ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(73)1995
Vol.1973/0354

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

C*DZREUROPAISCHE NCEMEINSCHAFTEN
KOM(73)1995 endg.
Brüssel,den27«November1973
Entwurfeiner
ENTSCHEIDUNG EGKSDERKOMMISSION
■überdieKonvertierungskurse derWährungenderMitglied­
staatenindieRechnungseinheit ,dieIndenEntscheidungen ,
Empfehlungen ,Stellungnahmen undMitteilungen indenBerei­
chendesVertragesüberdieGründungderEuropäischen Gemein­
schaftfürKohleundStahlverwendet wird
(vonderKommissiondemHatvorgelegt)
KQM(73)1995endg.

(1)BEGRÜNDUNG v
I-Motivierung der Veränderung ,
1« Bisjetzt sind dieKonvertierungskurse derverschiedenen
Währungen indieRechnungseinheit ,diebeidenEGKS-Haushalts -
undFinanzoperationen verwendet wird ,aufderGrundlage derkeim
Internationalen Währungsfonds notifizierten Goldparität berechnet
worden .
2. Diese Konvertierungskurse -spiegeln dasaktuelle Verhältnis
■zwischen denWährungen auf denDevisenmärkten nicht mehr wieder .
3. Folglich benachteiligt dieinArtikel ^9desEGKS-Vertra -
gesvorgesehene Umlagepflicht dieKohle -undStahlindustrie der­
jenigen Mitgliedstaaten ,deren Währung aufgewertet wurde undbe-
vorteilt dieIndustrien derjenigen Mitgliedstaaten ,indenen sich
derAussenwert derWährung verschlechtert hat .
H-, Diedurch dieAufrechterhaltung dernach derGoldparität
festgelegten Kcnvertierungskurse benachteiligten Industrien haben
bereits aufverschiedenen Wegen ihren Wunsch geäussert ,dieKom­
mission solle fürdieBerechnung undZahlung derUmlage Konver -
tierungskurse annehmen ,diederwirtschaftlichen Realität näher
stehen . ....
5. UmdieUmlageerhebung angemessener zugestalten ,istdie
Kommission derAnsicht ,dass eserferderlich ist ,ab1.Januar
197^neue Bestimmungen festzulegen .
(1)Diese Begründung sowie deranliegende Entscheidungsentwurf
ersetzen dieentsprechenden Punkte desDokuments SEK (73)
28*f6 END .

II-Anwendungsbereich desneuenSystems
6.Dievorgeschlagene Entscheidung wirdsichnichtausser-
halbdesAnwendungsbereichs desEGKS-Vertrages auswirken,
7*AufdemGebietdesEGKS-Vertrages wirddieBerechnung
darinArtikelkSvorgesehenen UmlageunddieAufstellung des
operaticnellen Haushalts undderEGKS-Bilanz nachdenneuen
Bestimmungen erfolgen.Dievorgeschlagene Entscheidung wirddie
Gleichwertigkeit innationaler Währungder aufdem
Beihilfesektor eingegangenen Verpflichtungen aufrechterhalten »
FolglichwerdendienachdiesenVerpflichtungen nichtbezahl­
tenRestbeträge nachdemneuenSystembeiderAufstellung der
EGKS-BilanzinRechnungseinheiten umberechnet werden >Dagegen
wirdselbstverständlich dasBeihilfesystem fürKokskohleund
Koks,dasbis1978inKraftseinwird,vondenindenneuen
Bestimmungen vorgesehenen Konvertierungskursen betroffensein
(Entscheidung EGKSNr.73/287vom27.7.1973 ?AB.Nr.259vom
15.9.1973).~ ,• ,
8.JedochsindOperationen ,fürdiedieEntscheidungen der
KommissionbesondereMassnahmenals-FolgederAbänderungen der
Konvertierungskurse vorsehen,ausdemAnwendungsbereich dervor­
geschlagenen Entscheidung auezuschlieasen .Hierbeihandeltes
sichinsbes®ndere iiradasAbwicklungskonto vonSchrottausgleich -
operationen,dievordem30.11,1958erfolgtsind(Entscheidung/
EGKS21/60vom20.7.1960 ?AB.Nr.5^vom2^.8.1960)undzwar
wegenderinderMotivierungderEntscheidung 21/60angeführten
Gründe,diediroh.dasUrteildesGerichtshofes derEurapäischen
Gemeinschaften inderSacheMr.37–6^bestätigtwordensind«
9.EineAufstellungderAuswirkungen imRahmenderjewei­
ligenArtikeldesVertragsistbeigefügt.

