ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(82)429
Vol.1982/0142

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSIOh
DER
EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTENKOM(82)429 endg .
Brüssel ,den7.Juli 1982
Nim F'üH DEN DTÜINSTGKRRAÜCV
Genera Isekretaria
VERHANDLUNGEN ÜBER DENBEITRITT PORTUGALS
21•Bericht
über diePrüfung desabgeleiteten Gemein­
schaftsrechts
InErgänzung dervorangegangenen Berichte
über dieRechtsakte ausfolgenden Bereichens
INSTITUTIONELLE UNDALLGEMEINE ANGELEGENHEITEN
HAUSHALTSFRAGEN
EURATOM (Rechtsakte derEAG)
FORSCHUNG und
WISSENSCHAFTLICHE UNDTECHNISCHE INFORMATION (EWGundEGKS )
ENERGIE (EWGundEGKS )
(Mitteilung derKommission andenRat )
KOM(82 )k29 endg

-1_ w»->, '=» j
1.InFortsetzung dersystematischen Untersuchung desabgeleiteten
Gemeinschaftsrechts ,diemit derportugiesischen Delegation
gemäß demvomRat ihrdiesbezüglich erteilten Auftrag vorgenom­
men worden ist ,hat dieKommission eine zusätzliche Zwischen ¬
prüfung derRechtsakte allgemeiner Tragweite vorgenommen ,die
vonden Organen derEuropäischen Gemeinschaften infolgenden
Bereichen erlassen wurden :
-INSTITUTIONELLE UND ALLGEMEINE ANGELEGENHEITEN ,
-HAUSHALTSFRAGEN ,
-EURATOM (Rechtsakte derEAG ),
-FORSCHUNG und WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNISCHE INFORMATION
(EWGundEGKS ),
-ENERGIE (EWGundEGKS ).
Diese zusätzliche Prüfung betraf einerseits die bei der ersten
Prüfling (bewußt oder durch Auslassung )nicht berücksichtigten
Rechtsakte sowie die beidieser ersten Prüfung noch offen ge­
bliebenen Probleme ,und andererseits dieneuen Rechtsakte ,die
injedem dieser Bereiche seitdem erlassen wurden und am
51.Dezember 1981 inKraft waren .
Wie bereits bei denvorangegangenen sektoriellen Untersuchungen
wurde dieportugiesische Delegation auch von sämtlichen ,inden
betreffenden Bereichen von der Kommission oder vom Rat erlasse­
nen Rechtsakten inKenntnis gesetzt ,die nicht zum eigentlichen
abgeleiteten Gemeinschaftsrecht gehören und für dieMitglied­
staaten und deren Staatsangehörige rechtlich nicht verbindlich
sind (Empfehlungen ,Entschließungen undandere interne
Beschlüsse ),diejedoch fürdieEntwicklung undzurOrientierung
gemeinschaftlicher Unternehmungen von Interesse sind und daher zum
"wohlerworbenen Gemeinschaftsrecht "gehören .
2.Vorbehaltlich dernachstehenden Bemerkungen sind die Ergebnisse
dieser zusätzlichen Prüfung inden beiden Anhängen dargelegt ,
die dem vorliegenden Bericht beigefügt sind :
-ANHANG Ienthält das Verzeichnis der überprüften neuen Rechts­
akte ,bei denen aufgrund des Beitritts Portugals
keine technischen Anpassungen erforderlich sind ;
-ANHANG IIenthält die Angabe der technischen Anpassungen ,die
sich bei einigen Rechtsakten als notwendig erweisen
und die indenBeitrittsurkunden niedergelegt werden
müssen .
••••/•

)
-2-
I.
3.Diese zusätzliche Zwischenprüfung führte zuderFeststellung ,
daßeinige Rechtsakte ,diewährend dervorangegangenen Untersu­
chungen injedem derbetreffenden Bereiche inKraft waren und
daher überprüft wurden ,inderZwischenzeit hinfällig geworden
oder durch seitdem erlassene neue Rechtsakte geändert worden
sind .
DieÄnderungen ,diesich ausdentechnischen Anpassungen ergeben
können ,die inden Schlußfolgerungen derBerichte über die
Ergebnisse dervorangegangenen Prüflingen dargelegt wurden ,sind
inAnhang IIdesvorliegenden Berichts inForm vonBerichtigun­
genoder Ergänzungen aufgeführt ,diebeidengenannten vorange­
gangenen Schlußfolgerungen vorzunehmen sind .
II.
Die Prüfimg der betreffenden Rechtsakte gibt unter anderem zufol­
genden Feststellungen Anlaß :
A.-Inden Bereichen INSTITUTIONELLE Angelegenheiten
und HAUSHALTSFRAGEN
Vorbehaltlich der .inihrem 11.Bericht über diePrüfung
desabgeleiteten Gemeinschaftsrechts geäußerten Bemerkungen (1),
die auch von derDelegation der Gemeinschaft indervon ihrdiesbe­
züglich abgegebenen Erklärung übernommen wurden (2),hatdieKom­
mission bei dieser zusätzlichen Zwischenprüfling derRechtsakte
aus diesen Bereichen keine besonderen neuen Probleme feststellen
können ,nach deren Lösung imRahmen derGrundverhandlung gesucht
werden müßte .
•t••/•
(1)SchluBdokument COM (80)908vom8.Januar 1981
(2)Dokument CONF-P /17/81vom20.Mai 1981

