ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(75)633
Vol.1975/0237

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(75)633 endg .
Brüssel ,den 8dezember 1975
ABSCHLUSS EINES NEUVERHANDLUNGSABKOMMENS
GEMÄSS ARTIKEL XXVIII DESALLGEMEINEN
ZOLL -UND HANDELSABKOMMENS MIT AUSTRALIEN
(Mitteilung derKommission andenRat)
Λ 1
KOM(75 )633endg-

ABSCHLUSS EINES NEUVERHANDLUNGSABKOMMENS GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
DES ALLGEMEINEM ZOLL -UND HANDELSABKOMMENS MIT AUSTRALIEN
(Mitteilung derKommission andenRat)
DieKommission legt demRatfolgende Dokuments vor :
1.Einen Bericht über dieErgebnisse derNeuverhandlungen ,die sie
mitAustralien gemäß Artikel XXVIIl /ldesAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommens hinsichtlich dervonderGemeinschaft vorgenom­
menen Änderung desZugeständnisses fürBlei undZink geführt hat
(Anlage i).
2.DenEntwurf eines Abkommens ,dasdieErgebnisse derzwischen der
Gemeinschaft undAustralien gemäß Artikel XXVIIl /ldesAllgemeinen
Abkommens geführten Neuverhandlungen enthält (Anlage Ii).
DerSonderausschuß Artikel 113hatvorgenannte Verhandlungsergebnisse
günstig beurteilt .
DieKommission empfiehlt demRat ,mitAustralien dasNeuverhandlungs -
abkommen gemäß Artikel XXVIII desAllgemeinen Abkommens zuschließen .
Zudiesem Zwecke legt siedeninderAnlage IIIenthaltenen Entwurf
für""eine Verordnung vot .! '

ANLAGE I
BERICHT ÜBER DIEERGEBNISSE DERNEUVERHANDLUNGEN ÜBER BLEI UNDZINK
I»Vorgeschichte
ImLaufe derXXIV 16-Verhand.lungen undder "Dillon"-V erhandlungen
von1962 und1963 unter denAuspizien desGATT hatdieGemeinschaft
denZollsatz von1,32 RE/lOOkgfürRohblei ,anderes (Tarif-Nr .78.01
AIi)undfürRohzink (Tarif-Nr .79«01A )konsolidiert .
DieProtokolle Nr.14und15,diedemBeitrittsvertrag beigefügt sind ,
sehen vor ,daßRohblei ,(anderes )undRohzink vom 1.Januar 1974 a/b
einen Zollsatz von4»5%miteiner Mindesterhebung von1,1RE/lOOkg
unterworfen sind .Umunsere Verhandlungen imGATT zurespektieren ,
istderobengenannte Zollsatz seit dem 1*Januar 1974 aufgeschoben
undderanwendbare Zollsatz beträgt 4,5$nii-teiner Mindesterhebung
von1,1RE/lOOkgundeinem Höchstbetrag von1,32 RE/lOOkg.
Diese Aufhebung istbisspätestens zum 31«12.1975 begrenzt .
ImHinblick aufeine Änderung desZollsatzes von1,32 RE/lOOkg
aufdiese beiden Produkte hatderRatdurch Entscheidung vom2./3.
Dezember 1974 dieKommission ermächtigt ,Neuverhandlungen gemäß
Artikel XXVIII :1des GATT einzuleiten .
Gemäß dieser Entscheidung hatdieKommission demSekretariat desGATT
imDezember 1974 ihre Absicht ,notifiziert ,Verhandlungen mitden
vertragschließenden Parteien desGATT einzuleiten ,dieandieser
Änderung interessiert sind .Diebeiden wichtigsten Länder ,dieein
solches Interesse manifestiert haben ,sind Kanada undAustralien ,
beide unmittelbare Nutznießer der beiden Konzessionen .

