KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 15.12.1998 
KOM( 1998)767 endg. 
98/0348 (ACC) 
Vorschlag für einen 
BESCHLUSS DES RATES 
ÜBER DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG 
DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG DES 
ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DER 
VOLKSREPUBLICK CHINA ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN UND 
BEKLEIDUNG 
(von der Kommission vorgelegt) 

BEGRÜNDUNG 
1. Im Einklang mit den Verhandlungsdirektiven des Rates vom September 1998 hat die 
Kommission ein bilaterales Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des 
bestehenden Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der 
Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung ausgehandelt. 
Dieses Abkommen sieht Höchstmengen aus der Volksrepublik China für 1999 vor. 
2. Die Kommission hat dieses Abkommen am 20. November 1998 paraphiert. 
3. Der Rat wird daher ersucht, den beigefügten Vorschlag für einen Beschluß des Rates 
über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens in Form eines Briefwechsels zur 
Änderung des bestehenden bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen 
Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren und 
Bekleidung bis zu seinem förmlichen Abschluß im Namen der Gemeinschaft zu 
genehmigen. 
VORSCHLAG FUR EINEN BESCHLUSS DES RATES 
ÜBER DIE VORLAUFIGE ANWENDUNG 
DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG DES 
ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DER 
VOLKSREPUBLICK CHINA ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN UND 
BEKLEIDUNG 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 
113 in Verbindung mit Artikel 228, Absatz 2, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Die Kommission hat im Namen der Gemeinschaft ein Abkommen in Form eines Briefwechsels 
zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der 
Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, zuletzt geändert durch 
das am 13. Dezember 1995 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels, ausgehandelt. 
Dieses Abkommen in Form eines Briefwechsels sollte, vorbehaltlich seiner vorläufigen 
Anwendung durch die Volksrepublik China, bis zum Abschluß der fur seinen Abschluß 
erforderlichen Verfahren ab dem 1. Januar 1999 vorläufig angewendet werden. 
BESCHLIESST 
ARTIKEL 1 
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der 
Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren und 
Bekleidung wird, vorbehaltlich seiner vorläufigen Anwendung durch die Volksrepublik China, 
bis zu seinem förmlichen Abschluß ab 1. Januar 1999 vorläufig angewendet 
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beigefügt. 
ARTIKEL 2 
Dieser Beschluß wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. 
Geschehen zu Brüssel am Im Namen des Rates 
3 
Abkommen in Form eines Briefwechsels 
zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China 
am 20 November in Brüssel paraphiert 
zur Änderung des zuletzt durch das am 13 Dezember 1995 paraphierte Abkommen 
geänderten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der 
Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren 
ü 
SCHREIBEN DES RATES DER EUROPÄISCHEN UNION 
Herr...! 
1. Ich beehre mich, auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die zwischen unseren 
Delegationen zwecks Änderung und Verlängerung des am 9. Dezember 1988 
paraphierten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 
und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren, zuletzt geändert 
durch das am 13 Dezember 1995 paraphierte Abkommen, (im folgenden "das 
Abkommen" genannt) stattgefunden haben. 
2. In den Konsultationen sind die beiden Vertragsparteien übereingekommen, ab 
dem 1 Januar 1999, folgende Bestimmungen des Abkommens zu ändern: 
2.1. Artikel 12 wird durch den folgenden Absatz ergänzt: 
"3. China bestätigt, daß der Nutzen von jedweden getätigten Zugeständnissen 
oder Vorteilen, die China Drittstaaten in Bereich des Textil- und 
Bekleidungshandels zukommen läßt, automatisch und unmittelbar auch auf 
die Europäische Gemeinschaft auf Grundlage von MFN gemäß den 
Vorschriften des Artikel 3 des Abkommens über Handel und Wirtschaftliche 
Zusammenarbeit zwischen den Parteien ausgedehnt wird." 
2.2. Artikel 20, Absatz 1, erster Satz wird durch folgenden Satz ersetzt: 
"Es soll anwendar sein bis zum 31.Dezember 1999." 
2.3 Artikel 21 wird durch folgenden Text ersetzt: 
"Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer, deutscher, englischer, finnischer, 
französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer, schwedischer 
und spanischer Sprache sowie in der chinesischen Sprache abgefaßt, wobei jeder Wortlaut 
gleichermaßen verbindlich ist." 
2.4. Anhang I, in dem die unter das Abkommen fallenden Waren aufgeführt sind, 
erhält die in Anlage 1 zu diesem Schreiben niedergelegte Fassung. 
2.5. Anhang III erhält für das Jahr 1999 die in Anlage 2 zu diesem Schreiben 
niedergelegte Fassung niedergelegte Fassung. 
2.6 Der Anhang des Protokolls E, in dem die mengenmäßigen Beschränkungen für 
den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr aufgeführt sind, erhält fur das 
Jahr 1999 die in Anlage 3 zu in diesem Schreiben niedergelegten Fassung. 
2.7. In der Gemeinsamen Erklärung zur Berliner Messe, die in Anlage 8 des am 
8. Dezember 1992 paraphierten Abkommens enthalten ist, werden die Verweise 
auf die Jahre "1993, 1994, 1995" durch Verweise auf das Jahr 1999 ersetzt. 
r 
3. Alle diesem Schreiben beigefügten Vereinbarten Niederschriften und Erklärungen 
sind Bestandteil des Abkommens. 
4. Sollte die Volksrepublik China vor dem Außerkrafttreten des Abkommens 
Mitglied der Welthandelsorganisation werden, so werden die in Kraft 
befindlichen Beschränkungen im Rahmen des WTO-Übereinkommens über 
Textilwaren und Bekleidung und des Prokols über ben WTO-Beitritt Chinas 
schrittweise beseitigt. 
5. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung hierzu 
bestätigten. Sollte dies der Fall sein, so tritt dieses Abkommen in Form eines 
Briefwechsels am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem 
die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierzu erforderlichen internen 
Verfahren notifiziert haben. Bis dahin findet es ab dem 1. Januar 1999 auf der 
Grundlage der Gegenseitigkeit vorläufig Anwendung. 
Genehmigen Sie, Herr ..'., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. 
Im Namen des Rates 
der Europäischen Union 
C 
ANHANG I 
LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 Anlage 1 
Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden 
diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder 
aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden 1 
Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden 
als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt. 
Der Begriff .Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86. 
Kategorie 
(1) Warenbezeichnung 
KN-Code 1998 
(2) Aquivalenztabelle 
Stück/kg 
(3) g/Stuck 
(4) 
GRUPPEIA 
1 
2 Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5204 11 00 5204 19 00 5205 11 00 
5205 13 00 5205 14 00 5205 15 10 
5205 21 00 5205-22 00 5205 23 00 . 
5205 26 00 5205 27 00 5205 28 00 
5205 32 00 5205 33 00 5205 34 00 
5205 41 00 5205 42 00 5205 43 00 
5205 46 00 5205 47 00 5205 48 00 
5206 12 00 5206 13 00 5206 14 00 
5206 15 90 5206 2100 5206 22 00 
5206 24 00 5206 25 10 5206 25 90 
5206 32 00 5206 33 00 5206 34 00 
5206 41 00 5206 42 00 5206 43 00 
5206 45 00 ex 5604 90 00 5205 12 00 
5205 15 90 
5205 24 00 
5205 31 00 
5205 35 00 
5205 44 00 
5206 11 00 
5206 15 10 
5206 23 00 
5206 31 00 
5206 35 00 
5206 44 00 
Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe 
(Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe, 
Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe 
5208 1110 5208 1190 5208 12 16 
5208 12 96 5208 12 99 5208 13 00 
5208 21 10 5208 21 90 5208 22 16 
5208 22 96 5208 22 99 5208 23 00 
5208 3100 5208 32 16 5208 32 19 
5208 32 99 5208 33 00 5208 39 00 
5208 42 00 5208 43 00 5208 49 00 
5208 52 10 5208 52 90 5208 53 00 
5209 11 00 5209 12 00 5209 19 00 
5209 22 00 5209 29 00 5209 3100 
5209 39 00 5209 41 00 5209 42 00 
5209 49 10 5209 49 90 5209 5100 
5209 59 00 5210 1110 5210 1190 
5210 19 00 5210 2110 5210 2190 
5210 29 00 5210 3110 5210 3190 
5210 39 00 5210 4100 5210 42 00 
5210 5100 5210 52 00 5210 59 00 
521112 00 521119 00 52112100 
521129 00 52113100 521132 00 
52114100 521142 00 521143 00 
521149 90 52115100 521152 00 
5212 1110 5212 1190 5212 12 10 
5212 13 10 5212 13 90 5212 14 10 
5212 15 10 5212 15 90 5212 2110 
5212 22 10 5212 22 90 5212 23 10 
5212 24 10 5212 24 90 5212 25 10 
ex 5811 00 00 ex 6308 00 00 5208 12 19 
5208 19 00 
5208 22 19 
5208 29 00 
5208 32 96 
5208 41 00 
5208 51 00 
5208 59 00 
5209 21 00 
5209 32 00 
5209 43 00 
5209 52 00 
5210 12 00 
5210 22 00 
5210 32 00 
5210 49 00 
5211 11 00 
5211 22 00 
5211 39 00 
5211 49 10 
5211 59 00 
5212 12 90 
5212 14 90 
5212 21 90 
5212 23 90 
5212 25 90 -
? 
1 Ist einem KN-Code ein .ex" vorangestellt, bestimmen sich die in jeder Kategorie erfaßten Waren nach dem Geltungsbereich des KN-
Codes und demjenigen der entsprechenden Warenbezeichnung. 
(1) (2) (3) M. 
2a) davon: andere als roh oder gebleicht 
5208 31 00 
5208 32 99 
5208 42 00 
5208 52 10 
5209 31 00 
5209 42 00 
5209 51 00 
5210 31 90 
5210 42 00 
5210 59 00 
5211 41 00 
521149 90 
5212 13 10 
5212 15 10 
5212 24 10 
ex 5811 00 00 5208 32 16 
5208 33 00 
5208 43 00 
5208 52 90 
5209 32 00 
5209 43 00 
5209 52 00 
5210 32 00 
5210 49 00 
5211 31 00 
5211 42 00 
5211 51 00 
5212 13 90 
5212 15 90 
5212 24 90 
ex 6308 00 00 5208 
5208 
5208 
5208 
5209 
5209 
5209 
5210 
5210 
5211 
5211 
5211 
5212 
5212 
5212 32 19 
39 00 
49 00 
53 00 
39 00 
49 10 
59 00 
39 00 
51 00 
32 00 
43 00 
52 00 
14 10 
23 10 
25 10 5208 32 96 
5208 41 00 
5208 51 00 
5208 59 00 
5209 41 00 
5209 49 90 
5210 31 10 
5210 41 00 
5210 52 00 
5211 39 00 
521149 10 
5211 59 00 
5212 14 90 
5212 23 90 
5212 25 90 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch, 
Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe 
5512 
5512 
5512 
5513 
5513 
5513 
5513 
5514 
5514 
5514 
5514 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 11 00 
29 10 
99 90 
13 00 
21 90 
31 00 
41 00 
11 00 
21 00 
31 00 
41 00 
11 10 
12 30 
13 91 
19 90 
22 11 
29 10 
91 30 
92 91 
99 90 5512 
5512 
5513 
5513 
5513 
5513 
5513 
5514 
5514 
5514 
5514 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
5803 1910 
29 90 
11 20 
19 00 
22 00 
32 00 
42 00 
12 00 
22 00 
32 00 
42 00 
11 30 
12 90 
13 99 
21 10 
22 19 
29 30 
91 90 
92 99 
90 30 5512 
5512 
5513 
5513 
5513 
5513 
5513 
5514 
5514 
5514 
5514 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
5515 
ex 5905 19 90 
91 00 
11 90 
21 10 
23 00 
33 00 
43 00 
13 00 
23 00 
33 00 
43 00 
11 90 
1311 
19 10 
21 30 
22 91 
29 90 
92 11 
99 10 
00 70 5512 21 00 
5512 99 10 
5513 12 00 
5513 21 30 
5513 29 00 
5513 39 00 
5513 49 00 
5514 19 00 
5514 29 00 
'5514 39 00 
5514 49 00 
€515 12 10 
5515 13 19 
5515 19 30 
5515 21 90 
5515 22 99 
5515 91 10 
5515 92 19 
5515 99 30 
ex 6308 00 00 
3 a) davon: andere als roh oder gebleicht 
5512 19 10 
5512 99 10 
5513 21 90 
5513 31 00 
5513 41 00 
5514 21 00 
5514 31 00 
5514 41 00 
5515 11 30 
5515 13 19 
5515 21 30 
5515 29 30 
5515 92 19 
ex 5803 90 30 5512 19 90 
5512 99 90 
5513 22 00 
5513 32 00 
5513 42 00 
5514 22 00 
5514 32 00 
5514 42 00 
5515 11 90 
5515 13 99 
5515 21 90 
