Im folgenden Text werden die autonomen Handelspräferenzen als „AHP“ und die unter die Verordnung fallenden Erzeugnisse entweder als „AHP-Positionen“ oder „AHP-Erzeugnisse“ oder gegebenenfalls als „Erzeugnisse nach Anhang I“ und „Erzeugnisse nach Anhang II“ bezeichnet. In den Tabellen, aber auch im folgenden Text wird hauptsächlich auf die Warencodes der Kombinierten Nomenklatur (KN) Bezug genommen. Die zu den KN-Codes gehörigen Bezeichnungen der Waren sind in den Anhängen der Verordnung zu finden.

Die Analyse der Auswirkungen auf den Handel beruht hauptsächlich auf der Untersuchung der Entwicklung der Einfuhren der von den autonomen Handelspräferenzen umfassten Erzeugnisse aus Pakistan in die EU. Obgleich die Handelspräferenzen vom 15. November 2012 bis zum 31. Dezember 2013 gewährt wurden, liegt der Schwerpunkt der Analyse auf den durchschnittlichen Einfuhren im Kalenderjahr 2013, die mit denjenigen in den drei vorhergehenden Jahren (2010, 2011 und 2012) verglichen werden. Aufgrund der Datenverfügbarkeit und zwecks leichterer Vergleichbarkeit der Daten ist die Analyse auf Daten der EU mit 27 Mitgliedstaaten (EU-27) gestützt, denn der Beitritt Kroatiens erfolgte am 1. Juli 2013. Ebenfalls aus Gründen der Datenverfügbarkeit, -verlässlichkeit und vergleichbarkeit beruht die Analyse auf Daten, die wertmäßig und nicht mengenmäßig erfasst wurden. Die wichtigste Quelle für Daten über die Einfuhren aus Pakistan in die EU ist Eurostat (COMEXT). Die Analyse der Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Beschäftigung in der EU beruht hauptsächlich auf der Untersuchung der Produktions- und Beschäftigungsdaten und ist unter anderem auf die Prodcom-Daten von Eurostat (NACE Rev. 2.0) gestützt. Des Weiteren liegt der Schwerpunkt der Analyse auf der Textil- und der Bekleidungsbranche, da die meisten der von den autonomen Handelspräferenzen umfassten Erzeugnisse auf diese entfielen.

Mit Erlass der Verordnung (EU) Nr. 1029/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur Einführung autonomer Handelspräferenzen für Pakistan aufgrund der Flutkatastrophe (im Folgenden „Verordnung“) wurden Pakistan für 75 Erzeugnisse Handelspräferenzen gewährt. Aufgrund dieser Handelspräferenzen konnten 49 Erzeugnisse (nämlich diejenigen, die in Anhang I der Verordnung aufgeführt sind) ohne Zölle oder mengenmäßige Beschränkungen in die EU eingeführt werden, und 26 Erzeugnisse (nämlich diejenigen, die in Anhang II der Verordnung aufgeführt sind) konnten zum Zollsatz Null unter Geltung von mengenmäßigen Beschränkungen (Zollkontingenten) eingeführt werden.

Tabelle 2 gibt einen Überblick über die Ausschöpfung der AHP, d. h. über die Einfuhren, für die die AHP und andere zolltarifliche Maßnahmen tatsächlich in Anspruch genommen wurden. Hieraus geht hervor, dass die AHP im Durchschnitt für rund 65 % der auf AHP-Positionen entfallenden Einfuhren in Anspruch genommen wurden. Die Einfuhren im Wert von 942 Mio. EUR, für die die AHP in Anspruch genommen wurden, entsprachen 21 % der Gesamteinfuhren aus Pakistan in die EU im Jahr 2013.

