ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(81)124
Vol.1981/0033

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique (JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiés présentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classified documents inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(81)124endg
Brüssel,20märz1981
1 1
;
MITTEILUNG DERKOMMISSION ANDENRAT
überSondermassnahmen zurStützungderMärktefürFischer
Zeugnisse
::1
K0M(8l)124endg

(joa\-ALÀ!
MITTEILUNG DERKOMMISSION ANDENRAT
/
überSondermassnahmenzurStützung derMärktefürFischereierzeugni sse
I.EINLEITUNG
s
DieMärktederGemeinschaft fürFischereierzeugnisse lassenseiteiniger
Zeiteineerhebliche Schächeerkennen .DieVermarktung leidetimmermehrunter
dennegativen FolgenderEntwicklung derallgemeinen Wirtschaftslage inderGe­
meinschaft sowieunterderungünstigen Entwicklung derWeltmarktpreise .
DieshatinVerbindung mitderindenletztendreiJahrenverzeichneten starken
Steigerung derRundfifcch-Einfuhren nachdemMarktderGemeinschaft ,wosichdie
aufmultinationaler wiebilateraler Ebeneausgehandelten Zollzugeständnisse aus­
wirken,ernsteFolgenfürdieMarktpreisbildung inderGemeinschaft .
Angesichts derderzeitigen Marktlage empfiehlt essichdaher,Sondermassnahrrven
zurStützung desMarktesderGemeinschaft zutreffen.
UnterBerücksichtigung dieserErwägungen undimobengenannten Sinne;die
I
Kommission :
I.schlägt demRatvor,übereinezusätzliche .Erhöhung derOrientierungsprei se
fürKabeljau,Schellfisch undSeehecht um10%fürdasWirtschaftsjahr 1981
zuentscheiden ; . ■-^^
•r '
2.behältsichvor,diesePreiserhöhung fürandereFischarten ,diesichanderen
vorgenannten Artensubstituieren ,nachAbschätzung derFolgen,diediese
. .. h
Erhöhungen aufdenHaushalt,aufdieMarktederanderenFischarten inder
Gemeinschaft undnachaussenhabenkönnten,vorzuschlagen ;–
"'I. ~ '.'
3.beabsichtigt ,imRahmenderVerwaltung dergemeinsamen Marktorganisation für
^JFi«l^£^eierzeugni sse,nachVerabschiedung ihrerVorschläge betreffend die
–1TJfientierungspreise durchdenRat,FoLgemassnahmen .zutreffen(Er­
höhungvonRücknahme-undReferenzprei sen);
•- ••■.:.na "-.
4.beabsichtigt eireVerordnung ,dieunterSonderbedingungen Ausfuhren von5000t
Rundfisch nach,einenStaatshandelsland ermöglicht ,zuverabschieden ;

2.-
5.-wirdvondenMöglichkeiten desArtikels19derVerordnung (EWG)Nr.100/76
Gebrauchmachen,fallssichunterBerücksichtigung desanormalniedrigen
PreisesbeiderEinfuhrSchwierigkeiten aufdenMärkteneinesMitglied-
staatesergebensollten; .
-wirdbereitsjetztdieEinfuhrenvongefrorenemKabeljauundSchellfisch
indasVereinigteKönigreichaussetzen;
-wirdeingemeinschaftliches Oberwachungssystem fürdieEinfuhreneinführen;
6.empfiehltdemRat,dieAufteilungdesgemeinschaftlichen Tarifkontingents
fürFischeinfuhren zuändern(Ermässigung desAnteilsfürdasVereinigte
Königreich,entsprechend einerErhöhungdesAnteilsfürDeutschland.Das
ErgebnisdieserÄnderungführtdazu,dassderAnteildesVereinigten König­
reichsfür1981nichthöherals1500tist).
»
II.NOTWENDIGE MASSNAHMEN
1•ErhohungderPreise
DieOrientierungspreise fürKabeljau,Schellfisch undSeehechtfürdasWirt­
schaftsjahr 1981wurdenmitWirkungvom2„Februar1981sofestgelegt,dass
sieum10bzW.14%überdemPreisdesVorjahresliegen.
UmdenMarktfürdieseErzeugnissezusätzlichzustützen,wirdvorge­
schlagen,dieOrientierungspreise fürKabeljau,Schellfisch undSeehechtgegen­
überdemWirtschaftsjahr 1980insgesamtum21%,25,4%bzw.21%heraufzusetzen .
Diesbedeutet^eineweitereErhöhungihrerOrientierungspreise um10%mit
Wirkungvom1.April1981(sieheVorschlaginAnhangI).
DieKommissionihrerseitswirdzugegebenerZeiteineReihevonVerordnungen
überdieRücknahme-undReferenzpreise erlassen,diedieseErhöhungder
Orientierungspreise berücksichtigen .BeiderFestsetzung derRücknahmepr.eise
siehtsieeineAnpassungderPreisrelationen fijir;dieverschiedenen Grössen
undQualitätenderfraglichenErzeugnisse vor,damitdiedurchschnittliche
'
Erhöhungum10%gewahrtbleibt. l!
DiePreiserhöhung wirdzweifellosbestimmtebudgetäreFolgenhaben,die
sichnurschwermiteinemausreichenden GradanGenauigkeit einschätzen
lassen,wenngleichdievorgesehenen sonstigenMassnahmenzurMarktstützung
geeignetsind,dieseFolgenabzuschwächen .

