Von entscheidender Bedeutung für die derzeitige Lage ist jedoch, dass ein erheblicher Teil der Europäerinnen und Europäer noch immer ungeimpft ist. Insgesamt sind 23,5 % der Erwachsenen in der EU noch nicht vollständig geimpft, in einigen Mitgliedstaaten sind es sogar 70,8 %. Am besorgniserregendsten ist wohl die Tatsache, dass in einigen Mitgliedstaaten bis zu 65 % der über 65-Jährigen noch nicht vollständig geimpft sind.

Eine Ursache für diesen erneuten Anstieg ist das Vorherrschen der Delta-Variante, die doppelt so ansteckend ist wie das ursprüngliche Virus, auch wenn die Impfstoffe gegen die von dieser Variante verursachte Erkrankung weiterhin wirksam sind. Darüber hinaus lässt die Immunität derer, die die Impfung als erste erhalten haben (im Allgemeinen die am meisten gefährdeten sowie ältere Personen), möglicherweise bereits nach. Die jahreszeitlichen Änderungen haben außerdem dazu geführt, dass sich ein Großteil des sozialen und wirtschaftlichen Lebens in Innenräume verlagert hat, wo das Virus leichter übertragen werden kann. Auch die Geschwindigkeit, mit der Regierungen Einschränkungen und Vorsichtsmaßnahmen erlassen oder lockern, hat deutliche Auswirkungen auf die Fähigkeit des Virus, sich zu verbreiten.

Seit Oktober ist die Zahl der COVID-19-Fälle stark angestiegen. Dies führte Woche für Woche zu einem Anstieg von schweren Erkrankungen, Hospitalisierungen und Todesfällen, insbesondere in Mitgliedstaaten mit niedriger Impfquote. Nichtsdestotrotz hat die Einführung der Impfstoffe dazu geführt, dass der Anteil der Menschen, die schwerwiegend erkranken oder sterben, signifikant geringer ist als in den ersten Wellen der Pandemie.

Die EU steht derzeit vor einer doppelten Herausforderung. Die Mitgliedstaaten finden sich bereits inmitten rasch steigender Fallzahlen, wobei die Lage so ernst ist, dass sie die Gesundheitssysteme erneut vor massive Herausforderungen stellt. Hinzu kommt nun die Bedrohung durch die Omikron-Variante und obwohl die genauen Auswirkungen dieser Variante noch untersucht werden, machen die Geschwindigkeit, mit der sie sich verbreitet, und das Ausmaß der Mutation sie zu einer eindeutig besorgniserregenden Variante. Ihr Auftreten zu einem Zeitpunkt, an dem die Impfquote noch immer zu niedrig ist, mit Auffrischungsimpfungen gerade erst begonnen wird und die Gesundheitssysteme seit zwei Jahren extrem unter Druck stehen, bedeutet, dass zügiges Handeln gefragt ist.

Die Erfahrung der vergangenen 18 Monate zeigt, dass eine koordinierte Reaktion der EU die wirksamste und überzeugendste Vorgehensweise in Bezug auf die Pandemie ist. Sie optimiert den Umfang und die Wirkung unserer Maßnahmen, gewährleistet Vorhersehbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger und bietet einen Rahmen, in dem Mitgliedstaaten ihre Reaktionen anpassen können. Sie zeigt unseren Bürgerinnen und Bürgern, dass die Politik weiterhin von einem starken wissenschaftlichen Konsens gelenkt wird. Es ist jetzt dringend notwendig, erneut so vorzugehen. Die EU muss zeigen, dass sie weiterhin zu entschlossenem Handeln gewillt ist, indem sie rasch deutliche und koordinierte Schritte unternimmt, um das Wiederaufflammen des Virus zu bekämpfen.

Diese Dringlichkeit gilt auch für das globale Handeln. Nur wenn wir zusammenarbeiten, können wir die Pandemie wirksam bewältigen und Fortschritte in Richtung langfristiger Gesundheitssicherheit machen. Die Omikron-Variante zeigt uns erneut, wie wichtig Transparenz in Echtzeit und weltweite Koordination sind und dass es entscheidend ist, die Werkzeuge zur Bekämpfung der Pandemie gemeinsam zu nutzen und miteinander zu teilen. Sie führt uns auch vor Augen, dass die internationalen Bemühungen zur Unterstützung aller Länder bei der Bewältigung der Pandemie nicht weit genug gingen. Der Beschleunigung dieser Anstrengungen muss hohe Priorität eingeräumt werden.