5515 29 90 
5515 92 99 
ex 5905 00 70 5512 29 10 
5513 21 10 
5513 23 00 
5513 33 00 
5513 43 00 
5514 23 00 
5514 33 00 
5514 43 00 
5515 12 30 
5515 19 30 
5515 22 19 
5515 91 30 
5515 99 30 
ex 6308 00 00 5512 29 90 
5513 21 30 
5513 29 00 
5513 39 00 
5513 49 00 
5514 29 00 
5514 39 00 
5514 49 00 
5515 12 90 
5515 19 90 
5515 22 99 
5515 9190 
5515 99 90 
GRUPPE IB 
4 
5 Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oderfeinen 
Tierhaaren), Unterhemden und ahnliche Waren, aus Gewirken odr 
Gestricken 
6105 10 00 6105 20 10 6105 20 90 6105 90 10 
6109 10 00 6109 90 10 6109 90 30 6110 20 10 
611030 10 
Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als 
zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus 
Gewirken oder Gestricken 
610110 90 610120 90 610130 90 6102 10 90 
6102 20 90 6102-30 90 6110 10 10 6110 10 31 
61101035 61101038 61101091 61101095 
61101098 61102091 61102099 61103091 
6110 30 99 6.48 
4.53 154 
221 
c? 
(D I (2) I (3) | (4) 
6 
7 
8 Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen, 
aus Geweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben für 
Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder . 
künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert, 
andere als der Kategorien 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
6203 4110 6203 4190 6203 42 31 6203 42 33 
6203 42 35 6203 42 90 6203 43 19 6203 43 90 
6203 49 19 6203 49 50 6204 6110 6204 62 31 
6204 62 33 6204 62 39 6204 63 18 6204 69 18 
621132 42 621133 42 621142 42 621143 42 
Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken und andere als aus Gewirken, aus 
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, für 
Frauen und Mädchen 
6106 10 00 6106 20 00 6106 90 10 6206 20 00 
6106 30 00 6106 40 00 
Oberhemden, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und 
Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6205 10 00 6205 20 00 6205 30 00 1.76 
5.55 
4,60 568 
180 
217 
9 
20 
, 
22 
22 a) 
23 
32 
32 a) 
39 GRUPPEIIA 
Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder 
Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, aus Schlingengewebe 
(Frottiergewebe), aus Baumwolle 
5802 11 00 ' 5802 19 00 ex 6302 60 00 
Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6302 2100 6302 22 90 6302 29 90 6302 3110 
6302 31 90 6302 32 90 6302 39 90 
Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5508 10 11 5508 10 19 5509 1100 5509 12 00 
5509 2110 5509 2190 5509 22 10 5509 22 90 
5509 3110 5509 3190 5509 32 10 5509 32 90 
5509 4110 5509 4190 5509 42 10 5509 42 90 
5509 5100 5509 52 10 5509 52 90 5509 53 00 
5509 59 00 5509 6110 5509 6190 5509 62 00 
5509 69 00 5509 9110 5509 9190 5509 92 00 
5509 99 00 
davon: Polyacryl-Spinnfasern 
ex 5508 10 19 5509 31 10 5509 31 90 5509 32 10 
5509 32 90 5509 6110 5509 6190 5509 62 00 
5509 69 00 
Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5508 20 10 5510 1100 5510 12 00 5510 20 00 
5510 30 00 5510 90 00 
Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Cheniliegewebe (ausgenommen 
Frottiergewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe, aus 
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
5801 10 00 5801 21 00 5801 22 00 5801 23 00 
5801 24 00 5801 25 00 5801 26 00 5801 31 00 
5801 32 00 5801 33 00 5801 34 00 5801 35 00 
5801 36 00 5802 20 00 5802 30 00 
davon: Rippensamt und Rippenplüsch aus Baumwolle 
580122 00 
Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als 
aus Gewirken oder Gestricken, andere als aus Frottiergewebe, aus 
Baumwolle 
6302 5110 6302 5190 6302 53 90 ex 6302 59 00 
6302 9110 6302 9190 6302 93 90 ex 6302 99 00 • 
GRUPPE II B 
12 
13 Striimpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrlimpfe, Socken, Sdckchen, 
Stumpfschoner und ahnliche Wirkwaren, andere als fur SSuglinge, 
einschliefilich Krampfaderstriimpfe, ausgenommen Waren der Kategorie 
70 -
61151200 61151900 61152011 61152090 
61159100 61159200 61159310 61159330 
6115 93 99 6115 99 00 
Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andere 
Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken, 
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6107 1100 6107 12 00 6107 19 00 6108 2100 
6108 22 00 6108 29 00 ex 6212 10 10 24.3 
Paar 
17 41 
59 
3 
(D I (2) I (3) | (4) 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
21 
' 24 
26 
27 
28 Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
(ausgenommen Parkas der Kategorie 21) (einschließlich Kurzmäntel) 
62011100 ex 6201 12 10 ex 6201 12 90 ex 6201 13 10 
ex 6201 13 90 6210 20 00 
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken 
für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der 
Kategorie 21) 
6202 11 00 ex 6202 12 10 ex 6202 12 90 ex 6202 13 10 
ex 6202 13 90 6204 3100 6204 32 90 6204 33 90 
6204 39 19 6210 30 00 
Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für 
Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, 
gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für 
Männer und Knaben, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6203 1100 6203 12 00 6203 19 10 6203 19 30 
6203 2100 6203 22 80 6203 23 80 6203 29 18 
621132 31, 621133 31 
Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer 
und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6203 3100 6203 32 90 6203 33 90 6203 39 19 
Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, 
Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und 
Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6207 11 00 6207 19 00 6207 21 00 6207 22 00 
6207 29 00 6207 91 10 6207 91 90 6207 92 00 
6207 99 00 
