Um solche Behördenkontakte effizient, nutzbringend, zeitgemäß und hochwertig zu gestalten sowie, um zur Entbürokratisierung derselben beizutragen und den damit verbundenen Aufwand zu verringern, sind die Mitgliedstaaten dabei, ihre öffentlichen Verwaltungen durch die Einführung digitaler öffentlicher Dienste zu modernisieren. Dabei laufen sie allerdings Gefahr, ein inhomogenes digitales Umfeld und damit elektronische Hürden zu schaffen, die einerseits öffentliche Verwaltungen daran hindern können, miteinander in Kontakt zu treten, sowie andererseits Bürgern und Unternehmen, in einem anderen als ihrem Wohnsitzland angebotene digitale öffentliche Dienste als solche zu erkennen und in Anspruch zu nehmen. Daher gilt es, die Digitalisierung des öffentlichen Sektors auf europäischer wie auf einzelstaatlicher Ebene sorgsam zu koordinieren, um einer Fragmentierung von Diensten und Daten entgegenzuwirken und dazu beizutragen, dass der digitale Binnenmarkt der EU reibungslos funktioniert.

Wie in den Verträgen über die Europäische Union (EU) festgelegt, garantiert der EU-Binnenmarkt vier „Freiheiten“: den freien Waren-, Kapital-, Dienstleistungs- und Personenverkehr zwischen den 28 Mitgliedstaaten. Die Grundlage für diese Freiheiten bildet eine gemeinsame Politik, die sich auf untereinander verknüpfte, interoperable Netze und Systeme stützt. Den Bürgern steht es danach frei, ihren Wohnsitz und den Ort ihres Arbeitsplatzes innerhalb der EU frei zu wählen, und den Unternehmen, in allen EU-Mitgliedstaaten Handel zu treiben und ihrer Geschäftstätigkeit nachzugehen. Dabei ergibt sich zwangsläufig die Notwendigkeit, mit den öffentlichen Verwaltungen der Mitgliedstaaten auf elektronischem Wege in Kontakt zu treten.

öffentlichen Verwaltungen bei der Gestaltung und Aktualisierung nationaler Interoperabilitätsrahmen (NIF), nationaler politischer Konzepte, Strategien und Leitlinien zur Förderung der Interoperabilität Orientierung geben;

zur Schaffung des digitalen Binnenmarkts durch die Förderung grenz- und sektorübergreifender Interoperabilität für die Erbringung europäischer öffentlicher Dienste beitragen.

Der Mangel an Interoperabilität stellt für Fortschritte beim digitalen Binnenmarkt ein zentrales Hindernis dar. Die Verwendung des EIF zur Steuerung europäischer Interoperabilitätsinitiativen trägt zu einem kohärenten europäischen interoperablen Umfeld bei und vereinfacht die Erbringung von Dienstleistungen, die sowohl innerhalb von Organisationen und Bereichen, zwischen solchen als auch über solche hinausgehend zusammenwirken.

Gefördert und weitergeführt wird der EIF in erster Linie durch das „Programm ISA²“ in enger Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission im Geiste der Artikel 26, 170 und 171 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, der die Schaffung interoperabler europaweiter Netze fordert, die Bürger in die Lage versetzen, aus dem europäischen Binnenmarkt uneingeschränkten Nutzen zu ziehen.

1.3Umfang, Adressatenkreis und Verwendung des EIF

Der EIF ist als allgemeiner Rahmen gedacht, der sich an alle öffentlichen Verwaltungen innerhalb der EU richtet. Er legt die Grundvoraussetzungen für die Herstellung der Interoperabilität dar, fungiert als gemeinsamer Nenner für die maßgeblichen Initiativen auf allen Ebenen, darunter der europäischen, nationalen, regionalen und lokalen, und bezieht öffentliche Verwaltungen, Bürger und Unternehmen ein. Das vorliegende Dokument richtet sich an alle, die an der Festlegung, Gestaltung, Weiterentwicklung und Erbringung europäischer öffentlicher Dienste beteiligt sind.

