ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM (84) 163 
 
 
 
Vol. 1984/0 059 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
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règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the openi ng to the public of the historical archives of the European Econom ic 
Community and the European Atomic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), this f ile is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februar 198 3 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983,  
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003  
(ABI. L 243 vom 27 .9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit  
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5  
der genannten Verordnung freigegeben.  
KOMMISSION
DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GeneralsekretariatKO M(84) 163 endg.
Brüssel, den 22 M ärz 1984
NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
VERHANDLUNGEN FÜR DEN BEITRITT PORTUGALS  
 ZUR GEMEINSCHAFT
LANDWIRTSCHAFT
DIE NATIONALEN BEIHILFEN FÜR DIE PORTUGIESISCHE LANDWIRTSCHAFT
(Mitteilung der Kommission an den Rat)
KO M(84) 163 endg.

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1. EINLEITUNG
Die Kommission legt dem Rat diese Mitteilung über die staatlichen  
Beihilfen für die Landwirtschaft in Portugal vor. Sie gründet sich  
auf die Verzeichnisse der staatlichen Beihilfen von 1978, 1979 und  
1980 sowie der Kommission übermittelte zusätzliche Angaben, und ihr  
Hauptzweck besteht darin, die grundsätzlichen Merkmale, Eigenheiten  
und Tendenzen des portugiesischen Beihilfensystems aufzuzeigen (1).
Die Kommission mochte jedoch darauf hinweisen, dass die portugie­
sische Regierung, wie Beginn Dezember 1983 bekannt wurde, das System  
der nationalen Beihilfen beträchtlich geändert und insbesondere die  
Beihilfen für die fünf wichtigsten Erzeugnisse (Getreide, pflanz­
liche Fette und Öle, Zucker, Milch und Düngemittel) 1982 um die  
Hälfte verringert hat und sie 1983 abschaffen will.
Die Kommission wird diese Entwicklungen der portugiesischen Beihil-  
feregelung in einem zweiten Bericht über die Kalenderjahre 1981,
1982 und 1983 prüfen, den sie dem Rat baldmöglichst vorlegen wird.
(1) Die Mitteilung wird auf Ratsebene durch ein Tagungsdokument ergänzt,  
in der bestimmte technische Aspekte dargelegt werden und das insbe-  
sondeie eine Liste der Beihilfen enthalt, die in den von den portu­
giesischen Behörden übermittelten Verzeichnissen aufgeführt sind.

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2. ALLGEMEINE "WERTUNG
2.1. Aus einer Prüfung der portugiesischen Beihilfen für die Land­
wirtschaft geht hervor, dass die gesamten Beihilfebeträge von  
12.578,0 Mio Escudos im Jahre 1978 auf 18.530,6 Mio Escudos  
im Jahre 1980 (Zunahme um 78,3 %) gestiegen sind. Diese Zunah­
men beliefen sich real jedoch nur auf 18,5 % (1979 gegenüber 
1978) und 50,3 % (1980 gegenüber 1979).
Ebenso stieg der Beitrag der nationalen Beihilfen zur Einkommens­
bildung in der Landwirtschaft in Portugal (Nettowertschöpfung zu  
Faktorkosten) nominal von 18,0 % im Jahre 1978 auf 20,7 % im  
Jahre 1979 und 31,2 % im Jahre 1980 an.
Die jährliche Zuwachsrate der Beihilfen spiegelte sich nicht im  
Anstieg der landwirtschaftlichen Enderzeugung wider, der sich  
1979 gegenüber 1978 auf nur 26,7 % und 1980 gegenüber 1979 auf  
nur 17,8 % belief. Dies lasst sich nicht nur durch den Anstieg  
der Produktionskosten, sondern auch durch die Art und Weise er­
klären, wie die Beihilfen tatsächlich eingesetzt wurden. So  
wurden rund 85,0 % der Beihilfen dafür verwandt, die Verbraucher­
preise niedrig zu halten und gleichzeitig das Einkommen der Land­
wirte zu stützen (Kategorien 2 und 3), während Beihilfen, mit  
Hilfe derer die landwirtschaftliche Erzr mg hätte erhöht werden  
können, wie Beihilfen für Strukturen und Investitionen, Forschung  
und Ausbildung (Kategorien 4, 5, 8 und 9), fast nicht gewährt  
wurden.

