DE Amtsblatt der Europäischen Union C 213/1

Mitteilung der Kommission: „Leitfaden über die Anforderungen für Wasserkraftwerke im Rahmen der EU-Naturschutzrichtlinien“

(2018/C 213/01)

In diesem Dokument wird der Standpunkt der Europäischen Kommission wiedergegeben. Es hat keinen verbindlichen Charakter.

Europäische Kommission, Mai 2018

Katalog nr. …

Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.

Dieses Dokument wurde mit Unterstützung von N2K GROUP EEIG — Ecosystems LTD, Brüssel und Beleco, Tschechische Republik, erstellt.

INHALTSVERZEICHNIS

Zweck des Dokuments 3

1. Überblick über die EU-Politik und den Rechtsrahmen 4

1.1. Die Vogelschutz- und die Habitat-Richtlinie 4

1.2. Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) 6

1.3. Koordinierung zwischen der WRRL und den Naturschutzrichtlinien 6

1.4. Die Hochwasserrichtlinie 8

1.5. Die SUP- und die UVP-Richtlinie 9

1.6. Die Beziehung zwischen SUP, UVP und Artikel 6 10

2. Süßwasserökosysteme und Wasserkraft in der EU 10

2.1. Zustand der Ökosysteme in den europäischen Flüssen und Seen 10

2.2. Belastungen und Gefahren der europäischen Süßwasserökosysteme 12

2.3. Die Auswirkungen der Wasserkraft auf Süßwasserökosysteme 14

2.4. Kumulative Auswirkungen 19

2.5. Unterscheidung zwischen erheblichen und nicht erheblichen Auswirkungen 21

3. Beispiele für bewährte auf die Hydroelektrizität bewährte Maßnahmen zur Begrenzung von Schäden und zur Umsetzung von ökologischen Wiederherstellungsmaßnahmen 23

3.1. Streben nach dem bestmöglichen ökologischen Zustand von Flüssen im Hinblick auf die Hydroelektrizität 23

3.2. Umgang mit vorhandenen Wasserkraftwerken mit negativen Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet 24

3.3. Einführung von ökologischen Schadensbegrenzungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen 25

3.4. Beispiele für bewährte Verfahren zur ökologischen Wiederherstellung 29

4. Bewährte Verfahren bei der Anwendung eines integrierten Planungsansatzes für Wasserkraftprojekte 36

4.1. Die Vorteile integrierter Planung 36

4.2. Integrierte nationale oder regionale Wasserkraftpläne 40

4.3. Zustandskarten für wild lebende Tiere und Nutzungsplanung 41

4.4. Frühzeitige Konsultation 44

5. Das Prüfverfahren im Rahmen der Habitat-Richtlinie 46

5.1. Einführung 46

5.2. Wann ist das Verfahren in Artikel 6 vorgeschrieben? 46

5.3. Ein Schrittweises Verfahren zur Durchführung der angemessenen Verträglichkeitsprüfung 47

5.4. Ausnahmen nach Artikel 6 Absatz 4 57

Abkürzungen 61

ZWECK DES DOKUMENTS

Mit diesem Dokument wird eine Handreichung geboten und es wird eine Reihe praktischer Fallstudien darüber vorgestellt, wie Wasserkraftwerke im Einklang mit den Anforderungen der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie betrieben werden können. Es werden die Arten von Auswirkungen untersucht, die im Rahmen von Aktivitäten im Bereich Wasserkraft auftreten können; anhand einer Reihe praktischer Erfahrungen wird darüber hinaus dargestellt, wie die Auswirkungen von Wasserkraft vermieden oder zumindest unter gewissen Bedingungen minimiert werden können.

Das allgemeinere Ziel besteht darin, die Synergien zwischen den EU-Maßnahmen und -Verfahren im Bereich Energie, Natur und Wasser zu fördern, um die Erreichung der EU-Ziele besser zu koordinieren und nach Möglichkeit wechselseitig zu unterstützen.

Kapitel 1 bietet einen Überblick über die EU-Politik und den Rechtsrahmen, nach dem Wasserkraftwerke in Europa betrieben werden sollen. Die wichtigsten Bestimmungen der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie werden kurz zusammengefasst und ihre Beziehung mit der Wasserrahmenrichtlinie und der UVP- und der SUP-Richtlinie kurz dargestellt.

In Kapitel 2 werden der allgemein schlechte Zustand der europäischen Fluss- und Seeökosysteme sowie ihre wichtigsten Belastungen und Bedrohungen dargestellt. Anschließend wird unter Hervorhebung der Bedeutung vor allem der potenziellen kumulativen Auswirkungen die Bandbreite der Auswirkungen untersucht, die Wasserkraft auf Süßwasserökosysteme haben kann.

Das Überleben einer beträchtlichen Zahl von Arten der europäischen Fauna und Flora, einschließlich etwa 400 nach der Vogelschutz- und der Habitat-Richtlinie geschützter Süßwasserarten, ist von den Fluss- und Seeökosystemen abhängig. Die meisten Flüsse in Europa befinden sich heute jedoch in einem stark degradierten Zustand und stehen unter immensen Belastungen aufgrund einer großen Bandbreite sozioökonomischer Aktivitäten (einschließlich Wasserkraft).

Aus den aktuellen Berichten über den Zustand der Natur (State of Environment (1)) geht klar hervor, dass noch viel für die Erfüllung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie und der beiden Naturschutzrichtlinien getan werden muss. Sie können nur erreicht werden, wenn die Prioritäten nicht nur bei der Vermeidung einer weiteren Verschlechterung unserer Flüsse, sondern auch bei der aktiven Wiederherstellung ihres ökologischen Zustands und bei der Beseitigung oder zumindest bei der erheblichen Senkung der Belastungen und Bedrohungen gesetzt werden, denen sie ausgesetzt sind.

In Kapitel 3 werden die Möglichkeiten untersucht, wie dies erreicht werden kann. Zur Veranschaulichung werden Beispiele bewährter Verfahren für die ökologische Wiederherstellung aus der EU dargestellt.

Besonderes Augenmerk gilt in Kapitel 4 der Notwendigkeit einer strategischen Planung und der Konzeption stärker integrierter Wasserkraftwerke und Projekte, bei denen die ökologischen Anforderungen des Flusses frühzeitig im Planungsprozess berücksichtigt werden und in denen nach Möglichkeit Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands des Flusses enthalten sind.

Anschließend wird (in Kapitel 5) das bei der Durchführung der angemessenen Verträglichkeitsprüfung für ein Wasserkraftwerk oder -projekt nach Artikel 6 der Habitat-Richtlinie zu befolgende Verfahren beschrieben. Es werden bestimmte wesentliche Aspekte dieses Genehmigungsverfahrens und seiner Beziehung zu anderen EU-Umweltprüfungsverfahren erläutert. Die Erfahrung hat immer wieder gezeigt, dass Probleme mit dem Genehmigungsverfahren nach Artikel 6 häufig auf schlechte Qualität und unvollständige angemessene Verträglichkeitsprüfungen zurückzuführen sind.

Der Leitfaden soll hauptsächlich den zuständigen Behörden, Entwicklern und Beratern dienen. Darüber hinaus wird er für nichtstaatliche Organisationen und andere Interessenträger von Interesse sein, die im Bereich Wasserkraft tätig sind. Das Dokument wurde in Zusammenarbeit mit den Behörden der Mitgliedstaaten und einer Reihe wichtiger Interessenträger und Interessengruppen verfasst, die alle wertvolle Rückmeldung zu den verschiedenen Entwürfen gegeben haben.

Das Dokument soll sich an dem Text der Vogelschutz- und der Habitat-Richtlinie sowie den allgemeineren Grundsätzen der EU-Politik im Bereich Umwelt und Wasserkraft orientieren und diesen entsprechen. Die bewährten Verfahren und vorgeschlagenen Methoden sollen keinen bindenden Charakter haben. Vielmehr sollen sie als nützliche Ratschläge, Ideen und Vorschläge dienen, die aus den Diskussionen mit Branchenvertretern, nationalen und internationalen Behörden, nichtstaatlichen Organisationen, wissenschaftlichen Experten und anderen Interessenträgern hervorgegangen sind.

In diesem Dokument wird lediglich der Standpunkt der Kommission wiedergegeben. Es hat keinen rechtlich bindenden Charakter. Die endgültige Auslegung der EU-Richtlinien obliegt dem Gerichtshof. Soweit relevant, wurde die bisherige europäische Rechtsprechung berücksichtigt. Bei der Lektüre des vorliegenden Leitfadens werden daher am besten ebenfalls die existierenden allgemeinen Leitlinien und einschlägigen Urteile des Gerichtshofs zu den beiden Richtlinien (2) zur Hand genommen.

1. EU-POLITIK UND RECHTSRAHMEN

Wasserkraft spielt eine wesentliche Rolle im Rahmen der Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (3) und zur Unterstützung der EU-Energieziele für 2020-2030. Wie bei allen anderen Aktivitäten in Verbindung mit Gewässern müssen auch bei Wasserkraft die Anforderungen der EU-Rechtsvorschriften im Bereich Umwelt erfüllt werden, die zum Schutz und zur Wiederherstellung der europäischen Flüsse und Seen eingeführt wurden. Diese rechtlichen Anforderungen sind in der Wasserrahmenrichtlinie, der Hochwasserrichtlinie, der Vogelschutz- und der Habitat-Richtlinie und in den Richtlinien über Umweltprüfungen (UVP-Richtlinie und SUP-Richtlinie).

In diesem Kapitel werden einige der grundlegenden Bestimmungen dieser EU-Richtlinien behandelt, die für Wasserkraft von Bedeutung sind. Der Fokus liegt jedoch vor allem auf den beiden Naturschutzrichtlinien, da sie das Hauptthema des vorliegenden Dokuments bilden.

1.1. Die Vogelschutz- und die Habitat-Richtlinie

Europas Flüsse sind eine wichtige Quelle für die biologische Vielfalt und ein wichtiger Teil unseres reichen Naturerbes. Im Laufe der Jahrzehnte haben sie sich jedoch stark verändert. Dadurch ist ihre Widerstandsfähigkeit zurückgegangen und sie bieten immer weniger geeignete Bedingungen für Natur und Tierwelt. Die meisten Flüsse sind heute in schlechtem Zustand und bedürfen einer Sanierung.

In Anerkennung des alarmierenden Verlusts der biologischen Vielfalt in Europa haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs zum ehrgeizigen Ziel gesetzt, diesen Verlust bis 2020 aufzuhalten und umzukehren. Im Mai 2011 verabschiedete die Kommission eine EU-Strategie zum Schutz der Biodiversität bis 2020 (4), in der sie einen politischen Rahmen für seine Erreichung festlegte. Im April 2017 veröffentlichte sie einen neuen Aktionsplan (5), um die praktische Umsetzung der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie schnell zu verbessern und den Fortschritt in Richtung des EU-Ziels, bis 2020 den Verlust der biologischen Vielfalt und Ökosystemdienste aufzuhalten und umzukehren, zu beschleunigen.

Die Vogelschutz- und die Habitat-Richtlinie sind der Eckpfeiler der EU-Politik im Bereich Natur und biologische Vielfalt. Sie ermöglichen den Mitgliedstaaten, unabhängig etwaiger politischer oder administrativer Einschränkungen in einem gemeinsamen Rechtsrahmen zusammenzuarbeiten, um die am stärksten gefährdeten, schutzbedürftigsten und wertvollsten Arten und Lebensräume in Europa in ihrem gesamten Naturverbreitungsgebiet in der EU zu bewahren.

Das Hauptziel der beiden Richtlinien besteht darin, dafür Sorge zu tragen, dass die in ihrem Rahmen unter Schutz stehenden Arten und Lebensraumtypen erhalten werden und wieder einen günstigen Erhaltungszustand (6) in ihrem Naturverbreitungsgebiet in der EU erreichen.

Dieses Ziel ist positiv definiert und bezieht sich auf eine günstige Situation, die es zu erreichen und zu erhalten gilt. Es geht daher über die grundlegende Anforderung hinaus, eine Verschlechterung zu verhindern.

Definition für günstigen Erhaltungszustand laut Habitat-Richtlinie Artikel 1 Der Erhaltungszustand eines natürlichen Lebensraums ist die Gesamtheit der Einwirkungen, die den betreffenden Lebensraum und die darin vorkommenden charakteristischen Arten beeinflussen und die sich langfristig auf seine natürliche Verbreitung, seine Struktur und seine Funktionen sowie das Überleben seiner charakteristischen Arten in dem EU-Gebiet auswirken können. Der Erhaltungszustand eines natürlichen Lebensraums wird als „günstig“ erachtet, wenn — sein natürliches Verbreitungsgebiet sowie die Flächen, die er in diesem Gebiet einnimmt, beständig sind oder sich ausdehnen und — die für seinen langfristigen Fortbestand notwendige Struktur und spezifischen Funktionen bestehen und in absehbarer Zukunft wahrscheinlich weiter bestehen werden und wenn — der Erhaltungszustand der für ihn charakteristischen Arten günstig ist. Unter Erhaltungszustand einer Art ist die Gesamtheit der Einflüsse zu verstehen, die sich langfristig auf die Verbreitung und die Größe der Populationen der betreffenden Arten im Gebiet der EU auswirken können. Der Erhaltungszustand wird als „günstig“ betrachtet, wenn — aufgrund der Daten über die Populationsdynamik der Art anzunehmen ist, dass diese Art ein lebensfähiges Element des natürlichen Lebensraumes, dem sie angehört, bildet und langfristig weiterhin bilden wird und — das natürliche Verbreitungsgebiet dieser Art weder abnimmt noch in absehbarer Zeit vermutlich abnehmen wird und — ein genügend großer Lebensraum vorhanden ist und wahrscheinlich weiterhin vorhanden sein wird, um langfristig ein Überleben der Populationen dieser Art zu sichern.

Zur Erreichung dieses Ziels müssen die Mitgliedstaaten laut EU-Naturschutzrichtlinien zwei Hauptarten von Maßnahmen umsetzen, d. h.

