Bekanntmachung betreffend die geltenden Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren einer für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art bestimmter neuer oder runderneuerter Luftreifen aus Kautschuk mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 mit Ursprung in der Volksrepublik China: Umfirmierung eines Unternehmens, für das der Zollsatz für nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende Unternehmen gilt

(2019/C 259/06)

Für die Einfuhren einer für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art bestimmter neuer oder runderneuerter Luftreifen aus Kautschuk mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 mit Ursprung in der Volksrepublik China gelten endgültige Antidumping- und Ausgleichszölle, die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1579 der Kommission (1) (im Folgenden „Verordnung (EU) 2018/1579“) und der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1690 der Kommission (2) (im Folgenden „Verordnung (EU) 2018/1690“) eingeführt wurden.

Sailun Jinyu Group Co. Ltd, TARIC (3)-Zusatzcode C351, ein in der Volksrepublik China ansässiges Unternehmen, dessen Ausfuhren einer für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art bestimmter neuer oder runderneuerter Luftreifen aus Kautschuk mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 in die Union dem Antidumpingzoll von 21,62 EUR/Stück und dem Ausgleichszoll von 27,69 EUR/Stück unterliegen, teilte der Kommission mit, dass es seinen Namen wie nachfolgend dargestellt geändert hat.

Das Unternehmen bat die Kommission zu bestätigen, dass die Umfirmierung nicht seinen Anspruch auf die unternehmensspezifischen Antidumpingzoll- und Ausgleichszollsätze berührt, die für das Unternehmen unter seinem früheren Namen galten.

Die Kommission hat die vorgelegten Informationen geprüft und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Umfirmierung die Feststellungen der Verordnung (EU) 2018/1579 und der Verordnung (EU) 2018/1690 in keiner Weise berührt.

Folglich ist die Bezugnahme im Anhang der Verordnung (EU) 2018/1579 und in Anhang I der Verordnung (EU) 2018/1690 auf

Sailun Jinyu Group Co., Ltd C351

zu verstehen als Bezugnahme auf

Sailun Group Co., Ltd C351

Der zuvor dem Unternehmen Sailun Jinyu Group Co., Ltd zugewiesene TARIC-Zusatzcode C351 gilt für das Unternehmen Sailun Group Co., Ltd.

(1) Durchführungsverordnung (EU) 2018/1579 der Kommission vom 18. Oktober 2018 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren einer für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art bestimmter neuer oder runderneuerter Luftreifen aus Kautschuk mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/163 (ABl. L 263 vom 22.10.2018, S. 3).

(2) Durchführungsverordnung (EU) 2018/1690 der Kommission vom 9. November 2018 zur Einführung endgültiger Ausgleichszölle auf die Einfuhren einer für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art bestimmter neuer oder runderneuerter Luftreifen aus Kautschuk mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1579 der Kommission zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren einer für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art bestimmter neuer oder runderneuerter Luftreifen aus Kautschuk mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/163 (ABl. L 283 vom 12.11.2018, S. 1).

(3) Integrierter Tarif der Europäischen Union.