Nr.C46/50 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
GeänderterVorschlagfüreineRichtliniedesRatesüberMindestvorschriften zurVerbesserung
derSicherheitunddesGesundheitsschutzes derArbeitnehmer indenmineralgewinnenden Indu­
striezweigen(!)
(92/C46/03)
KOM(91)493endg.—SYN321
(GemäßArtikel149Absatz3desEWG-VertragsvonderKommissionvorgelegtam
20.Dezember1991)
(>)ABl.Nr.C32vom7.2.1991,S.7.
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäi­
schenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereaufArti­
kel118a,
aufVorschlagderKommission('), aufVorschlagderKommissionQ,diedenStändigen
AusschußfürdieBetriebssicherheit unddenGesund­
heitsschutzimSteinkohlenbergbau undindenanderen
mineralgewinnenden Industriezweigen gehörthat,
inZusammenarbeit mitdemEuropäischen Parlament,
nachStellungnahme desWirtschafts-undSozialaus­
schusses(2),
inErwägungnachstehender Gründe:
InArtikel118adesVertragesistvorgesehen,daßder
RatdurchRichtlinienMindestvorschriften festlegt,die
dieVerbesserunginsbesonderederArbeitsumwelt för­
dern,umdieSicherheitunddieGesundheitderArbeit­
nehmerverstärktzuschützen .
NachdemselbenArtikelsollendieseRichtlinienkeine
verwaltungsmäßigen ,finanziellenoderrechtlichen
Auflagenvorschreiben ,diederGründungundEnt­
wicklungvonKlein-undMittelbetrieben entgegenste­
hen.
DieVerbesserung derSicherheit,derArbeitshygiene
unddesGesundheitsschutzes derArbeitnehmer am
ArbeitsplatzisteinZiel,dasnichtreinwirtschaftlichen
Überlegungenuntergeordnetwerdendarf.
InderRichtliniedesRates89/654/EWGvom
30.November 1989überMindestvorschriften für
SicherheitundGesundheitsschutz inArbeitsstätten
werdendiemineralgewinnenden Industriezweige aus­
genommen(3).
(')ABl.Nr.C32vom7.2.1991,S.7.0ABl.Nr.C191vom22.7.1991,S.34.
(3)ABl.Nr.L393vom30.12.1989,S.1.

20.2.92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.C46/51
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
Vorschlagunverändert.) URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION
Beidenmineralgewinnenden Industriezweigen handelt
essichumTätigkeitsbereiche mitüberdurchschnittli ­
chenRisiken.
DieSektorenErdölundErdgasdieserIndustriezweige
werdenalsbesonderswichtigeBereichehinsichtlichder
EinführungvonVerbesserungen fürSicherheitund
Gesundheitsschutz derArbeitnehmer angesehen .
DievorliegendeRichtlinieisteineEinzelnchtlinie im
SinnevonArtikel16Absatz1derRichtlinie89/391/
EWGdesRatesvom12.Juni1989überdieDurchfüh­
rungvonMaßnahmenzurVerbesserung derSicherheit
unddesGesundheitsschutzes derArbeitnehmer beider
Arbeit(').DieBestimmungen derletztgenannten Richt­
liniefindendaherinvollemUmfangaufdiemineralge­
winnendenIndustrienAnwendung ,unbeschadetstren­
gererund/oderspezifischerBestimmungen dervorlie­
gendenRichtlinie .
DievorliegendeRichtliniestelltfürdiemineralgewin­
nendenIndustriezweige entsprechend ihrerDefinition
imBeschluß74/326/EWGdesRatesvom27.Juni
1974überdieErstreckungderZuständigkeit desStän­
digenAusschussesfürdieBetriebssicherheit undden
Gesundheitsschutz imSteinkohlenbergbau aufalle
mineralgewinnenden Betriebe(2)einenkonkretenBei­
tragzurAusgestaltung dersozialenDimensiondesBin­
nenmarktesdar.
Eswirdalsangemessenangesehen,daßdervonder
vorliegenden RichtlinieabgedeckteTätigkeitsbereich
identischistmitdemindemgenanntenBeschluß
behandeltenTätigkeitsbereich .
NachdemselbenBeschlußsinddieübertägigenNeben­
einrichtungen vonBergwerkenundSteinbrüchen ,die
nichterforderlichsindzumAufschluß,zureigentlichen
GewinnungsowiezurAufbereitungdesFördergutsfür
denVerkauf,wiez.B.dieWeiterverarbeitung dieses
Förderguts,nichtalszudenmineralgewinnenden
Industriezweigen gehöriganzusehenundunterliegen
dementsprechend denBestimmungen derRichtlinie
89/654/EWG—
(')ABl.Nr.L183vom29.6.1989,S.1.
(2)ABl.Nr.L185vom9.7.1974,S.18.

Nr.C46/52 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAGDERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
HATFOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
ABSCHNITT I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel1
ZweckderRichtlinie
(1)DieseRichtlinieisteineEinzelrichtlinie imSinne
vonArtikel16Absatz 1derRichtlinie89/391/EWG;
sielegtMindestvorschriften inBezugaufSicherheit
undGesundheitsschutz vonArbeitnehmern dermine­
ralgewinnenden Industriezweige gemäßderDefinition
inArtikel2fest.
(2)DieRichtlinie89/391/EWGfindetaufdenin
Absatz1dieserRichtliniegenanntenBereichinvollem
UmfangAnwendung ,unbeschadetstrengererund/oder
spezifischerBestimmungen dervorliegenden Richtli­
nie.
Artikel2
Definitionen
ImSinnedieserRichtliniesind:
—„mineralgewinnende Betriebe"Betriebe,deren
GegenstanddasSchürfen,dieeigentlicheGewin­
nungunddieAufbereitungdesFördergutsfürden
Verkauf(Zerkleinerung ,SiebenundWaschen)mit
AusnahmederTätigkeitenzurWeiterverarbeitung
diesesFördergutsist;
—„Arbeitsstätte"dasgesamteGelände,indem
Arbeitsplätzevorgesehensind,andenenArbeiten
ausgeführtwerdensollen,einschließlich der
Haupt-undNebenbetriebe undAnlagendermine­
ralgewinnenden Betriebe,einschließlichdersanitä­
renEinrichtungen und,soweitvorhanden,der
Sozialeinrichtungen undUnterkünfte ,zudenendie
Arbeitnehmer währendihrerArbeitZuganghaben.
ABSCHNITT II
PFLICHTEN DESARBEITGEBERS
Artikel3
AllgemeineVerpflichtungen
(1)ZurGewährleistung derSicherheitundzum
SchutzderGesundheit derArbeitnehmer hatder
Arbeitgeberdieerforderlichen Maßnahmenzuergrei­
fen,damit:

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DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
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(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAGDERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
—dieArbeitsstätten sokonzipiert,errichtet,inBetrieb
genommen,ausgestattet ,betriebenundunterhalten
werden,daßdieArbeitnehmer dieihnenübertrage­
nenArbeitenohneGefährdungwederihrerSicher­
heitundihrerGesundheitnochderSicherheitund
Gesundheitandererausführenkönnen;
—währendderArbeitszeitanmitArbeitnehmern
belegtenArbeitsstätten eineverantwortliche Auf­
sichtanwesendist;
—diemiteinemerhöhtenRisikoverbundenen Arbei­
tennurPersonenübertragenwerden,dieübereine
besondereQualifikation verfügen,unddieseArbei­
tenentsprechend denAnweisungen ausgeführt
werden;
—alleSicherheitsanweisungen füralleArbeitnehmer
verständlichsind;
—angemessene Einrichtungen zurLeistungvon
ErsterHilfebereitstehen ;
—einschlägigeSicherheitsübungen inregelmäßigen
Zeitabständen durchgeführtwerden.
(2)VorBeginnderTätigkeitsowiebeiÄnderungen
imVerlaufvonAufsuchungundGewinnungvon
MineralienhatderArbeitgeberdenzuständigenBehör­
den:
—denNamenderPersonoderdesGremiumsmitzu­
teilen,diebzw.dasdieVerantwortung fürGesund­
heitsschutzundSicherheitdesgesamtenPersonals
undbeiallenTätigkeitenübernimmt,unabhängig
davon,obessichumeigeneBeschäftigteoder
BeschäftigteeinesAuftragnehmers ineinerAnlage
oderaneinerEinsatzstellezurAufsuchungund
GewinnungvonMineralienhandelt;
—einDokumentvorzulegen,indemdieGefahrenin
einerAnlageoderaneinerEinsatzstellezurAufsu­
chungundGewinnungvonMineralienbereitsab
derKonzipierungs -undPlanungsphase objektiv
geprüftwerden,umdieindervorliegendenRichtli­
nieundihrenAnhängensowieinArtikel6
Absatz2,Artikel9und10derRichtlinie89/391/
EWGenthaltenenZielezuverwirklichen .
(2)DerArbeitgeberhattödlicheundschwere
Betriebsunfälle und/odergefährlicheVorkommnisse
denzuständigenBehördenunverzüglichzumelden.(3)DerArbeitgeberhattödlicheundschwere
Betriebsunfälle und/odergefährlicheVorkommnisse
denzuständigenBehördenunverzüglich zumelden
undzuerklären,welchezusätzlichenVorkehrungen
getroffenwurden,umeineWiederholung zuverhin­
dern.

