KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
K0M(92) 561 endg. 
Brüssel, den 16. Dezember 1992 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG! DES RATES 
zur Eröffnung und Vorwaltung von Geaolnschaftazol Ikon t Ingen ton 
fQr einig« Agrar- und FischereiorZeugnisse mit Ursprung in 
bestirnten EFTA-LIndorn 
(von der Kommission vorgelegt) 
Xi 
PEQRÜNPUN6 
1. Die Abkommen zwischen der EWG und Norwegen, Österreich, der Schweiz 
und Scheden, die mit den Beschlüssen des Rates Nr. 86/555/EWG, 
86/557/EWG, 86/558/EWG und 86/559/EWG (1) vom 15. September 1986 
genehmigt worden sind, sehen die Eröffnung von jährlichen 
GemeinschaftszolIkontingenten in bestimmter Höhe und zu bestimmten 
Zollsätzen für einige landwirtschaftlichen Erzeugnisse und 
F ischerei erZeugnisse vor. 
2. Inhalt des Vorschlags in der Anlage ist die Eröffnung dieser 
ZolIkontingente für das Jahr 1993. 
3. Wie im Falle der übrigen GemeinschaftszolIkontingente sieht dieser 
Vorschlag nicht die Aufteilung der Kontingentsmengen auf die 
Mitgliedstaaten, sondern die Möglichkeit vor, daß jeder 
Mitgliedstaat auf die Kontingentsmenge Jeweils die Mengen zieht, 
die für die Deckung der festgestellten tatsächlichen Einfuhren 
erforderI ich sind. 
(1) ABI. Nr. L 328 vom 22.11.1986, S. 58, 77, 90 und 99 
Vorschlag für 
VERORDNUNG (EWG) Nr. _„J«/9 2DES RATES 
vom 
zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für einige 
Agrar- und Fischereierzeugnisse mit Ursprung in bestimmten EFTA-Ländern 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN 
GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe : 
In den mit den Beschlüssen 86/555/EWG, 86/557/EWG, 
86/558/EWG und 86/559/EWG (') genehmigten 
Abkommen zwischen der Gemeinschaft und bestimmten 
EFTA-Ländern hat sich die Gemeinschaft verpflichtet, 
unter bestimmten Voraussetzungen jährlich Gemein­
schaftszollkontingente zu ermäßigten Zollsätzen oder 
l zollfrei für einige Agrar- und Fischereierzeugnisse mit 
! Ursprung in diesen Ländern zu eröffnen. Diese Zollkon-
jtingente sind somit für das Jahr 1993 zu eröffnen, wobei 
!die etwaigen Zugangsbedingungen zu definieren sind. 
:Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Importeure der 
Gemeinschaft gleichen und kontinuierlichen Zugang zu 
diesen Kontingenten haben und daß die vorgesehenen 
Kontingentszollsätze fortlaufend auf sämtliche Einfuhren 
der betreffenden Ware in allen Mitgliedstaaten bis zur 
Ausschöpfung der Kontingente angewandt werden. Es ist angebracht, daß die Entscheidung ein ZoUkontirr-
gent zu eröffnen, in Ausführung des internationalen 
Verpflichtungen, von der Gemeinschaft getroffen werden 
inj]; un eine wirksame Verwaltung dieser Zollkontingente 
zu gewährleisten, wird vorgesehen, daß die Mitglied­
staaten die ihren tatsächlichen Einfuhren entsprechenden 
notwendigen Mengen aus den Kontingentsmengen ziehen 
körnen. Diese Art der Verwaltung erfordert eine enge 
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der 
Kommission, die vor allem die Möglichkeit haben muß, 
den Stand der Ausnutzung der Kcntingentsmenge zu 
verfolgen, und die die Mitgliedstaaten davon unterrichten 
muß. 
