ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(75)234
Vol.1975/0084

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

t
KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(75)234endg.
Briissel,den29»Mai1975
BERICHTDERKOMMISSION ANDENRAT
überdieKoordinierung dervondenMitgliedstaaten auf
der10.TagungdesCodex-Ausschusses fürNahrungsmittel­
zusätzeeinzunehmenden Haltung
KOM(75)234endg.

-2-
Bericht der Kommission andenRat über dieKoordinierung der von den
Mitgliedstaaten aufder 10.Tagung desCodex-Ausschusses fürNahrungs -
mittelzusätze einzunehmenden Haltung
Einleitung
Die 10.Tagung desCodex-Ausschusses fürNahrungsmittelzusätze soll
vom 2.bis 7»Juni 1975 iadenNiederlanden stattfinden ;DasFAO/WHO-
Sekretariat hatbereits eine vorläufige Tagesordnung ausgearbeitet
(Dok .CX/FA75/1)«Nicht alle inderTagesordnung genannten Dokumente
sind verfügbar ,sodaß esfür dieMitgliedstaaten notwendig werden kann ,
ihre Standpunkte inspezifischen Fragen während derTagung zukoordi -*
nieren .
DieKommission schlägt vor ,daßdieMitgliedstaaten imLichte deraus
denMitgliedstaaten eingegangenen Bemerkungen undangesichts derTat­
sache ,daßüber verschiedene auf derTagesordnung stehende .Fragen Richt­
linien derGemeinschaft bestehen und die Tagesordnjing auch Themen aus
demArbeitsprogramm derGemeinschaft umfaßt ,ihre Haltung infolgenden
Fragen koordinieren :. ,. ,
1.Potentielle tägliche Einnahme von Nahrun^emittelzusätzen
In .demvomCodex-Sqkretariat ausgearbeiteten Dokument CX/FA7,5/5werden -
verschiedene beunruhigende Fakten genannt ;gleichzeitig wird inAb­
schnitt 2dargelegt ,daß dietatsächliche Einnahme vonchemischen Stof­
fendurch deaMenschen möglicherweise geringer istalsdertheoretisch
Errechnete -Wert .; .• /, >' •.
•Wegen der verspäteten Verteilung des Dokuments' sind bei derKommission
keine Bemerkungen seitens derMitgliedstaaten eingegangen .Es'müßte
geprüft werden ,welche gemeinsame Haltung indieser Frage einzunehmen ist .
2.Veröffentlichung desEuroparates -Über Aromastoffe
V ;' V '' '
Zueiner Reihe 'von -Punkten forderte daßCodex<-Sekretariat (CL197^/51)
Bemerkungen zu -derEuroparat-Veröffentlichung über -natürliche undkünä >-
'liehe Aroitiastöffe an.:-•■ = v.:»•