— die Bestimmung und Erhaltung von Kerngebieten für den Schutz der in Anhang I und II der Habitat-Richtlinie und in Anhang I der Vogelschutzrichtlinie aufgelisteten Arten und Lebensraumtypen und für den Schutz aller regelmäßig vorkommenden Wandervögel. Diese Gebiete bilden das EU-weite Natura-2000-Netz, das derzeit über 27 500 Gebiete umfasst. See- und Flussökosysteme umfassen etwa 4 % der Gesamtoberfläche der Natura-2000-Gebiete (Europäische Umweltagentur (2010) für die EU-27).

— Die Schaffung einer Artenschutzregelung für alle wildlebenden europäischen Vogelarten und andere in Anhang IV der Habitat-Richtlinie aufgelisteten Arten. Diese Maßnahmen gelten für alle natürlichen Verbreitungsgebiete der Arten in der EU, d. h. sowohl in als auch außerhalb von Schutzgebieten wie Natura 2000.

Schutzbestimmungen für Natura-2000-Gebiete

Der Schutz und die Verwaltung der Natura-2000-Gebiete unterliegen den Bestimmungen nach Artikel 6 der Habitat-Richtlinie, in dem ferner die Beziehung zwischen der Erhaltung der Gebiete und der Landnutzung wie etwa Wasserkraft in und in der Nähe der Gebiete geregelt wird (7).

In Artikel 6 werden zwei Arten von Maßnahmen unterschieden:

— Die Erste betrifft die Verwaltung der Erhaltung aller Natura-2000-Gebiete und die Festlegung von Erhaltungszielen für diese Gebiete. Hierfür müssen die Mitgliedstaaten a) positive Erhaltungsmaßnahmen ausarbeiten und umsetzen, die den ökologischen Erfordernissen der natürlichen Lebensraumtypen nach Anhang I und der Arten nach Anhang II Rechnung tragen, die in diesen Gebieten vorkommen (Artikel 6 Absatz 1), und b) geeignete Maßnahmen treffen, um die Verschlechterung der natürlichen Lebensraumtypen und der Habitate der Arten sowie erhebliche Störungen von Arten, für die die Gebiete ausgewiesen worden sind, zu vermeiden (Artikel 6 Absatz 2). In der Habitat-Richtlinie wird die Entwicklung von Bewirtschaftungsplänen für die Natura-2000-Gebiete als Mittel für die offene und transparente Bestimmung der erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen für die Natura-2000-Gebiete empfohlen. Sie sind ein nützliches Instrument, um Erhaltungsziele festzulegen und die Bildung einer übereinstimmenden Meinung aller Interessenträger und Interessengruppen über die Bewirtschaftungslösungen für das Gebiet zu unterstützen. Sie bieten außerdem einen Mechanismus für die Integration der Erhaltungsmaßnahmen für Natura 2000 in das weiter gefasste Maßnahmenprogramm der Wasserrahmenrichtlinie.

— Die zweite Maßnahmenart (gemäß Artikel 6 Absatz 3) betrifft das Prüfungsverfahren für alle Pläne und Projekte, die ein oder mehrere Natura-2000-Gebiete beeinflussen können, (weitere Details sind in Kapitel 5 zu finden). Das Prüfungsverfahren erfordert im Wesentlichen, dass alle Pläne oder Projekte, die ein Natura-2000-Gebiet mit Wahrscheinlichkeit erheblich beeinträchtigen werden, einer angemessenen Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden, um etwaige Auswirkungen im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets genau zu untersuchen. Die zuständige Behörde kann dem Plan oder Projekt nur zustimmen, wenn sie auf Grundlage der angemessenen Verträglichkeitsprüfung festgestellt hat, dass keine negativen Auswirkungen auf die Integrität des betreffenden Gebiets zu erwarten sind. Es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass die Abwesenheit (nicht die Anwesenheit) signifikanter negativer Auswirkungen bewiesen wird. In Sonderfällen kann eine Ausnahmeregelung (Artikel 6 Absatz 4) geltend gemacht werden. Dabei kann ein Plan oder Projekt mit negativen Auswirkungen auf die Integrität eines Natura-2000-Gebiets genehmigt werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass keine weniger schädlichen Alternativen vorhanden sind und der Plan oder das Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses als erforderlich erachtet wird. In diesen Fällen muss eine angemessene Ausgleichsmaßnahme umgesetzt werden, damit die Gesamtkohärenz des Natura-2000-Netzes geschützt wird. Es ist darauf hinzuweisen, dass das Prüfungsverfahren nach der Habitat-Richtlinie nicht dasselbe ist, das in der UVP- und der SUP-Richtlinie (8) und in Artikel 4 Absatz 7 der WRRL vorgesehen ist. Allerdings würden diese im Idealfall zusammengeführt oder zumindest koordiniert werden.

Bestimmungen zum Artenschutz

Die zweite Gruppe von Bestimmungen der Naturschutzrichtlinien betrifft den Schutz bestimmter Arten in ihrem gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU, d. h. unabhängig davon, ob sie in oder außerhalb der Natura-2000-Gebiete vorkommen. Artenschutzmaßnahmen gelten für die Arten in Anhang IV der Habitat-Richtlinie und alle wildlebenden Vogelarten in der EU. Die genauen Bedingungen sind in Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie und (für Tiere) in Artikel 12 und (für Pflanzen) in Artikel 13 der Habitat-Richtlinie festgelegt.

Im Wesentlichen müssen die Mitgliedstaaten für diese Arten folgende Verbote aussprechen:

— Verbot jeder absichtlichen Störung während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten;

— Verbot jeder Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten;

— Verbot der absichtlichen Zerstörung von Nestern oder Eiern oder des Entwurzelns oder der Zerstörung geschützter Pflanzen.

Ausnahmen dieser Artenschutzbestimmungen sind nur in eingeschränkten Fällen zulässig (wie beispielsweise zur Verhinderung schwerer Schäden an Nutzpflanzen oder Vieh oder im Interesse der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit), sofern keine alternative zufriedenstellende Lösung vorhanden ist und die Folgen dieser Ausnahmen nicht mit dem übergeordneten Ziel der Richtlinien unvereinbar sind. Die Bedingungen für die Anwendung der Ausnahmen sind in Artikel 9 der Vogelschutzrichtlinie und in Artikel 16 der Habitat-Richtlinie festgelegt (9).

Die Artenschutzbestimmungen sind auch für Wasserkraftwerke außerhalb der Natura-2000-Gebiete von großer Bedeutung. Ihr Ziel besteht darin, dafür Sorge zu tragen, dass alle neuen Entwicklungen die Fortpflanzungs- und Ruhestätten aller wildlebenden Vögel oder aller Arten in Anhang IV der Habitat-Richtlinie nicht zerstören, sofern keine Ausnahmegenehmigung nach diesen Richtlinien bei den zuständigen Behörden eingeholt wurde. Diese Bestimmung kann vor allem für Wasserkraftwerke von Bedeutung sein, die an einem Fluss liegen, der wandernde Arten beherbergt, wie Wandervögel und -fische (z. B. den Europäischen Stör (Acipenser sturio) oder den Rhone-Streber (Zingel asper), die beide in Anhang IV der Habitat-Richtlinie gelistet sind).

1.2. Die Wasserrahmenrichtlinie

In der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird ein Rahmen für den Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung von Binnenoberflächengewässern (Flüsse und Seen), Übergangsgewässern (Ästuare), Küstengewässern und Grundwässern festgelegt. Sie zielt darauf ab, dass alle Wasserkörper bis 2015 grundsätzlich einen guten Zustand erreichen (außer bei erheblich veränderten und künstlichen Wasserkörpern, bei denen das Ziel ist, ein gutes ökologisches Potenzial zu erreichen). Wie die Naturschutzrichtlinien geht die WRRL über die grundlegende Anforderung hinaus, die weitere Verschlechterung der Wasserkörper und der Landökosysteme und Feuchtgebiete zu verhindern, die direkt von dem aquatischen Ökosystem abhängig sind.

Zur Unterstützung dieses Ziels wird in der WRRL von den Mitgliedstaaten gefordert, für jede Flussgebietseinheit einen Bewirtschaftungsplan für das Einzugsgebiet festzulegen. In der Richtlinie wird ein zyklischer Prozess festgelegt, in dem Bewirtschaftungspläne für Einzugsgebiete alle sechs Jahre erstellt, umgesetzt und überprüft werden.

1.3. Koordinierung zwischen der WRRL und den beiden Naturschutzrichtlinien

Die Wasserrahmenrichtlinie und die beiden Naturschutzrichtlinien sind eng miteinander verbunden, da sie beide den Schutz und die Sanierung der europäischen Süßwasserökosysteme zum Ziel haben. Ihre Umsetzung sollte daher koordiniert erfolgen, damit sie auf integrierte Weise wirken. Im Folgenden werden einige wesentliche Punkte der Interaktion der WRRL und der beiden Naturschutzrichtlinien hervorgehoben, die insbesondere für Wasserkraftwerke von Bedeutung sind und den häufig gestellten Fragen (FAQ) der Kommission über die Verbindungen zwischen der Wasserrahmenrichtlinie und den Naturschutzrichtlinie (10) entnommen wurden.

Unterschiedliche Ziele der WRRL und der Naturschutzrichtlinien

Die WRRL und die Naturschutzrichtlinien zielen zumindest teilweise auf dieselbe Umgebung ab und haben weitgehend dieselben Ziele, nämlich den Zustand der Flüsse nicht zu verschlechtern und den Zustand der aquatischen Ökosysteme zu verbessern. Ihre Hauptziele sind zwar ähnlich, ihre spezifischen Ziele unterscheiden sich jedoch, auch wenn sie in enger Verbindung miteinander stehen.

Die WRRL zielt darauf ab, alle Oberflächengewässer und Grundwässer zu schützen und zu verbessern, damit sie einen guten Zustand erreichen und ihre Verschlechterung vermieden wird. Die Vogelschutz- und die Habitat-Richtlinie zielen anderseits darauf ab, spezielle Arten und Lebensraumtypen zu schützen, zu erhalten und wiederherzustellen, damit sie wieder einen guten Erhaltungszustand in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU erreichen.

Das Erlangen eines guten ökologischen Zustands gemäß der WRRL trägt gewöhnlich dazu bei, die Erhaltungsziele der wasserabhängigen Lebensräume und Arten in den Natura-2000-Gebieten zu erreichen, und umgekehrt. Die Anforderung eines guten ökologischen Zustands bezieht sich jedoch auf Wasserkörper, während günstiger Erhaltungszustand sich auf spezifische Lebensraumtypen und Arten bezieht.

Somit ist die Erreichung eines guten ökologischen Zustands nicht unbedingt ausreichend für die Erreichung eines günstigen Erhaltungszustands, auch wenn alle Wasserkörper einen guten ökologischen Zustand erlangen würden. Unter Umständen müssen daher zusätzliche Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden, um die Erhaltungsziele der Natura-2000-Gebiete für die Arten und Lebensraumtypen zu erreichen, für die sie bestimmt wurden.

Dies wird ausdrücklich in der WRRL erwähnt. In Artikel 4 Absatz 2 der WRRL heißt es: „Ist ein bestimmter Wasserkörper von mehr als einem der … Ziele betroffen, so gilt das weiterreichende Ziel “. Wenn ein Natura-2000-Gebiet beispielsweise für Otter oder Flussperlmuscheln ausgewiesen wurde, kann es unter Umständen auch erforderlich sein, die Überfischung zu regulieren, selbst wenn dies nicht für die Erreichung eines guten ökologischen Zustands nach der WRRL erforderlich ist.

Diese zusätzlichen Anforderungen sollten idealerweise in dem Bewirtschaftungsplan für das Einzugsgebiet nach der WRRL enthalten sein oder darin zumindest im Rahmen spezieller Bestimmungen über Schutzgebiete darauf verwiesen werden, um die Kohärenz zwischen WRRL-Maßnahmen und Natura-2000-Maßnahmen sicherzustellen (und Konflikte zu vermeiden) (siehe Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c).

Erheblich veränderte oder künstliche Wasserkörper und Natura 2000

Laut Artikel 4 Absatz 3 der WRRL können bestimmte Wasserkörper, die durch menschliche Aktivitäten in ihren physikalischen Eigenschaften erheblich verändert sind, als erheblich veränderte Wasserkörper eingestuft werden, wenn sie die Bestimmungen nach Artikel 4 Absatz 3 erfüllen (11). Wasserkörper, die durch menschliche Aktivitäten an Orten geschaffen wurden, an denen es zuvor keinen Wasserkörper gab (z. B. vom Menschen erbaute Sammelbecken oder künstliche Schifffahrtskanäle), können als künstliche Wasserkörper bezeichnet werden.

Für erheblich veränderte Wasserkörper und künstliche Wasserkörper gilt das WRRL-Ziel „gutes ökologisches Potenzial“ (anstelle von guter ökologischer Zustand), wenn die weniger strengen Ziele wie mäßiges ökologisches Potenzial nicht anwendbar sind. Kurz gesagt geht es hierbei um den besten praktikablen ökologischen Zustand, der mit der legitimen Nutzung vereinbar ist, die die Grundlage für seine Einstufung als erheblich veränderter Wasserkörper oder künstlicher Wasserkörper bildete (12).

Ein erheblich veränderter oder ein künstlicher Wasserkörper kann auch als Natura-2000-Gebiet eingestuft werden, wenn er eine Art oder einen Lebensraumtyp nach Anhang I der Vogelschutzrichtlinie oder nach Anhang I oder II der Habitat-Richtlinie beherbergt. In solchen Fällen müssen angemessene Erhaltungsmaßnahmen auch für diese Art oder diesen Lebensraum gemäß den Erhaltungszielen dieses Gebietes durchgeführt werden. Auch in diesem Fall können die Maßnahmen strenger sein als diejenigen, die für die Erreichung eines guten ökologischen Potenzials erforderlich sind. Sie sollten zudem durch spezielle Bestimmungen über Schutzgebiete in den Bewirtschaftungsplan für das Einzugsgebiet nach der WRRL integriert werden (siehe Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c in Verbindung mit Artikel 4 Absatz 2).