II.Die Verhandlungen
DieAbsicht derGemeinschaft indiesen Verhandlungen war es,
diese Zolländerung zupräsentieren alsdieUmwandlung eines
spezifischen Zollsatzes ineinen advalorem Zollsatz ent­
sprechenden Niveaus ,d.h .eine einfache technische Änderung .
Wenn inderTatbeidenanläßlich derBeitrittsverhandlungen
derZollsatz von4,5 5^valorem alseinem Zollsatz von1,32 RE/lOOkg
gleichwertig angesehen werden konnte ,sowardies später wegen der
starken Preiserhöhung imHinblick aufdiese beiden Produkte während
derJahre 1972 ,1973 und1974 nicht mehr derFall .Infolgedessen
hatte dieEinführung eines advalorem Zollsatzes von4,5%anstelle
eines spezifischen Zollsatzes von1,32 RE/lOOkgseitens unserer
Partner imGATT recht bedeutende Kompensationsansprüche nach sich
gezogen .Indes hat weder imBlei-und Zink-Sektor noch inanderen
Sektoren dieSuche nach Kompensationen zufürdieVerhandlungen nutz­
baren Resultaten geführt .
AusdenStatistiken fürdieBezugs jähre 1971 ,1972 und1973 folgt :
BLEI
durchschnittliche Menge Wert Einheitswert Equivalent
Menge 1971/1973 (int) (1000 RE)(RE/100kg)advalorem
EWG insgesamt 221.042 63.714 28,78 4,59
Australien 52.380 15.048 28,73 4,59
Kanada 52.447 15.586 29,70 4,44 -
ZINK
EWG insgesamt 327.303 121.662 37,17 3,55
Australien 41.832 15.365 36,73 3,57
Kanada 78.692 29.148 37,04 3,56
AufderGrundlage dieser Ziffern unddenderEntscheidung desRates
beigefügten Verhandlungsrichtlinien hatdieKommission beiden Partnern
(Kanada undAustralien )einerstes Angebot unterbreitet ,dasineinem
advalorem Zollsatz von4%fürBlei undvon3,5%fürZink besteht .

-3-
Dieses Angebot sollte ausderPerspektive derGemeinschaft die
Änderung eines spezifischen Zollsatzes von1,32 RE/lOOkg
ermöglichen ,ohne Kompensationen imBereich anderer Produkte
erforderlich zumachen .
Eine Reihe vonVerhandlungsrunden mitdenkanadischen undaustra­
lischen Behörden hatseit demMonat März 1975 stattgefunden .Diese
Verhandlungen haben deutlich gemacht ,daßnach Meinung Kanadas und
Australiens dasAngebot deutlich unzureichend war .Diese beiden
Länder haben dieBezugsperiode ,diedieGemeinschaft inBetracht
gezogen hat (Durchschnitt aus1971 »1972 und1973 )inFrage gestellt
undwaren derAnsicht ,daßdieJahre 1974 undeventuell 1975 fürdie
Berechnving derInzidenz desentsprechenden Zollsatzes inBetracht
gezogen werden müßten .
Angesichts dieser Situation und inderAbsicht ,dieVerhandlungen
zueinem Ende zubringen ,hatdieKommission dieInitative ergriffen
und diebeiden Länder darüber informiert ,daß siebereit seien ,dem
Ratvorzuschlagen ,mitihnen einAbkommen aufderGrundlage eines
Einheitszollsatzes von3,5 1°fürdiebeiden inBetracht kommenden
Produkte abzuschließen unter derBedingung ,daßsiedemRatdie
Zustimmung dieser beiden Länder mitteilen könnten .DerVertreter
derKommission hatdenAkzent aufdenpolitischen Charakter dieses
Vorschlags gelegt unddieVertreter dieser beiden Länder gebeten ,
denVorschlag indiesem Sinne zubeurteilen ,umeinem unfruchtbaren
Streit über deninBetracht zuziehenden Bezugszeitraum ausdemWege zu
gehen .
Der113er Ausschuß hateinstimmig eine positive Stellungnahme gegen­
über derHandlung derKommission abgegeben unddabei unterstrichen ,
daßeine weitergehende Konzession ausgeschlossen sei .
Inspäteren Sitzungen undKontakten mitdenkanadischen undaustra­
lischen Behörden hatallein Kanada dieses Angebot weiterhin für
unzureichend gehalten undvorgeschlagen ,einAbkommen abzuschließen
aufderBasis eines advalorem Zollsatzes von3»5$fürBlei und
von3%fürZink .Australien hingegen hatdasverbesserte Angebot der
Gemeinschaft inHöhe eines advalorem Zollsatzes von3»5$fürbeide
Produkte angenommen .

