ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(80)701
Vol.1980/0222

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(80)701 endg.
Brüssel,den7.November1980
ÖLVERSORGUNG
(MitteilungderKommission andenRat)
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K0W<80)701endg..

OLVERSORGUNG
Mitteilung der Kommission anden Rat
Während der Sitzung am13Mai 1980 forderte der Rat die Kommission auf,
Aktionen zuuntersuchen -und darüber zuberichten -,die imFalle
von Ölversorgungsproblemen durchzuführen sind .Hierbei handelt es
sich umVersorgungsprobleme ,die noch nicht dievollen Notve'rtei lungs-
absprachen notwendig machep ,jedoch ~nichtsdestoweni ger eine koordinierte :
Antwort der Regierungen der Gemeinschaft erfordern .
' • ■' J,
2.Inder "Zwischenzeit hat das Ausbrechen von Feindseligkeiten zwischen ~
Iran .und Irak die Welterdölexporte umfast 4Mio Barrels /Tag reduziert .
Mit dem gegenwärtigen hohen V orratsniveau in'der Gemeinschaft (ungefähr
130Verbrauchstage ),einer imVergleich zum V orjahr umannährend 92
verminderten Nachfrage und der Ankündigung von Produktionssteigerungen
durch gewisse ölproduzenten ,existiert kein Anlaß eine frühe ölknappheit
-vorauszusehen .Die Märkte sind auch verhältnismäßig ruhig geblieben .
3.Nichtsdestoweniger werden einzelne Länder "und Gesellschaften unterschiedlich
betroffen und die Versorgungsunterbrechung kann sich verlängern .Demzufolge
besteht für Regierungen die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit ,umdie ,
-Situation abzuschätzen .und umMaßnahmen zutreffen ,die Spannungen in
den ölmarkten vorbeugen . ,
4.0ie "Regierungen haben bereits zugestimmt ,daß überhöhte Rohölkäufe auf
I! ... . ... ....den Spot-Märkten entmutigt .werden sollten ,und daß V orkehrungen für
notwendige Lagerverminderungen getroffen werden sollten ,umVersorgung
.und Nachfrage bis zum Ende dieses Jahres auszubalanzi eren ;die Regierungen
haben desweiteren darin übereingestimmt ,öleinsparungen undSubstitutions -
maßnahmen fürBrennstoffe zuverstärken ;weiterhin sollen enge Konsultationen
fortgesetz werden ,damit Situationen ,diebesondere Schwierigkeiten für
einzelne Länder bringen ,begegnet werden können .

DieMitteilung der Kommission soll die Basis Tur die Erwägungen des Rates
biIden,die hinsichtlich der fortlaufenden Aktion auf Gemeinschafts -und auf
nationaler Ebene netwendig sind«Der Zwack ist es#einen flexiblen Ansatz
beizubehalten ,»der jede Situation ,dTe -STctHndmkommenden -föonaten entwickeln
kann,,zubehandeln fähig istyjnd zwar imRahmen der Ratsverordnung 73/238
vomJuli 1973 „Diese Verordnung verlangt unter anderem ,dass die
Mitgliedstsaten die gesetzlichen V oraussetzungen fürdie Inanspruchnahme der
ölvorräte ,fürVerbrauchsbeschränkungen undfür Prei sregulierungen schaffen *
Durch diese Verordnung wurde ausserdem eine Koordinierungsgruppe (jetzt
Ölversorgungsgruppe )'unter demV orsitz der Kommission gebildet ,«.umimFall
von Versorgungsschwierigkeiten die erforderlichen Aktionen zukoordinieren «
Die Spannweite möglicher Aktionen ist imAnhang dargestellt .Dabei hält
die Kommission für besonders wichtig :
(i)alle Plitgliedstaaten sollten Haßnahmen wur Verminderung des Druckes
aufdie ölraärkte unternehmen «-Diese Maßnahmen können entsprechend
besonderer nationaler Umstände von Land zuLand unterschiedlich sein,
doch sollten'sie auf Gemeinschaftsebene koordiniert "werden und zu
vergleichbaren Resultaten führen .
(ii)mögliche Maßnahmen sollten beinhalten :-
Ca)Anstrengungen zur Verminderung der Nachfrage ,»diezur
geeigneten Zeit durch Belehrung derGesellschaften ,
ölIieferungen anVerbraucher aufspezifierte Niveaus ,
daniederzuhalten ,verstärkt werden könnten ;
(b)Belehrung der Gesellschaften überhöhte ölkaufe zu
vermeiden undinjetferoFali dieRegierungen zukonsultieren ^
bevor ÖlzuHöchstpreisen auf dem Spot-Markt oder
anderswo gekauft wird ; • ; - ..
(c)verbesserte und .schnellere Informationssammlung über
die Höhe derölvorräte ;. vi. ~ ^ - >
(d)eine engere Konsultation mit der Industrie über die
V orräte ,welche ,falls notwendig ,zuRegierungsempfehlungen
über die zukünftige Lagerhöhe führen kann ;

