zusammenhalt leistet.

Die bereits bestehende Zusammenarbeit mit der OECD, der ILO und der Weltbank wurde fortgesetzt, z. B. durch gemeinsame Studien, den Austausch von Informationen und Fachwissen und die Organisation von gemeinsamen Konferenzen und Seminaren zu einer Vielzahl von Themen, darunter Humankapital, Migration und LBE. Auch beim LEED-Programm der OECD wurden Zusammenarbeit und Kofinanzierung[19]. Ferner garantierte die Kommission die Verbindung zu dezentralen Stellen, insbesondere zur Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Dublin).

5. Schlussfolgerungen

Während der gesamten Programmlaufzeit (2002-2006) trugen die AzB dazu bei, dass das vom Europäischen Rat in Lissabon gesetzte strategische Ziel, die Gemeinschaft zur Wiederherstellung der Voraussetzungen für Vollbeschäftigung zu befähigen, wie in den AzB festgehalten erreicht wird.

Das Programm wurde im Einklang mit seinen wichtigsten Zielen durchgeführt. Jedem dieser Ziele wurde größere Aufmerksamkeit zuteil, indem die in Artikel 4 des Beschlusses genannten Gemeinschaftsmaßnahmen durchgeführt wurden. Auf diese Weise trugen die AzB-Tätigkeiten zur Entwicklung, zu Folgemaßnahmen und zur Evaluierung der EBS bei und untermauerten den koordinierten EBS-Ansatz. Darüber hinaus konzentrierten sie sich auf die Verbesserung der Statistiken und Indikatoren, analysierten die wichtigsten Themen im Zusammenhang mit der Entwicklung der EU-Arbeitsmärkte, bewerteten und evaluierten Strategien und förderten den Austausch vorbildlicher Verfahren zwischen MS sowie die Sensibilisierung der EU-Bürger. Vielversprechenden LBE-Tätigkeiten wurde besondere Aufmerksamkeit zuteil. Mit der Durchführung der AzB konzentrierte sich die Kommission nicht nur auf konkrete kurzfristige, sondern auch auf mittel- und langfristige Ergebnisse, um so nachhaltige Veränderungen anzustoßen. Das Hauptaugenmerk lag auch auf Good Governance, Peer Reviews und Informationsaktionen.

Im Jahr 2004 begrüßte die EU zehn neue MS. Diese konnten aufgrund ihrer schrittweisen Beteiligung an den AzB aus der EBS-Evaluierung in der EU-15 lernen und waren so besser auf ihre vollständige Integration in die EBS vorbereitet.

Ziel der Tätigkeiten war es, einen hohen Grad an Sensibilisierung für die EBS auf allen geografischen Ebenen der EU zu gewährleisten, so dass sich die breite Öffentlichkeit und Interessengruppen wie politische Entscheidungsträger, Sozialpartner, lokale und regionale Gebietskörperschaften und weitere wichtige Akteure, die Zivilgesellschaft eingeschlossen, bewusst sind, dass sie die wirtschaftlichen und sozialen Aussichten verbessern können und auch eingeladen sind, dazu beizutragen. Im Vergleich zum AFZ-Programm wurde die Notwendigkeit an einer aktiven und transparenten Informationspolitik zur Sensibilisierung der Unionsbürger für die wichtigsten Aspekte der EBS und ihre möglichen Auswirkungen stärker betont.

HAUSHALTSTECHNISCHER ANHANG

Vom Rat und vom Europäischen Parlament zugewiesene Mittel: 55 Mio. EUR + 5 Mio. EUR in Zusammenhang mit der Erweiterung 2004. Zu diesen 60 Mio. EUR kamen Programmbeiträge der teilnehmenden Kandidatenländer und der EFTA-/EWR-Länder sowie 2006 eine Übertragung von ungenutzten Mitteln aus den Jahren 2004 und 2005. Daraus ergibt sich eine Gesamtsumme von 64 590 390 EUR an bereitgestellten Mitteln für die gesamte Programmlaufzeit.