Da die Mitgliedstaaten unterschiedliche Verwaltungsstrukturen und politische Systeme aufweisen, sind bei der Übertragung des EIF in den einzelstaatlichen Kontext nationale Besonderheiten zu berücksichtigen. Das Handeln der EU und einzelstaatliche politische Konzepte (z. B. die einzelnen NIF) sollten auf dem EIF aufbauen und dabei neue Elemente hinzufügen oder vorhandene verfeinern. In ähnlicher Weise sollten bereichsspezifische Interoperabilitätsrahmen (DIF) mit dem Anwendungsbereich des EIF vereinbar bleiben, diesen jedoch gegebenenfalls auch erweitern, soweit dies zur Erfassung spezifischer Interoperabilitätsanforderungen des betreffenden Bereichs erforderlich ist. Dies bedeutet, dass manche der EIF-Elemente sich in unveränderter Form in einen NIF oder DIF übernehmen lassen, während andere dem Kontext entsprechend angepasst und auf spezifische Bedürfnisse hin zugeschnitten werden müssen.

Die Beziehung zwischen dem EIF und den verschiedenen NIF und DIF ist in Abbildung 1 beschrieben. Der EIF stellt den NIF und DIF einen gemeinsamen Kern an Interoperabilitätselementen bereit. Die Übereinstimmung mit dem EIF bietet Gewähr dafür, dass NIF und DIF in koordinierter und angeglichener Weise entwickelt werden, während Letztere zugleich die Flexibilität bieten, derer es bedarf, um aus einzelstaatlichen oder bereichsspezifischen Erfordernissen erwachsende spezifische Anforderungen anzugehen.

Im Allgemeinen stiftet der EIF Nutzen in zweierlei Richtung:

Von unten nach oben: Wenn ein an den EIF angeglichener NIF zur Umsetzung von öffentlichen Diensten auf allen Ebenen nationaler Verwaltungen verwendet wird, schafft er die Interoperabilitätsvoraussetzungen für eine Erweiterung des Umfangs dieser Dienste über Landesgrenzen hinweg;

Von oben nach unten: Wenn der EIF in EU-Vorschriften und Politikfeldern – entweder durch entsprechende Verweise oder eher strukturell in Form von DIF – Berücksichtigung findet, erhöht er das Interoperabilitätspotential der sich daran anschließenden, aus der Umsetzung ergebenden einzelstaatlichen Maßnahmen.

In beiden Fällen besteht das Endergebnis in der Entwicklung eines Ökosystems für europäische öffentliche Dienste, in dem die Eigner und Gestalter von Systemen und öffentlichen Diensten sich der Interoperabilitätsanforderungen bewusst werden, die öffentlichen Verwaltungen zur Zusammenarbeit sowohl untereinander als auch mit Bürgern und Unternehmen bereit sind und Informationen nahtlos über Grenzen hinweg fließen und das der Schaffung eines digitalen Binnenmarkts in Europa förderlich ist.

1.3.1Interoperabilitätsbereiche

Der Anwendungsbereich des EIF erstreckt sich auf drei Formen von Interaktionen:

A2A (Administration to Administration/von Verwaltung zu Verwaltung), womit Interaktionen zwischen öffentlichen Verwaltungen (z. B. Mitgliedstaaten oder EU-Institutionen) gemeint sind;

A2B (Administration to Business/von Verwaltung zu Unternehmen), womit Interaktionen zwischen öffentlichen Verwaltungen (z. B. Mitgliedstaaten oder EU-Institutionen) und Unternehmen gemeint sind;

A2C (Administration to Citizen/von Verwaltung zu Bürger), womit Interaktionen zwischen öffentlichen Verwaltungen (z. B. Mitgliedstaaten oder EU-Institutionen) und Bürgern gemeint sind;