Brüssel, den 18.11.2008

KOM(2008) 759 endgültig

Vorschlag für eine

VERORDNUNG DES RATES

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

(von der Kommission vorgelegt)

Vorschlag für eine

VERORDNUNG DES RATES

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

- mit Ursprung in Belarus, in der Volksrepublik China und in Russland nach einem Verfahren gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 384/96,

- mit Ursprung in Thailand nach einer Überprüfung wegen bevorstehenden Außerkrafttretens gemäß Artikel 11 Absatz 2 der genannten Verordnung,

- mit Ursprung in der Ukraine nach einer Überprüfung wegen bevorstehenden Außerkrafttretens gemäß Artikel 11 Absatz 2 und nach einer Interimsüberprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der genannten Verordnung

- und zur Einstellung der Verfahren betreffend die Einfuhren derselben Ware mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina und in der Türkei

BEGRÜNDUNG

KONTEXT DES VORSCHLAGS |

Gründe für den Vorschlag und Zielsetzung Dieser Vorschlag betrifft die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern („Grundverordnung“), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2117/2005 des Rates vom 21. Dezember 2005, in dem Verfahren betreffend die Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Belarus, Bosnien und Herzegowina, der Volksrepublik China („VR China“), Russland, Thailand, der Türkei und der Ukraine. |

Allgemeiner Kontext Dieser Vorschlag erfolgt im Rahmen der Durchführung der Grundverordnung und ist das Ergebnis einer Untersuchung, die nach den inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen der Grundverordnung durchgeführt wurde. |

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet Verordnung (EG) Nr. 1697/2002 des Rates vom 23. September 2002 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Thailand, der Türkei und der Ukraine |

Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union Entfällt |

ANHÖRUNG INTERESSIERTER PARTEIEN UND FOLGENABSCHÄTZUNG |

Anhörung interessierter Parteien |

Die von dem Verfahren betroffenen interessierten Parteien erhielten gemäß den Bestimmungen der Grundverordnung während der Untersuchung Gelegenheit, ihre Interessen zu vertreten. |

Einholung und Nutzung von Expertenwissen |

Externes Expertenwissen war nicht erforderlich. |

Folgenabschätzung Dieser Vorschlag resultiert aus der Anwendung der Grundverordnung. Die Grundverordnung sieht keine allgemeine Folgenabschätzung vor, enthält jedoch eine abschließende Liste der zu prüfenden Voraussetzungen. |

RECHTLICHE ASPEKTE |

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme a) Antidumpinguntersuchung gemäß Artikel 5 der Grundverordnung betreffend die Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in der VR China, der Russischen Föderation, Bosnien und Herzegowina und Belarus 2007 reichte das „Defence Committee of the Welded Steel Tube Industry of the European Union“ im Namen von Herstellern, auf die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware entfällt, einen Antrag gemäß Artikel 5 der Grundverordnung ein. Nachdem sich die Kommission davon überzeugt hatte, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Antidumpinguntersuchung vorlagen, leitete sie diese am 26.9.2007[1] ein. Die Untersuchung ergab, dass die betroffene Ware gedumpt war und der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft durch Einfuhren aus den betroffenen Ländern, mit Ausnahme von Bosnien und Herzegowina, geschädigt wurde. Darüber hinaus ergab die Untersuchung, dass keine zwingenden Gründe des Gemeinschaftsinteresses gegen die Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen sprachen. Es wird daher vorgeschlagen, auf die Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Belarus, der Volksrepublik China und Russland endgültige Antidumpingzölle einzuführen und das Verfahren betreffend die Einfuhren derselben Ware mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina einzustellen. b) Überprüfungen wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in der Türkei, Thailand und der Ukraine und Interimsüberprüfung betreffend die Einfuhren mit Ursprung in der Türkei Dieser Antrag wurde vom „Defence Committee of the Welded Steel Tube Industry of the European Union“ im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware entfällt. Nachdem sich die Kommission davon überzeugt hatte, dass genügend Beweise für die Einleitung dieser Überprüfungen vorlagen, leitete sie diese am 26.9.2007 ein[2]. Die Untersuchung bestätigte die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping und Schädigung; es wird daher vorgeschlagen, die Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Thailand und der Ukraine aufrechtzuerhalten; ausgenommen sind die Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren derselben Ware mit Ursprung in der Türkei. Für die Interimsüberprüfung betreffend die Türkei legte „Defence Committee of the Welded Steel Tube Industry of the European Union“ Informationen vor, denen zufolge im Falle der Einfuhren der betroffenen Ware aus der Türkei die Höhe der Maßnahme nicht länger ausreichte, um die schädigenden Auswirkungen des Dumpings zu beseitigen, das offenbar erheblich zugenommen hatte. Bei der Interimsüberprüfung betreffend die Türkei kam die Kommission zu dem Schluss, dass die in der früheren Verordnung festgesetzten Zölle aufgehoben werden sollten. c) Auf das Dumping durch das ukrainische Unternehmen Interpipe Groupe beschränkte Interimsüberprüfung der geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl In seinem Antrag brachte das ukrainische Unternehmen Interpipe Group vor, dass ein Vergleich des Normalwerts auf der Grundlage der von ihm tatsächlich verzeichneten Kosten/Inlandspreise mit den Preisen seiner Ausfuhren auf einen mit der EU vergleichbaren Drittmarkt eine Dumpingspanne ergebe, die erheblich niedriger sei als die geltenden Maßnahmen. Daher sei eine Aufrechterhaltung der Maßnahme in ihrer gegenwärtigen Höhe nicht mehr erforderlich, um das Dumping auszugleichen. Nachdem sich die Kommission davon überzeugt hatte, dass genügend Beweise für die Einleitung dieser Überprüfung vorlagen, leitete sie diese am 24.1.2008[3] ein. Bei der Überprüfung kam die Kommission zu dem Schluss, dass die in der früheren Verordnung festgesetzten Zollsätze angepasst werden sollten. Die Mitgliedstaaten wurden in der Sitzung des Antidumpingausschusses vom … 2008 gehört. X Mitgliedstaaten befürworteten die vorgeschlagene Vorgehensweise, X sprachen sich dagegen aus, X enthielten sich und X äußerten sich nicht. Dem Rat wird vorgeschlagen, den beigefügten Vorschlag für eine Verordnung anzunehmen, die spätestens am XX im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden sollte. |

Rechtsgrundlage Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2117/2005 vom 21. Dezember 2005 |

Subsidiaritätsprinzip Der Vorschlag fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinschaft. Das Subsidiaritätsprinzip findet daher keine Anwendung. |

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gründen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: |

Die Art der Maßnahme wird in der Grundverordnung beschrieben und lässt keinen Raum für einzelstaatliche Entscheidungen. |

Es sind keine Angaben darüber erforderlich, wie die finanzielle Belastung und der Verwaltungsaufwand für die Gemeinschaft, die Regierungen der Mitgliedstaaten, die regionalen und lokalen Behörden, die Wirtschaftsbeteiligten und die Bürger so gering wie möglich gehalten werden und wie dafür gesorgt wird, dass sie in einem angemessenen Verhältnis zur Zielsetzung des Vorschlags stehen. |

Wahl des Instruments |

Vorgeschlagenes Instrument: Verordnung |

Andere Instrumente wären aus folgendem Grund nicht angemessen: Die Grundverordnung sieht keine Alternativen vor. |

AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT |

Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den Gemeinschaftshaushalt. |

Vorschlag für eine

VERORDNUNG DES RATES

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

- mit Ursprung in Belarus, in der Volksrepublik China und in Russland nach einem Verfahren gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 384/96,

- mit Ursprung in Thailand nach einer Überprüfung wegen bevorstehenden Außerkrafttretens gemäß Artikel 11 Absatz 2 der genannten Verordnung,

- mit Ursprung in der Ukraine nach einer Überprüfung wegen bevorstehenden Außerkrafttretens gemäß Artikel 11 Absatz 2 und einer Interimsüberprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der genannten Verordnung

- und zur Einstellung der Verfahren betreffend die Einfuhren derselben Ware mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina und der Türkei

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern[4] („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 und Artikel 11 Absätze 2 und 3,

auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A. VERFAHREN

1. Geltende Maßnahmen

(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1697/2002 führte der Rat endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung unter anderem in Thailand, der Türkei und der Ukraine ein[5] („geltende Maßnahmen“) ein.

2. Laufende Untersuchung

2.1. Antrag

(2) Der Antrag wurde am 20. August 2007 vom „Defence Committee of the Welded Steel Tube Industry of the European Union (the Defence Committee)“, dem Antragsteller, im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl entfällt.

(3) Der Antrag enthielt hinreichende Anscheinsbeweise für ein Dumping der genannten Ware mit Ursprung in Belarus, Bosnien und Herzegowina, der Volksrepublik China („VR China“) und Russland und für eine daraus resultierende bedeutende Schädigung, so dass die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses ein Verfahren einleitete.

2.2. Überprüfungsanträge

(4) Am 25. Juni 2007 reichte das „Defence Committee of the Welded Steel Tube Industry of the European Union“, der Antragsteller, im Namen von Herstellern, auf die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl entfällt, einen Antrag auf Überprüfungen gemäß Artikel 11 Absätze 2 und 3 der Grundverordnung ein.

(5) Der Antrag enthielt hinreichende Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung betreffend die Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren der genannten Ware aus Thailand, der Türkei und der Ukraine sowie einer Interimsüberprüfung betreffend das Dumping und die Schädigung durch Einfuhren aus der Türkei. Nach Anhörung des Beratenden Ausschusses leitete die Kommission Überprüfungen gemäß Artikel 11 Absätze 2 und 3 der Grundverordnung ein.

(6) Hinsichtlich der Türkei enthielt der Antrag hinreichende Beweise dafür, dass die betroffene Ware sowohl in absoluten Werten als auch gemessen am Marktanteil weiterhin in sehr großen Mengen eingeführt wurde. Ferner wurde festgestellt, dass die Mengen und Preise der Einfuhren der betroffenen Ware aus diesem Land unter anderem negative Auswirkungen auf den Marktanteil und das Preisniveau des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hatten, wodurch die Gesamtleistung und die finanzielle Lage dieses Wirtschaftszweigs sehr nachteilig beeinflusst wurden.

(7) Am 15. Oktober 2007 reichte die Interpipe Group, ein Ausführer aus der Ukraine, einen Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung ein. Der Antrag beschränkte sich auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands.

2.3. Einleitung

(8) Am 26. September 2007 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung[6] über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens („Bekanntmachung 1“) gemäß Artikel 5 der Grundverordnung betreffend die Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Belarus, Bosnien und Herzegowina, Russland und der Volksrepublik China („VR China“) („Antidumpinguntersuchung“).

(9) Am gleichen Tag veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung[7] über die Einleitung einer Überprüfung wegen bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen („Bekanntmachung 2“) gemäß Artikel 11 Absätze 2 und 3 der Grundverordnung betreffend die Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl aus Thailand, der Türkei und der Ukraine („Auslaufüberprüfung“) sowie einer Interimsüberprüfung betreffend die Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl aus der Türkei („Türkei-Interimsüberprüfung“).

(10) Am 24. Januar 2008 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung[8] über die Einleitung einer Interimsüberprüfung („Bekanntmachung 3“) gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung, die sich auf die Untersuchung des Dumpings durch einen ukrainischen Ausführer bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, die Interpipe Group, beschränkte („Ukraine-Interimsüberprüfung“).

(11) Die genannten Untersuchungen wurden gemeinsam behandelt, da sie offensichtlich miteinander verknüpft sind, vor allem im Hinblick auf die Ermittlung der Schädigung und der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung. Im Sinne einer guten Verwaltungspraxis wurden sie in einer einzigen Verordnung zusammengefasst.

3. Von dem Verfahren betroffene Parteien

(12) Die Kommission unterrichtete offiziell den Antragsteller, die in den Anträgen genannten Gemeinschaftshersteller, andere ihr bekannte Gemeinschaftshersteller, Einführer, Händler, die bekannten ausführenden Hersteller in Belarus, Bosnien und Herzegowina, der Volksrepublik China, Russland, Thailand, der Türkei und der Ukraine sowie die Behörden der betroffenen Länder.

(13) Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in den Bekanntmachungen über die Verfahrenseinleitung gesetzten Fristen ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Einige ausführende Hersteller und vom Antragsteller vertretene Gemeinschaftshersteller machten von dieser Möglichkeit Gebrauch und brachten Argumente vor, die bei der Untersuchung berücksichtigt werden sollten.

3.1. Stichprobe

(14) Angesichts der Vielzahl der ausführenden Hersteller in einigen Ausfuhrländern und der an den Untersuchungen beteiligten Gemeinschaftshersteller und Einführer wurden gemäß Artikel 17 der Grundverordnung, sofern erforderlich, für die unter den Randnummern (8) und (9) genannte Antidumpinguntersuchung, Auslaufüberprüfung bzw. Türkei-Interimsüberprüfung Stichprobenverfahren vorgesehen.

