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Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates betreffend ein Koordinierungsprogramm der 
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft von Forschung und Entwicklung im Bereich der medizini­
schen Forschung und der Gesundheitsforschung (1987 — 1989) 
KOM(86) S49/endg./2 
(Von der Kommission dem Rat vorgelegt amt 29. Oktober 1986) 
(87/C 50/02) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 235, auf 
Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Nach Artikel 2 des Vertrags ist es unter anderem Aufgabe der 
Gemeinschaft, eine harmonische Entwicklung des Wirt­
schaftslebens innerhalb der Gemeinschaft und eine beschleu­
nigte Anhebung des Lebensstandards zu fördern. 
Mit dem Beschluß 78/167/EWG (J), geändert durch den 
Beschluß 81/21/EWG(2), sowie mit den Beschlüssen 
78/168/EWG(3) und 78/169/EWG (4) hat der Rat drei 
konzertierte Aktionen als erstes Programm im Bereich der 
Forschung in Medizin und Gesundheitswesen festgelegt. 
Mit dem Beschluß 80/344/EWG (5) hat der Rat ein zweites 
Programm im Bereich der Forschung in Medizin und 
Gesundheitswesen festgelegt. 
Mit dem Beschluß 82/616/EWG (6) hat der Rat ein drittes, 
sektorales Forschungs- und Entwicklungsprogramm im 
Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen 
festgelegt. 
Das vierte Forschungs- und Entwicklungsprogramm, das 
den Gegenstand dieser Verordnung bildet, ist erforderlich, 
um im Rahmen des Funktionierens des Gemeinsamen 
Marktes unter besonderer Berücksichtigung der wirtschaftli­
chen und industriellen Entwicklungsmöglichkeiten in den 
betreffenden Forschungsbereichen die Ziele der Gemein­
schaft hinsichtlich einer harmonischen Entwicklung des 
Wirtschaftslebens, einer beständigen und ausgewogenen 
Wirtschaftsausweitung und einer beschleunigten Anhebung 
des Lebensstandards zu erreichen. 
Im Vertrag sind die hierfür erforderlichen besonderen Befug­
nisse nicht vorgesehen. 
») ABl. Nr. L 52 vom 23. 2. 1978, S. 20. 
2) ABl. Nr. L 43 vom 13. 2. 1981, S. 12. 
3) ABl. Nr. L 52 vom 23. 2. 1978, S. 24. 
4) ABl. Nr. L 52 vom 23. 2. 1978, S. 28. 
5) ABl. Nr. L 78 vom 25. 3. 1980, S. 24. 
6) ABl. Nr. L 248 vom 24. 8. 1982, S. 12. Die Mitgliedstaaten beabsichtigen, die in Anhang I beschrie­
benen Forschungsarbeiten ganz oder teilweise in Überein­
stimmung mit den für ihre einzelstaatlichen Programme 
geltenden Regeln und Verfahren durchzuführen, und sind 
bereit, diese Forschungsarbeiten bis zum 31. Dezember 1989 
in eine Koordinierung auf Gemeinschaftsebene einzuglie­
dern. 
Der finanzielle Aufwand für die Durchführung der in 
Anhang I beschriebenen Forschungsarbeiten in den Mitglied­
staaten wird über eine Milliarde ECU veranschlagt. 
Der Rat hat in seiner Entschließung vom 25. Juli 1983 ein 
erstes Rahmenprogramm für die Tätigkeit der Gemeinschaft 
im Bereich Forschung, Entwicklung und Demonstration 
festgelegt (7). Die gemeinschaftliche Forschung im Bereich 
Medizin und Gesundheitswesen hat wirksam zur Erreichung 
der Zielsetzung „Verbesserung der Sicherheit und Schutz der 
Gesundheit" ihres Ziels einer „Verbesserung der Lebens- und 
Arbeitsbedingungen" beigetragen. 
Der Europäische Rat vom 28. — 29. Juni 1985 in Mailand 
hat den Wert der Inangriffnahme eines europäischen 
Aktionsprogramms gegen Krebs hervorgerufen. 
Nach den Schlußfolgerungen weiterer Tagungen des Euro­
päischen Rates würde der entsprechende Forschungsbereich, 
der Gegenstand dieser Verordnung ist, den Beitrag der 
medizinischen Forschung und Entwicklung zu solch einem 
Aktionsprogramm darstellen. 