Doch die erneute Gefahr durch neue Varianten dient als Erinnerung, dass wir auch weiterhin schnell und entschlossen handeln müssen. Wir haben jetzt eine viel größere Bandbreite an Werkzeugen und die Erfahrung dazu, wie diese am wirksamsten eingesetzt werden; der Impferfolg bedeutet aber auch, dass neue Maßnahmen, mit denen man der derzeitigen Pandemiephase hätte zuvorkommen können, nicht immer rechtzeitig ergriffen wurden. Erneut machen wir die Erfahrung, dass je länger wir damit warten, diese Werkzeuge einzusetzen, wir umso drastischere Maßnahmen ergreifen müssen.

In vielen Mitgliedstaaten war in diesem Herbst ein Wiederaufflammen von COVID-19 mit rapide steigenden Fallzahlen zu beobachten, wodurch Krankenhäuser und Mitarbeiter im Gesundheitswesen erneut stark belastet werden. Regierungen sind erneut gezwungen, die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus gegen deren soziale und wirtschaftliche Auswirkungen abzuwägen. Die Rückkehr zu einer Krisensituation nach einer Atempause hat bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Frustration und Ermüdung ausgelöst. Die neue Bedrohung durch die Omikron-Variante hat die Bedenken weiter verstärkt.

Obwohl Impfungen zuverlässigen Schutz bieten, nimmt ihre Wirksamkeit im Laufe der Zeit natürlich ab. Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) veröffentlichte am 24. November eine schnelle Risikobewertung, in der es darauf hinwies, dass für Menschen ab 40 dringend eine Auffrischungsdosis in Betracht gezogen werden muss, wobei mit den am meisten gefährdeten und älteren Personen angefangen werden sollte. Das ECDC wies außerdem darauf hin, dass die Länder für alle Erwachsenen eine Auffrischungsdosis sechs Monate nach Abschluss der Erstimpfung in Betracht ziehen könnten. Dies würde den Schutz vor einer Infektion angesichts einer nachlassenden Immunität erhöhen. Alle Mitgliedstaaten haben bereits damit begonnen, die am meisten gefährdeten Bevölkerungsgruppen mit Auffrischungsimpfungen zu versorgen, und eine Reihe von Mitgliedstaaten bietet bereits Auffrischungsimpfungen für die gesamte Bevölkerung an.

Zusätzlich zur Impfung Erwachsener hat die Zulassung zweier Impfstoffe für die Altersgruppe 12+ es den Mitgliedstaaten ermöglicht, die Impfkampagne noch weiter auszuweiten. Des Weiteren wurde nun ein Impfstoff für Kinder von 5 bis 11 Jahren zugelassen.

Die Wirksamkeit der Impfungen hat die Wiederaufnahme eines Großteils des sozialen und wirtschaftlichen Lebens über den Sommer ermöglicht. Allerdings hat die Lockerung von Einschränkungen zu einer erneuten Ausbreitung des Virus beigetragen, sodass grundlegende Hygienemaßnahmen wie das Tragen einer Maske nicht mehr ausreichten. Als die Fallzahlen zu steigen begannen, sahen sich die Behörden mit der Herausforderung konfrontiert, die wirksamsten zielgerichteten Maßnahmen zu bestimmen.

Der enorme Anstieg schwerer Krankheitsfälle, insbesondere unter den Ungeimpften, hat zu einer enormen Belastung für die Krankenhäuser und das Pflegepersonal geführt, die bereits von den Ereignissen der vergangenen 18 Monate gezeichnet sind. Diese Überlastung des Gesundheitssystems hat auch direkte Auswirkungen auf die Gesundheit von Nicht-COVID-Patienten, da der Zugang zur Gesundheitsversorgung bei anderen Erkrankungen durch die Notwendigkeit, COVID-19-Patienten zu versorgen, erneut unter Druck gerät. Somit ist die Belastung der Gesundheitssysteme ähnlich stark oder sogar stärker als im vergangenen Winter. Die Einführung neuer Maßnahmen ist also unvermeidbar, und die Regierungen stehen vor der schwierigen Entscheidung, wann welche Maßnahmen zu ergreifen sind.

