BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Dieser Vorschlag zielt darauf ab, den Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer zu verbessern, indem die Exposition gegenüber krebserzeugenden chemischen Arbeitsstoffen am Arbeitsplatz reduziert, die Wirksamkeit der EU-Rechtsvorschriften in diesem Bereich erhöht und für mehr Klarheit und ausgewogenere Ausgangsbedingungen für die Wirtschaftsakteure gesorgt wird. Diese Initiative zählt zu den vorrangigen Maßnahmen im Arbeitsprogramm der Kommission für 2016. Damit kommt die Kommission ihrer Verpflichtung zur Verbesserung der Effizienz und Wirksamkeit des EU-Rahmens für den Schutz der Arbeitnehmer nach. Ferner geht es darum, diese wichtige Arbeit fortzusetzen und weitere Folgenabschätzungen durchzuführen, um Grenzwerte für zusätzliche Karzinogene vorschlagen zu können.

Schätzungen der aktuellen und künftigen Belastung durch Berufskrankheiten deuten darauf hin, dass arbeitsbedingte Krebserkrankungen infolge der Exposition von Arbeitnehmern gegenüber Karzinogenen sowohl derzeit als auch künftig ein Problem darstellen. Krebs ist die häufigste arbeitsbedingte Todesursache in der EU. Jährlich sind 53 % der arbeitsbedingten Todesfälle auf Krebs zurückzuführen, 28 % auf Krankheiten des Kreislaufsystems und 6 % auf Atemwegserkrankungen.

Die Kommission schlägt eine Änderung bzw. Einführung von Expositionsgrenzwerten für 13 chemische Arbeitsstoffe vor. Gemäß der Folgenabschätzung dürfte dies bis 2069 etwa 100 000 Menschenleben retten. Es wird vorgeschlagen, die Grenzwerte in die Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (im Folgenden „Richtlinie“) aufzunehmen. Gemäß Artikel 16 der Richtlinie legt der Rat solche Grenzwerte für alle Karzinogene oder Mutagene, bei denen dies möglich ist, fest; er stützt sich dabei auf die verfügbaren Informationen, einschließlich wissenschaftlicher und technischer Daten.

Die Bestimmungen der Richtlinie gelten für alle chemischen Arbeitsstoffe, die die Kriterien für die Einstufung als karzinogene Stoffe der Kategorien 1A oder 1B gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (im Folgenden „CLP-Verordnung“) erfüllen. Diese Verordnung enthält „harmonisierte“ (obligatorische) Einstufungen von 1017 chemischen Stoffen als karzinogene Stoffe der Kategorie 1 („Bekanntermaßen oder wahrscheinlich beim Menschen karzinogen“) anhand epidemiologischer und/oder Tierversuchsdaten. Im Rahmen eines weiteren wichtigen Einstufungsverfahrens des Internationalen Krebsforschungszentrums (IARC) wurden nahezu 500 Stoffe ermittelt, die krebserzeugend beim Menschen (Gruppe 1; 118 Stoffe), wahrscheinlich krebserzeugend beim Menschen (Gruppe 2A; 75 Stoffe) oder möglicherweise krebserzeugend beim Menschen (Gruppe 2B; 288) sind.

Ferner gelten die Bestimmungen der Richtlinie für alle Stoffe, Gemische oder Verfahren gemäß deren Anhang I sowie für Stoffe oder Gemische, die durch ein in diesem Anhang genanntes Verfahren freigesetzt werden. Anhang I der Richtlinie enthält derzeit eine Liste mit Verfahren und verfahrensbedingten Stoffen. Dadurch soll Klarheit für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Durchsetzungsbehörden geschaffen werden, ob ein bestimmter chemischer Arbeitsstoff oder ein bestimmtes Verfahren, sofern keine anderweitige Einstufung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 besteht, in den Geltungsbereich der Richtlinie fällt. Derzeit enthält Anhang I fünf Einträge.

In der Richtlinie ist für alle Karzinogene und Mutagene, die in ihren Geltungsbereich fallen, eine Reihe allgemeiner Mindestanforderungen zur Vermeidung oder Verringerung der Exposition festgelegt. Die Arbeitgeber müssen die mit der Exposition gegenüber bestimmten Karzinogenen (und Mutagenen) verbundenen Risiken für Arbeitnehmer ermitteln und bewerten und die Exposition im Falle von Risiken vermeiden. Die Substitution durch ein nicht oder weniger gefährliches Verfahren bzw. einen nicht oder weniger gefährlichen chemischen Arbeitsstoff ist erforderlich, sofern dies technisch möglich ist. Ist die Substitution technisch nicht möglich, so müssen krebserzeugende chemische Stoffe, soweit dies technisch möglich ist, in einem geschlossenen System hergestellt und verwendet werden, um eine Exposition zu vermeiden. Ist dies technisch nicht möglich, so ist die Exposition der Arbeitnehmer auf das Geringste technisch mögliche Niveau zu senken. Dabei handelt es sich um die Geringhaltungspflicht gemäß Artikel 5 Absätze 2 und 3 der Richtlinie.

