DE Amtsblatt der Europäischen Union C 323/26

Mitteilung der Kommission zu dem Datum der Anwendung der Protokolle zu den Ursprungsregeln, in denen die diagonale Kumulierung zwischen der Europäischen Union, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien (1) und der Türkei vorgesehen ist

2009/C 323/08

Für die Schaffung diagonaler Ursprungskumulierung zwischen der Europäischen Union, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei teilen die Europäische Union und die betreffenden Länder einander über die Europäische Kommission die Einzelheiten der mit den anderen Ländern vereinbarten Ursprungsregeln mit.

Auf der Grundlage der Mitteilungen dieser Länder gibt die in dieser Mitteilung enthaltene Tabelle eine Übersicht über die Protokolle zu den Ursprungsregeln, in denen eine diagonale Kumulierung vorgesehen ist; ferner wird das Datum genannt, ab dem eine solche Kumulierung anwendbar wird. Diese Tabelle ersetzt die vorherige Tabelle (ABl. C 154 vom 7.7.2009, S. 5).

Das von Serbien seit dem 30. Januar 2009 einseitig angewandte Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Serbien wird von der Europäischen Union mit Wirkung vom 8. Dezember 2009 angewendet. Daher wird den Wirtschaftsbeteiligten in der Europäischen Union mitgeteilt, dass die am 7. April 2009 (2) veröffentlichte Mitteilung zum Handel zwischen Serbien und der Europäischen Union nicht länger gilt.

Es wird daran erinnert, dass eine Kumulierung nur zulässig ist, wenn das Land der Endfertigung und das Endbestimmungsland mit allen am Erwerb der Ursprungseigenschaft beteiligten Ländern, d.h. mit allen Ländern, in denen die verwendeten Vormaterialien ihren Ursprung haben, Freihandelsabkommen mit denselben Ursprungsregeln geschlossen haben. Vormaterialien mit Ursprung in einem Land, das keine Abkommen mit dem Land der Endfertigung und dem Endbestimmungsland geschlossen hat, sind als Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zu behandeln.

Unter die Zollunion zwischen der EU und der Türkei fallende Vormaterialien mit Ursprung in der Türkei können als Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft zum Zweck der diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und den an dem Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess beteiligten Ländern, mit denen Ursprungsprotokolle gelten, behandelt werden.

ISO-Alpha-2-Codes der in der Tabelle aufgeführten Länder:

— Albanien AL — Bosnien-Herzegowina BA — Kroatien HR — Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien MK (3) — Montenegro ME — Serbien RS — Türkei TR

Datum der Anwendung der Protokolle zu den Ursprungsregeln, in denen die diagonale Kumulierung zwischen der Europäischen Union, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei vorgesehen ist

EU AL BA HR MK ME RS TR EU 1.1.2007 1.7.2008 1.1.2007 1.1.2008 8.12.2009 (4) AL 1.1.2007 22.11.2007 22.8.2007 26.7.2007 26.7.2007 24.10.2007 BA 1.7.2008 22.11.2007 22.11.2007 22.11.2007 22.11.2007 22.11.2007 HR 22.8.2007 22.11.2007 22.8.2007 22.8.2007 24.10.2007 MK 1.1.2007 26.7.2007 22.11.2007 22.8.2007 26.7.2007 24.10.2007 1.7.2009 ME 1.1.2008 26.7.2007 22.11.2007 22.8.2007 26.7.2007 24.10.2007 RS 8.12.2009 24.10.2007 22.11.2007 24.10.2007 24.10.2007 24.10.2007 TR (4) 1.7.2009

(1) An dem Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess beteiligt sind die Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien.

(2) ABl. C 83 vom 7.4.2009, S. 28.

(3) ISO-Code 3166. Vorläufiger Code dieses Landes, der der endgültigen Nomenklatur nicht vorgreift, über die auf der Grundlage des Ergebnisses der bei den Vereinten Nationen laufenden Verhandlungen entschieden wird.

(4) Für Waren, die unter die Zollunion EU-Türkei fallen, sind die Protokolle vom 27. Juli 2006 anzuwenden.