[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 24.10.2005

KOM(2005) 517 endgültig

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BERICHT DER KOMMISSION

Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereichder Forschung und technologischen Entwicklung im Jahr 2004{SEK(2005) 1326}

BERICHT DER KOMMISSION

Jahresbericht über die Tätigkeiten de r Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung im Jahr 2004

Einführung

Dieser Bericht befasst sich mit Entwicklungen und Tätigkeiten im Jahr 2004. Er wurde gemäß Artikel 7 des EAG-Vertrags[1], gemäß Artikel 173 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft[2] und gemäß Artikel 4 des Beschlusses über das Sechste Rahmenprogramm[3] erstellt.

Dem Bericht ist das Arbeitspapier der Kommission mit ausführlicheren Informationen und Statistiken beigefügt. Die Hauptkapitel betreffen die Tätigkeiten und Ergebnisse des Jahres 2004 und die Entwicklungen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die statistischen Tabellen bilden einen getrennten Anhang.

FORSCHUNG UND TECHNOLOGISCHE ENTWICKLUNG IN DER GEMEINSCHAFT

Durchführung des 6. Rahmenprogramms

Die Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms (RP 6) war erfolgreich. Das Programm wurde mit einer Mittelausstattung in Höhe von 17,5 Milliarden EUR für den Zeitraum 2002-2006 aufgelegt, die später mit der Erweiterung der EU auf 19,2 Milliarden EUR aufgestockt wurde. Ferner wurden besondere Anstrengungen zur Förderung der Beteiligung der neuen Mitgliedstaaten unternommen.

Im Laufe des Jahres 2004 sind nahezu 16,000 Vorschläge mit mehr als 84,400 Teilnehmern eingegangen. Nahezu 2,000 dieser Vorschläge wurden für eine Bezuschussung ausgewählt (mit etwa 13,700 Teilnehmern).

Insgesamt wurden 2004 annähernd 2,100 Verträge unterzeichnet, wobei sich der Beitrag der EG insgesamt auf mehr als 4,200 Mio. Euro belief.

Zum Kapitel „Integration und Stärkung des EFR“ wurden mehr als 7,300 Vorschläge eingereicht, von denen nahezu 1,100 mit über 11,400 Mitwirkenden für eine Bezuschussung ausgewählt wurden. Die Mehrzahl dieser Vorschläge (annähernd 4,200) stammte aus den sieben im sechsten Rahmenprogramm festgelegten vorrangigen Themenbereichen. Außerdem betraf eine beträchtliche Anzahl die horizontalen Tätigkeiten mit Beteiligung von KMU und die spezifischen Maßnahmen zur Unterstützung der internationalen Zusammenarbeit.

Die neuen Tätigkeiten des RP6 auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Unterstützung der Politik und NEST (neue und sich abzeichnende wissenschaftliche und technologische Entwicklungen) erwiesen sich mit mehr als 120 für eine Bezuschussung ausgewählten Vorschlägen ebenfalls als erfolgreich.

Zum Kapitel „Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums” gingen 2004 mehr als 8,500 Vorschläge ein, von denen der Großteil (rund 7,900 Vorschläge) Maßnahmen auf dem Gebiet der Humanressourcen und der Mobilität betrafen. Mehr als 800 diese Vorschläge wurden für eine Bezuschussung ausgewählt: Davon befassten sich 90 % mit dem Themengebiet „Humanressourcen und Mobilität“; die übrigen verteilten sich auf die Themen „Forschung und Innovation“, „Forschungsinfrastrukturen“ und „Wissenschaft und Gesellschaft“.

Von den im Jahr 2004 eingereichten Vorschlägen entfielen annähernd 900 Vorschläge auf die neuen Instrumente der integrierten Projekte und der Exzellenznetze; von ihnen wurden 150 für eine Bezuschussung ausgewählt. Im Verlauf des Jahres 2004 wurden 165 Verträge für integrierte Projekte und 76 für Exzellenznetze unterzeichnet.

