BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung und Überwachung von Horizont 2020 im Jahr 2019

1. Hintergrund

Der vorliegende Bericht wurde nach Artikel 190 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und Artikel 7 des Euratom-Vertrags sowie Artikel 31 des Rahmenprogramms Horizont 2020 und Artikel 21 des Euratom-Programms in Ergänzung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation Horizont 2020 erstellt. Er gibt einen kurzen, nicht erschöpfenden Überblick über die wichtigsten Maßnahmen im Jahr 2019. Seit 2017 bezieht sich der Bericht für ausführliche Daten auf das Horizont 2020-Dashboard .

2. Politischer Kontext

Im Juni 2019 hat der Europäische Rat Eine neue Strategische Agenda für die EU 2019–2024 verabschiedet, in der die Schwerpunktbereiche für die Arbeit des Europäischen Rates festgelegt werden und Orientierung für die anderen Arbeitsprogramme der EU-Institutionen gegeben wird.

Forschung und Innovation (FuI) spielen in den sechs politischen Leitlinien der Kommission von der Leyen als faktengesicherte Grundlage für politische Entscheidungen und die Umsetzung sowie als Instrument zur Zielerreichung eine entscheidende Rolle. Insbesondere soll der europäische Grüne Deal (Mitteilung der Kommission, die im Dezember 2019 angenommen wurde) dazu führen, dass Europa bis zum Jahr 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent wird. Die Schwerpunkte „ Ein Europa für das digitale Zeitalter “ und „ Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen “ sind für die disruptive Forschung und bahnbrechende Innovationen und insbesondere für den Europäischen Innovationsrat (EIC) von entscheidender Bedeutung. Auch im Rahmen der Schwerpunkte „ Förderung unserer europäischen Lebensweise “, „ Ein stärkeres Europa in der Welt “ und „ Neuer Schwung für die Demokratie in Europa “ spielen Forschung und Innovation eine wichtige Rolle.

3. Politischer Rahmen für Forschung und Innovation

3.1 Horizont Europa

Im März/April 2019 haben das Parlament und der Rat eine politische Einigung zu wichtigen Aspekten des Entwurfs eines Rechtsakts zum Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ sowie zu den Regeln für die Beteiligung und für die Verbreitung der Forschungsergebnisse und zum Spezifischen Programm (beide nach dem AEUV) erzielt und damit die neuen in den Vorschlag der Kommission aufgenommenen Merkmale bestätigt. Auf dieser Grundlage hat die Kommission die strategische Planung für den ersten Strategieplan für Horizont Europa begonnen.

Strategische Planung

Die Kommission hat nicht nur intensive interne Co-Creation betrieben, sondern begann auch eine umfassende Zusammenarbeit mit dem Parlament, den Mitgliedstaaten, den Interessenvertretern und der Öffentlichkeit. Dazu gehörten unter anderem auch Veranstaltungen wie die ersten Europäischen Forschungs-und Innovationstage im September 2019 ( „FuI-Tage 2019“ ) in deren Rahmen ein Orientierungspapier zur Strategischen Planung von Horizont Europa („ Orientations towards the first Strategic Plan for Horizon Europe “) erstellt werden konnte. In diesem Dokument kommen die Ergebnisse der Zusammenarbeit sowie die möglichen Auswirkungen, die im Rahmen des ersten Strategieplans angegangen werden sollten, zur Sprache. Gleichzeitig wurde in einer umfassenden gemeinsamen Gestaltungsrunde, die unter anderem auch eine webbasierte Umfrage umfasste (siehe Abschlussbericht ), eine Umsetzungsstrategie für Horizont Europa ausgearbeitet. Diese Strategie bietet einen kohärenten Rahmen für alle Aspekte der Umsetzung. Sie ist auf eine weitere Vereinfachung ausgelegt und gewährleistet, dass alle Zielsetzungen und Neuerungen des Programms von Beginn an umgesetzt werden können.

Missionen

Eine der wesentlichen Neuerungen von Horizont Europa ist die Einführung von Missionen . Parlament und Rat einigten sich auf fünf Bereiche für mögliche Missionen. 2019 wurden im Anschluss an einen Aufruf zur Interessenbekundung fünf Missionsbeiräte eingesetzt. In den Missionsbeiräten kommen Experten aus den Bereichen Forschung und Innovation, Politikgestaltung, Vertreter der Zivilgesellschaft sowie Akteure der organisierten Zivilgesellschaft zusammen. Die Vorsitzenden der einzelnen Beiräte wurden im Juli ernannt und die Beiräte nahmen im September ihre beratende Arbeit für bestimmte Missionen auf. Zur Unterstützung der Arbeit in den Beiräten wurde in jedem Bereich eine Vorausschau durchgeführt. Für jeden Missionsbereich gibt es eine sogenannte Assembly, in der zahlreiche hochrangige Experten zusätzliche Ideen, Wissen und Fachwissen einbringen.

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