Nr.C223/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.8.92
Stellungnahme zuderMitteilungderKommission„DiemaritimenIndustrienvorneuen
Herausforderungen "
(92/C223/13)
DerWirtschafts-undSozialausschuß beschloßam17.Dezember1991,gemäßArtikel20
Absatz3derGeschäftsordnung eineStellungnahme zuvorgenannterVorlagezuerarbeiten.
DiemitderVorbereitungderArbeitenbeauftragteFachgruppeIndustrie,Handel,Handwerk
undDienstleistungen nahmihreStellungnahme am6.Mai1992an.Berichterstatter warHerr
Arena.
DerAusschußverabschiedete aufseiner297.Plenartagung (Sitzungvom26.Mai1992)
einstimmigfolgendeStellungnahme .
tungeinesDiskussionsforums ,daszurDefinitionder
Artderzuentwickelnden Maßnahmenbeitragensoll
undindasdiebetroffenenParteienihreErfahrungen
undVorschlägeeinbringenkönnen.
2.2.IndessendürftedenzahlreichensozialenAspek­
ten,dieimZusammenhang mitdieserThematikeben­
fallszurSprachekommenwerden,indemzuerörtern­
denDokumentnichtdieihnengebührendeBeachtung
geschenktwordensein;unddieseVernachlässigung
spiegeltsichauchinderZusammensetzung derAr­
beitsgruppendesForumswider.Auchdort,woesum
dieSchlüsselfaktoren geht,diedieWettbewerbsfähig­
keitderverschiedenenSektoren—undvorallemderje­
nigen,dieiminternationalen Wettbewerbstehen—
verbessernsollen,drängensichZweifelauf,auchin
bezugaufdiejeweilsinsAugegefaßtenAktionsansätze .1.Einleitung
DiesesDokumentergänztdiefrühereStellungnahme
desAusschusseszuderMitteilungderKommission
„DieIndustriepolitik ineinemoffenenundwettbe­
werbsorientierten Umfeld'^1).
1.1.DerAusschußhatsichindenletztenJahren
schonmehrfachmitmaritimenProblemenausein­
andergesetzt (2).DieZusammenarbeit mitderKommis­
sionwarbeidiesenGelegenheitenkonstruktivundhat
zugutenErgebnissengeführt.Leidermußnunfestge­
stelltwerden,daßdieKommission esdiesmalnicht
fürnötigerachtethat,denAusschußschoninder
Vorbereitungsphase ausdrücklichumseineVorschläge
zumThema„DiemaritimenIndustrienvorneuenHer­
ausforderungen "zubitten,obwohldieseThematikäu­
ßerstbrisantewirtschaftliche undsozialeAspektebein­
haltet.
1.1.1.DieseStellungnahme solleinBeitragzuden
ArbeitendesvonderKommissioninsLebengerufenen
ForumsdermaritimenIndustriensein,diesichnochbis
OktoberdiesesJahreshinziehenwerden.
2.AllgemeineBemerkungen
2.1.DerAusschußbegrüßtdieInitiativederKom­
mission,diedieBedeutungder„maritimenDimension"
imRahmendervorgeschlagenen Industriepolitik
bekräftigtundeineStrategieaufzeigt,diedenNieder­
gangdermaritimenIndustrieninderGemeinschaft
aufhaltenundeinewettbewerbsfähige Entwicklungför­
dernsoll.Nichtwenigerbegrüßenswert istdieEinrich­2.3.ZumerstenMalwerdendieverschiedenen
ZweigedermaritimenWirtschaft—mitBlickaufihre
Wiederankurbelung —alseinGesamtkomplex betrach­
tet.AllzulangestandenindiesemBereichEinzelkonzep­
tezurVerteidigungdeseinenoderanderenSektorsim
Vordergrund ,diekeinenentscheidenden Einflußauf
dereninternationale Wettbewerbsfähigkeit nehmen
konnten,geschweigedennaufdiedesgesamtenWirt­
schaftskomplexes .
2.4.Wohlwissend ,daßdieInteressensichnichtim­
merdecken,müssendiegegenseitigenAbhängigkeiten
unddiemöglichenSynergienzwischendenmaritimen
Industrienherausgearbeitet werden.Natürlichisteine
starkeeuropäischeFlottefürdieSchiffbau-undRepara­
turbetriebesowiefürdieHerstellervonBauteileneine
GewährfüreineninternenAbsatzmarkt .KeinLandhat
inderVergangenheit dieseIndustrieausgebaut,ohne
alsHauptkundenaufdienationalenReedereienzählen
zukönnen,unddasselbegiltauchfürdenOff-shore­
Sektor.DieSchiffahrtbenötigtimübrigeneineumfang­
reicheAusstattungmithochqualifizierten Finanz-,Ver­
sicherungs-,Rechts-undMaklerdiensten .DieProfessio­
nalitätderameuropäischenmaritimenSektorBeteilig­
tenistfernereinBesitz,deneszuschützenundzu
erhaltengilt,umsomehr,alsandereTätigkeitenzu
LandeundindenHäfenvonihmprofitieren .(1)ABl.Nr.C40vom17.2.1992.