AIDS (Syndrom der erworbenen Immunschwäche) ist eine 
sich rasch ausbreitende übertragbare Krankheit und Gegen­
stand größter Besorgnis der Gesundheitsbehörden der Mit­
gliedstaaten. Das Europäische Parlament hat in seiner Ent­
schließung vom 13. März 1986 (8) die Kommission aufge­
fordert, der AIDS-Forschung in dem neuen medizinischen 
Forschungsprogramm für den Zeitraum 1987 — 1989 Prio­
rität einzuräumen. 
Die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der 
Mitgliedstaaten haben in ihrer Entschließung vom 29. Mai 
1986 über AIDS erklärt, daß die Forschungsbemühungen in 
der Gemeinschaft und die Koordinierung dieser Bemühungen 
daher von besonderer Wichtigkeit sind (9). Der entsprechen­
de Forschungsbereich, der Gegenstand dieser Verordnung 
ist, würde beide Forderungen erfüllen. 
(7,) ABl. Nr. C 208 vom 4. 8. 1983, S. 1. 
(8) ABl. Nr. C 88 vom 14. 4. 1986, S. 83. 
(9) ABl. Nr. C 148 vom 23. 7. 1986, S. 21. 
Nr. C 50/60 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ' 26. 2. 87 
Die Gemeinschaft ist befugt, in den unter diese Verordnung 
fallenden Bereichen mit Drittstaaten Abkommen zu schlie­
ßen. Es kann sich als zweckmäßig erweisen, Drittstaaten, die 
an der europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der 
wissenschaftlichen und technischen Forschung (COST) teil­
nehmen, ganz oder teilweise an dem unter diese Verordnung 
fallenden Programm zu beteiligen. Mit den Beschlüssen 
82/178/EWGH, 83/224/EWG(2), 83/225/EWG (3), 
85/150/EWG(4), 86/7l/EWG(5) und 86/233/EWG (6) 
hat der Rat solche Abkommen über konzertierte Aktionen 
für Forschungen im Bereich der Medizin und Gesundheits­
wesen abgeschlossen bzw. geändert. 
In Kenntnis der Stellungnahme des Ausschusses für wissen­
schaftliche und technische Forschung (AWTF) — 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Mit Wirkung vom 1. Januar 1987 wird für einen Zeitraum 
von drei Jahren ein Koordinierungsprogramm der Europäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft von Forschung und Entwick­
lung im Bereich der medizinischen Forschung und der 
Gesundheitsforschung festgelegt. 
Das Programm wird mittels der Methode der konzertierten 
Aktion ausgeführt. 
Gegenstand des Programms ist es, die Tätigkeiten, die 
Bestandteil der Forschungsprogramme der Mitgliedstaaten 
sind, innerhalb der in Anhang I beschriebenen Forschungs­
gebiete auf Gemeinschaftsebene zu koordinieren. 
Artikel 2 
Die Kommission gewährleistet die Ausübung des Koordinie­
rungsprogramms. 
Artikel 3 
Der Beitrag der Gemeinschaft zur Koordinierung wird 
einschließlich der Ausgaben für einen Personalbestand von 
12 Bediensteten auf 37,0 Millionen ECU veranschlagt. 
Die Hinweise über die interne Mittelverteilung befinden sich 
in Anhang II. 
Artikel 4 
(1) Bei der Ausführung ihrer Aufgaben wird die Kommis­
sion von einem Beratenden Ausschuß für medizinische 
[l) ABl. Nr. L 83 vom 29. 3. 1982, S. 1. 
;2) ABl. Nr. L 126 vom 13. 5. 1983, S. 1. 
3) ABl. Nr. L 126 vom 13. 5. 1983, S. 7. 
4) ABl. Nr. L 58 vom 26. 2. 1985, S. 26. 
;5) ABl. Nr. L 75 vom 20. 3. 1986, S. 31. 
6) ABl. Nr. L 158 vom 13. 6. 1986, S. 58. Forschung und Gesundheitsforschung — nachstehend „der 
Ausschuß" genannt — unterstützt, der den durch Ratsbe­
schluß 84/338/Euratom, EGKS, EWG (7) eingesetzten 
Beratenden Verwaltungs- und Koordinierungsausschuß 
„Forschung auf den Gebieten Medizin und Gesundheit" 
ablöst. 
Dieser Ausschuß setzt sich aus Vertretern der Mitgliedstaa­
ten zusammen, die für Wissenschaft und Technik im Bereich 
der medizinischen Forschung und der Gesundheitsforschung 
und insbesondere für die Koordinierung der einzelstaatlichen 
Beiträge zum Programm zuständig sind, höchstens zwei pro 
Mitgliedstaat. 
