KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
K0MC89) 520 endg. - SYN 124 
Brüssel, den 12. Oktober 1989 
überpräfter Vorschlag för eine 
RICHTLINIE DES RATES 
ÜBER DIE MINDESTVORSCHRIFTEN BEZÜGLICH DER SICHERHEIT UND 
DES GESUNDHEITSSCHUTZES ÂH ARBEITSSTÄTTEN 
(gemäss Artikel 149 Absatz 2 Buchstabe d) des EWG-Vertrages 
von der Kommission vorgelegt) 
- 2 -
MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT 
zum 
überprüften Vorschlag der Kommission 
für eine Richtlinie des Rates 
über MindestVorschriften für 
Sicherheit und Gesundheitsschutz 
In Arbeltsstätten 
Gemäß Artikel 149 Absatz 2 Buchstabe d des EWG-Vertrags 
2t 
-3-
Der ursprüngliche Vorschlag für diese Richtlinie war am 11. März 1988^1^ von 
der Kommission dem Rat übermittelt worden. 
Ihr Ziel Ist es, MlndestvorschrIften bezüglich der Verpflichtungen der 
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, der Ausbildung, Information, Anhörung und 
Mitwirkung der Arbeitnehmer in S Icherhe its- und Gesundheitsfragen am 
Arbeitsplatz aufzustellen. 
Das Europäische Parlament hat am 16. November 1988 Stellung genommen, der 
Wirtschafts- und Sozialausschuß am 28. April 1988. Die Kommission hat dem Rat 
am 20. März 1989 einen geänderten Vorschläge unterbreitet. 
Am 5. April 1989 hat der Rat einen gemeinsamen Standpunkt festgelegt. 
Insgesamt wurden In diesem gemeinsamen Standpunkt die im geänderten Vorschlag 
der Kommission enthaltenen Änderungen und somit die vom Europäischen 
Parlament In erster Lesung eingebrachten Änderungsvorschläge übernommen. 
Das Europäische Parlament hat den gemeinsamen Standpunkt am 13. September 
1989 In zweiter Lesung geprüft und mit 51 Änderungen angenommen. 
Von diesen 51 Änderungen hat die Kommission 37 ganz oder teilweise in Ihren 
überprüften Vorschlag übernommen. 14 Änderungen hat die Kommission nicht 
übernommen; es handelt sich hierbei um die Änderungen Nr. 1, 2, 3, 8, 9, 11, 
12, 14, 17, 18, 27, 34, 45 und 52. 
Zu den nicht übernommenen Änderungen gibt die Kommission folgende 
Stellungnahmen ab: 
- Änderung Nr. 1 : Garantien für einen gleichwertigen Schutz von Sicherheit 
und Gesundheit In allen Unternehmen, auch in Klein- und 
Mittelbetrleben 
Kommentar: - Dies Ist unerreichbar. 
- Der Vorschlag Ist nicht von entsprechenden Bestimmungen 
Im praktischen Teil begleitet. 
- Änderung Nr. 2: Gesundheit und Sicherheit müssen unabhängig von den Kosten 
geschützt werden 
Kommentar: - Diese Vorstellung Ist bereits in der 13. Erwägung der 
RahmenrIchtIInle verankert. 
(1) WM(88) 74 endg. 
(2) K0M(89) 86 endg. 
-4-
- Änderung Nr. 3: Verpflichtung, In besonderen Bereichen Entwürfe für 
Richtlinien vorzulegen. 
Kommentar: Entsprechende Entwürfe sind Im diesbezüglichen Programm 
der Kommission vorgesehen. Gewisse Bereiche sind durch den 
Anhang der Rahmenricht1Inie abgedeckt. 
- Änderung Nr. 8: Alle Arbeitsstätten müssen den Anforderungen der 
Rieht I in le genügen. 
Kommentar: Dieser Vorschlag Ist nicht realistisch. 
- Änderung Nr. 9: Sofortige Einstellung der Arbelt 
Kommentar: Eine solche Maßnahme könnte die beratIIchen und 
gesellschaftlichen Risiken noch vergrößern. 
Ihrem Ziel kommen Artikel 8 Absatz 4 und 5 der 
RahmenrichtIinie näher. 
- Änderung Nr. 11 : Vorschlagsrecht der Arbeitnehmer 
Kommentar: Dies ist bereits in Artikel 11 Absatz 3 der 
RahmenrichtIInie vorgesehen. 
- Änderung Nr. 12: Recht der Arbeitnehmer, eine Überprüfung durch die 
zuständigen Behörden zu verlangen 
Kommentar: Der Vorschlag wiederholt Artikel 11 Absatz 6 der 
Rahmenr ichtIinie. 
- Änderung Nr. 14: "Verbesserungen1* Im Anhang 
Kommentar: Der Wortlaut stimmt mit Artikel 17 der RahmenrIchtIInie nicht 
überein. 
- Änderung Nr. 17: Häufigkeit, mit der die Mitgliedstaaten der Kommission 
Ber icht erstatten 
Kommentar: Der Vorschlag stimmt mit der entsprechenden Forderung der 
Rahmenr icht I in le nicht überfein, 
- Änderung Nr. 18: Häufigkeit der Berichterstattung seitens der Kommission 
Kommentar: Gleicher Kommentar wie für Änderung Nr. 17. 
- Änderung Nr. 27: Schutz vor Gasen und Stäuben 
Kommentar: Diese Überlegung gehört eher In den Rieht IInlenvorseh lag 
über Arbeitsausrüstungen, denn die Emission solcher Stoffe 
sollte an der Quelle verhindert werden. 