-3-c
B.-Inden Bereichen EURATOM ,FORSCHUNG und ENERGIE
1.ZudenimBereich Euratom geprüften Rechtsakten zählt der
Beschluß desRates vom 16.Dezember 1980 zurEinsetzung eines
Beratenden Ausschusses für dasProgramm Fusion (3)»der in
Absatz 14Bestimmungen enthält ,die jenach Beteiligung der
Delegierten Portugals angepaßt werden müssen .
Daessich jedoch umeine interne Rechtsakte des Rates handelt ,
die nicht auf dem abgeleiteten Gemeinschaftsrecht imeigent­
lichen Sinne beruht ,sollte diese Anpassung durch einen eben­
solchen internen Beschluß erfolgen ,den derRat nach dem
Beitritt zuerlassen hat .Infolgedessen ist diese Rechtsakte
inkeinem derAnhänge desvorliegenden Berichts aufgeführt .
2.Inder Liste der Ausschüsse ,deren vollständige Neubesetzung
beim Beitritt Portugals vorgesehen werden sollte (4)»muß die
folgende ergänzende Angabe hinzugefügt werden :
-Beratender Ausschuß für industrielle Forschung und Entwicklung
eingesetzt durch denBeschluß derKommission 78/636/EWGvom
29.Juni 1978
(ABlNr.L203/36vom27.7.1978 )
geändert durch denBeschluß derKommission 81/1/EWGvom
19.Dezember 1980
(ABlNr.L10/18vom10.1.1981 )
(3)s.DOk .4151 /81-ATO 103 .
(4)s.DOk .COM (80)548vom30.September 1980 (§II,Punkt 3)undDok .C0NF-P /45/80vom9.Januar 1981 (§2,EPunkt 3).
I

ANHANG -I
Ergänzungsliste derüberprüften gemeinschaftlichen Redl tsakte
aus folgenden Bereichen :
INSTITUTIONELLE UNDALLGEMEINE ANGELEGENHEITEN ,
HAUSHALTSFRAGEN ,
EURATOM (Rechtsakte derEAG),
FORSCHUNG und
WISSENSCHAFTLICHE UNDTECHNISCHE INFORMATION (EWGundEGKS ),
ENERGIE (EWGundEGKS ),
BEI DENEN KEINE TECHNISCHEN ANPASSUNGEN ERFORDERLICH SIND .

-1-ν
Anhang I
INSTITUTigN|^LE =Uro_ALLGEMEip =ANGELEGENHEITEN
1.Entscheidung Nr.3334 /80/EGKS derKommission vom 19.Dezember
1980 zurÄnderung derEntscheidung Nr.3289/75/EGKS über die
Definition unddieUmrechnung derRechnungseinheit ,dieinden
Entscheidungen ,Empfehlungen ,Stellungnahmen undMitteilungen
indenBereichen desVertrages über dieGründung derEuropäischen
Gemeinschaft für Kohle und Stahl verwendet wird .
(ABlNr.L349/27vom23.12.1980 )
2.Wirtschafts -undSozialausschuß -Geschäftsordnung .
Änderung desArtikels 16und43 (80/1190/EWG ,Euratom ).
(ABlNr.L366/30vom31.12.1980 )
3.Wirtschafts -und Sozialausschuß -Geschäftsordnung .
Änderung desArtikels 5,erster Absatz (81/321/Euratom ,EWG).
(ABlNr.L127/22vom13.5.1981 )
4.Beschluß der Kommission vom 6.Januar 1981
(8l/2/Euratom,EGKS ,EWG),
zurÄnderung dervorläufigen Geschäftsordnung derKommission
vom 6.Juli 1967 .
(ABlNr.L8/16vom8.1.1981 )
5.Beschluß desRates vom22.Dezember 1980 (80/1313/EWG ,Euratom ,
EGKS ),über dieaufgrund derErhöhung derZahl derRichter
erforderlich gewordenen Anpassungen derVerträge .
(ABlNr.L380/6vom31.12.1980 )
6.Beschluß desRates vom 30.März 1981 (81/208/Euratom ,EGKS ,EWG),
über die Erhöhung der Zahl derRichter amGerichtshof .
(ABlNr.L100/20vom 11.4.1981 )
7.Beschluß desRates vom 30.März 1981 (81/209/Euratom ,EGKS ,EWG )
über dieErhöhung der Zahl derGeneralanwälte beim Gerichtshof .
(ABlNr.L100/21vom11.4.1981 )
8.Änderung derVerfahrensordnung desGerichtshofes derEuropäischen
Gemeinschaften vom 27.Mai 1981 .
(ABlNr.L199/1vom20.7.1981 )
9.Beschluß des Gerichtshofes vom 11.März 1981
zurÄnderung derAnlagen Iund IIderVerfahrensordnung
(gesetzliche Feiertage ,Verfahrensfristen mitRücksicht aufdie
räumliche Entfernung ).
(ABlNr.L199/3vom20.7.1981 )
••••/•