Abschnitt im Bericht Projektart 2002 2003 2004 2005 2006 GESAMTMITTEL 5 000 000 10 486 434 14 804 096 16 337 600 17 962 260 2.1 Statistische Arbeiten und Entwicklung von Indikatoren, darunter: Übertragung von Aufgaben an EUROSTAT 1 262 376 1 665 745 1 324 343 4 541 636 1 082 119 Sonstige statistische Arbeiten 333 602 449 734 49 284 ENDSUMME 2.1 Statistische Arbeiten und Entwicklung von Indikatoren 1 262 376 1 665 745 1 657 945 4 991 370 1 131 403 2.2 Analyse und Forschung, darunter: 2.2.1 Analyse von Trends und Herausforderungen, einschließlich zukunftsorientierter Fragestellungen: Studien und Erhebungen (einschließlich Konferenzen, Seminare und Workshops zur Vorstellung der Ergebnisse) 418 249 1 142 924 1 112 625 1 067 837 1 667 995 3 Studien im Rahmen des Europäischen Jahres der Mobilität der Arbeitnehmer 2006 (einschließlich Seminare zur Vorstellung der Ergebnisse) 124 453 458 610 ZWISCHENSUMME 2.2.1 Analyse von Trends und Herausforderungen, einschließlich zukunftsorientierter Fragestellungen 418 249 1 142 924 1 112 625 1 192 290 2 126 605 2.2.2 Strategieabschätzung und -evaluierung: Bewertungsstudien (einschließlich Evaluierungsprojekte der ÖAV und Erfolg/Auswirkungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik) 99 800 261 600 189 650 441 778 Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen: Weiterentwicklung der Evaluierungspraxis: 6 Projekte 2003-2005 557 398 Abschnitt im Bericht Projektart 2002 2003 2004 2005 2006 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen: Projekte zur Evaluierung der EBS (nationale Evaluierungsverfahren) 2002-2003, 2005-2007 und 2006-2008 190 000 519 620 610 414 Europäisches Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer 2006 (einschließlich Eurobarometer-Umfrage über die Wahrnehmung von Rechten und Instrumenten im Bereich Mobilität der Arbeitskräfte im Jahr 2006 und Evaluierung des Jahres) 316 552 ZWISCHENSUMME 2.2.2 Strategieabschätzung und -evaluierung 289 800 557 398 261 600 709 270 1 368 744 ENDSUMME 2.2 Analyse und Forschung 708 049 1 700 322 1 374 225 1 901 560 3 495 349 2.3 Austausch vorbildlicher Verfahren, Zusammenarbeit der MS auf allen Ebenen und Sensibilisierung, darunter: 2.3.1 Austausch vorbildlicher Verfahren und Zusammenarbeit der MS: Wichtigste Maßnahmen: Peer-Review-Programm (einschließlich Studien zu bewährten Verfahren der aktiven Arbeitsmarktpolitik) / Programm für gegenseitiges Lernen (einschließlich Hilfsdienste, Peer-Review-Treffen and Themenseminare) 2002-2006 283 970 1 433 440 765 739 891 642 982 116 Europäisches Beschäftigungsobservatorium (Netz) 2002-2006 1 018 480 1 797 182 1 160 545 988 208 938 208 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen: Sensibilisierung für die EBS: Gemeinsame Informationsaktionen 2003-2005 430 974 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen: Folgemaßnahmen zu Projekten zur Bewertung der Auswirkungen der EBS und Sensibilisierung für die Strategie (gemeinsame Informationsaktionen – Verbreitung) 2004-2006 1 228 181 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen: Folgemaßnahmen und Verbreitungsaktivitäten für das Programm für gegenseitiges Lernen der EBS 2005-2007 und 2006-2008 1 122 747 526 275 Europäisches Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer 2006 (Konferenzen und Seminare, einschließlich Abschlusskonferenz) 863 291 Abschnitt im Bericht Projektart 2002 2003 2004 2005 2006 Europäisches Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer 2006 (einschließlich Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen zu innovativen Aktionen für den Austausch bewährter Verfahren bei der Arbeitskräftemobilität und Mobilitätsinitiativen der Sozialpartner, sowie Konferenz) 183 446 2 019 273 Studien (einschließlich Ermittlung bewährter Verfahren zur Verbesserung der Beschäftigungsmöglichkeiten und zur Verlängerung des Erwerbslebens älterer Arbeitskräfte; Alterung und Beschäftigung) 199 550 Zwischensumme Wichtigste Maßnahmen 1 302 450 3 661 596 3 354 015 3 186 043 5 329 163 ÖAV-Projekte: Seminare (einschließlich Schulungsseminare für ÖAV-Management, Seminare für ÖAV und private Arbeitsvermittler, Berufsberatung in ÖAV und 12.-19. Tagung der ÖAV-Leiter) 117 503 499 781 395 674 80 275 663 558 Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen: Governance und Strukturwandel in den ÖAV in Zusammenhang mit Entwicklungen im IKT-Bereich 2004 Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen: Profiling-Instrumente für Gruppen von Langzeitarbeitslosen auf dem Arbeitsmarkt 2004 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen: Modernisierung der ÖAV (innovative transnationale Projekte) 2004-2008 300 000 1 091 436 1 064 001 Studie (einschließlich Seminar) (vorbildliche Verfahren von Unternehmen in puncto Mobilität der Arbeitskräfte, für KMU und ÖAV) 250 000 Zwischensumme ÖAV-Projekte 117 503 499 781 695 674 1 171 711 1 977 559 ZWISCHENSUMME 2.3.1 Austausch vorbildlicher Verfahren und Zusammenarbeit der MS 1 419 953 4 161 377 4 049 689 4 357 754 7 306 722 |