<#) ■informelle Abmachungen auf Gefne-insch»fts«bene sur .~
Behandlung spezieller Probleme ;
(f)Konsultationen ,,gefolgt von notwendigen nationalen
Aktionen ,wenn interne Preise spezifischer Minerälölprodukt
ummehr als einen vereinbarten Prozentsatz vom 1
Gemeinschaftsdurchschnitt abweichen ;
(g)fortlaufende enge Konsultation und Koordination von
Maßnahmen durch die blversargan-gsgruppe ,die sich so
oft wie notwendig auf der Ebene höherer Beamter trifft ;
(h)Koordinierung von Maßnahmen 'durch die geeigneten
Institutionen mit anderen Verbraucherstaaten .
I
ImAuschluss andie Erörterung imRat wird die Kommission ,sofern
erforderlich ,inZusammenarbeit mit der ÖlversorgungBxjruppe weitere
detaillierte V orschläge ausarbeiten . ,

BEILAGE
AKTIONSSEKTOREN
ZuZeiten einer Künstlichen Störung des Gleichgewichts von Angebot und
Nachfrage ,istest notwendig ,dietraditionellen Marktkräfte durch
zusätzliche Massnahmen zuverstärken ,insbesondere ,umzuvermeiden ,dass
die marginalen Versorgungspreise aufnicht angemessene Niveaus ansteigen .
Diese Massnahmen müssen nicht notwendigerweise dieselben sein inden
einzeln Mitgliedstaaten ;siesollten jedoch zuvergleichbaren Ergebnissen
fuhren .
■Hierfür konnten die folgenden ,einander ergänzenden Alternativen inBetracht
. V
kommen :
• . i i
-Eirwirkung auf die Preise durch Empfehlung andie Mtneralolgesellschaften
klein Dlzuuberhöhten Preisen zukaufen ;diese Massnahme konnte flankiert
werden durch Einwirkungen auf die Verbraucherpreise sowie fiskalpolitische
Massnahmen ;•
-Beeinflussung von Angebot und Nachfrage mittels gezielter Massnahmen zur
•Reduzierung der Nachfrage und/oder derV orratshaltung , >
-Steigerung der Förderung innerhalb der Gemeinschaft .
Welcher Weg oder Kombination von Wegen auch beschlossen werden mag,die
Aktionen müssen koordiniert werden ,und zwar nicht nur auf Gemeinschaftsebene ,
sondern auch mit anderen Ländern ,insbesondere mit den USA und Japan .
a)Einwirkung auf die Olgesellschaften zum Verzicht auf den Kauf überteuerter
öle
Die Regierungen sollten vereinbaren ,dass gleichzeitig gezielte Schritte
unternommen werden ,um.die Olgesellschaften anzuhalten ,auf den Kauf von
Rohöl oder Fertigprodukten zuüberhöhten Preisen zuverzichten sowie
Abschlüsse zutätigen mit Neberabsprachen (verbilligte Gegenleistungen
-von Waren und Dienst Leistungen ),durch welche der tatsächlich für das Ol
gezahlte Preis' erhöht wird .Auch die Regierungen sollten sich imRahmen
ihrer zwischenstaatlichen Geschäftsbeziehungen das gleiche Mass an
Selbstdisziplin "auferlegen .

