ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM (84) 146 
 
 
 
Vol. 1984/00 55 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit 
règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the openi ng to the public of the historical archives of the European Econom ic 
Community and the European Atomic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), this f ile is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.  
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februar 198 3 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983,  
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003  
(ABI. L 243 vom 27 .9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit  
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5  
der genannten Verordnung freigegeben.  
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(84) 146 endg.
Brüssel, den 22. März 1984
EMPFEHLUNG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES  
zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten
(von der Kommission dem Rat vorgelegt)
KOM(84) 146 endg.

-  2 -
Begründung
1. Mit Beschluss vom hat der Rat die Kommission
ermächtigt, mit M exiko Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss
eines Abkommens über den Handel mit Textilwaren aufzunehmen.
2. Gemäss den genannten Ratsbeschluss und im Benehmen mit dem besonderen  
Ausschuss nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom 26 Juli
bis 2 7 Oktober 1982 Verhandlungen geführt.
Zum Abschluss dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausge­
arbeitet worden.
Dieser Entwurf beinhaltet :
- die Anwendung der Abkommensmechanismen auf alle unter das  
Allfaserabkommen fallenden Waren aus Wolle, Baumwolle und synthetischen oder  
künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in M exiko.
- die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen  
fallenden Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbarten Mengen;
- für die noch keiner Beschränkung unterliegenden Warenkategorien ein  
Konsultationsverfahren, damit Selbstbeschränkungsmassnahmen getroffen werden  
können, wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten werden;
- Anpassungsbestimmungen, die Übertragungen bestimmter Prozentsätze  
der Höchstmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf das andere  
ermögli chen;
- enthält eine "Anti-Surge"-Klausel, die unter gewissen Umständen  
die Aufhebung der Flexibilität oder die Einführung zeitlich begrenzter  
Höchstmengen innerhalb der Quoten erlaubt;
- enthält eine Klausel "zur Vermeidung von Umgehungseinfuhren",
die unter gewissen Umständen die Anrechnung auf Quoten des echten Ursprungs­
landes für fälschlicherweise verschiffte Mengen erlaubt;

- 3 -
- als Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft, keine  
anderen mengenmässigen Beschränkungen gemäss Artikel 19 des GATT oder  
Artikel 3 des Allfaserabkommens sowie keine Massnahmen mit gleicher Wirkung  
wie mengenmässige Beschränkungen anzuwenden.
Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben, dass dieser  
Abkommensentwurf den Verhandlungsergebnissen entspricht, haben sie diesen  
Text am 21 Oktober 1982 paraphiert.
3. Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens sowie  
zur Vermeidung etwaiger aussergewöhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten des  
Abkommens hat die Gemeinschaft nach Abschluss der Verhandlungen dem Drittland  
vorgeschlagen, dass die Bestimmungen dieses Abkommens ab 1. Januar 1983
in Vorwegnahme seines Inkrafttretens von beiden Vertragsparteien autonom  
angewandt wer den. Die Anwendung dieser Bestimmungen wurde durch die  
Verordunung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 geregelt, mit  
der die Einfuhr von Textilwaren mit Ursprung in bestimmten Drittländern in  
die Gemeinschaft einer Genehmigungspflicht und einer Höchstmengenregelung  
unterworfen wird (1); ^eämole.r't  durch die Verordnung (EWG)
des Rates Nr. 3762/83 vom 19. Dezember 1983 (2).
4. Die Kommission ist der Auffassung, dass dieser Abkommensentwurf  
ein für die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt. Sie empfiehlt daher  
dem Rat,
~ das Abkommen zu billigen und zu diesem Zweck die Verordnung zu  
erlassen, deren Entwurf beigefügt ist;
- bis zur Billigung dieses Abkommens die erforderlichen Beschlüsse  
über seine Unterzeichnung zu fassen.
(1) ABI. L 374 vom 31. Dezember 1982/ S.106  
(2) ABi.L 380 vom 31. Dezember 1983 / S.1

- 4 -
Empfehlung für eine Verordnung des Rates zum Abschluss des Abkommens  
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
den Vereinigten Mexikanischen Staaten
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  
insbesondere auf Artikel 113,
auf Empfehlung der Kommission,
in der Erwägung, dass das zwischen der Europäischen Wirtschaftgemeinschaft
und den Vereinigten Mexikanischen Staaten
ausgehandelte Abkommen über den Handel mit Textilwaren zu schliessen ist -  
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
den Vereinigten Mexikanischen Staaten
über den Handel mit Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft geschlossen;  
der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.
Artikel 2
Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 19 des Abkommens  
vorgesehene Notifizierung vor (1).
(1) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der  
Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
I

- 5 -
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung  
im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt  
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am
Im Namen des Rates
Der Präsident

ABKOMMEN
ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT  UND 
DEN VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN
ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN

D!2n RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
einerseits,
DIE REGIERUNG  DER VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN
andererseits,
IN DEM WÜNSCH, mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit 
und unter Bedingungen, die jede Gewähr für die Sicherheit des 
Handels bieten, die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des 
Handels mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft - nachstehend "Gemeinschaft" genannt -und den vereinigten  
Mexikanischen Staaten nachstehend "Mexiko" genannt - zu fördern,
ENTSCHLOSSEN, den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen 
Problemen, die sich gegenwärtig für die Textilwirtschaft in den 
Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern stellen, optimal Rech­
nung zu tragen, und insbesondere wirkliche Gefahren einer Markt- 
zurrüttung in der Gemeinschaft Bowie einer Zerrüttung des Textil 
handeis von Mexiko zu beseitigen,
IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den Internationalen 
Handel mit Textilien - nachstehend "Genfer Vereinbarung" ge­
nannt t, insbesondere auf Artikel 4, sowie auf die Bedingungen 
in dem Protokoll zur Verlängerung dieser Vereinbarung und in
den am 22. Dezember 1901 vom TextilauaachuO angenommenen Schluß­
folgerungen,
HABEN BESCHLOSSEN, dieses Abkommen zu schließen und haben zu 
diesem Zweck als Bevollmächtigte ernannt:
DER HAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN:
DIE REGIERUNG  DER VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN
DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

-1-
ABSCHHITT I : HAHDELSREGELUNG 
Artikel 1
1. Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen, daß - vor­
behaltlich dieses Abkommens und unbeschadet ihrer Rechte und 
Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen - 
für ihren gegenseitigen Handel mit Textilwaren die Genfer 
Vereinbarung gilt.
2. Die Gemeinschaft verpflichtet sich, für die unter dieses Ab­
kommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Beschränkungen nach 
Artikel XIX des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens oder 
nach Artikel 3 der Genfer Vereinbarung einzuführen.
3. Llaßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen 
sind bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Waren 
in die Gemeinschaft untersagt.

-2-
Artikel 2
1. Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I aufge 
führten Textilwaren aus Baumwolle, Wolle (mit Ausnahme von
/Produicton aus Alpaca) und synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen mit Ursprung in fedko.
2. Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren 
erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sowie 
anhand des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außen­
handels dor Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mit­
gliedstaaten (NIüGEXE).
3. Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird 
nach Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften 
bestimmt.
Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten 
Waren sind in Protokoll A festgelegt.

-3-
Artikel 3
Mexiko erklärt Bich bereit, für jedes Abkommensjahr seine Aus·*· 
fuhren der ln Anhang II aufgeführten Waren nach der Gemein­
schaft auf die in diesem Anhang festgesetzten Höchstmengen au 
beschränken.
Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren unter­
liegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle, dessen Einzel­
heiten in Protokoll A festgelegt sind.

Artikel 4
Mexiko und die Gemeinschaft anerkennen den besonderen und 
eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in Mexiko veredelten 
Textilwaren in die Gemeinschaft.
Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren außer­
halb der nach diesem Abkommen festgesetzten Höchstmengen 
können getroffen werden, sofern die Wiedereinfuhr in Über­
einstimmung mit den in der Gemeinschaft geltenden Bestimmungen 
über den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr erfolgt.

r
-5-
Artikel 5
Für Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf 
Webatühlen mit Hand- oder Fußantrieb hergestellten Geweben, 
von Bekleidung oder anderen Waren, die aus diesen Geweben 
handgofertigt worden sind, sowie von handwerklichen Waren der 
traditionellen Volkskunst gelten keine Höchstmengen, sofern 
diese Waren die in Protokoll B festgesetzten Voraussetzungen.  
erfüllen.

-6-
Artikel 6
1. Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren 
in die Gemeinschaft gelten die in Anhang II festgesetzten 
Höchstmengen nicht, sofern hei ihrer Anmeldung angegeben 
wird, daß eie im Rahmen des zu diesem Zweck in der Gemein­
schaft eingerichteten Verwaltungskontrollsystems zur Wieder­
ausfuhr au3 der Gemeinschaft in unverändertem Zustand oder 
nach Veredelung bestimmt sind.
Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen ein- 
goführten Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der Vor­
lage einer von den Behörden von Mexiko erteilten Ausfuhrlizenz 
sowie vom Nachweis des Ursprungs nach Maßgabe des Protokolls 
A abhängig.
2. Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest, 
daß eingeführte Textilwaren auf eine nach diesem Abkommen 
festgesetzte Höchstmenge angerechnet, dann aber aus der Ge­
meinschaft wiederausgeführt worden sind, so teilen die be­
treffenden Behörden den Behörden von Mexiko binnen vier Wochen 
die entsprechenden Mengen mit und genehmigen Einfuhren der 
gleichen Waren in gleicher Höhe ohne Anrechnung auf die in diesen 
Abkarmen festgesetzte Höchtmenge für das laufende oder das 
folgende Jahr.

-7-
Artikel 7
1. In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der 
für das folgende Abkommensjähr festgesetzten Höchstmenge im Vor­
griff für jode Warenkategorie bis zu 5$ der für das laufende Ab­
kommensjahr geltenden Höchstmenge zulässig.
Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das fol­
gende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen.
2. Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjahres nicht ausge­
nutzten Mengen auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden 
Abkommens jahres ist bis zu 5$ der Höchstmenge des laufenden Ab­
kommensjahres zulässig.
3# Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von keiner Warenkategorie 
Übertragungen auf Warenkategorien in der Gruppe I vorgenommen 
'  werden :
- Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von Kategorie 
1 auf die Kategorien 2 und 3 sind bis zu 5$ der Höchstmenge
der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen 
wird,
- Übertragungen zwischen den Kategorien 4, 5, 6*  7 und 8 sind bis 
zu 5$ der Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die 
Übertragung vorgenommen wird.
Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in den 
Gruppen I, II und III auf eine beliebige Kategorie in den Gruppen 
II und III sind bis zu 5$ der Höchstmenge der Kategorie zulässig, 
auf die die Übertragung vorgenommen wird.
4. Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Äquivalenz­
tabelle ist in Anhang I zu diesem Abkommen aufgeführt.
5. Die Erhöhung, die sich für eine? Warenkategorie aus der kumula­
tiven Anwendung der Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr 
ergibt,  darf 15$ nicht überschreiten.
6. Im Falle der Anwendung der Absätze 1, 2 und 3 machen die Behörden 
von Mexiko im voraus Mitteilung.

-8-
Artikel 8
1. Für Ausfuhren von nicht in Anhang II zu diesem Abkommen aufgeführten 
Textilwaren können unter den in den folgenden Absätzen festgelegten 
Voraussetzungen von Mexiko Höch/%mengen festgesetzt werden.
2. Stellv die Gemeinschaft im .Rahmen der eingerichteten Verwaltungs­
kontrolle fest, daß die Höhe der Einfuhren.von Waren einer nicht in 
Anhang II aufgeführton Kategorie mit Ursprung in Mexiko im Verhältnis 
zur gesamten Vorjohreseinfuhr von Waren dieser Kategorie in die 
Gemeinschaft folgende Prozentsätze übersteigt:
- 0,5$ für Waronkategorien in Gruppe I,
- 2,5$ für Warenkategorien in Gruppe II,
- 5,0$ für Warenkategorien in Gruppe III,
30 kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des 
Artikels 17 diooes Abkommens beantragen, um eine Einigung über ein 
angemessenes Beschränkungsniveau für die Waren der betreffenden 
Kategorien zu erzielen.
Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffenden 
Kategorie, die vor dem Zeitpunkt der Untorbreitung des Konsulta­
tionsersuchens aus Mexiko versandt worden sind.
i. Bi 3 zu einer ooidorsoitig zufriedenstellenden Lösung verpflichtet sich 
Mexiko,für einen vorläufigen Zeitraum von drei Monaten ab dem Zeit­
punkt der Notifizierung des Konsultaiionsersuchens die Ausfuhren 
von Waren dor betreffenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder 
nach den von uer Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gerneinschafts- 
markts zu beschränken. Diese vorübergehende Beschränkung entspricht 
25$ der Einfuhren do 3 Kalenderjahres, da 3 dem Kalenderjahr voraus­
gegangen ist, in dem dio Einfuhren die gemäß der Formel in Absatz 2 
berechnete Höhe überschritten und damit das Konsultationsorsuehen 
auogelöat haben, oder 25$ der gemäß der Formel in Absatz 2 berech­
neten Höhe, wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde 
gelegt wird.
4. Gelingt es den Vertragsparteien im Vorlauf dar Konsultationen nicht, 
innerhalb der in Artikel 17 dieses Abkommens genannten Frist eine
beiderseitig zufriedenstellende Losung zu finden, ö 0 hat die Goaein­
schaft das Recht, eine endgültige Höcii 3imenge festzusetzu.i, deren 
jährliche Höhe nicht niedriger sein darf als die gemäß der Formel 
in Absatz 2 berechnete Höhe oder al 3 106$ der Einfuhren des Kalender­
jahres, das dem Kalenderjahr vorausgegangen ist, in dem die Ein­
fuhren die nach der Formal in Absatz 2 berechnete Höhe überschritten 
'und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst haben, wobei jeweils 
der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird.

-9-
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen gemäß Artikel 
17 erhöht, um die Bedingungen von Absatz 2 zu erfüllen, wenn die 
Entwicklung der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft bei der be­
treffenden Ware dies erfordert.
5. Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 festgesetzten Höchstmengen dürfen 
in keinem Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren von 
Waren dieser Kategorie mit Ursprung in Mexiko im Jahr 1980.
6. Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach Maßgabe des Protokolle 
C auch gebietsweise festgesetzt werden.
7. Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses Artikels fest­
gesetzten Höchstmengen wird nach Maßgabe des Protokolls D festge­
legt.
8. Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in Absatz 2 genann- j  
ten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der 
Gemeinschaft und nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren von 
U rsp ru n g sw a ren  aus M exiko erreicht worden sind.
9. Im Falle der Anwendung von Absatz 2, 3 oder 4 verpflichtet sich 
Mexiko für Waren, über die vor der Festsetzung der Höchstmenge 
Verträge abgeschlossen worden sind, Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe 
der festgesetzten Höchstmenge zu erteilen.
10. Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 10 Absatz 6 vorge­
sehenen Statistiochen Angaben werden die Bestimmungen von Absatz 2 
dieses Artikels auf der Grundlage der von der Gemeinschaft zuvor 
mitgeteilten Jahresstatistiken ’ angewendet.,.
1 1, Die Bestimmungen dioses Abkommens über die Ausfuhr von Waren, für 
die die in Anhang II festgesetzten Höchstmengen gelten, finden auch 
auf Waren Anwendung, für die aufgrund dieses Artikels Höchtsmengen 
festgesetzt werden.

