Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der "Mitteilung der Kommission an den Rat: 'Förderung von unternehmerischer Initiative in Europa: Prioritäten für die Zukunft`" (98/C 235/16)

Die Kommission beschloß am 5. Mai 1998, den Wirtschafts- und Sozialausschuß gemäß Artikel 198 des EG-Vertrags um Stellungnahme zu der vorgenannten Mitteilung zu ersuchen.

Die Fachgruppe Industrie, Handel, Handwerk und Dienstleistungen wurde mit der Vorbereitung der Arbeiten zu diesem Befassungsgegenstand betraut. Der Ausschuß bestellte Herrn Lustenhouwer zum Hauptberichterstatter für dieses Thema.

Der Wirtschafts- und Sozialausschuß verabschiedete auf seiner 355. Plenartagung (Sitzung vom 27. Mai 1998) mit 78 gegen 3 Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen folgende Stellungnahme.

1. Einleitung

1.1. Der Ausschuß hat die Mitteilung der Kommission "Förderung von unternehmerischer Initiative in Europa: Prioritäten für die Zukunft" positiv zur Kenntnis genommen. Die Sichtweise der Kommission des Begriffes Unternehmerschaft und die vorgeschlagenen und bereits eingeleiteten Aktionen zur Förderung der selbständigen unternehmerischen Tätigkeit decken sich in vielen Punkten mit den eigenen Ideen des Ausschusses, was natürlich äußerst begrüßenswert ist.

1.2. Der Kommission ist ein Lob dafür auszusprechen, daß sie auf diese Weise dem Aufruf des Rates von Ende letzten Jahres gefolgt ist, für den Europäischen Gipfel von Cardiff Ideen zu entwickeln und Anregungen für die Ausgestaltung eines der Elemente der arbeitsmarktpolitischen Leitlinien, und zwar die Förderung des Unternehmertums in der Europäischen Union, zu unterbreiten.

1.3. Die Kommission sieht unternehmerische Tätigkeit als einen dynamischen Prozeß, für den bestimmte Qualitäten Grundvoraussetzung sind. Der Ausschuß unterschreibt diesen Denkansatz, allerdings mit dem Zusatz, daß Unternehmertum in gewissem Sinne auch zu betrachten ist als ein eigenständiger Produktionsfaktor neben beispielsweise Arbeit und Kapital.

1.3.1. Gerade dieser kombinierte Einsatz der einzelnen Produktionsfaktoren bewirkt den Mehrwert und ist ausschlaggebend für den Erfolg oder das Scheitern des Unternehmens.

1.3.2. So gesehen ist unternehmerische Initiative auch ein Phänomen, das sich nicht auf kleine Unternehmen beschränkt, sondern in gleichem Maße auch bei Großbetrieben zu beobachten ist, bzw. in Formen der kommerziellen Zusammenarbeit diverser Unternehmen seine Ausprägung findet. In vielen Fällen werden dabei bestimmte Stärken der unternehmerischen Initiative kleiner selbständiger Unternehmer zum Einsatz gebracht, wodurch Begriffe wie "intra-preneurship" entstanden sind.

1.4. Der Ausschuß teilt denn auch die Ansicht der Kommission, daß die Förderung von unternehmerischer Initiative weitgehend darin besteht, eine Mentalitätsänderung bei den Menschen herbeizuführen und eine Kultur zu schaffen, die dem Aufsichnehmen unternehmerischen Risikos förderlich ist.

1.5. Dies klingt alles sehr einfach, aber der Ausschuß ist sich darüber im klaren, daß solche Veränderungen in vielen Fällen ihre Zeit brauchen und ein großes Anpassungsvermögen bedingen. Die dazu erforderlichen Änderungen bei den Rechtsvorschriften und Regeln müssen deswegen auch mit Anreizen auf anderen Gebieten parallel laufen wie beispielsweise fachliche Schulung und Aufklärung über Vor- und Nachteile der unternehmerischen Tätigkeit.

