KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 02.12.1997 
KOM(97) 650 endg. 
97/0342 (ACC) 
VORSCHLAG FÜR 
EINEN BESCHLUSS DES RATES ÜBER DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG 
DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG 
DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT 
UND DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM ÜBER DEN HANDEL 
MIT TEXTILWAREN UND BEKLEIDUNG 
(von der Kommission vorgelegt) 

BEGRÜNDUNG 
Im Einklang mit den Verhandlungsdirektiven des Rates vom September 1997 
hat die Kommission ein bilaterales Abkommen in Form eines Briefwechsels zur 
Änderung des bestehenden bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen 
Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit 
Textilwaren und Bekleidung ausgehandelt. Dieses Abkommen sieht einerseits 
die Beseitigung bestimmter Höchstmengen, die Anhebung der weiterhin 
geltenden Höchstmengen der Gemeinschaft für Einfuhren aus Vietnam sowie 
die Einführung eines Systems der doppelten Kontrolle für bestimmte Waren und 
andererseits einen besseren Zugang der in der Gemeinschaft hergestellten 
Textilwaren und Bekleidung zum vietnamesischen Markt vor. 
Die Kommission hat dieses Abkommen am 17. November 1997 paraphiert. 
Der Rat wird daher ersucht, den beigefügten Vorschlag für einen Beschluß des 
Rates über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens in Form eines 
Briefwechsels zur Änderung des bestehenden bilateralen Abkommens zwischen 
der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über 
den Handel mit Textilwaren und Bekleidung bis zu seinem förmlichen Abschluß 
im Namen der Gemeinschaft zu genehmigen. 
'-») 
VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES 
ÜBER DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG 
DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG 
DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND 
DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM ÜBER DEN HANDEL MIT 
TEXTILWAREN UND BEKLEIDUNG 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere 
auf Artikel 113 in Verbindung mit Artikel 228, Absatz 2, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Die Kommission hat im Namen der Gemeinschaft ein Abkommen in Form eines 
Briefwechsels zur Änderung des am 15. Dezember 1992 paraphierten Abkommens 
zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam 
über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, zuletzt geändert durch das am 1. 
August 1995 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels, ausgehandelt. 
Dieses Abkommen in Form eines Briefwechsels sollte, vorbehaltlich seiner vorläufigen 
Anwendung durch die Sozialistische Republik Vietnam, bis zum Abschluß der für seinen 
Abschluß erforderlichen Verfahren ab dem 1. Januar 1998 vorläufig angewendet 
werden. 
BESCHLIESST 
ARTIKEL 1 
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen 
der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den 
Handel mit Textilwaren und Bekleidung wird, vorbehaltlich seiner vorläufigen 
Anwendung durch die Sozialistische Republik Vietnam, bis zu seinem förmlichen 
Abschluß ab 1. Januar 1998 vorläufig angewendet 
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beigefügt. 
ARTIKEL 2 
Dieser Beschluß wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. 
Geschehen zu Brüssel am Im Namen des Rates 
DO 
ABKOMMEN 
IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG DES AM 15. DEZEMBER 1992 
PARAPHIERTEN ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT 
UND DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM ÜBER DEN HANDEL MIT 
TEXTILWAREN UND BEKLEIDUNG, ZULETZT GEÄNDERT DURCH DAS AM 1. AUGUST 
1995 PARAPHIERTE ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS 
Schreiben Nr, 1 
SCHREIBEN DES RATES DER EUROPÄISCHEN UNION 
Herr...! 
1. Ich beehre mich, auf die Verhandlungen Bezug zu nehmen, die unsere Delegationen 
vom 29. bis 31. September und vom 27. bis 29. Oktober 1997 zur Änderung des am 15. 
Dezember 1992 paraphierten und seit 1. Januar 1993 angewandten Abkommens 
zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam 
über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, zuletzt geändert durch das am 1. 
August 1995 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels (nachstehend 
"Abkommen" genannt), geführt haben. 
2. Im Rahmen dieser Verhandlungen wurde vereinbart, das Abkommen wie folgt zu 
ändern: 
2.1 Artikel 3 des Abkommens erhält folgende Fassung: 
"Artikel 3 
1. Vietnam erklärt sich bereit, seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren in 
die Gemeinschaft auf die für jedes Abkommensjahr festgelegten Höchstmengen zu 
beschränken 
Bei der Zuteilung von Mengen für die Ausfuhr in die Gemeinschaft wird Vietnam 
Gesellschaften, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft 
befinden, nicht diskriminieren. 
2. Die Ausfuhren der in Anhang II des Abkommens aufgeführten Waren unterliegen 
dem im Protokoll A genannten System der doppelten Kontrolle. 
3. Bei der Verwaltung der Höchstmengen nach Absatz 1 achtet Vietnam darauf, daß 
bei der Nutzung dieser Höchstmengen die Interessen der Textilindustrie in der 
Gemeinschaft berücksichtigt werden. 
Insbesondere verpflichtet sich Vietnam, während eines Zeitraums von 3 Monaten ab 
dem 1. Januar eines jeden Jahres 30% der Höchstmengen in erster Linie den 
Unternehmen der Textilindustrie vorzubehalten. Dabei sind die Verträge zu 
berücksichtigen, die während des betreffenden Zeitraums mit diesen Unternehmen 
geschlossen und den vietnamesischen Behörden innerhalb dieses Zeitraums vorgelegt 
wurden. 
4. Um die Durchführung dieser Bestimmungen zu erleichtern, übermittelt die 
Gemeinschaft den zuständigen Behörden Vietnams bis zum 31. Oktober eines jeden 
Jahres die Liste der interessierten Produktions- und Verarbeitungsunternehmen und 
teilt so weit wie möglich die von jedem dieser Unternehmen gewünschten 
Warenmengen mit Dementsprechend müssen die Unternehmen sich innerhalb des in 
Absatz 3 genannten Zeitraums direkt mit den vietnamesischen Stellen in Verbindung 
setzen, um festzustellen, ob die nach Absatz 3 vorbehaltenen Mengen verfügbar sind. 
5. Vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Abkommens und unbeschadet der 
Anwendung der Mengenregelung auf Waren, die den Verfahren gemäß Artikel 4 
unterliegen, verpflichtet sich die Gemeinschaft zur Aussetzung der bisher geltenden 
mengenmäßigen Beschränkungen für Waren, die Gegenstand dieses Abkommens 
sind. 
6. Die Ausfuhren der in Anhang IV des Abkommens aufgeführten Waren, für die keine 
Höchstmengen gelten, unterliegen dem in Absatz 2 genannten System der doppelten 
Kontrolle." 
2.2 Artikel 7 des Abkommens erhält folgende Fassung: 
"Artikel 7 
Vietnam gewährleistet, daß die Lieferung von Grège oder Abfällen von Seide an die 
Textilindustrie der Gemeinschaft zu Bedingungen erfolgt, die nicht weniger günstig sind 
als die Bedingungen, die vietnamesischen Abnehmern im Inland eingeräumt werden" 
2.3 Artikel 9 des Abkommens erhält folgende Fassung: 
"Artikel 9 ~ 
1. In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der in Anhang II für 
das folgende Jahr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis 
zu 5 % der für das laufende Jahr geltenden Höchstmenge zulässig. 
Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den entsprechenden für das folgende 
Jahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen. 
2. Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjahres nicht ausgenutzten Mengen 
auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Jahres ist für jede Warenkategorie 
bis zu 7 % der besonderen Höchstmenge des laufenden Jahres zulässig. 
3. Übertragungen zwischen den Kategorien 4, 5, 6, 7 und 8 sind bis zu 7% der 
besonderen Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung 
vorgenommen wird.; 
Übertragungen von einer oder mehreren Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV und V 
auf eine Kategorie in den Gruppen II, III, IV und V sind bis zu 7% der besonderen 
Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird. 
4. Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle ist in 
Anhang I des Abkommens wiedergegeben. 
5. Die Erhöhung, die sich für eine bestimmte Warenkategorie aus der kumulativen 
Anwendung der Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, darf 17% nicht 
überschreiten. 
6. Von der Inanspruchnahme der Absätze 1, 2 und 3 machen die vietnamesischen 
Behörden der Gemeinschaft im voraus Mitteilung." 
2.4 Artikel 10 Absatz 2 des Abkommens erhält folgende Fassung 
"2. Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskontrolle fest, 
daß die Höhe der Einfuhren von Waren einer bestimmten Kategorie nach Absatz 1 mit 
Ursprung in Vietnam im Verhältnis zur gesamten Vorjahreseinfuhr von Waren dieser 
Kategorie in die Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze übersteigt: 
- 1 % für Warenkategorien in Gruppe I, 
- 5 % für Warenkategorien in Gruppe IIA, 
- 2,5% für Warenkategorien in Gruppe IIB, 
- 10 % für Warenkategorien in Gruppe III, 
- 10% für Warenkategorien in Gruppe IV, 
- 10% für Warenkategorien in Gruppe V 
so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 
beantragen, um eine Einigung über ein angemessenes Höchstmengenniveau für die 
Waren der betreffenden Kategorie herbeizuführen." 
2.5 Artikel 19 Absatz 1 des Abkommens erhält folgende Fassung 
"1. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an 
dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren 
notifiziert haben. Es gilt bis zum 31. Dezember 2000. Danach wird die Geltungsdauer 
automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, sofern eine Vertragspartei der anderen 
nicht bis zum 30. Juni 2000 notifiziert, daß sie mit einer Verlängerung nicht 
einverstanden ist. 
Im Falle einer Verlängerung der Geltungsdauer des Abkommens bis zum 31. Dezember 
2001 werden die in Anhang II und im Anhang zu Protokoll B für die Warenkategorien 
festzusetzenden Höchstmengen für das Jahr 2001 auf der Grundlage der für das Jahr 
2000 geltenden Höchstmengen errechnet, die jeweils um die zwischen 1999 und 2000 
auf jede Warenkategorie angewandte Steigerungsrate erhöht werden. 
2.6 Anhang I des Abkommens wird durch Anhang A dieses Schreibens ersetzt. 
2.7 Anhang II des Abkommens wird durch Anhang B dieses Schreibens ersetzt. 
2.8 Anhang III des Abkommens wird gestrichen. 
2.9 Anhang IV des Abkommens wird durch Anhang C dieses Schreibens ersetzt. 
2.1p Der Anhang des Protokolls B zu dem Abkommen wird durch Anhang D dieses 
Schreibens ersetzt. 
2.11 Protokoll C zu dem Abkommen wird durch Anhang E dieses Schreibens ersetzt. 
2.12 Anhang I zu dem Vereinbarungsprotokoll betreffend den Zugang für Textilwaren und 
Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen 
Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist, wird durch 
Anhang F dieses Schreibens ersetzt. 
2.13 Anhang G dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die 
Nichtdiskriminierung bei der Anwendung von Artikel 3 Absatz 1. 
2.14 Anhang H dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über 
Übergangsmaßnahmen für 1998 im Rahmen der Anwendung von Artikel 3 Absätze 3 
und 4. 
2.15 Anhang J dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die 
Regelungen für Waren, die von Gesellschaften in Vietnam hergestellt werden, die sich 
ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden,. 
2.16 Anhang K dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über den Aufbau 
einer elektronischen Verbindung zwischen dem für die Ausfuhrgenehmigungen 
zuständigen vietnamesischen Amt und dem SIGL-System der Gemeinschaft. 
2.17 Anhang L dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die Anwendung 
der unwiderruflichen Senkung des Zollsatzes gemäß Absatz 4 des 
Vereinbarungsprotokolls betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit 
Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 
1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist. 
2.18 Anhang M dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über Konsultationen 
betreffend die Warenkategorien 1, 2 und 3. 
3. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Zustimmung der Sozialistischen Republik 
Vietnam zu diesen Änderungen bestätigten. Sollte dies der Fall sein, bilden dieses 
Schreiben einschließlich seiner Anhänge sowie Ihre schriftliche Bestätigung ein 
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und 
der Sozialistischen Republik Vietnam. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des 
Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die Europäische Gemeinschaft und die 
Sozialistische Republik Vietnam einander den Abschluß der hierzu erforderlichen 
internen Verfahren notifiziert haben. Bis dahin werden die Änderungen des Abkommens 
mit Wirkung vom 1. Januar 1998 unter dem Vorbehalt der Gegenseitigkeit vorläufig 
angewandt. 
Genehmigen Sie, Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. 
Für den Rat der Europäischen Union 
ANHANG A 
2. "ANHANG I 
LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 
Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden 
diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle 
oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden. 
Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, 
werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt. 
Der Begriff .Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86. 
