BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Seit 1998 sind die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika strategische Partner in der Forschung. Ein erstes bilaterales „Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika“ (das „Abkommen“) wurde am 5. Dezember 1997 in Washington unterzeichnet und trat am 14. Oktober 1998 in Kraft. Seitdem wurde das Abkommen dreimal (2003, 2008 und 2013) um jeweils fünf Jahre verlängert. Die zweite Verlängerung beinhaltete eine Änderung, durch die die Sicherheitsforschung und die Weltraumforschung in die Liste der Bereiche für Kooperationsmaßnahmen (Artikel 4) aufgenommen wurden.

In Artikel 12 Buchstabe b des Abkommens heißt es: „Dieses Abkommen wird zunächst für fünf Jahre geschlossen. Vorbehaltlich der Überprüfung der Vertragsparteien im jeweils letzten Jahr der Laufzeit kann das Abkommen mit seinen etwaigen Änderungen durch eine schriftliche Vereinbarung der Vertragsparteien um weitere fünf Jahre verlängert werden.“

Das geltende Abkommen läuft am 14. Oktober 2018 aus.

Die Kommissionsdienststellen haben eine Bewertung der Entwicklung der Zusammenarbeit mit den USA und ihres Beitrags zu den Zielen der Strategie für die internationale Zusammenarbeit durchgeführt. Diese Bewertung zeigt deutlich, dass das Abkommen einen wichtigen Rahmen bildet, der die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA in wissenschaftlich-technischen Bereichen, die für beide Seiten Vorrang besitzen, erleichtert und so für beide Seiten von Nutzen ist. Das wichtigste Instrument für die Zusammenarbeit ist das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation.

Die Beziehungen der EU zu den USA in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation sind stärker als die zu jedem anderen Land außerhalb Europas. Von den nicht assoziierten Drittländern wirken die USA bislang mit Abstand am aktivsten an „Horizont 2020“ mit. Dies gilt für den Umfang der beiderseitigen Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE), den Austausch von Wissenschaftlern, den Umfang der Kooperationsmaßnahmen und die Anzahl der gemeinsam erarbeiteten Veröffentlichungen und Patente. Diese Verbindungen in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation spiegeln die Stärke unserer wirtschaftlichen Beziehungen zu den USA wider. Wenn die EU und die USA sinnvolle gemeinsame Maßnahmen entwickeln, können mithilfe der Ergebnisse die Wirtschaft angekurbelt, Arbeitsplätze geschaffen, eine höhere Lebensqualität erreicht und gemeinsame Lösungen für globale Herausforderungen gefunden werden.

Zu den zahlreichen Errungenschaften der Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA in Wissenschaft und Technologie gehört die Gründung des Bündnisses zur Erforschung des Atlantiks (AORA) durch die Unterzeichnung der Erklärung von Galway im Mai 2013. Seither wird die Zusammenarbeit in der Meeres- und Arktisforschung immer dynamischer und erhält immer größere internationale Anerkennung. Die Arbeitsgruppen des AORA haben in verschiedenen Kooperationsbereichen (u.a. Kartierung des Meeresbodens, Beobachtungssysteme, Aquakultur, Steigerung des Wissens über die Ozeane, Gesundheit der Weltmeere, Stressfaktoren) erstklassige Ergebnisse geliefert.

Daher liegt es im Interesse der EU, das „Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika“ um einen weiteren Fünfjahreszeitraum zu verlängern. Anlässlich der Sitzung der durch das Abkommen eingesetzten Gemeinsamen Beratungsgruppe EU-USA am 23. Oktober 2017 in Washington bestätigten beide Vertragsparteien ihre Absicht, das Abkommen zu verlängern, und vereinbarten, die Zusammenarbeit – aufbauend auf dem Erfolg der Koordinierung ihrer Programme – fortzusetzen. Beide Parteien erkannten die Rolle von Forschung und Innovation als wichtige Triebkräfte für Beschäftigung und Wirtschaftswachstum an, ebenso die Tatsache, dass die transatlantische Forschungszusammenarbeit über mehr als ein Jahrhundert eine zentrale Quelle neuer Technologien und wissenschaftlicher Erkenntnisse war. Wie mit den amerikanischen Partnern besprochen und vereinbart, sollte der Inhalt des verlängerten Abkommens mit dem derzeit geltenden Abkommen identisch sein.

•Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich