ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
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DOCUMENTS "COM"
COM(79)583
Vol.1979/0201

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(79)583 endg .
Brüssel ,den25.Oktober 1979
GATT -MULTILATERALE HANDELSVERHANDLUNGEN
(Mitteilung derKommission anden Rat )
NACHTRAG ZUDEM ENDGÜLTIGEN BERICHT ÜBER DIE MULTILATERALEN
HANDELSVERHANDLUNGEN BEIM GATT INGENF (TOKYO RUNDE )
UND VORSCHLAG FÜR EINE ENTSCHEIDUNG DES RATES
(dok .KOM(79)514 endg .)
:/?BILANS NACH SEKTOREN
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ΓΖ· ^
K0M(79 )583endg .

Teil III
Ab (Schnitt i
1anznach Sektoren . ..
1.Chemie
BeidenVerhandlungen über diesen Sektor (l)ging esganz "besonders umdie
Beziehungen zwischen derEWGunddenVereinigten Staaten «,Daserklärt sich
daraus ,dass dieVereinigten Staaten 4erwichtigste Markt fUrdieAusfuhren
ausderEWGsind ;nach denUSAgehen 40"J°derEWG–Ausfuhren ausserhalb der
EFTA (nach Japan rund 15%undnach Kanada rund 5 »undzwei Drittel der
abgabepflichtigen EWG-Einfuhren imRahmen derMeistbegünstigungsklausel
stammen ausdenVereinigten Staaten (70%desrestlichen Drittels kommen
ausOstländern ). /
\
DieEWG ,dieangeboten hatte ,dieSchweizer Formel anzuwenden ,warangesichts
derAngebote ihrer Partner gezwungen ,ihrAngebot wieder auszugleichen .Sie
'hatdaher einige ihrer Zuge stäncLnisse zurückgenommen ,wobei esimwesentlichen
limdieWaren ging ,beidenen dieamerikanische Industrie Kostenvorteile bei
denRohstoffen und/oder derEnergie hat ,sowie umWaren ,diehauptsächlich
ausdenOstländern kommen ,daesvon Seiten dieser Länder keine eohte Gegen­
seitigkeit gibt und sieeine besondere Preisstruktur haben .
Beidenchemischen Erzeugnissen verfolgte dieEWG zwei Zieles
-dieAufhebung desamerikanischen Selling -Price -Systems (ASP)fürdieZollver -
mittlung (2)und
-erhebliche Zollsenkunger ^durch diePartner .
Gegenüber denVereinigten Staaten war eines derwesentlichen Ziele dieAufhebung
desalsAmerican Selling Price-System bezeichneten Zollwertermittlungsverfahrens
Aufgrund dieses Systems ,dasnoch ausderZeit vordemGATT stammt undschon des
wegen unter dasProtokoll über dieVorläufige Anwendung fällt ,beruht derZoll-
wert der"Benzolerzeugnisse "(Zwischenerzeugnisse ,Farbstoffe ,Pestizide ,phar­
mazeutische Erzeugnisse insbesondere )aufdemVerkaufspreis fürindenVereinig­
tenStaaten hergestellte gleichartige Waren . ' •
Dieses System hatte zwei Nachteile :
a-Zumeinen führte eszueiner -häufig erheblichen -Erhöhung derAbgaben auf
dieEinfuhrerzeugnisse ,soweit esdafür eine "gleio . *tige "amerikanische Ware
gab (sogenannte "imWettbewerb stehende "Waren )und '^'"»fern ,alsderamerika­
nische Verkaufspreis höher alsderEinfuhrpreis lag 6
(1)Kapitel 28bis 39desZolltarifschemas desRates fürdi' oammenarbf ?r:~
demGebiet desZollwesens
(2)American Selling Price

-2- TeilIII
Absohnitt 1
-ZumanderenhieltdasSystemdieAusführerinständigerUngewissheit ,da
nurdieamerikanischen Zollbehörden wussten,ohesindenVereinigtenStaaten
eingleichartiges Erzeugnisgab,unddenentsprechenden Verkaufspreis kannten.
ÜberdieAufhebungdiesesSystemswarmanwährendderKennedy-Runde imRahmendes
"AbkommensüberChemiezölle "zueinerEinigunggelangt,aberdiesesAbkommenwurde
vomamerikanischen Kongressnieratifiziert . •
Indenmultilateralen HandelsVerhandlungen wurdedaseigentliche AmericanSelling
Price-System imRahmendesZollwertkodex behandelt,unddieEWGhatjeden"Aus­
gleich"fürseineAufhebungabgelehnt.BeidenZollverhandlungen konzentrierte
mansichaufdasProblemderUmwandlungderZollsätzeunddieErörterungdesAnge­
botsfürWaren,dieunterdasAmericanSellingPrice-System fallen.
DieVereinigten StaatenhattensichinihrerZugeständnisliste ,imAnhangzumGATT
dieMöglichkeit vorbehalten ,imFallderAufhebungdesAmericanSellingPrice-
SystemsdasNiveaudergesetzlichen Zollsätzeanzupassen ,umdieDifferenzzwischen
demASP-Wertunddemfob-Wertauszugleichen,inanderenWorten,umdenSchutz
ingleicherHöheaufrechtzuerhalten .
WiebeiderKennedy-Runde sinddieVereinigten StaatenalsoinzweiSchritten
vorgegangen : -
-einerseitsUmwandlungdergesetzlichen ZollsätzeinneueZollsätze,
-andererseits AngebotvonZugeständnissen aufgrundderumgewandelten Zollsätze.
Währenddervonderamerikanischen International TradeCommission(ITC)ausge­
arbeiteteundimMärz1978veröffentlichte ersteVorschlagfüreineUmwandlung
*korrektgewesenwar,warderendgültigeVorschlag,aufdemdasimJuni1978von
denVereinigten Staatenhinterlegte Angebotbasierte,nachdenöffentlichen Anhörun­
gen,dieinderZwischenzeit stattgefunden hatten,weitgehendgeändert.
NachPrüfungeinerumfangreichen StichprobevonZollanmeldungen hattedieInter­
nationalTradeCoramissionfürzahlreicheWarenumgewandelte Zollsätzevorgeschlagen ,
wobeiaucheineUnterteilung derbestehenden Zollinienvorgenommen wurde.Soweit
essichumeinzelneWaren,dietatsächlichindieVereinigtenStaateneingeführt
werden,handelte,schiendieseMassnahmekorrekt?dieZollsätzefürdienichtin
denVereinigtenStaatenhergestellten Waren("nichtimWettbewerbstehende"Waren)
wurdennichtumgewandelt ,währenddieZollsätzefürWaren,dieauchinAmerikaher­
gestelltwerden("imWettbewerbstehende"Waren)umgewandeltwaren}dieentsprechen­
denBerechnungen schienenrichtig.

-3» Teil III
, Abschnitt 1*
Problematisch waren imwesentlichen dieWarengruppen undnamentlich die Sammel –
Positionen ("Andere ")»i*1denen dieinderneuen Nomenklatur nicht ausdrück­
lich genannten Waren enthalten waren »ImGegensatz zumersten Vorschlag derInter­
national Trade Commission warindemvondenVereinigten Staaten hinterlegten Angebot
fürdiese Positionen imallgemeinen eine Umwandlung derZollsätze (nach oben )
vorgesehen .Darüber hinaus wurde eine grosse Zahl dieser umgewandelten Zollsätze
alsAusnahmen behandelt .Nach derFormel derVereinigten Staaten sollten also
alle nicht ausdrücklich inderNomenklatur ^genannten Waren als "imWettbewerb
stehende "Waren betrachtet und mit öinem erhöhten Zollsatz belastet werden .Die
Vereinigten Staaten rechtfertigten dieses Vorgehen damit ,dass esbei zahlreichen
derindenVereinigten Staaten hergestellten Waren keine Einfuhren gegeben habe '
,unddass dieamerikanische Industrie einen Schutz verlieren würde ,densieimmer
gehabt habe ,wenn keine Umwandlung vorgenommen würde.'
Dagegen hielt dieKommission diese Umwandlung inzweierlei Hinsicht fürunange­
messen undgelangte beiAbschluss dei 4Verhandlungen inzwei Punkten zueinem be­
friedigendem Ergebnis : .
a)Erstens umfassten diese Positionen Waren ,dietatsächlich nach denVereinigten
Staaten ausgeführt wurden unddiedort nicht hergestellt wurden ,also nicht
imWettbewerb stehende Waren .DieVereinigten Staaten haben sich bereit er­
klärt ,dienicht imWettbewerb stehenden Waren ,dieihnen bis 31«7«1979 ange­
geben werden sollten ,ohne Umstellung herauszunehmen .DieKommission hatmehrere
Listen vonWaren ,dievondeneuropäischen Industrien ausgeführt werden ,über­
mittelt ;dieListen werden derzeit vonderamerikanischen Regierung geprüft .
b)Zweitens wären unter diesen Positionen ("Andere ").nicht nuralle imamerika­
nischen Angebot nicht genannten undderzeit hergestellten chemischen Erzeugnisse
eingereiht worden ,sondern auch undvorallem alle neuen Erzeugnisse ,diekünftig
aufdemMarkt erscheinen .Jedoch gibt esgerade inderChemie undvorallem
beidenchemischen Spezialerzeugnissen besonders viele Neuerungen .Mitder
amerikanischen Formel wäre dieSchutzwirkung desAmerican Selling Price-System ,
d.h.dieBenachteiligung unserer künftigen "Ausfuhren durch hohe Zölle ,füralle
Zukunft festgeschrieben undsogar verstärkt worden ,dawahrscheinlich ein
grosser Teil derkünftigen Erzeugnisse zudennicht imWettbewerb stehenden
Waren gehört hätte .