| Da das Königreich Belgien, das Königreich der Nieder-
j lande und das Großherzogtum Luxemburg sich zu der 
I Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben 
und durch diese vertreten werden, kann jede Maßnahme 
im Zusammenhang mit der Verwaltung dieser Kontin­
gente durch eines ihrer Mitglieder vorgenommen 
werden — 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : 
Artikel 1 
(1) , Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1993 werden 
die Einfuhrzollsätze für die nachstehenden Waren im 
Rahmen der jeweils angegebenen Gemeinschaftszollkon­
tingente auf folgende Höhe ausgesetzt : 
a) Waren mit Ursprung in Schweden 
Laufende 
Nummer KN-Code 
0 Warenbezeichnung Kontingents­
menge 
(in Tonnen) Kontingents­
zollsatz 
(in %) 
09.0601 0302 
09.0603 0302 50 10 
0302 62 00 
0302 63 00 
0304 
0304 10 
ex 0304 10 31 Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und 
anderes Fischfleisch der Position 0304 : 
— Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macroce-
phalus), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fisch­
milch : 
— — der Art Gadus morhua 
— andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und 
Fischmilch : 
— — Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus) 
— — Köhler (Pollachius virens) 
Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), 
frisch, gekühlt oder gefroren : 
— frisch oder gekühlt : 
Filets : 
— — — andere : 
_ _ _ _ vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus 
macrocephalus) und von Fischen der Art Boreo-
gadus saida : 
— der Art Gadus morhua ) 3 500 
1 500 
0 Siehe Taric-Codes im Anhang. 
(') ABl. Nr. L 328 vom 22. 11. 1986, S. 58, 77, 90 und 99. 
Laufende 
Nummer 
09.0605 i 
09.0607 , 
09.0609 
09.0611 ' 
> 
» 
\ l 
f 
k KN-Code 
0 
1604 
1604 12 
160412 90 
1604 13 
1604 13 90 
1604 19 
1604 19 99 
1604 20 
1604 20 90 
1604 30 
1604 30 90 
1605 
ex 1605 20 00 -a 
Warenbezeichnung 
Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviar­
ersatz, aus Fischeiern gewonnen : 
— Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert: 
— — Heringe: 
— — — andere 
— — Sardinen, Sardinellen und Sprotten : 
— — — andere 
— — andere: 
— — — andere: 
— — — — andere 
— Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht: 
— — andere 
— Kaviar und Kaviarersatz: 
— — Kaviarersatz 
Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, 
zubereitet oder haltbar gemacht: 
— Garnelen : 
— geschält, gefroren oder nicht, ausgenommen Garnelen 
der Gattung „Crangon spp." 1 
1 
y 
J Kontingents-
menge 
(in Tonnen) 
1 
250 
» 200 
] 
\ 60 
< 
i 120 Kontingents-
zollsatz 
(in %) 
0 
0 
0 
7,S 
:(*) Siehe Taric-Codes im Anhang. 
b) Waren mit Ursprung in Norwegen 
Laufende 
Nummer 
09.0701 
09.0707 
09.0709 
09.0711 KN-Code 
0 
ex 1504 20 10 
ex 1504 30 19 
ex 151610 90 
0305 
0305 51 
ex 0305 51 10 
0305 59 
0305 59 11 
0305 30 19 
ex 1604 13 90 
1604 19 92 
ex1604 19 93 
1604 19 94 
1604 19 95 
1604 19 98 
ex 1604 20 90 Warenbezeichnung 
Fette und öle von Fischen und Meeressäugetieren, andere als 
Walfette und -öle, in unmittelbaren Umschließungen mit 
einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg 
Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräu­
chert, auch vor oder während des Räuchems gegart; Fisch­
mehl, genießbar: 
— Fische, getrocknet, auch gesalzen, jedoch nicht geräuchert: 
— — Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macroce-
phalus): 
— — — getrocknet, nicht gesalzen (Stockfisch): 
— ausgenommen Kabeljau der Art Gadus macroce-
phalus 
— — andere: 
— — — Fische der Art Boreogadus saida: 
— — — — getrocknet, nicht gesalzen (Stockfisch) 
Filets vom Kabeljau der Arten Gadus morhua und Gadus ogac 
und Filets von Fischen der Art Boreogadus saida, getrocknet, 
gesalzen oder in Salzlake 
Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviar­
ersatz, aus Fischeiern zubereitet: 
andere: 
— Sardinellen und Sprotten, ausgenommen Filets, roh, 
lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut 
(paniert), auch in öl vorgebacken, gefroren 
andere 
KabeljauCGadus morhua, Gadus ogac, 
Gadus macrocephalus) 
Köhler(Pollachius virens), ausgenommen 
gräucherte Köhler Seehechten (Merluccius-, Urophycis-
Pazifischen Pollack (Theragra chalco-gramma) und (Poltachius pol lachi us) andere Kontingents-
menge 
(in Tonnen) 
1000 
' 
3 900 
i 
3 000 
' 
400 
andere Fische als Heringe und geräucherte Köhler 1 i Kontingents-
zollsatz 
(in %) 
8,5 
0 
0 
10 
(*) Siehe Taric-Codes im Anhang. 
