30. 1.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 23/5 
Diskussionen über die Verteilung des Gesamtertrags 
unter Berücksichtigung der jeweiligen Kosten der 
einzelnen Unternehmen, die wegen der Vielzahl der 
möglichen Verkehrsverbindungen natürlich sehr 
unterschiedlich sind. 
2. Besondere Bemerkungen 
2.1. Artikel 2 tainer-Verkehr, auch wenn seine Struktur nicht den 
Vorstellungen des Empfehlungsentwurfs entspricht, 
Globalpreise angibt, deren Degressivität mit zuneh­
mender Entfernung stärker zur Wirkung kommt: Für 
die drei Verbindungen Antwerpen-Paris (332 km), 
Zeebrugge-Bordeaux (855 km) und Le Havre-Mai-
land (1 127 km) beispielsweise beträgt der Kilome­
terpreis für 20 Tonnen 7,08, 4,49 bzw. 3,59 UIC-
Franken. 
2.2. Artikel 3 und 4 
Dem Empfehlungsentwurf zufolge soll, wie dies bei 
bestimmten internationalen Eisenbahntarifen (z. B. 
für EGKS-Güter) der Fall ist, jedes Eisenbahnunter­
nehmen, das an einer Verkehrsverbindung beteiligt 
ist, für die auf seinen Linien zurückgelegte Strecke 
einen Tarifanteil beibringen, der eine im Verhältnis 
zur durchgehenden Gesamtstrecke bemessene 
Degressivität einschließt. 
Der Ausschuß stimmt diesem Grundsatz zu, ist sich 
aber darüber klar, daß seine praktische Anwendung 
sich dann als unmöglich erweisen kann, wenn bei 
einer großen Gesamtentfernung der auf diese Weise 
mathematisch festgelegte Degressivitätskoeffizient 
für ein Eisenbahnunternehmen zu einem Tarifanteil 
führen würde, der niedriger wäre als dessen diesbe­
zügliche direkte Kosten. 
Im übrigen stellt der Ausschuß fest, daß der derzei­
tige internationale Referenztarif 9145 für den Con-Bezüglich des Referenztarifs wurde der Gesellschaft 
Intercontainer von den Eisenbahnen eine ständige 
Vollmacht zur Anpassung der den Verladern in 
Rechnung gestellten Transportpreise erteilt. Sie muß 
sich nur dann eigens an die Eisenbahnen wenden, 
wenn sich diese Vollmacht angesichts der Marktlage 
oder einer raschen Marktentwicklung als nicht kon­
kurrenzfähig erweist, wobei die Eisenbahnunterneh­
men sich um eine Verbesserung ihrer Verfahren 
bemühen, um die Frist zu verkürzen, innerhalb derer 
sie der Gesellschaft ihre Antwort erteilen. 
Die Gesellschaften für den Huckepackverkehr und 
die Eisenbahnunternehmen treffen sich regelmäßig 
(im Schnitt mehr als einmal im Jahr) zu konzertie­
renden Sitzungen, um die Transportpreise auf den 
verschiedenen bestehenden Huckepackverkehrsrela­
tionen festzulegen. Bei der Eröffnung neuer Ver­
kehrsverbindungen findet jedesmal eine spezielle 
Konzertierung statt. 
Geschehen zu Brüssel am 23. November 1983. 
Der Präsident 
des Wirtschafts- und Sozialausschusses 
Francois CEYRAC 
Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der ersten 
Richtlinie des Rates über die Aufstellung gemeinsamer Regeln für bestimmte 
Beförderungen im Güterkraftverkehr zwischen den Mitgliedstaaten 
(84/C 23/03) 
Die Vorlage, die Gegenstand der Befassung war, ist im Amtsblatt der Europäischen 
Gemeinschaften Nr. C 200 vom 27. Juli 1983 auf Seite 5 veröffentlicht worden. 
A. RECHTSGRUNDLAGE DER STELLUNGNAHME 
Am 14. Juli 1983 beschloß der Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuß aufgrund von 
Artikel 75 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft um 
Abgabe einer Stellungnahme zu dem vorgenannten Vorschlag zu ersuchen. 
Nr. C 23/6 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 1.84 
B. STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES 
Der Wirtschafts- und Sozialausschuß hat seine Stellungnahme zu dem vorgenannten 
Thema auf seiner 212. Plenartagung am 23./24. November 1983 in Brüssel verabschie­
det. 
