[pic] | EUROPÄISCHE KOMMISSION |

Brüssel, den 9.11.2010

KOM(2010) 648 endgültig

2010/0317 (NLE)

Vorschlag für einen

BESCHLUSS DES RATES

zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen

BEGRÜNDUNG

KONTEXT DES VORSCHLAGS

Die Parteien, d.h. die Europäische Union und die Schweizerische Eidgenossenschaft, bezwecken den gegenseitigen Schutz von Ursprungsbezeichnungen (g.U.) und geografischen Angaben (g.g.A.), um die Bedingungen für den bilateralen Handel zu verbessern, die Qualität in der Lebensmittelkette zu fördern und den Wert der nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raums zu erhalten.

Der Vorschlag ist das Ergebnis der zwischen Oktober 2007 und Dezember 2009 geführten bilateralen Verhandlungen. Das Abkommen sieht den gegenseitigen Schutz der Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben vor, die von den jeweiligen Parteien geschützt sind.

AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT

Keine Auswirkungen.

Aufgrund der genannten Tatsachen schlägt die Kommission dem Rat vor, die Person(en) zu bestimmen, die befugt ist/sind das Abkommen im Namen der Europäischen Union zu schließen.

2010/0317 (NLE)

Vorschlag für einen

BESCHLUSS DES RATES

zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 207 Absatz 4 Unterabsatz 1 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 6 Buchstabe a Ziffer v,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

nach Zustimmung des Europäischen Parlaments[1],

in Erwägung nachstehender Gründe:

1. Das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen[2] (nachstehend „Abkommen“ genannt) ist am 1. Juni 2002 in Kraft getreten.

2. Gemäß Artikel 12 des Abkommens kann das Abkommen auf Antrag einer Partei überprüft werden.

3. Eine gemeinsame Erklärung zum Schutz der geografischen Angaben und der Ursprungsbezeichnungen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln ist der Schlussakte des Abkommens als Anhang beigefügt.

4. Die Kommission hat im Namen der Europäischen Union ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel ausgehandelt, das das Abkommen durch die Hinzufügung eines neuen Anhangs 12 ändert.

5. Der Beschluss 2002/309/EG, Euratom des Rates und der Kommission über das Abkommen über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit vom 4. April 2002 zum Inkrafttreten von sieben Abkommen mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft[3] regelt das interne Verfahren zur Annahme des Standpunkts der Europäischen Union zu Fragen, welche Gegenstand der Beschlüsse des Gemischten Ausschusses nach Artikel 6 Abschnitt 3 des Abkommens waren. Es ist auch das interne Verfahren zur Annahme des Standpunkts der Europäischen Union zu Fragen im Zusammenhang mit Anhang 12 festzulegen.

6. Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel ist im Namen der Europäischen Union zu schließen -

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel und zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen wird hiermit geschlossen.

Der Wortlaut des zu schließenden Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel ist diesem Beschluss beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates bestellt die Person, die befugt ist, die Genehmigungsurkunde nach Artikel 3 des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel im Namen der Europäischen Union zu hinterlegen, um der Zustimmung der Europäischen Union zur Bindung durch dieses Abkommen Ausdruck zu verleihen.

Artikel 3

Hinsichtlich der Fragen betreffend Anhang 12 des Abkommens und die dazugehörigen Anlagen wird der Standpunkt der Union zu Fragen, in denen der Gemischte Ausschuss für Landwirtschaft nach Artikel 6 Abschnitt 3 des Abkommens zu beschließen hat, nach dem Verfahren des Artikels 15 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 von der Kommission festgelegt.

Artikel 4

Dieser Beschluss tritt am Tag seines Erlasses in Kraft. Er wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Das Datum des Inkrafttretens des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am

Im Namen des Rates

Der Präsident

ANHANG

ABKOMMEN

Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geogra fischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen

Präambel

Die Europäische Union,im Folgenden „die Union“ genannt,

die Schweizerische Eidgenossenschaft,im Folgenden „die Schweiz“ genannt,

im Folgenden „die Parteien“ genannt,

in der Erwägung, dass das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, im Folgenden „das Abkommen“ genannt, am 1. Juni 2002 in Kraft getreten ist,

entschlossen, die harmonische Entwicklung von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben (im Folgenden „g.A.“ genannt) untereinander zu fördern, durch deren Schutz den bilateralen Handel mit Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln mit Ursprung in den Parteien, die eine g.A. im Sinne der jeweiligen Rechtsvorschriften besitzen, zu erleichtern und die Liste der durch dieses Abkommen geschützten g.A. regelmäßig zu aktualisieren,

in der Erwägung, dass sie konvergente Rechtsvorschriften über den Schutz der g.A. in ihrem jeweiligen Gebiet ausgearbeitet haben,

in der Erwägung, dass sie eine Prüfung und eine öffentliche Konsultation im Bezug auf den Schutz der in diesem Abkommen aufgeführten g.A. durchgeführt haben,

sind wie folgt übereingekommen:

Artikel 1 Änderungen

Das Abkommen wird wie folgt geändert:

1. Artikel 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

- Die Einleitung erhält folgende Fassung:

„In den Anhängen 4 bis 12 dieses Abkommens ist festgelegt, wie im Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen die technischen Hemmnisse in folgenden Bereichen abzubauen sind:“

- Folgender Gedankenstrich wird angefügt:

„- Anhang 12 Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel.“

2. Dem Artikel 6 wird folgender Absatz angefügt:

„8. Der Ausschuss ist ermächtigt, verbindliche Fassungen des Abkommens in neuen Sprachen zu genehmigen.“

3. Anhang 12 wird dem Abkommen gemäß dem Anhang dieses Abkommens angefügt. Er ist Bestandteil des Abkommens gemäß Artikel 15 desselben.

Artikel 2 Sprachfassungen

Die Fassungen dieses Abkommens in bulgarischer, dänischer, deutscher, englischer, estnischer, finnischer, französischer, griechischer, irischer, italienischer, lettischer, litauischer, maltesischer, niederländischer, polnischer, portugiesischer, rumänischer, slowakischer, slowenischer, spanischer, tschechischer, schwedischer und ungarischer Sprache sind gleichermaßen verbindlich.

Artikel 3 Inkrafttreten

1. Dieses Abkommen wird nach den innerstaatlichen Verfahren jeder Partei ratifiziert oder genehmigt.

2. Die Parteien notifizieren einander den Abschluss dieser Verfahren.

3. Das Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach Eingang der letzten solchen Notifizierung in Kraft.

4. Der Anhang des Abkommens gilt für denselben Zeitraum und unter denselben Bedingungen wie das Abkommen.

Anhang

„Anhang 12

zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geogra fischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

Artikel 1 Ziele

Die Parteien kommen überein, die harmonische Entwicklung von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (im Folgenden „g.A.“ genannt) untereinander zu fördern und durch deren Schutz den bilateralen Handel mit Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln mit Ursprung in den Parteien, die eine g.A. im Sinne deren jeweiligen Rechtsvorschriften besitzen, zu erleichtern.

Artikel 2 Rechtsvorschriften der Parteien

1. Die Rechtsvorschriften der Parteien zum Schutz der g.A. in ihren jeweiligen Gebieten ermöglichen ein einheitliches Schutzverfahren, das den gemeinsamen Zielen der Parteien entspricht.

2. Mit diesen Rechtsvorschriften wird insbesondere Folgendes eingeführt:

- Ein Verwaltungsverfahren zur Überprüfung, dass die g.A. tatsächlich den aus einer bestimmten Region oder einem bestimmten Ort stammenden Agrarerzeugnissen oder Lebensmitteln entsprechen, bei denen sich eine bestimmte Qualität, das Ansehen oder eine andere Eigenschaft aus diesem geografischen Ursprung ergibt;

- die Verpflichtung, dass die geschützten g.A. spezifischen Erzeugnissen entsprechen, die bestimmte in einer Spezifikation aufgezählte Bedingungen erfüllen, und dass diese Bedingungen nur im Rahmen des besagten Verwaltungsverfahrens geändert werden können;

- die Umsetzung des Schutzes durch die Parteien mittels amtlicher Kontrollen;

- das Recht eines jeden Erzeugers, der sich im betreffenden geografischen Gebiet niedergelassen hat und sich dem Kontrollsystem unterwirft, die betreffende g.A. in Anspruch zu nehmen, solange die betreffenden Erzeugnisse der geltenden Spezifikation entsprechen;

- ein dem Schutz vorausgehendes Verfahren, das jeder natürlichen oder juristischen Person mit berechtigtem Interesse die Möglichkeit gibt, ihre Rechte durch Einlegen eines Einspruchs geltend zu machen, vor allem wenn diese Inhaber einer angesehenen, notorisch bekannten oder berühmten Marke sind, die es seit langem gibt.

Artikel 3 Dem Schutz im Rahmen des Abkommens vorausgehende Verfahren

Jede Partei unterzieht die g.A. der anderen Partei einer Prüfung und einer öffentlichen Konsultation.

Artikel 4 Gegenstand des Schutzes

1. Jede Partei schützt die in Anlage 1 aufgeführten g.A. der anderen Partei.

2. Die Anlage kann nach dem Verfahren des Artikels 16 ergänzt werden.

3. Der Schutz im Rahmen dieses Anhangs greift der Behandlung eines individuellen Eintragungsantrags nach den jeweiligen Verfahren der Parteien nicht vor.

Artikel 5 Geltungsbereich

Abweichend von Artikel 1 des Abkommens gilt dieser Anhang für die in Anlage 1 aufgeführten g.A., die Erzeugnisse bezeichnen, die den in Anlage 2 genannten Rechtsvorschriften beider Parteien unterliegen.

Artikel 6 Berechtigung zum Schutz

1. Um für den in diesem Anhang vorgesehenen Schutz in Betracht zu kommen, müssen die g.A. der Parteien in ihrem jeweiligen Gebiet schon geschützt sein und ihren Ursprung im Gebiet der Parteien haben.

2. Die Parteien sind nicht verpflichtet, eine g.A. der anderen Partei zu schützen, die im Gebiet dieser Partei nicht mehr geschützt ist.

Artikel 7 Schutzumfang

1. Die in Anlage 1 aufgeführten g.A. können von jedem Marktteilnehmer verwendet werden, der das Erzeugnis gemäß der entsprechenden geltenden Spezifikation vermarktet.