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, 
Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, 
Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken 
6208 11 00 6208 19 10 6208 19 90 6208 21 00 
6208 22 00 6208 29 00 6208 9111 6208 9119 
6208 9190 6208 92 00 6208 99 00 ex 6212 10 10 
Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken 
6213 20 00 6213 90 00 
Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert, 
andere als der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
ex620112 10 ex 6201 12 90 ex 6201 13 10 ex 6201 13 90 
6201 91 00 6201 92 00 6201 93 00 ex 6202 12 10 
ex 6202 12 90 ex 6202 13 10 ex 6202 13 90 6202 91 00 
6202 92 00 6202 93 00 621132 41 621133 41 
621142 41 621143 41 
Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und 
ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus.Gewirken oder Gestricken 
6107 2100 6107 22 00 6107 29 00 6107 9110 
6107 9190 6107 92 00 ex 6107 99 00 
Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, 
Hausmäntel und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken 
oder Gestricken 
6108 3110 6108 3190 6108 32 11 6108 32 19 
6108 32 90 6108 39 00 6108 9110 6108 9190 
6108 92 00 6108 99 10 
Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6104 4100 6104 42 00 6104 43 00 6104 44 00 
6204 41 00 6204 42 00 6204 43 00 6204 44 00 
Röcke, einschließlich Hosenröcke', für Frauen und Mädchen 
6104 5100 6104 52 00 6104 53 00 6104 59 00 
6204 51 00 6204 52 00 6204 53 00 6204 59 10 
Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), 
Latzhosen und kurze Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6103 4110 6103 4190 6103 42 10 6103 42 90 
6103 43 10 6103 43 90 6103 49 10 6103 49 91 
6104 6110 ~ 6104 6190 6104 62 10 6104 62 90 
6104 63 10 6104 63 90 6104 69 10 6104 69 91 0.72 
0.84 
0.80 
1.43 
> 
59 
2.3 
3.9 
3.1 
2.6 
1.61 1 389 
1 190 
1250 
700 
17 
435 
257 
323 
385 
620 
to 
(D I (2) I (3) | (4) 
29 
31 
68 
73 
76 
77 
78 
83 
i Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, 
für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, 
gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für 
Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6204 1100 6204 12 00 6204 13 00 6204 19 10 
6204 2100 6204 22 80 6204 23 80 6204 29 18 
621142 31 621143 31 
Büstenhalter, aus Geweben, Gewirken oder Gestricken 
ex 6212 10 10 6212 10 90 
Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen 
Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, 
Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, der Kategorie 88 
61111090 61112090 61113090 ex61119000 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
61121100 61121200 61121900 
Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken 
6203 22 10 6203 23 10 6203 29 11 6203 32 10 
6203 33 10 6203 39 11 6203 42 11 6203 42 51 
6203 43 11 6203 43 31 6203 49 11 6203 49 31 
621132 10 621133 10 
Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung für Frauen und 
Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6204 22 10 6204 23 10 6204 29 11 6204 32 10 
6204 33 10 6204 39 11 6204 62 11 6204 62 51 
6204 63 11 6204 63 31 6204 69 11 6204 69 31 
621142 10 621143 10 
Kombinationen und Skianzüge, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6211 20 00 
Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen 
Bekleidung der Kategorien 6, 7, 8, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 26, 27, 29, 68, 
72, 76 und 77 
6203 4130 6203 42 59 6203 43 39 6203 49 39 
6204 61 80 6204 61 90 6204 62 59 6204 62 90 
6204 63 39 6204 63 90 6204 69 39 6204 69 50 
62104000 62105000 '62113100 62113290 
621133 90 62114100 621142 90 621143 90 
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung, 
einschließlich Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen 
Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74, 
75 
610110 10 610120 10 610130 10 6102 10 10 
6102 20 10 6102 30 10 6103 3100 6103 32 00 
6103 33 00 ex 6103 39 00 6104 3100 6104 32 00 
6104 33 00 ex 6104 39 00 6112 20 00 6113 00 90 
61141000 61142000 61143000 1.37 
18.2 
1.67 730 
55 
600 
GRUPPE III A 
33 
34 
35 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyathylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 
weniger als 3 m 
5407 20 11 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Streifen oder dergleichen 
6305 32 81 6305 32 89 - 6305 33 91 6305 33 99 
Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 3 m 
oder mehr 
5407 20 19 
Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die 
Reifenherstellung der Kategorie 114 
5407 10 00 5407 20 90 5407 30 00 5407 4100 
5407 42 00 5407 43 00 5407 44 00 5407 51 00 
5407 52 00 5407 53 00 5407 54 00 5407 6110 
5407 6130 5407 6150 5407 6190 5407 69 10 
5407 69 90 5407 7100 5407 72 00 5407 73 00 
5407 74 00 5407 81 00 5407 82 00 5407 83 00 
5407 84 00 5407 91 00 5407 92 00 5407 93 00 
5407 94 00 ex 5811 00 00 ex 5905 00 70 
(1) (2) (3) (4) 
35 a) davon: andere als roh oder gebleicht 
5407 42 00 
5407 53 00 
5407 61 90 
5407 74 00 
5407 92 00 
ex 5905 00 70 5407 43 00 
5407 54 00 
5407 69 90 
5407 82 00 
5407 93 00 5407 44 00 
5407 61 30 
5407 72 00 
5407 83 00 
5407 94 00 5407 52 00 
5407 61 50 
5407 73 00 
5407 84 00 
ex 5811 00 00 
36 
36 a) Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung 
der Kategorie 114 
5408 10 00 
5408 23 10 
5408 32 00 
ex 5905 00 70 5408 21 00 
5408 23 90 
5408 33 00 5408 22 10 
5408 24 00 
5408 34 00 5408 22 90 
5408 31 00 
ex 5811 00 00 
davon: andere als roh oder gebleicht 
5408 10 00 
5408 23 90 
5408 34 00 5408 22 10 
5408 24 00 
ex 5811 00 00 5408 22 90 
5408 32 00 
ex 5905 00 70 5408 23 10 
