Geschlechtsspezifische Gewalt – oder Gewalt, die gegen eine Frau gerichtet ist, weil sie eine Frau ist, oder die Frauen unverhältnismäßig stark betrifft – ist nach wie vor eine der größten Herausforderungen unserer Gesellschaft und tief in den Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern verwurzelt. Dem Problem der geschlechtsspezifischen Gewalt in allen ihren Formen wird sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU nach wie vor zu wenig Beachtung geschenkt, und die Dunkelziffer dürfte hoch sein. Die EU wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um geschlechtsspezifische Gewalt zu verhindern, die Opfer zu unterstützen und zu schützen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.

Jeder von uns sollte sicher sein – zu Hause, in engen privaten und sozialen Beziehungen, am Arbeitsplatz, im öffentlichen Raum und im Internet. Frauen und Männer, Mädchen und Jungen in all ihrer Vielfalt sollten ihre Ideen und Gefühle frei zum Ausdruck bringen und ihren Bildungs- und Berufsweg frei von stereotypen Rollenbildern wählen können.

Die Umsetzung dieser Strategie wird einem zweigleisigen Ansatz aus gezielten Maßnahmen zur Verwirklichung der Gleichstellung der Geschlechter und einem stärkeren Gender Mainstreaming folgen. Um das Gender Mainstreaming zu fördern, wird die Kommission die Geschlechterperspektive systematisch – intern wie extern – in allen EU-Politikbereichen in alle Phasen der Politikgestaltung einbeziehen. Die Strategie wird basierend auf dem bereichsübergreifenden Prinzip der Intersektionalität umgesetzt werden, bei dem Geschlecht und andere persönliche Merkmale oder Identitäten gemeinsam betrachtet werden und untersucht wird, wie diese Überschneidungen zu eindeutigen Diskriminierungserfahrungen beitragen.

Die vorliegende Strategie bildet den Rahmen für die Arbeit der Europäischen Kommission auf dem Gebiet der Gleichstellung der Geschlechter und gibt die politischen Ziele und die wichtigsten Maßnahmen für den Zeitraum 2020-2025 vor. Ziel ist es, ein Europa der Gleichstellung zu schaffen, in dem geschlechtsspezifische Gewalt, Diskriminierung aufgrund des Geschlechts und strukturelle Ungleichheit zwischen Frauen und Männern der Vergangenheit angehören. Ein Europa, in dem Frauen und Männer, Mädchen und Jungen in all ihrer Vielfalt gleichberechtigt sind. Ein Europa, in dem sie ihr Leben frei gestalten können, in dem sie die gleichen Chancen haben, sich zu entfalten‚ und in dem sie gleichberechtigt an unserer europäischen Gesellschaft teilhaben und diese führen können.

Leider sind Fortschritte bei der Gleichstellung von Frauen und Männern weder selbstverständlich noch irreversibel. Daher müssen wir dem Thema neue Impulse verleihen. Zwar wird das Geschlechtergefälle im Bildungswesen sukzessive abgebaut, doch in den Bereichen Beschäftigung, Entgelt, Betreuung, Macht und Renten bestehen weiterhin Gleichstellungsdefizite. Immer noch treten zu viele Personen mit sexistischen Hassreden den Grundsatz der Gleichstellung mit Füßen und blockieren Maßnahmen gegen geschlechtsspezifische Gewalt und Geschlechterstereotypen. Geschlechtsspezifische Gewalt und Belästigung sind weiterhin in beunruhigendem Maße an der Tagesordnung. Die #MeToo-Bewegung hat das Ausmaß von Sexismus und Missbrauch verdeutlicht, mit dem Frauen und Mädchen nach wie vor konfrontiert sind. Gleichzeitig hat sie bewirkt, dass nun Frauen weltweit von ihren Erfahrungen berichten und Fälle vor Gericht bringen.