2. Jede direkte oder indirekte kommerzielle Verwendung einer geschützten g.A. ist untersagt:

a. für ein vergleichbares Erzeugnis, das der Spezifikation nicht entspricht;

b. für ein nicht vergleichbares Erzeugnis, sofern durch diese Verwendung das Ansehen der g.A. ausgenutzt wird.

3. Der Schutz im Rahmen dieses Abkommens gilt bei widerrechtlicher Aneignung, Nachahmung oder Anspielung, selbst wenn:

- der tatsächliche Ursprung des Erzeugnisses angegeben ist;

- die betreffende Bezeichnung in Übersetzung, Transliteration oder Transkription verwendet wird;

- die Bezeichnung zusammen mit Ausdrücken wie „Art“, „Typ“, „Fasson“, „Nachahmung“, „Verfahren“ oder dergleichen verwendet wird.

4. Die g.A. sind unter anderem auch geschützt vor:

- allen falschen oder irreführenden Angaben, die sich auf den tatsächlichen Ursprung, die Herkunft, das Produktionsverfahren, die Natur oder die wesentlichen Eigenschaften des Erzeugnisses beziehen und die auf der Aufmachung, der äußeren Verpackung, in der Werbung oder in Unterlagen zum betreffenden Erzeugnis erscheinen;

- jeder Verwendung von Behältnissen oder Verpackungen, die geeignet sind, einen falschen Eindruck hinsichtlich des Ursprungs zu erwecken;

- jedem Rückgriff auf die Form des Erzeugnisses, sofern es sich um eine besondere Form handelt;

- allen sonstigen Praktiken, die geeignet sind, die Öffentlichkeit in Bezug auf den tatsächlichen Ursprung des Erzeugnisses irrezuführen.

5. Die in Anlage 1 aufgeführten g.A. können nicht zu Gattungsbezeichnungen werden.

Artikel 8 Sonderbestimmungen für bestimmte Bezeichnungen

1. Der Schutz der in Anlage 1 aufgeführten g.A. „Bündnerfleisch“ aus der Schweiz steht der Verwendung dieser Bezeichnung zur Benennung und Aufmachung bestimmter vergleichbarer Erzeugnisse nicht schweizerischen Ursprungs im Gebiet der Union während einer Übergangszeit von drei Jahren nach Inkrafttreten dieses Anhangs nicht entgegen.

2. Der Schutz der folgenden in Anlage 1 aufgeführten g.A. aus der Union steht der Verwendung der entsprechenden Bezeichnungen zur Benennung und Aufmachung bestimmter vergleichbarer Erzeugnisse mit Ursprung außerhalb der Union im Gebiet der Schweiz während einer Übergangszeit von drei Jahren nach Inkrafttreten dieses Anhangs nicht entgegen:

a. Salame di Varzi,

b. Schwarzwälder Schinken.

3. Der Schutz der folgenden in Anlage 1 aufgeführten g.A. aus der Schweiz steht der Verwendung der entsprechenden Bezeichnungen zur Benennung und Aufmachung bestimmter vergleichbarer Erzeugnisse nicht schweizerischen Ursprungs im Gebiet der Union während einer Übergangszeit von fünf Jahren nach Inkrafttreten dieses Anhangs nicht entgegen:

a. Sbrinz,

b. Gruyère.

4. Der Schutz der folgenden in Anlage 1 aufgeführten g.A. aus der Union steht der Verwendung der entsprechenden Bezeichnungen zur Benennung und Aufmachung bestimmter vergleichbarer Erzeugnisse mit Ursprung außerhalb der Union im Gebiet der Schweiz während einer Übergangszeit von fünf Jahren nach Inkrafttreten dieses Anhangs nicht entgegen:

a. Munster,

b. Taleggio,

c. Fontina,

d. Φέτα (Feta),

e. Chevrotin,

f. Reblochon,

g. Grana Padano (einschließlich der Bezeichnung „Grana“ als alleinstehender Begriff).

5. Die folgenden in Anlage 1 aufgeführten gleichlautenden g.A. aus der Schweiz und der Union sind geschützt und können gleichzeitig weiter bestehen:

- „Vacherin Mont-d’Or“ (Schweiz) und „Vacherin du Haut-Doubs“ oder „Mont d’Or“ (Union).

Falls erforderlich, sind bestimmte Kennzeichnungsmaßnahmen vorgesehen, um die Erzeugnisse voneinander zu unterscheiden und jeglicher Irreführungsgefahr vorzubeugen.

6. Der Schutz der g.A. „Grana Padano“ und „Parmigiano Reggiano“ schließt nicht aus, dass das Reiben und die Aufmachung (einschließlich des Portionierens und Verpackens) von für den schweizerischen Markt bestimmten Erzeugnissen, bei denen alle erforderlichen Maßnahmen getroffen wurden, um ihre Wiederausfuhr zu verhindern, während einer Übergangszeit von sechs Jahren nach Inkrafttreten dieses Anhangs und ohne Anspruch auf Benutzung der Zeichen und Angaben der Union für diese g.A. auf Schweizer Gebiet erfolgen darf.

7. Die g.A. „Gruyère“ einerseits und die g.A. „Γραβιέρα Κρήτης (Graviera Kritis)“, „Γραβιέρα Αγράφων (Graviera Agrafon)“, „Κεφαλογραβιέρα (Kefalograviera)“ und „Γραβιέρα Νάξου (Graviera Naxou)“ andererseits bezeichnen zwei Käsesorten, die sich insbesondere durch ihren geografischen Ursprung, ihre Produktionsverfahren und ihre organoleptischen Eigenschaften deutlich voneinander unterscheiden. Vor diesem Hintergrund verpflichten sich die Parteien, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um jegliche missbräuchliche Verwendung dieser g.A. oder Verwendung, die zwischen der g.A. „Gruyère“ und dem Begriff „Γραβιέρα /Graviera“ Verwirrung stiften könnte, unter Einhaltung der Artikel 13 und 15 zu verhindern oder gegebenenfalls zu beenden.

In diesem Zusammenhang sind die Parteien insbesondere übereingekommen, dass der Begriff „Γραβιέρα / Graviera“ in keinem Fall mit „Gruyère“ übersetzt werden darf und umgekehrt.

Artikel 9 Beziehung zu Marken

1. Unbeschadet des Absatzes 2 wird die Eintragung einer Marke, auf die einer der in Artikel 7 aufgeführten Tatbestände zutrifft, für die in Anlage 1 genannten g.A. von Amts wegen oder auf Antrag der betroffenen Partei nach den Rechtsvorschriften jeder Partei abgelehnt oder für ungültig erklärt. Diese allgemeine Verpflichtung zielt insbesondere darauf ab, dass der Antrag auf Eintragung einer Marke, auf den der in Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a beschriebene Tatbestand zutrifft, nach den Rechtsvorschriften jeder Partei abgelehnt wird. Marken, die entgegen den vorstehenden Bestimmungen eingetragen werden, werden für ungültig erklärt.

2. Eine Marke, auf deren Verwendung einer der in Artikel 7 aufgeführten Tatbestände zutrifft und die vor Inkrafttreten dieses Anhangs unbeschadet des Artikels 16 Absatz 3 in gutem Glauben angemeldet, eingetragen oder, sofern dies nach den einschlägigen Rechtsvorschriften vorgesehen ist, durch Verwendung im Gebiet der betroffenen Partei erworben wurde, darf ungeachtet des Schutzes einer g.A. durch diesen Anhang weiter verwendet werden, sofern für die Marke keine Gründe für die Ungültigerklärung oder den Verfall gemäß den Rechtsvorschriften der Parteien vorliegen.

Artikel 10 Beziehung zu internationalen Abkommen

Dieser Anhang gilt unbeschadet der Rechte und Pflichten der Parteien nach dem Abkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation und allen anderen multilateralen Abkommen zum Recht des geistigen Eigentums, bei dem die Schweiz und die Union Vertragsparteien sind.

Artikel 11 Legitimation

Natürliche und juristische Personen mit berechtigtem Interesse, insbesondere Verbände, Vereinigungen und Zusammenschlüsse von Herstellern, Händlern und Verbrauchern, die im Gebiet der anderen Partei niedergelassen sind oder dort ihren Sitz haben, sind legitimiert, den Schutz der in Anlage 1 aufgeführten g.A. sicherzustellen.

Artikel 12 Angaben und Zeichen

Unter Berücksichtigung der in Artikel 2 genannten Konvergenz der Rechtsvorschriften der Parteien genehmigt jede Partei in ihrem Gebiet die Vermarktung der Erzeugnisse, die unter diesen Anhang fallen können und mit den Angaben und gegebenenfalls den amtlichen Zeichen der von der anderen Partei verwendeten g.A. versehen sind.

Artikel 13 Umsetzung des Anhangs und Vollzugsmaßnahmen

Die Parteien setzen den in Artikel 7 vorgesehenen Schutz mittels angemessener Verwaltungsmaßnahmen oder Gerichtsverfahren, gegebenenfalls auf Antrag der anderen Partei, um.

Artikel 14 Maßnahmen an der Grenze

Die Parteien treffen alle erforderlichen Maßnahmen, damit ihre jeweiligen Zollbehörden jegliche Erzeugnisse, auf denen der Verdacht haftet, dass sie widerrechtlich mit einer durch diesen Anhang geschützten g.A. gekennzeichnet wurden, und die für die Einfuhr in das Zollgebiet einer Partei, für die Ausfuhr aus dem Zollgebiet einer Partei, für die Wiedereinfuhr, für die Überführung in eine Freizone oder in ein Freilager oder für die Überführung in eines der folgenden Zollverfahren vorgesehen sind, an der Grenze aufhalten können: internationaler Transitverkehr, Zolllager, aktive oder passive Veredelung oder vorübergehende Verwendung im Zollgebiet einer Partei.

Artikel 15 Bilaterale Zusammenarbeit

1. Die Parteien leisten einander Amtshilfe.

2. Die Parteien tauschen regelmäßig oder auf Antrag einer Partei alle für die ordnungsgemäße Durchführung dieses Anhangs nützliche Informationen, insbesondere über die Entwicklung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Parteien oder ihrer g.A. (Änderung der Angaben, Zeichen und Logos, wesentliche Änderungen der Spezifikation, Löschungen usw.), aus.