Maßnahmen zu Bekämpfung der Omikron-Variante

Die Identifizierung der Omikron-Variante (B.1.1.529) durch Südafrika zeigt deutlich, wie wichtig es ist, schnell und entschlossenen zu handeln, um die Ausbreitung des Virus einzuschränken und zu verlangsamen und das Risiko möglicher weiterer Mutationen zu beherrschen. Die Arbeit Südafrikas bei der Durchführung von Analysen und die Transparenz beim Austausch von Ergebnissen war unverzichtbar für eine schnelle weltweite Reaktion und ist ein Vorbild dafür, wie internationale Zusammenarbeit aussehen sollte.

Wie die Weltgesundheitsorganisation am 26. November 2021 schlussfolgerte, ist eine globale Anstrengung erforderlich, um sicherzustellen, dass Varianten erkannt und verfolgt werden. Dies bedeutet:

·verstärkte Überwachung und zügiger Ausbau der globalen Bemühungen bei der Genomsequenzierung,

·Übermittlung vollständiger Genomsequenzen an eine öffentlich zugängliche Datenbank,

·Meldung erster Fälle und Infektionsbrennpunkte, die mit besorgniserregenden Varianten zusammenhängen, an die WHO und das ECDC,

·Durchführung von Felduntersuchungen und Laborauswertungen zur Verbesserung des Verständnisses möglicher Auswirkungen der besorgniserregenden Varianten.

Ganz abgesehen von diesen globalen Anstrengungen müssen die EU und ihre Mitgliedstaaten jetzt handeln. Während bereits schnelle Schritte zum Sammeln von Schlüsseldaten zur Omikron-Variante unternommen werden, sind Vorsichtsmaßnahmen von entscheidender Bedeutung. Die Mitgliedstaaten müssen ihre Notfallpläne in die Tat umsetzen, sobald erste Fälle auftreten. Eine Steigerung der Impfquoten, auch durch die rasche Durchführung von Kampagnen für Auffrischungsimpfungen, sowie die zügige Einführung von Vorsichtsmaßnahmen und Beschränkungen der sozialen Kontakte sollten die Ausbreitung der Omikron-Variante und anderer Varianten verlangsamen. Die Mitgliedstaaten müssen schnell und entschlossen handeln, sobald ein Fallcluster festgestellt wird.

In dieser Hinsicht kann die EU auf wichtige Initiativen zurückgreifen, die im Laufe des letzten Jahres ins Leben gerufen wurden: Erstens hat die Kommission mit dem im Februar 2021 an den Start gegangenen HERA-Inkubator die notwendigen Vorbereitungen für die Entdeckung von Varianten sowie für die Entwicklung, gesetzliche Zulassung und Produktion von angepassten Impfstoffen getroffen. Die EU hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um ihre Kapazitäten für die schnelle Entdeckung und Charakterisierung von besorgniserregenden Varianten zu steigern. Im Februar 2021 wurden 200 Mio. EUR bereitgestellt, um die Sequenzierungskapazitäten der Mitgliedstaaten zu stärken. Ein Dienstleistungsvertrag zur Sequenzierung von Gesamtgenomen hat es 11 Mitgliedstaaten und drei Ländern des westlichen Balkans ermöglicht, mehr als 100 000 Proben analysieren zu lassen. Mit einem neuen Programm im Umfang von 77 Mio. EUR soll langfristig eine Infrastruktur zur Genomsequenzierung und ‑untersuchung in 24 EU/EWR-Ländern aufgebaut werden und für 2022 ist eine Verlängerung des Programms geplant. Dies ermöglicht nicht nur eine bessere Reaktion auf die aktuelle Pandemie, sondern auch eine dauerhafte Erhöhung der Kapazitäten. Die EU hat außerdem ihre Kapazitäten für die Untersuchung von Abwasser weiterentwickelt, um so die Orte mit neuen Fällen zu erkennen. Somit ist die EU nun besser auf Varianten vorbereitet: die Investitionen in höhere Kapazitäten für die genetische Sequenzierung und ein effektiver Datenaustausch werden eine Identifizierung weiterer Mutantenstämme in Echtzeit ermöglichen, sodass sofortige Maßnahmen ergriffen werden können. Die gegebenenfalls erforderliche Anpassung von Impfstoffen an neue Stämme wird nunmehr in Verträge mit Impfstoffherstellern miteinbezogen.

