[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 21.8.2009

KOM(2009) 432 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

Abschlussbewertung des Aktionsplans eEurope 2005 und des Mehrjahresprogramms (2003–2006) zur Verfolgung der Umsetzung des Aktionsplans eEurope 2005, zur Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit (MODINIS)

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

Abschlussbewertung des Aktionsplans e Europe 2005 und des Mehrjahresprogramms (2003–2006) zur Verfolgung der Umsetzung des Aktionsplans e Europe 2005, zur Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit (MODINIS)

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einführung 3

2. Hintergrund 3

2.1. Der Aktionsplan e Europe 2005 3

2.2. MODINIS 3

2.3. i2010 4

3. Ergebnisse der Bewertung 5

3.1. Aktionsplan e Europe 2005 5

3.2. MODINIS 6

4. Schlussfolgerungen 7

ANHANG 1 8

1. Relevanz 8

2. Effizienz und Kohärenz von e Europe; 8

3. Wirkung und Effektivität 9

ANHANG 2 11

Effizienz des Programms MODINIS 11

Effektivität, Wirkung und Relevanz von MODINIS 11

Empfehlungen 12

1. EINFÜHRUNG

Diese Mitteilung enthält die Abschlussbewertung des Aktionsplans e Europe 2005 und des Programms MODINIS. Artikel 7 Absatz 4 der MODINIS-Entscheidung (Entscheidung Nr. 2256/2003/EG) lautet: „Am Ende des Programms legt die Kommission dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss einen Bewertungsbericht über die Ergebnisse vor, die bei der Durchführung der [im Programm vorgesehenen] Maßnahmen erzielt wurden“.

In Anbetracht der bestehenden Synergien zwischen MODINIS und e Europe wurde beschlossen, beide Programmbewertungen gleichzeitig durchzuführen und über die Erkenntnisse einem gemeinsamen Abschlussbericht vorzulegen.

2. HINTERGRUND

2.1. Der Aktionsplan e Europe 2005

Der Aktionsplan e Europe (2000–2002) wurde vom Europäischen Rat in Feira (Juni 2000) als der auf die Informationsgesellschaft bezogene Teil der Lissabonner Strategie für eine wirtschaftliche, soziale und umweltpolitische Erneuerung verabschiedet. Er enthielt eine Reihe von Zielen, deren Erreichung regelmäßig anhand von Benchmarking-Indikatoren überwacht wurde.

Ende 2002 gab es jedoch kaum Anzeichen dafür, dass die Erfolge bei der Verbreitung des Internet in Europa tatsächlich zu neuen Arbeitsplätzen und Diensten führten. Deshalb rief der Europäische Rat in Barcelona (März 2002) die Kommission auf, einen Aktionsplan e Europe aufzustellen, dessen Schwerpunkt darauf liegen sollte, dass „bis 2005 in der gesamten Union Breitbandnetze in weitem Umfang verfügbar sind und genutzt werden und dass das Internet-Protokoll IPv6 verstärkt zur Anwendung gelangt [...] und auf der Sicherheit von Netzen und Information sowie auf e Government, e Learning, e Health und e Business“[1]. Der nachfolgende Aktionsplan e Europe 2005 wurde vom Europäischen Rat in Sevilla gebilligt (Juni 2002).

2.2. MODINIS

Das Programm MODINIS wurde im November 2003 vom Europäischen Parlament und vom Rat als „Mehrjahresprogramm zur Verfolgung der Umsetzung des Aktionsplans eEurope 2005, zur Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit“ verabschiedet. Es folgte auf das Programm „PROMISE“, aus dessen Haushalt in der Schlussphase bereits Mittel für den Aktionsplan e Europe 2002 bereitgestellt wurden. MODINIS hatte eine Laufzeit von zunächst drei Jahren (2003–2005) und wurde dann bis 2006 verlängert, um die Kontinuität bis zum Anlaufen des Programms zur Unterstützung der IKT-Politik (IKT-Förderprogramm) zu gewährleisten, das seinerseits Teil des 2006 beschlossenen Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation ist.

MODINIS hatte folgende Zielsetzungen:

- Überwachung der mit e Europe erreichten Fortschritte,

- Analyse empfehlenswerter Verfahren in Bezug auf e Europe, Verbreitung vorbildlicher Verfahren und Informationsdienste,

- Analyse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Dienste der Informationsgesellschaft,

- Vorbereitung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA).

