DE    DE DE 
DE    DE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel,  
SEK(2008) 3048  
ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN 
Begleitdokument zur   
 
MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN 
RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHA FTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND 
DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN 
 
„Ein aktualisierter st rategischer Rahmen für die euro päische Zusammenarbeit auf dem 
Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung“ 
 
Zusammenfassung der Folgenabschätzung  
{KOM(2008) 865 endgültig} 
{SEK(2008) 3047}
DE 2   DE ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN 
EIN AKTUALISIERTER STRATEGISC HER RAHMEN FÜR DIE EUROPÄISCHE 
ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBI ET DER ALLGEMEINEN UND 
BERUFLICHEN BILDUNG – ZUSAMMENFASSUNG DER 
FOLGENABSCHÄTZUNG 
Die vorliegende Folgenabschätzung ergänzt die Mitteilung der Kommission über einen 
aktualisierten strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der 
allgemeinen und beruflichen Bildung. Der Rat (B ildung) hatte in seinen Kernbotschaften, die 
der Europäische Rat auf seiner Tagung im März 2008 billigte, die Kommission dazu 
aufgefordert, einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen.  
Die allgemeine und berufliche B ildung ist ein wesentlicher Faktor  in der Lissabon-Strategie, 
und die Anwendung der offenen Methode der K oordinierung (OMK) im Bildungsbereich – 
das Arbeitsprogramm „Allgemeine und beruflic he Bildung 2010“ – ha t konkrete Ergebnisse 
hervorgebracht: Die Mitgliedstaaten betei ligen sich stärker an der europäischen 
Zusammenarbeit und ziehen daraus auch einen größeren Nutzen, und es wurden Hindernisse 
für die Mobilität der Bürger und das lebenslang e Lernen abgebaut. Nach wie vor bestehen 
jedoch große Herausforderungen, und die nationale n Systeme weisen weiterhin Defizite auf. 
Dies veranschaulichen der Gemeinsame Fortschrittsbericht 2008 des Rates und der 
Kommission über die Umsetzung des Arbeitsprogramms1 sowie die unzureichenden 
Fortschritte bei der Erreichung der fünf vereinbarten Benchm arks. Diese Ergebnisse und das 
Feedback der Mitgliedstaaten und der europäischen Stakeholde rorganisationen, die für die 
vorliegende Folgendabschätzung konsultiert wurd en, machen deutlich, dass insbesondere die 
Umsetzung auf nationaler Ebene und die Wir kung der OMK auf die nationalen Systeme 
verbessert werden müssen. Dies erfordert Folgendes: stärkere Betonung unmittelbarer 
Prioritäten, größeres politisches Engage ment und Verbesserung der Außenwirkung, 
intensivere Einbindung der Stakehol der, wirksameres wechselsei tiges Lernen und gezieltere 
Koordinierung des lebenslangen Lernens über alle Bereiche de r allgemeinen und beruflichen 
Bildung hinweg. 
Zugleich stellen die strate gischen Herausforderungen der Wissensgesellschaft, des 
demografischen Wandels und der Globalisierung, auf die die Lissabon-Strategie ausgerichtet 
ist, auch weiterhin große He rausforderungen für die Systeme der allgemeinen und beruflichen 
Bildung dar, und Themenkomplexe wie Migrati on und Nachhaltigkeit sind stärker in den 
Vordergrund gerückt. Hinzu kommt die ernsthaf te Gefahr, dass es zu einem Missverhältnis 
zwischen Qualifikationsbedarf und -angebot  und einem Mangel an hoch qualifizierten 
Arbeitnehmern kommt und dass das Qualifika tionsniveau der Bürger mit niedrigerem 
Bildungsstand nicht ausr eicht. Daher müssen die Qualifik ationen der Arbeitskräfte und der 
von Ausgrenzung bedrohten Bevölkerungsgr uppen dringend verbessert werden. 
Wirtschaftswissenschaftliche Untersuchunge n bestätigen, dass di e Wirtschaft, die 
Gesellschaft und jeder einzelne Bürger erheblich von Investit ionen in die allgemeine und 
berufliche Bildung profitie ren. Die Investitionen wi rken sich positiv auf 
Beschäftigungsfähigkeit, Wissen und Innovatio n, die soziale Eingliederung und den aktiven 
                                                 