3. Schlägt eine Partei im Rahmen von Verhandlungen mit einem Drittland den Schutz einer g.A. für ein Agrarerzeugnis oder ein Lebensmittel aus diesem Drittland vor, die gleichlautend ist mit einer geschützten g.A. der anderen Partei, ist die andere Partei zu informieren, um dieser Partei zu ermöglichen, eine Stellungnahme zum Schutz der betreffenden g.A. abzugeben.

4. Ist eine Partei der Auffassung, dass die andere Partei einer Verpflichtung aus diesem Anhang nicht nachgekommen ist, so finden Konsultationen zwischen den Parteien statt.

5. Der Ausschuss prüft alle Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung dieses Anhangs und seiner Entwicklung. Der Ausschuss entscheidet insbesondere über Änderungen von Artikel 8 und gegebenenfalls über die praktischen Verwendungsbedingungen, unter denen die gleich lautenden Angaben voneinander unterschieden werden können.

6. Die nach Artikel 6 Absatz 7 des Abkommens eingesetzte Arbeitsgruppe „g.U./g.g.A.“ unterstützt den Ausschuss auf Ersuchen desselben.

Artikel 16 Revisionsklausel

1. Neu eingetragene g.A. der Parteien werden von den Parteien im Hinblick auf ihren Schutz der in Artikel 3 vorgesehenen Prüfung und Konsultation unterzogen. Die Aufnahme neuer g.A. in Anlage 1 erfolgt im Ausschussverfahren.

2. Die Parteien verpflichten sich, Fälle von nicht in Anlage 1 aufgeführten g.A. spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Anhangs zu prüfen.

3. Bei dem in Artikel 9 Absatz 2 genannten Zeitpunkt handelt es sich um denjenigen der Übermittlung des Antrags an die andere Partei.

4. Bei jeglichen anderen Änderungen dieses Anhangs finden Konsultationen zwischen den Parteien statt.

5. Nicht in diesem Anhang vorgesehene Anwendungsbestimmungen werden gegebenenfalls vom Ausschuss beschlossen.

Artikel 17 Übergangsbestimmungen

1. Unbeschadet des Artikels 8 dürfen Erzeugnisse, für die in Anlage 1 eine g.A. aufgeführt ist und die bei Inkrafttreten dieses Anhangs gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften der Parteien rechtmäßig in einer Weise hergestellt, bezeichnet und aufgemacht sind, die nach dem Abkommen nicht zulässig ist, bis zur Erschöpfung der Bestände höchstens während eines Zeitraums von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Anhangs vermarktet werden.

2. Die vorstehenden Übergangsvorschriften gelten entsprechend auch für g.A., die zu einem späteren Zeitpunkt gemäß Artikel 16 in Anlage 1 aufgenommen werden.

3. Unbeschadet etwaiger vom Ausschuss erlassener anderslautender Vorschriften dürfen Erzeugnisse, die gemäß den Vorschriften dieses Anhangs hergestellt, bezeichnet und aufgemacht sind, deren Herstellung, Bezeichnung und Aufmachung jedoch nach einer Änderung des Anhangs diesen Bestimmungen nicht mehr entspricht, bis zur Erschöpfung der Bestände vermarktet werden.

Anlage 1: Listen der jeweiligen g.A., die von der anderen Partei geschützt sind

1. Liste der g.A. der Schweiz

Erzeugnisart | Name | Schutz (1) |

Gewürz: | Munder Safran | GUB |

Käse: | Berner Alpkäse / Berner Hobelkäse | GUB |

Formaggio d’alpe ticinese | GUB |

L’Etivaz | GUB |

Gruyère | GUB |

Raclette du Valais / Walliser Raclette | GUB |

Sbrinz | GUB |

Tête de Moine / Fromage de Bellelay | GUB |

Vacherin fribourgeois | GUB |

Vacherin Mont-d’Or | GUB |

Obst: | Poire à Botzi | GUB |

Gemüse: | Cardon épineux genevois | GUB |

Fleisch- und Wurstwaren: | Longeole | GGA |

Saucisse d’Ajoie | GGA |

Saucisson neuchâtelois / Saucisse neuchâteloise | GGA |

Saucisson vaudois | GGA |

Saucisse aux choux vaudoise | GGA |

St. Galler Bratwurst / St. Galler Kalbsbratwurst | GGA |

Bündnerfleisch | GGA |

Viande séchée du Valais | GGA |

Backwaren: | Pain de seigle valaisan / Walliser Roggenbrot | GUB |

Mühlenerzeugnisse: | Rheintaler Ribel / Türggen Ribel | GUB |

(1) Gemäß dem geltenden schweizerischen Recht nach Anlage 2.

2. Liste der g.A. der Union

Die Klassifizierung der Erzeugnisse ist in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1898/2006 (ABl. L 369 S. 1) aufgeführt.

Name | Transkription in lateinischen Buchstaben | Schutz (2) | Erzeugnis-art |

Gailtaler Almkäse | g.U. | 13 |

Gailtaler Speck | g.g.A. | 12 |

Marchfeldspargel | g.g.A. | 16 |

Steirischer Kren | g.g.A. | 16 |

Steirisches Kürbiskernöl | g.g.A. | 15 |

Tiroler Almkäse; Tiroler Alpkäse | g.U. | 13 |

Tiroler Bergkäse | g.U. | 13 |

Tiroler Graukäse | g.U. | 13 |

Tiroler Speck | g.g.A. | 12 |

Vorarlberger Alpkäse | g.U. | 13 |

Vorarlberger Bergkäse | g.U. | 13 |

Wachauer Marille | g.U. | 16 |

Waldviertler Graumohn | g.U. | 16 |

Beurre d'Ardenne | g.U. | 15 |

Brussels grondwitloof | g.g.A. | 16 |

Fromage de Herve | g.U. | 13 |

Geraardsbergse Mattentaart | g.g.A. | 24 |

Jambon d'Ardenne | g.g.A. | 12 |

Pâté gaumais | g.g.A. | 18 |

Vlaams-Brabantse Tafeldruif | g.U. | 16 |

Λουκούμι Γεροσκήπου | Loukoumi Geroskipou | g.g.A. | 24 |

Brněnské pivo/ Starobrněnské pivo | g.g.A. | 21 |

Budějovické pivo | g.g.A. | 21 |

Budějovický měšťanský var | g.g.A. | 21 |

České pivo | g.g.A. | 21 |

Českobudějovické pivo | g.g.A. | 21 |

Český kmín | g.U. | 18 |

Chamomilla bohemica | g.U. | 18 |

Chodské pivo | g.g.A. | 21 |

Hořické trubičky | g.g.A. | 24 |

Karlovarský suchar | g.g.A. | 24 |

Lomnické suchary | g.g.A. | 24 |

Mariánskolázeňské oplatky | g.g.A. | 24 |

Nošovické kysané zelí | g.U. | 16 |

Pardubický perník | g.g.A. | 24 |

Pohořelický kapr | g.U. | 17 |

Štramberské uši | g.g.A. | 24 |

Třeboňský kapr | g.g.A. | 17 |

Všestarská cibule | g.U. | 16 |

Žatecký chmel | g.U. | 18 |

Znojemské pivo | g.g.A. | 21 |

Aachener Printen | g.g.A. | 24 |

Allgäuer Bergkäse | g.U. | 13 |

Altenburger Ziegenkäse | g.U. | 13 |

Ammerländer Dielenrauchschinken; Ammerländer Katenschinken | g.g.A. | 12 |

Ammerländer Schinken; Ammerländer Knochenschinken | g.g.A. | 12 |

Bayerischer Meerrettich; Bayerischer Kren | g.g.A. | 16 |

Bayerisches Bier | g.g.A. | 21 |

Bremer Bier | g.g.A. | 21 |

Diepholzer Moorschnucke | g.U. | 11 |

Dortmunder Bier | g.g.A. | 21 |

Feldsalat von der Insel Reichenau | g.g.A. | 16 |

Gögginger Bier | g.g.A. | 21 |

Greußener Salami | g.g.A. | 12 |

Gurken von der Insel Reichenau | g.g.A. | 16 |

Hofer Bier | g.g.A. | 21 |

Holsteiner Karpfen | g.g.A. | 17 |

Kölsch | g.g.A. | 21 |

Kulmbacher Bier | g.g.A. | 21 |

Lausitzer Leinöl | g.g.A. | 15 |

Lübecker Marzipan | g.g.A. | 24 |

Lüneburger Heidschnucke | g.U. | 11 |

Mainfranken Bier | g.g.A. | 21 |

Meißner Fummel | g.g.A. | 24 |

Münchener Bier | g.g.A. | 21 |

Nürnberger Bratwürste; Nürnberger Rostbratwürste | g.g.A. | 12 |

Nürnberger Lebkuchen | g.g.A. | 24 |

Oberpfälzer Karpfen | g.g.A. | 17 |

Odenwälder Frühstückskäse | g.U. | 13 |

Reuther Bier | g.g.A. | 21 |

Rieser Weizenbier | g.g.A. | 21 |

Salate von der Insel Reichenau | g.g.A. | 16 |

Schwäbisch-Hällisches Qualitätsschweinefleisch | g.g.A. | 11 |

Schwarzwälder Schinken | g.g.A. | 12 |

Schwarzwaldforelle | g.g.A. | 17 |

Spreewälder Gurken | g.g.A. | 16 |

Spreewälder Meerrettich | g.g.A. | 16 |

Thüringer Leberwurst | g.g.A. | 12 |

Thüringer Rostbratwurst | g.g.A. | 12 |

Thüringer Rotwurst | g.g.A. | 12 |

Tomaten von der Insel Reichenau | g.g.A. | 16 |

Wernesgrüner Bier | g.g.A. | 21 |

Danablu | g.g.A. | 13 |

Esrom | g.g.A. | 13 |

Lammefjordsgulerod | g.g.A. | 16 |

Άγιος Ματθαίος Κέρκυρας | Agios Mattheos Kerkyras | g.g.A. | 15 |

Ακτινίδιο Πιερίας | Aktinidio Pierias | g.g.A. | 16 |

Ακτινίδιο Σπερχειού | Aktinidio Sperchiou | g.U. | 16 |

Ανεβατό | Anevato | g.U. | 13 |

Αποκορώνας Χανίων Κρήτης | Apokoronas Chanion Kritis | g.U. | 15 |

Αρχάνες Ηρακλείου Κρήτης | Arxanes Irakliou Kritis | g.U. | 15 |

Αυγοτάραχο Μεσολογγίου | Avgotaracho Messolongiou | g.U. | 17 |

Βιάννος Ηρακλείου Κρήτης | Viannos Irakliou Kritis | g.U. | 15 |

Βόρειος Μυλοπόταμος Ρεθύμνης Κρήτης | Vorios Mylopotamos Rethymnis Kritis | g.U. | 15 |

