28. 2. 90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 49/37 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) Nr. ... DES RATES 
vom . . . 
zur Festsetzung des Zielpreises für Sojabohnen im Wirtschaftsjahr 1990/91 
(90/C 49/26) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43, 
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portu­
gals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1, 
auf Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Nach Artikel 1 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EWG) 
Nr. 1491/85 des Rates vom 23. Mai 1985 über Sondermaß­
nahmen für Sojabohnen (l), zuletzt geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2217/88 (2), werden der Zielpreis und 
die Standardqualität für Sojabohnen nach dem Verfahren des 
Artikels 43 Absatz 2 des Vertrages festgesetzt. 
Bei der jährlichen Festsetzung des Zielpreises für Sojabohnen 
ist sowohl den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik als auch 
dem Beitrag Rechnung zu tragen, den die Gemeinschaft zur 
harmonischen Entwicklung des Welthandels leisten will. Ziel 
der gemeinsamen Agrarpolitik ist insbesondere, der Landbe­
völkerung eine angemessene Lebenshaltung zu sichern, die 
Versorgung sicherzustellen und die Belieferung der Verbrau­
cher zu angemessenen Preisen zu gewährleisten. 
Artikel 1 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung 
(EWG) Nr. 1491/85 bestimmt insbesondere, daß dieser 
Preis auf einer für die Erzeuger angemessenen Höhe unter 
Berücksichtigung der Notwendigkeiten der Versorgung der 
Gemeinschaft festgesetzt wird. Dabei ist es angebracht, eine 
ausgeglichene Preisrelation zu anderen Ölsaaten zu wah­
ren. 
Die Anwendung dieser Kriterien führt dazu, den Zielpreis auf 
der nachstehend angegebenen Höhe festzusetzen. 
Der Zielpreis muß für eine Standardqualität festgesetzt 
werden, bei deren Bestimmung die Durchschnittsqualität der in der Gemeinschaft geernteten Saaten zu berücksichtigen ist. 
Die für das Wirtschaftsjahr 1989/90 festgelegte Qualität 
entspricht diesem Erfordernis und kann demnach für das 
folgende Wirtschaftsjahr beibehalten werden. 
Die Anwendung von Artikel 68 der Beitrittsakte hat in 
Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen 
abweichen. Gemäß Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sind 
die spanischen Preise den gemeinsamen Preisen jährlich zu 
Beginn des Wirtschaftsjahres anzunähern. Die Kriterien für 
diese Annäherung führen zur Festsetzung der spanischenn 
Preise in nachstehender Höhe — 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der Zielpreis für 
Sojabohnen wie folgt festgesetzt: 
a) für Spanien auf 47,63 ECU/100 kg; 
b) für die anderen Mitgliedstaaten auf 55,85 ECU/ 
100 kg. 
Artikel 2 
Der in Artikel 1 genannte Preis gilt für Saaten: 
— lose, von gesunder und handelsüblicher Beschaffenheit 
— mit 2 v. H. Fremdbestandteilen und in den so beschaf­
fenen Saaten mit 14 v. H. Feuchtigkeitsgehalt und 
18 v. H. Ölgehalt. 
Artikel 3 
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffent­
lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in 
Kraft. 
Sie gilt ab 1. September 1990. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu . . . 
Im Namen des Rates 
(») ABL Nr. L 151 vom 10. 6. 1985, S. 15. 
(2) ABL Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 11.