54.

Die Koordinierung auf lokaler Ebene ist im Allgemeinen zufrieden stellend, aber nicht immer genügend strukturiert (siehe Kasten 6). Sie befindet sich in ständiger Entwicklung, da der Aufbau eines auf der freiwilligen Teilnahme der wachsenden Zahl von Gebern von Haushaltszuschüssen aufbauenden Netzes viel Zeit in Anspruch nimmt. Die Kommission arbeitet eng mit den Bretton-Woods-Institutionen zusammen, die einen großen Einfluss haben und über mehr Mittel verfügen. Von den fünf vom Hof besuchten Ländern war Mosambik das Land, in dem die Koordinierung am weitesten entwickelt war und wo es bereits relativ weit zurückreichende Erfahrungen in diesem Bereich gab (siehe Anhang 4). Kasten 6 — Koordinierung zwischen den Geldgebern in den fünf besuchten Ländern 1. In Äthiopien funktioniert die Koordinierung zwischen den Geldgebern gut. Die Delegation führt den Vorsitz in der informellen Gruppe zum Thema direkte Haushaltszuschüsse und ist Mitglied im Ausschuss für die Verwaltung der öffentlichen Finanzen, in dem die Geber und die Regierung monatlich zusammenkommen. Alle Bewertungsarbeiten werden gemeinsam durchgeführt und Äthiopien, das zu den 18 AKP-Staaten gehört, die Pilotländer für die PEFA sind, wird den neuen Bewertungsrahmen testen (siehe Ziffer 44). 2. Die in Anhang 4 dargestellte Situation in Mosambik liefert Beispiele für vorbildliche Methoden. 3. In Niger gibt es keine formelle Struktur für die Koordinierung zwischen den Gebern, doch gibt es einen ausreichenden ständigen Dialog. Die Zuständigkeiten für die verschiedenen Bereiche der öffentlichen Finanzverwaltung wurden aufgeteilt zwischen der Kommission (die für die Haushaltsplanung, -durchführung und -kontrolle zuständig ist), der Weltbank (die für die öffentlichen Aufträge und die Strukturreformen zuständig ist) und dem IWF (der für den makroökonomischen Rahmen und monetäre Fragen zuständig ist). 4. Im Tschad gibt es informelle Treffen zwischen der Kommission, dem IWF, der Weltbank, der Afrikanischen Entwicklungsbank (Bank for African Development) und der Coopération Française (AFD), die gemeinsame Bewertungen vornehmen. Diese Geldgeber verfolgen unterschiedliche Ansätze bei der externen Finanzkontrolle des Tschad. Während die Kommission, der IWF und die AFD den Rechnungshof stärken wollen, unterstützt die Weltbank eine andere Kontrollinstanz, nämlich das Kollegium für die Kontrolle und Überwachung der Öleinnahmen, das die angemessene Verwendung der Öleinnahmen sicherstellen will. 5. In Sambia funktioniert die Koordinierung gut. Die Weltbank, die Delegation und andere Geber haben die Regierung bei der Ausarbeitung der Studie zu den öffentlichen Ausgaben und zur finanziellen Rechenschaftspflicht (PEMFA) und dem sich daraus ergebenden Aktionsplan unterstützt. Im Dezember 2004 haben zwölf Partner ein globales Programm zur Umsetzung des Plans unterzeichnet. Die Delegation und Norwegen teilen sich den Vorsitz in der PEMFA-Gebergruppe. Überdies ist die Delegation Mitglied einer informellen Gruppe, die Überlegungen zur Qualität der öffentlichen Ausgaben anstellt. Schließlich wurde Ende 2004 von acht Gebern und der Regierung ein Partnerschaftsübereinkommen (Harmonisation in Practice — HIP) unterzeichnet, dessen Hauptziel die Koordinierung und Harmonisierung zwischen den Gebern ist, die Sicherstellung der einheitlichen Anwendung der Regierungsverfahren durch die Geber und die Verpflichtung der Regierung zur Durchführung der erforderlichen Reformen. Die Kommission hat dieses Übereinkommen bislang noch nicht unterzeichnet.