Haushaltslinie Haushaltsplan 2005 EBH 6/2005 AbänderungHaushaltsplan 2005 + EBH 6
(abgeändert)
Verpflichtungen Verpflichtungen Verpflichtungen Verpflichtungen
1102 Auslands- und Expatriierungszulagen (einschließlich Artikel 97 des EGKS-Statuts)
17 770 000 17 823 000 +12 000 17 835 000
1130 Krankenversicherung
3 890 000 3 902 000 +3 000 3 905 000
1181 Reisekosten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder)
42 000 45 000 +2 000 47 000
1182 Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen
1 170 000 1 223 000 +30 000 1 253 000
1183 Umzugskosten
217 000 238 000 +10 000 248 000
1184 Zeitweilige Tagegelder
956 000 1 008 000 +23 000 1 031 000
1191 Vorläufig eingesetzte Mittel
1 973 000 1 242 000 -159 000 1 083 000
Begründung
Schaffung von 8 Stellen (2 Dauerplanstellen B*3, 2 Dauerplanstellen C*1 und 4 Stellen auf Zeit B*3), die
vom Rat nicht gebilligt wurden, und Wiedereinsetzung der Beträge aus dem Vorentwurf des Berichtigung-shaushaltsplans 7/2005.
P6_TA(2005)0452
Berichtigungshaushalt 6/2005: Errichtung des Gerichts für den öffentlichen Dienst
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des BerichtigungshaushaltsplansNr. 6/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005, Einzelplan IV —Gerichtshof —
Errichtung des Gerichts für den öffentlichen Dienst, in der vom Rat geänderten Fassung
(C6-0404/2005 —2005/2159(BUD))
Das Europäische Parlament ,
— gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 272
Absatz 6,
— gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere Artikel 177,
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die
Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (
1), insbesondere auf
die Artikel 37 und 38,
— unter Hinweis auf den am 16. Dezember 2004 endgültig festgestellten Gesamthaushaltsplan der Euro-
päischen Union für das Haushaltsjahr 2005 (2),
— gestützt auf die Interinstitutionelle Vereinbarung vom 6. Mai 1999 zwischen dem Europäischen Parla-
ment, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushalts-verfahrens (
3),
— in Kenntnis des Vorentwurfs des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2005 der Europäischen Union für
das Haushaltsjahr 2005, der von der Kommission am 5. September 2005 vorgelegt wurde(KOM(2005)0419),
(1) ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.
(2) ABl. L 60 vom 8.3.2005, S. 1.
(3) ABl. C 172 vom 18.6.1999, S. 1. Zuletzt geändert durch den Beschluss 2005/708/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates (ABl. L 269 vom 14.10.2005, S. 24).C 285 E/76 DE 22.11.2006 Amtsblatt der Europäischen Union
Donnerstag, 1. Dezember 2005
— in Kenntnis des Entwurfs des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2005, der vom Rat am 3. Oktober
2005 aufgestellt wurde (12180/2005 —C6-0304/2005),
— unter Hinweis auf seine Entschließung vom 25. Oktober 2005 zu dem Entwurf des Berichtigungshaus-
haltsplans Nr. 6/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005, Einzelplan IV —
Gerichtshof —Errichtung des Gerichts für den öffentlichen Dienst (1),
— unter Hinweis auf seine Abänderung vom 25. Oktober 2005 zu dem Entwurf des Berichtigungshaus-
haltsplans Nr. 6/2005 (2),
— unter Hinweis auf die Ablehnung der vom Parlament am Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans
Nr. 6/2005 vorgenommenen Abänderung durch den Rat am 21. November 2005 (SGS5/13784),
— gestützt auf Artikel 69 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,
— in Kenntnis des Berichts des Haushaltsausschusses (A6-0336/2005),
1. nimmt die zweite Lesung des Rates zur Kenntnis;
2. bekräftigt seine Entscheidung aus erster Lesung;3. beauftragt seinen Präsidenten, zu erklären, dass der Berichtigungshaushaltsplan Nr. 6/2005 endgültig
festgestellt ist, und dessen Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union zu veranlassen;
4. beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung dem Rat, der Kommission und dem Gerichtshof zu
übermitteln.
(1) Angenommene Texte, P6_TA(2005)0392.
(2) Angenommene Texte, P6_TA(2005)0391.
P6_TA(2005)0453
Haushaltsdisziplin
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Interinstitutionellen Vereinbarung über die
Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens (2005/2237(INI)
Das Europäische Parlament ,
— unter Hinweis auf den EG-Vertrag und insbesondere auf Artikel 272,
— unter Hinweis auf die Mitteilungen der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom
26. Februar 2004 „Unsere gemeinsame Zukunft aufbauen: Politische Herausforderungen und Haushalts-
mittel der erweiterten Union —2007 —2013“(KOM(2004)0101) und vom 14. Juli 2004 „Finanzielle
Vorausschau 2007 —2013“(KOM(2004)0487) und auf die Arbeitsunterlage der Kommission vom
12. April 2005 „Technische Anpassungen des Vorschlags der Kommission für den mehrjährigen Finanz-
rahmen 2007-2013 “(SEK(2005)0494),
— unter Hinweis auf die Interinstitutionelle Vereinbarung vom 6. Mai 1999 zwischen dem Europäischen
Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haus-haltsverfahrens (
1), insbesondere auf Nummer 26,
— unter Hinweis auf seine Entschließung vom 8. Juni 2005 zu den politischen Herausforderungen und
den Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007-2013 (2),
— gestützt auf Artikel 45 seiner Geschäftsordnung,
— in Kenntnis des Berichts des Haushaltsausschusses (A6-0356/2005),
(1) ABl. C 172 vom 18.6.1999, S. 1. Zuletzt geändert durch den Beschluss 2005/708/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates (ABl. L 269 vom 14.10.2005, S. 24).
(2) Angenommene Texte, P6_TA(2005)0224.22.11.2006 DE C 285 E/77 Amtsblatt der Europäischen Union
Donnerstag, 1. Dezember 2005