Entwurf für eine Verordnung des Rates über die statistische Erfassung der Beförderung von Fluggästen, Fracht und Post im Luftverkehr (95/C 325/08) (Text von Bedeutung für den EWR) KOM(95) 353 endg. - 95/0232(CNS)

(Von der Kommission vorgelegt am 18. September 1995)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 213,

nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Damit die Organe die ihnen im Zusammenhang mit der Luftverkehrspolitik der Gemeinschaft und der künftigen Entwicklung der gemeinsamen Verkehrspolitik übertragenen Aufgaben erfuellen können, benötigen sie regelmäßig vergleichbare, konsistente und aufeinander abgestimmte statistische Informationen über den Umfang und die Entwicklung der Beförderung von Fluggästen, Fracht und Post im Luftverkehr innerhalb der Gemeinschaft und/oder in die und aus der Gemeinschaft.

Derzeit existieren keine umfassenden gemeinschaftsweiten Statistiken über die Beförderung von Fluggästen, Fracht und Post im Luftverkehr.

In der Entscheidung 93/464/EWG des Rates vom 22. Juli 1993 über das Rahmenprogramm für prioritäre Maßnahmen im Bereich der statistischen Information 1993-1997 (1) wird festgestellt, daß Bedarf an derart umfassenden Statistiken besteht.

Die gemeinsame Datenerhebung auf einer vergleichbaren oder harmonisierten Grundlage ermöglicht die Schaffung eines integrierten Informationssystems, das zuverlässige, konsistente und aktuelle Angaben enthält.

Es ist dafür zu sorgen, daß die Daten über die Beförderung von Fluggästen, Fracht und Post im Luftverkehr mit den von der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) zur Verfügung gestellten internationalen Daten nach Möglichkeit vereinbar sind und, sofern relevant, zwischen den Mitgliedstaaten und mit den Daten für die anderen Verkehrszweige verglichen werden können.

Die Kommission sollte nach einer gewissen Zeit einen Bericht vorlegen, um die Anwendung dieser Verordnung beurteilen zu können.

Die Maßnahmen zur Durchführung dieser Verordnung und ihrer Anpassung an die wirtschaftliche und technische Entwicklung sind in Abstimmung mit dem durch den Beschluß 89/382/EWG, Euratom (2) eingesetzten Ausschuß für das Statistische Programm durchzuführen.

Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip können die Ziele der vorgeschlagenen Maßnahme nur auf der Grundlage eines Rechtsaktes der Gemeinschaft erreicht werden, da nur die Kommission in der Lage ist, die erforderliche Harmonisierung der statistischen Informationen auf Gemeinschaftsebene zu koordinieren. Demgegenüber kann die Erhebung der Daten von den Mitgliedstaaten durchgeführt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Allgemeine Bestimmung

Die Mitgliedstaaten erstellen für die Gemeinschaft Statistiken über die Beförderung von Fluggästen, Fracht und Post im Luftverkehr sowie über die gesamten Luftfahrzeugbewegungen innerhalb der sowie in die und aus der Gemeinschaft.

Artikel 2

Datenerhebungsbereich und Definitionen

(1) Diese Verordnung gilt für

a) die Beförderung von Fluggästen, Fracht und Post im gewerblichen Luftverkehr nach und von Flughäfen in der Gemeinschaft;

b) die gesamten Luftfahrzeugbewegungen auf Flughäfen in der Gemeinschaft.

(2) Es gelten folgende Definitionen:

a) gewerblicher Luftverkehr: ein Flug oder eine Folge von Flügen, die gegen Entgelt mit einem Zivilluftfahrzeug innerhalb der sowie in die und aus der Gemeinschaft unternommen werden. Dabei kann es sich sowohl um Linienfluege als auch um Gelegenheitsfluege handeln;

b) Flughafen in der Gemeinschaft, Gemeinschaftsflughafen: jeder Platz in einem Mitgliedstaat, der für den gewerblichen Luftverkehr offensteht;

c) gesamte Luftfahrzeugbewegungen: sämtliche Starts und Landungen von bzw. auf Flughäfen in der Gemeinschaft.

