ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
—

BRW ist ein Möbelhersteller und Einzelhandelsunternehmen, das vor allem in Polen und – in geringerem Umfang – in der Slowakei und Belarus Möbel, Einrichtungsgegenstände und Haushaltsartikel herstellt und in Einzelhandelsgeschäften vertreibt.
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Intesa Sanpaolo S.p.A. ist eine Bankgruppe und im Privatkunden- und Firmenkundengeschäft sowie in der Vermögensverwaltung tätig. Die Gruppe bietet über ein Netz von über 3700 Filialen Dienstleistungen für 13,5 Millionen Kunden in Italien und über 1000 Filialen Dienstleistungen für 7,1 Millionen Kunden weltweit an.
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Vauban ist eine europäische Vermögensverwaltungsgesellschaft mit Schwerpunkt auf Infrastruktur-Eigenkapitalinvestitionen in Frankreich, tätigt aber auch Direktinvestitionen in Finnland, Italien, Norwegen, Portugal und Spanien. Vauban konzipiert und verwaltet Eigenkapitalfonds, die in die Planung, den Bau, die Instandhaltung, die Finanzierung und den Betrieb wesentlicher Infrastrukturanlagen in den Bereichen Verkehr, Soziales, Digitales und Versorgung investieren.
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Covéa ist eine auf Gegenseitigkeit basierend tätige Gruppe mit Sitz in Frankreich, die in den Bereichen Lebens- und Nichtlebensversicherung sowie in geringerem Umfang in den Bereichen Rückversicherung, Versicherungsvertrieb und Vermögensverwaltung aktiv ist.
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Stanley Security: Sicherheitsdienstleister, der der Stanley-Gruppe angehört und in erster Linie in den USA und im EWR tätig ist; Stanley Security bietet Sicherheitssysteme für elektronische Wachdienste und damit verbundene elektronische Sicherheitsdienste des Alarmempfangs und der Alarmweiterleitung weltweit sowie auf den Gesundheitssektor in Nordamerika zugeschnittene Pakete und Technologien an.
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AHH betreibt eine Investitionsplattform, deren Schwerpunkt auf spezialisierten medizinischen Zentren in Indien liegt. Die beiden Kerngeschäftsbereiche von AHH sind i) die Fachklinikkette Motherhood, die in ganz Indien Premium-Gesundheitsdienstleistungen in den Bereichen Mutterschaft, Kinder und Fruchtbarkeit anbietet, und ii) Nova IVF, ein spezieller Anbieter von Lösungen in den Bereichen In-vitro-Fertilisation und Fruchtbarkeit in Indien.
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MIC: Investitionen in ein breites Spektrum strategischer Sektoren, darunter Energie, Versorgungsunternehmen, Immobilien, Grundstoffindustrien und Dienstleistungen. MIC hält Beteiligungen an Unternehmen, die in mehreren Ländern der Welt tätig sind.
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Eolia ist in der Erzeugung erneuerbarer Energie sowie in der Entwicklung, dem Bau und dem Betrieb von Windparks und Fotovoltaikanlagen in Spanien tätig.
(12)

Gegenstand des Beschlusses ist das „Essex Express“-Kartell (benannt nach dem professionellen Bloomberg-Chatroom, der die Beweise für das Verhalten enthält), an dem UBS, Barclays, RBS und BOTM beteiligt waren und das sich auf den Zeitraum vom 14. Dezember 2009 bis zum 31. Juli 2012 erstreckte. Die einzelnen Unternehmen waren unterschiedlich lange am Kartell beteiligt (siehe Randnummer (16)). Das Kartell ist in Nachrichten dokumentiert, die in zwei Bloomberg-Chatrooms, welche ursprünglich parallel betrieben wurden, ausgetauscht wurden. i) „Essex Express ‘n Jimmy“, an dem Händler von UBS, Barclays und RBS beteiligt waren, und ii) „Grumpy Semi Old Men“ mit Händlern von BOTM, Barclays und RBS. Im Januar 2011 wurde der Chatroom „Grumpy Semi Old Men“ in den Chatroom „Essex Express ‘n Jimmy“ aufgenommen, der bis Juli 2012 weiterlief. An den Chatrooms nahmen Händler teil, die während des relevanten Zeitraums bei ihren jeweiligen Unternehmen angestellt waren; jeder dieser Händler war ermächtigt, im Namen und für Rechnung seines Arbeitgebers in der für den Devisenkassahandel zuständigen Handelsabteilung seines Unternehmens Devisenkassageschäfte mit G10-Währungen zu tätigen.
(4)

