MITTEILUNG DER KOMMISSION über eine verstärkte Partnerschaft für die Regionen in äußerster Randlage: Bilanz und Perspektiven (KOM(2004)343 - Mitteilung der Kommission vom 26. Mai 2004) {SEK(2004)1030}

Der Europäische Rat von Sevilla forderte die Kommission auf, einen Bericht vorzulegen, der ein umfassendes und kohärentes Konzept für die Besonderheiten der Situation der Regionen in äußerster Randlage enthält und die Mittel aufzeigt, um diesen Besonderheiten zu begegnen, wobei die Anwendung von Artikel 299 Absatz 2 EG-Vertrag vertieft wird.

Die Kommission nahm auf diese Aufforderung hin am 26. Mai 2004 eine Mitteilung über eine verstärkte Partnerschaft für die Regionen in äußerster Randlage [1] an. In diesem Zusammenhang sagte die Kommission zu, in einem Bericht eine detaillierte Bilanz zusammen mit einer Bewertung der für die extrem abgelegenen Regionen seit dem Jahr 2000 erlassenen Maßnahmen vorzulegen, der dem letzten diesbezüglichen zusammenfassenden Bericht der Kommission entspricht. Mit dem Bericht, der dieser Mitteilung als Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen beiliegt, wird dieser Zusage nachgekommen. Der Bericht gliedert sich in zwei Teile: Bilanz und Perspektiven.

[1] KOM(2004) 343 endg. vom 26.5.2004

Die Bilanz legt dar und analysiert die jüngsten Daten zur sozioökonomischen Entwicklung der extrem abgelegenen Regionen und zeigt dabei die Fortschritte dieser Regionen wie auch die Herausforderungen auf, denen sie sich noch stellen müssen. Außerdem werden die Aktionen der Strukturinstrumente sowie die verschiedenen Gemeinschaftspolitiken beschrieben, die seit drei Jahren eine wichtige Rolle gespielt haben. Dieser Teil ist in Kapitel untergliedert, die jeweils den betreffenden Gemeinschaftspolitiken gewidmet sind: Regional- und Kohäsions politik, Wettbewerbspolitik, Landwirtschaft, Fischerei, Unternehmenspolitik, Verkehr, Energie, Forschung, Informationsgesellschaft, Steuern und Zölle, Umwelt, internationaler Handel sowie Justiz und Inneres.

Der den Perspektiven gewidmete Teil greift die von der Kommission am 26. Mai 2004 verabschiedete Strategie auf, indem die drei von der Kommission ausgewählten Aktionsprioritäten illustriert werden. Dieser Teil enthält keine neuen Maßnahmen gegenüber der Mitteilung vom 26. Mai 2004.

Die drei Prioritäten lauten:

(1) Verringerung der Benachteiligungen bezüglich der Anbindung und Ausgleich der sonstigen Zwänge, denen sich die extrem abgelegenen Regionen gegenübersehen;

(2) Verbesserung der allgemeinen Bedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft insbesondere im Sinne der Strategie von Lissabon und Göteborg;

(3) Integration in das regionale Umfeld: Ausweitung des natürlichen sozioökonomischen und kulturellen Einflussgebiets der extrem abgelegenen Regionen, indem die Hindernisse, die den Möglichkeiten eines Austauschs mit dem geografischen Umfeld dieser Regionen entgegenstehen, abgebaut werden.

Die Strategie für die Entwicklung der extrem abgelegenen Regionen fügt sich in die Reform der Kohäsionspolitik für den Programmplanungszeitraum 2007-2013 [2] ein. Darüber hinaus enthält sie Empfehlungen für die Durchführung anderer Gemeinschaftspolitiken in diesen Regionen.

[2] KOM (2004) 492, 493, 494 und 495 endg. vom 14.7.2004

Der Bericht, der eine detaillierte Bilanz der für die extrem abgelegenen Regionen erlassenen Maßnahmen enthält und den Inhalt der von der Kommission verabschiedeten Strategie illustriert, ist eine unverzichtbare Ergänzung zur Kommissionsmitteilung vom 26. Mai 2004, womit der Aufforderung des Europäischen Rates von Sevilla in vollem Umfang entsprochen wird.