ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM (83) 419 
 
 
 
Vol. 1983/0 157 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit 
règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Econom ic 
Communit y and the European Atom ic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), t his file is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.  
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februa r 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983,  
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003  
(ABI. L 243 v om 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit  
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5  
der genannten Verordnung freigegeben.  
KOMMISSION  DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
KOM(83)  419 endg. 
Brüssel,  den  5. Juli  1983 
Entwurf  einer 
BESCHLUSS  DER IM RAT  VEREINIGTEN VERTRETER  DER REGIERUNGEN 
DER MITGLIEDSTAATEN  DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFT 
FÜR KOHLE UND STAHL 
zur Festsetzung  von Plafonds  und zur  Einrichtung gemeinschaftlichen 
Überwachung  der Einfuhren  bestimmter  Waren mit  Ursprung  in 
Jugoslawien  (1984) 
KOM(83)  419 endg. 

Begründung 
1. Das Abkommen  zwischen  den Mitgliedstaaten  der Europäischen  Gemeinschaft 
für Kohls und Stahl und der Europäischen  Gemeinschaft  für Kohle und Stahl 
einerseits  und > er Sozialistischen  Föderativen  Republik Jugoslawien 
andererseits  sieht vor,  dass bestimmte  Eisen-  und Stahlerzeugnisse  der 
Kapitel  26, 27 und 73 des  Gemeinsamen  Zolltarifs  mit Ursprung  in Jugoslawien 
zollfrei  in die  Gemeinschaft  eingeführt  werden  dürfen.  Abweichend  von 
dieser Bestimmung  sieht  Artikel  3 vor,  dass einige dieser  Waren  Plafonds 
unterworfen  werden,  bei deren Oberschreiten  die Wiederanwendung  der gegen­
über Drittländern  geltenden  Zollsätze  angeordnet  werden  kann, und zwar 
mit Geltung  bis zum  Ende des Kalenderjahres  (1). 
2. Der anliegende  Entwurf  eines Beschlusses beinhaltet: 
- die Festsetzung  von den  Plafonds,  die für die  Einfuhren  bestimmter  Eisen-
und Stahlerzeugnisse  mit Ursprung  in Jugoslawien  im Jahre 1934 anzuwenden 
si nd ^ 
- die Aufstellung  der Regeln,  nach denen die Zölle  unter bestimmten  Bedin­
gungen,  wiedererhoben  werden  können, und 
- die Einrichtung einer  Überwachung der  Einfuhren  von Waren,  die Plafonds 
unterworfen  sind,  und einigen  anderen  Waren. 
3. Zur Durchführung  dieser beiden  Massnahmen, 
- jährliche  Plafonds  und 
- Wiedereinführung der Zollsätze, 
ist die Annahme  gemeinsamer  und genauer  Regeln  erforderlich,  die von  allen 
Mitgliedstaaten  einheitlich  angewendet  werden  müssen.  Diesem  Erfordernis 
kann durch Festsetzung eines gemeinschaftlichen  Uberuachungssystems  der 
tatsächlichen  Einfuhren  aus dem  Partnerland entsprochen  werden.  Hierzu 
müssten die  Mitgliedstaaten  die geeigneten  Massnahmen  treffen,  die eine 
schnelle  Zusammenstellung  der statistischen  Daten  cuf Gemeinsrhaftsebene 
ermöglichen.  Dabei  dürfen nur die  Einfuhren  der betreffenden  Waren 
(1) Die Mengen von  bestimmten  dieser Plafonds  sind autonom  <lur :h Beschluss 
der im Rat  Vereinigten Vertreter  der Regierungen  der Mitgliedstaaten 
der Europäischen  Gemeinschaft  für Kohle und Stahl vom 18-  April 1983 
zur Festlegung  der Regelung  für den  Handel  Griechenlands rit Jugosl  . ;-n 
mit den in die Zuständigkeit der  genannten  Semeinsehe!f'.  fa; U-nden  Waren 
erhöht worden  (ABL. Nr. L 126 vom  13.5.1983,  S. 18). 