Nr.C46/54 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
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DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
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(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
Artikel4
Brand-undExplosionsschutzmaßnahmen sowieSchutz
vorgesundheitsgefährdender Atmosphäre
DerArbeitgeberhatdiederArtdesBetriebesentspre­
chendenMaßnahmen zutreffen,umEntstehenund
AusbreitenvonBrändenundExplosionensowiedas
Auftreteneinerexplosionsfähigen und/odergesund­
heitsgefährdenden Atmosphärezuverhindern,zu
erkennenundzubekämpfen .
Artikel5
Flucht-undRettungsmittel
DerArbeitgeberhatfürdieBereitstellungundWartung
geeigneterFlucht-undRettungsmittel zusorgen,umzu
gewährleisten ,daßdieArbeitnehmerGefahrenbereiche
raschundsicherverlassenkönnen.
Artikel6
Kommunikation ,WarnsystemeundAlarmeinrichtungen
DerArbeitgeberhatdafürzusorgen,daßdieerforderli­
chenWarn-undsonstigenKommunikationssysteme
vorhandensind,umimBedarfsfallunverzüglichHilfs-,
Evakuierungs -undRettungsmaßnahmen einzuleiten .
Artikel7
Bereitstellung vonSanitäreinrichtungen und
Sozialeinrichtungen
DerArbeitgeberhatfürangemesseneSanitär-und
Sozialeinrichtungen sowieggf.Unterkünfteundderen
Instandhaltung zusorgen.
Artikel8
Unterrichtung derArbeitnehmer
Unbeschadet desArtikels10derRichtlinie89/391/
EWGwerdendieArbeitnehmer undihreVertretervon
allenMaßnahmen unterrichtet ,diezumSchutzvon
SicherheitundGesundheitinderArbeitsstätte ,insbe­
sondereinAnwendungderArtikel3bis7,getroffen
werden.
Artikel8a
Gesundheitsüberwachung
(1)DieinArtikel14derRichtlinie89/391/EWGvor­
geseheneGesundheitsüberwachung derArbeitnehmer
istvoreinerEinweisungeinesArbeitnehmers ineine
AufgabeimZusammenhang mitdeninArtikel2
genanntenTätigkeitenunddanachinregelmäßigen
Abständendurchzuführen .

20.2.92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.C46/55
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(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
(2)DieseGesundheitskontrollen dürfengemäßden
Artikeln6und14derRichtlinie89/391/EWGaufkei­
nenFallmitfinanziellerBeteiligungdesArbeitnehmers
andenKostenerfolgen.
Artikel9
AnhörungundBeteiligungderArbeitnehmer
Arbeitnehmer und/oderderenVertreterwerdengemäß
Artikel11derRichtlinie89/391/EWGzuallenindie­
serRichtlinieeinschließlich ihrerAnhängebehandelten
Fragengehörtundbeteiligt.
ABSCHNITT III
VORSCHRIFTEN ZURVERBESSERUNG DER
SICHERHEIT UNDDESGESUNDHEITSSCHUTZES
DERARBEITNEHMER
Artikel10
AufsuchungundGewinnungvonBodenschätzen durch
Bohrung
(1)Arbeitsstätten zurAufsuchungundGewinnung
vonBodenschätzen durchBohrung,diezumerstenMal
nachdem31.Dezember1992genutztwerden,müssen
denimAnhangdervorliegendenRichtlinieaufgeführ­
tenMindestvorschriften inbezugaufSicherheitund
Gesundheitsschutz entsprechen .
(2)Arbeitsstätten ,diebereitsvordem31.Dezember
1992genutztwurden,müssenspätestensfünfJahre
nachdiesemZeitpunktdieindemgenanntenAnhang
aufgeführtenMindestvorschriften inbezugaufSicher­
heitundGesundheitsschutz erfüllen.
(3)WerdenandenArbeitsstätten nachdem
31.Dezember1992Änderungen ,Erweiterungen und/
oderUmgestaltungen vorgenommen ,soergreiftder
Arbeitgeberdieerforderlichen Maßnahmen ,damit
diesegenanntenÄnderungen ,Erweiterungenund/oder
Umgestaltungen denimAnhangaufgeführtenMin­
destvorschriften entsprechen .
Artikel11
GemäßdenVerfahrennachArtikel118adesVertrags
erläßtderRatentsprechenddeninvorstehendem Arti­
kel10genanntenBestimmungen inbezugaufdieAuf­
suchungundGewinnungvonBodenschätzen durch
BohrungMindestvorschriften fürSicherheitund
Gesundheitsschutz beiderAufsuchungundGewin­
nungvonBodenschätzen inBergwerkenundSteinbrü­
chen.

Nr.C46/56 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
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9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
ABSCHNITT IV
SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Artikel12
AnpassungdesAnhangs
Anpassungen desAnhangs,die
—durchdieVerabschiedung vonRichtlinien,techni­
scheHarmonisierung undNormungund/oder
—durchdentechnischenFortschritt,dieEntwicklung
derinternationalen RegelwerkeoderSpezifikatio­
nenunddesWissensstandes
bedingtsind,werdennachdemVerfahrengemäßArti­
kel17derRichtlinie89/391/EWGvorgenommen .bedingtsind,werdennachdemVerfahrengemäßArti­
kel17derRichtlinie89/391/EWGvorgenommen .Bei
dieserGelegenheithörtdieKommissiondenStändigen
AusschußfürdieBetriebssicherheit unddenGesund­
heitsschutzimSteinkohlenbergbau undindenanderen
mineralgewinnenden Industriezweigen an.
Artikel13
Schlußbestimmungen
(1)DieMitgliedstaaten erlassendieerforderlichen
Rechts-undVerwaltungsvorschriften ,umdieserRicht­
liniebiszum31.Dezember1992nachzukommen .Sie
setzendieKommissionunverzüglichdavoninKennt­
nis.
WenndieMitgliedstaaten dieseVorschriftenerlassen,
nehmensieentwederindiesenselbstoderbeideramt­
lichenVeröffentlichung aufdievorliegendeRichtlinie
Bezug.SieregelndieEinzelheitendieserBezugnahme .
(2)DieMitgliedstaaten teilenderKommissionden
Wortlautderinnerstaatlichen Rechtsvorschriften mit,
diesieaufdemunterdieseRichtliniefallendenGebiet
bereitserlassenhabenodererlassen.
(3)DieMitgliedstaaten erstattenderKommissionalle
fünfJahreBerichtüberdieAnwendungderBestim­
mungendieserRichtlinieinderPraxisundgebendabei
dieStandpunktederSozialpartneran.
DieKommissionunterrichtetdasEuropäischeParla­
ment,denRat,denWirtschafts-undSozialausschuß
sowiedenStändigenAusschußfürdieBetriebssicher­
heitunddenGesundheitsschutz imSteinkohlenberg­
bauundindenanderenmineralgewinnenden Indu­
striezweigen .
Artikel14
DieseRichtlinieistandieMitgliedstaaten gerichtet.

20.2.92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.C46/57
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9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
ANHANG
MINDESTVORSCHRIFTEN ZURVERBESSERUNG
DERSICHERHEIT UNDDESGESUNDHEITSSCHUT ­
ZESDERARBEITNEHMER INDENMINERALGE­
WINNENDEN INDUSTRIEZWEIGEN ZURAUFSU­
CHUNGUNDGEWINNUNG VONBODENSCHÄTZEN
DURCHBOHRUNG
A:GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FÜR
ONSHORE -UNDOFFSHORE-BEREICH
1.Vorbemerkung
DieAnforderungen diesesAnhangsgeltenin
allenFällen,indenendieEigenschaften der
ArbeitsstätteoderdieTätigkeit,dieUmstände
odereineGefahrdieserfordern .1.Vorbemerkung
DieAnforderungen diesesAnhangsgeltenin
allenFällen,indenendieEigenschaften der
ArbeitsstätteoderdieTätigkeit,dieUmstände
oderdieGefahroderdieGefahrenbeurteilung
gemäßArtikel3Absatz2dieserfordern.
la.Gefahrenbeurteilung
Unbeschadet derBestimmungen desArtikels6
Absatz2sowiederArtikel9und10derRichtli­
nie89/391/EWGgiltfolgendes :
DieGefahrenbeurteilung gemäßArtikel3
Absatz2mußderzuständigenBehördeden
Nachweiserbringen,daßbestimmteZieleeinge­
haltenwerden,darunterauch:
—daßdasSicherheitsmanagement inder
ArbeitsstätteoderAnlagebzw.anderEin­
satzstellesoausgelegtist,daßsichergestellt
ist,daßKonzeption ,BetriebundWartungder
Arbeitsstätte ,AnlageoderEinsatzstelleund
ihreAusrüstungsichersind;
—daßdieGefahrenderArbeitsstätte ,der
AnlageoderEinsatzstelleunddieGefähr­
dungdesPersonalsermitteltwurdenundent­
sprechendeKontrollengeschaffenwurden.
2.StabilitätundFestigkeit
Arbeitsstätten sindsoauszulegen,zuerrichten,
zubetreiben,zuüberwachenundzuwarten,daß
siedenzuerwartendenUmgebungsbedingungen
standhaltenundeineihrerNutzungsartentspre­
chendeKonstruktionundFestigkeitaufweisen .

