ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(80)124
Vol.1980/0039

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION
DER
EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Genera (SekretariatKOM(80)124 endg.
Brüssel,denMärz1980
NURFÜRDENDIENSTGEBRAUCH
VERHANDLUNGEN OBERDENBEITRITT SPANIENS
DRITTERBERICHT
OBERDIEPRÜFUNG DESABGELEITETEN GEMEINSCHAFTSRECHTS
RECHTSAKTE IMBEREICH DERZOLLGESETZGEBUNG
■ " ■
(Mitteilung derKommission andenRat)
K0M(80)124endg.

-1-
I. InFortsetzung der systematischen Prüfung desabgeleiteten
Gemeinschaftsrechts ,diemit derspanischen Delegation gemäß
demAuftrag vorgenommen worden ist ,denderRat ihrdiesbezüg­
lich erteilte ,hatdieKommission diePrüfung derHechtsakte
allgemeiner Bedevitung vorgenommen ,dievon denInstitutionen
der EV/Gund der EGKS imBereich der ZOLLGESETZGEBUNG erlassen
worden sind und seit dem 31.Mai 1979 gelten .
Diese Prüfung hat sich allerdings nicht auf die Zollwertregeln
erstreckt ,dadie derzeit geltende Gesetägebung angesichts der
neuen Lage ,die sich aus'den entsprechenden Verhandlungen in
Genf erpeben hat ,fast vollständig geändert werden muß'/
Außerdem istdie spanische Delegation auch über dieRechtsakte
bezüglich desbetreffenden Bereichs unterrichtet worden ,denen
für dieMitgliedstaaten oder ihre Staatsangehörigen keine zwin­
gende rechtliche Bedeutung zukommt (Empfehlungen ,Entschließungen ,
usw.,dieinAnhang I»Abs .XXX/Baufgeführt sind ).Schließlich
sind sämtliche Informationen andiese .Delegation intbezug auf
die indiesem Bereifch erstellte gemeinschaftliche Dokumentation
/(Zusammenstellungen ,Verzeichnisse usw.)mitgeteilt worden .
Vorbehaltlich der indemnächsten Absatz IIgenannt ep .Bemer­
kungen sind dieErgebnisse dieser Prüfung inden zwei ,diesem
Bericht beigefügten Anhängen niedergelegt :
-derANHANG Iumfaßt dasVerzeichnis derautonomen undvertrags­
mäßigen Rechtsakte ,fürdiekeine technischen Anpassungen
erforderlich sind ;
-derANHANG IIenthält die .Angabe dertechnischen Anpassungen ,
die aneinigen autonomen Rechtsakten aufgrund desBeitritts
Spaniens vorgenommen werden müssen .
II.Die Prüfung der Rechtsakte bezüglich des betreffenden Bereichs
führt zufolgendefl Bemerkungen : »-
XJ
1.DiePrüfung derRechtsakte der Gemeinschaft aus dem Bereich
derUrsprungsregeln ,desgemeinschaftlichen Versandverfah -
rens und c(ies Warenverkehrs hat sich nicht nur auf die auto­
nomen Rechtsakte erstreckt ,sondern auch -aufdieRechtsakte
mitvertragsmäßigem Charakter (Präferenzabkommen undÜber­
einkommen ),dievonderGemeinschaft miteinem oder mehreren
Drittländern abgeschlossen worden sind . '
Durch seinen Beitritt zuden Gemeinschaften wird Spanien
natürlich analle diese Abkommen und .Übereinkommen gebun­
densein ,die esvomZeitpunkt seines Beitritts an(vorbe­
haltlich abweichender Übergangsregelungen ,dieeventuell
vereinbart werden )wird anwenden müssenj indiesem Zusammen - •hang wird esangebracht sein ,iiiderBeitrittsakte Spaniens
eine allgemeine Bestimmung ähnlich derjenigen vorzusehen ,
diekraft Artikel 4-,Absatz 1derBeitrittsakte derdrei
neuen Mitgliedstaaten vorgeschrieben ist .DieAusdehnung
desAnwendungsbereichs dieser Rechtsakte aufSpanien erfor­
dert ansich also k(eine technische Anpassung dieser Rechts­akte .

Diese allgemeine Ausdehnung schließt jedoch nicht aus ,daß
einige Vorschriften dieser Abkommen und tjborienkonimen .iin
Hinblick auf ihre Anpassung andie La-ve inder durch den
Beitritt Spaniens erweiterten Gemeinschaft geändert worden
müssen •ImGenensatz zudenAnpassungen jedoch ,die anden
autonomen Rechtsakten der Gemeinschaft vorgenommen worden ,
können dieÄnderungen ,die sich beidiesen Abkommen und über­
einkommen als notwendig erweisen v/erden ,nicht ausschließlich
imRahmen derBeitrittsakte Spaniens vereinbart werden -, ,d.c
müssen inProtokollen festgeschrieben v/erden ,diemit den
anderen Vertragsparteien abgeschlossen werden müssen und
deren Wortlaut erst später entsprechend demBeitrittsdatum
und .derabweichenden Übergangsregelungen ,die imRahmen der
Hauptverhandlung eventuell beschlossen wurden ,festgelegt
werden kann «
Unter diesen Umständen erschien e3zweckmäßig
-inAnhang IIdesvorliegenden Berichts (indemdietech­
nischen Anpassungen abgerieben sind ,die sich inbezug auf
einige Rchtsakte alsnotwendig -erweisen )nur die autono­
menRechtsakte aufzuführen ,deren Änderungen imRahmen der
Beitrittsakte vorgenommen werden können ;
-inAnhang I(Verzeichnis derRechtsakte ,fürdiekeine
technische Anpssung erforderlich ist )alle Rechtsakte
der Gemeinschaft mitvertragsmäßigem Charakter aufzuführen ,
wobei jedoch dievertragsmäßigen Rechtsakte miteinem
Sternchen versehen v/erden ,beidenen später einige .Änderun­
gennotwendig erscheinen ,damit diese Rechtsakte rechtzeitig
amEnde derVerhandlungen wiedergefunden werden können .
Indiesem Zusammenhang istdarauf hinzuweisen ,daßdieVer­
ordnung (EWG )Nr.148/79(ABlL25vom 31.1.1979 )der K0n'r,ii .n–
sion über die imRahmen desSystems allgemeiner Präferenzen
geltenden Ursprungsre^eln nicht inden Anhängen' aufgeführt
ist .Diese Verordnung wird nämlich ,wie dasSystem der allge­
meinen Präferenzen selbst ,jährlich erneuert .Siwwird also
am31*Dezember 1979 förmlich ungültig unddurch eine andere Ver
Ordnungen ersetzt .

Beratender AusschuIS fur Zollf^agen
Beschluß derKommission vom 7*November 1975 surEinsotsun ;
eines beratenden Ausschusses fürZollfragen (7V3iyi /Ei-/G).
(ABlL321vom 22-11.1.975 ,S.57)
r:elindert durch :
Beschluß derKmmission vom20.Oktober 1973 (78/885/EV/G)
(ABlL299/59vom26.10.1973 )
Obv /ohldieser Beschluß keine eigentliche Anpassung erfordert ,"
wird es-notwendig sein ,van demZeitpunkt desBeitritts o.n
dieMöglichkeit einer Beteiligung der'Staatsangehörigen
Spaniens imRahmen dieses beratenden Ausschusses sicherzu­
stellen .Eine derartige Beteiligung könnte durch die voll­
ständige Erneuertin ™der Mitglieder dieses Ausschusses auf­
grund einer allgemeinen Bestimmung gewährleistet v/erden ,die
der von Artikel 14-3 Absatz 2der Beitrittsakte der drei
neiien Mitgliedstaaten gleichkommt . •
r'ystom der Rückkehr
Verordnung (EWG)Nr.754/76 ,des -Rats vom 25.März 1976
über dieaollrecht liehe Behandlung vonWaren ,dieindasZollgebiet
der Gemeinschaft zurückkehren . ,
(ABlL89vom2.4.1976 ,S.1)
Eine Änderung dieser Verordnung konnte sich alserforderlich
erweisen ,wieRestzölle während einer etwair;en Übergangszeit
zwischen der Gemeinschaft undSpanien fortbestehen .Eine
derartige Anpassung könnte diedurch Artikel 16Absatz 2
zweiter Unterabsatz der genannten Verordnung ausgedrückte
Idee aufgreifen . f
Esmußdarauf hingewiesen werden ,daßdieAnpassungen in
bezug -auf die folgenden beiden autonomen Rechtsakte :
-Verordnung (EWG )Nr.14-96/68-Zollgebiet derGemeinschaft
(siehe Anhang II,S. "J@0 :
Richtlinie 69/75/EV/G-Rogelung dorFroi^onon
(n Ajijimn -;'ji.,['.*17) ■-
ebenso imRahmen derHauptverhandlung bestimm -^werden miissen .
Qualif izierte Mehrheit
Einweiteres Problem ,das dieGrenzen dertechnischen An­
passungen übersteigt ,istdieBestimmung derAnzahl gewogener
Stimmen ,die zur .Bildung derqualifizierten Mehrheit imBinne
desArtikels 148 ,Absatz 2desVertrags erforderlich sind .
DieRechtsakte indemBereich derZollgesetzgebung ,dieauf­
grund desErgebnisses der Hauptverhandlung indiesem Punkt
geändert werden müssen ,sind inAnhang IIaufgeführt .

.ΛϊΠΓΛϋ ;;Ί
»«<•*t,t
Verzeichnis der autonomen und vertrac;r,mußir;en Rechtsakte
ans dem Bereich d.er ■ ■
M !
I. GEIiEJ^SAPIEH ZÔLLTARJF
,Verordnung (ÖWQ)Nr.495/69derKommission vom18,März 1969 Uber dieEinreihung
vonHaren indieTarif stellen 18.06DIIo)und21.07 FVIIdesGemeinsamen
Zolltarifs .. -•
(ABl.Nr.L67vom .19.3.1969 »3.6). ,
1Verordnung (EWO)Nr.496/69derKomrai8sion.vöm"l8 #März 1969 Uber dieEinreihung
vonHaren indieTarifstellen 21.07 FVIII und IXdesGemeinsamen Zolltarifs
'(ABl .Nr.L67vom19.3*1969 »S.7)
1.3Verordnung (EWG)Nr.663/69derKommission vom9.Apri 11969über die Einreihimr von Waren indie 'Tarif stelle 15.13 des
Gemeinsamen Zolltarifs ■
(ABlL86vom10.4.1969 ,S.9)
1.4 ,Verordnung (EMG)Nr.955/69derKommission vom23.Mai 1969UberdieEinreihung
vonHaren indieTarifstellen 74.19 desOemelnsaaen Zolltarifs
(AB1.Nr.L124Voo24.5.1969 »S.20)
1.5Verordnung (EWG )Nr.1061 /69derKommission vomG.Juni 1969
zurFestlegung derAnalysemethoden .fürdieAnwendung der Ver­
ordnung (EWG )Nr.1059/69über dieaufbestimmte ,:ausland­
wirtschaftlichen Erzeu^nisnen hergestellte Waren anwendbare
Hand e1sren;elun£
(ABlL141vom12.6.1969 ,S.24 )
geändert durch :
a)Verordnung (EV/G)Nr.924/74derKommission vom 10.April 1974
(AB1L111vom24.4.1974 ,S.1 )
b)Verordnung (EWG )Nr*419/77derKommission vom28.2.1977
(ABlL56vom1.3.1977 ,S.46)
(*)Beidenvertragsmäßigen Rechtsakten ,diemiteinem oternchen
gekennzeichnet r>ind :,müssen aufgrund desBeitritts ßpanienr .
technische ÄnderunKen vorßenommen werden ;diese können aber
erst zueinem späteren Zeitpunkt imRahmen vonProtokollen ,
diemitdenanderen Vertragsparteien zuvereinbaren ßind ,
festgelegt werden . ;
' !

~,r-~ auhajk ;;Î
T6.Verordnung (EWQ)Nr.1063/69derKommission vom6.Juni 1969zurAufstellung derVdurch dieVerordnung (EWQ)Nr.1062/69derKonmies ionvorgesehenen Liste fUrdie
-Ausgabestellen derBescheinigung
(ABl.Nr.L141vom12.6.1969t S.34);
ergänzt durch : -
a)Verordminp ;(EWG)Nr.1325/76derKommis siomvom8.Juni 197b
(AB1L149vom9.6.1976 )S.8) \
1.7.Verordnung (EWG)Nr.1434/69derKommißßion vom24.Julx ^19^9über dieHinre.ihunr :von -Waren indieTarif stellen 11.01 Kund
11.02 AVb)desGemeinsamen Zolltarifs
(API ;L18$vom25.7.1969 , 19)
1.8 .Verordnung (EWQ)Nr.107/70derKommission vom21.Januar 1970 Über die
Einreihung vonWaren indieTarifnumraer 21.07 FdesGemeinsamen Zolltarifs
(ABl.Nr.L16vom22.1.1970 ,39)',.
1.9 »Verordnung (EWG)Nr.241/70derKommission vom9*Februar 1970Uber dieEin-v
reihung vonWaren indieTarifstelle 21.07 FdesGemeinsamen Zgl^arifa
(ABl.Nr.L32vom10.2 .197oj 3.6) ;■ : -
1.10Verordnung (EWG)Nr.270/70derKömmission vom6,Februar 1970ttberdiei|f(v
Klassifizierung vonWaren indenUnterpositionen 29.04 CVund38*19 Tdes
Gemeinsamen Zolltarifs (1)
(ABl.Nr.L36vom14.2.1970 ,3.1)::
1.11 Verordnung (EWG)Nr.766/70derKommission vom27.April 1970
zurFeotle^unp ;derVoraussetzungen fürdieZulaecnm ^zudenTa-rifstellen 01.02 AIIb)2aaund02.01 AIIa)1bb)11aaa),
22aaa)und33aaa)desGemeinsamen Zolltarifs vonbentn.mmtenlebenden Hausrindern undbestimmtem Fleisch von flaübrindern
(ABl -L95Vom29.2.1970 ,S.4)
geändert durch :
a)Verordnung (EWG)Nr.802/74derK0mmission vom4.April .1974
(AB1L95vom5.4.1974 ,S.37) ..
1.12 Verordnung (EWG)Nr.95V70 derKommission vom26.Max19/0
zurFestsetzung deraufGetreide ,Meh^e ,,Grütze undGrieß vonWeizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen ,
«
(l)N.B. •JDiese Verordnung findet aufgrund derAnwendung derNote8inKapitel 28
/undderNote 2g)inKapital 38keine praktische Anwendung mehr

1.15 .Verordnung (EWG)Nr.1484/70det*Kommission vom24.Juli 1970 Uber dieEin­
reihung vonWaren indieTarifmuamer 48.21 desGemeinsamen Zolltarifs
(ABl.Nr.L163vom25.7.1970 ,S.19)
1.14 .Verordnung (EWG)Nr.1523/70derKommission vom29«Juli 1970Uber dieEin­
reihung vonWaren indieTarifeteile 02.01 AIIa)2desGemeinsamen Zolltarifs .
(ABl.Nr.L167vom30.7.1970 ,S.28) ,
I.*15.Verordnung (EWG)Nr.2606/70derKommission vom22.Dezember 1970 Uber ,die
Klassifizierung vonWaren inderUnterposition 85*12 AdesGemeinsamen Zoll­
tarifs , , ,
.(AB1.Nr.L178vom23.12.1970 ,S»..19)
1.16 .Verordnung (EWG )Nr.2607/70derKommission vom22.Dezember 1970
über dieEinreihunp ;vonWaren indieTarifstelle 23.02 AIa)des
Gemeinsamen Zolltarifs
(ABlL2?8vom23.12.1970 ,S.21)
1.17 .Verordnung (EV/G)Nr.847/71derKomminnion vom23.April 1971über dieEinreibung ;vonWaren indieTarif stelle 12.Ö/vAIIdes
Gemeinsamen Zolltarifs
(ABlL92vom23.4.1971 ,>c;.26)
1.18 .,Verordnung (EWG)Nr.1582/71derKommission vom23.Juli 1971Uber die .Ein­
reihung vonWaren indieTarif nummer 68.08 desGemeinsamen Zolltarifs
:(ABl.Nr.L166vom24.7.1971 ,S.39) ' r
I.19.Verordnung (EWG)Nr.679/72derKommission vom29.März 1972Uber dieEin-V
reihung vonWaren indieTarifnummer undTarifstellen 69.09A,69.11,69.13 B
und69.14 AdesGemeinsamen Zolltarifs
(ABl.Nr.L81vom5.4.1972 ,S.1)
1/QO.Verordnung (EWG)Nr.1487/73derKommission vom30.Mai1973Uber dieEin- ,
reihung vonWaren indieTarifnummer 97.06liesGemeinsamen Zolltarifs
(ABl.Nr,L149vom6.6.1973 ,S.15)
1.21 .Verordnimf !;(EWG)Nr.482/74derKommission vom27.Februar 1974
über dieEinreihunp vonWaren ,indieTarif stelle 23.04 Bdes
Gemeinsamen Zolltarifs
(ABlL57vom28.2..1974 ,S.23)
1.22 Verordnung (EWG)Nr.1709/74derKommission vom2.Juli 1974
über dieEinreihung vonWaren indieTarifstelle 20.06 BI
desGemeinsamen Zolltarifs . ,
(ABlL180vom3.7*1974 ,S.15) ..r

-
1.25.Ber.cb.lul3 derimRatvereinir;ten Yertreter derRe:deringen der
Mitr:liedntaaten derEuropäischen Gemeinschaft fürKohleund.'.Stahl
vom15.Januar1.975betreffend dasZolltarif nchema,dievertrage–
-müßigenZollr-rtr.e fürbestimmte V.'arensowiedieallgemeinen Flegeln
fürdieAur.le'":un' \undAnwendung denSchemas undderZollsätze .j
(ABIL10volli111.6.1.197'9,L>.-13) . !
1.24.Verordnung (EWG)Nr.565/75derKommission vom3.März1975UberdieTarifierung
derHarenderTarifstelle1501AdesGemeinsamen Zolltarifs
(ABl.Nr.L60vom6.3.1975 »S.7)
1^25Verordnung (EWG)Nr.1352/76derKommission vom11.Juni1976Uberdie i
Tarifierung vonWarenderTarifnummer 15.02desGemeinsamen Zolltarifs j
(AB1.Nr.L153vom12.6.1976,S.33) j
Beschluss desRatesvom9*12.1975 zurAnnahmederEmpfehlung desRatesfUrdie
Zusammenarbeit aufdemGebietdesZollwesens vom1.Januar1975»wonachfUrdie
aufderGrundlage desBrUsseler Zolltarifsohemas zusammengestellten Auasenhandels -
statistiken dieTerminologie desinternationalen Waren\'erzeiohnifises fürdie'
Handelsstatistik ,Revision2,zuverwendenist(75/767/EWG) , J j
(AB1.Nr.L321vom12.12.1975 »S.27) ''.
1.27BeschlußdesRatesvom14.Juni1977(77/412/EWG) ■ ; '
überdieAnnahmederEmpfehlung desRatesfürdieZusammenarbeit aufdemGebietedes i
Zollwesens vom18.Juni,1976zurÄnderungdesZolltarifSchemasfürdieEinreihunq der''warenindieZolltarife .1 !
(ABUL149vom17.6.1977,S.17) .v : 1 !
I.28ior°nun9(EWG)1537/77derKommission vom4.Juli1977 |
zurFestlegung derVoraussetzungen fürdieZulassungvonMülletgase,nichtkonfek­tioniert,zuTarifstelle 59.17BdesGemeinsamen Zolltarifs '_ '''
((ABl.L171-vom9.7.1977,S.15), //'I
1.29Verordnung (EWG)1536/77vom4.Juli1977 v • '\
n7Pnirl69U?n fÜPd1e*ulassun9vonSaatgutzuden'Tarifstellen 'j:jür.ül AI,10.05Aund12.01AdesGemeinsamen Zolltarifs . ;
,(ABl.L171vom9.7.1977,S.13) . |
1.30Verordnung (EWG)1669/77derKommission vom25.Juli1977 i
indieTarifstelle02.02BIdesGemeinsamen Zolltarifs .î23) '' ' * i
^ ^υ■'ν.^/ ι, .( ι
1.31'Verordnung (EWG)1775/77derKommission vom28.Juli1977 j
zurFestlegung derVoraussetzungen fürdieZulassung bestimmter Erdölerzeugnisse zu|
abgabenbegünstigter Einfuhraufgrundihrerbesonderen Verwendung ji
?(ABl.L195vom2;8.1977/S.5) • • s
1.32Verordnung (EWG)2696/77derKommission vomr.Dezember 1977
'zurFestlegung derVoraussetzungen fürdieZulassungen vonWarenzudenTarifstellen |
WOA.05BII/;,11.04exBI'undCI>25.01ÄIIa);und25.02AIdesGemeinsamen Zoll-4;
'tarifs. ■ •''vT *V"'" •'ï.
.'(ABl.L3Uvom8.12.1977,S,17).'•:.f- 1
!l