3-
III -Grundsatz »undAnwendungabestimmungen desneuen
Konvertisrungssystems
10.Für dieWährungen derMitgliedstaaten ,diedieKurse zwi­
schen ihren Währungen ,inengen Breiten aufrechterhalten -die
gemeinschaftliche Schwankungsbreite -erscheint eslogisch ,die
(1)"effektive Parität " alsKonvertierungskuree zwischen der
Rechnungseinheit unddennatienalen Währungen zuübernehmen ,da
die "effektiven Paritäten "dieGrundlage derWechselrelationen
zwischen diesen Währungen bilden ,»
11.Was dieanderen Währungen anbetrifft ,miisste derKonver -
tierungskurs ebenfalls dieAufwertung oder dieVerschlechterung
gegenüber denWährungen widerspiegeln ,deren Wechselkurs die
gemeinschaftliche Schwankungsbreite einhält .Umjedoch zuver­
meiden ,dass dieKonvertierungssätze auf derGrundlage des De-
visenmarktkurses eines einsogen Tages festgelegt werden ,was
erratisch sein könnte ,beabsichtigt dieKommission ,dieBerech­
nung auf denMittelwert derKurse ,diewährend dersogenannten
Bezugapericde festgestellt werden sind ,zubasieren .Aufdiese
Artwerden dieKonvertierungskuree dieser anderen Währungen
periodisch auf derGrundlage desDurchschnittswertes derWechsel­
kurse derWährungen ,die -teioh .inder Sehwazt -
kur.gsbreite bewegen ,angepasßit Diese Wochoelkurbe 'vorde»auf
dantWechsel kursrjarkt derbetroffenen Währungen -wahrend darvor­
hergehenden Bezuj^sperioden festgestellt .Mit Ausnahi »der
EGXö-Bilanz (siehe nachstehende Ziffer 13«)wird jede Bezugs -
periode dervorletzte Monat sein ,dereinem Kalenderhalbjahr
während demdieKorvertierufcgeF-at'ze -aufrechterhalten werden ,
verangeht .Esistjedoch nicht erforderlich ,den "Kurs derals
Leitkurs zuverwenden ist"
(1)jenach Fall ,Goldparität oder Leitkurs

abzuändern ,wenn derUnterschied mit dem variier festgelegten
Kurs dieHälfte desUmfangs dergemeinschaftlichen Schwankungs­
breite nicht überschreitet ,d.h .zurZeit 1,125 %.
12,Dminbeiden Fällen identische Anwerdurgsperioden zuge­
währleisten ,werden dieÄnderungen derKonvertierungssätze
derWährungen ,die diegemeinschaftliche Schwankungsbreite
einhalten ,einem gleichartigen Verfahren unterworfen -DieKon-
vertierungssäcze werden ebenfalls während derZeitperioden ,
diedenKalenderhalbjahren entsprechen ,anzuwenden sein .Die
festgelegten Sätze werden denjenigen entsprechen ,dieamletz­
tenWerktag' desvorletzten Monats derdembetroffenen Kalender -
halbjahr vorausgeht ,festgestellt worden sind .
13.Für dieAufstellung derBilanz übernimmt dieKomaission ,
nach demBeispiel anderer Finanzorganisationen ,(z.B. dieBank
fürInternationalen Zahlungsausgleich )alsBezugsperiode den
letzten Werktag v®r demBilanzabschluss .
IV-Anhörung desRates
1M-.InAnwendung derBestimmungen desArtikels 50Abs «2des
Vertrages über dieGründung derEGKS wird dieAnhörung des
Ministerrats zuderEntscheidung über dieKonvertierungskurse
dernationalen ,Währungen derMitgliedstaaten indieRechnungs -
einheit,' dieindenEntscheidungen ,Empfehlungen ,Stellungnah­
menundMitteilungen indenBereichen desVertrages über die
Gründung .derEuropäischen Gemeinschaft fürKohle undStahl
verwendet wird ,angefordert .

Entwarf einer
E-iTCCHEmETG EGKS DER KCKMISSiaï
über dioKonvertieriiii&'ßlcuro oderWährungen derMitglied Staaten
indieRechmmgseinheitj diqindenEntscheidimgens Empfehlun­
gen ;Stellungnahmen usdMitteilungen indenBereichen deaVer­
trages über dieGründling dorEteropeischen Gemeinschaft fürKahle
und Stahl verwendet wird
DieKommission derEuropaischen Gemeinschaften :
-gestützt aufdenVertrag über dieGründung derEuropäischen
Gemeinschaften ,insbesondere .aufdieArtikel 8,14.26und
50; •
-gestützt auf dieEntscheidung /'EGKS Nr.' : derKommission
vom 1973 über dieBegriffsbestimmung der indenEnt-
•• ... ■>. .
Scheidungen ,Empfehlungen ,Stellungnahmen undMitteilungen
imBereich desVertrages über dieGründung derEuropäischen
Gemeinschaft fürKohle undStahl verwendeten Rechnungsein -
heit }
-inderErwägung ,dass esangemessen ist ,sich derwirtschaft­
lichen Realität soweit wiemöglich anzunähern fürdieKon­
vertierung derWährungen derMitgliedstaaten indieRechnungs -
einheit indenBereichen desEGKS-Vertragea ;
nach Anhörung desRates .
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

