MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN - Gemeinschaftstätigkeiten in Bezug auf Analyse, Forschung und Zusammenarbeit im Bereich der Beschäftigung und des Arbeitsmarkts - Abschlussbericht

Durch den Beschluss 98/171/EG des Rates vom 23. Februar 1998 wurden für den Zeitraum vom 1. Januar 1998 bis zum 31. Dezember 2000 Gemeinschaftstätigkeiten in Bezug auf Analyse, Forschung und Zusammenarbeit (AFZ) zwischen den Mitgliedstaaten im Bereich der Beschäftigung und des Arbeitsmarkts festgelegt. Gemäß Artikel 10 dieses Beschlusses legt die Kommission hiermit den Abschlussbericht über die im Rahmen dieses Programms durchgeführten Aktivitäten vor.

1. Hintergrund

Dieses Programm war Mitte der 90er Jahre ausgearbeitet worden, um eine Grundlage für Tätigkeiten der Kommission zur Unterstützung von beschäftigungspolitischen Initiativen zu bieten. Diese Tätigkeiten ergaben sich ursprünglich aus der Strategie, die im Weißbuch ,Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung" und den Schlussfolgerungen von Essen niedergelegt worden war. 1997 wurde in Amsterdam der Beschäftigungstitel des Vertrags verabschiedet, aber Artikel 129, der Anreizmaßnahmen vorsah, war noch nicht in Kraft getreten. Entsprechend den Anregungen des Europäischen Rates für Beschäftigung in Luxemburg wurden die Bestimmungen über die beschäftigungspolitische Koordinierung bereits früh umgesetzt. Dadurch wurde es noch dringender, die beschäftigungspolitischen Maßnahmen und insbesondere die Entwicklung der europäischen Beschäftigungsstrategie zu unterstützen. Daher sah man das AFZ-Programm als eine Zwischenmaßnahme an, um notwendige Aktivitäten zur Unterstützung der Beschäftigungsstrategie durchzuführen, bis der neue Beschluss über Beschäftigungsförderungsmaßnahmen auf der Grundlage von Artikel 129 des Vertrages von Amsterdam gefasst werden würde [1].In dem Dreijahreszeitraum spielte das Programm eine wesentliche unterstützende Rolle für die Beschäftigungsstrategie [2]. In diesem Abschlussbericht wird eine Übersicht über das Programm mit Stand nach dem Ende des Zeitraums geboten, in dem die Aktivitäten eingeleitet und durchgeführt wurden. Die letzten Mittelbindungen wurden im Dezember 2000 vorgenommen. Aus der Natur einiger der umfassenden Studien, die insbesondere im letzten Teil des Programms eingeleitet worden sind, ergab sich jedoch, dass viele von ihnen erst im Laufe des Jahres 2001 und einige erst 2002 abgeschlossen wurden.

[1] ABl. L 170 vom 29.6.2002, S. 1.

[2] Wegen ausführlicher anfänglicher Konsultierungsverfahren konnten die Aktivitäten erst in der zweiten Hälfte des Jahres 1998 anlaufen.

Die Hauptziele des Programms waren folgende:

* Förderung der Zusammenarbeit in den Bereichen Analyse, Forschung und Monitoring;

* Ermittlung beispielhafter Verfahren und Förderung des Informations- und Erfahrungsaustauschs;

* Entwicklung einer aktiven Informationspolitik.

2. Die Tätigkeiten

Die im Rahmen des AFZ-Programms durchgeführten Tätigkeiten lassen sich unter Überschriften gruppieren, die den in dem Beschluss 98/171/EG festgelegten Zielen entsprechen (siehe Abschnitt 1).

* Arbeiten mit statistischem Bezug;

* Analysen und Studien;

* Ermittlung und Übertragung bewährter Verfahren;

* Einbeziehung von Beschäftigungsaspekten in alle Politikbereiche;

* Verbreitung von Informationen;

* Sonderveranstaltungen (Konferenzen der Präsidentschaft, Treffen und Meinungsaustausch mit den USA und Japan).

Im Allgemeinen ließen sich durch die Aktivitäten mehrere der aufgestellten Programmziele erreichen. So konnte man zum Beispiel durch Ergebnisse der Analyse- und Forschungsarbeiten die Sensibilisierung für die europäische Beschäftigungsstrategie (EBS) verstärken, und durch die Forschungsaktivitäten wurden Auswahl und Verbreitung bewährter Verfahren unterstützt. Die nachstehende Tabelle enthält eine Übersicht über diese Mehrfachrolle der Aktivitäten, indem die Beziehungen zwischen den Hauptzielen und den Tätigkeiten im Rahmen des Programms dargestellt werden.

Tabelle mit Querverweisen zur Darstellung der Kohärenz von Zielen und Tätigkeiten

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++ = sehr relevant,+ = relevant

3. Finanzverfahren

Die Finanzverfahren für die Durchführung des Programms entsprechen denen für vergleichbare Aktivitäten der Kommission. Im Einzelnen gehören dazu:

* Offene Ausschreibungen für alle größeren Projekte über 100 000 EUR

* Beschränkte Ausschreibungen, die nur unter außergewöhnlichen Umständen in Betracht gezogen wurden. Die Regelungen waren denen bei den offenen Ausschreibungen ähnlich.