Die Stellungnahme hat folgenden Wortlaut: 
DER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 75, 
gestützt auf das Ersuchen des Rates vom 14. Juli 
1983 um Abgabe einer Stellungnahme zu dem vor­
genannten Vorschlag ('), 
gestützt auf die Erste Richtlinie des Rates vom 
23. Juli 1962 (2), zuletzt geändert durch die Richtli­
nie 82/50/EWG vom 19. Januar 1982 (3), 
gestützt auf den Beschluß des Präsidenten vom 
29. Juli 1983, die Fachgruppe Verkehr und Kommu­
nikationsmittel mit der Erarbeitung einer Stellung­
nahme zu diesem Thema zu beauftragen (Artikel 22 
der Geschäftsordnung), 
gestützt auf die Stellungnahme, die die vorgenannte 
Fachgruppe in ihrer 153. Sitzung am 9. November 
1983 annahm, 
gestützt auf den mündlichen Bericht von Frau Bre-
dima, Berichterstatterin (Artikel 29 der Geschäfts­
ordnung), 
gestützt auf die Beratungen im Rahmen seiner 
212. Plenartagung am 23./24. November 1983 (Sit­
zung vom 23. November), 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
— Nach Anhang I Nummer 1 der o. a. Ersten 
Richtlinie des Rates in der geänderten Fassung 
vom 20. Februar 1978 (4) sind von jeder Kontin­
gentierung und Genehmigungspflicht diejeni­
gen Beförderungen befreit, die in einem Grenz­
gebiet mit einer Tiefe von je 25 Kilometern in 
der Luftlinie beiderseits der Grenze durchge­
führt werden, wenn die Gesamtentfernung der 
Beförderung nicht mehr als 100 Kilometer in der 
Luftlinie beträgt. Anhang II Nummer 1 dersel­
ben Richtlinie befreit ebenfalls von jeder Kon­
tingentierung, aber nicht von einer Genehmi­gungspflicht, „die Beförderungen aus einem 
Mitgliedstaat in eine Grenzzone eines angren­
zenden Mitgliedstaats und umgekehrt, wobei 
die Grenzzone sich nach Anhang I Nummer 1 
bestimmt". 
Bei der ersten Erweiterung der Gemeinschaft 
wurden die oben genannten Vorschriften geän­
dert, um der besonderen Situation der Inselstaa­
ten Rechnung zu tragen. Die Richtlinie wurde 
auf Beförderungen zwischen Küstengebieten 
der Gemeinschaft ausgedehnt, die nur durch das 
Meer voneinander getrennt sind (5). 
Mit ihrem jüngsten Vorschlag will die Kommis­
sion im Anschluß an den Beitritt Griechenlands 
den Geltungsbereich der Richtlinie dahin 
gehend erweitern, daß Beförderungen zwischen 
Mitgliedstaaten erfaßt werden, deren Hoheitsge­
biete durch ein oder mehrere Drittländer oder 
durch das Meer voneinander getrennt sind. 
Diese Erweiterung des Geltungsbereichs würde 
nicht nur den Grenzgebieten Griechenlands 
zugute kommen, sondern auch Grenzgebieten 
anderer Mitgliedstaaten, deren Hoheitsgebiete 
durch ein oder mehrere Drittländer voneinander 
getrennt sind. 
Dieser Vorschlag wirft jedoch verschiedene Pro­
bleme hinsichtlich seiner Auslegung und Durch­
führung in der Praxis auf. 
Verstöße gegen die vorgeschlagenen Vorschrif­
ten sowie eine Beeinträchtigung des Verkehrs­
marktgleichgewichts sind nicht auszuschlie­
ßen — 
VERABSCHIEDETE 
FOLGENDE STELLUNGNAHME 
einstimmig: 
1. Allgemeine Bemerkungen 
1.1. Der Wirtschafts- und Sozialausschuß unter­
stützt im großen und ganzen die Initiative der Kom­
mission, und zwar aus folgenden Gründen: 
(') ABl. Nr. C 200 vom 27. 7. 1983, S. 5. 
(2) ABl. Nr. 70 vom 6. 8. 1962, S. 2005/62. 
O ABl. Nr. L 27 vom 4. 2. 1982, S. 22. 
(4) ABl. Nr. L 54 vom 25. 2. 1978, S. 18. (5) ABl. Nr. L 291 vom 28. 12. 1972, S. 155. 
30. 1.84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 23/7 
1.1.1. Die Ausdehnung des Geltungsbereichs der 
Anhänge der Ersten Richtlinie dient dem Zweck, die 
bisherigen Gemeinschaftsregelungen anzupassen, 
um dem Beitritt Griechenlands Rechnung zu tragen. 