Γαλοτύρι | Galotyri | g.U. | 13 |

Γραβιέρα Αγράφων | Graviera Agrafon | g.U. | 13 |

Γραβιέρα Κρήτης | Graviera Kritis | g.U. | 13 |

Γραβιέρα Νάξου | Graviera Naxou | g.U. | 13 |

Ελιά Καλαμάτας | Elia Kalamatas | g.U. | 16 |

Εξαιρετικό παρθένο ελαιόλαδο "Τροιζηνία" | Exeretiko partheno eleolado "Trizinia" | g.U. | 15 |

Εξαιρετικό παρθένο ελαιόλαδο Θραψανό | Exeretiko partheno eleolado Thrapsano | g.U. | 15 |

Ζάκυνθος | Zakynthos | g.g.A. | 15 |

Θάσος | Thassos | g.g.A. | 15 |

Θρούμπα Αμπαδιάς Ρεθύμνης Κρήτης | Throumpa Ampadias Rethymnis Kritis | g.U. | 16 |

Θρούμπα Θάσου | Throumpa Thassou | g.U. | 16 |

Θρούμπα Χίου | Throumpa Chiou | g.U. | 16 |

Καλαθάκι Λήμνου | Kalathaki Limnou | g.U. | 13 |

Καλαμάτα | Kalamata | g.U. | 15 |

Κασέρι | Kasseri | g.U. | 13 |

Κατίκι Δομοκού | Katiki Domokou | g.U. | 13 |

Κελυφωτό φυστίκι Φθιώτιδας | Kelifoto fystiki Fthiotidas | g.U. | 16 |

Κεράσια τραγανά Ροδοχωρίου | Kerassia Tragana Rodochoriou | g.U. | 16 |

Κεφαλογραβιέρα | Kefalograviera | g.U. | 13 |

Κεφαλονιά | Kefalonia | g.g.A. | 15 |

Κολυμβάρι Χανίων Κρήτης | Kolymvari Chanion Kritis | g.U. | 15 |

Κονσερβολιά Αμφίσσης | Konservolia Amfissis | g.U. | 16 |

Κονσερβολιά Άρτας | Konservolia Artas | g.g.A. | 16 |

Κονσερβολιά Αταλάντης | Konservolia Atalantis | g.U. | 16 |

Κονσερβολιά Πηλίου Βόλου | Konservolia Piliou Volou | g.U. | 16 |

Κονσερβολιά Ροβίων | Konservolia Rovion | g.U. | 16 |

Κονσερβολιά Στυλίδας | Konservolia Stylidas | g.U. | 16 |

Κοπανιστή | Kopanisti | g.U. | 13 |

Κορινθιακή Σταφίδα Βοστίτσα | Korinthiaki Stafida Vostitsa | g.U. | 16 |

Κουμ Κουάτ Κέρκυρας | Koum kouat Kerkyras | g.g.A. | 16 |

Κρανίδι Αργολίδας | Kranidi Argolidas | g.U. | 15 |

Κρητικό παξιμάδι | Kritiko paximadi | g.g.A. | 24 |

Κροκεές Λακωνίας | Krokees Lakonias | g.U. | 15 |

Κρόκος Κοζάνης | Krokos Kozanis | g.U. | 18 |

Λαδοτύρι Μυτιλήνης | Ladotyri Mytilinis | g.U. | 13 |

Λακωνία | Lakonia | g.g.A. | 15 |

Λέσβος ; Mυτιλήνη | Lesvos ; Mytilini | g.g.A. | 15 |

Λυγουριό Ασκληπιείου | Lygourio Asklipiiou | g.U. | 15 |

Μανούρι | Manouri | g.U. | 13 |

Μαστίχα Χίου | Masticha Chiou | g.U. | 25 |

Μαστιχέλαιο Χίου | Mastichelaio Chiou | g.U. | 32 |

Μέλι Ελάτης Μαινάλου Βανίλια | Meli Elatis Menalou Vanilia | g.U. | 18 |

Μετσοβόνε | Metsovone | g.U. | 13 |

Μήλα Ζαγοράς Πηλίου | Mila Zagoras Piliou | g.U. | 16 |

Μήλα Ντελίσιους ΠιλαÔά Τριπόλεως | Mila Delicious Pilafa Tripoleos | g.U. | 16 |

Μήλο Καστοριάς | Milo Kastorias | g.g.A. | 16 |

Μπάτζος | Batzos | g.U. | 13 |

Ξερά σύκα Κύμης | Xera syka Kymis | g.U. | 16 |

Ξυνομυζήθρα Κρήτης | Xynomyzithra Kritis | g.U. | 13 |

Ολυμπία | Olympia | g.g.A. | 15 |

Πατάτα Κάτω Νευροκοπίου | Patata Kato Nevrokopiou | g.g.A. | 16 |

Πεζά Ηρακλείου Κρήτης | Peza Irakliou Kritis | g.U. | 15 |

Πέτρινα Λακωνίας | Petrina Lakonias | g.U. | 15 |

Πηχτόγαλο Χανίων | Pichtogalo Chanion | g.U. | 13 |

Πορτοκάλια Μάλεμε Χανίων Κρήτης | Portokalia Maleme Chanion Kritis | g.U. | 16 |

Πρέβεζα | Preveza | g.g.A. | 15 |

Ροδάκινα Νάουσας | Rodakina Naoussas | g.U. | 16 |

Ρόδος | Rodos | g.g.A. | 15 |

Σάμος | Samos | g.g.A. | 15 |

Σαν Μιχάλη | San Michali | g.U. | 13 |

Σητεία Λασιθίου Κρήτης | Sitia Lasithiou Kritis | g.U. | 15 |

Σταφίδα Ζακύνθου | Stafida Zakynthou | g.U. | 16 |

Σύκα Βραβρώνας Μαρκοπούλου Μεσογείων | Syka Vavronas Markopoulou Messongion | g.g.A. | 16 |

Σφέλα | Sfela | g.U. | 13 |

Τσακώνικη μελιτζάνα Λεωνιδίου | Tsakoniki Melitzana Leonidiou | g.U. | 16 |

Τσίχλα Χίου | Tsikla Chiou | g.U. | 25 |

Φασόλια (Γίγαντες Ελέφαντες) Πρεσπών Φλώρινας | Fassolia Gigantes Elefantes Prespon Florinas | g.g.A. | 16 |

Φασόλια (πλακέ μεγαλόσπερμα) Πρεσπών Φλώρινας | Fassolia (plake megalosperma) Prespon Florinas | g.g.A. | 16 |

Φασόλια γίγαντες — ελέφαντες Καστοριάς | Fassolia Gigantes-Elefantes Kastorias | g.g.A. | 16 |

Φασόλια γίγαντες ελέφαντες Κάτω Νευροκοπίου | Fassolia Gigantes Elefantes Kato Nevrokopiou | g.g.A. | 16 |

Φασόλια κοινά μεσόσπερμα Κάτω Νευροκοπίοu | Fassolia kina Messosperma Kato Nevrokopiou | g.g.A. | 16 |

Φέτα | Feta | g.U. | 13 |

Φοινικι Λακωνιας | Finiki Lakonias | g.U. | 15 |

Φορμαέλλα Αράχωβας Παρνασσού | Formaella Arachovas Parnassou | g.U. | 13 |

Φυστίκι Αίγινας | Fystiki Eginas | g.U. | 16 |

Φυστίκι Μεγάρων | Fystiki Megaron | g.U. | 16 |

Χανιά Κρήτης | Chania Kritis | g.g.A. | 15 |

Aceite de La Alcarria | g.U. | 15 |

Aceite de la Rioja | g.U. | 15 |

Aceite de Mallorca; Aceite mallorquín; Oli de Mallorca; Oli mallorquí | g.U. | 15 |

Aceite de Terra Alta; Oli de Terra Alta | g.U. | 15 |

Aceite del Baix Ebre-Montsià; Oli del Baix Ebre-Montsià | g.U. | 15 |

Aceite del Bajo Aragón | g.U. | 15 |

Aceite Monterrubio | g.U. | 15 |

Afuega'l Pitu | g.U. | 13 |

Ajo Morado de las Pedroñeras | g.g.A. | 16 |

Alcachofa de Benicarló; Carxofa de Benicarló | g.U. | 16 |

Alcachofa de Tudela | g.g.A. | 16 |

Alfajor de Medina Sidonia | g.g.A. | 24 |

Antequera | g.U. | 15 |

Arroz de Valencia; Arròs de València | g.U. | 16 |

Arroz del Delta del Ebro; Arròs del Delta de l'Ebre | g.U. | 16 |

Avellana de Reus | g.U. | 16 |

Azafrán de la Mancha | g.U. | 18 |

Baena | g.U. | 15 |

Berenjena de Almagro | g.g.A. | 16 |

Botillo del Bierzo | g.g.A. | 12 |

Caballa de Andalucia | g.g.A. | 17 |

Cabrales | g.U. | 13 |

Calasparra | g.U. | 16 |

Calçot de Valls | g.g.A. | 16 |

Carne de Ávila | g.g.A. | 11 |

Carne de Cantabria | g.g.A. | 11 |

Carne de la Sierra de Guadarrama | g.g.A. | 11 |

Carne de Morucha de Salamanca | g.g.A. | 11 |

Carne de Vacuno del País Vasco; Euskal Okela | g.g.A. | 11 |

Cebreiro | g.U. | 13 |

Cecina de León | g.g.A. | 12 |

Cereza del Jerte | g.U. | 16 |

Cerezas de la Montaña de Alicante | g.g.A. | 16 |

Chufa de Valencia | g.U. | 18 |

Cítricos Valencianos; Cítrics Valencians | g.g.A. | 16 |

Clementinas de las Tierras del Ebro; Clementines de les Terres de l'Ebre | g.g.A. | 16 |