Universal lizenziert seine urheberrechtlich geschützten Filme in der Regel entweder direkt oder über einen Vermittler. Unabhängig davon ob eine Lizenz direkt oder indirekt vergeben wird, enthalten die Vereinbarungen mit dem Lizenznehmer in der Regel auch Bestimmungen über den Vertrieb der Artikel, auf die sich das lizenzierte Recht geistigen Eigentums bezieht. Folgende Elemente sind in den Merchandising-Lizenzvereinbarungen von Universal durchgängig enthalten: a) Räumlicher Geltungsbereich: Im Allgemeinen gewährt Universal Lizenzen im EWR auf nicht ausschließlicher Basis für ein oder mehrere Länder; allerdings gibt es in der Praxis in der Regel nur begrenzte Überschneidungen zwischen den einzelnen Produkten und Gebieten in den Vereinbarungen der verschiedenen Lizenznehmer. b) Vertriebswege für die Produkte: Die nicht ausschließlichen Merchandising-Lizenzvereinbarungen von Universal enthalten in der Regel eine Aufstellung der Vertriebskanäle, über die der Lizenznehmer die Produkte vertreiben darf; zuweilen sind sie so eng gefasst, dass der Vertrieb auf bestimmte Kunden oder Kundengruppen beschränkt wird. In der Praxis gibt es nur begrenzte Überschneidungen zwischen den Produkten und den Vertriebskanälen in den Vereinbarungen der verschiedenen Lizenznehmer. c) Vom Lizenznehmer zu entrichtende Vergütung: Die Lizenzvereinbarungen von Universal sehen vor, dass die Lizenznehmer Universal einen bestimmten Betrag für die Erteilung der Lizenz für die Rechte des geistigen Eigentums zahlen.
STAATLICHE BEIHILFEN — DEUTSCHLAND

Staatliche Beihilfe SA.53625 (2021/C) – Ausstieg aus der Braunkohleverstromung

Aufforderung zur Stellungnahme nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2022/C 199/08)

Am 27. Januar 2022 hat die Kommission die EU-Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 (1) (im Folgenden „Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfeleitlinien“) angenommen. Nach Randnummer 466 der Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfeleitlinien wird die Kommission diese Leitlinien anwenden, um die Vereinbarkeit aller anmeldepflichtigen Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen zu prüfen, die ab dem 27. Januar 2022 gewährt werden oder gewährt werden sollen.

Am 2. März 2021 hat die Kommission in der Sache SA.53625 (2) ein Verfahren nach Artikel 108 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingeleitet. Daher bittet die Kommission um Stellungnahmen zu der Maßnahme, zu der sie das oben genannte anhängige förmliche Prüfverfahren eingeleitet hat. In diesen Stellungnahmen sollte beispielsweise auf die Anwendbarkeit und die Anwendung der Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfeleitlinien sowie ggf. auf die in diesen Leitlinien (unter anderem in Abschnitt 3 und Abschnitt 4.12) dargelegten Vereinbarkeitskriterien eingegangen werden. Der betreffende Mitgliedstaat und die Beteiligten können ihre Stellungnahmen innerhalb von 20 Arbeitstagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an folgende Anschrift richten:

Europäische Kommission Generaldirektion Wettbewerb Registratur Staatliche Beihilfen 1049 Bruxelles/Brussel BELGIQUE/BELGIË

Fax +32 22961242

E-Mail: stateaidgreffe@ec.europa.eu

Die Stellungnahmen der Beteiligten werden dem betreffenden Mitgliedstaat im Rahmen des oben genannten anhängigen förmlichen Prüfverfahrens übermittelt. Beteiligte, die eine Stellungnahme abgeben, können unter Angabe von Gründen schriftlich beantragen, dass ihre Identität nicht bekannt gegeben wird.

(1) ABl. C 80 vom 18.2.2022, S. 1.