Die Europäische Union nimmt weltweit eine Vorreiterrolle bei der Gleichstellung der Geschlechter ein. 14 der 20 bei der Gleichstellung der Geschlechter weltweit führenden Länder sind EU-Mitgliedstaaten. Dank solider Gleichstellungsvorschriften und der einschlägigen Rechtsprechung‚ der Bemühungen um eine durchgängige Berücksichtigung der Geschlechterperspektive in unterschiedlichen Politikbereichen und der Rechtsvorschriften zur Bekämpfung spezifischer Ungleichheiten hat die EU in den letzten Jahrzehnten erhebliche Fortschritte bei der Gleichstellung erzielt.

Es ist Aufgabe der Union, bei all ihren in den Verträgen vorgesehenen Tätigkeiten die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern. Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein Grundwert der EU, ein Grundrecht und ein Grundprinzip der europäischen Säule sozialer Rechte. Sie spiegelt wider, wer wir sind. Und sie ist eine wichtige Voraussetzung für eine innovative, wettbewerbsfähige und florierende europäische Wirtschaft. In der Wirtschaft, in der Politik und in der Gesellschaft als Ganzes können wir unser volles Potenzial nur entfalten, wenn wir unsere Kompetenzen und Vielfalt vollumfänglich zum Einsatz bringen. Gleichstellung schafft mehr Arbeitsplätze und fördert die Produktivität – ein Potenzial, das wir angesichts des ökologischen und digitalen Wandels sowie unserer demografischen Herausforderungen nutzen müssen.

Die Medien und der Kultursektor prägen unsere Überzeugungen, Wahrnehmungen und unser Werteverständnis in erheblichem Maße und sind somit weitere wichtige Instrumente, um Denkmuster zu ändern und Stereotypen zu bekämpfen. Die Kommission wird im Rahmen des Programms „Kreatives Europa“ auch künftig Projekte zur Förderung der Geschlechtergleichstellung unterstützen‚ u. a. mit dem Programm „Music Moves Europe“. Mit dem nächsten Unterprogramm MEDIA wird sie ferner eine Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter in der audiovisuellen Industrie vorlegen und Filmemacherinnen, Produzentinnen und Drehbuchautorinnen finanziell, im Rahmen eines strukturierten Dialogs sowie mit Mentoring- und Schulungsmaßnahmen unterstützen.

Die Künstliche Intelligenz (KI) ist mittlerweile ein Bereich von strategischer Bedeutung und ein wichtiger Motor des wirtschaftlichen Fortschritts. Daher müssen Frauen an der Entwicklung von KI als Forscherinnen, Programmiererinnen und Nutzerinnen mitwirken. KI kann zwar Lösungen für viele gesellschaftliche Herausforderungen bieten, sie kann aber auch Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern verstärken. Algorithmen und damit verbundenes maschinelles Lernen können – wenn sie nicht transparent und robust genug sind – zu geschlechterspezifischen Diskriminierungen beitragen, diese wiederholen oder verstärken, weil sie auf einer bestimmten Datenauswahl beruhen oder weil dies den Programmierern möglicherweise gar nicht bewusst ist. In ihrem neuen Weißbuch zur KI zeigt die Kommission das europäische Konzept auf, das auf den Werten und Grundrechten der EU, einschließlich der Nichtdiskriminierung und Gleichstellung der Geschlechter, beruht. Das nächste Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, „Horizont Europa“‚ wird ebenfalls Erkenntnisse und Lösungen aufzeigen, die es ermöglichen sollen, potenzielle geschlechtsspezifische Diskriminierungen im Bereich der KI zu bekämpfen und Geschlechterstereotypen in allen sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereichen abzubauen. So wird „Horizont Europa“ zu einer objektiven faktengestützten Politik beitragen.

Geschlechterstereotypen zählen zu den Hauptursachen für die Ungleichheit zwischen den Geschlechtern und betreffen alle Bereiche der Gesellschaft. Frauen und Männer, Mädchen und Jungen, die durch stereotype Erwartungshaltungen in ein festes Schema gepresst werden, sind in ihrem Streben, ihren Entscheidungen und ihrer Freiheit eingeschränkt. Solche Geschlechterstereotypen müssen daher abgebaut werden. Sie tragen in hohem Maße zum Lohngefälle zwischen Frauen und Männern bei. Häufig treten sie zusammen mit anderen Stereotypen auf, wie etwa einem klischeehaften Verständnis von Rasse oder ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Ausrichtung, was die negativen Auswirkungen von Stereotypen verstärken kann.