Nr.C46/58 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.2.92
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
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9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAGDERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
3.OrganisationundAufsicht
3.1.GestaltungderArbeitsstätten
3.1.1.BeiderGestaltungderArbeitsstätten istfür
angemessenen SchutzgegenGefahrenzusorgen.
Siesindsauberzuhalten,wobeigefährliche
StoffeoderAblagerungen zubeseitigenoderso
zubeherrschensind,daßGesundheitundSicher­
heitderBelegschaftnichtbeeinträchtigt werden.
3.1.2.Arbeitsplätze sindergonomischzugestaltenund
einzurichten ,wobeizuberücksichtigen ist,daß
dieBeschäftigten diefürihrenArbeitsplatzcha­
rakteristischen Arbeitsvorgänge überblickenkön­
nenmüssen.
3.1.3.BesondereGefahrenbereiche sindzukennzeich­
nenundmitWarnschildern zuversehen .
3.2.Verantwortliche Person
FürjedebemannteArbeitsstättemußjederzeit
einePersonzuständigsein,dieüberdiefürdiese
Aufgabeerforderlichen FähigkeitenundQualifi­
kationenverfügtundvondemArbeitgeber
ermächtigtist.
3.3.SachkundigePersonen
JedebemannteArbeitsstätte mußübereineaus­
reichendeAnzahlvonsachkundigen Personen
verfügen,diedieerforderlicheQualifikationund
Erfahrungfürdieihnenzugewiesenen Aufgaben
besitzen .JedemitArbeitnehmern belegteArbeitsstätte
mußübereineausreichende AnzahlvonPerso­
nenverfügen,diedieerforderliche vonden
zuständigenBehördenanerkannteQualifikation ,
ErfahrungundAusbildungfürdieihnenzuge­
wiesenenAufgabenbesitzen.
3.4.Aufsicht
DieArbeitskräfte sindzurGewährleistung des
Gesundheitsschutzes undderSicherheitbeiallen
Arbeitsvorgängen entsprechend zubeaufsichti­
gen.DieAufsichtdürfennurverantwortliche und
entsprechend ausgebildetePersonen,dievom
Arbeitgeberbenanntsind,indessenNamen
wahrnehmen .DieArbeitskräftesindzurGewährleistung desGesund­
heitsschutzes undderSicherheitbeiallenArbeitsvor­
gängenentsprechend zubeaufsichtigen .DieAufsicht
dürfennurverantwortliche Personen,dieeineentspre­
chende,vondenzuständigenBehördenanerkannte
AusbildungbesitzenundvomArbeitgeberbenannt
sind,indessenNamenwahrnehmen .

20.2.92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.C46/59
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
3.5.Information ,UnterweisungundAusbildung
Arbeitnehmer sindzurGewährleistung ihrer
SicherheitundGesundheitangemessenzuinfor­
mieren,zuunterweisenundaus-bzw.weiterzu­
bilden.Arbeitnehmer sindzurGewährleistung ihrer
SicherheitundGesundheitangemessenzuinfor­
mieren,zuunterweisenundaus-bzw.weiterzu­
bilden.DerArbeitgeberhatdafürzusorgen,daß
dieArbeitskräfte inderinNotfällenverwendeten
Spracheunterwiesenwerden,umzugewährlei­
sten,daßsiesichoderanderenichtgefährden .Es
müssenschriftlicheAnweisungen indenerfor­
derlichenSprachenvorgelegtwerden,damit
gewährleistet ist,daßsievonallenineiner
ArbeitsstätteoderAnlagebeschäftigtenPersonen
verstandenwerden.
3.6.SchriftlicheAnweisungen
FürjedeArbeitsstättesindschriftlicheAnweisun­
genüberdieVorgehensweisen zuerteilen,diezur
Gewährleistung derSicherheitderArbeitskräfte
undeinessicherenEinsatzesderBetriebsmittel
einzuhaltensind.DieseAnweisungen haben
Informationen überdenEinsatzvonAusrüstun­
genfürNotfällesowiedarüberzuenthalten,wie
beieinemNotfallanoderinderNäheder
Arbeitsstättevorzugehenist.
3.7.SichereArbeitssysteme undArbeitsgenehmigungen
SichereArbeitssysteme sindanjederArbeits­
stätteeinzuführen .Beigefährlichen Arbeiten
oderbeinormalerweise einfachenTätigkeiten,
diesichmitanderenArbeitenüberschneiden und
ernsthafteGefahrenheraufbeschwören können,
gehörthierzueinSystemvonArbeitsgenehmi­
gungen.DiesesindvorBeginnderArbeitenvon
einerverantwortlichen Personzuerteilen.Die
Arbeitsgenehmigung mußdiezuerfüllenden
Bedingungensowiedievor,währendundnach
AbschlußderArbeiteneinzuhaltenden Sicher­
heitsvorkehrungen enthalten .
3.8.DerArbeitgeberhatfürregelmäßigePrüfungen
seinesSicherheitsmanagementsystems zusorgen,
umsicherzustellen ,daßdieBestimmungen der
vorliegendenRichtlinieeingehaltenwerden.

Nr.C46/60 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
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4.Maschinelle undelektrischeBetriebsmittel und
Anlagen
4.1.Allgemeines
UnbeschadetderBestimmungen derRichtlinien
89/392/EWGund89/655/EWGsindmaschi­
nelleundelektrischeBetriebsmittel undAnlagen
soauszulegen,auszuführen ,zuinstallierenund
inBetriebzunehmen,zubetreibenundzuwar­
ten,daßeinsichererBetriebgewährleistet ist.
SinddieseBetriebsmittelundAnlagenineinem
Bereichangeordnet ,indemdieGefahrvonBrän­
denoderExplosionendurchEntzündungvon
Gasen,DämpfenoderflüchtigenFlüssigkeiten
bestehtoderbestehenkann,somüssensiefür
denEinsatzindiesemBereichgeeignetsein.Die
Betriebsmittel sinderforderlichenfalls mitgeeig­
netenSchutzvorrichtungen undFailsafe-Syste­
menauszustatten .
4.2.MaschinelleBetriebsmittelundAnlagen
SämtlicheBetriebsmittel undAnlagenmüssen
vonsoliderBauart,aushaltbaremMaterial,von
angemessener Festigkeitundfreivonoffensicht­
lichenMängelnsowiefürdenjeweiligenEinsatz­
zweckgeeignetsein.
4.3.ElektrischeBetriebsmittelundAnlagen
SämtlicheelektrischenBetriebsmittel undAnla­
genmüssenfürihrenjeweiligenEinsatzzweck
ausreichenddimensioniert undleistungsfähig
sein;fernersindsiesoauszulegen,zukonstruie­
ren,zuinstallierenundzuschützen,daßkeine
Gefahrbesteht.
5.Wartung
5.1.AllgemeineWartung
Fürdiesystematische Prüfung,Wartungund
gegebenenfalls Erprobungvonmaschinellenund
elektrischenBetriebsmitteln undAnlagenmuß
eingeeigneterPlanverbindlichsein.
SämtlicheWartungs-,Prüf-undErprobungsar­
beitenfürAnlagen-oderBetriebsmittelteile sind
voneinersachkundigen Persondurchzuführen .
DiePrüfungenundTestssindineinemProtokoll
festzuhaltenundentsprechendaufzubewahren .

20.2.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.C46/61
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5.2.WartungvonSicherheitseinrichtungen
Sicherheitseinrichtungen sindständigineinsatz­
fähigemundeinwandfreiem Zustandzuhalten.
DieWartungistunterentsprechender Berück­
sichtigungderBetriebsvorgänge durchzuführen ,
damiteineangemesseneSchutzfunktion gegeben
ist.
6.Hebezeug,Kranbetrieb—Sicherheitsvorkehrun ­
gen
JedeHebevorrichtung oderjederTeileiner
Hebevorrichtung mußklarmitAngabenüberdie
zulässigeNutzlastoderdiezulässigenNutzlasten
versehensein.KeinHebezeugoderTeileines
HebezeugesdarfüberdiezulässigeNutzlasthin­
ausbetriebenwerden.
JedesHebezeugundjederTeileinesHebezeuges
istgründlichstzuprüfenunderforderlichenfalls
voneinersachkundigen Personinangemessenen
Zeitabständen odernachwesentlichenÄnderun­
genoderReparaturarbeiten zuerproben.Die
PrüfungenundTestssindineinemProtokoll
festzuhaltenundentsprechendaufzubewahren .
ZumHebenvonPersonendürfennurspeziell
zugelasseneEinrichtungen undVerfahrenver­
wendetwerden.
7.Bohrlochkontrolle
WährendderBohrlocharbeiten istgeeignetes
Bohrlochkontrollgerät zumSchutzgegenBlow­
outseinzusetzen .BeidenVorkehrungen fürden
EinsatzdiesesGerätssinddievorherrschenden
Bohrloch-undBetriebsbedingungen zuberück­
sichtigen.
8.Schutzgegengesundheitsgefährdende Atmo­
sphäre,Explosionsschutz
8.1.ZurFeststellunggefährlicherundexplosionsfähi­
gerAtmosphäresowiezurMessungihrerKon­
zentrationsindwirksameMaßnahmen vorzuse­
henundanzuwenden .
SoweitdieUmständedieserfordern,sindÜber­
wachungseinrichtungen ,dieanfestgelegtenStel­
lendieGaskonzentration automatischundkonti­
nuierlichmessen,automatische Alarmsysteme
undEinrichtungen zurautomatischen Abschal­
tungvonelektrischenBetriebsmitteln undVer­
brennungsmotoren vorzusehen .
DieMeßergebnisse sindschriftlichfestzuhalten
undzwölfMonatelangaufzubewahren .Gegebenenfalls sinddieMeßergebnisse schrift­
lichfestzuhaltenundübereinenfestgelegten
Zeitraumaufzubewahren .