* Aufrufe zur Einreichung von Interessenbekundungen oder Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen für die Vergabe von Zuschüssen für interessante und innovative Projekte in den Mitgliedstaaten, insbesondere soweit sie zum Austausch von bewährten Verfahren und Erfahrungen beitragen. Die Verfahren für Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen waren jedoch ebenfalls sehr langwierig und aufwändig (rund acht Monate).

* Es wurden Begrenzungen von Zahl und Umfang von Ad-hoc-Zuschüssen auferlegt. Diese wurden in der Praxis auf Ereignisse beschränkt, die unmittelbar mit den Prioritäten der jeweiligen Ratspräsidentschaft verknüpft waren.

* In einer begrenzten Anzahl von Fällen kam es zu einer freihändigen Vergabe bei dringend benötigten Aktivitäten sehr geringen Umfangs gemäß den zu der Zeit bestehenden Schwellenwerten für freihändige Vergabe.

4. Aktivitäten mit statistischem Bezug (Abschnitt 1.2 im Anhang)

Mit Unterstützung des AFZ-Ausschusses wurde den Aktivitäten mit statistischem Bezug hohe Priorität im Arbeitsprogramm eingeräumt. Damit wurden zwei Ziele verfolgt: die Zuverlässigkeit und Vergleichbarkeit der statistischen Daten im Bereich Beschäftigung für die Zwecke der Analyse und Leistungsmessung der Beschäftigungsstrategie zu verbessern, und zum zweiten entsprechende Werkzeuge und Methoden zu entwickeln, um die Messbarkeit der Indikatoren im Zusammenhang mit der Beschäftigungsstrategie zu verbessern. Dies führte zu Zuschüssen an Eurostat für die Entwicklung vergleichbarer Statistiken, und für die anderen Elemente des Programms für die Analyse und Unterstützung für die Beschäftigungsstrategie. Dieser finanzielle Beitrag wurde durch Eurostat verwaltet und für die Entwicklung neuer Projekte zur Verbesserung der Zuverlässigkeit und Vergleichbarkeit der statistischen Daten genutzt. Besonderes Gewicht erhielt dabei die Entwicklung der fortlaufenden Arbeitskräfteerhebung, die die nötigen Daten für eine aktuelle und präzise Analyse der Beschäftigungstrends in den Mitgliedstaaten auf der Grundlage einer gemeinsamen Liste von Leistungsindikatoren liefert. Die Mittel wurden auch für die Reihe von Ad-hoc-Modulen zur Arbeitskräfteerhebung genutzt, die Informationen zu spezifischen Themen liefern, die nicht in der regulären Erhebung erfasst werden. Dazu gehören das Modul zur Arbeitszeit und eines zum Übergang von der Schule in den Beruf. Ein wichtiges Projekt, das während der gesamten Laufzeit des Programms durchgeführt wurde, bestand im Aufbau einer Datenbank über arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, ein Schlüsselinstrument für die Bewertung der nationalen Aktionspläne. Dieses Projekt wurde in Zusammenarbeit mit Eurostat durchgeführt.

Andere Projekte in diesem Zusammenhang umfassten die Studie zur Entwicklung des Rautendiagramm-Ansatzes für den Gemeinsamen Bericht zur Beschäftigung 1998 und 1999 sowie ein im Jahre 2000 gestartetes Projekt zur Erarbeitung einer Reihe von Indikatoren für die Arbeitsmarktflexibilität einschließlich folgender Elemente: Verfügbarkeit von Arbeitskräften, Gesundheitsstand der Arbeitskräfte, Niveau der allgemeinen und beruflichen Bildung, Fähigkeit zur Nutzung neuer Technologien, Arbeitszeitflexibilität, Arbeitsbeziehungen im Mikro- und Makro-Kontext, Arbeitskostenflexibilität, Besteuerung der Arbeit, Flexibilität bei der Vertragsgestaltung und Arbeitskräftemobilität. Erfasst wurden jeweils alle 15 EU-Mitgliedstaaten, die USA und Japan.

Ende 2000 wurde darüber hinaus eine Pilotumfrage bei Arbeitslosen durchgeführt (mit freiwilliger Beteiligung von zehn Mitgliedstaaten), um die Leitlinien zu Aktivierung und Prävention zu überprüfen. Erwartet wurden davon eine bessere Vergleichbarkeit der Daten und weitere Einsichten in die Verwaltungs- und Statistiksysteme der Mitgliedstaaten. Die Ergebnisse waren von Nutzen für eine Bewertung der politischen Auswirkungen der Beschäftigungsstrategie.

Die statistikbezogenen Aktivitäten haben über eine gesteigerte Nutzung von Daten aus den neuen Datenbanken zu einem besseren Verständnis der in den nationalen Aktionsplänen verwendeten Indikatoren beigetragen. Insgesamt hat die Arbeit mit statistischem Bezug zu einer kohärenteren Gestaltung des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts beigetragen.

5. Analysen und Studien (Abschnitt 1.3 im Anhang)

Die Tätigkeiten unter dieser Rubrik des Programms sollen die Bewertung und Weiterentwicklung der Beschäftigungsstrategie unterstützen. Die Arbeiten fallen in zwei Hauptkategorien:

* Spezifische Unterstützung für die Umsetzung der beschäftigungspolitischen Leitlinien;

* Untersuchung von Arbeitsmarktfragen im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Beschäftigungsstrategie.