5408 33 00 
37 
37 a) Gewebe aus künstlichen Spinnfasern 
5516 11 00 
5516 21 00 
5516 24 00 
5516 34 00 
5516 44 00 
5516 94 00 5516 12 00 
5516 22 00 
5516 31 00 
5516 41 00 
5516 91 00 
5803 90 50 5516 13 00 
5516 23 10 
5516 32 00 
5516 42 00 
5516 92 00 
ex 5905 00 70 5516 14 00 
.5516 23 90 
5516 33 00 
5516 43 00 
5516 93 00 
davon: andere als roh oder gebleicht 
5516 12 00 
5516 23 10 
5516 33 00 
5516 44 00 
ex 5803 90 50 5516 13 00 
5516 23 90 
55h 34 00 
5516 92 00 
ex 5905 00 70 5516 14 00 
5516 24 00 
5516 42 00 
5516 93 00 5516 22 00 
5516 32 00 
5516 43 00 
• 5516 94 00 
38 A Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und 
Gardinen 
6002 43 11 6002 93 10 
38 B Gardinen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6303 91 00 ex 6303 92 90 ex 6303 99 90 
40 Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos; Schabracken und 
Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen 
ex 6303 91 00 
ex 6304 19 90 ex 6303 92 90 
6304 92 00 ex 6303 99 90 
ex 6304 93 00 6304 19 10 
ex 6304 99 00 
41 Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Garne, ungezwirnt, ungedreht, 
oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter 
5410 
5402 
5402 
5402 
5402 
5402 
5402 
5402 10 11 
20 00 
32 00 
39 90 
51 10 
52 90 
61 30 
69 10 540110 19 5402 10 10 .5402 10 90 
5402 3110 5402 3130 5402 3190 
5402 33 10 5402 33 90 5402 39 10 
5402 49 10 5402 49 91 5402 49 99 
5402 51 30 5402 51 90 5402 52 10 
5402 59 10 5402 59 90 5402 6110 
5402 6190 5402 62 10 5402 62 90 
5402 69 90 es 5604 20 00 ex 5604 90 00 
42 Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf: Garne aus künstlichen Spinnfäden: 
Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf, andere als Garne, ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose oder 
mit nicht mehr als 250 Drehungen je Meter und nicht texturierte Garne, 
ungezwirnt, aus Zelluloseacetat • 
5401 20 10 
ex 5403 32 00 
5403 42 00 5403 10 00 
5403 33 90 
5403 49 00 5403 20 10 
5403 39 00 
ex 5604 20 00 5403 20 90 
5403 41 00 
43 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamen|ten, Garne aus 
künstlichen Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für 
den Einzelverkauf 
5204 20 00 
5401 20 90 
5511 30 00 5207 10 00 
5406 10 00 5207 90 00 
5406 20 00 5401 10 90 
5508 20 90 
46 Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 
5105 10 OD 
5105 30 90 5105 21 00 5105 29 00 5105 30 10 
47 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5106 10 10 
5106 20 91 510610 90 
5106 20 99 5106 20 10 
5108 10 10 5108 10 90 
12 
(D I (2) I (3) | (4) 
48 
49 
' 50 
51 
53 
54 
55 
56 
58 
59 
60 
61 
-
62 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5107 10 10 5107 10 90 5107 20 10 5107 20 30 
5107 20 51 5107 20 59 5107 20 91 5107 20 99 
5108 20 10 5108 2090 
Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5109 10 10 5109 10 90 5109 90 10 5109 90 90 
Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren 
51111111 51111119 51111191 51111199 
51111911 51111919 51111931 51111939 
511119 91 511119 99 511120 00 511130 10 
511130 30 511130 90 511190 10 511190 91 
511190 93 511190 99 5112 1110 5112 1190 
51121911 51121919 51121991 51121999 
5112 20 00 5112 3010 5112 30 30 5112 30 90 
51129010 51129091 51129093 51129099 
Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt 
5203 00 00 
Drehergewebe aus Baumwolle 
5803 10 00 
Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für 
die Spinnerei vorbereitet 
5507 00 00 
Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders 
für die Spinnerei vorbereitet 
5506 10 00 5506 20 00 5506 30 00 5506 90 10 
5506 90 90 
Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich Abfälle), in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5508 10 90 551110 00 551120 00 
Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert 
570110 10 570110 91 570110 93 570110 99 
5701 90 10 5701 90 90 
Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche 
der Kategorie 58 
5702 10 00 5702 3100 5702 32 00 5702 39 10 
5702 4100 5702 42 00 5702 49 10 5702 5100 
5702 52 00 ex 5702 59 00 5702 91 00 5702 92 00 
ex 5702 99 00 5703 10 00 5703 20 11 5703 20 19 
5703 20 91 5703 20 99 ,5703 30 11 5703 30 19 
5703 30 51 5703 30 59 5703 30 91 5703 30 99 
5703 90 00 5704 10 00 5704 90 00 5705 00 10 
5705 00 30 ex 5705 00 90 
Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, 
Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, 
Kreuzstich), auch konfektioniert 
5805 00 00 
Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen 
oder Fasern (bolducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der 
Kategorie 62; Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke) 
ex 5806 10 00 5806 20 00 5806 3100 
5806 32 10 5806 32 90 5806 39 00 5806 40 00 
Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Roßhaar) 
5606 00 91 5606 00 99 
Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen-
oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv 
5804 10 11 5804 10 19 5804 10 90 5804 2110 
5804 30 00 
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als Meterware 
oder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt 
5807 10 10 5807 10 90 
Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware; Quasten, 
Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und«dergleichen 
5808 10 00 5808 90 00 
Stickereien, als Meterware oder als Motiv 
5810 10 10 5810 10 90 5810 9110 5810 9190 
5810 92 10 5810 92 90 5810 99 10 5810 99 90 
fS 
(1) (2) (3) (4) 
63 Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil an 
Elastomer-Fäden von mehr als 5 Gewichtshundertteilen und Gewirke mit 