(15) Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die ausführenden Hersteller bzw. die in ihrem Namen handelnden Vertreter, Gemeinschaftshersteller und Einführer aufgefordert, sich selbst zu melden und die in den Einleitungsbekanntmachungen aufgeführten Angaben zu übermitteln.

3.1.1. Stichprobenverfahren für die Gemeinschaftshersteller

(16) 15 interessierte Parteien, 13 Antragsteller und 2 den Antrag unterstützende Hersteller beantworteten den Stichprobenfragebogen, 2 weitere Unternehmen kooperierten und füllten einen Minifragebogen aus. Die Mitarbeit erreichte rund 95 % der Gemeinschaftsproduktion.

(17) Nach Anhörung des Antragstellers wurde die Stichprobe gemäß Artikel 17 der Grundverordnung auf der Grundlage des größten repräsentativen Verkaufsvolumens gebildet. Die Stichprobe umfasste 9 Unternehmen. Auf diese entfielen 67 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion im UZ.

3.1.2. Stichprobenverfahren für die Einführer

(18) Auf der Grundlage der ihr vorliegenden Informationen kontaktierte die Kommission rund 140 Einführer. 16 von ihnen erklärten, dass sie aus den betroffenen Ländern keine geschweißten Rohre einführten, und 3 Unternehmen gaben an, dass sie auf dem Markt der betroffenen Ware nicht mehr tätig seien. 13 unabhängige Einführer beantworteten den Fragebogen, aber lediglich zwei von ihnen vollständig. Auf die mitarbeitenden unabhängigen Einführer entfielen weniger als 5 % der gesamten Einfuhren der betroffenen Ware; somit war die Mitarbeit äußerst gering.

3.1.3. Stichprobenverfahren für die Ausführer

(19) Wie in den Einleitungsbekanntmachungen erwähnt, wurden für die Ausführer/Hersteller in der VR China, in Russland, der Türkei, der Ukraine und Thailand Stichprobenverfahren in Betracht gezogen. Ausführliche Angaben zum Stichprobenverfahren für jedes betroffene Land sind aus der nachfolgenden Länderanalyse ersichtlich.

4. Prüfung der eingegangenen Informationen

(20) Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie zur Ermittlung des Dumpings, der dadurch verursachten Schädigung und des Interesses der Gemeinschaft für notwendig erachtete, und prüfte sie. Die Angaben der folgenden Unternehmen wurden bei einem Kontrollbesuch überprüft:

Gemeinschaftshersteller

- Jäkl Karvina, Tschechische Republik (Mitglied der ArcelorMittal-Gruppe)

- ArcelorMittal Poland S.A., Polen (Mitglied der ArcelorMittal-Gruppe)

- Corus Tubes U.K., Vereinigtes Königreich

- Corus Tubes B.V., Niederlande

- Laminaciones Arregui S.L., Spanien

- Ruukki Sverige AB, Schweden.

Verbliebene 3 Unternehmen der Stichprobe:

- Mittal steel Iasi, Rumänien

- Arvedi Tubi Acciaio spa, Italien

- Zelezarny Veseli a.s., Tschechische Republik (in diesem Fall beinhaltete die Überprüfung eine genaue Analyse und einen Abgleich der Antwort auf der Grundlage vorgelegter Belege).

b) Unabhängige Einführer

- Comercial de Tubos, Spanien

- Anastel Ltd, Vereinigtes Königreich

c) Ausführende Hersteller und Hersteller in der Volksrepublik China

- Jinghua Steel Pipe Group:

- Hengshui Jinghua Steel Pipe Co. Ltd.

- Tangshan Jinghua Steel Pipe Co. Ltd.

- Laiwu Jinghua Steel Pipe Co. Ltd.

- Jilin Jinghua Steel Pipe Co. Ltd.

- Guangzhou Jinghua Steel Pipe Co. Ltd.

- Chengdu Pengzhou Jinghua Steel Pipe Co Ltd.

- Zhejian Kingland Group:

- Zhejian Kingland Pipeline and Technologies Co. Ltd.

- Kingland Group Co. Ltd.

- Fubo Group:

- Shandong Fubo Group Co. Ltd.

- Zibo Fubo Steel Pipes Factory Co. Ltd.

- Weifang East Steel Pipe Co. Ltd,

- Huludao Group:

- Huludao City Steel Pipe Industrial Co. Ltd.

- Huludao Seven-Star Steel Pipe Group Co. Ltd.

- Jiangsu Guoqiang Zinc-plating Industrial Co. Ltd.

d) Ausführende Hersteller in Russland

- TMK Group (Joint Stock Company Taganrog Metallurgical Works (‘Tagmet’), Taganrog)

- OMK Group (Open Joint Stock Company Vyksa Steel Works (“VMZ”), Vyksa)

In beiden Gruppen wurde lediglich der Hersteller mit dem größten Aufkommen an Gemeinschaftsausfuhren überprüft.

Verbundene Händler in Russland

- CJSC Trade House TMK, Moskau, TMK Group

- Closed Joint Stock Company United Metallurgical Company („UMC”), Moskau, OMK Group

- OMK Steel, LLC, Moskau, OMK Group

Verbundener Einführer

- TMK Sinara Handel GmbH, Köln, Deutschland, TMK Group

Um künftige Umgehungen zu vermeiden, wurden die Dumpingspannen für die einzelnen Unternehmensgruppen berechnet.

e) Ausführender Hersteller in Thailand

- Samchai Steel Industries Public Company Ltd., Samutsakorn, Thailand

f) Ausführende Hersteller in der Ukraine

- OJSC Interpipe Novomoskovsk Pipe Production Plant

- OJSC Interpipe Nizhnedneprovsk Tube Rolling Plant.

Verbundene Händler/Einführer in der Ukraine:

- Interpipe Ukraine LLC

Verbundene Händler/Einführer außerhalb der Ukraine:

- Interpipe -M LLC.

- Interpipe Europe, S.A

Um künftige Umgehungen zu vermeiden, wurden die Dumpingspannen für die einzelnen Unternehmensgruppen berechnet.

g) Ausführender Hersteller in Bosnien und Herzegowina

- Unis Fabrika cijevi a.d., Derventa

h) Anbieter in Belarus

- Mogilev Metallurgical Works Joint Stock Company

Unabhängiger Einführer und Eigentümer der ausgeführten Ware:

- FB Stahlhandel GmbH

i) Ausführende Hersteller in der Türkei

- Cayirova Boru Sanayi ve Ticaret AŞ[9]

- Yücel Boru ve Profil Endüstrisi AȘ

- Noksel Çelik Boru Sanayi AȘ, Ankara

- Erbosan Erciyas Boru Sanayii ve Ticaret AȘ, Kayseri

- Borusan Mannesmann Boru Sanayi ve Ticaret AȘ, Istanbul

- Toscelik Profil ve Sac Endüstrisi AS, Iskenderun.

Um künftige Umgehungen zu vermeiden, wurden die Dumpingspannen für die einzelnen Unternehmensgruppen berechnet.

5. Untersuchungszeitraum

(21) Die Dumping- und die Schadensuntersuchung beim Antidumpingverfahren betrafen den Zeitraum vom 1. Juli 2006 bis zum 30. Juni 2007 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“). Derselbe UZ wurde für die Türkei-Interimsüberprüfung und für die Auslaufüberprüfung zugrunde gelegt, für die auch derselbe Bezugszeitraum galt.

(22) Der Untersuchungszeitraum für die Ukraine-Interimsüberprüfung umfasste das gesamte Kalenderjahr 2007 („Interpipe-Untersuchungszeitraum oder „IUZ“).

6. Unterrichtung

(23) Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, Folgendes zu empfehlen:

- die Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf Einfuhren aus bestimmten Ländern,

- die Einstellung des Verfahrens betreffend Einfuhren aus Bosnien und Herzegowina und der Türkei.

(24) Gemäß der Grundverordnung wurde den Parteien nach dieser Unterrichtung eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.

(25) Die mündlichen und schriftlichen Sachäußerungen der Parteien wurden geprüft und die endgültigen Feststellungen, falls angezeigt, entsprechend geändert.

B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

7. Betroffene Ware

(26) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um geschweißte Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit kreisförmigem Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm oder weniger (ausgenommen sind Rohre von der für Öl- und Gasfernleitungen verwendeten Art, Rohre von der für das Bohren und Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art, Präzisionsstahlrohre und Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Verschluss- oder Verbundstücken, für zivile Luftfahrzeuge), mit Ursprung in Belarus, Bosnien und Herzegowina, der Volksrepublik China, Russland, Thailand, der Türkei und der Ukraine. Sie wird normalerweise unter den KN-Codes ex 7306 30 41, ex 7306 30 49, ex 7306 30 72 und ex 7306 30 77 eingereiht.

(27) Geschweißte Rohre weisen eine Vielzahl verschiedener Verwendungen auf, sie dienen unter anderem der Zu- und Abführung von Wasser, Dampf, Erdgas, Luft und anderen Flüssigkeiten und Gasen in Sanitär-, Heiz- und Lüftungssystemen, Klimaanlagen, automatischen Sprinklersystemen und anderen vergleichbaren Verwendungen. Häufig werden sie auch zu Bauzwecken verwendet, und zwar als Träger, für Geländer, als Schutzvorrichtung und für Gerüste.

(28) Der Hauptrohstoff für die betroffene Ware sind warmgewalzte Rollen, die zu Rohren geformt werden. Geschweißte Rohre können beschichtet oder galvanisiert werden. Durch diese weiteren Behandlungen der Ware soll eine höhere Qualität erzielt werden. Sie wird hauptsächlich mit glatten Enden geliefert, kann aber auch abgeschrägte Enden oder Gewinde aufweisen und mit oder ohne Kupplung geliefert werden. Die betroffene Ware wird in einer Vielzahl von Größen und nach verschiedenen Normen und Standards hergestellt. Die Rohre sind im Hinblick auf ihre Endverwendung weitgehend austauschbar, so dass erhebliche Überschneidungen und große Konkurrenz zwischen den verschiedenen Typen der betroffenen Ware bestehen. Daher wird wie in den vorherigen Untersuchungen zur selben Ware auch der Schluss gezogen, dass alle Typen der betroffenen Ware für die Zwecke dieser Untersuchung als eine einzige Ware anzusehen sind.

(29) Für die Zwecke der Auslaufuntersuchung, der Türkei-Interimsüberprüfung und der Ukraine-Interimsüberprüfung entspricht die betroffene Ware der Ware, die Gegenstand der unter Randnummer (1) genannten vorausgegangenen Untersuchungen war.

8. Gleichartige Ware

(30) Die in Belarus, Bosnien und Herzegowina, der Volksrepublik China, Russland, Thailand, der Türkei und der Ukraine hergestellte und in die Gemeinschaft ausgeführte Ware und die auf den Inlandsmärkten dieser Länder verkaufte Ware sowie die von den Gemeinschaftsherstellern produzierte und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkaufte Ware sind in jeder Hinsicht gleichartig. Ebenso ist die für die Ausfuhr in die Gemeinschaft hergestellte und verkaufte Ware als gleichartig mit der in den USA hergestellten und verkauften Ware anzusehen; die USA wurden als Marktwirtschaftsland für die Volksrepublik China und Belarus ausgewählt. Alle diese Waren wurden daher als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.

C. DUMPING

1. ALLGEMEINE METHODIK

(31) Die im Folgenden dargelegte allgemeine Methodik wurde bei allen Ausführern angewandt. In den Dumpingfeststellungen zu den betroffenen Ländern wird deshalb nur auf die landesspezifischen Einzelheiten eingegangen.

2. NORMALWERT

(32) Nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung wurde zunächst für jeden kooperierenden ausführenden Hersteller geprüft, ob dessen Verkäufe von geschweißten Rohren auf dem Inlandsmarkt als repräsentativ angesehen werden können, d. h. ob die auf dem Inlandsmarkt insgesamt verkaufte Menge mindestens 5% der von ihm zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Gesamtmenge entsprach.

(33) Anschließend ermittelte die Kommission die auf dem Inlandsmarkt verkauften Typen geschweißter Rohre, die mit den zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Typen identisch oder direkt vergleichbar waren. Bei der Prüfung der Repräsentativität auf Typengrundlage sah die Kommission die auf dem Inlandsmarkt verkauften und die ausgeführten Warentypen, die in Bezug auf Ursprung, Größe (äußerer Durchmesser), Wanddicke, Außenoberflächen- und Endbehandlung ähnlich waren, als direkt vergleichbar an.