Kategorie 
(1) Warenbezeichnung 
KN-Code1997 
(2) Aquivalenztabelle 
Stück/kq 
(3) g/Stück 
W 
GRUPPE I A 
1 
2 Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5204 11 00 5204 19 00 5205 11 00 5205 12 00 
5205 13 00 5205 14 00 5205 15 10 520515 90 
5205 21 00 5205 22 00 5205 23 00 5205 24 00 
5205 26 00 5205 27 00 5205 28 00 5205 31 00 
5205 32 00 5205 33 00 5205 34 00 5205 35 10 
5205 35 90 5205 41 00 5205 42 00 5205 43 00 
5205 44 00 5205 46 00 5205 47 00 5205 48 00 
5206 11 00 5206 12 00 5206 13 00 5206 14 00 
5206 15 10 5206 15 90 5206 21 00 5206 22 00 
5206 23 00 5206 24 00 5206 25 10 5206 25 90 
5206 31 00 5206 32 00 5206 33 00 5206 34 00 
5206 35 10 5206 35 90 5206 41 00 5206 42 00 
5206 43 00 5206 44 00 5206 45 10 5206 45 90 
ex 5604 90 00 
Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe 
(Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe, 
Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe 
5208 11 10 5208 11 90 5208 12 11 5208 12 13 
5208 12 15 520812 19 5208 12 91 5208 12 93 
5208 12 95 5208 12 99 5208 13 00 5208 19 00 
5208 21 10 5208 21 90 5208 22 11 5208 22 13 
5208 22 15 5208 22 19 5208 22 91 5208 22 93 
5208 22 95 5208 22 99 5208 23 00 5208 29 00 
5208 31 00 5208 32 11 5208 32 13 5208 32 15 
5208 3219 5208 32 91 5208 32 93 5208 32 95 
5208 32 99 5208 33 00 5208 39 00 5208 41 00 
5208 42 00 5208 43 00 5208 49 00 5208 51 00 
5208 52 10 5208 52 90 5208 53 00 5208 59 00 
5209 11 00 5209 12 00 5209 19 00 5209 21 00 
5209 22 00 5209 29 00 5209 31 00 5209 32 00 
5209 39 00 5209 41 00 5209 42 00 5209 43 00 
5209 49 10 5209 49 90 5209 51 00 5209 52 00 
5209 59 00 5210 1110 5210 1190 5210 12 00 
5210 19 00 5210 2110 5210 2190 5210 22 00 
5210 29 00 5210 3110 5210 3190 5210 32 00 
5210 39 00 5210 41 00 5210 42 00 5210 49 00 
52105100 52105200 52105900 52111100 
52111200 52111900 52112100 52112200 
5211 29 00 5211 31 00 5211 32 00 5211 39 00 
52114100 521142 00 521143 00 52114910 
5211 49 90 5211 51 00 5211 52 00 5211 59 00 
5212 1110 5212 1190 5212 12 10 5212 12 90 
5212 13 10 521213 90 52121410 521214 90 
5212 15 10 5212 15 90 5212 2110 5212 2190 
5212 22 10 5212 22 90 5212 23 10 5212 23 90 
5212 24 10 5212 24 90 5212 25 10 5212 25 90 
ex 5811 00 00 ex 6308 00 00 
2a) davon: andere als roh oder gebleicht 
5208 31 00 
5208 32 19 
5208 32 99 
5208 42 00 
5208 52 10 
5209 31 00 
5209 42 00 
5209 51 00 
5210 31 90 
5210 42 00 
5210 59 00 
5211 41 00 
5211 49 90 
5212 13 10 
5212 15 10 
521224 10 
ex 5811 00 00 520832 11 
5208 32 91 
5208 33 00 
5208 43 00 
5208 52 90 
5209 32 00 
5209 43 00 
5209 52 00 
521032 00 
5210 49 00 
521131 00 
521142 00 
52115100 
5212 13 90 
5212 15 90 
5212 24 90 
ex 6308 00 00 520832 13 
5208 3293 
520839 00 
5208 49 00 
5208 53 00 
520939 00 
5209 49 10 
5209 59 00 
5210 39 00 
5210 51 00 
5211 32 00 
521143 00 
521152 00 
5212 14 10 
521223 10 
52122510 5208 32 15 
5208 32 95 
5208 41 00 
5208 51 00 
5208 59 00 
5209 41 00 
5209 49 90 
5210 31 10 
5210 41 00 
5210 52 00 
521139 00 
5211 49 10 
5211 59 00 
5212 14 90 
521223 90 
5212 25 90 
3 a) Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch, 
Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe 
5512 11 00 
5512 29 10 
5512 99 90 
5513 12 00 
5513 21 30 
5513 29 00 
5513 39 00 
5513 49 00 
5514 19 00 
5514 29 00 
5514 39 00 
5514 49 00 
5515 12 10 
5515 13 19 
5515 19 30 
5515 21 90 
5515 22 99 
5515 91 10 
5515 92 19 
5515 99 30 
ex 6308 00 00 5512 19 10 
5512 29 90 
5513 11 10 
5513 13 00 
5513 2190 
5513 31 00 
5513 41 00 
5514 11 00 
5514 21 00 
5514 31 00 
5514 41 00 
5515 11 10 
5515 12 30 
5515 13 91 
5515 19 90 
5515 22 11 
5515 29 10 
5515 91 30 
5515 92 91 
5515 99 90 5512 19 90 
5512 91 00 
5513 11 30 
5513 19 00 
5513 22 00 
5513 32 00 
5513 42 00 
5514 12 00 
5514 22 00 
5514 32 00 
5514 42 00 
5515 11 30 
5515 12 90 
5515 13 99 
5515 21 10 
5515 22 19 
5515 29 30 
5515 91 90 
5515 92 99 
5803 90 30 5512 21 00 
5512 99 10 
5513 11 90 
5513 21 10 
5513 23 00 
5513 33 00 
5513 43 00 
5514 13 00 
5514 23 00 
5514 33 00 
5514 43 00 
5515 11 90 
5515 13 11 
5515 19 10 
5515 21 30 
5515 22 91 
5515 29 90 
5515 92 11 
5515 99 10 
ex 5905 00 70 
davon: andere als roh oder gebleicht 
5512 19 10 
5512 99 10 
551321 90 
5513 31 00 
5513 41 00 
5514 21 00 
5514 31 00 
5514 41 00 
5515 11 30 
5515 13 19 
551521 30 
551529 30 
5515 92 19 
ex 5803 90 30 5512 19 90 
5512 99 90 
551322 00 
551332 00 
5513 42 00 
5514 22 00 
5514 32 00 
5514 42 00 
5515 11 90 
5515 13 99 
5515 21 90 
5515 29 90 
5515 92 99 
ex 5905 00 70 551229 10 
5513 21 10 
5513 23 00 
551333 00 
551343 00 
5514 23 00 
5514 33 00 
5514 43 00 
5515 1230 
5515 1930 
5515 22 19 
5515 91 30 
5515 99 30 
ex 6308 00 00 5512 29 90 
551321 30 
551329 00 
5513 39 00 
5513 49 00 
5514 29 00 
5514 39 00 
5514 49 00 
5515 12 90 
5515 19 90 
551522 99 
5515 91 90 
5515 99 90 
GRUPPE IB 
4 
5 Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oder feinen 
Tierhaaren), Unterhemden und ähnliche Waren, aus Gewirken oder 
Gestricken 
6105 10 00 6105 20 10 6105 20 90 6105 90 10 
6109 10 00 6109 90 10 6109 90 30 6110 20 10 
611030 10 
Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als 
zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, 
aus Gewirken oder Gestricken 
610110 90 610120 90 610130 90 6102 10 90 
6102 20 90 6102 30 90 6110 10 10 6110 10 31 
61101035 61101038 61101091 61101095 
61101098 61102091 61102099 61103091 
6110 30 99 6.48 
4.53 154 
221 
6 
7 
8 Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen, 
aus Geweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben für 
Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert, 
andere als der Kategorien 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
6203 4110 6203 4190 6203 42 31 6203 42 33 
6203 42 35 6203 42 90 6203 43 19 6203 43 90 
6203 49 19 6203 49 50 6204 6110 6204 62 31 
6204 62 33 6204 62 39 6204 63 18 6204 69 18 
6211 32 42 6211 33 42 6211 42 42 6211 43 42 
Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken und andere als 
aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen, für Frauen und Mädchen 
6106 10 00 6106 20 00 6106 90 10 6206 20 00 
6206 30 00 6206 40 00 
Oberhemden, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und 
Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6205 10 00 6205 20 00 6205 30 00 1.76 
5.55 
4,60 568 
180 
217 
GRUPPE II A 
9 
20 
22 
22 a) 
23 
32 
32 a) 
39 Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder 
Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus 
Schlingengewebe (Frottiergewebe), aus Baumwolle 
5802 11 00 5802 19 00 ex 6302 60 00 
Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6302 21 00 6302 22 90 6302 29 90 6302 31 10 
6302 31 90 6302 32 90 6302 39 90 
Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5508 10 11 5508 1019 5509 1100 5509 12 00 
5509 21 10 5509 21 90 5509 22 10 5509 22 90 
5509 31 10 5509 31 90 5509 32 10 5509 32 90 
5509 41 10 5509 41 90 5509 42 10 5509 42 90 
5509 51 00 5509 52 10 5509 52 90 5509 53 00 
5509 59 00 5509 6110 5509 6190 5509 62 00 
5509 69 00 5509 9110 5509 9190 5509 92 00 
5509 99 00 
davon: Polyacryl-Spinnfasern 
ex 5508 10 19 5509 31 10 5509 31 90 5509 32 10 
5509 32 90 5509 61 10 5509 61 90 5509 62 00 
5509 69 00 
Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5508 20 10 5510 1100 5510 12 00 5510 20 00 
5510 30 00 5510 90 00 
Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe (ausgenommen 
Frottiergewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe, aus 
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
5801 10 00 5801 21 00 5801 22 00 5801 23 00 
5801 24 00 5801 25 00 5801 26 00 5801 31 00 
5801 32 00 5801 33 00 5801 34 00 5801 35 00 
5801 36 00 5802 20 00 5802 30 00 
davon: Rippensamt und Rippenplüsch aus Baumwolle 
5801 22 00 
Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als 
aus Gewirken oder Gestricken, andere als aus Frottiergewebe, aus 
Baumwolle 
6302 5110 6302 5190 6302 53 90 ex6302 59 00 
6302 9110 6302 9190 6302 93 90 6x6302 99 00 
GRUPPE II B 
12 
13 Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, 
Stumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, andere als für Säuglinge, 
einschließlich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kategorie 
70 
61151200 61151910 61151990 61152011 
6115 20 90 6115 9100 6115 92 00 6115 93 10 
6115 93 30 6115 93 99 6115 99 00 
Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andere 
Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken, 
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 24.3 
Paar 
17 41 
59 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
21 
24 
26 
27 6107 1100 6107 12 00 6107 19 00 6108 2100 
6108 22 00 6108 29 00 
Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
(ausgenommen Parkas der Kategorie 21) (einschließlich Kurzmäntel) 
6201 11 00 ex 6201 12 10 ex 6201 12 90 ex 6201 13 10 
ex 6201 13 90 6210 20 00 
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken 
für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der 
Kategorie 21) 
6202 11 00 ex 6202 12 10 ex 6202 12 90 ex 6202 13 10 
ex 6202 13 90 6204 31 00 6204 32 90 6204 33 90 
6204 39 19 6210 30 00 
Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für 
Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, 
gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für 
Männer und Knaben, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6203 11 00 6203 12 00 6203 19 10 6203 19 30 
6203 2100 6203 22 80 6203 23 80 6203 29 18 
621132 31 621133 31 
Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer 
und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6203 31 00 6203 32 90 6203 33 90 6203 39 19 
Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, 
Schlafanzüge, Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, 
für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6207 11 00 6207 19 00 6207 21 00 6207 22 00 
6207 29 00 6207 9110 6207 9190 6207 92 00 
6207 99 00 
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, 
Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -Jacken, 
Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken 
6208 11 00 6208 19 10 6208 19 90 6208 21 00 
6208 22 00 6208 29 00 6208 91 11 6208 91 19 
6208 9190 6208 92 10 6208 92 90 6208 99 00 
Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken 
6213 20 00 6213 90 00 
Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert, 
andere als der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
ex 6201 12 10 ex 6201 12 90 ex 6201 13 10 ex 6201 13 90 
6201 91 00 6201 92 00 6201 93 00 ex 6202 12 10 
ex 6202 12 90 ex 6202 13 10 ex 6202 13 90 6202 9100 
6202 92 00 6202 93 00 6211 32 41 6211 33 41 
621142 41 621143 41 
Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und 
ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus Gewirken oder Gestricken 
6107 2100 6107 22 00 6107 29 00 6107 9110 
6107 9190 6107 92 00 ex 6107 99 00 
Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -Jacken, 
Hausmäntei und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken 
oder Gestricken 
6108 3110 6108 3190 6108 32 11 6108 32 19 
6108 32 90 6108 39 00 6108 9110 6108 9190 
6108 92 00 6108 99 10 
Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6104 4100 6104 42 00 6104 43 00 6104 44 00 
6204 41 00 6204 42 00 6204 43 00 6204 44 00 
Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und Mädchen 
6104 5100 6104 52 00 6104 53 00 6104 59 00 
6204 5100 6204 52 00 6204 53 00 6204 59 10 0.72 
0.84 
0.80 
1.43 
59 
2.3 
3.9 
3.1 
2.6 1 389 
1 190 
1 250 
700 
17 
435 
257 
323 
385 
28 
29 
31 
68 
73 
76 
77 
78 
83 Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), 
Latzhosen und kurze Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6103 4110 61034190 61034210 61034290 
6103 43 10 6103 43 90 6103 49 10 6103 49 91 
6104 6110 6104 6190 6104 62 10 6104 62 90 
6104 63 10 6104 63 90 6104 69 10 6104 69 91 
Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, 
für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, 
gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für 
Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6204 11 00 6204 12 00 6204 13 00 6204 19 10 
6204 21 00 6204 22 80 6204 23 80 6204 29 18 
6211 42 31 6211 43 31 
Büstenhalter, aus Geweben, Gewirken oder Gestricken 
6212 10 00 
Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen 
Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, 
Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, der Kategorie 88 
61111090 61112090 61113090 ex61119000 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
61121100 61121200 61121900 
Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken 
6203 22 10 6203 23 10 6203 29 11 6203 32 10 
6203 33 10 6203 39 11 6203 42 11 6203 42 51 
6203 43 11 6203 43 31 6203 49 11 6203 49 31 
621132 10 621133 10 
Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung für Frauen und 
Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6203 22 10 6203 23 10 6203 29 11 6203 32 10 
6203 33 10 6203 39 11 6203 42 11 6203 42 51 
6203 43 11 6203 43 31 6203 49 11 6203 49 31 
621142 10 621143 10 
Skianzüge, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6211 20 00 
Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen 
Bekleidung der Kategorien 6,7, 8,14,15,16,17,18, 21, 26, 27, 29, 68, 
72, 76 und 77 
6203 41 30 6203 42 59 6203 43 39 6203 49 39 
6204 61 80 6204 61 90 6204 62 59 6204 62 90 
6204 63 39 6204 63 90 6204 69 39 6204 69 50 
62104000 62105000 62113100 62113290 
6211 33 90 6211 41 00 6211 42 90 6211 43 90 
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung, 
einschließlich Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen 
Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74, 
75 
610110 10 610120 10 610130 10 6102 10 10 
6102 20 10 6102 30 10 6103 3100 6103 32 00 
6103 33 00 ex 6103 39 00 6104 3100 6104 32 00 
6104 33 00 6x6104 39 00 6112 20 00 6113 00 90 
6114 10 00 6114 20 00 6114 30 00 1.61 
1.37 
18.2 
1.67 620 
730 
55 
600 
I 
I 
GRUPPE III A 
33 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 
weniger als 3 m 
5407 20 11 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Streifen oder dergleichen 
6305 32 81 6305 32 89 6305 33 91 6305 33 99 
34 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 3 m 
oder mehr ; 
5407 20 19 
35 
35 a) Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die 
Reifenherstellung der Kategorie 114 
5407 10 00 
5407 42 00 
5407 52 00 
5407 61 30 
5407 69 90 
5407 74 00 
5407 84 00 
5407 94 00 5407 20 90 
5407 43 00 
5407 53 00 
5407 61 50 
5407 71 00 
5407 81 00 
5407 91 00 
ex 5811 00 00 5407 30 00 
5407 44 00 
5407 54 00 
5407 61 90 
5407 72 00 
5407 82 00 
5407 92 00 
ex 5905 00 70 5407 41 00 
5407 51 00 
5407 61 10 
5407 69 10 
5407 73 00 
5407 83 00 
5407 93 00 
davon: andere als roh oder gebleicht 
ex 5407 10 00 
5407 43 00 
5407 54 00 
5407 69 90 
5407 82 00 
5407 93 00 ex 5407 20 90 ex5407 30 00 
5407 44 00 
5407 61 30 
5407 72 00 
5407 83 00 
5407 94 00 5407 52 00 
5407 61 50 
5407 73 00 
5407 84 00 
ex 5811 00 00 5407 42 00 
5407 53 00 
5407 61 90 
5407 74 00 
5407 92 00 
ex 5905 00 70 
36 
36 a) Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung 
der Kategorie 114 
5408 10 00 
5408 23 10 
5408 32 00 
ex 5905 00 70 5408 21 00 
5408 23 90 
5408 33 00 5408 22 10 
5408 24 00 
5408 34 00 5408 22 90 
5408 31 00 
ex 5811 00 00 
davon: andere als roh oder gebleicht 
ex 5408 10 00 
5408 23 90 
5408 34 00 5408 22 10 
5408 24 00 
ex 5811 00 00 5408 22 90 
5408 32 00 
ex 5905 00 70 5408 23 10 
5408 33 00 
37 
37 a) Gewebe aus künstlichen Spinnfasern 
5516 11 00 
5516 21 00 
5516 24 00 
5516 34 00 
5516 44 00 
5516 94 00 5516 12 00 
5516 22 00 
5516 31 00 
5516 41 00 
5516 91 00 
5803 90 50 5516 13 00 
5516 2310 
5516 32 00 
5516 42 00 
5516 92 00 
ex 5905 00 70 5516 14 00 
5516 23 90 
5516 33 00 
5516 43 00 
5516 93 00 
davon: andere als roh oder gebleicht 
5516 12 00 
551623 10 
5516 33 00 
5516 44 00 
ex 5803 90 50 5516 13 00 
551623 90 
551634 00 
5516 92 00 
ex 5905 00 70 5516 14 00 
551624 00 
551642 00 
5516 93 00 551622 00 
5516 32 00 
551643 00 
5516 94 00 
38 A Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und 
Gardinen 
6002 43 11 6002 93 10 
38 B Gardinen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6303 91 00 ex 6303 92 90 ex 6303 99 90 
40 Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos; Schabracken und 
Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen 
ex 6303 91 00 
ex6304 19 90 ex 6303 92 90 
6304 92 00 ex 6303 99 90 
ex 6304 93 00 6304 19 10 
ex 6304 99 00 
41 Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Game, ungezwirnt, ungedreht, 
oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter 
5401 10 11 
5402 20 00 
5402 39 10 
5402 49 99 
5402 59 90 
5402 69 90 5401 10 19 
5402 31 00 
5402 39 90 
5402 51 00 
5402 61 00 
es 5604 20 00 5402 10 10 
5402 32 00 
5402 49 10 
5402 52 00 
5402 62 00 
ex 5604 90 00 5402 10 90 
5402 33 00 
5402 49 91 
5402 59 10 
5402 69 10 
42 Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf: 
5401 20 10 
Garne aus künstlichen Spinnfäden: Game aus künstlichen Filamenten, 
nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne, 
ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose oder mit nicht mehr als 250 
Drehungen je Meter und nicht texturierte Garne, ungezwimt, aus 
Zelluloseacetat 
5401 20 10 5403 10 00 5403 20 10 5403 20 90 
ex 5403 32 00 5403 33 90 5403 39 00 5403 41 00 
5403 42 00 5403 49 00 ex 5604 20 00 
II 
43 
46 
47 
48 
49 
50 
51 
53 
54 
55 
56 
58 
59 
60 
61 
62 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, Game aus 
künstlichen Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5204 20 00 5207 10 00 5207 90 00 5401 10 90 
5401 20 90 5406 10 00 5406 20 00 5508 20 90 
5511 30 00 
Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 
5105 10 00 5105 2100 5105 29 00 5105 30 10 
5105 30 90 
Game aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5106 10 10 5106 10 90 5106 20 11 5106 20 19 
5106 20 91 5106 20 99 5108 10 10 5108 10 90 
Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5107 10 10 5107 10 90 5107 20 10 5107 20 30 
5107 20 51 5107 20 59 5107 20 91 5107 20 99 
5108 20 10 5108 20 90 
Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5109 10 10 5109 10 90 5109 90 10 5109 90 90 
Gewebe aus Wolle oler fbinen Tierhaaren 
51111111 51111119 51111191 51111199 
51111911 51111919 51111931 51111939 
51111991 51111999 51112000 51113010 
511130 30 511130 90 511190 10 511190 91 
511190 93 511190 99 5112 1110 5112 1190 
51121911 51121919 51121991 51121999 
5112 20 00 5112 30 10 5112 30 30 5112 30 90 
5112 90 10 5112 90 91 5112 90 93 5112 90 99 
Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt 
5203 00 00 
Drehergewebe aus Baumwolle 
5803 10 00 
Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für 
die Spinnerei vorbereitet 
5507 00 00 
Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders 
für die Spinnerei vorbereitet 
5506 10 00 5506 20 00 5506 30 00 5506 90 10 
5506 90 91 5506 90 99 
Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich Abfälle), in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
55081090 55111000 55112000 
Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert 
570110 10 570110 91 570110 93 570110 99 
570190 10 570190 90 
Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche 
der Kategorie 58 
5702 10 00 5702 31 10 5702 31 30 5702 31 90 
5702 32 10 5702 32 90 5702 39 10 5702 41 10 
5702 41 90 5702 42 10 5702 42 90 5702 49 10 
5702 51 00 5702 52 00 ex 5702 59 00 5702 91 00 
5702 92 00 6X5702 99 00 5703 10 10 5703 10 90 
5703 20 11 5703 20 19 5703 20 91 5703 20 99 
5703 30 11 5703 30 19 5703 30 51 5703 30 59 
5703 30 91 5703 30 99 5703 90 10 5703 90 90 
5704 10 00 5704 90 00 5705 00 10 5705 00 31 
5705 00 39 ex 5705 00 90 
Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, 
Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, 
Kreuzstich), auch konfektioniert 
5805 00 00 
Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen 
oder Fasern (bolducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der 
Kategorie 62; Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke) 
ex5806 10 00 5806 20 00 5806 3110 5806 3190 
5806 32 10 5806 32 90 5806 39 00 5806 40 00 
Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Roßhaar) 
5606 00 91 5606 00 99 
Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen-
oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv 
58041011 5804 1019 58041090 58042110 
12 
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als 
Meterware oder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt 
5807 10 10 5807 10 90 
Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware; Quasten, 
Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen 
5808 10 00 5808 90 00 
Stickereien, als Meterware oder als Motiv 
5810 10 10 
5810 9210 5810 10 90 
5810 92 90 5810 91 10 
5810 99 10 5810 91 90 
5810 99 90 
63 Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil 
an Elastomer-Fäden von mehr als 5 Gewichtshundertteilen und Gewirke 
mit einem Anteil an gummielastischen Fäden, von mehr als 5 
Gewichtshundertteilen 
5906 91 00 
6002 30 90 ex 6002 10 10 6002 10 90 ex6002 30 10 
Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern 
ex 6001 10 00 6002 20 31 6002 43 19 
65 Gewirke oder Gestricke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63, 
aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
5606 
6001 
6001 
6001 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 00 10 
29 10 
91 90 
92 90 
20 39 
41 00 
42 90 
43 39 
43 95 
92 30 
93 33 
93 99 6001 10 00 
6001 91 10 
6001 92 10 
6001 99 10 
6002 20 50 
6002 42 10 
6002 43 31 
6002 43 50 
6002 43 99 
6002 92 50 
6002 93 35 6001 
6001 
6001 
ex 6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 21 00 
91 30 
92 30 
10 10 
20 70 
42 30 
43 33 
43 91 
91 00 
92 90 
93 39 6001 
6001 
6001 
6002 
ex 6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 22 00 
91 50 
92 50 
20 10 
3010 
42 50 
43 35 
43 93 
92 10 
93 31 
93 91 
66 Decken, andere als aus 
oder synthetischen oder Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle 
künstlichen Spinnstoffen 
6301 10 00 
ex 6301 40 90 6301 20 91 
: 6301 90 90 6301 20 99 6301 30 90 
GRUPPE III B 
10 
67 
67 a) 
69 
70 
72 Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken 
611110 10 61112010 611130 10 ex 6111 90 00 
6116 10 20 6116 10 80 6116 9100 6116 92 00 
6116 93 00 6116 99 00* 
Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus 
Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken oder Gestricken; Gardinen, 
Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere 
Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken; 
andere Waren aus Gewirken, einschließlich Bekleidungsteile und 
Bekleidungszubehör 
5807 90 90 6113 00 10 6117 10 00 6117 20 00 
611780 10 61178090 61179000 630120 10 
630130 10 630140 10 63019010 6302 10 10 
6302 10 90 6302 40 00 ex 6302 60 00 6303 11 00 
6303 12 00 6303 19 00 6304 11 00 6304 91 00 
6X6305 20 00 6305 32 11 6x6305 32 90 6305 33 10 
ex 6305 39 00 ex 6305 90 00 6307 10 10 6307 90 10 
davon: Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen 
6305 32 11 6305 33 10 
Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen 
und Mädchen 
6108 1110 6108 1190 6108 19 10 6108 19 90 
Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der 
Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 Tex) 
6115 1100 6115 2019 
Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen Spinnfasern 
6115 93 91 
Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
6112 3110 6112 3190 6112 39 10 6112 39 90 
61124110 61124190 611249 10 61124990 
6211 11 00 6211 12 00 17 
Paar 
7.8 
30.4 
Paar 
9.7 59 
128 
33 
103 
13 
74 
75 
84 
85 
86 
87 
88 
90 
91 
93 
94 
95 
96 
97 
98 
99 Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen 
und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 
6104 1100 6104 12 00 6104 13 00 ex 610419 00 
6104 2100 6104 22 00 6104 23 00 ex6104 29 00 
Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer 
und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 
6103 1100 6103 12 00 6103 19 00 6103 2100 
6103 22 00 6103 23 00 6103 29 00 
Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier 
und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6214 20 00 6214 30 00 6214 40 00 6214 90 10 
Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen 
6215 20 00 6215 90 00 
Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und 
ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch aus Gewirken oder Gestricken 
6212 20 00 6212 30 00 6212 90 00 
Handschuhe, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
6216 00 00 
Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes 
Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, 
ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt oder gestrickt 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
6217 10 00 ex6217 90 00 
Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen 
Spinnstoffen 
5607 41 00 5607 49 11 5607 49 19 5607 49 90 
5607 50 11 5607 50 19 5607 50 30 5607 50 90 
Zelte 
6306 21 00 6306 22 00 6306 29 00 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen 
ex 6305 20 00 ex 6305 32 90 ex 6305 39 00 
Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite 
von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen, aus 
Spinnstoffen 
5601 10 10 5601 10 90 5601 21 10 5601 21 90 
5601 22 10 5601 22 91 5601 2"2 99 5601 29 00 
5601 30 00 
Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als 
Bodenbeläge 
5602 10 19 5602 10 31 5602 10 39 5602 10 90 
5602 21 00 5602 29 90 5602 90 00 ex 5807 90 10 
6X5905 00 70 6210 10 10 6307 90 91 
Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen 
5603 1110 5603 11 90 5603 12 10 5603 12 90 
5603 13 10 5603 13 90 5603 14 10 5603 14 90 
5603 9110 5603 91 90 5603 92 10 5603 92 90 
5603 93 10 5603 93 90 5603 94 10 5603 94 90 
ex 5807 90 10 ex5905 00 70 6210 10 91 6210 10 99 
ex 6301 40 90 ex 6301 90 90 6302 22 10 6302 32 10 
6302 53 10 6302 93 10 6303 92 10 6303 99 10 
ex 6304 19 90 .ex 6304 93 00 ex 6304 99 00 ex 6305 32 90 
ex 6305 39 00 6307 10 30 ex 6307 90 99 
Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen; 
konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen 
5608 1111 5608 1119 5608 1191 5608 1199 
5608 19 11 5608 19 19 5608 1931 5608 1939 
5608 19 91 5608 19 99 5608 90 00 
Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren 
aus Geweben und Waren der Kategorie 97 
5609 00 00 5905 00 10 
Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie 
üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen 
und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden. 
Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche 
Erzeugnisse für die Hutmacherei 
5901 10 00 5901 90 00 1.54 
0.80 
17.9 
8.8 650 
1 250 
56 
114 
14 
100 
101 
109 
110 
111 
112 
113 
114 Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer 
Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch 
zugeschnitten 
5904 10 00 5904 9110 5904 9190 5904 92 00 
Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder Gestricken, mit 
Ausnahme von Geweben für die Reifenhersteliung 
5906 1010 590610 90 5906 99 10 5906 99 90 
Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für 
Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als 
Waren der Kategorie 100 
5907 0010 5907 00 90 
Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, 
bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen 
5903 10 10 5903 10 90 5903 20 10 , 5903 20 90 
5903 90 10 5903 90 91 5903 90 99 
Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen 
Chemiefasern 
ex 5607 90 00 
Planen, Segel und Markisen 
6306 11 00 6306 12 00 6306 19 00 6306 31 00 
6306 39 00 
Luftmatratzen, aus Geweben 
6306 41 00 6306 49 00 
Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte 
6306 91 00 6306 99 00 
Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der 
Kategorien 113 und 114 
6307 20 00 ex 6307 90 99 
Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken 
6307 10 90 
Gewebe und Waren für technische Zwecke 
5902 10 10 5902 10 90 5902 2010 5902 20 90 
5902 90 10 5902 90 90 5908 00 00 5909 00 10 
5909 00 90 5910 00 00 5911 10 00 ex 5911 20 00 
59113111 59113119 59113190 591132 10 
591132 90 591140 00 59119010 591190 90 
GRUPPE IV 
115 
117 
118 
120 
121 
122 
123 Leinengame und Ramiegarne 
5306 10 11 5306 10 19 5306 10 31 530610 39 
5306 10 50 530610 90 5306 20 11 5306 2019 
5306 20 90 5308 90 11 5308 9013 5308 90 19 
Gewebe aus Flachs oder Ramie 
5309 1111 5309 1119 5309 11 90 5309 19 10 
5309 19 90 5309 21 10 5309 21 90 5309 29 10 
5309 29 90 5311 00 10 5803 90 90 5905 00 31 
5905 00 39 
Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere 
Haushattswäsche, aus Leinen oder Ramie, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken 
6302 29 10 6302 39 10 6302 39 30 6302 52 00 
ex 6302 59 00 6302 92 00 ex 6302 99 00 
Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und 
andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Flachs oder Ramie 
ex 6303 99 90 6304 19 30 ex 6304 99 00 
Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Flachs oder Ramie 
ex 5607 90 00 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Flachs, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken 
ex 6305 90 00 
Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe), und 
Chenillegewebe, aus Flachs oder Ramie, ausgenommen aus Bändern 
5801 90 10 
Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und 
ähnliche Waren, aus Flachs oder Ramie, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken 
ex 6214 90 90 * 
GRUPPEV 
124 Synthetische Spinnfasern 
15 
125 A 
125 B 
126 
127 A 
127 B 
128 
129 
130 A 
130 B 
131 
132 
133 
134 
135 
136 
137 
138 
139 
140 
141 
142 
144 
145 
146 A 5501 10 00 5501 20 00 5501 30 00 5501 90 10 
5501 90 90 5503 10 11 5503 10 19 5503 10 90 
5503 20 00 5503 30 00 5503 40 00 5503 90 10 
5503 90 90 5505 10 10 5505 10 30 5505 10 50 
5505 10 70 5505 10 90 
Game aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 41 
5402 41 00 5402 42 00 5402 43 00 
Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und 
Katgutnachahmungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse 
5404 10 10 5404 10 90 5404 90 11 5404 90 19 
5404 90 90 ex 5604 20 00 ex 5604 90 00 
Künstliche Spinnfasern 
5502 0010 5502 00 40 5502 00 80 5504 10 00 
5504 90 00 5505 20 00 
Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 42 
5403 31 00 ex 5403 32 00 5403 33 10 
Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und 
Katgutnachahmungen, aus künstlicher Spinnmasse 
5405 00 00 ex 5604 90 00 
Grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 
5105 40 00 
Garne aus groben Tierhaaren oder Roßhaar 
5110 00 00 
Seidengarne, andere als Schappeseidengame oder Bourretteseidengarne 
5004 00 10 5004 00 90 5006 00 10 
Seidengarne, andere als die der Kategorie 130 A; Messinahaar 
5005 00 10 5005 00 90 5006 00 90 ex 5604 90 00 
Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen 
5308 90 90 
Papiergarne 
5308 30 00 
Hanfgarne 
5308 20 10 5308 20 90 
Metallgarne und metallisierte Game 
5605 00 00 
Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar 
5113 00 00 
Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 
5007 10 00 5007 20 11 5007 20 19 5007 20 21 
5007 20 31 5007 20 39 5007 20 41 5007 20 51 
5007 20 59 5007 20 61 5007 20 69 5007 20 71 
5007 90 10 5007 90 30 5007 90 50 5007 90 90 
5803 90 10 ex 5905 00 90 ex 5911 20 00 
Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe sowie Bänder aus Seide, 
Schappeseide oder Bourretteseide 
ex 5801 90 90 ex 5806 10 00 
Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen Spinnstoffen, andere als aus 
Ramie 
5311 00 90 ex 5905 00 90 
Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus 
metallisierten Garnen 
5809 00 00 
Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen 
Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern 
ex 6001 10 00 6001 29 90 6001 99 90 6002 20 90 
6002 49 00 6002 99 00 
Decken aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren, 
Baumwolle oder Chemiefasern 
ex 6301 90 90 
Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, aus Sisal, 
anderen Aqavefasem oder Manilahanf 
ex 5702 39 90 ex 5702 49 90 ex 5702 59 00 ex 5702 99 00 
ex 5705 00 90 
Filz aus groben Tierhaaren 
5602 10 35 5602 29 10 
Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten: aus Abaca (Manilahanf) oder 
aus anderen harten Blattfasern 
5607 30 00 ex 5607 90 00 
Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche Maschinen, aus 
Sisal oder anderen Agavefasern V 
16 
ex 5607 21 00 
146 B Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder anderen Agavefasem, andere 
als die Waren der Kategorie 146 A 
ex 5607 21 00 5607 29 10 5607 29 90 
146 C Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Jute oder anderen 
textilen Bastfasern der Position 5303 
5607 10 00 
147 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspeibare Kokons, Garnabfälle 
und Reißspinnstoff), andere als weder gekrempelt noch gekämmt 
5003 90 00 
148 A Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 
5307 10 10 5307 10 90 5307 20 00 
148 B Kokosgarne 
5308 10 00 
149 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von 
mehr als 150 cm 
5310 10 90 ex5310 90 00 
150 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von 
150 cm oder weniger 
5310 10 10 ex5310 90 00 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder anderen 
textilen Bastfasern, andere als gebraucht 
5905 00 50 6305 10 90 
151 A Fußbodenbeläge aus Kokosfasern 
5702 20 00 
151 B Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Jute oder anderen textilen 
Bastfasern, andere als getuftet oder beflockt 
ex 5702 39 90 ex 5702 49 90 ex 5702 59 00 ex 5702 99 00 
152 Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, weder getränkt noch 
bestrichen, andere als Fußbodenbeläge 
5602 10 11 
153 Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder 
anderen textilen Bastfasern der Position 5303 
6305 10 10 
154 Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet 
5001 00 00 
Grège, weder gedreht noch gezwirnt 
5002 00 00 
Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle 
und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt 
5003 10 00 
Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt 
5101 11 00 
5101 30 00 5101 19 00 5101 21 00 5101 29 00 
Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt 
5102 10 10 
5102 20 00 510210 30 5102 10 50 5102 10 90 
Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich 
Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff 
5103 10 10 
5103 20 99 5103 10 90 
5103 30 00 5103 20 10 5103 20 91 
Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren 
5104 00 00 
Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle 
von Flachs (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) 
5301 10 00 
5301 30 90 5301 21 00 5301 29 00 5301 30 10 
Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch 
nicht versponnen; Werg und Abfälle, andere als Kokos und Abaca der 
Position 5304 
5305 91 00 5305 99 00 
Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt 
5201 00 10 5201 00 90 
Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoffe) 
5202 10 00 5202 91 00 5202 99 00 
Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; 
Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) 
5302 10 00 5302 90 00 
Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), roh oder bearbeitet, jedoch 
nicht versponnen; Werg und Abfälle von Abaca (einschließlich Garnabfälle 
und Reißspinnstoff) 
17 
5305 21 00 5305 29 00 
Jute or other textile bast fibres ( excl. flax, true hemp and ramie),,raw or 
processed but not spun: tow and waste of jute or other textile bast fibres 
(including yarn waste and garnetted stock) 
5303 10 00 5303 90 00 
Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht 
versponnen; Werg und Abfälle von diesen Spinnstoffen (einschließlich 
Garnabfälle und Reißspinnstoff) 
5304 10 00 
5305 91 00 5304 90 00 
5305 99 00 5305 11 00 5305 19 00 
156 Blusen und Pullover, aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, 
Schappeseide oder Bourretteseide, für Frauen oder Mädchen 
6106 90 30 ex6110 90 90 
157 Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der Kategorien 
1 bis 123 und der Kategorie 156 
6101 90 10 
6X6103 39 00 
6x6104 39 00 
6106 90 50 
6109 90 90 
6114 90 00 6101 90 90 
6103 49 99 
6104 49 00 
6106 90 90 
6110 90 10 6102 90 10 
6X6104 19 00 
6104 69 99 
ex6107 99 00 
6X6110 90 90 6102 90 90 
6X6104 29 00 
6105 90 90 
6108 99 90 
ex 6111 90 00 
159 Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 
6204 49 10 6206 10 00 
Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier 
und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus 
Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 
6214 10 00 
Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals 
6215 10 00 
160 Taschentücher und Ziertaschentücher, aus Seide, Schappeseide oder 
Bourettseide 
6213 10 00 
161 Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der 
Kategorien 1 bis 123 oder der Kategorie 159 
6201 19 00 
6203 19 90 
6204 19 90 
6204 59 90 
6206 90 10 
6211 49 00 6201 99 00 
6203 29 90 
6204 29 90 
6204 69 90 
6206 90 90 6202 19 00 
6203 39 90 
6204 39 90 
6205 90 10 
ex 6211 20 00 6202 99 00 
6203 49 90 
6204 49 90 
6205 90 90 
6211 39 00 
ANHANG B 
"ANHANG II 
Höchstmengen gemäß Artikel 3 Absatz 1 
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, 
sind in Anhang I angegeben 
Kategorie 
4 
5 
6 
7 
8 
9 
10 
12 
13 
14 
15 
18 
20 
21 
26 
28 
29 
31 
35 
39 
41 
68 
73 
76 
78 
83 
97 
118 
161 Einheit 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
1000 Paar 
1000 Paar 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen Höchstmenge 
1998 
6.600 
2.555 
4.175 
2.200 
9.600 
847 
4.596 
2.750 
7.750 
400 
300 
810 
215 
14.300 
750 
3.250 
250 
2.700 
500 
205 
620 
300 
535 
940 
660 
200 
100 
80 
206 1999 
6.798 
2.632 
4.300 
2.266 
9.888 
868 
4.826 
2.805 
7.983 
414 
315 
834 
221 
15.015 
773 
3.348 
258 
2.781 
525 
211 
648 
311 
562 
987 
680 
206 
104 
82 
212 2000 
7.002 
2.711 
4.429 
2.334 
10.185 
890 
5.067 
2.861 
8.222 
428 
331 
859 
227 
15.766 
796 
3.448 
265 
2.864 
551 
217 
677 
321 
590 
1.036 
700 
212 
107 
85 
219 
19 
ANHANG C 
"ANHANG IV 
Waren, die keinen Höchstmengen unterliegen und für die das System der doppelten 
Kontrolle gemäß Artikel 3 Absatz 6 des Abkommens gilt. 
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, 
sind in Anhang I zu dem Abkommen angegeben. 
KATEGORIEN 
1, 2, 3, 16, 17, 19, 22, 23, 24, 27, 32, 33, 36, 37, 90, 115, 117, 136, 156, 157, 159, 160." 
20 
ANHANG D 
"Anhang zu Protokoll B 
Höchstmengen für den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr 
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, 
sind in Anhang I angegeben 
Kategorie 
4 
5 
6 
7 . 
8 
12 
13 
15 
18 
21 
26 
31 
68 
76 
78 Einheit 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Paar 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen Höchstmenge 
1998 
707 
539 
504 
944 
2.186 
2.312 
680 
204 
255 
1.380 
138 
1.243 
102 
328 
246 1999 
749 
571 
534 
1.000 
2.318 
2.405 
721 
224 
. 270 
1.518 
146 
1.318 
110 
361 
261 2000 
794 
605 
566 
1.060 
2.457 
2.501 
764 
247 
286 
1.669 
155 
1.397 
117 
397 
276 
21 
ANHANG E 
"PROTOKOLL C 
Die jährliche Steigerungsrate für die Höchstmengen gemäß Artikel 10 des Abkommens wird 
wie folgt festgelegt: 
Für die Waren der Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV oder V, wird die Steigerungsrate von 
den Vertragsparteien im gemeinsamen Einvernehmen gemäß dem Konsultationsverfahren 
nach Artikel 17 des Abkommens festgelegt." 
22 
ANHANG F 
"ANHANG I 
Textilwaren gemäß Absatz 3" 
Beschreibung 4- oder 6-stelliqer HS-Code 
CHEMIEFASERN 
Synthetische Filamente 5402 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42, 
43,49,51,52,59,61,62,69 
Künstliche Filamente 5403 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42, 
43,49 
GARNE 
Kammgarne aus Wolle 5107 10, 20 
Nähgarne aus Baumwolle 5204 11, 19, 20 
Garne aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85% 5205 12, 13, 22, 23, 32, 42 
oder mehr 
Nähgarne aus Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 5401 10 ,20 
Einzelverkauf 
Nähgarne aus Filamenten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5406 10 ,20 
Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern 5508 10,20 
Garne aus synthetischen Spinnfasern, nprs, mit Wolle gemischt 5509 31, 32, 52, 61, 91 
GEWEBE 
Gewebe aus Wolle 
Streichgarngewebe aus Wolle 5111 11, 19, 20, 30, 90 
Kammgarngewebe aus Wolle 5112 11, 19, 20, 30, 90 
Gewebe aus Baumwolle 
>85 GHT, <200g/m2, gefärbt 5208 31, 32, 33, 39 
>85 GHT, <200g/m2, buntgewebt 5208 41, 42, 43, 49 
>85 GHT, <200g/m2, bedruckt 5208 51, 52, 53, 59 
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 5209 31, 32, 39 
GHT oder mehr, >200 g/m2 - gefärbt 
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 5209 41, 43 
GHT oder mehr, >200 g/m2 - buntgewebt 
Denim mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr 5209 42 
Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT 5209 49 
oder mehr 
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 5209 51, 52, 59 
GHT oder mehr, >200g/m2 - bedruckt 
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 5210 51, 52, 59 
weniger als 85 GHT, <200g/m2 - bedruckt 
Denim einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT 5211 42 
Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 5211 49 
85 GHT 
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 5211 51, 52, 59 
weniger als 85 GHT, >200g/m2, bedruckt 
Andere Gewebe aus Baumwolle, <200g/m2, gefärbt, buntgewebt, 5212 13, 14, 15 
bedruckt 
Andere Gewebe aus Baumwolle, >200g/m2, gefärbt, buntgewebt, 5212 23, 24, 25 
bedruckt 
£4 
Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, gefärbt, 
buntgewebt, bedruckt 
Gewebe aus Streifen oder dergleichen 5407 20 
mit einem Anteil an Filamenten aus Nylon von 85 GHT oder mehr, 5407 44 
bedruckt 
andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester- 5407 52 
Filamenten von 85 GHT oder mehr, gefärbt 
andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester- 5407 54 
Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt 
andere Gewebe mit einem Anteil an nichttexturierten Polyester- 5407 60 
Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt 
andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 74 
85 GHT oder mehr, bedruckt 
Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von weniger 5407 84 
als 85 GHT mit Baumwolle gemischt, bedruckt 
andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 94 
weniger als 85 GHT, bedruckt 
Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, gefärbt, 
buntgewebt, bedruckt 
mit einem Anteil an künstlichen Filamenten von 85 GHT oder mehr, 5408 24 
bedruckt 
andere Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, bedruckt 5408 34 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an 
diesen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen5512 19, 29, 99 
Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil ah 
diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich 
oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem 
Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger 
aus Polyester-/Baumwoll-Spinnfasern, buntgewebt 5513 31, 32, 33, 39 
aus Polyester-ZBaumwoll-Spinnfasem, bedruckt 5513 41, 42, 43, 49 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an 
diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich 
oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem 
Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger 
aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, gefärbt 5514 19, 21, 22, 23, 29 
aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, bedruckt 5514 41, 42, 43, 49 
Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern 
aus Polyester- Spinnfasern mit Viscose-Spinnfasern gemischt, 5515 11 
bedruckt 
aus Polyester-Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, 5515 12 
bedruckt 
aus Polyester-Spinnfasern mit Wolle gemischt 5515 13 
Polyester- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt 5515 19 
aus Polyacryl- Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, 5515 21 
bedruckt 
aus Polyacryl- Spinnfasern mit Wolle gemischt 5515 22 
aus Polyacryl- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt 5515 29 
aus anderen Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, 5515 91 
bedruckt 
aus anderen Spinnfasern mit Wolle gemischt 5515 92 
aus anderen Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt 5515 99 
2fy 
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern 
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - roh oder gebleicht 
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - bedruckt 
Spezialgewebe, spezielle Textilerzeugnisse 
Vliesstoffe 
Synthetische Bindfäden und Seile 
Geknüpfte Netze aus Bindfäden 
Kettsamt und Kettplüsch, aufgeschnitten 
Reihencordgewebe, Polyester 
Gewebe, mit Kunststoff getränkt... 
Linoleum, anderer Fußbodenbelag 
Wandverkleidungen 
Kautschutierte Gewebe 
Andere Gewebe, getränkt... 
Pumpenschläuche... 
Förderbänder, Treibriemen 5516 11 
5516 14, 24, 34, 44, 94 
5603 
5607 21,29,41,49,50,90 
5608 11, 19 
5801 25, 35 
5902 10, 20, 90 
5903 
5904 
5905 
5906 
5907 
5909 
5910 
Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen5911 90 
Gewirke und Gestricke 
Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von 30 cm oder 
weniger, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder 
mehr 
Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von mehr als 30 
cm, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr 
Andere, aus Kettengewirken, aus Baumwolle 
Andere, aus Kettengewirken, aus synthetischen Chemiefasern 6002 10 
6002 30 
6002 42, 92, 99 
6002 43, 93, 99 
Konfektioniert 
Teppiche, gewebt, aus Wolle und anderen Spinnstoffen 
Teppiche, getuftet 
Teppiche aus Filz 
Andere Teppiche 
Decken 
Bettwäsche aus Gewirken oder Gestricken, bedruckt, aus 
Baumwolle oder anderen Spinnfasern 
Bettwäsche, nesol, aus Baumwolle und Flachs oder anderen 
Spinnfasern 
Tischwäsche, aus Baumwolle, Flachs oder anderen Spinnfasern 
Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche, aus Baumwolle 
Andere, aus Baumwolle 
Gardinen, Vorhänge und Innenrollos 
Andere Gardinen, Vorhänge und Innenrollos 
Andere Waren zur Innenausstattung 
Säcke und Beutel, aus Streifen oder dergleichen 
BEKLEIDUNG 
Mäntel, für Männer 
Mäntel, für Frauen 
Anzüge für Männer, aus Gewirken 
Hosen, für Männer, aus Gewirken 
Kostüme, für Frauen, aus Gewirken 
Kombinationen, für Frauen, aus Gewirken 
Jacken, für Frauen, aus Gewirken 
Kleider, für Frauen, aus Gewirken 5702 31,32,39,41,42,49,51, 
52,59,91,92,99 
5703 10, 20, 30, 90 
5704 10, 90 
5705 
6301 20, 30, 40, 90 
6302 10,21,22 
6302 31,32,39 
6302 51,52,53,59 
6302 60 
6302 91,92 
6303 19, 91 
6303 11, 12,92,99 
6304 19,91,92,93,99 
6305 31,32,33 
6101 20, 30 
6102 20,30 
6103 11, 12, 19,32,33 
6103 41,42,43,49 
6104 11, 12, 13, 19 
6104 21,22,23,29 
6104 31,32,33,39 
6104 41,42,43,44,49 
21S 
Röcke und Hosenröcke, für Frauen, aus Gewirken 
Hosen, für Frauen, aus Gewirken 
Hemden, für Männer, aus Gewirken 
Blusen und Hemdblusen, für Frauen, aus Gewirken 
Slips, und andere Unterhose, für Männer 
Unterröcke, Nachthemden, für Frauen... 
T-shirts 
Pullover, Strickjacken, Westen 
Bekleidung für Kleinkinder 
Trainingsanzüge 
Strumpfhosen, Strümpfe, weniger als 67 dtex 
Damenstrümpfe (einschließlich Kniestrümpfe) 
Schals, Umschlagtücher, Halstücher... 
Krawatten, Schleifen 
Mäntel, für Männer 
Anoraks, Windjacken, für Männer 
Mäntel, für Frauen 
Anzüge, für Männer 
Kombinationen, für Männer 
Andere Jacken, für Männer 
Hosen, für Männer 
Kostüme, für Frauen 
Kombinationen, für Frauen 
Jacken, für Frauen 
Kleider, für Frauen Wolle 
Baumwolle 
synthetisch 
künstlich 
andere 
Röcke und Hosenröcke, für Frauen 
Hosen, für Frauen 
Hemden, für Männer 
Blusen und Hemdblusen, für Frauen 
Slips, für Männer 
Schlafanzüge, für Männer 
Unterröcke, für Frauen 
Schlafanzüge, für Frauen 
Bekleidung für Kleinkinder, aus Wolle oder Baumwolle 
Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder, aus 
synthetischen Chemiefasern 
Special garments cotton 
Trainingsanzüge 
Unterwäsche 
Schals, Umschlagtücher, Halstücher,... 
Krawatten, Schleifen und Krawattenschals 6104 51,52,53,59 
6104 61,62,63,69 
6105 10, 20, 90 
6106 10,20,30,40,90 
6107 11, 12,21,91 
6108 11, 19,21,22,31,91,92 
6109 10, 90 
6110 10,20,30,90 
6111 10,20,30,90 
6112 11, 12 
6115 11, 12, 19,41 
6115 20,91,92,93,99 
6117 10 
6117 20 
6201 11, 12, 13, 19 
6201 91,92,93,99 
6202 11, 12, 13, 19,31,32,36, 
39,91,92,93,99 
6203 11, 12, 19 
6203 21,22,23,29 
6203 31,32,33,39 
6203 41,42,43,49 
6204 11, 12, 13, 19 
6204 21,22,23,29 
6204 31,32,33,39 
6204 41 
6204 42 
6204 43 
6204 44 
6204 49 
6204 51,52,53,59 
6204 61,62,63,69 
6205 10, 20, 30, 90 
6206 10,20,30,40,90 
6207 11, 19 
6207 21,22,29,91,92 
6208 11, 19 
6208 21,22,29,91,92 
6209 10,20 
6209 30 
6210 10,20,30,40,50 
6211 11, 12,20,32,33,39,41, 
42, 43, 49 
6212 10,20,30,90 
6214 All HS6 digit lines 
6215 All HS6 digit lines" 
2f 
ANHANG G 
Vereinbarte Niederschrift 
Zur Durchführung von Artikel 3 Absatz 1 des Abkommens wendet die Regierung Vietnams 
das Verfahren der Kontingentszuteilung an, um die Diskriminierung von Gesellschaften in 
Vietnam, die ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft sind, 
auszuschließen. Im Interesse einer stärkeren Transparenz des Verfahrens der 
Kontingentszuteilung übermittelt die Regierung Vietnams der Kommission alle einschlägigen 
Rechtstexte und Verwaltungsvereinbarungen umittelbar nach ihrer Annahme. Die 
vietnamesische Regierung übermittelt der Kommission außerdem Statistiken über die 
Kontingentszuteilung. Inhalt und Form dieser Mitteilungen werden von den Vertragsparteien 
festgelegt. 
Auf Antrag einer der Vertragsparteien können Konsultationen zu spezifischen Themen, die die 
Kontingentszuteilung betreffen, abgehalten werden. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
ANHANG H 
Vereinbarte Niederschrift 
Beide Vertragsparteien vereinbaren, daß Vietnam zur Erleichterung der Anwendung von 
Artikel 3 Absätze 3 und 4 im Abkommensjahr 1998 und als Übergangsmaßnahme, während 
eines Zeitraums von 4 Monaten ab dem 1. Januar 1998 30% der Höchstmengen in erster 
Linie den Unternehmen der Textilindustrie der Gemeinschaft vorbehält; dabei werden die von 
der Gemeinschaft vor dem 30. November 1997 vorgelegten Listen zugrundegelegt. Für die 
folgenden Abkommensjahre gelten die in diesem Abkommen festgelegten Fristen 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
28 
ANHANG J 
Vereinbarte Niederschrift 
Die vietnamesische Delegation legte Informationen über die Regelung für 
Industrieinvestitionen aus dem Ausland vor. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, 
daß die Lizenzregelungen für ausländische Investitionen im allgemeinen Bestimmungen über 
die Ausfuhrleistung einschließen. Die Delegation Vietnams bestätigte, daß Unternehmen in 
Vietnam, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden, 
berechtigt sind, ihren nicht für den Export bestimmten Produktionsanteil ohne administrative 
Beschränkungen oder Sonderabgaben auf dem Inlandsmarkt zu verkaufen. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
29 
ANHANG K 
Vereinbarte Niederschrift 
Die Vertragsparteien vereinbaren die Einführung einer elektronischen Überwachung der 
Lizenzen für Textilwaren durch eine Computerverbindung zwischen dem vietnamesischen 
Handelsminisiterium und der Europäischen Kommission, die für den Austausch von Daten der 
im Rahmen des Abkommens erteilten Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigungen eingesetzt 
wird. Die Technischen Einzelheiten des Datenaustauschs werden gemeinsam von beiden 
Vertragsparteien im Rahmen der für Januar 1998 vorgesehenen Konsultationen festgelegt. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
30 
ANHANG L 
Vereinbarte Niederschrift 
Die Vertragsparteien prüften den Stand der Umsetzung des Vereinbarungsprotokolls 
betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen 
Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten 
Abkommen beigefügt ist. Die Delegation der Gemeinschaft stellte insbesondere fest, daß die 
zuständigen Behörden Vietnams einen Plan für die Senkung der Zollsätze gemäß Artikel 4 
des oben genannten Protokolls ausgearbeitet haben, unter Berücksichtigung der in Anhang II 
des Protokolls aufgelisteten vorrangigen Waren, und daß die in diesem Plan vorgesehenen 
Zollsenkungen für 1996 und 1997 vorgenommen wurden. 
Die vietnamesische Delegation teilte der Delegation der Gemeinschaft mit, daß am 5. 
November 1997 ein Beschluß über die Zollsenkungen für die Jahre 1998, 1999, 2000 und 
2001 gefaßt wurde und bestätigte, daß der Plan für eine schrittweise und unwiderrufliche 
Zollsenkung gemäß dem oben genannten Protokoll, umgesetzt wird. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
31 
ANHANG M 
Vereinbarte Niederschrift 
Die Vertragsparteien kommen überein, Konsultationen über die Festlegung von 
Höchstmengen für die Warenkategorie 1, 2 und 3 abzuhalten, falls die innerhalb eines 
Abkommensjahres in die Gemeinschaft eingeführten Waren dieser Kategorien mit Ursprung 
in Vietnam ein Volumen von 1.500 Tonnen, 2.000 Tonnen bzw. 1.000 Tonnen erreichen 
sollten. 