-10-
Àrtikel 9
1. Stellt die Gemeinschaft fest, daß die Einfuhr, von Waren einer be­
stimmten Kategorie der Gruppe I, für die eine in Anhang II festge­
setzte Höchstmpnge gilt, in einem Jahr die Höhe der Einfuhren des 
vorangegangenan Jahres um 109t der in Anhang II für das laufende Jahr 
festgesetzten Höchstmenge überschreitet, so kann sie zur Vermeidung einer  
realen Schädigung ihrer eigenen Industrie die Aufnahme von Konsultationen nach dem  
Verfahren des Artikels 17 dieses Abkommens beantragen, um zu einer Einigung über
- die vollständige oder teilweise Aussetzung von Artikel 7 oder
— die Änderung der in Anhang II genannten Höchstmenge durch Fest­
setzung einer niedrigeren Ad-hoc-Höchstmenge sowie
- den entsprechenden angemessenen und quantifizierbaren Ausgleich ^.ls
beiderseits annehmbare Lösung  
zu gelangen.
2. Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffenden  
Kategorie, die vor dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultations­
ersuchens aus Mexiko versandt worden sind.
Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung verpflichtet 
Sich Mexiko ,  die Ausfuhr von Waren der betreffenden Kategorie nach der 
Gemeinschaft oder nach einem oder mehreren von der Gemeinschaft ange­
gebenen Gebieten dos Gemeinschaftsmarktes für einen Zeitraum von 
einem Monat ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des K o n s u ltationser- 
auchens auf ein Zwölftel der Höhe der Ausfuhren im vorangegangenen 
Kalenderjahr zu beschränken.
3. Auf eine Höchstmenge, die gemäß Absatz 1  in einem der dem letzten 
Abkommensjahr vorangegangenen Jahre geändert worden ist, wird eine 
Steigerungsrate angewendet, die so berechnet ist, daß die in Anhang -1 
festgesetzte Höchstmengo für das letzte Abkommensjahr im Laufe dieses 
Jahres wieder erreicht wird.
4. Golingx es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nich^, 
innerhalb der in Artikel 17 dieses Abkommens genannten Frist eine 
zufriedenstellende Losung zu finden, verpflichtet sich Mexiko -» falle 
die Gemeinschaft es verlangt,
- Artikel 7 bezüglich der betreffenden Kategorie für die Geraeinsc.:  
oder eines ihrer Gebiete ganz oder teilweise auszusetzen oderx 1 ,
i
1

-11 -
- dio in Anhang II festgesetzte Höchstmenge für die "betreffende 
Kategorie zu ändern, um die Ausfuhren nach der Gemeinschaft oder 
in ein Gebiet der Gemeinschaft auf 125$ der im vorangegangenen 
Kalenderjahr getätigten Einfuhren oder auf das Niveau der Aus­
fuhren bis zum Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zuzüglich des 
gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeitraum festgelegten Ausfuhr- 
niveaus zu begrenzen, wobei jeweils der höhere dieser beiden 
Werte zugrunde gelegt wird·
Bei Anwendung der Maßnahmen nach diesem Absatz bleibt das Angebot 
eines angemessenen und quantifizierbaren Ausgleichs von seiten der 
Gemeinschaft bestehen.
Die Anwendung der Maßnahmen dieses Absatzes ist auf das Jahr be­
schränkt, in dem sie getroffen werden.
Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur Anwendung, wenn 
wenn die in Anhang II festgesetzte Höchstmengei für die Gemeinschaft 
für diese Kategorie mindestens 2# der Gesamteinfuhren der Gemein­
schaft im Jahr 1980 ausmachen.
6.  Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur Anwendung, wenn 
die Höhe der Einfuhren mit Ursprung in ffexiko i® laufenden Jahr min­
destens 50 j> der in Anhang II festgesetzten Höchstmenge dieser Kate­
gorie für die Gemeinschaft insgesamt oder für das betreffende Gebiet 
bzw. die betreffenden Gebiete der Gemeinschaft ausmacht.
7. Eine gemäß Absatz 1 oder 4 geänderte Höchstmenge darf in keinem 
Eall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren von Waren dieser
Kategorie mit Ursprung in Mexiko im Jahr 1980. ,
8.  Dieser Artikel findet auch Anwendung, wenn die in Absatz 1 genannte 
Höhe in einem Gebiet der Gemeinschaft überschritten wird. In diesem 
Fall betrifft der in Absatz 1 und Absatz 4 erwähnte Ausgleich das 
bzw. die von der Gemeinschaft in ihrem Konsultationsersuchen benannten
Gebiete.
9. Um die Inanspruchnahme von Absatz 1 dieses Artikels einzuschränken, 
verpflichtet sich ^  ,  der Gemeinschaft mitzuteilen, wenn die Zahl 
der für eine Kategorie erteilten Ausfuhrlizenzen plötzlich und in 
erheblichem Umfang steigt, so daß damit zu rechnen ist, daß die 
Voraussetzungen fiir die Anwendung dieses Artikels erfüllt werden.
t
i
!

-12-
Artikel 10
1. Mexiko verpflichtet eich, der Gemeinschaft genaue statistische Angaben 
über alle Ausfuhrlizenzen zu übermitteln, die von den Behörden Mexiko 
für alle Kategorien von Textilwaren erteilt werden, für di-e die in 
diesem Abkommen festgesetzten Höchstmengen selten, sowie über alle 
Ursprungszeugnisse,  die von den Behörden von Mexiko für alle i*1 Artikel 5 
'genannten Waren, die den Bestimmungen des Protokolls B unterliegen, 
ausgestellt werden«
•  Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden von Mexiko genaue 
statistische Angaben über die Einfuhrgenehmigungen oder hinfuhrpapiers 
die von den Behörden der Gemeinschaft auf Vorlage der von Mexiko ausge­
stellten Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse erteilt werden.
2« Die genannten Angaben sind für alle Warenkategorien vor dem Ende des 
zweiten Monats zu übermitteln, der auf das Quartal folgt, auf das 
sich die Statistiken beziehen«
3« Mexiko verpflichtet sich ferner, der Gemeinschaft statistische Angaben 
über alle Ausfuhren von Textilwaren, aufgescj/hlüsselt nach Bestim­
mungsländern, zu übermitteln.
Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden von Mexiko Einfuhrstatistiken 
für alle Waren, die unter das in Artikel 8 Absatz 2 genannte Ver— 
waltungskontrollsystem bzw. unter Artikel 6 Absatz 1 fallen.
4. Die genannten Angaben sind für alle Warenkategorien vor dem Ende des 
dritten Monats zu übermitteln, der auf das Quartal folgt, auf das 
sich die Statistiken beziehen«
5. Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten Angaben, daß 
zwischen den Ausfuhrdaten und den Einfuhrdaten bedeutende Abweichung« 
bestehen, so können nach dem Verfahren des Artikels 17 dieses Ab­
kommens Konsultationen eingeleitet werden.
6« Zur Anwendung von Artikel 8 und Artikel 9 verpflichtet sich die^ 
Gemeinschaft, den Behörden bis zum 15. April jedes Jahres
die Vorjahresstatistiken über die Einfuhren aller unter dieses Ab­
kommen fallendererextilwaren , nach Lieferland und Mitgliedstaat 
der Gemeinschaft aufgogliedert, zur Verfügung zu stellen.

-13-
Artikel 11
1. Im Fall von Uneinigkeiten zwischen· Mexiko und den zuständigen Be­
hörden der Gemeinschaft über die Klassifizierung der unter dieses 
Abkommen fallenden Waren bei der Einfuhr in die Gemeinschaft 
erfolgt die Klassifizierung vorläufig auf der Grundlage der von 
der Gemeinschaft gelieferten Angaben, bis Konsultationen gemäß 
Artikel 17 eine Einigung über die endgültige Klassifizierung der 
betreffenden Ware herbeiführen.
2. Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NTMEXE sowie Ent­
scheidungen, die nach den in der Gemeinschaft geltenden Verfahren 
getroffen werden und die Klassifizierung der unter dieses Abkommen 
fallenden Waren betreffen, werden den Behörden ven Mexiko mit^e- 
teilt.
Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NliiEXE sowie Ent­
scheidungen, die eine Änderung der Klassifizierung von Waren, die 
vmter dieses Abkommen fallen, zur Folge haben, dürfen keine Herab­
setzung einer in Anhang II festgesetzten Höchstmenge bewirken.
Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in Protokoll 
A geregelt.

i-14-
,  Artikel 12
1. Mexiko und die Gemeinschaft vereinbaren, uneingeschränkt zusammen­
zuarbeiten, um die Umgehung dieses Abkommens durch Umladung, Um­
leitung oder auf andere Weise zu verhüten*
2. Stellt die Gmeinschaft aufgrund von nach den Verfahren des Proto­
kolls A durchgeführten Untersuchungen fest, daß die ihr zur Ver­
fügung stehenden Infonnationen beweisen, daß Waren mit Ursprung 
in Mexiko »  für die nach diesem Abkommen Höchstmengen gölten, durch 
Umladung, Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung dieses 
Abkommens in die Gemeinschaft eingeführt worden sind, kann sie die 
Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 
dieses Abkommens verlangen, um zu einer Einigung über eine gleich­
wertige Anpassung der entsprechenden Höchstmengen zu gelangen.
3* Bia zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenen Konsultationen trifft 
Mexiko sofern die Gemeinschaft darum ersucht, vorsorglich die 
erforderlichen Maßnahmen, um sicherzuatellen, daß die in diesen 
Konsultationen vereinbarten Anpassungen von Höchstmengen in dem 
Jahr der Notifizierung des Konsultationsersuchens oder, wenn die 
Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist, im darauf­
folgenden Jahr vorgenommen werden können, sofern schlüssige 
Beweise für die Umgehung vorliegen.
4. Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen 
nicht, innerhalb der in Artikel 17 dieses Abkommens genannten 
Frist eine zufriedenstellende Lösung zu finden, hat die Gemein­
schaft, sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen, das 
Recht, von den nach diesem Abkommen festgesetzten Höchstmengen 
die *den Waren mit Ursprung in Mexiko entsprechenden Mengen abzu­
ziehen.
J
i

,  -15- 
Artikel 13
^ „ Mexiko bemüht sich sicherzustellen, daß die Ausfuhren von Textil­
waren, für die Höchstmengen gelten, möglichst gleichmäßig über 
das Jahr gestaffelt sind, wobei insbesondere saisonale Faktoren 
berücksichtigt werden.
2. Y/ird eine übermäßige Konzentration der Einfuhren einer Ware 
festgestellt, die zu einer Kategorie gehört, für die nach 
diesem Abkommen Höchstmengen gelten, kann die Gemeinschaft nach 
dem Verfahren von Artikel 17 dieses Abkommens Konsultationen 
einleiten, um Abhilfe zu schaffen.

-1 6 -
Art licei 14
Bei Anwendung der Kündigungsregelung nach Artikel 19 Absatz 4 
werden die in Anhang II festgesetzten Höchatmengen pro rata 
temporis verringert.

-17-
Artikel 15
1. Zum Zweck der Verwaltung dieses Abkommens teilt die Gemeinschaft 
die in Artikel 3 genannten Höchstmengen in Teilmengen für die 
einzelnen Mitgliedstaaten auf.
2. Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchstmengen, die
in einem Uitgliedstaat der Gemeinschaft nicht ausgenutzt werden, 
können nach den in der Gemeinschaft geltenden Verfahren einem 
anderen Mitgliedstaat zugeteilt werden.
Die Gemeinschaft verpflichtet sich, jeden Antrag Mexikos 
Neuzuteilung hinnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen und zu 
beantworten. Wird eine Neuzuteilung genehmigt, finden die Flexi- 
bilitätabeBtimmungen von Artikel 7 weiterhin auf die Höhe der 
ursprünglichen Zuteilung Anwendung.
Stellt Mexiko im Laufe der Anwendung dieses Abkommens fest, daß 
die Aufteilung einer in Anhang II festgesetzten Höchstmenge 
besondere Schwierigkeiten bereitet, kann es die Aufnahme von 
Konsultationen nach dem Verfahren von Artikel 17 beantragen, 
um zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung zu gelangen.
3. Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzlicher Bedarf 
auftreten, kann die Gemeinschaft die Einfuhr größerer als der in 
Anhang II festgesetzten Mengen genehmigen, wenn die gemäß Absatz 1 
getroffenen Maßnahmen zur Deckung dieses Bedarfs nicht aus- 
reichen.
1
i

-18-
Artikel 16
1. Mexiko and die Gemeinschaft verpflichten sich, bei der Zuteilung 
von Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigungen bzw. Einfuhrpapieren 
gemäß Protokoll A und Protokoll B jede Diskriminierung zu ver­
meiden.
2. Bei der Anwendung dieses Abkommens sorgen die Vertragsparteien 
dafür, daß die traditionellen Handeslpraktiken und Handels­
ströme zwischen der Gemeinschaft und Mexiko aufrechterhalten 
werden.
3· Stellt eine Vertragspartei fest, daß durch die Anwendung dieses 
Abkommens Störungen in den bestehenden Handelsbeziehungen zwischen 
Ein führ ex-n in der Gemeinschaft und Lieferanten in Mexiko auf treten,
werden unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des 
Artikels 17 dieses Abkommens eingeleitet, um Abhilfe zu schaffen.
t
i

-19-
Artikel 17
1. Für die in diesem Abkommen genannten besonderen Konsultations­
verfahren mit Ausnahme derjenigen,, die in Absatz 2 dieses 
Artikels geregelt sind, gilt folgendes:
- ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei 
schriftlich notifziert;
- dem KonsultationBorsuchen ist innerhalb einer angemessenen 
Frist (in jedem Falle spätestens fünfzehn Tage nach der Noti­
fizierung) eine Darstellung der Gründe und Umstände beizufügen, 
die nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein Kon- 
sjultationsersuonon rechtfertigen*
- die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat nach der 
Notifizierung de 3 Ersuchens Konsultationen auf, um binnen 
höchstens einem weiteren Monat zu einer Einigung oder einem 
beiderseitig annehmbaren Ergebnis zu gelangen.
2. Für die in Artikel 9 dieses Abkommens genannten besonderen Kon­
sul tationsverfahren gilt folgendes:
- ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei 
schriftlich notifiziert, zusammen mit einer Darstellung der 
Gründe und Umstände, die nach Ansicht der antragstellenden 
Vertragspartei ein Konsultationsersuchen rechtfertigen*
- die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage nach 
der Notifizierung des Konsultationsersuchens Konsultationen 
auf, um binnen höchstens weiteren fünfzehn Tagen zu einer 
Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis zu 
gelangen.
3. Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertragspartei und 
in Übereinstimmung mit der Genfer Vereinbarung Konsultationen 
über alle Probleme statt, die sich aus der Anwendung dieses Ab­
kommens ergeben. Alle Konsultationen gemäß diesem Artikel werden 
von den Vertragsparteien im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem 
Willen geführt, die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten
zu beheben.

-2 0 -
Artikel 18
Dieses Abkommen gilt für die Gebiete, in denen der Vertrag 
zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ange­
wendet wird, und nach Maßgabe jenes Vertrages einerseits 
sowie für das Gebiet ven Mexiko andererseits.
I

-21-
Artikel 19
1. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag
in Kraft, an dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der 
hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert haben. Es gilt 
bi3 zum 31. Dezember 1986.
2. Dieses Abkommen gilt mit Y/irkung vom 1. Januar 1983.
3. Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu diesem 
Abkommen Vorschlägen.
4. Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit unter Ein­
haltung einer Frist von mindestens sechzig Tagen kündigen.
In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf der Kündigungs­
frist.
5. Die Anhänge und Protokolle
sind Bestandteil dieses Abkommens.