(34) Für jeden von den ausführenden Herstellern auf den jeweiligen Inlandsmärkten verkauften Rohrtyp, der den Feststellungen zufolge mit einem zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauften Typ direkt vergleichbar war, wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung hinreichend repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe eines bestimmten Rohrtyps wurden als hinreichend repräsentativ angesehen, wenn die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe dieses Typs im UZ 5 % oder mehr der Gesamtmenge der Ausfuhrverkäufe des vergleichbaren Typs in die Gemeinschaft entsprach.

(35) Es wurde außerdem geprüft, ob die Inlandsverkäufe der einzelnen Rohrtypen gemäß Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung als Geschäfte im normalen Handelsverkehr angesehen werden konnten. Zu diesem Zweck wurde für jeden ausführenden Hersteller in dem betroffenen Land und für jeden ausgeführten Typ der betroffenen Ware auf dem Inlandsmarkt der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum ermittelt.

a) Für diejenigen Warentypen, bei denen über 80 % der auf dem Inlandsmarkt abgesetzten Menge nicht unter den Stückkosten verkauft wurden, d. h. bei denen der durchschnittliche Verkaufspreis mindestens den durchschnittlichen Produktionskosten entsprach, wurde der Normalwert als Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe dieses Warentyps ermittelt, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht.

b) Wurden bei einem Warentyp auf dem Inlandsmarkt mindestens 10 %, aber nicht mehr als 80 % der Menge nicht unter den Stückkosten verkauft, so wurde sein Normalwert anhand des gewogenen durchschnittlichen Preises derjenigen Verkäufe dieses Typs, deren Preis mindestens den Stückkosten entsprach, ermittelt.

c) Für Warentypen, bei denen weniger als 10 % der auf dem Inlandsmarkt verkauften Menge nicht unter den Stückkosten verkauft wurden, wurde davon ausgegangen, dass der betreffende Warentyp nicht im normalen Handelsverkehr verkauft worden war; daher musste der Normalwert gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung in diesen Fällen rechnerisch bestimmt werden.

(36) Für Warentypen, die nicht im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt verkauft wurden, wurde geprüft, ob der Normalwert gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung anhand der Inlandspreise anderer Hersteller ermittelt werden konnte. Wenn keine zuverlässigen Inlandspreise anderer Hersteller verfügbar waren, wurde der Normalwert gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt.

(37) Wenn der Normalwert gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt wurde, wurden die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und die Gewinne gemäß Artikel 2 Absätze 3 und 6 der Grundverordnung anhand der Zahlen festgesetzt, die der jeweilige ausführende Hersteller bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Waren im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnete.

3. AUSFUHRPREIS

(38) In allen Fällen, in denen die Ausfuhren der betroffenen Ware an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft gingen, wurde der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreise berechnet.

(39) Erfolgte der Ausfuhrverkauf über einen verbundenen Einführer und wurde er als nicht zuverlässig angesehen, wurde der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises, zu dem die eingeführte Ware erstmals an einen unabhängigen Abnehmer weiterverkauft wurde, rechnerisch ermittelt, wobei für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf angefallenen Kosten eine gebührende Berichtigung vorgenommen und ein angemessener Betrag für VVG-Kosten und Gewinne hinzugerechnet wurde. Zu diesem Zweck wurden die VVG-Kosten des verbundenen Einführers herangezogen. Die Gewinnspanne basierte auf den Angaben der kooperierenden unabhängigen Einführer.

(40) In den Fällen, in denen kein Ausfuhrpreis und dementsprechend auch kein Preis für den Weiterverkauf der eingeführten Ware vorlag, wurde der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung auf einer angemessenen Grundlage rechnerisch ermittelt.

4. VERGLEICH

(41) Der Normalwert und die Ausfuhrpreise für vergleichbare Warentypen wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Diese Berichtigungen wurden in allen Fällen zugestanden, in denen sich die Anträge als begründet und korrekt erwiesen und mit stichhaltigen Beweisen belegt waren.

5. Dumpingspanne für die in die Untersuchung einbezogenen Unternehmen

(42) Gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde in der Regel die Dumpingspanne für jeden ausführenden Hersteller und jeden Warentyp anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt.

(43) Für Gruppen verbundener Unternehmen wurde gemäß der üblichen Vorgehensweise der Kommission eine für alle Unternehmen der Gruppe geltende Dumpingspanne ermittelt, um eine Umgehung der Maßnahmen zu verhindern.

6. Residuale Dumpingspanne

(44) Für nicht kooperierende Unternehmen wurde gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Daten eine residuale Dumpingspanne ermittelt.

(45) Zur Ermittlung dieser residualen Dumpingspanne wurde zunächst der Umfang der Mitarbeit festgestellt. Dieser galt als hoch, wenn das Ausfuhrvolumen der kooperierenden ausführenden Hersteller nahe bei dem von Eurostat für das jeweilige Land angegebenen Volumen lag und kein Grund zu der Annahme bestand, dass ausführende Hersteller nicht an der Untersuchung mitarbeiteten. In diesen Fällen wurde die höchste Dumpingspanne, die für ein kooperierendes Unternehmen ermittelt worden war, als residuale Dumpingspanne festgesetzt, um die Wirksamkeit etwaiger Maßnahmen sicherzustellen.

(46) War die Mitarbeit gering, wurde die höchste für einen repräsentativen Typ eines kooperierenden Herstellers ermittelte Dumpingspanne als residuale Dumpingspanne festgesetzt. Dieses Vorgehen wurde auch als notwendig angesehen, um mangelnde Kooperationsbereitschaft nicht zu belohnen.

7. Bosnien und Herzegowina

7.1. Allgemeine Bemerkungen

(47) Die Einfuhren aus Bosnien und Herzegowina beliefen sich im UZ auf 33 000 Tonnen und erreichten einen Marktanteil von rund 2,5 %. Auf den größten ausführenden Hersteller entfielen mehr als 90 % der gesamten (für den Inlandsmarkt und die Ausfuhr bestimmten) Produktion in Bosnien und Herzegowina. Dieser Hersteller arbeitete an der Untersuchung mit und beantwortete den Fragebogen.

7.2. Normalwert

(48) Die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware war nach der Definition in Randnummer (32) repräsentativ. Gemäß der oben beschriebenen allgemeinen Methodik wurde der Normalwert anhand der von unabhängigen Abnehmern in Bosnien und Herzegowina im normalen Handelsverkehr gezahlten oder zu zahlenden Preise bestimmt oder, sofern erforderlich, rechnerisch ermittelt.

7.3. Ausfuhrpreis

(49) In allen Fällen wurde die betroffene Ware an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft verkauft. Daher wurde der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der von den unabhängigen Abnehmern in der Gemeinschaft gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

(50) Der Ausführer erhob Einwände gegen die vom Antragsteller unterstellten Transportkosten. Während des Kontrollbesuchs konnte er nachweisen, dass die Kosten tatsächlich niedriger waren.

7.4. Vergleich

(51) Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für Abweichungen vorgenommen, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten. Nach der Unterrichtung stellte eine Partei Berichtigungen für materielle Eigenschaften in Frage, die angeblich von der Kommission vorgenommen worden waren. Derartige Berichtigungen waren jedoch weder gerechtfertigt, noch wurden sie bei der Berechnung der Dumpingspanne für den einzigen ausführenden Hersteller in Bosnien und Herzegowina angewandt.

7.5. Dumpingspanne

(52) Der Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis erfolgte auf der Grundlage der gewogenen Durchschnittswerte und ergab eine Dumpingspanne von 0,7 %.

(53) Da die Dumpingspanne unter der Geringfügigkeitsschwelle, d. h. unter 2 %, liegt, sollte gemäß Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung das Bosnien und Herzegowina betreffende Verfahren ohne Einführung von Maßnahmen eingestellt werden. Die Art und Auswirkungen der Einfuhren aus diesem Land werden im Abschnitt über die Schadensuntersuchung unter dem Punkt „sonstige Faktoren“ näher untersucht.

8. VOLKSREPUBLIK CHINA (VR CHINA)

8.1. Allgemeine Bemerkungen

(54) Wie von Eurostat ausgewiesen (alle KN-Codes), stiegen die chinesischen Einfuhren in den letzten Jahren sprunghaft an: von 22 000 Tonnen im Jahr 2004 auf 111 000 Tonnen 2006 (180 000 Tonnen im UZ). Damit ist die VR China der bei weitem größte Einführer auf dem Gemeinschaftsmarkt; ihr Marktanteil wuchs von 1,8 % im Jahr 2004 auf über 13,8 % im UZ. Die kooperierenden Hersteller verzeichneten mit 233 000 Tonnen sogar noch höhere Ausfuhrmengen. Sechs Unternehmen der Stichprobe verzeichneten 219 000 Tonnen. Diese Unterschiede zeigen, dass die Marktpräsenz und der Marktanteil der chinesischen Ausfuhren noch ausgeprägter sind als ursprünglich angenommen.

(55) Die Diskrepanz zwischen den von Eurostat und den von den mitarbeitenden Herstellern ausgewiesenen Mengen könnte auch auf Falschangaben bei der Zollanmeldung der betroffenen Ware hindeuten. Dies entspricht auch den Behauptungen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, nach denen die betroffene Ware falsch deklariert wird. Die Untersuchung hat ergeben, dass die beteiligten herstellenden Unternehmen unterschiedliche Rohrtypen (von denen einige unter die betroffene Ware fallen, andere aber nicht) über die gleiche Rechnung verkaufen. Es ist daher nicht auszuschließen, dass, je nachdem wie eindeutig die unterschiedlichen Rohrtypen auf der Rechnung ausgewiesen sind, ein Anmelder die betroffene Ware fälschlicherweise unter anderen Codes als denjenigen, unter denen die betroffene Ware eingereiht wird, anmelden könnte.

8.2. Marktwirtschaftsbehandlung (MWB)

(56) Gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung wird der Normalwert in Antidumpinguntersuchungen über Einfuhren mit Ursprung in der VR China für diejenigen Hersteller, die den Untersuchungsergebnissen zufolge die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllen, gemäß Artikel 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung ermittelt.

(57) Zur besseren Übersicht folgt eine kurze Zusammenfassung der MWB-Voraussetzungen:

1. Die Unternehmen treffen ihre Entscheidungen auf der Grundlage von Marktsignalen und ohne staatliche Einflussnahme; die Kosten beruhen auf Marktwerten.

2. Die Buchführung wird von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsstandards geprüft und in allen Bereichen angewendet.

3. Es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems.

4. Es gelten Konkurs- und Eigentumsvorschriften, die Rechtssicherheit und Stabilität sicherstellen.

5. Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.

(58) Nach Einleitung dieser Untersuchung wurde eine Stichprobe aus 6 chinesischen Herstellern/Herstellergruppen („Unternehmen“) gebildet, die alle MWB gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung beantragt und den MWB-Fragebogen fristgerecht beantwortet hatten. Die Angaben in den Anträgen wurden bei Kontrollbesuchen überprüft. Es entspricht der gängigen Praxis der Kommission zu prüfen, ob eine Gruppe verbundener Unternehmen insgesamt die MWB-Kriterien erfüllt. In den Fällen, in denen eine Tochtergesellschaft oder ein anderes mit dem Antragsteller verbundenes Unternehmen die betroffene Ware herstellte und/oder ausführte und/oder damit handelte, wurde dieses Unternehmen aufgefordert einen gesonderten MWB-Antrag auszufüllen.

(59) Nach den Kontrollbesuchen in den Betrieben der 6 in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen wurde beschlossen, deren MWB-Anträge abzulehnen. Keines der Unternehmen erfüllt die Kriterien 1, 2 und 3 (vgl. unten). Den Untersuchungsergebnissen zufolge erfüllten alle Unternehmen jedoch die Kriterien 4 und 5. Mit anderen Worten, die Eigentums- und Konkursvorschriften gewährleisten Stabilität und Rechtssicherheit und die Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.

Kriterium 1 - Unternehmensentscheidungen werden auf der Grundlage von Marktsignalen und ohne nennenswerte staatliche Einflussnahme getroffen und die Kosten beruhen auf Marktwerten

(60) In vielen Fällen waren die Unterlagen der Unternehmen nicht zuverlässig. Einige Unternehmen legten ein- und dasselbe Schriftstück in unterschiedlichen Fassungen vor, z. B. eine korrigierte Gewerbeerlaubnis, zwei unterschiedliche Satzungen mit unterschiedlichen Anteilseignern, Satzungen, die nie unterzeichnet wurden). Die örtlichen Behörden nahmen diese Situation nicht nur hin, sondern stellten sogar Bescheinigungen und Papiere ohne entsprechende Nachweise aus. Diese unzuverlässigen Unterlagen ließen Zweifel an der Rechtspersönlichkeit der Unternehmen aufkommen und deuteten darauf hin, dass der Staat weiterhin Einfluss ausübte.