3.-
Vorsichtshalber empfiehlt essich jedoch ,dieHaushaltsmittel zunächst um
2,5MioECU zuerhöhen .
DieKömmission behält sich vor,eine Preiserhöhung fürandere Fischarten ,die
sich denobengenannten Fischarten substituieren ,vorzuschlagen ,nachdem die
Folgen ,die diese' Erhöhungen aufden Haushalt,' auf'dieMärkte deranderen in
•der Genteinschaft verzehrten Erzeugnisse undnach aussen haben könnten ,abge­
schätzt worden sind . -
* ' ■ :T
'EntlastungdesMarktes
DieEntwicklung derMarktpreise fürRundfische wird derzeit durch grosse Vor .-
;räte angefrorenen -Erzeugnissen –insbesondere Kabeljau undSchellfisch
ungünstig beeinflusst .UmdenMarkt zuentlasten unddamit eine Erholung
derPreise zufördern ,sollte derVerkauf bestimmter Mengen .vorrätiger gefro­
rener Erzeugnisse zuSonderbedingungen insAuge {Jefasst werden .Hierzu be- :
absichtigt dieKommission ,nach Einholung derStellungnahme derMitglied -,,
Staaten imVerwaltungsausschuss fürFischereierzeugnisse eine Verordnung zur
Festsetzung vonSondererstattungen inHöhe von 20ECU/100 kgfürKabeljau
undSchellfisch zuerlassen (Anhang II),
-Umzuvermeiden ,dass dieser Verkauf zuSonderbedingungen dienonnglen Handels
;ströme beeinträchtigt ,istvorgesehen *dass -dieser Verkauf aufeinStaats -;
»Kandels Land begrenzt wird.Diezuverabschiedende Verordnung soll zunächst ..
drei -Monate gelten und kartn gegebenenfalls verlängert werdert .:Diefragliche .
Verordnung wird aber ausser Kraft gesetzt ,1sobald einAusfuhrvolumen von rund'
5000 terreicht sein wird . * '
Diebudgetären Folgen dieser Massnahmen können auf rund 1MioECU veranschlagt
, !■ ,werden . 11
,Aussetzung der_Einfuhren 1 -
-,·ι:
Beidergegenwärtigen Lage istesnotwendig ,Störungen ,dieaufGrund von
Angeboten ausDrittländern zuanormalen Preisen oder unter Bedingungen er­
folgen ,diedievondenErzeugerorganisationen getroffenen Stabi lisierungs -
Massnahmen beeinträchtigen ,zuvermeiden .
AlsBeitrag zudenBemühungen durch andere in «dieser Mitteilung genannte -
Massnahmen zurNormaliesierung desMarktes beizutragen ,hatdieKommission
'dieAbsicht ,imgegenwärtigen Zeitpunkt ,dieEinfuhren vongefrorenem Kabel­
jauundSchellfisch insVereinigte Königreich ,Wüf dessen Markt die
^fahren von'Störungen aufGrund vonEinfuhren zuanormal niedrigen Preisen »
besonders ,bestehen ,auszusetzen . • .a-1
'Darüberhinaus wird dieKommission diese Einfuhrenjim Rahmen der inden Ver­
ordnungen (EWG)Nr.925/79und926/79vorgesehenen Bedingungen einer gemein­
schaftlichen Einfuhrkontrolle unterwerfen » '
u^
DieVerordnung zurAussetzung derEinfuhren der inFrage stehenden Erzeug­
nisse (siehe Anhang III)wird demVerwaltungsausschuss aufseiner nächsten
Sitzung zurStellungnahme vorgelegt werden ,, „/.