(2)FortschrittaufdemWegzueinergemeinsamenVerkehrspoli­
tik—-Seeverkehr (ABl.Nr.C207vom18.8.1986);Mindest­
anforderungen anSchiffe,dieinSeehäfenderGemeinschaft
einlaufenoderausihnenauslaufenundgefährlicheoder
schädlicheVersandstücke befördern (ABl.Nr.C329vom
30.12.1989);Schiffbaubeihilfen (ABl.Nr.C68vom
16.3.1987);Schiffbaubeihilfen (ABl.Nr.C332vom
31.12.1990);GemeinsameFischereipolitik (ABl.Nr.C339
vom31.12.1991);PositiveMaßnahmenzugunstendesSee­
verkehrs(ABl.Nr.C56vom7.3.1990);Anwendungdes
Artikels85Absatz3desVertragesaufbestimmteGruppen
vonVereinbarungen ,Beschlüssenundaufeinanderab­
gestimmtenVerhaltensweisen zwischenSeeschiffahrtsunter ­
nehmen(ABl.Nr.C69vom18.3.1991).

31.8.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.C223/37
2.5.MitderFortdauerderweltweitenKriseinder
maritimenWirtschaftundunterdemDruckeinerfast
ausschließlich aufdenInlandsmarkt abgestimmten
Wettbewerbspolitik habensichdiemaritimenIn­
dustrieninEuropasozusageninihrSchneckenhaus
zurückgezogen .Dietiefgreifenden Umstrukturie­
rungsprozesse ,dieindenMitgliedstaaten durchgeführt
wurden,habensicherzueinerSenkungderProduk­
tionskostenproEinheitgeführt,zugleichaberauchzum
VerlustvonHunderttausenden vonArbeitsplätzen .
2.6.HeutenimmtmanendlichzurKenntnis,daßder
gesamteSektordereuropäischenmaritimenIndustrien
erheblichanGewichtverlorenhat,undzwarsowohl
imweltweitenKontextalsauch,wasdieDeckungdes
innergemeinschaftlichen Bedarfsanbetrifft;dieseEnt­
wicklunghatnichtnurinwirtschaftlicher ,sondern
auchinstrategischerHinsichtBesorgnisausgelöst.gerzusehen,wiedieeigeneFlotteallmählichverfällt,
die,wieschongesagt,derwichtigsteImpulsgeberder
vielfältigenInteressenist,diediemaritimeVerkehrsin­
dustrieumgeben.
2.8.1.1.ErstrechtgiltdassokurzvorderVollendung
desBinnenmarktes mitseinenmateriellen,rechtlichen
undDienstleistungsinfrastrukturen undangesichtsder
neuenPerspektiven ,diesichfürdenHandelmitOsteu­
ropaauftun.Diefortschreitende Internationalisierung
derMärkte(mandenkeinsbesondere andierasche
AusdehnungundKonsolidierung derbeidenanderen
Großräume :despazifischenunddesnord-undsüdame­
rikanischenRaumes)wirderheblicheAuswirkungen
aufdasVerkehrssystem haben,sowohlunterorganisa­
torischenGesichtspunkten wieauchimBereichder
technologischen Innovation .
2.8.1.2.ImübrigenbedingtderRückgangderIn­
vestitioneninneueSchiffevonderMitteder70erbis
fastzumEndeder80erJahreeinenumfangreichen
Modernisierungsprozeß ,derweltweitbetrachtetauch
bereitseingesetzthat;imVergleichzurWeltflottewei­
sendieeuropäischenFlottenübrigensinsgesamtein
höheresDurchschnittsalter auf.
2.8.2.Dasieindemobenbeschriebenen internatio­
nalenKontextoperierenmüssen,beklagendieeuropäi­
schenReederdieihnenauferlegtenBelastungenund
Regelungen,dieihreWettbewerbsposition entscheidend
beeinträchtigen ,dasienichtweltweitangewandtwer­
den,wieeseigentlichnotwendigwäre.
2.8.2.1.DarausergibtsicheindrastischerRückgang
derTonnagederGemeinschaftsflotte (undsomitder
Zahlderer,dieimmaritimenSektorderEGtätigsind)
sowiedasAusweichenauf„sekundäre"Register,die
deninnergemeinschaftlichen Wettbewerbverzerren.
2.8.3.AufpragmatischeWeisemüssendieReederei­
verwaltungskosten gesenktwerden,aberso,daßdie
Arbeitsbedingungen —undhiervorallemdieSicherheit
—nichtdarunterleiden.IndiesemZusammenhang
müßtendieseinerzeitvomAusschußvorgebrachten
Empfehlungen (*)alsGrundlagedieserneuenGemein­
schaftspolitikherangezogenwerden.