Die Konsultationen finden innerhalb von dreißig Tagen nach dem Antrag der Gemeinschaft 
statt. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
32 
VERTRAULICH 
Vereinbarte Niederschrift 
Die Vertragsparteien vereinbaren, daß nach entsprechender Mitteilung an die Gemeinschaft 
Übertragungen auf eine beliebige Warenkategorie bis zu 10 % der Höchstmenge der 
Kategorie auf die die Übertragung vorgenommen wird, zulässig sind, sofern dieselbe Menge 
auf die entsprechenden Höchstmenge, die von der Gemeinschaft für ein anderes ASEAN-
Land festgelegt wurde, angerechnet wird. 
Die Parteien kommen ebenfalls überein, daß die Erhöhung, die sich für eine bestimmte 
Warenkategorie aus der kumulativen Anwendung der Übertragungen gemäß Artikel 9 Absätze 
1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, 22% der Höchstmenge der Kategorie, auf die die 
Übertragung vorgenommen wird, nicht überschreiten.darf. 
Die Übertragungen können nach Erhalt einer entsprechenden Bestätigung des ASEAN-
Landes, das einer Anrechnung auf seine Höchstmenge zustimmt, vorgenommen werden. Die 
Übertragungen müssen in dem Jahr erfolgen, in dem die Bestätigung ausgestellt wurde.. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
33 
Schreiben Nr. 2 
SCHREIBEN DER REGIERUNG DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM 
Herr 
Ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom .... zu bestätigen, das wie folgt lautet: 
"Herr 
1. Ich beehre mich, auf die Verhandlungen Bezug zu nehmen, die unsere Delegationen 
vom 29. bis 31. September und vom 27. bis 29. Oktober 1997 zur Änderung des am 15. 
Dezember 1992 paraphierten und seit 1. Januar 1993 angewandten Abkommens 
zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam 
über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, zuletzt geändert durch das am 1. 
August 1995 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels (nachstehend 
"Abkommen" genannt), geführt haben. 
2. Im Rahmen dieser Verhandlungen wurde vereinbart, das Abkommen wie folgt zu 
ändern: 
2.1 Artikel 3 des Abkommens erhält folgende Fassung: 
"Artikel 3 
1. Vietnam erklärt sich bereit, seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren in 
die Gemeinschaft auf die für jedes Abkommensjahr festgelegten Höchstmengen zu 
beschränken 
Bei der Zuteilung von Mengen für die Ausfuhr in die Gemeinschaft wird Vietnam 
Gesellschaften, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft 
befinden, nicht diskriminieren. 
2. Die Ausfuhren der in Anhang II des Abkommens aufgeführten Waren unterliegen 
dem im Protokoll A genannten System der doppelten Kontrolle. 
3. Bei der Verwaltung der Höchstmengen nach Absatz 1 achtet Vietnam darauf, daß 
bei der Nutzung dieser Höchstmengen die Interessen der Textilindustrie in der 
Gemeinschaft berücksichtigt werden. 
Insbesondere verpflichtet sich Vietnam, während eines Zeitraums von 3 Monaten ab 
dem 1. Januar eines jeden Jahres 30% der Höchstmengen in erster Linie den 
Unternehmen der Textilindustrie vorzubehalten. Dabei sind die Verträge zu 
berücksichtigen, die während des betreffenden Zeitraums mit diesen Unternehmen 
geschlossen und den vietnamesischen Behörden innerhalb dieses Zeitraums vorgelegt 
wurden. 
4. Um die Durchführung dieser Bestimmungen zu erleichtern, übermittelt die 
Gemeinschaft den zuständigen Behörden Vietnams bis zum 31. Oktober eines jeden 
Jahres die Liste der interessierten Produktions- und Verarbeitungsunternehmen und 
teilt so weit wie möglich die von jedem dieser Unternehmen gewünschten 
Warenmengen mit Dementsprechend müssen die Unternehmen sich innerhalb des in 
Absatz 3 genannten Zeitraums direkt mit den vietnamesischen Stellen in Verbindung 
setzen, um festzustellen, ob die nach Absatz 3 vorbehaltenen Mengen verfügbar sind. 
'4 
5. Vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Abkommens und unbeschadet der 
Anwendung der Mengenregelung auf Waren, die den Verfahren gemäß Artikel 4 
unterliegen, verpflichtet sich die Gemeinschaft zur Aussetzung der bisher geltenden 
mengenmäßigen Beschränkungen für Waren, die Gegenstand dieses Abkommens 
sind. 
6. Die Ausfuhren der in Anhang IV des Abkommens aufgeführten Waren, für die keine 
Höchstmengen gelten, unterliegen dem in Absatz 2 genannten System der doppelten 
Kontrolle." 
2.2 Artikel 7 des Abkommens erhält folgende Fassung: 
"Artikel 7 
Vietnam gewährleistet, daß die Lieferung von Grège oder Abfällen von Seide an die 
Textilindustrie der Gemeinschaft zu Bedingungen erfolgt, die nicht weniger günstig sind 
als die Bedingungen, die vietnamesischen Abnehmern im Inland eingeräumt werden" 
2.3 Artikel 9 des Abkommens erhält folgende Fassung: 
"Artikel 9 
1. In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der in Anhang II für 
das folgende Jahr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategdrie bis 
zu 5 % der für das laufende Jahr geltenden Höchstmenge zulässig. 
Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den entsprechenden für das folgende 
Jahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen. 
2. Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjahres nicht ausgenutzten Mengen 
auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Jahres ist für jede Warenkategorie 
bis zu 7 % der besonderen Höchstmenge des laufenden Jahres zulässig. 
3. Übertragungen zwischen den Kategorien 4, 5, 6, 7 und 8 sind bis zu 7% der 
besonderen Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung 
vorgenommen wird.; 
Übertragungen von einer oder mehreren Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV und V 
auf eine Kategorie in den Gruppen II, III, IV und V sind bis zu 7% der besonderen 
Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird. 
4. Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle ist in 
Anhang I des Abkommens wiedergegeben. 
5. Die Erhöhung, die sich für eine bestimmte Warenkategorie aus der kumulativen 
Anwendung der Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, darf 17% nicht 
überschreiten. 
6. Von der Inanspruchnahme der Absätze 1, 2 und 3 machen die vietnamesischen 
Behörden der Gemeinschaft im voraus Mitteilung." 
2.4 Artikel 10 Absatz 2 des Abkommens erhält folgende Fassung 
"2. Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskontrolle fest, 
daß die Höhe der Einfuhren von Waren einer bestimmten Kategorie nach Absatz 1 mit 
Ursprung in Vietnam im Verhältnis zur gesamten Vorjahreseinfuhr von Waren dieser 
Kategorie in die Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze übersteigt: 
1 % für Warenkategorien in Gruppe I, 
3<S 
- 5 % für Warenkategorien in Gruppe IIA, 
- 2,5% für Warenkategorien in Gruppe IIB, 
- 10 % für Warenkategorien in Gruppe III, 
- 10% für Warenkategorien in Gruppe IV, 
- 10% für Warenkategorien in Gruppe V 
so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 
beantragen, um eine Einigung über ein angemessenes Höchstmengenniveau für die 
Waren der betreffenden Kategorie herbeizuführen." 
2.5 Artikel 19 Absatz 1 des Abkommens erhält folgende Fassung 
"1. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an 
dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren 
notifiziert haben. Es gilt bis zum 31. Dezember 2000. Danach wird die Geltungsdauer 
automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, sofern eine Vertragspartei der anderen 
nicht bis zum 30. Juni 2000 notifiziert, daß sie mit einer Verlängerung nicht 
einverstanden ist. 
Im Falle einer Verlängerung der Geltungsdauer des Abkommens bis zum 31. Dezember 
2001 werden die in Anhang II und im Anhang zu Protokoll B für die Warenkategorien 
festzusetzenden Höchstmengen für das Jahr 2001 auf der Grundlage der für das Jahr 
2000 geltenden Höchstmengen errechnet, die jeweils um die zwischen 1999 und 2000 
auf jede Warenkategorie angewandte Steigerungsrate erhöht werden. 
2.6 Anhang I des Abkommens wird durch Anhang A dieses Schreibens ersetzt. 
2.7 Anhang II des Abkommens wird durch Anhang B dieses Schreibens ersetzt. 
2.8 Anhang III des Abkommens wird gestrichen. 
2.9 Anhang IV des Abkommens wird durch Anhang C dieses Schreibens ersetzt. 
2.10 Der Anhang des Protokolls B zu dem Abkommen wird durch Anhang D dieses 
Schreibens ersetzt. 
2.11 Protokoll C zu dem Abkommen wird durch Anhang E dieses Schreibens ersetzt. 
2.12 Anhang I zu dem Vereinbarungsprotokoll betreffend den Zugang für Textilwaren und 
Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen 
Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist, wird durch 
Anhang F dieses Schreibens ersetzt. 
2.13 Anhang G dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die 
Nichtdiskriminierung bei der Anwendung von Artikel 3 Absatz 1. 
2.14 Anhang H dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über 
Übergangsmaßnahmen für 1998 im Rahmen der Anwendung von Artikel 3 Absätze 3 
und 4. 
3tf 
2.15 Anhang J dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die 
Regelungen für Waren, die von Gesellschaften in Vietnam hergestellt werden, die sich 
ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden,. 
2.16 Anhang K dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über den Aufbau 
einer elektronischen Verbindung zwischen dem für die Ausfuhrgenehmigungen 
zuständigen vietnamesischen Amt und dem SIGL-System der Gemeinschaft. 
2.17 Anhang L dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die Anwendung 
der unwiderruflichen Senkung des Zollsatzes gemäß Absatz 4 des 
Vereinbarungsprotokolls betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit 
Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 
1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist. 
2.18 Anhang M dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über Konsultationen 
betreffend die Warenkategorien 1,2 und 3. 
3. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Zustimmung der Sozialistischen Republik 
Vietnam zu diesen Änderungen bestätigten. Sollte dies der Fall sein, bilden dieses 
Schreiben einschließlich seiner Anhänge sowie Ihre schriftliche Bestätigung ein 
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und 
der Sozialistischen Republik Vietnam. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des 
Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die Europäische Gemeinschaft und die 
Sozialistische Republik Vietnam einander den Abschluß der hierzu erforderlichen 
internen Verfahren notifiziert haben. Bis dahin werden die Änderungen des Abkommens 
mit Wirkung vom 1. Januar 1998 unter dem Vorbehalt der Gegenseitigkeit vorläufig 
angewandt. 
Genehmigen Sie, Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.' 
Ich beehre mich, die Zustimmung meiner Regierung zum Inhalt Ihres Schreibens zu 
bestätigen. 
Genehmigen Sie, Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. 
Für die Regierung der 
Sozialistischen Republik Vietnam 
2 
3f 
ANHANG A 
"ANHANG I 
LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 
Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden 
diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle 
oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden. 
Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, 
werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt. 
Der Begriff .Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86. 
Kategorie Warenbezeichnung 
KN-Code 1997 Aquivalenztabelle 
Stück/kg g/Stück 
.J1L J2L JSL Jf± 
GRUPPE I A 
Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5204 
5205 
5205 
5205 
5205 
5205 
5205 
5206 
5206 
5206 
5206 
5206 
5206 
ex 5604 11 00 
13 00 
21 00 
26 00 
32 00 
35 90 
44 00 
11 00 
15 10 
23 00 
31 00 
35 10 
43 00 
90 00 5204 
5205 
5205 
5205 
5205 
5205 
5205 
5206 
5206 
5206 
5206 
5206 
5206 19 00 
14 00 
22 00 
27 00 
33 00 
41 00 
46 00 
12 00 
15 90 
24 00 
32 00 
35 90 
44 00 5205 11 00 
5205 15 10 
5205 23 00 
5205 28 00 
5205 34 00 
5205 42 00 
5205 47 00 
5206 13 00 
5206 21 00 
5206 25 10 
5206 33 00 
5206 41 00 
5206 45 10 5205 12 00 
5205 15 90 
5205 24 00 
5205 31 00 
5205 35 10 
5205 43 00 
5205 48 00 
5206 14 00 
5206 22 00 
5206 25 90 
5206 34 00 
5206 42 00 
5206 45 90 
Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe 
(Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe, 
Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe 
5208 11 10 
5208 12 15 
5208 12 95 
5208 21 10 
5208 22 15 
5208 22 95 
5208 31 00 
5208 32 19 
5208 32 99 
5208 42 00 
5208 52 10 
5209 11 00 
5209 22 00 
5209 39 00 
5209 49 10 
5209 59 00 
5210 19 00 
5210 29 00 
5210 39 00 
5210 51 00 
5211 12 00 
5211 29 00 
5211 41 00 
5211 49 90 
5212 11 10 
5212 13 10 
5212 15 10 
5212 22 10 
5212 24 10 
ex 5811 00 00 5208 11 90 
5208 12 19 
5208 12 99 
5208 21 90 
5208 22 19 
5208 22 99 
5208 32 11 
5208 32 91 
5208 33 00 
5208 43 00 
5208 52 90 
5209 12 00 
5209 29 00 
5209 41 00 
5209 49 90 
5210 11 10 
5210 21 10 
5210 31 10 
5210 41 00 
5210 52 00 
5211 19 00 
5211 31 00 
5211 42 00 
5211 51 00 
5212 11 90 
5212 13 90 
5212 15 90 
5212 22 90 
5212 24 90 
ex6308 00 00 5208 12 11 
5208 12 91 
5208 13 00 
5208 22 11 
5208 22 91 
5208 23 00 
5208 32 13 
5208 32 93 
5208 39 00 
5208 49 00 
5208 53 00 
5209 19 00 
5209 31 00 
5209 42 00 
5209 51 00 
5210 11 90 
5210 21 90 
5210 31 90 
5210 42 00 
5210 59 00 
5211 21 00 
5211 32 00 
5211 43 00 
5211 52 00 
5212 12 10 
5212 14 10 
5212 21 10 
5212 23 10 
5212 25 10 5208 12 13 
5208 12 93 
5208 19 00 
5208 22 13 
5208 22 93 
5208 29 00 
5208 32 15 
5208 32 95 
5208 41 00 
5208 51 00 
5208 59 00 
5209 21 00 
5209 32 00 
5209 43 00 
5209 52 00 
5210 12 00 
5210 22 00 
5210 32 00 
5210 49 00 
5211 11 00 
5211 22 00 
5211 39 00 
5211 49 10 
5211 59 00 
5212 12 90 
5212 14 90 
5212 21 90 
5212 23 90 
5212 25 90 
38 
2a) davon: andere als roh oder gebleicht 
5208 31 00 
5208 32 19 
5208 32 99 
5208 42 00 
5208 52 10 
5209 31 00 
5209 42 00 
5209 51 00 
5210 31 90 
5210 42 00 
5210 59 00 
5211 41 00 
5211 49 90 
5212 13 10 
5212 15 10 
5212 24 10 
ex 5811 OOOO 5208 32 11 
5208 32 91 
5208 33 00 
5208 43 00 
5208 52 90 
5209 32 00 
5209 43 00 
5209 52 00 
5210 32 00 
5210 49 00 
5211 31 00 
5211 42 00 
5211 51 00 
5212 13 90 
5212 15 90 
521224 90 
ex 6308 00 00 5208 32 13 
5208 32 93 
5208 39 00 
5208 49 00 
5208 53 00 
5209 39 00 
5209 49 10 
5209 59 00 
5210 39 00 
5210 51 00 
5211 32 00 
5211 43 00 
5211 52 00 
5212 14 10 
5212 23 10 
5212 25 10 5208 32 15 
5208 32 95 
5208 41 00 
5208 51 00 
5208 59 00 
5209 41 00 
5209 49 90 
5210 31 10 
5210 41 00 
5210 52 00 
5211 39 00 
5211 49 10 
5211 59 00 
5212 14 90 
5212 23 90 
521225 90 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch, 
Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe 
5512 11 00 
5512 29 10 
5512 99 90 
5513 12 00 
5513 21 30 
5513 29 00 
5513 39 00 
5513 49 00 
5514 19 00 
5514 29 00 
5514 39 00 
5514 49 00 
5515 12 10 
5515 13 19 
5515 19 30 
5515 21 90 
5515 22 99 
5515 91 10 
5515 92 19 
5515 99 30 
ex 6308 00 00 5512 19 10 
5512 29 90 
5513 11 10 
5513 13 00 
5513 21 90 
5513 31 00 
5513 41 00 
5514 11 00 
5514 21 00 
5514 31 00 
5514 41 00 
5515 11 10 
5515 12 30 
5515 13 91 
5515 19 90 
5515 22 11 
5515 29 10 
5515 91 30 
5515 92 91 
5515 99 90 5512 19 90 
5512 91 00 
5513 11 30 
5513 19 00 
5513 22 00 
5513 32 00 
5513 42 00 
5514 12 00 
5514 22 00 
5514 32 00 
5514 42 00 
5515 11 30 
5515 12 90 
5515 13 99 
5515 21 10 
5515 22 19 
5515 29 30 
5515 91 90 
5515 92 99 
5803 90 30 5512 21 00 
5512 99 10 
5513 11 90 
5513 21 10 
5513 23 00 
5513 33 00 
5513 43 00 
5514 13 00 
5514 23 00 
5514 33 00 
5514 43 00 
5515 11 90 
5515 13 11 
5515 19 10 
5515 21 30 
5515 22 91 
5515 29 90 
5515 92 11 
5515 99 10 
ex 5905 00 70 
3 a) davon: andere als roh oder gebleicht 
5512 19 10 
5512 99 10 
5513 21 90 
5513 31 00 
5513 41 00 
5514 21 00 
5514 31 00 
5514 41 00 
5515 11 30 
5515 13 19 
5515 21 30 
5515 29 30 
5515 92 19 
ex 5803 90 30 5512 19 90 
5512 99 90 
5513 22 00 
5513 32 00 
5513 42 00 
5514 22 00 
5514 32 00 
5514 42 00 
5515 11 90 
5515 13 99 
5515 21 90 
5515 29 90 
5515 92 99 
ex 5905 00 70 5512 29 10 
551321 10 
5513 23 00 
5513 33 00 
5513 43 00 
5514 23 00 
5514 33 00 
5514 43 00 
5515 12 30 
5515 19 30 
5515 22 19 
5515 91 30 
5515 99 30 
ex 6308 00 00 551229 90 
551321 30 
5513 29 00 
5513 39 00 
5513 49 00 
5514 29 00 
5514 39 00 
5514 49 00 
5515 12 90 
5515 19 90 
5515 22 99 
5515 91 90 
5515 99 90 
GRUPPE IB 
4 
5 Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oder feinen 
Tierhaaren), Unterhemden und ähnliche Waren, aus Gewirken oder 
Gestricken 
6105 10 00 6105 20 10 6105 20 90 6105 90 10 
6109 10 00 6109 90 10 6109 90 30 6110 20 10 
611030 10 
Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als 
zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, 
aus Gewirken oder Gestricken 
610110 90 610120 90 610130 90 6102 10 90 
61022090 61023090 6110 10 10 6110 1031 