FallsStörungen aufdenMärktenanderenMitglicdstaaten auftreten sollten,
wirddieKommission,Gebrauch vondenMöglichkeiten desArtikels 19derVer­
ordnung(EWG)Nr.100/76machen.DeshalbwirddieKommission aufmerksam
diePreisentwicklung aufdenMärktenverfolgen .
AufteilunaderZollkontinggntg
AufGrundeinererneuten Oberprüfung derLageundimHinblick aufdie
Aufnahmemöglichkeit derMärktederMitgliedstaaten schlägtdieKommission
eineÄnderung ihresVenordnungsvorschlags vor,densiedemRatam
22.Dezember 1980übermittelt hat(Dok.KOM(80)905endg.).Folgende
zweckgerechtere Verteilung derGemeinschaftszollkontingente erscheint
ihrangebracht : '
ν .Kontingent
Art.1,Abs.1Kontingente
Art.1,Abs.2Kontinqent
Art.1,Abs.3
5.000tzu3,7%7.000tzu4%9.000tzu6'/.3.000tzu102
Benelux 100 100 120 10
Dänemark 200 330 400 10
Deutschland 500 1.730 1.940 2.000
Griechen-
land10 30 10
!i10
Frankreich 350 870 ^.00010
Irland 10 10
,ii1010
Italien 10 30' ■20 10
Vereinigtes
Königreich500 400 500 100
ErsteRate
insgesamt1.680 3.500 •4.000 2.160
Reserve 3.320 3.500 5.000 840
UmdenzurZeitbesonders empfindlichen MarktfürFischereierzeugmsse des
Vereinigten Königreichs nichtdurchEinfuhren zureduziertem Zollsatz einem
zusätzlichen Druckauszusetzen ,würdesichdieKommission ganzäusnahme-
weiseundnurfür1981nichtdemwidersetzen ,dassderRatimRahmendieser
Verordnung schliesst,dasVereinigte Königreich nichtdemZwangzuunter­
werfen,ausdenGemeinschaftsreserven zuziehen.

5.-
Hierzu müsste derobengenannte Verordnungsvorschlag wiefolgt geändert
werden :
1.Demzweiten Erwägungsgrund aufSeite 3nach denWorten "sooftvorzu­
nehmen ,wienoch eine Reserve vorhanden ist"wird folgender Wortlaut
zugefügt : ;
"Wegen derzurZeit besonderen Empfindlichkeit desMarktes fürFischerei -
erzeugnisse desVereinigten Königreichs sollte dieser Markt nicht durch
■iEinfuhren zureduziertem Zollsatz ausDrittländern einem zusätzlichen
Druck ausgesetzt werden .
Deshalb istesangebracht ,ungeachtet derRegelung ,diezukünftig
-beschlossen wird ,diesen Mitgliedstaat vonderMöglichkeit auszu–
schliessen ,zusätzliche Quoten ausderReserve zusiehen ."
2.Artikel 3wird einneuer Absatz 5mitfolgendem Wortlaut zugefügt :-
• • T ' ■
"5.DieBestimmungen dervorstehenden Absätze gelten jedoch nicht
fürdasVereinigte Königreich ." ..'t
III.REVISION DER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION •
DieKommission unterstreicht erneut die -Bedeutung einer Überprüfung der '
seit 1970 gültigen gemeinsamen Marktorganisation ,mitdem Ziel ,siean
diemittlerweile auf 1denMärkten derGemeinschaft eingetretenen Änderungen
anzupassen ,undzwar unter Berücksichtigung dersich /ausderEinführung der
200-Meilen -Zonen ergebenden Bedingungen fürdieNutzung derFischbestände .
Sieweist darauf hin,dass dasEuropäische Parlament inseiner am13.Februar 1981
gefassten Entschliessung den Rataufgefordert hat,bis Ende März eine Ent­
scheidung zutreffen . .
Dievorgeschlagene neue gemeinsame Marktordnung wird denNotwendigkeiten
dergegenwärtigen undvoraussichtbaren Markttage besser entsprechen . t