~ 2.
1.33 . 'Verordnung (EWG)' 2811 /77derKommission vom16.12.1977 1
überdieEinreihung vonWaren IndieTarifnummern 60.04 und60.05 desbeine.'insamer >|Zolltarifs I]
(ABl.L322 .vom17.12.197 7,S.20) J
1.34 .Beschluß derimRatvereinigten Vertreter derRegierungen derMit- i>
Gliedstaaten derEuropäischen Geraeinschaft fürKohle und !-Jtahl vorn p
20.Dezember 1977 betreffend dasZolltarif Schema und'die vertrarn - :
mäßigen Zolloätze bestimmter Erzeugnisse (79/36/EGKö ) !
(ABlL10vom16.1.1979 ,S.14) ' '■
1,35 .Verordnung (EWG)251/78derKommission vom7.Februar 1978
über die Einreihung vonWaren inTarifnr .58.10 desGemeinsamen Zolltarifs .
(ABl .L38vom8.2.1978 ,S.6) , 1
j7g Verordnung (EWG)488/78derKommission vom8.Mårz 1978 '
"über dieEinreihung vonWaren indieTaristelle 39.02 CVdesGemeinsamen Zolltarifs
(ABl .L67vom9.3.1978 ,S?21) ■ V
1.37 .Verordnung (EWG )1688 /78derKommission vorn18.Juli 1978 - ■
über dieEinreihung vonWaren inTarifstelle 21.07 GIa)2cc)
(ABl .L194vom 19.7.1978 ,S.5)
1.38 .Verordnung (EWG )2622 /78derKommission vom9.November 1978
über dieEinreihung vonWaren indieTarifstelle 02.01 1IIb)4bb).33desGemein­
samen Zolltarifs . >
(ABl .L316vom10.11.1978 /S.9) ;
I«39*Verordnung (EWG)2800 desRates vom27.November 1978 K
2urÄnderung derVerordnung (EWG)950/68über denGemeinsamen Zolltarif .
(ABI .L335 vom 1.12.1978 .S. 1)* .
1.40 .'Beschluß desRates vom 18.Dezember 1978 '
zurAnnahme derEmpfehlung desRates fürdieZusammenarbeit aufdemGebiet desZoll-
wesens vom13.Juni 1978 zurÄnderung vonArtikel XIVBuchstabe a)undArtikel XVI
Buchstabe d)desAbkommens über dasZolltarifschema fürdieEinreihung derWaren in
die Zolltarife . .-,■■■ -
((ABl.L6vom10.1.1979 ,S.23)
Tt\.s\'Beschluß derimRatvereinigten Vertreter derRegierungen derMitgliedstaaten der
* *Europäischen Gemeinschaft fürKohle undStahl vom18.Dezenjber 1978 über dasGemein­
same Zolltari fSchema derMitgliedstaaten (Tarifstelle 73.12 BI)sowie über dieFest­
legung derVoraussetztingen fürdieZulassung bestimmt ^!*EGKS~Waren 2ueiner Abgaben *
begünstigung beiderEinfuhr aufgrund ihrer besonderen Verwendung (79/34/E6KS )*
.... (ABl .i10vom16.1.1979 ,S»12)/\ ,v ,
1.42 .Verordnung (EWG)Nr.484/79derKommission vomH.Jfärz 1979über dieEinreihune ;vonWaren indieTarifstelle 39-0 /hIV
des Gemeinsamen Zolltarifs
(ABlL64/47vom'14.3.1979 ) ;

-6- ,
jUlIlAjh^T ..
1.^3 .Verordnun' ;"(EV.'G )Nr.485/79derKommission vom lp.tiårs 1979
zur Eestlei-unr ;der Voraussetz11115 :enfürdieZulassung von Bchlachc ;-
pferden zuderTarif stelle 01.01 AIIdenGemeinsamen Zolltarifs
(deram1.7.1979 inKraft tritt )
(ABl.L 64/49vom 14.3.1979 ) - - .
1.44 .Verordnung (EWG )Nr.885/79derKommission vom 3.Mai1979
über die Einreibung vonWaren in .dieTarifstelle 7%03Edes
Gemeinsamen Zolltarifs
(ABlL111/79vom4.5.1979 )
1.45 .Verordnun ?;(EWG)Nr.936/79derKommission vom 11.MaiT-/-9üb^r dieEinreihunc ;vonWaren indieTarifstelle 02.01 AIIa)4aa)
des Gemeinsamen Zolltarifs
(ABlL117/19vom12.5.1979 ) -
<
II.'ZOIJ *BEFREIUNG , " ■
\ ·
11.1 .Verordnung (EWG)Nr.1544/69desRates vom23.Juli 1969 Uber diezolltarifliche
Behandlung vonWaren ,dieimpersönlichen Gepäck derReisenden .eingeführt werden
(ABl.Nr.L191vom9*8.1969 ,S.1)
11.2.Verordnung (EWO)Nr.1410/74desRates vom4.Juni 1974über diezolltarifliche
Behandlung vonHaren ,dieausAnlass vonKatastrophen ,diedasHoheitsgebiet
eines oder mehrerer Mitgliedstaaten berühren ,fllrdenfreien Verkehr eingeführt
werden
(ABl.Nr.L150vom7.6.1974 »S.4)
JLI.3 .Beschluss 74/566/EWGderKommission vom6.11.1974 »wErmächtigung eines Mit­
glieds derKommission zumErlass derMassnahmen nach Artikel 2derVerordnung
(EWO)Nr.1410/74desRates vom4.Juni 1974Uber diezolltariflichen Behandlung
vonWaren ,dueausAnlass vonKatastrophen ,diedasHoheitsgebiet eines oder
mehrerer Mitgliedstaaten berühren ,fürdenfreien Verkehr eingeführt werden
(ABl.Nr.L309vom20.11.1974 ,S.21) ,
11*4 .Verordnung (EWG ).Nr.3301/74desRates vom19*Bezember 1974 Uber Befreiungen
beider Einfuhr vonWaren inKleinsendungen nicht kommerzieller Artinnerhalb der
Gemeinschaft (2) / ■
HAB1 .Nr.L354vom30.12,1974 ,.s..55)
T^')'Artikel 1Absatz .1dieser Verordnung vrarde am1.7.1977 ^en;enstand :

Verordnung (EWO)Nr.1818/75desRates vom10.Juli 1975Uber dielandwirt­
schaftlichen Abschöpfungen ,Ausgleichsbeträga undsonstigen Abgaben beider
Einfuhr vonlandwirtschaftlichen Erzeugnissen undvonbestimmten landwirt­
schaftlichen Verarbeitupgserzeugnissen impersönlichen Gepäck vonReisenden
(ABl.Nr.L165vom16.7.1975 .S.3)
ro".nclort clv.rcl ::
a;Ve..>o.vdm"-'' -OS' /Ci)I!r.27-''O/V«>der *Rat .::vom i'/.11.-V. '/'•
(Al"1LV'j-j/'ivon
II.6.Verordnung (EHG)Nr.3195/75derKommission vom2,Dezember 1975zurFestlegung
derDurchfUhrungsvorschriften derVerordnung (EWG)Nr.1798/75desRates Uber
dievondenZöllen desGemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr vonGegenständen
erzieherischen ,wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters
(ABl .Nr.L316vom6.12.1975t S«17)
'"eHnd.ert durch
a)Verordrmn :(T'T/d)Nr.17;P'i-/''C,der Knnlnruo "-./om 1'
(AM J.1^7/Vvon O *
II •Entscheidung 76/544/EWGdarKommission voftt31.Mai1976Uber dieAnerkennung des
wissenschaftlichen Charakters desGeräts "Aufnahmegerät PR2200 Ampex "
(ABl .Nr.L160vom22.6.1976 ,S.9)
II.8.Entscheidung 76/545/EWGderKommission vom 1.Juni 1976 Uber dieVerneinung des
wissenschaftlichen Charakters dsr "SpritzguBsraasohine Bücher TS-150 "mit zuge­
höriger Spritzgussform .
(ABl .Nr.L160vom22.6.1976 ,S.10)
JJcjEntscheidung 76/675/EWGderKommission vom19#Juli 1976Uber dieAnerkennung des
wissenschaftlichen Charakters desGeräts "Raketensonde Super Areas Typ 1Marc
60A2"
(ABl.Nr.L231vom21.8.1^6 ,S.8)
11.10 Entscheidung 76/786/EWGderKommission vom20.September 1976 Uber dieAnerkennun
deswissensohaftliohen Charakters desGeräts "Vakuamverdampfungaanlage Edwards
E06"(1)
(ABl .Nr.L273vom6.10.1976 ,S.23)
11.11 Entscheidung 76/8IO/EWOderKommission vom5«'Oktober 1976 Uber dieAnerkennung
deswissenschaftlichen Charakters desGeräts nMono-gesteuertes Vakuum-Ventil naoh
Picker ,Modell 01A"
(ABl.Nr.L285vom16.10.1976 ,S.39)
11.12 ;Entscheidung 76/8ll/EWGderKommission vom5»Oktober 1976 Über dieVerneinung
:deswissensohaftliohen Charakters desGeräts "Integrierte Einheit 100/300"
(ABl .Nr.L285vom16.10.1976 ,S.40)
11.13 Entscheidung 76/812/EWOderKommission vom5»Oktober 1976Uber dieVersagung der
Befreiung vondenZöllen dedGemeinsamen Zolltarif 8fUrdaswissenschaftliche
Gerät "Aufnahmegerät PR2200 Ampex "
(ABl.Nr.L285vom16.10.1976 ,S.41)

8
AMI!/\T.Tt"iJ
XJ.14-,.Entscheidung derKommission vom16.November1976(76/882/EW£)
über-dieVersagungderBefreiungvonZöllendesGemeinsamenZolltarifs'fürdas
.wissenschaftliche Gerät"Gas-Chromatograph Tracor560".'-l(ABl.L325/22vom24.11.1976)
11.15.'Entscheidung derKommission vom22.Dezember1976(77/61/EWG)'
,'küberdieVerneinungdeswissenschaftlichen CharaktersderfürdenSchnelldrucker
"SPERRYUN1VAC0770PrinterSubsystem"bestimmtenTeile .' '
(ABl.L11/37vom.14.1.1977 ) '
II.1b.Entscheidung derKommission vom7.Februar1977(77/168/EWG)
•überdieVersagungderBefreiung vondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdas
:wissenschaftliche Gerät"Oceanographic StfeamerOSI-2550".,;
:(ABl.L,52/39vom24.2.1977)
II.17*.Entscheidung derKommission vom7.Februar1977(77/169/EWG)
überdieBefreiung deswissenschaftlichen Geräts"Farb-Laser CMX-4"undseinesZu­
behörsvondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifs ,
;(ABl.L52/40vom24.2.1977)
11.18Entscheidung derKommission vom5.April197?(77/284/EWG)" '
*,überdieVersagungderBefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdas
wissenschaftliche Gerät"Lock-in-Amplifier"P.A.Ri,Modell120.
''(ABl.L95/25vom19.4.1977)
11.19«Entscheidung derKommission vom5./^pril1977(77/285/EWG)
*■überdieVersagungderBefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdas
•wissenschaftliche Gerät"Lock-in-Amplifier" P.A.R.>Modell122.
»(ABl.L95/26vom19.4.1977),
II.20.;Entscheidung derKommission vom5.April1977(77/286/EWG)
überdieBefreiungbestimmterwissenschaftlicher Geräte,die.zurMessungluftyerun-
•;reinigender Emissionen bestimmtsind,vondenZöllendesGemeinsamenZolltarifs .
(ABl.L95/27vom9.4.1977).'.
II»21.,Entscheidung derKommission vom13.Mal1977(77/373/EWG)
überdieVersagungderBefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfür
"daswissenschaftliche Gerät^'Präzision-Lock-in-Amplifier"P.A.R.,Modell124A.
"mit-Plug-in-Preamplifier P.A.R.,Modell116. , 1
;(ABl.L140/27vom8.6.1977), /
ergänztdurch - ~
••a)Entscheidung derKommission vom.!>.Dezember1978(79/20/EWG)
f.(ABl.L9/28vom13.1.1979)'
IX.22.Entscheidung derKommission vom13.Mai,1977(77/374/EWG)
überdieBefreiungdeswissenschaftlichen Geräts"Lock-in-Amplifier" P.A'.R.;Modell
1186A,mit"InternalOscillätor Option"P.A.R»186/A/99/97VondenZöllendes
Gemeinsamen Zolltarifs . :
(ABl.L140/28vom8.6.1977).: '^ '
fcrtVschèidurtd áèr,kòftiínVáèidft Vòft16»JuMU8/$$?/ÊWÔ) '«■
.(ABUL19$/32vom,20.7*197S3(.v.:v '

MUTATI' ",T
II.23?Entscheidung derKommission vom23.Ma.i1977C77/379/EWG)
überdieBefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifs deswissenschaftlichen
Geräts"Lock-in-Amplifier"P.A.R.,Modell128A,mitTunedAmplifierOptionP.A.R.-
>Modell128/A/98.'
(ABl.L143/22vom10.6.1977)
11.24.Entscheidung derKommission vom23.Mai1977(77/380/EWG)
\überdieVersagungderBefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdas
"wissenschaftliche Gerät"Two-Phase/VectorLock-in-Amplifier"P.A.R.,Modell129a.
(ABl.L143/23vom10.6.1977) •<,. •
geändertdurch: j
a)Entscheidung derKommissipn vom16.Juni1978(78/594/EWG) v\i
(ABl.L195/29vom20.7.1978). • \
II25'Entscheidung -derKommissionvom23.Mai1977'(77/381/EWG)überdieVersagungderBefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdas
wissenschaftliche Gerät"PackardAutomatic GammaCounter"mitFernschreiber .
(ABl.L143/24vom10.6.1977) '
11.26.EntscheidungderKommissionvoln23.Mai19^7(77/382/EWG)
überdieVersagur\gderBefreiung vondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdas
wissenschaftliche Gerät''Packard2425Tri-CarbSpectrometer "mitFernschreiber .
(ABl.L143/25vom10.6.1977) * ^
ergänzt'durch:
a)Entscheidung derKommission vom5.Oktober1978(78/851/EWG) .
(ABl.L293/30vom19.10.1978 )
11.27.Entscheidung derKommission vorrt21.Juni1977(77/439/EWG)
überdieBefreiung vondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdiewissenschaftlichen
AVM-Sende-undEmpfangsgeräte .•
(ABl.L173/23vom13.7.1977)
■"III28Entscheidung derKommission vom24.Juni1977(77/443/EWG)'überdieVersagungderBefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdas
wissenschaftliche Gerät"SearleMarkIIILiquidScintillation Counter"
(ABl.L175/25vom15.5.1977 )- ,
11.2°Entscheidung derKommission vom24.Juni1977(77/444/EWG)^*überdieBefreiungdeswissenschaftlichen Geräts"MKS-High-AccuracyBarat^onSensor
'Headtype90AH-100"vondenZöllendesGemeinsamenZolltarifs.'
<ABl.L175/26vomJ5.7.1977) . ■'
11.30Entscheidung derKommission vom24.Juni1977(77/445/EWG)'überdieBefreiungdeswissenschaftlichen Geräts"CanberraSilicon(Li)X-Rayüetector"
Modell7383mitAlarmsyste'm ,,Modell1785,vondenZöllendesGemeinsamenZolltarifs.
(ABl.L175/27vom15.7.1977) .
II.$1.Entscheidung ,derKommission vom24.Juni1977(77/446/EWG)
überdieVersagungder*BefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfür
daswissenschaftliche Gerät"feckardAutö-Gamma-System"*.Modell5230.
(ABUL175/28vôm15.7*1977 )

-10-
AHHAFC TJ
Ifc.JW*»
II.32*frnt?ngd?rKommission vom24,Juni1977(77/447/EWG)'überdieBefreiung vondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifs fürdas ■uGerät"GE(LiCoaxialDetectorORTEC,Modell8101-0122V wissenschaftliche
(ABl.L175/29vom15.7.1977 ) '"
•, .» •
II.33»Entscheidun ^der*Kommission vom29.Juni1977<77/462/EWG)
überdie^VertagungderBefreiung vondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifefür
geändert durch •
a)Entncheidimr ;derKornmicBion vom2.21,1979 (79/209/ftv/G)
(ABlL44/24vom21.2.1979 )
II.34.Entscheidung derKommission vom29.Juni1977(77/463/EWG) v
;überdieVerneinung deswissenschaftlichen Charakters desPapierprüfgerätes "Pulmac
,rZeroSpanTester*". .
(ABl.L179/37vom-19.7.1977 ) V-
11.35»"Entscheidung derKommission Vom29.Juni1977(77/464/EWG) ■ ;
überdieBefreiung derwissenschaftlichen Geräte MKSBaratron "Capaeitance manometer
:head-Jyp 310-10"und"Modularindicator ünit-Typ 170/M-*6B"vondenZöllendesGemein-
isamenZolltarifs . :' >
(ABl.L179/38vom,19.7.1977 ) ',
11.36.;Entscheidung derKommission vom20.Juli1977(77/493/EWG)
überdieVersagung derBefreiung vondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifs fürdas
wissenschaftliche Gerät"GE(Li)Coaxial-Detector-SystemORTEC",Modell8501-1020-S"
'nebstDewärundVorverstärker ORTEC. r r-
.(ABl.L207/46vom13.8.1977 )
11.37.Entscheidung derKommission vom20.Juli1977(77/506/EWG)
überdieVerneiurig deswissenschaftlichen Charakters desGeräts"Graphische Datenverar­
beitungsanlage Tektronix,Modell4051". '' »'
»(ABl.L207/47vom13.8.1977) •/;' !
H.38.:■Entscheidung derKommission vom20.Juli'1977^77/507/EWG)
•überdieVersagung derBefreiung vondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifs für
„daswissenschaftlichee "VHRR/VTPR-System ".-,
(ABl.L207/48vom13.8.1977 ). 1 !:
^*59»?Entscheidung derKommission vom20.Juli.1977(77/508/EWG)
IüberdieBefreiung deswissenschaftlichen Geräts"GRCapacitance-Meäsuring Assembly",
ïModell 1620-AP,vonder>Zöllenges,Gemeinsamen Zolltaris .
i.(ABl.L207/49vom13.8.1977 ) .
I.^O.^Entscheidung derKommission vom11.November'1977(77/727/EWG):
;über ,dieVerneinung deswissenschaftlichen Charakters derGeräts"RemcoDynaflect
.;System". , *
.(ABl.L300/23vom24.11.1977' )/ 1 i,'
11.41.!Entscheidung derKommission vom9.Dezember1977(77/j32/EWG) *
5überdieVersa^ung derBefreiung vonden-Zöllen desGemeinsamen Zolltarifs fürdas
{Wissenschaftliche Gerät"PackärdModet$255TRI'tARBSpeCtrometer System".
t.(ABl.L11/27vom14.1.1978 ) ,';•,•'1.

