ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS  
vom 10. Mai 2012  
mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil des Beschlusses betreffend die Entlastung zur 
Ausführung des Haushaltsplans des gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS für das Haushaltsjahr 
2010 sind  
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,  
— in Kenntnis des endgültigen Rechnungsabschlusses des gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS für das 
Haushaltsjahr 2010,  
— in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2010 des gemeinsamen Unter ­
nehmens Artemis zusammen mit den Antworten des gemeinsamen Unternehmens (  1 ), 
— in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 21. Februar 2012 (06086/2012 — C7-0050/2012),  
— gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die 
Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (  2 ), insbesondere auf 
Artikel 185,  
— gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 74/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 über die Gründung 
des gemeinsamen Unternehmens Artemis zur Umsetzung einer gemeinsamen Technologieinitiative für 
eingebettete IKT-Systeme (  3 ), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 4,  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 
betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Eu ­
ratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäi ­
schen Gemeinschaften (  4 ), insbesondere auf Artikel 94,  
— gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,  
— in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses (A7-0109/2012),  
A. in der Erwägung, dass das gemeinsame Unternehmen Artemis im Dezember 2007 für einen Zeitraum 
von 10 Jahren gegründet wurde, um eine „Forschungsagenda“ für die Entwicklung von Schlüsseltech ­
nologien für eingebettete IKT-Systeme in unterschiedlichen Anwendungsbereichen festzulegen und um ­
zusetzen und auf diese Weise die europäische Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit zu stärken und 
das Entstehen neuer Märkte und gesellschaftlich relevanter Anwendungen zu ermöglichen;  
B. in der Erwägung, dass das gemeinsame Unternehmen seit Oktober 2009 autonom arbeitet;  
C. in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit hinreichender Sicherheit feststellen 
können, dass der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden 
Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;  
D. in der Erwägung, dass sich der maximale Beitrag der Union für das gemeinsame Unternehmen, bezogen 
auf die zehn Jahre, auf 420 000 000 EUR beläuft, die aus Mitteln des Siebten Forschungsrahmenpro ­
gramms finanziert werden;  
E. in der Erwägung, dass sich die Mittel des gemeinsamen Unternehmens für das Haushaltsjahr 2010 auf 
38 500 000 EUR beliefen;DE 17.10.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 286/307  
( 1 ) 1. ABl. C 368 vom 16.12.2011, S. 1.  
( 2 ) 2. ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.  
( 3 ) 3. ABl. L 30 vom 4.2.2008, S. 52.  
( 4 ) 4. ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
Haushaltsführung und Finanzmanagement  
1. stellt mit Sorge fest, dass der Haushaltsplan des gemeinsamen Unternehmens für das Haushaltsjahr 
2010 nicht bis Ende des vorangegangen Jahres verabschiedet worden war; nimmt die Antwort des 
gemeinsamen Unternehmens zur Kenntnis, dass sein Haushaltsplan 2010 im Januar 2011 verabschie ­
det wurde, weil der operative Teil des Haushalts von den Beiträgen der Mitgliedstaaten abhängt und die 
meisten von ihnen die Höhe ihres Beitrags erst im Anschluss an die Verabschiedung ihrer nationalen 
Haushalte festlegen können; fordert das gemeinsame Unternehmen und die beitragenden Mitglied ­
staaten auf, einen Zeitplan und praktische Vorkehrungen für die Offenlegung ihrer jeweiligen Beiträge 