2.8.4.DiebishervonderKommission unterbreiteten
Vorschlägedürftenunzureichendsein.Tatsächlichset­
zendieReederihreErwartungenimmernochaufdie
VorlageundVerabschiedung einesumfassendenMaß­
nahmenpakets ,dasalleBereiche(Steuern,Finanzen,
Staatsangehörigkeit derMannschaft ,Arbeitsentgelt
und-bedingungenusw.)einschließtundmitdessen
HilfeauchdasvonderKommissionvorgeschlagene
EUROS-Gemeinschaftsregister wirklichattraktiv,d.h.
wettbewerbsfähig ,wird.DerAusschußersuchtdaher
dieKommission ,indiesemSinnetätigzuwerden.
2.8.4.1.GleichzeitigmüßtenwirksameInstrumente
geschaffenwerden,mitdenenauchunterEinsatzvon2.7.DieserallmählicheVerlustderWettbewerbsfä­
higkeithatvielfacheGründe,diev.a.zweiSektoren
berühren,nämlichdieReedereienunddieWerften,die
unmittelbaraufdeninternationalen Märktentätigsind.
Dabeihandeltessichnichtnurumdietechnologischen
undqualitativenFortschrittebeieinigenKonkurrenten ;
fürdieFlottenderMitgliedstaaten —dieohnehinschon
höhereSteuern,Sozial-undVerwaltungsabgaben zu
tragenhaben—gehtesauchdarum,dieverbreiteten
protektionistischen Maßnahmen (z.B.Ladungsvorbe­
halte)undunlauterenPraktikenzuverkraften,deren
sichdieFlottennichtwenigerDrittländerbedienen
können.BeidenWerftenwarennebendenaufeuropäi­
scheVerhältnissenichtübertragbaren Arbeitskosten
und-bedingungen (z.B.Korea)auchmehroderweniger
versteckte,aberäußerstwirksameBeihilfesysteme aus­
schlaggebend ;einIndizdafürsindauchdieimmer
nochfestgefahrenen Verhandlungen imRahmender
Organisationfürwirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung (OECD)überdieBeseitigungderMecha­
nismen,diedenSchiffbaumarkt verfälschen .
2.7.1.JapanhatimmaritimenBereicheineandere
Politikentwickelt :einemoderne,ganzundgarauf
einheimischenWerftengebautenationaleFlotte,dieim
Diensteeinerstarkintegrierten ,exportorientierten und
alleSynergiennutzendenWirtschaftsteht(undergänzt
wirddurchSchiffe,diefürjapanischeUnternehmen
unterausländischer Flaggefahrenundz.T.auchin
anderen,sogarnochbilligerenLänderngebautwurden).
AufderanderenSeitesetztsichimmermehrdieMei­
nungdurch,daßdas„japanischeSystem"dasVertrau­
enuntergrabenhat,aufdemderfreieHandelbasiert.
2.8.DieGemeinschaftsflotte
2.8.1.DieEuropäischeGemeinschaftkannalsdie
größteHandelsmachtderWeltinsbesonderenichtlän­HStellungnahme „PositiveMaßnahmenzugunstendesSeever­
kehrs"(ABl.Nr.C56vom7.3.1990).

Nr.C223/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.8.92
Gemeinschaftsmitteln dieFlotteerneuertundderveral­
teteSchiffsbestand abgewracktwerdenkann.2.9.4.Jedenfallserscheintes—nachderLektüre
desKommissionsdokuments —etwaszueinfachund
illusorisch,dieWettbewerbsfähigkeit dieserIndustrie
aufdemkomparativen Vorteilaufbauenzuwollen,den
EuropagegenüberseinenKonkurrenten imBauvon
komplexerenSchiffenhätte,undsichdemzufolgein
ersterLinieaufdie—sicherlichwichtige—Anwen­
dungderSpitzentechnologie zuverlassen,anderesdem
weltgrößtenHerstellergewißnichtmangelt.
2.9.5.AufindustriellerEbenemußdieeuropäische
Schiffbauindustrie diefürsietypischestarkeZersplitte­
rungverringern,umdieSkalenerträge zuerzielen,die
zudenStärkenderasiatischenKonkurrenzgehören.Es
erscheintdemnachmehralsangebracht,dieKoopera­
tionzwischeneuropäischenUnternehmen zufördern,
dieerstindenletztenJahreneinigeinteressantegemein­
sameInitiativeninBereichenwieForschungundEnt­
wicklung,Planung,Kauf,Umweltschutz undHerstel­
lungvonSchiffsmotoren insLebengerufenhaben.