-2-
2)Die Form der möglichen Einwirkungen hängt von den jeweiligen nationalen
Gegebenheiten ab;denkbar waren jedoch folgende Massnahmen :
-Empfehlung oder Weisung andie ,Gesellschaften inVerbindung mit der
.ausdrucklichen Aufforderung zur Konsultierung der Regierung ,bevor
Olzuüberhöhtem Preis -gekauft wird , *
-freiwillige Preis -Disziplin oder Preis-Kontrollen fürdie wichtigsten
Mineralölprodukte -und zwar abRaffinerie und/oder auf Verbraucher -
Ebene -,umzuverhindern ,dass die Gesellschaften die uberhöhten
Einkaufspreise auf den Verbraucher überwälzen können , v
-Handhabung des Steuerrechts ,womöglich umKäufe oder Verkäufe zu
überhöhten Preisen zusanktionieren . .
Injedem Fall sollten die Regierungen vermeiden ,dieMineralölgesell -
schaften zudrängen ,die Versorgung ohne Rucksicht auf den Preis zu
siehern . .• ■ ;
b)Nachfragebeschrânkung ' - -
Die Regierungen sollten sich aufflexible Weise bemuhen ,die Nachfrage
einzuschränken entsprechend dem Härtegrad der Versorgungsstörung .Eine
derartige flexible Reaktion könnte indrei Phasen durchgeführt werden ":
i>Befriedigung eines geringfügigen isolierten Defizits ohne Notwendigkeit
einer allgemeinen Verbrauchsbeschränkung , ^
,/ii)Deckung eines mengenmässg grösseren Defizits ,das Verbrauchseinschrän -
kungen erförderlich macht ,die zwar vnichtinallen Mitgliedstaaten
gleichzeitig zusein braucher ,jedoch dem Ausmass der Einschränkung
entsprechen ,welches für jeden Mitgliedstaat erforderlich ist,
iii)Zustand einer ernsthafteren Situation ,die gleiche Verbrauchseinschrän -
kungen inallen Mitgliedstaaten erfordert ,ohne dass jedoch die
Massnahmen deswegen identisch sein müssen .
Indiesem Zusammenhang können die Gesellschaften angewiesen werden ,ihre
Lieferungen umeinen bestimmten Prozentsatz zukürzen ,und zwar analle
Kunden mit Ausnahmen derjenigen ,die einen Prioritäts-Status haben .Inder
Vergangenheit istdarauf hingewiesen worden ,dass aufdiese Weise unnötiger­
weise die Öffentlichkeit beunruhigt würde .Die muss nicht dass diese
Massnahmen lediglich einen Wegdarstellen ,auf dem eine gerechte Verteilung .
.gesichert undruinöse Olpreierhöhungen verhindert werden .
* /• . ,

DieseMethodederVerbrauchseinschrankung wärerasch,wurdekeinekomplexen i
- * !Regierungskontrol lenerfordern,undkönntegegebenenfalls durchgezielte
Regierungsmassnahmen verstärktwerden(z.B.Sonntags-Fahrverbot ,Herabsetzung i
vonHeiztemperaturen,etc...). j
BeidemVorhaben,Gesellschaften zueinembestimmten Verhaltenanzuhalten, l
umMarktanspannungen zumildern,mussberücksichtigt werden,dassgewisse '
ihrerVerhaltensweisen denKundendieMöglichkeit rechtlicher Schritte
einräumen würde.Dahermüssenstaatliche Richtlinien-Empfehlungen in
hinreichendoffizieller Formerfolgen,umdenGesellschaften gegebenenfalls
dasRechtaufdieAnwendung vonAusnahmeklauseln zuermöglichen .,.
Regierungen werdenMassnahmen überlegen,umdenjenigen Gesellschaften zu
helfen,dieinderVersorgung mitRohöloderFertigprodukten inKnappheits- •
lagengeraten.GeeigneteMassnahmenhierzuwärenbeispielsweise ,die
Genehmigung zumvorübergehenden RückgriffaufdiePflichtvorräte oderdie
Empfehlung zumAusbauderAustauschlieferungen zwischendenGesellschaften .
Auchhiersolltejedenstaatliche MassnahmeineinerWeisedurchgeführt '
werden,welchediebetroffenen Gesellschaften rechtlichabsichert. 'f
PolitikderBevorratung j
DerAufbauvonölvorräten zurBegegnung vonerwarteten Verknappungen und/
oderPreiserhöhungen wareinederUrsachenfürdieangespannte Marktlage j
indenJahren1979und1980.Inzwischen sinddieLagerbestände derGemein- 1
Schaftvielhöheralsindenvorangegangenen Jahren.Eineflexible j
Bevorratungspolitik istzugleicheinAktionssektor .Die.Mitgliedstaaten [
solltenweiterhinmitderIndustriesowieuntereinander dieKonsultationen j.
fortführen überdenUmfangderVorräteunddiekünftigeBevorratungspolitik
derGesellschaften siesolltenweiterhindaraufvorbereitet/sein,den
Gesellschaften (aufderGrundlageinoffizieller Vereinbarungen )Empfehlungen
zuerteilen,vorübergehend dieVorrätenichtzuerhöhenodersiegar
abzubauen(bzw.dasgegenteiligeVerhalten,jenachdenUmständen). I
MiteinerReduzierungderLagerbestände um10Vorratstagelässtsichder ]
volleBedarffürsechsMonatedeckenmiteinerVersorgungslücke vonnur5%.j
DieBedeutungderLagerbestände istsogross,dasseinschnelleres undhäufi­
geresad-hocVorrats-Meldungssystem aufgebaut werdensolltealsdauerhafte
Eir>,riehtungurodieTransparenz derLagerbestände zuverbessern.Detailswer-I
.deninZusammenarbeit mitderIndustrieerarbeitet werden.DieKommission wird
inKürzeeinentsprechendes Ausführungsschema vorschlagen .