(61) In einigen anderen Fällen gab es Unklarheiten im Hinblick auf die Gewerbeerlaubnis. In einem Fall war ursprünglich eine Gewerbeerlaubnis ausgestellt worden, in der weder der Beginn noch das Ende der Geschäftstätigkeit verzeichnet waren. In einer späteren Fassung war dann lediglich das Enddatum aufgeführt. Daher ist die Zuverlässigkeit der vorgelegten Unterlagen anzuzweifeln.

(62) Nach Veröffentlichung der Feststellungen der Kommission gaben die Unternehmen durchweg an, sie befänden sich in Privatbesitz. Entgegen den Angaben in den Anträgen, wurde indessen ein staatliches Eingreifen auch bei den Unternehmen festgestellt, die sich gar nicht oder nur teilweise in Staatsbesitz befanden. Wie bereits gesagt, ließen auch andere Faktoren den Schluss zu, dass es insgesamt gesehen erhebliche Staatseingriffe gab.

(63) Die eingegangenen Stellungnahmen konnten die Feststellungen der Kommission nicht ändern. Es wurde daher der Schluss gezogen, dass die Unternehmen erheblichen staatlichen Eingriffen unterlagen.

Kriterium 2 – Die Unternehmen verfügen über eine einzige klare, von unabhängigen Stellen geprüfte Buchführung

(64) Bei den Buchführungspraktiken der untersuchten Unternehmen wurden zahlreiche Unregelmäßigkeiten festgestellt. Keines der Unternehmen hatte eine kohärente Buchführung.

(65) So wurden beispielsweise Unregelmäßigkeiten bei der Art und Weise festgestellt, wie die Unternehmen ihr Nominalkapital erhöhten (der Kapitalzuwachs spiegelte nicht die tatsächlichen Investitionen wider). In einigen Fällen wurde das Eigenkapital des Unternehmens weder in Geld- noch in Sachwerten hinterlegt. In anderen Fällen wurden uneinbringliche Forderungen nicht gemäß den internationalen Rechnungslegungsstandards verbucht. In den Finanzausweisen einiger Unternehmen stimmten die Angaben über das Nominalkapital nicht mit den entsprechenden Angaben in den Unternehmensunterlagen, wie beispielweise der Satzung oder der Gewerbeerlaubnis überein. Unregelmäßigkeiten gab es auch bei Abschreibungen (einige Unternehmen stellten die Abschreibung bestimmter Vermögenswerte ein) oder Landnutzungsrechten, die nicht korrekt verbucht wurden.

(66) Einige Unternehmen machten geltend, dass die Unstimmigkeiten im Buchführungssystem sich nicht in diesem Umfang auf die Entscheidung über die MWB hätten auswirken dürfen. Es gebe zwar etliche Unregelmäßigkeiten, doch reichten diese allein nicht für den Schluss aus, dass das Kriterium 2 nicht erfüllt sei. Doch selbst unter der Hypothese, dass dieses Kriterium auch bei geringfügigen Unregelmäßigkeiten in der Buchführung als erfüllt angesehen werden könnte, handelte es sich in diesem speziellen Fall, wie vorstehend erläutert, eben nicht um geringfügige Unstimmigkeiten.

(67) In einigen Fällen wurde außerdem behauptet, dass die Konten von externen, also unabhängigen, Rechnungsprüfern geprüft worden seien. Die Rechnungsprüfer erwähnten jedoch keines der bei der Untersuchung festgestellten Probleme und arbeiteten daher nicht nach Maßgabe der internationalen Rechnungslegungsstandards. Die betroffenen Unternehmen konnten folglich nicht nachweisen, dass sie über eine einzige klare Buchführung verfügten, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen geprüft wird.

Kriterium 3 - Keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems

(68) Weitere Unregelmäßigkeiten gab es im Hinblick auf Landnutzungsverträge. In vielen Fällen konnten keine Belege über Zahlungen für Landnutzungsrechte vorgelegt werden, was bedeutet, dass diese Unternehmen, da es sich um Land in Staatsbesitz handelt, erheblichen staatlichen Eingriffen ausgesetzt sind. Einige Unternehmen konnten keine zuverlässigen Belege über den Erwerb und die Übertragung von Anteilen vorlegen. In einigen Fällen war die Neubewertung der Vermögenswerte eindeutig willkürlich. Die Unregelmäßigkeiten bei der Privatisierung lassen Zweifel an allen nachfolgenden Anteilsübertragungen aufkommen und sind offenbar die Ursache dafür, dass die örtlichen Behörden in die Geschäftstätigkeit einiger Unternehmen eingreifen können.

(69) Da bei den Produktionskosten und beim Wert des Anlagevermögens infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems erhebliche Verzerrungen bestehen, wirken sich die Unregelmäßigkeiten bei der Privatisierung immer noch auf die derzeitige Lage und die aktuelle Geschäftstätigkeit der Unternehmen aus.

(70) Der Beratende Ausschuss wurde konsultiert, und die direkt betroffenen Parteien wurden entsprechend unterrichtet. Vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, der die Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten hatte, gingen keine Kommentare zu den MWB-Feststellungen ein.

(71) Die Kommission erhielt Stellungnahmen der MWB-Antragsteller. Diese Stellungnahmen wurden gegebenenfalls entweder in der oben dargelegten Analyse oder in einem Schreiben an den jeweils betroffenen Ausführer kommentiert. Keine der eingegangenen Anmerkungen konnte jedoch die Feststellungen zur Marktwirtschaftsbehandlung widerlegen.

8.3. Individuelle Behandlung (IB)

(72) Gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wird für unter diesen Artikel fallende Länder gegebenenfalls ein landesweiter Zoll festgesetzt, es sei denn, die Unternehmen können nachweisen, dass sie alle Kriterien des Artikels 9 Absatz 5 der Grundverordnung erfüllen.

(73) Die für alle Unternehmen festgestellten staatlichen Eingriffe beeinflussen die gesamte Geschäftstätigkeit. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass sich dieser Einfluss auf die Festlegung der Ausfuhrpreise und -mengen sowie die Definition der Verkaufsbedingungen und andere Aspekte des Ausfuhrgeschäfts auswirkt.

(74) Bekanntermaßen entfielen auf die 6 untersuchten Unternehmen nahezu die gesamten Ausfuhren in die Gemeinschaft. Angesichts dieser hohen Konzentration, der relativ geringen Zahl von Marktteilnehmern und der bei allen untersuchten Unternehmen festgestellten ausgeprägten staatlichen Einflussnahme ist nicht auszuschließen, dass mit Hilfe des Staates versucht werden wird, die Maßnahmen zu umgehen, wenn einzelnen Ausführern günstigere Zollsätze zugestanden werden.

(75) Die Unternehmen konnten nicht nachweisen, dass sie die Kriterien b und e des Artikels 9 Absatz 5 der Grundverordnung erfüllten.

8.4. Ermittlung des Normalwerts für alle ausführenden Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde

8.4.1. Vergleichsland

(76) Gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung wurde der Normalwert für Unternehmen, denen keine MWB gewährt werden konnte, anhand des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Vergleichsland ermittelt.

(77) In Bekanntmachung 1 hatte die Kommission die USA als geeignetes Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China und Belarus vorgesehen und die interessierten Parteien um eine diesbezügliche Stellungnahme ersucht. Eine interessierte Partei lehnte diesen Vorschlag ab und argumentierte, die Türkei sei eine bessere Wahl, da gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung, sofern angemessen, ein Drittland mit Marktwirtschaft heranzuziehen ist, das Gegenstand der gleichen Untersuchung ist. Ferner sei die Türkei in der Ausgangsuntersuchung als Vergleichsland für die Ukraine herangezogen worden.

(78) Die Gemeinschaftsorgane blieben jedoch bei ihrer Auffassung, dass in Anbetracht der nachstehenden Argumente die USA für die Zwecke dieser neuen Untersuchung das geeignetere Vergleichsland waren.

(79) Die Gemeinschaftsorgane teilen zwar prinzipiell die Auffassung, dass für eine Überprüfungsuntersuchung logischerweise zunächst dasselbe Vergleichsland in Betracht gezogen werden sollte wie in der Ausgangsuntersuchung (auch wenn sogar für eine Überprüfung eine Änderung durchaus gerechtfertigt sein kann). Bei der VR China und bei Belarus handelt es sich im vorliegenden Fall jedoch nicht um eine Überprüfung sondern um eine neue Untersuchung. Daher sind solche Erwägungen hier gegenstandslos. Außerdem waren, wie an anderer Stelle in dieser Verordnung erwähnt, gemäß dem Bericht des WTO Berufsgremiums in der Sache Beef and Rice (Mexico) [10] diejenigen türkischen Unternehmen, denen in der Ausgangsuntersuchung ein Null-Zollsatz gewährt wurde, nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Die Gemeinschaftsorgane haben daher kein umfassendes Bild über den Normalwert auf dem türkischen Markt. Zudem gibt es auf dem türkischen Markt offensichtlich Verzerrungen. So war der Marktanteil der Einfuhren in die Türkei mit 3,3 % sehr niedrig, während er in den USA bei 39 % lag. Ein derart niedriger Marktanteil bei den Einfuhren könnte ein Hinweis auf eine Behinderung des internationalen Wettbewerbs auf dem türkischen Markt sein, obwohl es in der Türkei rund 15 bekannte Hersteller gibt.

(80) Andererseits sind die USA für geschweißte Rohre generell und für die betroffene Ware ein ähnlich großer Markt wie die Gemeinschaft. Es herrscht offenbar ein lebhafter Wettbewerb. So konkurrieren über 15 einheimische Hersteller miteinander, auf die, verglichen mit den chinesischen Ausfuhren in die Gemeinschaft, eine erhebliche Menge an Inlandsverkäufen entfällt.

(81) Ferner werden, trotz der Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren aus Taiwan, Mexiko, der Türkei, Thailand, Brasilien, Indien und Korea im UZ, erhebliche Mengen aus Drittländern in die USA eingeführt. Während des UZ machten die Einfuhren schätzungsweise mehr als ein Drittel des US-amerikanischen Verbrauchs aus; diese Einfuhren hatten zu ca. drei Vierteln ihren Ursprung in Ländern mit einem Null-Zollsatz, die keinen Antidumpingmaßnahmen unterlagen. Tatsächlich prüften die US-amerikanischen Behörden im UZ die chinesischen Ausfuhren auf angebliches schädigendes Dumping, und die Untersuchung führte im Januar 2008 zur Einführung von Maßnahmen, die im April 2008 geändert wurden und sich zwischen 69,2 % und 85,55 % bewegten[11]. Diese Maßnahmen hatten keinen nennenswerten Einfluss auf die oben beschriebene Analyse, geben jedoch einen Hinweis auf das Preisniveau in den USA im UZ, das durch die gedumpten chinesischen Einfuhren künstlich gedrückt worden sein dürfte.

(82) Ferner sind die Herstellungsverfahren und der Zugang zu den Rohstoffen in den USA mit den Verhältnissen in der VR China vergleichbar, wobei letztere offensichtlich keine naturgegebenen Vorteile bei der Produktion und dem Verkauf der betroffenen Ware genießt.

(83) Die Gegenüberstellung der Türkei und der USA auf dieser Grundlage führte zu dem Schluss, dass die USA das geeignetere Vergleichsland für die VR China und Belarus sind.

(84) Allen bekannten Herstellern in den USA wurden Fragebogen zugesandt. Ein größerer Hersteller übermittelte eine Antwort. Sowohl die Produktion als auch die Inlandsverkäufe dieses kooperierenden Herstellers waren für die Ermittlung des Normalwerts repräsentativ.

8.4.2. Bestimmung des Normalwerts im Vergleichsland

(85) Nach der Wahl der USA als Vergleichsland wurde gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung anhand der Angaben des kooperierenden Herstellers im Vergleichsland der Normalwert ermittelt, und zwar nach der unter den Randnummern (32) bis (37) dargelegten Methode anhand der gezahlten oder zu zahlenden Preise.

(86) Die Inlandsverkäufe des Herstellers der gleichartigen Ware waren den Untersuchungsergebnissen zufolge repräsentativ im Hinblick auf die von den ausführenden Herstellern in der VR China in die Gemeinschaft ausgeführte betroffene Ware. Ferner wurde davon ausgegangen, dass die Inlandsverkäufe im normalen Handelsverkehr erfolgt waren.

8.5. Ausfuhrpreis

(87) Im Falle von direkten Ausfuhrverkäufen an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft wurden die Ausfuhrpreise gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der von diesen Abnehmern für die betroffene Ware tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

(88) Bei den Verkäufen über unabhängige Handelsgesellschaften wurden die Ausfuhrpreise gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der Preise ermittelt, die die betroffenen Hersteller den Handelsgesellschaften, d. h. einem unabhängigen Abnehmer, beim Verkauf zur Ausfuhr in Rechnung stellten.