Nr.C46/62 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
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DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
Vorschlagunverändert.) URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION
DieGefahrenbeurteilung gemäßZifferlamuß
Angabendarüberenthalten,welcheMeßergeb­
nisseschriftlichfestgehaltenwerden,sowieüber
denZeitraum,währenddemdieseMeßergeb­
nisseaufbewahrtwerden.
8.2.Schutzgegengesundheitsgefährdende Atmosphäre
8.2.1.EssindgeeigneteMaßnahmen vorzusehen ,
damitgesundheitsgefährdende Atmosphäre ,die
sichangesammelthatoderansammelnkann,am
Entstehungsort abgesaugtundabgeleitetwird.
AlleGasedieserArtmüssenübereinentspre­
chendesSystemsoverdünntwerdenkönnen,daß
ihrEindringeninandereBereichederAnlage
vermiedenwird.
8.2.2.Vorbehaltlich derRichtlinie89/656/EWG(')gilt
fürBereiche,indenenArbeitskräftegesundheits­
gefährdenden StoffeninderAtmosphäreausge­
setztseinkönnen,daßgeeigneteAtemschutz­
undWiederbelebungsgeräte inausreichender
Zahlvorzusehensind.FürdieBedienungdieser
Gerätemußdieerforderliche AnzahlvonPerso­
nenständigzurVerfügungstehen.Schutzgeräte
sindangemessen aufzubewahren undzu
warten.
8.2.3.SoweitSchwefelwasserstoff oderanderetoxische
Gasevorhandensindoderseinkönnen,istden
zuständigenBehördeneinGasschutzplan vorzu­
legen,derdieSchutzausrüstung undvorbeu­
gendeMaßnahmendetailliertbeschreibt.
8.3.Explosionsschutz
8.3.1.EssindalleMaßnahmenzutreffen,diedasEnt­
stehenunddieAnsammlung explosionsfähiger
Wetterverhindern .
8.3.2.Innerhalbderexplosionsgefährdeten Bereiche
sindalleMaßnahmen zutreffen,umdieZün­
dungexplosionsfähiger Atmosphärezuverhin­
dern.
8.3.3.ÜberdieEinrichtungen unddieMaßnahmen
zumExplosionsschutz isteinExplosionsschutz ­
planauszuarbeiten .
9.FluchtwegeundAusgange
9.1.BeiGefahrmüssendieArbeitnehmer dieArbeits­
stätteschnellundsosicherwiemöglichverlassen
können.
(')Abi.Nr.L393vom30.12.1989,S.18.

20.2.92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.C46/63
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
9.2.JederallgemeineBereichmußmindestenszwei
getrennte,soweitwiemöglichauseinanderlie­
gendeFluchtwegezueinemsicherenBereich,
einersicherenVersammlungsstelle oderAblege­
stationaufweisen .
9.3.FluchtwegeundNotausgänge müssenfreivon
Hindernissenbleibenundaufmöglichstkurzem
WeginsFreie,ineinensicherenBereich,zueiner
sicherenVersammlungsstelle oderAblegestation
führen.
9.4.Anzahl,AnordnungundAbmessungen der
FluchtwegeundNotausgängerichtensichnach
derNutzung,derEinrichtungunddenAbmes­
sungenderArbeitsstätten sowienachderhöchst­
möglichenAnzahlderdortanwesendenPerso­
nen.
9.5.TürenvonNotausgängen müssensichentweder
nachaußenöffnenlassen—fallsdiesnichtmög­
lichist—alsSchiebetüren konstruiertsein.
9.6.TürenvonNotausgängen dürfennichtsover­
schlossenwerden,daßsienichtleichtundunmit­
telbarvonjederPersongeöffnetwerdenkönnen,
diesieimNotfallbenutzenmüßte.
9.7.TürenvonNotausgängen dürfennichtmittels
Schlüsselverschlossen sein.
FluchtwegeundNotausgänge sowiediedorthin
führendenVerkehrswege undTürenmüssenfrei
vonjeglichemHindernissein,sodaßsiejeder­
zeitohneweiteresbenutztwerdenkönnen.
9.8.FluchtwegeundNotausgänge ,dieeinerBeleuch­
tungbedürfen,sindmiteinerNotbeleuchtung
ausreichender StärkefürdenFalleinesStrom­
ausfallszuversehen .
9.9.SpezielleFluchtwegeundAusgängesindgemäß
deninnerstaatlichen Bestimmungen zurUmset­
zungderRichtlinie77/576/EWG(')zukenn­
zeichnen .
10.Lüftungumschlossener Arbeitsräume
10.1.Inumschlossenen Arbeitsräumen mußunter
Berücksichtigung derArbeitsverfahren undder
körperlichenBeanspruchung derArbeitnehmer
ausreichend Frischluftvorhandensein.
BeiVerwendung einerlüftungstechnischen
Anlagemußdiesejederzeitfunktionsfähig sein.
EineetwaigeStörungmußdurchdieSteuerein­
richtungangezeigtwerden,wenndiesmitRück­
sichtaufdieGesundheitderArbeitnehmer erfor­
derlichist.
(')ABl.Nr.L229vom7.9.1977,S.12.

Nr.C46/64 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.2.92
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
Vorschlagunverändert.) URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION
10.2.Klimaanlagen odermechanischeBelüftungsein­
richtungensindsozubetreiben,daßdieArbeit­
nehmerkeinemstörendenLuftzugausgesetzt
sind.
Ablagerungen undVerunreinigungen ,diezu
einerunmittelbaren Gesundheitsgefährdung der
Arbeitnehmer durchVerschmutzung derRaum­
luftführenkönnten,müssenraschbeseitigtwer­
den.
11.Raumtemperatur
11.1.InRäumen,indenensichArbeitsplätze befin­
den,mußwährendderArbeitszeitunterBerück­
sichtigungderangewandten Arbeitsmethoden
undderkörperlichenBeanspruchung derArbeit­
nehmereineRaumtemperatur herrschen,dieden
Arbeitnehmern angemessenist.
11.2.InPausen-,Bereitschafts -,Sanitär-,Kantinen­
undSanitätsräumen mußdieTemperaturdem
spezifischenNutzungszweck derRäumeentspre­
chen.
11.3.Fenster,OberlichterundGlaswändemüssenje
nachArtderArbeitundderArbeitsstätte eine
Abschirmung derArbeitsstätten gegenübermä­
ßigeSonneneinstrahlung ermöglichen .
12.Fußböden,Wände,DeckenundDächervonRäu­
men
12.1.DieFußbödenvonRäumen,indenensich
Arbeitsplätzebefinden,müssenbefestigt,trittsi­
cherundrutschfestsein;siedürfenkeinegefähr­
lichenUnebenheiten ,LöcheroderNeigungen
aufweisen .
InRäumen,indenensichArbeitsplätze befin­
den,müssendieArbeitsstätten jenachArtdes
Betriebsundderkörperlichen Tätigkeitdes
Arbeitnehmers eineausreichende Wärmedäm­
mungaufweisen .
12.2.DieOberflächen vonFußböden,Deckenund
WändeninRäumenmüssensobeschaffensein,
daßsiesichineinemdenhygienischenErforder­
nissenentsprechenden Zustandhaltenlassen.
12.3.Durchsichtigeoderlichtdurchlässige Wände,ins­
besondereGanzglaswände ,inRäumenoderin
derNähevonArbeitsplätzen undVerkehrswegen
müssendeutlichgekennzeichnet seinundaus
Sicherheitswerkstoff bestehenodersogegendie
Arbeitsplätze undVerkehrswege abgeschirmt
sein,daßdieArbeitnehmer nichtmitdenWän­
deninBerührungkommenundbeimZersplittern
derWändenichtverletztwerdenkönnen.
12.4.DerZugangzuDächernausnichttragenden
Werkstoffenistzukontrollieren .Essindgeeig­
neteAusrüstungen zurVerfügungzustellen,die
einesichereAusführungderdorterforderlichen
Arbeitenermöglichen .