-2- Anhang I
10.Änderung derzusätzlichen Verfahrensordnung desGerichtshofes
derEuropäischen Gemeinschaften vom 16.September 1981 .
(ABlNr.L282/1vom5.10.1981 )
11.Geschäftsordnung desBeratenden Ausschusses derEuropäischen
Gemeinschaft fürKohle und Stahl (1981 ).
(ABlNr.0286/1vom9.11.1981 )
12.Entschließung der imRatvereinigten Vertreter derRegierungen
derMitgliedstaaten derEuropäischen Gemeinschaften vom
23.Juni 1981 (Einführung eines Passes nach einheitlichem
Muster ).
(ABlNr.C241/1vom19.9.1981 )

-3-S
Anhang ;I
HAUSHALTSFRAGEN
1.Entscheidung Nr.5/65derHohen Behörde vom 17.März 1965
über die Verjährung von Forderungen aus den inden Artikeln
49und50desVertrages vorgesehenen Umlagen .(1)
(ABlNr.46/695vom22.3.1965 )
2.Entscheidung Nr.6/65derHohen Behörde vom 17.März 1965
über dieÄnderung derEntscheidung Nr.2/52vom 23.Dezember
1952 über dieBedingungen für dieVeranlagung undErhebung
der indenArtikeln 49und 50desVertrages vorgesehenen Um­
lagen .(1)
(ABlNr.46/696vom22.3.1965 )
3.Entscheidung Nr.2854 /72/EGKS derKommission vom29.Dezember
1972 über die Stundung derUmlagebeträge fürUnternehmen des
Steinkohlebergbaus .(1)
(ABlNr.L299/17vom31.12.1972 )
4.Schlußfolgerungen desRates von der Tagung vom 30.Mai 1980
betreffend denbritischen Beitrag zurFinanzierung des
Haushaltsplan der Gemeinschaft .
(ABlNr.C158/1vom27.6.1980 )
5.Verordnung (EWG )Nr.2743 /80desRates vom 27.Oktober 1980
zurÄnderung derVerordnung (EWG )Nr.1172/76zurSchaffung
eines Finanzmechanismus .
(ABlNr.L284/1vom29.10.1980 )
6.Verordnung (EWG )Nr.2744 /80desRates vom 27.Oktober 1980
betreffend zusätzliche Maßnahmen zugunsten desVereinigten
Königreichs .
(ABlNr.L284/4vom29.10.1980 )
7.Entscheidung Nr.2795 /80/EGKS derKommission vom 31.Oktober 1980
über dieDokumente ,welche die Stahlunternehmen denmit der
Sammlung von Informationen undNachprüfungen oder Kontrollen
auf dem Gebiet der Produktion und derEGKS-Umlagen betrauten
Bediensteten oder Beauftragten derKommission vorzulegen
haben .
(ABlNr.L291/30vom31.10.1980 )
8.Haushaltsordnung (80/1176 /EWG ,EURATOM ,EGKS),vom 16.Dezember
1980
zurÄnderung derHaushaltsordnung vom 21.Dezember 1977 hin­
sichtlich der Verwendung der ECU imGesamthaushaltsplan der
Europäischen Gemeinschaften .
(ABlNr.L345/23vom20.12.1980 )
(1)Beiderersten Prüfung imbetreffenden Bereich versehentlich
ausgelassene Rechtsakte .

-4-ι
Anhang I
9.Entscheidung Nr.3378 /80/EGKS derKommission vom 19.Dezember
1980 zurFestlegung desUmlagesatzes fürdasHaushaltsjahr
1981 sowie zurÄnderung derEntscheidung Nr.3/52/EGKS über die
Höhe und die Anwendungsvorschriften für die inden Artikeln
49und 50desEGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen .
(ABlNr.L355/24vom30.12.1980 )
10.Verordnung (EWG-)Nr.284/81desRates vom20.Januar 1981
über den Ausgleich des griechischen Beitrags zudenKosten
des Finanzmechanismus und der zusätzlichen Maßnahmen zu­
gunsten desVereinigten Königreichs .
(ABlNr.L32/1vom4.2.1981 )
11.Entscheidung Nr.3758/81/EGKS derKommission vom 21.Dezember
1981 zur Festsetzung desUmlagesatzes für das Haushaltsjahr
1982 sowie zurÄnderung derEntscheidung Nr.3/52/EGKS über
die Höhe und die Anwendungsvorschriften für die inden Artikeln
49und 50des EGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen .
(ABlNr.L374/26vom30.12.1981 )