Prüfung neuer Entwicklungen nach der WRRL

Wie die Naturschutzrichtlinien enthält die WRRL spezifische Bestimmungen für die Bewertung neuer Entwicklungen über Wasserkörper. Nach Artikel 4 Absatz 7 der WRRL können die Behörden Ausnahmen für neue Änderungen und nachhaltige menschliche Aktivitäten genehmigen, die zur Verschlechterung des Zustands des Wasserkörpers führen oder die die Erreichung eines guten ökologischen Zustands oder Potenzials oder Grundwasserstatus nach bestimmten Bedingungen verhindern. Dies umfasst möglicherweise neue Projekte im Bereich Wasserkraft (13).

Beeinflusst die Entwicklung möglicherweise sowohl ein WRRL-Ziel als auch ein Natura-2000-Gebiet, so sind sowohl das Verfahren nach der WRRL in Artikel 4 Absatz 7 als auch das Natura-2000-Prüfungsverfahren nach Artikel 6 Absatz 3 der Habitat-Richtlinie zu befolgen (idealerweise auf koordinierte und integrierte Weise). Die beiden unterscheiden sich in ihrem rechtlichen Fokus: Bei dem einen wird bewertet, ob das Projekt mit Wahrscheinlichkeit das Hauptziel der WRRL beeinträchtigt, und bei dem anderen wird bewertet, ob die Integrität eines Natura-2000-Gebiets beeinträchtigt wird. Dies verhindert jedoch nicht, dass bestimmte Aspekte der Bewertung koordiniert werden können, z. B. durch Erhebungen und Konsultationen.

In der WRRL wird klargestellt, dass ein Projekt nicht fortgesetzt werden kann, wenn es nicht im Einklang mit den übrigen EU-Rechtsvorschriften steht. Dies bedeutet, dass das Projekt nach der WRRL nicht genehmigt werden kann, wenn es zwar nicht die WRRL-Ziele beeinträchtigt, dafür aber die Integrität eines Natura-2000-Gebiets beeinträchtigt, es sei denn, es wurde zudem eine Ausnahme nach Artikel 6 Absatz 4 der Habitat-Richtlinie genehmigt. Eine Erklärung zur Anwendung von Artikel 4 Absatz 7 WRRL zu den Ausnahmen der Umweltziele, einschließlich der Verbindung zu den Naturschutzrichtlinien, wird in dem CIS-Leitfaden Nr. 36 zu Artikel 4 Absatz 7 WRRL gegeben, der 2017 ergänzt wurde (14).

Erhaltung der Flussperlmuschel in irischen Teileinzugsgebieten Die Flussperlmuschel (Margaritifera margaritifera) gehört zu den Invertebraten, die die Erde am längsten bevölkern. Da ihr Lebenszyklus komplex ist und sie naturnahe, saubere Fließgewässer benötigt, ist sie ein Bioindikator für die Qualität von Flussökosystemen. Die Art gehört zu den nach der Habitat-Richtlinie geschützten Arten, befindet sich in Irland allerdings in einem ungünstigen Erhaltungszustand. Als Hauptursache hierfür wurde Sedimentation oder Sedimentation mit Eutrophierung ausgemacht. Im Jahr 2009 wurden nationale Rechtsvorschriften entwickelt, um die Erreichung eines günstigen Erhaltungszustands für die Flussperlmuschel zu unterstützen. In diesen Rechtsvorschriften sind obligatorische Umweltqualitätsziele für die Lebensräume der Flussperlmuschel in Natura-2000-Gebieten festgelegt. Darüber hinaus wurde darin gefordert, dass Bewirtschaftungspläne für Teileinzugsgebiete zusammen mit einem Maßnahmenprogramm erstellt werden. Der Zweck dieser Pläne bestand darin, die einzugsgebietsbezogenen Probleme zu bekämpfen, die zur Verschlechterung der Art beitragen. Das verwendete Format bildete das Format der Bewirtschaftungspläne für Einzugsgebiete nach der WRRL nach, sodass die Bewirtschaftungspläne für Teileinzugsgebiete später im Rahmen des Bewirtschaftungsplans für das Einzugsgebiet umgesetzt werden konnten. In Irland wurde der enge Zusammenhang zwischen der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie und der WRRL schon früh hervorgehoben. Im Jahr 2009 richtete die National Technical Coordination Group for the Water Framework Directive (nationale technische Koordinierungsgruppe für die Wasserrahmenrichtlinie) einen Unterausschuss ein, die National Conservation Working Group (nationale Erhaltungsarbeitsgruppe), die an der Entwicklung von Naturerhaltungsaspekten der WRRL arbeiten sollte. Das Kernziel der Arbeitsgruppe bestand darin, sicherzustellen, dass diese Entwicklung von Naturerhaltungsaspekten der Wasserrahmenrichtlinie in Irland gut koordiniert und unterstützt wird und eine wirksame Kommunikation zwischen den einschlägigen beteiligten Regierungsstellen ermöglicht wird. Im Hinblick auf die Pläne für das Teileinzugsgebiet für die Flussperlmuschel spielte die Gruppe eine Schlüsselrolle, da sie ein nationales Programm („Toolkit“) von standardmäßig für das Einzugsgebiet vorgesehenen Maßnahmen für die Flussperlmuschel verfeinerte und weiterentwickelte, das sich durch seine Praktikabilität, Funktionalität und Kostenwirksamkeit auszeichnete. In seinem Rahmen wurden ferner die Pläne überprüft, um ihre Praktikabilität und Wirksamkeit sicherzustellen, und Lücken in Politik und Leitlinien bestimmt, die ihrer Umsetzung im Wege stehen könnten. http://www.wfdireland.ie/docs/5_FreshwaterPearlMusselPlans/ http://kerrylife.ie http://www.environ.ie/en/Environment/Water/WaterQuality/WaterFrameworkDirective/

1.4. Die Hochwasserrichtlinie

Im November 2007 wurde die Richtlinie 2007/60/EG verabschiedet. Darin wird ein Rahmen für die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken festgelegt und von den Mitgliedstaaten die Erstellung von

— Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten gefordert, in denen die Hochwasserrisiken pro Einzugsgebiet (oder anderer vereinbarten Verwaltungseinheit) dargestellt werden. Aus diesen Karten sollten auch die möglichen nachteiligen Folgen unterschiedlicher Hochwasserszenarien hervorgehen, einschließlich der Informationen über potenzielle Quellen der Umweltverschmutzung infolge von Hochwasser sowie der Schutzgebiete wie Natura-2000-Gebiete in diesen Gebieten (Frist Dezember 2013).

— Hochwasserrisikomanagementpläne für die Verwaltung und die Verringerung möglicher nachteiliger Folgen von Hochwasser. Diese Pläne sollten eine nach Prioritäten sortierte Liste von Maßnahmen enthalten, die alle Aspekte des Hochwasserrisikomanagements erfassen, wobei der Schwerpunkt auf Vermeidung, Schutz und Vorsorge, einschließlich Hochwasservorhersagen und Frühwarnsystemen, liegt und die besonderen Merkmale des betreffenden Einzugsgebietes bzw. Teileinzugsgebietes berücksichtigt werden (Frist Dezember 2015).

Die Tätigkeiten nach der Hochwasserrichtlinie müssen mit den Anforderungen der Naturschutzrichtlinien im Einklang stehen. Wenn eine Hochwasserschutzmaßnahme beispielsweise droht, eine oder mehrere Natura-2000-Gebiete zu beeinträchtigen, muss auch sie das Verfahren nach Artikel 6 der Habitat-Richtlinie durchlaufen. Außerdem sollte eine angemessene Verträglichkeitsprüfung durchgeführt werden, um die möglichen Folgen des Plans oder Projekts auf die Integrität von Natura-2000-Gebieten zu untersuchen.

1.5. Die SUP- und die UVP-Richtlinie

Die SUP-Richtlinie

Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme („SUP-Richtlinie“) zielt auf ein hohes Umweltschutzniveau ab. Dies soll geschehen, indem sichergestellt wird, dass die Umweltauswirkungen gewisser Pläne und Programme festgestellt, bewertet und bei der Erstellung und vor der Annahme bestimmt werden.

Eine strategische Umweltprüfung ist für verschiedene Pläne und Programme vorgeschrieben, die den Rahmen für die zukünftige Genehmigung für die Entwicklung von in der UVP-Richtlinie gelisteten Projekten setzen. Darüber hinaus ist sie für alle Pläne oder Programme vorgeschrieben, die aufgrund ihrer wahrscheinlichen erheblichen Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete eine Bewertung nach Artikel 6 Absatz 3 der Habitat-Richtlinie erfordern.

Im Rahmen des SUP-Verfahrens müssen die Mitgliedstaaten einen Umweltbericht erstellen, in dem die wahrscheinlichen erheblichen Umweltauswirkungen der Pläne und Programme sowie die Auswirkungen vernünftiger Alternativen bewertet werden. Darüber hinaus müssen die Behörden, die aufgrund ihrer spezifischen Umweltaufgaben wahrscheinlich von den Umweltauswirkungen infolge der Durchführung der Pläne und Programme (d. h. Umweltbehörden) betroffen sein werden, und die Öffentlichkeit konsultiert werden.

Die Konsultation sollte früh und wirksam durchgeführt werden und den Umweltbehörden und der Öffentlichkeit die Möglichkeit geben, ihre Meinung zu dem Entwurf des Plans oder Programms und zu dem begleitenden Umweltbericht zu äußern, bevor der Plan oder das Programm verabschiedet wird. Das Verfahren zur Entwicklung der SUP soll mit der Entwicklung des Plans koordiniert werden und es sollen ökologische Erwägungen in die endgültige Fassung dieses Plans aufgenommen werden.

Schließlich zielt die SUP darauf ab, einen integrierten und effizienteren Ansatz der Gebietsplanung zu fördern, bei dem die Umwelt und die biologische Vielfalt viel früher im Planungsprozess und auf einer viel strategischeren Ebene Berücksichtigung finden. Am Ende sollten dadurch weniger Konflikten auf Ebene der einzelnen Projekte entstehen. Außerdem wird eine angemessenere Standortauswahl für zukünftige Projekte ermöglicht, d. h. in größerer Entfernung zu potenziellen Konfliktgebieten wie den Natura-2000-Gebieten.

Die UVP-Richtlinie

Während das SUP-Verfahren für Pläne und Programme vorgesehen ist, zielt die UVP-Richtlinie 2011/92/EU, in der durch Richtlinie 2014/52/EU geänderten Fassung, (im Allgemeinen als die „UVP-Richtlinie“ bezeichnet) auf einzelne öffentliche und private Projekte ab. Danach sollte die Zustimmung zur Durchführung eines Projekts (15), das mit Wahrscheinlichkeit Auswirkungen auf die Umwelt haben wird, erst erteilt werden, nachdem die möglichen Umweltauswirkungen des Projekts bewertet wurden.

In der UVP-Richtlinie wird zwischen Projekten unterschieden, für die eine UVP vorgeschrieben ist (Projekte nach Anhang I (16)), und Projekten, für die die mitgliedstaatlichen Behörden bestimmen müssen, ob sie mit Wahrscheinlichkeit erhebliche Auswirkungen haben werden (Projekte nach Anhang II). Dies erfolgt im Rahmen eines Screening-Verfahrens, in das die Kriterien nach Anhang II der Richtlinie einfließen. Die meisten Anlagen für die Stromerzeugung durch Wasserkraft sind Projekte nach Anhang II (17).

1.6. Die Beziehung zwischen SUP, UVP und Artikel 6 Absatz 3 der Habitat-Richtlinie

Nach der UVP-Richtlinie (in der durch Richtlinie 2014/52/EU geänderten Fassung) sollte ein koordiniertes und/oder gemeinsames Verfahren vorgenommen werden, wenn ein Projekt sowohl nach der UVP-Richtlinie als auch nach den Naturschutzrichtlinien einer Prüfung zu unterziehen ist. Die Kommission veröffentlichte einen Leitfaden über den Aufbau von koordinierten und/oder gemeinsamen Verfahren für Projekte (18), die gleichzeitig nach der UVP-, der Habitat-, der Vogelschutz-, der Wasserrahmenrichtlinie und der Richtlinie über Industrieemissionen zu prüfen sind.

Im Rahmen des koordinierten Verfahrens müssen die Mitgliedstaaten die verschiedenen nach den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften erforderlichen Einzelprüfungen der Auswirkungen eines bestimmten Projekts auf die Umwelt koordinieren, indem sie zu diesem Zweck eine Behörde benennen. Gemäß dem gemeinsamen Verfahren müssen die Mitgliedstaaten dafür Sorge tragen, dass eine Einzelprüfung der Auswirkungen eines bestimmten Projekts auf die Umwelt gemäß den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften vorgenommen wird.

Die angemessene Verträglichkeitsprüfung nach den EU-Naturschutzrichtlinien sollte dennoch einen deutlich unterscheidbaren und bestimmbaren Teil des gesamten Umweltberichts bilden. Der Grund hierfür liegt darin, dass im Rahmen der angemessenen Verträglichkeitsprüfung unterschiedliche Aspekte der natürlichen Umgebung gemessen werden und für die Bestimmung der „Erheblichkeit“ andere Kriterien herangezogen werden als in der UVP/SUP. In der UVP/SUP werden alle Aspekte der Umwelt, einschließlich der biologischen Vielfalt, berücksichtigt, während sich die Prüfungen nach den Naturschutzrichtlinien besonders auf mögliche Auswirkungen auf die Arten und Lebensraumtypen konzentrieren, für die die Natura-2000-Gebiete ausgewiesen wurden.

Zudem unterscheiden sich die Ergebnisse jeder Prüfung. Im Rahmen der Prüfungen nach der SUP und UVP werden zwar Verfahrensvorschriften, aber keine obligatorischen Umweltstandards festgelegt. Das Ergebnis der Prüfung nach der Habitat-Richtlinie hingegen ist unmittelbar verbindlich für die zuständige Behörde und stellt eine Bedingung für die abschließende Entscheidung dar.