-22-
Artikel 20
Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer, 
deutscher, englischer, französischer, griechischer, ita­
lienischer, niederländischer und spanischer Sprache abge­
faßt, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.

ANHANG I

Tarifnumm er
1 55.05
2 55.09
i
’  I
3 S 6.07 
A
Ì
I
I
!Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
A N H A N G  I
GRl/PPE 1  A
KategorieNIMEXE-
Kcnniiffer
(198« ^
55.05-1 3;
1 9;21;25;
27;  29;33;35;  37;41;
45;  46;48;
52;  58;  61;
65;  67;69;
72;  78;  92;
9 8 - - - - - - - - - -Aqu
ivalcruubc'lr
i' ~
luik/kg i  k/SiucIWarenbezeichnung
55.09-03; 
04;  05;  0 6  
07;  08;  0 9  
1 0;  1 2;  1 3  
1 4;15;  1 6  
1 7;19;  2 1  
29;  32;34 
35;37;38 
39;41;49 
51;  52;  5 3  
54;  55;  5 6  
57;59;  6 1
i  55.09-06; 
0 7 ;  0 8 ;  5 1  
i  52;53;  5 4  
55;  56;  5 7  
59;  61;  6 3  
64;65;66B a u m w o llg a rn e , m ehl in A u fm a chu n g e n  
fü r den E in z e lv e rk a u f
Ö ;64;65 
66;  67;  6 8  
6 9 ;  7 0 ;  7 1  
72;  73;  7 4  
75;  76;77 
78;  79;80 
81;  82;  8 3  
84;  86;  9 0  
91;  92;93 
98;  9 9
67;  70;  7 1  
80;  81;  8 2  
83;84;86 
90;91;92 
93;98;  9 9A n d e re  G ew ebe aus B a u m w o lle :
G ewebe aus B a u m w o lle , andere als 
D rehergew ebe, S chlingcngcw ebe 
(h ro ttic rg e w e b e ), B änder, S am i, 
Plüsch, bchltngengew cbc, C hem llegc- 
w ehe, T ü lle  und g c k n u p ltc  S e i/· 
s io fle
a) davon:
andere als ro h  oder gebleicht
56.07-01; 
04;  05;  0 7  
08;10;  1 2  
15;19;20 
22;  25;  2 9  
30;31;35 
38;39;  4 0  
41;  43;45 
46;47;  4 9
j  56.07-01,05,07,08, 12, 
!  1 5 , 1 9 , 22, 25, 29, 31, 
35, 38, 40, 41, 43, 46, 
47, 49G ewebe aus synthetischen oder k ü n s t­
lichen S pinnfasern:
A . aus synthetischen S pinnfasern:
G ew ebe aus synthetischen S p in n ­
fasern, andere als B änder, S aim , 
P lüsch, Schlm gengewebe 'einschliels- 
lich I ro tlie tg c w c b e ) u nd C lic iu llc g c  
webe
a) davon:
andere als ro h  oder gebleicht

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
G R U P P E  I B
kaicjiotit Tarifnum m erN1M EXE-
K ennziffcr(198J)WarenbezeichnungÄquivalenzcabelle
Stück/kg g/Stück
4 6 0 .0 4
B I
1 1  9 )
b)
c)
IV  b) 1  aa)
dd)
2 ee)
d) 1  aa)
dd)
2 dd)6 0 .0 4 -1 9 ,2 0 , 2 2 , 2 3 , 2 4 ,  
2 6 , 4 1 , 5 0 , 5 8 , 7 1 , 7 9 , 
89U n te rk le id u n g  aus G e w irk e n , w eder 
gum m ielastisch noch ka u tschu tie rt:
O berhem den, T -S h irts , U nterzieh- 
. p u llis , U nterhem den und derglei­
chen, aus G e w irk e n , w eder g u m m i­
elastisch noch k a u ts c h u tie rt, andere 
als S äuglingskleidung, aus Baum ­
w o lle  oder synthetischen S pinnstof­
fen: T -S h irts und U n te rzie h p u liis aus 
kü nstlichen S p in n sto ffen , andere als 
S äuglingskleidung6,48 154
5 6 0 .OS
A I
II b )4  b b j 11 aaa) 
bb b ) 
ccc) 
d d d )
eee)
22 bbb)
ccc)
dd d )
eee)
f U )6 0 .0 5 - 0 1 ,3 1 ,3 3 , 3 4 , 35, 
3 6 , 3 9 , 4 0 , 4 1 , 4 2 , 43O b e rk le id u n g , B ekleidungszubehör und 
andere W irk w a re n , w eder g u m m i­
elastisch noch k a u tsch u tie rt:
. A . O b e rk le id u n g  und B ekleidungszube­
h ö r:
P ullover, S lipo ve r, T w in s e ts , W esten 
und S trickja cke n , aus G e w irk e n , aus 
W o lle , B a u m w o lle , synthetischen 
oder kü n stlich en  S p in n sto ffen  (w eder 
gum m ielastisch noch k a u ts c h u tie rt)4,53 221
6 61.01 
B V d) 1  2 
3
e) 1 
2 
3O b e rk le id u n g  fü r M ä n n e r u n d  Knaben 1,76 568
6 1 .0 2  
B 1 1  e aa)
bb)
cc)
6 1 .0 1 - 6 2 , 6 4 , 6 6 , 7 2 , 7 4 ,  
76
6 1 .0 2 - 6 6 , 6 8 , 72O b e rk lc id u n g  fü r F rauen, M äd ch e n  und
K le in k in d e r:
B. andere:
S horts und andere kurze H osen und 
lange H osen, aus G ew eben, fü r M ä n ­
ner und K naben; lange Hosen aus 
G ew eben fü r F rauen, M ädchen und 
K le in k in d e r, aus W o lle , B a u m w o lle , 
synthetischen oder künstlichen 
S pinnstoffen
7 l 6 0 .05O b e rk le id u n g , B ekleidungszubehör und1
5,55 ! 180
| A II b) 4 a a )22 andere W irk w a re n , w eder gum m iela- i
33
44
55susch noch k a u tschu tie rt:
A . O b e rk le id u n g  und Bekleidungszube­
hör:
II. andere

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
KategorieTarifnum m crN IM E X E -
Kcnnziffer
(198JIWarenbezeichnungÄquivalenztabelle
N r.
Stück/kg g/Stuck
7
(Forts.)6 1 .0 2
B 1 1  e) 7 bb)
cc)
dd)
6 0 .0 5 -2 2 , 2 3 , 2 4 , 25 
6 1 .0 2 -7 8 , 8 2 , 84O b e rld e id u n g  fü r F rauen, M ä d ch e n  und 
K le in k in d e r:
B. andere:
Blusen u n d  H e m dblusen aus G e w ir­
ken (w eder g u m m ielastisch noch 
k a u ts c h u tie rt) oder G ew eben, fü r 
F rauen, M äd ch e n  und K le in k in d e r, 
aus W o lle , B a u m w o lle , synthetischen 
oder kü n stlich en  S pin n sto ffen
8 6 1 .0 3
A
6 1 .0 3 -1 1 , 1 5 , 19U n te rk le id u n g  (Leibw äsche) fü r M ä n n e r 
u nd K n a b e n , auch K ra g e n, V o rh e m d e n  
und M anschetten:
O b e rh e m de n , auch S p o rt- u nd A r ­
beitshem den, aus G ew eben, fü r 
M ä n n e r u nd K n a b e n , aus W o lle , 
B a u m w o lle  od e r synthetischen oder 
kü n stlich e n  S pin n sto ffen  .4 ,6 0 217

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
G R U P P E  II A
K a te g o rieTarifnumm erN IM E X E -
Kennziffer
(1 9 8 *WarenbezeichnungÄquivalent
Stück/kgtabeile
g/Stück
9 5 5 .0 8
«
6 2 .0 2  
B 1 1 1  a) I
5 5 .0 8 -1 0 , 3 0 , 5 0 , 80 
62 .02 -7 1Schlingengew ebe (F rottiergew ebe) aus 
B a u m w o lle
B ettw äsche, T ischw äsche, W äsche zur 
K ö rp e rp fle g e  u nd andere H aushalts­
w äsche; V o rh ä n g e , G a rd in e n  und an­
dere G egenstände z u r Innenausstattung:
B. andere:
Schlingengew ebe (Frottiergew ebe) 
aus B a u m w o lle ; W äsche zur K ö rp e r­
pflege u nd andere H aushaltsw äsche 
aus Schlingengew eben (F ro ttie rg e ­
w eben) aus B a u m w o lle1
20 6 2 .02  
B 1  a) 
c)
6 2 .0 2 -1 2 , 13, 19B ettw äsche, T ischw äsche, W äsche zur 
K ö rp e rp fle g e  und andere H a u sh alts­
w äsche; V o rh ä ng e , G a rd in e n  und an­
dere G egenstände zu r Innenausstattung:
B. andere:
Bettw äsche aus G ew eben
22 56.05
A
5 6 .0 5 - 0 3 , 0 5 , 0 7 , 0 9 ,  11, 
13, 15, 19, 2 1 , 2 3 , 25, 
2 8 , 3 2 , 3 4 , 3 6 , 3 8 , 39, 
4 2 , 4 4 , 4 5 , 4 6 , 47
5 6 .0 5 - 2 1 , 2 3 , 2 5 , 28, 
3 2 , 3 4 , 36G a m e  aus synthetischen oder k ü n st­
lichen S pinnfasern (oder aus A b fä lle n  
von synthetischen oder künstlichen 
S p in n sto ffen ), n ic h t in A u fm achungen 
fü r den E in ze lve rka uf:
A . aus synthetischen S pinnfasern:
G arne aus synthetischen S pinnfasern, 
n ic h t in A ufm achungen fü r den E in - 
ze lve rka u f:
a) davon:
aus A crylfa se rn|
23 5 6 .0 5
B
5 6 . 0 5 - 5 1 ,5 5 ,6 1 ,6 5 ,7 1 , 
7 5 , 8 1 , 85, 9 1 , 9 5 , 99G arne aus synthetischen o d e r k ü n s t­
lichen Spinnfasern (o d e r aus A b fä lle n  
. von synthetischen oder kü nstlichen 
S pin n sto ffen ), n ic h t in A ufm achungen 
fü r den E in ze lve rka uf:
B. aus kü n stlich en  S pinnfasern:
G arne aus kü n stlich en  S pinnfasern, 
n ic h t in A u fm a chu n g e n  fü r den E in ­
zelverkauf

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Kategorie
N r.Tarifnum m erN IM E X E -
Kennziffer
(198%WarenbezeichnungAquivaleozrabdle
Stück/kg g/Stück
32
1ex 5 8 .0 4
5 8 .0 4 - 0 7 , 1 1 ,  15, 1 8 ,4 1 , 
4 3 , 4 5 , 6 1 , 6 3 , 6 7 , 6 9 , 
7 1 , 7 5 , 7 7 , 78
5 8 .0 4 - 63S am t, P lüsch, Schlingengew ebe u nd C he­
nillegew ebe, ausgenom m en G ew ebe der 
T a rifn rn . 5 5 .0 8  u nd 5 8 .0 5 :
S am t, P lüsch, Schlingengew ebe und 
C he n ille g ew e b c, ausgenom m en F ro t­
tiergew ebe aus B a u m w o lle , und B än­
d e r, aus W o lle , B a u m w o lle  oder syn­
thetischen oder kü n stlich e n  S p in n ­
stoffen:
a) d a vo n  aus B a u m w o lle : 
R ippensam t
39 6 2 .0 2  
B n  a) 
c)
1 1 1  a) 2
c)
6 2 . 0 2 - 4 0 , 4 2 , 4 4 , 4 6 , 5 1 ,  
5 9 , 6 5 , 7 2 , 7 4 , 77B ettw äsche, T ischw äsch e , W äsche zur 
K ö rp e rp fle g e  und andere H a u s h a lts ­
w äsche; V o rh ä n g e , G a rd in e n  u n d  ande­
re G egenstände zu r In nenausstattung:
B. andere:
T ischw äsch e , W äsche zu r K ö rp e r­
pflege u nd andere H a ushaltsw äsche, 
aus G ew eben, andere als W äsche aus 
F rottie rg e w e b e n  aus B a u m w o lle

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
GRUPPE II B
Kanone
12Tarifnum m erN IM EX E-
K ennziffer
(198JW arenbezeichnungÄ quivalenztabcllc
Stück/kg g/Stück
60.03
A
B  I <  
II b) 
C  
D60.03-11, 19,20,27,30, 
90
13 60.04 
B  IV  b)
d)1  cc)
2 dd)
1  cc)
2 cc)60.04-48, 56, 75, 85Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, 
Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche 
Wirkwaren, weder gummielastisch noch 
kautschutiert:
andere als Damenstrümpfe aus syn­
thetischen Spinnstoffen24,3 Paar 41
Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
Unterhosen und Slips, für Männer 
und Knaben; Schlüpfer und derglei­
chen für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder (ausgenommen Säug­
linge); aus Gewirken, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert, aus 
Baumwolle oder aus synthetischen 
Spinnstoffen17 59
1 4  A 61.01 
A  I61.01-01Oberkleidung für Männer und Knaben:
Mäntel aus getränkten, bestrichenen 
oder überzogenen Geweben der 
Tarifnr. 59.08, 59.11 oder 59.12, 
für Männer und Knaben1,0 1000
14 B 61.01 
B  V  b) 1  
2 
361.01-41, 42, 44, 46, 47Oberkleidung für Männer und Knaben:
Mäntel und Umhänge, aus Geweben, 
für Männer und Knaben, andere als 
Waren der Kategorie 14 A, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen0,72 1  389
1 5  A
1 5  B61.02 
B  I a)
61.02 
B  II c) aa)
bb)
cc)
aa)
bb)
cc)61.02-05Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Mäntel aus getränktem bestrichenen 
oder überzogenen Geweben der 
Tarifnr. 59.08, 59.11 oder 59.12, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der1,1 909
61.02-31,32,33,35,36, 
37, 39, 40Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Mäntel, Umhänge und Jacken, aus 
Geweben, für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder, andere als Kleidung der 
Kategorie 15 A, aus Wolle, Baum­
wolle oder synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen0,84 1  190

\ Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
Nr.Tarifnum m erN IM EX E-
K ennziffer
(198JW arenbezeichnungA quivale 
Stück/kgnztabelle
g/Stück
16
«61.01 
B  V c) 1  
2 
361.01-51, 54, 57Oberkleidung für Männer und Knaben:
Anzüge und Kombinationen, ausge­
nommen Skianzüge, aus Geweben, 
für Männer und Knaben (einschließ­
lich der aus zwei oder drei Teilen 
bestehenden Kombinationen, die zu­
sammen bestellt, aufgemacht und 
befördert und normalerweise zusam­
men verkauft werden), aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen0,80 1250
17 61.01 
B  V a) 1  
2 
361.01-34, 36, 37OberkJeidung für Männer und Knaben:
Sakkos und Jacken aus Geweben, für 
Männer und Knaben, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen1,43 700
18 61.03
B
C
\61.03-51,55,59,81,85,
89Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer 
und Knaben, auch Kragen, Vorhemden 
und Manschetten:
Unterkleidung aus Geweben, andere 
als Oberhemden, auch Sport- und 
Arbeitshemden, für Männer und 
Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen 
Spinnfasern
19 61.05
A
B  11  
III------------ T---
61
.05- 20
61.05- 30, 99Taschentücher und Ziertaschentücher:
A. aus Baumwolle und mir einem Wert 
von mehr als 15 ECU je kg Eigen­
gewicht
B . andere:
Taschentücher aus Gewebe, mit 
einem Wert von nicht mehr als 
1 5 ECU je kg Eigengewicht59 17
21 61.01 
B  IV
61.02 
B  1 1  d)
{
61.01- 29, 31, 32
61.02- 25, 26, 28Oberkleidung für Männer und Knaben
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Parkas; Anoraks, Windjacken und 
dergleichen, aus Geweben, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen2,3 435