Artikel 3

Datenerhebungsmerkmale

(1) Jeder Mitgliedstaat erhebt statistische Angaben über die in Artikel 1 genannte Beförderung von Fluggästen, Fracht und Post im gewerblichen Luftverkehr durch Luftfahrtunternehmen, die in seinem Hoheitsgebiet gelegene Flughäfen in der Gemeinschaft benutzen, und über die gesamten Luftfahrzeugbewegungen auf diesen Flughäfen.

(2) Die Datenerhebungsmerkmale beziehen sich auf folgende Bereiche:

a) Fluggäste,

b) Fracht und Post,

c) Teilstrecken,

d) verfügbare Sitzplätze,

e) Luftfahrzeugbewegungen.

Die statistischen Variablen für die verschiedenen Kategorien von Angaben, die für ihre Aufgliederung zu verwendenden Systematiken und die Häufigkeit ihrer Erhebung sind in den Anhängen I und II dieser Verordnung aufgeführt, die Bestandteil der Verordnung sind.

(3) Jeder Mitgliedstaat erhebt alle in Anhang I aufgeführten Daten für alle Gemeinschaftsflughäfen auf seinem Gebiet, die, ausgedrückt in Fluggasteinheiten, in absteigender Reihenfolge des Verkehrsaufkommens mindestens 98 % des jährlichen Gesamtverkehrsaufkommens abwickeln. Die Daten für Flughäfen:

- mit jährlich mehr als 100 000 Fluggastbewegungen,

- für die Flugstrecken existieren, für die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 (3) eine Verpflichtung zur öffentlichen Dienstleistung erklärt wurde,

- innerhalb des transeuropäischen Flughafennetzes (4)

sind ungeachtet der 98 %-Schwelle in jedem Fall zu erheben.

Die Kommission erstellt gemäß dem in Artikel 11 vorgesehenen Verfahren eine Liste der Flughäfen der Gemeinschaft gemäß den Kriterien im vorstehenden Absatz und aktualisiert sie bei Bedarf.

(4) Für diejenigen Flughäfen, für die keine Daten gemäß Absatz 3 zu melden sind, müssen die Mitgliedstaaten nur die in Anhang I Abschnitt 1.3 aufgeführten jährlichen Daten melden. Von der Meldepflicht ausgenommen sind jedoch diejenigen Flughäfen, die nur gelegentlich gewerblichen Luftverkehr verzeichnen.

Artikel 4

Datenerhebung

(1) Die Datenerhebung erfolgt, wenn möglich, auf der Grundlage vorhandener Angaben, um die Belastung der Auskunftspflichtigen möglichst gering zu halten.

(2) Die Auskunftspflichtigen, die von den Mitgliedstaaten zur Datenlieferung aufgefordert werden, sind verpflichtet, innerhalb der festgesetzten Fristen wahrheitsgetreue und vollständige Auskünfte zu erteilen.

Artikel 5

Genauigkeit der Statistiken

Die Datenerhebung beruht auf Vollerhebungen. Die Datenerhebungsverfahren müssen gewährleisten, daß die gemeinschaftlichen Luftverkehrsstatistiken eine für die in Anhang I aufgeführten Datensätze angemessene Genauigkeit aufweisen.

Artikel 6

Aufbereitung der Ergebnisse

Die von den Mitgliedstaaten verwendeten Datenaufbereitungsverfahren müssen gewährleisten, daß die gemäß Artikel 3 erhobenen Angaben die in Artikel 5 vorgesehenen Genauigkeitsanforderungen erfuellen.

Artikel 7

Übermittlung der Ergebnisse

(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln die in Artikel 6 genannten Ergebnisse, einschließlich der von ihnen aufgrund nationaler Rechtsvorschriften oder Praktiken auf dem Gebiet der statistischen Geheimhaltung für vertraulich erklärten Angaben, gemäß der Verordnung (Euratom, EWG) Nr. 1588/90 des Rates vom 11. Juni 1990 über die Übermittlung von unter die Geheimhaltungspflicht fallenden Informationen an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften (5).

(2) Die Ergebnisse werden entsprechend den in Anhang I aufgeführten Dateien übermittelt. Die Dateien und der für die Übermittlung zu verwendende Datenträger werden von der Kommission nach dem in Artikel 11 vorgesehenen Verfahren festgelegt.