2.9.6.ZugleichmußsichdieEGentschiedenerdar­
umbemühen,mitdengroßenasiatischenProduzenten
einefreiwilligeSelbstbeschränkung auszuhandeln ,um
zuverhindern,daßeswiederzudensehrgefürchteten
Ungleichgewichten zwischenAngebotundNachfrage
nachSchiffsraumunddemsichdarausergebendenEin­
bruchbeidenFrachtraten kommt.Ausdemselben
GrundmüßtedieModernisierung derWeltflottemit
demAbwrackenderveraltetenSchiffeeinhergehen,wo­
beiausoffenkundigen GründenderArbeitssicherheit
unddesSchutzesderMeeresumwelt mitdenunternor­
migenSchiffenzubeginnenwäre.2.9.DieSchiffbau-unddieAusrüstungsindustrien
2.9.1.EinstarkermaritimerSektorderEGistauch
fürdasÜberlebendergemeinschaftlichen Schiffbauin­
dustrie,diesichebenfallsaufdeminternationalen
Marktbehauptenmuß,eineunverzichtbare Vorausset­
zung.IndenletztenfünfzehnJahrenhatdieSchiffbauin­
dustrieenormeAnstrengungen unternommen ,umihre
Produktionskapazität zusenkenundneuzuorganisie­
ren.TrotzderProduktivitätssteigerungen unddes
gestiegenenAnteilsdestechnologischstarkausgereiften
SchiffbauskönnendieeuropäischenWerften,umim
Geschäftbleibenzukönnen,nochnichtohneeineange­
messeneöffentlicheUnterstützung auskommen ,zumin­
destsolangediewichtigstenKonkurrenten (insbesonde­
reJapanundKorea)ihreBeihilfesysteme nichtabgebaut
haben(vonBedeutungsindindiesemZusammenhang
diebereitserwähnten,vondenUSAangeregtenVer­
handlungenimRahmenderOECD)undsolangeder
unausweichliche Integrationsprozeß zwischendenver­
schiedenennationalenSchiffbauindustrien nichterste
Wirkungenzeigt.
2.9.1.1.Darausergibtsich,daßsichdieEuropäische
Gemeinschaft vorerstnichtalleinaufdieWettbe­
werbspolitikverlassendarf,sonderneinepositiveIn­
dustriepolitikzurUnterstützungderSchiffbauindustrie
entwickelnmuß.
2.9.1.2.InnerhalbderGemeinschaft werdenaufdie
ZuschüssefürdenSchiffbaudieGrundsätzederTrans­
parenzundderDegressionangewandt .DieKommission
solltesichdafüreinsetzen,daßdieseGrundsätzein
gleichemMaßeauchweltweiteGültigkeiterlangen.
2.9.2.Keineswegskanndemgemeinschaftlichen
Schiffbauvorgeworfenwerden,erhabezurSchaffung
desAngebotsüberschusses beiSchiffenbeigetragen;
schließlichistseinPotentialinAnlagenundinsbesonde­
reArbeitskräften seit1975umetwa60%zurückgegan­
gen,sodaßerheuteetwaeinFünfteldesweltweiten
Schiffbausausmacht.DieKommissionselbsthatdie
GewährungvonBeihilfenimmervoneinerstrikten
ÜberwachungderProduktionskapazitäten abhängigge­
macht.ImübrigenhattediesePolitikoffenbarkeinen
EinflußaufdieEntscheidungen derGemeinschafts­
reeder,dieihrerseitsüberdieHälfteihrerAufträgean
Drittlandswerften vergebenhaben.
2.9.3.Besorgniserregend istindessen,nachdemdie
NachfragenachSchiffenweltweitwiederzugenommen
hat,dererneuteExpansionsdrang insbesonderederja­
panischenSchiffbauindustrie (dieheutebereitsinder
Lageist,ca.50%derWeltnachfrage zubefriedigen),
aberauchdeskoreanischen Schiffbaus (über15%);
dieseEntwicklungbirgtfürdieeuropäischenReeder
dieGefahreinerMonopolisierung desSchiffsangebots .2.9.7.DieKooperationsbemühungen werdenauch
aufdieZulieferervonBauteilenausgedehntwerden
müssen,einemwesentlichenSektorfürdieWettbe­
werbsfähigkeit derSchiffbauindustrie ,weilüber50%
derKosteneinesSchiffesaufMaterialienentfallen,die
außerhalbderWerftenhergestelltwerden.Vorallem
angesichtsdesgeringenProduktionsvolumens liegtdas
Hauptproblem vielleichtindergroßenVielfaltderZu­
lieferbetriebe ,sowohlwasihreGrößealsauchdenGrad
derSpezialisierung angeht,wobeiauchzuberücksichti­
genist,daßvieledieserBetriebenuramRandefürden
Schiffbauproduzieren .Hinzukommendiezahlreichen
ProblemeimZusammenhang mitderStandardisierung
derErzeugnisse,vorallemwennsiebesonderenSicher­
heitsvorschriften genügenmüssen.