zu vereinbaren, um die termingerechte Verabschiedung des Haushaltsplans des gemeinsamen Unter ­
nehmens zu ermöglichen, und die Entlastungsbehörde in dieser Angelegenheit auf dem Laufenden zu 
halten;  
2. ist darüber besorgt, dass Gliederung und Darstellung des Haushaltsplans 2010 des gemeinsamen 
Unternehmens nicht mit den Bestimmungen seiner Finanzregelung in Einklang standen; nimmt Kennt ­
nis von der Antwort des gemeinsamen Unternehmens, dass Gliederung und Darstellung seines Haus ­
haltsplans 2011 angepasst wurden; fordert den Rechnungshof auf, der Entlastungsbehörde zu ver ­
sichern, dass Struktur und Darstellung des Haushaltsplans des gemeinsamen Unternehmens jetzt voll ­
auf im Einklang mit seiner Finanzregelung stehen;  
3. entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht des gemeinsamen Unternehmens für 2010, dass sich die 
vom gemeinsamen Unternehmen für operative Ausgaben ausgeführten Verpflichtungsermächtigungen 
auf 36 000 000 EUR beliefen; nimmt zu Kenntnis, dass das gemeinsame Unternehmen und die Kom ­
mission in Bezug auf die Verwaltungsausgaben folgende Verteilung vereinbart haben:  
— das gemeinsame Unternehmen und ARTEMISIA: 1 000 000 EUR;  
— die Kommission: 1 500 000 EUR;  
stellt jedoch fest, dass der Bedarf des gemeinsamen Unternehmens in Bezug auf Verwaltungsausgaben 
bei 1 900 000 EUR lag und der Beitrag der Kommission dementsprechend auf 935 315,91 EUR be ­
grenzt wurde;  
4. stellt fest, dass im endgültigen Haushaltsplan des gemeinsamen Unternehmens Zahlungsermächtigun ­
gen in Höhe von 27 000 000 EUR veranschlagt waren; entnimmt den endgültigen Rechnungsabschlüs ­
sen, dass die Mittelbindungsrate 99,9 % betrug, bedauert jedoch, dass die Verwendungsrate nur bei 
37,78 % lag;  
5. ist besorgt über den geringen Ausführungsgrad beim Haushaltsplan und damit auch bei den ent ­
sprechenden Tätigkeiten des gemeinsamen Unternehmens; unterstreicht, dass die Einlagen auf Bank ­
konten Ende 2010 insgesamt 16 600 000 EUR betrugen, was 60 % der verfügbaren Zahlungsermäch ­
tigungen entspricht;  
Interne Kontrollsysteme  
6. fordert das gemeinsame Unternehmen auf, sein internes Kontroll- und Finanzinformationssystem voll ­
ständig einzurichten, insbesondere in Bezug auf die operative Überprüfung von Kostenerstattungs ­
anträgen, die durch die Bescheinigungen der nationalen Behörden bestätigte Zuverlässigkeit sowie 
die Ex-post-Prüfungsstrategie;  
7. ist besorgt darüber, dass sich das gemeinsame Unternehmen bei der Ex-ante-Überprüfung ausschließ ­
lich auf die Bescheinigungen der nationalen Behörden stützt, sowie darüber, dass das gemeinsame 
Unternehmen keine weiteren Kontrollen zur Sicherstellung, dass die von den Begünstigten gemeldeten 
Ausgaben rechtmäßig und ordnungsgemäß waren, durchführt; fordert das gemeinsame Unternehmen 
nachdrücklich auf, einen Ex-ante-Überprüfungsmechanismus einzuführen, um bei den gemeldeten 
Ausgaben Fehler und/oder Betrug zu verhindern;  
8. nimmt zur Kenntnis, dass die Ex-post-Prüfung von Projektkostenaufstellungen voll und ganz den 
Mitgliedstaaten übertragen wurde; ist daher der Ansicht, dass es für das gemeinsame Unternehmen 
schwer sein wird sicherzustellen, dass die finanziellen Interessen seiner Mitglieder angemessen ge ­
schützt werden und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind; fordert 
das gemeinsame Unternehmen auf, seine Strategie im Hinblick auf die Ex-Post-Prüfung von Kosten ­
erstattungsanträgen zu überprüfen und die Entlastungsbehörde über den Mechanismus zu informieren, 
der angewandt wird, um die Einhaltung der Bestimmungen von Artikel 12 seiner Gründungsverord ­
nung (EG) Nr. 74/2008 sicherzustellen;DE L 286/308 Amtsblatt der Europäischen Union 17.10.2012