-2-
erfasst  werden,  die zum  zollrechtIich  freien  Verkehr  angemeldet  werden 
und für die  gleichzeitig  eine den Vorschriften  des oben unter Punkt  1 
genannten  Abkommens  entsprechende  Warenverkehrsbescheinigung  vorliegt. 
Alle Mitgliedstaaten  fertigen  diese Aufstellungen  am Monatsende  an und 
übermitteln sie spätestens bis zum 15.  Tage des folgenden  Monats  den 
Kommissionsdienststellen,  so dass die Kommissionsdienststellen  allen 
Mitgliedstaaten  eine Gesamtübersicht über die  einzelnen  im vorhergehenden 
Monat eingeführten  'Waren übermitteln  kann. 
Das Überwachungssystem  erfordert  Sorgfalt  und enge Zusammenarbeit  zwischen 
den betreffenden  Dienststellen  der Mitgliedstaaten  und der  Kommission. 
4. Zur Wiederanwendung  der Zollsätze würde  folgender  Mechanismus  dienen: 
Sobald aus einer der monatlichen  Gesamtübersichten der  Kommissions­
dienststellen  hervorgeht,  dass der für  eine bestimmte  Ware festgesetzte 
Plafond  zu 75%  erreicht  ist,  können auf  Antrag eines Mitgliedstaates  oder 
auf Veranlassung  der Kommission  Konsultationen  vor allem in der  Gruppe 
"Wirtschaftliche  Tariffragen"  stattfinden.  Dabei würde  Fall für Fall ge­
prüft, ob bei  Erreichen  des festgesetzten Plafonds  die Wiederanwendung  der 
gegenüber Drittländern  geltenden  Zollsätze  angeordnet  werden  soll oder 
ni cht. 
Die Einfuhren  der betreffenden  Waren  werden  weiterhin monatlich  erfasst 
- es sei  denn, es ist auf Anforderung  der Kommission  eine Zehntagesmeldung 
per Telex  zu übermitteln.  Diese Meldung  ist binnen  fünf Tagen zu machen. 
5. Für die  Anwendung  der Plafondregel  und die  Wiederanwendung  der Zollsätze 
sieht der Entwurf  die Übertragung von  Befugnissen  auf die  Kommission  vor. 
Damit wäre die  Kommission  in der  Lage, entweder  auf schnellstem  Wege die 
Massnahmen  zu treffen,  die zur  Wiederanwendung  der 
Zollsätze gegenüber dem  Partnerland  bis zum  Ende des Kalenderjahres  führen 
oder im Falle  einer  Initiative  eines Mitgliedstaates diese  Massnahmen  zu 
koordi ni eren. 
In dem Verordnungsentwurf  wird jedoch  lediglich  der Rahmen für die Ausübung 
der Befugnisse abgesteckt,  damit die erforderlichen  Verfahren  in enger 
Zusammenarbeit  mit den  Mitgliedstaaten rasch  und elastisch  durchgeführt 
werden können. 
Anhang:  'i Entwurf  eines Beschlusses 