-5-
Änderung Nr. 34: Lage der Umkleideräume 
Kommentar: Dies läßt sich nicht In allen Situationen verwirklichen. 
Änderung Nr. 45: Zusage für eine Überprüfung der Anhänge (zwecks späterer 
Streichung von Anhang II) 
Kommentar: Die Kommission hat die Zweckmäßigkeit einer Aufhebung von 
Anhang II der Richtlinie bereits bei der Vorlage Ihres 
ersten Berichts an den Rat und das Europäische Parlament 
geprüft. 
Änderung Nr. 52: Vorzeitige Anwendung der Vorschriften In bestehenden 
Arbeltsstätten bei schwerwiegenden Risiken. 
Kommentar: - Der Forderung hinsichtlich des Anwendungszeitpunkts kann 
nicht entsprochen werden; 
- Es Ist nicht möglich, alle bestehenden Arbeitsplätze zu 
bewerten, um sie, wie hierfür erforderlich, in 
Risikogruppen einzustufen. 
- î -
GEÄNDERTER VORSCHLAG FUR EINE RICHTLINIE DES RATES ÜBER 
DIE MINDESTVORSCHRIFTEN BEZÜGLICH DER SICHERHEIT UND 
DES GESUNDHEITSSCHUTZES AN ARBEITSSTÄTTEN 
Von der KomaIssIon vorgelegt geaäB Artikel 149 Absatz 2 
Buchstabe d) des EHG-Vertrages 
GoEelnsaaer Standpunkt des Rates Über prüf ter Vorschlag der KotMlsslon auf der 
Grundlage der VOM Europäischen Parlaient 
«• 13. Septoâber 1989 In zweiter Lesung 
vorgenoËâenen Änderungen 
Begründung und Erwägungsgründe 
Artikel 1 bis 3 
Artikel 4 
Artikel 5 und 6 
Artikel 7, Absatz 1 Unverändert 
Unverändert 
Artikel 8 bis 10 Erhält folgende Fassung: 
Aa 1. Januar 1993 bestehende Arbeltsstätten Bussen 
spätestens aa 1. Januar 199S die Bestlaaungen 
dieser Richtlinie und die In Anhang U erfüllen. 
Unverändert 
Erhält folgende Fassung: 
Die Arbeltgeber unterrichten die Arbeitnehmer 
und/oder die Arbeltnehaervertreter über alle 
MaBnahâen, die bezüglich der Gesundheit und 
Sicherheit SE Arbeitsplatz getroffen werden aussen-, 
sie hören sie an und gestatten Ihre Beteiligung 
geaäB Artikel 10 und 11 der Richtlinie 89/391/EUG 
sowie auf der Grundlage von Anhang I und/oder 
Anhang II. 
Unverändert 
2 -} 
ANHANG I 
MJndestvorschrlften bezüglich der Sicherheit 
and des Gesundheitsschutzes an erstmals 
genutzten Arbeitsstätten nach 
Artikel 3 der Richtlinie 
Vorbemerkung 
Die Anforderungen dieses Anhangs gelten nur, 
wenn die entsprechende Gefahr In der 
betreffenden Arbeltsstätte besteht. Die Anforderungen dieses Anhangs gelten 
Immer dann, wenn die Mer ma le der 
Arbeltsstätte oder der Tätigkeit, die 
Umstände odir eine entsprechende Gefahr dies 
erfordern. 
Standsicherheit und Festigkeit 
Gebäude für Arbeltsstätten müssen eine der 
Nutzungsart entsprechende Konstruktion und 
Festigkeit aufweisen. 
4.1 Elektrische Anlagen 
Elektrische Anlagen müssen so konzipiert und 
Installiert sein, daB von Ihnen keine Brand­
oder Explosionsgefahr ausgeht, und daB 
Personen In angemessener Heise vor 
Unfall gefahren bei direktem oder Indirektem 
Kontakt geschützt sind. 
Bei der Konzeption und der Ausführung sowie 
der ITa/)/ des Materials und der 
Schutzvorrichtungen sind die Spannung, die 
äußeren Einwirkungsbedingungen und die 
Fachkenntnisse der Personen zu 
berücksichtigen, die zu Teilen der Anlage 
Zugang haben. 
Notausgänge und Fluchtwege 
Fluchtwege und Notausgänge müssen frei von 
Hindernissen bleiben und auf möglichst 
kurzem Heg Ins Freie oder In einen sicheren 
Bereich führen. 
4.2 Alle Arbeltsplätze müssen bei Gefahr von den 
Arbeitnehmern schnell und In größter 
Sicherheit verlassen werden können. 
4.3 Anzahl, Anordung und Abmessungen der 
Fluchtwege richten sich nach der Nutzung, 
Einrichtung und Grundfläche der 
Arbeltsstätten sowie nach der 4.3 Anzahl, Anordnung und Abmessungen der 
Fluchtwege und Notausgänge richten sich nach 
der Nutzung, Einrichtung und Grundfläche der 
- 3 <? 
höchstmöglichen Anzahl der dort anwesenden 
Personen. Arbeltsstätten sowie der höchstmöglichen 
Anzahl der dort anwesenden Personen. 
Fluchtwege und Notausgänge müssen In 
ausreichender Anzahl vorhanden sein. 
4.4 Türen von Notausgängen müssen leicht In 
Fluchtrichtung aufschlagen. 
Schiebe- und Drehtüren sind als Nottüren 
nicht zulässig. 
4.5 Fluchtwege und Notausgänge als solche sind 
gemäß den Innerstaatlichen Bestimmungen zur 
Umsetzung der Richtlinie 77/576/EHG<') zu 
kennzeichnen. 