11- ,v...AI!ji'-v
IU42.Entscheidung plerKommission vom9.Dezember1977(78/33/EWG)
überdieVersagungderBefreiungvondenZöllen.desGemeinsamenZolltarifsfürdas
wissenschaftl.iqhe Gerät"Ulti'azentri fugeBeckman,ModellJ–21C".
(ABl.L11/28vom14.1.1978 )
11.4-j.'Entscheidung derKommission vom9.Dezember1977(78/34/EWG)
überdieVersagungderBefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdas
wissenschaftliche Gerät'"Ultrazentrifuge Beckman,ModellL5-50".
(ABl.L11/29vom14.1.1978) <
II.4-4Entscheidung derKommission vom9.Dezember1977(78/35/EWG)
*"überdie'Versagung derBefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdas
wissenschaftliche Gerät"AminoAcidAnälyser,Type121M,Beckman".
(ABl.L.11/30vom14.1.1978):
.45.'Entscheidung derKommission vom3.Januar1978(78/129/EWG) ,
überdieBefreiungdeswissenschaftlichen Geräts"VarianSpektrp-System 100MS"von
denZöllendesGemeinsamenZölltarifs .'; *
(ABl.L43/9vom14.2.1979 )
II-®46.Entscheidung derKommission vom3.Januar1978(78/130/EWG)
;über.dieVersagungderBefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdas
wissenschaftliche Gerät"Diffraktometer ,P21/SYNTEXmitKleincomputer".^
(ABl.L43/11vom14.2.1978)/ ,
■I.
•erandertdureh
)Entscheidung derK0mmisnionvom28.2.1979(79/287/El/G)
(ABlL69/21vom20.J.1979)
11.47.Entscheidung derKommission -vom28.Februar1978(78/294/EWG) .
'überdieVersagungderBefreiungvondenZöllendesGemeinsamenZolltarifsfürdaswissenschaftliche Gerät"Scorpio3000rtulti-Unibus diskbasedmultichannetanalysmg
computerSystem.
5(ABl.L74/39vom16.3.1978):
11.48.,Entscheidung derKommissionvom13.,April197»(78/411/EWG)(-
überdie-Verneinungdeswissenschaftlichen CharaktersdesGerätsTektromcLog
Analyser,Typ7DO1". ,
(ABl.L.120/35vom4.5.1978)
tt/inEntscheidung derKommissionvom13.April1978(78/412/EWG)'überdieBefreiungdeswissenschaftlichen Gefäts"Spektrofnetef JEOLRoutine/High
Performance FX60/FTNMR"vondenZöllendesGemeinsamenZolltarifs.
■'(ABl.L120/37vom4.5.1978) '
TTEntscheidung derKommissionvom13.April1978(78/413/EWG)IIO°'&berdieBefreiungdeswissenschaftlichen Geräts"JEOLMa^DataAnalysisSystem,
TtypeJMA-0231/0341"vondenZöllenHesGemeinsamenZolltarifs. ;
r(ABL.-L120/37vom4.5.1978i >
tttr/iEntscheidungderKommissionvdni16.Juni1978(78/595/EWG)I1,51*überdieVersagungderBefreiungvondenZöllendesGemeinsamen
•wissenschaftliche Gerät"JEOLElectronMicroscope,TypeJEM-10QCmitRasterDurch
strahlungszusatz . i ,,,
,(ABl.L195/30vom20.7.1978);;SAi'-.:-:

-12-
.Λΐ'ϊί'ΐτ ;.Ι
III52.Entscheidung derKommission vom16.Juni1978(78/596/EWG)
überdieVersagung derBefreiung vondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifs fürdas
wissenschaftliche Gerät"Ffeckärdtri-carbLiquidScintillationSystem,model2650".
'(ABL.L195/31vom20.7.1978 >
IX.53.Entscheidung derKommission vom12.Juli1978'(78/654/EWG)überdieBefreiung deswissenschaftlichen Geräts"JEOLElectronMicroscope ,type'
/JSM35"vondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifs . *
(ABl.L218/26vom9.8.1978 )(-
II«5^»Entscheidung derKommission vom12.'Juli1978(78/655/EWG)■
überdieBefreiung deswissenschaftlichen Geräts"JEOLElectronMicroscope ,,,type
JEM-100 CX"vondenZöllengesGemeinsamen Zolltarifs
(ABl.L.218/27vom9.8.1978 )' . '
IX,55,Entscheidung derKommission vom12.Juli1978(78/656/EWG)
überdieVersagung der,Befreiung VondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifs fürdas
.wissenschaftliche Gerät"ScintillationCamera51GMA410".
:(ABl.L218/28vom9.8.1978 )
' ■ -- . ' '
11.56.Entscheidung derKommission vom12.Juli1978(78/657/EWG)
überdieVerneinung deswissenschaftlichen Charakters desGeräts"BeckmanDynograph
Recorders,typeR511A"mitKopplungstransformatoren 9872,Meßwertgebern .Statham
UC3undZusatzgeräten UL5. J '
•(ABl.L218/29vom9.8.1978 ) ,
11.57.Entscheidung derKommission vom3.August1978(78/723/EWG)
überdieVersagung derBefreiung vondenBöllendesGemeinsamen Zolltarifs fürdaswis­
senschaftliche Gerät"Finnigan GC-MSSystem,model4010". (
(ABl.L241/13vom'2.9.1978)
II«58.Entscheidung derKommission vom28.September 1978(78/837/EWG)
überdieVersagung derBefreiung vondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifs fürdas -
(wissenschaftliche Gerät"VarianSpektrometer EPR,model E-»109-E".,
(ABl.L288/51vom14.10.1978 ),
II.59.Entscheidung derKommission vom28^Septefnber 1978(78/838/EWG).
überdieBefreiung deswissenschaftlichen Geräts"DuPont-Liquid phaseChromatograph ,
:model'830"vondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifs . .'
;(ABI.L288/52-vom14.10.1978 )..." •,,
II-.60.,Entscheidung derKommission vom5.Oktober1978(78/852/EWG)
überdieVersagung derBefreiung vondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifs fürdas
wissenschaftliche Gerät"Packard2450/645Tri-Carb Spektrometer mitTeletyp"
(ABl.L293/31vom19.10.1978 )
II.M.Entscheidung derKommission vom13.Oktober1978(78/894/EWG)
überdieVersagling derBefreiung vondenZöllendes-Gemeinsamen Zolltarifs fürdas
.wissenschaftliche Gerät"BECKMANLiquidscintillatiorvsystem,modelLS8000".
i(ABl*L314vom8.11.1978,S.9)
11.62.^Entscheidung derKommission vom13.Oktobei*1978f(?8/895/EWG)
1über'dieBefreiung vondenZöllendesGemeinsamen Zolltarifs deswissenschaftlichen
:•Geräts"BAIRDAT0MIC-Systemseventysevencomputerized fnutti-crystal gammacamera",
^(ABl.L314vom8.11.1978,S.10)'V';

II!65 «Entscheidung derKommission vom9.November 1978 (78/963/EWG)
über dieVerneinung deswissenschaftlichen Charakters desGeräts "Watanab<e
Linearcorder mark III,model WTR 331".
(ABl .L329 /23vom 24.11.1978 ) 1
11.64 .Entscheidung derKommission vom *21.November 1978 (78/990/FWG)
über dieVerneinung deswissenschaftlichen Charakters desGeräts "Automax 16mmCine >
pulse camera ".
(ABl .L340/21vom6.12.1978 ) - ■
II. Entscheidung derKommission vom 21.November 1978 (78/991/EWG )
yber dieVerneinung .deswissenschaftlichen Charakters desGeräts "Varian Electrostati
Printer /Plotter ,model 4115 ". I
.(ABl .L340 /22vom 6.12.1978 ) !
11.66 .Entscheidung derKommission vom21.November -1978 (78/992/EWG)
mo^ldj!s?n'' r!!r|deS Geräts "Hitachi scanning electron microsco ,?nin>2 ?,"r^ch*un9furDarstellung vontransmittierten Elektronen (ModellTm .o>, hx-cs2)vondenzauen-6""»« **."«««."
11.67.Verordnung (EKG)3060/78desRates vom19!Cezember 197R 'Uber dieBefreiung derWaren ■„„„ 1"8.
•(ATT Î^Î£ïîœ *«?^Htlïnde%re«JaUee„1sini:inSe,,dUngen ;
•' "" » * ',
11.68 .Entscheidung derKommission vom12.Dezember 19?8 (79/52/EWG)
;über dieVersagung derBefreiung vondenZöllen desGemeinsamen 1ZolItari fsfürdas ;
wissenschaftliche Gerät "HERMES Drifting buoy ".
(ABl .L13vom19.1.1979 ,S.67)
II.69«Entscheidung derKommission vom12.Dezember 1978 (79/53/EWG)
tüber dieBefreiung deswissenschaftlichen Geräts "GENRAD High Performance frequency
Synthesizer "vondenZöllen desGemeinsamen ,Zolltarifs ,
f(ABl .L13vom19.1.1979 ,S.68)
Ï-:.■ ■ ' <
11.70 .Entscheidung der'Kommission vom 2.Februar 1979
über dieBefreiung deswissenschaftlichen Geräts "LAB-80 ddta
acquisition andprocessing system "vondenZÖllen desGemem - ;
samen Zolltarifs (79/207/EV/G)
(ABlL44/22vom21.2.1979 ) - ' |
11.71 .Entscheidung derKommission vom 2.Februar 1979
vüber dieBefreiung deswissenschaftlichen Geräts "Tektronix
spectrum analyzer ,type 491"vondenZöllen desGemeinsamen
'Zolltarifs (79/208/KWG)
(ABlLLU\/2t>vom21.2.1979)' .
11.72 .Entscheidung derKommission vom 2.Februar 1979über dieVerneinung deswissenschaftlichen Charakters desGeräts
"Revco freezer ,type^'ULT 1785 "mitTemperaturschreiber ,Druckin inder-
ventil fürflüssigen Stiökstoff undverschiedenem Zubehör )79/210/EWC)
(ABLL44/25vom21.2.1979 )
11.73 .Entscheidung derKommission vom20.Februar 1979 üher dieBefreiung ;,
deswissenschaftlichen ,Geräts »Rewlett-Packard nynthesized sir;nal i
r:enerator "Modell -8660 A/0vondenZöllen .desGemeinsamen Zolltarifs
(79/225/BWG)
(AB1L57/36Vfï-cij/rjivu ; __ „ABl L'57/30vom8.3.1979 )

\'>«.·· . 'ν1ι■ ■ ;·
.' -Ml- -
^ . . 1f" AMIAN3 T / •
II.74 .Entscheidung derKommission vom 28.Februar 1979 über die
Verneinung denwissenschaftlichen Charakters der .Geräts
"Orion-lonised Calcium Analyser ,model Sri-SO"(79/286/El/G)-
(AB1L69/20vpm 20.5.1979 )
11.75 .Entscheidunr ;derKommission vorn 28.Februar 1979 -über die
Versammr ;derBefreiung von den Zöllen desGemeinsamen .Zoll­
tarifs fürdaswissenschaftliche Gerät "Nuclear~J)ata Display
andAcquisition System ,model ND-6610 "(79/288/KWG)
(ABlL69/22vom 20.5.1979 ) •
11.76 .Entscheidung der Kommission vom 28.Februar 1979 über die
Befreiung 'des wissenschaftlichen Geräts "Aminco~Bov.lnan .3pec-
trophotofluorometer "Modell J18960 E"vondenZöllen des
Gemeinsamen Zolltarifs (79/289/-EWG)
(ABl169/6?vom 20.5.1979 ) •
11.77 *Entscheidung derKommission vom 28.Februar 1979 über die
Versar^unn ;derBefreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zoll­
tarifs für daswissensphaft liehe Gerät "Beckman-Liquid ficintil - •
lation System ,model LS9000"(79/290/EWG )
(ABlL69/24vom 20.5.1979 ) :
11.78 .Entscheidung derKommission vom 8.März 1979 über die -Vernei - .
nunp ;deswissenschaftlichen Charakters des Geräts "Si-mplee - •-
borehole televiewer system ,model CHH"(79/515/EWG )
(ABlL76/15vom28.5.1979 ) , / .
11.79 »Entscheidung derKommission vom 8.März 1979 über dieVernei­
nung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts "Swift t>6
.zoom stereo microscope"' '(79/314-/EV/G) " ■
(ABlL76/16vom20.5.1979 )
11.80 .Entscheidung derKommission vom 8.März 1979 über die Versar;unf * ■
der Befreiung von den Zellen des Gemeinsamen Zolltarifs für das
wissenschaftliche Gerät "PGT-intrinsi<£ Germanium detector ,model
IGC 15"nitVorverstärker ,Modell RG-IIAC (79/315/EWO)
(ABlL76/17vom28.5.1979 )
-11.81 .Entscheidung derKommission vom 8.März 1979 über die Befrei­
ung deswissenschaftlichen Geräts "Purrum amino acid analyaer
model D-500 mitEnergiewandler (power Converter )**
vondenZollen ,desGemeinsamen Zolltarifs (79/516/EV/G)
(ABlL76/18vom28.5.1979 ) - •
11.82 .Entscheidung derKommission vom 8.März 1979 über die 'Versa^unr ;
der Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs fürdas
:wissenschaftliche Gerät "Canberra ome^a one multichannel analyser ,
model 4100 "-(79/517/EWG)
'(AB1L76 /19vom28.5.1979 )
11.85 *Entscheidung derKommission vom 15.März 1979 über die Versa,^ung
derBefreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für
daswissenschaftliche Gerät "EDA-autoratic mar;netic observatory
system model Arnos MKLI"(79/319/EWG)
(ABlL'76/21vom28.5.1979 )
11.84 .Entscheidung ,derKommission vom 15.März 1979 über dieVersaline ;
derBefreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das
wissenschaftliche Gerät "DuponWultracentrifup;e ,type 0TD-65 "
(79/520/EWG) *
(ABlL76/22vom28.5*1979 )~
11.85.Entscheidung derKommission vom 13.März 1979 über dieBefreiung
deswissenschaftlichen Geräts "Plessey-recordinn ;current meter ,
.model 9021 "vondenZöllen desGemeinsamen Zolltarifs (79/321/EWG)
(ABlL76/23vom28.5.1979 )
I

*11 i»•» '.v 4
- -
' ■·'.■' ■ΑίΊϊΛϊΚΙ ϊ
*-·*». «ς.*Μ·4
11.86 .EntGcheidvuin clerKommission vorn 16.Marz 1979 über dieVerruirnm ;
derBefreiung vondenZöllen desGemeinsamen Zolltarifs fürda3 .
wissenschaftliche Gerät "Varian atomic abcorption spectrometor
type AA6'D"(79/3/l0/i^-/G) •
(ABlL78/40vom30.3.1979 ); . - ; .
11.87 .Entscheidung derKommission vom16.März 1979 über dioVersa :up-r
der ,Befreiung vondenZöllen desGemeinsamen Zolltarifs fürdas
' wissenschaftliche Gerät "Canberra mult 3'Channel analyzer ,niotlel :
8100 "(79/341/EWG ) ~ -
(ABlL.>78/41vom 30.3.-1979 ) •
11.88 .Entscheidung derKommission vom23.März 1979 über dieVerneinung
deswissenschaf11ichenCharakters des Geräts "Digital Computer -
System PDP-11 T3^-FB .(79/374/EWG)
(ABlL87/28vom .7.4.1979 ) .... ' . .
11.89 .Entscheidung derKommission vom .23.März 1979 über dieVerne inunp
.deswissenschaftlichen Charakters des Geräts "MEC-Öputterophere
type 822" ~(79/574/tiV/G) -
:(ABlL87/29vom7.4.1979 )
11.90 .Entscheidung ;derKommission vom23.Märzi 1979 über dieVerneinung
deswissenschaftlichen Charakters des Geräts "Burrouchs-B77'00
- Information' Processing System "(79/376/EWG).
(ABlL87/30vom7.4.1979 ) - '
11.91 .Entscheidung der .Kommission vom29.März 1979 über die'Verneinung
deswissenschaftlichen Charakters des Geräts "NBS-Biotran II
automated colony counter " (79/391/EWG )
(ABlL93/51vom12.4.1979 ) I
11.92 .Entscheidung derKommission vom29.März 1979 über dieVerneinuni :deswissenschaftlichen Charakters des Geräts "Nikon Mask Alir,nment
Microscope ".(79/392/EWG) ,
.(ABlL93/52vom12.4.1979 ) '
11.93.Entscheidung ;'derKommission vom29.März 1979 über dieVerneinung ,
deswissenschaftlichen Charakters desGeräts "Digital Microcom -
putersystem PDP-11V03 -lr-VI55" (79/393/EWG) :• „\
, (ABlL93/53vom12.4.1979 )
11.94 .Entscheidung derKommission vom27..April 1979 über dieVersaglm ;:;
derBefreiung vondenZöllen desGemeinsamen Zolltarifs fürdaswissenschaftliche Gerät "Varian vaeuum system Leed/Auger /RFA ,
type 981-2001 A2/B1mitZubehör . (79A53 /EWG)
(ABl "L116/27vom11.5.1979 ) ^ ' ' '
11.95 .Entscheidung derKommission vom3»Mai1979 über dieBefreiungdeswissenschaftlichen (iem'.iJB ■VM?0.•tfironment -monostaric /
biötaric acoustic radar system "vondenZöllen desGemeinsamen \ -
.Zolltarifs (79/475/BWG)
(ABlL121/31vom19-5.1979 )
11.96 .Entscheidung derKommission vom8.Mai1979 über die _Versagung .derBefreiung vondenZöllen desGemeinsamen Zolltarifs fürdas
wissenschaftliche Gerät "Hewlett-Packard RasChromatograph ,
model 5840 " (79/481/EWG)
(ABlL123/22vom19.5.1979 ) ....
11.97 .Entscheidung derKommission vom8.Mai1979 über dieVertagungderBefreiung vondenZöllen desGemeinsamen Zolltaru-S für das
v *wissenschaftliche Gerat "CANBERRA-Ge (Li)Detector ,serie H1149with preamplifier »model 2001 »cryostat model 7500 andhigh vol­
tage Power supplys model 3105 " (79/482/EWG)
(ABlL123/23vom19*5.1979 )