61101035 61101038 61101091 61101095 
61101098 61102091 61102099 61103091 
6110 30 99 6.48 
4.53 154 
221 
39 
6 
7 
8 Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen, 
aus Geweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben für 
Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert, 
andere als der Kategorien 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
6203 4110 6203 41 90 6203 42 31 6203 42 33 
6203 42 35 6203 42 90 6203 43 19 6203 43 90 
6203 49 19 6203 49 50 6204 6110 6204 62 31 
6204 62 33 6204 62 39 6204 63 18 6204 69 18 
6211 32 42 6211 33 42 6211 42 42 6211 43 42 
Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken und andere als 
aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen, für Frauen und Mädchen 
6106 10 00 6106 20 00 6106 90 10 6206 20 00 
6206 30 00 6206 40 00 
Oberhemden, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und 
Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6205 10 00 6205 20 00 6205 30 00 1.76 
5.55 
4,60 568 
180 
217 
9 
20 
22 
22 a) 
23 
32 
32 a) 
39 GRUPPE II A 
Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder 
Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus 
Schlingengewebe (Frottiergewebe), aus Baumwolle 
5802 11 00 5802 19 00 ex 6302 60 00 
Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6302 2100 6302 22 90 6302 29 90 6302 3110 
6302 31 90 6302 32 90 6302 39 90 
Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5508 10 11 5508 10 19 5509 11 00 5509 12 00 
5509 2110 5509 2190 5509 22 10 5509 22 90 
5509 3110 5509 3190 5509 32 10 5509 32 90 
5509 41 10 5509 41 90 5509 42 10 5509 42 90 
5509 51 00 5509 52 10 5509 52 90 5509 53 00 
5509 59 00 * 5509 6110 5509 6190 5509 62 00 
5509 69 00 5509 9110 5509 9190 5509 92 00 
5509 99 00 
davon: Polyacryl-Spinnfasem 
ex 5508 10 19 5509 31 10 5509 31 90 5509 32 10 
5509 32 90 5509 6110 5509 6190 5509 62 00 
5509 69 00 
Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5508 20 10 5510 1100 551012 00 5510 20 00 
5510 30 00 5510 90 00 
Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe (ausgenommen 
Frottiergewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe, aus 
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
5801 10 00 5801 21 00 5801 22 00 5801 23 00 
5801 24 00 5801 25 00 5801 26 00 5801 31 00 
5801 32 00 5801 33 00 5801 34 00 5801 35 00 
5801 36 00 5802 20 00 5802 30 00 
davon: Rippensamt und Rippenplüsch aus Baumwolle 
5801 22 00 
Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als 
aus Gewirken oder Gestricken, andere als aus Frottiergewebe, aus 
Baumwolle 
6302 5110 6302 5190 6302 53 90 6x6302 59 00 
6302 9110 6302 9190 6302 93 90 6x6302 99 00 
GRUPPE II B 
12 
13 Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, 
Stumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, andere als für Säuglinge, 
einschließlich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kategorie 
70 
61151200 61151910 61151990 61152011 
6115 20 90 6115 9100 6115 92 00 6115 93 10 
6115 93 30 6115 93 99 6115 99 00 
Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andere 
Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken, 
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 24.3 
Paar 
17 41 
59 
40 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
21 
24 
26 
27 6107 1100 6107 12 00 6107 19 00 6108 2100 
6108 22 00 6108 29 00 
Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
(ausgenommen Parkas der Kategorie 21) (einschließlich Kurzmäntel) 
62011100 ex 6201 12 10 ex 6201 12 90 ex 6201 13 10 
ex 6201 13 90 6210 20 00 
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken 
für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der 
Kategorie 21) 
6202 1100 ex 6202 12 10 ex 6202 12 90 ex 6202 13 10 
ex 6202 13 90 6204 3100 6204 32 90 6204 33 90 
6204 39 19 6210 30 00 
Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für 
Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, 
gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für 
Männer und Knaben, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6203 11 00 6203 12 00 6203 19 10 6203 19 30 
6203 2100 6203 22 80 6203 23 80 6203 29 18 
621132 31 621133 31 
Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer 
und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6203 31 00 6203 32 90 6203 33 90 6203 39 19 
Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, 
Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, 
für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6207 11 00 6207 19 00 6207 21 00 6207 22 00 
6207 29 00 6207 9110 6207 9190 6207 92 00 
6207 99 00 
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, 
Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -Jacken, 
Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus 
Gewirken oder Gestncken 
6208 1100 6208 19 10 6208 1990 6208 2100 
6208 22 00 6208 29 00 6208 91 11 6208 91 19 
6208 9190 6208 92 10 6208 92 90 6208 99 00 
Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken 
6213 20 00 6213 90 00 
Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert, 
andere als der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
ex 6201 12 10 ex 6201 12 90 ex 6201 13 10 ex 6201 13 90 
6201 91 00 6201 92 00 6201 93 00 ex 6202 12 10 
ex 6202 12 90 ex 6202 13 10 ex 6202 13 90 6202 91 00 
6202 92 00 6202 93 00 621132 41 621133 41 
621142 41 621143 41 
Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und 
ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus Gewirken oder Gestricken 
6107 2100 6107 22 00 6107 29 00 6107 9110 
6107 9190 6107 92 00 ex 6107 99 00 
Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, 
Hausmäntel und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken 
oder Gestricken 
6108 3110 6108 3190 6108 32 11 6108 32 19 
6108 32 90 6108 39 00 6108 9110 6108 9190 
6108 92 00 6108 99 10 
Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6104 4100 6104 42 00 6104 43 00 6104 44 00 
6204 4100 6204 42 00 6204 43 00 6204 44 00 
Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und Mädchen 
6104 51 00 6104 52 00 6104 53 00 6104 59 00 
6204 51 00 6204 52 00 6204 53 00 6204 59 10 0.72 
0.84 
0.80 
1.43 
59 
2.3 
3.9 
3.1 
2.6 1 389 
1 190 
1 250 
700 
17 
435 
257 
323 
385 
41 
28 
29 
31 
68 
73 
76 
77 
78 
83 Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), 
Latzhosen und kurze Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6103 4110 6103 4190 6103 42 10 6103 42 90 
6103 43 10 6103 43 90 6103 49 10 6103 49 91 
6104 6110 6104 6190 6104 62 10 6104 62 90 
6104 63 10 6104 63 90 6104 69 10 6104 69 91 
Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, 
für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, 
gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für 
Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6204 11 00 6204 12 00 6204 13 00 6204 19 10 
6204 21 00 6204 22 80 6204 23 80 6204 29 18 
621142 31 621143 31 
Büstenhalter, aus Geweben, Gewirken oder Gestricken 
6212 10 00 
Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen 
Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, 
Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, der Kategorie 88 
611110 90 611120 90 611130 90 ex 6111 90 00 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6112 1100 6112 1200 6112 1900 
Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken 
6203 22 10 6203 23 10 6203 29 11 6203 32 10 
6203 33 10 6203 39 11 6203 42 11 6203 42 51 
6203 43 11 6203 43 31 6203 49 11 6203 49 31 
621132 10 621133 10 
Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung für Frauen und 
Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6203 22 10 6203 23 10 6203 29 11 6203 32 10 
6203 33 10 6203 39 11 6203 42 11 6203 42 51 
6203 43 11 6203 43 31 6203 49 11 6203 49 31 
621142 10 621143 10 
Skianzüge, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6211 20 00 
Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen 
Bekleidung der Kategorien 6, 7, 8, 14,15,16, 17, 18,21,26,27,29,68, 
72, 76 und 77 
6203 41 30 6203 42 59 6203 43 39 6203 49 39 
6204 61 80 6204 61 90 6204 62 59 6204 62 90 
6204 63 39 6204 63 90 6204 69 39 6204 69 50 
6210 40 00 6210 50 00 6211 31 00 6211 32 90 
6211 33 90 6211 41 00 6211 42 90 6211 43 90 
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung, 
einschließlich Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen 
Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7,13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74, 
75 
610110 10 610120 10 610130 10 6102 10 10 
6102 20 10 6102 30 10 6103 3100 6103 32 00 
6103 33 00 ex 6103 39 00 6104 31 00 6104 32 00 
6104 33 00 6X6104 39 00 6112 20 00 6113 00 90 
6114 10 00 6114 20 00 6114 30 00 1.61 
1.37 
18.2 
1.67 620 
730 
55 
600 
I 
I 
GRUPPE III A 
33 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 
weniger als 3 m 
5407 20 11 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Streifen oder dergleichen 
6305 32 81 6305 32 89 6305 33 91 6305 33 99 
34 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 3 m 
oder mehr 
5407 20 19 
42 
35 
35 a) 
36 
36 a) 
37 
37 a) 
38 A 
38 B 
40 
41 
42 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die 
Reifenherstellung der Kategorie 114 
5407 10 00 5407 20 90 5407 30 00 5407 41 00 
5407 42 00 5407 43 00 5407 44 00 5407 51 00 
5407 52 00 5407 53 00 5407 54 00 5407 6110 
5407 61 30 5407 61 50 5407 61 90 5407 69 10 
5407 69 90 5407 71 00 5407 72 00 5407 73 00 
5407 74 00 5407 81 00 5407 82 00 5407 83 00 
5407 84 00 5407 91 00 5407 92 00 5407 93 00 
5407 94 00 ex 5811 00 00 ex 5905 00 70 
davon: andere als roh oder gebleicht 
ex 5407 10 00 ex 5407 20 90 ex 5407 30 00 5407 42 00 
5407 43 00 5407 44 00 5407 52 00 5407 53 00 
5407 54 00 5407 61 30 5407 61 50 5407 61 90 
5407 69 90 5407 72 00 5407 73 00 5407 74 00 
5407 82 00 5407 83 00 5407 84 00 5407 92 00 
5407 93 00 5407 94 00 ex 5811 00 00 ex 5905 00 70 
Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung 
der Kategorie 114 
5408 10 00 5408 21 00 5408 22 10 5408 22 90 
5408 23 10 5408 23 90 5408 24 00 5408 3100 
5408 32 00 5408 33 00 5408 34 00 ex 5811 00 00 
ex 5905 00 70 
davon: andere als roh oder gebleicht 
ex 5408 10 00 5408 22 10 5408 22 90 5408 23 10 
5408 23 90 5408 24 00 5408 32 00 5408 33 00 
5408 34 00 ex 5811 00 00 ex 5905 00 70 
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern 
5516 1100 5516 12 00 5516 13 00 5516 14 00 
5516 2100 5516 22 00 5516 23 10 5516 23 90 
5516 24 00 5516 3100 5516 32 00 5516 33 00 
5516 34 00 5516 41 00 5516 42 00 5516 43 00 
55164400 55169100 55169200 55169300 
5516 94 00 5803 90 50 ex5905 00 70 
davon: andere als roh oder gebleicht 
5516 12 00 5516 13 00 5516 14 00 5516 22 00 
5516 23 10 551623 90 5516 24 00 5516 32 00 
5516 33 00 5516 34 00 5516 42 00 5516 43 00 
5516 44 00 5516 92 00 5516 93 00 5516 94 00 
ex 5803 90 50 ex 5905 00 70 
Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und 
Gardinen 
6002 43 11 6002 93 10 
Gardinen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6303 91 00 ex 6303 92 90 ex 6303 99 90 
Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos; Schabracken und 
Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen 
ex 6303 91 00 ex 6303 92 90 ex 6303 99 90 6304 19 10 
ex 6304 19 90 6304 92 00 ex 6304 93 00 ex 6304 99 00 
Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Garne, ungezwirnt, ungedreht, 
oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter 
540110 11 540110 19 5402 10 10 5402 1090 
5402 20 00 5402 31 00 5402 32 00 5402 33 00 
5402 39 10 5402 39 90 5402 49 10 5402 49 91 
5402 49 99 5402 51 00 5402 52 00 5402 59 10 
5402 59 90 5402 61 00 5402 62 00 5402 69 10 
5402 69 90 es 5604 20 00 ex 5604 90 00 
Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf: 
5401 20 10 
Garne aus künstlichen Spinnfäden: Garne aus künstlichen Filamenten, 
nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne, 
ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose oder mit nicht mehr als 250 
Drehungen je Meter und nicht texturierte Garne, ungezwirnt, aus 
Zelluloseacetat 
5401 20 10 5403 10 00 5403 20 10 5403 20 90 
ex 5403 32 00 5403 33 90 5403 39 00 5403 41 00 
5403 42 00 5403 49 00 ex 5604 20 00 
43 
43 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, Garne aus 
künstlichen Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5204 20 00 
5401 20 90 
5511 30 00 5207 10 00 
5406 10 00 5207 90 00 
5406 20 00 5401 10 90 
5508 20 90 
46 Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 
5105 10 00 
5105 30 90 5105 21 00 5105 29 00 5105 30 10 
47 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5106 10 10 
5106 20 91 5106 10 90 
5106 20 99 5106 20 11 
5108 10 10 5106 20 19 
5108 10 90 
48 Game aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5107 10 10 
5107 20 51 
5108 20 10 5107 10 90 
5107 20 59 
5108 20 90 5107 20 10 
5107 20 91 5107 20 30 
5107 20 99 
49 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5109 10 10 5109 10 90 5109 90 10 5109 90 90 
50 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren 
5111 11 11 
5111 1911 
5111 1991 
5111 30 30 
5111 90 93 
511219 11 
5112 20 00 
51129010 5111 
5111 
5111 
5111 
5111 
5112 
5112 
5112 11 19 
19 19 
19 99 
30 90 
90 99 
19 19 
30 10 
90 91 5111 
5111 
5111 
5111 
5112 
5112 
5112 
5112 11 91 
19 31 
20 00 
90 10 
11 10 
19 91 
30 30 
90 93 5111 
5111 
5111 
5111 
5112 
5112 
5112 
5112 11 99 
19 39 
30 10 
90 91 
11 90 
19 99 
30 90 
90 99 
51 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt 
5203 00 00 
53 Drehergewebe aus Baumwolle 
5803 10 00 
54 Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für 
die Spinnerei vorbereitet 
5507 00 00 
55 Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders 
für die Spinnerei vorbereitet 
5506 10 00 
5506 90 91 5506 20 00 
5506 90 99 5506 30 00 5506 90 10 
56 Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich Abfälle), in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5508 10 90 5511 10 00 5511 20 00 
58 Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert 
5701 10 10 
5701 90 10 5701 10 91 
5701 90 90 5701 10 93 5701 10 99 
59 Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche 
der Kategorie 58 
5702 10 00 
5702 32 10 
5702 41 90 
5702 51 00 
5702 92 00 
5703 20 11 
5703 30 11 
5703 30 91 
5704 10 00 
5705 00 39 5702 
5702 
5702 
5702 
ex 5702 
5703 
5703 
5703 
5704 
ex 5705 31 10 
32 90 
42 10 
52 00 
99 00 
20 19 
30 19 
30 99 
90 00 
00 90 5702 31 
5702 39 
5702 42 
ex 5702 59 
5703 10 
5703 20 
5703 30 
5703 90 
5705 00 5702 31 90 
5702 41 10 
5702 49 10 
5702 91 00 
5703 10 90 
5703 20 99 
5703 30 59 
5703 90 90 
5705 00 31 
60 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, 
Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, 
Kreuzstich), auch konfektioniert 
5805 00 00 
61 Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen 
oder Fasern (bolducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der 
Kategorie 62; Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke) 
ex5806 10 00 
5806 32 10 5806 20 00 
5806 32 90 5806 31 10 
5806 39 00 5806 31 90 
5806 40 00 
Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Roßhaar) 62 
5606 00 91 5606 00 99 
Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen-
oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv 
5804 10 11 5804 10 19 5804 10 90 5804 21 10 
44 
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als 
Meterware oder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt 
5807 10.10 5807 10 90 
Geflechte und sonstige Posamen tierwaren, als Meterware; Quasten, 
Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen 
5808 10 00 5808 90 00 
Stickereien, als Meterware oder als Motiv 
5810 10 10 
5810 92 10 5810 10 90 
5810 92 90 5810 91 10 
5810 99 10 5810 91 90 
5810 99 90 
63 Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil 
an Elastomer-Fäden von mehr als 5 Gewichtshundertteilen und Gewirke 
mit einem Anteil an gummielastischen Fäden, von mehr als 5 
Gewichtshundertteilen 
5906 91 00 
6002 30 90 ex 6002 10 10 6002 10 90 ex 6002 30 10 
Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern 
ex6001 10 00 6002 20 31 6002 43 19 
65 Gewirke oder Gestricke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63, 
aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
5606 00 10 
6001 29 10 
6001 91 90 
6001 92 90 
6002 20 39 
6002 41 00 
6002 42 90 
6002 43 39 
6002 43 95 
6002 92 30 
6002 93 33 
6002 93 99 6001 10 00 
6001 91 10 
6001 92 10 
6001 99 10 
6002 20 50 
6002 42 10 
6002 43 31 
6002 43 50 
6002 43 99 
6002 92 50 
6002 93 35 6001 
6001 
6001 
ex 6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 21 00 
91 30 
92 30 
1010 
20 70 
42 30 
43 33 
43 91 
91 00 
92 90 
93 39 6001 
6001 
6001 
6002 
ex 6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 22 00 