9. nimmt Kenntnis von der Feststellung des Rechnungshofes, dass das gemeinsame Unternehmen über 
eine für seine Größe und seinen Auftrag angemessene IT-Koordination und -Praxis verfügt; betont 
jedoch, dass der Zyklus der strategischen IT-Planung und -Überwachung, die Sicherheitskonzepte und 
-bestimmungen, das IT-Risikomanagement, der Plan für die Fortführung des Unternehmensbetriebs 
und der Plan für die Wiederinbetriebnahme nach einem Zusammenbruch der Informationssysteme 
dem Zeitplan hinterherhinken; fordert das gemeinsame Unternehmen auf, Abhilfe zu schaffen und der 
Entlastungsbehörde einen auf dem neuesten Stand befindlichen Bericht über die Angelegenheit zu 
unterbreiten;  
10. nimmt zur Kenntnis, dass der Rechnungsführer des gemeinsamen Unternehmens die Finanz- und 
Rechnungsführungssysteme (ABAC und SAP) validiert hat; stellt jedoch fest, dass die zugrunde liegen ­
den Verfahrensabläufe nicht validiert wurden, insbesondere der Prozess nicht, der Finanzinformationen 
zur Validierung der von nationalen Stellen vorgelegten Kostenerstattungsanträge und zu den diesbezüg ­
lichen Zahlungen liefert; ersucht das gemeinsame Unternehmen, die Entlastungsbehörde über den Stand 
der Validierung der zugrunde liegenden Verfahrensabläufe zu informieren;  
Interne Prüfung  
11. nimmt zur Kenntnis, dass die Finanzregelung des gemeinsamen Unternehmens noch nicht geändert 
wurde und in diesem Zusammenhang die Aufnahme der Bestimmung über die Befugnisse des internen 
Prüfers der Kommission im Hinblick auf den Gesamthaushaltsplan als Ganzes noch aussteht;  
12. stellt jedoch fest, dass die Kommission und das gemeinsame Unternehmen Maßnahmen ergriffen haben, 
um sicherzustellen, dass die jeweiligen operativen Funktionen des Internen Auditdienstes der Kommis ­
sion und des Amts des Internen Prüfers des gemeinsamen Unternehmens klar festgelegt sind;  
Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen und Projektverhandlungen  
13. entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass die Aufforderung 2010 des gemeinsamen Unterneh ­
mens am 26. Februar 2010 veröffentlicht wurde und dass im Rahmen der Projektentwurfsphase dieser 
Aufforderung 73 Vorschläge für Forschungsprojekte eingereicht wurden, von denen 72 die Förderkri ­
terien erfüllten; nimmt zur Kenntnis, dass sich die elf ausgewählten Vorschläge in einer Größenordnung 
von 3 400 000 bis 45 000 000 EUR bewegen und vier der Projekte jeweils 15 000 000 EUR oder mehr 
veranschlagen und zusammengenommen 66 % des gesamten Investitionsvolumens ausmachen; stellt 
jedoch fest, dass von den ursprünglich elf Projekten, mit deren Aushandlung der Exekutivdirektor 
betraut wurde, eines als endgültig gescheitert befunden wurde, während die Verhandlungen bei den 
anderen zehn Projekte erfolgreich verliefen;  
14. nimmt die Einführung des Begriffs „Reifegradindex“ im Rahmen der Aufforderung 2010 zur Kenntnis; 
nimmt zur Kenntnis, dass dieses Instrument, das zur eingehenderen Analyse gedacht ist, in der Pro ­
jektentwurfsphase eingesetzt wurde, um die subjektive Qualität der Projektentwürfe zu beurteilen und 
um anhand der Reaktion der ARTEMIS-Gemeinde auf das Arbeitsprogramm deren Ausgereiftheit zu 
ermitteln;  
15. entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass im Zusammenhang mit der Aushandlung und dem 
Beginn von FuE-Projekten im Rahmen der Vertragsverhandlungen des gemeinsamen Unternehmens eine 
Verzögerung bei der Bereitstellung der Produktionsumgebung festgestellt wurde, die auf eine geänderte 
Prioritätengewichtung bei den Kommissionsdienststellen, die für die Verwaltung der IT-Werkzeuge im 
Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms zuständig sind, zurückzuführen war; nimmt die Mittei ­
lung des gemeinsamen Unternehmens zur Kenntnis, dass die technische Verzögerung unter Kontrolle 
