Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES über die Erklärung zur Kulturhauptstadt Europas für 2005

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

In dem Beschluss Nr. 1419/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung ,Kulturhauptstadt Europas" für die Jahre 2005 bis 2019 wird das ab dem Jahre 2005 geltende Verfahren für die Erklärung zur Kulturhauptstadt festgelegt. Der Beschluss wird nunmehr zum ersten Mal angewendet, um für das Jahr 2005 in Irland eine Stadt zur Kulturhauptstadt Europas zu erklären. Für jedes Jahr in dem Zeitraum 2005 bis 2019 hat einer der Mitgliedstaaten in der in Anhang I des Beschlusses 1419 festgelegten Reihenfolge die Möglichkeit, (eine) Kandidatur(en) für die Veranstaltung ,Kulturhauptstadt Europas" vorzuschlagen. Gemäß Artikel 2 des Beschlusses 1419 schließt das Verfahren die folgenden Schritte ein:

1) Der betreffende Mitgliedstaat macht dem Europäischen Parlament, dem Rat, der Kommission und dem Ausschuss der Regionen über die Benennung(en) spätestens vier Jahre vor Beginn der Veranstaltung Mitteilung.

2) Eine Auswahljury, die sich aus unabhängigen Sachverständigen zusammensetzt, legt dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission einen Bericht über die Benennungen vor, die anhand der einschlägigen Kriterien evaluiert werden.

3) Nach Eingang des Berichts kann das Europäische Parlament innerhalb von drei Monaten eine Stellungnahme zu der/den Benennung(en) abgeben.

4) Die Kommission unterbreitet dem Rat eine Empfehlung. Bei dieser wird der Bericht der Auswahljury und die Stellungnahme des Europäischen Parlaments berücksichtigt.

5) Der Rat erklärt offiziell die betreffende Stadt zur Kulturhauptstadt Europas.

Wie vorgesehen teilte Irland den europäischen Institutionen bis Ende 2000 ihre Benennung von vier irischen Städten mit, nämlich Cork, Galway, Limerick und Waterford. Die Auswahljury legte ihren Evaluierungsbericht im September 2001 vor. Die Stellungnahme des Europäischen Parlaments wurde am 11. Dezember 2001 abgegeben.

In der Schlussfolgerung ihres Berichts unterstützt die Auswahljury die Erklärung der Stadt Cork zur Kulturhauptstadt. Gleichzeitig bringt die Jury ihre Besorgnis über bestimmte Aspekte des Vorschlags zum Ausdruck. Sie hebt in dem Bericht hervor, dass die Stadt noch einige Aspekte ihrer Aktion weiter ausbauen muss, damit den in dem Beschluss 1419/1999, Artikel 1 und Anhang II, niedergelegten Kriterien entsprochen wird. Insbesondere betont die Jury, dass noch einige Verbesserungen erforderlich sind, um eine Veranstaltung auf europäischer Ebene erfolgreich durchführen zu können. Darüber hinaus weist die Jury darauf hin, dass bestimmte Maßnahmen überdacht werden müssen und schlägt vor, dass die Stadt Cork, falls man sie zur Kulturhauptstadt erklärt, gebeten wird, einen Fortschrittsbericht vorzulegen, der nähere Einzelheiten darüber enthält, auf welche Weise die Stadt versucht, den Anliegen der Jury gerecht zu werden.

Auch in der Stellungnahme des Europäischen Parlaments wird die Erklärung der Stadt Cork zur Kulturhauptstadt Europas für 2005 unterstützt. Außerdem unterstreicht das Europäische Parlament, dass angemessene Schritte unternommen werden müssen, um die europäische Dimension der Veranstaltung stärker herauszustellen. Das Europäische Parlament schlägt vor, einen Dialog mit den Veranstaltern aufzunehmen um sicherzustellen, dass ein echter zusätzlicher Nutzen auf europäischer Ebene erzielt wird.

Die Kommission ist der Auffassung, dass diese Anmerkungen ernst zu nehmen sind, damit die Wirkung dieser Veranstaltung in Europa verstärkt wird. Daher beabsichtigt die Kommission, zusammen mit den Behörden der Stadt eine Anhörung durchzuführen, an der auch der Rat und das Europäische Parlament beteiligt werden.

Darüber hinaus ruft das Europäische Parlament die Kommission auf, die Bestimmungen von Artikel 6 Absatz 2 umzusetzen, was die durch die zukünftige Erweiterungen bedingte Änderung betrifft.

Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES über die Erklärung zur Kulturhauptstadt Europas für 2005

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf den Beschluss 1419/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung ,Kulturhauptstadt Europas" für die Jahre 2005 bis 2019 [1],

[1] ABl. L 166 vom 1.7.1999, S. 1.

nach Kenntnisnahme des Berichts der Auswahljury, der beim Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission am 28. September 2001 eingegangen ist,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 11. Dezember 2001,

in der Erwägung, dass die zur Kulturhauptstadt erklärte Stadt die erforderlichen Maßnahmen durchführen sollte, um die wirksame Durchführung der Artikel 1 und 5 des Beschlusses 1419/1999/EG zu gewährleisten-

BESCHLIESST:

Artikel 1

Die Stadt Cork wird zur Kulturhauptstadt Europas für 2005 erklärt.

Artikel 2

Die Stadt Cork führt alle erforderlichen Maßnahmen durch, um die wirksame Durchführung der Artikel 1 und 5 des Beschlusses 1419/1999/EG zu gewährleisten.

Brüssel, den

Im Namen des Rates

Der Präsident