Entwurf einer 
BESCHLUSS  DER IM RAT  VEREINIGTEN  VERTRETER  DER  REGIERUNGEN 
DER MITGLIEDSTAATEN  DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT 
FÜR  KOHLE  UND  STAHL 
vom . 
zur Festsetzung von Plafonds und zur  Einrichtung  einer gemeinschaftlichen  Überwachung  der 
Einfuhren  bestimmter  Waren  mit  Ursprung  in Jugoslawien  (1984) 
DIE IM  RAT  VEREINIGTEN  VERTRETER  DER  REGIE­
RUNGEN  DER  MITGLIEDSTAATEN  DER  EUROPÄ­
ISCHEN  GEMEINSCHAFT  FÜR  KOHLE  UND  STAHL  -
im Einvernehmen mit der Kommission -
BESCHLÜSSEN: 
Artikel  1 
J anuar 
(1) Voml.  bis zum 31. Dezember 1984sind die 
Einfuhren  bestimmter  Waren  mit  Ursprung  in Jugosla­
wien, die in  Artikel  3 des Abkommens zwischen den 
Mitgliedstaaten der  Europäischen  Gemeinschaft  für Koh­
le und Stahl und der  Europäischen  Gemeinschaft für 
Kohle  und Stahl  einerseits  und der Sozialistischen  Föde­
rativen  Republik Jugoslawien andererseits (') genannt 
sind,  jährlichen  Plafonds und einer gemeinschaftlichen 
Überwachung  unterworfen. 
Die Bezeichnung der in Absatz 1 genannten  Waren,  ihre 
Tarifnummern  und statistischen Kennziffern und die 
Höhe  der Plafonds sind im Anhang zu diesem  Beschluß 
aufgeführt. 
(2) Auf die Plafonds sind die  Waren  anzurechnen, die 
bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zi>Ilrechtlich 
freien  Verkehr  gestellt  werden und für die  eine  dem 
Protokoll  Nr. 3 zum Kooperationsabkommen zwischen 
der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft und der 
Sozialistischen  Föderativen  Republik Jugoslawien (2) 
entsprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt. 
Eine  Ware  kann auf einen Plafond nur dann angerechnet 
werden, wenn die Warenverkehrsbescheinigung vor dem 
Tag vorgelegt  wird,  von dem ab die Wiederanwendung 
der Zollsätze  angeordnet worden ist. 
Der Stand der  Ausschöpfung  der Plafonds  wird  auf 
Gemeinschaftsebene anhand der wie vorbeschrieben 
angerechneten  Einfuhren  festgestellt. 
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission  regelmäßig 
die unter den vorstehenden Bedingungen  getätigten Ein­fuhren  mit;  diese  Auskünfte  werden  gemäß  Absatz 4 
erteilt. 
(3) Sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene 
erreicht sind,  können  die Mitgliedstaaten jederzeit auf 
Antrag  eines  Mitgliedstaats oder der Kommission für die 
gesamte  Gemeinschaft die  gegenüber Drittländern  gelten­
den Zollsätze  wieder anwenden. 
Im Falle einer solchen Wiederanwendung  wendet  Grie­
chenland die  Zölle  wieder . n, die es in dem betreffenden 
Zeitpunkt  gegenüber Drittländern  anwendet. 
Im Rahmen dieser Bestimmungen koordiniert die  Kom­
mission die  Verfahr-  n für die Wiederanwendung der 
gegenüber Dritrländei  n geltenden  Zollsätze,  insbesonde­
re, indem sie den für die  gesamte  Gemeins<_!iaft gemein­
samen  Termin  mitteilt, der in jedem  Mitgücdstaat  unmit­
telbar gilt. Die< Mitteilung ist Gegenstand cinci  Veröf­
fentlichung  im Amtsblatt //er  ƒ·'.·. opjiscbcu  (Icnwinschaf-
ten. 
(4) Die Micgiicdstaateii  übo  mitttln der Kommission 
spätestens  bis zum  fünfzehnten  Tag  jedes  Monats  Über­
sichten  über  die im Laufe des Vormonats vorgenomme­
nen Anrechnungen. Auf  Antrag  dir Kommission  über­
mitteln sie  10-Tages-Übtreichten,  und zwar innerhalb 
von fünf  Tagen nach  Ablauf  jedes  10-Tages-Zeit-
raums. 
(') ABI. Nr.  L 41 vom 14. 2.  1983,  S. 113. 
(2) ABl.  Nr.  L 41 vom 14. 2.  1983,  S. 2. 

-2-
Artikel  3 
Artikel 2 
Die MitgIiedsta:.ro;'i und die Kommission arbeiten im 
Hinblick  auf die Einhaltung  dieses  Beschlusses  eng 
zusammen. Die Mitgliedstaaten treffen die zur  Durchführung  dieses 
Beschlusses  erforderlichen  Maßnahmen. 
Geschehen zu Luxemburg am . 
Der Präsident 