sei und dass eine voll funktionsfähige Produktionsumgebung voraussichtlich Mitte Januar 2011 bereit ­
gestellt werde; stellt jedoch fest, dass als schadensbegrenzende Maßnahme zur Verhinderung weiterer 
Verzögerungen der Vertragsverhandlungen des gemeinsamen Unternehmens eine auf manueller Bearbei ­
tung basierende Back-up-Lösung bereitsteht, mit der der Abschluss aller Verhandlungen im ersten 
Quartal 2011 möglich wäre (sofern die nationalen Verträge unterzeichnet sind), für den Fall, dass 
die IT-Werkzeuge noch nicht zur Verfügung stünden;  
16. entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass die Finanzhilfevereinbarungen des gemeinsamen Unter ­
nehmens für die 13 Projekte im Rahmen der Aufforderung 2009 Ende 2010 unterzeichnet wurden und 
dass die Arbeit an allen Projekten aufgenommen wurde;  
17. begrüßt, dass das gemeinsame Unternehmen die Projekte der Aufforderung 2008 überwacht und über ­
prüft hat; stellt jedoch fest, dass die Auswertung der Ergebnisse der Projekte häufig zu ungenau ist, um 
ihren Erfolg zu bewerten; nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der Projekte CHAR ­
TER, eDIANA, SYSMODEL, iLAND, INDEXYS, CHESS und CESAR lediglich als „positiv“ bewertet 
wurden; fordert das gemeinsame Unternehmen auf, für die Überwachung und Überprüfung zukünftiger 
Projekte präzisere Leistungsindikatoren zu entwickeln und anzuwenden;DE 17.10.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 286/309
Leistung  
18. entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht des gemeinsamen Unternehmens, dass die Kommission ihre 
erste Zwischenbewertung der gemeinsamen Unternehmen ARTEMIS und ENIAC am 16. Dezember 
2010 angenommen hat;  
19. hebt hervor, dass in der Zwischenbewertung folgende drei Empfehlungen an das gemeinsame Unter ­
nehmen gerichtet wurden:  
— Zur Lösung des Problems der „Trittbrettfahrer“ sollte das gemeinsame Unternehmen ein System 
einführen, wonach Begünstigte, die keine Mitglieder sind, einen Prozentsatz des Beitrags, den sie von 
der Union erhalten, als Gebühr zu den Kosten des gemeinsamen Unternehmens beisteuern müssen;  
— die Bewertungs- und Auswahlverfahren sollten geändert werden, um für eine bessere Übereinstim ­
mung der Palette unterstützter Projekte mit den strategischen europäischen Zielen des Programms 
zu sorgen;  
— Mitgliedstaaten und Industrieverbände sollten gemeinsam an der Einführung von Verfahren arbeiten, 
die es potenziellen Einreichern von Vorschlägen ermöglichen würden, frühzeitig konkrete Rück ­
meldungen zu ihren Aussichten auf Unterstützung zu erhalten;  
ersucht das gemeinsame Unternehmen, die Entlastungsbehörde über die Maßnahmen zu unterrichten, 
die im Anschluss an die Ergebnisse dieser ersten Zwischenbewertung eingeleitet wurden;  
20. nimmt Kenntnis von dem Vorschlag der Kommission über das spezifische Programm zur Durchführung 
des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020), in dem die 
Kommission die Möglichkeit einer Zusammenlegung der gemeinsamen Unternehmen ARTEMIS und 
ENIAC zu einer einzigen Initiative und die Gründung neuer gemeinsamer Unternehmen im Zusammen ­
hang mit der Durchführung des die gesellschaftlichen Herausforderungen betreffenden Teils von Hori ­
zont 2020 in Erwägung zieht; fordert die Kommission auf, die Entlastungsbehörde über diese Ange ­
legenheit auf dem Laufenden zu halten;  
Fehlendes Abkommen mit dem Sitzstaat  
21. weist erneut darauf hin, dass das gemeinsame Unternehmen umgehend, wie in seiner Gründungsver ­
ordnung (EG) Nr. 74/2008 vorgesehen, mit Belgien ein Sitzabkommen abschließen sollte, in dem die 
Bereitstellung von Büroräumen, die Vorrechte und Befreiungen und die sonstige Unterstützung des 
gemeinsamen Unternehmens durch Belgien geregelt werden;  