c) Waren mit Ursprung in Österreich 
Laufende 
Nummer 
09.0801 KN-Code 
ex 2009 80 11 
eX2009 80 19 Warenbezeichnung 
Konzentrierter Birnensaft Kontingents-
menge 
(in hi) 
2 000 Kontingents-
zollsatz 
(in %) 
30 
+ 88*- geltende 
AGR 
d) Waren mit Ursprung in der Schweiz : 
Laufende 
Nummer 
09.0901 KN-Code 
0 
ex 0809 20 40 
ex 0809 20 80 Warenbezeichnung 
Tafelkirschen, mit Ausnahme von Sauerkirschen Kontingents-
menge 
(in Tonnen) 
1000 Kontingents-
zollsatz 
(in %) 
0 
(*) Siehe Taric-Codes im Anhang. 
2886/89 (2), von den Mitgliedstaaten festgesetzte Frei-
Grenze-Preis mindestens dem für die betroffenen Waren 
oder Warenkategorien gegebenenfalls geltenden gemein­
schaftlichen Referenzpreis entspricht. 
4. Die Protokolle über die Begriffsbestimmungen für 
»Erzeugnisse mit Ursprung in" oder „Ursprungserzeug­
nisse" sowie über die Methoden der Zusammenarbeit der 
Verwaltungen im Anhang zu dem Abkommen zwischen 
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und 
dem Königreich Schweden, dem Königreich Norwegen, 
der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidge­
nossenschaft andererseits sind anwendbar. 
Artikel 2 
Die Zollkontingente nach Artikel 1 werden von der 
Kommission verwaltet, die alle für ihre wirksame Verwal­
tung erforderlichen Verwaltungsmaßnahmen treffen kann. 
2. Die Einfuhren der in Absatz 1 aufgeführten Waren, 
für die aufgrund einer anderen Zollpräferenzbehandlung 
bereits dieser oder ein niedrigerer Zollsatz gilt, sind auf 
das betreffende Zollkontingent nicht anzurechnen. 
3. Das Zollkontingent gilt für die Einfuhren der in 
Absatz 1 mit den laufenden Nummern 09.0601 bis 
09.0611, 09.0707, 09.0709 und 09.0711 bezeichneten 
Waren nur, wenn der gemäß Artikel 24 der Verordnung 
(EWG) Nr. 3687/91 des Rates vom 26*. November 1991 
über die gemeinsame Marktordnung für Fischereierzeug­
nisse ('), zuletzt geändert durch Verordnung (EWG) Nr. Artikel 3 
Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmel­
dung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr 
vor, die einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünsti­
gung für eine unter diese Verordnung fallende Ware 
enthält, und nehmen die Zollbehörden diese Anmeldung 
an, so nimmt der betreffende Mitgliedstaat durch Mittei­
lung an die Kommission die Ziehung einer seinem 
Bedarf entsprechenden Menge aus dem Kontingent vor. 
Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission 
zusammen mit der Angabe, wann die Anmeldungen 
angenommen wurden, unverzüglich zu übermitteln. 
Die Ziehungen werden von der Kommission entspre­
chend der zeitlichen Reihenfolge gewährt, in der die 
Zollbehörden des betreffenden Mitgliedstaats die Anmel­
dungen zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr 
angenommen haben, soweit der Restbetrag ausreicht. 
(•) ABl. Nr. L354 vom 25 12. 1991, S. 1. O ABl. Nr. L 282 vom 2. 10. 1989, S. 1. 
Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus, 
so hat er sie so bald wie möglich auf das entsprechende 
Kontingent zurückzuübertragen. 
Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare 
Restbetrag des Kontingents, so erfolgt die Zuteilung 
anteilig im Verhältnis der Anträge. Die Mitgliedstaaten 
werden von der Kommission über die vorgenommenen 
Ziehungen unterrichtet. Artikel 5 
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im 
Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng 
zusammen. 
Artikel 4 
Die Mitgliedstaaten garantieren den Importeuren der 
betreffenden Waren gleichen und kontinuierlichen 
Zugang zu den Kontingenten, soweit der Rest der 
Kontingentsmenge ausreicht. Artikel 6 
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgiiedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am 
Im Namen des Hates 
Der Präsident 
ANHANG 
Taric-rCodes 
Nutm/r »"** W-Code 
09.0603 ex 0304 10 31 0304 10 31 * 10 
09.0611 ex 1605 20 00 1605 20 00*91 
1605 20 00*96 
09.0701 ex 1504 20 10 1504 20 10 * 90 
ex 1504 30 19 1504 30 19*10 
ex 1516 10 90 1516 10 90*11 
09.0707 ex 0305 51 10 0305 51 10*10 
0305 51 10*20 
09.0711 ex 16041390 16041390*91 
1604 13 90*99 
ex 1604 19 93 1604 19 93*90 
ex 1604 20 90 1604 20 90*30 
1604 20 90*90 
09.0801 ex2009 80 11 2009 80 11*40 
ex2009 80 19 2009 80 19*10 
09.0901 ex 0809 2040 0809 20 40 * 10 
ex 0809 20 80 0809 20 80 * 11 
0809 20 80*31 
0809 20 80*81 
t 
FINANZBOGEN 
1. Haushaltsposten: Kap. 12 Art. 120 
2. Rechtsgrundlage: Art. 113 des Vertrags 
3. Beschreibung der Tarifmaßnähme: Vorschlag einer Verordnung (EWG) 
des Rates zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszoll­
kontingenten für einige Agrar- und Fischereierzeugnisse mit 
Ursprung in bestimmten EFTA-Ländern 
4. Ziel des Vorhabens: Erfüllung der Vertragsmäßigen Verpflichtungen 
durch die Gemeinschaft. 
5. Bereçhpunflswejse: 
Warenbezeichnung 
Norweaen 
1) Meeressauge-
tiere Fette 
und Ole 
2) Filets van 
Kabeljau 
3) Fische, zube-
reitet 
4) Kabeljau, ge-
trocknet 
Osterreich 
4) Birnensaft 
Sehweiz 
5) Tafelkirschen 
Sweden 
6) Kabeljau, 
Schellfish, 
KBhler 
7) Filets von Ka­
beljau 
8) Her Inge, zu-
bereitet 
9) Fische, In an-
dere Weise zu-
bereitet 
10)Kaviarersatz 
11)Garnelen, 
geschMit Kbntingents-
menge 
1 000T 
3000T 
400T 
3900T 
2 000 Hl 
(oder 300 T) 
1 000T 
3 500T 
1 500T 
250T 
200T 
BOT 
120 T Preis 
Ecus/Tonne 
539 
5 296 
2 513 
15 459 
840 
789 
1 136 
2 830 
2 990 
3832 
7900 
11 073 Normale 
Zol Isatz (%) 
17 
20 
20 
13 
42 
15 
13 
18 
20 
20 
30 
20 Kontingents-
zollsatz (%) 
8,5 
0 
10 
0 
30 + ggf. 
geltende AGR 
0 
0 
0 
0 
0 
0 
7.5 Einnahme-
verluste (Ecus) 
45 815 
3 178 800 
100 520 
7 837 713 
30 240 
118 350 
516 880 
764.100 
149.500 
153 280 
142 200 
166 095 
' .......—-,,,—-
13 203 493 
Im Vergleich zu den im Jahre 1992, Erhöhung der Verluste um 13 203 493 

i 
ISSN 0254-1467 
KOM(92) 561 endg. 
DOKUMENTE 
DE 03 11 02 
Katalognummer : CB-CO-92-583-DE-C 
ISBN 92-77-50770-5 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
Lr2985 Luxemburg