-3-
ANHANG 
Lfd. Nr. Nummer des 
Gemein­
samen 
Zolltarifs Warenbezeichnung NIMEXE-
Kennziffer Höhe  des 
Plafonds 
(Tonnen) 
1 2 3 4 .5 
1 73.01 Roheisen  (einschließlich  Spiegeleisen) in Barren, Masseln, Flossen 
oder dergleichen, auch in formlosen  Stücken: 
A. Spiegeleisen 73.01-10 
B. Hämatitroheisen (einschließlich  Stahlroheisen) 73.01-21, 23, 
25,27 .14 983 
C. phosphorhaltiges Roheisen  (einschließlich  Ferrophosphor) 73.01-31,35 
D. anderes: 
II. anderes 73.01-49 
2 73.08 Warmbreitband aus Stahl, in  Rollen 73.08-alle 
Nummern 21 751 
3 73.10 Stabstahl, warm gewalzt, warm  stranggepreßt  oder geschmiedet 
(einschließlich  Walzdraht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertig­
gestellt;  Hohlbohrerstäbe  aus Stahl für den Bergbau: 
nur warm gewalzt oder nur warm  stranggepreßt 
D. plattiert oder mit  Oberflächenbearbeitung  (z. B. poliert,  über­
zogen): 
I. nur plattiert: 
a) warm gewalzt oder warm  stranggepreßt 73.10-11, 13, 
16, 18 
73.-10-42 > 14 332 

-4-
t 
Lfd. Nr. sliimiiier  des 
Gemein­
samen 
Zolltarifs Warenbezeichnung NIMEXE-
Kennziffer Höhe  des 
Plafonds 
(Tonnen) 
1 2 3 4 5 
4 73.il r 
Ii 
c 
l rofile  aus Stahl, warm gewalzt, warm  stranggepreßt,  geschmiedet, 
alt hergestellt oder kalt fertiggestellt; Spundwandstahl, auch gelocht 
>der aus zusammengesetzten Elementen hergestellt: 
V. Profile: 
I. nur warm gewalzt oder nur warm  stranggepreßt 
IV. plattiert oder mit  Oberflächenbearbeitung  (z. B. poliert, 
überzogen): 
a) nur plattiert: 
1. warm gewalzt oder warm  stranggepreßt 
B. Spundwandstahl —> 
73.11-11,12, 
14,16,19 
73.11-41 
73.11-50 y 2 046 
> 
5 73.12 Bandstahl,  warm oder kalt gewalzt: 
A. nur warm gewalzt 
B. nur kalt gewalzt: 
I. in Rollen,  zum Herstellen von  Weißband 73.12-11,  19 
73.12-21 
C. plattiert,  überzogen  oder mit anderer  Oberflächenbearbeitung: 
III. verzinnt: 
a) Weißband 
V. anderer (z.  B. verkupfert,  künstlich  oxidiert, lackiert, vernik-
kelt,  verniert, plattiert, parkerisiert, bedruckt): 
a) nur plattiert: 
1. warm gewalzt 73.12-51 
73.12-71 l 4 228 
6 73.13 Bleche  aus Stahl, warm oder kalt gewalzt: 
A. Elektrobleche 
B. andere  Bleche: 
j I. nur warm gewalzt 
II. nur kalt gewalzt, mit einer  Dicke: 
b) von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm 
c) von 1 mm oder weniger 
III. nur  glänzend  gemacht, poliert oder hochglanzpoliert 
IV. plattiert,  überzogen  oder mit anderer  Oberflächenbearbei­
tung: 
b) verzinnt 
c) verzinkt oder verbleit 
d) andere  (z. B. verkupfert,  künstlich  oxidie".  larWert, 
vernickelt,  verniert, plattiert, parkerisiert, bedruckt) 
V. anders  bearbeitet: 
a) nur  anders  als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten: 
2. andere 73.13-H,  16 
7^.13-17, 19, 
21, 23, 26, 32, 
34, 36 
73.13-43,45 
73.13-47,49 
i 73.13-50 
73.13-64,65 
73-13-67, 68, 
72,74 
73.13-76, 78, 
79, 82, 84 86, 
87, 88, 89' 
73.13-92 26 214 