Zweitens hat die Kommission im September 2021 die Europäische Behörde für die Krisenvorsorge und ‑reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Preparedness and Response Authority – HERA) ins Leben gerufen und so dafür gesorgt, dass strategische Orientierung und Fachwissen auf nationaler und EU-Ebene im HERA-Board zusammengebracht werden und ein gemeinsames Tätigwerden sichergestellt ist. Die neue Behörde baut bereits die Kapazitäten für Modellierung und Vorausschau auf und vernetzt diese, sodass geeignete Krisenreaktionen zügig bestimmt und in die Tat umgesetzt werden können. Ihre starke Ausrichtung auf den privatwirtschaftlichen Sektor nutzt Partnerschaften mit Unternehmen und sorgt für den Ausbau unternehmerischer Kapazitäten für Impfstoffe und Therapeutika.

Drittens kann durch Reisebeschränkungen das weitere Eindringen der neuen Variante von außerhalb der EU verlangsamt werden. Der gemeinsame Rahmen zur Koordinierung von Maßnahmen zur Beschränkung von Einreisen in die EU (siehe unten) machte es möglich, dass innerhalb von Stunden nach Anerkennung der Omikron-Variante durch die WHO eine „Notbremse“ gezogen werden konnte. Das Ergebnis war die Vereinbarung vom 26. November, in der für die am stärksten von der Omikron-Variante betroffenen Länder gezielte Reisebeschränkungen festgelegt wurden. Diese Regelungen ermöglichen auch eine konstante Überwachung der Situation, damit entsprechend reagiert werden kann, entweder mit einer Erweiterung der Liste der betroffenen Drittländer, der Einführung möglicher Maßnahmen innerhalb der EU oder der Aufhebung von Vorsichtsmaßnahmen, sobald weitere wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen.

Die EU und die Mitgliedstaaten müssen umgehend handeln:

·Die Mitgliedstaaten müssen Notfallpläne parat haben, um Ausbrüche der Variante, wo immer sie festgestellt werden, rasch und entschlossen kontrollieren zu können.

·Die Mitgliedstaaten müssen – als einen unentbehrlichen Schritt in Richtung höherer Schutz gegen Varianten – umgehend startbereite Kampagnen für Auffrischungsimpfungen parat haben.

·Die Mitgliedstaaten sollten sich, unterstützt von der Kommission, eng untereinander absprechen, um Echtzeit-Änderungen bezüglich Grenzübertritts- und Reisebeschränkungen, einschließlich Test- und Quarantänemaßnahmen, in Übereinstimmung mit den Empfehlungen des Rates zu Reisen in die EU und Freizügigkeit innerhalb der EU vorzunehmen. Basierend auf den neuesten verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnissen und um dem Vorsorgeprinzip Rechnung zu tragen, können die Mitgliedstaaten als geeignete Maßnahme im Rahmen einer Notbremse in Betracht ziehen, vor der Einreise einen PCR-Test zu verlangen, um dem derzeitigen Risiko durch die Omikron-Variante zu begegnen, insbesondere was Einreisen in die EU, aber auch was Reisen innerhalb der EU betrifft. Derartige Maßnahmen sollten von möglichst kurzer Dauer, verhältnismäßig und nichtdiskriminierend sein und regelmäßig überprüft werden.

·Die Mitgliedstaaten sollten die Kapazitäten für die Genomsequenzierung und Überwachung der Omikron-Variante und anderer besorgniserregender Varianten erhöhen, auch durch breit angelegte Abwasseruntersuchungen. Die Kommission wird helfen, einen zügigen Austausch von Proben und Ergebnissen sicherzustellen.