2.9.8.EineumfassendeVorausbestimmung derkünf­
tigenErfordernissedesSeeverkehrsistdaher—nicht
nurfürdieReedereienundWerften,sondernauch
fürdieVielzahlunterschiedlicher ,zumeistkleinerund
mittlererUnternehmen ,ausdenensichdieAusrüstungs­

31.8.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.C223/39
Bestrafung/Sanierung (Patrouille-Boote ,Notfall-Ein­
satzschiffe,besondereHafenanlagenund-ausrüstungen
usw.)—fürdiestrikteEinhaltungdieserNormenfür
denSchutzderMeeresumwelt unddieNavigationssi­
cherheitsorgen.industriezusammensetzt —einedergrundlegenden
Voraussetzungen einergemeinsamen Strategie.Nicht
wenigerwichtigistdieKenntnisderEntwicklungsten­
denzenfürdieTechnologien ,diemitdemSchutzder
Meeresumwelt undderNutzungderMeeresressourcen
zutunhaben.
2.10.DerSchutzderMeeresumwelt
2.10.1.IndenletztenJahrensinddieForderungen
ausderGesellschaft nacheinembesserenSchutzder
Umweltimmerlautergeworden,undesbedarfnunmehr
konkreterAntwortenvorallemseitensder—nationa­
lenundinternationalen —Institutionen .Obwohldie
meistenVerschmutzungen anLandverursachtwerden
(Industrien,Städte,VerwendungchemischerStoffein
derLandwirtschaft usw.),löstdieungewollteodervor­
sätzlicheEinleitungvonKohlenwasserstoffen odergifti­
genSubstanzenvonSchiffeninsMeerinderÖffentlich­
keitimmerwiederheftigenAlarmaus.
2.10.2.DieZunahmederErdöltransporte ,diefort­
schreitendeÜberalterung einesnichtunbedeutenden
TeilsderWeltflotte (über85%derinDienstbefindli­
chenTankervonmehrals150000tstammenausder
Zeitvor1980,alsdieBestimmungen überdieBallast­
wasserabschottung nochnichtinKraftwaren)undeine
nichtunerheblicheZahlvonunternormigen Schiffen—
einPhänomen,dasselbstdieWirksamkeitderSchiffsre­
gisterinFragestellt—sinddieHauptursachen dafür,
daßdieMeere,diedenRohstoff-Großverbraucher Eu­
ropaumgeben,inbezugaufdieVerschmutzung durch
Kohlenwasserstoffe undchemischeSubstanzenbeieiner
VielzahlvonIndustrieprozessen zumEinsatzkommen
oderdabeianfallen,alseineäußerstrisikoträchtige
Regionanzusehensind.
2.10.3.DieseThematikweistzahlloseEinzelaspekte
(gesetzlicher,organisatorischer ,technischer,wirtschaft­
licheroderversicherungstechnischer Art)auf,unddie
Interventionspläne gegendieVerschmutzung stecken
immernochindenKinderschuhen ,obwohlesbeträcht­
licheVerbesserungsmöglichkeiten gibt,dieinsbesonde­
redenwissenschaftlichen undtechnologischen Fort­
schrittenindenBereichenderTelekommunikation ,der
Überwachung ,derInstrumenteusw.zuverdankensind.
2.10.3.1.Derglobaleundinternationale Charakter
derProblemeimZusammenhang mitdemSchutzder
Meeresumwelt wirftautomatischdieFragenachder
EffizienzeinersehrbreitenZusammenarbeit auf,die
bislangallzuhäufigSchwachstellen aufwies.Daserklärt
auch,weshalbdieVereinigtenStaatenimJahr1990den
OilPollutionActangenommenhaben(derfürdiein
amerikanischen Gewässernverkehrenden Tanker,die
nachJuni1990gebautwurden,doppelwandige
Schiffskörpervorschreibt);dieseMaßnahmemußtesich
zwangsläufigaufdiekürzlichimRahmenderInterna­
tionalMaritimeOrganization (IMO)vereinbartenneu­
enNormenauswirken,dieabJuli1996fürdenBau
neuerSchiffeundabJuli1995fürdiestrengereÜberprü­
fungbereitsinDienstbefindlicherSchiffegelten.
2.10.4.DieGemeinschaft unddieMitgliedstaaten
müssendurchdieEntwicklungundFinanzierungspezi­
fischerProjekte—beispielsweise auchimWegeder
EinführungeinesintegriertenSystemsderVorbeugung/2.11.DieIndustriederMeeresressourcen unddieMee­
resforschung
2.11.1.DieNutzungderMeeresressourcen (Energie,
Mineralstoffe ,biologischeRessourcenusw.)erfordert
einensystematischen AnsatzimvollenBewußtseinder
FolgenmenschlichenEingreifensindasempfindliche
GleichgewichtderMeeresumwelt sowieunterAchtung
allerErfordernisse ,auchwenndiesesichscheinbarwi­
dersprechen (Nutzung/ErhaltungderRessourcen).
