24.

Erster Absatz — Es trifft zu, dass die Finanzierungsanträge für Großprojekte zuweilen die vom Hof genannten Mängel aufwiesen und dass die Kommission in manchen Fällen nicht in der Lage war, alle notwendigen Zusatzinformationen vor der Genehmigung von Projekten zu erhalten. Für den Zeitraum 2007-2013 enthält das Arbeitsdokument 4 mit den Leitlinien zur Durchführung der KNA eine Reihe von Arbeitsregeln und Richtwerten für wichtige KNA-Parameter (z. B. Abzinsungssätze, Bezugszeiträume). In diesem Dokument empfiehlt die Kommission den Mitgliedstaaten die Erarbeitung eigener KNA-Leitlinien, um ihre speziellen institutionellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen. Mit dem JASPERS-Programm (siehe Antwort auf Ziffer 57) werden die Mitgliedstaaten gegenwärtig bei der Erarbeitung nationaler Leitlinien unterstützt. Erster Gedankenstrich — Nachdem in die Durchführungsverordnung der Kommission eine strukturierte Liste der in den Finanzierungsanträgen für Großprojekte anzugebenden Daten aufgenommen worden ist (Anhang XX der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006), dürfen ab 2007 wichtige Auskünfte wie Rentabilität oder Bezugszeitraum nicht mehr fehlen, da Projekte ohne die grundlegenden KNA-Elemente dann prinzipiell nicht mehr zulässig sind. Zweiter Gedankenstrich — Für den Programmplanungszeitraum 2007-2013 empfiehlt die Kommission, für jeden Sektor einen standardisierten Planungshorizont als Bezugsrahmen heranzuziehen (Arbeitsdokument 4). Die Quantifizierung der Umweltauswirkungen ist nicht einfach. In den KNA-Leitlinien ist deren Durchführung aber vorgeschrieben und wird empfohlen, hierbei eine der entwickelten Techniken anzuwenden. Dritter Gedankenstrich — Die von der Kommission empfohlenen Abzinsungssätze dienen als Richtwert, von dem die nationalen Sätze abweichen können. Die Kommission empfiehlt allerdings, dass bei ähnlichen Projekten innerhalb eines Mitgliedstaats oder einer Region ein kohärenter Ansatz verfolgt wird. In den Antragsformularen für den Zeitraum 2007-2013 wird klar unterschieden zwischen finanzieller Rentabilität mit EU-Zuschuss und finanzieller Rentabilität ohne EU-Zuschuss. Was die Berücksichtigung von Abschreibungen anbelangt, ist in den KNA-Leitlinien und im Arbeitsdokument 4 klar bestimmt, dass dies ein Punkt der Rechnungslegung und kein Cash-Flow darstellt und deshalb in die Analyse des abgezinsten Cash-Flow nicht einbezogen werden darf. Zweiter Absatz — Die Kommission räumt ein, dass die Qualität der KNA bei den produktiven Investitionen im Vergleich zu den Infrastrukturprojekten relativ schlecht ist. Um den Mitgliedstaaten eine bessere Orientierungshilfe für die KNA bei produktiven Investitionen zu bieten, wird die Kommission in die KNA-Leitlinien bei deren Aktualisierung eine Fallstudie zu einer produktiven Investition aufnehmen. Hierbei werden die Unterschiede zwischen der finanziellen und der wirtschaftlichen Analyse bei Industrieprojekten aufgezeigt. Kasten 3 — Die Kommission stimmt dem zu, dass bei der Vorbereitung des Finanzierungsantrags für ein Großprojekt Informationen über die Auswirkungen von miteinander verbundenen Projekten auf deren Standort soweit wie möglich berücksichtigt werden sollten. Die Netzeffekte werden in der Regel in die Analyse des Verkehrsaufkommens und des Bedarfs einbezogen und fließen somit indirekt in die KNA mit ein.