Coliflor de Calahorra | g.g.A. | 16 |

Cordero de Navarra; Nafarroako Arkumea | g.g.A. | 11 |

Cordero Manchego | g.g.A. | 11 |

Dehesa de Extremadura | g.U. | 12 |

Ensaimada de Mallorca; Ensaimada mallorquina | g.g.A. | 24 |

Espárrago de Huétor-Tájar | g.g.A. | 16 |

Espárrago de Navarra | g.g.A. | 16 |

Faba Asturiana | g.g.A. | 16 |

Gamoneu; Gamonedo | g.U. | 13 |

Garbanzo de Fuentesaúco | g.g.A. | 16 |

Gata-Hurdes | g.U. | 15 |

Guijuelo | g.U. | 12 |

Idiazábal | g.U. | 13 |

Jamón de Huelva | g.U. | 12 |

Jamón de Teruel | g.U. | 12 |

Jamón de Trevélez | g.g.A. | 12 |

Jijona | g.g.A. | 24 |

Judías de El Barco de Ávila | g.g.A. | 16 |

Kaki Ribera del Xúquer | g.U. | 16 |

Lacón Gallego | g.g.A. | 11 |

Lechazo de Castilla y León | g.g.A. | 11 |

Lenteja de La Armuña | g.g.A. | 16 |

Lenteja Pardina de Tierra de Campos | g.g.A. | 16 |

Les Garrigues | g.U. | 15 |

Mahón-Menorca | g.U. | 13 |

Mantecadas de Astorga | g.g.A. | 24 |

Mantequilla de l'Alt Urgell y la Cerdanya; Mantega de l'Alt Urgell i la Cerdanya | g.U. | 15 |

Mantequilla de Soria | g.U. | 15 |

Manzana de Girona; Poma de Girona | g.g.A. | 16 |

Manzana Reineta del Bierzo | g.U. | 16 |

Mazapán de Toledo | g.g.A. | 24 |

Mejillón de Galicia; Mexillón de Galicia | g.U. | 17 |

Melocotón de Calanda | g.U. | 16 |

Melva de Andalucia | g.g.A. | 17 |

Miel de Galicia; Mel de Galicia | g.g.A. | 14 |

Miel de Granada | g.U. | 14 |

Miel de La Alcarria | g.U. | 14 |

Montes de Granada | g.U. | 15 |

Montes de Toledo | g.U. | 15 |

Nísperos Callosa d'En Sarriá | g.U. | 16 |

Pan de Cea | g.g.A. | 24 |

Pan de Cruz de Ciudad Real | g.g.A. | 24 |

Pataca de Galicia; Patata de Galicia | g.g.A. | 16 |

Patatas de Prades; Patates de Prades | g.g.A. | 16 |

Pera de Jumilla | g.U. | 16 |

Peras de Rincón de Soto | g.U. | 16 |

Picón Bejes-Tresviso | g.U. | 13 |

Pimentón de la Vera | g.U. | 18 |

Pimentón de Murcia | g.U. | 18 |

Pimiento Asado del Bierzo | g.g.A. | 16 |

Pimiento Riojano | g.g.A. | 16 |

Pimientos del Piquillo de Lodosa | g.U. | 16 |

Pollo y Capón del Prat | g.g.A. | 11 |

Poniente de Granada | g.U. | 15 |

Priego de Córdoba | g.U. | 15 |

Queso de La Serena | g.U. | 13 |

Queso de l'Alt Urgell y la Cerdanya | g.U. | 13 |

Queso de Murcia | g.U. | 13 |

Queso de Murcia al vino | g.U. | 13 |

Queso de Valdeón | g.g.A. | 13 |

Queso Ibores | g.U. | 13 |

Queso Majorero | g.U. | 13 |

Queso Manchego | g.U. | 13 |

Queso Nata de Cantabria | g.U. | 13 |

Queso Palmero; Queso de la Palma | g.U. | 13 |

Queso Tetilla | g.U. | 13 |

Queso Zamorano | g.U. | 13 |

Quesucos de Liébana | g.U. | 13 |

Roncal | g.U. | 13 |

Salchichón de Vic; Llonganissa de Vic | g.g.A. | 12 |

San Simón da Costa | g.U. | 13 |

Sidra de Asturias; Sidra d'Asturies | g.U. | 18 |

Sierra de Cadiz | g.U. | 15 |

Sierra de Cazorla | g.U. | 15 |

Sierra de Segura | g.U. | 15 |

Sierra Mágina | g.U. | 15 |

Siurana | g.U. | 15 |

Sobrasada de Mallorca | g.g.A. | 12 |

Ternasco de Aragón | g.g.A. | 11 |

Ternera Asturiana | g.g.A. | 11 |

Ternera de Extremadura | g.g.A. | 11 |

Ternera de Navarra; Nafarroako Aratxea | g.g.A. | 11 |

Ternera Gallega | g.g.A. | 11 |

Torta del Casar | g.U. | 13 |

Turrón de Agramunt; Torró d'Agramunt | g.g.A. | 24 |

Turrón de Alicante | g.g.A. | 24 |

Uva de mesa embolsada „Vinalopó“ | g.U. | 16 |

Kainuun rönttönen | g.g.A. | 24 |

Lapin Poro; liha | g.U. | 11 |

Lapin Puikula | g.U. | 16 |

Abondance | g.U. | 13 |

Agneau de l'Aveyron | g.g.A. | 11 |

Agneau de Lozère | g.g.A. | 11 |

Agneau de Pauillac | g.g.A. | 11 |

Agneau de Sisteron | g.g.A. | 11 |

Agneau du Bourbonnais | g.g.A. | 11 |

Agneau du Limousin | g.g.A. | 11 |

Agneau du Poitou-Charentes | g.g.A. | 11 |

Agneau du Quercy | g.g.A. | 11 |

Ail blanc de Lomagne | g.g.A. | 16 |

Ail de la Drôme | g.g.A. | 16 |

Ail rose de Lautrec | g.g.A. | 16 |

Anchois de Collioure | g.g.A. | 17 |

Asperge des sables des Landes | g.g.A. | 16 |

Banon | g.U. | 13 |

Barèges-Gavarnie | g.U. | 11 |

Beaufort | g.U. | 13 |

Bergamote(s) de Nancy | g.g.A. | 24 |

Beurre Charentes-Poitou; Beurre des Charentes; Beurre des Deux-Sèvres | g.U. | 15 |

Beurre d'Isigny | g.U. | 15 |

Bleu d'Auvergne | g.U. | 13 |

Bleu de Gex Haut-Jura; Bleu de Septmoncel | g.U. | 13 |

Bleu des Causses | g.U. | 13 |

Bleu du Vercors-Sassenage | g.U. | 13 |

Bœuf charolais du Bourbonnais | g.g.A. | 11 |

Boeuf de Bazas | g.g.A. | 11 |

Bœuf de Chalosse | g.g.A. | 11 |

Bœuf du Maine | g.g.A. | 11 |

Boudin blanc de Rethel | g.g.A. | 12 |

Brie de Meaux | g.U. | 13 |

Brie de Melun | g.U. | 13 |

Brioche vendéenne | g.g.A. | 24 |

Brocciu Corse ; Brocciu | g.U. | 13 |

Camembert de Normandie | g.U. | 13 |

Canard à foie gras du Sud-Ouest (Chalosse, Gascogne, Gers, Landes, Périgord, Quercy) | g.g.A. | 12 |