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2.2. Aufschlüsselung nach Erzeugnissen
Die Tendenz der portugiesischen Beihilfen wahrend des Bezugszeit­
raums ging dahin, die pflanzlichen auf Kosten der tierischen Er­
zeugnisse zu fordern. So stieg insbesondere der Prozentsatz der für  
pflanzliche Erzeugnisse gezahlten Beihilfen von 58,8 % (1978) und  
57,8 % (1979) des gesamten Beihilfebetrages steil auf 73,6 % im Jahre 
1980 an, wahrend die Beihilfen für tierische Erzeugnisse von 27,9 %
(1978) auf 26,9 % (1979) und schliesslich 17,3 % im Jahre 1980 fielen (1).
Obwohl der tierische Sektor eine geringere finanzielle Unterstützung  
erhalt als der pflanzliche Sektor, tragen beide in gleichem Masse zum  
Wert der landwirtschaftlichen Enderzeugung in Portugal bei. Der Beitrag 
der pflanzlichen Erzeugung zum Wert der landwirtschaftlichen Enderzeu­
gung belief sich 1979 nämlich auf 47,6 % und 1980 auf 42,0 %, wobei  
auf die staatlichen Beihilfen 1979 rund 14,0 % und 1980 rund 30,6 %  
entfielen, wahrend der tierische Sektor 1979 einen Beitrag von 39,9 %  
und 1980 einen Beitrag von 44,6 % leistete, wobei die staatlichen Bei­
hilfen nur 7,8 % (1979) und 6,8 % (1980) ausmachten.
Beihilfen, die für mehrere landwirtschaftliche Erzeugnisse gelten  
(horizontale Beihilfen), beliefen sich 1978 auf 12,4 % und 1979 auf  
14,3 % aller portugiesischen Beihilfen, fielen jedoch 1980 auf nur  
8,6 %. Rund ein Drittel dieser Beihilfen wurden zur Finanzierung von  
Massnahmen für die Produktionsmittel verwar wahrend sich die mei­
sten restlichen Beihilfen auf die Preise oder Mengen oder Produktions­
einheiten auf der Vermarktungsstufe oder Investitionen auf der Primar-  
erzeugungsstufe bezogen. Strukturelle Beihilfen, wie Beihilfen für  
die Bewässerung, Flurbereinigung und Ausbildung, wurden kaum gewahrt.
Der Prozentsatz für den Forstsektor blieb während des Bezugszeitraums  
ständig unter 1,0 %.
(1) Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Unterscheidung zwischen  
den Beihilfen für den pflanzlichen und für den tierischen Sektor  
hier in gewissem Masse künstlich ist, da einige der Beihilfen, die  
der Futtermittelindustrie für den Ankauf von Getreide und Ölkuchen  
gezahlt werden, ebenso gut als Beihilfen für den tierischen Sektor  
betrachtet werden könnten. Der Gesamtbetrag der diesen Erzeugern ge­
zahlten Beihilfen belief sich 1980 auf 27,0 % aller portugiesischen  
Beihilfen (10,8 % für Mais, 0,02 % für Weizen, 0,2 % für Gerste. 0,3 %  
für Sorghum, 0,4 % für Hafer und 15,3 % für Ölkuchen).

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2.3. Verschiedene Agrarerzeugnisse
Die Beihilfen fur Weizen,  Mais,  nicht raffinierten Zucker.  Ölkuchen  
und frische Milch beliefen sich 1978 insgesamt auf 46,5 % aller por­
tugiesischen Beihilfen, stiegen 1979 leicht an (49,7 %) und verzeich—  
neten 1980 eine bedeutende Zunahme auf 62,1 %. Mit Ausnahme von Mais 
und Weizen, bei denen der Beihilfebetrag während des Bezugszeitraums  
leicht anstieg, zeigten die anderen genannten Erzeugnisse während 
desselben Zeitraums eine rückläufige Tendenz. Der plötzliche Anstieg  
der Beihilfen fur die Erzeugnisse im Jahre 1980 ist auf die erstmalige 
Zahlung einer Beihilfe fur den Ankauf von eingefuhrtem, nicht raffinier­
tem Zucker zurückzuführen, die in dem genannten Jahr 13,2 % aller por­
tugiesischen Beihilfen entsprach.
Der Betrag, der der Industrie für den Ankauf von eingeführtem oder  
inländischem Weizen zu Nahrungszwecken gezahlt wurde, ist von 8,6 %  
aller portugiesischen Beihilfen im Jahre 1978 auf 9,2 % im Jahre  
1979 und 10,7 % im Jahre 1980 gestiegen.
.  Die Beihilfe an die Landwirte und die Futtermittelindustrie für den  
Ankauf von eingefuhrtem Mais nahm ständig zu: 5,0 % aller portugie­
sischen Beihilfen im Jahre 1978; 6,4 % im Jahre 1979 und 11,4 % im  
Jahre 1980.
Die Beihilfe an die Futtermittelindustrie f„_ die Lieferung von  
Ölkuchen ging von 18,8 % aller portugiesischen Beihilfen (1978) auf  
17,6 % (1979) und schliesslich 15,3 % (1980) zurück.
Die Beihilfe fur die Verarbeitung und den Absatz von frischer Milch,  
die Industriebetrieben gewahrt wird, die einen festgesetzten Höchst­
verbraucherpreis einhalten, ist wahrend des Bezugszeitraums von 15,0 %  
aller portugiesischen Beihilfen in den Jahren 1978 und 1979 auf 11,6 %  
im Jahre 1980 zuruckgegangen.