Das heißt, dass die Behörde dem Plan oder dem Projekt in der aktuellen Version nicht zustimmen kann, wenn die angemessene Verträglichkeitsprüfung nicht zu dem Ergebnis kommt, dass der Plan oder das Projekt die Integrität eines Natura-2000-Gebiets nicht nachteilig beeinflusst, es sei denn, dass im Ausnahmefall die Bedingungen für das Befreiungsverfahren nach Artikel 6 Absatz 4 erfüllt sind.

Für den Fall, dass eine Prüfung nach der Habitat-Richtlinie vorzunehmen ist, hat der Gerichtshof der Europäischen Union festgestellt, dass für die Pläne und Programme die SUP-Richtlinie für sich genommen Anwendung findet (19).

Leitfaden „Streamlining environmental assessment procedures for energy infrastructure Projects of Common Interest (PCIs)“ (Zusammenfassung von Umweltprüfungsverfahren für Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Bereich Energieinfrastruktur) Wie alle anderen Entwicklungsprojekte unterliegen auch Wasserkraftprojekte einer Reihe von Umweltprüfungsverfahren. Die Kommission veröffentlichte einen Leitfaden über die Zusammenfassung dieser verschiedenen Verfahren, insbesondere für Vorhaben von gemeinsamem Interesse nach der Ten-E-Verordnung, unter Sicherstellung eines maximalen Umweltschutzniveaus gemäß dem EU-Umweltrecht. In dem Leitfaden der Kommission werden eine Reihe von Empfehlungen erteilt, die auch für alle Energiepläne und -projekte, einschließlich Wasserkraftprojekte, von Relevanz sind, auch wenn sie ursprünglich für Vorhaben von gemeinsamem Interesse entwickelt wurden. Die Empfehlungen konzentrieren sich insbesondere auf — eine frühe Planung, Erstellung von Fahrplänen und die Festlegung des Prüfungsrahmens; — frühe und wirksame Integration von Umweltprüfungen und anderen Umweltanforderungen; — Koordinierung der Verfahren und Fristen; — Datenerhebung, Datenaustausch und Qualitätskontrolle; — die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und — die frühe und wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit. http://ec.europa.eu/environment/eia/pdf/PCI_guidance.pdf

2. SÜẞWASSERÖKOSYSTEME UND WASSERKRAFT IN DER EU

2.1. Zustand der Fluss- und Seeökosysteme in der EU

Flüsse und Seen sind aufgrund ihrer strukturellen Komplexität und sehr dynamischen Natur ausgesprochen reiche Ökosysteme, die das lebenswichtige Wasser in große Teile der umgebenden Natur leiten. Sie stellen nicht nur für sich genommen wertvolle Lebensräume dar, sondern fungieren zudem als vitale ökologische Korridore, die die Verbreitung und Wanderung der Arten über weite Entfernungen fördern. Darüber hinaus sind sie für die Entwicklung eines reichen Mosaiks von miteinander verbundenen, wasserabhängigen Feuchtgebieten wie Auenwälder, Sümpfe, Moore und Feuchtwiesen verantwortlich, die zusammen die biologische Vielfalt insgesamt verbessern.

Das Überleben einer beträchtlichen Zahl von Arten der europäischen Fauna und Flora, einschließlich etwa 400 nach der Vogelschutz- und der Habitat-Richtlinie geschützter Süßwasserarten, ist von den Fluss- und Seeökosystemen abhängig. Flüsse und Seen bedecken zusammen etwa 4 % der Landoberfläche von Natura 2000 (etwa 31 560 km2 — eine Fläche größer als Belgien); sie wurden für Arten wie den Atlantischen Lachs (Salmo salar), den Fischotter (Lutra lutra), den Eisvogel (Alcedo atthis), den Dohlenkrebs (Austropotamobius pallipes), die Bachmuschel (Unio crassus) sowie Lebensraumtypen wie Wasserläufe der planaren bis montanen Stufe, Auenwälder, Feuchtwiesen, feuchtes Grasland und Moore ausgewiesen.

Darüber hinaus sind Flüsse eine vitale multifunktionelle Ressource für die europäische Wirtschaft und das gesellschaftliche Wohlergehen, dienen einer großen Anzahl von verschiedenen Sektoren und liefern der Gesellschaft viele wichtige Güter und Dienstleistungen. Ihre intensive Nutzung übt jedoch seit den letzten 150 Jahren einen immensen Druck auf diese wertvolle Ressource aus, was dazu führt, dass sich heute nur noch wenige der wichtigsten Flüsse in einem vollständig natürlichen Zustand befinden. Viele Flüsse sind nicht nur Verschmutzung in unterschiedlichem Umfang und einer hohen Nährstoffbelastung ausgesetzt, sie haben sich auch hinsichtlich ihrer Hydromorphologie, natürlichen Fließdynamik und ökologischen Vernetzung stark verändert.

In dem Bericht der Europäischen Umweltagentur aus dem Jahr 2015 über den Zustand der Europäischen Umwelt (State of Europe's Environment) (20) wurde geschlussfolgert, dass mehr als die Hälfte der Flüsse und Seen in Europa noch keinen guten ökologischen Zustand oder kein gutes ökologisches Potenzial erreicht haben. Im Jahr 2009 waren lediglich 43 % der Oberflächenwasserkörper in einem guten oder sehr guten ökologischen Zustand. Den Erwartungen zufolge sollte sich diese Situation bis 2015 kaum verbessern und nur 53 % der Wasserkörper würden einen guten ökologischen Zustand erreichen. Dies verfehlt die in der WRRL festgelegten Ziele bei Weitem.

Im Hinblick auf die in der EU geschützten Süßwasserarten und Lebensräume ist die Situation noch schwerwiegender. Laut dem letzten Bericht der Kommission über den Zustand der Natur (State of Nature report on the conservation status of habitats and species protected under the two Nature Directives for 2007-2012 (21)) wurde bei fast drei Vierteln der Süßwasserarten (74 %) und Süßwasserlebensraumtypen (73 %) ein ungünstig-unzureichender oder ungünstig-schlechter Zustand verzeichnet. Im Vergleich dazu wurde nur bei 17 % bzw. 16 % ein günstiger Zustand verzeichnet.

Erhaltungszustand

Erhaltungszustand

a) Arten (5 615 Prüfungen)

b) Lebensräume (94 Prüfungen)

günstig

unbekannt

ungünstig-unzureichend

ungünstig-schlecht

Erhaltungszustand und Trends der Arten (a) und Lebensräume (b) (Habitat-Richtlinie) von Fluss- und Seeökosystemen. Quelle EUA, 2015b, Berichte und Prüfungen nach Artikel 17.

Der insgesamt schlechte Zustand der europäischen Flüsse gibt Anlass zu erheblicher Sorge. Es ist klar, dass sich viele der europäischen Flüsse in einem stark degradierten Zustand befinden und dass noch viel getan werden muss, damit die Ziele der WRRL und der beiden Naturschutzrichtlinien erfüllt werden. Dies ist nur zu erreichen, wenn die Priorität nicht allein darin besteht, die weitere Verschlechterung zu verhindern, sondern auch aktiv ihren ökologischen Zustand zu verbessern.

2.2. Belastungen und Gefahren der europäischen Süßwasserökosysteme

Wasserkörper stehen durch verschiedene Tätigkeiten unter Druck. Insbesondere hydromorphologische Belastungen hatten große Auswirkungen und beeinträchtigten mehr als 40 % der Flüsse und Übergangsgewässer. Auf Grundlage der ersten Charakterisierung von Einzugsgebieten in Bezug auf die WRRL (22) gaben die meisten Mitgliedstaaten an, dass die Belastungen aufgrund der städtischen Entwicklungen, von Hochwasserschutz, Stromerzeugung, einschließlich Wasserkraft, Binnenschifffahrt, Begradigung und Landentwässerung für die Landwirtschaft, am stärksten sind und den hydromorphologischen Zustand der Wasserkörper in höchstem Maße beeinträchtigen.

Belastungen von Flüssen

Auswirkungen auf Flüsse

KeineBelastungen (22)

KeineAuswirkungen (19)

PunktuelleQuellen (22)

Anreicherung mit organischemMaterial (16)

Diffuse sources (22)

Eutrophierung (19)

Kontaminierung (18)

Wasserentnahme (19)

Versauerung (10)

Hydromorpholgie (22)

Veränderte Lebensräume (16)

SonstigeBelastungen (19)

Sonstige Auswirkungen (14)

Prozentzahl der Wasserkörper

Prozentzahl der Wasserkörper

Erhebliche Belastungen (links) und erhebliche Auswirkungen (rechts) für Flüsse; die Anzahl der erfassten Mitgliedstaaten istin Klammern angegeben (European waters — assessment of status and pressures 2012)

Bei den Gefahren und Belastungen für Natura-2000-Süßwasserkörper werden in dem Bericht über den Zustand der Natur „Veränderungen der Bedingungen der Wasserkörper“ als die häufigste Kategorie im Vergleich zu anderen Gefahren und Belastungen bestimmt.

Abbildung 4.37 Top 10 (in % der Häufigkeit) der am größten eingestuften Belastungen und Gefahren für Arten (Habitat-Richtlinie) in Verbindung mit Fluss- und Seeökosystemen

J02 Veränderungen der Bedingungen der Wasserkörper

J03 Sonstige Veränderungen der Ökosysteme

H01 Verschmutzung der Oberflächengewässer

I01 Invasive Arten

A02 Veränderung der Anbauverfahren

K03 Interspezifische Beziehungen zwischen den Tierarten

F02 Befischung und Ernte aquatischer Ressourcen

A07 Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft

D01 Straßen, Schienen und Wege

K02 Vegetationsfolge/biozönotische Entwicklung

Belastungen

Gefahren

Bericht über den Zustand der Natur (State of Nature), EUA 2015

Wasserkraft in der EU Etwa 23 000 Wasserkraftanlagen wurden im Jahr 2011 in der EU erfasst. Die große Mehrheit (91 %) von ihnen hat eine niedrige Leistung (weniger als 10 MWh) und erzeugt etwa 13 % des Gesamtstroms aus Wasserkraft. Große Wasserkraftanlagen hingegen machen nur 9 % aller Wasserkraftanlagen aus, erzeugen jedoch 87 % des Gesamtstroms aus Wasserkraft (23). Wasserkraftwerke konzentrieren sich aus technischen Gründen häufig in bergigen Gebieten und haben starke und weitreichende Auswirkungen sowohl auf große als auch auf kleine Flüsse und Seen in allen möglichen unterschiedlichen Regionen. In kleineren Flüssen kann auch eine kleine Flussumleitung oder Störung der natürlichen ökologischen Bedingungen starke Auswirkungen auf den Fluss haben. Die folgenden Wasserkraftwerke kommen am häufigsten zum Einsatz: Laufwasserkraftwerke. In Laufwasserkraftwerken erfolgt die Stromerzeugung durch die existierende Strömung und den Höhenabfall eines Flusses. Bei dieser Art von Anlagen wird die natürliche Strömung des Wasserlaufs für die Stromerzeugung ausgenutzt. Das Wasser soll dabei nicht für die spätere Verwendung gespeichert werden. Diese Anlagenart kommt am häufigsten bei kleinen Wasserkraftwerken zum Einsatz, kann jedoch auch bei großen Anlagen verwendet werden. Laufwasserkraftwerke mit Schwallbetrieb: Durch Wasserstauung kann das Wasser im Falle einer niedrigen Nachfrage gespeichert und dann in Spitzenzeiten freigegeben werden. Die Erzeugungskapazität ist auf diese Weise weniger abhängig von der Verfügbarkeit des Wasserflusses. Die Stauung kann täglich, saisonal oder jährlich erfolgen und auf diese Weise dafür verwendet werden, in Spitzenzeiten eine starke Nachfrage zu befriedigen und die Einspeisung von Strom aus verschiedenen erneuerbaren Energieträgern wie Windenergie in das Stromsystem zu ermöglichen. Speicherwasserkraftwerke . Konventionelle Speicherwasserkraftwerke verfügen über ein Reservoir mit einer ausreichenden Größe, damit Wasser in Trocken- und Regenzeiten gespeichert werden kann. Wasser wird hinter einem Damm gespeichert und steht dem Kraftwerk bei Bedarf zur Verfügung. Ein solches Kraftwerk kann während des gesamten Jahres effizient verwendet werden, je nach Bedarf entweder für den Grundlast- oder den Spitzenlastbetrieb. Pumpspeicherkraftwerke . Pumpspeicherkraftwerke basieren auf Reservoirs auf unterschiedlichen Höhen, die bei Lastspitzen eine zusätzliche Stromproduktion ermöglichen. Das Wasser wird bei einer niedrigeren Last zu dem höheren Tank gepumpt und bei einer höheren Last durch Turbinen nach unten freigegeben. Pumpspeicherkraftwerke sind nicht von der Erneuerbare-Energien-Richtlinie ausgenommen, fließen jedoch nicht in die Statistiken über erneuerbare Energien ein.

2.3. Die Auswirkungen der Wasserkraft auf Süßwasserökosysteme

Die möglichen Auswirkungen eines Wasserkraftwerks auf nach den beiden Naturschutzrichtlinien geschützte Arten und Lebensraumtypen unterscheiden sich stark von Gebiet zu Gebiet. Sie hängen von den individuellen Eigenschaften des Flusses, seinem physikalischen und ökologischen Zustand (ob bereits degradiert oder noch unberührt, groß oder klein, Berg- oder Flachland usw.) sowie vom Typ und Umfang der Wasserkraftwerke und den Arten und Lebensräumen ab, für die das Gebiet ausgewiesen wurde. Aus diesem Grund muss jedes Kraftwerk einzeln von Fall zu Fall betrachtet werden.

Die Auswirkungen können in allen Phasen des Lebenszyklus eines Wasserkraftwerks auftreten, d. h. vom anfänglichen Bau, bei seiner Modernisierung, bei seiner Außerbetriebsetzung oder im täglichen Betrieb und in der täglichen Verwaltung. Sie können zu Verlust, Degradierung und Fragmentierung der natürlichen Lebensräume und Artenpopulationen führen, deren Existenz von diesen Lebensräumen abhängt. Die Bedeutung des Verlusts hängt vom Ausmaß der Auswirkungen sowie von der Seltenheit und der Gefährdung der betroffenen Lebensräume und Arten ab.