8.6. Vergleich

(89) Der Normalwert und die Ausfuhrpreise wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Diese Berichtigungen betrafen Transport-, Versicherungs- und Kreditkosten sowie Provisionen und Bankgebühren und wurden in begründeten Fällen gewährt. Angemessene Berichtigungen wurden auch, sofern erforderlich, für Unterschiede in den materiellen Eigenschaften vorgenommen.

8.7. Feststellung des Dumpings

(90) Zur Berechnung der landesweiten Dumpingspanne für alle Ausführer in der VR China ermittelte die Kommission zunächst den Umfang der Mitarbeit. Dazu verglich sie die Eurostat-Statistiken über die Gesamteinfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China mit den Angaben zum Ausfuhrvolumen, die die chinesischen Ausführer in den Fragebogen gemacht hatten. Wie bereits unter Randnummer (54) erwähnt, wiesen Eurostat und die ausführenden Hersteller in ihren Fragebogenantworten unterschiedliche Ausfuhrmengen aus (180 000 Tonnen gegenüber 216 000 Tonnen). Danach war die Mitarbeit sehr hoch.

(91) Dementsprechend wurde die Dumpingspanne wie folgt berechnet: Der Ausfuhrpreis wurde auf der Grundlage der ausführlichen Angaben, die die kooperierenden Ausführer in ihren Fragebogenantworten gemacht hatten, berechnet; einzige Ausnahme war ein Unternehmen, dessen Antwort unvollständig war und keinen Vergleich der materiellen Eigenschaften der Waren erlaubte. Der Ausfuhrpreis wurde dann mit dem für das Vergleichsland ermittelten Normalwert verglichen.

(92) Die so ermittelte landesweite Dumpingspanne betrug 130,8 % des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft.

9. BELARUS

9.1. Allgemeine Bemerkungen

(93) Gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a wird Belarus nicht als Marktwirtschaftsland betrachtet. Daher wurde der Normalwert für belarussische Ausfuhren in die Gemeinschaft anhand der Angaben eines Herstellers in einem Drittland mit Marktwirtschaft ermittelt.

(94) Die Einfuhren aus Belarus beliefen sich während des UZ auf insgesamt rund 29 000 Tonnen und hatten einen Marktanteil von 2,3 %. Der einzige bekannte belarussische Hersteller arbeitete an der Untersuchung mit und beantwortete den Fragebogen. Er kooperiert im Rahmen einer Veredelungsvereinbarung mit zwei Einführern in Deutschland und der Schweiz. Lediglich der in der EU ansässige Einführer arbeitete an der Untersuchung mit.

(95) Im Rahmen der Veredelungsvereinbarung beliefert der deutsche Einführer, bei dem es sich um ein vom belarussischen Hersteller unabhängiges Unternehmen handelt, letzteren mit Rohstoffen und trägt alle damit verbundenen Transport-, Bereitstellungs- und Versicherungskosten. Er entrichtet ferner eine Veredelungsgebühr und übernimmt dann die Transport-, Bereitstellungs- und Versicherungskosten für die Ausfuhr der veredelten Ware von Belarus in die Gemeinschaft. Während des Herstellungsprozesses bleibt der deutsche Einführer Eigentümer der aus Belarus ausgeführten betroffenen Ware. Da in der Veredelungsvereinbarung kein Ausfuhrpreis festgelegt ist, musste dieser rechnerisch ermittelt werden.

(96) Zunächst wurde anhand von Eurostat-Daten (auf der Grundlage der KN-Codes ex 7306 30 41, ex 7306 30 49, ex 7306 30 72 und ex 7306 30 77) das Gesamtvolumen der Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Belarus mit der vom kooperierenden Hersteller und dem oben genannten deutschen Einführer im Fragebogen angegebenen Ausfuhrmenge verglichen. Dabei zeigte sich, dass der Grad der Mitarbeit gering war; er lag bei 30 % der belarussischen Gesamtausfuhren in die Gemeinschaft.

(97) Es gab keine Anträge auf individuelle Behandlung nach Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung.

9.2. Normalwert

(98) Gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung wurde der Normalwert anhand der Preise oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Vergleichsland festgelegt.

9.2.1. Vergleichsland

(99) In dem Abschnitt über die VR China wurde bereits erwähnt, dass in Bekanntmachung 1 die USA als geeignetes Vergleichsland zur Festlegung des Normalwerts für Belarus und die VR China vorgeschlagen wurden. Die wichtigsten für die USA sprechenden Gründe, die bereits in der Analyse für die VR China angeführt wurden, gelten auch für Belarus. Zwei Parteien lehnten die Wahl der USA als Vergleichsland ab und schlug stattdessen die Türkei vor. Die entscheidenden Gründe, die die Kommission veranlasst haben, die USA der Türkei als Vergleichsland vorzuziehen, wurden bereits unter den Randnummern (76) bis (84) dargelegt.

(100) Folglich wurde zur Bestimmung des Normalwerts auch die unter den Randnummern (32) bis (37) beschriebene Methodik angewandt.

9.3. Ausfuhrpreis

(101) Die vom deutschen Einführer vorgelegten Informationen bezogen sich lediglich auf einen Teil der Waren mit Ursprung in Belarus, die in die Gemeinschaft ausgeführt wurden. Über den anderen, sehr umfangreichen Teil dieser Einfuhren wurden keine Angaben gemacht. Gemäß Artikel 18 der Grundverordnung mussten daher für diesen Teil der Einfuhren die besten verfügbaren Informationen herangezogen werden.

(102) Es wurden zwei Hauptinformationsquellen geprüft. Dabei wurden die Eurostat-Daten als ungeeignet angesehen. Sie enthielten Veredelungsgeschäfte mit dem deutschen Einführer, für die es keinen Ausfuhrpreis gab. Ferner enthielten sie Veredelungsgeschäfte mit dem schweizerischen Unternehmen, das an der Untersuchung nicht mitarbeitete. Außerdem sei darauf hingewiesen, dass, wie im Antrag von einigen Parteien geltend gemacht wurde und auf der Internetseite der Interpipe Group, des ukrainischen Unternehmens, das Gegenstand der Ukraine-Interimsüberprüfung ist, nachzulesen ist, diese Gruppe sowohl mit dem schweizerischen als auch mit dem belarussischen Unternehmen verbunden ist. Da das schweizerische Unternehmen nicht mitarbeitete, konnten für seine Geschäfte keine Ausfuhrpreise ermittelt werden.

(103) Dagegen lagen für Geschäfte mit dem oben genannten deutschen Unternehmen detaillierte Angaben für jeden Warentyp vor, einschließlich der Kosten und Ausgaben dieses Unternehmens. Auf diese Weise konnte die untersuchende Behörde wie nachfolgend erläutert für jeden Warentyp einen Ausfuhrpreis bestimmen. Diese Angaben wurden von der Kommission als beste verfügbare Informationen angesehen.

(104) Der Ausfuhrpreis wurde rechnerisch ermittelt auf der Grundlage des Preises für die betroffene Ware, der dem ersten unabhängigen Abnehmer von dem kooperierenden deutschen Einführer in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall mussten aufgrund der Veredelungsvereinbarung gewisse Berichtigungen vorgenommen werden, um zu einem zuverlässigen Ausfuhrpreis ab Gemeinschaftsgrenze zu gelangen. Dementsprechend wurden Berichtigungen für alle Kosten vorgenommen, die zwischen der Gemeinschaftsgrenze und dem ersten unabhängigen Abnehmer des deutschen Einführers anfallen. Die Berichtigungen betrafen VVG-Kosten und Gewinne des deutschen Einführers sowie Transport- und Versicherungskosten und Zollgebühren innerhalb der Gemeinschaft.

9.4. Vergleich

(105) Der Normalwert und die Ausfuhrpreise wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Diese Berichtigungen betrafen materielle Eigenschaften, Transport- und Versicherungskosten sowie Zollgebühren; sie wurden in den Fällen zugestanden, in denen die Anträge den Untersuchungsergebnissen zufolge begründet, korrekt und stichhaltig belegt waren.

9.5. Feststellung des Dumpings

(106) Die so ermittelte landesweite Dumpingspanne betrug 92,4 % des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft.

10. RUSSLAND

10.1. Allgemeine Bemerkungen

(107) Das Volumen der Einfuhren aus Russland im UZ betrug rund 36 000 Tonnen, was einem Marktanteil von 3,3 % entsprach.

(108) Aufgrund der Vielzahl ausführender Hersteller wurde ursprünglich eine Stichprobe gebildet. 4 Unternehmensgruppen wurden aufgefordert den Kommissionsfragebogen zu beantworten, aber nur 2 kamen dieser Aufforderung nach, daher erübrigte sich ein Stichprobenverfahren.

10.2. Normalwert

(109) Bei beiden ausführenden Herstellern waren die Inlandsverkäufe der betroffenen Ware repräsentativ im Sinne der Definition unter Randnummer (32). Gemäß der unter Randnummer (33) ff. beschriebenen allgemeinen Methodik wurde der Normalwert anhand der von unabhängigen Abnehmern in der Russischen Föderation im normalen Handelsverkehr gezahlten oder zu zahlenden Preise festgesetzt.

(110) In Bezug auf die Herstellkosten, und insbesondere die Energiekosten, wurde geprüft, ob die von den ausführenden Herstellern gezahlten Gaspreise die Kosten der Gasproduktion und -verteilung angemessen widerspiegeln.

(111) Die Untersuchung ergab, dass der von den ausführenden Herstellern gezahlte inländische Gaspreis etwa ein Viertel des Ausfuhrpreises von Erdgas aus Russland betrug. Alle verfügbaren Informationen deuten darauf hin, dass die russischen Inlandsgaspreise reguliert sind und weit unter den Marktpreisen liegen, die auf nicht regulierten Märkten für Erdgas gezahlt werden. Da die Gaskosten in den Aufzeichnungen der ausführenden Hersteller nicht angemessen wiedergegeben waren, mussten sie nach Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung berichtigt werden. Angesichts des Fehlens hinreichend repräsentativer, unverzerrter Gaspreise für den russischen Inlandsmarkt wurde es für angemessen erachtet, die Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 5 anhand von Informationen anderer repräsentativer Märkte vorzunehmen. Für die Preisberichtigung wurde der Durchschnittspreis für russisches Gas bei der Ausfuhr an der deutsch/tschechischen Grenze (Grenzübergang Waidhaus), berichtigt um die örtlichen Verteilungskosten, herangezogen. Waidhaus ist der Hauptumschlagplatz für russische Gaslieferungen in die EU, die der größte Abnehmer für russisches Erdgas ist und in der die Preise die Kosten angemessen widerspiegeln; daher kann dieser Markt als repräsentativ im Sinne von Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung angesehen werden.

(112) Für die Warentypen, für die der Normalwert wie oben beschrieben rechnerisch ermittelt wurde, erfolgte die Berechnung auf der Grundlage der Herstellkosten der ausgeführten Warentypen nach Berichtigung der Gaspreise.

10.3. Ausfuhrpreis

(113) In den Fällen, in denen die Ausfuhren in die Gemeinschaft über einen in der Gemeinschaft ansässigen verbundenen Einführer erfolgten, wurde gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung der Ausfuhrpreis rechnerisch ermittelt. In den Fällen, in denen die Ausfuhren über einen in der Russischen Föderation ansässigen Händler an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft erfolgten, wurden die Ausfuhrpreise anhand der von diesen gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

10.4. Vergleich

(114) Gebührende Berichtigungen betreffend Kredit-, Transport- und Nebenkosten wurden in den Fällen zugestanden, in denen die Anträge begründet, korrekt und stichhaltig belegt waren.

10.5. Dumpingspanne

(115) Der Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping. Nach der Unterrichtung erhoben die beiden russischen ausführenden Hersteller Einwände. Im ersten Fall führten begründete Anmerkungen, die vor allem Anpassungen bei den rechnerisch ermittelten Normalwerten betrafen, zu einer geringfügigen Änderung der Dumpingspanne, die ohne Auswirkungen auf den Antidumpingzoll bleibt, da auch die berichtigte Dumpingspanne immer noch über der Schadensspanne liegt. Die zweite interessierte Partei wies auf einen Fehler hin, der zur Doppelberechnung der VVG-Kosten geführt hatte; der Fehler wurde korrigiert. Dementsprechend betrugen die Dumpingspannen (je ausführende Herstellergruppe), ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Einfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, für:

- TMK Group (Seversky Pipe Plant Open Joint Stock Company und Joint Stock Company Taganrog Metallurgical Works) – 22,7%

- OMK Group (Open Joint Stock Company Vyksa Steel Works und Joint Stock Company Almetjvesk Pipe Plant) – 10,1%

10.6. Schlussfolgerungen zum Dumping bei den Einfuhren aus Russland

(116) Da die Mitarbeit hoch war (90 % der Ausfuhren der betroffenen Ware aus der Russischen Föderation in die Gemeinschaft, wie von Eurostat ausgewiesen) wurde für alle übrigen Ausführer in der Russischen Föderation die gleiche Dumpingspanne wie für den ausführenden Hersteller TMK Group festgesetzt, nämlich 22,7%.

D. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS UND/ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DES DUMPINGS GEMÄSS ARTIKEL 11 ABSATZ 2 DER GRUNDVERORDNUNG; ANGEMESSENE HÖHE DER ANTIDUMPINGMASSNAHME GEMÄSS ARTIKEL 11 ABSATZ 3 DER GRUNDVERORDNUNG

1. ALLGEMEINES

(117) Gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen gegenüber Thailand, der Türkei und der Ukraine das Dumping wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würde.

(118) Ferner wurde gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung für die Türkei und das ukrainische Unternehmen geprüft, ob sich seit der Ausgangsuntersuchung die Umstände in Bezug auf das Dumping dauerhaft geändert haben.

2. THAILAND

2.1. Vorbemerkungen

(119) Im Gegensatz zu der Ausgangsuntersuchung gab es im UZ laut Eurostat-Angaben keine Ausfuhren der betroffenen Ware aus Thailand. Der einzige kooperierende Hersteller wies keine Ausfuhrverkäufe in die Gemeinschaft aus und andere ausführende Hersteller arbeiteten nicht mit. Die thailändische Ausfuhrstatistik ließ einige thailändische Ausfuhren im UZ vermuten, die sich auch teilweise auf die betroffene Ware beziehen könnten, doch diese waren mengenmäßig so gering, dass sie nicht als repräsentativ hätten gelten können.

(120) Der Umfang der Mitarbeit an dieser Überprüfung war sehr gering; lediglich ein thailändischer Hersteller nahm im Laufe des Verfahrens mit der Kommission Kontakt auf. Dem Antrag und auch öffentlich verfügbaren Angaben zufolge gab es im UZ jedoch mindestens 12 weitere Hersteller der betroffenen Ware in Thailand. Da keiner von ihnen an der Untersuchung mitarbeitete, betrug die Mitarbeit weniger als 10 % der gesamten geschätzten thailändischen Produktion der betroffenen Ware.

2.2. Dumping der Einfuhren im Untersuchungszeitraum

(121) Der einzige kooperierende thailändische Hersteller verzeichnete im UZ keine Ausfuhren in die Gemeinschaft. Da es keine Ausfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Thailand in die Gemeinschaft gab, konnte das Dumping auch nicht anhalten. In diesem Fall muss sich die Untersuchung somit auf die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des Dumpings bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen konzentrieren.

2.3. Einfuhrentwicklung im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen

2.3.1. Vorbemerkungen

(122) Wie unter Randnummer (120) bereits erwähnt, hat die Untersuchung ergeben, dass es in Thailand im UZ mindestens 13 Hersteller der betroffenen Ware gab, von denen lediglich einer an der Untersuchung mitarbeitete.

(123) Es wurde geprüft, inwieweit Daten dieses einen kooperierenden thailändischen Herstellers für die Analyse der Gesamtsituation im Hinblick auf die zu erwartende Entwicklung der Ausfuhren aus Thailand verwendet sowie als Vergleichsindikatoren für inländische und Ausfuhrpreise, Kosten, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung herangezogen werden können.

(124) In diesem Zusammenhang wurden bei den Angaben des kooperierenden Unternehmens zahlreiche Mängel festgestellt. Zunächst war das Unternehmen nicht in der Lage, die inländischen und die Ausfuhrpreise mit den tatsächlichen Geschäftsvorgängen und der geprüften Rechnungslegung für den UZ in Einklang zu bringen. Ferner konnte es die Kosten nicht nach den im Fragebogen der Kommission festgelegten Warenkontrollnummern (PCN) aufschlüsseln. Der Hersteller gab lediglich den Durchschnittswert der Produktionskosten für alle hergestellten PCN an, wobei er nach schwarzem und galvanisiertem Stahl unterschied. Belege verschiedener Hersteller in anderen von der Untersuchung betroffenen Ländern, einschließlich der Gemeinschaft, über deren PCN-Kostenstruktur zeigen indessen, dass die Produktionskosten für die einzelnen PCN sehr unterschiedlich sind. Dies gilt auch für die einzelnen vom betroffenen thailändischen Unternehmen hergestellten und verkauften Warentypen. Unter diesen Umständen kann eine Kostenaufschlüsselung, die keinen Vergleich nach PCN ermöglicht, für die Bestimmung des inländischen Normalwerts nicht als geeignet angesehen werden.

(125) Auch wenn diese Daten hätten vorgelegt werden können, wäre zu beachten, dass auf den kooperierenden Hersteller nicht einmal 10 % der gesamten Produktion der betroffenen Ware in Thailand entfielen, so dass die Angaben auf jeden Fall durch weiteres statistisches Material hätten ergänzt werden müssen, damit für eine landesweite Beurteilung die Repräsentativität gewährleistet gewesen wäre.

(126) Die Kommission teilte dem Unternehmen hinreichend lange im Voraus und unter Berücksichtigung der für die Untersuchung geltenden Fristen mit, dass und aus welchen Gründen sie Artikel 18 der Grundverordnung anzuwenden gedachte. Die eingegangenen Anmerkungen wurden eingehend analysiert und ausführlich beantwortet. Keine der von dem Unternehmen vorgebrachten Erklärungen konnte die Kommission davon überzeugen, bei der Analyse der oben genannten Punkte von der Anwendung der besten verfügbaren Information abzusehen.

(127) Dementsprechend beruhen die Angaben über die inländischen Preise und die Preise der thailändischen Ausführer für Exporte in andere Länder auf den besten verfügbaren Informationen, einschließlich der Angaben aus dem Antrag und den öffentlich verfügbaren Daten.

(128) Die von dem Unternehmen vorgelegten Angaben bezüglich der Lagerbestände, der Produktionsmenge und der Kapazität konnten dagegen überprüft werden. Daher konnten diese Informationen zusammen mit Angaben aus dem Antrag zur Ermittlung des Produktionsvolumens und der Kapazität aller ausführenden Hersteller in Thailand verwendet werden.

(129) Angesichts obiger Sachverhalte wurde Folgendes bei der Beurteilung der möglichen Auswirkungen eines Außerkrafttretens der Maßnahmen berücksichtigt:

2.3.2. Produktion, Kapazitätsreserven und Wahrscheinlichkeit, dass diese Kapazitäten genutzt werden, um für den Gemeinschaftsmarkt zu produzieren

(130) Der Antrag weist für Thailand Kapazitätsreserven von über 370 000 Tonnen aus, was fast 30 % der Gesamtkapazität ausmacht. Diese Reserven entsprechen mehr als 25 % des gesamten Gemeinschaftsverbrauchs (wie unter Randnummer (231) definiert) und könnten genutzt werden, um für den Gemeinschaftsmarkt zu produzieren.

(131) Für den kooperierenden Hersteller, auf den im UZ weniger als 10 % der gesamten thailändischen Produktion entfiel, wurden noch höhere Kapazitätsreserven festgestellt. In diesem Fall betrug der Wert im UZ über 50 %.

(132) Alle diese Faktoren deuten auf erhebliche freie Kapazitäten in Thailand hin. Da es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass diese Kapazitäten durch eine Zunahme der Inlandsverkäufe, der Verkäufe in andere Drittländer oder durch die Produktion anderer Waren als der betroffenen Ware aufgefangen werden könnten, kommt die Kommission zu dem Schluss, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen diese Kapazitätsreserven aller Wahrscheinlichkeit nach genutzt werden, um für den Gemeinschaftsmarkt zu produzieren, nicht zuletzt aufgrund der hohen Attraktivität der Gemeinschaft als Ausfuhrmarkt.

(133) Da der Gemeinschaftsmarkt einer der größten Märkte der Welt ist, ist er schon allein wegen seiner Größe für jeden thailändischen ausführenden Hersteller der betroffenen Ware attraktiv. Der Gemeinschaftsmarkt gewinnt noch dadurch an Bedeutung, dass in den USA als einem anderen wichtigen Markt, Maßnahmen gegenüber Einfuhren aus Thailand in Kraft sind.

(134) Diese Fakten zusammen mit dem verhältnismäßig attraktiven Preisniveau in der Gemeinschaft, in der es ein sehr gut ausgebautes Vertriebsnetz gibt, lassen den Schluss zu, dass es bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen, eindeutige wirtschaftliche Anreize dafür gäbe, Ausfuhren von anderen großen Drittmärkten wie den USA in die Gemeinschaft umzulenken.

(135) Unter diesen Umständen kommt die Kommission zu dem Schluss, dass sich jegliche Steigerung der Kapazitätsauslastung wahrscheinlich in einer Erhöhung der Ausfuhren, und zwar der Exporte auf den Gemeinschaftsmarkt niederschlägt.

2.3.3. Voraussichtliches Preisniveau

(136) Eine Reihe von Faktoren deuten darauf hin, dass die thailändischen Preise für Ausfuhren in die Gemeinschaft wahrscheinlich gedumpt würden.

(137) So erfolgten offensichtlich die Ausfuhren auf bedeutende Drittlandsmärkte zu gedumpten Preisen. Dies bestätigt der Antidumpingzoll von 15 %, den die USA auf thailändische Ausfuhren geschweißter Rohre eingeführt haben. Offensichtlich gibt es ein generelleres auf Dumping beruhendes Preisbildungsmuster für große Drittlandsmärkte. Die Tatsache, dass Thailand seine Ausfuhren in die Gemeinschaft nach der Einführung der Maßnahmen eingestellt hat, verstärkt den Eindruck, dass thailändische ausführende Hersteller nicht zu nicht gedumpten Preise verkaufen können oder wollen.

(138) Außerdem würden etwaige thailändische Verkäufer die untersuchte Ware, die eigentlich sehr homogen ist, wahrscheinlich zu den Preisen verkaufen, die für andere Einfuhren in die Gemeinschaft gezahlt werden. Wie bereits festgestellt wurde, sind die Einfuhrpreise anderer Ausfuhrländer im Allgemeinen niedrig. Zieht man in Betracht, dass die Ausfuhrpreise thailändischer ausführender Hersteller sich wahrscheinlich an diese niedrigen Preise anpassen müssten, und berücksichtigt man die Kostenstruktur der betroffenen Ware, die sehr stark von weltweit deutlich gestiegen Stahlcoil- und Zinkpreisen abhängig ist, liegt die Vermutung nahe, dass die Ausfuhrpreise gedumpt wären.

2.4. Schlussfolgerung

(139) Daher würde ein erheblicher Teil der thailändischen Ausfuhren bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen in der Gemeinschaft wahrscheinlich zu gedumpten Preisen verkauft.

3. TÜRKEI (i): ALLGEMEINE ANMERKUNGEN ZUM DUMPING UND ZU ARTIKEL 11 ABSATZ 2

3.1. Allgemeines

(140) Der Antragsteller behauptete, dass die gedumpten Einfuhren aus der Türkei bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich zu einer äußerst schwerwiegenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen würden. Im Rahmen der Interimsüberprüfung (siehe unten) forderte der Antragsteller, die Maßnahmen aufgrund der angeblich gestiegenen Dumping- und Schadensspanne nach oben zu korrigieren.

(141) Statistiken zeigen, dass sich die Einfuhren aus der Türkei auf 110 000 Tonnen beliefen, was annähernd 9 % des Gemeinschaftsverbrauchs (wie unter Randnummer (231) definiert) entsprach. Die von Eurostat ausgewiesenen Mengen und die von den Unternehmen vorgelegten Zahlen (138 000 Tonnen) wichen voneinander ab. An dieser Stelle sei auf Randnummer (55) verwiesen.

(142) Die allgemeine Methodik zur Berechnung des Dumpings (vgl. Randnummern (31) bis (46)) wurde auf alle ausführenden Hersteller in der Türkei angewandt. Sie unterscheidet sich von der in der Ausgangsuntersuchung verwendeten Methodik, die ausnahmsweise aufgrund erheblicher Währungsschwankungen während des UZ der Ausgangsuntersuchung auf einige Ausführer angewandt wurde. In der Ausgangsuntersuchung wurde es aufgrund dieser Fluktuationen für angemessener erachtet, den monatlichen gewogenen durchschnittlichen Normalwert mit dem monatlichen gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis zu vergleichen. Da diese außergewöhnlichen Umstände bei der derzeitigen Untersuchung nicht mehr gegeben waren, wurde für diese die unter den Randnummern (31) bis (46) erläuterte Standardmethodik verwendet. In dieser Untersuchung wurde also die Dumpingspanne für die ausführenden Hersteller in der Türkei anhand eines Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt.

