ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(79)637
Vol.1979/0213

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

(COMMISSION
DER
EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GeneraISekretariatKOM(79)637endg.
Brüssel,den19.November1979
NURFÜRDENDIENSTGEBRAUCH
BEITRITTSVERHANDLUNGEN MITSPANIEN
ZWEITERBERICHT ,.
überdieUntersuchung desabgeleiteten Gemein
schaftsrechts
(Rechtsakte ausdemBereichSTATISTIK undaus
denBereichen INFORMATIK undLUFTFAHRT)
(mitteilungderKommission andenRat)
K0M(79)637endg.

DieKommission hat bei der systematischen Prüfung des abgeleite­
tenGemeinschaftsrechts ,die siegemäß dem ihrvomRat erteilten
diesbezüglichen Auftrag *mit derspanischen Delegation vorgenom­
menhat ,dievondenOrganen derEWGerlassenen ,am1.Juni 1979
geltenden allgemeinen Rechtsakte indemBereich STATISTIK und in
den Bereichen INFORMATIK und LUFTFAHRT untersucht .
Von dieser Untersuchung blieben jedoch dieRechtsakte ,deren
Geltungsdauer vorEnde 1979 ablaufen soll ,und die lediglich an
bestimmte Mitgliedstaaten gerichteten Rechtsakte ausgeschlossen .
Eswurde jedoch fürzweckmäßig gehalten ,dieVerordnung (EWG)
Nr.2915/78derKommission vom 8.Dezember 1978 zurÄnderung des
Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels der Ge­
meinschaft unddesHandels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE )
zuüberprüfen und indieAnhänge dieses Berichts avfeunehmen .Ob­
schon ihre Geltvingsdauer auf1979 begrenzt ist (dieses Warenver­
zeichnis mußnämlich inder anjedem 1,Januar gültigen Fassung
ineiner aktualisierten Form neuveröffentlicht werden ),wurde
diese Verordnung wegen ihrer grundsätzlichen Bedeutung ,dieihr
zukommt unddie ihre jährliche Aktualisierung nicht berührt ,un­
tersucht .Folglich muß später mit der spanischen Delegation das
'Warenverzeichnis ,das für das Jahr des spanischen Beitritts ver­
öffentlicht wird ,geprüft werden ,umimZuge dieses Beitritts
daran gegebenenfalls dieerforderlichen Anpassungen vorzunehmen .
DieRechtsakte über dieStatistik indenBereichen Verkehr ,
soziale Angelegenheiten undLandwirtschaft wurden indieUnter­
suchung nicht einbezogen .Eine Prüfung dieser Rechtsakte wird
nämlich imRahmen aller gemeinschaftlichen Rechtsakte über diese
jeweiligen Bereiche noch vorgenommen ;daher werden diese Rechts­
akte indensektoralen Berichten über diegenannten einzelnen
Bereiche enthalten sein .

-2-
2.Unbeschadet derförmlichen gemeinschaftlichen Rechtsakte über
dieStatistik wurde diespanische Delegation auch über das
vierte statistische Programm derEuropäischen Gemeinschaften
fürdieJahre 1979 bi*s 1981 (Dok .K0M(78 )124endg .vom
3.April 1978 )unterrichtet .
Obschon dieses Programm nicht rechtsverbindlich ist ,bildet ;
esjedoch dieGrundlage fürzahlreiche statistische Arbeiten ,
die inAnwendung getroffener Vereinbarungen vorgenommen werden ,
meist imAnschluß anSitzungen vonArbeitsgruppen nationaler
Sachverständiger undvonBeamten derEuropäischen Gemeinschaff
ten ,zwischen dennationalen statistischen Ämtern ,denDienst­
stellen bestimmter Ministerien und dem Statistischen Amt der
Europäischen Gemeinschaften .Eserschien daher zweckmäßig ,der
spanischen Delegation dieses Programm zurUnterrichtung vorzu­
legen .
Dasselbe gilt fürdieEntschließungen undErklärungen des
Rats inden Bereichen Informatik und .Luftfahrt .
3. DieErgebnisse dieser Untersuchung werden indenbeiden bei¬
gefügten Anhängen zudiesem Bericht erläutert :
-ANHANG Ienthält das Verzeichnis der geprüften Rechtsakte ,
die keine technische Anpassung erfordern ;
-ANHANG IIenthält dieAufzählung der technischen Anpassungen ,
die inbezug auf einige Rechtsakte aufgrund des Beitritt Spa­
niens fürerforderlich gehalten v/erden ,wobei diese Anpassun­
gennach ihrer Art und entsprechend der Form geordnet sind ,
inder sie inderBeitrittsakte festgelegt werden müssen .
4.Die spanische Delegation hatsich nicht denAntrag vorbehal­
ten ,imRahmen dervorübergehenden Abweichungen den Zeitpunkt
fürdieAnwendung oder dieFrist fürdieDurchführung dieser
Rechtsakte über die betreffenden Bereiche zuverschieben .