Gewalt gegen Frauen im Internet greift immer weiter um sich und hat gravierende Auswirkungen. Dies dürfen wir nicht hinnehmen. Sie hindert Frauen daran, am öffentlichen Leben teilzuhaben. Mobbing, Belästigung und Übergriffe in sozialen Medien beeinträchtigen den Alltag von Frauen und Mädchen in erheblichem Maße. Die Kommission wird einen Rechtsakt über digitale Dienstleistungen vorschlagen‚ in dem klar geregelt wird, welche Pflichten Online-Plattformen in Bezug auf Inhalte, die von Nutzern verbreitet werden, haben. Darin soll klargestellt werden, welche Maßnahmen Plattformen – unter Wahrung der Grundrechte – ergreifen müssen, um gegen illegale Aktivitäten im Internet vorzugehen. Aber auch die Nutzer müssen in der Lage sein, sich gegen andere Arten von schädlichen und missbräuchlichen Inhalten zu wehren, die zwar vielleicht nicht unbedingt illegal sind, aber verheerende Auswirkungen haben können. Um die Sicherheit von Frauen im Internet zu gewährleisten, wird die Kommission die Entwicklung eines neuen Rahmens für die Zusammenarbeit zwischen Internetplattformen erleichtern.

Um gegen Gewalt und Belästigung im Arbeitsumfeld vorzugehen, wird die Kommission die Mitgliedstaaten weiterhin auffordern, das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt zu ratifizieren‚ die bestehenden EU-Vorschriften zum Schutz von Arbeitnehmer(inne)n vor sexueller Belästigung umzusetzen und die Bürgerinnen und Bürger hierfür zu sensibilisieren. Ferner wird die Kommission als Arbeitgeber einen neuen umfassenden Rechtsrahmen mit präventiven und reaktiven Maßnahmen gegen Belästigung am Arbeitsplatz annehmen.

Weibliche Genitalverstümmelung‚ Zwangsabtreibung und Zwangssterilisierung, Früh- und Zwangsehe, „Gewalt im Namen der Ehre “ und andere gegen Frauen und Mädchen gerichtete schädliche Praktiken sind Formen von geschlechtsspezifischer Gewalt und stellen eine schwere Verletzung der Rechte von Frauen und Kindern in der EU und weltweit dar. Neben möglichen Rechtsvorschriften wird die EU eine Empfehlung zur Verhütung schädlicher Praktiken vorlegen, in der es u. a. um die Notwendigkeit wirksamer Präventivmaßnahmen und die Anerkennung der Bedeutung von Bildungsmaßnahmen gehen wird. Darüber hinaus werden der Ausbau von öffentlichen Dienstleistungen, Präventions- und Unterstützungsmaßnahmen und fachlichen Kapazitäten sowie ein Zugang zur Justiz, der auf die Bedürfnisse der Opfer ausgerichtet ist, Gegenstand der Empfehlung sein.

2. Entfaltung in einer geschlechtergerechten Wirtschaft

Wenn es um die Schaffung eines wohlhabenden und sozialen Europas geht, sind wir alle gefordert. Frauen und Männer in all ihrer Vielfalt sollten die gleichen Chancen haben, sich zu entfalten und wirtschaftlich unabhängig zu sein, bei gleichwertiger Arbeit gleich bezahlt zu werden, gleichberechtigten Zugang zu Finanzmitteln zu haben und gerechte Renten zu erhalten. Frauen und Männer sollten Betreuungspflichten und finanzielle Verantwortung gerecht aufteilen.