Diese Ziele sollten durch folgende Maßnahmen erreicht werden:

- Benchmarking,

- Studien,

- Konferenzen und Workshops,

- Unterstützung der strategischen Analyse und Diskussion, hauptsächlich durch die e Europe-Beratergruppe.

Die Programmdurchführung erfolgte anhand jährlicher Arbeitsprogramme, die vom MODINIS-Verwaltungsausschuss angenommen wurden.

Das erste Arbeitsprogramm für 2004 war mit Haushaltsmitteln in Höhe von 12,8 Mio. EUR ausgestattet (einschließlich 5,1 Mio. EUR als Übertrag aus dem Jahr 2003). Für die Arbeitsprogramme 2005 und 2006 standen jeweils Mittel in Höhe von 7,72 Mio. EUR zur Verfügung. Der Gesamthaushalt des Programms MODINIS belief sich auf 28,2 Mio. EUR.

Dank der MODINIS-Verlängerung bis 2006 konnte die i2010-Initiative in deren erstem Jahr unterstützt werden.

2.3. i2010

Im Juni 2005 beschloss die Kommission die Initiative: „i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“. Als e Europe-Nachfolger stellt die i2010-Initiative eine umfassende Strategie für den Einsatz sämtlicher Instrumente der EU-Politik zur Förderung der Entwicklung der digitalen Wirtschaft dar. Sie setzt auf IKT-Förderung, Vorschriften sowie Forschung und Innovation, um einen Beitrag zur Verwirklichung der Lissabonner Ziele zu leisten. Die Prioritäten dieser Politik sind: a) Förderung eines günstigen und wettbewerbsorientierten Umfelds für die elektronische Kommunikation und Mediendienste, b) Stärkung der Forschung und Innovation im Bereich der IKT und c) Gewährleistung einer integrativen Informationsgesellschaft, die allen zugute kommt.

Dabei sind in den letzten drei Jahren große Fortschritte erzielt worden: ein neuer Rechtsrahmen für audiovisuelle Mediendienste wurde eingeführt; die Reform des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation wurde eingeleitet[2]; die Bestimmungen zur Schaffung eines Binnenmarktes für die Mobilfunknutzung traten in Kraft; Initiativen zur Förderung von Online-Inhalten in Europa wurden ergriffen[3]; neue große Finanzierungsmaßnahmen für Forschung, Entwicklung und Innovation sind angelaufen; wegweisende öffentlich-private Partnerschaften (gemeinsame Technologieinitiativen) wurden ins Leben gerufen; Vorreiterinitiativen zu Themen wie intelligentes Fahrzeug, europäische digitale Bibliotheken und IKT für Nachhaltigkeit wurden ergriffen, ebenso wie Initiativen für digitale Integration ( e Inclusion), elektronische Behördendienste ( e Government) und elektronische Gesundheitsdienste ( e Health)[4].

3. ERGEBNISSE DER BEWERTUNG

Die Bewertung des Politikrahmens für den Aktionsplan e Europe und dessen Finanzierungsprogramm MODINIS erfolgte vom Januar 2006 bis Juli 2007 mit Hilfe von eigens damit beauftragten Bewertern[5].

3.1. Aktionsplan e Europe 2005

Die Kommission begrüßt die Ergebnisse der unabhängigen Bewertung[6] und deren positive Gesamteinschätzung hinsichtlich der Relevanz, Effizienz und Wirkung des Aktionsplans e Europe 2005.

In Bezug auf die Relevanz war die Frage zu beantworten, ob der Ansatz einer übergreifenden Rahmenstrategie in einem reifen und komplexen Politikbereich angemessen und zweckmäßig ist.

Die Bewerter kamen zu dem Schluss, dass eine Rahmenstrategie nützlich und zweckmäßig ist. Wie sie feststellten, war e Europe entscheidend für die Einrichtung und Pflege des Dialogs zwischen Ländern mit unterschiedlichen kulturellen und institutionellen Voraussetzungen, Leistungsniveaus sowie Plänen und Prioritäten für die Informationsgesellschaft.

Im Zuge der Bewertung wurden fünf Wirkungsarten ermittelt. Demnach kann e Europe gesehen werden als

- eine Plattform für die Einflussnahme,

- ein wichtiger Initiator und Motor der nationalen Politik zugunsten der Informationsgesellschaft,

- ein Bezugspunkt für die nationale Politik zugunsten der Informationsgesellschaft,

- ein Antriebsfaktor für bestimmte Teilbereiche der Informationsgesellschaft,

- ein Anreiz für eine bessere Koordinierung der nationalen Politik zugunsten der Informationsgesellschaft.