-1-
ANHANG I
VERZEICHNIS derRechtsakte ,DIEKEINE TECHNISCHE ANPASSUNG
ERFORDERN
I.Inden Bereichen INFORMATIK undLUFTFAHRT
A.ZWINGENDE RECHTSAKTE (Verordnungen ,Richtlinien ,Beschlüsse )
1.Beschluß desRates vom 22.Juli 1976 (76/633/EVsJG )
zurEinsetzung eines Beratenden Programmausschusses fürdas
"durch denBeschluß desRates Nr.76/632/EWGfestgelegte ge­
meinsame Projektprogramm aufdemGebiet derDatenverarbeitung .
(ABlL223/16vom16.8.1976 )
geändert durch
a)Beschluß desRates vom27..September 1977 (77/62C/EWG)
zurÄnderung desBeschlusses 76/633/EWGüber dieEinset­
zung eines Beratenden Programmausschusses fürdasgemein­
same Projektprogramm aufdemGebiet derDatenverarbeitung .
(ABlL255/35vom6.10.1977 )
2.Beschluß desRates vom 27.September 1977 (77/615/EWG)
zurFestlegung verschiedener Informatikvorhaben aufdem Ge­
biet der Software-Portabilität .
(ABlL255/22vom6.10.1977 )
3.Beschluß desRates vom27.September 1977 (77/616/EWG)
betreffend eine Reihe vonStudien auf dem Gebiet der Förderung
desEinsatzes der Datenverarbeitung .
(ABlL255/25vom6.10.1977 )
4.Beschluß desRates vom 27.September 1977 (77/617/EWG)
über einVorhaben zurexperimentellen Anwendung vonTechniken
derDatenübertragung bei hoher Geschwindigkeit .
(ABlL255/28vom6.10.1977 )
5.Beschluß desRates vom 27.September 1977 (77/618/EWG)
betreffend eine Reihe vonSondierungsstudien aufdem Gebiet
derDatenverarbeitung .
(AbiL255/31vom6.101977 )

-2-
ANHANG 1
BisqivtstIGE RECHTSAKTE (Entschließungen ,Empfehlungen ,
INFORMATIK
Entschließung desRates vom15»Juli 19/4- .über eine gemeinschaftliche Politik aufdemGebiet der
Datenverarbeitung .
(ABlC86/1vom20.7.1974 )
LUFTFAHRT
Entschließung desRates vom4.März 19/5 ^+-„1«überKonzertierung undKonsultation zwischen ^denMit^lieStaaten inderIndustriepolitik aufdemLux -ctahrt sektor .
(ABlC59/1vom13.3.1975 )
Erklärung desRates vom14.März 1977 ^"14.betreffend dieIndustriepolitik aufdemLuftfahrt sektor .
(ABlC69/6vom19-3.19 77)