Diese Kennzeichnung muß an geeigneten 
Stellen angebracht und dauerhaft sein. 
4.6 Türen von Notausgängen dürfen nicht 
abgeschlossen werden. 
Fluchtwege und Notausgänge sowie die dorthin 
führenden Durchgänge und Türen dürfen nicht 
durch Gegenstände versperrt werden, so daß 
sie Jederzeit ungehindert benutzt werden 
können. 4.4 Türen von Notausgängen und Türen, die zu 
Fluchtwegen führen, müssen leicht In 
Fluchtrichtung aufschlagen. 
Schiebe- und Drehtüren sind als Nottüren 
nicht zulässig. 
4.7 Notausgänge, bei denen eine Beleutung 
notwendig Ist, müsssen für den Fall, daß die 
Beleuchtung ausfällt, über eine ausreichende 
SI cherheItsbeleuchtung verfügen. 
5 Brandmeldung und - bekämpfung 
5.1 In den Arbeltsstätten müssen Je nach 
Abmessungen, Höhe und Nutzung der Gebäude, 
nach vorhandenen Einrichtung und Stoffen 
sowie der höchstmöglichen Anzahl der 
anwesenden Personen Brandmelder In 
zweckmäßiger Aufteilung, eine Alarmanlage 
und selbsttätige und/oder von Hand zu 
betätigende Feuer löscheInrIchtungen 
vorhanden sein. 4.7 Notausgänge und Fluchtwege, bei denen eine 
Beleuchtung notwendig Ist, müssen für den 
Fall, daß die Beleuchtung ausfällt, über 
eine ausreichende Sicherheitsbeleuchtung 
verfügen. 
In den Arbeltsstätten müssen Je nach 
Abmessungen und Nutzung der Gebäude, 
vorhandenen Einrichtungen, physikalischen 
und chemischen Eigenschaften der 
eingesetzten Stoffe sowie der 
höchstmöglichen Anzahl der anwesenden 
Personen eine Alarmanlage und selbsttätige 
und/oder entsprechende 
Feuer IöscheInrIchtungen, Insbesondere 
Brandmelder und Alarmanlagen In zweckmäßiger 
Aufteilung vorhanden sein. 
- 4 - 3 
5.2 NI cht selbsttätige Feuer lösche InrIchtungen 
müssen leicht zu erreichen und zu handhaben 
sein. 
Sie sind gemäß den Innerstaatlichen 
Bestimmungen zur Umsetzung der Richtlinie 
771576/EUG zu kennzeichnen. 
Diese Kennzeichnung muß an geeigneten 
Stellen angebracht und dauerhaft sein. 
Brandaelder, Alarmanlagen, selbsttätige oder 
nichtselbsttätige feuerlösche!nrIchtungen 
aussen ständig auf Ihre Funktionsfähigkeit 
überprüft werden. 
6 
6.1 Lüftung uaschlossener Arbeltsräuae 
In uaschlossenen Arbeltsräumen auB unter 
Berücksichtigung der darin ausgeübten 
Tätigkelten die Luft durch natürlichen oder 
Zwangsaustausch so erneuert werden, daß die 
Arbeitnehmer alt Luft In ausreichender Menge 
und Qualität versorgt werden. 6.1 In uaschlossenen Arbeltsräumen muß unter 
Berücksichtigung der Arbeltsverfahren und 
der körperlichen Beanspruchung der 
Arbeitnehmer während der Arbeitszeit 
ausreichend gesundheitlich zuträgliche 
Atemluft vorhanden sein. Bei Anwendung einer 
lüftungstechnischen Anlage muß diese 
Jederzeit funktionsfähig sein. Eine 
eventuell eintretende Störung muß durch eine 
HarneInrlchtung erkennbar sein. 
6.2 Bei mechanischen Belüftungseinrichtungen Ist 
sicherzustellen, daß die Arbeitnehmer keinem 
Luftzug ausgesetzt sind. 
Klimaanlagen dürfen nicht so auf 
Arbeltsplätze blasen oder strahlen, daß die 
Arbeitnehmer Zugluft oder unzuträglichen 
Temperaturen ausgesetzt Ist. Sie müssen 
Jederzeit funktionsfähig sein und In 
angemessenen Abständen den hygienischen 
Erfordernissen entsprechend gereinigt 
werden. Verunreinigungen und Ablagerungen, 
die zu einer Gefahr durch Verschmutzung der 
Raumluft führen könnten, müssen unverzüglich 
beseitigt werden. 
7 Raumtemperatur 
7.1 In den Arbeltsräumen muß während der 
Arbeltszelt unter Berücksichtigung der 
angewandten Arbeitsmethoden und der 
körperlichen Beanspruchung der Arbeitnehmer 
eine Raumtemperatur herrschen, die auf den 
menschlichen Organismus abgestimmt Ist. 
- 5 -7o 
7.2 In Pausen-, Bereitschafts-, Sanitär-, 
Kantinen- und Sanltätsräuaen muß die 
Temperatur dem spezifischen Nutzungszweck 
der Räume entsprechen. 
7.3 Fenster, Oberlichter und Glaswände müssen Je 
nach Art der Arbelt und der Arbeltsstätte 
eine Abschirmung der Arbeltsstätten gegen 
übermäßige Sonneneinstrahlung ermöglichen. 
8 Natürliche und künstliche Beleuchtung der 
Räume 
8.1 Die Arbeltsstätten müssen möglichst 
ausreichend Tageslicht erhalten und mit 
Einrichtungen für eine der Sicherheit und 
dem Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer 
angemessene künstliche Beleuchtung 
ausgestattet sein. 