Die Arbeitsprogramme für die spezifischen Programme des Sechsten Rahmenprogramms wurden mehrfach aktualisiert. Bis Ende 2004 war das Arbeitsprogramm für das Programm „Integration und Stärkung des EFR“ (EG-Vertrag) insgesamt 14 Mal aktualisiert worden, das Arbeitsprogramm für das Programm „Ausgestaltung des EFR“ (EG-Vertrag) insgesamt acht Mal und das Arbeitsprogramm für das Programm ‚Kernspaltung und Kernfusion’ (EURATOM-Vertrag) zwei Mal. Jede Aktualisierung bringt den Inhalt neuer Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen hervor; bis Ende 2004 wurden im Zuge des RP 6 mehr als 120 solcher Aufforderungen veröffentlicht.

Ende 2003 begann ein unabhängiges, hochrangiges Gremium unter der Leitung von Professor R. Marimón mit der Überprüfung der Wirksamkeit der Instrumente des Sechsten Rahmenprogramms. Der Bericht des Gremiums[4] wurde vor Ende Juni 2004 vorgelegt. Das Gremium, das die neuen Instrumente (Exzellenznetze und integrierte Projekte) bewertete, billigte die Ziele, für die diese Instrumente bestimmt waren, regte jedoch einige Anpassungen bezüglich ihrer Verwendung an. Die Kommission antwortete Ende August 2004 offiziell auf den Bericht, setzte die Durchführung von Korrekturmaßnahmen fort und führte einen Aktionsplan mit Rationalisierungs- und Beschleunigungsmaßnahmen für eine bessere Durchführung des Rahmenprogramms ein.

Eine Fünfjahres-Bewertung für den Zeitraum 1999-2003 wurde von dem Gremium hochrangiger Experten unter dem Vorsitz von Dr. E. Ormale durchgeführt. Das Gremium unterstrich die Bedeutung der Rahmenprogramme für die Entwicklung der europäischen Wissensgrundlage und für die Korrektur der europäischen Forschungslandschaft, insbesondere für die Vernetzung der Forscher und Forschungsaktivitäten. In seinen Empfehlungen, die das Sechste Rahmenprogramm sowie künftige Rahmenprogramme betrafen, billigte das Gremium vor allem eine deutliche Aufstockung der Forschungsmittel, die Gründung des Europäischen Forschungsrats und die Einrichtung von Technologieplattformen. Diese Bewertung wurde durch mehrere nachträgliche Folgenabschätzungen untermauert. Die Folgenabschätzung zum 5. Rahmenprogramm kam zu dem Schluss, dass dieses strategisch wichtige Forschungen gefördert habe, die ohne eine EU-Förderung nicht stattgefunden hätten.

Sonstige Maßnahmen zur Schaffung eines Europäischen Forschungsraums

Neben dem Rahmenprogramm hat die Europäische Union noch mehrere andere wichtige Maßnahmen zur Schaffung eines Europäischen Forschungsraums, einem wesentlichen Ziel der GD Forschung, ergriffen.

Der Aktionsplan „In die Forschung investieren", der zur Zeit umgesetzt wird, hat bereits zu ersten konkreten Ergebnissen, z. B. zur Schaffung von 25 Technologieplattformen, geführt, von denen viele bei der Entwicklung strategischer Forschungsprogramme bereits gute Fortschritte erzielt haben. Auch wird die Forschungspolitik der Mitgliedstaaten durch die so genannte offene Koordinierungsmethode (OKM) unter Einbeziehung des Ausschusses CREST koordiniert (siehe nachstehenden Abschnitt 3.1).

Um die besten Forscher für Europa zu gewinnen und ihre Laufbahnaussichten zu verbessern, wurden verschiedene Maßnahmen durchgeführt; Beispiele hierfür sind die Erteilung von Visen für Forscher aus Drittländern[5], die Ausarbeitung eines Vorschlags für eine Empfehlung für eine europäische Forscher-Charta und für einen Verhaltenskodex für die Rekrutierung von Forschern, das ERA-Link-Netz, das in den Vereinigten Staaten tätige europäische Forscher miteinander verbindet, und das ERA-MORE-Netz zwischen den Mobilitätszentren für europäische Forscher.