Diese Wirkungsarten wurden in den verschiedenen Mitgliedstaaten in unterschiedlichen Kombinationen festgestellt. Die Bewerter kamen zu dem Schluss, dass der Aktionsplan e Europe 2005 ein wichtiger Faktor dafür war, die IKT auf der politischen Tagesordnung zu halten, als das Interesse an diesem Thema zu schwinden drohte. Elektronische Behörden- und Gesundheitsdienste sind zwei Beispiele dafür, wie die Mitgliedstaaten dank e Europe konkrete Ziele mit hochrangiger politischer Unterstützung verfolgen.

Der e Europe-Beratergruppe kam eine wichtige Rolle beim Erfahrungsaustausch und beim verstärkten gegenseitigen Lernen auf europäischer Ebene zu. Mit ihrer Hilfe bekamen die Mitgliedstaaten einen breiteren Gesamtüberblick über die Herausforderungen, die aus der Informationsgesellschaft erwachsen, und die von anderen gefundenen Lösungen.

Nach Ansicht der Bewerter wurde jedoch die der e Europe-Beratergruppe beigestellte Gruppe der Betroffenen („zweite Sektion“) ihrer Beratungsrolle nicht hinreichend gerecht, vor allem weil es sich hierbei um eine feste Gruppe handelte, die nicht das breite Spektrum an Sachkenntnis bieten konnte, das für die große Vielfalt der e Europe-Themen nötig gewesen wäre.

Sie legte aber wichtige Berichte über die digitale Kluft und die digitale Integration vor, die den Weg für große Politikinitiativen im Rahmen der i2010-Strategie ebneten, beispielsweise für die Mitteilung der Kommission zur „Überwindung der Breitbandkluft“[7] und für die Initiative zur digitalen Integration[8].

Um die von den Bewertern festgestellten Mängel zu beseitigen, dabei aber die vorteilhafte Bündelung des Fachwissens aus der zweiten Sektion zu erhalten, wurde die Gruppe durch einen Ad-hoc-Mechanismus für die Anhörung der Beteiligten abgelöst.

3.2. MODINIS

Die Kommission begrüßt die positive Einschätzung[9] des Programms MODINIS als die Maßnahme, die den Aktionsplan e Europe erst möglich machte und für die Abstimmung zwischen der politischen Initiative und dem Ausgabenprogramm sorgte. Nach Ansicht der Bewerter erbrachte MODINIS einen europäischen Mehrwert zu den Tätigkeiten der Mitgliedstaaten, und zwar vor allem durch den Leitungsvergleich (Benchmarking), aber auch durch Konferenzen und die Vorbereitungsarbeiten für ENISA.

Dagegen bemängelten sie das unklare Verhältnis zwischen dem MODINIS-Verwaltungsausschuss und der e Europe-Beratergruppe, vor allem im Hinblick auf die Kompetenzverteilung und die Koordinierung beider Gremien. Die Kommission ist erfreut darüber, dass dieses Problem nach Ansicht der Bewerter während der Programmverlängerung und durch die Einsetzung der hochrangigen i2010-Sachverständigengruppe gelöst wurde.

Aufgrund der späten Annahme des Programms MODINIS und der Tatsache, dass im Zuge des ersten Arbeitsprogramms noch Mittel verbraucht werden mussten, die aus 2003 übertragen worden waren, kam es zu Schwierigkeiten bei der Haushaltsausführung und zu Verzögerungen bei einigen Maßnahmen. Die Bewerter stellten aber auch fest, dass die Haushaltsausführung in den Jahren 2005 und 2006 sehr nahe bei 100 % lag.

Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der von MODINIS finanzierten Studien keine ausreichende Verbreitung fanden und nur eine geringe sichtbare Wirkung erzielten. Allerdings waren zum Zeitpunkt der Bewertung viele der Studien noch gar nicht abgeschlossen. Die Abschlussberichte der Studien sind allgemein zugänglich, gut bekanntgemacht worden und als wichtige Beiträge in die Politikgestaltung eingeflossen: Erhebungen über die IKT-Nutzung in Schulen, über die IKT-Nutzung durch praktische Ärzte und über elektronische Behördendienste wurden auf hochkarätigen Konferenzen vorgestellt. Zusammen mit anderen Studien über Breitbandversorgung und Zugangskosten bilden sie das Ausgangsmaterial für die Analysen in den i2010-Jahresberichten. Ein anderes Beispiel ist die Studie über interaktive Online-Inhalte[10], auf der die Mitteilung der Kommission über Online-Inhalte[11] beruht.