ANHANG I
Vorschlag füreine
VERORDNUNG (EWG)Nr..../81DESRATES
zurÄnderung derOrientierungspreise fürbestimmte -AnhangI
Abschnitt AderVerordnung (EWG)Nr.100/76aufgeführte :
Erzeugnisse fürdasFischwirtschaftsjahr 1981.
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ,
gestützt aufdenVertragzurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt aufdieVerordnung (EWG)Nr.100/76desRatesvom19.Januar1976 ,
überdiegemeinsame Marktorganisation fürFischereierzeugnisse (1),zuletzt
geändert durchdieVerordnung (EWG)Nr.3443/80(2),insbesondere aufArtikel 9
Absatz 4,
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe: v
GemässArtikel 9Absatz 1derVerordnung (EWG)Nr.100/76istfürjedesderin
AnhangIAbschnitte AundCdergenannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse ein
'!Orientierungspreis sofestzusetzen ,dasserzurStabilisierung derMarktpreise
beiträgt,ohneinderGemeinschaft zustrukurellen Überschüssen zuführen.
Diebiszum31.Dezember 1981gültigen Orientierungspreise fürdiebetreffenden
Erzeugnisse sinddurchdieVerordnung (EWG)Nr.-234/81(3)festgesetz worden.
DieLageaufdenGrosshandelsmärkten bzw.indenrepräsentativen Häfender
Gemeinschaft hateineerneutePrüfungerforderlich gemacht.Danacherweistsichbei
-Seehecht
Kabeljau,Schellfisch un°einezusätzliche Stützungalsnotwendig .Esist
daherangezeigt,dieOrientierungspreise fürdiebeidenbetreffenden Erzeugnisse
während desnochverbleibenden Zeitraums von1981zuändern-
I;
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(1)ABl.L20vom28.1.1976,S.1
(2)ABl.L359vom31.12.1979 ,S.13
(3)ABl.L37vom10.2.1981,S.1

2.-
Artikel 1
DieOrientierungspreise fürdeninAnhangIAbschnitt AderVerordnung (EWG)
,,,.Seehecht ,Nr.100/76aufgeführten Kabeljau,Schellfisch unowerdengeändertundimAnhang
festgesetzt.DiesePreisegeltenbiszum31.Dezember1981.
\
Artikel2
\
DieseVerordnungtrittam1.April1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlich undgiltunmittelbar
injedemMitgliedstaat .
' ·:
:π
■ ,ί\
GeschehenzuBrüsselam. ImNamendesRates

ANHANG
Art•Handelseigenschaften (1) Orientierungs -
Frischeklasse Grösse Aufmachungpreis
Ecu/t
Kabeljau Aoder
A2
3ausgenommen ,
mitKopf915
Schellfisch Aoder
A2
3ausgenommen ,
mitKopf ,728
Seehecht A .2 ausgenommen ,
mitKopf2044
(1)Frischeklassen ,Grössen undAufmachung wurdengemässArtikel 2derVerordnung
(EWG)Nr.100/76festgelegt .

i*■'
9
FINANZSOu CN
DATUH S12.3.1981
1.HAUSHALTSPOSTEN sArtikel 881
2.BEZEICHNUNG DESVORHABENS :Vorschlag füreineVerordnung des"RateszurÄnderung der
Orientierungspreise fürt1nw:5\nhanqIAbschnitt A'derVerordnung (EWG)
Nr.100/76aufgeführte ..Erzeugnisse .fürdasFischwirtschaftsjahij'^g ^
3RECHTSGRUNDLAGE »Artikel9derVerordnung (EWG)Nr.100/76
4.MTE»ESVORHABENS tZusätzliche Stutzung desMarktesi
5.FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN
S.O.AUSGASEN ZULASTEN
-DESEG-HAUSHALTES
MMTHTylilifM 1INTERVENTIONEN )LAUrENOES
HAUSHALTSJAHR {KOMMcNOfcS
HAUSHALTSJAHR (
b5Mio.ECU 25Mio.ECU
-ΜΗ
msem
HH
Jahr1981
5.0.1.VORAUSSCHAU AUSGABEN
5.2.BERECHNUN6SWEISE :Vgl.Anmerkungen
6.0.FINANZIERUNG IMLAUFENDEN HAUSHALT ISTMÖGLICH DURCHI«BETREFFENDEN KAPITEL VORHANDENE »ITTEL SÜ/NEIN
6.1.FINANZIERUNG ISTMÖGLICH DURCHÜBERTRAGUNG VONKAPITEL ZUKAPITEL IMLAUFENDEN HAUSKALT JA/lßQjS
6.2.NOTWENDIGKEIT EINESNACHTRAGSHAUSHALTS ES/NËIN
6.3.ERFORDERLICHE WITTELSINDINDIEZUKUNFTIGEN HAUSHALTE EINZUSETZEN SJJ/NEÏN
ANMERKUNGEN :D^n|jnanziellenAuswirkungen derErhöhungderOrientierungspreise lasserisichnicht/errechnen.DieErhöhungderPreisewirdzweifellos zueinemAnstieg |
derAusgabenausdemEAGFLführen,obgleichanderegeplante Stützungsmass nahmen|
diesenAnstiegverringern könnten.Vorsichtshalber istjedochzudiesemZeit-jPunkteineErhöhungderHaushaltsmittel um2>5Mio ECUvorzusehen . I