Die Mitteilung „Auf dem Weg zu einer europäischen Strategie für Nanotechnologie“[6] hat eine politische Debatte über diese zentrale Technologie des 21. Jahrhunderts ausgelöst, deren Ziel es ist, Produkte, Verfahren und Systeme auf atomarer und molekularer Ebene zu entwickeln, die das Leben vereinfachen und in vielen Bereichen, etwa im Bereich der Gesundheit, der Umwelt und der Sicherheit, angewandt werden können.

Als Beitrag zur Schaffung einer unabhängigen europäischen Satellitenbeobachtungs- und Fernerkundungskapazität hat die Kommission einen Plan zur Durchführung der zweiten Phase (2004-2008) der Initiative Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung (GMES)[7] in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumagentur vorgelegt. Diese Initiative wird zusammen mit dem hochstrategischen Satellitennavigationsprojekt GALILEO ein integraler Bestandteil des in Vorbereitung befindlichen europäischen Raumfahrtprogramms sein.

In der Gruppe für Erdbeobachtung (GEO), die bis Februar 2005 einen Zehnjahres-Durchführungsplan für ein umfassendes, koordiniertes und dauerhaftes Globales Überwachungssystem für Erdbeobachtungssysteme (GEOSS) ausarbeiten will, führen die Europäische Kommission, die Vereinigten Staaten, Japan und Südafrika gemeinsam den Vorsitz. Von den 55 Mitgliedsländern der GEO stammen 20 % aus Europa. Die Kommission unterstützt die Erstellung des GEOSS-Durchführungsplans sehr und stimmt die europäische Position ab.

Die Europäische Union hat auf einen Konsens zwischen den Parteien hinsichtlich des Standorts Cadarache (Frankreich) als Standort für das Projekt ITER (Internationaler Thermonuklearer Versuchsreaktor), für den sich der Rat einstimmig aussprach, und hinsichtlich der ITER ergänzenden Aktivitäten hingewirkt. Ziel des ITER-Projekts ist der Bau eines Kernfusionsreaktors im Rahmen einer Partnerschaft zwischen der Europäischen Union, Japan, den Vereinigten Staaten, China, Südkorea und Russland. Die Demonstration der Realisierbarkeit einer solchen umweltfreundlichen Energiequelle wäre eine wesentliche Etappe auf dem Weg zur Deckung des steigenden Energiebedarfs.

Die neue vorbereitende Maßnahme auf dem Gebiet der Sicherheitsforschung[8] will die Entwicklung eines strategischen Forschungsprogramms zur Schließung der Lücke zwischen der zivilen Forschung, die durch die Rahmenprogramme der Gemeinschaft gefördert wird, und nationalen und zwischenstaatlichen Initiativen fördern.

Die Unterzeichnung von wissenschaftlich-technologischen Abkommen mit Brasilien und Mexiko und die Ratifizierung von Abkommen mit Tunesien und Marokko im Jahr 2004 haben die internationale Dimension des Europäischen Forschungsraums gefördert.

Die Mitteilung „Europa und die Grundlagenforschung“[9] wurde Anfang 2004 vorgelegt und zeigte auf, weshalb eine neue Form der Förderung der Grundlagenforschung, die ausschließlich auf Kriterien der wissenschaftlichen Exzellenz beruht, d. h. ein Europäischer Forschungsrat, notwendig ist. Die Debatte über diese Mitteilung ist auch in die Ausarbeitung des Vorschlags für das 7. Rahmenprogramm eingeflossen.