-4- TeilIII •
Abuohnitt 1
Schliesslich habendieVereinigtenStaatenzugestanden ,dassdiekünftigen
Erzeugnisse vonderUmwandlungausgenommen werden»ZudiesemZweckwird
dieamerikanische Regierung(aufgrundderVeröffentlichungen derInternational
TradeCommission)eineListedervordem1.Januar1978i»dieVereinigten
Staateneingeführten odervordem1,Mai1978indenVereinigtenStaatenherge­
stelltenErzeugnisseaufstellen.JedesErzeugnis,dasnichtaufdieserListesteht,
wirdzueinerbesonderenTarifnummer zugelassen,fürdie-unddasinrechtweni­
genFällen-einnichtumgewandelter Zollsatzgilt.Darüberhinauskönnendie
Delegationen derKommissionundderVereinigten StaatendenZusatzoderdieStrei-
) •
chungderchemischenErzeugnisse -vorschlagen ,dieindenVeröffentlichungen der
ITCüberdieeingeführten ErzeugnisseunterUmständenausgelassen oderzuUnrecht
einbezogensind. •
Daseigentliche AngebotderVereinigten StaatenimRahmendermultilateralen Hau–
I
delsVerhandlungen enthälteineReihevonvollständigen oderteilweisen Ausnahmen
vonderAnwendungderFormelbeiZwischenerzeugnissen undFarbstoffen ,aberder
Höchstzollsatz nachderSenkungwirdnichtmehrals20%betragen.Dagegenwer­
denfürArzneiwaren undpharmazeutische Erzeugnisse sowiearomatischeStoffe
Zollsenkungen nachderFormelgewährt.DasAngebotfürdie"künftigenErzeugnisse",
mitAusnahmederFarbstoffe,wirdausserdemam1.7.1980ohnezeitlicheAbstufung
vollinKraft,treten,undmiteinerAusnahme'(Antidepressiva )werdendieZollsätze
höchstens13t5"J0betragen.DerZoll&chutzwirdalsoauchnichtzeitweiligerhöht,
undfüreinigeWarensinddieangebotenenZollsätzeverhältnismässig niedrig(6oder
8fo).DasAngebotfürdiekünftigenFarbstoffewirdinfünfStufeninKraftgesetzt,
wobeiderderzeitigeZollsatzvon20$bis1984auf15%gesenktwird.
BeidenchemischenErzeugnissen ,fürdiedasAmericanSellingPrice-Systemnicht
• • •gilt,habendieVereinigtenStaateneinigeErzeugnisse (imwesentlichenpetro­
chemischeErzeugnisseundKunststoffe)aufdieAusnahmeliste gesetzt,jedoch
nennenswerte Zollsenkungen vorgenommen ,namentlichbeiAntibiotika ,Arzneiwaren
'undRiechmitteln .
Währendfür80Zollinien-d.h.6%derindenUSAabgabenpflichtigen Einfuhren
ausderEV.G-vordenVerhandlungen Zollsätzevonüber20$galten,geltenjetzt
nachdenVerhandlungen nurnochfürzweiZollinienZollsätzevonmehrals20%
(0,16ioderEinfuhren).

Janan hat ,abgesehen voneinigen Auanahmen (Menthol ,Zitronensäure ),seine Zölle
aufverhältnismässig ;niedrige Sätze gesenkt .Ausserdem sind dieZugeständnisse
fürchemische Spezialerzeugnisse (namentlich Arzneiwaren )"besonders interessant .
Kanada ,hateinige wichtige Zugeständnisse gemacht ,z.B. :Natriumhydroxyd von
15°J0auf0;fürXylene Konsolidierung einer Aussetzung "beiOjbestimmte Anti­
biotika von15auf9,2 Konsolidierung vonAussetzungen "bei0fürFarbstoffe
oderSenkungen von15auf12$(andere Pigmente fürFarbstoffe ). -(
Aufdiesem Sektor hatAustralien Angebote fürParfüms ,pharmazeutische Erzeugnisse
undeinige Kunststoffe gemacht .BeiDüngemitteln undThermoplasten sowie beideren
Vorerzeugnissen hatdieGemeinschaft wegen derEmpfindlichkeit dieser Waren Zuge­
ständnisse ganz oder teilweise zurückgenommen .UmihrAngebot gegenüber ihren
Partnern wieder auszugleichen ,sahsich dieEWGveranlasst ,ihrAngebot fürFarb­
stoffe undeinige chemische Spezialerzeugnisse ,namentlich Erzeugnisse ,diehaupt­
sächlich vondenOstländern ausgeführt werden ,einzuschränken .
Daszweifache Ziel ,dasdieGemeinschaft verfolgt hat ,isterreicht worden ,denn
dasAmerican Selling Price-System wird aufgehoben ,unddiedurchschnittlichen
Zollsenkungen sind erheblich ,Siebetragen rund 35%bisidenbilateralen Ein­
fuhren EWG-USA .DieSenkungen betragen 48'%"beidengesetzlichen Zollsätzen und
26iobeidenvonJapan angewandten Zollsätzen fürEinfuhren mitHerkunft aus
derEWGundrund 35$fürEinfuhren derEWGausJapan (l).DievonKanada ge­
währten ZollSenkungen sind geringer :Siebestehen häufig darin ,dass Aussetzungen
• ' , *
oder Höchstsätze konsolidiert werden .
(l)Jedoch betragen diedurchschnittlichen Sätze naoh derSenkung :EWGgegenüber
Japan :8,1 eJo Japan gegenüber EWG :5»7 i°

-6- TeilIII
Abschnitt 1
DieVereinigtenStaatenkonntenihreZugeständnisse beidenchemischenErzeugnissen ,
fürdiedasASPgilt,erstzumZeitpunktdesInkrafttretens desZollwertkodex
realisieren ,daseigentlichfürden1.Januar1981vorgesehenist5sohabendie
VereinigtenStaatenunddieGemeinschaftvereinbart,denKodexaim1.7.1980in
Kraft'zusetzen.BiszumInkrafttreten deramerikanischen Zugeständnisse wirddie
EWGerstzudiesemZeitpunktdieersteSenkungumeinAchtelfürdieWarender
Kapitel29,32und39desGZTvornehmen,unddieVereinigten Staatenwerdendas
gleichefürdieentsprechenden chemischenErzeugnissetun.DiezweiteStufebeginnt
am1.Januar1981,sodassdernormaleZeitplaneingeholtwerdenkann.
DarüberhinaushabendieVereinigten Staatenzugesichert ,dasswährendderZeit
vorderAufhebungdesASP-SystemsdieZollbehörden sorgfältigalleneuenFälle
prüfenwerden,umzuvermeiden,dassdiesesSystemaufErzeugnisse angewandt
wird,d.ienichtdarunterfallen.DieKommissionhatsichdieMöglichkeit vorbe­
halten,umKonsultationen nachzusuchen ,fallsSchwierigkeiten auftretensollten
(sieheBriefweohsel imAnhangA8).

-7-Teil IH
Abschnitt 1
5.14 Andere gewerbliche Waren
Metallwaren \ .
 