91 50 
92 50 
20 10 
30 10 
42 50 
43 35 
43 93 
92 10 
93 31 
93 91 
66 Decken, andere als aus 
oder synthetischen oder Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle 
künstlichen Spinnstoffen 
6301 10 00 
ex 6301 40 90 6301 20 91 
6301 90 90 6301 20 99 6301 30 90 
GRUPPE III B 
10 
67 
67 a) 
69 
70 
72 Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken 
611110 10 611120 10 611130 10 ex61119000 
611610 20 611610 80 6116 9100 6116 92 00 
6116 93 00 6116 99 00 
Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus 
Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken oder Gestricken; Gardinen, 
Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere 
Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken; 
andere Waren aus Gewirken, einschließlich Bekleidungsteile und 
Bekleidungszubehör 
5807 90 90 6113 00 10 6117 10 00 6117 20 00 
6117 80 10 6117 80 90 6117 90 00 630120 10 
6301 30 10 6301 40 10 6301 90 10 6302 10 10 
6302 10 90 6302 40 00 ex 6302 60 00 6303 11 00 
6303 12 00 6303 19 00 6304 11 00 6304 91 00 
ex 6305 20 00 6305 32 11 ex 6305 32 90 6305 33 10 
6X6305 39 00 ex6305 90 00 6307 10 10 6307 90 10 
davon: Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen 
630532 11 6305 33 10 
Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen 
und Mädchen 
6108 1110 6108 1190 6108 1910 6108 19 90 
Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der 
Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 Tex) 
6115 1100 611520 19 
Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen Spinnfasern 
6115 93 91 
Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
6112 3110 6112 3190 6112 39 10 6112 39 90 
61124110 61124190 611249 10 61124990 
6211 11 00 6211 12 00 17 
Paar 
7.8 
30.4 
Paar 
9.7 59 
128 
33 
103 
45 
74 
75 
84 
85 
86 
87 
88 
90 
91 
93 
94 
95 
96 
97 
98 
99 Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen 
und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 
6104 1100 6104 12 00 6104 13 00 ex 610419 00 
6104 21 00 6104 22 00 6104 23 00 ex 6104 29 00 
Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer 
und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 
6103 1100 6103 12 00 6103 19 00 6103 2100 
6103 22 00 6103 23 00 6103 29 00 
Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier 
und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6214 20 00 6214 30 00 6214 40 00 6214 90 10 
Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen 
6215 20 00 6215 90 00 
Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpf bände/ und 
ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch aus Gewirken oder Gestricken 
6212 20 00 6212 30 00 6212 90 00 
Handschuhe, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
6216 00 00 
Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes 
Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, 
ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt oder gestrickt 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
6217 10 00 ex 6217 90 00 
Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen 
Spinnstoffen 
5607 41 00 5607 49 11 5607 49 19 5607 49 90 
5607 50 11 5607 50 19 5607 50 30 5607 50 90 
Zelte 
6306 21 00 6306 22 00 6306 29 00 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen 
ex 6305 20 00 ex6305 32 90 ex 6305 39 00 
Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite 
von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen, aus 
Spinnstoffen 
5601 10 10 5601 10 90 5601 21 10 5601 21 90 
5601 22 10 5601 22 91 5601 22 99 5601 29 00 
5601 30 00 
Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als 
Bodenbeläge 
5602 10 19 5602 10 31 5602 10 39 5602 10 90 
5602 2100 5602 29 90 5602 90 00 ex 5807 90 10 
ex5905 00 70 6210 10 10 6307 90 91 
Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen 
5603 1110 5603 11 90 5603 12 10 5603 12 90 
5603 13 10 5603 13 90 560314 10 5603 14 90 
5603 9110 5603 9190 5603 92 10 5603 92 90 
5603 93 10 5603 93 90 5603 94 10 5603 94 90 
ex 5807 90 10 ex 5905 00 70 6210 10 91 6210 10 99 
ex 6301 40 90 ex 6301 90 90 6302 22 10 6302 32 10 
6302 53 10 6302 93 10 6303 92 10 6303 99 10 
ex 6304 19 90 ex 6304 93 00 ex 6304 99 00 ex 6305 32 90 
ex 6305 39 00 6307 10 30 ex 6307 90 99 
Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen; 
konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen 
5608 1111 5608 1119 5608 1191 5608 1199 
5608 19 11 5608 19 19 5608 19 31 5608 19 39 
5608 19 91 5608 19 99 5608 90 00 
Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren 
aus Geweben und Waren der Kategorie 97 
5609 00 00 5905 00 10 
Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie 
üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen 
und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden. 
Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche 
Erzeugnisse für die Hutmacherei 
5901 10 00 5901 90 00 1.54 
0.80 
17.9 
8.8 650 
1 250 
56 
114 
46 
100 
101 
109 
110 
111 
112 
113 
114 Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer 
Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch 
zugeschnitten 
5904 10 00 5904 9110 5904 91 90 5904 92 00 
Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder Gestricken, mit 
Ausnahme von Geweben für die Reifenherstellung 
5906 10 10 5906 10 90 5906 99 10 5906 99 90 
Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für 
Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als 
Waren der Kategorie 100 
5907 00 10 5907 00 90 
Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, 
bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen 
5903 10 10 5903 10 90 5903 20 10 5903 20 90 
5903 90 10 5903 90 91 5903 90 99 
Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen 
Chemiefasern 
ex 5607 90 00 
Planen, Segel und Markisen 
6306 11 00 6306 12 00 6306 19 00 6306 31 00 
6306 39 00 
Luftmatratzen, aus Geweben 
6306 41 00 6306 49 00 
Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte 
6306 91 00 6306 99 00 
Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der 
Kategorien 113 und 114 
6307 20 00 ex 6307 90 99 
Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken 
6307 10 90 
Gewebe und Waren für technische Zwecke 
5902 10 10 5902 10 90 5902 20 10 5902 20 90 
5902 90 10 5902 90 90 5908 00 00 5909 00 10 
5909 00 90 5910 00 00 5911 10 00 ex 5911 20 00 
59113111 59113119 59113190 591132 10 
591132 90 591140 00 591190 10 591190 90 
GRUPPE IV 
115 
117 
118 
120 
121 
122 
123 Leinengame und Ramiegarne 
5306 10 11 5306 10 19 5306 10 31 5306 10 39 
53061050 53061090 53062011 5306 20 19 
5306 20 90 5308 90 11 5308 90 13 5308 90 19 
Gewebe aus Flachs oder Ramie 
5309 1111 5309 1119 5309 1190 5309 19 10 
5309 19 90 5309 2110 5309 2190 5309 29 10 
5309 29 90 5311 00 10 5803 90 90 5905 00 31 
5905 00 39 
Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere 
Haushaltswäsche, aus Leinen oder Ramie, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken 
6302 29 10 6302 39 10 6302 39 30 6302 52 00 
ex 6302 59 00 6302 92 00 ex 6302 99 00 
Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und 
andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Flachs oder Ramie 
ex 6303 99 90 6304 19 30 ex 6304 99 00 
Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Flachs oder Ramie 
ex 5607 90 00 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Flachs, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken 
ex 6305 90 00 
Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe), und 
Chenillegewebe, aus Flachs oder Ramie, ausgenommen aus Bändern 
5801 90 10 
Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und 
ähnliche Waren, aus Flachs oder Ramie, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken 
ex 6214 90 90 
GRUPPE V 
124 Synthetische Spinnfasern 
47 
125 A 
125 B 
126 
127 A 
127 B 
128 
129 
130 A 
130 B 
131 
132 
133 
134 
135 
136 
137 
138 
139 
140 
141 
142 
144 
145 
146 A 5501 10 00 5501 20 00 5501 30 00 5501 90 10 
5501 90 90 5503 10 11 5503 10 19 5503 10 90 
5503 20 00 5503 30 00 5503 40 00 • 5503 90 10 
5503 90 90 5505 10 10 5505 10 30 5505 10 50 
5505 10 70 5505 10 90 
Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 41 
5402 41 00 5402 42 00 5402 43 00 
Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und 
Katgutnachahmungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse 
5404 10 10 5404 10 90 5404 90 11 5404 90 19 
5404 90 90 ex 5604 20 00 ex 5604 90 00 
Künstliche Spinnfasern 
5502 00 10 5502 00 40 5502 00 80 5504 10 00 
5504 90 00 5505 20 00 
Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 42 
5403 3100 ex 5403 32 00 5403 33 10 
Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und 
Katgutnachahmungen, aus künstlicher Spinnmasse 
5405 00 00 ex 5604 90 00 
Grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 
5105 40 00 
Garne aus groben Tierhaaren oder Roßhaar 
5110 00 00 
Seidengarne, andere als Schappeseidengame oder Bourretteseidengarne 
5004 00 10 5004 00 90 5006 00 10 
Seidengarne, andere als die der Kategorie 130 A; Messinahaar 
5005 00 10 5005 00 90 5006 00 90 ex5604 90 00 
Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen 
5308 90 90 
Papiergarne 
5308 30 00 
Hanfgarne 
5308 20 10 5308 20 90 
Metallgarne und metallisierte Garne 
5605 00 00 
Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar 
5113 00 00 
Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 
5007 10 00 5007 20 11 5007 20 19 5007 20 21 
5007 20 31 5007 20 39 5007 20 41 5007 20 51 
5007 20 59 5007 20 61 5007 20 69 5007 20 71 
5007 90 10 5007 90 30 5007 90 50 5007 90 90 
5803 90 10 ex 5905 00 90 ex 5911 20 00 
Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe sowie Bänder aus Seide, 
Schappeseide oder Bourretteseide 
ex 5801 90 90 ex 5806 10 00 
Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen Spinnstoffen, andere als aus 
Ramie 
531100 90 ex5905 00 90 
Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus 
metallisierten Garnen 
5809 00 00 
Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen 
Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern 
ex 6001 10 00 6001 29 90 6001 99 90 6002 20 90 
6002 49 00 6002 99 00 
Decken aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren, 
Baumwolle oder Chemiefasern 
ex 6301 90 90 
Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, aus Sisal, 
anderen Aqavefasern oder Manilahanf 
ex 5702 39 90 ex 5702 49 90 ex 5702 59 00 ex 5702 99 00 
ex 5705 00 90 
Filz aus groben Tierhaaren 
5602 10 35 5602 29 10 
Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten: aus Abaca (Manilahanf) oder 
aus anderen harten Blattfasern 
5607 30 00 ex 5607 90 00 
Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche Maschinen, aus 
Sisal oder anderen Agavefasern 
48 
ex 5607 21 00 
146 B Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder anderen Agavefasern, andere 
als die Waren der Kategorie 146 A 
ex 5607 21 00 5607 29 10 5607 29 90 
146 C Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Jute oder anderen 
textilen Bastfasern der Position 5303 
5607 10 00 
147 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle 
und Reißspinnstoff), andere als weder gekrempelt noch gekämmt 
5003 90 00 
148 A Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 
5307 10 10 5307 10 90 5307 20 00 
148 B Kokosgarne 
5308 10 00 
149 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von 
mehr als 150 cm 
5310 10 90 ex5310 90 00 
150 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von 
150 cm oder weniger 
5310 10 10 ex 5310 90 00 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder anderen 
textilen Bastfasern, andere als gebraucht 
5905 00 50 6305 10 90 
151 A Fußbodenbeläge aus Kokosfasern 
5702 20 00 
151 B Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Jute oder anderen textilen 
Bastfasern, andere als getuftet oder beflockt 
ex 5702 39 90 ex 5702 49 90 ex 5702 59 00 ex 5702 99 00 
152 Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, weder getränkt noch 
bestrichen, andere als Fußbodenbeläge 
5602 10 11 
153 Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder 
anderen textilen Bastfasern der Position 5303 
6305 10 10 
154 Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet 
5001 00 00 
Grège, weder gedreht noch gezwirnt 
5002 00 00 
Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle 
und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt 
5003 10 00 
Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt 
5101 11 00 
5101 30 00 5101 19 00 5101 21 00 5101 29 00 
Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt 
5102 10 10 
5102 20 00 5102 10 30 5102 10 50 5102 10 90 
Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich 
Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff 
5103 10 10 
5103 20 99 5103 10 90 
5103 30 00 5103 20 10 5103 20 91 
Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren 
5104 00 00 
Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle 
von Flachs (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) 
5301 10 00 
5301 30 90 5301 21 00 5301 29 00 5301 30 10 
Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch 
nicht versponnen; Werg und Abfälle, andere als Kokos und Abaca der 
Position 5304 
5305 91 00 5305 99 00 
Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt 
5201 00 10 5201 00 90 
Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoffe) 
5202 10 00 5202 91 00 5202 99 00 
Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; 
Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) 
5302 10 00 5302 90 00 
Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), roh oder bearbeitet, jedoch 
nicht versponnen; Werg und Abfälle von Abaca (einschließlich Garnabfäile 
und Reißspinnstoff) 
49 
156 
157 
159 
160 
161 5305 21 00 5305 29 00 
Jute or other textile bast fibres ( excl. flax, true hemp and ramie),,raw or 
processed but not spun: tow and waste of jute or other textile bast fibres 
(including yarn waste and gametted stock) 
5303 10 00 5303 90 00 
Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht 
versponnen; Werg und Abfälle von diesen Spinnstoffen (einschließlich 
Garnabfälle und Reißspinnstoff) 
5304 10 00 5304 90 00 5305 11 00 5305 19 00 
5305 91 00 5305 99 00 
Blusen und Pullover, aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, 
Schappeseide oder Bourretteseide, für Frauen oder Mädchen 
6106 90 30 6X6110 90 90 
Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der Kategorien 
1 bis 123 und der Kategorie 156 
610190 10 610190 90 6102 90 10 6102 90 90 
ex 6103 39 00 6103 49 99 ex 6104 19 00 ex 6104 29 00 
ex 6104 39 00 6104 49 00 6104 69 99 6105 90 90 
6106 90 50 6106 90 90 ex 6107 99 00 6108 99 90 
6109 90 90 6110 90 10 ex6110 90 90 6x611190 00 
6114 90 00 
Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 
6204 49 10 620610 00 
Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier 
und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus 
Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 
6214 10 00 
Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals 
6215 10 00 
Taschentücher und Ziertaschentücher, aus Seide, Schappeseide oder 
Bourettseide 
621310 00 
Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der 
Kategorien 1 bis 123 oder der Kategorie 159 
6201 19 00 6201 99 00 6202 19 00 6202 99 00 
6203 19 90 6203 29 90 6203 39 90 6203 49 90 
6204 19 90 6204 29 90 6204 39 90 6204 49 90 
6204 59 90 6204 69 90 6205 9010 6205 90 90 
6206 90 10 6206 90 90 ex 6211 20 00 6211 39 00 
6211 49 00 
50 
ANHANG B 
"ANHANG II 
Höchstmengen gemäß Artikel 3 Absatz 1 
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, 
sind in Anhang \ angegeben 
Kategorie 
4 
5 
6 
7 
8 
9 
10 
12 
13 
14 
15 
18 
20 
21 
26 
28 
29 
31 
35 
39 
41 
68 
73 
76 
78 
83 
97 
118 
161 Einheit 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
1000 Paar 
1000 Paar 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen Höchstmenge 
1998 
6.600 
2.555 
4.175 
2.200 
9.600 
847 
4.596 
2.750 
7.750 
400 
300 
810 
215 
14.300 
750 
3.250 
250 
2.700 
500 
205 
620 
300 
535 
940 
660 
200 
100 
80 
206 1999 
6.798 
2.632 
4.300 
2.266 
9.888 
868 
4.826 
2.805 
7.983 
414 
315 
834 
221 
15.015 
773 
3.348 
258 
2.781 
525 
211 
648 
311 
562 
987 
680 
206 
104 
82 
212 2000 
7.002 
2.711 
4.429 
2.334 
10.185 
890 
5.067 
2.861 
8.222 
428 
331 
859 
227 
15.766 
796 
3.448 
265 
2.864 
551 
217 
677 
321 
590 
1.036 
700 
212 
107 
85 
219 
51 
ANHANG C 
"ANHANG IV 
Waren, die keinen Höchstmengen unterliegen und für die das System der doppelten 
Kontrolle gemäß Artikel 3 Absatz 6 des Abkommens gilt. 
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, 
sind in Anhang I zu dem Abkommen angegeben. 
KATEGORIEN 
1, 2, 3, 16, 17, 19, 22, 23, 24, 27, 32, 33, 36, 37, 90, 115, 117, 136, 156, 157, 159, 160." 