(2) ABl. C 177 vom 7.5.2021, S. 50.
12. 6. 76 Amtsblatt  der Europäischen  Gemeinschaften Nr. C 130/3 
Zurückziehung  von verschiedenen  Entwürfen  und Vorschlägen  der Kommission 
an den Rat 
Die Kommission  hat  am  28.  April  1976  entschieden,  verschiedene  Entwürfe  und  Vor-
schläge  an den  Rat,  die nicht  mehr  aktuell  sind,  zurückzuziehen. 
Die Titel  der im Amtsblatt  veröffentlichten  Texte  werden  in nachstehender  Liste  wieder-
gegeben. 
Titel Vorschlag  der 
Kommission Stellungnahme  des 
Parlaments Stellungnahme  des 
Wirtschafts-  und 
Sozialausschusses 
Vorschlag  einer  Verordnung  des  Rates 
über die Beseitigung  der Doppelbesteue-
rung  bei  der  Kraftfahrzeugsteuer  im 
grenzüberschreitenden  Verkehr ABl. Nr. 20 vom 
29. 1. 1965,  S. 268/65 
Vorschlag  einer  Richtlinie  des Rates  über 
die Veresterung  von Olivenspeiseöl ABl. Nr. 63 vom 
2. 4. 1966,  S. 922/66 ABl. Nr. 130  vom 
30. 6. 1966,  S. 2449/66 ABl. Nr. 13 vom 
23. 1. 1967,  S. 194/67 
Vorschlag  einer  Verordnung  (EWG)  des 
Rates  zur  Änderung  der  Verordnung 
(EWG)  Nr.  804/68  über  die gemeinsame 
Marktorganisation  für Milch  und  Milch-
erzeugnisse  hinsichtlich  der  Gewährung 
von Erstattungen  bei der Ausfuhr ABl. Nr. C 31 vom 
14. 3. 1970,  S. 10 ABl. Nr. C 65 vom 
5. 6. 1970,  S. 37 
Vorschlag  einer  Verordnung  (EWG)  des 
Rates  über  die  Finanzierung  von  Vor-
haben  durch  den  Europäischen  Ausrich-
tungs-  und  Garantiefonds  für die Land-
wirtschaft,  Abteilung  Ausrichtung,  im 
Rahmen  von  Maßnahmen  zur  Entwick-
lung von  Agrargebieten,  die mit Vorrang 
zu fördern  sind ABl. Nr. C 90 vom 
11. 9. 1971,  S. 19 ABl. Nr. C 36 vom 
12. 4. 1972,  S. 28 ABl. Nr. C 21 vom 
3. 3. 1972,  S. 14 
Vorschlag  einer  Verordnung  (EWG)  des 
Rates  zur  Änderung  der  Verordnung 
(EWG)  Nr.  816/70  des  Rates  zur Fest-
legung  ergänzender  Vorschriften  für die 
gemeinsame  Marktorganisation  für Wein ABl. Nr. C 106 vom 
23. 10. 1971,  S. 50 ABl. Nr. C 114 vom 
11. 11. 1971,  S. 27 ABl. Nr. C 61 vom 
10. 6. 1972,  S. 17 
Vorschlag  für eine  Richtlinie  des  Rates 
über die Verwirklichung  des freien  Dienst-
leistungsverkehrs  für  die  selbständigen 
Tätigkeiten  des Filmverleihs ABl. Nr. C 106 vom 
23. 10. 1971,  S. 23 ABl. Nr. C 36 vom 
12. 4. 1972,  S. 39 
Vorschlag  einer  Verordnung  (EWG)  des 
Rates  zur Änderung  von  Artikel  10 der 
Verordnung  Nr.  136/66/EWG  in bezug 
auf die Beihilfe  für Olivenöl ABl. Nr. C 108 vom 
14. 10. 1972,  S. 10 ABl. Nr. C 112 vom 
27. 10. 1972,  S. 42 
Vorschlag  einer  Verordnung  (EWG)  des 
Rates  über  ein Kodifizierungsverfahren ABl. Nr. C 99 vom 
20. 11. 1973,  S. 7 ABl. Nr. C 55 vom 
13. 5. 1974,  S. 28 
Vorschlag  einer  Verordnung  des  Rates 
zur Änderung  der  Verordnung  (EWG) 
Nr. 2397/71  des Rates  über  die Beihilfen, 
zu denen  Zuschüsse  aus  dem  Euro-
päischen  Sozialfonds  gewährt  werden 
können ABl. Nr. C 129 vom 
11. 12. 1972,  S. 15
T 