Entwicklung in den Mitgliedstaaten und Anwendung der offenen Koordinierungsmethode

Offene Koordinierungsmethode als Hilfe bei der Erreichung der Ziele von Barcelona

Die offene Koordinierungsmethode (OKM) ist ein Verfahren der Gemeinschaft, durch das ein Beitrag zu politischen Lernprozessen und zur Integration der Politikfelder geleistet werden soll, indem der gegenseitige Austausch von Wissen und bewährten Verfahren gefördert und erleichtert wird. 2004 wurde ein erster Zyklus, bei dem die OMK auf die Forschungspolitik angewandt wurde, erfolgreich zum Abschluss gebracht. Der CREST-Bericht über diesen ersten Zyklus der Anwendung der OMK auf den 3 %-Aktionsplan wurde im Oktober angenommen und dem Rat und der Kommission vorgelegt. Er enthält 30 politische Empfehlungen. Der Mehrwert der auf die Forschung angewandten OMK wurde von den Mitgliedstaaten und dem Rat anerkannt, weshalb ein zweiter Zyklus eingeleitet wurde.

Im ersten Zyklus wurde u. a. kritisiert, die Informationsanforderungen seien für die Mitgliedstaaten mit einem relativ hohen Aufwand verbunden. Daher wurde der zweite Zyklus Anfang 2005 mit klareren und weniger aufwendigen Verfahren begonnen. Sein Schwerpunkt sind die folgenden fünf Themen:

- Förderung der Reform von staatlichen Forschungszentren und von Hochschulen, insbesondere im Hinblick auf die Förderung des Wissenstransfers an Gesellschaft und Industrie;

- Konzipierung von Maßnahmen zur Förderung des Wachstums junger forschungsintensiver KMU;

- Konzipierung und Bewertung von steuerlichen Maßnahmen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation in Unternehmen;

- Verbesserung der Gestaltung und der Durchführung von Maßnahmenkombinationen („Policy Mix“) in den einzelnen Ländern und

- Systeme zur Regelung der Rechte an geistigem Eigentum im öffentlichen Sektor.

Die Themen wurden ausgehend von den Ergebnissen des ersten Zyklus festgelegt und sollen diesen ergänzen und seine Analyse vertiefen. Die Arbeitsgruppen zu diesen Themen werden dem Ausschuss CREST Bericht erstatten, der seine besondere Funktion - Berichterstattung sowohl gegenüber der Kommission als auch gegenüber dem Rat - beibehält. Ein Bericht über den zweiten Zyklus wird vom CREST voraussichtlich im März 2006 angenommen werden.

Zusätzlich zu den Arbeiten des ersten Zyklus hat die überarbeitete Lissabon-Strategie eine gestraffte nationale Berichterstattung über die Strategie von Lissabon eingeführt. Die Mitgliedstaaten verabschieden insbesondere nationale Reformprogramme, die der Kommission vorgelegt werden. In den nationalen Reformprogrammen wird die Berichterstattung über die meisten offenen Koordinierungsmethoden, einschließlich der OMK 3 % für die Forschung, einbezogen sein.

Hinsichtlich der OMK, die auf die Humanressourcen in der Forschung Anwendung findet, ist die Lenkungsgruppe für die Durchführung der Mobilitätsstrategie seit 2002 aktiv gewesen. Die Lenkungsgruppe besteht aus Vertretern der Mitgliedstaaten; ihre Arbeit hat zu sehr konkreten Ergebnisse bezüglich der Rahmenbedingungen für die Mobilität von Forschern geführt, wie aus den jährlichen Berichten - Durchführungsberichte und Berichte an CREST zur Umsetzung des 3 %-Aktionsplans - hervorgeht. Die Erfahrung war sowohl für die Mitgliedstaaten als auch für die Dienststellen der Kommission sehr positiv.

Trends bei den Forschungsinvestitionen

Der Gesamttrend der FuE-Intensität in der EU-25 im Zeitraum 2000-2003 ergab nahezu eine Stagnation[10]. Der schwache Anstieg war in erster Linie auf die niedrige Zunahme der FuE-Intensität in den drei Ländern mit den höchsten FuE-Ausgaben (Deutschland, Frankreich, Vereinigtes Königreich), auf die annähernd zwei Drittel der gesamten FuE-Aufwendungen in der EU-25 entfallen, zurückzuführen.