einem Anteil an gummielastischen Fäden, von mehr als 5 
Gewichtshundertteilen 
5906 91 00 
6002 30 90 ex 6002 10 10 6002 10 90 ex 6002 30 10 
Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern 
ex 6001 10 00 6002 20 31 6002 43 19 
65 Gewirke oder Gestricke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63, 
aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
5606 
6001 
6001 
6001 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 
6002 00 10 
29 10 
91 90 
92 90 
20 39 
41 00 
42 90 
43 39 
43 95 
92 30 
93 33 
93 99 6001 10 00 6001 21 00 6001 22 00 
6001 91 10 6001 91 30 6001 91 50 
6001 92 10 6001 92 30 6001 92 50 
6001 99 10 ex 6002 10 10 6002 20 10 
6002 20 50 6002 20 70 ex 6002 30 10 
6002 42 10 6002 42 30 6002 42 50 
6002 43 31 6002 43 33 6002 43 35 
6002 43 50 6002 43 91 6002 43 93 
6002 43 99 6002 91 00 6002 92 10 
6002 92 50 6002 92 90 6002 93 31 
6002 93 35 6002 93 39 6002 93 91 
66 Decken, andere als aus 
oder synthetischen oder Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle 
künstlichen Spinnstoffen 
6301 10 00 
ex 6301 40 90 6301 20 91 
6301 90 90 6301 20 99 6301 30 90 
GRUPPE HIB 
10 
67 
67 a) 
69 
70 
72 
74 
75 
84 Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken 
611110 10 611120 10 611130 10 exiolligOOO 
61161020 61161080 61169100 61169200 
6116 93 00 6116 99 00 
Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus 
Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken oder Gestricken; Gardinen, 
Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere 
Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken; andere 
Waren aus Gewirken, einschließlich Bekleidungsteile und 
Bekleidungszubehör 
5807 90 90 6113 00 10 6117 10 00 6117 20 00 
611780 10 61178090 61179000 630120 10 
630130 10 630140 10 630190 10 6302 10 10 
6302 10 90 6302 40 0C ex 6302 60 00 6303 11 00 
6303 12 00 6303 19 00 6304 1100 6304 9100 
ex 6305 20 00 6305 32 11 ex 6305 32 90 6305 33 10 
ex 6305 39 00 ex 6305 90 00 6307 10 10 6307 90 10 
davon: Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen 
6305 32 11 6305 33 10 
Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen 
und Mädchen 
6108 1100 6108 19 0C 
Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der 
Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 Tex) 
6115 11 00 611520 19 
Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen Spinnfasern 
61159391 
Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
61123110- 61123190 61123910 61123990 
61124110 61124190 61124910 61124990 
6211 11 00 6211 12 00 
Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen 
und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 
.61041100 6104-1200 61041300 ex61041900 
6104 2100 6104 22 00 6104 23 00 ex 6104 29 00 
Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer 
und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 
6103 1100 6103 12 00 6103 19 00 6103 2100 
6103 22 00 6103 23 00 6103 29 00 
Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier 
und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6214 20 00 6214 30 00 6214 40 00 6214 90 10 17 
Paar 
7.8 
30.4 
Paar 
9.7 
1.54 
0.80 59 
128 
33 
103 
650 
1 250 
\L 
(1) 1 • (2) 1 (3) | (4) 
85 
86 
87 
-
88 
90 
91 
93 
94 
95 
96 
97 
98 
99 
100 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder -
künstlichen Spinnstoffen 
6215 20 00 6215 90 00 
Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und 
ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch aus Gewirken öder Gestricken 
6212 20 00 6212 30 00 6212 90 00 
Handschuhe, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
6216 00 00 
Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes 
Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, 
ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt oder gestrickt 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
6217 10 00 6217 90 00 
Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen 
Spinnstoffen 
5607 41 00 5607 49 11 5607 49 19 5607 49 90 
5607 50 11 5607 50 19 5607 50 30 5607 50 90 
Zelte 
6306 2100 6306 22 00 6306 29 00 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen 
ex 6305 20 00 ex 6305 32 90 ex 6305 39 00 
Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite 
von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen, aus 
Spinnstoffen 
560110 10 560110 90 56012110 56012190 
5601 22 10 5601 22 91 5601 22 99 5601 29 00 
5601 30 00 
Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als 
Bodenbeläge 
5602 10 19 5602 10 31 5602 10 39 5602 10 90 
5602 21 00 5602 29 90 5602 90 00 ex 5807 90 10 
ex 5905 00 70 6210 10 10 6307 90 91 
Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen 
5603 1110 5603 1190 5603 12 10 5603 12 90 
5603 13 10 5603 13 90 5603 14 10 5603 14 90 
5603 9110 5603 9190 5603 92 10 5603 92 90 
5603 93 10 5603 93 90 5603 94 10 5603 94 90 
ex 5807 90 10 ex 5905 00 70 6210 10 91 6210 10 99 
ex 6301 40 90 ex 6301 90 90 6302 22 10 6302 32 10 
6302 53 10 6302 93 10 6303 92 10 6303 99 10 
ex 6304 19 90 ex 6304 93 00 ex 6304 99 00 ex 6305 32 90 
ex 6305 39 00 6307 10 30 ex 6307 90 99 
Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen; 
konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen 
5608 1111 5608 1119 5608 1191 5608 1199 
5608 19 11 5608 19 19 5608 19 30 5608 19 90 
5608 90 00 
Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren 
- aus Geweben und Waren der Kategorie 97 
5609 00 00 5905 00 10 
Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie 
üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen 
und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden. 