AHP-Positionen in % der Gesamteinfuhren in den Jahren von 2010 bis 2012

Tabelle 1: Einfuhren aus Pakistan in die EU-27 (Angaben in Tausend EUR)

Die Gesamteinfuhren von AHP-Erzeugnissen aus Pakistan in die EU entfielen fast zur Hälfte auf Erzeugnisse nach Anhang I und auf Erzeugnisse nach Anhang II. Im Durchschnitt nahmen die Einfuhren von Erzeugnissen nach Anhang II (mit 34 %) etwas mehr zu als die Einfuhren von Erzeugnissen nach Anhang I (mit 29 %), was hauptsächlich auf den erheblichen Anstieg der Einfuhr eines Erzeugnisses nach Anhang II (2207 10 00: Ethylalkohol, unvergällt) zurückzuführen war. Bleibt dieses Erzeugnis unberücksichtigt, so stiegen die Einfuhren von Erzeugnissen nach Anhang II durchschnittlich um 25 %.

Tabelle 1 zeigt die Gesamteinfuhren aus Pakistan in die EU-27, also die Einfuhren von AHP-Erzeugnissen und allen anderen Erzeugnissen (Gesamteinfuhren abzüglich der AHP-Einfuhren). Der Wert der Einfuhren von AHP-Erzeugnissen aus Pakistan in die EU belief sich im Jahr 2013 auf 1,5 Mrd. EUR und hatte damit im Vergleich zum durchschnittlichen Wert dieser Einfuhren im Zeitraum von 2010 bis 2012 um 348 Mio. EUR oder 31,5 % zugenommen. Da auf die Einfuhren von AHP-Erzeugnissen in die EU rund 33 % der Gesamteinfuhren aus Pakistan entfielen, könnte man sagen, dass die AHP-Einfuhren im Jahr 2013 erheblich zur Zunahme der Gesamteinfuhren aus Pakistan (nämlich um 9,4 %) beitrugen (die Einfuhren aller anderen Erzeugnisse außer den AHP-Erzeugnissen nahmen nur um 1,1 % zu).

Im Allgemeinen steht Pakistan unter den Handelspartnern der EU beim Gesamthandel an 47. Stelle, bei den Einfuhren an 44. Stelle und bei den Ausfuhren an 51. Stelle. Abbildung 1 gibt Aufschluss über die Entwicklung des bilateralen Handels während des vergangenen Jahrzehnts; dieser hat sich insgesamt positiv entwickelt. Im genannten Zeitraum verzeichnete die EU (nämlich in den Jahren von 2005 bis 2009) einen geringfügigen Handelsbilanzüberschuss, ab dem Jahr 2010 hingegen ein Handelsbilanzdefizit.

Tabelle 3 enthält Angaben zu den Einfuhren in die EU vom Weltmarkt (Extra-EU-27) und aus Ländern mit ähnlichen Handelspräferenzen (d. h. aus Ländern, denen im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) der EU die vollständige Zollbefreiung gewährt worden war). Hieraus geht hervor, dass bei den unter die AHP-Positionen fallenden Einfuhren aus Pakistan im Durchschnitt ein besseres Ergebnis als bei den Gesamteinfuhren in die EU vom Weltmarkt erzielt wurde, jedoch ein schlechteres Ergebnis als bei den Einfuhren aus Ländern mit ähnlichen Handelspräferenzen. Eine plausible Erklärung für die (mit 66,2 %) starke Zunahme der Einfuhren aus begünstigten Ländern, die im Rahmen des APS die vollständige Zollbefreiung in Anspruch nahmen, ist die Reform der APS-Ursprungsregeln der EU (die geänderten Regeln gelten seit dem 1. Januar 2011), denn die EU lockerte diese Regeln, die unter anderem Textil- und Bekleidungserzeugnisse betrafen, für die am wenigsten entwickelten Länder erheblich. Am stärksten zugenommen haben die betreffenden Einfuhren aus Bangladesch, denn auf dieses Land entfielen rund 65 % der Einfuhren aus begünstigten Ländern, die im Rahmen des APS die vollständige Zollbefreiung in Anspruch nahmen.