Cantal; Fourme de Cantal; Cantalet | g.U. | 13 |

Chabichou du Poitou | g.U. | 13 |

Chaource | g.U. | 13 |

Chasselas de Moissac | g.U. | 16 |

Chevrotin | g.U. | 13 |

Cidre de Bretagne; Cidre Breton | g.g.A. | 18 |

Cidre de Normandie; Cidre Normand | g.g.A. | 18 |

Clémentine de Corse | g.g.A. | 16 |

Coco de Paimpol | g.U. | 16 |

Comté | g.U. | 13 |

Coquille Saint-Jacques des Côtes d'Armor | g.g.A. | 17 |

Cornouaille | g.U. | 18 |

Crème d'Isigny | g.U. | 14 |

Crème fraîche fluide d'Alsace | g.g.A. | 14 |

Crottin de Chavignol; Chavignol | g.U. | 13 |

Dinde de Bresse | g.U. | 11 |

Domfront | g.U. | 18 |

Époisses | g.U. | 13 |

Foin de Crau | g.U. | 31 |

Fourme d'Ambert; Fourme de Montbrison | g.U. | 13 |

Fraise du Périgord | g.g.A. | 16 |

Haricot tarbais | g.g.A. | 16 |

Huile d'olive d'Aix-en-Provence | g.U. | 15 |

Huile d'olive de Corse; Huile d'olive de Corse-Oliu di Corsica | g.U. | 15 |

Huile d'olive de Haute-Provence | g.U. | 15 |

Huile d'olive de la Vallée des Baux-de-Provence | g.U. | 15 |

Huile d'olive de Nice | g.U. | 15 |

Huile d'olive de Nîmes | g.U. | 15 |

Huile d'olive de Nyons | g.U. | 15 |

Huile essentielle de lavande de Haute-Provence | g.U. | 15 |

Huîtres Marennes Oléron | g.g.A. | 18 |

Jambon de Bayonne | g.g.A. | 12 |

Jambon sec et noix de jambon sec des Ardennes | g.g.A. | 12 |

Kiwi de l'Adour | g.g.A. | 16 |

Laguiole | g.U. | 13 |

Langres | g.U. | 13 |

Lentille vert du Puy | g.U. | 16 |

Lentilles vertes du Berry | g.g.A. | 16 |

Lingot du Nord | g.g.A. | 16 |

Livarot | g.U. | 13 |

Mâche nantaise | g.g.A. | 16 |

Maroilles; Marolles | g.U. | 13 |

Melon du Haut-Poitou | g.g.A. | 16 |

Melon du Quercy | g.g.A. | 16 |

Miel d'Alsace | g.g.A. | 14 |

Miel de Corse; Mele di Corsica | g.U. | 14 |

Miel de Provence | g.g.A. | 14 |

Miel de sapin des Vosges | g.U. | 14 |

Mirabelles de Lorraine | g.g.A. | 16 |

Mont d'or; Vacherin du Haut-Doubs | g.U. | 13 |

Morbier | g.U. | 13 |

Munster; Munster-Géromé | g.U. | 13 |

Muscat du Ventoux | g.U. | 16 |

Neufchâtel | g.U. | 13 |

Noix de Grenoble | g.U. | 16 |

Noix du Périgord | g.U. | 16 |

Œufs de Loué | g.g.A. | 14 |

Oignon doux des Cévennes | g.U. | 16 |

Olive de Nice | g.U. | 16 |

Olives cassées de la Vallée des Baux-de-Provence | g.U. | 16 |

Olives noires de la Vallée des Baux de Provence | g.U. | 16 |

Olives noires de Nyons | g.U. | 16 |

Ossau-Iraty | g.U. | 13 |

Pâtes d'Alsace | g.g.A. | 27 |

Pays d'Auge; Pays d'Auge-Cambremer | g.U. | 18 |

Pélardon | g.U. | 13 |

Petit Épeautre de Haute Provence | g.g.A. | 16 |

Picodon de l'Ardèche; Picodon de la Drôme | g.U. | 13 |

Piment d'Espelette; Piment d'Espelette - Ezpeletako Biperra | g.U. | 18 |

Poireaux de Créances | g.g.A. | 16 |

Pomme de terre de l'Île de Ré | g.U. | 16 |

Pomme du Limousin | g.U. | 16 |

Pommes de terre de Merville | g.g.A. | 16 |

Pommes et poires de Savoie | g.g.A. | 16 |

Pont-l'Évêque | g.U. | 13 |

Porc de la Sarthe | g.g.A. | 11 |

Porc de Normandie | g.g.A. | 11 |

Porc de Vendée | g.g.A. | 11 |

Porc du Limousin | g.g.A. | 11 |

Pouligny-Saint-Pierre | g.U. | 13 |

Pruneaux d'Agen; Pruneaux d'Agen mi-cuits | g.g.A. | 16 |

Reblochon; Reblochon de Savoie | g.U. | 13 |

Riz de Camargue | g.g.A. | 16 |

Rocamadour | g.U. | 13 |

Roquefort | g.U. | 13 |

Sainte-Maure de Touraine | g.U. | 13 |

Saint-Nectaire | g.U. | 13 |

Salers | g.U. | 13 |

Selles-sur-Cher | g.U. | 13 |

Taureau de Camargue | g.U. | 11 |

Tome des Bauges | g.U. | 13 |

Tomme de Savoie | g.g.A. | 13 |

Tomme des Pyrénées | g.g.A. | 13 |

Valençay | g.U. | 13 |

Veau de l'Aveyron et du Ségala | g.g.A. | 11 |

Veau du Limousin | g.g.A. | 11 |

Volailles d'Alsace | g.g.A. | 11 |

Volailles d'Ancenis | g.g.A. | 11 |

Volailles d'Auvergne | g.g.A. | 11 |

Volailles de Bourgogne | g.g.A. | 11 |

Volailles de Bresse | g.U. | 11 |

Volailles de Bretagne | g.g.A. | 11 |

Volailles de Challans | g.g.A. | 11 |

Volailles de Cholet | g.g.A. | 11 |

Volailles de Gascogne | g.g.A. | 11 |

Volailles de Houdan | g.g.A. | 11 |

Volailles de Janzé | g.g.A. | 11 |

Volailles de la Champagne | g.g.A. | 11 |

Volailles de la Drôme | g.g.A. | 11 |

Volailles de l'Ain | g.g.A. | 11 |

Volailles de Licques | g.g.A. | 11 |

Volailles de l'Orléanais | g.g.A. | 11 |

Volailles de Loué | g.g.A. | 11 |

Volailles de Normandie | g.g.A. | 11 |

Volailles de Vendée | g.g.A. | 11 |

Volailles des Landes | g.g.A. | 11 |

Volailles du Béarn | g.g.A. | 11 |

Volailles du Berry | g.g.A. | 11 |

Volailles du Charolais | g.g.A. | 11 |

Volailles du Forez | g.g.A. | 11 |

Volailles du Gatinais | g.g.A. | 11 |

Volailles du Gers | g.g.A. | 11 |

Volailles du Languedoc | g.g.A. | 11 |

Volailles du Lauragais | g.g.A. | 11 |

Volailles du Maine | g.g.A. | 11 |

Volailles du plateau de Langres | g.g.A. | 11 |

Volailles du Val de Sèvres | g.g.A. | 11 |

Volailles du Velay | g.g.A. | 11 |

Budapesti szalámi/Budapesti téliszalámi | g.g.A. | 12 |

Szegedi szalámi ; Szegedi téliszalámi | g.U. | 12 |

Clare Island Salmon | g.g.A. | 17 |

Connemara Hill lamb; Uain Sléibhe Chonamara | g.g.A. | 11 |

Imokilly Regato | g.U. | 13 |

Timoleague Brown Pudding | g.g.A. | 12 |

Abbacchio Romano | g.g.A. | 11 |

Acciughe Sotto Sale del Mar Ligure | g.g.A. | 17 |

Aceto balsamico di Modena | g.g.A. | 18 |

Aceto balsamico tradizionale di Modena | g.U. | 18 |

Aceto balsamico tradizionale di Reggio Emilia | g.U. | 18 |

Agnello di Sardegna | g.g.A. | 11 |

Alto Crotonese | g.U. | 15 |

Aprutino Pescarese | g.U. | 15 |

Arancia del Gargano | g.g.A. | 16 |

Arancia Rossa di Sicilia | g.g.A. | 16 |

Asiago | g.U. | 13 |

Asparago Bianco di Bassano | g.U. | 16 |

Asparago bianco di Cimadolmo | g.g.A. | 16 |

Asparago verde di Altedo | g.g.A. | 16 |

Basilico Genovese | g.U. | 16 |

Bergamotto di Reggio Calabria - Olio essenziale | g.U. | 32 |

Bitto | g.U. | 13 |

Bra | g.U. | 13 |

Bresaola della Valtellina | g.g.A. | 12 |

Brisighella | g.U. | 15 |

Bruzio | g.U. | 15 |

Caciocavallo Silano | g.U. | 13 |

Canestrato Pugliese | g.U. | 13 |

Canino | g.U. | 15 |

Capocollo di Calabria | g.U. | 12 |

Cappero di Pantelleria | g.g.A. | 16 |

Carciofo di Paestum | g.g.A. | 16 |

Carciofo Romanesco del Lazio | g.g.A. | 16 |

Carota dell'Altopiano del Fucino | g.g.A. | 16 |

Cartoceto | g.U. | 15 |

Casatella Trevigiana | g.U. | 13 |

Casciotta d'Urbino | g.U. | 13 |

Castagna Cuneo | g.g.A. | 16 |

Castagna del Monte Amiata | g.g.A. | 16 |

Castagna di Montella | g.g.A. | 16 |

Castagna di Vallerano | g.U. | 16 |

Castelmagno | g.U. | 13 |

Chianti Classico | g.U. | 15 |

Ciauscolo | g.g.A. | 12 |

Cilento | g.U. | 15 |

Ciliegia di Marostica | g.g.A. | 16 |

Cipolla Rossa di Tropea Calabria | g.g.A. | 16 |

Cipollotto Nocerino | g.U. | 16 |

Clementine del Golfo di Taranto | g.g.A. | 16 |

Clementine di Calabria | g.g.A. | 16 |

Collina di Brindisi | g.U. | 15 |

Colline di Romagna | g.U. | 15 |

Colline Salernitane | g.U. | 15 |

Colline Teatine | g.U. | 15 |

Coppa Piacentina | g.U. | 12 |

Coppia Ferrarese | g.g.A. | 24 |

Cotechino Modena | g.g.A. | 12 |

Culatello di Zibello | g.U. | 12 |

Dauno | g.U. | 15 |

Fagiolo di Lamon della Vallata Bellunese | g.g.A. | 16 |

Fagiolo di Sarconi | g.g.A. | 16 |

Fagiolo di Sorana | g.g.A. | 16 |

Farina di Neccio della Garfagnana | g.U. | 16 |

Farro della Garfagnana | g.g.A. | 16 |

Fico Bianco del Cilento | g.U. | 16 |

Ficodindia dell'Etna | g.U. | 16 |

Fiore Sardo | g.U. | 13 |

Fontina | g.U. | 13 |

Formai de Mut dell'Alta Valle Brembana | g.U. | 13 |

Fungo di Borgotaro | g.g.A. | 16 |

Garda | g.U. | 15 |

Gorgonzola | g.U. | 13 |

Grana Padano | g.U. | 13 |

Kiwi Latina | g.g.A. | 16 |