DieKommission schlägt vor ,daßdemAusschuß mitgeteilt wird :
(i)daß dieMitgliedstaaten derGeraeinschaft demCodex-Beschluß zustim­
men ,dieAromastoffe.' .ift"drei Gruppen (natürliche ,naturidentisehe und
künstliche )einzuteilen ,daßaufGemeinschaftsebene -aber noch keine end­
gültige Einigung daÄiber' besteht ,"wie diese drei Gruppen zubehandeln sind .
DieKommission beabsichtigt ,demRat einen Richtlinienvorschlag entspre­
chend demvonihmverabschiedeten Programm (Entschließung 17/12/1973 ;
ABL .C117 »Seite 5)zuunterbreiten ;
(ii)daßdieMitgliedstaaten de*Gemeinschaft zwar derMeinung sind ,
daß dieMöglichkeit geprüft werden sollte ,alle Aromastoffgruppen in -
eine Positivliste aufzunehmen ,daßsieaber diepraktischen Schwierigkei­
ten derErstellung einer solchen Liste fürnatürliche Aromastoffe beim
derzeitigen Kenntnisstand unterschiedlich "beurteilen j
(iii)daßdieMitgliedstaaten eich darüber einig sind ,daßdiekünst­
lichen .Aromastoffe ineine Positivliste aufgenommen werden sollten .►
DieRegelung desProblems dernaturidentischen Aromastoffe hängt inge­
wisser Hinsicht davon ab,welcher Wegbeinatürlichen Aromastoffen ge­
wählt wird .Sofern keine entsprechenden toxikologischen Daten Verfügbar ■
sind ,läßt sich eine erheblich vermehrte Verwendung eines inderNatur
nurbegrenzt vorkommenden Erzeugnisses durch synthetische Herstellung
dessen Äquivalenzproduktes schwer vertreten .Andererseits würde dieVer­
wendung eines '"XquiVälenzprödüktes in'einem' 'Unifang ,*"derdemnatürlichen
Vorkommen entspricht ,keine zusätzlichen Probleme fürdieGesundheit des
Verbrauchers schaffen ,undeskönnte diegleiche Regelung fürbeide Er­
zeugnisse vorgesehen werden .
^K.•*S.'M*<»....
Außerdem ist •dieKommission •derAuffassung ,daßeine ''vielsprachige De­
finition desBegriffs "natürlicher Aromastoff "undähnlicher' Begriffe da­
zubeitragen würde,' Mißverständnisse über denAnwendungsbereich desBe­
griffs zuvermeiden . ~
3.Bedeutungsgehalt desBegriffs derhöchstzulässigen Dosis von
Nahrungsmittelzusätzen 1
DieKommission empfiehlt ,daßsich dieMitgliedstaaten voll demvomnie­
derländischen Sekretariat imDokument CX/FA75/1^vorgeschlagenen Vorge­
hen'anschließen .DieMitgliedstaaten könnten auch dieMöglichkeit inBe­
tracht ziehen ,ineine Fußnote oder indenSitzungsbericht eine Bemerkung

-k-
desInhalts aufzunehmen ,daßdieÄnderung der "höchstzulässigen Dosis im
Enderzeugnis "nicht bedeutet ,daß Zusatzstoffe ,diewährend der Be-oder
Verarbeitung vollständig verschwinden ,ohne Genehmigung zugelassen werden
können .
k.Allgemeine Norm für dieKennzeichnung vonLebensmittelzusätzen ,die
als solche verkauft werden (Dok .CX/FA75/9)
Der Vertreter der Kommission wird den Ausschuß über die Richtlinien über
färbende Stoffe ,Konservierungsstoffe ,Antioxydantien undEmulgatoren(usw .)
unterrichten und erforderlichenfalls fürEinzelauskünfte zurVerfügung
stehen .
Die Unterschiede indenRichtlinien derGemeinschaft deuten darauf hin ,daß
inbestimmten Fällen gewichtige Gründe dafür bestehen könnten ,daßeinge­
meinsames System nicht möglich ist . ,
Außerdem wird ausdeneingegangenen Bemerkungen deutlich ,daß dieMitglied -»
Staaten noch nicht überzeugt sind ,daß eine allgemeine Norm für alle Zusatz *
Stoffe angewandt werden kann .DieKommission empfiehlt daher ,daßder CTo-
dex-Ausschuss noch einmal Prinzip und Notwendigkeit einer Norm -insbeson­
dere imHinblick aufeine mögliche Überschneidung zwischen dieser Norm und
anderen Vorschlägen oder Normen ,die vomCodex-Ausschuß fürKennzeichnung
erarbeitet worden sind oder derzeit erarbeitet werden -zuerörtern .
5»DerBegriff deseingeschleppten Bestandteils ("Carry-over "principle )
Diese Frage istineinem früheren Bericht derKommission behandelt worden ,
und dieMitgliedstaaten haben sich über diehier einzunehmende Haltung
geeinigt (Ratsdokument R/81V75 (AGRI 253))•
6.Liste derZusätze inalkoholfreien Getränken
Das vonKanada ausgearbeitete Dokument ist sehr umfassend ,DieMitglied­
staaten sollten beiihren Bemerkungen berücksichtigen ,daß dieGemeinschaft
aneinem einschlägigen Richtlinienvorschlag arbeitet .
7.Spezifikation furAntioxydantien (Dok .CX/FA75/7)
DieKommission wird inBälde Vorschläge fürSpezifikationen fürdieinder
Gemeinschaftsliste aufgeführten Antioxydantien unterbreiten .