(3) Der erste Beobachtungszeitraum beginnt neun Monate nach Ablauf des Quartals, in dem diese Verordnung in Kraft tritt. Die Übermittlung erfolgt schnellstmöglich und spätestens sechs Monate nach Ablauf des Beobachtungszeitraums.

Artikel 8

Berichte

(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln auf Anfrage der Kommission sämtliche Informationen über die bei der Erstellung des Datenmaterials angewendeten Verfahren. Weiterhin übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission detaillierte Angaben über alle etwaigen späteren Änderungen dieser Verfahren.

(2) Die Kommission unterbreitet dem Rat nach drei Jahren der Datenerhebung einen Bericht über die bei den Arbeiten zur Durchführung dieser Verordnung gewonnenen Erfahrungen.

Artikel 9

Verbreitung der Daten

Die Kommission verbreitet mit der gleichen Periodizität, die für die Übermittlung der Daten gilt, entsprechende statistische Ergebnisse.

Artikel 10

Ausschuß

Die Bestimmungen zur Durchführung dieser Verordnung, einschließlich der Maßnahmen zur Anpassung an die wirtschaftliche und technische Entwicklung, die insbesondere

- die Anpassung der Spezifikationen zum Inhalt der Anhänge dieser Verordnung,

- die Anpassung der Datenerhebungsmerkmale (Artikel 3),

- die Genauigkeit der Statistiken (Artikel 5),

- den Aufbau eines Datensatzes sowie die Codes und den Datenträger für die Übermittlung der Ergebnisse an die Kommission (Artikel 7),

- die Verbreitung der statistischen Ergebnisse (Artikel 9)

betreffen, werden von der Kommission nach Anhörung des durch den Beschluß 89/382/EWG, Euratom eingesetzten Ausschuß für das Statistische Programm nach dem in Artikel 11 vorgesehenen Verfahren festgelegt.

Artikel 11

Verfahren

(1) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.

(2) Die Kommission erläßt Maßnahmen, die unmittelbar gelten. Stimmen sie jedoch mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein, so werden diese Maßnahmen sofort von der Kommission dem Rat mitgeteilt. In diesem Fall verschiebt die Kommission die Durchführung der von ihr beschlossenen Maßnahmen um drei Monate, vom Zeitpunkt der Mitteilung an gerechnet.

(3) Der Rat kann innerhalb des in Absatz 2 genannten Zeitraums mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschluß fassen.

Artikel 12

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

(1) ABl. Nr. L 219 vom 28. 8. 1993, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 181 vom 28. 6. 1989, S. 47.

(3) ABl. Nr. L 240 vom 24. 8. 1992, S. 8.

(4) KOM(94) 106 endg. (ABl. Nr. C 220 vom 8. 8. 1994, S. 1).

(5) ABl. Nr. L 151 vom 15. 6. 1990, S. 1.

ANHANG I

AUFBAU EINES DATENSATZES FÜR DIE DATENÜBERMITTLUNG AN EUROSTAT

1.1. Datenbank über den Teilstreckenverkehr (mindestens vierteljährliche Daten)

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(1) Flughäfen

Die Flughäfen sind anhand der im ICAO-Dokument 7910 dargestellten ICAO-Codes (4 Buchstaben) zu codieren.

(2) Codes der Luftfahrtunternehmen

Die Luftfahrtunternehmen sind anhand der im ICAO-Dokument 8585 dargestellten Airline Designator Codes (3 Buchstaben) zu codieren.

(3) Luftfahrzeugcodes

Die Luftfahrzeuge werden anhand der im ICAO-Dokument 8643 dargestellten Flugzeugmustercodes codiert.