5.1 Spezifische Unterstützung

Eine Unterstützung bei Analysen war notwendig, um den Orientierungen der beschäftigungspolitischen Leitlinien Substanz zu verleihen. Bei den AFZ-Tätigkeiten wurden Arbeiten zur frühzeitigen Erkennung von Arbeitslosigkeit, eine Studie zum Qualifikationsdefizit und eine Studie zu Arbeitslosigkeitsleistungssystemen und aktiven Arbeitsmarktmaßnahmen präventiver Art sowie eine Reihe von Projekten zum Thema Unternehmertum unterstützt.

5.2 Analytische Forschung

Prospektive Analysen und Studien sind erforderlich, um unser Verständnis der Funktionsweise des europäischen Arbeitsmarktes zu verbessern und die langfristige Entwicklung der Beschäftigungsstrategie durch vorausschauende Identifizierung potenzieller neuer Themen und Herausforderungen zu unterfüttern. Während der gesamten Laufzeit des Programms hat der Bericht ,Beschäftigung in Europa" fortwährend eine quantitative Analyse der Beschäftigungstrends und der beschäftigungspolitischen Herausforderungen in der Union dargestellt. Möglichen Verbesserungen bei der Formulierung der Beschäftigungsstrategie ging man bei Sonderveranstaltungen im Rahmen des Programms nach. Zu den Themen von gemeinsamen Veranstaltungen mit Arbeitsmarktverantwortlichen aus den USA und Japan gehörten Unternehmertum, die Dienstleistungsindustrie und Aspekte der Arbeitsplatzqualität.

Die Auswirkungen der Globalisierung standen im Mittelpunkt einer Reihe von Studien, die die dominierende Rolle des technologischen Fortschritts und die Bedeutung aktiver Maßnahmen der Regierungen hervorgehoben haben. 1999 wurde im Rahmen des Programms eine Markterhebung durchgeführt, aus der eine kontinuierliche Steigerung des Anteils marktbestimmter Dienstleistungen an der Gesamtbeschäftigung hervorging; diese Entwicklung war auf die Globalisierung zurückzuführen. Sämtliche Aspekte der Beschäftigung im Dienstleistungssektor wurden in weiteren Analysen und Veröffentlichungen und bei Veranstaltungen im Rahmen des Programms gründlich untersucht. Aus Forschungsarbeiten im Zuge des Programms ist auch das Beschäftigungspotenzial des Kultursektors in Europa und insbesondere das der audiovisuellen Industrie zu Tage getreten, für die ein hoher Anteil freier Mitarbeiter und Kleinstunternehmen charakteristisch ist.

In einer Studie wurden Maßnahmen zur Bekämpfung nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit untersucht; dabei wurde bestätigt, dass ein auf den jeweiligen Mitgliedstaat abgestimmter Policy Mix erforderlich ist, der sowohl präventive Maßnahmen als auch Sanktionen umfassen sollte. Aus einer Analyse der Muster beschäftigungsfördernden Wachstums ging hervor, wie wichtig eine Steigerung der Investitionstätigkeit für die Schaffung von Arbeitsplätzen ist; außerdem wurden die Auswirkungen anderer Faktoren untersucht.

Eine weitere Studie beschäftigte sich mit Löhnen und Qualität der Arbeitsplätze in Europa, wobei festgestellt wurde, dass in den europäischen Volkswirtschaften beim Arbeitsverdienst eine höhere Mobilität festzustellen ist als in den USA. Für zahlreiche Arbeitnehmer in der EU ist eine niedrig entlohnte Beschäftigung ein Übergangszustand, es existiert jedoch auch eine Bevölkerungsgruppe, die in einem Zyklus von niedriger/keiner Entlohnung (low pay/no pay) gefangen ist. Frauen sind in Europa in hoch bezahlten Positionen stark unterrepräsentiert.

Aus einer Analyse der Steuer-/Sozialleistungssysteme ergab sich die Notwendigkeit einer genauen Überwachung der Leistungen und ein Bericht über die Umstrukturierung öffentlicher Ausgaben bestätigte, dass aktive wie auch passive Beschäftigungsmaßnahmen einen ständig wachsenden Anteil an den Haushalten der Mitgliedstaaten einnehmen.

Das Thema Erweiterung rückte allmählich in das Zentrum des Interesses des Programms; eine Studie beschäftigte sich mit den Auswirkungen der Erweiterung auf Beschäftigung und Arbeitsmarkt, die sich insbesondere aus der Liberalisierung von Handel und Kapitalverkehr sowie der Freizügigkeit der Arbeitnehmer ergeben.

Informationen und Ergebnisse der Studien wurden zusammen mit theoretischen Analysen und praktischen Beispielen regelmäßig im Web veröffentlicht. Ergebnisse der Analysen und Studien im Rahmen des Programms stellten einen wichtigen Input bei mehreren Kommissionsdokumenten: im Gemeinsamen Beschäftigungsbericht und in dem Bericht Beschäftigung in Europa, die jährlich herausgegeben werden, und im ersten der Frühjahrsberichte der Kommission. Darüber hinaus lieferten diese Studien Material für Mitteilungen und Arbeitsunterlagen der Kommission, die im Beschäftigungsausschuss erörtert wurden; dieser hat beratenden Status zwecks Förderung einer Koordinierung der beschäftigungs- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten.