52 
ANHANGD 
"Anhang zu Protokoll B 
Höchstmengen für den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr 
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, 
sind in Anhang I angegeben 
Kategorie 
4 
5 
6 
7 
8 
12 
13 
15 
18 
21 
26 
31 
68 
76 
78 Einheit 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Paar 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen Höchstmenge 
1998 
707 
539 
504 
944 
2.186 
2.312 
680 
204 
255 
1.380 
138 
1.243 
102 
328 
246 1999 
749 
571 
534 
1.000 
2.318 
2.405 
721 
224 
270 
1.518 
146 
1.318 
110 
361 
261 2000 
794 
605 
566 
1.060 
2.457 
2.501 
764 
247 
286 
1.669 
155 
1.397 
117 
397 
276 
53 
ANHANG E 
"PROTOKOLL C 
Die jährliche Steigerungsrate für die Höchstmengen gemäß Artikel 10 des Abkommens wird 
wie folgt festgelegt: 
Für die Waren der Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV oder V, wird die Steigerungsrate von 
den Vertragsparteien im gemeinsamen Einvernehmen gemäß dem Konsultationsverfahren 
nach Artikel 17 des Abkommens festgelegt." 
54 
"ANHANG I 
Textilwaren gemäß Absatz 3" ANHANG F 
Beschreibung 
CHEMIEFASERN 
Synthetische Filamente 
Künstliche Filamente 4- oder 6-stelliqer HS-Code 
5402 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42, 43, 
49,51,52,59,61,62,69 
5403 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42, 43, 
49 
GARNE 
Kammgarne aus Wolle 
Nähgarne aus Baumwolle 
Garne aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85% 
oder mehr 
Nähgarne aus Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
Nähgarne aus Filamenten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5406 10 ,20 
Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern 5508 10, 20 
Garne aus synthetischen Spinnfasern, nprs, mit Wolle gemischt 5509 31, 32, 52, 61, 91 5107 10, 20 
5204 11,19,20 
5205 12, 13,22,23,32,42 
5401 10 ,20 
GEWEBE 
Gewebe aus Wolle 
Streichgarngewebe aus Wolle 
Kammgarngewebe aus Wolle 5111 11, 19,20,30,90 
5112 11, 19,20,30,90 
Gewebe aus Baumwolle 
>85 GHT, <200g/m2, gefärbt 
>85 GHT, <200g/m2, buntgewebt 
>85 GHT, <200g/m2, bedruckt 
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 
GHT oder mehr, >200 g/m2 - gefärbt 
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 
GHT oder mehr, >200 g/m2 - buntgewebt 
Denim mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr 
Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT 
oder mehr 
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 
GHT oder mehr, >200g/m2 - bedruckt 
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 
weniger als 85 GHT, <200g/m2 - bedruckt 
Denim einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT 
Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 5211 49 
85 GHT 
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 
weniger als 85 GHT, >200g/m2, bedruckt 
Andere Gewebe aus Baumwolle, <200g/m2, gefärbt, buntgewebt, 
bedruckt 
Andere Gewebe aus Baumwolle, >200g/m2, gefärbt, buntgewebt, 
bedruckt 5208 31,32,33,39 
5208 41,42,43,49 
5208 51,52,53,59 
5209 31,32,39 
5209 41,43 
5209 42 
5209 49 
5209 51,52,59 
5210 51,52,59 
5211 42 
5211 51, 52, 59 
5212 13, 14, 15 
5212 23,24,25 
fr 
Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, gefärbt, 
buntgewebt, bedruckt 
Gewebe aus Streifen oder dergleichen 5407 20 
mit einem Anteil an Filamenten aus Nylon von 85 GHT oder mehr, 5407 44 
bedruckt 
andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester- 5407 52 
Filamenten von 85 GHT oder mehr, gefärbt 
andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester- 5407 54 
Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt 
andere Gewebe mit einem Anteil an nichttexturierten Polyester- 5407 60 
Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt 
andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 74 
85 GHT oder mehr, bedruckt 
Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von weniger 5407 84 
als 85 GHT mit Baumwolle gemischt, bedruckt 
andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 94 
weniger als 85 GHT, bedruckt 
Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, gefärbt, 
buntgewebt, bedruckt 
mit einem Anteil an künstlichen Filamenten von 85 GHT oder mehr, 5408 24 
bedruckt 
andere Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, bedruckt 5408 34 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an 
diesen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen5512 19, 29, 99 
Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an 
diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich 
oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem 
Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger 
aus Polyester-/Baumwoll-Spinnfasern, buntgewebt 5513 31, 32, 33, 39 
aus Polyester-/Baumwoll-Spinnfasern, bedruckt 5513 41, 42, 43, 49 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an 
diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich 
oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem 
Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger 
aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, gefärbt 5514 19, 21, 22, 23, 29 
aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, bedruckt 5514 41, 42, 43, 49 
Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern 
aus Polyester- Spinnfasern mit Viscose-Spinnfasem gemischt, 5515 11 
bedruckt 
aus Polyester-Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, 5515 12 
bedruckt 
aus Polyester-Spinnfasern mit Wolle gemischt 5515 13 
Polyester- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt 5515 19 
aus Polyacryl- Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, 5515 21 
bedruckt 
aus Polyacryl- Spinnfasern mit Wolle gemischt 5515 22 
aus Polyacryl- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt 5515 29 
aus anderen Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, 5515 91 
bedruckt 
aus anderen Spinnfasern mit Wolle gemischt 5515 92 
aus anderen Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt 5515 99 
56 
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern 
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - roh oder gebleicht 
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - bedruckt 
Spezialgewebe, spezielle Textilerzeugnisse 
Vliesstoffe 
Synthetische Bindfäden und Seile 
Geknüpfte Netze aus Bindfäden 
Kettsamt und Kettplüsch, aufgeschnitten 
Reihencordgewebe, Polyester 
Gewebe, mit Kunststoff getränkt... 
Linoleum, anderer Fußbodenbelag 
Wandverkleidungen 
Kautsch utierte Gewebe 
Andere Gewebe, getränkt... 
Pumpenschläuche... 
Förderbänder, Treibriemen 5516 11 
5516 14, 24, 34, 44, 94 
5603 
5607 21,29,41,49,50,90 
5608 11, 19 
5801 25, 35 
5902 10, 20, 90 
5903 
5904 
5905 
5906 
5907 
5909 
5910 
Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen5911 90 
Gewirke und Gestricke 
Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von 30 cm oder 
weniger, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder 
mehr 
Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von mehr als 30 
cm, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr 
Andere, aus Kettengewirken, aus Baumwolle 
Andere, aus Kettengewirken, aus synthetischen Chemiefasern 6002 10 
6002 30 
6002 42, 92, 99 
6002 43, 93, 99 
Konfektioniert 
Teppiche, gewebt, aus Wolle und anderen Spinnstoffen 
Teppiche, getuftet 
Teppiche aus Filz 
Andere Teppiche 
Decken 
Bettwäsche aus Gewirken oder Gestricken, bedruckt, aus 
Baumwolle oder anderen Spinnfasern 
Bettwäsche, nesol, aus Baumwolle und Flachs oder anderen 
Spinnfasern 
Tischwäsche, aus Baumwolle, Flachs oder anderen Spinnfasern 
Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche, aus Baumwolle 
Andere, aus Baumwolle 
Gardinen, Vorhänge und Innenrollos 
Andere Gardinen, Vorhänge und Innenrollos 
Andere Waren zur Innenausstattung 
Säcke und Beutel, aus Streifen oder dergleichen 
BEKLEIDUNG 
Mäntel, für Männer 
Mäntel, für Frauen 
Anzüge für Männer, aus Gewirken 
Hosen, für Männer, aus Gewirken 
Kostüme, für Frauen, aus Gewirken 
Kombinationen, für Frauen, aus Gewirken 
Jacken, für Frauen, aus Gewirken 
Kleider, für Frauen, aus Gewirken 5702 31, 32, 39, 41, 42, 49, 51, 52, 
59,91,92,99 
5703 10,20,30,90 
5704 10, 90 
5705 
6301 20, 30, 40, 90 
6302 10,21,22 
6302 31,32,39 
6302 51,52,53,59 
6302 60 
6302 91,92 
6303 19, 91 
6303 11, 12,92,99 
6304 19,91,92,93,99 
6305 31,32,33 
6101 20, 30 
6102 20,30 
6103 11,12, 19,32,33 
6103 41,42,43,49 
6104 11, 12, 13, 19 
6104 21,22,23,29 
6104 31,32,33,39 
6104 41,42,43,44,49 
^ 
Röcke und Hosenröcke, für Frauen, aus Gewirken 
Hosen, für Frauen, aus Gewirken 
Hemden, für Männer, aus Gewirken 
Blusen und Hemdblusen, für Frauen, aus Gewirken 
Slips, und andere Unterhose, für Männer 
Unterröcke, Nachthemden, für Frauen... 
T-shirts 
Pullover, Strickjacken, Westen 
Bekleidung für Kleinkinder 
Trainingsanzüge 
Strumpfhosen, Strümpfe, weniger als 67 dtex 
Damenstrümpfe (einschließlich Kniestrümpfe) 
Schals, Umschlagtücher, Halstücher... 
Krawatten, Schleifen 
Mäntel, für Männer 
Anoraks, Windjacken, für Männer 
Mäntel, für Frauen 
Anzüge, für Männer 
Kombinationen, für Männer 
Andere Jacken, für Männer 
Hosen, für Männer 
Kostüme, für Frauen 
Kombinationen, für Frauen 
Jacken, für Frauen 
Kleider, für Frauen Wolle 
Baumwolle 
synthetisch 
künstlich 
andere 
Röcke und Hosenröcke, für Frauen 
Hosen, für Frauen 
Hemden, für Männer 
Blusen und Hemdblusen, für Frauen 
Slips, für Männer 
Schlafanzüge, für Männer 
Unterröcke, für Frauen 
Schlafanzüge, für Frauen 
Bekleidung für Kleinkinder, aus Wolle oder Baumwolle 
Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder, aus 
synthetischen Chemiefasern 
Special garments cotton 
Trainingsanzüge 
Unterwäsche 
Schals, Umschlagtücher, Halstücher,... 
Krawatten, Schleifen und Krawattenschals 6104 51,52,53,59 
6104 61,62,63,69 
6105 10, 20, 90 
6106 10,20, 30,40,90 
6107 11, 12,21,91 
6108 11, 19,21,22,31,91,92 
6109 10, 90 
6110 10,20,30,90 
6111 10,20,30,90 
611211, 12 
6115 11, 12, 19,41 
6115 20,91,92,93,99 
6117 10 
611720 
6201 11, 12, 13, 19 
6201 91,92,93,99 
6202 11, 12, 13, 19, 31,32,36, 39, 
91,92,93,99 
6203 11, 12, 19 
6203 21,22,23,29 
6203 31,32,33,39 
6203 41,42,43,49 
6204 11, 12, 13, 19 
6204 21,22,23,29 
6204 31,32,33,39 
6204 41 
6204 42 
6204 43 
6204 44 
6204 49 
6204 51,52,53,59 
6204 61,62,63,69 
6205 10,20,30,90 
6206 10,20,30,40,90 
6207 11, 19 
6207 21,22,29,91,92 
6208 11, 19 
6208 21,22,29,91,92 
6209 10,20 
6209 30 
6210 10,20,30,40,50 
6211 11, 12,20,32,33,39,41,42, 
43,49 
6212 10, 20, 30, 90 
6214 All HS6 digit lines 
6215 All HS6 digit lines" 
ê 
it 
ANHANG G 
Vereinbarte Niederschrift 
Zur Durchführung von Artikel 3 Absatz 1 des Abkommens wendet die Regierung Vietnams 
das Verfahren der Kontingentszuteilung an, um die Diskriminierung von Gesellschaften in 
Vietnam, die ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft sind, 
auszuschließen. Im Interesse einer stärkeren Transparenz des Verfahrens der 
Kontingentszuteilung übermittelt die Regierung Vietnams der Kommission alle einschlägigen 
Rechtstexte und Verwaltungsvereinbarungen umittelbar nach ihrer Annahme. Die 
vietnamesische Regierung übermittelt der Kommission außerdem Statistiken über die 
Kontingentszuteilung. Inhalt und Form dieser Mitteilungen werden von den Vertragsparteien 
festgelegt. 
Auf Antrag einer der Vertragsparteien können Konsultationen zu spezifischen Themen, die die 
Kontingentszuteilung betreffen, abgehalten werden. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
59 
ANHANG H 
Vereinbarte Niederschrift 
Beide Vertragsparteien vereinbaren, daß Vietnam zur Erleichterung der Anwendung von 
Artikel 3 Absätze 3 und 4 im Abkommensjahr 1998 und als Übergangsmaßnahme, während 
eines Zeitraums von 4 Monaten ab dem 1. Januar 1998 30% der Höchstmengen in erster 
Linie den Unternehmen der Textilindustrie der Gemeinschaft vorbehält; dabei werden die von 
der Gemeinschaft vor dem 30. November 1997 vorgelegten Listen zugrundegelegt. Für die 
folgenden Abkommensjahre gelten die in diesem Abkommen festgelegten Fristen 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
60 
ANHANG J 
Vereinbarte Niederschrift 
Die vietnamesische Delegation legte Informationen über die Regelung für 
Industrieinvestitionen aus dem Ausland vor. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, 
daß die Lizenzregelungen für ausländische Investitionen im allgemeinen Bestimmungen über 
die Ausfuhrleistung einschließen. Die Delegation Vietnams bestätigte, daß Unternehmen in 
Vietnam, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden, 
berechtigt sind, ihren nicht für den Export bestimmten Produktionsanteil ohne administrative 
Beschränkungen oder Sonderabgaben auf dem Inlandsmarkt zu verkaufen. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
ANHANG K 
Vereinbarte Niederschrift 
Die Vertragsparteien vereinbaren die Einführung einer elektronischen Überwachung der 
Lizenzen für Textilwaren durch eine Computerverbindung zwischen dem vietnamesischen 
Handelsminisiterium und der Europäischen Kommission, die für den Austausch von Daten der 
im Rahmen des Abkommens erteilten Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigungen eingesetzt 
wird. Die Technischen Einzelheiten des Datenaustauschs werden gemeinsam von beiden 
Vertragsparteien im Rahmen der für Januar 1998 vorgesehenen Konsultationen festgelegt. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
62 
ANHANG L 
Vereinbarte Niederschrift 
Die Vertragsparteien prüften den Stand der Umsetzung des Vereinbarungsprotokolls 
betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen 
Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten 
Abkommen beigefügt ist. Die Delegation der Gemeinschaft stellte insbesondere fest, daß die 
zuständigen Behörden Vietnams einen Plan für die Senkung der Zollsätze gemäß Artikel 4 
des oben genannten Protokolls ausgearbeitet haben, unter Berücksichtigung der in Anhang II 
des Protokolls aufgelisteten vorrangigen Waren, und daß die in diesem Plan vorgesehenen 
Zollsenkungen für 1996 und 1997 vorgenommen wurden. 
Die vietnamesische Delegation teilte der Delegation der Gemeinschaft mit, daß am 5. 
November 1997 ein Beschluß über die Zollsenkungen für die Jahre 1998, 1999, 2000 und 
2001 gefaßt wurde und bestätigte, daß der Plan für eine schrittweise und unwiderrufliche 
Zollsenkung gemäß dem oben genannten Protokoll, umgesetzt wird. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
63 
ANHANG M 
Vereinbarte Niederschrift 
Die Vertragsparteien kommen überein, Konsultationen über die Festlegung von 
Höchstmengen für die Warenkategorie 1, 2 und 3 abzuhalten, falls die innerhalb eines 
Abkommensjahres in die Gemeinschaft eingeführten Waren dieser Kategorien mit Ursprung 
in Vietnam ein Volumen von 1.500 Tonnen, 2.000 Tonnen bzw. 1.000 Tonnen erreichen 
sollten. 
Die Konsultationen finden innerhalb von dreißig Tagen nach dem Antrag der Gemeinschaft 
statt. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
64 
VERTRAULICH 
Vereinbarte Niederschrift 
Die Vertragsparteien vereinbaren, daß nach entsprechender Mitteilung an die Gemeinschaft 
Übertragungen auf eine beliebige Warenkategorie bis zu 10 % der Höchstmenge der 
Kategorie auf die die Übertragung vorgenommen wird, zulässig sind, sofern dieselbe Menge 
auf die entsprechenden Höchstmenge, die von der Gemeinschaft für ein anderes ASEAN-
Land festgelegt wurde, angerechnet wird. 
Die Parteien kommen ebenfalls überein, daß die Erhöhung, die sich für eine bestimmte 
Warenkategorie aus der kumulativen Anwendung der Übertragungen gemäß Artikel 9 Absätze 
1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, 22% der Höchstmenge der Kategorie, auf die die 
Übertragung vorgenommen wird, nicht überschreiten.darf. 
Die Übertragungen können nach Erhalt einer entsprechenden Bestätigung des ASEAN-
Landes, das einer Anrechnung auf seine Höchstmenge zustimmt, vorgenommen werden. Die 
Übertragungen müssen in dem Jahr erfolgen, in dem die Bestätigung ausgestellt wurde.. 
Für die Regierung der Für den Rat der Europäischen Union 
Sozialistischen Republik Vietnam 
65 
ISSN 0254-1467 
KOM(97) 650 endg. 
DOKUMENTE 
DE 02 08 10 11 
Katalognummer : CB-CO-97-657-DE-C 
ISBN 92-78-28322-3 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
a