Entwurfeiner
VERORDNUNG (EWG)Nr./81DERKOMMISSION
zurFestsetzungeinerAusfuhrerstattung fürbestimmte
Fischereierzeugmsse
DIEKOMMISSION OEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVe^ordpung (EWG)Nr.100/76desRates,A/,om19.Januar1976über
diegemeinsameMarktorganisation fürFischereierzeugnisse (1),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3443/80(2),insbesondere aufArtikel23Absatz2
vierterUnterabsatz,
nachStellungnahme desWährungsausschusses ,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel23derVerordnung (EWG)Nr.100/76kann,soweiterforderIich,umdie
.inwirtschaftlicher HinsichtwichtigeAusfuhrderinArtikel 1Absatz2dieser
VerordnunggenanntenErzeugnisse zuWeltmarktpreisen zuermöglichen,dieDifferenz
zwischendiesenPreisenunddenPreiseninderGemeinschaft durcheineErstattung
beiderAusfuhrgedecktwerden.
NachArtikel2derVerordnung(EWG)Nr.110/76desRates*vom19.Januar1976über
dieGrundregeln fürdieGewährungvonErstattungen beiderAusfuhrvonFischerei­
erzeugnissen undüberdieKriterienzurFestsetzungderErstattungsbeträge (3)sind
dieErstattungen unterBerücksichtigung dertageundvoraussichtlichen Entwicklung
derPreisefürFischereierzeugnisse undderverfügbaren MengenaufdemMarktder
Gemeinschaft einerseits undderPreiseaufdemWeltmarktandererseits festzusetzen .
FernersinddieindiesemArtikelunterc)genanntenKosten,diewirtschaftliche
Bedeutungderbeabsichtigen AusfuhrsowiedieZieledergemeinsamen Marktorganisation
fürFischereierzeugnisse zuberücksichtigen .
GemäßArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.110/76werdendiePreiseaufdemKorkt
derGemeinschaftunterBerücksichtigung derfürdieAusfuhrgünstigstenPreise j
ermittelt.DiePreiseaufdemWeltmarktsindunterBerücksichtigung derinAbsatz2
diesesArtikelsgenanntenPreisezuermitteln. '
!
(1)ABl.Nr.L20vom28,1.1976,S»1.
(2)ABl.Nr.L359vom31.12.1980,S.13. ,.
(3)ABl.Nr.L20vom28»1.1976,S.48.ANHANGII
40

WenndieWeltmarktlage oderdiespezifischen Erfordernisse bestimmter
Märkteeserfordern,kanndieErstattungjenachderBestimmungderErzeugnisse
differenziert werden.'
FürErzeugnisse mitUrsprunginderGemeinschaft,dievondenFanggebieten
ausunmittelbar inHäfenaußerhalbdesZollgebiets derGemeinschaft angelandet
werden,werdenkeineErstattungen gewährt.
'NN Mm
\
I "
DerrelevanteGemeinschaftsmarkt istderzeitdurchbedeutendeBeständeange­
frorenemKabeljau ,undSchellfischbelastet.ImInteresseeinerMarktbelebung
sollteaufeinenAbbaudieserBeständeabgestelltwerden.' -
Diebetreffenden Erzeugnisse könnengegenwärtig ineinemwirtschaftlich
bedeutenden Umfangausgeführtwerden. '\•
Esistdaraufzupch^en,daßdurchdenAbbaudieserBeständenichtindie
normalenHändeIsstrÖJjieeingegriffen wird.DahersolltedieErstattungunbedingt
aufAusfuhrenineinzelneBestimmungsländer beschränktwerden.
DieseMaßnahmeistaufeinebestimmteTonnenhöhefürdieErzeugnisse zubegrenzen
Gleichzeitigistsicherzustellen,dassalteExporteurederGemeinschaft in
denGenussderVorschriften dieserVerordnung kommen»UmdieseZielezuver­
wirklichen,habendieAngehörigenderBranchediezuständigenDienststellen
derMitgliedstaaten überdievonihnenbeabsichtigten Ausfuhrenzuunter­
richten;