Tabelle 3: Einfuhren in die EU-27 vom Weltmarkt und aus begünstigten Ländern, die im Rahmen des APS die vollständige Zollbefreiung in Anspruch nahmen (Angaben in Tausend EUR) Durchschnitt, 2010-2012 2013 Änderung Auf Pakistan entfallender Anteil in den Jahren von 2010 bis 2012 Auf Pakistan entfallender Anteil im Jahr 2013 Einfuhren vom Weltmarkt Gesamteinfuhren 1 530 617 750 1 520 363 786 - 0,7 % 0,3 % 0,3 % Einfuhren aller unter AHP-Positionen fallenden 17 431 666 18 238 834 4,6 % 6,4 % 8,0 % Erzeugnisse nach Anhang I 11 164 767 11 718 469 5,0 % 5,0 % 6,2 % nach Anhang II 6 266 899 6 520 365 4,0 % 8,7 % 11,2 % Einfuhren aus begünstigten Ländern, die im Rahmen des APS die vollständige Zollbefreiung in Anspruch nahmen Einfuhren aller unter AHP-Positionen fallenden Erzeugnisse 994 127 1 652 269 66,2 % nach Anhang I 188 428 333 394 76,9 % nach Anhang II 805 699 1 318 875 63,7 % Quelle: Berechnungen auf der Grundlage von Comext-Daten von Eurostat.

Die Tabellen 11 bis 13 im Anhang enthalten eine tiefer (nach Abschnitt und Position) gegliederte Aufschlüsselung der Einfuhren im Rahmen der AHP. Eine nähere Prüfung dieser Tabellen und der vorstehend aufgeführten Tabellen ergibt folgendes Bild:

Der auf Pakistan entfallende Anteil an den Gesamteinfuhren in die EU vom Weltmarkt lag unverändert bei 0,3 %. Der auf Pakistan entfallende Anteil an Einfuhren von AHP-Erzeugnissen in die EU stieg insgesamt betrachtet von 6,4 % auf 8 % (siehe Tabelle 3). Bereits vor der Einführung der AHP entfiel auf Pakistan ein erheblicher Anteil an den Einfuhren bestimmter Erzeugnisse – so entfiel auf sechs AHP-Erzeugnisse ein Anteil an den Einfuhren von mehr als 50 % (siehe Tabelle 6). Im Jahr 2013 entfiel auf AHP-Erzeugnisse ein Anteil an den Einfuhren von mehr als 50 %.

Unvergällter Ethylalkohol (2207 10 00) ist dasjenige Erzeugnis, dessen Einfuhr mit Abstand am stärksten zunahm (nämlich um 441 %), was hauptsächlich auf den Umstand zurückzuführen ist, dass dieses Erzeugnis normalerweise nicht unter die APS fällt und hierauf ein Meistbegünstigungszoll (MBZ) von 19 EUR/Hektoliter erhoben wird (siehe die Tabellen 11 und 12 im Anhang). Die Einfuhren von unter die AHP fallendem, unvergälltem Ethylalkohol aus Pakistan waren durch ein Zollkontingent begrenzt. Im Abschnitt „Künstliche Filamente“ (Kapitel 54) war mit 85 % ebenfalls ein starker Anstieg zu verzeichnen, jedoch entfielen hierauf nur 1,7 % des Wertes der AHP-Einfuhren (siehe Tabelle 13 im Anhang).