Die Notwendigkeit einer solchen Anpassung ergibt 
sich zwangsläufig beim Beitritt eines Landes zur 
Gemeinschaft. Der Ausschuß bedauert es sehr, daß 
dieser Vorschlag mit so großer Verspätung (ca. 
21/? Jahre nach dem Beitritt Griechenlands) unter­
breitet wird. 
1.1.2. Die Nichtberücksichtigung der Transitfahr­
ten durch Drittländer sowie auf dem Meer wird 
hauptsächlich den Grenzgebieten Griechenlands 
zugute kommen und wird bis zu einem gewissen 
Grad dazu beitragen, die geographische Isolierung 
Griechenlands von der übrigen Gemeinschaft aus­
zugleichen. 
1.1.3. Positiv könnte sich die Durchführung der 
vorgeschlagenen Vorschriften auch auf die Entwick­
lung des Güterkraftverkehrs zwischen anderen 
Gebieten der Gemeinschaft (z. B. Grenzgebiete in 
Südwestdeutschland und Norditalien) auswirken, 
die durch das Hoheitsgebiet eines oder mehrerer 
Drittländer voneinander getrennt sind. 
1.2. Der Ausschuß bejaht zwar die Zielrichtung 
des Kommissionsvorschlags, hält es jedoch für 
erforderlich, einige Vorbehalte zum Ausdruck zu 
bringen. 
1.2.1. Zunächst einmal ist der Ausschuß der 
Ansicht, daß eine eindeutigere Festlegung des Gel­
tungsbereichs der vorgeschlagenen Richtlinie ange­
zeigt gewesen wäre. Ungeklärt bleiben u. a. folgende 
Fragen: 
— Welche Gebiete der Gemeinschaft liegen unter 
dem Gesichtspunkt des Seeverkehrs Griechen­
land „gegenüber"? Erfaßt die Richtlinie bei­
spielsweise den Güterverkehr zwischen Grie­
chenland und anderen ausländischen Häfen als 
den Griechenland „gegenüberliegenden" italie­
nischen Häfen (z. B. Genua oder Marseille)? 
— Welche Gebiete Greichenlands liegen unter 
dem Gesichtspunkt des Seeverkehrs Gemein­
schaftsgebieten „gegenüber"? Sind auch grie­
chische Inseln „gegenüberliegende" Gebiete, 
und wenn ja, welche davon? 
— Welche Mitgliedstaaten und welche Teile des 
Hoheitsgebiets der betreffenden Mitgliedstaaten 
fallen im Sinne des Güterkraftverkehrs unter die 
Richtlinie? Gilt die Richtlinie beispielsweise für 
den Verkehr zwischen dem Grenzgebiet von der 
Bundesrepublik und der DDR und der Tsche­
choslowakei einerseits und dem Grenzgebiet 
von Dänemark und der Bundesrepublik oder 
dem Grenzgebiet von Griechenland und Dritt­
ländern andererseits? 1.2.2. Die Auswirkung des Kommissionsvor­
schlags auf den Verkehrsmarkt insgesamt wäre wohl 
begrenzt. Dies wird durch die Tatsache bestätigt, 
daß von den einschlägigen Vorschriften (von eini­
gen wenigen Ausnahmen, z. B. dem grenzüber­
schreitenden Verkehr zwischen Belgien und den 
Niederlanden, abgesehen) sowie insbesondere von 
Anhang I Nummer 1 der Ersten Richtlinie nur in 
beschränktem bescheidenen Maße Gebrauch 
gemacht wird. 
Eingeschränkt wird die Bedeutung der vorgeschla­
genen Bestimmungen ferner durch folgende 
Umstände: 
— die mengenmäßigen Beschränkungen auf den 
Transitstrecken seitens der Drittländer; sollen 
die Ziele der Richtlinie erreicht werden, so muß 
nach Auffassung des Ausschusses ein Weg zur 
Lösung dieses Problems gefunden werden; 
— nach den verfügbaren Informationen betrachten 
sich Italien und Griechenland aufgrund eines 
bilateralen Abkommens bereits jetzt im Sinne 
des Seeverkehrs als angrenzende Staaten; 
— das an Drittländer angrenzende griechische 
Grenzgebiet (bis zu 25 km von der Grenze) ist 
wirtschaftlich unterentwickelt; dieses Gebiet 
weist nur wenige Einrichtungen für das Ver-
und Entladen von Gütern auf. 