20.2.92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.C46/65
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
13.NatürlicheundkünstlicheBeleuchtungderRäume
JederArbeitsplatzistdurchwegsoauszuleuch­
ten,daßGesundheitundSicherheitdesPerso­
nalsausreichendgewährleistetsindunddaßdie
Betriebskontrollbereiche ,Fluchtwege ,Einboo­
tungs-undGefahrenbereiche sowohlinNormal­
alsauchinNotfallsituationen beleuchtetbleiben.
14.FensterundOberlichterderRäume
14.1.Fenster,OberlichterundLüftungsvorrichtungen ,
derenÖffnen,Schließen,VerstellenundFestle­
genvorgesehenist,sindsoauszulegen ,daßeine
sichereHandhabunggewährleistetist.
Siedürfennichtsoangeordnetsein,daßsiein
geöffnetemZustandeineGefahrfürdieArbeit­
nehmerdarstellen .
14.2.FensterundOberlichtermüssensichgefahrlos
reinigenlassen.
15.TürenundTore
15.1.Lage,AnzahlundAbmessungen vonTürenund
TorensowiediebeiderAusführungverwendeten
WerkstoffemüssensichnachderArtundNut­
zungderRäumeoderBereicherichten.
15.2.Durchsichtige TürenundToremüssenineinem
auffälligenBereichangemessengekennzeichnet
sein.
15.3.Schwingtürenund-toremüssendurchsichtigsein
odergeeigneteSichtfensterhaben.
15.4.BestehtdieGefahr,daßsichArbeitnehmer beim
ZersplitternvonTürenoderTorenmitdurchsich­
tigenoderdurchscheinenden Flächenverletzen
können,sosinddieseFlächengegenEindrücken
zuschützen .
15.5.SchiebetürenmüssengegenAushebenundHer­
ausfallengesichertsein.
15.6.TürenundTore,diesichnachobenöffnen,müs­
sengegenHerabfallengesichertsein.
15.7.TüreninFluchtwegen sindentsprechend zu
kennzeichnen .Siemüssenjederzeitzuöffnen
sein.
15.8.Inunmittelbarer NähevonToren,dievorwie­
gendfürdenFahrzeugverkehr bestimmtsind,
müssengutsichtbargekennzeichnete undstets
festzuhaltende TürenfürdenFußgängerverkehr
vorhandensein,esseidenn,derDurchgang
durchdieToreistfürFußgängerungefährlich .
15.9.Kraftbetätigte TürenundToremüssensobewegt
werdenkönnen,daßdieUnfallgefahrfürdie
Arbeitnehmer sogeringwiemöglichist.

Nr.C46/66 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
Vorschlagunverändert.) URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION
Siemüssenmitguterkennbarenundleicht
zugänglichen Notabschalteinrichtungen ausge­
stattetundauchvonHandzuöffnensein,sofern
siesichbeiStromausfall nichtautomatisch öff­
nen.
15.10.WirdanirgendeinerStellederZutrittdurchKet­
tenunterbunden ,sosolltendiesedeutlichsicht­
barunddurchentsprechende Verbots-oder
Warnzeichengekennzeichnet sein.
16.Verkehrswege
16.1.Arbeitsstätten müssengefahrloszuerreichensein
undimNotfallschnellundsicherverlassenwer­
denkönnen.
16.2.Verkehrs-und/oderZugangswege ,einschließlich
Treppen,festangebrachten Steigleiternund
Laderampen ,müssensoangelegtundbemessen
sein,daßsieverkehrssicher sindundinderNähe
beschäftigteArbeitnehmer nichtgefährdetwer­
den.
16.3.DieBemessungderVerkehrswege ,diedemPer­
sonen-und/oderGüterverkehr dienen,mußsich
nachderZahldermöglichenBenutzerundder
ArtdesBetriebsrichten.
WerdenFahrzeugeaufVerkehrswegen verwen­
det,somußfürFußgängereinausreichender
Sicherheitsabstand gewahrtsein.
16.4.Verkehrswege fürFahrzeugemüssenanTüren,
Toren,Fußgängerwegen ,Durchgängen und
Treppenaustritten inausreichendem Abstand
vorbeiführen .
16.5.SoweitaufgrundderNutzungundEinrichtung
derRäumezumSchutzderArbeitnehmer erfor­
derlich,müssendieBegrenzungen derVerkehrs­
undZugangswegegekennzeichnet sein.
16.6.WirddasBetriebsgelände mitKraftfahrzeugen
befahren,sosinddieerforderlichen Verkehrsre­
gelungenfestzulegen .
17.Gefahrenbereiche
17.1.Gefahrenbereiche sinddeutlichzukennzeichnen .
17.2.BefindensichindenArbeitsstätten Gefahrenbe­
reiche,indenenSturzgefahrfürdieArbeitneh­
meroderdieGefahrdesHerabfallens von
Gegenständen besteht,somüssendieseBereiche
nachMöglichkeitfürdasBetretendurchunbe­
fugteArbeitnehmer gesperrtwerden.
17.3.ZumSchutzderSicherheitundGesundheitvon
Arbeitnehmern ,diezumBetretenderGefahren­
bereichebefugtsind,sindentsprechende Vorkeh­
rungenzutreffen.

20.2.92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.C46/67
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
18.Abmessungen desArbeitsplatzes undLuftvolumen
inRäumen—Bewegungsfreiheit amArbeitsplatz
18.1.Arbeitsräume müsseneineausreichende Grund­
flächeundHöhesowieeinenausreichenden
Luftraumaufweisen,sodaßdieArbeitnehmer
ohneBeeinträchtigung ihrerSicherheit,ihrer
GesundheitundihresWohlbefindens ihreArbeit
verrichtenkönnen.
18.2.DerdenArbeitnehmern amArbeitsplatzzurVer­
fügungstehendeRaummußsobemessensein,
daßdieArbeitnehmer beiihrerTätigkeitausrei­
chendeBewegungsfreiheit habenundihreAufga­
bensicherausführenkönnen.
19.Pausenräume
19.1.DenArbeitnehmern isteinleichterreichbarer
PausenraumzurVerfügungzustellen,wenn
Sicherheits-oderGesundheitsgründe oderdie
AnzahlderBeschäftigten dieserfordern .
Diesgiltnicht,wenndieArbeitnehmer inBüro­
räumenodervergleichbaren Arbeitsräumen
beschäftigtsindunddortgleichwertige Voraus­
setzungenfüreineErholungwährendderPausen
gegebensind.
19.2.Pausenräume müssenfürdieZahlderArbeitneh­
merausreichend bemessenundmiteinerausrei­
chendenAnzahlvonTischenundSitzgelegenhei­
tenmitRückenlehneausgestattetsein.
19.3.IndenPausenräumen sindangemessene Maß­
nahmenzumSchutzderNichtraucher vorBelä­
stigungdurchTabakrauchzutreffen.
20.Arbeitsstätten imFreien
20.1.Arbeitsplätze ,VerkehrswegeundsonstigeStellen
oderEinrichtungen imFreien,dievonden
Arbeitnehmern währendihrerTätigkeitbenutzt
oderbetretenwerdenmüssen,sindsozugestal­
ten,daßsiesicherbegangenundbefahrenwer­
denkönnen.
20.2.Arbeitsstätten imFreienmüssenangemessen
künstlichbeleuchtetwerden,wenndasTages­
lichtnichtausreicht .
20.3.WerdenArbeitnehmer imFreienbeschäftigt,so
sinddieArbeitsplätzenachMöglichkeitsoeinzu­
richten,daßdieArbeitnehmer
—gegenWitterungseinflüsse geschütztsind,
—gegenAusrutschen ,Sturzundgegebenenfalls
gegendasHerabfallenvonGegenständen
geschütztsind,

Nr.C46/68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
—wederGeräuschen miteinemfürdieGesund­
heitunzuträglichen Lärmpegelnochschädli­
chenäußerenEinwirkungen (zumBeispiel
Gasen,Dämpfen,Staub)ausgesetztsind,
—beiGefahrraschihrenArbeitsplatzverlassen
könnenbzw.ihnenraschHilfegeleistetwer­
denkann.
21.SchwangereFrauenundstillendeMütter
SchwangereFrauenundstillendeMüttermüssen
sichhinlegenkönnen,umsichuntergeeigneten
Bedingungenausruhenzukönnen.
22.BehinderteArbeitnehmer
DieArbeitsstätten sindgegebenenfalls behinder­
tengerechtzugestalten.
Diesgiltinsbesondere fürTüren,Verbindungs­
wege,Treppen,Duschen,Waschgelegenheiten
undToiletten,dievonBehindertenbenutztwer­
den,sowiefürArbeitsplätze ,andenenBehin­
derteunmittelbartätigsind.
B.BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜRDEN
ONSHORE-BEREICH
1.Brandmeldung und-bekämpfung
1.1.BeiPlanung,Errichtung,Ausrüstung,Inbetrieb­
nahme,BetriebundWartungvonArbeitsstätten
sindausreichendeMaßnahmendagegenzutref­
fen,daßBrändeandenineinerSicherheitsbeur ­
teilunggemäßdenArtikeln6,9und10der
Richtlinie89/391/EWGermitteltenZündquellen
entstehenundsichausbreiten .FürdenBrandfall
isteineschnelleundwirksameBrandbekämp­
fungzugewährleisten .
1.2.Arbeitsstätten müssenmitgeeignetenFeuer­
löscheinrichtungen undgegebenenfalls mit
Brandmeldern undAlarmanlagen ausgestattet
sein.
1.3.Feuerlöscheinrichtungen fürdieallgemeine
Benutzungmüssenleichtzuerreichenundzu
handhabenundggf.gegenSchädengeschützt
sein.
1.4.ÜberdieVorkehrungen zumSchutzvor,zur
ErkennungundBekämpfung derEntstehung
undAusbreitungvonBrändengemäßdenArti­
keln3,4,5und6istvorOrteinBrandschutzplan
zuführen.
1.5.DieAusrüstungen sindgemäßderRichtlinie77/
576/EWGzukennzeichnen .