DieMehrzahl derPartner haben dieallgemeine Senkungsformel angewendet ,
"beiderdieVereinigten Staaten Senkungen von37$>,Japan von46%
(29,5 i° dieangewandten Sät?e)-undKanada vonrund 40$(aufdie
gesetzlichen unddieangewandten Sätze )gegenüber derEWGvorgenommen
haben .
DieZollsenkungen derEWG "betragen 31$gegenüber denVereinigten Staaten
undKanada und22$gegenüber Japan.' .,
Esseihervorgehoben ,daßdieEWG
–"beiMesserschmiedewaren (vorallem Messer undKlingen ,Scheren ,Löffel ,
.Gabeln )einige Zurücknahmen vorgenommen hat ;
–eine Verbesserung desamerikanischen Angebots erreicht hat ,insbesondere .
beiScheren (von34»4%auf20%beiScheren miteinem Wert Vonmehr als
1,75 USDjeDutzend ).
Glas waren
DieEWGsahsich veranlaßt ,Zurücknahmen beib'estimmten Waren ausFlach –
• •
glas ,Hohlglas undGlasfasern vorzunehmen ,tunderTatsache Rechnung zu
-tragen ,daßdieHauptlieferanten dieser Waren (vorallem dieöstlichen Länder )
keine Gegenleistungen bieten . -
DieVereinigten Staaten haben den Flachglas sektor ausgenommen ,indemdie .
Zölle sehr niedrig liegen ,sowie einen Teil derHohlglaswaren .Siehaben
dennoch Angebote fürWaren gemacht ,diedieEWGinteressieren ,beispiels­
weise eine Senkung von10,5$auf6$fürKristallglas miteinem Wert von
mehr als5USD jeStück . . '
FürKristallgläser wurde auch vonKanada eine Senkung von20$auf11,3$
vorgenommen .
Dergesamte Senkungssatz derEWGindiesem Bereich beträgt 23$.Gegenüber ,
denVereinigten Staaten beläuft ersich aber auf28,4$und'umgekehrt der
Senkungssatz derVereinigten Staaten gegenüber deruWGauf29»6 Bei
Behr viel kleinerem Handel svolumen alszwischen derEWGunddenVereinigten
Staaten hatdieEWGihren Zollsatz um30$gegenüber Japan und*Kana£° n
senktj umgekehrt belaufen sich dieSenkungssätze aufZ~ "bzw .35
-(gesetzliche undangewandte Zollsätze ).

-8-
Teil III
Abschnitt 1
Waren aus Steinen •
Günstige Zugeständnisse fürdieEWGkonnten vondenVereinigten Staaten und
Kanada erlangt werden ,vorallem "beiMarmor undWaren daraus .
Brennstoffe . . •
Aufgrund einer Initiative derVereinigten Staaten machten diewichtigsten
Verhandlungspartner keine Zugeständnisse fürErdöl undRaffinerieerzeugnisse
Kautschuk
DieVereinigten Staaten haben fürReifen einen Zollsatz von5%"beibehalten
(diese Ware unterlag vorher derFinal List ,dieanläßlich derVerhandlungen
aufgohoben wordon lab).Japan hatfürAutoreifen über dieFormel hinaus *«
gehende Zugeständnisse gemacht undSätze von5*8$und6,5%eingeräumt .
DieEWGhatAngebote imRahmen derFormel (fürReifen :letzter .Satz 5»8%)
undüber dieFormel hinaus gemacht ,außer fürFörderbänder (l).
Edelmetalle und Gold -und Silberschmiedewaren
Indiesem Bereich haben diePartner derEWGganz erhebliche Senkungen
eingeräumt .Hervorzuheben istinsbesondere ,daßdieVereinigten Staaten
Zollfreiheit fürDiamanten (Ausganbssatz 5%)undbestimmte geschliffene ,
tingefaßte Edelsteine fürGold-undSilberschmiedewaren (Ausgangssatz 4%)
angeboten haben .Japan hatseine Sätze fürgeschliffene Diamanten fürdie
Gold-undSilberschmie'dewarenindustrie von5%auf2,5%undfürandere
Edelsteine fürdiesen Bereich von5%auf3»2$herabgesetzt .
Kanada bietet eine Senkung von25%auf11»3%fürGold-undSilberschmiede­
waren an(Diamanten sind bereits zollfrei ).
(l)EinAngebot fürdiese Waren wurde vondemAbbau nichttariflicher Handels'
hemmai3se indenVereinigten Staaten abhängig gemacht .

-9-
Teil III
Aoeoh/.i -fc-fc1
Kusikinstr-gmente undTon-» "andBildaufnahme -undWiedergabegerät8
UmihrGlobalangebot gegenüber "bestrannten Partnern wieder auszugleichen ,
hatdieEWGnicht alle ihre Angebote aufrechterhalten .Diese Zurück -
nahmen gelten für "bestimmte Musikinstrumente (Akkordeons ),Tonau.fnah.me –
und-Wiedergabegeräte undVideoapparate (Videorecorder ).Dagegen hat
dieGemeinschaft von ihren Partnern Zugeständnisse nach derFormel oder
über dieFormel hinaus fürihre wichtigsten Aasfuhrwaren erhalten .
Feuerwaffen
DieEWGhatvon ihren Partnern trotz deranfänglichen Ausnahmen von
japanischer Seite interessante Zugeständnisse erhalten .
Möbel
Hier sind vorallem dieumfangreichen Zugeständnisse derVereinigten
Staaten und auoh Japans zuerwähnen .Kanada hatdagegen seine Ausnahmen
für Holzmöbel aufrechterhalten .
Spielzeug und Sportartikel ,
•»
DieEWGhatindiesem Bereich di.e Foi^nel angewandt -undfürbestimmte
Waren Angebote über dieFormel hinaus gemacht .
DiePartner haben Zugeständnisse gemacht ,diefürdieGemeinschaft
höchst interessant sind ,vorallem dieVereinigten Staaten beiSpiel­
zeug ,Skiern undZube'hör .

I
,w •TeilIII
Absohnitt 1'
5.2.Textilien
IndiesemIndustriezweig ,dermitSchwierigkeiten zukämpfenhatundsichin
einerPhasederVerwandlungbefindet,hatdieGemeinschaft nachwievorein
starkesAusfuhrinteressg.1976führtedieEWGimWertevonrund6Milliarden EUR
aus.Trotzdembliebsie.Nettoeinführer ,dennimseihenJahrführtesiefür
• *rund9Milliarden EURqio(davonentfielenrund2MilliardenaufRohstoffe.)
WieindenanderenSektorenhattesiohdieEWG"beiTextilienfüreineSenkung
nachder"schweizerischen Harmonisierungsformel "entschieden :dieseWahlbot
««*
sig|iinsofernan,alsessichhierumeinenSektormithohenZollsätzenhei
urjserenPartnern,vorallemimamerikanischen Zolltarif(l),handelteund
durcheineHarmonisierung diewLastenverteilung "(bürdensharing)möglich
wurde.
DaesindiesemSektorbeidenursprünglichen AngebotenderVereinigten
Staaten,JapansundKanadaszahlreicheAusnahmengab,wozuimDezember1978
nochZurücknahmen erschwerend hinzukamen,sahsichdieGemeinschaft gezwungen,
ihrAngebotfürdiesenSektorauszugleichen .Trotzderprotektionistischen
HaltungderAmerikaner,dieaufdieAusklammerung diesesSektorsdrangen,
führtendieVerhandlungen schließlich zuAnpassungen undVerbesserungen der
Zugeständnisse ,vorallembeidenVereinigtenStaaten.
DieVerhandlungen ergabeneinedurchschnittliche Senkungum20%(2)für
dieEinfuhrenderEWG,der■VereinigtenStaatenundJapansausallenHerkunfts-
ländern(3)«Kanadasenkte.seineZölleumdurchschnittlich etwa10%(3)»
Australien,dasSchutzmaßnahmen eingeführthatte,hatkeinerleiZugeständnisse
gemacht,unddieanderenPartnerländer ,daruntersowohlentwickeltealsauch
Entwicklungsländer ,warenzukeinenodernurzugeringfügigen Zugeständnissen
bereit.Aufbilateraler EbenebeträgtdieZollsenkung durchdieVereinigten
StaatenfürEinfuhrenausderEWG27,5%(4)unddiederEWG22,6wobei
sichdieAmerikanerwegenderunterschiedlichen Ausgangszölle aufdiesem
Sektorbereitfanden ,ihreZöllebilateralstärkerzusenkenalsdieEWG.
(1)80f0deramerikanischen Einfuhren,dieZöllenvonmehrals20$unterliegen,
sindTextilien.
(2)AlleangegebenenProzentsätzesindwiebeidenanderenSektorenaufgrund
derwertmäßigen Einfuhrenberechnet.
(3)GrundlagesinddiegesetzlichenZollsätze.
(4)BeiderBerechnungwurdeberücksichtigt ,daßdasamerikanische Angebotdadurch,
daßesfürWaren,dieMischzöllenunterliegen ,hauptsächlich odervollständig
aufgrundvonWertzöllenformuliertwurde,quantitativgemindertwar.