(143) Die Unternehmen Cayirova Boru Sanayi ve Ticaret AS, Istanbul, Yücel Boru ve Profil Endüstrisi AS, Istanbul, und Noksel Çelik Boru Sanayi AŞ, Ankara, deren individuelle Dumpingspanne in der Ausgangsuntersuchung jeweils null betrug, wurden zunächst in der Überprüfung untersucht und in die Stichprobe aufgenommen. Nach Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung können Unternehmen mit einer Dumpingspanne von null oder unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle in der Ausgangsuntersuchung zwar Gegenstand einer Überprüfung sein, die Gemeinschaftsorgane sind jedoch nicht verpflichtet, so zu verfahren. Außerdem hat das Streitbeilegungsgremium der WTO nach der Verabschiedung der Grundverordnung im Fall Mexico-Beef and Rice die entsprechende Bestimmung des Antidumpingübereinkommens (ADA) dahingehend ausgelegt, dass Überprüfungen dieser Unternehmen untersagt sind. Die Gemeinschaftsorgane kamen daher zu dem Schluss, dass es angezeigt ist, die über diese drei Unternehmen während der Überprüfung erhobenen Daten nicht zu verwenden. Die Unternehmen wurden daher aus der Stichprobe herausgenommen. Ferner wird für die Zwecke dieser Verordnung davon ausgegangen, dass keines dieser Unternehmen derzeit dumpt.

3.2. Stichprobenverfahren (Ausführer) und Zusammenarbeit

(144) 15 potenzielle Hersteller/Ausführer in der Türkei erhielten Fragebogen; 8 von ihnen antworteten. 3 Unternehmen/Gruppen, auf die 41 % der gesamten türkischen Einfuhren in die Gemeinschaft entfiel, wurden für die Stichprobe ausgewählt.

3.3. Normalwert

(145) Bekanntlich wurde der Normalwert entweder rechnerisch oder anhand der im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Abnehmern in der Türkei gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt. Einige der von den ausführenden Herstellern beantragten Berichtigungen wurden zurückgewiesen oder abgeändert.

3.3.1. Kreditkosten

(146) Nach der Unterrichtung über die Feststellungen der Kommission brachten einige Ausführer vor, dass die Kreditkosten auf der Grundlage der zwischen den Herstellern und ihren Abnehmern vereinbarten tatsächlichen Zahlungsbedingungen ermittelt werden sollten. Diesen Vorbringen wurde stattgegeben.

3.3.2. Zollerstattung

(147) Einige Unternehmen beantragten eine Berichtigung für Zollerstattungen, da auf die Rohstoffe, die für die gleichartige für den Verbrauch in der Türkei bestimmte Ware verwendet wurden, Einfuhrabgaben erhoben wurden, die aber rückvergütet wurden, wenn die Ware zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft wurde.

(148) In einem Fall war der geltend gemachte Betrag höher als der Zoll, der auf die tatsächlich für die Produktion der gleichartigen, auf dem Inlandsmarkt verkauften Ware verwendeten Vormaterialien erhoben worden war. Es stellte sich heraus, dass der Zoll niedriger war, weil das Unternehmen/die Unternehmensgruppe bei Produktion für den Inlandsmarkt nicht nur mit einem Einfuhrzoll sondern auch mit einem Null-Zollsatz belegte sowie von lokalen Zulieferern bezogene Coils einsetzte. Es wurden daher entsprechend korrigierte Berichtigungen vorgenommen.

(149) Ein anderes Unternehmen, dem die Berichtigung zunächst verwehrt wurde, argumentierte, dass ihm die Berichtigung hätte gewährt werden müssen, da seine auf dem Inlandsmarkt verkauften Waren mit Zöllen belegt waren. Das Vorbringen wurde teilweise akzeptiert.

(150) Nach Auffassung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft handelte es sich hier um eine anfechtbare Subvention. Dieses Verfahren betrifft jedoch eine Antidumpinguntersuchung. Das Vorbringen wurde daher nicht weiter geprüft.

3.3.3. Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG)

(151) Einer der türkischen Ausführer machte negative VVG für diejenigen seiner Verkäufe geltend, für die der Normalwert rechnerisch ermittelt werden musste. Er verzeichnete deutliche Wechselkursgewinne, die den VVG-Gesamtbetrag überstiegen. In diesem Fall blieben diese Gewinne unberücksichtigt. Lediglich die finanziellen Aufwendungen für Kredite des Unternehmens wurden berücksichtigt. Die VVG wurden entsprechend berichtigt.

3.4. Ausfuhrpreis

(152) In allen Fällen wurde die betroffene Ware an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft verkauft. Daher wurde der Ausfuhrpreis für alle Ausführer gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der von den unabhängigen Abnehmern in der Gemeinschaft gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

3.5. Vergleich

(153) Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für Abweichungen vorgenommen, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten. Sofern die entsprechenden Anträge gerechtfertigt und mit verifizierten Beweisen belegt waren, wurden Berichtigungen für Preisnachlässe, Mengenrabatte, Transport-, Bereitstellungs- und Verladekosten, Bankgebühren sowie Versicherungs- und Kreditkosten zugestanden.

3.6. Dumping während des Untersuchungszeitraums

(154) Zur Ermittlung der Dumpingspanne für die ausführenden Hersteller in der Türkei wurde gemäß Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung der gewogene durchschnittliche Normalwert mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis verglichen.

(155) Der Vergleich der gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreise mit dem gewogenen durchschnittlichen Normalwert ergab folgende Dumpingspannen:

- Erbosan Erciyas Boru Sanayii ve Ticaret AȘ, Kayseri („Erbosan“) 0,5%,

- Borusan Mannesmann Boru Sanayi ve Ticaret AȘ, Istanbul („Borusan“) -1,4%,

- Toscelik Profil ve Sac Endüstrisi AS, Iskenderun („Toscelik“) 0,9%.

(156) Zwei Unternehmen erklärten sich zur Mitarbeit bereit, wurden aber nicht in die Stichprobe einbezogen. Da für alle Stichprobenunternehmen die ermittelten Dumpingspannen unter der Geringfügigkeitsschwelle lagen und die Mitarbeit an der Untersuchung sehr hoch war, wurde die landesweite Dumpingspanne ebenfalls als geringfügig angesehen.

(157) Es wird daher der Schluss gezogen, dass im Falle der Türkei kein Anhalten des Dumpings vorlag. Die weitere Analyse im Rahmen von Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung wird sich daher ausschließlich auf die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des Dumpings konzentrieren.

3.7. Untersuchung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

3.7.1. Allgemeine Bemerkungen

(158) Die EU ist zweifellos ein sehr attraktiver Markt für die türkischen Hersteller. Und dies zunächst einmal aufgrund seiner Größe. Die Größe bezieht sich nicht allein auf den hohen Verbrauch sondern auch auf die Tatsache, dass der Großteil der türkischen Ausfuhren auf andere Drittlandsmärkte sehr fragmentiert ist, d. h. viele kleinere Mengen werden an viele verschiedene Bestimmungsorte verbracht. Die Gemeinschaft ist daher als ein Zielort mit hohem Bedarf viel attraktiver.

(159) Ein weiterer wichtiger Faktor ist die geographische Nähe, da die Transportkosten für diese Ware nicht erheblich sind.

(160) Ferner war die Gemeinschaft schon immer ein guter Markt für türkische Ausführer, die über ein gut ausgebautes Vertriebsnetz und einen breiten Kundenstamm verfügen.

3.7.2. Anteil der Ausfuhren in die Gemeinschaft und Preisbildung

(161) Trotz der geltenden Maßnahmen kamen während des gesamten UZ weiterhin Ausfuhren aus der Türkei auf den Gemeinschaftsmarkt. Es wurde indessen für keines der Stichprobenunternehmen Dumping festgestellt. Es sei darauf hingewiesen, dass auf die Unternehmen der Stichprobe und auf die nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, die an den aktuellen Überprüfungen mitarbeiteten, sowie auf diejenigen Unternehmen, für die in der Ausgangsuntersuchung eine Dumpingspanne von null bzw. eine geringfügige Dumpingspanne festgestellt worden war, rund 90 % aller türkischen Ausfuhren in die Gemeinschaft entfallen. Der Markt für diese türkischen Ausfuhren scheint stabil zu sein, und es gibt keinen Hinweis darauf, dass die Unternehmen ihre Preisstrategien ändern würden. Hinzu kommt, dass es sich bei den drei Unternehmen der Stichprobe sowie den drei Unternehmen, für die in der Ausgangsuntersuchung eine Dumpingspanne von null bzw. eine geringfügige Dumpingspanne ermittelt worden war, um die die mit Abstand größten Player auf dem Markt und um die Preisführer handelt. Es ist daher davon auszugehen, dass sich etwaige weitere Unternehmen an der Preisgestaltung dieser Unternehmen orientieren würden. Demnach erscheint es unwahrscheinlich, dass türkische Einfuhren erneut gedumpt werden. Der Vollständigkeit halber wurden jedoch die nachfolgenden Faktoren ebenfalls geprüft.

3.7.3. Kapazitätsreserven in der Türkei

(162) Bei der Untersuchung wurde im UZ für die kooperierenden Hersteller, Stichprobenunternehmen und nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen, eine Kapazitätsreserve von insgesamt rund 143 000 Tonnen ermittelt. Dies entspräche rund 10 % des gesamten Gemeinschaftsverbrauchs (wie unter Randnummer (231) definiert) von geschweißten Rohren.

3.7.4. Etwaige Aufnahmekapazität von Drittlandsmärkten

(163) Der größte Drittlandsmarkt für die betroffene Ware (die USA) hat auf türkische Einfuhren Antidumpingzölle von bis zu 14,7 % eingeführt. Bei ansonsten gleichen Umständen wäre es daher nicht wahrscheinlich, dass der US-Markt weitere bedeutende Ausfuhrmengen aus der Türkei aufnehmen würde. Die Tatsache, dass die Ausfuhren in Drittländer sich auf viele verschiedene Bestimmungsorte verteilen, scheint darauf hinzuweisen, dass die türkischen Ausführer sich aktiv um die Erschließung neuer Märkte bemühen; es ist daher nicht unwahrscheinlich, dass Drittlandsmärkte einen Teil dieser Kapazitätsreserven absorbieren könnten. Ferner ist zu erwarten, dass im Fall der Nutzung der derzeitigen Kapazitätsreserven das gegenwärtige Verhältnis zwischen türkischen Ausfuhren in die Gemeinschaft und denjenigen in Drittländer von 70/30 beim Verkauf der betreffenden Produktion bestehen bleibt. Dies hätte zur Folge, dass über 100 000 Tonnen zusätzlich in die Gemeinschaft eingeführt würden, was - ausgehend von den Verbrauchsdaten des UZ - einem Marktanteilsgewinn von 7 % entspräche. Hierbei handelt es sich jedoch um den größten theoretisch möglichen Verkaufszuwachs, mit dem nur bei einer 100 %igen Kapazitätsauslastung zu rechnen wäre, ein Umstand der in dieser Branche selten eintritt.

3.7.5. Preise

(164) Die Preisunterschiede zwischen türkischen Ausfuhren in die Gemeinschaft und denjenigen in Drittländer waren nicht sehr groß und unternehmensabhängig. Bei einer weitergehenden Analyse nach der Unterrichtung wurde festgestellt, dass die Preise der türkischen Ausfuhren in Drittländer etwas höher waren als diejenigen der Ausfuhren in die Gemeinschaft. Da für die türkischen Ausfuhren in die Gemeinschaft kein Dumping festgestellt wurde, ist davon auszugehen, dass generell auch die Ausfuhren in Drittländer nicht gedumpt waren. Ferner gibt es keine anderen Anhaltspunkte dafür, dass die türkischen Ausführer ihre Preispolitik ändern würden. Weder auf dem Markt noch bei der Gesamtsituation der Ausführer deutete irgendetwas darauf hin, dass sie ihr Marktverhalten generell ändern würden.

(165) In Anbetracht dieser Sachverhalte wird der Schluss gezogen, dass bei den Einfuhren mit Ursprung in der Türkei ein erneutes Auftreten des Dumpings nicht wahrscheinlich ist.

4. TÜRKEI (ii): ASPEKTE IM ZUSAMMENHANG MIT ARTIKEL 11 ABSATZ 3

(166) Der Antragsteller brachte vor, dass die geltenden Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings bei den Einfuhren nicht verhindern konnten und die Höhe der Maßnahmen nicht mehr ausreichte, um die schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus der Türkei zu beseitigen.