' * I ' ;d)Massnhamen zur Steigerung der Förderung in-der Gemeinschaft
Eine Steigerung der Förderung inder Gemeinschaft ist imwesentlichen
nur auf Längere Sicht zuerreichen ,und zwar durch den Anreiz zuweiteren
Investitionen imBereich der ÖL-und Gas-Erschli essung und-Gewi nnung .
Aus Berichten der wichtigsten Förderlander (UKund Niederlande )/die
offiziell verteilt worden sind /'geht hervor /dass die Möglichkeiten
einer schnellen Fördersteigerung im'Krisenfall sehr begrenzt sind . r ^
e)Ausgleich auf Gemeinschaftsebene .
Die Verhältnisse sind inden einzelnen Ländern sehr verschieden .Es
 
-kann daher notwendig werden /Versorgungs-Arrangements zutreffen /um
< '• -Ungleichgewichte zwischen Gesellschaften und Ländern auszugleichen .
Jede informelle Regelung sollte auf einer freiwilligen Kooperation der
Erdölindustrie auf internationaler Ebene basieren . '
Dabei könnten Gesellschaften aufgefordert werden ,begrenzte ölmengen
anbestimmte Plätze zuLeiten ;ebenso könnten Möglichkeiten verstärkter
Austauschlieferungen von Öl,Gas und Kohle innerhalb der Gemeinschaft
genutzt werden -,jedenfalls solange deroffizielle Kriser.mechanismtts
noeh nicht ausgelöst ist. •
f)Preispolitik
DiePreispolitik wäre ein Instrument zur Verstärkung der"Kauf-Enthaltung "unter
demo.g.Punkt (a). Allerdings sollte hierbei inBetracht bezogen werden ,
;dass dieölpreise (sowohl yor wie nach Abzug der Steuern )inder
Gemeinschaft eine breite Spannweite aufweisen .Einige Unterschiede wird
esimmer geben als Folge unterschiedlicher Strukturen inden Vertriebs­
kosten usw.Aber zuweitreichende Unterschiede .sollten vermieden werden /
dasonst dieGefahr besteht /dass knappe (Ware ausGebieten mitgeringer
■7Gewinnspanne abgeleitet wird .Die von der Kommission veröffentlichten
Informationen erlauben brauchbare aktuelle Vergleiche .Wenn einzelne .
Regierungen den Eindruck haben /dass def Ppeis fürein bestimmtes Produkt
um beispielweise ,mehr als einen vereinbarten Prozentsatz abweicht /dann
sollte sie–rvachdem siedirVergl^Tchbarkeit derStati stiken überprüft hat-
untersuchen /warum dies soist;hierzu muss sieihre eigene interne
' Preisgestaltung überprüfen und/oder .mit denölgesel Lschaften sprechen ,
umdann zuentschieden ,obgegebenenfalls Massnahmen zuergreifen sind . -