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Kategorie
N r.Tarifnum m erN IM EX E-
K cnnziffer W arenbezeichnungÄ quivalenzcabelie
S tück / le g  g/Stück
2460.04
B  IV b) 1  bb) 
2 aa) 
bb) 
d) 1  bb)
2 aa)
. bb)60.04-47, 73
60.04-51, 53, 81, 83Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gumtnielascisch noch kautschutiert:
Schlafanzüge aus Gewirken, aus 
Baumwolle oder aus synthetischen 
Spinnstoffen, für Männer und 
Knaben
Schlafanzüge und Nachthemden aus 
Gewirken, aus Baumwolle oder aus 
synthetischen Spinnstoffen, für 
Frauen, Mädchen und Kleinkinder 
(ausgenommen Säuglinge)3,9 257
26 60.05
All b) 4 cc) 11
22
33
44
61.02
B  II e) 4 bb) 
cc) 
dd) 
ee)
27 60.05
AU b) 4 dd)
61.02
B  II e) 5  aa)
bb)
cc)60.05-45, 46, 47, 48 
61.02-48, 52, 53, 54
60.05-51, 52, 54, 58 
61.02-57,58, 62Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
hör:
1 1 . andere
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Kleider aus Geweben und aus Gewir­
ken, für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder (ausgenommen Säuglinge), 
aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
hör:
II. andere
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Röcke, einschließlich Hosenröcke, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der (ausgenommen Säuglinge), aus 
Geweben oder aus Gewirken, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen3,1 323
2,6 385

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
Nr.Tarifnum m erN IM EX E-
K ennziffer
(19®W arenbezeichnungÄ quivalc
Stück/kgnztabellc
g/Stuck
28 60.05
A  II b) 4 ee)
60.05-61,62,64 ■
1Obcrkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
hör:
II. andere:
Hosen aus Gewirken (ausgenom­
men Shorts), andere als für Säug­
linge, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen1,61 620
29 61.02
B  II e) 3 aa) 
bb) 
ce)
61.02-42, 43, 44Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Kostüme und Hosenanzüge, ausge­
nommen Skianzüge, aus Geweben 
(einschließlich der aus zwei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinationen, 
die zusammen bestellt, aufgemacht 
und befördert und normalerweise 
zusammen verkauft werden), für 
Frauen, Mädchen und Kleinkinder 
(ausgenommen Säuglinge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen1.37 730
30 A 61.04  
B  I
61.04-11, 13, 18Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
Schlafanzüge und Nachthemden, aus 
Geweben, für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen4,0 250
30 B 61.04 
B  II
61.04-91, 93, 98Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
Unterkleidung aus Geweben, andere 
als Schlafanzüge und Nachthemden, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der (ausgenommen Säuglinge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
31 61.09
D
61.09-50Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhal­
ter, Hosenträger, Strumpfhalter, 
Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
liche Waren, aus Spinnstoffen, auch 
gewirkt, auch gummielastisch:
Büstenhalter, aus Geweben oder aus 
Gewirken18,2 55

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K a te g o rie
N r.J
TarifaummerN IM EX E-
K ennziffcr W arenbezeichnungA quivalen 
Stück /kgztabclle
g/Stück
68 60.04 
A  1
II a)
b)
c)
III a) 
6) 
< )
d)
60.04-02, 03, 04, 06, 07, 
08, 10, 11, 12, 14Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
A. Säuglingskleidung:
Mädchenkleidung bis einschließlich 
Handelsgröße 86:
Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert, 
far Säuglinge
7 3 60.05 
A  II b) 3
60.05-16, 17, 19ObcrkJeidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
hör:
1 1 . andere:
Trainingsanzüge aus Gewirken, 
weder gummtelastisch noch kau­
tschutiert, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen1.67 600
76 61.01 
B  1
61.02 
B  1 1  a)
61.01- 13, 15, 17, 19
61.02- 12, 14Oberkleidung für Männer und Knaben
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Arbeits- und Berufskleidung aus Ge­
weben, für Männer und Knaben; 
Schürzen, Kittel und andere Arbeits­und Berufskleidung, aus Geweben, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der, aus Wolle, Baumwolle oder syn- 
' thetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen
78 61.01 A  II 
B  III 
V  f) 1  
8) 1  2 
361.01-09,24,25,26,81,
92,95,96ObcrkJeidung für Männer und Knaben:
Bademäntel und -jacken; Hausmän­
tel, Hausjacken und ähnliche Haus­
kleidung; Anzüge, Kombinationen 
und Skiaozüge (aus zwei oder drei 
Teilen bestehend, sowie andere 
Obcrkleidung, aus Geweben, für 
Männer und Knaben, ausgenommen 
Kleidung der Kategorien 6, 14 A, 
14 B , 16, 17, 21, 76 und 79, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorieTarifnum m erN 1M E X E -
K enruiffer
(,9s rW arenbezeichnungÄ quivalenztabeile
N r.Stück /kg g/Stück
81 61.02 
BI b)
II c)
e) 8 aa) 
9 aa) 
bb)
cc)61.02-07,22, 23,24, 85, 
90, 91, 92Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Bademäntel und -jacken; Hausmän­
tel, Bettjäckchen und ähnliche Haus­
kleidung sowie andere Oberkleidung, 
aus Geweben, für Frauen, Mädchen 
und Kleinkinder, ausgenommen Klei­
dung der Kategorien 6, 7, 15 A, 
15 B , 21,26,27,29,76,79 und 80, 
aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
83 60.05 
AH a)
b) 4 hh) 1 1  
22 
33 
44 
ijij) 11 
kk) 1 1  
1 1 )  1 1  
22 
33 
4460.05-04,76,77,78,79, 
81, 85, 88, 89, 90, 91OberkJeidung, Bekleidungszubchör und 
andere Wirkwaren, weder gummi­
elastisch noch kautschuticrt:
A. Obcrkleidung und Bekleidungszube­
hör.·
II. andere:
Oberkleidung aus Gewirken, we­
der gummielastisch noch kau- 
tschutiert, andere als Kleidung 
der Kategorien 5, 7, 26, 27, 28- 
71, 72, 73, 74 und 75, aus Wol­
le, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
GRUPPE 1 1 1  A
K ategorie Tarifnum m erN IM EX E· 
K ennziffer ■  
(1»$W arenbezeichnungÄ quivalent 
Stück/kgtabcllc
g/Stück
33 51.04 
A  III a)
•
«
62.03 
B  II b) 151.04-06 
62.03- S bGewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A . Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den
Säcke und Beutei zu Verpackungszwek- 
ken:
B . aus Geweben aus anderen Spinnstof­
fen:
II. andere:
Gewebe aus Streifen oder derglei­
chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
pylen, m it einer B reite von w eniger 
als 3  m ; Säcke aus Geweben, aus 
Streifen oder dergleichen
34 51.04 
A  1 1 1  b)
51.04-08Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den:
Gewebe aus Streifen oder derglei­
chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
pylen, mit einer Breite von 3 m  oder 
mehr
. 35 51.04 
A  IV
i51.04- 10, 11, 13, 15, 17, 
18, 21, 23, 25, 27, 28, 
32, 34, 36, 41,48
51.04- 10, 15, 17, 18,23, 
25,27, 28,32,34,41,48Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A . Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den:
Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den, andere als Cordgewebe für die 
Rcifenherstellung und Gewebe m ir 
Elastomer-Fäden:
a) davon:
andere als roh oder gebleicht
36 51.04 
B  III
51.04- 55.56,58.62,64,
66, 72, 74, 76, 81, 89, 
93, 94, 97, 98
51.04- 55, 58, 62, 64, 72, 
74, 76, 81, 89, 94, 97, 98Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
B . Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, 
andere als Cordgewebe für die Rei­
fenherstellung und Gewebe mit 
Elastomer-Fäden:
a) davon:
andere als roh oder gebleicht

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
Nr.Tarifnum m erN IM EX E·
K ennziffer W arenbezeichnungAquivalemubclle
Stück/kg g/Sluck
37 56.07
B
56.07- 50, 51,55,56,59, 
60, 61, 65, 67, 68, 69, 
70, 71, 72, 73, 74, 77, 
78, 82, 83, 84, 87
56.07- 50, 55,56,59,61, 
65, 67, 69, 70, 71, 73, 
74, 77, 78, 83, 84, 87Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern:
B . aus künstlichen Spinnfasern:
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern, 
andere als Bänder, Samt, Plüsch und 
Schlingengewebe (einschliels'lich Frot­
tiergewebe) und Chenillegcwebe:
a) davon:
andere als roh oder gebleicht
38 A 60.01 
B  1  b) 1
60.01-40Gewirke als Meterware, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:.
B . aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen:
Cewirke als Meterware aus synthe­
tischen Spinnstoffen, für Vorhänge 
und Gardinen
38 B 62.02
All
62.02-09Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur 
Körperpflege und andere Haushalts- 
wäsche; Vorhänge, Gardinen und ande­
re Gegenstände zur Innenausstattung:
A. Gardinen
40
>62.02 
B  IV a) 
c)
62.02-83, 85. 89Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche lur 
Körperpflege und andere Haushalts· 
wäsche; Vorhänge, Gardinen und ande­
re Gegenstände zur Innenausstattung:
B . andere;
Vorhänge (andere als Cardinen) und 
Gegenstände zur Innenausstattung, 
aus Geweben, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen
• 4 1I-- --.-..T.—  -  ,
ex 51.01 
A
51.01-05; 
06; 07; 08; 
09;10;12; 
20; 22; 24; 
27; 29;30; 
35;36;37; 
39;40;45Synthetische und künstliche Spinnfaden, nicht in Aufmachungen für den Einzel- 
verkauf:
A. synthetische Spinnfäden:
Synthetische Spinnfäden, nicht in 
Aufmachungen für den Emzelver- 
kauf, andere als nicht texturierte 
Garne, ungezwirnt, ungedrehi oder 
mit 50 Drehungen oder weniger je 
Meter

/
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
N r.Tarifnum m erN IM EX E-
K cnniiffcr
(198jßW arenbezeichnungA quivaler
Srück/kgutabdlc
g/S < ück
42 ex 51.01 
B
•
•51.01-50,61,67,68,71, 
77, 7g, 80Synthetische und künstliche Spinnfäden, 
nicht in Aufmachungen für den Eintel­
verkauf:
B . künstliche Spinnfäden:
Künstliche Spinnfäden, nicht in Auf­
machungen für den Eintelverkauf, 
andere als Viskose-Spinnfäden, unge­
zwirnt, ohne Drehung oder mit 250 
Drehungen oder weniger je Meter, 
und nicht texturierte ungetwirnte 
Acetat-Spinnfäden
43 51.03 51.03-10, 20 Synthetische und künstliche Spinnfäden, 
in Aufmachungen für den Eintelvcrkauf
44 51.04 
A  1 1
51.04-05Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den:
Cewebe aus synthetischen Spinnfä­
den, mit Elastomer-Fäden-
45 51.04 
B  1 1
51.04-54Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Cewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
B . Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, 
mit Elastomer-Fäden
46 ex 53.05
53.05-10, 22, 29, 32, 39Wolle, feine und grobe Tierhaare, 
gekrempelt oder gekämmt:
Wolle und feine· Tierhaare, gekrem­
pelt oder gekämmt
47 53.06
53.08
A
53.06-21,25,31,35,51, 
55, 71,75
53.08-11, 15Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufma­
chungen für den Einzelvcrkauf
Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf: 
Streichgarne aus Wolle oder aus fei­
nen Tierhaaren, nicht in Aufma­
chungen für den Einzelvcrkauf
48 53.07
53.08 
B
53.07- 02,08, 12, 18,30, 
40, 51, 59, 81, 89
53.08- 21,25Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufma­
chungen für den Einzelverkauf
Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf: 
Kammgame aus Wolle oder aus fei­
nen Tierhaaren, nicht in Aufmachun­
gen für den Einzelvcrkauf

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
Nr.Tarifnum m erN IM EX E-
K ennziffer
(19^W arenbezeichnungÄ quivalenztabclle
Siuck/kg g/Stücl
49 ex 53.10
53.10-11, 15Garne aus Wolle, aus feinen oder groben 
Tierhaaren oder aus Roßhaar, in Auf­
machungen für den Einzelverkauf:
Garne aus Wolle oder aus feinen 
Tierhaaren, in Aufmachungen für 
den Einzelverkauf
50 53.11 53.11-01,03,07, 11, 13, 
17, 20, 30, 40, 52, 54, 
58, 72, 74, 75, 82, 84, 
88, 91, 93, 97Gewebe aus Wolle oder feinen Tier­
haaren
51 55.04 55.04-00 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
52 55.06 55.06-10, 90 Baumwollgarne, in Aufmachungen für 
den Einzelvcrkauf
53 55.07 55.07-10, 90 Drehergewebe aus Baumwolle
54 56.04
B
56.04-21, 23, 28Synthetische und künstliche Spinnfasern 
und Abfälle von synthetischen oder 
küntlichcn Spinnstoffen, gekrempelt, ge­
kämmt oder anders für die Spinnerei 
vorbereitet:
B . künstliche Spinnstoffe:
Künstliche Spinnfasern und Abfälle 
von künstlichen Spinnstoffen, ge­
krempelt oder gekämmt
55
>56.04
A
56.04-11, 13, 15, 16, 17, 
18Synthetische und künstliche Spinnfasern 
und Abfälle von synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, 
gekämmt oder anders für die Spinnerei 
vorbereitet:
A. synthetische Spinnstoffe:
Synthetische Spinnfasern und Abfälle 
von synthetischen Spinnstoffen, ge­
krempelt oder gekämmt
56 56.06
A
56.06-11, 15Game aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern (oder aus Abfällen von 
synthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen), in Aufmachungen für den Ein­
zelverkauf:
Garne aus synthetischen Spinnfasern 
(oder aus Abfällen von synthetischen 
Spinnstoffen), in Aufmachungen für 
den Einzelverkauf