4.1. Dauerhafte Veränderung der Umstände

(167) Wie oben ausgeführt, waren die Einfuhren aus der Türkei nicht mehr gedumpt. Alle in dieser Untersuchung ermittelten Dumpingspannen liegen unter der Geringfügigkeitsschwelle. Dies gilt insbesondere für drei Unternehmen, für die in der Ausgangsuntersuchung Dumping festgestellt worden war.

(168) Wie bereits erwähnt, dürfte die Gemeinschaft auch weiterhin ein attraktiver Markt für die türkischen Ausführer bleiben, und zwar sowohl aufgrund des Preisniveaus als auch aufgrund etablierter, langjähriger Handelsbeziehungen. Gleichzeitig verkaufen die türkischen Hersteller erhebliche Mengen auf ihrem Inlandsmarkt. Diese Verkäufe erfolgen zu wettbewerbsfähigen und im Vergleich zu anderen Märkten, wie der EU und den USA, relativ niedrigen Preisen. Das Niveau der Inlandspreise und damit auch der Normalwerte war so, dass in Bezug auf die Ausfuhren in die Gemeinschaft keinerlei Dumping mehr vorlag.

(169) Bei der Untersuchung wurden keine anderen Umstände festgestellt, die auf eine Änderung des Preis- und Dumpingverhaltens infolge eines Außerkrafttretens der Maßnahmen schließen lassen. Für die Unternehmen, die nach der Ausgangsuntersuchung mit Null-Zöllen belegt waren, gelten auch weiterhin, wie unter Randnummer (143) erläutert, die Erwägungen des Berichts im Fall Mexico Beef and Rice . In Bezug auf die anderen Unternehmen hat die vorliegende Untersuchung tatsächliche eine Änderung der Umstände ergeben, da bei ihnen kein Dumping mehr festgestellt wurde. Es liegen keine zwingenden Gründe für die Annahme vor, dass sich die Umstände nicht dauerhaft geändert haben. Zudem exportierten 2006 und im UZ alle untersuchten Unternehmen in Drittländer zu Preisen, die über den Preisen für Ausfuhren in die Gemeinschaft lagen. In denselben Zeiträumen lagen die Preise der Ausfuhren in die Gemeinschaft über den Inlandsverkaufspreisen. Daraus ist klar ersichtlich, dass sich die Umstände (keine gedumpten Ausfuhren mehr) dauerhaft geändert haben.

4.2. Schlussfolgerung

(170) Es kann daher der Schluss gezogen werden, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen die Ausfuhren in die Gemeinschaft wahrscheinlich nicht gedumpt würden. Ebenso ist davon auszugehen, dass die Veränderung der Umstände gegenüber der Ausgangsuntersuchung in Bezug auf den Dumpingtatbestand, d. h. das Aufhören des Dumpings, dauerhafter Natur ist.

(171) Angesichts der dargelegten Sachverhalte sollte das Verfahren betreffend die Einfuhren mit Ursprung in der Türkei eingestellt werden.

5. UKRAINE (i): ASPEKTE IM ZUSAMMENHANG MIT ARTIKEL 11 ABSATZ 3

5.1. Allgemeine Bemerkungen

(172) Die Interpipe Group brachte vor, dass ein Vergleich des Normalwerts auf der Grundlage der von ihr tatsächlich verzeichneten Kosten/Inlandspreise mit den Preisen seiner Ausfuhren auf einen mit der EU vergleichbaren Drittmarkt eine Dumpingspanne ergäbe, die erheblich niedriger ist als die geltenden Maßnahmen. Daher sei eine Aufrechterhaltung der Maßnahme in ihrer gegenwärtigen Höhe nicht mehr erforderlich, um das Dumping auszugleichen.

(173) Im Laufe der Untersuchung teilte die Kommission dem Unternehmen mit, dass sie Artikel 18 der Grundverordnung anwenden wolle. Der Grund war, dass das Unternehmen die Angaben über die Produktionskosten nicht wie verlangt nach Warenkontrollnummern (PCN) aufgeschlüsselt hatte. Das Unternehmen hatte nur Durchschnittswerte für alle Warentypen vorgelegt, die in einem bestimmten Werk hergestellt wurden.

(174) Bei einer Prüfung des Sachverhalts stellte sich heraus, dass die Kommission die vorgelegten Angaben zu den Produktionskosten nicht akzeptieren konnte, da sie keinen korrekten Vergleich mit den inländischen Verkaufspreisen je Warentyp erlaubten.

(175) Gemäß Artikel 18 Absatz 4 der Grundverordnung wurde das Unternehmen über die Gründe unterrichtet und es wurde ihm eine angemessene Frist für weitere Erläuterungen eingeräumt. Die eingegangenen Anmerkungen wurden eingehend analysiert und ausführlich beantwortet. Keine der von dem Unternehmen vorgebrachten Erklärungen konnte die Kommission davon überzeugen, bei der Analyse der oben genannten Punkte von der Anwendung der besten verfügbaren Informationen abzusehen.

(176) Nach der Unterrichtung brachte der Antragsteller vor, dass das Verfahren eingestellt werden sollte, da die Mitarbeit des einzigen ukrainischen Herstellers so mangelhaft sei, dass die Kommission auf Artikel 18 der Grundverordnung habe zurückgreifen müssen, um die Herstellkosten zu berichtigen. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass Artikel 18 angewandt wurde, damit die Kommission die von dem einzigen kooperierenden ukrainischen Hersteller übermittelten Angaben anhand der besten verfügbaren Informationen vervollständigen konnte. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

5.2. Normalwert

(177) Die Kommission prüfte, ob die Inlandsverkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Hierfür wurden die Produktionskosten für die von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern hergestellte und auf dem Inlandsmarkt verkaufte Ware geprüft.

(178) OJSC Interpipe Novomoskovsk Pipe Production Plant (NMPP), das die betroffene Ware herstellt, legte keine Aufschlüsselung der Produktionskosten nach PCN vor. Der ausführende Hersteller übermittelte lediglich einen Durchschnittswert der Produktionskosten aller PCN, die in jedem seiner beiden Werke hergestellt werden. Belege verschiedener Hersteller in anderen von der Untersuchung betroffenen Ländern, einschließlich der Gemeinschaft, über deren PCN-Kostenstruktur zeigen, dass die Produktionskosten für die einzelnen PCN tatsächlich sehr unterschiedlich sind.

(179) OJSC Interpipe Nizhnedneprovsk (NTRP) tube rolling plant, ein mit NMPP verbundenes Unternehmen, legte die Aufschlüsselung der Produktionskosten nach PCN vor.

(180) Wie unter Randnummer (173) bereits erläutert, wandte die Kommission Artikel 18 der Grundverordnung auf NMPP an, um nach PCN aufgeschlüsselte Produktionskosten zu erlangen. Es wurde erwogen, Angaben aus der Ausgangsuntersuchung zu verwenden, da die Unkraine seitdem jedoch Marktwirtschaftsstatus erlangt hat, dürften diese Daten nicht mehr als beste verfügbare Informationen gelten. Ferner waren nach Auffassung der Kommission die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft übermittelten Daten so gut, dass sie Schlüsse auf die Produktionskosten je Warenkontrollnummer (PCN) zuließen. Die vom kooperierenden Wirtschaftszweig der Gemeinschaft vorgelegten Daten wurden daher als zuverlässigste und somit als beste verfügbare Informationen betrachtet, um daraus die Produktionskosten je PCN abzuleiten. Die Untersuchung ergab, dass die Differenz zwischen dem günstigsten PCN des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und allen anderen PCN rechnerisch ermittelt werden konnte. Diese Abweichung wurden dann auf die von NMPP vorgelegten durchschnittlichen Produktionskosten übertragen. Wenn Übereinstimmung zwischen vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft produzierten PCN und von NTRP produzierten PCN vorlag, wurden die Kostendaten von NTRP verwandt.

(181) Dieselbe Partei beanstandete, dass die Kommission Angaben aus dem UZ bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts und des Ausfuhrpreises im IUZ zugrunde gelegt hatte. Einigen der diesbezüglichen Vorbringen wurde stattgegeben. Die Kommission prüfte den gewogenen Durchschnitt der cif-Ausfuhrpreise in die Gemeinschaft für den Sechsmonatszeitraum, in dem sich beide Verfahren überschnitten. Um innerhalb dieses Zeitraums einen fairen Vergleich zwischen den gewogenen durchschnittlichen Normalwerten jedes in die Gemeinschaft ausgeführten Typs der betroffenen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Warentyps zu gewährleisten, wurden außerdem die Produktionskosten der kooperierenden Hersteller berichtigt. Damit sollte den Herstellkosten in dem fraglichen Sechsmonatszeitraum Rechnung getragen werden, die bei der Berechnung der cif-Ausfuhrpreise in die Gemeinschaft berücksichtigt wurden. Der einzige ukrainische kooperierende Ausführer argumentierte, die Kommission solle die Stückherstellkosten des verbundenen Unternehmens OJSC Interpipe Nizhnedneprovsk (NTRP) tube rolling plant verwenden, da dessen PCN mit denjenigen von OJSC Interpipe Novomoskovsk Pipe Production Plant (NMPP) nahezu deckungsgleich seien. Wie unter Randnummer (175) bereits ausgeführt, liegen der Kommission jedoch Beweise für große Abweichungen bei den Produktionskosten je PCN vor. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

5.3. Ausfuhrpreis

(182) Im Untersuchungszeitraum für die Interpipe Group („IUZ“) führte die Gruppe eine geringe Menge der betroffenen Ware in die Gemeinschaft aus. Diese Geschäftsvorgänge für sich genommen konnten nicht als repräsentativ angesehen und herangezogen werden, um festzustellen, ob sich das Verhalten dauerhaft geändert hatte.

(183) Die Interpipe Group schlug vor, die Preise für Ausfuhren in die Gemeinschaft anhand der Ausfuhren in Drittländer zu bestimmen. Der Ausführer dachte in diesem Zusammenhang vor allem an die Ausfuhren nach Russland. Das Unternehmen übermittelte Belege über seine Ausfuhren in Drittländer, auch nach Russland.

(184) Zunächst wurde geprüft, ob die von der Interpipe dokumentierten Ausfuhrmengen der betroffenen Ware in Drittländer gemessen an den Gesamtverkäufen groß genug waren. Es wurde festgestellt, dass die Verkäufe nach Russland mehr als die Hälfte der gesamten Ausfuhren der Gruppe ausmachten und daher für Schlussfolgerungen herangezogen werden könnten, sofern der russische Markt mit dem Gemeinschaftsmarkt hinreichend vergleichbar sei.

(185) Anhand der der Kommission vorliegenden Informationen wurde untersucht, ob auf dem russischen Markt ähnliche Bedingungen herrschen wie in der Gemeinschaft und er ähnlich strukturiert ist; auf diese Weise sollte festgestellt werden, ob die Ausfuhren nach Russland eine zuverlässige Grundlage bilden, auf der zum Zwecke der Neufestsetzung des Antidumpingzolls die mutmaßlichen Preise für die Ausfuhren in die Gemeinschaft ermittelt werden können.

(186) Der russische Markt für die betroffene Ware ist wie der Gemeinschaftsmarkt offensichtlich sehr groß, und auf beiden Märkten werden generell ähnliche Warentypen verkauft.

(187) Es gibt aber auch bedeutende Unterschiede zwischen den beiden Märkten. Zunächst sind die hohen Einfuhrzölle in Russland zu nennen, während es in der Gemeinschaft keine solchen Zölle gibt[12]. Dies kommt auch in den Importanteilen zum Ausdruck, die deutlich niedriger sind als in der Gemeinschaft. Ferner scheint sich die Produktion in Russland auf eine Handvoll großer Hersteller zu konzentrieren, auf die der größte Teil der Produktion entfällt, während es in der Gemeinschaft eine Vielzahl von Herstellern gibt. Ferner scheint das Vertriebsnetz weniger Händler zu umfassen als in der Gemeinschaft. Außerdem weist die Tatsache, dass Russland in erheblichem Umfang gedumpte Waren in die Gemeinschaft einführt, auf unterschiedliches Preisbildungsverhalten und auf Verzerrungen auf dem russischen Inlandsmarkt hin, ohne die diese Praktiken nicht möglich wären.

(188) Daneben ist das Vorliegen von Dumping ein Indiz dafür, dass die inländischen Preise in Russland über den Preisen liegen, zu denen die Ausführer wahrscheinlich in die Gemeinschaft verkaufen würden. Dies liegt daran, dass die Preise für Einführer, die bereits einen bedeutenden Marktanteil in der Gemeinschaft halten, wahrscheinlich auf dem gleichen Niveau liegen wie die der russischen Ausfuhren, und zwar aufgrund der Homogenität der betroffenen Ware, die zur Folge hat,