1.6. Gerade in den letzten Jahren ist vor allem bei jungen Leuten und Menschen mit hohem Ausbildungsgrad ein wachsendes Interesse an unternehmerischer Tätigkeit zu beobachten. In vielen Fällen ist der Schritt vom Arbeitnehmer zum selbständigen Unternehmer nicht leicht. Zwischen Arbeitnehmertum und selbständigem Unternehmertum ist inzwischen eine Art Grauzone entstanden, die Probleme bereitet, und zwar Schwierigkeiten der rechtlichen Stellung der Personen in dieser Grauzone sowie deren Situation in bezug auf soziale Sicherheit und Besteuerung. Es kann durchaus vorkommen, daß eine Person von den Finanzbehörden als Selbständiger angesehen wird, aber von den Instanzen, die die Bestimmungen über soziale Sicherheit in die Praxis umzusetzen haben, als Arbeitnehmer betrachtet wird. Dies hat seine Ursache darin, daß in den meisten Mitgliedstaaten die Rechtssysteme aus der Tradition des 19. Jahrhunderts stammen, bei der eine klare Trennungslinie gezogen werden muß zwischen dem Status des Unternehmers und dem Status des Arbeitnehmers, während heutzutage diese Positionen parallel laufen (können). So gibt es eine zunehmende Anzahl von Menschen, vor allem im Dienstleistungssektor, die gleichzeitig Arbeitnehmer und Selbständige sind. Der Ausschuß ist der Ansicht, daß die Mitgliedstaaten sich dieser Problematik annehmen und entsprechende Maßnahmen auf den genannten Gebieten treffen sollten, um bei den Betroffenen bestehende Unsicherheit auszuräumen. Unsicherheit führt nämlich dazu, daß Initiativen unterbleiben, die aber gerade gesellschaftlich betrachtet sehr wichtige Funktionen haben könnten hinsichtlich Arbeitsplätzen, aber auch bezüglich der Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen.

1.7. Wie bereits gesagt, erkennt der Ausschuß in weiten Teilen der vorgeschlagenen Aktionen seine eigene Sichtweise wieder. Erst kürzlich hat der Ausschuß bereits Stellungnahmen zu Themen dieses Bereichs abgegeben, beispielsweise über elektronischen Handel () sowie über den Zugang von KMU zu F+E-Fonds der Union (). Zu anderen Gebieten sind Stellungnahmen des Ausschusses in Vorbereitung, etwa zu dem Richtlinienentwurf über Zahlungsverzug im Handelsverkehr () oder den Zugang von KMU zu den Kapitalmärkten () sowie Vorschlägen für Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung von KMU im Rahmen der Initiative für mehr Wachstum und Beschäftigung (). In der vorliegenden Stellungnahme wird deswegen nur auf diejenigen Aspekte eingegangen, zu denen in dieser Phase eine Aussage angezeigt erscheint.

2. Prioritäre Maßnahmen zur Förderung der Unternehmenskultur

2.1. Aufgrund der vorstehenden Darlegungen befürwortet der Ausschuß auch diesen Teil der Strategie der Kommission. Die Förderung einer guten allgemeinen Bildung (künftiger Unternehmer) u.a. durch die Entwicklung von Netzwerken zwischen Bildungsstätten und den Abbau von Vorurteilen gegenüber der unternehmerischen Tätigkeit passen ausgezeichnet in diese Strategie. Auch das im Kommissionsdokument angesprochene Erfordernis einer Anpassung des Konkursrechts einiger Mitgliedstaaten kann dazu beitragen, daß gescheiterte Unternehmer nicht mehr als "Verlierer" betrachtet werden.

Selbstverständlich muß in diesem Zusammenhang geachtet werden auf ein Gleichgewicht der dabei berührten Interessen, nicht zuletzt der Gläubiger, zugleich muß jedoch ein Rechtsrahmen geschaffen werden, der eine zweite Chance nicht von vornherein im Keim erstickt.

2.2. Zu den Empfehlungen an die Adresse der Mitgliedstaaten ist anzumerken, daß bereits in einer frühen Phase der Berufsausbildung von Jugendlichen auf die Chancen, die die selbständige unternehmerische Tätigkeit für die persönliche Entwicklung bietet und die gesellschaftliche Funktion, die von den Unternehmern ausgeübt wird, hingewiesen werden muß.

3. Prioritäre Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Unternehmen

3.1. Unternehmer werden bei ihrer Tätigkeit mit einer ganzen Reihe von Vorschriften konfrontiert, die ihnen die Gesellschaft in unterschiedlicher Form zur Auflage macht: Steuerrecht, Sicherheitsvorschriften, Umweltbestimmungen, Niederlassungsbedingungen, Raumordnungsvorschriften, Lizenzen u. dgl. bringen leider allzu oft - und vielfach auch noch völlig unnötig- erhebliche Erschwernisse mit sich, zumindest für kleine Betriebe. Anhand von Untersuchungen konnte nachgewiesen werden, daß die mit Verwaltungsaufwand verbundenen Kosten gerade für kleine Unternehmen eine relativ starke Belastung sind. Deswegen hat der Ausschuß mit großem Interesse die Vorschläge der sogenannte BEST-Gruppe (Business Environment Simplification Taskforce), die am 7. Mai d.J. vorgestellt wurden, zur Kenntnis genommen. Obwohl der Ausschuß sich bislang noch nicht eingehend mit dem BEST-Bericht und den entsprechenden Einzelvorschlägen beschäftigen konnte, läßt sich bereits jetzt sagen, daß die Idee zur Einrichtung einer "Better Regulation Unit" sowohl bei der Kommission als auch beim Rat sowie auf einer hohen politischen Ebene in den Mitgliedstaaten ein interessanter Denkansatz ist, der unter dem Gesichtspunkt des "Think small first"-Prinzips sicherlich weiterentwickelt werden sollte.