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
N r.Tarifnum m erN IM EX E-
K cnnztffer
<19®W arenbezeichnung-A quivalen 
S tück /kgE ta b e lie
g/Srück
57 56.06
B
« 56.06-20Garne aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern (oder aus Abfällen von 
synthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen), in Aufmachungen für den Ein­
zelverkauf:
Garne aus künstlichen Spinnfasern 
(oder aus Abfällen von künstlichen 
Spinnstoffen), in Aufmachungen für 
den Einzelverkauf
58 58.01 58.01-01, 11, 13, 17,30, 
80Geknüpfte Teppiche, auch konfektio­
niert
59 58.02 
ex A
B
59.02 
ex A
58.02-04,06,07,09,56, 
61, 65, 71, 75, 81, 85,
90
59^02-01, 09Andere Teppiche, auch konfektioniert; 
Kelim, Sumak, Karamanie und derglei­
chen, auch konfektioniert
Filze und Waren daraus, auch getränkt 
oder bestrichen:
A . Filze als Meterware oder nur quadra­
tisch oder rechteckig zugeschnitten:
Gewebte oder gewirkte Teppiche, 
auch konfektioniert; Kelim, Sumak, 
Karamanie und dergleichen, auch 
konfektioniert; Bodenbeläge aus Filz•
60 58.03
58.03-00Tapisserien, handgewebt (Gobelins, 
Flandrische Gobelins, Aubusson, Beau­
vais und ähnliche), und Tapisserien als 
Nadelarbeit (z. B . Petit Point-, Kreuz­
stich), auch konfektioniert:
Tapisserien, handgefertigt
61 58.05 
Al a) 
c) 
II 
B58.05-01,08,30,40,51, 
59, 61, 69, 73, 77, 79, 
90Bänder und schußlose Bänder aus paral­
lel gelegten und geklebten Gamen oder 
Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen 
Waren der Tarifnr. 58.06:
Bänder, nicht breiter als 30 cm, mit 
gewebten, geklebten oder in anderer 
Weise hergestellten Webekanten, an­
dere als Etiketten und ähnliche 
Waren; schußlose Bänder (bolducs)
62 58.06
58.0758.06- 10, 90
58.07- 31, 39, 50, 80Etiketten, Abzeichen und ähnliche Wa­
ren, gewebt, nicht bestickt, als Meter­
ware oder zugeschnitten
Chenillegarne; Gimpen (andere als um­
sponnene Garne der Tarifnr. 52.01 und 
als umsponnene Game aus Roßhaar); 
Geflechte und sonstige Posamentierwa­
ren, als Meterware; Quasten, Troddeln, 
Oliven, Nüsse, Pompons und derglei­
chen:
Chenillcgarne; Gimpen (andere als 
umsponnene Metallgarne und als 
umsponnene Garne aus Roßhaar); 
Geflechte und sonstige Posamentier­
waren, als Meterware; Quasten, 
Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons 
und dergleichen

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
N r.Tarifnum m erN 1M E X E -
K ennziffer
0»®W arenbezeichnungÄ quivalenztabcllc
Stück /kg g/Scück
62
(Forts.)58.08
‘ 58.09
58.1058.08- 10, 90
58.09- 11, 19,21,31,35, 
39, 91, 95, 99
58.10- 21,29,41,45,49, 
51, 55, 59Tülle und geknüpfte Netzstoffe, unge­
mustert
Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobi- 
netgardinenstoffe, gemustert; Spitzen 
(maschinen- oder handgefertigt), als Me­
terware oder als Motiv
Stickereien als Meterware oder als 
Motiv
63 60.01 
B  I a)
60.06
A
60.01-30 
60.06-11, 18Gewirke als Meterware, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
B . aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen
Gummielastische Gewirke und kau­
tschutiert· Gewirke, als Meterware, so­
wie Waren daraus (einschließlich Knie­
schützer und Gummistrumpfe):
A. Meterware:
Gewirke als Meterware, weder gum- 
mielasrisch noch kautschutiert, aus 
synthetischen Spinnstoffen mit Ela­
stomer-Fäden; gummielastische Ge­
wirke und kautschutierte Gewirke als 
Meterware
64 60.01 
B  1  b) 2  
3
60.01-51, 55Gewirke als Meterware, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
B . aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen:
Raschelspitzen und hochflorigc Ge­
wirke (Pelzcharakter), weder gum­
mielastisch noch kautschutiert, aus 
synthetischen Spinnstoffen
65
\60.01
A
B  I b) 4 
' II 
C I60.01-01,10,62,64,65, 
68, 72, 74, 75, 78, 81, 
89, 92, 94, 96, 97Gewirke als Meterware, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
Andere als Waren der Kategorien 
38 A, 63 und 64, aus Wolle, Baum­
wolle oder synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen
66 62.01 
A  
B  I  
1 1  a)
b)
c)62.01-10, 20,81,85,93, 
95Decken:
Decken aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
GRUPPE III B
K ategorie
N r.Tarifnum m erN IM EX E- 
K ennziffer 
(198g)W arenbezeichnungÄ quivalenz
>tück/kgtabellc 
g/Stück
10 60.02
A
B  ·
60.02- 40
60.02- 50, 60, 70, 80 .Handschuhe aus Gewirken, weder gum­
mielastisch noch W auischuriert:
Handschuhe aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert, 
mit Kunststoff getränkt oder bestri­
chen
Handschuhe aus Gewirken, weder' 
gummielastisch noch kautschutiert, 
andere als mit Kunststoff getränkt 
oder bestrichen17 Paar 59
67 60.05 
All b) 5  
B
60.06 
B  1 1
III
60.05- 93,94,95,96,97, 
98, 99
60.06- 92, 96, 98 
60.05-97Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela­
stisch noch kautschutiert
Gummielastische Gewirke und kau- 
tschutierte Gewirke, als Meterware, so­
wie Waren daraus (einschließlich Knie­
schützer und Gummistrümpfe):
B . andere Waren:
Bekleidungszubehör und andere 
Wirkwaren (ausgenommen Klei­
dung), weder gummielastisch noch 
kautschutiert; Waren aus gummiela­
stischen oder kauischutierten Gewir­
ken (andere als Badeanzüge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
a) davon:
Säcke und Beutel zu Verpak- 
kungszwecken, aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder 
Polypropylen
69 60.04
B  IV  b) 2 cc)
60.04-54Unterkleidung aus Gewirken, weder* 
gummielastisch noch kautschutiert:
B . aus anderen Spinnstoffen:
Unterkleider und Unterröcke aus Ge­
wirken, aus synthetischen Spinnstof­
fen, für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder (ausgenommen Säuglinge)7,8 128
70 60.04 
B  III
60.04-31, 33, 34Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
B . aus anderen Spinnstoffen:
Strumpfhosen30,4 33

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
N r.Tarifnum m erN 1M E X E *
K ennziffer
(19% $W arenbezeichnungÄ quival 
Stück /kgenztabelle 
g/ S tück
71 60.05 
A 1 1  b) 1
\
60.05-06, 07, 08, 09'Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela- 
stisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
hör:
II. andere: 
b) andere:
1. Säuglingskleidung; Mäd­
chenkleidung bis ein­
schließlich Handelsgröße 
86:
Oberkleidung für Säuglin­
ge, gewirkt, aus Wolle, 
Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen 
Spinnstoffen
72 60.05
A  1 1  b) 2
60.06 
B  I
61.01 
B  II
61.02 
B  1 1  b)60.05- 11, 13, 15
60.06- 91
* r "
61.01- 22, 23
61.02- 16, 18Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela­
stisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bekleidungszubc- 
hör:
II. andere
Gummielastische Gewirke und kau- 
tschutierte Gewirke, als Meterware, so­
wie Waren daraus (einschließlich Knie­
schützer und Gummistrümpfe):
' B . andere Waren:
Badeanzüge aus Gewirken
Obcrldeidung für Männer und Knaben
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
Badehosen und -anzüge aus Gewe­
ben, aus Wolle, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen9,7 103
741
60.05
A II b) 4 gg) 1 1  
22 
33 
44
60.05-71, 72, 73, 74Oberkleidung, Bckleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela­
stisch noch kautschutiert:
A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
hör:
II. andere:
Kostüme und Hosenanzüge (ein­
schließlich der aus zwei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinatio­
nen, die zusammen bestellt, auf­
gemacht und befördert und nor­
malerweise zusammen verkauft 
werden), aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschu­
tiert, für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder (ausgenommen Säug­
linge), aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstli­
chen Spinnstoffen (ausgenommen 
Skianzüge)1,54 650

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
N r.Tarifnum m erN 1M E X E -
K ennziffer
(19$W  arcnbezeichnungÄ quivalenz
Stück/kg[abelle
g/Stück
75 60.05
A  1 1  b) 4 ff)
60.05-66, 68Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela- 
stisch noch kaucschutiert:
A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
hör:
1 1 . andere:
Anzüge und Kombinationen (ein­
schließlich der aus zwei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinatio­
nen, die zusammen bestellt, auf­
gemacht und befördert und nor­
malerweise zusammen verkauft 
werden, aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschu- 
tiert, für Männer und Knaben, 
aus Wolle, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen (ausgenommen Ski­
anzüge)0,80 250
77 60.03 
B  1 1  a)
60.03-24, 26Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, 
Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche 
Wirkwaren, weder gummielastisch noch 
kautschutiert:
Damenstrümpfe aus synthetischen 
Spinnstoffen40 Paar 25
80 61.02
A
61.04
A
61.02-01, 03 
61.04-01, 09Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
A. Säuglingskleidung:
Mädchenkleidune bis einschließlich 
Handelsgröße 86
Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
A . Säuglingskleidung:
Mädchenkleidung bis einschließlich 
Handelsgröße 86:
Säuglingskleidung aus Geweben, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
82 60.04 
B  IV  a) 
c)
60.04-38, 60Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
B . aus anderen Spinnstoffen: '
Unterkleidung, andere als für Säug­
linge, aus Gewirken, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert, aus 
Wolle, feinen Tierhaaren oder künst­
lichen Spinnstoffen
84 61.06
B
C
D
E61.06-30, 40, 50, 60Schals, Umschlagtücher, Halstücher, 
Kragenschoner, Kopftücher, Schleier 
und ähnliche Waren:
Andere als Wirkwaren, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
N r.Tarifnum m erN IM EX E-
K ennziffer
U9g)W arenbezeichnungA quivaier 
Stück/kgiztabelle
g/Stück
85 61.07
B
C
D61.07-30, 40, 90•  Krawatten:
Andere als Wirkwaren, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen17,9 56
86 61.09
A
B
C
E
61.09-20, 30, 40, 80Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büsten­
halter, Hosenträger, Strumpfhalter, 
Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
liche Waren, aus Spinnstoffen, auch 
gewirkt, auch gummielastisch:
Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Ho­
senträger, Strumpfhalter, Strumpf­
bänder, Sockenhalter und ähnliche 
Waren, andere als Büstenhalter, aus 
Geweben oder aus Gewirken, auch 
gummielastisch8,8 114
87 61.10 61.10-00 Handschuhe, Strümpfe, Socken und 
Söckchen, nicht gewirkt
88 61.11
61.11-00Anderes konfektioniertes Bekleidungszu­
behör, z. B . Schweißblätter, Schulterpol­
ster und andere Polster für Schneiderar­
beiten, Gürtel, Muffe, Schutzärmel:
Andere als aus Gewirken

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
GRUPPE 1 1 1  C
Kategorie
90
91
92
93
94
95
96Tarifnum m er
ex 59.04
62.04 
A  II 
B II
51.04 
A 1  
B  1
59.11 
A  III a)
62.03 
B  I  b)
I l  a)
b) 2
c)
59.01
ex 59.02
59.03N IM EX E-
Kennziffcr
(I9qjp
59.04-11; 
13; 15;17; 
1 8
62.04-23, 73
51.04-03, 52 
59.11-15
62.03-93; 
95;97;98
59.01-07; 
12;14;15; 
16;I8;2I; 
29
59.02-35.41.47,51,57,
59. 91, 95, 97
59.03-11, 19, 30Warenbezeichnung
Bindfäden, Seile und Taue, auch ge­
flochten:
Bindfäden, Seile und Taue, aus syn­
thetischen Spinnstoffen, auch ge­
flochten
Planen, Segel, . Markisen, Zelte und 
Zeltlagerausrüstungen-.
Zelte
Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tanfnr. 
51.01 oder 51.02)
Kautschutierte Gewebe, ausgenommen 
Gewirke:
A . kautschutierte Gewebe (ausgenom­
men Erzeugnisse des Absatzes B ):
III. andere:
Gewebe aus synthetischen oder 
künstlichen Spinnfäden und kau- 
tschutierte Gewebe, für die Rei­
fenherstellung
Säcke und Beutel zu Verpackungszwek- 
ken:
B . aus Geweben aus anderen Spinnstof­
fen:
Säcke und Beutel zu Verpackungs­
zwecken, gewebt, aus anderen Spinn­
stoffen als aus Streifen oder derglei­
chen. aus Polyäthylen oder Polypro­
pylen
Watte und Waren daraus. Scherstaub, 
Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen
Filze und Waren daraus, auch getränkt 
oder bestrichen:
Filze und Waren daraus, auch 
getränkt oder bestrichen, andere als 
Bodenbeläge
Vliesstoffe und Waren daraus, auch 
getränkt oder bestrichen:
andere als Kleidung und Bekleidungs­
zubehörAquivalcnztibelle
Stück/kg g/Stück

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
N r.Tarifoum m erN IM EX E-
K ennziffcr
(194®W arenbezeichnungÄ quivali
Stück/kgnztabelle 
g/Stück
97 59.05
59.05-11, 21, 29, 91, 99Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04, in 
Stücken, als Meterware oder abgepaßt; 
abgepaßte Fischernetze aus Garnen, 
Bindfäden oder Seilen:
Netze aus Bindfäden, Seilen und 
Tauen, in Stücken, als Meterware 
oder abgepaßt, abgepaßte Fischer­
netze aus Garnen, Bindfäden oder 
Seilen
98 59.06
59.06-00Andere Waren aus Garnen, Bindfäden, 
Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewe­
be und Waren daraus:
Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen 
oder Tauen, ausgenommen Gewebe, 
Waren daraus und Waren der Kate­
gorie 97
99 59.07 59.07-10, 90 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen 
Zurichtestoffen bestrichen, zum Einbin­
den von Büchern, zum Herstellen von 
Futteralen und anderen Kartonagcn oder 
zu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand; 
präparierte Malleinwand; Bougram und 
ähnliche Erzeugnisse für die Ffutmache- 
rei
100 59.08 59.08-10, 51, 61, 71, 79 Gewebe, mit Zellulosederivatcn oder 
anderen Kunststoffen getränkt, bestri­
chen oder überzogen oder mit Lagen aus 
diesen Stoffen versehen
101 ex 59.04
59.04-80Bindfäden, Seile und Taue, auch ge­
flochten:
andere als aus synthetischen Spinn­
stoffen
102 59.10
159.10-10, 31, 39 Linoleum, auch zugeschnirten; Fußbo­
denbelag aus einem Grund aus Spinn­
stoffen mit aufgetragener Deckschicht 
aus beliebigen Stoffen, auch zugeschnit­
ten
103 59.11 
A  I  
1 1
III b) 
B59.11-11, 14, 17, 20Kautschutierte Gewebe, ausgenommen 
Gewirke:
mit Ausnahme der für die Reifenher­
stellung