Aus Tabelle 13 geht hervor, dass in dem Abschnitt, der gemessen am Wert der AHP-Gesamteinfuhren am bedeutendsten war, nämlich „Baumwolle“ (Kapitel 52), ein Anstieg der Einfuhren um 28,8 % zu verzeichnen war. Es sei angemerkt, dass Pakistan – nach der Türkei – der zweitgrößte Lieferant der EU von Baumwolle und Baumwollerzeugnissen ist. In den Abschnitten, die Bekleidung umfassen (Kapitel 61 und 62) und auf die zusammen rund 34 % der AHP-Einfuhren aus Pakistan entfielen, war eine Zunahme von 37,4 % bzw. 49,8 % zu verzeichnen. Die Einfuhren von AHP-Erzeugnissen, die in Kapitel 63 (andere Spinnstoffwaren) eingereiht sind, in die EU nahmen um 6,8 % zu.

Wie die Analyse der einzelnen, unter die AHP fallenden Zolltarifpositionen (siehe insbesondere Tabelle 12 im Anhang) ergab, folgten diese im Allgemeinen der Entwicklung der Einfuhren in die EU vom Weltmarkt, und in den meisten Fällen war es um die Einfuhren aus Pakistan besser oder schlechter bestellt, je nachdem, ob die Einfuhren zu- oder abnahmen. Unter 27 Zolltarifpositionen war eine Zunahme der Einfuhren um mehr als 40 % zu verzeichnen, und unter 10 Zolltarifpositionen hiervon um mehr als 80 %, während die Einfuhren unter 18 Zolltarifpositionen abnahmen, unter 12 Zolltarifpositionen hiervon um mehr als 20 %.

Wie aus Tabelle 12 hervorgeht, traf dies hauptsächlich auf Erzeugnisse zu, die in Kapitel 52 (Baumwolle) und in Kapitel 61 (Bekleidung aus Gewirken) eingereiht sind: Bei diesen nahmen die Einfuhren am stärksten zu. Gleichzeitig gingen die Einfuhren am stärksten bei bestimmten Baumwollerzeugnissen zurück. Rückläufig waren auch die Einfuhren der meisten Erzeugnisse, die in Kapitel 63 (andere Spinnstoffwaren) eingereiht sind.

Insgesamt dürften sich die Zolleinbußen der EU infolge der AHP auf 84,6 Mio. EUR belaufen. Auf die Einfuhren von zehn Erzeugnissen, die unter die AHP fielen und die bezogen auf den Einfuhrwert zu den zehn wichtigsten zählten, entfielen 62 % der Zolleinbußen.

4.2 Auswirkungen auf die Produktion und die Arbeitsplätze in der EU

In diesem Abschnitt werden die etwaigen Auswirkungen der AHP auf die Wirtschaft in der EU untersucht; gemessen wird dies hauptsächlich anhand der EU-Produktion. Die Analyse stützt sich auf die Prodcom-Daten von Eurostat für dasjenige verarbeitende Gewerbe in der EU, das den AHP-Erzeugnissen schätzungsweise entspricht. Da die Prodcom-Daten jedoch nicht ganz vollständig sind (z. B. sind die tiefer gegliederten Daten einiger Mitgliedstaaten vertraulich) und da die achtstelligen Codes der Kombinierten Nomenklatur nicht in allen Fällen den einzelnen NACE-Codes entspricht, können die nachstehend aufgeführten Zahlen nur als Richtwerte angesehen werden, denn sie mussten aggregiert werden.

Aus Tabelle 4 gehen die Produktion in der EU-27 (Wert der abgesetzten Produktion) und die Beschäftigung (Gesamtzahl) im Jahr 2013 im verarbeitenden Gewerbe insgesamt (NACE-Abschnitt C.10 bis C.32), in der Textilbranche (NACE-Abschnitt C.13 und C.20.60), in der Bekleidungsbranche (NACE-Abschnitt C.14) und in der Leder- und Lederwarenbranche (NACE-Abschnitt C.15) hervor. Der Anteil der auf diese drei Teilsektoren entfallenden Produktion an der Gesamtproduktion im verarbeitenden Gewerbe kann als eher begrenzt angesehen werden, wohingegen der jeweilige Anteil dieser drei Teilsektoren an der Beschäftigung erheblicher ist.