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2.4. Dungemitel
Die Beihilfen, die für die Herstellung von Düngemitteln gezahlt wer­
den, beliefen sich 1978 insgesamt auf 17,8 % aller Beihilfen an  
die portugiesischen Landwirte, sanken dann aber auf 14,8 % (1979)  
und 14,4 % (1980).
Für Düngemittel und die übrigen vorstehend genannten fünf Agrarerzeug­
nisse wurden 1978 insgesamt 64,4 % aller Beihilfen für die portugie­
sische Landwirtschaft gewährt; diese Zahlen blieben 1979 fast un­
verändert (64,5 %) und stiegen 1980 plötzlich auf 76,5 % an.
2.5. Klassifizierung der Beihilfen
Jede der Beihilfemassnahmen in den von den portugiesischen Behörden  
übermittelten Verzeichnissen ist nach Art und Gegenstand der betref­
fenden Beihilfe einer von zehn Beihilfekategorien zugeordnet worden.  
Diese Klassifizierung gibt der Kommission die Möglichkeit, eine vor­
läufige Beurteilung der Vereinbarkeit der betreffenden Beihilfen mit  
dem Gemeinschaftsrecht vorzunehmen.
Die drei ersten Beihilfekategorien, d.h. die an Preise, Mengen und  
Produktionseinheiten auf der Primarerzeugungsstufe (Kategorie 1)  
oder auf der Vermarktungsstufe (Kategorie 2) gebundene Beihilfen  
sowie die Beihilfen für Produktionsmittel (jxacegorie 3) werden von  
der Kommission als grundsätzlich mit dem Gemeinschaftsrecht unver­
einbar angesehen, soweit sie nicht unter bestimmten Voraussetzungen  
zugelassen sind.
Die sogenannten strukturellen Beihilfen hingegen (Investitionsbei­
hilfen auf der Primarerzeugungsstufe und auf der Vermarktungs- oder

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Verarbeitungsstufe ( Beihilfekategorien 4 und 5) gelten grundsätz­
lich als mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar und können sogar unter  
bestimmten Bedingungen für eine Finanzierung aus dem Gemeinschafts­
haushalt in Betracht kommen.
Die Beihilfen für Ausbildung, Forschung und Naturkatastrophen  
(Beihilfekategorien 7, 8 und 9) gelten normalerweise als mit den ge­
meinschaftlichen Rechtsvorschriften vereinbar, sofern bestimmte Voraus­
setzungen erfüllt sind.
Hinsichtlich der Beihilfen für Werbung, Messen, Absatzforschung usw.  
(Kategorie 6) behalt sich die Kommission generell ihre Stellungnahme  
vor, bis zweckdienliche Massnahmen vorgeschlagen sind.
Die Beihilfen für Massnahmen, die der sozialen Sicherheit in der  
Landwirtschaft dienen, sind jedoch nicht genügend integriert, als  
dass die Kommission beurteilen konnte, welche dieser Massnahmen  
staatliche Beihilfen im Sinne von Artikel 92 des EWG-Vertrags um­
fassen, und sie gemäss Artikel 93 Absatz 1 angleichen konnte (1).
2.6. Rechtliche Beurteilung
Aus einer eingehenden Prüfung der Beihilfen im Hinblick auf ihre  
Vereinbarkeit oder Unvereinbarkeit ergab sich, dass derzeit nur  
ein sehr kleiner Teil dieser Beihilfen als mit dem Gemeinschafts­
recht vereinbar angesehen werden kann.
(1) Es ist darauf hinzuweisen, dass die Betrage für die Finanzierung
von Massnahmen mit Sozialversicherungscharakter in der Landwirtschaft  
in dieser Mitteilung unberücksichtigt geblieben sind.