3 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
K ategorie
N r.Tarifnum m erN IM EX E-
K ennziffer
(198®W arenbezeichnungÄ quivaleiu
Stück/kgtabelle
g/Stück
104 59.12
•59.12-00Andere Gewebe getränkt oder bestri­
chen; bemalte Gewebe für Theaterdeko­
rationen, Atelierhintergründe und der­
gleichen:
Gewebe, getränkt oder bestrichen, 
andere als die der Kategorien 99, 
100, 102, und 103; bemalte Gewebe 
für Theaterdekorationen, Atelierhin­
tergründe und dergleichen
105 59.13 59.13-01, 11, 13, 15,19, 
32, 34, 35, 39Gummielastische Gewebe, ausgenom­
men Gewirke.
106 59.14 59.14-00 Gewebte, geflochtene oder gewirkte 
Dochte aus Spinnstoffen für Lampen, 
Kocher, Kerzen und dergleichen; Glüh­
strümpfe, auch getränkt, und schlauch­
förmige Gewirke für Glühstrümpfe•
107 59.15 59.15-10, 90 Pumpenschläuche und ähnliche Schläu­
che, aus Spinnstoffen, auch mit Armatu­
ren oder Zubehör aus anderen Stoffen
108 59.16 59.16-00 Förderbänder und Treibriemen, aus 
Spinnstoffen, auch verstärkt
109 62.04 
Al 
B  1
62.04-21, 61, 69Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zelt­
lagerausrüstungen:
Planen, Segel und Markisen, aus 
Geweben
110 62.04 
A  1 1 1  
B  1 1 1
62.04-25, 75Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zelt- 
lagerausrüstungcn:
Luftmatratzen aus Geweben
111 62.04 
A  IV  
B  IV
62.04-29, 79Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zelt­
lagerausrüstungen:
Zeltlagerausrüstungen, aus Gewe­
ben, andere als Luftmatratzen und 
Zelte
112 62.05
A
B
D
E 62.05-01, 10,30, 93,95, 
99Andere konfektionierte Waren aus Ge­
weben, einschließlich Schnittmuster zum 
Herstellen von Bekleidung:
Andere konfektionierte Waren aus 
Geweben, mit Ausnahme derjenigen 
der Kategorien 113 und 114

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
N IM EX E-
K etuuiffcr
(194t)A quivaJcnua b elle
K ategone
N r.Tarifou m m erW wxnbcxeichnuniStück /kg |/Stück
113 62.05
C1
62.05-20
\Andere konfektionierte Waren aus Ge­
weben, einschließlich Schnittmuster rum 
Herstellen von Bekleidung:
C. Scheuertücher, Wischtücher, Spül­
tücher:
Scheuertücher, Wischtücher, Spül­
tücher und Staubtücher, andere als 
aus Gewirken
114 59.17
A
B  1 1
C
D59.17-10; 
29; 3 1 ; 39; 
49; 5 1 ; 59; 
7I:79;9I; 
93:95:99Technische Gewebe und Gegenstände 
des technischen Bedarfs, aus Spinn­
stoffen

Anhang II
Aue praktischen Gründen werden die in Anhang I verwendeten  
Warenbeschreibungen in diesem Anhang in abgekürzter Form  
angegeben.
Kategorie Warenbeschreibung Einheiten J$hrHöchstmengen
EWG
1 Baumwollgarn, für  
den EinzelverkaafTonnen 1983
1984
1985
19865269
527^
5279
5285

Jm A
TEIL I
l&ASSIFIZIERUNG
Artikel 1
1, Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verpflichten sieh,  
itedko. über alle Ändöiungcn des Gemeinsamen Zolltarifs oder
der NiMEXE vor dom Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in der  
Gemeinschaft zu unterrichten.
2. Die zuständigen Bahöx'dcn der Gemeinschaft verpflichten sich,  
Mexiko über alle Entscheidungen betreffend die Einreihung
von unter dieses Aokommen fallenden Waren spätestens oinnen  
einem Monat nach ihrer Annahme zu unterrichten. Diese Mit­
teilungen enthalten
a) eine Beocnreieung der betreffenden Waren,
b) die entsprerhOxidJ .Categorio, Tarifnummer oder  
Tarif st eile und NiildiCE-jCeanziffer,
c) die Gründe für die getroffene Entsciieidung.
j. Hat eine Tarifiei"ong3cnc3cheidung eine Änderung der
Tarif.i.erungaprarcis oder einen Wechsel der Kategorie einer  
unter di.esc3 Abkommen fallenden Ware cur ‘ folge, setzen die  
ledigen Bohürfuui d. Gemeinschaft eine Frist von  
3 0  'i'a,.',en au dorn Zeitimnkt der Mitteilung der C-wiieinsehaft, 
* bevor die ''-'»ntScheidung v/irksam wird, für Waren, die vor
dem Zeitpunkt des Wirlcsumwerdens der Entscheidung versandt  
wurden, gilt weiter die frühere Tarifierungspraxis, sofern  
die betraffinden Waren binnen sechzig Tagen nach diesem  
Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden.

2/
TEIL II
URSPRUNG
Artikel 2
1. Für Waren mit Ursprung in  Mexiko die nach Maßgabe der in diesem  
Abkommen festgelegten Regelung in die Gemeinschaft ausgeführt  
werden, ist ein Ursprungszeugnis vorzulegen, das dem diesem  
Protokoll beigeiügten Muster entspricht.
2. Da3 Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen  
von Mexiko ausgestellt, wenn die betreffenden Waren im Sinne der
in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften als  
Ursprungswaren dieses Laude3 gelten können
3. Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maßgabe der in  
diesem Abkommen festgelogten Regelung auf Vorlage einer Er­
klärung des Ausfülirors auf der Rechnung oder einem anderen  
Handelspapier für die betreffenden Waren eingeführt werden,  
aus dei' hervorgeilt, daß die betreffenden Waren im Sinne der
in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften ihren  
Ursprung in Mexiko haben.
4« Das in Absatz i  genannte Ursprungszeugnis ist nicht für die
Einfuhr von Waren erforderlich, für die ein in Übereinstimmung  
mit den oinsbhlägigen Vorschriften der Gemeinschaft ausgefüllter  
Vordx’ uek A oder APR air Ursprungsnachweis im Hinblick auf die  
Gewährung einer Zollpraiurcnz vorliegt.
Artikel 3
las Ursprungszeugnis wird nur auf schriftlichen .intrag des Aus-  
fünrors oder seines rechumäßigen Vertreters, wobei der Ausfuhrer  
die Vcrunxwortung trägt, ausgestellt. Die zuständigen Regierungs­
stellen von Mexiko sorgen daiür,  daß das Ursprungszeugnis oi dnung3—  
gemäß ausgefüllt lat und verlangen zu diesem Zweck die Vorlage  
aller notwendigen Papiere bzw. nehmen jede Überprüfung vor, die  
sie für angebracht halten.

3
Artikel 4
Sind für Waran, die derselben Kategorie angehören, unterschied-  
liehe Kriterien für die BoStimmung de3 Ursprungs festgesetzt,  
müssen die UrsprungsZeugnisse oder Ursprungs erklärungen eine  
ausreichend genaue Y/orenbe Schreibung enthalten, damit ein Urteil '  
über da3 ICriteriun möglich ist, anhand dessen das Ursprungszeugnis  
ausgestellt oder die Ursprungserklärung abgegeben wurde.
Artikel 5
Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwisenen den Angaben  
in dem Ursprungszeugnis und dun Angaben in doa der Zollstelle zur  
Erledigung der Einfuhrförmliohkeiten für die Waren vorgelegten  
Unterlagen begründet nicht schon allein Zweifel an der Dichtig­
keit der Angaben in dem Ursprungszeugnis.

4
TEIL III
SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE  
FÜR AN HÖCHSTMENGEN GEBUNDENE  
WARENKATEGORIEN
Abschnitt I
Ausiuhr
Artikel 6
Die zuständigen Behörden von Mexiko erteilen Ausfuhrlizenzen für  
alle Sendungen von Textilwaren, die in Anhang II genannt sind,  
bis zu den betreffenden, gegebenenfalls durch die Artikel 7, 14 
und 15 dieses Abkommens geänderten Heehstmengen, sowie von Textil­
waren, für die infolge der Anwendung der Artikel 8 und 9 dieses  
Abkommens endgültige oder vorläufige Höchstmengen gelten.
Artikel 7
1. Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster entsprechen, da 3 diesem  
Protokoll beigefügt ist. Es muß darin unter anderem beschei­
nigt werden, daß die betreffende Warenmenge auf die für die  
betreffende Warenkategorie festgesetzte Höchstmenge angerech­
net worden ist.
2. Jode Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der ia Anhang II  
dieses Abkommens aufgeführten Warenkategorien ausgestellt  
werden. Sie kann für eine oder mehrere Sendungen der betreffen­
den Waren verwendet werden.
Artikel 8
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umgehend über  
die Rücknahme oder Änderung einer bereits erteilten Ausfuhrlizenz  
unterrichtet.

5
Artikel 9
1. Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das Jahr unge­
rechnet, in dem die Waren versandt worden sind, auch wenn die  
Ausfuhrlizenz nach dem Veruand ausgestellt wurde.
2. Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1 gilt der Zeitpunkt  
ihrer Verladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder Schiff zur Aus-  
fuhr.
Artikel 10
Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gemäß nachfolgendem Artikel 12 muß  
spätestens am 31. März des Jahres erfolgen, das auf das Jahr folgt,  
in dem die darin aufgeführten Waren versandt worden sind.
Abschnitt II  
Einfuhr
Artikel 11
Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren, für die  
Höchstmengen festgesetzt wurden, ist eine Einfuhrgenehmigung oder  
ein gleichwertiges Dokument erforderlich.
Artikel 12
1„ Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen die Einfuhr­
genehmigung bzw. das Einfuhrdokument automatisch binnen fünf  
Arbeitstagen nach Vorlage des Originals der entsprechenden  
Ausfuhrlizenz durch den Einfuhrer.
Die Einfuhrgenehmigung bzw, das Einfuhrdokument gilt für einen  
Zeitraum von sechs Monaten.

6
2. Die zuständigen Behörden der Gerneinschaft löschen eine bereits  
erteilte Einfuhrgenehmigung bzw. das Dokument, wenn die ent­
sprechende Ausfuhrlizenz zurückgezogen wird.
Wurde dio Bdeknaruo oder Aufhebung einer Ausfuhrlizenz den zu­
ständigen Behörden der Oemuiuüchaft jedoch erst mitgeteilt, nach­
dem die betreffenden Waren uoroito in die Gemeinschaft eingeführt  
waren, worden dio so treffenden Höngen auf die Höch3tmengen für  
die· Oij ix'offoade l’ arenkneegorie in dem hotreffenden Jahr ange-  
roc..  o - .
Artikel IJ
1. Stollen die .iuatc..Aigen Bohürdon dor Gerneinsenr.ft fest, daß bei.  
einer W'eronkategorio die Güsuntmunge, j.ür die Mexiko Ausfuhrli­
zenzen erteilt iia'i,  in einem .VbAonmorz jahr die in Anhang XI für  
diese Aa'tfogorie fi:jv0ojotntcn, gegebenenfalls nach Artikel 7, H
und -.e uoj Ab-,.> · .  ns ^oäadorton, oder die nach Artikel 3 oder 9
de
n.AoiSOi-nens io j ogesetztui endgültigen oder vorläufigen xiöchs't/-  
lioujon üborschroitot , steilen die genannten Behörden dio Erteilung  
von ihkifuhrgenchnigungcn oder gleichwertigen Askuaentv-n zeit­
weilig ein. in diesem fall unterrichtw n die zusiCundigb-i Behörden  
der Gemeinschaft umgehend die Behörden von Mexiko und 03 wird  
umgehend das öoijo.idoro Aonoul'üationsvox'j.unron nach Artikel l  i 
des Abkommens eir.-ojeitet.
2 D i e zudtvhidigen Bo... r.len dor Oonoinscnax * »  verweigern iu~ ^a.s— 
ivjiren miu orapru l,., in Mexiko · #  für die koime nnen üaß0aoe dieses  
Pro; >..coll 3 ortoi.'.ve Auafuhrlimonz vorgelegt wird, die Erteilung  
von L in xuiir genehm innigen oder gleichwertigen Dokumenten.
Erl au Ob. : .  jsdoen die zuständigen Behörden der Gcmoinscaaft die Ein­
fuhr solcher Waren in die Gemeinschaft, werden die betreffenden  
Mengen, außer in dem lull, auf den sich Artikel 12 dos Abkommens  
bezib.ro, nur mit ausdrücklicher hastimmung Mexikos &ui üic ent­
sprechenden Höchstno.igcü cngorochnet,  die m  Anhang II oder in~o,.0~  
dor Anwendung der Art:hei 8. oder 9 des Abkommens festgesetzt wurden.

7
TEIL IV
FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE;
GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel 14
1. Die Ausfuhrlizenzen und üuprungszeugniose können mit ordnungs­
gemäß kenntlich gemachten zusätzlichen Durchschriften ausgestellt  
werden. Sie sind in englischer oder französischer Sprache aozu-  
fassen. Werden sie handschriftlich ausgefüllt, 30 muß dies mit  
Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift erfolgen.
Die Dokumente haben das Format 210 x 297 mm. Es ist weißes  
Schreiopapier mit oinem Q u a d r a t m o t  er gewicht von mindestens 25 g  
zu vorv/enden.Die Dokuments sind mit oinom guillochierten Über­
druck zu versehen, auf dom jede mechanisch oder chemisch vorge  
nommeno Verfälschung sichtbar v/ird.
Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausgestellt,  
ist nur da3 oberste Exemplar, das als Original gilt, miu dom  
guillochierton Überdruck zu versehen. Dieses Exemplar ist deut­
lich al3 "Original" zu kennzeichnen, während dio übrigen Exemplare  
als "Durchschrift" zu kennzeichnen sind. Nur da3 Original wird  
von den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft als gültige  
Bescheinigung für die Ausfuhr in die Gemeinschaft nach Maßgabe  
dieses Abkommens anerkannt.
2. Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die  
auch eingedruckt sein kann.
Diene Nummer setzt sich wie folgt zusammen:
- eine Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres;
- eine von 00001 bi3 99999 durchlaufende Zahl ,  die dem jewei­
ligen Bestimmungsland zugeteilt wird;
- daa Nummernsystem gibt auch Auskunft über das Bestirnungs-
'  land (Bold 7 der Ausfuhrlizenz), das Ausfunrland ’ und die
ausstellende Behörde.

8
Artikel 1 1 3
Dio A u s iiu irliz e n s e n  und U rsp iu n g s z e u g a iss e  können n ach  dem V e r- 
canu u j f  VJnrcn, a u f d ie  s i e  s ic h  b e z ie h e n , a u s g e s t e l l t  w erden, 
l n  d ie a u n  f a l l  tu n g en  s i e  dun Verm erk "d b liv rfe d p o s t e r i o r i “ 
o d e r " i s .r  ud r e t r o a p e c t i v o l y " .
ArJiiücl 15
1» 1 3 j i  D ie b s ta h l , V e r lu s t o d e r V u rn icn iu n g  e in e r  A u s fu h rliz e n z
o d e r e in e s  U rs s ru n o s ü ^ ^ lia s o a . d e r A u afü iirer b e i d e r zu­
s tä n d ig e n  ....^ aeiu r^ ü -v i'-llC y  d ie  d ie  P a p ie r e  a u s g e s t e l l t  h a t, 
u im  Z w e iir /n s f e r tig u i.j eo an tan g u n , d ie  anhand d e r in  reinem  
3(. u.'i s.z 'b e fin d ! io r^ n  A u n iu h rp u p io re  a n g e f e r t i g t  w ird . Die Z w eit­
a u s f e r tig u n g  au ß  ded v e m a r k  “ d u p lic a ta "  tr a g e n .
2 . Dio Zwei jn.'Sfertigqng d a r A u sfu ia rliz e n z  o d e r dos U rsp ru n g szeu g ­
n i s s e s  muß m it dem Datum d es O r ig in a ls  a u s g e s t e l l t  w erden.