8.2 Die Beleuchtung der Arbeltsräume und 
Verbindungswege auß so angebracht sein, daß 
aus der Art der Beleuchtung keine 
Unfallgefahr für die Arbeitnehmer entsteht. 
8.3 Arbeltsstätten, In denen die Arbeitnehmer 
bei Ausfall der künstlichen Beleuchtung In 
besonderem Maße Gefahren ausgesetzt sind, 
müssen eine ausreichende 
Sicherheitsbeleuchtung haben. 
9 Füßböden, Hände, Decken und Dächer der Räume 
9.1 Die Fußböden der Räume dürfen keine 
Unebenheiten, Löcher oder gefährliche 
Neigungen aufweisen; sie müssen befestigt, 
trittsicher und rutschfest sein. 
Ho sich ein Arbeltsplatz befindet, müssen 
die Arbeltsstätten Je nach Art des 
Unternehmens und körperlicher Tätigkeit der 
Arbeitnehmer eine ausreichende 
Härme Isolierung aufweisen. 
-6 - 14 
9.2 Die Oberfläche der Fußböden, Decken und 
Hände der Räuae auß so beschaffen sein, daß 
sie sich den hygienischen Erfordernissen 
entsprechend reinigen und erneuern läßt. 
9.3 Durchsichtige oder llchtdurchlässlgte Hände, 
Insbesondere Ganzglaswände In Arbeltsräuaen 
oder Im Bereich von Arbeltsplätzen und 
Verkehrswegen müssen deutlich gekennzeichnet 
sein und aus Sicherheitswerkstoff bestehen 
oder so gegen die Arbeltsplätze und 
Verkehrswege abgeschirmt sein, daß die 
Arbeitnehmer nicht mit den Händen In 
Berührung koaaen und bel a Zersplittern der 
Hände verletzt werden können. 
9.4 Der Zugang zu Dächern aus Herkstoffen, die 
keine ausreichende Festigkeit bieten, Ist 
nur zulässig, wenn Ausrüstungen zur 
Verfügung gestellt werden, die eine sichere 
Ausführung der Arbelt ermöglichen. 
10 Fenster und Oberlichter der Räuae 
10.1 Fenster, Oberlichter und 
Lüftungsvorrichtungen aussen sich von den 
Arbeitnehmern sicher öffnen, schließen, 
verstellen und festlegen lassen. 
Sie dürfen nicht so angeordnet sein, daß sie 
In geöffnetem Zustand eine Gefahr für die 
Arbeitnehmer darstellen. 
10.2 Fenster und Oberlichter müssen In Verbindung 
mit der Einrichtung konzipiert und mit 
Vorrichtungen versehen sein, die es 
ermöglichen, sie ohne Gefährdung der die 
Reinigung durchführenden Arbeitnehmer sowie 
der In den Gebäuden und um die Gebäude herua 
anwesenden Arbeitnehmer zu reinigen. 
11 Türen, Tore und automatische Türen 
11.1 Lage, Anzahl und Abmessungen 11.1 Lage, Anzahl, Ausführungen und 
- 7 -1<, 
von Türen und Toren aussen sich nach der Art 
und Nutzung der Räuae oder Bereiche richten. Abaessungen von Türen und Toren aussen sich 
nach der Art und Nutzung der Räuae oder 
Bereiche richten. 
11.2 Durchsichtige Türen aussen In Augenhöhe 
gekennzeichnet sein. 
77.3 Schwingtüren und -tore aussen durchsichtig 
sein oder Sichtfenster haben. 
11.4 Bestehen durchsichtige oder 
lichtdurchlässige Flächen von Türen und 
Toren nicht aus Slcherheltsaaterlal und Ist 
zu befürchten, daß sich Arbeltnehaer be la 
Zersplittern der Flächen verletzen können, 
so sind diese Flächen gegen Eindrücken zu 
schützen. 
77.5 Schiebetüren aussen gegen Ausheben und 
Herausfallen gesichert sein. 
11.6 Türen und Tore, die sich nach oben öffnen, 
aussen gegen Herabfallen gesichert sein. 
11.7 Türen la Verlauf von Fluchtwegen aussen 
angeaessen gekennzeichnet sein. Sie aussen 
sich von Innen ohne besondere Hilfsmittel 
Jederzeit öffnen lassen. 
Solange sich Arbeitnehmer In der 
Arbeltsstätte befinden, müssen die Türen 
sich öffnen lassen. 
11.8 In unmittelbarer Mähe von Toren, die 
vorwiegend für den Fahrzeugverkehr bestimmt 
sind, aussen gut sichtbar gekennzeichnete 
und stets zugängliche Türen für den 
Fußgängerverkehr vorhanden sein, es sei 
denn, der Durchgang für Fußgänger Ist 
ungefähr II eh. 
11.9 Kraftbetätigte Türen und Tore aussen ohne 
Gefährdung der Arbeltnehaer bewegt werden 
können. 
8 - H 
Sie aussen alt gut erkennbaren und leicht 
zugänglIchen Notabschalteinrichtungen 
ausgestattet und auch von Hand zu öffnen 
sein, sofern sie sich bei Stroaausfall nicht 
autoaatlsch öffnen. 
12 Verkehrswege - Gefahrenbereiche 
12.1 Verkehrswege, einschließlich Treppen, 
festangebrachte Steigleitern, Ladekais und 
Laderaapen, aussen so angelegt und beaessen 
sein, daß sie nach Ihrea BestImmungszweck 
leicht und sicher begangen oder befahren 
werden können und In der Nähe beschäftigte 
Arbeitnehmer nicht gefährdet werden können. 