Schließlich nimmt die Kommission die Empfehlungen der Bewerter in Bezug auf das Programm MODINIS (siehe Anhang 2) zur Kenntnis und begrüßt diese. Nach ihrer Auffassung werden die Empfehlungen bei der Durchführung des IKT-Förderprogramms bereits berücksichtigt. Die ehemaligen MODINIS-Tätigkeiten gehören nun zu den „horizontalen Maßnahmen“ des IKT-Förderprogramms und betreffen folgende Themen:

a) Beziehungen mit dem Verwaltungsausschuss,

b) Rechtzeitige Annahme der Arbeitsprogramme,

c) Aufstellung der Benchmarking-Indikatoren,

d) Betonung der Verbreitung vorbildlicher Verfahren.

Den Empfehlungen wird folgendermaßen nachgekommen:

a) Die Rolle des Verwaltungsausschusses des IKT-Förderprogramms besteht darin, eine Stellungnahme über den Entwurf des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 47 der Entscheidung über das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) abzugeben. Gleichzeitig werden große Anstrengungen unternommen, um die Kommunikation mit dem Ausschuss zu verstärken und zu verbessern. Die strategische Ausrichtung und die Prioritäten werden in der hochrangigen i2010-Gruppe erörtert.

b) Die verzögerte Annahme des ersten Arbeitsprogramms zum IKT-Förderprogramm war zum Teil durch den späten Erlass der CIP-Entscheidung (November 2006) bedingt. Darüber hinaus wurden mit dem IKT-Förderprogramm neue Instrumente und Ziele eingeführt, so dass die Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsausschuss einen zusätzlichen Diskussionsbedarf hatten, bevor sie zum Arbeitsprogramm Stellung nehmen konnten. Diese Verzögerung wirkte sich auch auf die Annahme des Arbeitsprogramms 2008 aus. Ab 2009 dürfte das angenommene Arbeitsprogramm nun allerdings jeweils kurz nach Jahresbeginn vorliegen.

c) Der 2006 aufgestellte i2010-Benchmarking-Rahmen diente als Richtschnur für die Arbeiten an allen Leistungsvergleichen, die in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und vor allem durch die Eurostat-Arbeitsgruppe unternommen wurden. Die Verbindung zum Lissabon-Prozess wird durch die Verknüpfung der i2010-Indikatoren mit den auf die IKT anwendbaren integrierten Leitlinien hergestellt. Außerdem werden die Indikatoren von den Mitgliedstaaten durch die Veröffentlichung der Länderprofile im i2010-Jahresbericht regelmäßig validiert.

d) Der Austausch bewährter Verfahren wurde verstärkt, und zwar sowohl über durchsuchbare, webgestützte Datenbanken (www.epractice.eu) als auch den Aufbau thematischer Netze, der vom IKT-Förderprogramm finanziert wird. Außerdem wurden neue Gebiete wie digitale Integration und digitale Kluft (http://www.broadband-europe.eu) einbezogen.

4. SCHLUSSFOLGERUNGEN

Die Kommission hält diesen Bericht für positiv, denn er bestätigt sowohl die Wirksamkeit als auch die Nützlichkeit des Aktionsplans e Europe 2005 und dessen hauptsächlichen Finanzierungsprogramms MODINIS. Einige Schwächen wurden zwar festgestellt, diese haben sich aber kaum auf die Programmdurchführung insgesamt ausgewirkt. Zudem wurden sie in der Folgeinitiative, der i2010-Strategie und einem ihrer hauptsächlichen Finanzierungsprogramme (dem IKT-Förderprogramm) behoben.

ANHANG 1

Abschlussbewertung des Aktionsplans e Europe 2005

Auszüge aus dem Bewertungsbericht [12]

Die e Europe-Bewertung ist in drei Teile gegliedert:

- Relevanz von e Europe;

- Effizienz und Kohärenz von e Europe;

- Wirkungspotenzial des Aktionsplans e Europe und seiner Durchführungsmechanismen.