In diesem Kapital werden die möglichen Auswirkungen von Wasserkraftwerken auf insbesondere von den Naturschutzrichtlinien erfassten Lebensräume und Arten behandelt. Betreiber, die die möglichen Auswirkungen kennen und die Komplexitäten von Flussökosystemen verstehen, können besser sicherstellen, dass ihre Tätigkeiten mit den Anforderungen der WRRL und den Naturschutzrichtlinien vereinbar sind. Zudem werden sie mögliche Win-win-Situationen besser erkennen können, um zur Sanierung bereits degradierter Flüsse beizutragen.

Veränderungen der Flussmorphologie und Uferlebensräume

Alle physischen Veränderungen an Wasserkörpern beeinflussen die normalen hydrologischen Prozesse und stören sowohl die lineare als auch die laterale ökologische Durchgängigkeit (24) von Süßwassersystemen, beispielsweise durch das Abschneiden der Flüsse von ihren Auen und Feuchtgebieten oder durch Versumpfung um Wasserkraftwerke.

Die offensichtlichsten Formen des Habitatverlusts bestehen in der direkten physikalischen Zerstörung von Lebensräumen stromauf- oder abwärts oder in den umgebenden Gebieten (z. B. Flächenverbrauch, Überflutung, Entfernung der Ufervegetation oder physikalische Strukturen im Fluss). Aber auch ohne physikalischen Flächenverbrauch kann die Störung der natürlichen hydromorphologischen Prozesse auch die biotischen und abiotischen Bedingungen stören oder verändern, die für die Struktur und die Funktionsweise des Lebensraums lebensnotwendig sind. Zusätzlich kann dies zur Besiedelung der degradierten Lebensräume durch invasive Arten führen, die die natürliche Fauna am Ende verdrängen können.

Hindernisse für die Wanderung und Verbreitung geschützter Arten

Flüsse, Seen und Gewässerrandstreifen spielen eine wichtige Rolle bei der Verbreitung und der Wanderung von Süßwasserarten und in lokaleren Bewegungen zwischen den verschiedenen Fütter-, Fortpflanzungs-, Ruhe- und Nistplätzen. Sie fungieren als wichtige ökologische Korridoren oder Trittsteine in der Landschaft. Alle Barrieren oder Hindernisse für ihre freie Bewegung stromauf- oder -abwärts, auch wenn sie noch so klein sind, können bedeutende Auswirkungen auf das Überleben dieser Arten haben.

Auswirkungen verschiedener Wasserkraftanlagen. Quelle: Veronika Koller-Kreimel.

Wasserkraftwerke können entweder direkt oder indirekt die Verbreitung und Wanderung der Arten stören oder verhindern. Die offensichtlichsten sind Dämme und Staubereiche, die physische Barrieren für die Fischwanderung darstellen, die eine stromauf- und -abwärts gerichtete Bewegung der Fische verhindern. Dies hat große Auswirkungen auf das Überleben vieler Süßwasserarten, was insbesondere zur Fragmentierung, Isolation und letztendlich zur Ausrottung einiger Süßwasserfischpopulationen führt.

Die Auswirkungen von Barrieren sind besonders schwerwiegend, wenn in einem Flussabschnitt mehr als ein Hindernis vorhanden ist. Sogar bei sehr kleinen Strukturen und physischen Barrieren können Flüsse schnell unpassierbar werden. Künstliche Kanäle können ebenfalls Barrieren für die Bewegung der Arten darstellen, da sie Landlebensräume durchqueren und auf diese Weise fragmentieren. Durch sie können darüber hinaus künstliche Verbindungen zwischen den Einzugsgebieten geschaffen werden, wodurch die Verbreitung nicht heimischer Arten zum Schaden der heimischen Arten verstärkt werden kann.

Obwohl die stromauf- und -abwärts gerichtete Wanderung für alle Fischarten wichtig ist, ist die Durchgängigkeit vor allem für diadrome Arten grundlegend. Die stromaufwärts gerichtete Wanderung ist vor allem für anadrome Fisch- und Neunaugenarten wie den Salmo salar, Meerneunaugen (Petromyzon marinus) und Flussneunaugen (Lampetra fluviatilis) oder einige Störe wie Acipenser sturio wichtig, da sie regelmäßig (optimalerweise jährlich) über lange Strecken wandern. Die stromabwärts gerichtete Wanderung hingegen ist grundlegend für ihre Jungtiere und für ausgewachsene Tiere katadromer Arten wie den Aal (Anguilla anguilla), der nach der Aalverordnung (25) unter Schutz steht.

Störung der Sedimentdynamik

Sedimente sind ein natürlicher Teil der aquatischen Ökosysteme und grundlegend für die hydrologische, geomorphologische und ökologische Funktionsweise dieser Systeme. Sedimente bilden verschiedene Lebensräume, die viele verschiedene Arten direkt und indirekt unterstützen. Unter natürlichen Bedingungen erfolgt eine permanente Beförderung von Sedimenten (hauptsächlich Kies) flussabwärts, durch die die ökologische Struktur und Funktion der Flüsse aufrechterhalten wird. Querstrukturen wie Wehre oder Dämme stören tendenziell die natürliche Sedimentdynamik.

Große Stauräume können über 90 % der ankommenden Sedimente aufhalten, was zu einer stärkeren Erosion des Flussbetts und der Flussbänke stromabwärts sowie zur lokalen Zerstörung wichtiger hydromorphologischer Strukturen wie Kiesbänke führen kann. Instandhaltungsarbeiten an Wehren und Dämmen, die mit dem regelmäßigen Aufwirbeln einhergeht, kann (vor allem im Sommer, wenn Wasserknappheit herrscht) ebenfalls schädlich für die Lebensräume und Arten sein, wenn sie nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden.

Stromaufwärts eines Damms verursacht die verminderte Sedimentbeförderungskapazität in einem Stauraum oder in einem gestauten Gebiet eine Sedimentakkumulation, die sich sowohl auf die Arten als auch auf die Lebensräume negativ auswirken kann, z. B. durch Förderung des Algenwachstums und anderer Wasserpflanzen, die unter Schutz stehende Arten verdrängen. Die Akkumulation von Kies oder anderen schlammigen Sedimenten im Flussbett oder in der Wassersäule können vor allem für lithophile Arten wie die Europäische Äsche (Thymallus thymallus) schädlich sein, die diese Bereiche als Laichgründe wegen der Flussperlmuschel (Margaritifera margaritifera) und der Bachmuschel (Unio crassus) verwendet. Schaden nehmen können auch Vogelarten wie der Regenpfeifer oder der Flussläufer, die trockene Kiesbette als Nistplätze nutzen.

Beseitigung von Barrieren im Donau-Einzugsgebiet Im Donau-Einzugsgebiet sind 45 % der Störungen der Durchgängigkeit von Flüssen und Lebensräumen auf die Stromerzeugung durch Wasserkraft zurückzuführen. In den Flüssen dieses Gebiets gibt es insgesamt 1 688 Barrieren, die sich über ein Einzugsgebiet von über 4 000 km erstrecken. 600 dieser Barrieren sind Dämme/Wehre, 729 Rampen/Schwellen und 359 sind als andere Arten von Störungen eingestuft. Bei 756 von ihnen heißt es, dass sie mit funktionellen Fischwanderhilfen ausgestattet sind. 932 Störungen der Durchgängigkeit (55 %) behindern seit 2009 die Fischwanderung und sind derzeit als erhebliche Belastungen eingestuft. Laut dem aktuellen Bewirtschaftungsplan für das Donau-Einzugsgebiet planen die Donau-Anrainer, die Beeinträchtigung der Durchgängigkeit durch Dämme bis 2021 erheblich zu senken. Donau-Einzugsgebiet: Beeinträchtigung der Durchgängigkeit von Flüssen und Lebensräumen — (vorstehend) aktuelle Situation 2015 (1. Karte); erwartete Verbesserungen bis 2021 (2. Karte). Quelle: DRBMP. https://www.icpdr.org/main/management-plans-danube-river-basin-published

Veränderungen des ökologischen Strömungsregimes

Ökologische Strömungen sind ein grundlegender Mechanismus für den Erhalt wesentlicher Prozesse gesunder Flussökosysteme, von denen die unter Schutz stehenden Arten und Lebensräume in der EU abhängig sind, sowie für die Sicherstellung eines guten ökologischen Zustands der Wasserkörper (26). Eine Veränderung der ökologischen Strömung kann das Ausmaß des aquatischen Lebensraums sowie seine Anbindung an Uferlebensräume reduzieren oder degradieren.

Ein zu geringer Wasserstrom kann eine Reihe von negativen Auswirkungen haben, wie beispielsweise das Austrocknen der Laichgründe von Fisch- und Neunaugenarten oder die Verhinderung der Entwicklung von Fischeiern und Jungtieren. Die stromaufwärts gerichtete Wanderung von Fischen kann ebenfalls in den wasserärmeren Flussabschnitten beeinträchtigt werden, sei es durch Blockaden durch niedrige Wasserstände oder aufgrund unzureichender Migrationsanreize für die Fische.

Unzureichende Flussraten im ursprünglichen Flussbett können auch zu einer Überhitzung des Wassers und zu einer unzureichenden Sauerstoffmenge im Wasser führen (wie vorstehend beschrieben). Dadurch entstehen je nach Fließgewässerlebensraum ungeeignete Lebensbedingungen für eine ganze Reihe von Arten wie Fische, Krebse und Neunaugen, zweischalige Weichtiere oder Libellen.

Veränderung des Strömungsregimes durch Wasserkraftwerke mit Schwallbetrieb

Starke Schwankungen des Wasserflusses können starke Schäden bei den Arten und ihren Lebensräumen, vor allem in kleinen Flüssen, verursachen. Der Schwallbetrieb übt Stress auf die Organismen aus, die in den betroffenen Teilen des Wasserlaufs leben, vor allem solche, die nicht in der Lage sind, mit plötzlichen Veränderungen des Wasserstands fertig zu werden, wie Jungfische oder sich langsam bewegende oder statische Organismen (vor allem bestimmte Pflanzenarten). Der Schwallbetrieb beeinflusst auch das Verhalten der Beute unter Schutz stehender Arten und damit auch ihren Fitnessgrad.

Die Auswirkungen des Schwallbetriebs sind besonders akut in sensiblen Zeiträumen (z. B. in Trocken- oder Frostzeiten) und nehmen im Hinblick auf den Klimawandel zu. Eine weitere nachteilige Folge von Wasserkraftwerken mit Schwallbetrieb besteht in den häufig beträchtlichen Temperaturunterschieden des (viel kälteren) Wassers, das während des Schwallbetriebs freigesetzt wird. Arten, die an regelmäßige Wassertemperaturen angepasst sind, können bei plötzlichen Veränderungen über mehrere Stunden pro Tag nicht überleben.

Veränderungen der saisonalen Hochwasserzyklen

In manchen Fällen kommen Maßnahmen zur Veränderung der Flussbetten zum Einsatz, damit der Wasserfluss besser kontrolliert werden kann. Eingriffe zur Flusskontrolle können zu Störungen der saisonalen Hochwasserzyklen führen und dadurch unter Umständen zum vollständigen Verschwinden der Ziellebensraumtypen und -arten in Verbindung mit diesen Zyklen. Zu den betroffenen Lebensräumen gehören Auenwälder, temporäre Stillgewässer und Altwasserseen und -flüsse sowie mit ihnen verbundene Arten.

RIPEAK — EU-FORSCHUNGSPROJEKT: Reaktionen von Auwäldern auf Schwallbetrieb: auf dem Weg zu einem nachhaltigen Wasserkraftmanagement Im Schwallbetrieb kommt es im Tagesverlauf durch Ein- und Abschalten von Wasserturbinen zur Stromerzeugung gemäß den Schwankungen der Marktnachfrage zu kurzzeitigen Veränderungen des Wasserflusses. Als Ergebnis werden die Flusshydrologie stromauf- und -abwärts, hydraulische Parameter, die Wasserqualität, Flussmorphologie und schließlich auch das Flussökosystem verändert. Wissenschaftliche Studien über die Auswirkungen des Schwallbetriebs sind nur unzureichend vorhanden und die meisten konzentrieren sich auf die Fischfauna. Darüber hinaus gibt es keine Studien zur Ufervegetation. Der Schwallbetrieb kann dazu führen, dass keine Fortpflanzung bei Uferarten stattfindet und somit der Erhalt der Uferpopulationen beeinträchtigt wird. Durch eine Analyse der Samenkeimung und Samenleistung können die Reaktionsbeziehungen zwischen Schwallbetrieb und Vegetation festgelegt werden, durch die die biologischen Reaktionen gemessen, in Beziehung gesetzt und vorhergesagt werden können. Diese Beziehungen sind grundlegend für die objektive Festlegung von Grenzen, anhand derer die ökologischen Auswirkungen der Stromerzeugung durch Wasserkraft ohne signifikante Erzeugungsverluste minimiert werden können. Dieses Projekt hat zum Ziel, die nachhaltige Bewirtschaftung von Flüssen unter Einfluss der Stromerzeugung durch Wasserkraft zu beleuchten. Zu diesem Zweck sind eine eingehende Literaturrecherche, Analyse von Durchflussreihen mehrmals am Tag, Feldstudien und Computermodellierungen geplant. Am Ende werden von dem Projekt die folgenden Beiträge erwartet: (1) neue hydrologische und ökologische (d. h. Ufervegetation) Messgrößen der Auswirkungen des Schwallbetriebs, (2) neue Hydrologie-Ökologie-Modelle zur Messung dieser Auswirkungen und (3) neue wirksame Maßnahmen für einen nachhaltigen Betrieb von Wasserkraftdämmen. http://www.emg.umu.se/english/research/research-projects/responses-of-riparian-forests-to-hydropeaking/

Veränderung der Wasserchemikalien und Temperatur

Durch Dämme können sich die chemische Qualität, mineralische Zusammensetzung und der pH-Wert des Flusses sowohl stromauf- als auch stromabwärts grundlegend verändern, beispielsweise durch die Akkumulation von Schadstoffen in den Sedimenten. Alle diese Veränderungen beeinflussen die Zusammensetzung der vorhandenen Populationen aus Pflanzen und Tieren. Auch Organismen werden von Veränderungen der Wassertemperatur und den damit verbundenen Änderungen der Sauerstoffkonzentration beeinflusst. Stauräume können zu starken Temperaturanstiegen führen, aber auch zu einer Temperatursenkung, wenn das Wasser vom Boden entnommen wird.