ANHANG II

DEFINITIONEN UND STATISTISCHE VARIABLEN

Linienverkehr

Flüge mit folgenden Merkmalen:

i) Sie werden mit Luftfahrzeugen zur gewerblichen Beförderung von Fluggästen und Fracht einschließlich Post durchgeführt, wobei für jeden Flug der Öffentlichkeit Sitzplätze zum Einzelkauf - entweder bei dem Luftfahrtunternehmen oder bei dessen bevollmächtigten Agenturen - angeboten werden;

ii) sie dienen der Beförderung zwischen zwei oder mehr Flughäfen entweder

1. nach einem veröffentlichten Flugplan oder

2. in Form von so regelmäßigen oder häufigen Flügen, daß es sich erkennbar um eine systematische Folge von Flügen handelt (1).

Gelegenheitsverkehr

Gewerbliche Flüge, die nicht dem Linienverkehr zuzuordnen sind, einschließlich Taxifluege.

Passagierfluege

Flüge, auf denen ein oder mehr Zahlgäste befördert werden, sowie Flüge, die laut Flugplan die Beförderung von Fluggästen anbieten.

Nur-Fracht-/Postverkehr

Flüge im Linien- oder Gelegenheitsverkehr, die von Luftfahrzeugen zur Beförderung von Fracht und Post und nicht von Fluggästen erbracht werden. Ausgenommen sind Flüge, auf denen ein oder mehr Zahlgäste befördert werden, sowie Flüge, die laut Flugplan die Beförderung von Fluggästen anbieten.

Fluggasteinheiten

Für die Erstellung der Liste der Flughäfen in der Gemeinschaft gemäß Artikel 3 Absatz 3 dieser Verordnung entspricht zu Berechnungszwecken eine Fluggasteinheit entweder einem Fluggast oder 75 kg Fracht oder Post.

Luftfahrtunternehmen

Ein Lufttransportunternehmen mit einer gültigen Betriebsgenehmigung. Haben Luftfahrtunternehmen ein Joint-venture oder andere vertragliche Vereinbarungen geschlossen, so daß zwei oder mehr von ihnen bei der Wahrnehmung getrennter Verantwortung für das Angebot und den Verkauf von Luftverkehrsprodukten auf einem Flug oder einer Flugkombination zuständig sind, so ist das den Flug tatsächlich ausführende Luftfahrtunternehmen anzugeben.

DEFINITIONEN UND VARIABLEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM TEILSTRECKENVERKEHR

Die Daten über den Teilstreckenverkehr beziehen sich nur auf den gewerblichen Luftverkehr

Teilstrecken

Eine Teilstrecke ist die von einem Luftfahrzeug zurückgelegte Strecke zwischen Start und nächster Landung. Eine technische Landung sollte nicht zur Folge haben, daß irgendeine Teilstrecke anders klassifiziert wird, als dies ohne die technische Landung der Fall wäre. Für die Beförderungsleistung sollte unabhängig von der Verkehrsart die gleiche Klassifikation (Fluggäste, Fracht, Post) verwendet werden wie für die von dem Luftfahrzeug zurückgelegte Teilstrecke.

Flüge

Die Zahl der zwischen den einzelnen Flughafenpaaren einer Teilstrecke durchgeführten Flüge.

Fluggäste an Bord

Alle Fluggäste, deren Flugreise am Berichtsflughafen beginnt oder endet, einschließlich zu ihrem Anschlußflug umsteigende Fluggäste. Zu erfassen sind ebenfalls Fluggäste im ungebrochenen Durchgangsverkehr. (Fluggäste im ungebrochenen Durchgangsverkehr setzen den Flug mit gleichbleibender Flugnummer fort.)

Fracht an Bord

Alle anderen Güter als Bordverpflegung und Gepäck, die in einem Luftfahrzeug befördert werden, einschließlich Eilgüter, Diplomatenpost, jedoch ausschließlich Fluggastgepäck und Post.

Post an Bord

Beförderung von Briefen und anderen Gegenständen in einem Luftfahrzeug, die von den Postverwaltungen aufgegeben wurden und zur Auslieferung an diese bestimmt sind.

Verfügbare Sitzplätze

Die Zahl der insgesamt zwischen jeweils zwei Flughäfen einer Teilstrecke zum Verkauf zur Verfügung stehenden Sitzplätze (ausgenommen sind die Sitzplätze, die aufgrund des Gewichts des Treibstoffs oder anderer Ladungen nicht für die Beförderung von Fluggästen zur Verfügung stehen). Sind keine genauen Angaben zur Flugzeugversion verfügbar, sollten Schätzungen vorgenommen werden.