3.2. Wichtig für das Umfeld der unternehmerischen Betätigung sind vor allem die steuerlichen Rahmenbedingungen in den Mitgliedstaaten. So stellt die Kommission denn auch richtigerweise einen Zusammenhang her zwischen dem Steuersystem und der Finanzierung von kleinen Unternehmen. Deswegen müssen für neu gegründete Unternehmen Steuererleichterungen eingeführt werden, die allerdings nicht zu Verfälschungen der Wettbewerbsbedingungen gegenüber den bereits bestehenden Unternehmen führen dürfen. Auch die Investition von Risikokapital von Privatpersonen in kleinen Unternehmen muß ebenfalls steuerlich gefördert werden, und auch die Übertragung von Unternehmen als sogenannte "going concern" muß steuerlich ohne größeren Wirbel stattfinden können; gerade die Frage der Übertragung von Betrieben, die von der Nachkriegsgeneration von Unternehmen gegründet wurden, wird in den kommenden Jahren sehr aktuell sein.

3.3. Rechtsvorschriften und Regelungen über geistiges Eigentum (u.a. Patentrecht und Vorschläge für ein sogenannte kleines Patent oder Nutzungsrecht) sind ein wesentlicher Aspekt bei der Förderung innovativer Entwicklungen bei mittelständischen Betrieben. Im Verbund mit der Verbesserung des Zugangs kleiner Betriebe zu neuem technologischen Know-how und die Bildung von Clustern zwischen Betrieben eröffnen sich hier potentielle Chancen, um das Innovationspotential gerade der kleinen Unternehmen zu steigern. In Anbetracht der Tatsache, daß viele und oftmals sehr komplexe Aspekte zusammenkommen, müssen in der Tat - wie die Kommission feststellt - in den Mitgliedstaaten - soweit noch nicht vorhanden - dezentral leicht zugängliche und kostengünstige Netze von Informations- und Beratungsstellen von und für KMU eingerichtet werden.

3.4. Auf diese Weise müßte der Zugang kleiner Unternehmen zu gemeinschaftlichen F+E-Programmen erleichtert werden, was wahrscheinlich auch bedingen wird, daß die Zugangsbedingungen zu diesen Programmen angepaßt werden müssen. Zumindest in dieser Hinsicht ist ein kleines Unternehmen nicht als internationaler Konzern im Kleinformat anzusehen. Deswegen muß die Kommission auch darauf achten, daß bei Partnerschaften, die auf lokaler oder regionaler Ebene im Rahmen der Verwaltung der Strukturfonds zustande kommen, die Organisationen der KMU in den Entscheidungsprozeß auch wirklich einbezogen werden, so daß sie ihre Initiativen als gleichberechtigter Partner einbringen können.

4. Förderung unternehmischer Initiative in der Sozialwirtschaft

4.1. Die Kommission macht zu Recht auf das große Potential aufmerksam, das die Sozialwirtschaft bezüglich der Schaffung von Arbeitsplätzen aufweist. Dabei geht es um Unternehmen bzw. Organisationen, die nicht in erster Linie gewinnorientiert sind. Solche Unternehmen haben sich in den einzelnen Mitgliedstaaten in unterschiedlichem Maße entwickelt, so daß eine echte Gemeinschaftspolitik auf diese Politik nur sehr zaghaft konkrete Formen annimmt. Viel weiter als zu einem Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten wird man wahrscheinlich auch nicht kommen, was jedoch nicht bedeuten darf, daß die Mitgliedstaaten und die Kommission den wichtigen Beitrag der Sozialwirtschaft für das Gemeinwesen einfach übergehen dürfen. Die jetzt angekündigten Initiativen müssen aber im Einvernehmen mit den betroffenen Organisationen noch vertieft werden, was bislang offensichtlich noch nicht der Fall ist, so daß ein endgültiges Urteil über diesen Teil des vorgeschlagenen Programms noch nicht möglich ist. Die Idee von Programmen über spezielle Europa-Diplome dürfte zumindest auf den ersten Blick betrachtet angesichts der bislang fehlenden Zuständigkeit der Europäischen Union im Bereich des Inhalts von Ausbildungsprogrammen Probleme aufwerfen. Erfahrungsaustausch in den Mitgliedstaaten über spezifischen Unterricht von Personen, die im Bereich der Sozialwirtschaft tätig sind, im Wege eines Netzes von Bildungsstätten bietet sich eher als Lösung an und wäre sicherlich sehr nützlich.