11.98 .Entncheidunn derKommission -votn14.Hai1979 über die i3erro ;n,n/ .
•den v;issenschaf11ichonGeräts "EXOTKG-Erts f';round tritt !)rndn.o -
metef ,modol 100A"vondenZöllen denGemeinsamen Zolltarn .j
(79/501
(ABl Jj130/28vom29.5.1979 )
11.99 .Beschluß -der .'Rates vom8.Mai1979 betreffend ,den -Abschluß der .Protokolls zvmAbkommen über dieEinfuhr «von tk^::eimt;mden er--:
sielierischen ,wisspnschaf tlichen oder kulturellen ChnraJcters
(79/505/EWG) • s ..
(ABlL134/13vom31«5«1979 )
11.100' Verordnung (EWG )Nr.1023/79desR„ts vom8.Mai1979 '
.über dievondenZöllen desGemeinsamen Zolltarifs befreite ,Ein­
fuhr vonGegenständen fürBehinderte (tritt g.m1.1.1980 inKraft )
(ABlL134/6vom31.5.1979 )
11.101 Entscheidung derKommission vom18.Mai1979 über dieVersarrunr "
derBefreiung vondenZöllen desGemeinsamen Zolltarifs fürdar .
wissenschaftliche Gerät "OREC-ßi(Li )x-ra.y detector ,model
7400-0455-3,v/ithpreamplifier ,model 1178 andDetector Bias
Supply ,model 459" (79/522/EWG) , , ■
(ABlL141/29vom9.6.1979 )
11.102 Entscheidung :derKommission vom 18.Mai1979 über dieBefreiung
deswissenschaftlichen Geräts "MILLAR -Mikro -Tipöatheter Velo­
city/Pressure Transducer ,model VPC-684 Dwith Transducer Control
Unit ,model TCB-100 "vondenZöllen desGemeinsamen Zolltarife
(79/521/EV/G) • / . •
(ABlL141/28vom9.6.1979 )
II.103 .Entscheidung derKommission vom22.Mai 1979' über dieBefreiung
deswissenschaftlichen Geräts "NICOLET' Signal Avera&inp System ,
model 1070 "vondenZollen desGemeinsamen Zolltarifs ,(79/527/EWG)
(ABlL141/36vom9.6.2979 )
III .SYSTEM -DER RÜCKKEHR
./.
IV-ZOLLRECHTLICHE BEHANDLUNG -DERZURERPROBUNG® -UNDUNTERÜUCHÜNG8 -
ZUECKEN EINGEFÜHRTEN' V/ARM • ;
IV.1.Verordnung (EWG)Nr.1990/16desRates vom22»Juli 1976 Uber diezollrechtliche )
Behandlung VonzuErprobungs -oder Untöreuohun^aswecken eingeführten Haren
(ABl.Nr.L219vom12.8.1976 »3.14) _: .
V-ZOLLWERT

17-
VI.-πκ.υ,ϊ.'τιρ /ϊ
A–RereITO-'den O-eine Jn,".ohr ft :rech bc .
VI.A.1 .Verordnung (EWG)Nr.582/6$derKommission vom26.Mm 1$6$UberdasUrprungs - j
zeugnis unddenAntrag hierzu !
,(AB1.Nr.L79vom31.3.1969 ,3.1)
geändert durch
a)Verordnunp ;(EWG )Nr.'518/72derKommission vom 8-,3."1')72 '
.(AB1L6?vom20.3.1972 ,8.25) , , ''
■ ':;erindert durch
'a)a)Verordnunp ;-('EWG )Nr.1722/73derKommission vom2B.6.1 1)'-'-
'(AB1 I.175vom29.6.1973 ,B.3'4) -
b)Beitritt ,°,akte
(ABl I.73vorn27.3.1972 ,H.14undL2vow1.1.1973 , 1)
.V . . • i
I
VI.A.2 .Verordnung (EWG)Nr.641/69derKommisaion vom3.April 1969 Uber dieBestimmung
desUrsprungs bestimmter Waren ,dieausEiern hergestellt worden sind
(ABl.Nr.L83vom4.4.1969 »S.15)
VI.A.3 .Verordnung (EWG)Nr.37/70derKommission vom9.Januar 1970Uber die -Bestimmung :
desUrsprungs vonwesentlichen Ersatzteilen ftlrbereits frUher gelieferte Geräte t
Maschinen ,Apparate oder Fahrzeuge ' •
(ABl.Nr.L7vom1Ö.1.1970 »S.6) " ;
VI.A.4 .Verordnung (EWG)Nr.2632/70derKommission vom23.Dezember 1970Uber die j
Bestimmung desUrsprungs vonRundfunk -undFernsehempfangsgeräten j
(AB1.Nr;L279vom24.12.1970 ,S.35) i
VIA.5.Verordnung (EWG)Nr.315/71derKommission vom12.Februar 1971betreffend die .
Ursprungsbestimmung vonWermutgrundweinen undvonWermutweinen
(ABl.Nr.L36vom13.2.1971 ,S.10)
• ' '
VI.A.6 .Verordnung (EWö)Nr.861/71derKommission vom27.April 1971 zurBestimmung des
Ursprungs vonMagnettongeräten , , ,
(ABl.Nr.L95vom28.4.1971 ,S.11) <• I
VI.A.7 .Verordnung (EWG)Nr.964/71derKommission vom10.Mai1971überdieBestimmung '
" desUrsprungs vonFleisch undgeniessbarem Sohlachtabfall vonbestimmten ,fleisch -
f 1 liefernden Haustieren ,frisch ,gekühlt oder gefroren !
(ABI.Nr.L104vom11.5.1971,3 .12) \ !
VI^A.b.Verordnung (EWG)Nr.1039/71derKommission vom24.Mai1971 «urBestimmung des j
Ursprungs vonbestimmte Spinnstoffwaren 1-
(AB1.Nr.L113vom25.5.1971 ,S.13) i
VI.A.9.Verordnung (EWG)Nr.2025/73derKommission vom25#Juli 1973 Uber die i
Bestimmung desUrsprungs vonWaren auskeramischen Stoffen derNummern69*11,
69.12 tand^69.13desZolltarif sohemas k ,
(AB1.Nr.L206 |Vom27.7*1973 ,S».32).7.;;,^7.7.y-
ι

VI.A.10 .Verordnung (EWG)Nr.2026/73derKommission vom25.Juli ,1973 über die
Bestimmung desUrsprungs vonTraubensaft , '
(ABl.Nr.L206vom27.7.1973 ,S.33) .
VI.A.11."Verordnung (EWG)Nr/3103/73derKommission vom14.November 1973Uber das _
Ursprungszeugnis unddenAntrag hierzu iminnergeme inaohaf tlichen Warenaustausch
(AB1.,Nr.L.315vom16.11.1973 »S.34)
VTA12Verordnung CEWG )1480 /77derKommission vom24.Juni 1977 • .
'über dieBestimmung desUrsprungs bestimmter Wirkwaren sowie bestimmter Kleidung
undSchuhe desKapitels 60bzw.derTarifnummern ex42.03 ,61.01 ,61.02 ,61.03,.,
'61.04 ,ex61.09 ,64.01 ,64.02 ,64.03 und64.04 desGemeinsamen Zolltarifs .
(ABl .L164/16vom2.7.1977 ) ,, .
VI.A.J3 .Verordnung (EWG)2067/77derKommission vom-20.September 1977
über dieBestimmung desUrsprungs vonReißverschlüssen .
v(ABl .L242/5vom21.9.1977 )".^ ^
VI.A.14 .Verordnung (EWG )616778 desRates vom20.Mår*1978
tüber dieUrsprungsnachweise fürbestimmte Textilwaren ,derKapitel 51und53bis62
desGemeinsamen Zolltarifs beiderEinfuhr indieGemeinschaft sowie über dieVor­
aussetzungen ,unter denen diesö Nadhweise anerkannt werden können .
(,ABl .L'84 /1vom31.3.1978 ) . v
VI.A.J5 .Verordnung (EWG )749/78derKommission vom10.April 1978 "" :
über dieBestimmung desUrsprungs vonTextilwaren derKapitel 51und53bis62des
Gemeinsamen Zolltarifs ' .
(ABl .L101/7vom14.4.1978 ) :\ .
VI.A.ICWerordnung (EWG)1836 /78derKommission vom27.Juli 1978
/zurBestimmung desUrsprungs vonWälzlagern (Kugel -,Rotlen-vund Nadellager )aller A
(ABl .L210/49vom1.8.1978 ) '
VI.A.17 .Verordnung (EV/G)Nr.5^-6/79derKommission vom22.MéxrB.19
mitderdieEinfuhr vonbestickter Haushaltswäsche aus 'Rinrapur
undMalaysia vonderVorlage eines .Ursprungszeugnisses abhannic
(ABlL72/18vom23.3.1979 )
B.Prâferenzabkommen
VI.B.1 .Verordnune (EWG)Nr.1524/70desRats vom20.Juli 19/0uber
denAbschluß eines Abkommens zwischen derEuropäischen Wirtschafte .-
■Gemeinschaft undSpanien sowie zurFestlegung von .Durchführunp.r-j –
bestimmungen zudiesem Abkommen ,
(ABlL182vom16.8.1970 ,S.1)
"VI.B.2 .Verordnung (EWG)Nr.2393/71desRats vom8*November 19,-1über dieDurchführung derEmpfehlung Nr.1/71desGemischten
Ausschusses zurFestlegung derMethoden derZusammenarbeit der
Verwaltungen aufdemZollsektor zumZweck derDurchführung desAbkommens zwischen derEuropäischen Wirtschaitsgemeinschal tund
Spanien .
(ABlL24-9vom10.11.1971 «S.2)•

-1Q.-
I'|!r .!
h'~."t IV-».*■ .
VI.B.3.Verordnung (EWG)Nr.2836/72desRats vom TS?.Dezember 1972über denAbschluß einen Abkommens zwischen der .liuropox^e-hen
Wirts cha.ftsremeins chaftundderRepublik 0ktorrexohsowie '»vir
Festlofamss vonDurch !uhrtm^sber /bimmungen zudiesem Abkommen'
(ABl l/^OOvom'31.12.1972 ,8.1) , />/ "• ' .•<•
•^VI.B.4 .Verordnung (EWG)Nr.2838/72der,Rata vom19.DezeinÜer 1972
■über denAbschluß eines Abkommens -zwischen "-derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft unddemKönigreich fJchweden sowie zur
Festlenunn :vor!])urchführrms"sbe stimmunr'en zudiesem Ah3iomn .cn
(ABl T.300vom31.12.1972 /8.96)
#VX.B.5 *Verordnung (EWG)Nr.2840/72desRats vom19.Dezember .1972
•über denAbschluß eines Abkommens zwischen der Europäischen
• Wirtschaftsgemeinschaft undderSchweizerischen Kidfrenossensohaf t,
zur Festlerrun ^von Durchführungsbestimmungen zudiesem .Abkommen
•und über den Abschluß des Zusatzabkommens über die Geltung pef;
Abkommens zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
derSchweiserischen Eidgenossenschaft vom22.Juli 197^£ürdas
Fürstentum Liechtenstein . ■'
, (AB1L300vom 3-1.12.1972 ,S.188)
^VI.B.6.Verordnung (EWG )Nr.2842/72desRats vom T9.'Dezember .197* '.
- über denAbschluß eines Abkommens zwischen derEuropäischen
- Wirtschaftsgemeinschaft undderRepublik Island sowie 'zur .
'Festlenunp ,von -Durchführunftsbe stimm tingen zudiesem Abkommen .
- (ABlL301vom3T.i2.i972 ;S.1) .
*VI.B.7 .'Verordmjnn (EWG)Nr.2844/72desRats vom19.Dezember 1972
über denAbschluß eines Abkommens zwischen derEuropäischen ,. . -
.Wirtschaftsgemeinschaft undderPortugiesischen -Republik , 7.
sowie zurFestlenunp vonDurchführungsbestimmungen zudiesem
•Abkommen / , '
(ABlL301vom31*12.1972 ,8.164) ; '
*VI.B.8 .Verordnunp ;(EWG )Nr.1691/73desRats vom 25-Juni 1973
über denAbschluß eines Abkommens zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft unddemKönigreich Norwegen sofaie' zur
" 'Festler:unf ;vonDtirchführun^sbestimmungen zudiesem Abkommen
(ABlLT/1vom27.6.1973 ,8.1 ) '
*VI.B.9.'Verordnung (EWG)Nr.3177/73desRats vom22.November '1973
über denAbschluß eines Abkommens zwischen -derEuropäischen '
'Wirtschaftsgemeinschaft undderRepublik Finnland sowie zur i
*Festlefiun ^vonDurchführungsbestimmungen zudiesem ^Abkommen
.(ABlL328vom28.11.1973 ,VS.1) ; _ ^
VI.B.IOVerofdnung (EWG)2051/74desRates l/om1.August 1974
über die -Zollreget ung füf"bestimmte Erzeugnisse mit ,Ursprung inundHerkunft aus d
Farôor « 11 **
(ABU L212/33vom2.8.1974 ) \ '7S . .>' -
geändert durch . . ■ _ -a)Verordnung 1048/76desRats vom4.Mai19/6
(ABlL120/1vom .7.5.1976 ) *'
*VI.B.1-1Protokoll über dieBestimmung desBecriff »"Ursprun^swaren ";md
über dieMethoden derZusammenarbeit derVerwaltungen • -
(Anhang derVerordmrnp ;(EWG)Nr.199/76desRats vom30Januar 197tüber denAbschluß desÄKP-EWG-Abkommens )
(ABlL25vom30.1.1976 ,S.41)
*VI.B.12 Protokoll über dieBestimmung desBegriffs "Wahren mitUrsprung in"
oder ,,U^3p^u^igsws^^e2l ,,undüber dieMethoden derZun^.mmenH.rbei'fc dei
s '-Verwaltungen .(Anhang derVerordnung -(EWG ).Rv-936/76desRats vom
'23.4.1976 zumAbschluß eines Finanzprotokolls unddesProtokolls zuiFestlersunn einiger Bestimmungen betreffend dasAbkommen zurGrund un*einer Assoziation zwischen derEWG undfalta
^A"R1 T.41-1 vnm PR.a.lQ .P,.11^ .

-20
ΑΓΜΙ'α· 1
*'/I.B.1 ?Verordwri.qCEKG )193/77d«:.«jtt-s vora 17.Mal1977
über denAbschluß des -Abkommens inForm eines Briefwechsels zurAbweicln .:» t..w."-tii.el 1
desProtokolls Nr.3*udemAbkommen zwischen der fcinor>a istiien Wir;ri.'V,'-tuy;n,!?irischäf t
undderReoublik östorrc-ich . ' ,
(Aöl .L139/1vom 7.6.1977 ) •
jfeVI.B.1' +Idem -Verordnung 11*4/77fiesRates von 17.Mai1977 (Kepubl ilcfiftnland )
(AUl .L1.W4 ven 7.6.1977 )
#-VI.B.1 ?Ideti -Verordnurvi 1195 /77desRates von 17.Mai 1977 (Sfuuolik Island )
(A61 .L139/7vori 7.6.1977 )
^VI.E.16 Idem -Verordnung 1196 /77desRates vom17.Mai1977 (Königreich Norwegen ) ;
(ABl .L139/10vom7.6.1977 )
fcVI.B.1 ?Idei -Vercrdny.ci 1197 /77d-?sRates von 17.K?i1977' (Rwoublik Port >
L1ÏV -3,o-; >■}? ';)
♦YJ.B.lo Id?n-Verordnung 1198 /?7desRates vom17.Mai1977 (Königreich Schwed-n )■"
(A3'..L139/16vor7.6.1977 ) ■ ■ v
iffVT .B.1 ;?Idsm -Verordnung 11y"1/77cl^sRates ,von17.Kai 1'«r;7(jc'iweizerische Eidgenossenschaft )
(A21 .L139/19vou7.6.1977 ) _ . . . . ,
i-VI.B.20 Verordnung (:, '})l'r.172'i/77des .5.ats' vom 18.Jv'li Anv /endvn :
des 2e.7Chlu-.ren l'r.2//des Gerdechten Aur>schur:-es IS-.VG-lcrael über
j- eine iknclerun ..:desProtokolls 5avmAbkommen ÄV -'r-lcr&el Hinsichtlich
aerUrsprun sre^eln
- (ABlL190vom£9.7.1977 ,3.1)
*VT.B.21 Vérordnun -:(SV/G)Kr.2478/77desRats vora 7.November 1977
über dag' /.yaten zurStabilisiert :.^-der 3rlo,-e ?.vsderAuefuhr 'certim.n -
ter Grundstoffe su^-unsten der AKF-otaaten und der mit der Gemeinschaft
acroziierten überseeischen Länder und Gebiete zur Aufhebung der Ver­
ordnung (y•:■);"r.153/76 .
(ABlL2i'*/1vor .11.11.1977 ) >#
*71.3.22 Verordnuns (3WG )lir.2610/77desRats vom 28.November 1977
über den Ab.-chluß eines Zvsat3protoko11scumAbkommen z^r Grü-rdun -
einer Association zwischen derEuropäischen h'irt cchif te^emeincchaf t
und der Republik fcalta
(ABlL304"von29.11.1977 ,S.1)
*VI.B.23 Vercrdnunr ;(EWG )Nr.2930/77desR.ts vom 20.Desember 1977
zurDurchführung desBeschlusses Nr.1/77des Gemischten Ausrchvsseo
KVG-ös terreichzurErsänzunr :undÄnderung desProtokolls I.r.3 über
die Bentinraun-:' desBegriffs ^Erzeugnisse mitürsprun -in"oder
"Ursprun.-serzeu'niisse "undüber dieMethoden der Zusammenarbeit
derVerwaltungen undzurAufhebung einiger Beschlüsse desGemischten
Ausschusses
(ABlL341*om29.12.1977 ,S*2?)