2.11.2.DasKlima,indeminEuropaüberdieFische­
reiindustriediskutiertwird,istdasbesteIndizdafür,
wieschwierig,aberauchwienotwendigesgeradedes­
halbauchist,dieEntwicklungdermaritimenIndustrie
mitderBewirtschaftung dernatürlichenRessourcenin
Einklangzubringen.Immerausgeklügeltere Techniken
fürdieLokalisierungderFischschwärme ,dieVerbesse­
rungderLeistungenderFischereifahrzeuge unddie
größereEffizienzderFangsystemesind,trotzderBemü­
hungenderGemeinschaft umeinePolitikzurBewirt­
schaftungderFischbestände ,wesentlicheUrsachenfür
dasProblemderÜberfischung .
2.11.3.EshatinderTatnichtdenAnschein,als
könnedieUmstrukturierung desFischereisektors noch
längerhinausgeschoben werden;diesemüßte—neben
dernotwendigenErneuerungeinigernationalerFlotten
nachdemMotto„verschrottenundneubauen"—auch
eineVerringerungderGesamtfangkapazität derbeste­
hendenFlottebeinhalten.DieEntwicklungderAqua­
kulturunddieVerbesserungderanLandbefindlichen
Fischereiinfrastrukturen könnenalsBegleitmaßnahmen
denRationalisierungsprozeß unterstützen ,fürdenan­
gesichtsderbesonderenwirtschaftlichen undsozialen
Empfindlichkeit desFischereisektors ineinigenRegio­
nenderGemeinschaft angemesseneMittelundStruk­
turmaßnahmen vorzusehensind.
2.11.4.WasdieMeeresforschung anbetrifft,sobe­
schränktsichdasInteressederEuropäischenGemein­
schaftimBereichderWissenschaften undderTechnolo­
gienbislang(mitAusnahmedesErdölsektors )praktisch
aufdieErlangungwissenschaftlicher Kenntnisseüber
dasMeer.EinnützlicherBeitrag,derdieAufmerksam­
keitderIndustrieweckenkönnte,wäreohneZweifel
einesektorenübergreifende europäischePolitikmitFor­
schungsprogrammen zurEntwicklung spezifischer
Technologien (undzwarandereralsdieOff-shore­
Technologien desErdölsektors ,obwohldieseauch
nutzbarsind),mitderenHilfedieBewirtschaftung und
rationelleNutzungderverschiedenen Ressourcensi­
chergestelltwerdenkann.
2.11.5.Unterdendenkbarenkurz-undmittelfristi­
genEntwicklungen ,diefürdieIndustrievonInteresse

Nr.C223/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.8.92
seinkönnen,wärenzunennen:dieMittelfürdieMee­
resforschung (auchunterZuhilfenahme dervomMili­
tärsektorabgeleitetenTechnologien )unddieVerlage­
rungvonIndustrietätigkeiten oderDienstleistungen
aufsoderansMeer(z.B.dieEnergieerzeugung ,die
Lagerungvonenergetischen undnichtenergetischen
Materialien,dieMüllverbrennung ).wasdieHerstellungsprozesse alsauchdieProdukte
selbstangeht,diedurchausinnovatorisch ,aberdennoch
wirtschaftlich undsicherseinsollen).DamitdieseIn­
dustriensichdasnötigefortgeschrittene KnowHow
aneignenkönnen,bedarfeseinerForschungsaktivität ,
diefolgendesbeinhaltet :
—eineAktionzurSensibilisierung undKoordinierung
dergemeinschaftlichen Forschungszentren und
-programme ,
—dieFestlegungeinesspezifischenProgramm-und
Finanzrahmens ,dereinergroßangelegten Aktion
ausreichendeSicherheitbietet,keinStückwerkzu­
läßtundsichnichtaufdieBasisforschung beschrän­
kendarf,sonderndasErzeugnisbiszurvorin­
dustriellenPhasebegleitenmuß.2.12.DieHäfen
2.12.1.DieEinführungderElektronikundInforma­
tikhatschonvorlängererZeiteinewahreRevolution
inderVerwaltungderHäfenunddesSeeverkehrsausge­
löst;dieBedingungensindallerdingsnochweitvonder
Situationentfernt,wiesiebeispielsweise imLuftverkehr
anzutreffenist.GeradeindenletztenJahrenwurdenin
derEntwicklungderSysteme[VesselTrafficSystems
(VTS)]zurLenkungdesSchiffsverkehrs inbestimmten
abgegrenztenund/oderstarkfrequentierten Gebieten
bedeutendeFortschritteerzielt.2.13.2.SehrbezeichnendistderHinweisaufdiejähr­
lichenInvestitionenderjapanischenRegierungin
meeres-undschiffbautechnische Forschungs-undEnt­
wicklungsprogramme ,diemitfast300MillionenECU
erheblichüberdemBetragliegen,dendiegesamteEG
schätzungsweise dafüraufwendet . 2.12.2.ImInteressederSicherheitundderEffizienz
—undsomitauchderTransportqualität —müßte
generelldieAnnahmevonAbwicklungsstandards ,Re­
gelnundVerfahrenbeschleunigtwerden,diefüralle
Häfengelten,dieheutenochaufderBasisauchrechtlich
sehrunterschiedlicher Regelungenverwaltetwerden.
