-A- -il ji. KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 26 0UW6 
KOM(%) 125 ciidg. 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
ZUR VERLÄNGERUNG DER AUSSETZUNG DES ENDGULTIf JEN 
ANTIDUMPINGZOLLS AUF DIE EINFUHREN BESTIMMTER 
ELEKTRONISCHER MIKROSCHALTUNGEN, SOGENANNTER EPROMs 
(löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher) 
MIT URSPRUNG IN JAPAN 
(von der Kommission vorgelegt) 

BEGRÜNDUNG 
(1) Mit Beschluß 95/272/EG vom 15. Juli 1995W setzte die Kommission (wie zuvor 
im Falle der DRAMs mit Ursprung in Japan und der Republik Korea'21) den 
endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von EPROMs mit Ursprung in 
Japan für neun Monate aus, da sich die Marktbedingungen bei der fraglichen 
Ware vorübergehend derart geändert hatten, daß kein schädigendes Dumping 
mehr vorlag und keine Gründe gegen die Aussetzung des Zolls sprachen. 
(2) Die Kommission prüfte die verfügbaren Angaben über den EPROM-Markt in der 
Gemeinschaft und stellte fest, daß die Lage auf diesem Markt am Ende des 
ursprünglichen Aussetzungszeitraums weiterhin stabil ist, wobei die Nachfrage 
das Angebot übersteigt. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft verzeichnet bei 
hohen Verkaufspreisen nach wie vor gute Geschäftsergebnisse. Nach den 
Marktvoraussagen dürfte diese Lage zumindest in den kommenden 12 Monaten 
anhalten. 
Daher kann angemessenerweise davon ausgegangen werden, daß es aufgrund der 
Aussetzung des Antidumpingzolls um einen weiteren Zeitraum von einem Jahr, 
d.h. bis April 1997, nicht erneut zu schädigendem Dumping auf dem 
Gemeinschaftsmarkt kommen wird. 
W ABl. Nr. L 165 vom 15.7.1995, S. 26. 
W ABl. Nr. L 126 vom 9.6.1995, S. 58. 
fj 
(3) Die Kommission unterrichtete den Antragsteller von ihrer Absicht, dem Rat die 
Verlängerung der Aussetzung des vorgenannten Antidumpingzolls vorzuschlagen, 
und gab ihm Gelegenheit zur Stellungnahme. Der Antragsteller erhob keine 
Einwände. 
(4) Der beiliegende Entwurf für eine Verordnung des Rates enthält nähere Angaben, 
denen zu entnehmen ist, daß die in Artikel 14 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 
384/96 des Rates genannten Voraussetzungen für die Verlängerung der 
Aussetzung dieses Antidumpingzolls erfüllt sind. 
(5) Daher wird wie im Falle der DRAMs vorgeschlagen, daß der Rat die Aussetzung 
des Antidumpingzolls auf die Einfuhren von EPROMs mit Ursprung in Japan um 
ein Jahr verlängert. 
3 
ENTWURF 
VERORDNUNG (EG) Nr. DES RATES 
vom ... 
ZUR VERLÄNGERUNG DER AUSSETZUNG DES ENDGÜLTIGEN 
ANTIDUMPINGZOLLS AUF DIE EINFUHREN BESTIMMTER 
ELEKTRONISCHER MIKROSCHALTUNGEN, SOGENANNTER EPROMs 
(löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher) 
MIT URSPRUNG IN JAPAN 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION-
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, 
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den 
Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden 
Ländern^1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 4, 
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
(»ABl. Nr. L 56, 6.3.96, S. 1. 
(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 577/91 des Rates*3) wurde ein endgültiger 
Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, 
sogenannter EPROMs (löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher) mit 
Ursprung in Japan in die Gemeinschaft eingeführt; diese Waren fallen unter 
folgende KN-Codes: 
8542 1133, 8542 11 34, 8542 11 35 oder 8542 11 36 (fertige UV-löschbare 
EPROMs); 
ex 8542 11 38 (fertige Flash E2PROMs); 
ex 8542 11 76 (OTPs); 
ex 8542 11 Ol (Wafer für alle Arten von EPROMs); 
ex 8542 11 05 (Chips für alle Arten von EPROMs). 
(2) Mit Beschluß 95/272/EG vom 15. Juli 1995<4> setzte die Kommission den 
endgültigen Antidumpingzoll auf EPROMs mit Ursprung in Japan für neun 
Monate aus, da sich die Marktbedingungen bei der betreffenden Ware 
vorübergehend derart geändert hatten, daß kein schädigendes Dumping mehr 
vorlag und keine Gründe gegen die Aussetzung des Antidumpingzolls für diesen 
Zeitraum sprachen. 
<3> ABl. Nr. L 65 vom 12.3.1991, S. 1, zuletzt geändert durch Verordnung (EWG) Nr. 2860/93, ABl. Nr. L 262 
vom 21.10.1993, S.l. 
<4> ABl. Nr. L 165 vom 15.7.1995, S. 26. 
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(3) Am 8. Okiober 1995 leitete die Kommission gemäß Artikel II Absatz 3 dvi 
Verordnung (HG) Nr. 3283/94 eine Inlerimsübcrprüfung,',) der 
Antidumpingmaßnahmcn betreffend EPROMs mit Ursprung in Japan ein. Diese 
Überprüfung ist derzeit noch nicht abgeschlossen. 