Entsprechend der Art der zu behandelnden Probleme können 
die Mitglieder des Ausschusses sich von Sachverständigen 
oder Beratern unterstützen lassen. 
Der Ausschuß gibt sich eine Geschäftsordnung. 
Der Ausschuß kann von „Ausschüssen für die konzertierte 
Aktion" (COMACs) unterstützt werden, die sich aus Sach­
verständigen, die von den zuständigen Behörden der Mit­
gliedstaaten ernannt werden, zusammensetzen. Er kann 
gleichfalls von Arbeitsgruppen unterstützt werden, die mit 
speziellen Aufgaben betraut worden sind. 
Die Sekretariatsgeschäfte werden von der Kommission wahr­
genommen. 
(2) Der Ausschuß berät über die von der Kommission 
unterbreiteten Anträge auf Abgabe einer Stellungnahme. Die 
Kommission, die um Abgabe der Stellungnahme des Aus­
schusses nachsucht, kann die Frist festsetzen, in der die 
Stellungnahme abzugeben ist. Am Schluß der Beratungen des 
Ausschusses findet keine Abstimmung statt. Jedes Mitglied 
des Ausschusses kann jedoch verlangen, daß seine Meinung 
im Protokoll festgehalten wird. 
Artikel 5 
Durchführung und Koordinierung der einzelstaatlichen Bei­
träge zu dem Programm liegen in den Händen einzelstaatli­
cher Behörden, die als Hinweis dienende Liste dieser Behör­
den ist in Anhang III aufgeführt. 
Artikel 6 
Die teilnehmenden Mitgliedstaaten und die Kommission 
tauschen nach einem von der Kommission nach Anhörung 
des Ausschusses festzulegenden Verfahren regelmäßig alle 
sachdienlichen Informationen über die Durchführung der 
Forschungsarbeiten, die unter diese Verordnung fallen, 
untereinander aus. Die teilnehmenden Mitgliedstaaten über­
mitteln der Kommission alle für die Koordinierung notwen­
digen Informationen. Sie bemühen sich ferner, der Kommis­
sion Informationen über ähnliche Forschungsarbeiten zu 
übermitteln, die von Institutionen, die ihnen nicht unterste­
hen, geplant oder durchgeführt werden. Die Informationen 
werden auf Wunsch des Mitgliedstaates, von dem sie stam­
men, vertraulich behandelt. 
(7) ABl. Nr. L 177 vom 4. 7. 1984, S. 25. 
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Nach Beendigung des Programms übermittelt die Kommis­
sion den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament 
im Einvernehmen mit dem Ausschuß einen zusammenfassen­
den Bericht über Durchführung und Ergebnisse des Pro­
gramms, insbesondere, damit den Unternehmen; Institutio­
nen und anderen Beteiligten vor allem im Sozialbereich die 
Ergebnisse möglichst rasch zugänglich sind. Artikel 8 
Die unter dem entsprechenden Posten der Haushaltspläne 
1982,1983,1984,1985 und 1986 bewilligten Mittel, die am 
1. Januar 1987 gebunden, jedoch noch nicht verausgabt 
sind, werden in Durchführung dieser Verordnung verwen­
det. 
Artikel 7 
Die Gemeinschaft kann gemäß Artikel 228 des Vertrages 
Abkommen mit den an der europäischen Zusammenarbeit 
auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen 
Forschung (COST) beteiligten Drittstaaten schließen, um sie 
ganz oder teilweise an diesem Programm zu beteiligen. Artikel 9 
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1987 in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und 
gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten. 