Verringerung der geschlechtsbedingten Unterschiede auf dem Arbeitsmarkt

Die Erhöhung der Erwerbsbeteiligung von Frauen wirkt sich äußerst positiv auf die Wirtschaft aus, insbesondere vor dem Hintergrund einer rückläufigen Erwerbsbevölkerung und des Fachkräftemangels. Sie ermöglicht es Frauen auch, ihr Leben selbst zu gestalten, eine Rolle im öffentlichen Leben zu spielen und wirtschaftlich unabhängig zu sein.

Die Beschäftigungsquote von Frauen in der EU ist heute höher als je zuvor, doch viele Frauen sehen sich nach wie vor mit Hindernissen konfrontiert, wenn sie auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen wollen. Frauen sind teilweise auf dem Arbeitsmarkt strukturell unterrepräsentiert, was häufig auf Wechselwirkungen zwischen dem Geschlecht und zusätzlichen Faktoren wie Schutzbedürftigkeit oder Marginalisierung zurückzuführen ist, z. B. aufgrund der Zugehörigkeit zu einer ethnischen oder religiösen Minderheit oder der Tatsache, dass sie einen Migrationshintergrund haben.

Die Verbesserung der Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist eine Möglichkeit, die geschlechtsbedingten Unterschiede auf dem Arbeitsmarkt zu beseitigen. Beide Elternteile müssen sich für die Betreuung der Familie verantwortlich und zuständig fühlen. Mit der Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben werden Mindeststandards für Urlaub aus familiären Gründen und flexible Arbeitsregelungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingeführt und eine ausgewogene Aufteilung der Betreuungs- und Pflegeaufgaben zwischen den Eltern gefördert. Die Kommission wird sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten diese Richtlinie ordnungsgemäß umsetzen und anwenden, damit Männer und Frauen sich sowohl persönlich als auch beruflich gleichermaßen entfalten können, und fordert die Mitgliedstaaten auf, bei der Überprüfung ihrer Politikmaßnahmen über diese Mindeststandards hinauszugehen. Sie sollten auch dafür sorgen, dass qualitativ hochwertige Angebote (z. B. für Kinderbetreuung) auch in weniger dicht besiedelten Gebieten Europas verfügbar sind. Bei ihren eigenen Beschäftigten wird die Kommission die gleichberechtigte Inanspruchnahme flexibler Arbeitsregelungen durch alle fördern und überwachen .

Die Herausforderungen in Bezug auf die Gleichstellung der Geschlechter in den Mitgliedstaaten, besonders was den Arbeitsmarkt, soziale Inklusion und Bildung betrifft, werden nach wie vor im Rahmen des Europäischen Semesters überwacht. Mithilfe des sozialpolitischen Scoreboards werden mit dem Europäischen Semester auch diese Aspekte der europäischen Säule sozialer Rechte überwacht. Ab dem Zyklus 2019-2020 tragen die Länderberichte des Europäischen Semesters zur Überwachung der Ziele für nachhaltige Entwicklung und der Unterstützung durch Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik beim Erreichen dieses Ziels bei, auch in Bezug auf die Gleichstellung der Geschlechter (Ziel 5).

Das Programm zur Unterstützung von Strukturreformen kann den Mitgliedstaaten dabei helfen, den Gleichstellungsaspekt in der öffentlichen Verwaltung, der staatlichen Haushaltsplanung und der Finanzverwaltung durchgängig zu berücksichtigen. Darüber hinaus kann es einen Beitrag zu den nationalen Strukturreformen in den Mitgliedstaaten leisten‚ um das geschlechtsbedingte Gefälle bei der Beschäftigung abzubauen. Es soll auch Maßnahmen zur Verringerung des Anteils von Frauen, die von Armut und insbesondere von Altersarmut betroffen sind, enthalten.

Sozial- und Wirtschaftspolitik sowie Steuer- und Sozialschutzsysteme sollten zum Abbau der strukturellen Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern beitragen, die auf traditionellen Geschlechterrollen in den Bereichen Arbeit und Privatleben beruhen. Die Kommission wird Leitlinien für die Mitgliedstaaten ausarbeiten, die erläutern, wie durch nationale Steuer- und Sozialleistungssysteme finanzielle Anreize oder Negativanreize für Zweitverdienende entstehen können.