DieMitgliedstaaten setzendieKommission vonjederindiesemZusammenhang
erhaltenen Mitteilung inKenntnis .DieKommission leitetdieinsgesamt
erhaltenen Mitteilungen analleMitgliedstaaten weiter.
GemäßderVerordnung (EWG)Nr.686/78derKommission vom6.April1978zur
Festlegung ergänzender Vorschriften fürdieGewährung vonAusfuhrerstattungen
fürFischereierzeugnisse (4)werdenbeiAnwendung derAusfuhrerstattungs -
regelung Fischereierzeugnisse gemeinschaftlichen Ursprungs ,dieanBord
einesineinemDrittland zugelassenen odereingetragenen unddieFlaggeeines
Drittlands führenden Fischereifahrzeugs tiefgekühlt und/oderverarbeitet
werden,denErzeugnissen gleichgestellt ,dienichtgemeinschaftlichen Ursprungs
sind.
DieAnwendung dervorstehend genannten RegelnundKriterien aufdiederzeitige
Marktlage ,insbesondere aufdiePreisederErzeugnisse inderGemeinschaft
undaufdemWeltmarkt ,führtzurFestsetzung derErstattung wieimAnhangange­
geben.
Umeinnormales Funktionieren derErstattungsregelung zuermöglichen ,istbei
derBerechnung derErstattungen ,zugrunde zulegen:•
-fürdieWährungen ,dieuntereinander zujedemZeitpunkt innerhalb einer
maximalen Abweichung inHöhevon2,25v.H.gehalten werden,einUmrechnungs -
satz,dersichaufdietatsächliche ParitätdieserWährungen stützt,
-fürdieübrigen Währungen einUmrechnungssatz ,dersichaufdasarithmetische
MittelderWechselkurse inHöhejederdieserWährungen stütztundwährend
einesbestimmten ,Zeitraums fürdieWährungen derGemeinschaft entsprechend
vorgehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
(Stellungnahme desVerwaltungsausschusses fürFischereierzeugnisse )
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN S
(4)ABl.Nr.L93vom7.4.1978,S.12.
I

A.
• ' J3
Artikel 1
DieimAnhangvorgesehenen Ausfuhrerstattungen werdennachMaßgabedieser
VerordnungfüreineHöchstmenge vonetwa5.000Tonnengewährt.
Artikel2
1.UmindenGenußderindieserVerordnungvorgesehenen Erstattungen kommen
zukönnen,mußderBranchenangehörige diefürdieZahlungderErstattungen
zuständigeStelledesbetreffenden Mitgliedstaats schriftlich davon
•πη ·' " <unterrichtet haben,daßergemäßdieserVerordnungAusfuhrenzutätigen ,
beabsichtigt ^wobeierdiefraglicheMengesowiedenZeitraumanzugeben
.hat-indemerdieAusfuhrenplant.-.
-ιν '
2.DieErstattungwirdnurgewährt,wenndieTransaktion währendder
Geltungsdauer dieserVerordnungdurchgeführt wdrdenist.
Λ»
Artikel3
1.DieMitgliedstaaten setzendieKommission vonjedernachArtikel2Absatz1
erhaltenenMitteilungunmittelbar nachderen.EinganginKenntnis.
2.SowiedieinArtikel1genannteMengeausgeschöpftist,"erlischtnacheiner
Frist,diedieDurchführungbereitsangemeldeter Ausfuhrengestattet,
dieGeltungsdauer dieserVerordnung.
3.DieKommissionteiltdenMitgliestaaten mindestenseinmalwöchentlich
dieangemeldeten Mengenmit. ■■■*
I■ '•
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.April1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlich undgiIt.unmittelbar
injedemMitgliedstaat .
Brüssel,den FürdieKommission

ANNEXE ^
durèglement deLaCommission ,du fixant,une
restitution àl'exportation pourcertains produits delapêche.
ν
Numéro du
tarifdouanier
communDesignation desmarchandisesMontant
dela
restitution
03.01 Poissorsfrais(vivants oumorts),réfrigérés
oucongelés :
-VEcus/100kgne
t
i
Θ.demer:
ηη ~"V
\
I.entiers ,,décapités outrançonnés :
h)cabillauds I
2.congelés :
pourdesexportations vers >
laPologne
20
k)eglefins
-2.congelés :
-pourdesexportations vers
laPologne
:
-20
.
II.Filets :
b)congelés :
1·decabillauds :
-«
pourdesexportations vers ¡
laPologne
3.d'eglefins :
pourdesexportations vers
laPologne20
I
I
I
I
ι
i
1
!
!
20