Verletzungen und Tötung einzelner Tiere

Fische und andere Arten, die durch ein Wasserkraftwerk schwimmen, können verletzt oder sogar getötet werden. Ein Wasserkraftwerk kann Folgendes nach sich ziehen (27):

— Verletzungen durch physischen Kontakt mit Leitschaufeln, Turbinenlaufrad oder Turbinengehäuse;

— Schäden aufgrund von Druckschwankungen während des Passierens der Turbine;

— Verkeilen in den Einlaufrechen oder Verletzungen aufgrund von Reinigungsmaschinen;

— Verletzungen aufgrund von starken Strömungen und Bauten in Überläufen;

— größere Gefahr von Raub aufgrund mangelnder Orientierung.

Die Sterblichkeitsrate kann bei einem einzigen Wasserkraftwerk zwischen 0 und 100 % liegen (28). Viel hängt von der Art der vorhandenen Fische und der Art des Wasserkraftwerks und den zum Einsatz kommenden Abschwächungsmaßnahmen ab. Die Sterblichkeitsrate bei den Turbinen steigt mit der Geschwindigkeit und der Anzahl der Rotorblätter und mit abnehmender Distanz zwischen den Blättern (Kaplan). Die Sterblichkeit kann 100 % erreichen, wenn die Fische Turbinen passieren, die hauptsächlich in Hochdruckanlagen zum Einsatz kommen (z. B. Pelton-Turbine).

Verdrängung und Störung

Flussbauarbeiten können Störungen bei bestimmten Arten verursachen und ihren Lebenszyklus sowohl in als auch außerhalb von Natura-2000-Gebieten stören, insbesondere im Falle benthischer Fauna und Flora, die eine gute Wasserqualität benötigen. Dies kann dazu führen, dass die Arten ihre Fähigkeiten verlieren, zu brüten, zu füttern, zu rasten oder sich zu verbreiten und zu wandern.

Erreicht die Störung ein erhebliches Niveau, kann dies zu einem Ausschluss dieser Arten aus diesem Gebiet und damit zum Verlust der Lebensraumnutzung oder zu einem geringeren Überlebens- und/oder Bruterfolg führen. Im Falle seltener und bedrohter Arten können sogar kleine oder vorübergehende Störungen zu schwerwiegenden Auswirkungen für ihr langfristiges Überleben in der Region führen. Eine solche Situation wäre unvereinbar mit den Artenschutzbestimmungen der beiden Naturschutzrichtlinien.

Auswirkungen auf Landarten und -lebensräume

Wasserkraft kann neben den Auswirkungen auf die Süßwasserwarten und -lebensräume auch Auswirkungen auf Landarten und -lebensräume haben. Auch in diesem Fall kann dies jederzeit geschehen, d. h. während des Baus, der Außerbetriebsetzung oder der Modernisierung der Wasserkraftanlage. Ursache können auch verbundene Infrastrukturen wie Zufahrtsstraßen, Rohrleitungen oder Stromkabel zur Anbindung der Wasserkraftanlage an das Stromnetz sein.

Über den Verlust, die Degradation oder Fragmentierung der betreffenden Lebensräume hinaus können diese Strukturen zum Tod oder zu einer erheblichen Störung der Landarten führen. Beispielsweise können Vögel mit Stromoberleitungen kollidieren und durch einen Stromschlag getötet werden oder ihre Brutplätze können durch den regelmäßigen Verkehr auf den Zufahrtsstraßen erheblich gestört werden. Diese Auswirkungen können vor allem große Bedeutung erlangen, wenn die Wasserkraftanlagen und damit verbundenen Infrastrukturen an Migrationsrouten oder in engen Tälern mit von Raubvögeln genutzten Kliffs oder in der Nähe von von Vögel genutzten Feuchtgebieten liegen.

2.4. Kumulative Auswirkungen

Wie in dem EUA-Bericht über den Zustand der Umwelt (State of the Environment) dargestellt, befinden sich die meisten europäischen Flüsse in einem degradierten Zustand und die Mehrheit von ihnen hat einen Sättigungsgrad erreicht, in dem sie mit keinen neuen Entwicklungen oder Aktivitäten mehr fertig werden können, ohne dass dies mit einer weiteren erheblichen Verschlechterung ihres Zustands einhergeht. Besonderes Augenmerk ist daher auf die Prüfung potenzieller kumulativer Auswirkungen aller neuen Aktivitäten zu richten, einschließlich derer für Wasserkraftwerke an Flüssen im Allgemeinen und insbesondere in Natura-2000-Gebieten.

Die Prüfung kumulativer Auswirkungen ist besonders in naturnahen Flüssen von Bedeutung, insbesondere in kleinen Flüssen, die anfällig gegenüber Veränderungen in ihrer Hydromorphologie sind. Selbst eine oder zwei kleine Anlagen können nicht hinnehmbar hohe Auswirkungen haben, die gegen die rechtlichen Anforderungen der WRRL und der beiden Naturschutzrichtlinien verstoßen.

Bei der Prüfung der kumulativen Auswirkungen sollten sämtliche Wasserkraftwerke und andere Projekte im Einzugsgebiet berücksichtigt werden, unabhängig davon, ob sie in oder außerhalb von Natura-2000-Gebieten liegen. Möglicherweise hat ein Wasserkraftprojekt allein keine bedeutenden Auswirkungen, aber addiert man seine Auswirkungen zu denen der bereits existierenden Aktivitäten oder genehmigten Projekte, können ihre Auswirkungen in der Kombination Erheblichkeit erlangen.

Die kumulativen Auswirkungen zeigen sich häufig erst im Laufe der Zeit. Daher müssen alle Pläne und Projekte bei der Prüfung berücksichtigt werden. Dies umfasst sämtliche Pläne und Projekte, die in der Vergangenheit genehmigt, allerdings noch nicht durchgeführt oder abgeschlossen wurden, sowie sämtliche existierenden Belastungen und Gefahren. In diesem Rahmen können hierfür die in den Bewirtschaftungsplänen für das Einzugsgebiet nach der WRRL und den Natura-2000-Bewirtschaftungsplänen verfügbaren Informationen nützlich sein.

Zudem sei darauf hingewiesen, dass ein bereits genehmigter Plan oder ein bereits genehmigtes Projekt nicht unbedingt automatisch für einen anderen Plan oder ein anderes Projekt spricht, der oder das vielleicht in der Zukunft vorgeschlagen wird. Wenn bei einem Wasserkraftprojekt beispielsweise keine erheblichen Auswirkungen erwartet werden und es daher genehmigt wird, erhalten dadurch nicht automatisch andere Wasserkraftprojekte in der Zukunft eine Genehmigung. Im Gegenteil, die Genehmigung dieses Projekts kann bedeuten, dass der Fluss damit seine Kapazität erreicht hat und keine weiteren Projekte, und sind sie noch so klein, in Zukunft tolerieren kann.

Darüber hinaus ist die Prüfung der kumulativen Auswirkungen nicht auf die Prüfung ähnlicher Anlagen- oder Projekttypen im selben Gebiet beschränkt. Alle weiteren Arten von Plänen oder Projekten, die in Kombination mit dem zu prüfenden Plan oder Projekt erhebliche Auswirkungen haben, sollten im Rahmen der Prüfung berücksichtigt werden. Potenzielle kumulative Auswirkungen sollten anhand von soliden Ausgangsdaten und nicht nur anhand qualitativer Kriterien geprüft werden. Sie sollten als fester Bestandteil der Gesamtprüfung bewertet und nicht nachträglich am Ende des Prüfungsverfahrens berücksichtigt werden.

Schließlich müssen bei einer Prüfung der kumulativen Auswirkungen auch bereits am Fluss existierende Anlagen berücksichtigt werden (sogenannte „Vorbelastung“) (29). Wenn beispielsweise ein neues Projekt mit einer neuen Turbine geplant wird, müssen seine Auswirkungen vor dem Hintergrund des existierenden Wasserkraftwerks bewertet werden, selbst wenn sein Bau bereits Jahrzehnte zurückliegt. Sind die kumulativen Auswirkungen erheblich, wird das neue Projekt abgelehnt.

Empfehlungen des Umweltbundesamts zu kleinen Wasserkraftwerken In Deutschland sind etwa 80 % des nutzbaren Wasserkraftpotenzials bereits ausgeschöpft. Das technische Potenzial ist ebenfalls bereits weitgehend ausgeschöpft. Dies zeigt sich an der relativ niedrig ausfallenden Förderung für die Nutzung von Wasserkraft in Förderprogrammen. Das verbleibende nutzbare Potenzial betrifft daher hauptsächlich kleine, vormals unentwickelte, praktisch unberührte Gewässer. Die möglichen schädlichen Auswirkungen auf die wenigen verbleibenden kleinen unberührten Wasserläufe in Deutschland wären vermutlich beträchtlich. Eine makroökonomische Kosten-Nutzen-Analyse hat ergeben, dass die wirtschaftlichen Kosten im Vergleich zum Nutzen sehr hoch ausfallen können. Je geringer die Kapazität der Anlage und natürlicher der Wasserlauf ist, desto ungünstiger fällt die Kosten-Nutzen-Analyse aus. Wirtschaftliche Evaluationen zeigen, dass vor allem bei kleinen Wasserkraftwerken mit einer Kapazität von bis zu 100 kW sowohl bei Neubau als auch Modernisierung und Reaktivierung die Kosten für die Stromerzeugung höher sind als die Zahlungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz. Daher kann selbst unter günstigen Bedingungen Strom kaum wirtschaftlich produziert werden. Wirtschaftliche Erwägungen zeigen, dass ein Zuschuss, der die Betriebskosten kleiner Wasserkraftwerke deckt, vor allem bei Anlagen mit einer Kapazität unter 100 kW zu hohen volkswirtschaftlichen Kosten zur Einsparung von CO 2 -Emissionen führt. Vor dem Hintergrund negativer ökologischer Folgen gehört die weitere Ausschöpfung des Potenzials kleiner Wasserkraftwerke nicht zu den Prioritäten des Klimaschutzes. Unter Berücksichtigung der geltenden Rechtsvorschriften und der Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie der Kommission können die folgenden Empfehlungen ausgesprochen werden: — Aufgrund ihrer höheren Effizienz ist im Allgemeinen größeren Wasserkraftwerken kleinen Wasserkraftwerken und Mikroanlagen gegenüber zur sekundären Nutzung in bereits entwickelten und gestauten Gewässern der Vorzug zu geben. Beim Ausbau der Wasserkraftkapazität sollte der Fokus auf ihrer Optimierung liegen. — Im Falle praktisch unberührter Gewässer oder von Gewässern, deren Renaturalisierung geplant ist, sollte von Wasserkraft abgesehen werden. — Der Bau und die Reaktivierung kleiner Wasserkraftwerke an existierenden Wehren, die nicht zurückgebaut werden können, ist unproblematisch, vor allem dann, wenn gleichzeitig ökologische Verbesserungen, beispielsweise durch die Wiederherstellung der freien Durchgängigkeit, erreicht werden kann. — Im Rahmen der Reaktivierung von sich derzeit nicht im Betrieb befindlichen Anlagen und der Verlängerung der Wasserrechte sollte der Wasserschutz stärker berücksichtigt und Bedingungen sollten festgelegt werden (beispielsweise funktionelle Fischleitern, strukturell gesicherte dynamische Mindestwasserströmung, Ausschluss von Blitzüberflutungen stromabwärts von Dämmen). — Im Falle neuer Anlagen ist zu vermeiden, dass ein Wasserkörper für die Umleitung gestaut wird. Es sollten Baumethoden gewählt werden, die das genutzte Wasser so umleiten, dass die freie Durchgängigkeit und der Charakter des Wasserlaufs beibehalten werden (z. B. seitliche Wasseraufnahme mit einer Umleitungsstruktur im Wasserkörper). Anforderungen in Bezug auf die Mindestströmung und die Maßnahmen zur Vermeidung von Schäden an Fischen aufgrund von Turbinen sind festzulegen. Blitzüberflutungen stromabwärts von Dämmen sind zu verbieten. Auszug aus: Hydroelectric Power Plants as a Source of Renewable Energy — legal and ecological aspects — Umweltbundesamt, November 2003. http://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/publikation/long/2544.pdf

2.5. Unterscheidung zwischen erheblichen und nicht erheblichen Auswirkungen

Im ersten Schritt einer Folgenabschätzung werden die möglichen Auswirkungen auf die mit Wahrscheinlichkeit durch einen Plan oder ein Projekt im Bereich betroffenen Arten und Lebensräume bestimmt. Anschließend ist zu bestimmen, ob die Auswirkungen im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Natura-2000-Gebiets erheblich sind oder nicht. Die Prüfung der Erheblichkeit muss eindeutig von Fall zu Fall erfolgen, in Abhängigkeit der gebietsrelevanten Arten und Lebensräume und der genauen Merkmale des Projekts selbst und auf Grundlage von wissenschaftlich fundiertem Fachwissen (siehe Kapitel 5).

Der Verlust einiger Individuen mag für einige Arten unerheblich sein, aber für andere wiederum kann er schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen. Die Populationsgröße, Verbreitung, das Verbreitungsgebiet, die Fortpflanzungsstrategie und Lebensdauer haben Einfluss auf die Erheblichkeit der Auswirkungen. Dies variiert zudem von Natura-2000-Gebiet zu Natura-2000-Gebiet, selbst wenn sie für dieselben Arten ausgewiesen wurden. Einbezogen werden sollten auch wechselseitige Auswirkungen. So ist Flächenverbrauch allein vielleicht unerheblich für eine bestimmte Art, aber in Kombination mit größeren Störungen des natürlichen Flussstroms können die Auswirkungen erheblich werden.