13.1.82 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 7/5 
Zweite Änderung der Liste der amtlichen Stellen und Laboratorien, die von den Drittlän­
dern zur Ausfüllung der jeden Weinexport in die Gemeinschaft begleitenden Dokumente 
benannt worden sind (veröffentlicht gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EWG) 
Nr. 2115/76 der Kommission vom 20. August 1976 über Durchführungsbestimmungen 
für die Einfuhr von Wein, Traubensaft und Traubenmost) 
(Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 1 vom 1. Januar 1981 — Erste 
Änderung im ABl. Nr. C 30 vom 11. Februar 1981.) 
Zwischen „Marokko" und „Portugal" werden folgende Angaben eingefügt: 
Pays 
Länder 
Paese 
Landen 
Country 
Land 
Xcbpa 
Nouvelle-Zelande 
Neuseeland 
Nuova Zelanda 
Nieuw-Zeeland 
New-Zealand 
New-Zealand 
N6a Zvikavbia Organismes 
Amtliche Stellen 
Organismi 
Instanties 
Agencies 
Organ 
'Opyavionög 
The Assistant Director 
(Food Standards) 
Division of Public Health, 
Department of Health, 
P.O. Box 5013, 
(140-150 Lambton Quay), 
Wellington. 
(telex number 3571) Laboratoires 
Laboratorien 
Laboratori 
Laboratoria 
Laboratories 
Laboratorium 
'Epyacrtfipia 
The Government 
Analyst, 
Chemistry Division, 
Department of Scientific 
and 
Industrial Research, 
Broadcasting House, 
Durham Street West, 
Auckland. 
(telex number 21623)
Nr. C 148/2 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 7.6.83 
Achte Änderung der Liste der amtlichen Stellen und Laboratorien, die von den Drittlän­
dern zur Ausfüllung der jeden Weinexport in die Gemeinschaft begleitenden Dokumente 
benannt worden sind (veröffentlicht gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EWG) 
Nr. 2115/76 der Kommission vom 20. August 1976 über Durchführungsbestimmungen 
für die Einfuhr von Wein, Traubensaft und Traubenmost) 
(Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 1 vom 1. Januar 1981 — Erste Ände­
rung im ABl. Nr. C 30 vom 11. Februar 1981 — Zweite Änderung im ABl. Nr. C 7 vom 
13. Januar 1982 — Dritte Änderung im ABl. Nr. C 46 vom 20. Februar 1982 — Vierte 
Änderung im ABl. Nr. C 122 vom 13. Mai 1982 — Fünfte Änderung im ABl. Nr. C 233 
vom 7. September 1982 — Sechste Änderung im ABl. Nr. C 343 vom 31. Dezember 1982 
— Siebte Änderung im ABl. Nr. C 23 vom 28. Januar 1983) 
Auf Seite 13 ist hinsichtlich Portugal nach „Instituto do Vinho do Porto" der Ausdruck 
„Entreposto de Gaia Porto" durch „Porto-Portugal" zu ersetzen. 
Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 115 des EWG-Vertrags 
Mit Entscheidung vom 3. Juni 1983 hat die Kommission die Italienische Republik er­
mächtigt, frische Bananen, Tarifsteile 08.01 B des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung 
in bestimmten Drittländern, die sich in den übrigen Mitgliedstaaten im freien Verkehr 
befinden, von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen. 
Die Entscheidung ist vom 1. Juni 1983 bis zum 30. September 1983 anwendbar.
EINHEITLICHE ANWENDUNG DER KOMBINIERTEN NOMENKLATUR (KN)