Der jährliche Anstieg der FuE-Intensität von 0,7 % (durchschnittliches jährliches Wachstum 2000-2003) ist alles andere als ausreichend, um das 3 %-Ziel bis zum Jahr 2010 zu erreichen. Hält dieser Trend unverändert an (d. h. wird von einer linearen Fortschreibung des Trends 2000-2003 ausgegangen), wird die FuE-Intensität in der EU im Jahr 2010 bei annährend 2,2 % liegen. Die FuE-Intensität in der EU wuchs jedoch stärker als in den Vereinigten Staaten, wo die privaten FuE-Aufwendungen seit 2000 signifikant zurückgingen. Infolge dessen holt die EU-25 insgesamt langsam gegenüber den Vereinigten Staaten auf. Die FuE-Intensität nimmt in Japan stärker als in der EU und in den Vereinigten Staaten zu, wenngleich sich dieses dem Anschein nach gute Abschneiden zum Teil durch die niedrige Zunahme des japanischen BIP (Nenner) in den letzten Jahren erklären lässt.

Auf der Ebene der EU-25 ist der Anteil der Bruttoaufwendungen für FuE, die vom privaten Sektor aufgebracht werden, deutlich niedriger als in den Vereinigten Staaten und in Japan. Der Beitrag des Privatsektors zur Forschungsfinanzierung ist sowohl in der EU als auch in den Vereinigten Staaten zurückgegangen, wenngleich der Rückgang in den USA stärker war. Umgekehrt nahm der von der Privatwirtschaft finanzierte Anteil der FuE-Aufwendungen in Japan zu.

Häufig wurde darauf hingewiesen, dass das in Lissabon festgelegte 3 %-Ziel kein reines Ausgabenziel ist, sondern einen signifikanten Anstieg der Forscherzahlen in Europa impliziert, was wiederum eine reale Zunahme der Forscherausbildung und eine höhere Zahl verfügbarer, attraktiver Forscherlaufbahnen voraussetzt. Schätzungen zufolge werden zur Erreichung der Ziele von Lissabon/Barcelona zusätzliche 1,2 Millionen Forscher benötigt: 500,000 zur Erneuerung der in der Forschung Beschäftigten (als Ersatz für die, die in Rente gehen) und 700,000 weitere Forscher. Die Zahl der Forscher ist zwischen 1997 und 2002 um 22,5 % (oder 105,000 Vollzeitäquivalente) gestiegen.

Auf der EU-Ebene ermöglichen die Zahl der Postgraduierten (einschließlich künftiger Doktoren) und der jährlich in den Naturwissenschaften, in der Mathematik und Informatik und in den Ingenieurwissenschaften erteilten Diplome einen weiteren Anstieg der Forscherzahl in dem seit 1997 zu beobachtenden Tempo. Zwischen 1998 und 2001 gab es jährlich im Durchschnitt 76,750 Doktorabschlüsse, von denen 44 % auf die Naturwissenschaften, Mathematik, Informatik und Ingenieurwissenschaften entfielen. In den letzten Jahren nahm die Zahl der Forschungsabsolventen in der EU insgesamt um etwa 4 % pro Jahr zu, wenngleich in einigen Ländern ein Rückgang in besonderen Fachrichtungen, etwa in der Chemie und der Physik, zu verzeichnen war.