(4) Wie im Falle der DRAMs(6\ einer anderen Art von elektronischen 
Mikroschaltungen, prüfte die Kommission anhand der verfügbaren Angaben über 
die Marktsituation, und zwar insbesondere anhand der Verkaufsberichte der 
betroffenen Ausführer, ob die Voraussetzungen für die Verlängerung der 
Aussetzung des Antidumpingzolls erfüllt sind. Die verfügbaren Statistiken und 
die Verkaufsangaben, die die Kommission von den Gemeinschaftsherstellern und 
allen bekannten japanischen Ausführern erhielt, zeigen, daß die Lage auf dem 
EPROM-Markt in der Gemeinschaft am Ende des ursprünglichen 
Aussetzungszeitraums nach wie vor stabil ist, wobei die Nachfrage das Angebot 
übersteigt. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft verzeichnet bei hohen 
Verkaufspreisen weiterhin gute Geschäftsergebnissc. Die Untersuchung ergab, 
daß sich die Marktbcdingungen, die unter Randnunimcr 3 des Beschlusses 
95/272/EG der Kommission beschrieben wurden, im allgemeinen nicht geändert 
haben. Nach den Marktvoraussagen dürfte diese Lage mindestens in den nächsten 
12 Monaten anhalten. 
<5> ABl. Nr. C 262 vom 7.10.1995, S. 9. 
(6> Mit Verordnung (EG) Nr. 399/96 des Rates (ABl. Nr. L 55, S.l) wurde die Aussetzung der 
Antidumpingzölle auf die Einfuhren von DRAMs mit Ursprung in Japan und der Republik Korea um ein Jahr 
verlängert. 
6 
(5) Da der EPROM-Markt in der Vergangenheit zyklischen Schwankungen unterlag, 
ist jedoch nicht auszuschließen, daß sich die derzeitige Marktsituation wieder 
verschlechtert. Dies könnte erneut zu schädigendem Dumping führen und 
wiederum die Anwendung von Antidumpingmaßnahmcn erforderlich machen. 
Dafür spricht auch die Tatsache, daß in jüngster Zeit insbesondere in Japan 
beträchtliche zusätzliche Produktionskapazitäten geschaffen wurden und 
demnächst weitere Kapazitätsausweitungen bevorstehen. Daher kann 
angemessenerweisc davon ausgegangen werden, daß sich ein etwaiger 
Abschwung auf dem EPROM-Markt aufgrund dieser Ausweitung der weltweiten 
Produktionskapazität noch verschärfen würde. 
(6) Daher sollte der betreffende Antidumpingzoll über den ursprünglichen Zeitraum 
von neun Monaten hinaus für ein weiteres Jahr ausgesetzt werden, da es als 
unwahrscheinlich angesehen wird, daß es aufgrund dieser Aussetzung erneut zu 
schädigendem Dumping auf dem EPROM-Markt in der Gemeinschaft kommen 
wird. 
(7) Gemäß Artikel 14 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 3283/94 unterrichtete die 
Kommission den Antragsteller daraufhin von ihrer Absicht, dem Rat 
vorzuschlagen, die Aussetzung der vorgenannten Antidumpingzölle um ein Jahr 
zu verlängern; gleichzeitig gab sie ihm Gelegenheit zur Stellungnahme. Der 
Antragsteller erhob keine Einwände. 
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(8) Somit wird die Auffassung vertreten, daß die in Artikel 14 Absatz 4 der 
Verordnung (EG) Nr. 384/96 genannten Voraussetzungen für die Verlängerung 
der Aussetzung des betreffenden Zolls erfüllt sind und daß dieser Zoll daher für 
ein weiteres Jahr ausgesetzt werden sollte. 
(9) Wie im ursprünglichen Aussetzungszeitraum wird die Kommission die 
Entwicklung auf dem EPROM-Markt und das Verhalten der einzelnen 
Marktteilnehmer weiterhin genau beobachten. Sollte es zu einer erneuten 
Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft kommen, wird die 
Kommission dem Rat die unverzügliche Wiedereinführung des vorgenannten 
Antidumpingzolls empfehlen. 
(10) Zu diesem Zweck sind die im Rahmen der Verpflichtungen vorgesehenen 
Verkaufs- und Preisangaben weiterhin zu übermitteln, damit die Kommission den 
EPROM-Markt wie in der Vergangenheit überwachen kann. Wie zuvor werden 
jedoch die im Rahmen der Verpflichtungen vorgesehenen 
Mindestpreisbestimmungen während des verlängerten Aussetzungszeitraums 
nicht angewandt. Während dieses Zeitraums wird die Kommission daher die 
vierteljährliche Berechnung der Mindestpreise sowie deren Mitteilung an die 
betroffenen Unternehmen einstellen. 
(11) Der Beratende Ausschuß wurde zur Aussetzung des Antidumpingzolls konsultiert 
und erhob keine Einwände -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
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Einziger Artikel 
(1) Die Aussetzung des mit der Verordnung (EWG) Nr. 577/91 eingeführten 
endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter elektronischer 
Mikroschaltungen, sogenannter EPROMs (löschbare, programmierbare Nur-Lese-
Speicher) mit Ursprung in Japan wird um ein Jahr bis zum 15. April 1997 
verlängert. 
(2) Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der 
Europäischen Gemeinschaften in Kraft. 
Geschehen zu Brüssel 
IS 

ISSN 0256-2383 
KOM(96) 125 endg. 
DOKUMENTE 
DE 02 11 
Katalognummer : CB-CO-96-134-DE-C 
ISBN 92-78-01862-7 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-29S5 Luxemburg 
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