20.2.92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.C46/69
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
2.Fernbedienung inNotfällen
ImRahmeneinerSicherheitsbeurteilung alsnot­
wendigermittelteGerätemüssenimNotfallvon
geeignetenStellenausfernbedienbar sein.Im
BedarfsfallmußdieAbsperrungundDruckentla­
stungvonBohrlöchern ,AnlagenundRohrleitun­
genüberGerätemitFernbedienung gesteuert
werdenkönnen.
3.Kommunikation ,allgemeinundinNotfällen
3.1.Aufjedernormalerweise bemanntenIndustriean­
lagesindfolgendeEinrichtungen vorzusehen :
a)einaudiovisuelles System,dasjenachErfor­
dernisinjedenbemanntenBereichder
ArbeitsstätteakustischeoderoptischeAlarm­
signaleübertragenkann;
b)fallsangebracht ,einSystem,dasinallen
BereichenderAnlage,indenensichhäufig
Personenaufhalten,deutlichhörbarist.
3.2.AngeeignetenStellensindAlarmauslösevorrich ­
tungenvorzusehen .
3.3.BefindensichPersonenannormalerweise nicht
bemanntenArbeitsstätten ,sosinddenUmstän­
denentsprechende Kommunikationssysteme
bereitzustellen .
4.SichereVersammlungsstellen undMusterrolle
Esistzuerwägen,obesnotwendigist,sichere
Versammlungsstellen vorzusehenundeine
Musterrolleanzufertigen ;gegebenenfalls sind
dieentsprechenden Maßnahmendurchzuführen .
5.Rettungs-undFluchteinrichtungen
5.1.DieArbeitskräftesinddarinauszubilden ,welche
Maßnahmen sieineinemNotfallzuergreifen
haben.
5.2.Fluchtgerätesindleichtzugänglichundanange­
messenenStelleninbetriebsbereitem Zustand
bereitzuhalten .
5.3.BeischwierigenFluchtwegenundbeitatsächlich
odermöglicherweise auftretendenunatembaren
WetternsindSelbstretterfürdenunmittelbaren
EinsatzamArbeitsplatzvorzusehen .

Nr.C46/70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
6.Sicherheitsübungen
Annormalerweise bemanntenArbeitsstätten sind
inregelmäßigenZeitabständen Sicherheitsübun­
gendurchzuführen .BeidiesenÜbungenistu.a.
jedeinderArbeitsstättebeschäftigtePerson,der
AufgabenfürdenNotfallzugewiesenwurden,
diedenEinsatz,dieHandhabungoderdieBedie­
nungvonRettungsausrüstungen erfordern,zu
unterweisenundzuprüfen.Fallszweckmäßig ,
solltendieBetreffenden auchdiekorrekteBenut­
zung,HandhabungoderBedienungdieserAus­
rüstungeinüben.Annormalerweise mitArbeitnehmern belegten
Arbeitsstätten sindinregelmäßigen Zeitabstän­
denSicherheitsübungen durchzuführen .Beidie­
senÜbungenmußu.a.jedeinderArbeitsstätte
beschäftigtePerson,derAufgabenfürdenNot­
fallzugewiesenwurden,diedenEinsatz,die
HandhabungoderdieBedienungvonRettungs­
ausrüstungenerfordern,inderAusführungdieser
AufgabenineinerWeise,diedenAnforderungen
derzuständigenBehördegenügt,unterwiesen
undgeprüftwerden.Fallszweckmäßig ,sollten
diedafürbestimmtenPersonenauchdiekorrekte
Benutzung,HandhabungoderBedienungdieser
Ausrüstungeinüben.
7.Sanitäreinrichtungen
7.1.Umkleideräume undKleiderschränke
7.1.1.DenArbeitnehmern sindgeeigneteUmkleide­
räumezurVerfügungzustellen,wennsiebei
ihrerTätigkeitbesondereArbeitskleidung tragen
müssenundesihnenausgesundheitlichen oder
sittlichenGründennichtzuzumutenist,sichin
einemanderenRaumumzukleiden .DieUmklei­
deräumemüssenleichtzugänglich,vonausrei­
chenderGrößeundmitSitzgelegenheiten ausge­
stattetsein.
7.1.2.DieseUmkleideräume müssenausreichend
bemessenundmitabschließbaren Einrichtungen
ausgestattetsein,indenenjederArbeitnehmer
seineKleidungwährendderArbeitszeitaufbe­
wahrenkann.Esistdafürzusorgen,daßnasse
Arbeitskleidung getrocknetwerdenkann.Sofern
erforderlich,müssengetrennteSchließfächer für
Arbeits-undPrivatkleidung vorhandensein.
7.1.3.FürFrauenundMännersindgetrennteUmklei­
deräumeoderabereinegetrennteBenutzungdie­
serRäumevorzusehen .
7.2.DuschenundWaschgelegenheiten
7.2.1.DenArbeitnehmern sindgeeigneteDuschenin
ausreichender ZahlzurVerfügungzustellen,
wennesdieArtderTätigkeitodergesundheitli­
cheGründeerfordern .
FürFrauenundMännersindgetrennteDusch­
räumeodereinegetrennteBenutzungderDusch­
räumevorzusehen .
7.2.2.DieDuschräume müssenesdenArbeitnehmern
erlauben,sichdenhygienischenErfordernissen
entsprechend ungehindert zureinigen.Die
Duschenmüssenfließendeskaltesundwarmes
Wasserhaben.

20.2.92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.C46/71
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
Vorschlagunverändert.) URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION
7.2.3.WennDuschennachAbschnitt7.2.1nichterfor­
derlichsind,müssenWaschgelegenheiten mit
fließendemwarmemundkaltemWasserinder
NähedesArbeitsplatzes vorhandensein.
7.2.4.SinddieRäumemitDuschenoderWaschein­
richtungenvondenUmkleideräumen getrennt,
somüssendieRäumemiteinanderunmittelbar in
Verbindungstehen.
7.3.ToilettenundHandwaschbecken
DenArbeitnehmern sindinderNäheder
Arbeitsplätze ,derPausen-undUmkleideräume
sowiederRäumemitDuschenundWaschgele­
genheitenspezielleRäumemiteinerausreichen­
denZahlvonToilettenundHandwaschbecken
zurVerfügungzustellen.
FürFrauenundMännersindgetrennteToiletten
odereinegetrennteBenutzungderToilettenvor­
zusehen.
8.EinrichtungenfürdieErsteHilfe
8.1.Erste-Hilfe-Einrichtungen müssenüberalldort
verfügbarsein,wodieArbeitsbedingungen dies
erfordern .
Siemüssenentsprechend gekennzeichnet und
gutzugänglichsein.
8.2.DieErste-Hilfe-Einrichtung mußdenErforder­
nissendesBetriebsentsprechen .FürdieErstver­
sorgungVerletztermußgegebenenfalls eingeeig­
neterRaumzurVerfügungstehen.Indiesem
RaumisteineAnleitungfürdieErsteHilfebei
Unfällengutsichtbarauszuhängen .
8.3.DieRäumefürdieErsteHilfemüssenmitden
erforderlichen Erste-Hilfe-Einrichtungen und
-MaterialienausgestattetundleichtfürPersonen
mitKrankentragen zugänglichsein.
Siesindentsprechend derRichtlinie77/576/
EWGzukennzeichnen .
8.4.EineangemesseneAnzahlvonPersonenistim
HinblickaufdieBenutzungderbereitstehenden
Erste-Hilfe-Ausrüstungauszubilden .
C.BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜRDEN
OFFSHORE-BEREICH
1.Brandmeldung und-bekämpfung
1.1.DenErgebnisseneinerSicherheitsbeurteilung
entsprechendsindgeeigneteSicherheitsvorkeh­
rungenzumSchutzgegendenAusbruchunddie
AusbreitungvonBrändensowiezuderenErken­
nungundBekämpfung zutreffen.Wodies
zweckmäßigist,sindBrandschutzabsperrungen
zurAbtrennungbrandgefährdeter Bereichezu
errichten .