6. Identifizierung und Transfer bewährter Verfahren (Abschnitt 2 im Anhang)

Dieser Teil des Programms basierte auf früheren Arbeiten der Kommission zur Entwicklung des Konzepts von Forschungsaktionsprogrammen und des Austausches von Informationen und bewährten Verfahren, wobei der Nachdruck auf der Fähigkeit lag, erfolgreiche strategische Ansätze und Projekte nach zu vollziehen. Diese Arbeiten hatten zu Programmen zum Aufbau des Systems zur gegenseitigen Unterrichtung über beschäftigungspolitische Maßnahmen (MISEP) und des Gemeinschaftlichen Dokumentationssystems über Beschäftigungsfragen (SYSDEM) mit den Themenbereichen Arbeitsmarktpolitik bzw. Dokumentation geführt sowie zu den Programmen für Örtliche Beschäftigungsentwicklung und Langzeitarbeitslosigkeit.

Beobachtungsstelle für die Beschäftigung (Abschnitt 1.1 im Anhang)

In dem Maße, in dem die beschäftigungspolitischen Leitlinien angenommen und die nationalen Aktionspläne durchgeführt wurden, unterstützte man in diesem Teil des AFZ-Programms die gemeinsamen Aktivitäten der Kommission und der Mitgliedstaaten zur Überwachung der Art und Weise, in der die Leitlinien in nationale Strategien und Maßnahmen umgesetzt wurden. Die Europäische Beobachtungsstelle für die Beschäftigung hat einige dieser Aktivitäten konsolidiert und ist ein Bezugspunkt für Informationen, Veröffentlichungen und zielgerichtete Analysen zu nationalen oder sektoralen Arbeitsmarktfragen geworden. Sie hat an der Erstellung des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts, der Bewertung der nationalen Aktionspläne und an dem Frühjahrsbericht der Kommission mitgewirkt.

Peer Review beispielhafter Verfahren (Abschnitt 2.1 im Anhang)

Ein Schlüsselelement des Luxemburg-Prozesses ist die Ermittlung und Bewertung von beschäftigungs- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, die in den Ursprungsländern gute Ergebnisse gezeitigt haben. Das Verfahren der ,Peer Review", das während der gesamten Laufzeit des Programms genutzt wurde, soll eine multilaterale Bewertung der Übertragbarkeit von beschäftigungs- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen durch unabhängige Experten ermöglichen. Eine erste Reihe solcher Bewertungen wurde im Zeitraum 1998-1999 durchgeführt. 1999 wurde ein weiteres Zweijahresprogramm gestartet mit dem Ziel, eine ordnungsgemäßere und solidere Informationsbasis für die Beschäftigungsstrategie zu schaffen. Die Ergebnisse der Peer Reviews werden nach wie vor auf einer Website (http:// www.peerreview-employment.org) veröffentlicht und sie gingen regelmäßig in wichtige Kommissionsdokumente ein, wie den Gemeinsamen Beschäftigungsbericht und die Bewertung der politischen Auswirkungen der Beschäftigungsstrategie. Auf einer Konferenz ist die Rolle des Peer-Review-Prozesses untersucht worden; dabei wurde sein bedeutsamer Beitrag zur gegenseitigen Bereicherung, zum Verständnis arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen und zur häufigen Unterstützung bei der Übertragung bewährter Verfahren unter den Mitgliedstaaten gewürdigt.

Öffentliche Arbeitsverwaltungen (Abschnitt 2.3 im Anhang)

Eine wesentliche Rolle spielen die öffentlichen Arbeitsverwaltungen (ÖAV) dadurch, dass sie die sich aus den beschäftigungspolitischen Leitlinien ergebenden Maßnahmen erläutern; dies wird in der bisherigen finanziellen Unterstützung von Aktivitäten der öffentlichen Arbeitsverwaltungen durch das AFZ-Programm deutlich. Neben den regelmäßigen halbjährlichen Treffen der Leiter der öffentlichen Arbeitsverwaltungen haben die folgenden Studien den Arbeitsverwaltungen ermöglicht, ihre Arbeit an die Leitlinien anzupassen:

* Modernisierung der öffentlichen Arbeitsverwaltung, sodass diese die Ziele der europäischen Beschäftigungsstrategie sinnvoller unterstützen konnte;

* Analyse von Selbstbedienungssystemen durch vergleichende Erkundung und Bewertung der Auswirkungen derartiger Dienste in öffentlichen Arbeitsverwaltungen;

* Unterstützung von Veranstaltungen, die zu einem besseren Verständnis der Dienstleistungen von Arbeitsvermittlungen führen;

* Beteiligung der Sozialpartner an der öffentlichen Arbeitsverwaltung, um deren Wirksamkeit zu erhöhen;

* Regionalisierung der öffentlichen Arbeitsverwaltung, wobei die bei diesem Vorhaben und bei der Umsetzung der europäischen Beschäftigungsstrategie angetroffenen Schwierigkeiten aufgezeigt werden.

Während der Gemeinsame Bericht zur Beschäftigung das Hauptinstrument für die Bewertung der Umsetzung der beschäftigungspolitischen Leitlinien in nationale Politik war, wurden daneben auch tiefer greifende Studien der nationalen Aktionspläne für Beschäftigung (NAP) durchgeführt. Das Ziel war, bestimmte Initiativen genauer zu untersuchen, die eine zentrale Stellung in den nationalen Aktionsplänen innehaben, um ihre Auswirkungen auf die Beschäftigungslage sowie das Zusammenspiel mit anderen sozialpolitischen Maßnahmen zu bewerten.