-O-
Anhang I
II.IndornBereich STATISTIK (x)
A. ZV/INSENDE RECHTSAKTE
1.Verordnung (EWG )Nr.5065/75desRates vom 24.November 1975
zurÄnderung derVerordnung (EWG )Nr.1445 /72betreffend das
Warenverzeichnis für die Statistik des Außenhandels der Ge­
meinschaft unddosHandels zwischen ihren Mitgliedstaaten
(NTMEXE ).
(ABlL307/1vom 27.11.1 975)
2.Vorordnung (EWG )Nr.2845/77desRates vom 19.Dezember 1977
zurÄnderung derVerordnung (EWG)Nr.1736/75betreffend die
Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels
zwischen ihren Mitgliedstaaten .
(ABlL329/3vom22.12.1977 )
3.Verordnung (EWG )Nr.2915/78derKommission vom 8.Dezember 1978
zurÄnderung desWarenverzeichnisses für die Statistik des
Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren
Mitgliedstaaten (NIMEXE ).(1)
(ABlL353/1vom18.12.1978 )
4.Verordnung (EWGNr.518/79derKommission vom 19«März 1979
über dieErfassung derAusfuhr vollständiger Fabrikations­
anlagen inderStatistik des Außenhandels der Gemeinschaft
und desHandels zwischen ihren Mitgliedstaaten .
(ABlL69/10vom20.3.1979 )
5.Beschluß desRates Nr.75/767/EWGvom 9.Dezember 1975
zurAnnahme derEmpfehlung desRates für die Zusammenarbe it
aufdem Gebiet desZollwesens ,wonach fürdie aufder Grund­
lage desBrüsseler Zolltarif schemas zusammengestellten Aus-
senhandelsstatistiken dieTerminologie desinternationalen
Warenverzeichnisses fürdieHandelsstatistik ,Revision 2,
zuverwenden ist .(2)
(ABlL321/27vom12.Dezember 1975 )
B.SONSTIGE RECHTSAKTE
1.Viertes statistisches Programm derEuropäischen Gemeinschaf­
tenfürdie Jahre 1979 -1981 .
(Dok .COM(78)124endg .vom 3.April 1978 )
(x)Ausschließlich derRechtsakte über dieDurchführung
statistischer Erhebungen indenBereichen Verkehr ,
soziale Angelegenheiten undLandwirtschaft ,die im
Rahmen aller gemeinschaftlichen Rechtsakte über diese
jeweiligen Bereiche geprüft werden .
(1)Verordnung ,dieentsprechend denregelmäßigen Änderungen
derNIMEXE jährlich erneuert wird .
(2)Inzwischen Zolltarif Schema desRates fürZusammenarbeit
aufdem Gebiet des Zollwesens genannt .

-4-
MM£=ÏI
Rechtsakte ,die TECHICESCHE ANPASSUNGEN ERFORDERN
A.Anpassungen mit fortgesetzter Gültigkeit ,deren Wortlaut in
der Beitrittsakte Spaniens angegeben werden kann .
"(vgl .die inArtikel 29und inAnhang Ider Beitrittsakte
von1972 vorgesehene Liste )
ÄSempfiehlt sich ,anden folgenden Rechtsakten die je­
weils nachstehend angegebenen Anpassungen vorzunehmen :
-ImBereich INFORMATIK
1.Beschluß dosRates vom 27.Septemberl977 (77/619/EWG )
TTetrcffend eine Studie über Informatiksysteme zurVerarbe i-
tung von Daten derEinfuhr undAusfuhr sowie derVerwaltung
und Finanzkontrolle derMarktorganisation für die verschie­
denen Agrarerzeugnisse .(1)
(ABlL255/32vom6.10.1977 )
-*-nArtikel 4-Absatz 3mußdas V/ort "einundvierzig "
ersetzt werden durch / ...(2)J/ ■
-ImBereich STATISTIK
1.Verordnung (EWG )Nr.1^5/72desRates vom24.April 1972
über das Warenverzeichnis für dieStatistik desAußenhandels
der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten
(NIMEXE ).
(ABlL161/1vom 17.7.1972 )
/geändert durch
Beitrittsakte Griechenlands vom28.5.1979 (Anhang I,Eap .XIV ,
Funkt 1)__/
-*-nArtikel 5Absatz 2mußdas V/ort ^/''fünfundvierzig"^ /'
ersetzt werden durch ^...( 2)/
(1)Da^dieser Beschluß imLaufe desJahres 1980 ungültig
werden soll ,wird dieangegebene Anpassung gewiß hinfällig .
(2)Gemäß denÄnderungen zuergänzen ,dieimRahmen der
Hauptverhandlungen ^bezüglich Artikel 148desEWG-Vertrags
vereinbart werden .