1. Relevanz

Die Relevanz der Programminhalte von e Europe wird von den verschiedenen Beteiligten (Politiker, Unternehmer, Hochschulkreise) unterschiedlich beurteilt. Halten beispielsweise politische Entscheidungsträger in einem bestimmten Mitgliedstaat die e Europe-Prioritäten für zweckdienlich, so wird diese Meinung nicht unbedingt auch von den Unternehmen dieses Landes geteilt.

In Bezug auf das politische Konzept war hauptsächlich die Frage zu beantworten, ob der Ansatz einer übergreifenden Rahmenstrategie in einem zunehmend reifen und komplexen Politikbereich noch angemessen und zweckmäßig ist.

Die Ergebnisse der Bewertung deutet auf Folgendes hin:

Der Aktionsplan e Europe 2005 war entscheidend für die Einrichtung und Pflege des Dialogs zwischen Ländern mit sehr unterschiedlichen kulturellen und institutionellen Voraussetzungen, Leistungsniveaus sowie Plänen und Prioritäten auf dem Gebiet der Informationsgesellschaft.

Unter den Mitgliedstaaten besteht offenbar Einigkeit bezüglich der Relevanz von e Europe als übergreifende Rahmenstrategie oder zumindest als gemeinsames Handlungskonzept in Europa. Die Mitgliedstaaten sehen hier die Notwendigkeit eines Forums, das ein gemeinsames und koordiniertes Vorgehen beispielsweise in Bezug auf Normen und Vorschriften oder andere Fragen im Zusammenhang mit der Interoperabilität fördert. Die Relevanz von e Europe unterscheidet sich jedoch von einem Mitgliedstaat zum anderen, wenngleich davon ausgegangen werden kann, dass die Relevanz als solche für die EU recht hoch ist. Dies ist den unterschiedlichen Stufen der IKT-Entwicklung und unterschiedlichen politischen Bedürfnissen geschuldet, die dazu führen, dass in einigen Mitgliedstaaten die e Europe-Zielsetzungen nicht dem allgemeinen Entwicklungsstand der Informationsgesellschaft entsprechen.

2. Effizienz und Kohärenz von E EUROPE;

Die Effizienz von e Europe wurde mit Blick auf die Funktion der e Europe-Beratergruppe und der zugehörigen Untergruppen beurteilt.

Der e Europe-Beratergruppe kam eine wichtige Rolle beim Erfahrungsaustausch und beim verstärkten gegenseitigen Lernen auf europäischer Ebene zu. Dank ihrer Sitzungen bekamen die Vertreter der Mitgliedstaaten einen breiteren Gesamtüberblick über die Herausforderungen, die aus der Informationsgesellschaft erwachsen, und die von anderen Ländern gefundenen Lösungen.

Als Impulsgeber für die Politikentwicklung im Bereich der Informationsgesellschaft und die Koordinierung dieser Maßnahmen spielte die Beratergruppe bislang aber nur eine geringe Rolle, weil sich die Mitgliedstaaten in unterschiedlichem Maße beteiligen und es der Gruppe an Interaktivität mangelt. Die Beratergruppe hat offenbar nicht – wie beabsichtigt – als Lackmustest für die von der Kommission vorgeschlagenen Strategien zugunsten der Informationsgesellschaft funktioniert. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Teilnehmer aus den Mitgliedstaaten einer zu niedrigen Entscheidungsebene angehören und nicht in der Lage sind, den Standpunkt ihres Landes zu vertreten.

An der Nützlichkeit der zweiten Sektion der e Europe-Beratergruppe bestehen große Zweifel. Ihr Auftrag war von Anfang an unklar, und ihre Arbeit wirkte sich kaum auf die e Europe-Tätigkeiten aus.

Die zweite Sektion der Beratergruppe bestand aus verschiedenen Fachleuten und Interessenvertretern aus unterschiedlichen Politikbereichen und Wirtschaftszweigen. Für die Teilnehmer war die Gruppe offenbar ein bereichernder Treffpunkt und ein Forum für den Meinungsaustausch und den Aufbau neuer Netze. Wegen der derart breiten Zusammensetzung und ohne klaren Auftrag fehlte es den Diskussionen aber offenbar am nötigen Detailgrad und Fachwissen, um wirklichen Einfluss auszuüben.

Der Hauptteil der Arbeit findet in den Untergruppen statt. Die Untergruppen „ e Health“ (elektronische Gesundheitsdienste) und „ e Government“ (elektronische Behördendienste) arbeiteten gut, sie ermöglichten die Diskussion und Konsensfindung zu diesen wichtigen Themen.