–11- Teil III
Von19»5%geht ä®rgewichtete Durchschnitt deramerikanischen Zollsätze
gegenüber derGemeinschaft auf14»1i»zurüok ,während derDurchschnitt der
EWGgegenüber denVereinigten Staaten von13,3#vordenVerhandlungen auf
10,3 i°zurückgeht .Trotz derAusnahmen beidenhohen Zollsätzen sinkt derAn­
teil deramerikanischen Einfuhren ausderEWG ,dieZöllen vonmehr als20% ■
unterliegen ,von48$vorden ^Verhandlungen auf19%naoh den .Verhandlungen .
DieEWGwarbestrebt ,ihrAngebot zurationalisieren und zuharmonisieren , ,
indem 8ieanZollsätzen von8$fürGarne ,von10bis11%fürGewebe und
von13bis14%fürKleidung festhielt «Ebenso hatsie ,insbesondere bei
synthetischen Garnen (l)miteinem Zollsatz von9 Nadelflorteppichen mit
einem Zollsatz von14%undbestimmten Einfuhren ausdenOstblockländern ,-
wieLeinengeweben ,miteinem Zollsatz von14%fürdiesen empfindlichen Sektor
einen gewissen Schutz bewahrt .
Dieamerikanischen Zollsenkungen haben zueiner Vereinfachung undHarmonisierung
desamerikanischen Zolltarifs beigetragen .DieEWG erreichte quantitative
undqualitative Zugeständnisse zumBeispiel fürGewebe ausSeide undWolle
sowie Zollsenkungen infolgenden Bereichens
-Synthetische Garne :von16%auf10%undvon14 auf9»1%
-Gewebe ausBaumwolle :von18%bis2Z%auf12%bis15$ '
-Gewebe ausSeide :von11%auf6$ ->
-Gewebe ausWolle :miteinem Wert vonüber 9Dollar /lb.von44»4$auf33$
-Gewirke :von23%auf17%
-Bekleidung ausWolle fürFrauen :von23/24%aufYJ%
-Pullover ausWolle :von24$auf17$
-Kleider ausBaumwolle :von21 auf12$
Der ,japanische Zolltarif ,derebenfalls Spitzensätze enthielt *wurde harmoni­
siert ,daderAnteil dergesetzlichen Zollsätze über 15$von37%auf12,5$
gesunken ist .Jedooh istzubemerken ,daß,wenngleich sich derMarktzugang für
Textilwaren nicht effektiv' verbessert hat (kaum Senkungen derangewandten Zoll­
sätze ),dieKonsolidierungen indiesem Sektor doch nicht wertlos sind ,dader
(l)Beidiesen Erzeugnissen seiauchandieErklärung derKommission gegen­
über demRatvomApril 1979 (bezüglich derAuswirkungen "3TEnergiep **ise
undderPreise fürMineralolgrundstoffe )erinnert .(ZurZeit finden
Konsultationen statt ,umdisLage indenVereinigten Staatin eingeL^nd
zuuntersuchen .)

TeilIII
Àbaohnitt 1
japanischeMarktfürdieGemeinschaft aufdemBekleidungssektor expan­
diert.
t..
GegenüberKanada(l)istdieEWGeinNettoausführer ,undeinigekanadische
Zugeständnisse sindzwarvonbegrenztem Umfang,aberdochinteressant ,z.B.t
Zollsenkungvon20auf12,5$fürSeidentücher .
UmesderIndustriezuermöglichen ,dieaufdiesemSektorgebotenenAnpas­
sungenzuvollziehen,beginnendieZollSenkungen(2)fürdieGemeinschaft
undihrePartnererst1982und'staffelnsiohdannübersechsJahre.
Esseidaranerinnert,daßderRatbereitsvermerkthat,daßdieVereinigten
StaatendieAufrechterhaltung ihrerZollzugeständnisse aufdemTextilsektor
vonderFortsetzungzufriedenstellender Vereinbarungen bezüglichdesWaren-
verkehrsindiesemSektorabhängigmachen.
InAnbetrachtdessenundunterBerücksichtigung derheiklenLageaufdiesem
SektorhatsichdieGemeinschaft vorbehalten ,ihreeigenenZugeständnisse
zuüberprüfen,wennkeinebeiderseitig annehmbareVereinbarling überden
internationalen Textilhandel zustandekommt. •
(l)DieAusfuhrenvon1976sindfastsiebenmalhöheralsdieEinfuhren,
diesichauf34MioEURbelaufen.
(2)Kapitel51"bis62.

-13-Teil III
ÀbeohMtt 1ι
.Stahl . •
V,
DasAngebot derVereinigten Staaten fürdenStahlsektor warvonAnfang
anvonderErreichung deramerikanischen sektoralen Ziele sowie davon abhängig
gemacht worden ,welche Maßnahmen diewichtigsten Erzeugerländer treffen .
würden ,umdieaushandelspolitischen Maßnahmen resultierenden zyklischen
Verzerrungen abzuschwächen ,aufdiedieAmerikaner inihrem ursprünglichen
Angebot hingewiesen hatten . "
Erst nachdem über dieEinsetzung desStahlausschusses derOECD eine Einigung
zustande gekommen war ,konnten dieVereinigten Staaten diese Bedingungen -,
fallenlassen .Dasamerikanische Angebot sahübrigens schon vonAnbeginn
eine vollständige Ausnahme fürSonderstähle -vor (mandatory exception ).
Vonteilweisen Ausnahmen waren ferner wichtige Ausfuhrerzeugnisse ,wie
Warmbreitband inRollen (coils -TSUS 608.84 )undverzinkte Bleche
(TSUS608.95 ),betroffen .
Immerhin hat dieGemeinschaft bei denVereinigten Staaten ,vondenSonder -
stählen abgesehen ,gewisse Verbesserungen und diePortsetzung derinder ■
Kennedy-Runde begonnenen Harmorxis ierung erreicht .Genannt seien dieZuge­
ständnisse fürEisen -undStahlbleche (TSTJ607.83 )von8auf5t1%vfür
"Rohre undRohrluppen "(TSUS610.52 )von13auf7»5$undfür"Rohrform­
stücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke "(TSUS 6l0.80)-von ,
11auf6,2%.
Kanada hatsich denVereinigten Staaten angeschlossen ,indem esSonder -
stähle undeinige andere Erzeugnisse dieses Sektors ausnahm .
DasAngebot Japans führte ebenfalls zuZollsenkungen aufgemäßigte Sätze .
Umihre eigenen Angebote ausgewogen zugestalten ,hatdieGemeinschaft
Sonderstähle undgewisse Rohre ausEisen oder Stahl ganz oder teilweise aus­
genommen . . , ■
Während diedurchschnittlichen Zollsenkungen aufdiesem Gebiet füralle ^
großen Partner 20$betrugen ,läßt sich dieInzidenz desamerikanischen Ange­
bots gegenüber derGemeinschaft bilateral mitrund 2}5$(l)unddiedes
ImZusammenhang mitder"Inanspruchnahme derBestimmungen desArtikels JvXTl'II •
fürErzeugnisse dieses Sektors haben dieVereinigten St?-tenspezifir -.he
Zollsätze umgerechnet }diedadurch entstehenden Abweichungen inderZoll­
belastung sind nicht berücksichtigt worden .

-14-
TeilIII
Absohnitt 1
Gemeinschaftsangebots gegenüberdenVereinigtenStaatenmit24$"beziffern }
eshandeltsichhierumeinenSektor«indemdieamerikanischen Einfuhren
ausderGemeinschaft weithöherliegenalsdieGemeinschaftseinfuhren aus
denVereinigtenStaaten.
Umdereuropäischen Stahlindustrie dabeizuhelfen,dieAuswirkungen der
Zollsenkungen zuverkraften,istderRatübereingekommen ,beidenGZTS-
Kummern73*01bis73«20mitdergestaffelten Zollsenkungerst1982zube­
iginnen.DieVereinigtenStaatenwollendieselbeStaffelungeinhalten.