-21-Ai'ii/,roi
...*VJ.B.23 Yeroi-c'.nvn ;(15',/S)Kr.2933/77desRatsvom20.Dezember 19V'/kvpDurcb£ühr-on;,-c.esBeschlusses Kr.1/77denGemischten Aucrchussee
■K'.v'G-'i'-chvroi? -suri>~;ö.nzi-.n"vnd/.ndervnr .der;Protohollr .'3überdie
pGr:tir::r.ar :cie.TBe::rifjv".Urceu-rXiicte mitUrrprynr ;in"oder"Ur-
cpj?Vi~ *erseu ;nisr?"i".nci überdieKethoden derZuecuiuncnarbeit der
/ •Verwaltungen undzurAufhebung einigerBeschlusses desGemischten
Ausschusses - > '•
,(ABlI,1-%?.vom.29.12.1977 »S.27)-■
^-VI.B.2^V«.ordnen-,(E'-/G)Nr.2935/77idemFinnland
(AB1L343vom29."12.1977,S.1)
■&VI.B.2jrVcrordnun ™(i;.fC-)'i'.r.'2937/77idemIIorwer;en
(AJilLvou29.12.1977 ,S.1) •••--
;«fcVI.B.fco Verordnung (EV/G)Hr.2939/77idem .Schweden
(AB1I.-3'ISvom29.12.1977 ,S.1)
-&YI.B.27 Vererdnv'j ":Cv.'G)l'r.2941/77idemIsland
(AB1L34>Svcm29.12.1977 ,S.1) '
^VI.B.21Ysrordnunc -(EWG)Nr.29^3/77idemcPortugal­
,(;r-lL-3^7vom29.12.1977 ,s.1)! ,•
4-VX.B.29Protokoll überdieBertimir-mr :desBegriffs "Warenmit'Ursprungin"oder"Urcprunr.varen "undüberdieHeciiodenderZusammenarbeit /der ^
Terv/altun-;cn' .
'(Ar.hanr;derVerordnuft "(U'G)Kr.2SC7/77desF.atavorn20.Dezember-
1977überdenAbschluß'einesZ^sataprotokolls zumAbkommenzur
Grundün"einerAssoziation zwischen derEuropäischen Wirtschafts -
reneinrchai't v.r.dderRepublik Z^pöfn) .■
1(A.BlL3=9von?H,12.197V,S.19) ..„
è-VI.B.yO yeP.0P'inurg <£WG)H84/73desA-.P-'EWG-r-iinisteprats wca,19.'Juni19?8•»>
zurÄnderungdes'PrötokoUs 1desAKP-EWG-Abl?ommens vonLomeüberdieBestinfung -des
Begriffs "Urscrungiwaren "undüberdieMethodenderZusammenarbeit derVerwaltungen .
.OeU.L177/1vo-y30.6.1978 )
^-VI.B.31 Beschluß desRates v/cm19.JuniI?78(7S/5;?/£WG>
"jur«rsderu-ndesAljarns IüberdieBestir^'j-.g desBeg>iffs "Ursprung -yaren"undübe«!
»• GI■»"ETHOI;"iJerIJK'IT-»-arts •R-.-rS,-?r-<R-JLRU,*ceri«sssBeschlüsse ?7;>t*--'E'/;Gnie-
Ass-:jiafionderübersei;sehenLanderynd5<6*efre~uaa"«jropa;ic.v*n •r15cb-1!:13e­
,,- •ffi9.ir.sch.5ft . ,•,. •
, CA3L-.L>177/51vom3G.6.1'->'3 )
«fcvi.B.32ProtokollüberdieBestiiraunr,-' desBegriffs "WarenaitUrsprungin"oder"Ursprungswaren "undüberdieKethodenderZusammenarbeit der
Verwaltungen • ■','(AnhangderVerordnung (EVfG)Nr4«2210/78desRatsvom26«Septenber
•1978überdenAbschlußdesKooperationsabkommens zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undderDemokratischen Volks–
republikAlrerien ).- -.
.(A31L255/33von)■2n.î.1Ç75) ,-
•&VI.B.33 Verordnung (Ü.-.'G)Nr.-2211/78,idem •.KÖnir^eich Karokico
(ABlL264/33von27.9.1978 )
S^Vl.E. 7'^Vero-rdr-vn-rj.'G)!Tr.2212/'-?,idem'Tunecicche Republi.«
."'(AE1L265/4-0vom2/.9.1SW) . •

(22-
Aï:l'Ai :GI
yi.Bo ?»Idem -Vcrorrinunq 2213 /78desR^tes* (ABl .L266/30vom27.9.1v?3 )svom26.September 1978 (Ar^fcische Repot IiVi'u^ptpn )
■&7I.B.36 .iden -Verordnung 2214 desRates vom26.September 1978 (Libanesische Republik )
(ABl.L267/24vom27.9.1978 ) * '."■■■
afrVI •B»57 «Jrfen-Verordiitr .^7215 /78desfleies vom26.September 1978 .
(Ha "iscKe *Kyniiire icbJordanien )
<A9l .L26? /2*vom df.9.1978 ) •
*-VI.B.58.idefn -Verordnung 2216 /78desRates vom26.September .1978 (Arabische Pepublik Syrien )
CABt .L269/22vor .27.9.1978 )- ■ - ' " ' ' . •-■-– >
•SftVT .Ê.JÇ.Vcordnur /-! 3165 /73"'c»Sates vom19.Dezember 1978
über dieAnwendung desüeschlusses Nr..1/75desGemischten Ausschusses EWG-osterrcich
zurErsetzung derRechnung seinbfit durch dieEuropäische Rechnungseinheit inArtikel 8i
desProtokolle tyr.5Ober die6estimrcuno de:;Eeariffs "trzfcu~.ni sseni:Ursprung in"
oder "ijrsnrunf'tr'rcuoni *«.«" undOber di?Methoden der iuvd-r.'Z'iarbeit -derVerwaltungen . :
(A9l .L376 ycm30.12 .19i\5 ,b.1) * H
&VT •B-^O.Iden -vererdnuna 3'lc6 /~rdzsRates vom19.De2enber 1978 (Finnland )
= L376 v?P 30.:2.1973 ,S.
irurv }it'.".,SI67/r3riesRates voa *19.Oecercer 1973 (Xsi*nd )
i (ABt .L376vom30.12.1973 ,$.f * ^
jfej/T"RiLP.I^n -Verorrinuna Csw<3 >3-23 /73desRaces vom 19.C«zerber 1971 ;
j CA3L.L376wS0.Î:.W3 .S,10) .
i+VI.B.^5 .:^.- - ordrone CC-ii J:.? /73dosRates ve-!9.toi-' ";r:5 •;si.i
-J <ABl.L376vom30.12.1978 ,S.13)
ifcTI.B.^-.rden -Verordnung (£VG)3170/72d?sPates vom19«D^e^-ber 197S '.Sc'iw^den )
(A31 .I376von'30.12.1973 ,3.16) . - •i
f.den-Verordnung <EWG )3171 /73des .'ates vom19.Dezember 1978 (Sc:;w;iz)
<A5i .,L376 vom 30.1 2.1978 ,S.19)
JtfVT.B.46.Verordni-n -(EV'G -)Nr.215/79*desRats vom J.Februar 19'/9betrefi'end
die deo Ber,cM' -.r,-e~ITr«^/"3 der -AI-3-2'G–Iliaisterrat c
j. über dieAbweichung vonderBestimmung desBegriffs "üroprunfswaren ",
uraderbesonderen La~e Kenias inbezu-j aufbestimmte Angelgeräte
(künstliche Flieden zumPlur^anreln )R^chnunr ;zutränen .
Beschluß Nr.4-/78desAKP-EV/G-Ministerrats über dieAbweichung ven
der Bestirajaun't desBegriffs ••Ursprunrswaren ",underbesonderen La-re
Kenias inbeztK aufbestimmte Angelgeräte (künstliche Flieden zum
Plurjan.jeln )Rechnung zutragen
(Anwendbar biszum51*12 .1979 )
(ABlL51/1vom7.2.1979 )
.*. 'i
* .... |i

~25~ -
• «• • ivl "ru'J.'i J
•^-VI.B.A -7Verordnen "(J;:G)Kr.2-16/79der ,Bäte von 5.j.Voiniar 197?betreibend
clieDurchführun -:desBeschlusses Hr.5/78desAKI-Iv;J–Linir verrate
' .über dieAbweidhunr :vonderBerjtimmunr :des ;Be-riifc "Urr-prvrr ;;;w£>ren ",
\ijnderbesonderen La:"e Malawis incecu :*c.wi bectinunie auel^erate
(künstliche Klieren zv,j?'lu :-;anceln )Rechnunr ;zutra-,en ..
Beschluß Hr.''5/78desAKF-KWCi-M^nisterrats über dieAbv /eidhvnr ;
vonderBestimnmnfi 'des Betriff s""Urrprunrsv.'aren ",uroderbesonderen
La-e Malawis inbezur aufbestimmte .Angelgeräte (künstlicheFlieden zumFlur:anr.eln )Rechnung zutrafen . 1 -
;(Anwendbar bis zfri51.12.1979 ) , '
(ABl .1;51/5vom 7.2.1979 )
&VI.B.48 Verordnung (EWG)Kr.560/79desRats vom5.März'1979 übe»die
Anwendung desBeschlusses Nr.1/78desGemischten Ausschusses
E'vG-If.rael zurÄndorurv :der .Protokolls über die Ber-timnun -:des
Begriffs "V/aren nitUrsprung 'in..",oder "UreprunKCwaren " -undüber .
-dieMethoden derZusammenarbeit derVerwaltunpen zudem Abkor.rr.en
•zwischen derEuropäischen Wirtschaf tsremeinschaft unddemStaat .
, Israel ■ . ..
Beschließ i<r.1/78desGemischten Ausschusses EVO-Israel aur y'rideruniu
desProtokolls über die Becbirainuhn .'desBegriffs "V/aren mit ..Ursprung
in..." oder "Urcprunnsvaren "undüber dieliethoden derZusammen -.
arbeit derVerv /aitun ,enzuden Abkouiiaen zwischen derEuropäischen ,
V/irtschaftc-es^inschaft und denCtaat -Israel
(ABlLSG/Ivon )510.1979 ) \>
4&-VI.B.4 -9Verordnung (EVG)ür.,561/79desRats vom 5»Harz 1979 über die ■ •
Anwendung dec Se:"chluos9c 'I-'r.^/vi:<iesKooperacior-^rates L.._–Tu­
nesien -zur i.r.derun .sdesi-rotokolls' üoer -die Bestinanuri".' de .-3Ee.-riffs 1
."V.'Aren mitCrsprun-'i in..." oder "Urcprun-^waren "undüber die r.e-
1' ■ thoden derZusammenarbeit derVerwaltungen desKooperationsabkom -
mens zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft und .der
^aneß ischen Republik
Sec^hluS .I-Ir.5/r'6desKooperationcrates EViG-Tunesien sur ^nderun :
desProtokolls über d.ieBestimmung •de3Ee"riffs "'.'aren mit •Urcorun ."
in..." oder "ürsT>run~s waren "undüber die liethoden derSusamnen -
• 'arbeit derVerwaltungen desKooperationsabkommens zwischen der
Europäischen V:irtcch-if.'tsr:emein3chaf t•ur.dderChinesischen Repuolik -,
' (ABl*I*SO/^'rvon51.5.197 ?) " ■ i-.
*VI.B.50 Verordnung (EWG)I'r.927/79des .Rats vom3.Mai1979 betreffend
diel'Anwendung desBeschlusses Hr.2/79des .AEJ-SV/G-M.«nsterrats ^
'•.■ über dieAbweichung vondemBetriff "ürsprun~swaren "zurBerück-'
sichti~un ;;derbesonderen La.,:e vonMauritius beihaltbar gemachtem
Thunfisch - - ' •. - ' "
'-Beschluß -Hr.2/79desAEP-EWG-Ministerrats über dieAbweichung
vondemBe.-riff "Ursprup~ßwaren MzurBerücks i'chti ~uns derbesonderen
La~e vonMauritius beihaltbar gemachtem Thunfisch
(ABlL117/1vom12.5.1979 )

-24-at . 3.
m-H ..* ft ■«. •<r–•
VII -VVL'.OIVi'K ¥i''.TMil)••H;!' !l-T■J'Y.H' 1
VII .1«'Riohtlinie derKommission vom30.September 1969 zurFestsetzung derVerarbeitung !
frist fUreinige zumaktiven Veredelungsverkehr zugelassene landwirtschaftliche
Erzeugnisse (69/354/EWG)
;(AB1.Nr.L264vom22.10.1969 ,S.7)
VII2Richtlinie derKommission vom30.Juni 1971betreffend dieAnwendung vonArtikel
2Absatz 3Buohstabe d)undAbsatz 4derRiohtlinie desRates vom4*März 1969
betreffend dieHarmonisierung der Rfcohts -undVerwaltungsvorschriften Uber den
•aktiven Veredelungsverkehr (71/26I/EWG)
(ABl.Nr.L161vom19.7.1971 ,S.17)
VII .3.Riohtlinie derKommission vom 1.Februar 1972 zurFestsetzung vonpauschalen .Ausbeutesätzen fürbestimmte Vorgänge desaktiven Veredelungsverkehrs (72/108/EWO)
(ABl.Nr.L45vom21.2.1972 ,S.10) (1) ,v
geändert durch . ^
a)Richtlinie derKommisGion vom22.7 .197o (/b/bdl/isi/G;
(APIL231vom21.8.1976 ,S.15)
b)Richtlinie derKonmic -Gionvom23.12.1977 (78/77/^-'W
'• ■ (A?:iL25vom51.1.1978 ,3.{32)
Yjj^Richtlinie derKommission vom9»Februar 1973zurDurchführung vonArtikel 31
derRichtlinie desRates vom4*März 1969 Uber dieHarmonisierung derRechts -
undVerwaltungsvorschriften über denaktiven Veredelungsverkehr (73/37/EWG)
(ABl.Nr.L77vom26.3.1973 ,S.48)
VII «5.Richtlinie desRates vom26.März 1973 zurDurchführung vonArtikel 18der
Richtlinie vom4*März 1969 zurHarmonisierung derReohts -undVerwaltungs -
vorschriften Uber denaktiven Veredelungsverkehr (73/82/EWG)
(AB1.Nr.L106vom20.4.1973 ,S.7)
VII.6.Riohtlinie desRates vom4.März1974überdieAnwendung desArtikels 5der '
Richtlinie 69/73/EWazurHarmonisierung derReohts -undVerwaltungBVorsohriften
Uber denaktiven Veredelungsverkehr (74/147/EWa)
(ABl.Nr.L84vom28.3.1974 ,S.1)
VII.7.Richtlinie derKommission vom26*Mai1975zurRegelunÄptes Ersatzes durch
äquivalente Waren unddervorzeitigen Ausfuhr imRahme ndeB ;aktiyert Veredelungs -
verkehrs (75/349/EWO). ;<:Äv .
(ABI.Nr.L156vom18.6.1975 ,S.25)
(1)Am15.7.1979 wird diese Richtlinie durch dieRichtlinie
79/603/EWG (ABlL170/5vom9.7.1979 )ersetzt .
- i

VII .8.Richtlinie desRates vom25.März 1976 zurDurchführung derRichtlinie 69/73/EWQ
hinsiohtlioh derAusbesserungavorgäng «.imRahmen desaktiven Veredelungsverkehre
(76/344/EWO)
(ABl.Nr.L89vom2.4.1976 ,S."29)"
Vll.9 .Richtlinie derKommisaion vom16.Dezember 1976 zurDurchführung vonArtikel 31
derRichtlinie desRates vom 4«März 1969 Uber dieHarmonisierung derRechts -
undVerwaltungsvorschriften Uber denaktiven Veredelungsverkehr hinsightlich
bestimmter Getreideerzeugnisse (77/i6/EWQ) (1)
(ABl.Nr.L5vom7.1.1977 »S.13)
geändert durch'
a)Richtlinie derKommission vom28.Juni 1978 (78/lA:-2/:0,
(ABlL195/32vom18.7.1978' )
VIII - Vj'JJ :E'D !CI.r'ÎKXjV.yRK^]iH
VIII .1.Richtlinie desRates vom18.Dezember 1975 zurHarmonisierung derRechts -.und
Verwaltungsvorschriften Uber denpassiven Veredelungsverkehr (76/119/EWG)
(ABl.Nr.L24vom30*1.1976 ,S.58)
VIII .2.Richtlinie derKommission vom'4«Juni 1976 zurBerechnung derteilweisen oder
vollständigen Befreiung vonEingangaabgaben imRahmen despassiven Veredelungs -
verkehrs (76/527/EWa)
(ABl .Nr.L153vom12.6.1976 ,S.43)
VIII .3.Richt liniederKommission vom 7.Februar 1978 (78/206/EWG)
über diezollrechtliche Behandlung vortWaren ,die imRahmen despassiven Veredelungs -
verkehrs unveredelt wiedereingeführt ,werden .
.(ABl .L62/40vom 4.3.1978 )
VIII «^J^cht Unie desRates vom27.November 1978 C78/1018 /EW6 )
zurHarmonisierung derRechts -undVerwaltungsvorschriften über den Standard-Austausch
.Verkehr für zurAusbesserung ausgeführte Waren . 1
(ABl .L349 vom13.12.1978 ,S.33)
«
IX'-ZOLLAI® U!7P FREIZOrTMi
IX.^Richtlinie desRates vom21.Juni 1971zurHarmonisierung darRechts -und
Verwaltungsvorschriften Uber dieUbliöhen Behandlungen ,die ;inZolllagern und
Freizonen vorgenommen' werden können (71/235/EWO)
(ABl.Nr.L143vom29.6.1971 ,.,S.28)
; • .geändert durch •
a)Richtlinie desRats vom22.7.1976 )76/634/KWCr ).
(ABlÜr.223 vom16.8.1976 ,8.17)
(1)unr.ultif :am31.7*1980

. AI'LANG 'J■
«•«Μ»«-·
X-GE.3TEL.Lt7N G(DES ZOLLGUTS ) .
XI-ZAHLUNGGAUFSCHUF ; '
GEGENSEITIGE IWJ /EHOTbTZl 1WGBEI DER BEITHEIBDN GVON JjX)H.DERUI [GEN
XI.1.Richtlinie' dér "KommTssiori vom 4.November 1977 r7~~ ~ ~ ■
zur Festsetzung der erfor'der lichen Durchführungsbestimmungen zubest immten Artikeln
derRichtlinie 76/308/EWGüber diegegenseitige Unterstützung beiderBeitreibung vion
,Forderungen 'imZusammenhang mitMaßnahmen ,dieBestandteil desFinanz ienungssystems des
Europäischen Ausrichtungs -undGarantiefonds fürdieLandwirtschaft sind ,sowie vonAb­
schöpfungen undZöllen (77/794/EWG ) .
(ABl .L333 .vom24.12.1977 ,S.11) ■
XI.2.Richtlinie desRates vom22.Mai1978 1
zurHarmonisierng derRechts -undVerwaltungsvorschriften über denZahiunxisauf schub
fürEingangs -undAusfuhräbgaben (78/453/EWG) 1 "
(ABU .L146vom2.6.1978 ,S.19)
XI1-ZOI'iL GEBIET DER GEMEINSCHAFT
■XIII -GEf-DCINSCMETLICHES VERSANDVER FAHREN UND WAKENVERKEIffi
&II.1 .Verordnung <EWG)2812 /72desRates vom2»UNovember 1972
.über denAbschluß eines Abkommens zwischen derEWGundderSchweizerischen Eidgenos -
cencrhaft zurAnwendung derBestimmungen über dasgemeinschaftliche Versandverfahren .
(ABl .L294vom29.12.1972 ,S.1)
£11.2 .i/erordnung (EWG)2813/72desRates vomSJ.November 1972* über denAbschluß eines Abkommens zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
undderRepublik Österreich zurAnwendung derBestimmungen über dasgemeinschaftliche
Versandver fahren .
(ABl .L291vom28.12.1972 ,S.86) ...
, de,sRates vom 17.Dezetnber 1973CLII .3«Verordnung (EWG )Nr,3573/73/über dxeAnwendunn ;desBeschrusces Nr.
2/73desÄscoziationsrats (EWG-Türkei )zurÄnderung deoBenchlucoos :
Nr.5/72vom 29.Dezember 1972 über dieMethoden derZusammenarbeit ■
derVerwaltungen zurAnwendung derArtikel 2und 3desZusatsproto - 'kolls zumAbkommen von Ankara
(ABlL359vom28.12.197.3 »S.1) ' V­