Die große Anzahl von Untergruppen und deren mangelnde Koordinierung führten jedoch zu einem Transparenzverlust und zu unnötiger Doppelarbeit. Überdies ist die Koordinierung zwischen den e Europe-Arbeitsgruppen und den Arbeitsgruppen anderer Generaldirektionen unzureichend.

3. Wirkung und Effektivität

Im Mittelpunkt der Bewertung stand der Beitrag von e Europe zu der in den Mitgliedstaaten verfolgten Strategie und Politik für die Informationsgesellschaft, d. h. die direkte Wirkung. Wo immer dies möglich war, wurde aber auch versucht, indirekte Auswirkungen auf operative Programme und Maßnahmen zu ermitteln.

e Europe führte zu einigen direkten Maßnahmen in den Mitgliedstaaten, sei es in Bezug auf operative Programme oder auf die Verbesserung der internen Koordinierung.

Der Aktionsplan e Europe 2005 rief in den Mitgliedstaaten in Abhängigkeit von deren Triebkräften und Merkmalen unterschiedliche Arten von Wirkungen hervor. Im Zuge der Bewertung wurden fünf Wirkungsarten ermittelt:

- e Europe als eine Plattform für die Einflussnahme,

- e Europe als ein wichtiger Initiator und Motor der nationalen Politik zugunsten der Informationsgesellschaft,

- e Europe als Bezugspunkt für die nationale Politik zugunsten der Informationsgesellschaft,

- e Europe als ein Antriebsfaktor für bestimmte Teilbereiche der Informationsgesellschaft,

- e Europe als ein Anreiz für eine bessere Koordinierung der nationalen Politik zugunsten der Informationsgesellschaft.

Die verschiedenen Wirkungsarten sind in den Mitgliedstaaten in unterschiedlicher Kombination anzutreffen, was verdeutlicht, dass von e Europe als staatliche Maßnahme im Bereich der Informationsgesellschaft in den Mitgliedstaaten auf vielfältige Weise ein erheblicher Einfluss ausgegangen ist. Außerdem hat die Bewertung gezeigt, dass die Auswirkungen von e Europe in beide Richtungen gehen, denn soweit e Europe als konsolidierte europäische Politik zu betrachten ist, wird der Aktionsplan bisweilen direkt von den Mitgliedstaaten beeinflusst, die seine Durchführungsmechanismen nutzen.

Der Aktionsplan e Europe 2005 war ein wichtiger Faktor dafür, die IKT auf der politischen Tagesordnung zu halten, als das Interesse an diesem Thema zu schwinden drohte, was teilweise damit zusammenhing, dass andere Themen (erneut) auftauchten, die als wichtiger galten.

Oftmals sind ständige Anstrengungen nötig, um höchste politische Unterstützung für einen Politikbereich zu erhalten, der auf der kurzfristigen politischen Tagesordnung in den Mitgliedstaaten üblicherweise nicht ganz oben steht. Hier hat die Bewertung ergeben, dass e Europe durch seine Durchführungsmechanismen wie Beratergruppe, Ministerkonferenzen und Benchmarking eine wesentliche Rolle dabei gespielt hat, die hochrangige Unterstützung für IKT-Initiativen aufrecht zu erhalten. Dies kann auch wieder auf die unterschiedlichen Wirkungsarten zurückgeführt werden, denn die hochrangige Unterstützung ist eine der wesentlichen Voraussetzungen für diese Arten der Wirkung. Die Förderung hochrangiger Unterstützung in Verbindung mit der Entwicklung und Verbreitung beispielhafter Verfahren könnte daher als wirksames Werkzeug betrachtet werden, das es erlaubt, die Ergebnisse, die mit politischen Eingriffen wie e Europe oder i2010 angestrebt werden, auch tatsächlich zu verwirklichen.

e Europe leistete einen Beitrag zum Erreichen gemeinsamer politischer Ziele im Bereich der Informationsgesellschaft, beispielsweise mit den Aktionsplänen für elektronische Behörden- und Gesundheitsdienste, die beide über allgemeine Interessenerklärungen hinaus gehen und konkrete Ziele enthalten.