1 Gemeinsamer Fortschrittsbericht 2008 des Rates und der Kommission über die Umsetzung des 
Arbeitsprogramms „Allgemeine und berufliche Bildung 2010“ — „Wissen, Kreativität und Innovation 
durch lebenslanges Lernen“ (Februar 2008), ABl. C 86 vom 5.4.2008, S. 1. 
DE 3   DE Bürgersinn aus, und sie tragen zum Rückgang der Kriminalität und zur Verbesserung des 
allgemeinen Gesundheitszustandes bei. 
Die Ergebnisse der umfassenden Konsultation der Mitgliedstaat en, der Sozialpartner und der 
relevanten Stakeholder zur Wi rkung der OMK für die allgemei ne und berufliche Bildung 
fallen weitgehend positiv aus. Die globalen He rausforderungen und Ziele, auf die die OMK 
abgestimmt ist, sind weiterhin aktuell. Di e Mitgliedstaaten sprechen sich jedoch für 
Anpassungen bei den Arbeitsmethoden aus, um  die Ausrichtung und die Wirksamkeit der 
Maßnahmen zu verbessern.  
Auf Grundlage der oben dargelegten Herausford erungen lassen sich drei Ziele für einen 
aktualisierten strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der 
allgemeinen und beruflichen Bildung de finieren: Anhebung des allgemeinen 
Qualifikationsniveaus (langfristig), Unterstütz ung der Länder bei der Reform ihrer Systeme 
der allgemeinen und beruflichen Bildung (m ittelfristig) und Durchf ührung spezifischer 
Maßnahmen zur Steigerung der Effektivität und  der Wirkung der OMK, insbesondere durch 
eine Verbesserung der Ausr ichtung, des politischen Engagements und der Außenwirkung, 
durch die Einbindung relevanter Stakeholder, Peer Learning und die bereichsübergreifende 
Koordinierung über die verschiedenen Sektor en der allgemeinen und beruflichen Bildung 
hinweg (kurzfristig). 
Vier politische Optionen wurden geprüft: Fo rtführung der Arbeiten im Rahmen der Lissabon-
Strategie ohne spezifische OM K für die allgemeine und beruf liche Bildung, Beibehaltung des 
Status Quo (d. h. des Arbeitsprogramms „Allgem eine und berufliche Bi ldung 2010“ in seiner 
derzeitigen Form), Aktualisierung des st rategischen Rahmens sowie Ausweitung und 
Vertiefung der OMK. Jede dieser Optionen e rfordert eine andere Art von Engagement der 
Länder sowie Kooperationsaktivitäten in unt erschiedlichem Umfang. Bei allen Optionen 
bleibt jedoch das Subsidiaritäts prinzip gewahrt, und sie sind ve rhältnismäßig angesichts der 
Herausforderungen, mit denen die allgemeine  und berufliche Bildung im Kontext der 
Lissabon-Strategie und der erneuerten Sozialagenda konfrontiert ist.  
Eine Beurteilung der Auswirkungen der OMK au f die nationale Politik und die politische 
Konvergenz ist für alle vier Optionen sehr schwierig. Insbesondere ist es problematisch, 
stichhaltige Belege in Form quantifizierb arer Ergebnisse vorzu legen, die kausal den 
Zusammenhang zwischen der OMK und den Erge bnissen der nationalen Politik aufzeigen 
(etwa um festzustellen, inwieweit der Anstie g des Qualifikationsniveaus, gemessen anhand 
der Fortschritte bei der Erreic hung der Benchmarks, auf die OM K zurückzuführen ist). In 
qualitativer Hinsicht bestätigen die bisher igen Erfahrungen und die Konsultationsergebnisse 
jedoch, dass die OMK in ihrer derzeitigen Form nach Auffassung der Mitgliedstaaten und der Stakeholder zwar zur Entwicklung der na tionalen Politik beiträgt, allerdings 
verbesserungsbedürftig ist. Eine Steigerung der Wirksamkeit entweder mittels eines aktualisierten strategischen Rahmens oder dur ch eine Erweiterung und Vertiefung (Optionen 
3 und 4) dürfte am ehesten dazu beitragen, die Gesamtwirkung der OMK auf die Reform der nationalen Systeme im Sinne der Lissabon-Stra tegie und der erneuerten Sozialagenda zu 
verstärken. 
Auch wenn alle angeführten Optionen ihre Vort eile haben, kann nur die Entwicklung eines 
aktualisierten strategischen Rahmens (Option 3) dafür sorgen, dass die Wirkung der OMK auf 
die nationalen Reformen der Systeme der a llgemeinen und beruflichen Bildung verstärkt und 
die Wirksamkeit der OMK als Instrument für Zusammenarbeit und Politikentwicklung verbessert wird. Diese Option würde es ermög lichen, politische Ziele zu definieren, die auf 
das gesamte Spektrum der von den Mitgliedstaaten und den Stakeholdern ermittelten Herausforderungen abgestimmt sind, und zugleich  auf den Veränderung sbedarf hinsichtlich 
DE 4   DE der im Rahmen der OMK angewandten Arbeitsmethoden zu reagieren. Außerdem ist diese 
Option auch realisierbar. 
Geeignete Mechanismen zur Überwachung und Bewertung der Wirkung der nationalen 
Politik, der politischen Konvergenz und der po litischen Ergebnisse der OMK auf dem Gebiet 
der allgemeinen und beruflichen Bildung gibt es bereits: den alle zwei Jahre vorgelegten 
gemeinsamen Fortschrittsbericht sowie de n jährlichen Bericht über Indikatoren und 
Benchmarks. Die Wirksamkeit dieser Instrume nte könnte gesteigert werden, indem man den 
gemeinsamen Bericht stärker auf die prioritä ren Themen ausrichtet und Länderbewertungen 
hinzufügt, das Feedback der M itgliedstaaten zum Funktionieren  der OMK verbessert und die 
Stakeholder intensiver einbindet.