7. Mainstreaming der Beschäftigungspolitik (Abschnitte 2.2 und 3 im Anhang)

Die Einbeziehung des Beschäftigungsaspekts in andere Politikbereiche und Initiativen der Gemeinschaft ist ein wesentliches Element des Beschäftigungstitels des Vertrags (Artikel 127) und wurde in das AFZ-Programm aufgenommen.

Zu den Themen, zu denen im Rahmen des Programms Aktivitäten gestartet wurden, gehören die folgenden, die auf Konferenzen - mit Unterstützung durch Studien - abgehandelt worden sind:

* Nachhaltige Entwicklung und Beschäftigung;

* das Beschäftigungspotenzial der Kultur;

* Arbeitslosigkeit und öffentliche Gesundheit;

* neue Bereiche des Beschäftigungswachstums;

* Unternehmertum und Beschäftigung.

Ende 2000 wurde eine umfangreiche Studie zum Beschäftigungspotenzial der Gemeinschaftspolitik eingeleitet. Dabei sollten strategische Ausrichtungen und Maßnahmen ermittelt werden, die eine Schlüsselrolle bei der Förderung der Beschäftigung auf Gemeinschaftsebene spielen können, sowie ihr Zusammenspiel mit nationalen Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung. Die Studien sollten, gegebenenfalls auch qualitativ, bewerten, inwieweit diese Strategien die Entwicklung der Beschäftigung beeinflussten und möglicherweise beeinflussen konnten. Die Ergebnisse wurden in einem umfassenden Bericht der Kommission gemäß Artikel 127 dargelegt.

8. Verbreitung und Veröffentlichung (Abschnitt 3 im Anhang)

Während der gesamten Programmlaufzeit hat die Kommission eine aktive Veröffentlichungs- und Verbreitungspolitik betrieben. Neben dem Bericht ,Beschäftigung in Europa" und dem Gemeinsamen Bericht zur Beschäftigung wurden alle Studien von allgemeinem Interesse entweder in gedruckter Form oder zunehmend im Internet veröffentlicht.

Die Kommission ist auch der Ansicht, dass eine aktive Nutzung der Ergebnisse von Studien und Forschungsprojekten oft am besten in Seminaren und Workshops erreicht werden kann. Die Veranstaltung eines Workshops zur Diskussion und Bewertung der Ergebnisse von Studien war daher fester Bestandteil mehrerer Verträge. Die jeweilige Studie wurde einem entsprechenden Publikum von Hochschulabsolventen und politischen Entscheidungsträgern präsentiert. Derartige Seminare wurden bereits zu folgenden Themen veranstaltet: Umstrukturierung der öffentlichen Ausgaben, Beschäftigung im Dienstleistungssektor, Unternehmertum und Beschäftigung, Konzeption und Ermittlung von Indizes für die Flexibilität/Anpassungsfähigkeit der europäischen Arbeitsmärkte, Einbeziehung des Beschäftigungsaspekts in andere Politikbereiche und nicht angemeldete Erwerbstätigkeit.

Bei der Verbreitung der Ziele der Beschäftigungsstrategie bei Entscheidungsträgern im Beschäftigungsbereich spielte die jährliche ,Woche der Beschäftigung" eine beträchtliche Rolle. Sie schloss Präsentationen, Ausstellungen und Konferenzen über Beschäftigungspolitik ein und zog europaweit das Publikum an. Mit Hilfe des Programms wurde die Kommission in die Lage versetzt, eine herausgehobene Position in der Ausstellung einzunehmen, die sie dazu nutzte, den interessierten Kreisen ein besseres Verständnis der Ziele der Beschäftigungsstrategie zu vermitteln.

8.1 Konferenzen und seminare (Abschnitt 3 im Anhang)

Es wurden Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen für innovative Projekte zur Förderung der Beschäftigungsstrategie veröffentlicht und durch dieses Programm unterstützt. Die Projekte mussten einen Bezug zur Beschäftigungsstrategie haben, innovativ und grenzübergreifend sein. Die meisten konzentrierten sich auf Fragen der Methodik, so etwa die Förderung des Benchmarking-Prozesses, das Konzept ,Lernen vom Nachbarn" im südlichen Baltikum, die Entwicklung regionaler Lernnetze und die Jahreskonferenz europäischer Arbeitsökonomen, die sich mit Mobilität und Migration, Berufswahl und Einkommensverteilung beschäftigte. Andere konzentrierten sich auf spezifische Themenbereiche wie Beschäftigung in Städten, Kunsthochschulabsolventen, den Sportsektor.

Bei Austauschmaßnahmen mit den USA, Kanada und Japan ergaben sich wertvolle Erkenntnisse. Gemeinsame Veranstaltungen mit Beamten aus den Arbeitsministerien dieser Länder, Studien und die Veröffentlichung bewährter arbeitsmarktpolitischer Verfahren waren hilfreich bei der Formulierung von Vorschlägen für Initiativen in der EU. Die Kooperation mit den USA und Kanada wird im AzB-Programm weitergeführt; sie erwies sich als nützlich für die Entwicklung des gegenseitigen Lernens und einen regelmäßigen Austausch bewährter Verfahren.

9. Veranstaltungen der Präsidentschaft (Abschnitt 3 im Anhang)

Während der Laufzeit des Programms wurde eine Reihe von Konferenzen, die unmittelbar mit den Prioritäten der jeweiligen Ratspräsidentschaft verknüpft waren, regelmäßig unterstützt. Dazu gehörten:

* Sozialpolitik und der Vertrag von Amsterdam;

* Eine Arbeitskultur;

* Kultur, neue Technologien und Beschäftigung;

* Konferenz über Arbeitsplätze der EU und der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)zum Thema Beschäftigungsstrategien;

* Konferenz über die Peer-Review-Methode und Langzeitarbeitslosigkeit;

* Konferenz über eine erfolgreiche Währungsunion.