-15- TeilIII
Abaohnitt 1
DieserSektor,"beidemdieHandelsbilanz derEWGstarknegativist,hatte
beidenVereinigtenStaatenundKanadahöchstePriorität,vorallemwegen
derAbkommenderGemeinschaft mitderEFTA»UnterBerücksichtigung derur­
sprünglichen AngeboteunsererPartner ,hattesichdieEWGindiesemSektor
imInteressederAvisgewogenheit zuRücknahmenvonihremAngebotveranlaßt
gesehen;siehatdaherdieZollsätzefürKraftpapier undKraftpappein
vollerHöheaufrechterhalten undfürdieanderenPapier-undPappsorten
desKapitels48desGZTZollsenkungen vonmaximal3Punktenangeboten.-In­
dessenstelltesichimLaufederbilateralen Verhandlungen heraus,daß
dieVereinigten StaateneinbesonderesInteresseanZugeständnissen auf
diesemSektorandenTaglegten,,densiebeidenVerhandlungen alseinen
Sohlüsselsektor ansahen.
SohatesdieGemeinschaft schließlichfürzweckmäßiggehalten,sichzueini­
genzusätzlichen Senkungenbereitzufinden.
DerZollsatzfürKraftpapier undKraftpappeaußerfürKraftsackpapier wird
von8auf6$gesenkt.Esseidaranerinnert,daßdieAmerikaner 'aufeiner
DefinitionvonKraftpapierundKraftpappebestanden ,haben(vgl<Schreiben
vonVicomteDavignonanBotschafter McDonaldinAnhangITeilIIIAbsohnitt1
BuohstabeA12),Die.maximaleZollsenkungfürdieanderenErzeugnisse,
außerfürüberzogenesPapiervonmehrals160gderTarifstelle 48.07C,
Papiertapeten undeinigenSpeaialerzeugnissen 'beträgtnachwievor3Punkte«
• -,
WährendunserePartneraufdiesemSektorsehrstarkeZollsenkungen vornahmen
(zwischen35%und60$),liegtdievonderEWGbewilligteZollsenkung
gegenüberdenLändern,aufdiedieMeistbegünstigungsklausel Anwendung
findet,mit25$(l)etwasunterderallgemeinenSenkungfürgewerbliche
Waren.DiesebeträgtgegenüberdenVereinigtenStaatenrund26%(l).
BeidiesenBerechnungenistdie30$igeSenkungderZollsätzefürEinfuhren-
vonZeitungsdruckpapier außerhalbdeskonsolidierten Kontingentsberück-

-16-
TeilIII
Absohnltt 1
FürPapiersorten ,anderenAusfuhrdieEWGeinInteressehat,wurden
vondenVereinigtenStaatenundKanadaZugeständnisse nachderFormel
oderüberdieseFormelhinausundvonJapanimallgemeinen Zugeständnisse
nachderFormelgemaoht.GenanntseiendieZollsenkungen fürPapier­
tapetenvon5auf"0indenVereinigtenStaatenundvon15auf7»5%
inKanadasowiedieZollsenkungen füreinigeDruckpapiere von4*8auf
1,9%indenVereinigtenStaaten.
AngesichtsderbesonderenSchwierigkeiten inderPapierindustrie wird
»dasZugeständnis fürKraftpapierindererstenPhaseinzweiStufenvon
je0,51983und1984undinderzweitenPhaseinzweiStufenvonje
0,51°1986und1987durchgeführt .
FernerwurdevomRatimApril1979"beschlossen ,daßeraufgrundregel­
mäßigerBeriohtederKommissiondieEntwicklung diesesIndustriezweiges
aufmerksamverfolgen(monitor)undaufVorschlagderKommissiongeeig>-
neteMaßnahmentreffenwird.DieKommissionerinnertebenfallsdaran,
daßsieentschlossenist,ihreTätigkeitbezüglichderdieGemeinschafts-
industrieschädigenden Dumping-Prakt ikenfortzusetzen unddarüberzu.
waohen,daßdievondenwichtigstenErzeugerländern angewandten Ausfuhr-
preisewederunterdenBinnenmarktpreisen nochunterdenüblichenKosten
liegen.

-17-
' TeilIII
,– . Abschnitt1
5,5Holzwaren
BeidenWarendesHolzsektors ,fürdieanfänglichdieZollserikungsformel
galt,gabesangesichtsderAngebotederPartnerundderWünscheder
Entwicklungsländer Zurücknahmen /undAngebote,dieüberdieFormelhinaus
undbiszurZollfreiheit gehen.'
DieZurücknahmenbetrafenPlatten(44»15Sperrholzplatten ,44«HFciser^-
plattenund44*18Spanplatten),derenZölleauf10$harmonisiert worden
sind.
Ν
DieVereinigten StaatenundKanada,diebeidenVerhandlungen diesen
Sektorfürwichtighielten,sinddieHauptbegünstigten derErhöhungdes
konsolidierten Kontingents .fürSperrholzausNadelhölzern von400.000m3
auf600.000m3(sieheBriefbezüglichSperrholzinAnhangI,TeilIII,
AbschnittI,BuchstabeA13)»
AufdiesemSektorgewährtdieGemeinschaft einedurchschnittliche Zoll–
Senkungvon27,5%gegenüberallenLieferländern und37'und40$(l)
gegenüberKanadaunddenVereinigten Staaten.
*»
* 9
(l)Einschließlich derErhöhungdesKontingentsfürSperrholzaus
Nadelhölzern . •

-18-Teil III
Abschnitt 1
5.6Häute ,Felle ,Leder ,Pelzfelle undSchuhe
Aufdiesem Sektor (l)wurden Zollsenkungen vorgenommen ,dieunter dem
Durchschnitt liegen * ,
Inihrem ursprünglichen Angebot haben dieVereinigten Staaten ,Japan und
Kanada einen großen Teil derfürdieEWGwichtigen Waren teilweise oder
vollständig aufdieAusnahmeliste gesetzt »
I ■ .·
DieEWGsahsich ferner gezwungen ,Zurücknahmen vorzunehmen .Diese betrafen
Schuhe -vollständige Zurücknahmen –,bestimmte Kleidungsstücke aus Leder
(harmonisierter Satz von7%)undHandschuhe (harmonisierter Satz von10fo).
Ferner versuchte sie ,von'ihren Partnern bessere Zugeständnisse zuerreichen ,
die jedoch nureingeschränkt waren .
DadieVereinigten Staaten mitgewissen Entwicklungsländern Selbstbeschrän -
kungsabkommen (2)hinsichtlich bestimmter Schuhe (3)getroffen haben ,hatten
sieaufgrund ihrer Gesetzgebung (Mandat oryexceptions )keinen Manövrierspiel -
raum .Ferner machten dieAusfuhren' derEWGbei zahlreichen anderen Erzeug­
nissen nureinen geringen Anteil deramerikanischen Einfuhren aus ,unddie
Durchschnittspreise derEinfuhren ausderEWGunterschieden sich wenig von
denEinfuhrpreisen ihres Konkurrenten .Dennoch wurden bessere Bedingungen
erzielt ,insbesondere fürLanglaufskischuhe undfürLedertaschen ,diemehr
• •
als 20USD kosten .
Ferner wurden fürHandschuhe miteinem Wert vonmehr als 20USD jeDutzend
bedeutend bessere Zugeständnisse erzielt (von25%auf14%)•
FürSchuhe ausKautschuk und ausKunststoff ,diedemASPunterliegen ,werden
dieVereinigten Staaten -wiefürchemische Erzeugnisse -(siehe Teil 5*1
über Chemie )dieZölle umwandeln .Diese Umwandlung soll indessen erst am
1.7.1981 inKraft treten und führt nicht zueiner gleichzeitigen Herab­
setzung .DieEWGhat jedoch erreicht ,daßdieUmwandlung einerseits nicht
fürSportschuhe miteinem Wert vonmehr als12USDgilt undandererseits
fürSchuhe zwischen 6,50 USDund12USDeingemischter Zoll eingeführt wird ,
dessen Inzidenz indemMaß abnimmt ,wie der Preis zunimmt .
fl}Kapitel 41t42,43und64desGZT.
(2;Orderly Market Agreement .Selbstbeschränkungsabkommen mitSüdkorea
und Taiwan .
(3)Ausgenommen Schuhe ausKautschuk .