Anhang !I
2.Verordnung (EWG)Nr.^6/7?derKommission vom16.März 1977
"über die statistischen verfahren imAußenhandel der Gemein -
schs .'^"b
'(ABl L*70/15vom17.5.^977 )
/geändert durchBeitrittsakte Griechenlands vom 28.5-1979
(Anhang I,Kap .XIV ,Punkt 2)__/
Artikel 1muß folgende Angabe hinzugefügt werden :
"Spanien :
-tráfico de perfeccionamiento activo
InArtikel 2muß folgende Angabe hinzugefügt werden :
"Spanien :
-tráfico deperfeccionamiento pasivo
3.Verordnung (EWG )Nr.284-3/78derKommission vom 1.Dezember 1978
über das Länderverzeichnis für die Statistik des Außenhandels
der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten .
(ABlL339/5vom5.12.1978 )
/geändert durch
Beitrittsakte Griechenlands vom 28-5.1979
(Anhang I,Kap .XIV ,Jfunkt 3)_/
ImAnhang ist : •
-unter denStaaten der Gemeinschaft hinzuzufügen :
"010Spanien ";
-unter denübrigen Ländern Europas derentsprechende Hin­
weis auf "04-2Spanien "zustreichen .
(1)Verordnung ,diegemäß denregelmäßigen Änderungen der
GEOITOM jährlich erneuert wird .

-6-
Anhang II
4.Richtlinie des Rates (64-/4-75/EWG ;vom30. ^964 -
zurDurchführung koordinierter jährlicher Erhebungen über
Investitionen improduzierenden Gewerbe .
(AB1Nr.13-1vom 13'.8.1964 ,S.2193/64-)
geändert durch
-Beitrittsakte vom22.1.1972 (Anhang I,Kap .XIII ,Funkt 1)
/-Beitrittsakte Griechenlands vom 28.5.1979
(Anhang I,Kap .XIV ,Punkt 4
InArtikel 1müssen die /jeweils /durch dieBeitritts -
akt'e~rvonTT27l .1972 ^Amd durch dieBeitrittsakte Griechen­
lands vom28.5.1979 _/ergänzten Bestimmungen durch diefolgende Bestimmung~*ersetzt werden ,dienach denWorten
"imJahre 1965 "hinzugefügt wird :
"und im .Falle des Beitritts neuer Staaten ,die der Ge­
meinschaft beitreten ,die erste Erhebung fürdas Jahr
ihres Beitritts indem auf ihren Beitritt folgenden
Jahr ."
5.Richtlinie desRates (72/211/EWG )vom 30.Mai 1972
zurDurchführung koordinierter Konjunkturstatistiken inder
Industrie und imwarenproduzierenden Handwerk .
(ABlL128/28vom3.6.1972 ) .- -
/geändert durchBeitrittsakte Griechenlands vom 28.5.1979
(Anhang I,Kap .XIV ,Punkt 5)_/
-^nArtikel 1wird der durch die Beitrittsakte Griechen­
lands vom28.5.1979 hinzugefügte zusätzliche Absatz
durch folgenden Absatz ersetzt :
"Beineuen Staaten ,diederGemeinschaft beitreten ,fällt
der imvorangegangenen Absatz festgesetzte Zeitraum mit
demEnde des Jahres ,indem ihrBeitritt erfolgt ,zusam­
men ".