-4-
ImHinblick darauf undangesichts derDringlichkeit fürdenRat ,
denallgemeinen Zolltarif für1976 zubeschließen ,waresledig­
lich möglich ,indenZolltarif allein denautonomen Zollsatz von
4,5$aufzunehmen .DerVertreter derKommission hatjedoch beiden
Ständigen Vertretern erklärt ,daßersich dasRecht vorbehalte ,
zusätzliche Vorschläge imHinblick aufdieVerhandlungen zumachen .
III .Beurteilung der Situation
DieGemeinschaft steht nunmehr voreiner Wahl ,entweder dieDinge
sozulassen wie siesind ,was fürden 1.Januar dieAnwendung
eines Zollsatzes von4»5$fürdiebeiden Produkte nach sich ziehen
würde oder aber mit Australien allein ein Abkommen auf der Basis
desArtikels XXVIII GATT zuunterzeichnen ,dasdenkonventionellen
Zollsatz von 3»5i»fürbeide Produkte festsetzt .
DieKommission istderAnsicht ,daß eseine Reihe vonArgumenten
gibt ,diezugunsten derzweiten Alternative sprechen .
a)Manwürde damit derebenfalls politisch gemeinten Geste Australiens
entgegenkommen ,dasunser Angebot akzeptiert hat ,obwohl esnicht
1vollständig damit zufrieden war .Eserscheint inderTatschwierig ,
diesem Land einAbkommen zuverweigern und ihminfolgedessen höhere
Zollsätze aufzuerlegen ,nurweil esnicht möglich gewesen ist ,mit
einem anderen Land zueinem Abkommen zukommen ,ausGründen ,die
Australien völlig fremd sind .
b)Wenn maneinen Zollsatz von4»5$errichtet ,istesziemlich sicher ,
daß beide Länder sich andas GATT wenden werden .Unsere Position wäre
indiesem Falle nicht sehr stark ,dawirwährend derVerhandlungen
bereits niedrigere Prozentsätze angeboten haben .
c)Deradvalorem Zollsatz von3*5%entspricht grob derInzidenz des
spezifischen Zollsatzes von1,32 RE/lOOkgaufderBasis derZahlen
fürdiePeriode 1971 -1974 »
Blei 3,9 io\Zink 3,28 Kanada genießt also keinen unentgeltichen
Vorteil ,eine Klage seinerseits imGATT würde imübrigen einer
Grundlage entbehren .

IV.Schlußfolgerungen
AusdemVorstehenden folgt ,daßdieKommission vorschlägt ,mit
Australien ein Abkommen auf der Basis eines advalorem Zollsatzes
von3»5$ Zink undBlei abzuschließen .DasAbkommen würden den
spezifischen undimGATT konsolidierten Zollsatz von1,32 RE/lOOkg
ablösen .
Esistselbstverständlich ,daßdieses Abkommen fürdieGemeinschaft
endgültig dieNeuverhandlungen gemäß Artikel XXVIII über Blei und
Zink abschließen würde .
InderSitzung vom 21.11.1975 hatderSonderausschuß 113dem
Vorschlag derKommission seine Zustimmung gegeben .
DasDokument ,dasdieErgebnisse derNeuverhandlungen wiedergibt
(Anlage Ii),istam paraphiert worden .
hDieneuen Zollsätze treten innerhalb desGemeinsamen Zolltarifs
am1.Januar 1976 inKräfte ]

ANLAGEII
CONFIDENTIEL
)
!
NEGOCIATIQNS RELATIVES ALALISTELXXII-C.E.E.
Lesdélégations delaCommissiondesCommunautés Européenneset
de1*Australieontachevélesnégociations qu'ellesontmenéesautitre
del'articleXXVIII:1envuedelamodification ouduretraitdes
concessionsdéfiniesdanslalisteLXXII-C.E«E«fquisontreproduites
danslanoteci-jointe *
PourlaDélégationdela Pourladélégationdel'Australie
Commission desCommunautés
Européennes
(s (e)

