Die Makrofinanzhilfe der Union sollte eingesetzt werden, um Drittländern, die sich vorübergehenden Zahlungsbilanzschwierigkeiten gegenübersehen, eine Sonderfinanzhilfe zu gewähren. Im Unterschied zu anderen Instrumenten der Union, die ihre Außenpolitik direkt unterstützen (wie das Instrument für Heranführungshilfe (2) , das Europäische Nachbarschaftsinstrument (3) , das Instrument für Entwicklungszusammenarbeit (4) usw.), sollte Makrofinanzhilfe weder als eine regelmäßige Finanzhilfe eingesetzt werden noch das vorrangige Ziel verfolgen, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Empfängerländer zu unterstützen. Makrofinanzhilfe sollte auch nicht ähnlich wie an Bedingungen geknüpfte Zuschüsse für Schuldenerlasse verwendet werden.

Der Erlass einer allgemeinen Verordnung für Makrofinanzhilfen auf der Grundlage der Artikel 209 und 212 lässt die Bestimmungen des Artikels 213 des Vertrags über umgehende finanzielle Hilfe für Drittländer und die in diesem Zusammenhang bestehenden Rechte des Rates unberührt.

In seinen Schlussfolgerungen vom 8. Oktober 2002 stellte der Rat Kriterien (die so genannten Genval-Kriterien) für die Makrofinanzhilfeoperationen der Union auf. Es ist angebracht, diese Kriterien in einem Rechtsakt, der vom Europäischen Parlament und vom Rat erlassen wird, zu aktualisieren und zu präzisieren, unter anderem in Bezug auf die Kriterien für die Festlegung der angemessenen Form der Hilfe (Darlehen, Zuschuss oder eine Kombination von beiden) .

In seinen Schlussfolgerungen vom 8. Oktober 2002 stellte der Rat Kriterien (die so genannten Genval-Kriterien) für die Makrofinanzhilfeoperationen der EU auf. Es ist angebracht, diese Kriterien in einem Rechtsakt, der sowohl vom Parlament als auch vom Rat angenommen wird, förmlich niederzulegen und sie dabei gleichzeitig zu aktualisieren und zu präzisieren.

Es sollten im Voraus geeignete Verfahren und Instrumente vorgesehen werden, um die Union in die Lage zu versetzen , Makrofinanzhilfen vor allem dann zügig bereitzustellen , wenn die Umstände ein sofortiges Handeln erfordern, und die Klarheit und Transparenz der für die Durchführung von Makrofinanzhilfen geltenden Kriterien zu erhöhen.

Die Kommission sollte in ihrer Auswahl der Empfängerländer und in Bezug auf den Inhalt des Memorandum of Understanding sicherstellen, dass Makrofinanzhilfen mit den Grundprinzipien, den Zielen und den Maßnahmen in den verschiedenen Bereichen der Außenpolitik und den anderen relevanten Politikbereichen der Union in Einklang stehen.

Die Kommission sollte sicherstellen, dass Makrofinanzhilfen mit den Grundprinzipien, den Zielen und den Maßnahmen in den verschiedenen Bereichen der Außenpolitik und den anderen relevanten Politikbereichen der Union in Einklang stehen.

Damit die Makrofinanzhilfen dem Bedarf entsprechen können, der durch akute Wirtschaftskrisen verursacht wird, sollte die Union sicherstellen, dass in ihren Haushaltsplan ausreichende finanzielle Mittel eingestellt werden. Ferner muss gewährleistet werden, dass die Makrofinanzhilfen allen in Betracht kommenden Ländern unabhängig von ihrer wirtschaftlichen Größe zur Verfügung stehen und sie in angemessener Weise in Verbindung mit den anderen externen Finanzierungsinstrumenten der Union zur Anwendung kommen.

Um ein Gleichgewicht zwischen der erforderlichen Effizienz und Wirksamkeit der Hilfe der Union auf der einen Seite und größerer Kohärenz, Transparenz und demokratischer Kontrolle auf der anderen Seite zu erzielen, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsakte zu den in Betracht kommenden Ländern und Gebieten und zur Gewährung von Hilfe an bestimmte Länder und Gebiete zu erlassen. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt. Bei der Vorbereitung und Ausarbeitung delegierter Rechtsakte sollte die Kommission gewährleisten, die einschlägigen Dokumente dem Europäischen Parlament und dem Rat gleichzeitig, rechtzeitig und auf angemessene Weise übermittelt werden.

Um im Hinblick auf die Bewilligung und Verwaltung der Makrofinanzhilfeoperationen in den Empfängerländern einheitliche Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung zu gewährleisten, sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse übertragen werden. Diese Befugnisse sollten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren, ausgeübt werden.

Für die Annahme des Memorandum of Understanding (MoU), in dem die mit der Makrofinanzhilfe der Union verbundenen wirtschaftspolitischen Maßnahmen festgelegt werden, sollte das Beratungsverfahren angewandt werden, da es sich bei dem MoU weder um einen Durchführungsrechtsakt von allgemeiner Tragweite noch um einen Rechtsakt mit Auswirkungen auf den Haushalt oder mit über den Beschluss zur Gewährung der Hilfe hinausreichenden Auswirkungen auf Drittländer handelt –

(1) In dieser Verordnung werden allgemeine Bestimmungen für die Gewährung von Makrofinanzhilfen an Drittländer und Gebiete, die gemäß Artikel 2 hierfür in Betracht kommen, festgelegt.