12.2 Die Bemessung der Verkehrswege, die dea 
Personen- und/oder Güterverkehr dienen, auß 
sich nach der Zahl der möglichen Benutzer 
und der Art des Betriebs richten. 
Herden Beförderungsalttel auf Verkehrswegen 
verwendet, so muß für Fußgänger ein 
ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt 
werden. 
12.3 Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Türen, 
Toren, Durchgängen, Durchfahrten und 
Treppenauftritten In ausreichendem Abstand 
vorbeiführen. 
12.4 Soweit aufgrund der Mutzung und Einrichtung 
der Räume zum Schutz der Arbeitnehmer 
erforderlich, müssen die Begrenzungen der 
Verkehrswege gekennzeichnet sein. 
12.5 Befinden sich In den Arbeltsstätten durch 
die Art der Arbelt bedingte 
Gefahrenbereiche, In denen Sturzgefahr für 
die Arbeitnehmer oder die Gefahr des 
Herabfaliens von Gegenständen besteht, so 
müssen diese Bereiche nach Möglichkeit mit 
Vorrichtungen ausgestattet sein, die 
unbefugte Arbeitnehmer am Betreten dieser 
Bereiche hindert. 
- 9 iV 
Zua Schutz der Arbeltnehaer, die zua 
Betreten der Gefahrenbereiche befugt sind, 
sind entsprechende Vorkehrungen zu treffen. 
Die Gefahrenbereiche aussen gut sichtbar 
gekennzeichnet sein. 
73 Besondere Anforderungen an Rolltreppen und 
Rollsteige 
Rolltreppen und Rollsteige aussen sicher 
funktionieren. 
Sie aussen durch gut erkennbare und leicht 
zugängliche MotabschalteInrIchtungen 
stillgesetzt werden können. 13 Rolltreppen und Rollsteige aussen sicher 
funktionleren und alt allen 
Schutzvorrichtungen versehen sein. Sie 
aussen durch gut erkennbare und leicht 
zugäng11 che MotabschaItelnrlchtungen 
stillgesetzt werden können. 
14 Ladekais und Laderaapen 
14.1 Ladekais und Laderampen sind den Abmessungen 
der transportierten Lasten entsprechend 
auszulegen. 
14.2 Ladekais und Laderampen aussen alndestens 
einen Abgang haben. 
Soweit es betriebstechnisch möglich Ist, 
müssen Ladekais und Laderampen, die eine 
bestlaate Länge überschreiten, In Jedea 
Endbereich einen Abgang haben. 
14.3 Bei Laderaapen aussen die Arbeltnehaer nach 
Möglichkeit gegen Abstürzen gesichert sein. 
75 Raumabmessungen und Luftraum der Räume, 
Bewegungsfläche am Arbeltsplatz 
75.7 Arbeltsräume müssen eine ausreichende 
Grundfläche und lichte Höhe sowie einen 
ausreichenden Mindestluftraum aufweisen, so 
daß die Arbeitnehmer ohne Beeinträchtigung 
Ihrer Sicherheit, Ihrer Gesundheit oder 
Ihres Hohlbefindens Ihre Arbelt verrichten 
können. 
- 70 -"?f 
75.2 
76 Die freie unverstellte Fläche aa 
Arbeltsplatz muß so beaessen sein, daß sich 
die Arbeltnehaer bei Ihrer Tätigkeit 
ungehindert bewegen können. 
Kann diese Anforderung aus 
arbeltsplatztechnischen Gründen nicht 
entsprochen werden, auß dem Arbeitnehmer 
der Nähe seines Arbeltsplatzes eine 
ausreichend große Beweungsflache zur 
Verfügung stehen. 
Pausenräume In 
16.1 Den Arbeitnehmern Ist ein leicht 
erreichbarer Pausenraum zur Verfügung zu 
stellen, wenn S Icher he Its- oder 
Gesundheitsgründe, Insbesondere wegen der 
Art der ausgeübten Tätigkeit oder der Anzahl 
der la Betrieb beschäftigten Personen, dies 
erfordert. 
Dies gilt nicht, wenn die Arbeltnehaer In 
Büroräuaen oder vergleichbaren Arbeltsräumen 
beschäftigt sind und dort gleichwertige 
Voraussetzungen für eine Erholung während 
der Pausen gegeben sind. 
16.2 Pausenräuae aussen ausreichend beaessen und 
der Zahl der Arbeltnehaer entsprechend alt 
Tischen und Stühlen ausgestattet sein. 
16.3 In den Pausenräuaen sind geeignete Maßnahmen 
zua Schutz der Nichtraucher vor Belästigung 
durch Tabakrauch zu treffen. Pausenräuae aussen ausreichend beaessen und 
der Zahl der Arbeltnehaer entsprechend alt 
Tischen und Stühlen ausgestattet sein. 
16.4 Fallen In die Arbeltszelt regelmäßig und 
häufig Arbeltsbereltschaftszelten und sind 
keine Pausenräuae vorhanden, so sind andere 
Räuae zur Verfügung zu stellen. In denen 
sich die Arbeltnehaer während der Dauer der 
Arbeltsbereitschaft aufhalten können, wenn 
dies Gesundhe Its- oder Sicherheitsgründe 
erfordern. 
In diesen Räuaen sind geeignete Maßnahmen 
zum Schutz der Nichtraucher vor Belästigung 
durch Tabakrauch vorzusehen. 
- 77 --IQ 
16.5 Schwangere Frauen und stillende Mütter 
müssen sich unter geeigneten Bedingungen 
hinlegen und ausruhen können. 