ANHANG I 
WISSENSCHAFTLICHER UND TECHNISCHER INHALT 
(Koordinierungsprogramm 1987—1989) 
Das Koordinierungsprogramm, für das die Ausgabenverpflichtungen auf 37 Millionen ECU geschätzt werden, 
umfaßt folgende zwei Unterprogramme: 
UNTERPROGRAMM I: HAUPTPROBLEME DES GESUNDHEITSWESENS 
Schwerpunkt LI: Krebs 
Gebiet 1.1.1: Ausbildungsplan Krebsforschung 
Gebiet 1.1.2: Forschung auf dem Gebiet der klinischen Behandlung 
Gebiet 1.1.3: Epidemiologische Forschung 
Gebiet 1.1.4: Früherkennung und Diagnose 
Gebiet 1.1.5: Arzneimittelentwicklung 
Gebiet 1.1.6: Experimentelle (Grundlagen-)Forschung 
Schwerpunkt 1.2: AIDS 
Gebiet 1.2.1 
Gebiet 1.2.2 
Gebiet 1.2.3 Krankheitsüberwachung und -Verhütung 
Viro-immunologische Forschung 
Klinische Forschung 
Schwerpunkt 1.3: Altersbedingte Gesundheitsprobleme 
Gebiet 1.3.1 
Gebiet 1.3.2 
Gebiet 1.3.3 Fortpflanzung 
Altern und Krankheiten 
Behinderungen 
Schwerpunkt 1.4: Umwelt- und lebensweisebedingte Gesundheitsprobleme 
Gebiet 1.4.1: Versagen der Anpassungsfähigkeit des Menschen 
Gebiet 1.4.2: Ernährung 
Gebiet 1.4.3: Drogenmißbrauch 
Gebiet 1.4.4: Infektionen 
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UNTERPROGRAMM II: MITTEL FÜR DAS GESUNDHEITSWESEN 
Schwerpunkt II. 1: Entwicklung medizinischer Technologie 
Gebiet II. 1.1: Diagnoseverfahren und Überwachung 
Gebiet II. 1.2: Behandlung und Rehabilitation 
Gebiet II. 1.3: Technische und klinische Evaluierung 
Schwerpunkt II.2: Strukturforschung im Gesundheitswesen 
Gebiet II.2.1: Forschung auf dem Gebiet der Vorbeugung 
Gebiet II.2.2: Forschung über Versorgungssysteme im Gesundheitswesen 
Gebiet II.2.3: Forschung über die Organisation des Gesundheitswesens 
Gebiet II.2.4: Bewertung von Gesundheitstechnologien 
ANHANG II 
INTERNE HINWEISENDE MITTELVERTEILUNG 
(1987—1989) 
UNTERPROGRAMM I: HAUPTPROBLEME DES GESUNDHEITSWESENS 
Schwerpunkt 
Schwerpunkt LI 
Schwerpunkt 1.2 
Schwerpunkt 1.3 
Schwerpunkt 1.4 Titel 
Krebs 
AIDS 
Altersbedingte Gesundheitsprobleme 
Durch die Umwelt und die Lebensweise bedingte 
Gesundheitsprobleme Millionen 
ECU 
11,05 
5,45 
5,65 
3,35 % 
30 
15 
15 
9 
UNTERPROGRAMM II: MITTEL FÜR DAS GESUNDHEITSWESEN 
Schwerpunkt 
Schwerpunkt II. 1 
Schwerpunkt IL 2 Titel 
Entwicklung medizinischer Technologie 
Strukturforschung im Gesundheitswesen 
Insgesamt Millionen 
ECU 
6,95 
4,55 
37,00 % 
19 
12 
100 
ANHANG III 
AUSFÜHRUNG UND KOORDINIERUNG DER EINZELSTAATLICHEN BEITRÄGE ZUM PRO­
GRAMM 
Die nachstehend als Hinweis aufgeführten Behörden der teilnehmenden Mitgliedstaaten werden sich darum 
bemühen, die Ausführung der einzelstaatlichen Beiträge zu den in Anhang I angegebenen Forschungsgebieten 
sowie deren Koordinierung auf einzelstaatlicher Ebene sicherzustellen: 
Belgien: Ministere de la sante publique et de la famille, Bruxelles, 
Service de Programmation de la Politique scientifique, Bruxelles 
Dänemark: Statens lsegevidenskabelige Forskningsrad, Kobenhavn 
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Frankreich: INSERM — Institut national de la sante et de la recherche medicale, Paris 
Ministere des affaires sociales et de la solidarite nationale, Paris 
Deutschland: Bundesminister für Forschung und Technologie, Bonn 
Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit, Bonn 
Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, Bonn 
Griechenland: Ministry of Energy, Research and Technology, Athens 
Ministry of Health, Weifare and Social Security, Athens 
Irland: Medical Research Council of Ireland, Dublin 
Department of Health, Dublin 
Italien: CNR — Consiglio nazionale della ricerca, Roma 
Istituto superiore di sanitä, Roma 
Luxembourg: Ministere de la sante, Luxembourg 
Niederlande: Ministry of Weifare, Health and Culture, Leidschendam 
TNO/MEDIGON: Stichting voor Medisch Onderzoek en Gezondheidsonder-
zoek 
Portugal: National Institute of Health, Lisboa 
Spanien: Ministerio de Sanidad y Consumo, Madrid 
CSIC — Consejo Superior de Investigaciones Cientificas, Madrid 
Vereinigtes Königreich: MRC — Medical Research Council, London 
DHSS — Department of Health and Social Security, London 
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