"19-' -TeilIII
Absohnitt 1
Diedurchschnittlichen "bilateralenZollsenkungen (l)hängenmitder
StrukturderEinfuhrenzusammen?etwa500MillionenUSDFertigwarenfür
dieeuropäischenAusfuhrenundetwa50MillionenUSDGrunderzeugnisse
(Leder–insbesondere WetBlue)fürdieamerikanischen Ausfuhren.
Aushistorischen GründenhatJapanaufdiesemSektorschonimmerhohe
Zölleangewandt,vondeneneinigenichtkonsolidiert sind«Trotzdes
DrängensderEWGwaresnichtmöglich,vonJapan"befriedigende Senkungen
zuerlangen.DaderUmfangderEinfuhrenderGemeinschaft ausJapanauf
diesemSektorgeringist(2$),waresnichtmöglich,imHinblickauf
Zurücknahmen die"japanischen"Erzeugnisse zuisolieren.DieZollsenkung
derGemeinschaft gegenüberJapan"beträgt18%unddiejapanischemengenmäßig
unbedeutende Zollsenkung umfaßtgleichwohleinige.BindungenundSenkungen
fürPelzfelle.
Mitzahlreichenanfänglichen AusnahmenfolgteKanadaseinemsüdlichen
NachbarnundnahmweitereZurücknahmen vor.FürSchuhe,,die"bereitseinem
VerfahrennachArtikelXIXunterworfen waren,machteKanadaamEndeder
Verhandlungen Zugeständnisse »SchuheundStiefelwurdenvon25"$auf22,5%
undSkischuhevon25%auf20$herabgesetzt.Eshandeltsichjedochnurum
künftigeZugeständnisse ,dadieEinfuhrbeschränkungen fürSchuheweiterhin
\ * «bestehen.
AustralienhatteselbstMaßnahmender'.,Ausweichklausel wfürSchuhe(Arti­
kelXIX)getroffen -undhatdaherkeinerleiZugeständnisse gemacht.
(1)*–ZollsenkungderVereinigtenStaatenfürEinfuhrenausderEWG:5
–ZollsenkungderGemeinschaftfürEinfuhrenausdenVereinigten
Staaten:27,8

-20Teil III
Abaohnitt 1
5.7Nichteisenmetalle
Kanada legte imRahmen dessektoralen Konzepts Vorschläge imHinblick
aufeine wesentliche Herabsetzung oder Abschaffung derZölle aufdiesem
Sektor vor .Diese Vorschläge hatten imamerikanischen Angebot eingewisses
Echo gefunden .Dagegen hatte Japan dieFormel mitAusnahmen beiverhältnis­
mäßig hohen Zöllen angewandt .
DieEWG ,dieursprünglich dieFormel aufverhältnismäßig niedrige Zölle
angewandt hatte ,konnte demVerfahren Kanadas nicht folgen ,vorallem ,
weil Kanada imallgemeinen nicht derHauptlieferant dieser Waren war .
UmihrAngebot wieder auszugleichen ,hatdieGemeinschaft sogar fürseltene
Metalle ,gewisse Rohmetalle (Aluminium ,Bl-ei ,Zink ,Magnesium ,Titan )und
fürdasmeiste Halbzeug ,auch ausKupfer ,Zugeständnisse zurückgenommen .
Gleichwohl werden diebestehenden Abstände zwischen den aufRohmetalle
angewandt enZöllen unddenZöllen aufHalbzeug imallgemeinen verringert
werden .
DieZollsenkungen insgesamt variieren von8,7$(l)fürJapan biszuetwa
3556fürdieVereinigten Staaten undKanada (2).DieEWGhatihren Zoll­
tarif ausdiesem Sektor um15%herabgesetzt .Derwichtigste Handel erfolgt
zwischen denVereinigten Staaten und derEWGundumfaßt beiderseits etwa
300Millionen USD .DieAmerikaner werden ihre Zölle umetwa 31»4$(3)
gegenüber derEWGherabsetzen ,unddieEWGwird ihre Zölle gegenüber den
Vereinigten Staaten um1713$senken .
Unter denvondenVereinigten Staaten angebotenen Zugeständnissen können
z.B. kaltgewalzte Profile undDraht ausNickel (TSUS62022)von7auf4»7i»
nicht überzogene Aluminivanstäbe und–folien (TSUS 6I825 )von3,8auf3$'
undRohmagnesium (TSÜS62855)von20auf8i»genannt werden .Andererseits
wurde rohes undverarbeitetes Titan ursprünglich alsvollständige Ausnahme
behandelt ,ausgenommen eine ex-Position fürAbfälle .DieEWG ,dieihrInter­
esse anderAusfuhr nachdrücklich zumAusdruck gebracht hatte ,erreichte
schließlich einZugeständnis fürdiese beiden -Tarifnummern ,dievon18auf
15ioherabgesetzt wurden .
(1)Berechnung anhand derangewandten Sätze .Zollsenkung von21$anhand
dergesetzlichen Sätze .
(2)DerUnterschied zwischen gesetzlichen undangewandten Sätzen istsehr
gering .
(3)DieAmerikaner haben unter Inanspruchnahme vonArtikel XXVIII fürdie
Waren dieses Sektors diespezifischen oder gemischten Zölle umgewandelt ;
dieInzidenzschwankungen dieser Umwandlung sind nicht berücksichtigt .

-21-TeilIII
À'seahnitl )1
5.8KeramischeWaren
BeiderWahlderZugeständnisse ,diedieEWGimHinblickaufeinenneuen
AusgleichihresAngebotsgegenüberihrenPartnernzurücknehmenwill,wurden
zahlreichekeramischeWaren"berücksichtigt ,daeinGroßteilderHersteller
mitMedrigpreiseinfuhrenausLändernkonfrontiert wird,dieselbstkeine
Zugestandnisse machen(Ostblockländer undeinigeLänderSüdostasiens )*
BeidenvielenTarifnummera ,fürdieWertzöllemitspezifischen Mindest-
sätzengelten,hatdieBerechnungderInzidenzdieserMindestsätze gezeigt,
daßdiesepraktischimmer•niedrigeralsdieWertzöllesind.Dieshängt
mitderPreisentwicklung derletztenJahrezusammen.DeshalbhatdieEWG
dieWertzölle "beibehalten ,aberangeboten,diespezifischen Mindestsätze
abzuschaffen .FerneristdieserAbbauzeitlichgestaffeltwordenundwird
erstimJahr1982beginnen. -
BeidenreinenWertzollennahmdieEWGebenfallseinigeZurücknahmen vor.
DieEinzelheiten deramerikanischen Zollzugeständnisse fürFeinkeramik wer­
denineinemgetrenntenBerichtüberWiederaushandlungen gemäßArtikelXXVTII
erläutert.EssolltejedochaufdasZugeständnis fürPorzellangeschirr
(ausgenommenHotelporzellan )hingewiesenwerden,.fürwelchesderZollsatz .
• *
von17,5%auf8$herabgesetzt wurde.-
FernerräumtendieVereinigtenStaatenundKanadazusätzliche Zugeständ­
nissegegenüberdenursprünglichen AngebotenfürKeramikfliesen ein-
(glasierteKeramikfliesen wurdenfürdieVereinigtenStaatenvon22,5 i»
auf19i<>herabgesetzt ,Keramikfliesen fürKanadavon20auf12,5%)•
Diekanadischen Zugeständnisse fürFeinkeramiksindebenfallsinteressant .
DieZollsenkungen fürdieseWarenvariierenzwischen16%fürdieEWG
und43i»fürJapan(26$gemessenandenangewandtenSätzen);siebelaufen
sichauf22%fürdieVereinigtenStaatenundaufetwa41%fürKanada
(etwaeinDrittelgemessenanden-angewandtenSätzen).