Horizontale Bemerkungen zu den gemeinsamen Unternehmen  
22. hebt hervor, dass von der Kommission bisher sieben gemeinsame Unternehmen gemäß Artikel 187 des 
Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union errichtet wurden; stellt fest, dass sechs gemein ­
same Unternehmen (IMI, ARTEMIS, ENIAC, Clean Sky, FCH und ITER-F4E) im Forschungsbereich 
angesiedelt sind und der Zuständigkeit der Generaldirektionen RTD und INFSO der Kommission un ­
terliegen und dass ein gemeinsames Unternehmen, das mit der Entwicklung des neuen Flugverkehrs ­
managementsystems (SESAR) betraut ist, in den Verkehrsbereich fällt und damit der Aufsicht der GD 
MOVE unterliegt;  
23. stellt fest, dass sich der Richtbetrag der Mittel, die für die gemeinsamen Unternehmen während der 
Dauer ihres Bestehens für notwendig erachtet werden, auf insgesamt 21 793 000 000 EUR beläuft;  
24. stellt fest, dass sich der Beitrag der Union, der für die gemeinsamen Unternehmen während der Dauer 
ihres Bestehens für notwendig erachtet wird, auf insgesamt 11 489 000 000 EUR beläuft;  
25. stellt fest, dass sich der Beitrag der Union zu den Haushaltsplänen der gemeinsamen Unternehmen für 
das Haushaltsjahr 2010 auf insgesamt 505 000 000 EUR belief;  
26. fordert die Kommission auf, der Entlastungsbehörde jährlich konsolidierte Informationen über den 
Gesamtbetrag der jährlichen Mittelzuweisungen aus dem Gesamthaushaltsplan der Union für die ein ­
zelnen gemeinsamen Unternehmen zur Verfügung zu stellen, um für Transparenz und Klarheit in Bezug 
auf die Verwendung der Mittel der Union zu sorgen und das Vertrauen der europäischen Steuerzahler 
zurückzugewinnen;DE L 286/310 Amtsblatt der Europäischen Union 17.10.2012
27. begrüßt die Initiative des gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS, in seinen jährlichen Tätigkeitsbericht 
Informationen zur Überwachung und Überprüfung seiner laufenden Projekte aufzunehmen; hält dies für 
eine Vorgehensweise, die von den anderen gemeinsamen Unternehmen übernommen werden sollte;  
28. erinnert daran, dass es sich bei den gemeinsamen Unternehmen um öffentlich-private Partnerschaften 
handelt und dass infolgedessen öffentliche und private Interessen miteinander verflochten sind; ist der 
Ansicht, dass angesichts dieser Sachlage die Wahrscheinlichkeit von Interessenkonflikten nicht abgetan, 
sondern angemessen berücksichtigt werden sollte; fordert daher die gemeinsamen Unternehmen auf, die 
Entlastungsbehörde über die Überprüfungsmechanismen zu informieren, die es in ihren jeweiligen 
Strukturen gibt, um eine ordnungsgemäße Handhabung und Vermeidung von Interessenkonflikten zu 
ermöglichen;  
29. stellt fest, dass die gemeinsamen Unternehmen, sieht man einmal von dem gemeinsamen Unternehmen 
für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie ab, das eine bemerkenswerte Ausnahme bildet, 
relativ kleine Strukturen darstellen und geografisch konzentriert sind; ist daher der Ansicht, dass sie ihre 
Ressourcen nach Möglichkeit bündeln sollten;  
30. fordert den Rechnungshof auf, der Entlastungsbehörde in Bezug auf die Bemerkungen, die er zu den 
einzelnen gemeinsamen Unternehmen vorgebracht hat, in seinem Bericht über den Jahresabschluss 
2011 der entsprechenden Agentur Folgeinformationen zu liefern;  
31. fordert den Rechnungshof auf, dem Parlament innerhalb einer angemessenen Frist einen Sonderbericht 
über den Zusatznutzen der Errichtung der gemeinsamen Unternehmen für die ordnungsgemäße Durch ­
führung der Programme für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration der Union 
vorzulegen; weist ferner darauf hin, dass dieser Bericht auch eine Bewertung der Wirksamkeit der 
Errichtung der gemeinsamen Unternehmen einschließen sollte.DE 17.10.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 286/311