Die Prüfung der Erheblichkeit sollte über ein angemessenes geografisches Gebiet erfolgen. Für wandernde Arten, die sehr große Entfernungen zurücklegen (wie der Atlantische Lachs (Salmo salar)) können die Auswirkungen an einen begrenzten Ort Folgen für die Art in einem größeren geografischen Gebiet (Einzugsgebiet) haben. Ebenso kann es für residente Arten mit größeren Lebensräumen oder wechselnden Lebensraumnutzungen erforderlich sein, die potenziellen Auswirkungen auf regionaler und weniger auf lokaler Ebene zu berücksichtigen.

Die Erhaltungsziele der Natura-2000-Gebiete sind darüber hinaus von wesentlicher Bedeutung für die Feststellung, ob es mit Wahrscheinlichkeit zu erheblichen Auswirkungen kommt. Dies wird bestätigt durch Randnummer 49 des Waddenzee-Urteils des Gerichtshofs (30), nach der „Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Verwaltung eines Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, dieses Gebiet erheblich beeinträchtigen könnten, wenn sie drohen, die für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungsziele zu gefährden. Die Beurteilung dieser Gefahr ist namentlich im Licht der besonderen Merkmale und Umweltbedingungen des von solchen Plänen oder Projekten betroffenen Gebietes vorzunehmen.“

Die angemessene Verträglichkeitsprüfung muss auf den besten verfügbaren Daten basieren. Hierfür kann es erforderlich sein, eigene Feldstudien oder Überwachungsprogramme vor dem Projekt durchzuführen. Die Investoren müssen in der Lage sein, dies in ihrer Planung zu berücksichtigen und sicherzustellen, dass die relevanten Daten aus der biologischen und hydrologischen Überwachung Informationen zu allen wichtigen Aspekten enthalten (Lebenszyklus und saisonale Variabilität). Studien dieser Art können bisweilen mehrere Jahre in Anspruch nehmen, bevor sie den Lebenszyklus der betreffenden Arten und Lebensraumtypen in ausreichendem Maße erfassen können (siehe Kapitel 5).

Leitlinien über die Festlegung von Grenzen für die Erheblichkeit in Deutschland Wie in anderen Ländern auch war es aufgrund der starken Subjektivität schwierig in Deutschland, die Erheblichkeit der Auswirkungen auf die Natura-2000-Erhaltungsziele zu bewerten, was der Hauptgegenstand der angemessenen Verträglichkeitsprüfung ist. Aus diesem Grund hatten die zuständigen Behörden häufig keine ausreichende wissenschaftliche Gewissheit, um zu entscheiden, ob ein Plan oder Projekt genehmigungsfähig ist oder nicht. Außerdem standen sie vor rechtlichen Herausforderungen. Zur Lösung dieses Problems und zur Sicherstellung eines einheitlicheren und kohärenten Ansatzes bei der Bewertung der Erheblichkeit der Auswirkungen in der Praxis hat das Bundesamt für Naturschutz (BfN) ein Forschungsprojekt in Auftrag gegeben, dessen Ziel die Bereitstellung wissenschaftlich erprobter Vorschriften und Konventionen für alle in der Vogelschutz- und der Habitatrichtlinie gelisteten Lebensraumtypen und Arten war, die in Deutschland vorkommen (31). Der entsprechende Leitfaden wurde 2007 veröffentlicht. In diesem Leitfaden wird davon ausgegangen, dass jeder permanente Verlust von Lebensraumtypen und Lebensräumen für Arten in einem Natura-2000-Gebiet als eine erhebliche Auswirkung betrachtet werden sollte. Bei einigen Lebensraumtypen und Arten kann ein gewisses Verlustniveau unter bestimmten Bedingungen dennoch als nicht erheblich betrachtet werden. In dem Leitfaden werden wissenschaftlich vereinbarte Grenzen und Kriterien für die Bestimmung der Erheblichkeit festgelegt, die auf qualitativen und funktionellen Aspekten beruhen. Es handelt sich also nicht um rein quantitative Kriterien. Damit eine Auswirkung als unerheblich eingestuft wird, müssen demnach alle der folgenden Bedingungen erfüllt sein: — Bestimmte Eigenschaften des Habitats/Lebensraums für Arten oder Schlüssellebensräume typischer Arten müssen unverändert sein, — die Orientierungswerte für „quantitativ-absoluten Flächenverlust“ werden nicht überschritten, — die ergänzenden Werte für „quantitativ-relativen Flächenverlust“ von 1 % werden nicht überschritten, — die kumulativen Auswirkungen mit anderen Projekten überschreiten nicht die vorstehenden Grenzwerte und — es tritt keine Kumulation mit anderen Wirkfaktoren auf. Beim zweiten Spiegelstrich wurden sieben Größenklassen für Lebensräume und acht für Arten entwickelt, durch die Spannen bereitgestellt werden, in denen die Grenzwerte für jeden Lebensraum/für jede Art liegen; pro Klasse wurden drei Grenzwertstufen festgelegt. In der Praxis bedeutet dies, dass für 21 von 91 Lebensraumtypen kein Verlust hinnehmbar ist, während für die übrigen Lebensräume ein geringer Verlust als nicht erheblich betrachtet werden kann, solange er entsprechend der Größenklassen und Stufen skaliert ist. In Bezug auf die 53 Arten aus Anhang II existieren weder für 16 von ihnen noch für 20 der 98 Arten aus der Vogelschutzrichtlinie vorläufige Grenzwerte. Das heißt, dass wahrscheinlich keine Auswirkungen hinnehmbar sind. Alle diese Schlussfolgerungen/Zahlen/Grenzen sind lediglich als Richtwerte zu verstehen. Das heißt, dass im Rahmen einer angemessenen Verträglichkeitsprüfung noch immer eine fallweise Betrachtung erforderlich ist. Seit der Veröffentlichung dieses Leitfadens wurde er an deutschen Gerichten erfolgreich getestet und wird nun überall in Deutschland angewendet. http://www.bfn.de/0306_ffhvp.html

Skala für die angemessene Verträglichkeitsprüfung der tschechischen Experten In der Praxis ist die Verwendung der Skala für die Einschätzung der Erheblichkeit der Auswirkungen im Rahmen der angemessenen Verträglichkeitsprüfung problematisch. Es gibt keine Vorschriften. Auf Grundlage der langjährigen praktischen Erfahrungen wird den tschechischen Experten, die über eine gesetzliche Zulassung für die angemessene Verträglichkeitsprüfung besitzen, jedoch die folgende Skala empfohlen (32): Die Erheblichkeit der Auswirkungen wird anhand aller Zielmerkmale des entsprechenden Gebiets geprüft. Wenn selbst einem einzigen Zielmerkmal die Kategorie „-2“ zugeordnet wird, bedeutet dies automatisch, dass die Integrität des Gebiets nachteilig beeinflusst wird und diesem Projekt keine Genehmigung im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 6 Absatz 3 zu erteilen ist. Wert Bezeichnung Beschreibung Beispiele -2 Erhebliche Beeinträchtigung Erhebliche Beeinträchtigung. Plan-/Projektdurchführung ausgeschlossen. Erhebliche Störung oder zerstörerische Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation oder einen wesentlichen Teil davon; erhebliche Störung der ökologischen Anforderungen der Lebensräume oder Arten; erhebliche Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art. Unter bestimmten Bedingungen können die Auswirkungen durch Abschwächungsmaßnahmen gesenkt werden. Störung der Migrationsrouten zu den Laichplätzen anadromer Arten. Zerstörung eines Lebensraums durch Überflutung aufgrund neuer Dämme. Hydrologische Veränderungen aufgrund von Umleitungen, die erhebliche Auswirkung auf eine Population haben. -1 Mäßige Beeinträchtigung Beschränkte/mäßige/nicht erhebliche Beeinträchtigung. Plan-/Projektdurchführung nicht ausgeschlossen. Mäßig störende Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation; mäßige Störung der ökologischen Anforderungen eines Lebensraums oder einer Art; marginale Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art. Ihre Beseitigung durch Abschwächungsmaßnahmen ist möglich, wobei die Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen nicht durchgesetzt werden kann, es sei denn, die nationalen Rechtsvorschriften schreiben etwas anderes vor. Modernisierung — unter Verwendung von Technologie, die weniger schädlich für Fische ist, durch den Bau von Fischtreppen an existierenden Barrieren. Auswirkungen auf einen marginalen Teil der Population. Einfluss auf den in der Umgebung vorzufindenden Lebensraum. 0 Keine Auswirkungen Der Plan/das Projekt hat keine belegbaren Auswirkungen. Außerhalb des Gebiets des Auftretens. +1 Mäßige Verbesserung Mäßige günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation; mäßige Verbesserung der ökologischen Anforderungen eines Lebensraums oder einer Art; mäßige günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art. Umbau von Wasserkraftwerken mit Schwallbetrieb zu Laufwasserkraftwerken ohne Wehre oder Dämme. +2 Erhebliche Verbesserung Erhebliche günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die Artenpopulation; erhebliche Verbesserung der ökologischen Anforderungen eines Lebensraums oder einer Art; erhebliche günstige Auswirkungen auf den Lebensraum oder die natürliche Entwicklung einer Art. Abriss des Wasserkraftwerks.

3. BEISPIELE FÜR BEWÄHRTE AUF DIE HYDROELEKTRIZITÄT ANGEWENDETE MAẞNAHMEN ZUR BEGRENZUNG VON SCHÄDEN UND ZUR UMSETZUNG VON ÖKOLOGISCHEN WIEDERHERSTELLUNGSMAẞNAHMEN

3.1. Streben nach dem bestmöglichen ökologischen Zustand von Flüssen im Hinblick auf die Hydroelektrizität

Wie in dem vorausgehenden Kapitel erläutert wird, befinden sich nur noch wenige der großen europäischen Flüsse in einem relativ natürlichen Zustand, da sie im Laufe der Jahre aus einer Vielzahl von Gründen (einschließlich für die Stromerzeugung aus Wasserkraft) physikalisch verändert wurden. Die Modernisierung der bestehenden Wasserkraftwerke sollte daher dem Bau neuer Werke vorgezogen werden, um den ökologischen Fußabdruck zu verbessern.

Es steht eine Reihe von Maßnahmen zur Verfügung, um die negativen Auswirkungen von Wasserkraftwerken auf die Ökosysteme von Flüssen und die umliegenden Lebensräume und Tierarten zu begrenzen und dazu beizutragen ihren Erhaltungszustand zu verbessern. Dies ist einer der Hauptbereiche, in denen die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie und der beiden Naturschutzrichtlinien erreicht werden sollen.

Ferner sollte nach Möglichkeiten gesucht werden, ineffiziente oder veraltete Anlagen stillzulegen und diese gänzlich aus dem Flusssystem zu entfernen. Zu beachten ist, dass wenn ein Wasserkörper durch eine bestehende Anlage geschädigt wurde, stets die gemäß der Wasserrahmenrichtlinie vorgesehene Maßnahme zur Wiederherstellung des guten ökologischen Zustands des Flusses zu ergreifen ist. Erhebliche physikalische Veränderungen können nur vorgenommen werden, wenn sie einen rechtmäßigen Zweck erfüllen, der nicht durch andere bessere ökologische Maßnahmen zu erreichen ist (siehe Artikel 4.3 der Wasserrahmenrichtlinie für nähere Informationen über die Anforderungen für die Ausweisung erheblich veränderter Wasserkörper/veränderter Wasserkörper und die betreffenden Leitlinien).

Die Möglichkeiten, Wasserkraftanlagen technisch nachzurüsten und ökologische Wiederherstellungsmaßnahmen einzuführen, sind von Fall zu Fall unter Berücksichtigung der kumulativen Wirkungen abzuwägen. Die Art der ökologischen Maßnahmen, die eingesetzt werden können, hängt sehr von den lokalen Gegebenheiten ab, wie beispielsweise dem Zustand des Flusses, anderen bestehenden Belastungen entlang des Flusses und den bereits installierten Anlagen sowie den vorhandenen Tier- und Lebensraumarten.

3.2. Umgang mit vorhandenen Wasserkraftwerken mit negativen Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet

Vorhandene Wasserkraftanlagen, die sich in oder in der Nähe von Natura-2000-Gebieten befinden oder negative Auswirkungen auf diese haben, müssen stets den Bestimmungen des Artikels 6.2 der Habitat-Richtlinie entsprechen. Konkret wird in Artikel 6.2 eine Verpflichtung auferlegt, um sicherzustellen, dass sich der Zustand des Gebiets, verglichen mit dem Zustand, in dem es sich befand, als es das erste Mal als Natura-2000-Gebiet ausgewiesen wurde, nicht verschlechtert. Daher sollten die Mitgliedstaaten alle zumutbaren geeigneten Maßnahmen ergreifen, um eine Verschlechterung der Lebensräume und/oder eine erhebliche Störung der Arten zu verhindern.

Das bedeutet, dass die Mitgliedstaaten gesetzlich dazu verpflichtet sind,

— die von Wasserkraftanlagen verursachten Bedrohungen und Belastungen für die Tierarten und Lebensraumtypen, für die das Gebiet ausgewiesen wurde, zu untersuchen und

— die nötigen Sanierungsmaßnahmen zu ergreifen, wenn die bestehenden Belastungen einen Rückgang oder eine Verschlechterung der vorhandenen Arten und Lebensräume zur Folge haben.

Der Europäische Gerichtshof bestätigte diese Anforderung im Owenduff Fall (C-117/00) (33), in dem geurteilt wurde, dass gegen den Artikel 6.2 verstoßen wurde, da keine Maßnahmen ergriffen wurden, um die Verschlechterung der Lebensräume der Tierarten für die ein besonderes Schutzgebiet ausgewiesenen war, zu verhindern. Mehrere Fälle des EuGH (34) haben die Art der gesetzlichen Schutzmaßnahmen konkretisiert, die im Sinne der Artikel 4.1 und 4.2 der Vogelrichtlinie und Artikel 6.2 der Habitat-Richtlinie eingerichtet werden müssen. Diese betonen vor allem das Erfordernis einer konkreten, zusammenhängenden und abgeschlossenen rechtlichen Regelung, die geeignet ist, die dauerhafte Bewirtschaftung und den wirksamen Schutz der betreffenden Gebiete sicherzustellen (C-293/07).