-22-
Teil III
Abschnitt 1
Esmußhinzugefügt werden ,daßaufdiesem Sektor diemengenmäßigen
Beschränkungen (auch gegenüber denOstblockländern )aufgrund der
gescheiterten Verhandlungen mitJapan über dieAbschaffung dieser
.mengenmäßigen Beschränkungen ,beibehalten werden »

23-Teil III
Abschnitt 1
5,9Maschinenbau
Indiesem Sektor (l)sind -nach demLuftfahrzeugsektor -diewenigsten
Waren aufdieAusnahmelisten zudenAngeboten derVereinigten Staaten ,Japans ,
Kanadas undderEWG gesetzt worden .
Erumfaßt eine Vielzahl vonWaren wieinsbesondere Motoren' ,Geräte zumHeben
undzumFördern ,Baumaschinen und-gerate ,Maschinen fürdieLandwirtschaft ,
Büroausstattungen ,'Datenverarbeitungsmaschinen undWerkzeugmaschinen .
•DieEWGhatindiesem Sektor dasZiel verfolgt ,vonihren Partnern dieÖffnung
ihrer Märkte zuerreichen ,weil "die ^Ausfuhren derGemeinschaft 1976 ihre Ein­
fuhren umdasDreifache überstiegen .Ferner sind die Zölle Japans und Kanadas
imDurchschnitt höher alsdiederGemeinschaft ,während diedurchschnittlichen
Zölle derVereinigten Staaten etwas niedriger sind als diederGemeinschaft .
ImGemeinschaftsa ngebot war jedoch fürfünf Zollinien -Nähmaschinen ,bestimmte
Ausbohrmäschinen ,Kugellager undLagergehäuse fürWälzlager –keine Senkung vor
gesehen undeinige Zollinien wurden alsteilweise Ausnahmen behandelt .
Imamerikanischen Angebot werden lediglich 4Zollinien alsAusnahme behandelt ,
«•'
undzwar einige Kugellager undbestimmtes ^Zubehör fürWerkzeugmaschinen stehen
vollständig aufderAusnahme liste ,bestimmte Armaturen undVentile ausStahl
.oder Eisen sowie einige Getriebeteile sind alsteilweise Ausnahmen gemeldet .
/ •
Beiden indiesem Sektor erzielten Zugeständnissen lassen sich insbesondere
anführen ?Bagger von5$.auf 2,5 Aufzüge undFördergeräte von5auf2 1
Masohinen fürdieTextilindustrie von7%auf4»7$undvon6%auf4»2$.
Ferner sind Zugeständnisse über dieFormel hinaus insbesondere mitden
•Vereinigten Staaten fürWaren vongemeinsamem Interesse beider "Überkreuz –
ausfuhr ",ausgetauscht ,worden .Diese Zugeständnisse betreffen Pumpen ,Kühl–
masohinen ,bestimmte Druckmaschinen ,Werkzeugmaschinen zumBearbeiten von
Metallen sowie bestimmte Werkzeuge.'
(1)Kapitel 84desGemeinsamen Zolltarifs mitAusnahme dez ?Motoren für
Luftfahrzeuge .

-24-Teil III
Absohnitt 1
Verglichen mitdengesetzlichen Zollsätzen werden imjapanischen Angebot
nur10Zollinien (von500Zollinien )alsteilweise Ausnahme behandelt ,und
zwar insbesondere Industriegeräte zumSterilisieren undPasteurisieren •
landwirtschaftliche Maschinen ,bestimmte Maschinen fürdieLebensmittel­
industrie ,bestimmte Druckmaschinen' ,Maschinen zurBearbeitung vonLeder
und Schuhen sowie Masohinen für die Tabakindustrie .Unter den zahlreichen
interessanten Zugeständnissen ließe sich eine Senkung beiKernreaktoren von
15auf6,5$erwähnen . s
Diekanadischen Ausnahmen in "bezug aufdiegesetzlichen Zollsätze sind
ebenfalls sehr selten .Dagegen istdasAngebot fürDatenverarbeitungsmaschinen ,
dasvonhohen Zollsätzen ausgehend bisauf 3»9%reicht unddasProgramm für
Maschinen zuerwähnen ,das zubedeutenden Senkungen führt undhäufig den
Unterschied zwisohen "hergestellt inKanada "und "nicht hergestellt inKanada "
duroh eine Senkung der Zollsätze beseitigt .
Diedurchschnittlichen Senkungen derEWG-Partnerländer belaufen sich auf33$
beidenVereinigten Staaten ,64%beiJapan (52%beidentatsächlich ange­
wandten Zollsätzen ),47%beiKanada (rd.32$beidentatsächlich angewandten
Zollsätzen ).DieZollsenkung derGemeinschaft beläuft sich wegen ihrer
niedrigen Zollsätze indiesem Bereich aufnuretwa 30%»
Aufbilateraler Ebene haben dieVereinigten Staaten ihren Zolltarif um32%
gegenüber derEWGgesenkt während dieEWGihren Zolltarif um36%gesenkt hatj
gegenüber Japan bietet dieGemeinschaft eine Senkung von20%an,undJapan
bietet an,seine Zollsätze gegenüber derGemeinschaft um58$(44%derange­
wandten Zollsätze )zusenken . ,
Gegenüber Kanada beläuft sich dasGemeinschaft sangebot auf40fo,undKanada
senkt seine Zollsätze gegenüber derGemeinschaft um50$(rd.35%derange­
wandten Zollsätze ).DieDurchführung vonZugeständnissen fürErzeuger von
Wasserdampf undHilfsapparate (84.01und84.02),Dampfkraftmaschinen (84.05),
Wasserräder und-turbinen(84.07),bestimmte Gasturbinen ,Motoren undTeile
(84.O8 311,84.08 Cund84.08 Dil)sowie elektrische Geräte fürdiedrahtlose
Fernsprech -oder Telegrafentechnik (85.13B)istfürdieGemeinschaft ,für
Japan (l)undKanada biszurDurchführung derZugeständnisse fürdiegleichen
Waren seitens derVereinigten Staaten aufgeschoben .Diese haben nämlich ihrer­
seits dieDurchführung vonZugeständnissen fürdiese Waren vonderAufnahme der
fürdiese Waren zuständigen Besohaffungs stellen indasÜbereinkommen über das
öffentliche Besohaffungswesen abhängig gemacht .
(l)In .Form eines allgemeinen Vorbehalts .

-25- Teil III
Abschnitt 1
*
10Elektrotechnik undElektronik
\ »
DieAusfuhren derEWG "belaufen sich indiesem Sektor (1)aufdasZweifache
.ihrer Einfuhren .Die Gemeinschaft hat indessen fürdieElektrotechnik und
dieElektronik unterschiedliche Zielsetzungen verfolgt «
FürdieElektrotechnik hatdieEWGdieÖffnung desMarktes angestrebt und
angesichts derAngebote ihrer Partner Zugeständnisse "beieinigen Zollinien
zurückgenommen (insbesondere beiGeneratoren ,Motoren undStromriohtern )j
ferner hat sieüber dieFormel hinausgehende gegenseitige Zugeständnisse für
einige Waren ausgehandelt .
DieEWG hatimElektronik sektor einzweifaches Ziel verfolgt ,undzwar wollte
siederGemeinschaft siridustrie ermöglichen ,ihren derzeitigen Platz inder
sogenannten Konsumgüterelektronik gegenüber derKonkurrenz vonLändern zu
behaupten ,diekein Gegenangebot indiesen Verhandlungen machen ,undzum
anderen wollte sieeinige Möglichkeiten fürdieEntfaltung einer Gemeinschaft s–
industrie imBereich derMikroschal tungen ,wo -dertechnische Fortschritt die
Entwicklung künftiger Folgeerzeugnisse bestimmt ,inderHand behalten .
Fürdie"Konsumgüterelektronik "(Radioapparate ,Fernsehgeräte )hatdieGemein­
• •
sohaft ,dieangeboten hatte ,dieFormel anzuwenden ,angesichts desglobalen
Angebots einiger Partner Zugeständnisse zurückgenommen .
DieZugeständnisse fürMikroschaltungen wurden vonderGemeinschaft vollständig
zurückgenommen .Der Nutzen'dieser Strategie hängt indessen vondenkünftigen
Maßnahmen zurEntwicklung dieses Sektors ab.
DieSenkungen indiesem Sektor gehen von13$fürdieGemeinschaft bis59»4$
fürJapan (42,3 %beidentatsächlich angewandten Zollsätzen ),während die
Vereinigten Staaten eine Senkung voll25,8 $vornehmen undKanada seine Zoll­
sätze umetwa 47%senkt (30%gemessen andenangewandten Zollsätzen ).
Bilateral beläuft sich dieZollsenkung derGemeinschaft gegenüber denVereinigten
Staaten undKanada auf18bis19$,während siegegenüber Japan nur9%ausmacht .
Gegenüber derGemeinschaft beläuft sich dieSenkung derVereinigten Staaten auf
einDrittel ,dieJapans auf59%(44%derangewandten Zollsätze )unddie
Kanadas aufetwa 42%(etwa 24%derangewandten Zollsätze ).
(1)Kapitel 85desGZT