. ■ ■ . -, ' ; * 1
. Orj . ;
■*" ' •, ( . *
XIII .4.'Empf ohlurin derKommission -vom ^23.12.1974 .r'n,;i'ei.'fr;jeriirir>i\dor '>
•Fi+t'-' Vindntnrvtort iibo.v .VUni"V/aren v'erkelu ?mit ;'<■.l.ivot i:mm'I .-y'ii\VI i.«";5i«j>i
'-, ..Vl\r"óu <hi !T>Om v.iiiP.''rhn'l I»■<}< ,rGenini rincha 1»"'!..
■(AlBlLi)V.ivein'Idfir-i yj/Ji '■■y* '-</ --,
j#-XIII .5..Verordnung (EWG)Hr.1850/75desRats \iW *den ./jb«cnInJ*doftfllfowei .
•-zwischen derEuropäischen .Virtschaftanejneinschn.fi ;utxl.cier' ucp^Mil :
Üßterreich zurVeroinfachunr ;derEö.pniichke.iten -im.^areir^erkehr .
-' zwischen •derEuropäisch sh li/irtschafts;^nein:;xhaft einerneif ü
,undGriechenland undderTürkei :andererseits .he:imWeiterversand
■von'waren ausÖsterreich ' . - i ;-..
■(ÂB11,188 vom19f7.1975,.G. -V . -V '
■ vom 9.Dezember 1975%XIII .6.Verordnung (EVJG)Nr,3?A?-/75desRats Über dieAnwender ;■von -im- ,
'Rahmen -derAssociation zwischen der'EurqpaiBohen .V/irtschai.tr>r\;em.ei.n~
. 7 Echal 'tund Griechenland erlassenen Vorschriften betreffend den
Verkehr von V/areni dieunter Verwendung vonWaren ausdritten Länden .
^ " •hergestellt sind ,welche sich weder inderGemeinschaft -noch in •
Griechenland imfreien Verkehr befanden ■ ;■ ./
"(AB1L322vom13.12.1975v ».1):"..-
XIII .7.'VerordriW :(EWG>Nr. .1496/75desRats vom 11.Juni 19/5
zurDurchführung derVorschriften über den -Warenverkehr inrRahmen
derAssoziation zwischen derEuropäischen Wirbschaf tr,;;eroeinsciu ^!t •.
undGriechenland ,dieinfolpe derAusdehnung derAssoziation ,out .
dieneuen Mit^liedstaaten erlassen wurden (i) ■ ,
*■.*.(AB1L153/1'vom ;15.6.1975 )■> 7' : ,
: .,reândert dure h • , .. .
v 'a)Verordnunf -(EWG)Nr.2339/76;desRats :vom20.9.19 /b .•••'
•:(ABl I»265/1vom29*9-1976 ) ^
«'XIII .8.Verordnung (EWG)Nr.2686/76desRatsvom19.Oktober 1976über '
dje^.nwendunf :desSystems vonUrsprungs zexin;nissen desInternstio -naleh 1Kaffee-übereinkornmens von1976 inquotenfreien Zeiten
(ABl1309 vorn10.11.1976 ,8.1) -■
~XIII.9 .-Verordnung ,(EWG)Hr.2762/76desRats vorn /:19.Oktober 1976 über .
; ■ '■dieAnv/endun /'fder .^/irtschafts -undKontrollregeln des .,Internat 10-;••
.nalen .Kakao-Übereinkommens ,von ■1975 , ;
' (AB1L321 .vom20.11 *1976 ,.8.1)
XIII .10Verordnung (EHO)Nr'.3237/76desRates vom21.Dezember 1976zurvorgreifenden
Anwendung dertechnischen Anlagen sowie zurvorgreifenden Verwendung desMusters
.desCarnet TIRdesZollUbereinkomnens Uber deninternationalen Warentranspcirt
. ■mitCarnets TIH (TIR-Übereihkoramen )vom14»November 1970,Genf (2)^.
(ASléNr.L368vom31.12.1976,S»1) y,' .. .^v/.,
(1)giltausschließlich fürdenBeaohluß lTr.2/75 " ';
'(2)Diese Verordnung wird indem ;Außenblick gegenstandslos ,indoiii
,die .-Bestimmungen' des^-Übereinkommens invollem TJmianc mder
Gemeinschaft anwendbar sein werden ,•

^ ' .' ' ' f ".Ai:.;-y
XIIX#11 ♦V^rordou^p (E'JG)11.77/77do*°atcs votò 17.Mai 1977
*v über den ^h^c'nUn -i£l?i-.rifr.en5 rvi -,chen derEuro^rHrcneo Wirtschaft^e:--'^' ^f.'».:>"{t.
dt»r S:S/;.»>/c*ri ».'n*•\., ■.♦)•;r'i.Titck*;»..ynri 'lrf; i;*u.'iiTf Och ;UK -*uv; ■:J .flcs
Anwnflijru^bornM eh.>ci:.*# u-r.t irm^^»vnubvr rjj*»*.r.r«-nrr.>cfioK tioiK 1Ven,>>ntk'er
(Af)l.L112/1vom9.6.197/)
X1II«12 .Verordmjno (FVO1291 /77d^s Ratos ven 14„Juni 1977 . » i
5fr totrpf fc-rtdc-i-nAbschluß ds .-.A*Ao >-r-cris -infern eines Griefwechsels übf-raioÄnderung '
desAbkommens zwischen OerEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undder Schweizer !- •
sehen Eidgenossenschaft .zurAnwendung deraestiims-ujen über das optrrin.rch.vf *1»cheVer*»"
sandvor fc-hren un.-?.fc«;tr.-f ffr,4öic-nwendupq OesE'ischlusses 1/77- »Ji.»'ch dasgenannte
Abko;vreri einje.-f t«n $-!>ts -hten Ausschusses . ' . ' .••.
CA9 .L151/1voniÒ.ó.SJK ) ... . .
XIIX 13,'Verordnung (EWG)129?/77de$Rats5vom14«Juni 1977"* betreffend dtnA.t-.cl'U.P desAb:<c srtb»nform ,cir?s' friefwechsel's üb«".i!'icÄnderung d?s
Abkrri'ns' zwischen a-.r £<.?optischen 'irtschaftsg-•r-rschuftundd»r evus.'.f - tcrreich
zur An-'cr.c ;.j'i-jderBest iiwnor^en über das gerne inschar11iche .Versandvpr fanren unrt oet.ref -
fend die Anwori'i'jna dosPeschlui'sis 1/77desdurch dasgenannte Abkommen eingesetzten •
Gemischten 'Ausschusses .
(Aöl.L151/77vom20.6.1977 ) ... .' v
Xlll •'W-.Vs^ordri-j «?<E'.;G),£.02/77desPaies vcm20.'seotefrber 1977
übe-dieEinführung einer K^eirschaftlichen Ausfuhranm-ldung .
(A31 .L246/1'vcln -27.9.1 57?> • ' " • »übe-dieEinführung einer K^eirschaftlichen Ausfuhranm-ldung .
(A31 .L246/1vcln'27,9 .1?7?)
,^3II,ipv.'ercrdr.i.jn ^'(£W35 i*29/77 . .Rates vom 3ezencer 197Y
* zurDurchführung darBeschlüsse 2/77und 3/77desdurch das A.öKonmen ixiscKon-d *"-
Eurooä is:hen '^itscl-a f*>"•*r undder "".'sr^rreich tur Ar^ir.d.irrj Ter fi<?-
scInnungen >jc..»r das .j*r*e trscna*:i-heVeri?.-dver f-arr ?:*,«-sAussetzten äe.-sinerten Aus­
schusses . ' 'v■.
t«Sl .L341 /!JOti"5'.12.1977 ) ' """ '•
XUI»16 Verordnung CEUG )2932 /77desSates vom19»Oezenber 1977 ,
■Ä- zur jhrunfl -jer 2/77und 3/77des durch vias keimen zwi'sc^sn rler
Eurcci is -?n *jnd c iz-jr
Anwendwn.j aerevstimunsin über cas •gemeinschaftt-tcho Vs^sanaver fairsn em-jesetztfcii
Gemischten Ausschusses .
(ABU L342 /1von 29.12.1977 ) .
ΧΙΙΙ.1 Γ7^'>*^Γ|ί" ;-!Γ1'3(5νό)145 75 ·.'«?ιί«5' νο·ί 1?.ϋιιηι"*973
z'jr >..r:hführun <}der i^sjr.iüitse t/78und c/r3d»<»d««^sehten AuSt ;',,'-i33t?rr?ich
-gemeinschftUches Versandverfah.-'rt -zurÄnderung derAnlagen Qi?s Aoko.imens <1)
(A81 .L174/1vomt?.6.V ?73) - ' • - .-
XIII «It''verororung CEv^i df-i !?;»?»? voi»19.Juli 1?iS
zurDurchfuhrung OerBeschlüsse 1/78und 2/78d«;sGemischten Ausschusses EWG-Schweiz
-gemeirschaf tL:ces Vers ifldver fahren -zurÄnderung der A-iL-3g»rt des --b-T,r.' -.5C1) i
<ABl .L174/21vom29.6.1978 ) ^ . ,, t. .L
(1)Beschluß ür.2/?8anwendbar biszum31.12.1980

-2'y-
.]■,ïjûkï i
XIII»19.Verordn 'jrij(EWG)fir.211?/7Sdi;,P-ite ;:ven?5.JuCi 1975
über i:nAbschlu-1 c.r Z ■. einkor.nen iir'.r drr ,interr.ct i•>*Ve-n Waren?' r't
'carnets -TIR CTIR-ob -.vV'.v -w'r.e Jvj»1«V.K-.vt -.her1W5 ,£•••*' ;
•(ABU L251/1.vom 1-9.19
XIII 20Verordnung (-EWG)2152/73 -desRates von18.Juli 197S
'g.■**ücer diAnwendung desKeSchlusses 1/?ßdeiAsiori i»f»oi'.:.r.3tes F\">Türk »i;vkÄnderung
des Beschlusses 5/72Ober die Methoden .''er Zusafn.'.c-n?rbeU o«r ;■ri-.c l niA Anwen­
dung •derArtikel 2und 3aesZusatzprstokol lszunAuko^nen vonAnkara . -
'(ABl .L'263 /1von 15 ■
XIII .21.Verord'iung <EWG )2V)c /7?c-v voi??.S«oU -<nt-.»r197--' '
*" ' überdieArw«nd'..-n 'desBeschlusses 5/73tit-sGemischten' Ausschusses Ew^-osterreich -<-je-
meinschaftliches Versandverfahren -EurÄnderung desAnhangs IIdesAbkommens zwischen
derf'ir-o-iisch«n Wir(sch l•r.T.-reinsrhn ?tundd«r Usterrei ».^- .<urVe-cir' -fachung
'derForwlichk ».it-.-nit -w.jrinverkehr .;:visthen oer .Europäischen Wirtidj.if tr.oe-.'einschaft
einerseits ,undGriechenland undderTorke^andererseits beim Weitervers ir.dvenV;.r"r >
ausÖsterreich . '* .
(Aäl .L276/2vom30.9.^-7 ?). '
XÏJI#22.' "="orcujog (*;> "•)Vj(7.?frj*js *.jtevoi JC'.OKtoLer H'7£
jjj. über dieAnwc. -«j-..rdesBeschlusses 2/73desAssoziationsrates 'Sw3-lurkei uberdie
Ursprungsnachwe i5rfürbestimmte vorv derTürkei ausgeführte Textilwaren 12)
''(ABl .L309vo*1.11.1973 ,-5.1),(1) ' ' '
|XIII .2J.Beschluß derimRatvereinigten Vertreter derRegierungen derHit -"lied­
| •Staaten derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom18.Dezember ,^97'S.■'
; . über dieAbschaffen ■*derGestellunc'srebühr fürbestimmte W-arenc endurit;en
j (ABlI6"von10.1.1979 ,S.25) . j~
\XIII .24.Verordnen -:(E'.-JG ).Hr.157/79äerKommission vom1Dezember 1978
' zurEinführung besonderer Methoden derZusammenarbeit derVerwal - -. ■■■
■■■■. 'tunqen beider .Anwendunc der Gemeinschaf tsbehandlun aufFischerei - •
erseu^nisse ,dievonSchiffen derKitGliedstaaten ausgei"an~en wurden :.
(API -L20von17.1.1979 ,s.1)
vom 5.Februar 1973
XIII .25Verordnung (EWG)Kr.428/73des .Rats über dieAnwendung dei?Beschlüsse^ ■-ir.5/72und Ü-/7 -2der :imAbkommen über dieGründen "einer Assoziationzwischen der •ivrcpäischen 7irt3chafts~emeinscfcaft undderTürkei
vorgesehenen 'Assosiationsrats
' •(ABiI;59vom5*5.1373 ,S.75)
«-eandert dure h
a)Verordnun -:(EVJG)Er.'1431/75desRats vom26.5.'>975
1 (AB1L142/1vom4.6.1975 )
b)Verordnunc (EV/G)Nr.23^-0/76desP.ats vom20.9.1976 •
(ABlL265vom29.9.1976 ,S.3)
(1)Diese Verordnung ist .bis^zum
schweifend fürdie Zeitrf'.t:me
Vertragspartei da,-;e /.enetv/as31.10.1979 anv;endbar .Siewird r.till -
eines Jahres verl&nrert ,falls l:e:.ne
einzuwenden hat . ' ■

XXX .VERSCHIED^œ
' Zv/in~ende Rechtsakte
XXX .A.1 .Beschluß derKommission vom 7.November '1973 zur iSinsetttun -:,-
eines beratenden Ausschusses fürZoll .fragen (73/351/E'vG)'
(ABlL321vom22.11.1973 ,S.37)
reandert dure hÎ ' .
a)Beschluß derKommission vom 20.Oktober 1978 (78/88ö/Ei/.G)
(ABlL299/39vorn26.10.1978 )
XXX.A.2 .Beschluß des Rats vom 18.März 1973 über denAbschluß eines
internationalen Übereinkommens zurVereinfachung und Harmoni­
sierung der Zollverfahren und die Annahme des dazugehörigen
Anhangs betreffend ^dieZollager (75/199/KWG)
(ABlL100vom21.4*1975 ,S."1 ) -
XXX .A.3.Beschluß desRats vom 3.Juni 1977 (77A15 /&WG)
über die Annahme -imNamen der Gemeinschaft -von mehreren
Anlagen zumInternationalen Übereinkommen zurVereinfachung :
und Harmonisierung der Zollverfahren .■
(ABlL166/1vom4.7.1977 )/
XXX .A.4.Beschluß desRats vom 8.Oktober 1977 (77/715/&WG )
über denAbschluß eines Europäischen Übereinkommens über den
Austausch vonReagenzien z\ir Gewebs typisierum 1;sowie des Zu-
satzprotokolls zudiesem Übereinkommen ^
(ABlL295/7vom18.11.1977 )
XXX .A.5.,Beschluß des vRats "vom 6.Juni 1978 (78/528/EWG )
über die Annahme -imNamen der Gemeinschaft -von drei Anla :.
zumInternationalen Übereinkommen zurVereinfachung und Harmo
nisierun.o ;der Zollverfahren ,
(ABlL160/13vom17.6.1978 )
XXX .A.6.Verordnunf ;(EV/G)Nr.2779/78desRats vom 23.November 1978
zurVerwendung derEuropäischen Rechnunr;seinheit (ERE )inden
den Zollbereich betreffenden Rechtsakten -.
(ABlL333vom30.11.1978 ,8.5)

-31-
AHriArvr'i
B.Er^pfehlim-en und]'Intnchlicßnn^;en. -
XXX.B.1.Empfehlung derKommission andieMitgliedsstaaten OberdasZollverfahren ,s.jd«T.
Werkzeuge -,Instrument ?•undO-rat-;'aP-rfsfertigt werden,aievorub**g.;tie-.d s\-'-...irr.;M't-
.-.,,glied-stoot ineinj-ianderenMitgiscr,;.ra'itcirig»?fuSrt werder-,und;rt?urAu*fjtrufc)vonArbeitt-n allerArtverwer.det' z'uw*rjon.
(ABl.L125vom30.11.1962 .S.276?)
'XXX.B.2.Empfehlung derKommisaion vom21,Juni1968Uberdiezollamtliche irD(;rwachung
desReiseverkehrs andznBitincn^rensen derGemeinschaft (68/2K9/L"rlG)
(A31.Kr.L167vem17.7-19^3 ,íi.16),
XXX.B.3.Err.t"ehlungde?Kcraission vom23.Januar1'970UberdieOrganisation der
Dic^s'tstsllcn corr^n^rüI'Sn ZoilvGTws.l'tun.^ßn $d.ismiwdoi*AJ^wsho.der
Zollwertvorschriften betrautsind("0/112/EH3)
, (A31.Nr.L27.vom4-2.1970,S.10)
, *
!xxX.3,4,Entachliegaucg deaRateavom2?.Juni1974überdieXaaanahmea zurTareinfafifcun^
■! **derAufgabenderZollverwaltungenj (ABl,Nr.C79vom8.7.1974,S.1)

ANHANG II .
RECHTSAKTE aus dem Bereich der ZOLLGESETZGEBUNG ,
FÜR DIE TECHNISCHE.' ANPASSUNGEN ERFORDERLICH SIND ,
A.Anpassungen mit fortgesetzter Geltungsdauer ,deren Wortlaut
inder Beitrittsakte Spaniens festgesetzt werden kann .
(v^l .dieinArtikel 29»Anhang IderBeitrittoakte von1972
vorgesehene Liste ). ' 5
-Esistangebracht ,anden folgenden Rechtsakten dienachstehend
jeweils angegebenen Anpassungen vorzunehmen :
1.Inden folgenden Rechtsakten muß inden angegebenen Artikeln
dieZahl /fünf /-undvierzig "ersetzt werden durch "...( 1)":
a)Verordnunr ?(EWG )Nr.802/68desRats vom 27.Juni 1968
über die gemeinsame Begriffsbestimmung fürden Warenürsprun :*;.
(ABlL148/1vom28.6.1969 )
geändert durch :
, -Verordnung (EWG )Nr.1318/71desRats vom 21.Juni 1971
(AB1L139vom25.6.1971 ,S.6)
-Beitrittsakte vom 22.Januar 1972 (Anhand -,§1,Funkt 1)
(ABlL73vom27.3.1972 ,S.14undL2vom1.1.1973 )."
/""-Beitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979 (Anhand ,
§I,Punkt 62/
Artikel 14,Absatz 2
b)Verordnung (EWG )Nr.97/69desRats vom 16.Januar 1969
über diezureinheitlichen Anwendung des'Schemas desGe~
meinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen
(ABlL14vom21.1.1969 ,S.1)
geändert durch :
-Beitrittsakte vom22.Januar 1972 (Anhang I,§I,Punkt 6)
(AB1L73vom27.3.1972 S.14undL2vom1.1.1973 ,S.1)
-Verordnung (EWG )Nr280/77desRats vom8.Februar 1977
(AB1L40vom11.2.19 77,S.1)f-Beitrittsakte Griechenlands vom 28.Mai1979 _
(Anhang I,§I,Punkt 19)/
Artikel 3,Absatz 2 ^
c)Verordnung (EWG )Nr.1798/75desRats vom 10.Juli ^975
über die von den Zällen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite
Einfuhr vonGegenständen erzieherischen ,wissenschaftlichen
oder kulturellen Charakters
(ABlL184vom15-7.1975 ,S.1)
geändert durch : ,
-Verordnung (EWG)Nr.1027/79desRats vom8.5.1979
(ABlL134/1vom31.5.1979 ) .
Beitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979 -7
(Anhang I,§I,Punkt 5)/
(1)InderFolge entsprechend denindenHauptverhandlungen
bezüglich Artikel 148 ,§2desEWG-V&rtrages übereinge­
kommenen .Änderungen zuergänzen ...