9
TEIL V
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
Artikel 17
Bio Gcmoinscliaft und Mexiko arbeiten zum 'Zweck der Anwendung dieses  
Abkommens eng zusammen· Beide Vertragsparteien fördern im Hin­
blick darauf ihre Kontakte und den Meinungsaustausch (auch über  
technische Fragen).
Artikel_l8
Um die ordnungsgemäße Anwondung dieses Abkommens zu gewährleisten  
unterstützen sich die Gemeinschaft und Mexiko gegenseitig bei der  
Überprüfung der Echtheit und Richtigkeit der nach Maßgabe dieses  
Protokolls ausgestellten Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse  
bzw. abgegebenen Erklärungen.
Arhikol_i2
Mexiko übermittelt dor Kommission der Europäischen Gemeinschaften  
die ihnen und Anschriften der für die Erteilung und Überprüfung  
der Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungs­
behörden sowie die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten  
Stempel. Ferner teilt Mexiko der Kommission jede diesbezügliche  
A-Li'.-i.cu\ng mit.
Artikel 20
1. Eine nachträgliche Übel prüfung der Ursprungszeugnisse wird  
•stichprobenweise sowie immer dann vorgenoiraen, wenn die zu­
ständigen Behörden de:: Gemeinschaft begründete Zweifel an  
der Echtheit der Zeugnisse oder Lizenzen oder an der Richtig­
keit der Angaben über die jeweiligen Waren haben.
2. In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der Gemein­
schaft; das Ursprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz oda^ eine  
Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle von Mexiko 
zurück, gegebenenfalls unter Angabe der formalen oder sach­
lichen Gründe für eine Untersuchung. Ist eine Rechnung vor­
gelegt worden, so wird sic oder eine Abschrift davon dem  
Ursprungszeugnis bzw. der Ausfuhrlizenz oder einer Abschrift

davon be-j^ufügt. itztior teilen die Gemeinsehaft sbehördon alle be-  
kcumten Umstande mit, die auf die Unrichtigkeit der Angaben in de.  
betreffendeil Zeugnis bzw. der betreffenden Lizenz schließen lasse*
3. Absatz I  findet auf nachträgliche Überprüfungen der in Artikel 2  
dieses Protokolls genannten Urspnangeerklärungen Anwendung.
4. Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2 durehgeführten nach-  
träglicnoa Überprüfungen werden den zuständigen Behörden in der G«  
meinsehait innerhal d vcn längstens drei Monaten mitgoteilt. Mitzu-  
toiio.1 ist, ob das otritUgo Urapinrngazeugaia bzw. dio strittige  
Ausfuhrlizenz oder Erklärung sich auf dio tatsächlich auageführten  
V/ure-i ooziont und eo dio Waren gemäß den Bestimmungen des Abkommen  
nacn Per Gerneinsenait ausgoführt worden dürfen. Die zuständigen Be  
hörden der Gerneinsensit können feiner Abschriften aller Unterlagen  
verlangen, die eriorderlica sind, um den genauen Sacnvorhait zu ex  
mi ttein und insDeuondero den zatsächliohen Ursprung der Waren fest  
zusteilen.
\7eroo.i sei diesen uaeiiprüiungcn systematische Unregelmäßigkeiten  
bei der Verwendung der Urssrungscriaihungen festgasteilt, kann die  
Gerne.* nschaft auf due Biniuhror der b ctroffenden Waren die Bestimme  
g^n von Artikel 2 Absatz 1 dieses Protokolls anwenden.
5. rür die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse worden di  
Duronschrlfton der Ursp:.·'. ^.gszeugnisso sowie etwaige diesbezügliche  
Ausiuhrpapiero von dor .zuständigen Regierungsstelle von ffexiko minde­
stens drei Jahre l«ng vuxo-.vaiirt.
6· Dis 7: .enuung do3 in dio.-oj Artikel besohriobenea Verfahrens der
, .
· o..cnprobenartiu,on Überprüfung darf die Abfertigung der betreffend  
Waren zum freien Verkehr nicht behindern.
Artikel 2]_
1. Geht aus den Ili ohprüfiuigsverfahren gemäß Artikel 2ü oder aus den da  
zuständigen Buiordcn dor uenoinachaft oder rtedko vorliegenden An­
gaben hervor, daß beotkr. r.i0za dieses Abkommens umgangen verden,*«'  
arbeiten beide Vertiv g..,±... rioion eng und mit der gebotenen.  Dring­
lichkeit zusu.,.3.en/ i i  v..„eöü  Umgehung zu verhüten.
2. tu diesem Zwoc.:  führt Mexiko ven eien aus oder auf brauchen der Ge­
meinschaft ang .reo3ene Untersuchungen über dio erwiesenermaßen oder  
nach Ansicht der Gemeinschaft gegen dieses Abkommen verstoßenden  
Geschäfte durch bsw« veranlaßt die Durchführung solcher Unter­
suchungen teilt der Gemeinschaft die Ergebnisse dieser Unterschungen

11
zueomacn mit all ca anderen sachdienlichen Angaben mit, anhand deren  
der tatsächliche Ursprung der Waren festgestellt werden kann.
3· Die Gemeinschaft und Mexiko können vereinbaren, daß von der Gemein­
schaft benannte Beamte bei den in Absatz 2 beschriebenen Unter­
suchungen zugegen sind.
4# Im nahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammenarbeit tauschen  
Mexiko und die Gemeinschaft allo Angaben aus, die der eine oder  
'  andere Vertragspartner zur Verhütung der Umgehung von Bestimmungen  
dieses Abkommens für zweckdienlich erachtet. Dazu können auch An­
gaben über den Handel mit mtor dieses Abkommen fallenden Waren  
zwisenen Mad^, und anderen Lündorn aovdo Angaben über die Herstellung  
solcher Waren in Mexiko gehören.
5. k/ird feotgostollt, daß Bestimmungen diosos Abkommens umgangen worden  
3ind, können Mexiko und die Gemainschaft vereinbaren, die zur Ver­
hütung einer Wiederholung solcner Umgehungen erforderlichen Llaiinaimen  
zu treffen.

s v o t r x  η  i  r u f t κ  g
I {»;·.*»· «♦··« St t:i ni 
(·Penilo,* me*. ottono cr>>oit p*rv
]  turno. U  l O r t i  couffiry)
O ttfA itiir· («m, a *iu a  u m u u u i  poni
i Puc* U t tf -  U tinj o *  trimjcft
l « v  « i i i t i  t f  o r n ò *  ju o m o *  -  b o r o t i do f r  m u o r iORIGINAI?N e
cian n cA T t 1 « t r g „ t  t»  m a n o io o u s . t i i t i i i  h a n o ic n a r s  · *  tra
O lIIO N Al I I X t lK  PRODUCTS, Od IM I COITACI «BUSTA». b t . i d  la 
Confotmiiy * K k  M i  lindo« Ih * cond.t.oni « iju r . l, * ,  |r*d« la lo ttilo  
M odutl» arlih ih * lu ro p rtn  (eonomlc Community
CIRTlTICA? ro lli»  c u i M SUS llSStS SUR MCTICHS A « A l« , o h RAO 
OUMJ T tX T IllJ fAITS A LA MAIN, ot « u l PROOUITS T U T itl*  R IlliA H f 
OU fO lK lO R l TRAOITIONNU. 01 TABAICATIQH A A TlSAlU if. < o ;i„g M  
conform iti n o e  ot to u i le i condiilom  (09l , t i n t i , i  «ckingot t$ Rred.fU 
to itilo i n o e  1 «  CommuruuIO économlgu· ouropitgno
<  C v-'.'!rf o ! o'.j n  
P < r >  d  o < < g > n «S ;c·.: r.j; yi
p*t* do iti; . ‘ »tM
1 Su;;:em em iry o etn U  
Ooaaoii  tuppiimtaUtfM
# M i t i  md ik » T iri -  Arftisor t r t ì - t f t f  poeti pet -  OESCIW iON O E  C C O O S
« *dn*ra -  Kom en « R otori « O S  ceto -  D&GNAHGN O C S  U M C K ANO lSEStOurnUptorcevamo
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Ct*tinc*:;CN Br Tm£ CCV î£T£NT A jThCäiTT - VISA OE l’ AUTORiri COMPETENTE
t r  ^  ™  r * ί β "!'“ “ Μ  ef5r,'ï ( i  **n mcluit* **1 |h* ‘«"« ""l t»«W» projet» gf ff« n tt·« *  « ta li*  tf ff« øy m *  » » *  «  t a  N · 4 ·) iiî*-ci «o.rn on 1:0-1 e s e i’t i  J C  >’f t j  n»»i v foot (h»nf'comi) (*) ■ « * " · « .
'  î! 1 '7 Γ'\ν, ‘ rf',,r * *':  ** " '  ',5 , ,0,n ,h* t f e , c , ' b* <1  »"«*r  »I ,ni «** «'«tr 6r H«i wthoiff ft# >4 ef tnr ir·«*,* en**) (>)
! I  l.  , ? T' * ^  :':5jC'‘ r,î* 6> Λ,"β “ β*' "tfl '*,h' ll5'  *îeffl 6ei*eefl ,he t«W·« t w * * Ce«"*« 1 ιηβ ft* cov*o me·· « ta Mo 44'  5 4 1  Λ* · * β  ti' ·  -if ci i*s i t « ·  « li'dei i-iît ir nwi i:om i « c h  in i  f l i n t » «.moût ft# #4 of i«r moci.iii (’)
Λ  >.c.M ; - l  t e - · t  e.» r t - . c  t t v a  c. it u .s  c;-i tu  «.c:u*..e-ent let produ.fi fuMot tu»im t tu t,tn t Si «  fiinciton in .iim «  Ai u n  k w i *  u n l u m e
el i f.i.i i : : H  t^  s e t-r fe -t i  ü r m  oj u  ;e3 (')
♦j .II» -« -»  0« IJ fe i i l · ; . «  t««: ei lîte n .j 1 C»ftf Ce l.llut OlcMt tout 1) «  Mutui Mfli«ulA|« 4 S #  AM» uni r«.#) S u n  «Uïfl.ft* ('1
?·'■'» crt  i V c i t V r  9j ' î , 'e' 1 , ' * î' : ' i n r * ' 1  u  tomm# ίΐίΛ ι»  Oint «  k m  coflvinu* int«« I« Commun#,.!* leene.·»«« *u«opt«M· «  «  μ ρ
Ο  ΐ ' Μ . ι  i*  i n . «  oio» e-M 'i *in I ' «  r u u t  toiMoi fiioouli l  u  mi*. u n  r#4* Ia mielww. I  μ η *  U teli f-trn ν » γ  («j.
1 1  C c" ;ttrt »unorcy («m *. t.i i;:m , c:.f*7) 
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ftinnti· do caitpon*
> (» v y w  ( u n  M  »awn n»*t)
Ommano n n .  < P H  » T »
• 1  ·
f *  ■  .  ‘
- ·EXPORT LICENCE 
(T a itll* products)
LICENCE D'EXPORTATION
(Produits textiles)
8 C ountry of png* 
P ays tf origin*l C ountry C t dett-njto· 
Part da drumatoa
1 Putt «"< dite ef sNpme* - M eans oftransport 
te»«i date rembargutm«* ·  M oyen de transport 48 Supplem entary details : 
Oonnrn Supplementary
•
4
0 U tftt m i a vm ta i -  Num:*r m i krrd of packages -  DESCRIPTION O P GOO DS 
Uirgum a  M i * «  ·  Ncnsn a fu tu r· S a c * * ·  DESIGNATION DES MARCHANDISESt l  O u a rm tyf) 
O u a ritté (')
I C T«T itCATiON Br TH E  COMPETENT AUTHORITY -  VISA O E I'AOTORITE COMPETENT!
t IN <.ne*fVjn*d. te fld f mat me gords described »So»* h**e b te n cftarged agamst tfi* quantitative km* established tar 0» year s ta r t m bet No 3 a  m jt d  t f  e * 
m to» No 4 by me p'?v*j>o"S regulating trifle m textile products with Pie Eutopean Economic Community. 
m iJvVi'SN ctn-ti* gu* tet na'cnandu«» design*« o ^tts u s  ont (t* imput*«i tur la (unit· quantitatr»· h it«  pour rannt· mOiquO· dans h  a n  3 pour la cxtgont dOugn*· i n 
b use 4 dans* cadre On e xpo s'» «  r*gissant In  echangndeproduitttaatitoavtc la CommunauttfconomigwturepdaMw. *
' * I;*>reat * L itn sr;tp  |un< it» u v n x c o u n lry ) 
K i i i t t  Coirpetfifl* Com n > iu i ccm ptu.  pap)
\A l-A

PROimOLL B
1. Die Ausnahme ,  di3 in Ai'tikol 5 dieses Abkommens für in Handwerks—  
beti'iooen hergestellto Waren vorgesehen ist, gilt nur für folgende  
Waren;
a)Gev/ouo atu Spinnstoifern;  nie auf ausschließlich Land- oder fuß-  
sotx'iooenen tfooatiihlea gewebt sind und /traditionell in Hand-  
vvorkü jo t r i e b e n  in Mexiko .  berge st eilt werden;
o ) 3okloidüng oder andere ‘ Jo.ntiL».arun, die traditionell in Hand­
werks botr loben in Mexiko ·  hergestellt werden und aus den vorge­
nannten. Coweoon aunugofertAgt und ohne dinsata von Maschinen  
ausscnliollich haudgcnihrs sind;
c ) hsrdjv/orklicho Benäh;. wa,.wi unr traditionellen lro.l^a'..unsfc  
Mexikos die in einer «wischen den Vertragsparteien su vore~n~  
uarenden und diesen Protokoll baigefügten Liste aufgoführx sind.
hie Aasnahna wird nur für Waran gewährt, für die ein von den au- 
ständigen Bchördon Mexikos ausgestelltes iSeugaia vorgeiegt wird,  das 
den iiiusöor ia Aadiaag an diesen Protokoll entspricht, dieses «eugnis 
enthält Angaben darüber, aus -welchui Gründen die Auanaimo gewährt 
wird, und v/ird von den ausi;üadigun Jehörden der Gemeinschaft 
angenCi^uen,  sofern sieh diese Cavcu über zeugen, daß die betreffenden 
V/amn die in diesen Protokoll gsna. .nten Vorausaotsungen erfüllen. 
h^a,./iisso .  für waren gsnäd Aosnts a,t tragen den deutAioh sionsharea 
dtt.nooi '’1 0 1 /^1 1 0 .1 ^" .  bei l > u e iA ig i:o .it iiw i neuen Mexiko und den n u n  can- 
di gen Behörden dor Gemeinschaft über die, Arr der Waren bei dar 
Einfuhr in die Goneinochaf'C , finden binnen ein es Mcnats konsulNa­
tionen sur Beilegung dieser Ho inuneverochiodenheiten statt, Wird 
eine der genannten Waren in solo-..uni  Hengen e Inge führt, daß dadurch 
in der Gemeinschaft Schwiox’ig-ccitou entstoiion, nennen die Vertrags­
parteien unverzüglich .fonsultationr.n nach dem Verfahren de,:: Arti­
kels 17 des Abkommens auf, um eino Lösung für das Ucngonproüiaa 
su finden,
2. Auf die in Ahrain; 1 genm^.riien Waren finden die Bo st Innung an von 
Teil XV und Seil V des Protokolls A “mutatia wutandio" Anwendung.