Pausleinwänd; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche 
Erzeugnisse für die Hutmacherei 
5901 10 00 5901 90 00 
Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer 
Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch 
zugeschnitten 
5904 10.00 5904 9110 5904 9190 5904 92 00 
Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder Gestricken, mit 
Ausnahme von Geweben für die Reifenherstellung 
5906 10 00 5906 99 10 5906 99 90 
Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für 
Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als 
Waren der Kategorie 100 
5907 00 10 5907 00 90 
Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, 
bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen 
5903 10 10 5903 10 90 5903 20 10 5903 20 90 
5903 90 10 5903 90 91 5903 90 99 17.9 
8.8 56 
114 
K 
(D I (2) I (3) | (4) 
101 
109 
110 
111 
112 
113 
114 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen 
Chemiefasern 
ex 5607 90 00 
Planen, Segel und Markisen 
6306 11 00 6306 12 00 6306 19 00 6306 31 00 
6306 39 00 
Luftmatratzen, aus Geweben 
6306 41 00 6306 49 00 
Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte 
6306 91.00 6306 99 00 
Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der 
Kategorien 113 und 114 
6307 20 00 ex 6307 90 99 
Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken 
6307 10 90 
Gewebe und Waren für technische Zwecke 
5902 10 10 5902 10 90 5902 20 10 5902 20 90 
5902 90 10 5902 90 90 5908 00 00 5909 00 10 
5909 00 90 5910 00 00 591110 00 ex 591120 00 
59113111 59113119 59113190 591132 10 
591132 90 591140 00 591190 10 591190 90 
\( 
ANHANG I A 
Kategorie 
(D 
163^ Warenbezeichnung 
KN-Code 1998 
(2) -
Mull und Waren daraus in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
3005 90 31 Aquivalenztabelle 
Stück/kg 
(3) g/Stück 
(4) 
If 
ANLAGE 2 
ANHANG III 
(Die vollständigen Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang 
genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I angegeben.) 
Gemeinschaftshöchstmengen 
KATEGORIE 
1 
2(*) 
Davon 2A 
3 
Davon 3A 
4 
5 
6 
7 
8 
9 
10 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
20/39 
21 
22 
23 
24 
26 
28 
29 
31 
32 
33 
37 (2) 
(4) 
(10) 
OD 
(**) 
Davon 37 A 
68 
73 
76 
78 
83 
97 
163 (13) EINHEIT 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
1000 Paare 
1000 Paare 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
1000 Stück 
Tonnen 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen (1) 
(3) 
(5) 
(6) 
(7) 
(8) 
(9) 
(12) 
(14) 1999 
3.866 
28.854 
3.726 
5.915 
739 
77.842 
24.527 
25.944 
12.363 
17.372 
5.807 
76.289 
28.433 
478.504 
11.284 
15.123 
15.590 
10.489 
5.695 
98.847 
9.134 
16.394 
16.090 
10.917 
41.071 
5.143 
65.003 
11.013 
67.123 
3.976 
25.237 
13.386 
3.967 
18.922 
5.374 
7.027 
26.362 
7.744 
1.942 
4.486 
(*) 
(**) Übertragungen auf die Kategorie 3 und von der Kategorie 3 sind bis zu 40 % der Höchstmengen der 
Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird. 
Die Höchstmengen gelten auch für Waren, die zur Wiederausfuhr aus der Europäischen Gemeinschaft 
angemeldet werden. 
If 
(1) China kann folgende zusätzliche Mengen in die EG ausführen: 
Gewebe der Kategorie 2 
mit einer Breite von weniger K 
als 115 cm 
Gewebe der Kategorie 2 
fiir Verbandmull (KN-Codes 
5208 11 10 und 5208 21 10) Tonnen 
Tonnen 1999 
1999 1,393 
1,925 
(2) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein 
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge) 
mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer 
Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt 
werden. 
(3) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 635,000 Stück. 
(4) Für Waren der Kategorie 5 (andere als Anoraks, Windjacken und ähnliche 
Waren), aus feinen Tierhaaren, gelten im Rahmen der für die Kategorie 5 
festgesetzte Höchstmenge folgende Unterhöchstmenge für 1999 - 227, 000 Stück. 
(5) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 1,137,000 Stück. 