ZuunterstützenwäreindiesemZusammenhang auch
dieVerringerungdesdurchschnittlichen Gefälleszwi­
schendenHäfendesMittelmeerraums unddenenNord­
europas,weileinausgewogenesHafensystemeindeutig
vorteilhafterist,auchwasdenmultimodalen Charakter
derVerkehrsleistungen (Verringerungderkostspieligen
UmladungenundleichtereÜbergängeaufdenEisen­
bahn-,StraßenundBinnenschiffsverkehr )unddieEnt­
lastungeinigerRegionenanbetrifft,wozudieEntwick­
lungderKabotagebeitragenkönnte.Esverstehtsich
vonselbst,daßzualledemgeeigneteGesetzes-und
Infrastrukturmaßnahmen zugunsteneinerschnelleren
undwirtschaftlicheren BeförderungderWarenerfor­
derlichsind,fürdiebesondere,auchgemeinschaftliche ,
Finanzierungsmöglichkeiten vorzusehensind.2.14.DermenschlicheFaktor
Besondersnotwendigistes,dieBedeutungdesmenschli­
chenFaktorsfüreinensicherenundrationellenSchiffs­
betriebindenMittelpunktzurücken.Dabei80%aller
UnfälleaufSeedermenschlicheFaktormitimSpiel
ist,sollteunbedingtvondemGrundsatzausgegangen
werden,daßeinesichereSteuerungderSchiffedurch
hervorragendausgebildeteMannschaften auchdiera­
tionellsteArtundWeisedesSchiffsbetriebs ist.Indie­
semSinnesolltendiesozialrechtlichen Aspektebeider
staatlichenHafenaufsicht mehrGewichterhaltenund
dieAusbildungmiteinbeziehen ,wobeieinbesonderer
SchwerpunktaufdenSicherheitssystemen unddemPro­
blemdergemischtsprachigen Mannschaften liegensoll­
te.Einsparungen beidenBetriebskosten solltenvor
allemdurchKostenvorteile aufgrunddestechnischen
FortschrittsundniedrigererZinssätzeundnichteinfach
durchdenEinsatzbilligerArbeitskräfte ausLändern
derDrittenWelterzieltwerden.DieGemeinschaft sollte
ihrerseitsdieAnwerbungvonSeeleutenfördernund
denKapitänendenrechtlichenSchutzgewähren,der
notwendigist,umdieSicherheitderihnenunterstehen­
denSchiffezugarantieren .2.12.3.ImInteresseeinerhöherenSicherheitimSin­
nedesUmweltschutzes —derdurchdieGigantomanie
imTankerbaueineimmergrößereBedeutungerlangt
—müssennebendenAnlagenfürdieEntgasungder
öltankerunddieBehandlungdesBallastwassers und
andererAbfälleauchdieKontroll-undÜberwachungs­
diensteimHafenundaufderReedeausgebautwerden;
fernersinddieAbschreckungs -undStrafmaßnahmen
gegenüberdenVerursachernstrengeranzuwenden .3.Schlußfolgerungen
3.1.Wennmanbedenkt,wiesicheineffizientesmari­
timesSystemaufdieWettbewerbsfähigkeit dereuropäi­
schenWirtschaftauswirkenkann,dannwurdemitder
MitteilungderKommissionderGrundsteinzueinem
sehrehrgeizigenProzeßgelegt,zudenkonkretenInhal­
tenderHerausforderungen fürdiemaritimenIndustrien
derGemeinschaft unddiebestgeeigneten Mittelund
WegezurMeisterungdieserHerausforderungen macht
dieMitteilungindessenkeineklarenAussagen.2.13.ForschungundEntwicklung
2.13.1.GanzzuRechtbezeichnetdieKommission in
ihrerMitteilungdietechnologische Entwicklungals
einesdergrundlegenden ElementefürdieHerstellung
undErhaltungderangestrebtenWettbewerbsfähigkeit
dermaritimenIndustrienderEG(undzwarsowohl

31.8.92 Nr.C223/41 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
3.2.DieArbeitendesForums—aufdieausver­
ständlichenGründenvonverschiedenster Seiteeinzu­
wirkenversuchtwird—solltenauchwegender
KomplexitätundWeitläufigkeitderhierinRedestehen­
denThematikaufklareundrealistischeZielsetzungen
ausgerichtetsein;dazugehörtaucheinegenaueEin­
schätzungdesmenschlichenFaktorsineinemsicheren
undrationellenSchiffsbetrieb .
3.3.NachAnsichtdesAusschusseskommtesent­
scheidenddaraufan,daßfürjedenIndustriezweig zu­
nächsteinmaleinesorgfältigeBewertungseiner
Leistungs-undWettbewerbsfähigkeit vorgenommen
wird,vorallembeidenBranchen,dieaufdemWelt­
marktoperieren.