FINANZBOGEN■-45
DATUM: 12.3.81
1.HAUSHALTSPOSTEN : MITTELANSATZ :
2.BEZEICHNUNG DESVORHABENS sFestsetzung außergewöhnlicher Ausfuhrerstattungen für
einigeFischereierzeugnisse
3.RECHTSGRUNDLAGE :Verordnung 100/76desRates,Art.23.
4.ZIELEDESVORHABENS :BeitragzurSanierung desKabeljau-undSchell
ΗΠ ■»«
marktesdurch,Förderung dèsAbsatzes dérbestehenden üfisch-
berschußbestände .
S.FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN
5.0.AUSGABEN ZULASTEN
-DESEG-HAUSHALTES
(ERSTATTUNGEN/1MTERVENTIONEN)
-NATIONALER HAUSHALTE
-ANDERER SEKTOREN
5.1.EINNAHMEN
-EIGENEMITTEL DEREG(ABSCHÖPFUNGEN /
ZÖLLE)
-IMNATIONALEN BEREICH12-WONATS-PERIODELAUFENDES
HAUSHALTSJAHR ()KOMMENDES
HAUSHALTSJAHR ()
1.000.000 ECU
ηπ -''
J ■j,
Μ Π *
5.0.1.VORAUSSCHAU AUSGABEN
5.1.1.VORAUSSCHAU EINNAHMEN 'η1981πη
1.000.000 ECJ r
πη
5.2.BERECHNUNG SWEISE:Erstattungssatz 20ECU/100kg=2Ö0!ECU/t
Gesamtausfuhrvolumen mitauf5.000tbegrenzten Erstattungen
ηη
5.000x200=1MioECU ;.
.HH
6.0.FINANZIERUNG IiiLAUFENDEN HAUSHALT ISTMÖGLICH DURCHIMBETREFFENDEN KAPITEL VORHANDENE MITTEL IN
6.1.FINANZIERUNG ISTMÖGLICHDURCHÜBERTRAGUNG VOMKAPITELZUKAPITELIM/LAUFENDEN HAUSKALT -JA
6.2.NOTWENDIGKEIT EINESNACHTRAGSHAUSHALTS XX/NEIN
6.3.ERFORDERLICHE MITTELSINDINDIEZUKUNFTIGEN HAUSHALTE EINZUSETZEN H- XXLX/NEIN
ANMERKUNGEN :Zeitlich <6Monate)undumfangmäßig (5.000t)beschränkte
Ii11außergewöhnliche Maßnahme .
ΗΜ