-5- Anhang I
ï?PATOM A_PORSÇHUNG a_ENERGIE
EURATOM (Rechtsakte derEAG )
. . ,EWG x
1.Beschluß (80/317/Euratom )desRates vom 13.März 1980
zurFestlegung eines von derGemeinsamen Forschungsstelle
fürdieEuropäische Atomgemeinschaft und dieEuropäische
Wirtschaftsgemeinschaft auszuführenden Forschungsprogramms
(1980 -1983 ).(1)
(ABlNr.L72/11vom18.3.1980 ) '
2.Beschluß (80/318/Euratom )desRates vom 13.März 1980
zurFestlegung eines Forschungs -undAusbildungsprogramms
(1979 -1983 )fürdieEuropäische Atomgemeinschaft aufdem
Gebiet der kontrollierten Kernfusion .
(ABlNr.L72/18vom18.3.1980 )
-BeschluJB (81/380/Euratom )desRates vom 19.Mai 1981
(AB1Nr.L149/32vom 6.6.1981 )
3.Beschluß (80/342/Euratom )desRates vom 18.März 1980
zur Festlegung eines Forschungs -und Ausbildungsprogramms
(1980 -1984 )fürdieEuropäische Atomgemeinschaft aufdem
Gebiet Biologie-Gesundheitsschutz (Strahlenschutzprogramm ).
(ABlNr.L78/19vom25.3.1980 )
4.Beschluß (80/343/Euratom )desRates vom 18.März 1980
über einProgramm für die Bewirtschaftung und Lagerung
radioaktiver Abfälle (1980 -1984 ).
(ABlNr.L78/22vom25.3.1980 )
5.Beschluß (80/565/Euratom )desRates vom 9.Juni 1980
zurGenehmigung desAbschlusses desInternationalen Über-
einkommens über den Objektschutz vonKernmaterial durch "
die Kommission .
(ABlNr.L149/41vom17.6.1980 )
6.Beschluß (80/698/Euratom )desRates vom 11.Juli 1980
zur Genehmigung desAbschlusses desKooperationsabkommens
zwischen derEuropäischen Atomgemeinschaft und demKönig­
reich Spanien auf dem Gebiet derkontrollierten thermonuklearen
Fusion durch die Kommission .
(ABlNr.L190/23vom24.7.1980 )
••••/•
(1)Ebenfalls indernachstehenden Liste derRechtsakte der Ge­
meinschaft imBereich FORSCHUNG angegeben .

-6-1,
Anhang I
7.Entscheidung (80/1043/Euratom )desRates vom 11.November 1980
zurÄnderung derEntscheidung 75/328/Euratom über die
Errichtung derSchnell -Brüter -Kernkraftwerksgesellschaft mbH
(SBK )alsgemeinsames Unternehmen .
(ABlNr.L307/25vom18.11.1980 )
8.Entscheidung (80/1044/Euratom :) 'desRates vom 11.No­
vember 1980 zurAnpassung dersteuerlichen Vergünstigungen
für das gemeinsame Unternehmen Schnell -Brüter -Kernkraftwerks -
gesellschaft mbH (SBK).
(ABlNr.L307/26vom18.11.1980 )
9.Beschluß (81/217/Euratom ,EWG )desRates vom 17.März 1981
zurFestlegung eines Programms derEuropäischen Atomgemeinschaft
und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf dem Gebiet
derwissenschaftlich-technischen Spezialausbildung mittels
Fortbildungskursen undStipendien .(1)
(ABlNr.L101/29vom 11.4.1981 )
10.Beschluß (81/364/Euratom )desRates vom 28.April 1981
zurÄnderung desBeschlusses 78/264/Euratom zurFestlegung
eines Forschvings -und Entwicklungsprogramms der Europäischen
Atomgemeinschaft auf dem Gebiet derUranschürfung und Uran -
gewinnving (indirekte Aktion ).
(ABlNr.L137/44vom23.5.1981 )
11.Beschluß (80/237/Euratom )desRates vom 18.Februar 1980
über die Einsetzung eines Beratenden Ad-hoc-Ausschusses
für die Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe .
(ABlNr.L52/9vom26.2.1980 )
12.Entschließung desRates vom 18.Februar 1980
zurDurchführung eines Aktionsplans derGemeinschaft auf
dem Gebiet der radioaktiven Abfallstoffe .
(ABlNr.C51/1vom29.2.1980 )
13.Entschließung desRates vom 18.Februar 1980
betreffend dieAufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe .
(ABlNr.C51/4vom29.2.1980 )
14.Entschließung desRates vom 18.Februar 1980
betreffend denBeratenden Programmausschuß imBereich
derForschung "Bewirtschaftung undLagerung radioaktiver
Abfälle ".
(ABlNr.C51/4vom29.2.1980 )
15.Entschließung desRates vom 18.Febraur 1980
betreffend Schnelle Brüter .
(ABlNr.C51/5vom29.2.1980 )
••••/•
(1)Ebenfalls indernachstehenden Liste derRechtsakte der Ge­
meinschaft imBereich FORSCHUNG und WISSENSCHAFTLICHE UND TECH­
NISCHE INFORMATION angegeben .
ΙΫ