Was die Verfügbarkeit der Humanressourcen in der Forschung betrifft, so sind die Erkenntnisse gemischt. Schlechte Laufbahnaussichten in wissenschaftlichen Berufen werden häufig als einer der Hauptgründe dafür genannt, weshalb weniger junge Menschen ein wissenschaftliches Studium aufnehmen; EU-weit gibt es jedoch noch nicht viele Anzeichen für einen starken Auftrieb bei den Gehältern für Fachkräfte in Wissenschaft und Technik. Die Schwierigkeiten scheinen eher auf der Nachfrage- als auf der Angebotsseite angesiedelt zu sein. Würden annähernd 60 % der Absolventen der Naturwissenschaften, Mathematik, Informatik und Ingenieurwissenschaften einen Beruf in der Forschung ergreifen, könnte die EU das Barcelona-Ziel erreichen. Aus jüngsten Erhebungen geht jedoch hervor, dass nur 40 % der im Vereinigten Königreich arbeitenden Promovierten im Hochschulbereich (22 %) oder außerhalb des Hochschulbereichs (18 %) in der Forschung tätig sind. Dies signalisiert tief greifende Änderungen auf dem Arbeitsmarkt für Forscher. Inzwischen werden Forscher verstärkt von verschiedener Seite nachgefragt (z. B. vom Dienstleistungssektor, von internationalen Unternehmen und neu gegründeten Firmen). Wissensintensive Branchen, darunter Branchen wie das Bildungswesen, das Gesundheitswesen und die Sozialarbeit, beschäftigten die meisten dieser hochqualifizierten Menschen.

Von der stärkeren internationalen Mobilität der Forscher und vom zunehmenden Wettbewerb um die Besten wird ein zusätzlicher Druck auf die Verwaltung der Humanressourcen in Forschung und Entwicklung in den Mitgliedstaaten ausgehen.

Trends in der Forschungspolitik

Wenngleich die öffentliche FuE-Finanzierung wegen allgemeiner Haushaltsengpässe erheblich unter Druck geraten ist, sind deutlich gemeinsame Trends zu beobachten, die auf eine Verbesserung der Maßnahmenkombinationen und der staatlichen Führungsstrukturen im Sinne der Lissabon-Agenda hinweisen. Die konkreten Maßnahmen und Instrumente sind von Land zu Land sehr verschieden, ebenso wie das relative Gewicht der Maßnahmen, doch nimmt in den Ländern das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer besseren Kohärenz und Verzahnung der politischen Konzepte zu.

Ein erster Trend ist die Konvergenz der konzeptionellen Ansätze in der FTE-Politik der Mitgliedstaaten in Richtung auf einen so genannten „System“-Rahmen. Dieser Rahmen für die Politik wird in Ländern wie Finnland, Deutschland, Schweden und den Niederlanden explizit in der Politikgestaltung verwendet. Das Rahmenkonzept legt den Schwerpunkt auf das (für jedes Land spezifische) „System“ der Institutionen und Organisationen insgesamt, die Forschung und Innovation fördern und die Beziehungen zwischen den Akteuren maßgeblich bestimmen, und auf die Wechselbeziehungen zwischen den verschiedenen Arten von Maßnahmen.

Ein zweiter Trend ist die zunehmende Komplexität der Maßnahmenkombinationen . Die Palette der seit langem bestehenden Konzepte für die Forschungsfinanzierung (FuE-Subventionen, Technologietransfer) wird durch zusätzliche Finanzinstrumente (darunter Risikokapitalvorhaben) und vielfältige ergänzende Konzepte erweitert, die mit dem Bildungswesen und der Ausbildung und Mobilität von Forschern, mit Forschungsinfrastrukturen, Clusterbildungskonzepten, Kooperationsprogrammen, Regelungen für die Rechte am geistigen Eigentum, Regulierungsmaßnahmen, der Rolle des öffentlichen Sektors als FTE-Nutzer, der Bildung von Unternehmen, der nachhaltigen Entwicklung usw. in Zusammenhang stehen. Diese „Verquerschnittlichung“ der FTE-Politik hat die Grenzen zu anderen Politikfeldern verschwimmen lassen und ist ein Argument für eine stärkere Verzahnung der Politikbereiche.

Die wachsende Bedeutung von Koordinierungsfragen ist ein dritter Trend, der sich in unterschiedlichem Maße auf alle Länder auswirkt. Die finnische Erfahrung mit dem Rat für Wissenschafts- und Technologiepolitik wurde von einigen Ländern (z. B. von den Niederlanden) übernommen. Allerdings sind die Forschungssysteme in vielen Ländern zu zersplittert und müssen die Strategien der verschiedenen Stellen und Einrichtungen stärker miteinander verbunden werden.