Die Bewertungsergebnisse zeigen zwar, dass e Europe die hochrangige Unterstützung gefördert und damit auch die IKT-Politik auf nationaler Ebene vorangebracht hat, der Gesamtabgleich der einschlägigen Politikziele der Mitgliedstaaten mit denen des Aktionsplans e Europe macht aber auch deutlich, dass der Schwerpunkt auf der Entwicklung elektronischer Behörden- und Gesundheitsdienste lag. Herauszustellen ist der Beitrag des Benchmarking in Bezug auf elektronische Behördendienste, wo die Diskussion über Indikatoren und Rangfolgen zumindest diesen Politikbereich ständig auf die politische Tagesordnung der Mitgliedstaaten brachte.

ANHANG 2

Abschlussbewertung des Programms MODINIS

Auszüge aus dem Bewertungsbericht [13]

EFFIZIENZ DES PROGRAMMS MODINIS

Im Mittelpunkt der Bewertung des Programms MODINIS standen die Programmverwaltung, die Verwendung der Haushaltsmittel, die Rolle des MODINIS-Verwaltungsausschusses sowie die Gesamtkohärenz der Arbeitsprogramme mit dem Aktionsplan e Europe 2005.

Die Bewertung ergab, dass sich die Rolle des Verwaltungsausschusses auf die im Verwaltungsverfahren festgelegten Funktionen beschränkte. Dennoch war das Verhältnis zwischen dem Verwaltungsausschuss und der e Europe-Beratergruppe von einer unklaren Verteilung der Zuständigkeiten und mangelnder Koordinierung geprägt. Es gab insbesondere Spannungen zwischen der formal-rechtlichen Stellung des Verwaltungsausschusses einerseits und dem Rang der Mitglieder der e Europe-Beratergruppe andererseits.

Wie die Bewertung ferner ergab, war die Rolle des MODINIS-Verwaltungsausschusses im Rahmen der i2010-Initiative besser definiert. Die klarere Trennung zwischen der aus dem Verwaltungshaushalt der Kommission finanzierten hochrangigen i2010-Sachverständigengruppe und den MODINIS-Tätigkeiten verringerte die vorherige Verwirrung darüber, wie die unterschiedlichen Treffpunkte und Foren und interagieren sollten, da die Koordinierungsverantwortung auf die Mitgliedstaaten übertragen wurde.

Was die Verwendung der Haushaltsmittel anbelangt, hat die verspätete Annahme des Arbeitsprogramms den Einsatz der MODINIS-Mittel im Jahr 2004 erheblich beeinträchtigt. Die Ausgabentätigkeit und Mittelbindungen verbesserten sich in den Jahren 2005 und 2006. Das gegenwärtige Verfahren für die Annahme der Arbeitsprogramme und Haushalte innerhalb der Kommission erlaubt gegenwärtig keine Tätigkeiten, die sich über das gesamte Haushaltsjahr erstrecken, weil es ständig zu Verzögerungen im förmlichen Annahmeverfahren kommt, wobei die förmliche Annahme des Haushaltsentwurfs und des Programms bereits das erste Quartal in Anspruch nimmt. Dies beeinträchtigt nicht nur die Effizienz des Haushaltsvollzugs, sondern gefährdet auch die Zeitplanung und Relevanz der in den Arbeitsprogrammen vorgesehenen Tätigkeiten.

Der Kommunikation und dem Informationsaustausch wurde in den Arbeitsprogrammen wenig Beachtung geschenkt, und auf solche Aktivitäten entfielen auch nur geringe Haushaltsmittel.

Trotzdem entsprechen die MODINIS-Arbeitsprogramme nach Ansicht der Bewerter den Zielen von MODINIS als finanzielles Unterstützungsprogramm für die Durchführung des Aktionsplans e Europe 2005.

Effektivität, Wirkung und Relevanz von MODINIS

Insgesamt ist festzustellen, dass die mit MODINIS erzielte Wirkung in den verschiedenen Aktionsbereichen und Arbeitspaketen durchaus unterschiedlich ist. Die deutlichste Wirkung ist bei den Benchmarking-Aktivitäten festzustellen, die von den Mitgliedstaaten ernst genommen wurden und in einigen Fällen zu wesentlichen Leistungsverbesserungen führten. Das Benchmarking ist auch der Bereich, in dem MODINIS am sichtbarsten war, denn das Programm hat nicht nur den Leistungsvergleich finanziert, sondern auch einen Beitrag zur Entwicklung und Anpassung der Indikatoren für i2010 geleistet.