-2-
■ATJTJAN GII
Artikel 91Abr?atz 2
d)Verordmin ;-(KV/G)Nr.222/7;7desRats vom 13.Dezember 1976
über' das t;enieinsc'haftIicheVersandveiTäTiren "
.(ABlL58vom9-2.1977 »S.1)
geändert durch :
-Verordnung (EWG )Nr.983/79desRats vom 14.Mai 1979
(ABlL123/1vom 1r.5.1979 )
Beitrittsakte Griechenlands vom 28..Mai 1979 r-i
u /" ' (Anhang I,§I,Punkt 25jJ
Artikel 57»Absatz .2
e)Richtlinie desRats Nr.69/73/EWGvom4.März 1969 zur
Harmonisierung derRechfcV -undVerwa11uri(;gvorg'chr'i'ftenüber
den aktiven Veredlunr;sverkehr '
(ABlL58vom8.3.1969 ,S.1 ) ,
Reändert durch ; ___ ..a„„
aBeitrittsakte vom22.Januar 1972 (Anhang I,§1, *
_– - ^ i «i n n *1li/t C T1
(ABlL73vom27.3.1972 S.14undi2vom 1-1•. S,1) -
-Richtlinie desRats Nr.72/242/EWGvom27.Juni 1972 -
(ABlL151vom 5.7.1972 ,S.16)
-Richtlinie desRats Nr.76/119/HWGvom18.Dezember 1975
(ABIL24/58vom30.1.1976 ) _ ■ _– .. •^ /« _I. v C n Diipkl /r. «fi1/£-Beitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979 (Anhang I,§1/Punkt -10^y
Artikel 28,Absatz 2
f)Richtlinie desRats Nr.76/3O8/EWGvom15.März 197.6 überdiegegenseitige Ön^ers^ulzunc »beiderBeitreibung vonFor­
derungen imZusammenhang mitMaßnahmen ,dieBestandteil des
Ifinanzierungssystems desEuropäischen Ausrichtung -undGa-
.rantiefonds fürdieLandwirtschaft sind ,sowie vonAbschöp -
.■funken und Zällen ' -
(ABlL73vom19-3.1976 ,S.18) ■ ■- ;
geändert durch dieBeitrittsakte Griechenlands vom28..Mai1979
(Anhang I,§I,Punkt 4) .•
'vArtikel 22,Absatz 2
Verordnung (EWG )Nr.1^96/68des Ratsvom 27.September 1968
über dieBestimmung desZollgebiets derGeraeinschaft
(ABlL238vom28.9.1968 ,S.1)'
geändert durch : ' -
▼Beitrittsakte vom22.januar 1972 (Anhang I,§I,Punkt 4-)
(ABlL73vom27.3.1972 ,S.47undABlL2vom1.1.1973 .
-S.11) . . ■„...
flBeitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979L(Anhang I,§I,Punkt 1£;
Artikel 1wird durch folgenden Wortlaut ergänzt :
«- nv••.«•V IJ
(1)MußimRahmen der'Hauptverhandlungen festgesetzt werden .

-3-
ANRANG II
3.Verordnung (EWG )Nr.1062/69der Komraisr.ion vom6.Juni 1969
zurFestlegung derVoraussetzungen für die Bescheinigungen ,
vonderen Vorlage die Zulassung der "Käsefondue "genannten
Zubereitungen zurTarif stelle 21,L7Edes Gemeinsamen Zoll­
tarifs abhängig ist
(ABlL141vom12.6.1969 ,S.31)
geändert durch :
-Beitrittsakte vom 22.Januar 1972 (Anhang I,§I,Punkt 9)
(AB1L73vom27-3.1972 ,S.14undL2vom 1.1 .,1975 ,S.1)
/-Beitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979J
L~ (Anhang I,§I,,Punkt 20)
ImAnhang wird der Wortlaut desVordrucks der "Bescheinigung "
deren Formvorschriften vonderKommission erlassen .,werden ,
durch den nachstehenden Text ersetzt :

/Aûhflmg " -4- ._
ANHANGII
CSBTIFI'-At/tr3C1(*lllimi|tC/CEIïTtrtr*TVcmiFICWlT /t««"ÏCATE/CBWIFt>AT/^naiMWn»CERTIFICADO,
*•'$1,
..,i.,.,-»An<4U..«Br4«cnU«a •** la«44tata è'vtx«on%i>nun*\Pour rr'p*rM««n « rwn»*■y
nr-riMfwIiK'^nwntcIub.r*itw*.n In U^ohlt«*un «*«*!«••O^lehi
Nr1.pr.p.r..l»n.«MI. 1.WW «t«•«<«»«. -w.'.
ftj»f*rtor «ou/v^l*a1M 1
».or...«W.I.. 1"0-lM.nlll.. »•<••" "•»
1h<of••irtfer
»or ima».."Ch..«ro~l«í*F"«»»»" »•««'»<!«"•"•*•'
ik«or V V - r
Fjrlll'br^auproOuktorb*t*«n*%-0*t*-f<m4u«-t +•*•*»•"•i"**"P*
»tndr«««'<*U*rlix*'"<1'**
l\Atftwtuauiw,<i (*«ftt*. •llniiirfmrWWMH««é JJ.„.-Q
U.VInjuoiMMbttl At'WJt®tI
ParaLaspreparaciones Llamadas "Fondues"presentadas enenvasesinmediatos
conuncontenido netoinferior oiguala1kg.
fåutorlt'rwir^t.ni./tU•u«tHn41«*3t*U•A'Mtorttfc *♦*••«<!•«utøMUll/
T*«CNMtmlv.thoiHy/Virtko«m#nd»■ywl»«h«V>l fc-v«*«*
etrtlfl*qu«lelotd«
djaoil* •«« 1
eh*I»iwwtiUk«t
b«v**U«t *• V4tf»
e*rtlft««ttin%thof*rc*tor
twbrwftar .ait••rnlin«»«M
uotovHitJii<14noen«UA ^/ *
certifica quelapartidade
lllVrWM -rM«m l*©M*t4*UfMtur«n*
1
P11•yf*-'*,f"r 4t>'Rr-»in»n^
fR||9(rv>*l»'MW,*>?f•''to.*l*n»«•«•!
»i1«r.rwa*«n».■-»rre-lvH,mn*r*9*rf*etuurnr.»•*
fT¡.f.*1*1«ov#rMhfíndice»••'
Ktlotrr«*«'f"vr<t»!*fo*i»a»*l1#t if«ltwn »ur#
«•'k"i> »%•:''K'"*<* irrf
Kilogramos,objetodelafacturan°deLaautoridad competente .
*JM»r4fc'.t/w^w'VJIIM,rlf d«Af0tmgt*M«wr/Hnitnd «// AkS»/CXpCCJiüS pOT
p*ya'J'orl/m'' 4'orl^1rï»^«irf »w>oor»pr«»>*/€WJ,*t:/paísdeorigen :
f*»*•*,-*t*•:.'A.<<u>.v*lv»l/p**MIsctuut&no/lan«vw*b*«i-»Uw/cmnlnr"'"/paisdedestino :

ANHANG II-5-
ANHANG
t4pnnA ami e-r.iat /riattqua »suivants# I
4 '
foi/x'Vt»IUrV al# mtTmr lat I
ri«pondo «ti»«retanti t«n(tirit(lel *i
da»oU*m *krawrKM ffrtMit « , •
hu Ih«fallawtn «tkineUrlitlef f
•finr til f/l<e*né «kartkUrlitlkii
*
0ittoVkyAi «ninnpunirii
responde alascaracterísticas siguientes :■
Caproduit auMf>twKir enpeida rn««titras graoaas provanant Aulait *6*1aau«updrlaur *
* 'rtInfrl»ur «Aifl/
F>r«M>rtri «*h»il rin.it ;.t«»*it tiKi1~hfttt von'2«darnabr ,jedoch «anlc'f 1al«
tHO^wt^hlDh i''rl'illMt «
Tal# r^olot' *v.int»r*r » ■<>•«-») 41lutarle gmana provenienti >tallai!-»uffuaJo •Mf«rl<t ".*<
a»? •1nf>r'"r «a f*
DMprodukt h.rtranr-VIl<jwnvn*»\> Afkoftfit in«vatatoffan fallit aa««fho<?«r da*
1'Jt,i|ftch lartr rinn 1*
fhla prodwet h.ian«t|lTr.f •*itant a<*unl taoraxeeadtn < andlaaa thanIMby•al^Tii ,
Datt«pr«4ulit hrrrt«i>itllrohtl «af«w.Urfadt pAaWat 1?mh/iatIIpreeant «
10lr»xA »r€r* m -M- "'r»»c Trw«duc\«c M«Itw Ccbc 1liiiiimC
rrftUt riIM.
Este producto tiene uncontenido enpeso dematerias grasas procedente
delaleche igual osuperior al12% einferior al18% . i
T1a«t4obtrnu apartir defrowvM fondua 4uia lafabrication davquala M«ont antrtfa
d'autraa Promise *qti"1•frvtm' «1o«. Oruyhr «»«
BalathergcatMlt mts Iieha *!«Mlati tudaaaan Brtavgung kalM andaran OTIaeoortra ala
tanental «rodrr Or*y*rr'*r **i»tirfft «urden .
K*alato #ttw tueon frirnv *:!funi p#rlacui fabbrloaaiona fon»«tati utllltMtl ewlaaant *.-
mutent *!oCn-vl^ra »
Natw»H »«rtr^"n wit /•fniitter .knaa ,marin bijiafabrtettla anm «aanandara Itauaawlt »
4a/i ofOrwjr-r *irreM /«nTl't ,
ftlaprepare "4.fits prfWt -■<Iih«<«*«.•«»id<itelual««ly fro*Baxatnl ferOmykro rha«M ,
Pr**sttH«t afanr)t»0'.l #v«?d tivia fabr'.kotlon dar lkka aranvandt andrt oataaortcr and
Da»entil*r eller ftruyert ,
!•*'Vr»i rrrin^vri ^ nroMt ^tOwbnoU*t MvvmuKHiVha' 4JÜtt iun4«d OnrntAl wti ru<t.<in .
Hásido obtenido apartir dequesos fundidos encuya fabricación sehan
utilizado solamente Emmental oGruyére .-
«v«eadjonction davinMarc »4*»a»»-^«-vt«d«earlaaa (kirach )»laf4e«l«it l'épleea »
•lt2v«8tun vunVeletiwin , i?r,3tftr% «undBiwrua »
eau1'Kglwta 11vIao h'.nnea *a?^vavlt »dlcillaga (kirsch )»f«Mli •«paalo *
aattoiviMliy vnnoltt »«dn,Drmn^wljn vanbarsen (klrach ),Mtaaal «napacartjan *
with addad «mlt *win*.n>rnrn .atur^H and «plea «*
a«4tllawtnliy ;«fhvldvtt .. 'I .*»rtTi«nda»ln (klraeh ),stiral aa9gkryddarlart
MRHOMmi w.f»»Jwi4u'Aob taiimmA .«
Con laadición devino blanco ,aguardiente decerezas (Kirsch ),fécula yespecias .

I!A'-T
<5rvr»r«k••ffctrt«***«•*«4Uf^briqv««!•t>*T»••«fr–--» <**
,,μ-.Γ».···Γ.
M.r.t.tlun, irfe.Or.y.r™.-.Imtt«
•I*'•»!*"•
tr-r^M/l».---nliil.Cv.t.r.u.lll.-tlX>1»»«<»'»«"»■,'',1'«»!»•»«»>a3>
n.vnsrt.-.--H,« B–»trt.r.f-rt«l"»*«
„ll»ucrlv.lI.tcH*
•„.«..«t.,^ "•––«",R*oc"",n"
,. a– "'WJ»,UU'1
,.„., «ratr»V«**»aru6τ*«β+1ΙΪΛ-η'..)<\ίγπ0«'θ1·**>
Αν|ΜΜ«>»χη.
LosquesosEmmentaloGruyéreutilizadosensufabricación hansido
obtenidos enelpaisexportador .
l]*u•*é»t*â'éalaalon •
UT1*t
luoRØ• '
firtal*-lutusv*nafgift*'
Fific* ®flesv«*
5%*1a*/>lotor
Tfrrrmi(NlfrtU!«
Lugaryfechadeexpedición :
C«ch»t -1«l'ornvil»»* »
3t»»pelà*rftuflst®!!«nJ®n ♦
Tl®hr©4«11*ori|i*nl«m®
*<»•»•!wMtMl4t 1
21*»»«f
0»n rynrtlfhe** «
tnO fVr-TW«r£,
Sellodelorganismoexpedidor
Slgnature(a )*
Unterschrift(en)t
Ftrma(e)*
5igJ\Ature(a)t
Underskrift (er)i
"Yrsrfcxvjf )(ét)*
Firma

-7-AHUANG II
Verordnung (EVIG)Nr.2352/69derKommission vom 17.Dezember 1969
zur Festle^unr;' derVoraussetzungen fürdie Zulassung des GOf,e-
nannten "Bourbon "–Whisky zuderTarifstelle 22.09 0III a)des
Gemeinsamen Zolltarifs
(ABlL320vom20.12.1969 ,S.19)
geändert durch :
-Beitrittsakte vom 22.Janaur 1972 (Anhang I,§I,Punkt 16)
(AB1L73vom27.3.1972 ,S.14undL2vom1.1.1973 ,S.1)
-VerordnunR (EWG)Nr.768/73derKommission vom26.2.1973
(AB1-L 77vom26.3.1973 ,S.25)
Beitrittsakte Griechenlands vom 28.Mai 1979
(Anhang I,§I,Punkt 21) y
ImAnhang wird der Wortlaut desVordrucks des "Echtheitszeug -
nisses ",dessen Formvor Schriften vonderKommission erlassen
werden ,durch dennachstehenden Text ersetzt :

•rut!-åP*u*ct•iwuI-wusåaj!-åLU-iAfOt-fUltzt!- sftU!r:JOI
(foMil*-fer4*r«»>t *«frtal•rm%*-»•*i«-m«»«•fcBsvVatts")rj■")\/t?
t®rtifWo « CertifUttto 4*C»TV'».wi'i•»0>.<w •*4.(..£ft".11')C-'^'v-'';
«·Γ((ίΐΜΐ ' ®*ίΐΛ«Μΐί 'ν%* «·θ^!Λ·Τ.ί:«1*4 0«%β»*.17ΜΑ Μ-·.'·.-,1 >/./ο■·-ςaui:ent~tr.ï'
it•
IfM
*!>■«Γ·β"Λ·1 ·<ι4,'. ....
»«r*•*ii'Mfti■■*S.'7-»;<*■•*/\4%0«)i<P.tgt4-v4,
3»1T»)t>f*,r.--•ur
Si'-!.•^fft•«-j-f^r1,-nni
VpcM®7"p»tl>ti|•*«nw.dM «varvl.s^gu ,
Remitente (nombreydirección )Remitido porbarco-poravión
(•>.fcjr««)
■>»
Destinatario (nombreydirección )
£«r
(iffMC«*4*4
1»rcl:s
c«it»m
'Oill
numéro de
bultosLaáuCUa
Waccas y
nûmerosArftÄ/1-V'-'-'-r.t1«.e
^LA!Z\'9v7.
Cieit!"^"riIfi.tti.ieffr>*■r^\m
I•ilt09
P»<»n'>• P»<'a'»•br.it
11>–la
barri­
lesbote-
Liasbruto neto"j: !u::,. • i
►ic«*»♦ .:i«i"!\.i3tfn)
cantiasd
(!.itros)Observ-v
cion®s

11('..,ri\
λ'
v
tf.
ι;··^'Λ
i'v
■f
F"j/
r?H
1-9-
ANHANG II
.•-|A '
.» •i
Iun'
««^.r*ui'
:* <*» i!
•.h »r-i .«fA'
;•t«'!♦!»••
•,.!«••• irt r•
'M/-»tf •i*
j«liK.f«Of•;V
* :»
«*r«l
•t:•<|jrIf
«•il»^ flfW "V t,n,rt>.-,«w ud.lufcfc«!*#
|ivfv<t.4i#t
.»i,+>>■,*■■–> Ji.h.i».' **v*Éf-f'*<>• fi-ny-T.. 4,T!:*!*I».
" ÌmV »•* inArn
ι·.»»«Λ <.«η.Λΐη·Γ··
;AV-rt.-'-f/.* lf»2' Wril)«c^t-V*«u**Uw -»1*«•«^ln!*•
1« »•«<«•- n",r>■-Hrfl.i.U -««I
-•*■rt'W.ftf ?**"«*« «w
■.<•••.. '.*r.-' -:'î*
-,». «■!.«•• 1;*•«*• **
,0 |l3HUnC *ïl»t0 !T
,,V- ".
»»·I1 ιII»-"I· .. ·*«\ »ΜΊ>· ΓΤ"»" 1·« ηη ·$.£·· !-– ?-'· 'ι,ί
i„..t.n.é.I'..V"yl'rl"1"'' «,V!UM«<
/ •..«w ■•' • , '
«
ElBureau ofAlcohol ,Tobacco andFirearms ,certifica queelwhisky
Bourbon descrito anteriormente hasidoobtenido enUSAdirectamente
160°proof (80°Gay-Lussac )comomáximo exclusivamente pordestilación
demostos fermentados deunamezcla decereales quecontienen xomo
minimo 51%demaiz yquehaenvejecido almenos durante dosanos en
barriles deroble nuevos ,superficialmente carbonizados .
m«d w««i«t©f**
f(rtur.d&*t«« Au»»t*31um 7
n»tm ftMAat*of
Ur<•«5®l#«•«OlMio » '% •
«*«*• Mla^len *
yfrt<*»i
Lugar yfecha deexpedición
WT?£ !>3TATCT PFUNSIS^t OfW»fKMSimf
fcirfftj «fMeoh->l# foSneeo «ni
(UndtrtfrrlH Hfauiorlnvrtt »obMosand )
(Uhtirichrift 4mtnchnuiv!9biiM()itt|tMl
(SiflMl'ift mtnthsrtMd ftinwi
(Siøtififi 4<ffinetiomtlr *h»bilJt4 > ^
(tin* NnitoAtfl ««bll!!•••)
VM*• «tbt*n«Ar >
Itimn /tuOttJU3\.abornJ.MM IftiUMM I
(Firma delfuncionario
habilitado ).Dtp>rt«int ofUktTmaury *!itiafil
St««p«l U»tepirUMM ofth«fn«Mr ?
S*«l ofttt»DapftrtMfil *f»*•
Seiiu 4u&t»irta«nt ofUitrtwuf
Vkabro U\ #f«k<TMtmuy
Ste«Ml «m Dap&ruwnt »f«*•tfMWfT
tem«to roOD*wv»t c#tf*Trewwy
Sello delOepartment oftheTreasury

10
ATTRACT '}II
5.Verordnung (EWG)Kr.3184-/74-derKommission vom6.])esornher 1974 -iiber die Bestimmuri ;,,;desBegriffs "TrErze a,r-nisse mIT~l^rc™riifi .;Tr?1
oder "Ursprunp;serzeufmisse " "andüber dieMethoden der Zusam­
menarbeit derVerwaltungen für die Anwendunrv der Zollre :.;elu.nr ;
fürbestimmte Erzeugnisse mitUrsprung inundHerkunft ausden
Färöer .
(ABlL34-4 -vom23.12.1974 -,S.1)
geändert durch die Be~trittsakte Griechenlands vom 28.Hai1979
(Anhang I,§I,Punkt 7)
Nach dementsprechenden Vermerk in(griechischer )Sprache
mußjeweils folgendes ergänzt werden :
-in,Artikel 29,Absatz 2,zweiter Unterabsatz ;
"EXPEDITO APOSTERIORI "
-inArtikel 30erster Unterabsatz folgender Vermerk ;"DUPLICADO "
-inArtikel 36Absatz 2fol ?,"ender Vermerk :
"Procedimiento simplificado ".
6.Verordnung (EWG )Nr.1120/75derKommission -vom .17«April1975 '
zurRestle romn ;derVoruasisetzun^en fürdie ,Zulak sun--;vonPort ,
Madeira ,Sherry ,Moscatel deSetubal undTolcayer (Aszu und
Szamorodni )zudenTarifstellen 22.05 CIIIa)1undb)1und2
'und 22.05 CIVa)1undb)1und 2desGemeinsamen Zolltarifs .
(ABlL111 vom30.4-,1975 ,S.19) '
\geändert durch : \
-Verordnung (EWG )Nr.3277/75derKommission vom .15.12.1 9/5
(ABl'L 325vom17.12.19 75,S.16)
-Verordnung (EWG )Nr.1379/76derKommission vom 1b.6.19/6
4(ABlL156vom17.6.1976 ,S.13)
-Verordnung (EWG)Nr.1216/77derKommission vom7.6.1977
(AB1L140vom8.6.1977 ,S«16)
Anhang Iistdurch dieHinzufügung folgender Ausdrücke nach
denentsprechenden Vermerken in(griechischer )Sprache zu
ergänzen :
"ANEJO I"
1áExportador ,
2.Numero
4-.Destinatario :
5.CERTIFICADO DEDENOMINACION DEORIGEN
6.Medio detransporte :
7.VINO DE0P0RT0
8.Lufjar'de descarga :
9.Marcas ynúmeros ,numero ynaturaleza délosbultos .-Beitrittsakte Griechenlands vom 28.Mai 1979
IΑΚ<"»·ν*ιιΎΙ "Γ γΪ(Anhang I,§I,Punkt 22)
10.Peso bruto

ΑΓΤΠΛΤ7Γ ,II
11.Litros
12.Litros (enletra )
13.visado delorganismo expedidor (vertraducción eneln°15)
14.Visado delaaduana :
15.Secertifica queelvino descrito eneste documento sehaproducido
enlaregión delimitada delDuero yseconsidera según lasleyes
portuguesas autentico Vino deOporto .
i Este vino responde aladefinición devino generoso prevista en
lanota complementaria 4c)delcapítulo 22delArancel Común de
laComunidad Económica Europea . -
*
¡16.(1)Espacio reservado para otras especificaciones delpais esportador .
Anhang IIistdurch dieHinzufügung folgender Ausdrucke nach
denentsprechenden Vermerken -in(griechischer )Sprache zu
ergänzen :
"ANEJO II
i t
:1.Exportador
2mNumero
4.Destinatário :
5.CERTIFICADO DEDENOMINACION DEORIGEN .
I
,6.Medio detransporte : , *
:7.VINO DEMADEIRA
' .\
8.Lugar dedescarga :
9.Marcas ynúmeros ,numero ynaturaleza delosbultos .
10.Peso bruto
11.litros
12.Litros (enletra )
13.Visado delorganismo expedidor (vertraducción eneln°15)
i14.visado delaaduana
I (
115.Secertifica queelvino descrito eneste documento sehaproducido
enlaregión delimitada deMadeira yseconsidera según lasleyes
portuguesas auténtico VINO DEMADEIRA .
Este vino responde aladefinición devino generoso prevista enla .
nota complementaria 4c)delcapítulo 22delArancel Común dela
Comunidad Económica Europea.'
16.(1)Espacio reservado para otras especificaciones delpais exportador .