17 Sanitärräume 
17.1 Unk le Ideräume, Kleiderschränke 
17.1.1 Den Arbeitnehmern sind Umkleideräume zur 
Verfügung zu stellen, wenn sie bei Ihrer 
Tätigkeit besondere Arbeltskleidung tragen 
müssen und es Ihnen aus gesundheitlichen 
oder sittlichen Gründen nicht zuzumuten Ist, 
sich In einem anderen Raua umzukleiden. 
Die Umkleideräume aussen leicht zugänglich 
sein. Die Umkleideräume müssen leicht zugänglich 
sein und sind für Frauen und Männer getrennt 
einzurichten. Zum Umkleiden müssen 
Sitzgelegenheiten (Bänke) vorhanden sein. 
17.1.2 Die Umkleideräume aussen ausreichend 
bemessen und alt abschließbaren 
Einrichtungen ausgestattet sein, In denen 
Jeder Arbeitnehmer seine Kleidung während 
der Arbeltszelt aufbewahren kann. 
Kleiderschränke für Arbeitskleidung sind von 
Kleiderschränken für Privatkleidung zu 
trennen, wenn die Umstände dies erfordern 
(Umgang mit gefährlichen Stoffen, 
Feuchtigkeit, Schmutz). 
17.1.3 Henn Umkleideräume nach Abschnitt 17.1.1 
nicht erforderlich sind, muß für Jeden 
Arbeitnehmer eine Kleiderablage vorhanden 
sein. 
17.2 Duschen, Haschgelegenhelten 
17.2.1 Den Arbeitnehmern sind In ausreichender Zahl 
geeignete Duschen zur Verfügung zu stellen, 
wenn es die Art der Tätigkeit oder 
gesundheitliche Gründe erfordern. 
17.2.2 Die Duschen müssen ausreichend bemessen 
sein, damit Jeder Arbeitnehmer sich den 
hygienischen Erfordernissen entsprechend 
ungehindert reinigen kann. Die Duschen 
- 72 -
müssen fließendes kaltes und warmes Hasser 
haben. n 
17.2.3 Henn Duschen nach Abschnitt 17.2.1 nicht 
erforderlich sind, müssen Haschgelegenhelten 
mit (erforderlichenfalls warmem) fließendem 
Hasser In der Nähe des Arbeltsplatzes 
vorhanden sein. Die Haschräume müssen räumlich von den 
Umkleideräumen getrennt sein, aber einen 
unmittelbaren Zugang zu diesen haben. 
17.2.3 Henn Duschen nach Abschnitt 17.2.1 nicht 
erforderlich sind, müssen Haschgelegenheiten 
mit (erforderlichenfalls warmem) fließendem 
Hasser In der Nähe des Arbeltsplatzes und 
der Umkleideräume vorhanden sein. 
77.3 Toiletten und Handwaschbecken Duschen und Haschgelegenheiten müssen für 
Frauen und Männer getrennt sein. 
18 Den Arbeitnehmern sind In der Mähe der 
Arbeltsplätze getrennte Räume mit einer 
ausreichenden Zahl von Toiletten und 
Handwaschbecken zur Verfügung zu stellen. 
Räumlichkeiten für die Erste Hilfe 17.3 Den Arbeitnehmern sind In der Nähe der 
Arbeltsplätze sowie In der Nähe der Pausen-, 
Umkleide- und Haschräume besondere Räume mit 
einer ausreichenden Zahl von Toiletten und 
Handwaschbecken zur Verfügung zu stellen. 
Für Frauen und Männer müssen vollständig 
getrennte Toi lettenräume vorhanden sein. 
18.1 Henn die Größe der Räume, die Art der dort 
ausgeübten Tätigkeit und die 
Unfallhäufigkeit es erfordert, sind eine 
oder mehrere RäumI Ichkelten für die Erste 
Hilfe vorzusehen. 
18.2 Die RäumIIchkelten für die Erste Hilfe 
müssen mit den erforderlichen Erste-Hllfe-
Einrichtungen und -MaterialIen ausgestattet 
und leicht für Personen mit Krankentrage(n) 
zugänglich sein. 
Sie sind entsprechend den elnzelStaat liehen 
Rechtsvorschriften zur Umsetzung der 
Richtlinie 77/576/EHG zu kennzeichnen. 
Die erforderlichen Mittel für die Erste-
Hllfe müssen außerdem überall dort 
aufbewahrt werden, wo die räumlichen 
Verhältnisse oder die Arbeltsbedingungen 
dies erforderlich machen; die 
Aufbewahrungsstellen müssen als solche 
gekennzeichnet und gut erreichbar sein. 
73 - n 
19 Behinderte Arbeitnehmer 
Die Arbeltsstätten sind gegebenenfalls 
behindertengerecht zu gestalten. 
Dies gilt Insbesondere für Türen, 
Verbindungswege, Treppen, Toiletten, 
Haschräume und Arbeitsplätze, an denen 
Behinderte unmittelbar tätig sind. 
20 Arbeltsstätten Im Freien (besondere 
Bestimmungen) 
20.1 Arbeltsplätze, Verkehrswege und sonstige 
Stellen oder Einrichtungen Im Freien, die 
von den Arbeitnehmern während Ihrer 
Tätigkeit betreten werden müssen, sind so zu 
gestalten, daß sie sicher begangen und 
befahren werden können. 
Die Abschnitte 12, 73 und 14 gelten 
ebenfalls für Hauptverkehrswege auf dea 
Betriebsgelände (Verkehrswege zu 
ortsgebundenen Arbeltsplätzen), 
Verkehrswege, die der regelmäßigen Härtung 
und Überwachung der Betriebseinrichtungen 
dienen, sowie für Ladekais und Laderampen. 
Abschnitt 12 gilt entsprechend für 
Arbeltsstätten la Freien. 