La Bella della Daunia | g.U. | 16 |

Laghi Lombardi | g.U. | 15 |

Lametia | g.U. | 15 |

Lardo di Colonnata | g.g.A. | 12 |

Lenticchia di Castelluccio di Norcia | g.g.A. | 16 |

Limone Costa d'Amalfi | g.g.A. | 16 |

Limone di Sorrento | g.g.A. | 16 |

Limone Femminello del Gargano | g.g.A. | 16 |

Lucca | g.U. | 15 |

Marrone del Mugello | g.g.A. | 16 |

Marrone di Castel del Rio | g.g.A. | 16 |

Marrone di Roccadaspide | g.g.A. | 16 |

Marrone di San Zeno | g.U. | 16 |

Mela Alto Adige; Südtiroler Apfel | g.g.A. | 16 |

Mela Val di Non | g.U. | 16 |

Melannurca Campana | g.g.A. | 16 |

Miele della Lunigiana | g.U. | 14 |

Molise | g.U. | 15 |

Montasio | g.U. | 13 |

Monte Etna | g.U. | 15 |

Monte Veronese | g.U. | 13 |

Monti Iblei | g.U. | 15 |

Mortadella Bologna | g.g.A. | 11 |

Mozzarella di Bufala Campana | g.U. | 13 |

Murazzano | g.U. | 13 |

Nocciola del Piemonte; Nocciola Piemonte | g.g.A. | 16 |

Nocciola di Giffoni | g.g.A. | 16 |

Nocciola Romana | g.U. | 16 |

Nocellara del Belice | g.U. | 16 |

Oliva Ascolana del Piceno | g.U. | 16 |

Pagnotta del Dittaino | g.U. | 16 |

Pancetta di Calabria | g.U. | 12 |

Pancetta Piacentina | g.U. | 12 |

Pane casareccio di Genzano | g.g.A. | 24 |

Pane di Altamura | g.U. | 24 |

Pane di Matera | g.g.A. | 24 |

Parmigiano Reggiano | g.U. | 13 |

Pecorino di Filiano | g.U. | 13 |

Pecorino Romano | g.U. | 13 |

Pecorino Sardo | g.U. | 13 |

Pecorino Siciliano | g.U. | 13 |

Pecorino Toscano | g.U. | 13 |

Penisola Sorrentina | g.U. | 15 |

Peperone di Senise | g.g.A. | 16 |

Pera dell'Emilia Romagna | g.g.A. | 16 |

Pera mantovana | g.g.A. | 16 |

Pesca e nettarina di Romagna | g.g.A. | 16 |

Pomodoro di Pachino | g.g.A. | 16 |

Pomodoro S. Marzano dell'Agro Sarnese-Nocerino | g.U. | 16 |

Pretuziano delle Colline Teramane | g.U. | 15 |

Prosciutto di Carpegna | g.U. | 12 |

Prosciutto di Modena | g.U. | 12 |

Prosciutto di Norcia | g.g.A. | 12 |

Prosciutto di Parma | g.U. | 12 |

Prosciutto di S. Daniele | g.U. | 11 |

Prosciutto Toscano | g.U. | 12 |

Prosciutto Veneto Berico-Euganeo | g.U. | 12 |

Provolone Valpadana | g.U. | 13 |

Quartirolo Lombardo | g.U. | 13 |

Radicchio di Chioggia | g.g.A. | 16 |

Radicchio di Verona | g.g.A. | 16 |

Radicchio Rosso di Treviso | g.g.A. | 16 |

Radicchio Variegato di Castelfranco | g.g.A. | 16 |

Ragusano | g.U. | 13 |

Raschera | g.U. | 13 |

Ricotta Romana | g.U. | 13 |

Riso di Baraggia Biellese e Vercellese | g.U. | 16 |

Riso Nano Vialone Veronese | g.g.A. | 16 |

Riviera Ligure | g.U. | 15 |

Robiola di Roccaverano | g.U. | 13 |

Sabina | g.U. | 15 |

Salame Brianza | g.U. | 12 |

Salame Cremona | g.g.A. | 12 |

Salame di Varzi | g.g.A. | 12 |

Salame d'oca di Mortara | g.g.A. | 12 |

Salame Piacentino | g.U. | 12 |

Salame S. Angelo | g.g.A. | 12 |

Salamini italiani alla cacciatora | g.U. | 12 |

Salsiccia di Calabria | g.U. | 12 |

Sardegna | g.U. | 15 |

Scalogno di Romagna | g.g.A. | 16 |

Soppressata di Calabria | g.U. | 12 |

Soprèssa Vicentina | g.U. | 12 |

Speck dell'Alto Adige; Südtiroler Markenspeck; Südtiroler Speck | g.g.A. | 12 |

Spressa delle Giudicarie | g.U. | 13 |

Stelvio; Stilfser | g.U. | 13 |

Taleggio | g.U. | 13 |

Tergeste | g.U. | 15 |

Terra di Bari | g.U. | 15 |

Terra d'Otranto | g.U. | 15 |

Terre di Siena | g.U. | 15 |

Terre Tarentine | g.U. | 15 |

Tinca Gobba Dorata del Pianalto di Poirino | g.U. | 17 |

Toma Piemontese | g.U. | 13 |

Toscano | g.g.A. | 15 |

Tuscia | g.U. | 15 |

Umbria | g.U. | 15 |

Uva da tavola di Canicattì | g.g.A. | 16 |

Uva da tavola di Mazzarrone | g.g.A. | 16 |

Val di Mazara | g.U. | 15 |

Valdemone | g.U. | 15 |

Valle d'Aosta Fromadzo | g.U. | 13 |

Valle d'Aosta Jambon de Bosses | g.U. | 12 |

Valle d'Aosta Lard d'Arnad | g.U. | 12 |

Valle del Belice | g.U. | 15 |

Valli Trapanesi | g.U. | 15 |

Valtellina Casera | g.U. | 13 |

Veneto Valpolicella, Veneto Euganei e Berici, Veneto del Grappa | g.U. | 15 |

Vitellone bianco dell'Appennino Centrale | g.g.A. | 11 |

Zafferano dell'Aquila | g.U. | 18 |

Zafferano di San Gimignano | g.U. | 18 |

Zafferano di sardegna | g.U. | 17 |

Zampone Modena | g.g.A. | 12 |

Beurre rose - Marque Nationale du Grand-Duché de Luxembourg | g.U. | 15 |

Miel - Marque nationale du Grand-Duché de Luxembourg | g.U. | 14 |

Salaisons fumées, marque nationale grand-duché de Luxembourg | g.g.A. | 12 |

Viande de porc, marque nationale grand-duché de Luxembourg | g.g.A. | 11 |

Boeren-Leidse met sleutels | g.U. | 13 |

Kanterkaas; Kanternagelkaas; Kanterkomijnekaas | g.U. | 13 |

Noord-Hollandse Edammer | g.U. | 13 |

Noord-Hollandse Gouda | g.U. | 13 |

Opperdoezer Ronde | g.U. | 16 |

Westlandse druif | g.g.A. | 16 |

Andruty Kaliskie | g.g.A. | 24 |

Bryndza Podhalańska | g.U. | 13 |

Miód wrzosowy z Borów Dolnośląskich | g.g.A. | 14 |

Oscypek | g.U. | 13 |

Rogal świętomarciński | g.g.A. | 24 |

Wielkopolski ser smażony | g.g.A. | 13 |

Alheira de Barroso-Montalegre | g.g.A. | 12 |

Alheira de Vinhais | g.g.A. | 12 |

Ameixa d'Elvas | g.U. | 16 |

Amêndoa Douro | g.U. | 16 |

Ananás dos Açores/São Miguel | g.U. | 16 |

Anona da Madeira | g.U. | 16 |

Arroz Carolino Lezírias Ribatejanas | g.g.A. | 16 |

Azeite de Moura | g.U. | 15 |

Azeite de Trás-os-Montes | g.U. | 15 |

Azeite do Alentejo Interior | g.U. | 14 |

Azeites da Beira Interior (Azeite da Beira Alta, Azeite da Beira Baixa) | g.U. | 15 |

Azeites do Norte Alentejano | g.U. | 15 |

Azeites do Ribatejo | g.U. | 15 |

Azeitona de conserva Negrinha de Freixo | g.U. | 16 |

Azeitonas de Conserva de Elvas e Campo Maior | g.U. | 16 |

Batata de Trás-os-montes | g.g.A. | 16 |

Batata doce de Aljezur | g.g.A. | 16 |

Borrego da Beira | g.g.A. | 11 |

Borrego de Montemor-o-Novo | g.g.A. | 11 |

Borrego do Baixo Alentejo | g.g.A. | 11 |

Borrego do Nordeste Alentejano | g.g.A. | 11 |

Borrego Serra da Estrela | g.U. | 11 |

Borrego Terrincho | g.U. | 11 |

Butelo de Vinhais; Bucho de Vinhais; Chouriço de Ossos de Vinhais | g.g.A. | 12 |

Cabrito da Beira | g.g.A. | 11 |

Cabrito da Gralheira | g.g.A. | 11 |

Cabrito das Terras Altas do Minho | g.g.A. | 11 |

Cabrito de Barroso | g.g.A. | 11 |

Cabrito Transmontano | g.U. | 11 |

Cacholeira Branca de Portalegre | g.g.A. | 12 |

Carnalentejana | g.U. | 11 |

Carne Arouquesa | g.U. | 11 |

Carne Barrosã | g.U. | 11 |

Carne Cachena da Peneda | g.U. | 11 |

Carne da Charneca | g.U. | 11 |

Carne de Bísaro Transmonano; Carne de Porco Transmontano | g.U. | 11 |

Carne de Bovino Cruzado dos Lameiros do Barroso | g.g.A. | 11 |

Carne de Porco Alentejano | g.U. | 11 |

Carne dos Açores | g.g.A. | 11 |

Carne Marinhoa | g.U. | 11 |

Carne Maronesa | g.U. | 11 |

Carne Mertolenga | g.U. | 11 |

Carne Mirandesa | g.U. | 11 |

Castanha da Terra Fria | g.U. | 16 |

Castanha de Padrela | g.U. | 16 |

Castanha dos Soutos da Lapa | g.U. | 16 |

Castanha Marvão-Portalegre | g.U. | 16 |

Cereja da Cova da Beira | g.g.A. | 16 |

Cereja de São Julião-Portalegre | g.U. | 16 |

Chouriça de carne de Barroso-Montalegre | g.g.A. | 12 |

Chouriça de Carne de Vinhais; Linguiça de Vinhais | g.g.A. | 12 |

Chouriça doce de Vinhais | g.g.A. | 12 |

Chouriço azedo de Vinhais; Azedo de Vinhais; Chouriço de Pão de Vinhais | g.g.A. | 12 |

Chouriço de Abóbora de Barroso-Montalegre | g.g.A. | 12 |

Chouriço de Carne de Estremoz e Borba | g.g.A. | 12 |

Chouriço de Portalegre | g.g.A. | 12 |

Chouriço grosso de Estremoz e Borba | g.g.A. | 12 |

Chouriço Mouro de Portalegre | g.g.A. | 12 |

Citrinos do Algarve | g.g.A. | 16 |

Cordeiro Bragançano | g.U. | 11 |

Cordeiro de Barroso; Anho de Barroso; Cordeiro de leite de Barroso | g.g.A. | 11 |