-7- Anhang I
FORSCHUNG -undWISSENSCHAFTLICHE UNDTECHNISCHE INFORMATION (EWGund
EGKS )
16.Beschluß (79/968/EWG )desRates vom 12.November 1979
zurFestlegung eines mehrjährigen Forschungs -undEntwicklungs -
programms (1979 bis1982 )fürdieEuropäische Wirtschaftsgemein­
schaft auf demGebiet derRückführung vonHaushalts -und Indu­
strieabfällen (sekundäre Rohstoffe ).
(ABlNr.L293/19vom20.11.1979 )
17.Beschluß (80/317/EWG ,Euratom )desRates vom 13.März 1980
zurFestlegung eines von der Gemeinsamen Forschungsstelle für
dieEuropäische Atomgemein schaft und dieEuropäische Wirt­
schaftsgemeinschaft auszuführenden Forschungsprogramms (1980 -
1983 ).
(ABlNr.L72/11vom18.3.1980 )
18.Beschluß (80/344/EWG )desRates vom 18.März 1980
zurFestlegung eines aus vier mehrjährigen konzertierten
Aktionen bestehenden zweiten Forschungsprogramms imBereich
der Forschung inMedizin und Gesundheitswesen .
(ABlNr.L78/24vom25.3.1980 )
a)Beschluß (80/574/EWG )desRates vom20.Juli 1981
zurAnpassung desBeschlusses 80/344/EWGzurFestlegung
eines ausvier mehrjährigen konzertierten Aktionen bestehen­
den zweiten Forschungsprogramms imBereich der Forschung
inMedizin und Gesundheitswesen infolge des Beitritts Grie­
chenlands .
(ABlNr.L209/29vom29.7.1981 )
19.Beschluß (80/1042/EWG )desRates vom 11.November 1980
zurÄnderung desBeschlusses 78/384/EWGbezüglich derLaufzeit
desProgramms betreffend dieWiederverwertung von Altpapier
\ind -pappe .
(ABlNr.L307/24vom18.11.1980 )
20.Beschluß (80/1182/EWG )desRates vom 4.Dezember 1980
über denAbschluß desKonzertierungsabkommens Gemeinschaft -
COST über eine konzertierte Aktion auf dem Gebiet der Daten­
fernverarbeitung (COST-Aktion 11a)).
(ABlNr.L350/45vom23.12.1980 )
Konzertierungsabkommen Gemeinschaft -COST über eine konzertier­
teAktion aufdemGebiet derDatenfernverarbeitung (COST -
Aktion 11a)).
(ABlNr.L350/46vom23.12.1980 )

-8- Annans :I
21.Beschluß (80/1183/EWG )desRates vom 4.Dezember 1980
über denAbschluß desKonzertierungsabkommens Gemeinschaft -
COST über eine konzertierte Aktion auf dem Gebiet der Aus­
wirkungen der thermischen Behandlung und desVertriebs auf
Qualität undNährwert vonLebensmitteln (COST -Aktion 91).
(ABlNr.L350/54vom23.12.1980 )
Konzertierungsabkommen Gemeinschaft -COST über eine konzertier­
teAktion auf dem Gebiet derAuswirkungen der thermischen
Behandlung und desVertriebs auf Qualität und Nährwert von
Lebensmitteln (COST -Aktion 91).
(ABlNr.L350/55vom23.12.1980 )
22.Beschluß (81/21/EWG )desRates vom20.Januar 1981
zurÄnderung desBeschlusses 78/167/EWGzurFestlegung einer
konzertierten Aktion derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
aufdem Gebiet derRegistrierung angeborener Abnormitäten
(Forschung inMedizin undGesundheitswesen ).
(ABlNr.L43/12vom14.2.1981 )
23.Beschluß (81/213/EWG )desRates vom 3.März 1981
zurFestlegung eines sektoriellen Forschungs -und Entwicklungs -
programms aufdemGebiet derUmwelt (Umweltschutz undKlima -
tologie )-indirekte undkonzertierte Aktionen -(1981 -1985 ).
(ABlNr.L101/1vom 11.4.1 981 )
24.Beschluß (81/217/Euratom ,EWG )desRates vom 17.März 1981
zurFestlegung eines Programms der Europäischen Atomgemein­
schaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf dem
Gebiet derwissenschaftlich-technischen Spezialausbildung
mittels Fortbildungskursen und Stipendien .
(ABlNr.L101/29vom11.4.1981 )
25.Beschluß (81/240/EWG )desRates vom 9.April 1981
über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossen­
schaft zurVerlängerung des Abkommens über eine konzertierte
Aktion auf dem Gebiet der Registrierung angeborener Anomalien
(Forschung inMedizin undGesundheitswesen ).
(ABlNr.L113/44vom25.4.1981 )
Abkommen zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zurVerlängerung
des Abkommens über eine konzertierte Aktion auf dem Gebiet
derRegistrierung angeborener Anomalien (Forschung inMedizin
und Gesundheitswesen ).
(ABlNr.L113/45vom25.4.1981 )
26.Beschluß (81/599/EWG )desRates vom 27.Juli 1981
zurFestlegung eines dritten Aktionsplans imBereich Information
undDokumentation (1981 -1983 ).
(ABlNr.L220/29vom 6.8.1981 )
••••/•
*