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Dieser Teil belief sich 1980 auf 2,2 % aller Beihilfen für die por­
tugiesische Landwirtschaft.
Dagegen stellte sich heraus,.dass rund 89,7 % aller Beihilfen 1980  
mit dem Gemeinschaftsrecht unvereinbar waren, entweder weil sie gegen  
die Artikel 92 bis 94 des Vertrages und die zur Anwendung der Artikel  
von der Kommission erlassenen zweckdienlichen Massnahmen verstossen  
oder weil sie im Widerspruch zu den Gemeinschaftsvorschriften über  
die gemeinsamen Marktorganisationen für die Landwirtschaft stehen wur­
den. Einige der vorgenannten Beihilfen, die derzeit als staatliche 
Beihilfen als mit dem Gemeinschaftsrecht unvereinbar gelten, werden  
jedoch abgeschafft und durch eine gemeinschaftliche Beihilferegelung  
ersetzt werden müssen, wobei sie nach dem Beitritt aus dem Gemein­
schaftshaushalt finanziert werden. Diese Beihilfen beliefen sich 1980  
auf 2,6 % aller portugiesischen Beihilfen.
Eine dritte Gruppe von Beihilfen umfasst diejenigen Massnahmen, die  
mit dem Gemeinschaftsrecht weder vollständig vereinbar noch eindeutig 
unvereinbar sind. Sie wurden deshalb in eine Zwischengruppe (Grauzone)  
eingeteilt, u.zw. als Beihilfen, die unter bestimmten Bedingungen ver­
einbar sind.  Diese Bedingungen können Einschränkungen hinsichtlich  
des zulässigen Beihilfebetrags oder ihrer zeitlichen Anwendung umfas­
sen. Diese Beihilfen entsprachen (1980) etwa 2,9 % aller portugiesi­
schen Beihilfen für die Landwirtschaft.
Einige der vorgenannten Beihilfen dagegen fallen unter das Anwendungs­
gebiet der sozio-strukturellen Richtlinien und müssen deshalb im Rahmen  
der besonderen Aspekte der bestehenden oder künftigen sozio-struktu—  
rellen Politik der Gemeinschaft beurteilt werden. Sie beliefen sich  
1980 auf etwa 1,2 % aller Beihilfen.
Eine andere Gruppe besteht aus Beihilfen, die in Form von zinsgünstigen 
Betriebsdarlehen oder an öffentliche Betriebe und Betriebe unter staat­
licher Kontrolle gewährt werden. Zu diesen Beihilfen behält sich die  
Kommission ihre Stellungnahme vor,  bis zweckdienliche Massnahmen er­
lassen werden. Diese Beihilfen beliefen sich 1980 auf 5,1 % der Bei­
hilfen für die portugiesische Landwirtschaft.

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2.7. Schlussfolgerungen
Vorstehende Überprüfung der portugiesischen Beihilfen für die Land­
wirtschaft bestätigt vollständig die ursprüngliche Ansicht, der die  
Kommission in ihrer jüngsten Mitteilung an den Rat (1) Ausdruck ge­
geben hat, dass nämlich die Mehrzahl dieser Beihilfen als mit dem 
geltenden Gemeinschaftsrecht unvereinbar angesehen werden mussten.
Die portugiesische Regierung hat in der Zwischenzeit jedoch energi­
sche und drastische Massnahmen eingefuhrt und beschlossen, die Bei­
hilfen für die fünf wichtigsten Erzeugnisse (Getreide, pflanzliche  
Fette und Öle, Zucker., Milch und Düngemittel) 1982 um die Hälfte 
zu verringern und 1983 abzuschaffen.
Die Kommission begrusst diese Entwicklung, mochte jedoch derzeit  
keine Meinung zu den unmittelbaren Auswirkungen dieser Massnahmen  
auf die portugiesische Wirtschaft abgeben. Sie fühlt sich aber ver­
pflichtet, darauf hinzuweisen, dass sie sich Vorbehalt, im Falle  
einer Wiedereinführung einiger der abgeschafften Massnahmen durch  
'  die portugiesische Regierung ihre Vereinbarkeit mit dem zu diesem 
Zeitpunkt geltenden Gemeinschaftsrecht erneut zu uberprüfen.
(1) Mitteilung der Kommission an den Rat: Leitlinien und Vorschläge
betreffend die Übergangszeit für die portugiesische Landwirtschaft,  
K0M/83)310 endg. vom 22.7.1983, Seite 30, Ziffer 6.5.