Bei diesen Konferenzen handelte es sich um Veranstaltungen mit breit gestreuter Beteiligung und weit gehenden Auswirkungen. In der Regel wurden sie durch Minister eröffnet. Zu den Teilnehmern gehörten Beamte und Arbeitsmarktsexperten aus allen Mitgliedstaaten, Sozialpartner und bei manchen Gelegenheiten Beamte und Experten aus den Beitrittsländern und den Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Sie überprüften und erörterten Entwicklungen in den ausgewählten Themenbereichen mit Relevanz für die europäische Beschäftigungsstrategie. Jede Ratspräsidentschaft hat diesen Veranstaltungen besondere Aufmerksamkeit gewidmet und einen hohen Rang zuerkannt und für die Verbreitung der Ergebnisse gesorgt. So wurde z. B. auf einer Präsidentschaftskonferenz der Peer-Review-Prozess mit Schwerpunkt auf der Langzeitarbeitslosigkeit untersucht. Vier Länder präsentierten ihre Strategie zur Bewältigung dieses Problems und bei den Diskussionen wurden alle Ansätze im Rahmen der EBS verglichen. Abschließend kam es zu einer Gesamtevaluierung der Peer-Review-Methode durch herausragende Hochschullehrer, Beamte und Experten aus mehreren Ländern. In den Schlussfolgerungen der Konferenz sprach man sich durchweg für den Peer-Review-Prozess als Ergänzung der EBS aus und brachte Vorschläge für Verbesserungen und eine weitere Verbreitung der Ergebnisse vor.

10. Die rolle des AFZ-Ausschusses, Verknüpfungen mit anderen Ausschüssen, Programmen und Organisationen

Gemäß dem Ratsbeschluss 98/171/EG wurde ein Ausschuss aus Vertretern der Forschungsabteilungen der Ministerien für Beschäftigung und Arbeit der Mitgliedstaaten für das AFZ-Programm eingesetzt. Die hauptsächlichen Aufgaben dieses Ausschusses waren, das von der Kommission jedes Jahr vorgeschlagene Arbeitsprogramm zu erörtern und zu billigen und zu Einzelprojekten im Rahmen dieser Arbeitsprogramme Stellung zu nehmen. Der Beschäftigungsausschuss ist eng in das Programm einbezogen worden.

Neben der Billigung der Arbeitsprogramme bestand die Arbeit des AFZ-Ausschusses darin, die Arbeiten im Rahmen umfassender Projekte während der Durchführung genau zu verfolgen. Dem Ausschuss wurden Studien vorgelegt und es kam regelmäßig zu Präsentationen von Unterlagen und Studien, die im Rahmen der Programmaktivitäten ausgearbeitet worden waren, vor dem Beschäftigungsausschuss.

Die Kommission gewährleistete die Konsistenz und Komplementarität des AFZ-Programms mit anderen Initiativen in der Kommission und mit den Aktivitäten anderer Organisationen oder Institutionen. Das Hauptziel der Kommissionsinitiativen in diesem Bereich bestand darin, eine Grundlage für die erfolgreiche Umsetzung der Beschäftigungsstrategie zu legen.

Das AFZ-Programm unterschied sich von anderen Programmen durch seine bereichsübergreifende und forschungsorientierte Natur. Seiner Rolle bestand darin, die Beschäftigungsstrategie durch Analyse-, Forschungs- und Kooperationstätigkeiten im Bereich der Beschäftigung und des Arbeitsmarkts - im Wesentlichen auf EU-Ebene - zu unterstützen. Nur gelegentlich hat das Programm in Übereinstimmung mit seinem auf Artikel 129 des Vertrags beruhenden Mandat innovative Projekte zur Förderung der Beschäftigungsstrategie auf nationaler oder lokaler Ebene kofinanziert.

Allerdings wurde das AFZ-Programm durch eine Reihe sonstiger Kommissionsprogramme ergänzt, die auch die Umsetzung der Beschäftigungsstrategie auf nationaler oder lokaler Ebene unterstützten. In diesem Zusammenhang wollte man mit Hilfe der Ziele des Programms zur sozialen Eingliederung die Wirksamkeit und Effizienz von Strategien und Aktionen der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten dadurch verstärken, dass man die Fähigkeit der betreffenden Akteure entwickelte, das Problem der sozialen Ausgrenzung anzugehen. Der Europäische Sozialfonds unterfütterte die Beschäftigungsstrategie dadurch, dass er entweder über nationale operationelle Programme im Rahmen von Ziel 1, 2 und 3 oder über das Programm der Gemeinschaftsinitiative EQUAL Unterstützung gewährte. Die Unterstützung gemäß Artikel 6 des Europäischen Sozialfonds war auf innovative Maßnahmen ausgerichtet, die die Arbeitslosigkeit verhindern und bekämpfen und die Entwicklung von Humanressourcen sowie die soziale Integration fördern. Aktivitäten gemäß Artikel 6 bildeten unmittelbar eine Schnittstelle von Theorie und Praxis und erleichterten die Vermittlung von Strategien an Fachkräfte sowie auch deren Reaktionen und ihr Feed-back. Ein breites Spektrum von Projekten wurden im Rahmen der Lokalen Entwicklungs- und Beschäftigungsinitiativen unterstützt, die darauf abzielten, entweder nachhaltige Partnerschaften über die territorialen Beschäftigungspakte zu begründen oder die Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort durch innovative Pilotprojekte im dritten Sektor zu fördern, z. B. in Gebieten, die nicht den Kräften des Marktes unterliegen, oder im öffentlichen Sektor.