3.4.EbensogroßeAufmerksamkeit solltedannauch
derFestlegungvonPrioritätenbeidenInterventionen
—unterBerücksichtigung allerrechtlichenundwirt­
schaftlichenFolgen—geschenktwerden,ohnedaß
dabeijedochdasZieleinerharmonischen Entwicklung
derverschiedenen IndustrienausdemAugeverloren
wird.Selbstverständlich mußfürjedenIndustriezweig
derunterverschiedenenGesichtspunkten jeweilsbestge­
eigneteAnsatzgewähltwerden(gemeinschaftliche oder
einzelstaatliche Perspektive,mehroderwenigerstark
sektorübergreifende Ausrichtungusw.).DieGemein­
schaftmußsichbeiVerhandlungen aufinternationaler
EbeneentsprechendintensiverfüreineBekämpfung
jederArtderWettbewerbsverzerrung einsetzen.
3.5.DerAusschußplädierterneut[vgl.Stellungnah­
mezuderMitteilungderKommissionzumThema
„Industriepolitik ineinemoffenenundwettbewerbs­
orientiertenUmfeld'^1)]füreineklareTrennungzwi­
schenderallgemeinenAusrichtungunddenwirtschafts­
politischenInstrumenten ,wobeidenWettbewerbs­
aspektenbesondereAufmerksamkeit zuschenkenist.
Gehtmandavonaus,daßdieZukunftdesmaritimen
EuropasimwesentlichenvonderWettbewerbsfähigkeit
seinerUnternehmenabhängt,sodürftendieunterdie
Zuständigkeit derGemeinschaft fallendenMaßnah­
men,wiesievonderKommissionvorgeschlagen wer­
den,aufkurzeundmittlereSichtwohlnichtausreichen,
umdiesenUnternehmen zugleichenWettbewerbschan­
cenaufMärktenzuverhelfen,aufdenenhäufiggegen
dieRegelndesfreienWettbewerbsverstoßenwird.3.5.1.AusdiesemGrundeistesunterdengegebenen
Umständennotwendig,daßdieWettbewerbspolitik
durcheineodermehrerePolitikenflankiertwird,die
speziellaufdieUnterstützung dergemeinschaftlichen
SchiffahrtundSchiffbauindustrie ausgerichtetsind.
3.6.SomüßteauchderBegriffder„Subsidiarität"
inbezugaufdiePositionderGemeinschaftundder
Mitgliedstaaten klarergefaßtwerden.„Wohlfahrtskon­
zepte"sindgewißnichtderrichtigeWeg;durchaus
gerechtfertigterscheintdagegeneinevonKoordinie­
rungs-undFinanzierungsmaßnahmen begleiteteIn­
dustriepolitik ,wobeidieseflankierendenMaßnahmen
denWirtschaftsakteuren inderPhasederKonsolidie­
rungundderNeubelebungderUnternehmen ineinem
Umfeldzunehmender Zusammenarbeit zwischenden
verschiedenen SektorenundinnerhalbdieserSektoren
alsStützedienen.
3.7.Washeutenottut,isteingrundlegenderMentali­
tätswandelinSektoren,dieallzulangedurcheineKrise
geschwächtwurden,durchdie—v.a.inwenigerbe­
günstigtenRegionenderGemeinschaft—Hunderttau­
sendevonArbeitsplätzen verlorengingen,dasDurch­
schnittsalterderBeschäftigtenerheblichnachobenver­
schobenunddiejungenFachkräfteinandere,
„wachstumsorientierte "Industriezweige gelenktwur­
den.Abgesehenvonden—gewißnotwendigen—
Ausbildungsprogrammen ,diedemzunehmendenMan­
gelanmaritimenFachkräftenausderGemeinschaft
abhelfensollen,kommtgeradediese„sozialeDimen­
sion"inderKommissionsvorlage zukurz,während
siedocheinederPrioritäteneinerendlich„offensiv"
angelegtenPolitikzugunstendermaritimenIndustrien
derGemeinschaft darstellensollte.
3.8.„SozialeDimension"bedeutetaberauchsichere
ArbeitsplätzeundSchutzderMeeresumwelt ,zweiAn­
liegen,dievielleichtmehrmitKulturundfachlicher
KompetenzzutunhabenalsmitTechnologie .Ohne
Wiederherstellung undstrikteEinhaltungangemessener
Sicherheitsstandards fürdenSchiffs-undHafenbetrieb
könntendieGefahren,diedeneuropäischenKüstenmit
ihrerWirtschaftstätigkeit ,ihremgeschichtlichen Erbe
undihrenreichenNaturschätzen drohen,dramatische
Ausmaßeannehmen,undHandinHanddamitkönnte
auchderPreisfürdieBeseitigungderSchädeninbe­
ängstigenderWeiseansteigen. (MABl.Nr.C40vom17.2.1992.
GeschehenzuBrüsselam26.Mai1992.
DerPräsident
desWirtschafts-undSozialausschusses
MichaelGEUENICH