(Tarifierung von Waren)

(1999/C 287/03)

Veröffentlichung der Erläuterungen gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1835/1999(2)

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften(3) werden wie folgt geändert: Seite 123

2519 90 10 Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Magnesiumcarbonat

Der Wortlaut von Punkt 2. wird durch folgenden Text geändert: "2. durch Schmelzen von zuvor calciniertem Magnesit gewonnenes Magnesiumoxid; das Magnesit wird bei 1400 bis 1800 °C gebrannt und die so gewonnene Magnesia wird anschließend in einem Lichtbogenofen bei 2800 bis 3000 °C geschmolzen; nach dem Abkühlen entsteht ein kristallines Erzeugnis, das fast ausschließlich aus Magnesiumoxid besteht (geschmolzene Magnesia; fused magnesia), es weist einen hohen Reinheitsgrad auf (mindestens 95 GHT) und ist durch Kristalle von glasartigem Aussehen gekennzeichnet."

(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2) ABl. L 224 vom 25.8.1999, S. 5.

(3) ABl. C 287 vom 15.9.1998, S. 1.
Mitteilung der Kommission nach dem Verfahren von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 96/67/EG des Rates

(2001/C 367/06)

(Text von Bedeutung für den EWR)

In Anwendung von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 96/67/EG des Rates vom 15. Oktober 1996 über den Zugang zum Markt der Bodenabfertigungsdienste auf den Flughäfen der Gemeinschaft(1) veröffentlicht die Kommission zur Kenntnisnahme und auf Mitteilung durch die Mitgliedstaaten die Liste der Flughäfen, auf die sich die Richtlinie bezieht.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(1) ABl. L 272 vom 25.10.1996, S. 36.
Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds, geändert durch die Verordnungen (EG) Nr. 1264/1999 und (EG) Nr. 1265/1999 des Rates vom 21. Juni 1999



Amtsblatt Nr. C 361 vom 17/12/2001 S. 0001 - 0028



Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds, geändert durch die Verordnungen (EG) Nr. 1264/1999 und (EG) Nr. 1265/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 (2001/C 361/01) LISTE DER VORHABEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> SPANIEN 1999 Umwelt Interventionsbereich: Wasserversorgung und -qualität >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Abfallwirtschaft >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Kanalisation und Abwasserreinigung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Aufforstung/Erosionsbekämpfung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Küsten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Studien >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Verkehr Interventionsbereich: Schienenverkehr >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Häfen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Umwelt: Änderungen Interventionsbereich: Wasserversorgung und -qualität >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Kanalisation und Abwasserreinigung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Verkehr: Änderungen Interventionsbereich: Schienenverkehr >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2000 Umwelt Interventionsbereich: Wasserversorgung und -qualität >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Abfallwirtschaft >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Kanalisation und Abwasserreinigung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Studien >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Umwelt: Änderungen Interventionsbereich: Kanalisation und Abwasserreinigung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Verkehr Interventionsbereich: Straßenverkehr >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Schienenverkehr >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Verkehr: Änderungen Interventionsbereich: Schienenverkehr >PLATZ FÜR EINE TABELLE> IRLAND 1999 Interventionsbereich: Umwelt >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Verkehr >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2000 Interventionsbereich: Umwelt >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Verkehr >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2001 Interventionsbereich: Verkehr >PLATZ FÜR EINE TABELLE> PORTUGAL 2000 Interventionsbereich: Verkehr >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Interventionsbereich: Umwelt >PLATZ FÜR EINE TABELLE> GRIECHENLAND Verkehr/Umwelt >PLATZ FÜR EINE TABELLE>
Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates

Gemeinwirtschaftliche Verpflichtung im Linienflugverkehr innerhalb des Vereinigten Königreichs

(2001/C 358/06)

(Text von Bedeutung für den EWR)

1. Gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über den Zugang von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zu Strecken des innergemeinschaftlichen Flugverkehrs hat das Vereinigte Königreich beschlossen, im Linienflugverkehr zwischen Shetland-Festland und der Insel Unst eine gemeinwirtschaftliche Verpflichtung aufzuerlegen.

2. Es handelt sich um folgende gemeinwirtschaftliche Verpflichtung:

- Mindestanzahl der Frequenzen:

- ein Hin- und Rückflug dienstags und donnerstags.

- Sitzplatzangebot:

- das Sitzplatzangebot des Luftfahrzeuges sollte mindestens 8 Passagiersitze betragen.

- Tarife:

- Der Preis für einen einfachen Flug für einen Erwachsenen darf maximal 42 Pfund Sterling (GBP) betragen.

Der Hoechsttarif kann einmal jährlich nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Shetland Islands Council in Einklang mit dem Verbraucherpreisindex (alle Posten) des Vereinigten Königreichs oder einem Nachfolgeindex erhöht werden.

Tarifänderungen bedürfen einer vorherigen schriftlichen Zustimmung des Shetland Islands Council.

Die neuen Hoechsttarife sind der Zivilluftfahrtbehörde und der Europäischen Kommission mitzuteilen, die sie im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichen kann.
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen

(2001/C 346/18)

Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen unterrichtet die Kommission die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen. Hat eine Genehmigungsbehörde eine Genehmigung ausgesetzt, widerrufen oder geändert, so unterrichtet der betreffende Mitgliedstaat unverzüglich die Kommission. Die Kommission informiert umgehend die übrigen Mitgliedstaaten. Im Folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt.

1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens: Ferrovia Emilia-Romagna Srl Via S. Donato 25 I - Bologna.

2. Genehmigungsbehörde im Niederlassungsstaat des Eisenbahnunternehmens: Ministero delle Infrastrutture e dei trasporti

Servizio di vigilanza sulle ferrovie.