-9- Anhang I
27.Beschluß (82/1032/EWG )desRates vom 7.Dezember 1981
über einmehrjähriges Forschungs -und Ausbildungsprograimn
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf dem Gebiet
dermolekularbiologischen Technik (indirekte Aktion April
1982 -März 1986 ).
(ABlNr.L375/1vom30.12.1981 )
28.Beschluß (81/1014/EWG )desRates vom 15.Dezember 1981
zurFestlegung eines zweiten Forschungs -und Entwicklungs -
programms derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft für den
Textil -undBekleidungssektor (indirekte Aktion 1981 -1983 ).
(ABlNr.L367/29vom23.12.1981 )
29.Entschließung desRates über dieBeteiligung derEuropäischen
Gemeinschaften anderEuropäischen Wissenschaftsstiftung .(1)
(ABlNr.C7/5vom29.1.1974 )
30.Mittelfristige Leitlinien für die Stahlforschung imRahmen
derAllgemeinen Ziele Stahl (1981 -1985 )
(Artikel 55,§2c)desEGKS-Vertrags ).
(ABlNr.C99/3vom2.5.1981 )
31.Mittelfristige Leitlinien für die technische Forschung
Kohle (1981 -1985 )(Artikel 55,§2c)desEGKS-Vertrags ).
(ABlNr.C94/3vom17.4.1980 )
32.Beschluß (80/177/EWG )desRates vom 18.Dezember 1979
über den Abschluß eines Abkommens über eine konzertierte
Aktion auf dem Gebiet desphysikalisch-chemischen Verhaltens
atmosphärischer Schadstoffe (COST-Aktion 61abis).
Konzertierungsabkommen Gemeinschaft -COST über eine konzer­
tierte Aktion auf dem Gebiet desphysikalisch-chemischen
Verhaltens atmosphärischer Schadstoffe (COST-Aktion 61abis).
(ABlNr.L39/18vom15.2.1980 ),
33.Beschluß (80/178/EWG )desRates vom 18.Dezember 1979
über den Abschluß eines Abkommens über eine konzertierte
Aktion auf dem Gebiet derAnalyse organischer Mikroverunrei -
nigungen imWasser (COST-Aktion 64bbis).
Konzertierungsabkommen Gemeinschaft -COST über eine konzer­
tierte Aktion auf dem Gebiet der Analyse organischer Mikro -
verunreinigungen imWasser (COST-Aktion 64bbis).
(ABlNr.L39/24vom15.2.1980 )
(1)Versehentlich imVerzeichnis derRechtsakte ausgelassen ,die
am 1.November 1979 inKraft waren .

-10- Anhang I
34.Beschluß (81/1063/EWG )desRates vom 15.Dezember 1981
über denAbschluß desKonzertierungsabkommens Gemeinschaft -
COST über eine konzertierte Aktion auf dem Gebiet der
Behandlung undVerwendung vonKlärschlamm (COST-Aktion 68ter ).
(ABlNr.L388/37vom31.12.1981 )
Konzertierungsabkommen Gemeinschaft -COST über eine
konzertierte Aktion aufdem Gebiet derBehandlung undVer­
wendung vonKlärschlamm (COST-Aktion 68ter ).
(ABlNr.L388/38vom31.12.1981 )
35.Beschluß (81/1058 /EWG )desRates vom 14.Dezember 1981
über den Abschluß eines Abkommens über Zusammenarbeit
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
demKönigreich Schweden zurVerbindung desDatenfernüber -
tragungsnetzes derGemeinschaft (Euronet )unddesschwedischen
Datennetzes für Informationsretrieval und über den Abschluß
eines dreiseitigen Protokolls über den Inhalt der von der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft mit der Schweizerischen
Eidgenossenschaft einerseits und demKönigreich Schweden
andererseits geschlossenen Abkommen über Zusammenarbeit bei
den Datennetzen .
(ABlNr.L385/27vom31.12.1981 )
ENERGIE (EWGundEGKS )
36.Verordnung (EWG )Nr.2592/79desRates vom20.November 1979
zurFestlegung derRegeln fürdieinderVerordnung (EWG )
Nr.1893 /79vorgesehene Registrierung derEinfuhren von
Rohöl indie Gemeinschaft .
(ABlNr.L297/1vom24.11.1979 )
37.Verordnung (EWG )Nr.2729 /79derKommission vom4.Dezember
1979 zurDurchführung derVerordnung (EWG)Nr.2592/79zur
Festlegving derRegeln fürdieinderVerordnung (EWG)Nr.
1893/79vorgesehene Registrierung derEinfuhren vonRohöl
indie Gemeinschaft .
(ABlNr.L314/1vom10.11.1979 )
38.Verordnung (EWG )Nr.3721/81desRates vom 21.Dezember 1981zurÄnderung derVerordnungen (EWG)Nr.1893/79undNr.2592/79
betreffend dieRegistrierung derEinfuhren vonRohöl undvon
Mineralölerzeugnissen inderGemeinschaft .
(ABlNr.L373/9vom29.12.1981 )
/.