-7-
Anhang II
6.Richtlinie desRates (72/221/EWG)vom 6.Juni ..1.9.7.2
zurDurchführung koordinierter jahrlicher Erhebungen über
dieTätigkeit derIndustrie .
(ABlL133/57vom10.6.1972 )
/geändert durch
Beitrittsakte Griechenlands vom 28.5.1979
(Anhang I,Kap .XIV ,Punkt 6)_/
-inArtikel 1wird der durch die Beitrittsakte Griechen­
lands vom 28.5.1979 hinzugefügte zusätzliche Absatz
durch folgenden Absatz ersetzt :
"Beineuen Staaten ,die der Gemeinschaft beitreten ,
werden diese Daten imLaufe des Jahres ihres Beitritts
erstmalig über dasVorjahr erhoben ."
-InArtikel 4-wird dio durch die Beitrittsakte Griechen­
lands vom 28.5.1979 hinzugefügte zusätzliche Bestimmung
durch die folgende Bestimmung ersetzt ,die amEnde des
ersten Absatzes ergänzt wird :
"imAnhang aufgeführten Tatbestände ein ;treten neue
Staaten derGemeinschaft bei ,soholen dieneuen Hit-
gliedstaaten Daten über sämtliche imAnhang aufgeführ­
tenTatbestände abderErhebung ein ,die imLaufe des
auf ihren Beitritt folgenden Jahres über das Jahr ihres
Beitritts durchgeführt wird ".
7.Richtlinie desRates (78/166/EV'G )vom 13.ffebruar 1978
zurDurchführung koordinierter Konjunkturstatistiken im
Baugewerbe .
(ABlL52/17vom23.2.1978 )
/geändert durchBeitrittsakte Griechenlands vom 28.5.1979
(Anhang I,Kap .XIV ,Punkt 7)_/
InArtikel 4-
-wird der amEnde von Absatz 1durch die Beitritts­
akte Griechenlands vom 28.5.1979 hinzugefügte Absatz
durch folgenden Absatz ersetzt :
"Bei denneuen Staaten ,diederGemeinschaft beitre­
ten ,sind dieDaten erstmals spätestens imLaufe des
vierten Vierteljahres nach dem Beitritt dieser Staaten
zuerfassen ;siebeziehen sich auf denvorhergehenden
Monat oder auf das vorhergehende Vierteljahr ".
-wird der amEnde von Absatz 3durch die Beitrittsakte
Griechenlands vom 28.5.1979 hinzugefügte Absatz
durch folgenden Absatz ersetzt :
"Für die neuen Staaten ,di® der Gemeinschaft beitre­
ten ,beginnt die imvorangegangenen Absatz genannte
Frist vom Zeitpunkt desBeitritts dieser Staaten an".

-8-
Anhang II
•nAnpassungen mitfortgesetzter Gültigkeit ,diespäter (durch
"Rechtsakte "derOrgane derGemeinschaft ;gemäß deninder
Beitrittsakte Spaniens angegebenen Anhaltspunkten iest.,e -
'(vgl.Wdi®6inArtikel 39undinAnhang IIderBeitrittsakte
von1972 vorgesehene Liste )
Esistangezeigt ,diefolgenden Anpassungen entsprechend
dennachstehenden Anhaltspunkten vorzusehen :
1.Verordnung(EWG )Nr.1756/75desRates vom24.Juni 1973
über dieStatistik desAußenhandels derGemeinschaft und
desHandels zwischen ihren Mitgliedstaaten .
(ABlL183/3vom14.7.1975 )
InArtikel 3empfiehlt essich ,denHinweis aufdie
Verordnungen ,indenen dasZollgebiet derGemeinschaftdefiniert wird ,-durch einen Hinweis aufdenRechtsakt
zuergänzen ,durch dendieses Zollgebiet wegen des
spanischen Beitritts geändert worden ist.
2.Verordnung (EWGl Mr.241V78 derKommission vom17.O'rtrt»?über diestatistische bcliwelie MderStatistik desAUÜSL -
handels derGemeinschaft unddesHandels zwischen ihren
Mitgliedstaaten .
(ABlL292/19vom18.10.1978 )
InArtikel 1empfiehlt essich ,fürSpanien denGe­
genwert iriPesetas derstatistischen Schwelle von
300EHE anzugeben .