1.2.3. Auch die praktische Durchführung des 
Kommissionsvorschlags wirft verschiedene Pro­
bleme auf. Dazu zählen: 
— die kartographische Erfassung sämtlicher 
Punkte, die 25 km von den Grenzen mit Dritt­
ländern oder von der Küste entfernt sind; 
— die Ermittlung der Fahrstrecke (in km), die von 
den gewerblichen Fahrzeugen vor Passieren der 
Grenze zurückgelegt wird (d. h. Ausgangspunkt 
und benutzte Strecke), wobei die beim Transit 
durch Drittländer oder auf dem Meer zurückge­
legte Strecke bei der Berechnung natürlich nicht 
zu berücksichtigen wäre (dies gilt für Anhang I 
Nummer 1 der Ersten Richtlinie). 
1.2.4. Der Ausschuß ist ferner der Auffassung, daß 
die vorgeschlagenen Vorschriften, insbesondere die 
Vorschriften über die Erweiterung von Anhang II 
der Ersten Richtlinie, das gegenwärtige Gleichge­
wicht des Güterkraftverkehrsmarktes (Kontingentsy­
stem und Genehmigungen) stören können. So 
könnte der Güterkraftverkehr zwischen der Bundes­
republik und Italien über die Schweiz bzw. Öster-
reicht beeinträchtigt werden. 
Auch Verstöße gegen die vorgeschlagenen Bestim­
mungen sind nicht auszuschließen, z. B. in der 
Form, daß in einem Mitgliedstaat (A) ein Trans­
port-Tochterunternehmen mit Hauptsitz in einem 
Nr. C 23/8 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 1.84 
Gebiet von 25 km von der Grenze eines anderen 
Mitgliedstaats (B) zu dem Zweck errichtet wird, in 
Mitgliedstaat (B) innerstaatliche Gütertransporte 
durchzuführen. 2. Besondere Bemerkungen zu den einzelnen Arti­
keln 
2.1. Artikel 1 Ziffern 1 und 2 
1.3. Abschließend ist festzustellen, daß der Aus­
schuß den Kommissionsvorschlag im großen und 
ganzen gutheißt. Gleichzeitig ist er sich jedoch der 
Schwierigkeiten, Risiken und Nebenwirkungen 
bewußt, die seine Durchführung namentlich für den 
Güterkraftverkehr durch Drittländer beinhalten 
würde. Angesichts dieser Probleme sollten die 
Änderungen zu den Anhängen I und II der Ersten 
Ratsrichtlinie vom 23. Juli 1962 nach Ansicht des 
Ausschusses nur für den Verkehr zwischen Grie­
chenland und den anderen Mitgliedstaaten gelten. 
In diesem Fall ist genauer festzulegen, welche 
Beförderungen liberalisiert werden sollen. Eine der­
artige Lösung würde keinen zu großen Eingriff in 
die zwischen den anderen Mitgliedstaaten bestehen­
den Regelungen bedeuten; gleichzeitig würde sie 
die erforderliche Ausdehnung der bisherigen 
Gemeinschaftsregelungen auf Griechenland bewir­
ken, die mit dem Kommissionsvorschlag ja in erster 
Linie bezweckt wird. Der Satzteil „... eines besonders für die Beförde­
rung von Nutzfahrzeugen gebauten Seetransportmit­
tels ..." sollte nach Ansicht des Ausschusses durch 
folgende Formulierung ersetzt werden: 
„... eines besonders für die Beförderung von Nutz­
fahrzeugen gebauten oder umgerüsteten Seetrans­
portmittels 
2.2. Artikel 2 
Aus den zuvor angeführten Gründen sollten die zur 
Durchführung dieser Richtlinie erforderlichen Maß­
nahmen von den Mitgliedstaaten nicht vor dem 
31. Dezember 1984 ergriffen werden. 
2.3. Artikel 3 
Keine Bemerkungen. 
Geschehen zu Brüssel am 23. November 1983. 
Der Präsident 
des Wirtschafts- und Sozialausschusses 
Francois CEYRAC 
Stellungnahme zu dem 
— Forschungsaktionsprogramm zum Ausbau der Energiegewinnung aus Kernspaltung 
(1984—1987) 
— Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Annahme eines Forschungsprogramms 
über die Reaktorsicherheit 
— Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Festlegung eines Forschungsprogramms 
über die Stillegung von kerntechnischen Anlagen (1984—1988) 
(84/C 23/04) 
A. RECHTSGRUNDLAGE DER STELLUNGNAHME 
Am 15. Juni 1983 beschloß der Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuß um Abgabe 
einer Stellungnahme zu dem vorgenannten Thema zu ersuchen. 
B. STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES 
Der Wirtschafts- und Sozialausschuß hat seine Stellungnahme zu dem vorgenannten