-26-Teil III
Abaohnitt 1
5.11 Feinmechanik .Optik .Uhrmaoherwaren (l)
DieFeinmeohanik undOptik weisen eine positive Handelsbilanz auf (2),
,während dieHandelsbilanz derUhrmacherwaren ,deren Handel sström'e weniger
umfangreich sind ,negativ ausfällt .
Dasursprüngliche Angebot derEWG istangesichts derAngebote derPartner
nursehr geringfügig geändert Wörden .Lediglich beivier Zollinien –Linsen
(90.02 ),Mikroskope (90.12 ),bestimmte elektronische Instrumente zumMessen
(90.28 ),Rohwerke fürKleinuhr-Werke (91»11E)–sind Zugeständnisse zurück­
genommen worden . '
Dasamerikanische Angebot enthielt ebenfalls wenige Ausnahmen ,undindiesem
Sektor ,wodieamerikanischen Zollsätze hoch waren ,isteine qualitativ
interessante Harmonisierung vorgenommen worden .Ferner führte dasamerikani­
sche Angebot beiUhrmacherwaren zueiner Neugliederung desamerikanischen
Zolltarifs und zuderEinführung vonWertspannen .
Das .japanische Angebot enthielt Ausnahmen fürBrillen undBrillenfassungen ,
diefür die Gerne insohaftsindustrie mitbesonderer Enttäuschung aufgenommen
wurden .
• «
Daskanadische Angebot enthält ebenfalls wenige Ausnahmen (imwesentlichen
die "großen "Uhrmacherwaren )»
DieGemeinschaft hatihren Zollsatz indiesem Sektor umetwa 38%gegenüber
allen ihren Partnern gesenkt underreicht einen Durchsohnitt von6,5 Sie
hatvondenVereinigten Staaten eine Senkung von48%erhalten ,waseinen
Durchschnitt von5»5%ergibt ,während Japan eine Senkung von42%vornimmt
(21,3%gemessen andenangewandten Zollsätzen ),waseinem Durchschnitt von
6,4 ioentspricht ,während Kanada eine Senkung vonungefähr 43%gewährt
(etwa 35i<>derangewandten Zollsätze ),womit einDurohschnitt von8,4$
gegeben ist«
lljKapitel 90und91desGemeinsamen Zolltarifs .
(2)2,5MictERE beiAusfuhren "außerhalb derEFTA"und2Mi01EHEbei
Einfuhren imRahmen derMeistbegünstigung . '
(3)220MioEREAusfuhren "außerhalb derEFTA "und230MioEHEbei
Einfuhren imRahmen derMeistbegünstigung .

- -27- Teil III
Abschhitt 1
5.12 Kraftfahrzeuge ,Motorräder undFahrräder fi)
Die .Ausfuhren derGemeinschaft belaufen sich 1976 aufdasFünffaohe ihrer
Einfuhren .Diese Ziffer berücksichtigt jedoch nicht dieEntwicklung der
Investitionen undderMärkte unddeckt ein& vielgestaltige Situation ab,
diesich imvollen technischen Wandel befindet ,undzwar aufgrund derEnergie –
Probleme wieauch derRolle bestimmter Paktoren imRahmen derStrategie der
Konstruktions –undMontagebetriebe ,ausdenen sich imallgemeinen die
Automobilherstellerfirmen zusammensetzen .
Der ,bereits durch einige amerikanische und japanische Automobilhersteller
eingeleitete technische Wandel (Umweltverschmutzung ,Einführung derElektronik )
geht Hand inHand mitderEntwicklung vonAutomobilindustrien inDrittländern .
Zumanderen istinderNutzfahrzeugindustrie derGemeinschaft festzustellen ,
–daßdiestrukturellen Schwierigkeiten dieses Sektors noch nicht überwunden
sind ;
–daßdie Nutzfahr Zeugproduktion derGemeinschaft imVergleich zudenUSAund
Japan zahlenmäßig relativ gering ist ;–
–daß injüngster Zeit Märkte fürNutzfahr zeuge indenEntwicklungsländern
verlorengegangen sind . -
Inihrem ursprünglichen Angebot schltigen dieAmerikaner vor ,ihren Zollsatz
von3%aufKraftfahrzeuge vollständig abzubauen .Ihrendgültiges Zugeständnis
wareinZollsatz von2,5$au^diese Ware ,daihre Partner nicht bereit waren ,
füreine Senkung aufNull zuzahlen .Abgesehen vonderAusnahme fürLastkraft­
wagen (25f0)wird kein Zollsatz fürKraftfahrzeuge 4,2%übersteigen .Fahr­
räder werden alsAusnahme -behandelt ,während fürTeile dieZollsätze unter
10%liegen . ' '
-DieGemeinschaft hatihre Zollsätze aufKraftfahrzeuge von11auf10found
aufgroße Reisebusse undOmnibusse von22auf20%gesenkt .Siehatihre
Zollsätze aufkleine Reisebusse undOmnibusse (11%)sowie aufLastkraftwagen
(22%)beibehalten undauch ihre Zollsätze aufsämtliohe Kraftfahrzeuge mit
Ausnahme derFahrzeuge mitVerbrennungsmotor alsFahrantrieb beibehalten
(Zollsätze von10%fürLastkraftwagen undvon12,5%fürKraftwagen ,Reise-
busse undOmnibusse ).DieGemeinschaft hatihre Zollsätze aufKrafträder von
10,5%auf9%gesenkt unddieZollsätze aufFahrräder beibehalten (17$>)•
Siehatimallgemeinen dieFormel aufZugmaschinen ,Fahrzeugkarosserien sowie
Teile undZubehör fürKraftfahrzeuge undKrafträder angewandt .
(1)Kapitel 87desGZT.

-28- TeilIII
Abschnitt 1
KanadahatseineZollsätzeaufKraftfahrzeuge (undzahlreicheTeile)sowie •
aufelektrisoheOberleitungsomnibusse von15%auf9»2$undaufFahrräder
von25%auf13,2$(ah1.1.1983fürachtJahre)gesenkt,jedocheinige
AusnahmenfürFahrradteile "beibehalten.DieSenkungderVereinigtenStaaten
undderEWGbeläuftsichauf19währenddieJapanereineSenloingvon
83,5%vornehmen(46,1%gemessenandentatsächlichangewandten -Zollsätzen).
IndiesemSektormüßteferneraufdieBedeutungderniohttarifliehen
Hemmnisse,insbesondere inJapan,hingewiesen werden.
KanadahateineSenkungvonetwa40$angeboten(ungefähr30$derangewandten
Zollsätze).

29-TeilIII
Absohnitt 1
5.13Luftfahrzeuge
DieserSektorwirdinTeilIIIAbschnitt6getrennt "behandelt.Der
vollständige AbbauderZollsätzebetrifftWaren,beidenenbereits
zueinemgroßenTeildieZollsätzebeiderEinfuhrindieGemeinschaft
ausgesetztwurden*EinTeilderkanadischenZugeständnisse ist
ebenfallsGegenstandvonZollaussetzungen .DasjapanischeEinfuhrsystem
istkomplizierter ,jedochaufgrundeinerEntscheidung "vonFallzuFall"
erhalteneinigeWarenebenfallsZollaussetzung .Dagegenerhobendie
VereinigtenStaaten,diederzeitammeistenausführen,denvollenSatz
derZölle,dieabgebautwerdenmüssen.

-30-Teil III
Abaohnitt 1
fleuverhandlung von Artikel XXVTII
ImOktober 1978 haben dieVereinigten Staaten amRande derHandels –
Verhandlungen dieVerfahren nach Artikel XXVTII eingeleitet ,um
–dasSchema ihres Tarifs imBereich derkeramischen Waren zuändern ,
–Zollsatzerhöhungen auszugleichen ,dieinfolge derÄnderungen ihres
Tarifschemas imJahr 1968fürMischgewebe ausWolle eingetreten waren ,
–spezifische Zölle oder Mischzölle inWertzölle umzuwandeln ,vorallem
fürWaren ausUE-Met allen ,Stahl undKugellager .
Parallel zuderHeuaushandlung wurde einAngebot imRahmen dermulti­
lateralen Handelsverhandlungen gemacht .
Einbesonderer detaillierterer Bericht über dasErgebnis dieser
Neuverhandlungen wird demRatspäter zugehen ,damit erseine Schluß­
folgerungen ziehen kann .