Die „ Europäisierung “ der Forschungspolitik der Mitgliedstaaten entspricht dem wachsenden Bewusstsein für die wechselseitigen Abhängigkeiten und für die Auswirkungen des neuen Stadiums der Globalisierung auf die Umstrukturierung der Forschungssysteme. In mehreren Ländern steht die Diskussion über die Internationalisierung des Forschungssystems auf der Tagesordnung. In allen Mitgliedstaaten wird die nationale Modernisierungspolitik implizit durch den Lissabon-Prozess entsprechend den verschiedenen Maßnahmen des 3 %-Aktionsplans unterstützt. Die Verabschiedung von FuE-Investitionszielen im Einklang mit dem 3 %-Ziel in vielen Mitgliedstaaten ist auch eine explizite Bezugnahme auf den 3 %-Aktionsplan.

Ausblick auf die Zukunft

Die herausgehobene Rolle, die der Forschung in der wissensgestützten Gesellschaft sowie für die Wettbewerbsfähigkeit und für das Wachstum in Europa zukommt, wurde dadurch anerkannt und konkretisiert, dass in den Vorschlägen der Kommission für die Finanzielle Vorausschau 2007-2013[11] die für Forschung bestimmten Mittel verdoppelt wurden.

Im Juni 2004 wurde durch die Mitteilung „Wissenschaft und Technologie: Schlüssel zur Zukunft Europas“[12] eine politische Debatte über die Leitlinien für die künftige Forschungspolitik und Forschung in Europa angestoßen. Als Auftakt zur Ausarbeitung der 7. Rahmenprogramme wurde in ihr vorgeschlagen, die europäischen Forschungsanstrengungen zu stärken und die Wirkung der Maßnahmen der Union dadurch zu erhöhen, dass diese um sechs Hauptziele herum aufgebaut werden: Schaffung von Exzellenzentren durch die Verbundforschung, Start groß angelegter europäischer Technologieinitiativen, Förderung der Grundlagenforschung (und Gründung eines Europäischen Forschungsrates), Maßnahmen, um Europa für die besten Forscher attraktiver zu machen, Entwicklung von Forschungsinfrastrukturen von europäischem Interesse und Verbesserung der Koordinierung nationaler Forschungsprogramme.

Nach der Mitteilung fanden zwei wichtige Konsultationen von Interessengruppen statt – eine betraf die allgemeinen Leitlinien für das künftige Vorgehen und die andere künftige thematische Prioritäten. Eine Folgenabschätzungsstudie und eine Ex-ante-Bewertung der siebten Rahmenprogramme wurden erstellt, die insbesondere die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Folgen der Programme und die Einbeziehung der sozioökonomischen Aspekte und der Prognoseaspekte in die Prioritäten betrafen.

Im Anschluss an diese Debatte legte die Kommission Anfang April 2005 ihre Vorschläge für das 7. Rahmenprogramm[13] vor.

Diese Vorschläge werden durch die Kommissionsvorschläge für die nächste Generation der Strukturfondsprogramme ergänzt, in denen auch der Nachdruck auf Investitionen in Forschung und Innovation als Quelle von Wirtschaftswachstum gelegt wird.

WEITERE INFORMATIONSQUELLEN

Nähere Einzelheiten sind in der Arbeitsunterlage der Kommission enthalten, die diesem Bericht beiliegt. Für weitere Informationen können die folgenden öffentlich zugänglichen Unterlagen herangezogen werden:

- Jährliche „Kontrollberichte“ zum Rahmenprogramm und zu den spezifischen Programmen, die eine unabhängige Zusammenfassung des Standes und der Qualität der Programmumsetzung bieten.

- Fünfjahres-Bewertungsberichte, die eine Prüfung der Durchführung und der Errungenschaften der Forschungstätigkeiten der Gemeinschaft während der vorangegangenen fünf Jahre enthalten.

- Der Europäische Bericht über Wissenschafts- und Technologieindikatoren: Darstellungen, Statistiken und eingehende Analysen zur europäischen und einzelstaatlichen FTE-Tätigkeit im internationalen Kontext.