Zusätzlich zu diesen allgemeinen Mindestanforderungen geht aus der Richtlinie klar hervor, dass die Festsetzung von Arbeitsplatzgrenzwerten für bestimmte Karzinogene und Mutagene, die über die Atmung aufgenommen werden, integraler Bestandteil des Mechanismus für den Schutz der Arbeitnehmer war. Solche Werte müssen für die chemischen Arbeitsstoffe, für die es keine Grenzwerte gibt, noch festgelegt werden, und sie sind zu überarbeiten, wann immer dies im Lichte neuerer wissenschaftlicher Daten möglich wird. Konkrete Expositionsgrenzwerte für spezifische chemische Arbeitsstoffe sind in Anhang III der Richtlinie aufgeführt. Derzeit enthält Anhang III drei Einträge.

Die im Rahmen der Richtlinie festgelegten Grenzwerte für die Exposition am Arbeitsplatz sollten gegebenenfalls überarbeitet werden, um neuen wissenschaftlichen Daten, Verbesserungen bei den Messverfahren, Risikomanagementmaßnahmen und sonstigen einschlägigen Faktoren Rechnung zu tragen.

Auf dieser Grundlage werden drei spezifische Maßnahmen vorgeschlagen:

a. Aufnahme in Anhang I der Richtlinie von Arbeiten, bei denen durch ein Arbeitsverfahren Exposition gegenüber alveolengängigem kristallinem Siliciumdioxidstaub besteht, sowie Festlegung eines entsprechenden Grenzwerts in Anhang III.

Das Internationale Krebsforschungszentrum kam in seiner Monographie 100C auf der Grundlage der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse zu dem Schluss, dass kristallines Siliciumdioxid in Form von Quarz- oder Cristobalitstaub krebserzeugend für den Menschen (Gruppe 1) sei. Der Wissenschaftliche Ausschuss für Grenzwerte berufsbedingter Exposition (im Folgenden „SCOEL“) bewertete die gesundheitlichen Auswirkungen von kristallinem Siliciumdioxid (alveolengängiger Staub) auf Arbeitnehmer am Arbeitsplatz. Der in Anhang III aufzunehmende Grenzwert, der im Rahmen dieser Initiative vorgeschlagen wurde und dem der Beratende Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz (im Folgenden „ACSH“) zugestimmt hat, berücksichtigt sozioökonomische Durchführbarkeitsfaktoren und steht gleichzeitig mit dem Ziel des Schutzes der Gesundheit der Arbeitnehmer im Einklang.

In Verkehr gebrachtes kristallines Siliciumdioxid unterliegt der Einstufungspflicht gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008; da bei einem Arbeitsverfahren entstandener Siliciumdioxidstaub nicht in Verkehr gebracht wird, erfolgt keine Einstufung gemäß der genannten Verordnung. Die Richtlinie enthält jedoch Bestimmungen über die Aufnahme von Stoffen oder Gemischen in Anhang I, die durch ein in diesem Anhang genanntes Verfahren freigesetzt werden und – auch wenn sie nicht der Einstufungspflicht gemäß der vorgenannten Verordnung unterliegen – die Kriterien für die Einstufung als Karzinogen erfüllen. Alveolengängiger kristalliner Siliciumdioxidstaub (im Folgenden „Quarzfeinstaub“) fällt in diese Kategorie.

b. Festlegung von Grenzwerten für 10 weitere Karzinogene in Anhang III.

Die Notwendigkeit, Anhang III mit Grenzwerten für 10 weitere Karzinogene zu ergänzen, ist wissenschaftlich erwiesen. Der SCOEL hat Empfehlungen für diese Stoffe ausgesprochen, mit Ausnahme von zwei Stoffen (o-Toluidin und 2-Nitropropan). In Bezug auf diese beiden Stoffe berief sich die Kommission in erster Linie auf wissenschaftliche Informationen, die öffentlich verfügbar sind, darunter die Schlussfolgerungen nationaler wissenschaftlicher Ausschüsse, die Arbeitsplatzgrenzwerte festlegen. Der ACSH wurde gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe f des Ratsbeschlusses vom 22. Juli 2003 zu allen Aspekten dieses Vorschlags konsultiert. In Bezug auf die vorgeschlagenen Werte wurden neben der Anhörung des ACSH auch sozioökonomische Durchführbarkeitsfaktoren berücksichtigt.

c. Überarbeitung der geltenden Grenzwerte für Hartholzstäube und Vinylchloridmonomer unter Berücksichtigung der verfügbaren wissenschaftlichen Daten.