•  ·'·#·* ' ···-* «•»•Λ«' ·  < 
I lKdJUu '*·* » iw  n«N> KW
·.,,.··■ · · '
.  «  . '  V '  · .  . ·  ,· ,ORIGINAL r N .
1O u O tl r»*
- Mw* ce*(d id cd i«d · ■ /4 C 4 f*'< i*,d  
Nt**·*· 4t
m i  M w «  lid»i) »
DwtdllUdt O » » w n » d d | (·** .
. «
Φ .  ' . · · · ' ■
• .  · * , ■ ·
4»  r  ·  ;  *CIKTIFiCATE Of ORIGIN  
(Tditll· products)
CCMT1FICAT D 'O R IG IN I  
(Produits leitiles)
6 C o u n try  N o rig m  
PindOnçn*1 C o u n try  (,( c c s l.ftitiO fl j 
P in s dt dtsim tion I
1 Piict « n e  dût a i - Utm  o1 etmpat
l*u fl tut rtmsereurm«« - Moyw dt HWp·»
«
‘ . « *  ·  ·  ·  -  .  ,
f ■  .* ,' ·
------------------  ------------ - ·  · --9 S
^ p p te m o n u ry  drudi  
Otti*«! luepidm tM w te
- ’·  1  .  .  .  -
•  1• 1
Ç  WiH  <«i «uffittrt .  Kgmìif Mt cl  piC U ftl * D ESCRIPTIO N  Of G000S 
M j^w n e  Muntres -  Nenör* «  m b it Sttuia -DESIGNATION MS UAACMANOiSiSV O um U yfl
O w anttop)t} K > 8W u«(*>
VUdurtooP)
8» T H E  COMPETENT AOTHCRlTY -  V I S A  DE UUTORlTf COMPÉTfNTf
i V» erMf ttlt TM  joods dM C nbed «fio* onj-MUd « fft« C O iirtr» Jhow fl η bei Ni I. «I «cardine* «tfl fl* provo«« dl 1ère* ·  fl* fvOftM Ecow*
Γ : · · ι Μ |  ,
* ™ * r * a « ''* Q » * ™ * * n e n m t h ^ » 4 M » M e n g w u * w * Q u r m t ó c n c i c t m t w * c a h t m * a m * 9 o » M m * 9M 4 n * C e * m « m *
¥.w*Cu*  dw 'opltw nd
'■*  C .*y*'*< d 4 » 1 1 ίι< ·1 ; < W « liff
*Joι^1  <·*· têtu »  t* rVΝ · λ

PROTOKOLL G
Nach Artikel 8 Absatz 6 des Abkommens kann eine Höchstmenge  
gebietsweise festgesetzt weraon, wenn, die Einfuhren einer  
bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der Gemeinschaft  
die folgenden Prozentsätze der in Artikel 8 Absatz 2 genannten  
Mengen überschreiten :
Deutschland
Benelux
Frankreich
Italien
Dänemark
Irland
Vereinigtes König­
reich
Griechenland28.5 £
10.5 Io
13.5 ‘fo 
15 ‘fo
3 i 
1  i»
23,5 io 
2 $

PROTOKOLL D
Die jährliche Steigerungsrate iür die nach Artikel 8 dieses  
Abkommens eingeführten Höchstmengen wird wie folgt festgelegt:
iMir v'/arui  der Kategorien in. Grupp© f.; H  oder ill wird die  
Rtoigerungsrate von den Vertragsparteien nacn den ncnsuli/a-  
tionsverfahren des Artikels 17 dieses Abkommens eiavemehm—  
lieh festgesetzt. Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall  
niedriger sein als die höchste Rate, die für entsprechende  
\7aron aufgrund von im Rahmen der Genfer Voreinoarung über  
den Rande 1 rut (Textilwaren geschlossenen bilateralen Ab­
kommen zwischen dor Gemeinschaft und anderen Drittländern  
mit gleichem oder vergleichbarem Hendelsniveau wie Mexiko 
angewendet wird.

iu~ / W f a k f o W  2aa Vts
Vertretung von Mexiko
bei den Europäischen Gemeinschaften VERTRAULICH
Brüssel, den 21. Oktober 1982
Sehr geehrter Her Krenzier 1
Ich nehme Bezug auf das am 21. Oktober 1982 paraphierte bilaterale 
Textilabkommen zwischen der Gemeinschaft und Mexiko.
In diesem Zusammenhang haben Sie erklärt, daß Artikel 9 des Abkommens 
nach Auffassung der Gemeinschaft unter Ziffer 10 des 1981 Unterzeich­
neten Protokolls zur Verlängerung der Genfer Vereinbarung fällt. Meiner­
seits habe ich darauf hingewiesen, welche Bedeutung Mexiko der Übereinstimmung 
von Artikel 9 des Abkommens mit Ziffer 10 des 1981 Unterzeichneten Proto- 
kollj zur Verlängerung des MFA beimißt.
Ich habe Ihnen gegenüber erklärt, daß Mexiko bereit sei, die Bestimmungen 
des Artikels 9 des bilateralen Abkommens unter der Voraussetzung zu 
akzeptieren, daß die Gemeinschaft insbesondere in den Fällen, in 
denen sie die Inanspruchnahme von Artikel 9 Absatz k erwägen könnte, und 
nur zur Vermeidung einer tatsächlich drohenden ernsten und greifbaren 
Schädigung der eigenen Industrie, der besonderen Lage Mexikos, das nur 
eine unter eine Höchstmengenregelung fallende Kategorie von Waren aus­
führt, Rechnung trägt.
Ich wäre Ihnen verbunden, wenn f?ie den Inhalt dieses Schreibens 
bestätigen wollten.
Mit ausgezeichneter Hochachtung  
gez. Francisco Cuevas Canoino  
Botschafter

KOM M ISSION
DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTENB r.u s s .e L ..........
VE
RTRAULICH,  den ....21.-2.-1982.
GeneraIdirektion Auswärtige Beziehungen
H.G. Krenzier
Direktor
Sonderbeauftragter für Textilverhandlungen 
H err B o ts c h a fte r!
Ich nehme Bezug au f Ih r h e u tig e s  S c h re ib e n , das wie folgt lautet: 
"Text s ie h e  v o rh e rig e  S e ite "
Ich b e s t ä t i g e  den E rh a lt d ie s e s  S ch reib en s und s e in e n  I n h a l t .
Mit ausgezeichneter Hochachtung 
g ez . H.G. KRENZLER
S.E. Francisco Cueva Cancino 
;  B o ts c h a fte r ^
V e rein ig ten  Mexikanischen S ta a te n  
375, Avenue Louise 
1050 B rü ssel
- O..- rin i» ■ ni ?nn B -in «  "ri'i«.' —  T -— 1  73B r> n  40 ' ’.15 80 40 -  T«l«or-mm-drene:  ·'COMEU R  B ru<sel

K o p f  w ie  Seite 1  V E R T R A U L I C H
Brüssel, d e n  2 1 . O k to b e r 1 9 8 2
S eh r geehrter H err K renzier!
Ic h  beehre m ich , auf d as a m  2 1 . O k to b er 1 9 8 2  paraphierte A b k o m m e n  ü b er d e n  
H a n d e l m it Textilw aren b e z u g  z u  n e h m e n .
In  d iesem  Z u s a m m e n h a n g  h a b e n  S ie folgende E rk läru n g en  ab g e g eb e n :
1 . A rtikel 8
- W e rd e n  die B e s tim m u n g e n  v o n  Artikel 8  d es A b k o m m e n s  für W a r e n  der K ategorie
2  in A n sp ru c h  g e n o m m e n , so  w e rd e n  die i m  R a h m e n  d es bilateralen T e x tila b k o m m e n s, 
d as a m  31. D e z e m b e r 1 9 8 2  ausläuft, für diese K ategorie geltenden H ö c h s tm e n g e n  
zu g ru n d e gelegt.
- B e i Inanspruchnahm e v o n  Artikel 8  legt die G em ein sch aft so  la n g e  k ein e endgültige 
H ö c h s tm e n g e  fest, bis die vollständigen Einfuhrstatistiken für d as jew eils v o ran ­
g e h e n d e  Jahr vorliegen.
2 . Artikel 1 3
S ie erklärten’ , d a ß  A rtikel 1 3  A b sa tz  1  eine S tan d ard b estim m u n g  in d e n  bilateralen 
A b k o m m e n  der G em ein sch aft sei. S ie vertraten jed o ch  die A uffassung, d a ß  A rtikel 
1 3  A b satz 1  nicht n o tw en d ig  au f M e x ik o  a n z u w e n d e n  sei.

V ertretung v o n  M e x ik o  M <cM  ^
b ei d e n  E uropäischen G em einschaften V E R T R A U L I C H  *
3. A rtikel 5  / Protokoll B
S ie erklärten, d a ß  Artikel 5  u n d  Protokoll B  nicht a n w e n d b a r seien, sofern 
u n d  solange für die betreffende W a r e  eine H ö c h s tm e n g e  gelte. D a h e r sei e s 
angesichts der bisherigen E rfahrungen u n d  der derzeit unter eine H ö c h stm e n - 
genregelung fallenden W a r e  unw ahrscheinlich, d aß  für unter Artikel 5 fallende Waren  
während der Laufzeit des neuen Abkommens Höchstmengen notwendig werden.
4. Artikel 1 7 , A b satz 2
Ic h  h a b e  S ie dahingehend verstanden, d a ß  m it dieser B e s tim m u n g  eine ungehörige 
V erzö g eru n g  b ei der A n w e n d u n g  v o n  Artikel 9  v erm ied en  w e rd e n  soll, d a ß  die G e ­
m einschaft jedoch d e n  praktischen Schw ierigkeiten, die sich b ei der D u rch fü h ru n g  
des A b k o m m e n s  innerhalb des festgelegten Z eitraum s ergeben könnten, R e c h n u n g  
tragen w i  rd.
5. Artikel 1 2
In A nbetracht der D u rch fü h ru n g  d es früheren A b k o m m e n s  erscheint die N otw en d ig k eit 
einer In an sp ru ch n ah m e der A bsätze 3  u n d  4  dieses Artikels unw ahrscheinlich.
Ich  w ä re  Ih n en  verbunden, w e n n  S ie d e n  Inhalt dieses Schreibens bestätigen 
wollten.
Mit ausgezeichneter Hochachtung
gez. Francisco C u e v a s  C a n c in o  
Botschafter

K O M M I S S I O N
D E R
E U R O P Ä I S C H E N  G E M E I N S C H A F T E NBrüssel, d e n  2 1 .1 0 .1 9 8 2
Generaldirektion A u sw ärtig e B ez ieh u n g en  
H .G . K R E N Z L E R  
D i  rektor
Sonderbeauftragter für 
T extiIverhandlungen
H e rr Botschafter!
Ic h  n e h m e  B e z u g  auf Ihr heutiges Schreiben, d as w ie  folgt lautet: 
(  "T ex t w ie  auf der v orhergehenden Seite" )
Ic h  bestätige d e n  Erhalt dieses S chreibens u n d  seinen Inhalt.
M it ausgezeichneter H o c h a c h tu n g
gez. H .G . K R E N Z L E R
S.E. Francisco C U E V A S  C A N C I N O
Botschafter
V erein ig ten  M ex ik an isch ew S taaten
3 7 5 , A v e . L o u ise
1 0 5 0  B russelV E R T R A U L I C H

- 7  -
K O M M I S S I O N
D E R
E U R O P Ä I S C H E N  G E M E I N S C H A F T E N  
G e n e ra te li rektion 
A u sw ärtig e B ezieh u n g en  
H .G . K R E N Z L E R  
D i  rektor
Sonderbeauftragter für 
T exti tverhandlungenVerkam hch
(g egenüber der m exikanischen D elegation a m  30. Juli 1 9 8 2  ab g eg eb en ) 
Z u  Artikel 7:
Sollten w ä h re n d  der Laufzeit d es A b k o m m e n s  für andere K ategorien als die 
K ategorie 1  H ö c h stm e n g e n  festgesetzt w erd en , w ä re  es der G em ein sch aft
d a  die G em einschaft in k e in e m  der i m  R a h m e n  d es M F A  mit anderen Lieferländern  
geschlossenen Abkommen eine derartige M öglichkeit vorsieht u n d  g eg en ­
ü b er einigen anderen Lieferländern für W a r e n  der K ategorie 1  alle Flexibilitäts­
klauseln ausgesetzt sind.E R K L Ä R U N G  D E R  E W G - D E L E G A T I O N
nicht m öglich, eine Ü bertragung auf K ategorie 1  in E rw ä g u n g  z u  ziehen,
Brüssel, d e n  21.10.1982 gez. H .G . K R E N Z L E R

-  8 -
Ü B E R E I N K U N F T
M e x ik o  u n d  die G em ein sch aft sind ü b e re in g e k o m m e n , d a ß  die B e s tim m u n g e n  
d e s Protokolls A  z u  d e m  heute paraphierten bilateralen T e x tila b k o m m e n  
an gepaßt w erd en , u m  allen technischen Ä n d e ru n g e n , die sich im  Z u g e  d er 
V erh an d lu n g en  zw isch en  der G em ein sch aft u n d  anderen V ertragsparteien 
d e s M F A  als n o tw en d ig  erw eisen sollten, R e c h n u n g  z u  tragen.
Brüssel, d e n  21.10.1982
D e r  Leiter der D elegation D e r  Leiter d er D elegation d e
d er V ereinigten M ex ik an isch en  Staaten E u ropäischen W irtschaftsge-
m einschaft
g ez. Francisco C U E V A S  C A N O I N O gez. D r. H o rst G . K R E N Z L E R
Botschafter D i  rektor
Sonderbeauftragter für
T extiIverhandlungen

Vertretung v o n  M ex ik o  V E R T R A U L I C H
bei den Europäischen G em einschaften
Brüssel, den 2 1 . O ktober 1 9 8 2
S eh r geehrter H err K renzlerl
B e i der Paraphierung d es A b k o m m e n s  hat die m exikanische D elegation der 
R eg ieru n g  v o n  M e x ik o  d as R ec h t V orbehalten, falls die B e stim m u n g e n  d es 
Artikels 9  und/oder der Artikel 8  u d n  1 2  über einseitige M a ß n a h m e n  in 
e in e m  späteren, die Festsetzung v o n  H ö c h stm e n g e n  beinhaltenden A b k o m m e n  
zw isch en  der G em ein sch aft u n d  ein e m  anderen A usfuhrland geändert w erd en , 
die jetzigen B e stim m u n g e n  d es zur Untren c h n u n g  anstehenden A b k o m m e n s  
zw isch en  M e x ik o  u n d  der G em ein sch aft d u rch  die entsprechend geänderte 
F assu n g  dieser B e s tim m u n g  b z w . B e s tim m u n g e n  z u  ersetzen. Ich  g eh e d a v o n  
aus, d a ß  S ie dieses R ec h t nicht bestreiten.
*
M it ausgezeichneter Hochachtung
gez. Francisco C U E V A S  C A N C I N O
Botschafter

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K O M M I S S I O N
D E R
E U R O P Ä I S C H E N  G E M E I N S C H A F T E N
Generaldirektion
Auswärtige BeziehungenBrüssel, d e n  2 1 .1 0 .1 9 8 2
V E R T R A U L I C H
D r. H orst G . K R E N Z L E R  
D i  rektor
Sonderbeauftragter 
für TextiIverhandlungen
H e rr Botschafterl
Ic h  beehre m ich , d en  E m p fa n g  Ihres S chreibens vom ... z u  bestätigen, d as w ie  folgt 
lautet:
(  "W ortlaut w ie  auf der vorherigen Seite" )
Mi t ausgezeichneter Hochachtung
gez. Horst G. KRENZLER
S-E. Francisco C U E V A S  C A N C I N O
Botschafter
Leiter der D elegation der 
V ereinigten M ex ik an isch en  Staaten 
A v . L o u ise 3 7 5  / 1 0 5 0  B rüssel