BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

über die Ausübung der der Kommission übertragenen Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 661/2010/EU

1. EINLEITUNG

Die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 661/2010/EU enthält eine langfristige Strategie für den Aufbau eines vollständigen transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V), das die Infrastruktur für den Schienen-, See-, Luft- und Straßenverkehr sowie für Binnenwasserstraßen und Schienen-Straßen-Terminals umfasst. Die Verordnung behandelt die Festlegung der Bestandteile des TEN-V, ihre technischen Standards sowie die Anforderungen an die Interoperabilität der Infrastrukturen und enthält Prioritäten für den Aufbau des TEN-V.

In Artikel 49 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wird der Kommission die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte zur Anpassung der Anhänge I und II zu erlassen, um möglichen aus den Volumenschwellen für bestimmte Bestandteile des TEN-V resultierenden Änderungen Rechnung zu tragen. Die entsprechenden Anforderungen sind in den Artikeln 14, 20, 24 und 27 der Verordnung festgelegt.

In Artikel 49 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wird der Kommission die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte zur Anpassung des Anhangs III zu erlassen, um Übersichtskarten von Nachbarländern hinzuzufügen oder anzupassen.

2. RECHTSGRUNDLAGE

Der vorliegende Bericht ist nach Artikel 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 vorgeschrieben.

3. AUSÜBUNG DER ÜBERTRAGENEN BEFUGNIS

3.1. Anpassungen der Liste und der Karten auf der Grundlage statistischer Daten

Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 enthält Karten des Gesamt- und des Kernnetzes, die den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 und die Festlegung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse bestimmen. Anhang II der Verordnung enthält die Liste der Knoten des Kernnetzes und des Gesamtnetzes.

In Artikel 49 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wird der Kommission die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte zu erlassen, um die Karten und Listen im Anhang der Verordnung hinsichtlich der Volumenschwellen anzupassen, deren Erfüllung Voraussetzung dafür ist, dass See- und Binnenhäfen, Flughäfen und Schienen-Straßen-Terminals zum TEN-V gehören können. Die Grundlage für diese Anpassungen bilden die neuesten Statistiken, die von Eurostat – oder falls diese Statistiken nicht vorliegen, von den nationalen statistischen Ämtern der Mitgliedstaaten – veröffentlicht wurden. Zudem kann die Kommission die Karten der Straßen-, Schienen- und Binnenwasserstraßeninfrastrukturen anpassen, jedoch ausschließlich entsprechend der Fertigstellung des Netzes.

Die Kommission hat das Überarbeitungsverfahren auf der Sitzung des TEN-V-Ausschusses am 30. September 2015 eingeleitet und auf Sitzungen am 9. Dezember 2015 und 16. März 2016 Fachleute der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten in Anwesenheit von Fachleuten des Europäischen Parlaments konsultiert.

Auf der Grundlage dieses Konsultationsverfahrens und einer Analyse der verfügbaren Daten hat die Kommission am 7. Dezember 2016 die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2017/849 angenommen.

Die Anpassungen in der delegierten Verordnung sehen keine Ausschlüsse gemäß Artikel 49 Absatz 4 Buchstabe b vor, da die entsprechende Bewertung erst sechs Jahre nach dem Erlass der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 vorzunehmen ist.