Nr.C46/72 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAGDERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
1.2.InsämtlichenArbeitsstätten sindentsprechend
denineinerSicherheitsbeurteilung ermittelten
Gefahrenangemessene Melde-undSchutzsy­
stemefürBrändesowieBrandbekämpfungs -und
Alarmsysteme vorzusehen .DieseSystemekön­
nenfolgendeEinrichtungen umfassen,sind
jedochnichthieraufbegrenzt:
—Brandmeldesysteme ,
—Feueralarmanlagen ,
—Feuerlöschleitungen ,
—Feuerwehrhydranten und-schläuche,
—Wasserflutsysteme undWasserstrahlrohre ,
—automatischeSprinklersysteme ,
—Gaslöschsysteme ,
—Schaumlöschsysteme ,
—tragbareFeuerlöscher
—Feuerwehrausrüstung .
1.3.FürdenallgemeinenGebrauchvorgeseheneFeu­
erlöschgeräte müssenleichtzugänglich,einfach
zuhandhabenunderforderlichenfalls gegen
Beschädigungen geschütztsein.
1.4.ÜberdieVorkehrungen zumSchutzvor,zur
ErkennungundBekämpfungderEntstehungvon
BrändenistinderArbeitsstätte einBrandschutz­
planzuführen.
1.5.Notsystemesindgetrenntanzuordnenoderauf
andereArtvorUnfalleinflüssen imerforderli­
chenAusmaßzuschützen,damitihreFunktions­
fähigkeitineinemNotfallgewährleistet ist;wo
dieszweckmäßigist,sindsolcheSystemedoppelt
auszulegen .
1.6.DieAusrüstungen sindgemäßderRichtlinie77/
576/EWGzukennzeichnen .
2.Fernbedienung inNotfällen
2.1.ImRahmeneinerSicherheitsbeurteilung alsnot­
wendigermittelteGerätemüssenimNotfallvon
geeignetenStellenausfernbedienbar sein.Solche
GerätemüssenBelüftungssysteme undSysteme
fürdieNotabschaltung vonGeräten,dieeine
Zündungauslösenkönnen,SystemezumVerhin­
derneinesAuslaufensbrennbarerFlüssigkeiten
undGasesowieSystemefürBrandschutzund
Bohrlochkontrolle umfassen .
3.Kommunikation ,allgemeinundinNotfällen
3.1.Injedernormalerweise bemanntenArbeitsstätte
sindfolgendeEinrichtungen vorzusehen :
—einaudiovisuelles System,dasjenachErfor­
dernisinjedenbemanntenBereichder
AnlageAlarmsignaleübertragenkann;

20.2.92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.C46/73
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
Vorschlagunverändert.) URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION
—eineLautsprecheranlage ,dieinallenBerei­
chenderAnlage,indenensichhäufigPerso­
nenaufhaltenundakustischeKommunika­
tionsmöglichkeiten bestehen,deutlichhörbar
ist;
—einSystemfürdieUnterhaltung vonNach­
richtenverbindungen mitderKüsteundden
Notdiensten .
3.2.DieseSystememüssenineinemNotfalleinsatz­
bereitbleiben.DasLautsprechersystem istdurch
Kommunikationssysteme zuergänzen,dievon
ausfallgefährdeten Energiequellen unabhängig
sind.
3.3.AngeeignetenStellensindAlarmauslösevorrich ­
tungenanzuordnen .
3.4.BefindensichPersoneninnormalerweise nicht
bemanntenArbeitsstätten ,sosinddenUmstän­
denentsprechende Kommunikationssysteme
bereitzustellen .
4.SichereVersammlungsstellen undMusterrolle
4.1.Essindalleerforderlichen Maßnahmen zutref­
fen,damitAblegestationen undsichereVer­
sammlungsstellen gegenWärmeundRauch
sowieExplosionseinwirkungen geschütztsind.4.1.Essindalleerforderlichen Maßnahmen zutref­
fen,damitSchutzräume (Ablegestationen und
sichereVersammlungsstellen )gegenWärmeund
RauchsowieExplosionseinwirkungen geschützt
sind.
DieseMaßnahmen ,diedieBereitstellung eines
SchutzraumsfürdasgesamtePersonalwährend
einesausreichenden Zeitraums,dereinesichere
undvollständigeEvakuierungermöglicht,bein­
halten,sindanhandeinerGefahrenbeurteilung
gemäßTeilAZifferlafestzulegen .
DieseMaßnahmen beinhaltenauchdenSchutz
desPersonalsbeiderBenutzungvonWegenzu
einemSchutzraum odervoneinemSchutzraum
aus,entwederdurcheineentsprechende Festle­
gungderFluchtwegenachMaßgabederLageder
Gefahrenbereiche oderdurchdenspezifischen
SchutzderFluchtwegegegenFeuer-,Rauch­
oderExplosionseinwirkungen .
4.2.MindestenseinesolchesichereVersammlungs­
stelleistinFormeinesvorübergehenden Schutz­
raumsvorzusehen,deralszentralerOrtfungiert,
vondemausderNotfallbeurteiltundkontrol­
liertwerdenkann.ZudiesemZweckwirdder
vorübergehende SchutzraummiteinemKontroll­
zentrum,dasüberdieinderGefahrenbeurteilung
angegebeneMindestausrüstung verfügensollte,
undeinemFunkraumausgestattet ,diesichinner­
halbdesUnterbringungsbereichs befindenkön­
nen,undzwarungeachtetderallgemeinen
BestimmungüberdieTrennungderUnterkünfte
vonallenArbeitsstätten .4.2.JedesichereVersammlungsstelle mußsichso
nahewiemöglichbeidenzugeordneten Ablege­
stationenbefindenundausreichend Platzfürdie
Unterbringung sämtlicherderStationbzw.den
Stationenzugewiesenen Personenaufweisen .

Nr.C46/74 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.2.92
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DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
Vorschlagunverändert.)
MindestenseinsolcherSchutzraummußalsNot­
fallzentrumfungieren,vondemausderNotfall
beurteiltundkontrolliertwerdenkann.Zudie­
semZweckwirddieserSchutzraumgemäßder
Gefahrenbeurteilung miteinemKontrollzentrum ,
dasüberdieinderGefahrenbeurteilung angege­
beneMindestausrüstung einschließlich eines
Funkraumsverfügensollte,ausgestattet ,diesich
innerhalbdesUnterbringungsbereichs befinden
können,undzwarungeachtetderallgemeinen
BestimmungüberdieTrennungderUnterkünfte
vonallenArbeitsstätten .
4.3.SichereVersammlungsstellen undAblegestatio­
nenmüssenvondenUnterkünften undArbeits­
bereichenausleichtzugänglichsein.
4.4.EineListedesineinerArbeitsstättebeschäftigten
Personalsistständigzuführen.Jederaufder
Anlagebeschäftigten Personmußeinesichere
Versammlungsstelle zugewiesenwerden.Ver­
zeichnissevonPersonen,dieverschiedenen
Ablegestationen zugewiesen wurden,sind
getrenntzuführenundauszuhängen .
4.5.EinVerzeichnisderPersonen,denenimNotfall
Sonderaufgaben zugewiesenwerden,istanzufer­
tigenundanentsprechenden Stelleninder
Arbeitsstätteauszuhängensowieindenschriftli­
chenAnweisungengemäßAbschnittAZiffer3.6
festzuhalten .
5.Kettlings-undFluchteinrichtungen
5.1. 5.1. DieArbeitskräfte sindindenentsprechenden
VerfahrenfürNotfälleauszubilden .DieArbeitskräfte sindindenentsprechenden
VerfahrenfürNotfälleauszubilden .Nebender
allgemeinenAusbildungfürNotfällesolltendie
Arbeitskräfte einearbeitsplatzbezogene Ausbil­
dungerhalten,dieinderGefahrenbeurteilung für
diebetreffendeArbeitsstätteanzugebenist.
DieArbeitskräfte sindindenentsprechenden
Überlebenstechniken auszubildenundmüssen
imBesitzeinesgültigen,vonderzuständigen
Behördeanerkannten Zertifikatssein.5.2. 5.2. DieArbeitskräfte sindindenentsprechenden
Überlebenstechniken auszubilden .
5.3.
5.4. 5.4.GeeigneteundausreichendeEvakuierungsmög ­
lichkeitenfürNotfälleunddirekteFluchtmög­
lichkeitenzurSeesindinjederArbeitsstättevor­
zusehen.
EineSicherheitsbeurteilung istdurchzuführen
undeinNotfallplanfürSituationenwieMann
überBordundRäumungderArbeitsstätten aus­
zuarbeiten .WennBereitschaftsschiffe einer
Sicherheitsbeurteilung zufolgeinsolchenSitua­
tionennachgewiesenermaßen zurLebensrettung
dienenkönnen,sosindsieeinzusetzen .EineGefahrenbeurteilung istdurchzuführen und
einNotfallplanfürSituationenwieMenschüber
BordundRäumungderArbeitsstätteauszuarbei­
ten.Bereitschaftsschiffe müssennahegenugan
einerAnlagebzw.Anlagenstationiertwerden,
umineinemNotfallraschgenugeingreifenzu
können.DieerforderlicheEingreifzeitistindie
Gefahrenbeurteilung füralleAnlageneinzube­
ziehen.Bereitschaftsschiffe sindfürdieLebens­
rettungunddieBergungvonPersonalausdem
Meerentsprechend zukonzipierenundauszurü­
sten.