Die Stärkung der Rolle von Frauen auf dem Arbeitsmarkt bedeutet auch, ihnen die Möglichkeit zu geben, sich als Investorinnen und Unternehmerinnen zu entfalten. Die Kohäsionspolitik der EU unterstützt die unternehmerische Tätigkeit von Frauen, ihre (Wieder-) Eingliederung in den Arbeitsmarkt und die Gleichstellung von Frauen und Männern in spezifischen traditionell männlichen Sektoren. Der Europäische Innovationsrat im Rahmen von „Horizont Europa“ wird gezielte Maßnahmen zur Förderung der Frauenbeteiligung an Innovationen entwickeln, einschließlich eines Pilotprojekts zur Förderung von Start-ups und innovativen kleinen und mittleren Unternehmen, die von Frauen geführt werden, im Jahr 2020. Die Kommission wird auch die Vertretung von Frauen in Führungspositionen in Private-Equity- und Wagniskapitalfonds fördern und Fonds unterstützen, die im Rahmen des Programms „InvestEU“ mit geschlechterdifferenzierten Portfolios Kapital investieren. Damit sollen private und öffentliche Investitionen in Europa für ein nachhaltigeres, inklusiveres und innovativeres Wachstum mobilisiert werden.

Verwirklichung einer ausgewogenen Beteiligung von Frauen und Männern in verschiedenen Wirtschaftszweigen

In Europa gibt es zwar mehr Hochschulabsolventinnen als Hochschulabsolventen, dennoch sind Frauen in höher bezahlten Berufen nach wie vor unterrepräsentiert. Mehr Frauen als Männer sind im Niedriglohnsektor und in niedrigeren Positionen beschäftigt , was unter anderem auf diskriminierende gesellschaftliche Normen und Stereotypen in Bezug auf die Fähigkeiten von Frauen und Männern sowie die Unterbewertung der Arbeit von Frauen zurückzuführen ist.

Der digitale Wandel ist in diesem Zusammenhang von größter Bedeutung. Angesichts der raschen Umwandlung und Digitalisierung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes sind heute für 90 % der Arbeitsplätze grundlegende digitale Kompetenzen erforderlich . Frauen stellen nur 17 % der Studierenden in IKT-Studiengängen und -Berufen in der EU und nur 36 % der Absolventinnen und Absolventen von MINT-Sudiengängen dar‚ obwohl Mädchen bei der digitalen Kompetenz besser abschneiden . Der Aktionsplan für digitale Bildung und die Umsetzung der Verpflichtungserklärung der Minister über „Frauen im Digitalbereich“ sollen diesen Phänomenen entgegenwirken. Der „Fortschrittsanzeiger für Frauen im Digitalen“ (Women in Digital Scoreboard) soll in Zukunft stärker genutzt werden.

Die aktualisierte europäische Agenda für Kompetenzen wird sich mit der horizontalen Segregation, Stereotypisierung und geschlechtsbedingten Unterschieden in der allgemeinen und beruflichen Bildung befassen. Der Vorschlag der Kommission für eine Empfehlung des Rates zur beruflichen Aus- und Weiterbildung wird zu einer ausgewogeneren Vertretung von Frauen und Männern in traditionell von Männern oder Frauen dominierten Berufen beitragen und Geschlechterstereotypen entgegenwirken. Die verbesserte Jugendgarantie wird sich ebenso speziell an Frauen richten, die sich weder in Ausbildung noch in Beschäftigung befinden, um Chancengleichheit zu gewährleisten.

In der bevorstehenden Mitteilung der Kommission über den europäischen Bildungsraum nimmt die Gleichstellung der Geschlechter eine Schlüsselstellung ein. Der erneuerte strategische Rahmen für die Gleichstellung der Geschlechter im Sport wird die Beteiligung von Frauen und Mädchen an Sport und körperlicher Betätigung sowie die ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern in Führungspositionen in Sportorganisationen fördern.

Bekämpfung des Lohn- und Rentengefälles zwischen Frauen und Männern