Ferner stellte das Gericht Verstöße in Fällen, in denen die bestehende Regelung „zu allgemein [war] und sich nicht konkret auf die besonderen Schutzgebiete oder die Arten bezog, die dort leben“ (C-166/04), die ergriffenen Maßnahmen waren „unvollständige Einzelmaßnahmen, von denen lediglich einige die Erhaltung der betreffenden Vogelbestände unterstützen, die aber kein zusammenhängendes Ganzes bilden“ (C-418/04) oder besondere Schutzgebiete vorgelegt mit „unterschiedlichen rechtlichen Regelungen, die den besonderen Schutzgebieten unzureichenden Schutz gewährt haben“ (C-293/07). Ferner wurden freiwillige oder Maßnahmen rein administrativer Art als unzureichend für die Zwecke des Artikels 6.2 erachtet (C-96/98).

Es ist zu berücksichtigen, dass Mitgliedstaaten gemäß Artikel 6.1 der Habitat-Richtlinie ferner dazu verpflichtet sind, Erhaltungsmaßnahmen für Natura-2000-Gebiete zu ergreifen, die den ökologischen Erfordernissen der Lebensraumtypen in Anhang I und den Arten in Anhang II entsprechen, die in diesen Gebieten vorkommen. Dies bedeutet, dass Wasserkraftanlagen auch ambitioniertere Erhaltungsziele umsetzen müssen, die über die Nichtverschlechterung gemäß Artikel 6.2 hinausgehen. Diese sollten zudem in die Maßnahmenprogramme des Flussgebietsbewirtschaftungsplans eingebunden werden.

Auch wenn es nicht zwingend vorgeschrieben ist, ermutigt die Habitat-Richtlinie die Umweltbehörden Natura-2000-Bewirtschaftungspläne in enger Zusammenarbeit mit den betreffenden lokalen Interessengruppen und Grundbesitzern zu entwickeln, um Bedrohungen und Belastungen der Natura-2000-Gebiete festzustellen und gemeinsam notwendige Erhaltungsmaßnahmen festzulegen, die eingeführt werden müssen.

Eine gute Kommunikation der Betreiber von Wasserkraftwerken mit den Behörden und/oder verantwortlichen Stellen ist für die Bewirtschaftungsplanung von grundlegender Bedeutung und kann zur Einführung von Maßnahmen führen, die sich positiv auf die Erhaltungsziele und gleichzeitig auf den Betrieb der Wasserkraftwerke auswirken können.

3.3. Einführung von ökologischen Schadensbegrenzungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen

Für bereits vorhandene und neue Wasserkraftwerke kann eine Vielzahl von Maßnahmen eingeführt werden, um ihre ökologischen Auswirkungen (35) zu verringern. Diese können entweder mögliche Auswirkungen begrenzen, bevor sie entstehen, oder vorhandenen Schaden beseitigen. Solche Maßnahmen können beispielsweise Folgendes umfassen:

— Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Flüssen und der Fischwanderung, zum Beispiel durch das Entfernen von alten und obsoleten Strukturen oder die Errichtung von Fischwanderhilfen;

— Reduzierung der Fischsterblichkeit, beispielsweise durch den Einbau von Sieben an den Zuläufen und speziell angepasste Turbinen;

— Wiederherstellung eines angemessenen variablen ökologischen Abflusses (einschließlich der Begrenzung von schwacher Strömung, dynamischer Strömung, Fischströmung und sich schnell ändernder Strömung) und der Feststoffdynamik, die die Strukturen und die Funktionsfähigkeit von Süßwasserlebensräumen verbessert.

Eine Vielzahl von Maßnahmen kann eingeführt werden, um wertvolle natürliche Flusslebensräume und Lebensräume für seltene und bedrohte Arten aktiv wiederherzustellen, umzukoppeln und zu rekonstruieren, um einen positiven Beitrag zur Verbesserung des ökologischen Zustands des Flusses in Einklang mit den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie und den Naturschutzrichtlinien zu leisten. Die Art der ausgewählten Maßnahme hängt sehr stark ab von dem ökologischen Zustand des betreffenden Wasserkörpers, der Art der vorhandenen Wasserkraftanlage, sonstigen Belastungen und Bedrohungen, den Gesamtkosten sowie dem Potenzial zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Erzeugungskapazität.

Nach der Umsetzung der Maßnahmen, sollten Überwachungssysteme eingerichtet werden, um sicherzustellen, dass die gewünschte Wirkung erzielt wird; im gegensätzlichen Fall sind Sanierungsmaßnahmen zu ergreifen, um jegliche Mängel zu beseitigen.

Unterscheidung zwischen Schadensbegrenzung, Ausgleich und ökologischer Wiederherstellung Schadensbegrenzungsmaßnahmen sind direkt mit den möglichen Auswirkungen verbunden und Teil des Projekts, oder werden von den Behörden als Bedingung für die Genehmigung eines Plans oder Projekts eingeführt. Basierend auf dem Vorsorgegrundsatz werden sie entwickelt, um mögliche negative Auswirkungen zu beseitigen, zu verhindern oder so weit zu reduzieren, dass das Gebiet nicht länger beeinträchtigt wird. Zum Zeitpunkt der Entscheidung die Einführung des Projektes zu genehmigen, müssen die Schadensbegrenzungsmaßnahmen im Rahmen des Projekts sicherstellen, dass aus wissenschaftlicher Sicht kein vernünftiger Zweifel besteht, dass es sich nicht nachteilig auf das betreffende Gebiet als solches auswirkt (36). Ausgleichsmaßnahmen dienen dazu jedweden möglichen Schaden auszugleichen, der durch das Projekt verursacht wird. Diese können nur unter Artikel 6.4 berücksichtigt werden, wenn der Plan oder das Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses als notwendig akzeptiert wurde und wenn es keine Alternativen gibt (siehe Abschnitt 5). Ökologische Wiederherstellungsmaßnahmen sind nicht zwingend mit der Umweltverträglichkeitsprüfung verbunden und wurden entwickelt, um einen positiven Beitrag zur Verbesserung des ökologischen Zustandes eines bereits geschädigten Flusses in Übereinstimmung mit den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie und der Naturschutzrichtlinien zu leisten.

Tabelle

Übersicht über die verbreitetsten Maßnahmen zur Begrenzung der Wasserspeicherung

Hydromorphologische Veränderungen Wichtigste ökologische Auswirkung Schadensbegrenzung von … Mögliche Maßnahmen zur Schadensbegrenzung Durchgängigkeit von Flüssen für stromaufwärts schwimmende Fische eingeschränkt oder unterbrochen Fische: Populationen wandernder und anderer Fließgewässerfische nicht vorhanden oder nur mit reduziertem Bestand Stromaufwärts gerichtete Durchgängigkeit für Fische — Rampe — Fischtreppe — Umgehungsgerinne Durchgängigkeit von Flüssen für stromabwärts schwimmende Fische eingeschränkt oder unterbrochen Fische: Populationen wandernder und anderer Fließgewässerfische nicht vorhanden oder nur mit reduziertem Bestand Stromabwärtsgerichtete Durchgängigkeit für Fische — Weniger schädliche Turbinen für Fische — Fischsiebe — Umgehungsgerinne — Fischtreppe Künstliche extrem schwache Strömung oder anhaltend schwache Strömung Reduzierter Bestand von Pflanzen und Tieren; Veränderungen der Zusammensetzung von Pflanzen- und Tierarten Schwache Strömung — Zusätzliche Strömung schaffen — Veränderungen der Flussmorphologie Verlust oder Rückgang von Strömungen, sodass diese nicht ausreichen, um Fischwanderung anzuregen und aufrechtzuerhalten Keine wandernden Fische oder reduzierter Bestand Fischströmung Fischströmung ermöglichen Verlust, Rückgang oder Mangel an variablen für das Passieren ausreichende Strömungen Veränderter/reduzierter Bestand von Fischen und wirbellosen Tieren Variable Strömung — passive Strömungsvariabilität — aktive Strömungsvariabilität Sich schnell ändernde Strömungen (einschließlich Schwellbetrieb) Verringerung des Bestands von Tieren und Pflanzen durch Strandung und Ausschwemmung Sich schnell ändernde Strömungen — Ausgleichsbecken (innerhalb) — Verlagerung der Unterwasserbauwerke — Verringerung der Abflussmenge — Modifizierung der Flussmorphologie — Ausgleichsbecken (außerhalb) Veränderung der allgemeinen physikalisch-chemischen Bedingungen stromauf- und stromabwärts (z. B. Temperatur, Übersättigung usw.) Veränderung der Zusammensetzung oder des Wachstums der Gemeinschaften der größeren wirbellosen Tiere und Fische oder Fischsterblichkeit Physikalisch-chemische Veränderung — flexible Zuläufe — mehrere Zuläufe — Regelung des Wasserstands des Staubeckens Unterbrochene oder reduzierte Durchgängigkeit des Flusses für Feststoffe führt zu Veränderungen in der Substratzusammensetzung Reduzierung des Bestands von Fischen und wirbellosen Tieren sowie Veränderungen in der Artenzusammensetzung Feststoffveränderungen — Mechanische Zerbröckelung des Gesteins der Gerinnesohle — Entfernung von Feststoffen — Zuführung von Feststoffen (Zulaufstrukturen) — Zuführung von Feststoffen (Speicherbecken) — Wiederherstellung von seitlicher Erosion — Einsatz von mobilisierenden Strömungen Künstliche extreme Veränderungen des Seepegels, Verringerung der Qualität und Erweiterung der seichten Gewässer und Uferzonenlebensräume Rückgang des Bestands von Pflanzen und Tieren; Veränderungen in der Artenzusammensetzung Veränderung des Seepegels — Verringerung der Entnahme — Steigerung des Zuflusses — Schaffung von Buchten — Planung der Uferlebensräume/Lebensräume in flachen Gewässerabschnitten — Verbindung zu den Nebenflüssen — Künstliche schwimmende Inseln Entwässerte Uferlinie und reduzierte Flussströmung — Stillgewässer Veränderungen der Pflanzen- und Tierartenzusammensetzung (z. B. Begünstigung der auf Störungen unempfindlich reagierenden Arten/Stillgewässerarten) Stillgewässer (Aufstauungen) — Umgehungsgerinne — Verringerung der Speichermenge — Lebensraumverbesserungen im Gerinne — seitliche Wiederanbindung Quelle: Übernommen aus Tabelle 3 des Berichts der Arbeitsgruppe ECOSTAT über die Verständigung über den Einsatz von Schadensbegrenzungsmaßnahmen zur Erreichung eines guten ökologischen Potenzials für stark veränderte Wasserkörper, Teil 2: Beeinträchtigung durch die Wasserspeicherung (37).

Bei Wasserkraftanlagen wird häufig ein besonderes Augenmerk auf die mögliche Auswahl an Methoden zur Wiederherstellung und Erleichterung der auf- und abwärtsgerichteten Wanderung der Fische und sonstiger Gewässerfauna innerhalb des Flusssystems gelegt. Dies ist eine sich entwickelnde Wissenschaft, in der eine große Vielfalt an Methoden und innovativen Lösungen regelmäßig untersucht und bewertet werden. Dennoch gibt es keine auf alle Situationen gleichermaßen anwendbare Lösung.

Es gibt zu viele Beispiele von Fischwanderhilfen, die als vermeintliche Schadensbegrenzungsmaßnahmen eingesetzt wurden, sich jedoch entweder als wirkungslos oder sogar als schädlich für die Fischpopulationen, denen sie zu Gute kommen sollten, erwiesen haben. Dies könnte darauf zurückzuführen sein, dass die Vorrichtungen schlecht durchdacht und nicht zweckmäßig waren, oder dass die kumulativen Wirkungen der bereits bestehenden Hindernisse entlang des Flussabschnittes nicht berücksichtigt wurden. Zudem kann es daran liegen, dass die Voraussetzungen für die Wartung oder die Handhabung der Vorrichtungen nicht eingehalten wurden oder dass es keine Überwachungssysteme gab, um zu überprüfen, ob die Vorrichtung tatsächlich die Aufgabe erfüllt, für die sie konzipiert wurde.

Aus diesem Grund ist es wichtig, nicht nur sicherzustellen, dass die Fischwanderhilfen und angepassten Turbinen dem neuesten Stand der Technik in diesem Sektor und den aktuell bewährten Verfahren entsprechen, sondern dass zudem ein zuverlässiges Überwachungssystem vorhanden ist, um Rückmeldung über die Effizienz zu erhalten. Im Allgemeinen sollte die Überwachung zeigen, dass die Vorrichtung es allen flussansässigen Arten ermöglicht, in den Pass zu gelangen und die überwiegende Mehrheit (z. B. 85 %) diesen auch wieder lebend verlassen kann.

Im Fall der Fischwanderhilfen sollten wenn möglich naturnahe Vorrichtungen bevorzugt werden, da die allgemeine Regel besagt, dass je mehr die Anlagen den natürlichen Gegebenheiten ähneln, desto besser funktionieren sie. Die Wahl der am besten geeignetsten Variante der Fischwanderhilfen (z. B. Schlitzpass, Umgehungsgerinne, Steinrampe, Fischlift) hängt stark von den lokalen Gegebenheiten ab (Höhe des Hindernisses, Art der Strömung, Nutzbarkeit von angrenzenden Gebieten usw.) und erfordert eine sorgfältige Einzelfalluntersuchung.

Die Auswirkungen der Turbinen auf die Fische sind in der Regel ebenso beträchtlich, können jedoch teilweise durch bestimmte Anpassungen der Turbinengeometrie und ihrer Betriebsweise verringert werden. Solch angepasste Turbinen haben sich bis jetzt allerdings noch nicht als Garantie dafür erwiesen, dass keine Fische getötet werden oder dass die Turbine nicht weiterhin ein Hindernis für