3. Datum der Entscheidung: 3. August 2001

Erteilung

>PIC FILE= "C_2001346DE.001002.TIF">

Aussetzung [square ]

Widerruf [square ]

Änderung [square ]

4. Nummer der Genehmigung: 17.

5. Bedingungen und Auflagen: -

6. Bemerkungen zu Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung: -

7. Sonstige Bemerkungen: -

8. Zuständiger Sachbearbeiter in der Genehmigungsbehörde: (Name, Telefon, Telefax und E-Mail-Anschrift)

Mario Vivaldi Tel. (39) 06 41 58 34 51 Fax (39) 06 41 58 34 10 E-mail: vig4@trasportinavigazione.it
Mitteilung der Kommission über Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen

(2001/C 346/06)

Gemäß Artikel 11 Absatz 8 der Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen unterrichtet die Kommission die Mitgliedstaaten über den Stand der erteilten Genehmigungen. Hat eine Genehmigungsbehörde eine Genehmigung ausgesetzt, widerrufen oder geändert, so unterrichtet der betreffende Mitgliedstaat unverzüglich die Kommission. Die Kommission informiert umgehend die übrigen Mitgliedstaaten. Im Folgenden sind die wichtigsten Angaben der von der unter Nummer 2 genannten Stelle erteilten Genehmigung aufgeführt.

1. Bezeichnung und Anschrift des Eisenbahnunternehmens: Rail Italy Srl Via A. Diaz 248 I - San Zeno Naviglio (BS).

2. Genehmigungsbehörde im Niederlassungsstaat des Eisenbahnunternehmens: Ministero delle Infrastrutture e dei trasporti

Servizio di vigilanza sulle ferrovie

3. Datum der Entscheidung: 3. Juli 2000.

Erteilung

>PIC FILE= "C_2001346DE.000402.TIF">

Aussetzung [square ]

Widerruf [square ]

Änderung [square ]

4. Nummer der Genehmigung: 5.

5. Bedingungen und Auflagen: -

6. Bemerkungen zu Erteilung, Aussetzung, Widerruf oder Änderung: -

7. Sonstige Bemerkungen: -

8. Zuständiger Sachbearbeiter in der Genehmigungsbehörde: (Name, Telefon, Telefax und E-Mail-Anschrift)

Mario Vivaldi Tel. (39) 06 41 58 34 51 Fax (39) 06 41 58 34 10 E-Mail: vig4@trasportinavigazione.it
Hinweis an die Einführer

Einfuhren aus Israel in die Gemeinschaft

(2001/C 328/04)

In einem früheren, am 8. November 1997, im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 338 (Seite 13) veröffentlichten Hinweis an die Einführer, wurden die Wirtschaftsbeteiligten darüber informiert, dass es begründete Zweifel an der Gültigkeit der Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 gab, die in der Gemeinschaft bei der Einfuhr von Orangensaft aus Israel vorgelegt wurden, dass es an einer effektiven administrativen Zusammenarbeit mangelte, wie sie in den verschiedenen von der Gemeinschaft und Israel unterzeichneten Präferenzabkommen vorgesehen ist, und dass es bei der Anwendung der Abkommen zu wesentlichen Fehlern kam, so dass die Gültigkeit aller von Israel ausgestellten Präferenzursprungsbescheinigungen angezweifelt wird.

Die Wirtschaftsbeteiligten werden informiert, dass die für ungültig erklärten Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 für Orangensaft von Israel zurückgezogen und die erforderlichen Maßnahmen ergriffen wurden, um die in den Abkommen vorgesehene administrative Zusammenarbeit zu ermöglichen.

Was die wesentlichen Fehler bei der Anwendung der Abkommen angeht, so werden die Wirtschaftsbeteiligten davon in Kenntnis gesetzt, dass die Ergebnisse der Prüfverfahren bestätigt haben, dass Israel Ursprungsnachweise für Waren ausstellt, die aus Gebieten stammen, die seit 1967 unter israelischer Verwaltung stehen, nach Ansicht der Gemeinschaft im Rahmen der Abkommen jedoch nicht unter die Präferenzregelung fallen.

Die Wirtschaftsbeteiligten der Gemeinschaft, die Ursprungsnachweise vorlegen, um für Waren mit Ursprung in den israelischen Siedlungen im Westjordanland, dem Gazastreifen, Ost-Jerusalem und den Golanhöhen eine Präferenzbehandlung zu erwirken, werden davon in Kenntnis gesetzt, dass sie alle erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen ergreifen müssen und dass aus der Überführung der Waren in den zollrechtlich freien Verkehr eine Zollschuld entstehen kann.

Ab dem Datum seiner Veröffentlichung ersetzt dieser Hinweis den im November 1997 veröffentlichten Hinweis.