Zusammenfassung

Im Rahmen der vorliegenden Bewertung wurde untersucht, ob der durch die geltenden Vermarktungsnormen für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur festgelegte Rechtsrahmen noch zweckmäßig ist und ob dadurch die Ziele der Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur („GMO-Verordnung“) erreicht werden können. Die bestehenden Vermarktungsnormen gelten nur für frische und gekühlte Fischereierzeugnisse, Thunfisch- und Bonitokonserven sowie Sardinenkonserven und sardinenartige Erzeugnisse in Konserven.

Dabei geht es um folgende Ziele: i) Versorgung des EU-Marktes mit nachhaltigen Erzeugnissen, ii) Erschließung des vollen Potenzials des Binnenmarktes für Erzeugnisse der Fischerei und Aquakultur, iii) Beitrag zu einer rentableren Produktion durch erleichterte Vermarktungstätigkeiten auf der Grundlage eines fairen Wettbewerbs und iv) Gewährleistung, dass eingeführte Erzeugnisse denselben Anforderungen und Vermarktungsnormen genügen wie in der Union hergestellte Erzeugnisse.

Bei der Bewertung wurde die Leistung des Rechtsrahmens für Vermarktungsnormen anhand von fünf Kriterien beurteilt: Relevanz, Wirksamkeit, Effizienz, Kohärenz und EU-Mehrwert. Auch eine externe Studie floss in diese Bewertung ein. Die Bewertung liefert Erkenntnisse und Schlussfolgerungen, die die Grundlage für eine mögliche künftige Überarbeitung des Rechtsrahmens für Vermarktungsnormen bilden werden, damit die Ziele und die gewünschten Ergebnisse erreicht werden können.

Relevanz: Die bestehenden Normen sind für die erfassten Erzeugnisse nach wie vor relevant. Auf der Grundlage der derzeitigen Kriterien ist der Geltungsbereich der bestehenden EU-Vermarktungsnormen offenbar ebenfalls relevant, ausgenommen bei genormten Erzeugnissen, z. B. Fischstäbchen, bei denen sich fehlende EU-Mindestqualitätskriterien als problematisch erwiesen haben, und möglicherweise bei einigen frischen Erzeugnissen, ausgehend von der Nachfrage der Industrie.

Wirksamkeit: Da sich der Geltungsbereich der Normen nur auf bestimmte Erzeugnisse erstreckt und es bei den Normen hauptsächlich um die Qualität geht, sind die Fortschritte bei der Verwirklichung der in der GMO-Verordnung festgelegten Ziele begrenzt. Daher können die Normen in ihrer derzeitigen Form weder die allgemeine Versorgung des EU-Marktes mit nachhaltigen Erzeugnissen noch diesbezügliche Markttransparenz gewährleisten. Es gibt keine Belege dafür, dass der Austausch im Binnenmarkt durch die Normen erleichtert oder behindert worden wäre. Die Normen könnten sich zumindest indirekt positiv auf die Rentabilität ausgewirkt haben, indem sie verhinderten, dass der Wettbewerb zulasten der Qualität der Erzeugnisse geht. Schließlich tragen die Normen nicht zu gleichen Wettbewerbsbedingungen bei, insbesondere was ökologische und soziale Aspekte aller erfassten Erzeugnisse betrifft. Dies ist ein Problem für Marktteilnehmer in allen Lieferketten für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur, auch bei Erzeugnissen, die derzeit nicht unter die Normen fallen.

Effizienz: Den Behörden entstehen für die Durchsetzung der Normen sehr geringe Kosten, die Durchführungskosten für die Marktteilnehmer sind sehr gering oder null. Insgesamt überwiegen die Vorteile der Normen gegenüber den Kosten, und es gibt keine Belege dafür, dass Alternativen wie private Normen kostengünstiger wären. Bei der Bewertung wurde jedoch festgestellt, dass es keine klaren Vorschriften oder Leitlinien dafür gibt, welche Arten von Kontrollen im Bereich der Normen auf welchen Stufen der Lieferkette durchzuführen sind.

Kohärenz: Die Vermarktungsnormen der EU stehen im Allgemeinen sowohl mit den Fischerei- als auch mit den Hygienekontrollvorschriften im Einklang, auch wenn der Schwerpunkt der Kontrollen auf der Rechtmäßigkeit der Fänge und auf der Lebensmittelsicherheit liegt. Die Vorschriften über Verbraucherinformation sowie andere internationale und private Standards bieten zusätzliche Informationen und sind somit eine Ergänzung. Es wurden einige Unstimmigkeiten mit den internationalen Standards der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) festgestellt, die zu Verwirrung und unterschiedlichen Auslegungen in dem Sektor führen oder Verbraucher irreführen könnten.

EU-Mehrwert: Die Bewertung ergab, dass es einen offensichtlichen EU-Mehrwert gibt, da nationale Normen nicht zur Harmonisierung und Transparenz auf EU-Ebene beitragen, nicht für gleiche Wettbewerbsbedingungen gegenüber Nicht-EU-Erzeugnissen sorgen und keine gemeinsame Kultur der Rechtstreue schaffen können. Im Vergleich zu privaten Normen bieten die EU-Vermarktungsnormen auch freien Zugang zu gemeinsamen Definitionen und Qualitätskriterien, wodurch sichergestellt wird, dass alle Marktteilnehmer Zugang zu denselben Informationen haben.

Insgesamt kommt die Bewertung zu dem Ergebnis, dass die Vermarktungsnormen im Allgemeinen relevant, effizient und kohärent sind und innerhalb der Grenzen ihres derzeitigen Anwendungsbereichs und der zugrunde liegenden Kriterien einen Mehrwert haben. Hinsichtlich der Wirksamkeit bei der Verwirklichung der in der GMO-Verordnung festgelegten Ziele bestehen jedoch offenbar erhebliche Mängel. In der im Rahmen der Bewertung durchgeführten öffentlichen Konsultation wurde eine größere Markttransparenz der Vermarktungsnormen gefordert. Darüber hinaus gibt es Feedback aus der Branche, wonach weiterhin das Problem ungleicher Wettbewerbsbedingungen besteht, insbesondere in Bezug auf ökologische und soziale Aspekte. Während die Nachfrage nach nachhaltigen Erzeugnissen auf dem Markt immer größer wird (was zu einer möglicherweise verwirrenden Vielzahl privater Initiativen mit jeweils eigenen Nachhaltigkeitskriterien führt), wurden die bestehenden Vermarktungsnormen nicht so ausgestaltet, dass das Ziel der Versorgung des EU-Marktes mit nachhaltigen Erzeugnissen erreicht werden kann.

Die Ergebnisse dieser Bewertung werden in Überlegungen darüber einfließen, wie den Herausforderungen und festgestellten Mängeln begegnet werden kann und wie die Gesamtleistung des Rechtsrahmens für Vermarktungsnormen für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur verbessert werden kann.