-12-
ΛΙ:·Ται:· ;"Π
Anhang IVistdurch dieHinzufüniunr .;folgender Ausdrücke nach
denentsprechenden Vermerken in(griechischer )»Sprache er ,^eiligen :
ANEJO IV
1.Exportador
2.Numero
I4.Destinatario :
5.CERTIFICADO DEDENOMINACION OEORIGEN.'
6.Mémo neTransporte :
7.VINO MOSCATEL DESETUBAL . ,
8.Iufj.ir dedescarga :
').M.-ircas ynúmeros ,numero ynaturaleza delosbultos .
10.'Peso bruto
11.litros .
12.Litros (enletra )
13.Visado delorganismo expedidor (vertraducción eneln°15)
I14.Visado delaaduana
'15.Secertifica queelvino descrito enéste documento sehaproducido én
: laregión delimitada deSetubal yseconsidera según lasleyes portuguesas
i auténtico MOSCATEL DESETUBAL . *
Este vino responde aladefinición devino generoso prevista enlanota
¡ complementaria 4c)delcapítulo 22delArancel Común delaComunidad
Económica Europea .
:16 (1)Esbacio reservado para otras especificaciones delpais exportador
Anhand Vistdurch dieHinzufügunft folgender Ausdrücke nach _
denentsprechenden Vermerken in(griechischer )Sprache zuergänzen
*
"ANEJO V
:._ .'. - r . ■ ' '
1.Exportador
¡2.Numero
4.Destinatario
5.CERTIFICADO DEDENOMINACION DEORIGEN
6.Medio detrasporte :
7.VINO DETOKAY (ASZU ,SZAM0R0DNI )
8.Lugar dedescarga : '
9.Marcas ynúmeros ,numero ynaturaleza delosbultos
10.Peso bruto
11.litros '
12.Litros (enletra )
13.Visado delorganismo expedidor (vertraducción eneln°14) ,

ANHANG TT
14.Secertifica queelvino descrito eneste documento sehaprodu -oido enlaroción dnlimitarta deTokay yr>oconrndora nerfm las
létytw ii.fiiii'.WftM fttib6nl /i(!0vino doTOKAJÍ(Aí'ZU ,í;V#/\MOiÍO.DUX )
Este vino responde aladefinición devino generoso prevista
enlanota complementaria 4c)delcapítulo 22delArancel
Común delaComunidad Económica Europea .
15»O)Espacio reservado para otras especificaciones delpais
exportador
7.Verordnung (EWG )Hr.294-5/76derKommission vom '26.November 1976
zurFestlerjunß bestimmter DurcM'ührunfjsbe Stimmungen zuderVer­
ordnung (EWG )Nr.754/76über diezollrechtliche Behandlung
von Waren ,die indasZollgebiet der Gemeinschaft zurückkehren
(ABlL335vom4.12.1976 ,S.1 )
geändert durch die Beitrittsakte Griechenlands vom 28.Mai 1979
^ , (Anhang I,§I,Punkt 3)
Nach denentsprechenden Vermerken in(griechischer )Sprache ist
'jeweils folgendes zuergänzen ?
-InArtikel 3»Absatz Buchstabe b),zweiter Unterabsatz
folgender Vermerk : . :
"Mercancias admitadas albeneficio del régimen dedevolucion_en
application delarticulo 2párrafo 2delreglamento (CEE)nv
.754/66".
-InArtikel 7»Absatz 2folgender Vermerk : ■ -
"Sindevolución fiicompensación alaexportación ".
-InArtikel 7»Absatz 3folgende zwei Angaben :
"Devoluciones ycompensaciones alaexportación reintegradas
porunvalor (cantidad )".
und ,
"Anulado título depago dedevoluciones ycompensaciones ala
exportación porunvalor de (cantidad )".
-InArtikel 13»Absatz 1folgender Ausdruck :
' i
"Duplicado
"(3E)N.B. :Inbezug auf aie Anwendung des Systems der Rückkehr für ";
einige landwirtschaftliche Erzeupnisae .1siehe dieVer-'
Ordnung (EWG )Nr.3093/76derKommission vom 17.12.1976
(ABlL34-8vom18.12.1976 ,S.19)
(anläßlich derPrüfung derAgrarrecelung zubehandeln )

-14-
AHHMO TI . ■
««pua**>«tw«
8.Verordnung (E'.^G )Nr.222/77Ae$Rats vom 15. '■(v"en>'0"1976
• ■uoer da,o gemeinschaftliche VersancCverTäüren
(ABlL58"vom9.2.1977 ,'S.1)
geändert durch :
-Verordnunr,' (EV/G)Nr.983/79desRats vora 14.Mai 1979
(AB1L123/1vom19.5.1979 )
-P-Bèitrittsakte Griechenlands vom 28.Nai 1979 –
. (Anhang X,'§I,Punkt 2:'S)J
ImAnhang ist indenMuntern I,IIund III der Bürr;schaftsurkunde
unter 1.1derVermerk "Spanien "(nach "griechische Republik ")
anzufügen . -
9.Verordnunr ^(EV/G)Nr.223/77derKommission vom22.Dezember 1976Über !Dur ,chrulit'unr;"GbeGtImmi'uir;en und VeTeTnTacTiuns 8maßn.alMien' des""""
gemeinschaftlichen Versandverfahrens
(ABlL38vom9-2.1977 ,S.20)
geändert durch :
-Verordnunr ;1(EWG )Nr.1601/77derKommission vom 11.7.1977
(AB1L182/1vom22.7.1977 )
-Verordnunf ?;(EWG )Nr.526/79derKommission vom20.3.1979 .
(ABlL7V1 vom24.3.1979 )
fBeitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979 n,
• (A-nhanp ;I,§I,Punkt 26)J
Nach denentsprechenden Vermerken in(griechischer )Sprache -wird
jeweils folgendes ergänzt :
-InArtikel 28,erster Gedankensteich foldende Anr;abe :
"Salida delaComunidad sometida arestricciones "
-InArtikel 28.zweiter Gedankenstrich folgende Angabe :
"Salida delaComunidad sujeta apago dederechos "
-InArtikel 40folgende Angabe :
"Aduana "
-InArtikel 71,Absatz 3folgende Anråbe :
"Expedido aposteriori ".
•-indenAnhängen Iund III istdasExemplar Nr gemeinschaft­
lichen Vercandanmeldmr :ü? --Rückseite •zu •ergänzen durch :
"Devolver ai
-InAnhang IVwird dasOriginal desKontrollexemplars TNr.5
auf der Vorderseite erränzt durch :
/ '"Devolver a:"
-InAnhang VIIwird folgend© Angabe ergänzt :
"AVISO DEPASO "
-InAnhang VIII wird folgende Aneabe ergänzt :
"RECIBO "

ANHANG IT
4
-InAnhang IXwird inFach 7folgende Angabe ergänzt :
"ESPANA "
10.Vero rdnung (EWG )Nr.1333/77derKommission vom4.Juli 1977
zurFestlegung derVoruassetzungen fürdieZulassung 'bestimmter
Waren zueiner Abgabenbegünstisung beiderEinfuhr aufgrund ihrer
besonderen Verwendung
(ABlL171/1vom9.7.1977 +L266/15vom 19.10.1977 )
geändert durch :
-Verordnung (EWG)Nr.2697/77derKommission vom7.12.1977
(AB1L514vom8.12.1977 .S.21) .
/-Beitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979 *7
(Anhang I,§I,Punkt 23)-/
InArtikel 9wird jeweils nach der entsprechenden Angabe in
(griechischer )Sprache folgendes ergänzt !
-inAbsatz 2folgende Angabe :
"DESTINO ESPECIAL "
-inAbsatz 3»Unterabsatz 2,zweiter Gedankenstrich folgende
Angabe :
"DESTINO ESPECIAL :REGLAMENTO (CEE)N°1535/77"
-mAbsatz 6folgende Angabe :
\ 1
MERCANCIAS FUESTAS ADISPOSICION DEL CESIONARIO EL "
11.Verordnung (EV/G)Nr.2695/77derKommission vom 7.Dezember 1977
/'zurFestlegung derVoruasset zungen ,denen abgabenhegünstigt
eingeführte V/aren fürbestimmte Arten vonLuft -undWasser­
fahrzeugen unterliegen .
(ABlL314/14vom8.12.1977 )
geändert durch :
-Verordnung (EWG)Nr.2788/78derKommission vom29.11.78
(AB1L333vom30.11.1978 ,S,25)
LBeitrittsakte Griechenlands vom 28.Max 1979 '
(Anhang I,§I,Punkt 24)^y
InArtikel 4,dritter Unterabsatz wird die folgende Angabe :
"T2-Destino especial "
nach derentsprechenden Angabe in(griechischer )Sprache ergänzt .
12.Verordnung (EWG )Nr.2826/77derKommission vom 5«.'Dezember 1977
zurEinführung eines datenverarbeitüngsgerechteri Vordrucks 'für
dieAnmeldung zumgemeinschaftlichen Versandverfahren
(ABlL333/1vom24.12.1977 ) (1) '
geändert durch : ' ' ;
-Verordnung (EWG)Nr.607/78derKommission vom 29.März 1978 .
(ABlL83/17vom ^0.3.1978 ) . .
(1)Anwendbar bis zum 31.Dezember 1980 .

–16-
ΑϊίΙΙΛΝβΪ1. -
^"Beitrittsakte Griechenlands vom28.Mai 1C;>79
(Anhang I,£.I,Punkt 28)7
ImExemplar Nr.3desAnhangangegebenen Dokumentes wirdderAusdruck
"Devolver a"nach derentsprechenden Angabe in(griechischer )
Sprache ergänzt .
13.Verordnung (EWG)Nr.328/79desRata vom19»März 1979
.UBER EINE 'Abwe ichurirsT Voneinigen Vor ,schritten über "dieBestimmung
•desBegriffs "Waren mitUrsprung in."oder "Ursprungs waren "indem
•Kooperationsabkommen zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemein ­
schaft und demKönigreich Marokko ' -.
(ABlL71/2vom22.3.1979 )
geändert durch die/"Beitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979 /
- , (Anhang I,§I,Punkt 8)_j?
-InArtikel 3wird die ,Angabe : -
"DEROGACION TEXTILES " • i
nach derentsprechenden Angabe in(griechischer )Sprache ergänzt .
' ,
14-.Richtlinie Nr.68/312/EWg des Rats vom 30»Juli 1968 ;
"zurHarmonisierung der Rechts-' undVVrwaTliunr.svor sclirif ten : .•
1.diezollamtliche Erfassung derWaren ,die indasZollgebiet
.der Gemeinschaft verbracht werden •!
2.dievorübergehende Verwahrung dieser Waren
(ABlL194vom6.8.1968 ,3»13) •
geändert durch : , -
-Beitrittsakté vom22.Januar 1972 (Anhanp ;I,§I,Punkt 23)
(ABlL73vom27.3.1972 S.14und.L 2vom1,1.1973 ,S.1)
4£Beitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979 . ~
' (Anhang I,§I,Punkt 2\J
DerAnhang wird folgendermaßen ergänzt :
"9.Spanien .■ . '
Recintos deAduanas públicos y(Ordenanzas deAduanas ,art .79,
privados Orden Ministerial de29.7.65 y
* Real Decreto 1192/1979 ,4abril
■I
15.Richtlinie Nr.69/74/EWGdesRats vom 4-,März 1969 "
"zurHarmonisierung der'Rechts-undVerwalturigsvorschriften über
Zollager
(ABlL58vom8.3.1969 ,'S.7) .'
geändert durch : , .
.-Beitrittsakte vom 22.Januar 1972 (Anhang I,§I,Punkt -25)
r-Richtlinie desRats vom22.7.1976 (76/634/EWG)7
* (ABlL223vom16.8.1976 ,ß.17) ^
lk»itritte«Tkfeo Orioohonlanda -vow Mai 1979
CAnhang I,£1»runkt 13)

-17-
ΛΗΗΛΓΤΟ ΤΙ
DerAnhang wird folgendermaßen ergänzt :
"9»Spanien
Depósitos Francos )Articulos 205und224y
- - Depósitos deComercio )247bis 256deOrdenanzas
Depósitos Flotantes deCarbón y )deAduanas .
Combustibles ;
Depósitos intervenidos bajo control aduanero (Real Decreto
1192/1979 de4deabril )."
16.Richtlinie Nr.69/75/SWG fles Rg^ts vom4.Marz 1969zurHarmonisierung derRechts -undVerwaltung vorSchriften über
Freizonen .~ >
(ABlL58vom8.3.1969 ,S.11 )
geändert durch : -
-Beitrittsakte vom 22.Januar 1972 (Anhang I,§I,Punkt 26)
(AB1L73vom27.3.1972 .S.14undL2vom1.1.1973 ,S.1)
f'-Richtlinie desRats vom22.7.1976 (76/634-/EWG)
'(ABlL223vom16.8.1976 ,S.17)
TBeitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979 wL (Anhang I,§I,Punkt 14)^/
Der Anhang wird folgendermaßen ergänzt ;
"9.SpanienO)
17.Entscheidtiftc "Nr.70/^1/EWGderKommission vom 19.Dezember 1969 "
über dieAnpassung 'derMethoden der'Zusammenarbeit' derVerwaltun­
gen hinsichtlich derAnwendung des Artikels 9Absatz 2desEWG-
Vertrags andie neue Regelung aufdem Gebiet des gemeinschaft­
.liehen Versandverfahrens
(ABlL13vom19.1.1970 ,S.13 )
geändert durch :
-Entscheidung derKommission vom7.12.1970 (71/14/EWG)
(ABlL6vom8.1.1971 ,S.35)
-Beitrittsakte vom22.Januar 1972 (Anhang I,§I,Punkt 22)
(AB1L73vom27.3.1972 ,S.14undL2vom1.1.1973 ,S.1)
/"*Beitrittsalcte Griechenlands vom28.Mai1979 w
(Anhang I,§I,funkt 27)/
Auf derersten Seite des Vordru'cks D.D.3 .wird die folgende Angabe
"CERTIFICADO DECIRCULACION DEMERCANCIAS "
nach derentsprechenden Angabe in(griechischer )Sprache ergänzt .
(1)ImRahmen der Hauptverhandlungen zubestimmen .
I
t

-18-
* . AIW.lK 'rIX
I
18.Richtlinie Nr.75 /95/EWGderKommission vom ?tn.Marz1973
"ziörSur clifülirung "derArtikel 12und14deri£ch"El£hic clesJiatp
vorn 4.März 1969 zurHarmonisierung derRechts -undVerwaltun~s -
vorschriften über den alctiven Veredlvmgs verkehr
(ABlL120vom7.5.1973 ,-S.17), -
Geändert durch :
_Richtlinie Nr.75/681/BUGderKommission vom 2J.September 1975
(ABlL301vom20.11.1975 ,S.1)
■/"-Beitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979^ (Anhang I,§I,Punkt 11)-/
Nach derentsprechenden Angabe in(griechischer )Sprache wird
jeweils folgendes ergänzt : '
-InArtikel 2dieAngabe :
"Mercancia P.A." 1
-ImAnhang beiderAnmerkung B14dieAngabe :
"PTfürdiespanische Peseta ". . .
19.Richtlinie 76/447/EWGderKommission vom4.Mai 1976betreffend denBreieck-Verkehr imHaEmerTcCeG passiven Veredlungs -
verkehrs t
(ABlL121vom8.5.1976 ,S.52 )
geändert durch :
-Richtlinie Nr.78/765/EV/GderKommission vom 7.September 1978
'(ABlL257/7vom20.9.1978 ) :
/~~Beitrittsakte Griechenlands vom28.Mai1979 N-7
. .' ' (Anhang I,§I,Punkt 12\f
Nach derentsprechenden Angabe in(griechischer )Sprache v/ird ^
■jeweils folgendes ergänzt :
-InArtikel 6,Absatz 2,dieAngabe :
"DUPLICADO "
-imAnhang beiderAnmerkung B.18.dieAngabe :
"PTfürdiespanische Peseta ".
20.Beschluß Nr. ^ 'uoer aie~T37TözTa onHerüberseeischen Lander undGebieue mit
derEuropäischen WirtschaftsgemeinschaftAnhang IIüber dieBestimmung desBegriffs "Ursprung -waren ",und
über dieMethoden derZusammenarbeit der Verwaltungen
geändert /durch dieBeitritt sakte Griechenlands vom23.Mai1^/9
(Anhang I,§I,'Punkt 9)J7
ImAnhang IIwird jeweils nach derentsprechenden Angabe in
(griechischer )Sprache folgendes ergänzt :

-19-
AMHAM'I JT
-inArtikel 18,Absatz 2,zweiter Unterabsatz fol[;ende Angabe
"EXFEDITO APOSTERIORI ".
-inArtikel 19folgende Angabe :
"DUPLICADO ".
B.-Anpassungen mitfortgesetzter Gültigkeitsdauer ,dienach
derUnterzeichnung derBeitrittsakte Spaniens (inRechts­
akten ,dievondenOrganen derGemeinschaft entsprechend
den indieser Akte bestimmten Anhaltspunkten erlassen
werden )festgelegt werden müssen
(vgl .die inArtikel JOundAnhang IIderBeitrittsakte
von1972 vorgesehene Liste )
entfällt