- Jährlich veröffentlichte Berichte mit den „Schlüsseldaten“, in denen eine Reihe von Indikatoren aufgeführt ist, anhand deren sich der Stand Europas in Wissenschaft, Technologie und Innovation messen lässt.

- Statistik über Wissenschaft und Technologie von Eurostat über FuE, Innovation, Humanressourcen in Wissenschaft und Technik, Patente und Hochtechnologieindustrien (unentgeltlich über die Internet-Seite von Eurostat – siehe nachstehende Adresse – unter „Wissenschaft und Technologie“ erhältlich).

- Statistik über Wissenschaft und Technologie in Europa, veröffentlicht als Teil der Sammlung „Panorama der Europäischen Union“ (GD Forschung/Eurostat).

- Studien und Analysen, die im Rahmen von FTE-Programmen der Gemeinschaft zu speziellen Aspekten durchgeführt werden.

Die meisten dieser Unterlagen sind über die Internet-Adressen der Kommission zugänglich bzw. können hier bestellt werden:

- allgemeine Internet-Adresse der Kommission: http://europa.eu.int/

- CORDIS-Internet-Seiten mit umfassenden Informationen über das FTE-Rahmenprogramm: http://www.cordis.lu

- Internet-Seiten der Generaldirektion „Forschung“ der Kommission:http://europa.eu.int/comm/research

- Internet-Seiten der Generaldirektion „Informationsgesellschaft“ der Kommission:http://europa.eu.int/information_society/index_en.htm

- Internet-Seiten der Generaldirektion „Unternehmen“ der Kommission:http://europa.eu.int/comm/dgs/enterprise/

- Internet-Seiten der Generaldirektion „Energie und Verkehr“ der Kommission:http://europa.eu.int/comm/dgs/energy_transport/index.html

- Internet-Seiten der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS): http://www.jrc.cec.eu.int/

- Internet-Seiten von Eurostat: http://epp.eurostat.cec.eu.int

[1] „Die Kommission sorgt für die Durchführung der Programme und erstattet dem Rat hierüberjährlich Bericht.“

[2] „Zu Beginn jedes Jahres unterbreitet die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht. Dieser Bericht erstreckt sich insbesondere auf die Tätigkeiten auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung und der Verbreitung der Ergebnisse dieser Tätigkeiten während des Vorjahrs sowie auf das Arbeitsprogramm des laufenden Jahres.“

[3] Entscheidung Nr. 1513/2002/EG vom 27. Juni 2002. Artikel 4 lautet: „Im Rahmen der jährlichen Berichte, die die Kommission gemäß Artikel 173 des Vertrags vorzulegen hat, berichtet sie ausführlich über die Fortschritte bei der Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms, insbesondere über die Verwirklichung seiner Ziele und Prioritäten (…); Informationen über finanzielle Aspekte und Verwendung der Instrumente sind ebenfalls einzubeziehen.“

[4] KOM(2004) 574; SEK(2004) 1057 vom 27.8.2004.

[5] KOM(2004) 178 vom 16.3.2004.

[6] KOM(2004) 338 vom 12.5.2004.

[7] KOM(2004) 65 vom 3.2.2004.

[8] KOM(2004) 72 vom 3.2.2004.

[9] KOM(2004) 9 vom 14.1.2004.

[10] FuE-Intensität ist das Verhältnis der Bruttoaufwendungen für Forschung und Entwicklung zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Alle Indikatoren wurden dem Werk " Key Figures 2005 on Science, Technology and Innovation. Towards a European Knowledge Area " (Veröffentlichung für 2005 geplant) entnommen. Die Zahlen beruhen auf den neuesten verfügbaren Zeitreihen der OECD (MSTI-2005-1) und von EUROSTAT.

[11] KOM(2004) 101 vom 10.2.2004. KOM(2004) 487 vom 14.7.2004.

[12] KOM(2004) 353 vom 16.6.2004.

[13] KOM(2005) 119 endg. vom 6.4.2004.