-11- Anhang I
39.Beschluß des Rates vom 27.Oktober 1980
über die Gewährung einer Unterstützung fürgemeinschaft­
liche Vorhaben imBereich derKohlenwasserstoffe (1980 -1982 ).
(unveröf fentlicht )
40.Beschluß des Rates vom 27.Oktober 1981
über die Gewährung einer Unterstützung für gemeinschaft­
liche Vorhaben imBereich derKohlenwasserstoffe (1981 -1983 ).
(unveröffentlicht )
41.Entscheidung der Kommission vom 17.Dezember 1981
betreffend ein gemeinsames Modell ,nach dem dieMitglied­
staaten die Angaben zur Ermittlung der inihren Elektrizitäts­
werken bestehenden Substitutionsmöglichkeiten mitzuteilen
haben .
(Unveröffentlicht )
42.Entschließung desRates vom 9.Juni 1980
über dieene.rgiepolitischen Ziele der Gemeinschaft für 1990
und die Konvergenz der Politik derMitgliedstaaten .
(ABlNr.C149/1vom18.6.1980 )
43.Entschließung des Rates vom 9.Juni 1980
betreffend neue Orientierungen fürMaßnahmen der Europäischen
Gemeinschaft auf dem Gebiet der Energieeinsparung .
(ABlNr.C149/3vom18.6.1980 )
44.Empfehlung (80/823/EWG )derKommission vom29.Juli 1980
zurrationellen Energienutzung inIndustriebetrieben .
(ABlNr.L239/26vom12.9.1980 )
45.Empfehlung (81/924/EWG )desRates vom 27.Oktober 1981
betreffend die Strukturen der Elektrizitätstarife inder
Gemeinschaft .
(ABlNr.L337/12vom24.11.1981 )
/?

I*
ANHANG II
TECHNISCHE ANPASSUNGEN
die bei einigen Rechtsakten infolgenden Bereichen vorzunehmen
sind :
INSTITUTIONELLE UND ALLGEMEINE ANGELEGENHEITEN
HAUSHALTSFRAGEN
EURATOM
FORSCHUNG
ENERGIE
t

IL
Anhang II
-INSTITUTIONELLE UND ALLGEMEINE ANGELEGENHEITEN -
I-BERICHTIGUNGEN und ERGÄNZUNGEN ,diebei denAnpassungen
vorzunehmen sind ,die aufgrund dervorangegangenen Unter­
suchung niedergelegt wurden (siehe Anhang IIdesersten
Berichts ).
1)InPunkt 1(betreffend dieVerordnung Nr.1desRates
vom 15.April 1958 )derRubrik A(ständige Anpassungen ,
deren Wortlaut inderBeitrittsakte angegeben werden
kann ),sollten
-dieKlammern umdie Angabe der Beitrittsakte Griechen­
lands fortfallen und folgende Quellenangabe hinzuge­
fügt werden :
"(ABlNr.L291/17vom19.11.1979 )"
-sollten dieKlammern umdieWörter fortfallen ,die
indenbeiArtikel 4und 5dieser Verordnung vorgenom­
menen Anpassungen angegeben sind .
2)InderRubrik B(später vorzunehmende ständige Anpassun­
gen )müssen die inPunkt 1(Beschluß desRates
78/671/EGKS und78/892/EGKS )angegebenen Rechtsakte
durch folgende Angabe ersetzt werden :
1.Beschluß (80/988/EGKS )desRates vom 20.Oktober 1980
über die Bestimmung dermaßgebenden Organisationen ,
denen esobliegt ,Listen der Kandidaten für den Beraten­
den Ausschuß derEuropäischen Gemeinschaft fürKohle
und Stahl aufzustellen .
(ABlNr.L283/28vom28.10.1980 )
ergänzt durch
-Beschluß (81/83/EGKS )desRates vom 20.Januar 1981
über dieBestimmung dergriechischen maßgebenden Orga­
nisationen ,denen esobliegt ,Listen derKandidaten für
den Beratenden Ausschuß der Europäischen Gemeinschaft
für Kohle und Stahl aufzustellen .
(ABlNr.L58/28vom 5.3.1981 )
(Dieangegebene Anpassung bleibt unverändert .)
II-NEUE ANPASSUNGEN
Keine