-5-
7 73·15 Legierter Stahl und  Qualitätskohlenstoffstahl,  in den in denTarifnrn. 
73.06  bis 73.14  aufgeführten  Formen: 
A. Qualitätskohlcnstoffstahl: 
I. Rohblöcke  (Ingots),  Vorblöcke  (Blooms),  Knüppel,  Bram­
men, Platinen: 
b) andere 73.61-20,  SO 
III. Warmbreitband in Rollen | 73.62-10 
IV. Breitflachstahl 73.62-30 
V. Stabstahl  (einschließlich  Walzdraht und  Hohlbohrerstäbe  für 
den Bergbau) und Profile: 
b) nur warm  gewalzt  oder nur warm  stranggepreßt 
d) plattiert oder mit  Oberflächenbearbeitung  (z. B. poliert, 
überzogen): 
1. nur plattiert: 
aa) warm  gewalzt  oder warm  stranggepreßt 73.63-21,  29 
73.63-72 
VI. Bandstahl: 
a) nur warm  gewalzt 
c) plattiert,  überzogen  oder mit anderer  Oberflächenbcarbei-
tung: 
1. nur plattiert: 
aa) warm  gewalzt 73.64-20 
73.64-72 
VII. Bleche: 
a) nur warm  gewalzt 73.65-21,23, 
25 
b) nur kalt  gewalzt,  mit einer Dicke: 
2. von  weniger  als 3 mm |  73.65-55 
c) plattiert,  überzogen,  poliert oder mit anderer  Ober­
flächenbearbeitung  |  73.65-70 
d) anders  bearbeitet: 
1. nur anders als quadratisch oder rechteckig  zügeschnit-  , 
ten 73.65-81 
V 14 280 
B. legierter  Stahl I 
1. Rohblöcke  (Ingots),  Vorblöcke  (Blooms),  Knüppel,  Bram­
men, Platinen: 
b) andere: 1 2 3 4 5 Lfd. Nr. Nummer des 
Gemein­
samen 
Zolltarifs Warenbezeichnung NIMEXE-
Kennziffer Höhe  des 
Plafonds 
(Tonnen) 
i 1 4 5 
1. Rohblöcke  (lngots): 
bb) andere 73.71-23,  24, 
29 
2. Vorblöcke  (Blooms),  Knüppel,  Brammen, Platinen 73.71-53,  54, 
55, 56, 59 
III. Warmbreitband  in Rollen 73.72-11,  13; 
19 
IV. Breitflachstahl 73.72-33,39 
V. Stabstahl  (einschließlich  Walzdraht und  Hohlbohrerstäbe  für 
den Bergbau) und Profile: 
b) nur warm  gewalzt  oder nur warm  stranggepreßi 73.73-23,  24, 
2S 26, 29, 33, 
34, 35, 36, 39 
d) plattiert oder mit  Oberflächenbearbeitung  (z. B. poliert 
überzogen): 
1. nur plattiert: 
aa) warm  gewalzt  oder warm  stranggepreßt 73.73-72 

-6-
Lfd. Nr. Nummer  des 
Cti-mein-
...lincn 
Xollrarifs Warenbezeichnung NIMEXE-
Kennziffer Höht  des 
Plafonds 
(Tonnen) 
1 ) 3 4 5 
7 
(Fortsetzung) 71.15 
(Fortsetzung) B. VI. Bandstahl 
a) nur warm  gewalzt 
c) plattiert,  überzogen  oder mit anderer  Oberflächenbearbc-i-
tung: 
1. nur plattiert: 
aa) warm  gewalzt 
VII. Bleche: 
a) Elektrobleche 
b) andere Bleche: 
1. nur warm  gewalzt 
2. nur kalt  gewalzt,  mit einer Dicke: 
bb) von weniger als 3 mm 
3. plattiert,  überzogen,  poliert oder mit anderer  Ober­
flächenbearbeitung 
4. anders bearbeitet: 
aa) nur anders als quadratisch oder rechteckig  zuge­
schnitten 73.74-21,  23, 
29 
73.74-  72 
73.75-  11, 19 
73.75-23,  24, 
29, 33, 34, 39, 
43, 44, 49 
73.75-63,  64, 
69 
73.75-73,79 
73.75-83,  84, 
89