5.4.3

Es müsste eine bessere Koordinierung zwischen den wirtschaftlichen, sozialen, verwaltungs- und umweltpolitischen Reformen auf der einen Seite und den Mitgliedstaaten auf der anderen Seite in die Wege geleitet werden. Dabei ist für die Vergleichbarkeit (der Verhältnisse) und die gegenseitige Stärkung zu sorgen. In Anbetracht des derzeitigen Stands der Strukturreformen in den Mitgliedstaaten wäre hierzu insbesondere Folgendes notwendig: — die Telekommunikations-, Energie- und Verkehrsnetze müssten unter Bedingungen verknüpft werden, die ein optimales Verhältnis zwischen Preis, Qualität und Sicherheit gewährleisten; — die Integration des europäischen Finanzmarktes müsste beschleunigt werden, wobei Mobilität, Harmonisierung, Sicherheit und Selbstregulierung miteinander in Einklang zu bringen sind; — die Produktivität müsste gesteigert werden, und zwar zum einen unmittelbar in den Unternehmen — nämlich durch Arbeitsorganisation, Informatik und neue Technologien — und zum anderen durch eine größere wirtschaftliche und soziale Effizienz der öffentlichen Transferleistungen, u.a. durch Größenvorteile — Öffnung des öffentlichen Sektors, europaweite Zusammenarbeit der öffentlichen Verwaltungen –, um die Rückführung der Defizite der öffentlichen Haushalte zu ermöglichen; — es müsste dafür gesorgt werden, dass die zur Verfügung gestellten Forschungsmittel, die zu zwei Dritteln aus dem privaten Sektor kommen müssen, dem festgelegten Planungsziel der EU von 3 % des BIP auch tatsächlich entsprechen, und dass die nationalen Programme miteinander und mit dem F&E-Rahmenprogramm in Einklang stehen; — das Lernen und die duale Berufsausbildung, bei der schulische und betriebliche Ausbildungseinheiten alternieren, müsste gefördert werden, der Zugang zu ihnen müsste weiter geöffnet werden, und die europäischen Austauschprogramme müssten noch weiter ausgebaut werden; — die Vermittelbarkeit der Arbeitssuchenden müsste durch Weiterbildungsprogramme sowie eine auf den persönlichen Bedarf zugeschnittene Unterstützung bei der Eingliederung in den Arbeitsmarkt verbessert werden; — die Arbeitssuchenden, sowohl Frauen als auch Männer, ältere wie jüngere, müssten außerdem zu selbstständiger Erwerbstätigkeit ermutigt werden, indem die Verwaltungsverfahren vereinfacht werden und ihnen im Hinblick auf das Sozialschutzsystem keine Nachteile entstehen; — angesichts der Alterung der Bevölkerung in Europa müsste die Solvenz des Sozialschutzes sichergestellt werden, um seinen Bestand auf Dauer zu sichern, wobei die nicht deklarierte illegale Arbeit einzudämmen und zu unterbinden ist; — der Wust an Regelungen und Verfahren, insbesondere für KMU, müsste durchforstet und gleichzeitig — wie vorstehend genannt — die Schwarzarbeit wirksam bekämpft werden; — der Gründung von Unternehmen und der Förderung des Unternehmergeists sollte vordringlich Aufmerksamkeit geschenkt werden, indem die Verwaltungs- und Steuervorschriften dementsprechend umgestaltet werden; — die nachhaltige Entwicklung müsste konsolidiert und die neuen Technologien in diesem Bereich, die den europäischen Unternehmen weltweit neue Märkte eröffnen, müssten gefördert werden, u.a. durch den verstärkten Austausch bewährter Verfahrensweisen, für die eine Datenbank eingerichtet werden sollte.