Es wurde eine zielgerichtete Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, Kandidatenländern und sonstigen Staaten bei den Programmaktivitäten betrieben. Mehrere internationale Organisationen beteiligten sich an AFZ-Aktivitäten und aufgrund ihrer Erfahrung und ihres Fachwissens konnten sie äußerst nützliche Beiträge leisten. Bei der zwanglosen Erörterung schwieriger Punkte erwies sich eine Kooperation mit ihnen als hilfreich. Diskussionen mit Experten der OECD oder der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) verhalfen zu einem besseren Verständnis schwieriger Arbeitsmarktprobleme. Durch enge Kontakte mit der IAO und der OECD und gemeinsame Veranstaltungen konnte man eine genauere Abgrenzung von Aktivitäten erreichen und Doppelarbeit vermeiden.

11. Humanressourcen und AFZ-Aktivitäten

Die AFZ-Aktivitäten hängen wie auch das Programm für Anreizmaßnahmen zur Beschäftigungsförderung von angemessenen internen Ressourcen ab, nicht nur für die Erarbeitung, Einleitung und Durchführung von Aktivitäten, sondern mehr noch für die Nutzung der Ergebnisse und für aussagekräftige und praxistaugliche strategische Schlussfolgerungen. Es lässt sich allerdings nur schwer abschätzen, wie viel Einsatz bei jedem Beamten erforderlich war, der Aktivitäten im Rahmen des Programms verwaltete. Seine Arbeit fand in dem jeweiligen Referat statt und umfasste eine Reihe miteinander verbundener Aufgaben zur Förderung der Beschäftigung, für die die AFZ-Aktivitäten wertvolle Hilfestellungen boten. Darüber hinaus war auch für die Verbreitung der Ergebnisse ein zeitlicher und materieller Aufwand nötig.

Aus den Erfahrungen mit diesem Programm in der Direktion Koordinierung der Beschäftigungspolitik und der ESF-Politik hat sich ergeben, dass man für eine effiziente Verwaltung dieses Programms mindestens eine Person für die Regelung der finanziellen Angelegenheiten und für die Projektdurchführung einen Beamten pro Referat braucht.

Schließlich sind auch Ressourcen für die Ex-ante- und die Halbzeitbewertung erforderlich. Mit ihrer Hilfe würden sich messbare Programmziele ermitteln lassen, sodass man mit einer Ex-post-Evaluierung die Auswirkungen des Programms bewerten könnte. Derartige Ressourcen sind in den AzB-Maßnahmen enthalten.

12. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

Das AFZ-Programm für Tätigkeiten der Kommission in Bezug auf Analyse, Forschung und Zusammenarbeit im Bereich der Beschäftigung wurde im Anschluss an das Weißbuch Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung konzipiert, zu einer Zeit, als die Schlussfolgerungen von Essen maßgeblich für die Gestaltung beschäftigungspolitischer Maßnahmen waren. Das Programm wurde unmittelbar nach der Annahme der ersten beschäftigungspolitischen Leitlinien auf der Tagung des Europäischen Rates in Luxemburg vom November 1997 begründet. Gleichzeitig hatten gerade im Vertrag von Amsterdam notwendige Vertragsbestimmungen zum Thema Beschäftigung Gestalt angenommen und das anschließende Programm für Anreizmaßnahmen zur Beschäftigungsförderung (AzB-Programm) bringt diese Verknüpfung in der Tat deutlicher zum Ausdruck.

Wie bedeutsam der Beitrag des AFZ-Programms ist, lässt sich nur im Kontext der Beschäftigungsstrategie verstehen. Diese umfasst die Koordinierung der beschäftigungspolitischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten auf der Grundlage gemeinsam vereinbarter beschäftigungspolitischer Leitlinien, die mit der Koordinierung der makroökonomischen Politik übereinstimmen; es geht dabei darum, die Grundlagen für Wachstum zu legen und die Beschäftigung zu erweitern. Wenn das Programm auch ursprünglich nicht eigens so konzipiert war, hat es sich doch zu einem wesentlichen Instrument zur Unterstützung der europäischen Beschäftigungsstrategie entwickelt, das von Kommission, Mitgliedstaaten, Sozialpartnern und anderen Akteuren eingesetzt wird. Jedes seiner Bestandteile hat zur Überwachung und Entwicklung dieser Strategie beigetragen, von der zu Grunde liegenden Analyse aktueller und künftiger Fragen über die Bewertung der Auswirkungen von Gemeinschaftsmaßnahmen bis hin zum interaktiven Prozess in Form von Peer Reviews und zur Bewertung der nationalen Aktionspläne.

Das Programm wurde durch andere Gemeinschaftsinitiativen wirksam ergänzt und die Zusammenarbeit mit externen Organisationen erwies sich als äußerst nützlich. Wenn man weiteren Synergiewirkungen mit Programmen und Organisationen nachgeht, wird dies auch dazu verhelfen, die europäische Beschäftigungsstrategie mit allen erforderlichen Informationen und Strategieanregungen abzustützen.