In den anderen drei Aktionsbereichen erwiesen sich die meisten von MODINIS finanzierten Tätigkeiten als nützlich und führten zu Folgeaktivitäten, beispielsweise die Konferenzen oder die Vorbereitung für eine Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit. Die Konferenzen erwiesen sich als wichtige Ecksteine für die e Europe-Schwerpunkte, gaben der weiteren Politikentwicklung neue Impulse und leisteten Zuarbeit zur Aufstellung konkreter Fahrpläne und Aktionspläne. Der einzige Durchführungsmechanismus, dem eine geringe Bedeutung beigemessen wird, waren die von MODINIS finanzierten Studien. Diese wurden nicht ausreichend verbreitet und wirkten sich offenbar kaum auf den Informationsaustausch und den Aufbau von Kompetenzen in den Mitgliedstaaten aus. MODINIS sorgte dafür, dass jene Tätigkeiten, die im Einklang mit den e Europe-Zielen standen, Finanzmittel erzielten und somit auch durchgeführt wurden.

MODINIS war zweifellos ein relevantes Durchführungsinstrument für e Europe, denn das Programm ermöglichte die Durchführung europaweiter Tätigkeiten, die von den Mitgliedstaaten selbst nicht hätten durchgeführt oder finanziert werden können. Das Programm hat sich dadurch erheblich auf die Erzielung eines europäischen Mehrwerts zu den Tätigkeiten der Mitgliedstaaten ausgewirkt.

Empfehlungen

Es wird empfohlen, die Rolle des Verwaltungsausschusses in künftigen ähnlichen Programmen auf die Annahme der Arbeitsprogramme und die Zuweisung der Haushaltsmittel zu beschränken. Die Kommission muss jedoch die Kommunikation mit dem Ausschuss strukturell verbessern und dafür sorgen, dass seine Rolle hinreichend genau festgelegt wird.

Die Kommission muss Wege finden, damit die Arbeitsprogramme rechtzeitig angenommen werden und der Zeitrahmen des Arbeitsprogramms mit dem Haushaltsjahr übereinstimmt, um einen effektiven Haushaltsvollzug zu ermöglichen.

Die Benchmarking-Indikatoren müssen ständig verbessert und an neue Entwicklungen sowie an den möglichen EU-Beitritt neuer Mitgliedstaaten angepasst werden. Die Bemühungen zur Festlegung neuer Indikatoren sollten fortgesetzt werden. Die Abstimmung und Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Arbeitsgruppen, die für die Aufstellung der Indikatoren verantwortlich sind, muss sichergestellt werden, um Doppelarbeit zu vermeiden und zu den bestmöglichen Indikatoren für i2010 zu gelangen.

Der Austausch empfehlenswerter Verfahren sollte im Rahmen von i2010 verstärkt werden, denn neue Mitgliedstaaten und neue Themen machen gemeinsame Anstrengungen notwendig, um das Lernen und die Kohärenz in der gesamten Europäischen Union zu verbessern.

Die Verbreitung bewährter Verfahren durch Konferenzen und Studien erscheint derzeit als unzureichend. Die Bewerter schlagen daher vor, mehr Mittel für die Verbreitung beispielhafter Verfahren bereitzustellen, z. B. für durchsuchbare webgestützte Datenbanken.

[1] Europäischer Rat von Barcelona, Schlussfolgerungen des Vorsitzes, Absatz 40 (http://ue.eu.int/en/Info/eurocouncil/index.htm).

[2] http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/tomorrow/index_en.htm.

[3] KOM(2007) 836, http://ec.europa.eu/avpolicy/other_actions/content_online/index_de.htm.

[4] KOM(2007) 694, http://ec.europa.eu/information_society/activities/einclusion/index_en.htm.

[5] Rambøll Management and Technopolis.

[6] Siehe Anhang 1.

[7] KOM(2006) 129.

[8] KOM(2007) 694.

[9] Siehe Anhang 2.

[10] http://ec.europa.eu/information_society/eeurope/i2010/docs/studies/interactive_content_ec2006.pdf

[11] KOM(2007) 836 endg.),http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2007:0836:FIN:DE:PDF

[12] Den vollständigen Bericht finden Sie unter:http://ec.europa.eu/dgs/information_society/evaluation/data/pdf/studies/s2005_01/eEurope2005_final_report.pdf

[13] Den vollständigen Bericht finden Sie unter:http://ec.europa.eu/dgs/information_society/evaluation/data/pdf/studies/s2005_01/modinis_final_report.pdf