Konferenzen des Vorsitzes während des griechischen, italienischen, irischen, niederländischen, britischen, österreichischen, finnischen und deutschen Ratsvorsitzes | 799 152 | 569 753 | 476 238 | 736 856 | 872 400 |

Gemeinsame Seminare mit der OECD, der Weltbank, Japan und den USA | 84 405 | 308 464 |

MISEP-Tagungen 2005 und 2006 | 56 711 | 188 530 |

Unterstützung bei Seminaren des Beschäftigungsausschusses (Expertentagungen) | 145 345 | 160 903 |

Zwischensumme Konferenzen | 799 152 | 654 158 | 476 238 | 1 247 376 | 1 221 833 |

Information, Sensibilisierung und Verbreitung von Projekten: |

Woche der Beschäftigung 2002-2005 | 97 504 | 83 916 | 45 474 |

Veröffentlichungsprogramm 2003-2006 (einschließlich Bericht „Beschäftigung in Europa“ 2003-2006 und erste Konferenz zur Vorstellung des Berichts) | 105 801 | 309 792 | 196 419 | 338 317 | 485 543 |

Task-Force Beschäftigung; hochrangige Gruppe (8 Sitzungen) 2003 | 54 500 |

Europäisches Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer 2006 (Veranstaltungen, Veröffentlichung sowie Werbe- und Sensibilisierungsmaterial) | 372 538 | 951 320 |

Eurobarometer-Umfrage zur Bewertung des Bewusstseins für EBS/ESF 2006 und ESF: 50 Jahre Unterstützung für Beschäftigungsinitiativen | 675 012 |

Expertensitzungen zur Verbreitung der Ergebnisse der Tätigkeiten/Studien (Teilnahme von externen Experten/Referenten) | 187 322 |

Zwischensumme Information, Sensibilisierung und Verbreitung von Projekten | 203 305 | 364 292 | 280 335 | 756 329 | 2 299 197 |

ENDSUMME 2.3 Austausch vorbildlicher Verfahren, Zusammenarbeit der MS und Sensibilisierung | 2 422 410 | 5 179 827 | 4 806 262 | 6 361 459 | 10 827 752 |