Die Sozialpartner sind auf Grund ihrer Vernetzung und ihrer Organisationsstrukturen in einer guten Position, um Informationen wirksam zu sammeln und einen Austausch vorbildlicher Verfahren zu fördern. Eine weitere Einbeziehung der Sozialpartner in die Programmaktivitäten in ihren Zuständigkeitsbereichen wird der Verwirklichung der Ziele des Programms und der Beschäftigungsstrategie noch weiter zugute kommen.

Durch eine zweckmäßigere Nutzung von Kanälen für die Verbreitung der Ergebnisse hätte man die Auswirkungen des AFZ-Programms noch verstärken können. Ein konzentrierterer Einsatz von Humanressourcen und eine kontinuierliche Einbeziehung von nicht-staatlichen Organisationen (NGO) hätte dazu beitragen können, die Programmergebnisse einem breiteren Publikum verfügbar zu machen. Insbesondere NGO können als wirksame Multiplikatoren der Informationsverbreitung agieren. Sie haben Zugang zu Netzen und Ressourcen, die sich als äußerst nützlich erweisen können, um Programmaktivitäten den interessierten Kreisen in jedem Tätigkeitsbereich bekannt zu machen. Im Rahmen des folgenden AzB-Programms versucht man beharrlich, NGO in die Aktivitäten einzubeziehen.

Insgesamt gesehen bot das Programm Rahmenbedingungen für beschäftigungsbezogene Initiativen in der Kommission und eine wirksame Unterstützung der europäischen Beschäftigungsstrategie. Die finanzielle Unterstützung von Eurostat hat zu beträchtlichen Verbesserungen bei Beschäftigungsstatistiken geführt, insbesondere hinsichtlich der Vergleichbarkeit und Aktualität von Daten. Weitere Verbesserungen traten in dem Maße zu Tage, in dem man die fortlaufende Arbeitskräfteerhebung in den Mitgliedstaaten durchzuführen begann. Heutzutage gilt die Arbeitskräfteerhebung als die maßgebliche Quelle für statistische Informationen über den EU-Arbeitsmarkt.

Durch die Studien im Rahmen des Programms wurden die Grundlagen für eine Analyse der Entwicklung der EBS erforscht. Der Bericht über die Beschäftigung in Europa bot eine fundierte Übersicht über die Trends und Schlüsselherausforderungen.

Der Peer-Review-Prozess, die Europäische Beobachtungsstelle und länderübergreifende Studien waren wesentliche Beiträge zur Verbesserung der beschäftigungspolitischen Leitlinien und verhalfen den Mitgliedstaaten zu einer wirksamen Durchführung strategischer Initiativen. Die gemeinsamen Bemühungen der Direktion Beschäftigung der Kommission und von Eurostat und OECD zur Entwicklung geeigneter Überwachungssysteme für aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen erbrachten nützliche Ergebnisse. Eine weitere Einbeziehung der Kandidatenländer in die meisten Programmaktivitäten wäre von Nutzen gewesen und ist in dem folgenden AzB-Programm weiter verfolgt worden.

Was die Verwaltung des AFZ-Programms betrifft, so erwies es sich als hilfreich, die Anzahl kleiner Projekte zu verringern und die Projektevaluierung zu verstärken, um die Aktivitäten stärker konzentrieren zu können und Einsparungen bei den Ressourcen zu erreichen. Dies wirkte sich in dem nachfolgenden AzB-Programm aus, bei dem der Anteil an Evaluierungsarbeit größer ist. Es müssen noch mehrere zusätzliche Faktoren berücksichtigt werden. Dazu gehört die notwendige Flexibilität des Programms, eine schnelle Reaktion auf Marktentwicklungen und ein angemessenes Schwergewicht auf spezifischen, unvorhergesehenen Problemen auf dem Arbeitsmarkt.

Ein bereits im AFZ-Programm einsetzender und in dem AzB-Programm weiterlaufender Trend war die allmähliche Wiedereingliederung analytischer Schlüsselaktivitäten in die Kommissionsdienststellen. Dies trägt zu einer höheren Qualität und zu aussagekräftigen Schlussfolgerungen bei. So wird zum Beispiel der Bericht Beschäftigung in Europa jetzt intern erstellt und man bemüht sich um wertvolle Anregungen von Programmen wie dem AFZ-Programm lediglich bei fachlichen Aspekten. Auch die Bewertung der europäischen Beschäftigungsstrategie ist intern ausgearbeitet worden.

Abschließend lässt sich sagen, dass die bei der Durchführung des AFZ-Programms gewonnenen Erkenntnisse sich als äußerst nützlich für Verbesserungen bei dem nachfolgenden AzB-Programm erwiesen haben. Da dieser Bericht nach Abschluss des AFZ-Programms, aber während des dritten Jahres der Laufzeit des AzB-Programms erstellt worden ist, liegt es auf der Hand, dass derartige Verbesserungen dem neuen Programm zugute kamen. So waren z. B. die konsistente Beschränkung der AzB-Aktivitäten auf die Ziele der europäischen Beschäftigungsstrategie und die Umsetzung einer aktiven Informationspolitik zur verstärkten Sensibilisierung für die Beschäftigungsstrategie Schlüsselfaktoren dafür, den Beitrag der Anreizmaßnahmen zur Verwirklichung der Zielsetzungen der Strategie zu verbessern.

Anhang zum Haushaltsplan

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