5. Schlußbemerkungen

5.1. Bei dem Bemühen um ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum in Europa spielen viele Aspekte eine wichtige Rolle. Die Förderung von unternehmerischer Initiative ist dabei nur einer dieser Faktoren und gewiß nicht der unwichtigste Parameter. Es muß jedoch vermieden werden, daß die Erwartungen zu hoch angesetzt werden und sich hinterher Enttäuschung breitmacht. Natürlich gibt es im KMU-Bereich viele rasch wachsende Betriebe, die zur Verbesserung der Arbeitsmarktlage beitragen. Zugleich gibt es aber auch zahlreiche Kleinstbetriebe, die ihren Beschäftigten ein gutes Auskommen bieten. Diese Betriebe wachsen aber nicht und wollen sich in vielen Fällen auch gar nicht vergrößern. Gleichwohl machen diese häufig in ihrer Tätigkeit auf den örtlichen Bereich beschränkten Unternehmen den Hauptteil der KMU aus und sind für die europäischen Wirtschaften ein unverzichtbarer Faktor. Dabei handelt es sich in der Regel um kleine Unternehmen der eher traditionellen KMU-Sektoren wie etwa Einzelhandel, Handwerk, Hotel-, Gaststätten- und Fremdenverkehrsgewerbe und Kleinindustrie.

5.2. Der Ausschuß kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß beim Ansatz der Kommission diese wichtige Gruppe etwas aus dem Blick gerät: Der Schwerpunkt wird offensichtlich auf die neu gegründeten, innovativen und schnell wachsenden Unternehmen gelegt. Dies birgt das Risiko in sich, daß das besondere Augenmerk für die "Gazellen" unter den Betrieben die erforderlichen Maßnahmen bezüglich der bestehenden Betriebe zu kurz kommen läßt. Der Ausschuß ist der Ansicht, daß das politische Konzept ausgewogen sein muß, dergestalt, daß bereits bestehende Betriebe zu gleichen Wettbewerbsbedingungen auf dem Markt operieren können wie Neukömmlinge.

5.3. Und gerade weil die unternehmerische Tätigkeit ein dynamischer Prozeß ist, der von der Gründung, dem Ausbau und der Weiterentwicklung bis letztendlich zur Übertragung oder Aufgabe eines Betriebes reicht, müssen all diese Facetten des Lebenszyklus eines Unternehmens in gleichem Maße die gebührende politische Aufmerksamkeit erfahren. Mit diesem Vorbehalt kann der Ausschuß die von der Kommission in ihrer Mitteilung entwickelte Vision und die dazugehörende Durchführungsstrategie voll und ganz unterstützen.

5.4. Der Ausschuß ist jedoch der Meinung, daß die von der Kommission vorgeschlagene jährliche Bewertung der gemeinschaftlichen und einzelstaatlichen Politik auf diesem Gebiet auch dem Ausschuß offiziell übermittelt werden sollte; wenn nämlich nur der Rat und das Europäische Parlament gehört werden, könnte die Schaffung einer gesellschaftlichen Plattform für die Fortführung dieser Politik beeinträchtigt werden.

5.5. Diese Bewertung müßte nach Einschätzung des Ausschusses über den üblichen Tätigkeitsbericht hinausgehen. In Anlehnung an die "Ergebnistafel" für den Binnenmarkt müßte sie eine Art Barometer (bzw. "Vorsorgeuntersuchung") sein, anhand dessen festgestellt werden kann, ob und in welchen für die Unternehmen wichtigsten Bereichen die Europäische Union und die einzelnen Mitgliedstaaten Fortschritte erzielt haben. Die bereits angesprochene BEST-Gruppe kleidet ihre diesbezügliche Sichtweise in ihrem Bericht in folgende Worte. "Es ist allmählich an der Zeit, daß wir es nicht bei der Diskussion darüber bewenden lassen, wie wichtig es ist, für die richtigen Rahmenbedingungen für die mittelständischen Unternehmen Sorge zu tragen, sondern die Bedürfnisse der Unternehmen in den Mittelpunkt unseres politischen Handelns rücken."

5.6. Nach Ansicht des Ausschusses wäre eine jährliche Checkliste möglicherweise ein nützliches Instrument bei der Verwirklichung der soeben zitierten Zielvorgabe.

Brüssel, den 27. Mai 1998.

Der Präsident des Wirtschafts- und Sozialausschusses

Tom JENKINS

() ABl. C 19 vom 21.1.1998.

() ABl. C 355 vom 21.11.1997.

() KOM(98) 126 endg.

() KOM(97) 187 endg.

() ABl. C 157 vom 25.5.1998.