Evaluierung von 19 Projektvorschlägen: Maßnahmen für das lokale Engagement für Beschäftigung | 192 800 |

OECD-/LEED-Abkommen: 2002-2003, 2004-2005 und 2006-2007 | 266 500 | 500 000 | 660 000 |

IDELE (Ermittlung von Good-Practice-Beispielen im Bereich der LBE und Förderung einer besseren Governance) 2003-2005 | 400 000 | 400 000 | 400 000 |

LBE-Broschüren: Leitfaden zur Entwicklung von LBE-Strategien 2004, und LBE-Handbuch für neue MS 2006 | 45 000 | 300 000 |

Vernetzung lokaler Akteure („Netz der Netze“) 2005-2007 | 522 425 |

Gemeinsames Seminar EU/USA für bilaterale Zusammenarbeit bei der LBE 2005 | 76 537 |

ENDSUMME 2.5 Lokale Beschäftigungsentwicklung (LBE) | 266 500 | 592 800 | 2 039 230 | 998 962 | 960 000 |

ENDSUMME 2.6 Evaluierung des Programms | 638 604 |

GESAMTMITTEL: Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates (einschließlich Beiträge der EFTA-/EWR-/Kandidatenländer und Übertragung ungenutzter Mittel aus den Jahren 2004 und 2005 auf das letzte Jahr des Programms 2006) | 5 000 000 | 10 486 434 | 14 804 096 | 16 337 600 | 17 962 260 |

[1] ABl. L 170 vom 29.6.2002 – Beschluss 1145/2002/EG vom 10. Juni 2002.

[2] SEK(2005) 677.

[3] Die Informationen im Zwischenbericht umfassen den Zeitraum bis 30. November 2004.

[4] ABl. L 63 vom 4.3.1998, S. 26.

[5] http://ec.europa.eu/employment_social/progress/index_de.htm.

[6] Siehe Abschlussbericht des AFZ-Programms – KOM(2004) 323 endg.

[7] Ermittlung, Verbreitung und Austausch von Good-Practice-Beispielen im Bereich der lokalen Beschäftigungsentwicklung und Förderung einer besseren Governance, http://ec.europa.eu/employment_social/local_employment/project_idele_de.htm.

[8] ABl. L 197 vom 5.8.2003, S. 13.

[9] ABl. L 205 vom 6.8.2005, S. 21.

[10] http://ec.europa.eu/employment_social/employment_strategy/peer_de.htm.

[11] MISEP (System zur gegenseitigen Unterrichtung über beschäftigungspolitische Maßnahmen in Europa), ein Netzwerk aus Vertretern der Ministerien für Arbeit und der ÖAV (zwei Mitglieder je EBO-Land).

[12] Informationen zu abgeschlossenen Projekten, auch Abschlussberichte über die Studien, finden Sie auf der Website http://ec.europa.eu/employment_social/incentive_measures/activities_en.htm.

[13] SEK(2008) …

[14] Dieses Projekt wurde ausgedehnt; im Jahr 2005 wurde von der Kommission und der OECD gemeinsam eine Studie in Auftrag gegeben.

[15] In der Kommission werden weitere Analysen von der DG ECFIN durchgeführt und in der Jahresbilanz der EU-Wirtschaft und in „European Economy, Economic Papers“ veröffentlicht.

[16] http://ec.europa.eu/employment_social/employment_analysis/observatory_de.htm.

[17] SYSDEM (Gemeinschaftliches Dokumentationssystem über Beschäftigungsfragen), ein Netz aus unabhängigen Arbeitsmarktexperten (ein Mitglied pro EBO-Land).

[18] http://ec.europa.eu/employment_social/employment_strategy/pub_empl_services_de.htm und http://ec.europa.eu/employment_social/incentive_measures/activities_en.htm.

[19] http://www.oecd.org/department/0,2688,en_2649_34417_1_1_1_1_1,00.html.