Farinheira de Estremoz e Borba | g.g.A. | 12 |

Farinheira de Portalegre | g.g.A. | 12 |

Linguiça de Portalegre | g.g.A. | 12 |

Linguíça do Baixo Alentejo; Chouriço de carne do Baixo Alentejo | g.g.A. | 12 |

Lombo Branco de Portalegre | g.g.A. | 12 |

Lombo Enguitado de Portalegre | g.g.A. | 12 |

Maçã Bravo de Esmolfe | g.U. | 16 |

Maçã da Beira Alta | g.g.A. | 16 |

Maçã da Cova da Beira | g.g.A. | 16 |

Maçã de Alcobaça | g.g.A. | 16 |

Maçã de Portalegre | g.g.A. | 16 |

Maracujá dos Açores/S. Miguel | g.U. | 16 |

Mel da Serra da Lousã | g.U. | 14 |

Mel da Serra de Monchique | g.U. | 14 |

Mel da Terra Quente | g.U. | 14 |

Mel das Terras Altas do Minho | g.U. | 14 |

Mel de Barroso | g.U. | 14 |

Mel do Alentejo | g.U. | 14 |

Mel do Parque de Montezinho | g.U. | 14 |

Mel do Ribatejo Norte (Serra d'Aire, Albufeira de Castelo de Bode, Bairro, Alto Nabão) | g.U. | 14 |

Mel dos Açores | g.U. | 14 |

Morcela de Assar de Portalegre | g.g.A. | 12 |

Morcela de Cozer de Portalegre | g.g.A. | 12 |

Morcela de Estremoz e Borba | g.g.A. | 12 |

Ovos moles de Aveiro | g.g.A. | 24 |

Paio de Estremoz e Borba | g.g.A. | 12 |

Paia de Lombo de Estremoz e Borba | g.g.A. | 12 |

Paia de Toucinho de Estremoz e Borba | g.g.A. | 12 |

Painho de Portalegre | g.g.A. | 12 |

Paio de Beja | g.g.A. | 12 |

Pêra Rocha do Oeste | g.U. | 16 |

Pêssego da Cova da Beira | g.g.A. | 16 |

Presunto de Barrancos | g.U. | 12 |

Presunto de Barroso | g.g.A. | 12 |

Presunto de Camp Maior e Elvas; Paleta de Campo Maior e Elvas | g.g.A. | 12 |

Presunto de Santana da Serra; Paleta de Santana da Serra | g.g.A. | 12 |

Presunto de Vinhais / Presunto Bísaro de Vinhais | g.g.A. | 12 |

Presunto do Alentejo; Paleta do Alentejo | g.U. | 12 |

Queijo de Azeitão | g.U. | 13 |

Queijo de cabra Transmontano | g.U. | 13 |

Queijo de Évora | g.U. | 15 |

Queijo de Nisa | g.U. | 13 |

Queijo do Pico | g.U. | 13 |

Queijo mestiço de Tolosa | g.g.A. | 13 |

Queijo Rabaçal | g.U. | 13 |

Queijo São Jorge | g.U. | 13 |

Queijo Serpa | g.U. | 13 |

Queijo Serra da Estrela | g.U. | 13 |

Queijo Terrincho | g.U. | 13 |

Queijos da Beira Baixa (Queijo de Castelo Branco, Queijo Amarelo da Beira Baixa, Queijo Picante da Beira Baixa) | g.U. | 13 |

Requeijão Serra da Estrela | g.U. | 14 |

Salpicão de Barroso-Montalegre | g.g.A. | 12 |

Salpicão de Vinhais | g.g.A. | 12 |

Sangueira de Barroso-Montalegre | g.g.A. | 12 |

Vitela de Lafões | g.g.A. | 11 |

Skånsk spettkaka | g.g.A. | 24 |

Svecia | g.g.A. | 13 |

Ekstra deviško oljčno olje Slovenske Istre | g.U. | 15 |

Skalický trdelník | g.g.A. | 24 |

Slovenská bryndza | g.g.A. | 13 |

Slovenská parenica | g.g.A. | 13 |

Slovenský oštiepok | g.g.A. | 13 |

Arbroath Smokies | g.g.A. | 17 |

Beacon Fell traditional Lancashire cheese | g.U. | 13 |

Bonchester cheese | g.U. | 13 |

Buxton blue | g.U. | 13 |

Cornish Clotted Cream | g.U. | 14 |

Dorset Blue Cheese | g.g.A. | 13 |

Dovedale cheese | g.U. | 13 |

Exmoor Blue Cheese | g.g.A. | 13 |

Gloucestershire cider/perry | g.g.A. | 18 |

Herefordshire cider/perry | g.g.A. | 18 |

Isle of Man Manx Loaghtan Lamb | g.U. | 11 |

Jersey Royal potatoes | g.U. | 16 |

Kentish ale and Kentish strong ale | g.g.A. | 21 |

Melton Mowbray Pork Pie | g.g.A. | 12 |

Orkney beef | g.U. | 11 |

Orkney lamb | g.U. | 11 |

Rutland Bitter | g.g.A. | 21 |

Scotch Beef | g.g.A. | 11 |

Scotch Lamb | g.g.A. | 11 |

Scottish Farmed Salmon | g.g.A. | 17 |

Shetland Lamb | g.U. | 11 |

Single Gloucester | g.U. | 13 |

Staffordshire Cheese | g.U. | 13 |

Swaledale cheese; Swaledale ewes´ cheese | g.U. | 13 |

Teviotdale Cheese | g.g.A. | 13 |

Welsh Beef | g.g.A. | 11 |

Welsh lamb | g.g.A. | 11 |

West Country farmhouse Cheddar cheese | g.U. | 13 |

White Stilton cheese ; Blue Stilton cheese | g.U. | 13 |

Whitstable oysters | g.g.A. | 17 |

Worcestershire cider/perry | g.g.A. | 18 |

(2) Gemäß den geltenden Rechtsvorschriften der Union nach Anlage 2.

Anlage 2: Rechtsvorschriften der Parteien

Rechtsvorschriften der Europäischen Union:

Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 417/2008 der Kommission vom 8. Mai 2008 (ABl. L 125 vom 9.5.2008, S. 27).

Verordnung (EG) Nr. 1898/2006 der Kommission vom 14. Dezember 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 628/2008 vom 2. Juli 2008 (ABl. L 173 vom 3.7.2008, S. 3).

Rechtsvorschriften der Schweizerischen Eidgenossenschaft:

Verordnung vom 28. Mai 1997 über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, zuletzt geändert am 1.1.2008 (SR 910.12, AS 2007 6109).“

SCHLUSSAKTE

Die Bevollmächtigten

der EUROPÄISCHEN UNION

und

der SCHWEIZERISCHEN EIDGENOSSENSCHAFT,

die am … in … zur Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zusammengetreten sind,

haben die folgende, dieser Schlussakte beigefügte gemeinsame Erklärung angenommen:

--- Gemeinsame Erklärung über gleich lautende Bezeichnungen

Geschehen zu …………….. am ……………….

Für ………………………..

Für ………………………..

Gemeinsame Erklärung über gleich lautende Bezeichnungen

Die Parteien erkennen an, dass die Verfahren im Zusammenhang mit den Anträgen auf die Eintragung von g.A., die vor der Unterzeichnung der Absichtserklärung vom 11. Dezember 2009 eingegangen sind, aufgrund der jeweiligen Rechtsvorschriften der Parteien ungeachtet der Bestimmungen dieses Abkommens, insbesondere Anhang 12 Artikel 7, weitergeführt werden können.

Die Parteien kommen überein, dass bei der Eintragung dieser g.A. Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und Artikel 4a der GUB/GGA-Verordnung (SR 910.12) über gleich lautende Bezeichnungen gelten. In solchen Fällen informieren die Parteien einander im Voraus.

Erforderlichenfalls kann der Ausschuss nach den Verfahren des Anhangs 12 Artikel 16 eine Änderung des Artikels 8 zur Klärung der Sonderbestimmungen über gleich lautende Bezeichnungen in Erwägung ziehen.

FINANZBOGEN | Fichefin/10/483106 DDG/tm 6.0.2005.1-2010 |

DATUM: 15.7.2010 |

1. | HAUSHALTSLINIE: Kapitel 12 - Zölle und andere Abgaben | MITTELANSATZ: HH2010: 14.079,7 Mio. EUR |

2. | BEZEICHNUNG DES VORHABENS: Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen |

3. | RECHTSGRUNDLAGE: Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere Artikel 207 Absatz 4 Unterabsatz 1 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 6 Buchstabe a Ziffer v |

4. | ZIELE DES VORHABENS: Der gegenseitige Schutz von Ursprungsbezeichnungen (g.U.) und geografischen Angaben (g.g.A.), um die Bedingungen des bilateralen Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu verbessern. |

5. | FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN | 12-MONATS-ZEITRAUM (Mio. EUR) | LAUFENDES HAUSHALTS-JAHR 2010 (Mio. EUR) | FOLGENDES HAUSHALTS-JAHR 2011 (Mio. EUR) |

5.0 | AUSGABEN ZU LASTEN - DES EU-HAUSHALTS (ERSTATTUNGEN/INTERVENTIONEN) - NATIONALER HAUSHALTE - ANDERER SEKTOREN | - | - | - |

5.1 | EINNAHMEN - EIGENE MITTEL DER EU (ABSCHÖPFUNGEN/ZÖLLE) - IM NATIONALEN BEREICH | - | - | - |

2012 | 2013 | 2014 |

5.0.1 | AUSGABENANSÄTZE |

5.1.1 | EINNAHMENANSÄTZE | - | - | - |

5.2 | BERECHNUNGSWEISE: - |

6.0 | FINANZIERUNG IM LAUFENDEN HAUSHALT IST MÖGLICH DURCH IM BETREFFENDEN KAPITEL VORHANDENE MITTEL | JA/NEIN |

6.1 | FINANZIERUNG IST MÖGLICH DURCH ÜBERTRAGUNG VON KAPITEL ZU KAPITEL IM LAUFENDEN HAUSHALTSJAHR | JA/NEIN |

6.2 | NOTWENDIGKEIT EINES NACHTRAGSHAUSHALTS | JA/NEIN |

6.3 | ERFORDERLICHE MITTEL SIND IN DIE KÜNFTIGEN HAUSHALTE EINZUSETZEN | JA/NEIN |

ANMERKUNGEN: Der Vorschlag betrifft den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum gegenseitigen Schutz der in den jeweiligen Parteien geschützten Ursprungsbezeichnungen (g.U.) und geografischen Angaben (g.g.A.), um die Bedingungen des bilateralen Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu verbessern. Das Vorhaben hat keine finanziellen Auswirkungen. |

[1] ABl. C […].

[2] ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132.

[3] ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 1.