(WP 11961)
TABELLE 1
PORTUGAL :  Umfang der nationalen Beihilfen im Vergleich zur  
landwirtschaftlichen Enderzeugung (*)
JAHRNATIONALE BEIHILFEN  
INSGESAMT  
(endgültig)
(in Mio Escudos)LANDWIRTSCHAFTICHE  
ENDERZEUGUNG (1)
(in Mio Escudos)VERHÄLTNIS
2/3
%
1 2 3 4
1978 12.578,0 126.701,0 9,9
1979 18.530,6 160.579,0 11,5
1980 33.040,4 189.234,0 17,5
(1) Pflanzlicher Sektor, tierischer Sektor und Forstwirtschaft  
(*) Zu jeweiligen Preisen
Quelle :  Staatliches Statistisches Amt, Volkswirtschaftliche  
Gesamtrechnung Portugals, 1983.

(WP 11961)
TABELLE 2
PORTUGAL :  Gesamtbetrag der nationalen Beihilfen in der Landwirtschaft  
und Aufteilung auf die Sektoren pflanzliche Erzeugnisse,  
tierische Erzeugnisse und Forstwirtschaft *
SEKTORAusgaben
1978
(endgültig)
(in Mio Escudos)Ausgaben
1979
(endgültig)
(in Mio Escudos)Zunahme
3 - 2
2
(%)Ausgaben
1980
(endgültig)
(in Mio Escudos)Zunahme
5 - 3
3
(%)
1 2 3 4 5 6
Pflanzliche
Erzeugnisse 7.393,1 10.700,6 44,7 •  24.317,4 127,3
Tierische
Erzeugnisse '  3.511,2 4.990,0 42,1 5.713,6 14,5
Forstwirt­
schaft 115,7 184,5 59,5 171,8 - 6,9
Nicht
zuweisbar 1.558,0 2.655,5 70,4 2.837,6 6,9
INSGESAMT 12.578,0 18.530,6 47,3 33.040,4 78,3
* Zu jeweiligen Preisen in Landeswährung

(WP 11961)
TABELLE 3
PORTUGAL :  Prozentualer Anteil der Sektoren pflanzliche Erzeugnisse,  
tierische Erzeugnisse und Forstwirtschaft am Gesamtbetrag  
der staatlichen Beihilfen in der Landwirtschaft
[N % DES GESAMTBETRAGS DER STAATLICHEN BEIHILFE? IM 1  
DER LANDWIRTSCHAFT -  J
1978 1979 1980 1
PFLANZLICHE
ERZEUGNISSE 58,8 57,8 73,6
TIERISCHE
ERZEUGNISSE 27,9 26,9 17,3
FORSTWIRTSCHAFT 0,9 1,0 0,5
NICHT ZUWEISBAR (2) 12,4 .14,3 8,6
INSGESAMT 100,0 100,0 100,0

(WP 11961)
TABELLE 4
PORTUGAL :  Aufschlüsselung des Gesamtbetrags der nationalen Beihilfen  
nach Sektoren
SEKTORGesamt­
betrag
1978
(endgültig)
(in Mio Escudos)Gesamt­
betrag
1979
(endgültig)
(in Mio Escudos)Zunahme
3 - 2
2
(%)Gesamt­
betrag
1980
(endgültig)
(in Mio Escudos)Zunahme
5 - 3
3
(%)
I.GETREIDE 1.907,4 .  3.427,8 79,7 8.074,7 135,5
II.REIS 607,2 . 778,7 28,2 517,2 - 33,6
III.ZUCKER 20,5 24,4 19,0 4.363,1 17.781,6
IV.PFLANZLICHE .  
FETTE 2.411,2 3.314,4 37,4 .  5.522,5 66,6
V.OBST UND 
GEMÜSE 67,1 324,2 383,1 645,3 99,0
VI.KARTOFFELN 44,0 50,8 15,5 120,2 136,6
VII.BLUMENZUCHT . 5,9 8,1 37,3 9,2 13,6
Vili.WEIN 62,6 23,0 - 63,2 244,7 964,0
IX.VERSCHIEDENE
PFLANZLICHE
ERZEUGNISSE 2.267,2 2.748,4 21,2 4.820,5 75,4
X.FORSTWIRT­
SCHAFT 115,7 184,5 59,5 171,8 - 6,9
XI.MILCH 2.685,2 4.264,2 58,8 5.190,6 21,7
XII.RINDFLEISCH 428,0 325,9 - 23,9 0,0 -100,0
XIII.VERSCHIEDENE
TIERISCHE
ERZEUGNISSE 398,0 399,9 0,5 523,0 30,8
XIV.VERSCHIEDENE
AGRARERZEUG­
NISSE 1,558,0 2.655,5 70,4 2.837,6 6,9
INSGESAMT 12.578,0 18.530,6 47,3 33.040,4 78,3