-2- Anhang II
-EURATOM ,ENERGIE ,FORSCHUNG -
BERICHTIGUNGEN undERGÄNZUNGEN ,diebeidenAnpassungen
vorzunehmen sind ,dieaufgrund dervorangegangenen Unter­
suchung niedergelegt wurden (siehe Anhang IIdesersten
Berichts ).
1)InPunkt 1(betreffend dieStatuten derEuropäischen Versor -
gungsagentur derEuratom )derRubrik A(ständige Anpassun­
gen ,deren Wortlaut inder Beitrittsakte angegeben werden
kann )sollten
-die Klammern umdie Angabe der Beitrittsakte Griechen­
lands fortfallen und folgende Quellenangabe hinzugefügt
werden *
"(ABlNr.L291/17vom19.11.1979 )"
-die Klammern umdie Angabe Griechenlands inden Anpassun­
gen fortfallen ,die fürArtikel Vund Xvorgesehen sind .
2)InPunkt 2(betreffend dieEntscheidung 77/190/EWG )der
Rubrik Amüssen die Rechtsakte ,die diese Entscheidung
geändert haben ,durch die folgenden zusätzlichen Angaben
ergänzt werden :
-Entscheidung (80/983/EWG)derKommission vom 4.September
1980 zurÄnderung derEntscheidung 77/190/EWGzurDurch­
führung derRichtlinie 76/491/EWGüber eingemeinschaft­
liches Verfahren zurUnterrichtung undKonsultation über
diePreise fürRohöl und Mineralölerzeugnisse inder Ge­
meinschaft .
(ABlNr.L281/26vom25.10.1980 )
-Entscheidung (81/883/EWG )derKommission vom 14.Oktober
1981 zurÄnderung derEntscheidung 77/190/EWGhinsicht­
lich derAngaben derPreise fürRohöl undMineralöler -
zeugnisse inder Gemeinschaft .
(ABlNr.L324/19vom12.11.1981 )
3)InPunkt 1(betreffend dieEntscheidung 73/287/EGKS )der
Rubrik B(später vorzunehmende ständige Anpassungen )muß
dieAngabe derRechtsakte ,mitdenen diese Entscheidung ge­
ändert wurde ,durch folgende zusätzliche Angabe ergänzt
werden :
-Entscheidung Nr.3058 /79/EGKS derKommission vom 19.
Dezember 1979 zurÄnderung derEntscheidung 73/287/EGKS
über Kokskohle und Koks für die Eisen -und Stahlindustrie
der Gemeinschaft .
(ABlNr.L344/1vom31.12.1979 )

-3- Anhang II
NEUE ANPASSUNGEN
Außer denAnpassungen ,die inden Schlußfolgerungen der ersten
Untersuchung derRechtsakte indenBereichen EURATOM ,FORSCHUNG
und ENERGIE niedergelegt wurden ,sollten inderRubrik A
(ständige Anpassungen ,deren Wortlaut inderBeitrittsakte
angegeben werden kann )dienachstehenden ergänzenden Anpassungen
hinzugefügt werden :
FORSCHUNG (Rechtsakte derEWG )
4.Beschluß (78/636/EWG )derKommission vom 29.Juni 1978
zur Einsetzung eines Beratenden Ausschusses für industrielle
Forschung und Entwicklung .
(ABlNr.L203/36vom27.7.1978 )
geändert durch
-Beschluß (81/1/EWG )derKommission vom 19.Dezember 1980
(ABlNr.L10/18vom 10.1.1981 )
InArtikel 3
.Absatz 1wird die Zahl"siebenund zwanzig "durch die Zahl
"neunundzwanzig "ersetzt ;
.Absatz 2,erster Gedankenstrich wird die Zahl "siebzehn "
durch die Zahl "neunzehn "ersetzt ,und die Angabe "Portugal "
wird zwischen den Angaben der Niederlande und desVereinigten
Königreichs eingefügt .
5.Verordnung (EWG )Nr.3744 /81desRates vom 7.Dezember 1981
betreffend gemeinschaftliche Aktionen imBereich der
Mikroelektronik-Technologie .
(ABlNr.L376/38vom30.12.1981 )
Bei Artikel '8,Absatz 2,wird die Zahl "fünfundzwanzig "
durch dieZahl "... (1)"ersetzt .
(1)Zueinem späteren Zeitpunkt jenach denÄndertingen zuver­
vollständigen ,diebezüglich desArtikel 148 desEWG-Vertrags
imRahmen der Grundverhandlungen vereinbart werden .