20.2 Arbeltsstätten la Freien aussen künstlich 
beleuchtet werden, wenn das Tageslicht nicht 
ausreicht. 
20.3 Herden die Arbeitnehmer auf Arbeltsplätzen 
la Freien beschäftigt, so sind die 
Arbeltsplätze nach Möglichkeit so 
einzurichten, daß die Arbeltnehaer 
a) gegen HltterungseInf lusse und 
gegebenenfalls gegen das Herabfallen von 
Gegenständen geschützt sind, 
b) weder Geräuschen alt elnea für die 
Gesundheit unzuträglichen Lärmpegel 
- M --79 
noch schädlichen Hlrkungen von außen (zum 
Beispiel Gasen, Dämpfen, Stäuben) 
ausgesetzt sind, 
c) bei Gefahr rasch Ihren Arbeltsplatz 
verlassen können bzw. Ihnen rasch Hilfe 
geleistet werden kann. 
c) a. nicht ausgleiten oder abstürzen 
können. 
21 Schutz gegen sonstige unzuträgliche 
Einwirkungen 
In Arbeits-, Pausen-, Bereitschafts-, Lege-
und Sanitätsräumen Ist Im Rahmen der 
Möglichkelten dafür zu sorgen, daß die 
folgenden Einwirkungen vermieden bzw. auf 
ein erträglich niedriges Maß gebracht 
werden: 
a) mechanische Schwingungen, 
b) für den Menschen spürbare elektrische 
Aufladungen, 
c) unzuträgliche Gerüche, 
d) Zugluft, 
e) Härmestrahlung, 
f) Lärm, wobei auch die von außen 
einwirkenden Geräusche zu berücksichtigen 
sind. 
22 Instandhaltung, Mängelbeseltfgung und 
Reinigung 
Die SicherheitseinrIchtungen zur Verhütung 
oder Beseitigung von Gefahren müssen 
regelmäßig gewartet und auf Ihre 
Funktionsfähigkeit geprüft werden. 
Die Arbeltsstätten müssen Instandgehalten 
und festgestellte Mängel umgehend beseitigt 
werden. 
Anhang il 
Mindestvorschriften für Sicherheit und 
Gesundheitsschutz Im bereits genutzten 
Arbeltsstätten nach Artikel 4 
Vorbemerkung 
Die Anforderungen dieses Anhangs gelten nur, 
wenn die entsprechende Gefahr In der 
betreffenden Arbeltsstätte besteht. Die Anforderungen dieses Anhangs gelten Immer dann, 
wenn die Merkmale der Arbeltsstätte oder die 
Tätigkeit, die Umstände oder eine entsprechende 
Gefahr es erfordern. 
Gebäude für Arbeltsstätten müssen eine der 
Nutzungsart entsprechende Konstruktion und 
Festigkeit aufweisen. 
- 75 - a o 
Von elektrischen Anlagen darf keine Brand­
oder Explosionsgefahr ausgehen; Personen 
müssen angemessen vor Unfall gefahren bei 
direktem oder Indirektem Kontakt geschützt 
sein. 
Bei der elektrischen Anlage und den 
Schutzvorrichtungen sind die Spannung, die 
äußeren Einwirkungsbedingungen und die 
Fachkenntnisse der Personen zu 
berücksichtigen, die zu Teilen der Anlage 
Zugang haben. 
3 a) In den Arbeltsräumen müssen 
F eueraeldeeInrIchtungen und 
Feuer lösche!nrIchtungen In ausreichender 
Zahl vorhanden sein. Die Arbeltsstätten 
müssen mit den für die Erste Hilfe und 
Brandbekämpfung erforderlichen Mitteln 
ausgestattet sein. Die Aufbewahrungsorte 
dieser Mittel müssen entsprechend 
gekennzeichnet sein. Diese Kennzeichnung muß 
an geeigneten Stellen angebracht und 
dauerhaft sein. 
Fluchtwege und Notausgänge müssen auf 
möglichst direktem Heg Ins Freie oder In 
einen sicheren Bereich führen. Fluchtwege und Notausgänge müssen auf 
möglichst direktem Heg Ins Freie oder In 
einen sicheren Bereich führen. Türen von 
Notausgängen dürfen nicht verschlossen sein. 
Notausgänge und Fluchtwege sowie die dorthin 
führenden Durchgänge und Türen dürfen nicht 
durch Gegenstände verstellt sein, damit sie 
Jederzeit ungehindert benutzt werden können. 
(HeI terer Hort Iaut unverändert) 
Alle Arbeltsstätten müssen bei Gefahr von 
den Arbeitnehmern schnell und In größter 
Sicherheit verlassen werden können. 
Fluchtwege und Notausgänge müssen In 
ausreichender Anzahl vorhanden sein. 
Türen zu Notausgängen müssen leicht In 
Fluchtrichtung aufschlagen. 
Schiebe- und Drehtüren sind als Nottüren 
nicht zulässig. 
- 76 - <?-7 
Spezielle Fluchtwege und Notausgänge sind 
gemäß den Innerstaatlichen Bestimmungen zur 
Umsetzung der Richtlinie 77/576/EHG zu 
kennzeichnen. 
Diese Kennzeichnung muß an geeigneten 
Stellen angebracht und dauerhaft sein. 
Befinden sich In den Arbeltsstätten durch 
die Art der Arbelt bedingte 
Gefahrenbereiche, In denen Sturzgefahr für 
die Arbeitnehmer oder die Gefahr des 
Herabfallens von Gegenständen besteht, so 
müssen diese Bereiche nach Möglichkeit mit 
Vorrichtungen ausgestattet sein, die 
unbefugte Arbeitnehmer am Betreten dieser 
Bereiche hindern. 