DEFINITIONEN UND VARIABLEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM "ON FLIGHT"-STRECKENHERKUNFT- UND STRECKENZIELVERKEHR

Die Daten über den "On flight"-Streckenherkunft- und Streckenzielverkehr beziehen sich nur auf den gewerblichen Flugverkehr.

"On flight"-Streckenherkunft- und Streckenzielverkehr

Die Beförderungsleistung eines gegebenen Flugs mit gleichbleibender Flugnummer, anhand des Ein- und Aussteigeorts auf diesem Flug aufgeschlüsselt nach Flughafenpaaren. (Ist für Fluggäste oder Fracht der Einsteigeflughafen nicht bekannt, sollte als Einsteigeort die Streckenherkunft des Luftfahrzeugs angegeben/erfaßt/gemeldet werden; dementsprechend ist für den Fall, daß der Aussteigeflughafen nicht bekannt ist, das Streckenziel des Luftfahrzeugs als Aussteigeort anzugeben.)

Beförderte Fluggäste

Alle Fluggäste, deren Flugreise am Berichtsflughafen beginnt oder endet, ausgenommen Fluggäste im ungebrochenen Durchgangsverkehr.

Frachteinladung/Frachtausladung

Alle anderen Güter als Bordverpflegung und Gepäck, die in ein Luftfahrzeug eingeladen oder aus diesem ausgeladen werden, einschließlich Eilgüter, Diplomatenpost, jedoch ausschließlich Fluggastgepäck und Post.

Posteinladung/Postausladung

In ein Luftfahrzeug eingeladene bzw. aus diesem ausgeladene Sendungen von Briefen und anderen Gegenständen, die von den Postverwaltungen aufgegeben wurden und zur Auslieferung an diese bestimmt sind.

FLUGHÄFEN - DEFINITIONEN UND VARIABLEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEN VIERTELJÄHRLICHEN GESAMTDATEN

Die Flughafendaten beziehen sich auf den gewerblichen Luftverkehr, mit Ausnahme der "Luftfahrzeugbewegungen insgesamt", die sich auf alle Luftfahrzeugbewegungen auf den Flughäfen in der Gemeinschaft beziehen.

Im gewerblichen Luftverkehr beförderte Fluggäste

Die Gesamtzahl der Fluggäste, deren Flugreise am Berichtsflughafen beginnt oder endet, ausschließlich der Gesamtzahl der Flüggäste im ungebrochenen Durchgangsverkehr, jedoch einschließlich der Fluggäste, die zu ihrem Anschlußflug umsteigen.

Fluggäste im ungebrochenen Durchgang im gewerblichen Luftverkehr

Die Gesamtzahl der im ungebrochenen Durchgangsverkehr beförderten Fluggäste, d. h. Zahlgäste, die ihren Flug mit gleichbleibender Flugnummer fortsetzen.

Fracht- und Postein- bzw. -ausladung im gewerblichen Luftverkehr

Alle anderen Güter als Bordverpflegung und Gepäck, die in ein Luftfahrzeug eingeladen oder aus diesem ausgeladen werden, einschließlich Eilgüter und Diplomatenpost, jedoch ausschließlich Fluggastgepäck.

Luftfahrzeugbewegungen insgesamt im gewerblichen Luftverkehr

Alle Starts und Landungen ziviler Luftfahrzeuge gegen Entgelt. Dabei kann es sich sowohl um Linienfluege als auch um Gelegenheitsfluege handeln.

Luftfahrzeugbewegungen insgesamt

Alle Starts und Landungen ziviler Luftfahrzeuge. Dazu zählen auch Werkverkehrsfluege, d. h. gewerbliche Sonderfluege, die von Luftfahrzeugen durchgeführt werden, welche hauptsächlich in der Landwirtschaft und im Baugewerbe sowie für Luftaufnahmen und -überwachung, Pilotenausbildung und Geschäftsfluege eingesetzt werden, sowie alle anderen nichtgewerblichen Flüge.

(1) ABl. Nr. L 240 vom 24. 8. 1992, S. 9.