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(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAGDERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
DieGefahrenbeurteilung mußdieAufgabenvon
Hubschraubern inNotfällenimOffshore-Bereich
umfassendberücksichtigen undderenEinsatzim
Bedarfsfallvorsehen.
5.5.ZudenMindestanforderungen fürdieverfügba­
renRettungsboote (Seenotboote),Rettungflöße ,
Rettungsbojen undSchwimmwesten gehören:
—EignungundAusrüstungfürÜberlebenssi­
cherungfüreinenausreichenden Zeitraum;
—ausreichende Anzahlfürallevoraussichtlich
answesenden Arbeitnehmer ;
—Typeneignung fürdieArbeitsstätte ;
—einwandfreie Verarbeitung ausgeeigneten
MaterialienunterBerücksichtigung der
Lebensrettungsfunktion undderBedingun­
genfürdenEinsatzoderdieEinsatzbereit­
schaft;
—auffälligeFarbgebungfürdenEinsatzund
AusrüstungmitVorrichtungen ,mitdenender
BenutzerdieAufmerksamkeit vonRettungs­
personalaufsichziehenkann.
5.6.GeeigneteLebensrettungsgeräte müssensofort
einsatzfähigsein.
6.Sicherheitsübungen
Innormalerweise bemanntenArbeitsstätten sind
inregelmäßigen Zeitabständen Sicherheitsübun­
gendurchzuführen ,beidenen:
—jedeinderArbeitsstättebeschäftigtePerson,
derAufgabenfürdenNotfallzugewiesen
wurden,diedenEinsatz,dieHandhabung
oderdieBedienungvonRettungsausrüstung
erfordern,inderAusübungihrerAufgaben
unterwiesenundgeprüftwirdundggf.Übun­
geninderkorrektenAnwendung ,Handha­
bungoderBedienungdieserAusrüstung
absolviert,—jedeinderArbeitsstättebeschäftigtePerson,
derAufgabenfürdenNotfallzugewiesen
wurden,diedenEinsatz,dieHandhabung
oderdieBedienungvonRettungsausrüstung
erfordern,inderAusübungihrerAufgabenin
einerdenAnforderungen derzuständigen
Behördeentsprechenden Weiseunterwiesen
undgeprüftwirdundggf.Übungeninder
korrektenAnwendung ,Handhabung oder
BedienungdieserAusrüstungabsolviert,
—sämtlichesbeiderÜbungbenutztesRettungs­
gerätgeprüft,gereinigtundgegebenenfalls
nachgeladenoderausgewechselt wirdund
alledabeiverwendetentragbarenGerätezum
ordnungsgemäßen Aufbewahrungsort zurück­
gebrachtwerden;
—geprüftwird,obdieRettungsboote einsatzbe­
reitsind.

Nr.C46/76 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
GEÄNDERTER VORSCHLAG DERKOMMISSION ENTSPRECHEND
DERSTELLUNGNAHME DESEUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM
9.OKTOBER 1991
(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
7.Sanitäreinrichtungen
7.1.Umkleideräume undKleiderschränke
7.1.1.Arbeitnehmern ,diebesondereArbeitskleidung
tragenmüssenunddenenausgesundheitlichen
odersittlichenGründennichtzuzumutenist,sich
ineinemanderenRaumumzukleiden ,sindgege­
benenfallsgeeigneteUmkleideräume zurVerfü­
gungzustellen.DieUmkleideräume müssen
leichtzugänglichundmitSitzgelegenheiten aus­
gestattetsein.
7.1.2.DieUmkleideräume müssenausreichendbemes­
senundmitEinrichtungen ausgestattetsein,in
denenjederArbeitnehmer seineKleidungwäh­
rendderArbeitszeiteinschließen kann.Esist
dafürzusorgen,daßnasseArbeitskleidung
getrocknetwerdenkann.
Kleiderschränke fürArbeitskleidung sindvon
Kleiderschränken fürPrivatkleidung zutrennen,
wenndieUmständedieserfordern(zumBeispiel
beimUmgangmitgefährlichenStoffen,Feuch­
tigkeit,Schmutz).
7.1.3.FürFrauenundMännersindgetrennteUmklei­
deräumeoderabereinegetrennteBenutzungdie­
serRäumevorzusehen .
7.2.DuschenundWaschgelegenheiten
Zusätzlichzudenentsprechenden Einrichtungen
inallenUnterbringungsbereichen sindden
Arbeitskräften gegebenenfalls inderNäheder
ArbeitsplätzegeeigneteDuschenundWaschgele­
genheiteninausreichender ZahlzurVerfügung
zustellen.
7.3.ToilettenundHandwaschbecken
Zusätzlichzudenentsprechenden Einrichtungen
indenUnterkünften istdenArbeitskräften gege­
benenfallsinderNähederArbeitsplätze eine
ausreichende ZahlvonToilettenundHand­
waschbeckenzurVerfügungzustellen.
FürFrauenundMännersindgetrennteToiletten
odereinegetrennteBenutzungderToilettenvor­
zusehen.
8.RäumefürdieErsteHilfe
8.1.Entsprechend derGrößederRäumlichkeiten
undderArtderdortausgeübtenTätigkeitsind
einodermehrereRäumefürdieErsteHilfevor­
zusehen .
8.2.SiesindgemäßderRichtlinie77/576/EWGzu
kennzeichnen .

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(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAGDERKOMMISSION Vorschlagunverändert.)
8.3.FürdieErsteHilfeundggf.Behandlungnach
WeisungeneinesregistriertenMediziners (der
zugegenodernichtzugegenseinkann)sindden
UmständenangemesseneGeräte,Einrichtungen ,
Medikamente undeineausreichende Anzahl
geeigneterPersonenbereitzuhalten .
8.4.EineErste-Hilfe-Ausrüstung mußfernerüberall
dortaufbewahrtwerden,wodieArbeitsbedin­
gungendieserforderlichmachen.
8.5.DieBestimmungen derRichtlinie ...desRates
überdieMindestvorschriften zurVerbesserung
dermedizinischen VersorgunganBordvon
SchiffengeltendannauchfürArbeitsstätten ,
wenndiesestrengeralsdieBestimmungen der
vorliegendenRichtliniesind.
9.Unterbringung
9.1.FallsesArt,UmfangundDauerderArbeiten
erfordern,mußderArbeitgeberdenArbeitneh­
mernUnterkünftebereitstellen ,diefolgendeKri­
terienzuerfüllenhaben:
—SchutzgegenExplosionseinwirkungen ,Ein­
dringenvonRauchundGassowiegegen
AusbruchundAusbreitungvonBrändenent­
sprechenddenErgebnisseneinerSicherheits­
beurteilung ;
—zweckmäßige AusstattungmitLüftung,Hei­
zungundBeleuchtung ;
—mindestenszweigetrennteAusgängezu
FluchtwegenaufjederEbene;
—SchutzvorLärm,GerüchenundRauchaus
anderenBereichen,soferndiesegesundheits­
schädlichseinkönnen,sowievorWitterungs­
einflüssen ;
—getrennteAnordnungvonArbeitsplätzen und
größereEntfernungzuGefahrenbereichen .
9.2.SolcheUnterkünfte habenausreichend Betten
oderKojenfürdieAnzahldervoraussichtlich
aufderAnlageschlafendenPersonenzuenthal­
ten.JederalsSchlafraumausgewiesene Raum
mußfürdiehieruntergebrachten Personenaus­
reichendPlatzzurAufbewahrung ihrerKleidung
bieten.FürFrauenundMännersindgetrennte
Schlafräume bereitzustellen .
9.3.InsolchenUnterkünften mußeineausreichende
ZahlvonDuschenundWaschgelegenheiten mit
fließendemwarmemundkaltemWasservorhan­
densein.FürFrauenundMännersindgetrennte
DuschräumeodereinegetrennteBenutzungder
Duschräume vorzusehen .
DieDuschräume müssenausreichend bemessen
sein,damitjederArbeitnehmer sichdenhygieni­
schenErfordernissen entsprechend ungehindert
reinigenkann.

Nr.C46/78 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.2.92
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(IstindieserSpaltekeinTextenthalten,sobleibtderursprüngliche
Vorschlagunverändert.) URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DERKOMMISSION
9.4.DieUnterkünftemüssenmiteinerausreichenden
ZahlvonToilettenundHandwaschbecken aus­
gestattetsein.FürFrauenundMännersind
getrennteToilettenodereinegetrennteBenut­
zungderToilettenvorzusehen .
9.5.DieUnterkünfteundderenAusstattungsindin
einemdenhygienischenErfordernissen entspre­
chendenZustandzuhalten.
10.Hubschraubereinsätze
Hubschrauberlandeplätze inArbeitsstätten müs­
senfüreineungehinderteLandungausreichend
bemessenundentsprechend angeordnetsein,
damitdergrößtedenLandeplatzanfliegende
Hubschrauber unterdenhärtestenanzunehmen­
denBedingungenfürHubschraubereinsätze ope­
rierenkann.DerHubschrauberlandeplatz muß
soausgelegtundausgeführtsein,daßerfürden
Nutzungszweck ausreicht.
Inunmittelbarer NähedesHubschrauberlande ­
bereichesistdasGerätvorzusehenundzulagern,
dasbeieinemUnfallunterBeteiligungeines
Hubschraubers erforderlichist.
InAnlagenmitdortlebendenArbeitskräften ist
aufdemHubschrauberlandeplatz währendder
Hubschraubereinsätze eineausreichende Zahl
vonPersonenfürdenEinsatzinNotfällenvorzu­
sehen,dieeinedenAnforderungen derzuständi­
genBehördenentsprechende Ausbildungerhal­
tenhat.
11.BewegungvonAnlagen—SicherheitundStabili­
tät
Schleppeinrichtungen und-verfahrensindsozu
gestalten,daßwährenddesSchleppvorgangs
möglichstwenigGefahrfürdasPersonalbesteht.
KonstruktionundAnordnungvonSchleppein­
richtungensolltensichnachNormal-undNotbe­
dingungenrichten.Schlepp-undVerankerungseinrichtungen und
-verfahrensindsozugestalten,daßwährenddes
Schlepp-undVerankerungsvorgangs möglichst
wenigGefahrfürdasgesamtePersonalbesteht.
KonstruktionundAnordnungvonSchlepp-und
Verankerungseinrichtungen solltensichnach
Normal-undNotbedingungen richten.