Zum Schutz der Arbeitnehmer, die zum 
Betreten der Gefahrenbereiche befugt sind, 
sind entsprechende Vorkehrungen zu treffen. 
Die Gefahrenbereiche müssen gut sichtbar 
gekennzeichnet sein. 
Arbeltsstätten, In denen die Arbeitnehmer 
bei Ausfall der künstlichen Beleuchtung In 
besonderem Maße Gefahren ausgesetzt sind, 
müssen eine ausreichende 
Sicherheitsbeleuchtung haben. 
Durchsichtige Türen müssen In Augenhöhe 
gekennzeichnet sein. 
Schwingtüren müssen durchsichtig sein oder 
Sichtfenster haben. 
Die Arbeltsstätten sind so anzulegen, daß 
sie gefahrlos begangen und befahren werden 
können. 5 a Die Arbeltsstätten aussen möglichst 
ausreichend Tageslicht erhalten und mit 
Einrichtungen zur ausreichenden künstlichen 
Beleuchtung ausgestattet sein. 
6 Arbeltsstätten, In denen die Arbeitnehmer 
bei Ausfall der künstlichen Beleuchtung In 
besonderem Maße Gefahren ausgesetzt sind und 
Fluchtwege sowie Notausgänge müssen eine 
ausreichende S Icher heItsbeleuchtung haben. 
8 a In umschlossenen Arbelträumen muß Jederzeit 
ausreichend gesundheitlich zuträgliche 
Atemluft und eine gesundheitlich zuträgliche 
Raumtemperatur vorhanden sein. 
77 •<?<s 
Die Arbeltsstätten sind so anzulegen, daß 
den Arbeltnehaern getrennte Räuae alt einer 
ausreichenden Zahl von Toiletten und 
Handwaschbecken zur Verfügung stehen. Die Arbeltsstätten sind so anzulegen, daß 
den Arbeitnehmern In der Nähe getrennte 
Räume mit einer ausreichenden Zahl von 
Toiletten und Haschbecken sowie, wenn es die 
Art der Tätigkeit erfordert, auch Duschen, 
zur Verfügung stehen. Haschbecken und 
Duschen müssen fließendes warmes und kaltes 
Hasser haben. 
9 a Henn die Arbeitnehmer bei Ihrer Tätigkeit 
besondere Arbeitskleidung tragen müssen und 
es Ihnen aus gesundheitlichen oder 
sittlichen Gründen nicht zuzumuten Ist, sich 
In einem anderen Raum umzukleiden, sind den 
Arbeitnehmern leicht zugängliche und 
ausreichend bemessene, geeignete 
Umkleideräume mit abschließbaren 
Kleiderschränken, getrennt für Arbeits- und 
Privatkleidung, zur Verfügung zu stellen. 
9 b Umkleideräume, Haschräume und Toiletten sind 
für Frauen und Männer getrennt einzurichten. 
10 In den Pausenräumen sind angemessene 
Maßnahmen zum Schutz der Nichtraucher zu 
treffen. 10 Henn Slcherhelts- oder Gesundheitsgründe, 
Insbesondere wegen der Art der ausgeübten 
Tätigkeit oder der Anzahl der Im Betrieb 
beschäftigten Personen dies erfordern, sind 
den Arbeitnehmern geeignete, ausreichend 
bemessene und leicht erreichbare, alt 
Tischen und Stühlen ausgestattete 
Pausenräume zur Verfügung zu stellen. In 
diesen Räuaen sind geeignete Maßnahmen zua 
Schutz der Nichtraucher vor Belästigung 
durch Tabakrauch zu treffen. 
10a Dies gilt nicht, wenn die Arbeitnehmer In 
Büroräumen oder vergleichbaren Arbeltsräumen 
beschäftigt sind und dort gleichwertige 
Voraussetzungen für eine Erholung während 
der Pausen gegeben sind. 
Schwangere Frauen und stillende Mütter 
müssen sich unter geeigneten Bedingungen 
hinlegen und ausruhen können. 
- 78 -T?3 
10 b Die Arbeitsstätten sind gegebenenfalls 
behindertengerecht zu gestalten. Das gilt 
besonders für Türen, Verkehrswege, 
Treppenaufgänge, Toiletten, Haschräume und 
die direkt von Behinderten besetzten 
Arbeltsplätze. 
10 c Arbeltsplätze, Verkehrswege und sonstige 
Einrichtungen Im Freien, wo sich 
Arbeitnehmer aufhalten, sind so zu 
gestalten, daß sie 
- keine Gefährdung bedeuten, 
- ausreichend beleuchtet sind, 
- vor Hltterungselnflüssen geschützt sind, 
- möglichst geringen Umgebungseinflüssen, 
zum Beispiel Lärm, Staub usw., ausgesetzt 
sind. 
(1) ABl. Nr. C 
(2) Stellungnahme vom (noch nicht 
Im Amtsblatt veröffentlich) und Beschluß vom 
(noch nicht Im Amtsblatt 
veröffentlicht). 
(3) Stellungnahme vom (noch nicht 
Im Amtsblatt veröffentlich) 
(4) ABI. Nr. C 28 vom 03.02.1988, S. 3 
(5) ABI. Nr. C 28 vom 03.02.1988, S. 1 
(6) ABl. Nr. L 183 vom 29.06.1989, S. 1 
(7) ABl. Nr. L 185 vom 09.07.1974, S. 75 



ISSN 0254-1467 
KOM(89) 520 endg. 
DOKUMENTE 
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ISBN 92-77-53726-4 '<• -4 
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