2-
Artike l1
DieKonvertierung derWährungen derMitgliedstaaten in
dieRechnungseinheit ,dieindenEntscheidungen ,Empfehlungen ,
Stellungnahmen undMitteilungen in .denBereichen desVertrags
über dieGründung derEGKS verwendet wird ,erfolgt :
1» fürdieWährungen ,deren Kurse sich innerhalb derge­
meinschaftlichen Schwahkuh'gsbreite bewogen durch Anwen­
dung dereffektiven Parität (jenach Fall :Gold-Parität
oder Leitkura ),dieamletzten Werktag derimnachstehen­
denArtikel IIIbestimmten Bezugsperiode festgestellt
wird } • •
2. fürjede andere Währung ,durch Anwendung vonSätzen ,
dievon derKsmmission festgelegt werden .Dies erfolgt
aufderGrundlage derMittelwerte derimvorhergehenden
Absatz bezeichneten Währungen ;dieMittelwerte werden
»achdenKursen -berechnet ,dieaufdem -Devisenmarkt
der'betroffenen Währung während derimnachfolgenden .
_Artikel IIIdefinierten Bezugsperiode festgestellt werden
sind .Diegeltenden Sätze werden nicht abgeändert ,wenn
derUnterschied mit denvorher festgelegten Sätzen die
Hälfte desUmfangs dergemeinschaftlichen Schwankungs­
breite nicht überschreitet .
•Ar-vr.:ol 2
DieinAnwendung vonArtikel Ifestgelegten Sätze sind
während derZeitperieden anzuwenden ,dieden .Kalenderhalbjahren
entsprechen .
Artikel 3 ■
DieinArtikel 1-2 vorgesehenen Bezugsperioden sind ;

3-
-fürdieAufstellung derEGKS-Bilanz derTagdieser Aufstel­
lung oder gegebenenfalls derdemTagderAufstellung voran­
gehende letzte Werktag }
-für dieanderen Operati«nen der vorletzte Monat dervor dem
Kalender halb jähr liegt taufwelches
sich diese Operationen beziehen .
•Arfcikel 4
Diese Entscheidung
-wirkt sich nicht auf denEGKS-Verwaltungshaushaltsplan ausj
-istnicht anwendbar aufdieBestimmungen ,dieausdrückliche
Massnahmen alsFolge derAbänderungen derKonvertierungskurse
vorsehen ,insbesondere aufdieEntscheidung EGKS 21/60vem
20.7 .1960 ;
-führt nicht zuWertveränderungen innationalen Währungen der
Verpflichtungen ,diesich aus denauf demBeihilfesektor er­
lassenen Entscheidungen ergeben ,mitAusnahme derEntschei­
dung EGKS 73/287v©m25«Juli 1973 über Kokskohle undKoke
für die Eisen -und Stahlindustrie der Gemeinschaft .
DieKommission bringt deninteressierten Kreisen die
nach denvorhergehenden Artikeln festgelegten Konvertierunga -
kurse zur Kenntnis .
Artikel 6 ..
DieKenvertierungen nach Artikel I,IIundIIIwerden
angewandt :
-fürdieAufstellung derEGKS-Bilan mitWirkung vom31•Dezem­
ber 1973 ;

-h-
-fürdieBerechnungder.Durchschnittswerte diefürdieBe­
rechnungderUmlageab197^massgebendsindj
-fürdieanderenOperationen ab1#Januar197^*
DieseEntscheidungistinallenihrenTeilenverbind­
lichundgiltunmittelbar injedemMitglied.,staat.
GeschehenzuBrüssel,,den.
FürdieKommission .

ANLAGE
Entscheidungsentwurf über dieWechselkurse
zurEGKS-Rechnungseinheit
-Zusammenfassung derAuswirkungen auf die
EGKS -Finanzoperationen -
Lfd ,
Nr.Artikel des
EGKS -Vertrag .Operationen Auswirkungen
1 ^9 Erhebung derUmlage Dieneuen Bestimmungen sind
anwendbar
2k9 Anleihvertrâge keine :eshandelt sich umVer­
träge ,diesich nach demRecht
derVertragsparteien richten }
3 53b Ausgleichssysteme für
importierten Schrottkeine :eshandelt sich umdie
Abwicklung dervordem30.11.58
gültigen Systeme .Die anwendba­
ren Kurse sind durch die Ent­
scheidung /EGKS21/60festgesetzt ,
k 5^ Investierungen
-Genehmigungsentschei -
dungen
-Verträgebehalten dieursprüngliche Ge-
genw'^rtigkeit indenbetroffe­
nenWährungen
siehe unter Punkt 2
I555 Forschungen siehe unter Punkt k I
!6
I56 Anpassung ,Umstellung siehe unter Punkt ^ I
7 95
I'Kokskohle
:siehe unter Punkt 1
8IOperationeller Haushalt siehe unter Punkt 1
I9
!Bilanz siehe unter Punkt 1