RESULTATS DESNEGOCIATIONS MENEESAVECL'AUSTRALIE
AUTITREDEL'ARTICLEXXVIII;1ENVUEDELAMODI­
FICATION OUDURETRAITDECONCESSIONS REPRISES DANS
LALISTEDELACOMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE
LISTELXXII-C.E.E.
CONCESSIONS AMODIFIER:
Position
tarifaireDésignation desmarchandisesTauxdesdroitsconso­
lidésdanslaliste
existante
78.01Plombbrut(mêmeargentifère);
déchetsetdébrisdeplomb:
A.bruts
yII.autre 1,32UC/lOOkg
poidsnet
.79.01Zincbrut;déchetsetdébriB
dezino
A.brut
t",1,32UC/lOOkg
poidsnet
o
NOUVELLES CONCESSIONS :
Position
tarifaireDésignation desmarchandisesTauxdesdroits
àconsolider
78.01Plombbrut(mêmeargentifère);
déchetsetdébrisdeplomb:
A.brut:
II.autre 3t51»
79.01Zincbrut;déchetsetdébris
dezinc
A.brut . 3,5f>■

ANLAGE
VORSCHLAG EINER VERORDNUNG DESRATS
über denAbschluß eines Abkommens zwischen derEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft undAustralien aufderGrundlage vonArtikel
XXVIII desAllgemeinen Zoll-undHandelsabkommens undzurÄnderung
desgemeinsamen Zolltarifs fürBlei undZink
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,insbesondere aufArtikel 113 ,
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
DieEuropäische Gemeinschaft hatgemäß Artikel XXVIII desAllgemeinen
Zoll -und Handelsabkommens mit Australien ein Abkommen über die
Änderung gewisser Konzessionen derListe LXXII-EWG ,diedieses Land
betreffen ,ausgehandelt .
Esempfiehlt sich ,dieses Abkommen abzuschließen undinfolgedessen den
gemeinsamen Zolltarif entsprechend demobengenannten Abkommen zuändern
HAT DIE FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
ImNamen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft wird mitAustralien
dasaufderGrundlage vonArtikel XXVIII desAllgemeinen Zoll-und
Handelsabkommens ausgehandelte Abkommen geschlossen ,dessen Wortlaut
alsAnlage beigefügt ist. ;
Artikel 2 ' -
\ ••
DerAbschluß dieses Abkommens wird denVertragsparteien desAllgemeinen
Zoll -und Handelsabkommens notifiziert .

Artikel3
Ab1«Januar1976geltenfolgendeSätzedesGemeinsamenZolltarifs
fürRohblei,anderes(Nr.78.01AIi)undRohzink(79.01A):
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonomvertragsmàûig
78.01 Rohblei(auchsilberhaltig )
Bearbeitungsabfälle und■
Schrott,ausBlei:-
IA.Rohblei
IIanderes 4,5 3,5
mind.
1,1R.E. II
. fxir100kg
Eigenge-i
wicht
79.01 Rohzink)Bearbeitungs-
abfalleundSchrott,
ausZink:
A.Rohzink 4,5 3,5
- mind.
1,1R.E. II
fur100kg
Eigenge-II
wicht
I
Geschehenzu TmWarnendesRates
DerPräsident

RESULTATS DESNEGOCIATIONS MMEESAVECL'AUSTRALIE
AUTITREDEL'ARTICLEXXVIII:1ENVUEDELAMODI­
FICATION OUDURETRAITDECONCESSIONS REPRISES DANS
LALISTEDELACOMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE
LISTELXXII-C.E.E.
CONCESSIONS AMODIFIER:
Position
tarifaireDésignation desmarchandisesTauxdesdroitsconso­
lidésdanslaliste
existante
78.01Plombbrut(m&neargentifère);
déchetsetdébrisdeplomb:
A*brut:
II*autre 1,32UC/lOOkg
poidsnet
79-01Zincbrut;déchetsetdébris
dezino
A.brut 1,32UC/lOOkg
poidsnet
NOUVELLES CONCESSIONS î
Position
tarifaireDésignation desmarchandisesTauxdesdroits
àconsolider
78.01Plombbrut(mêmeargentifère);
déchetsetdébrisdeplomb:
A.brut:
II.autre 3,51*
79.01Zincbrut;déchetsetdébris
dezinc
A.brut

CONFIDENTIEL
NEGOCIATION5 RELATIVES ALALISTELXXII-C.E.E.
Lesdélégations delaCommissiondesCommunautés Européenneset
del'Australieontachevélesnégociations qu'ellesontmenéesautitre
del'articleXXVIII:1envuedelamodification ouduretraitdes
concessionsdéfiniesdanslalisteLXXII-C«E*E*fquisontreproduites
danslanoteci-jointe *
PourlaDélégationdela
CommissiondesCommunautés
EuropéennesPourladélégationdel'Australie
(s (β)