Entwuffüreine ^£
VERORDNUNG (EWG)Nr.> DERKOMMISSION
zurAussetzung derEinfuhren vongefrorenem Kabeljau und
Schellfisch
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertragzurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt aufdieVerordnung (EWG)Nr.100/76desRatesvom19.Januar1976über
diegemeinsame Marktorganisation fürFischereierzeugnisse (1),zuletztgeändert
nn ""
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3443/80(2),insbesondere aufArtikel 19Absatz6
dritterUnterabsatz , •
inErwägung nachstehender Gründe:
' *1.
Artikel 19Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.100/76siehtunteranderemfürdenFall,
daßderEinfuhrpreis einesbestimmten ausDrittländern eingeführten Erzeugnisses
unterdemReferenzpreis liegt,vor,daßbeideninAnhangIVAbschnitt Baufgeführten
Erzeugnissien dieEinfuhrausgesetzt oderaufbestimmte Qualitäten ,Aufmachungen oder
Verwendungsarten beschränkt werdenkann. '
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.279/81derKommission (3)sindunteranderemdie
Referenzpreise fürdasFischwirtschaftsjahr 1981fürden'inAnhangIVAbschnitt B
derVerordnung (EWG)Nr.100/76aufgeführten gefrorenen Kabeljau undSchellfisch
festgesetzt worden."GemäßArtikel 19Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.100/76wird
fürdieErzeugnisse ,fürdieeinReferenzpreis festgesetzt wird,aufgrund derauf
denrepräsentativen Einfuhrmärkten undindenrepräsentativen Einfuhrhäfen ineiner
bestimmten Handelsstufe festgestellten niedrigsten Notierungen ,verringert umeinen
Betrag,derdengegebenenfalls aufdieErzeugnisse erhobenen ZölleundAbgaben
entspricht ,sowieumdieKostenfürdenTransport derErzeugnisse vondiesenMärkten
ι·
oderHäfenzudenGrenzübergangsorten derGemeinschaft ,einEinfuhrpreis festgelegt .
Beigefrorenem Kabeljau undSchellfisch liegendieermittelten Einfuhrpreise
gegenwärtig unterdemReferenzpreisniveau .DieskönntedieStabilisierungsmaßnahmen
fürdieseErzeugnisse aufdenMärktenderGemeinschaft gefährden .Umzuvermeiden ,
daßdiederzeitigen Störungen aufgrund vonAngeboten zq,anomalniedrigen Preisen
andauern bzw.sichnochverstärkten ,sinddieEinfuhren derbetreffenden Erzeugnisse
auszusetzen .DieStörungen tretenimAugenblick nuraufdenMärkten desVereinigten
Königreichs auf.EsistdaheralsSofortmaßnahme möglich,dieAussetzung derEinfuhrt
derbetreffenden Erzeugnisse aufdenbritischen Marktzubeschränken .
(Stellungnahme desVerwaltungsausschusses fürFischereierzeugnisse )
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
_· ι:
(1)ABl.Nr.L20vom28.1.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L359vom31.12.1980 ,S.13.
(3)ABl.Nr.L30vom2.2.1981,S.20.ANHANGIII
M

2.
Artikel 1
1.AlleEinfuhren von
*
gefrorenem Kabeljau,ganz,ohneKopfoderinStucken,derTarifstelle
03.01BIh.2desGemeinsamen Zolltarifs ,'<
gefrorenen Schellfischen ,ganz,ohneKopfoderinStückenderTarifstelle
03.01BIk2desGemeinsamen Zolltarifs ,
gefrorenen Kabeljaufilets derTarifstelle 03.01BIIb1desGemeinsamen
Zolltarifs /««. .„ . '
gefrorenen Schellfischfilets derTarifstelle 03.01BIIb3desGemeinsamen
Zolltarifs .
indasVereinigte Königreich werdenausgesetzt .
2.Absatz 1f-jndetkeineAnwendung aufdieEinfuhrvonErzeugnisse ,beidenen
derimAnhangangegebene Preiseeingehalten wir<d.
„ Artikel 2 ^"
- ' A
DieEinhaltung desinArtikel 1Absatz2genannten PreisesistbeiderEinfuhr
anhandfolgender Faktoren zubeurteilen :
n i» - nM -.
a)PreisfreiGrenzederGemeinschaft ,unverzollt ,
b)Entladungskosten .
Artikel 3
I
DieseVerordnung trittam inKraft. s
DieseVerordnung istinallenihrenTeilenverbindlich undgiltunmittelbar in
jedemMitgliestaat .
Brüssel,den ..„FurdieKommission
il

ANHANGdB
Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungPreise(1)
ECUS/t
03.01ΒIh2GanzergefrorenerKabeljau: -
-mitoderohneKopf
-Fischmusblöcke
-sonstige(719)
(899)
(1106)
03.01ΒIk2"GanzegefroreneSchellfische :
-mitoderohneKopf
-Fischmusblöcke
-sonstige(591)
(739)
(909)
03.01ΒIIbIGefroreneKabeljaufilets :
-Verarbeitungsblöcke mitGräten("Standard")
-Verarbeitungsblöcke ohneGräten
-Einzelfilets mitHaut
-Einzelfilets ohneHaut
-Blöckeinunmittelbarer Verpackung mit
einemGewichtvonnichtmehrals7kg(1659)
(1952)
(1746)
(2074)
(2212)
05.01ΒIIb3GefroreneSchellfischfilets :
·'■'-Verarbeitungsblöcke mitGräten("Standard")
-Verarbeitungsblöcke ohneGräten
-Einzelfilets mitHaut '
-Einzelfilets ohneHaut'
-Blöckeinunmittelbarer Verpackungmit
einemGewichtvonnichtmehrals7kg(1486)
(1858)
(1651)
(1858)
(1981)
(1)Dieam19.März1981anwendbarenPreisewerdengemässdereventuellen
ÄnderungderReferenzpreise angepasstwerden.