DE Amtsblatt der Europäischen Union C 110/13

Bekanntmachung zu den geltenden Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von Kaliumpermanganat mit Ursprung in der Volksrepublik China

(2005/C 110/04)

Im August 2004 veröffentlichte die Kommission eine Bekanntmachung (1), in der sie interessierte Parteien über die jüngsten Entwicklungen im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft für Kaliumpermanganat unterrichtete. Anschließend wurden diese Entwicklungen untersucht und die folgenden Schlussfolgerungen gezogen.

A. VERFAHREN

1. Betroffene Ware und geltende Maßnahmen

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Kaliumpermanganat (KMnO4) mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend „VR China“ genannt) des KN-Codes 2841 61 00. Dieser KN-Code wird nur informationshalber angegeben.

Bei den derzeit geltenden Maßnahmen handelt es sich um den mit der Verordnung (EG) Nr. 299/2001 des Rates (2) eingeführten endgültigen Antidumpingzoll.

2. Gegenstand der Bekanntmachung

In der Bekanntmachung wurden alle interessierten Parteien aufgefordert, zu den angeblichen Veränderungen im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Stellung zu nehmen, insbesondere zur Einstellung der Geschäftstätigkeit des einzigen Herstellers von Kaliumpermanganat und der Tatsache, dass in den neuen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft mindestens ein weiterer Hersteller von Kaliumpermanganat tätig ist.

Die Kommission sandte eine Kopie der Bekanntmachung an die zuständigen Behörden in der VR China, die Hersteller/Ausführer in der VR China, die Einführer in der Gemeinschaft und den ihr bekannten Verband von Gemeinschaftsherstellern und gab ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme und zur Übermittlung von Informationen zwecks Prüfung der vorstehend genannten Entwicklungen.

3. Fragebogen

Die Kommission sandte Fragebogen an zwei ihr bekannte Hersteller in der Gemeinschaft. Andere interessierte Parteien wurden aufgefordert, sich selbst zu melden und der Kommission innerhalb der gesetzten Fristen durch entsprechende Beweise belegte Informationen bezüglich des Bestehens eines Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu übermitteln. Allen Parteien wurde mitgeteilt, dass bei einer etwaigen Nichtmitarbeit Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung kommen und die Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden könnten.

Folgende interessierte Parteien übermittelten Stellungnahmen:

Gemeinschaftshersteller:

— Carus Nalόn S.L., Oviedo, Spanien

— Spolek pro chemickou a hutní výrobu a.s., Ústí nad Labem, Tschechische Republik

Ausführender Hersteller:

— Universal Chemicals & Industries Pvt. Ltd., Mumbai, Indien

Einführer:

— Przedsiebiorstwo Przemyslowo Handlowe „STANDARD“ Sp. z o.o., Lublin, Polen

— DECA-CHIMIE S.A., Lyon, Frankreich.

4. Untersuchungszeitraum

Die Untersuchung der Entwicklungen erstreckte sich auf die Zeit vom 1. Juli 2003 bis zum 30. Juni 2004 (nachstehend „Untersuchungszeitraum“ genannt bzw. „UZ“ abgekürzt). Es wurden Daten von 2001 bis zum Ende des UZ gesammelt, um zu prüfen, ob es einen Wirtschaftszweig der Gemeinschaft für Kaliumpermanganat gab.

B. FESTSTELLUNGEN

1. Produktion in Spanien

Das in Spanien angesiedelte Unternehmen Carus Nalόn S.L (nachstehend „Carus“ genannt), das zum Zeitpunkt der Einführung der geltenden Maßnahmen der einzige Hersteller von Kaliumpermanganat war, arbeitete an der Untersuchung mit. Dieses Unternehmen wurde im August 2000 von Industrial Química del Nalón an das US-amerikanische Unternehmen Carus Chemical Company, das ebenfalls Kaliumpermanganat herstellt, verkauft. Carus unterrichtete die Kommission darüber, dass die Produktion in Spanien vorübergehend eingestellt worden sei, das Unternehmen jedoch beabsichtige, die Produktion wieder aufzunehmen. Einen genauen Termin für die Wiederaufnahme der Produktion nannte Carus allerdings nicht. Es sei auf jeden Fall ein Vorbereitungszeitraum von sechs Monaten notwendig. Das Unternehmen machte geltend, dass es als Gemeinschaftshersteller angesehen werden sollte. Um zu beweisen, dass es die Produktion in Kürze wieder aufzunehmen gedachte, übermittelte das Unternehmen Informationen über Gemeinkosten, die im Zusammenhang mit der Wartung der zur Kaliumpermanganatproduktion erforderlichen Anlagen angefallen waren.

Die Tatsache, dass dem Unternehmen im UZ weiterhin Gemeinkosten entstanden, kann in diesem Fall durchaus als Zeichen dafür gewertet werden, dass die Produktionsanlagen für eine eventuelle Wiederaufnahme der Produktion aufrechterhalten werden sollten. Da im UZ jedoch überhaupt nicht produziert wurde, muss der Schluss gezogen werden, dass das Unternehmen nicht als Gemeinschaftshersteller angesehen werden kann.

2. Produktion in der Tschechischen Republik

Es ist nur ein weiterer Kaliumpermanganathersteller in der Gemeinschaft bekannt, nämlich Spolek pro chemickou a hutní výrobu a.s. (nachstehend „Spolchemie“ genannt). Auf dieses Unternehmen, das im UZ erhebliche Mengen von Kaliumpermanganat (3) herstellte, entfällt 100 % der Gemeinschaftsproduktion. Die Untersuchung ergab, dass das Produktionsvolumen von Spolchemie im UZ nicht nur die Gemeinschaftsproduktion im Untersuchungszeitraum der Untersuchung, die zur Einführung der geltenden Maßnahmen im Jahr 2001 führte, überstieg, sondern auch die Gemeinschaftsproduktion im Kalenderjahr 2002, d. h. in dem Zeitraum kurz vor dem UZ, als Carus noch Kaliumpermanganat herstellte.

Aus den dargelegten Gründen wird Spolchemie als einziger verbleibender Hersteller von Kaliumpermanganat in der Gemeinschaft angesehen.

3. Stellungnahmen anderer interessierter Parteien

Ein kooperierender indischer Hersteller und zwei kooperierende Einführer übermittelten zusätzliche Informationen über die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt. Die beiden Einführer gaben zu bedenken, dass die derzeit geltenden Maßnahmen auch den US-amerikanischen Hersteller von Kaliumpermanganat, der spanische Produktionsanlagen gekauft und die Produktion in Spanien anschließend eingestellt habe, schützen könnte. Sie legten jedoch keine Informationen vor, die dagegen gesprochen hätten, dass Spolchemie als Gemeinschaftshersteller angesehen wird.

C. SCHLUSSFOLGERUNGEN

Auf der Grundlage der obigen Feststellungen wird der Schluss gezogen, dass Spolchemie als einziger Gemeinschaftshersteller angesehen werden sollte. Dieses Unternehmen sprach sich für die geltenden Antidumpingmaßnahmen aus. Dieses Unternehmen bildet somit den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft.

Folglich kann der Schluss gezogen werden, dass immer noch ein Wirtschaftszweig der Gemeinschaft besteht und dass es keinen Grund für eine Aufhebung der derzeit geltenden Maßnahmen gibt.

(1) ABl. C 209 vom 19.8.2004, S. 2.

(2) ABl. L 44 vom 15.2.2001, S. 4; Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 152/2003, ABl. L 25 vom 30.1.2003, S. 21.

(3) Die tatsächlichen Zahlen können aus Gründen der Vertraulichkeit nicht genannt werden.