China kann die folgende zusätzliche Menge kurze Hosen (KN-Codes 6203 41 90, 
6203 42 90, 6203 43 90 und 6203 49 50) in die EG in 1999 ausführen - 1,130,000 
Stück. 
(6) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 685,000 Stück. 
(7) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 1,107,000 Stück 
(8) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 306,000 Stück 
(9) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 993,000 Stück 
13 
(10) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein 
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge) 
mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer 
Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt 
werden. 
(11) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein 
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge) 
mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer 
Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt 
werden. 
(12) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 336,000 Stück 
(13) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein 
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge) 
mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer 
Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt 
werden. i 
(14) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 201 Tonnen 
2o 
ANLAGE 3 
ANHANG DES PROTOKOLLS E 
PASSIVER VEREDELUNGSVERKEHR 
Gemeinschaftshöchstmengen 
CATEGORY EINHEIT Ï999 
4 1000 Stuck 
5 1000 Stuck 
6 1000 Stuck 
7 1000 Stuck 
8 1000 Stuck 
13 1000 Stuck 
14 1000 Stuck 
15 1000 Stuck 
16 1000 Stuck 
17 1000 Stuck 
18 Tonnen 
21 1000 Stuck 
24 1000 Stuck 
26 1000 Stuck 
29 1000 Stuck 
31 1000 Stuck 
73 1000 Stuck 
76 Tonnen 
78 Tonnen 
83 Tonnen 291 
645 
2.272 
620 
1.422 
526 
589 
510 
960 
774 
131 
2.079 
135 
1.109 
115 
6.512, 
252 
1.235 
65 
65 
2\ 
VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT BETREFFEND ARTIKEL 11 
Im Rahmen des am, 20. November 1998 in Brüssel paraphierten Abkommens in Form 
eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik 
China zur Änderung des Abkommens über Textilhandel zwischen der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China, das zuletzt durch die am 
13.Dezember 1995 paraphierten Abkommen geändert wurde, erhob die Europäische 
Gemeinschaft erneut die Frage der Schwierigkeiten hinsichtlich der Umsetzung von 
Artikel 11 des Abkommens, insbesondere bezüglich dessen Absatz 1, wonach die 
Versorgung mit Rohmaterialien aus China unter Bedingungen erfolgen soll, die nicht 
ungünstiger sind, als für einheimische chinesische Verbraucher. 
In diesem Zusammenhang, legte China die Maßnahmen dar, die es schon ergriffen hat, 
um Artikel 11 Absatz 1 umzusetzen, insbesondere die Erhöhung der Erstattung der 
Mehrwertsteuer von 6% auf 11% auf die Ausfuhr von Rohseide. China verpflichtete sich 
darüberhinaus, alle verbleibenden Belastungen und Abgaben zu überprüfen, um die 
Umsetzung des Artikel 11 Absatz 1 sicherzustellen. 
Die Parteien vereinbarten, daß im Falle von jedweden Schwierigkeiten bei der 
Bereitstellung und Lieferung von Rohmaterialien Konsultationen gehalten werden 
können, um eine beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. 
Für die Delegation Für die Delegation 
der Volksrepublik China der Europäischen 
Kommission 
<?£ 
VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE INDUSTRIERESERVE 
Im Rahmen des am 20. November 1998 in Brüssel paraphierten Abkommens in Form 
eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik 
China zur Änderung des Abkommens über Textilhandel zwischen der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China, das zuletzt durch die am 
13.Dezember 1995 paraphierten Abkommen geändert wurde, nahm China die von der 
Europäischen Gemeinschaft vorgebrachten Besorgnisse bezüglich der Umsetzung des 
Artikel 3 Absätze 2 und 3 und der Fußnoten zu Anhang III zur Festlegung der für die 
Europäischen Industrie reservierten Mengen zur Kenntnis. Um die gegenseitige 
Verständigung und Zusammenarbeit in diesem Bereich zu verstärken, hat die chinesische 
Seite folgende Zusammenstellung des derzeitig gültigen Verfahrens zur Umsetzung der 
Industriereserve vorgelegt: 
Die chinesischen Behörden werden die von den Behörden der Europäischen 
Gemeinschaft vorgelegte Liste von Gemeinschaftsunternehmen als die berechtigten 
Nutzer der Industriereserve betrachten; 
Die Gemeinschaftsindustrie wird sich im Hinblick auf abzuschließende Verträge mit 
den chinesischen Produzenten und Ausfuhrern mit den chinesischen Ausfuhrern in 
Verbindung setzen; 
Die chinesischen Produzenten oder Ausführer werden die Anträge zum Nutzen der 
Industriereserve zusammen mit den Verträgen an MOFTEC über die zuständigen 
Außenhandelsverwaltungsstellen einreichen; 
Innerhalb der Beschränkungen der Reserve wird MOFTEC Quoten an chinesische 
Produzenten oder Ausführer für die Dauer der Reserve entsprechend der 
einschlägigen Vorschriften bereitstellen; 
Danach werden die zuständigen relevanten Außenhandelsverwaltungsstellen 
Ausfuhrgenehmigungen ausstellen, um die Erfüllung der Kaufverträge der 
mitgeteilten Gemeinschaftsnutzer auf der von den Gemeinschaftsbehörden 
bereitgestellten Liste zu erlauben. 
Dazu verpflichten sich die chinesischen Behörden: 
dieses Verfahren sofort und unterschiedslos anzuwenden; 
Namen und Adressen der zuständigen Außenhandelsverwaltungsstellen zur 
Verfügung zu stellen; 
Texte der einschlägigen Verordnungen, sobald sie verfügbar sind, zur Verfügung zu 
stellen; 
Z3 
sicherzustellen, daß Ausfuhrgenehmigungen unter diesem System als « industry 
reserve » identifiziert werden; 
eigene statistische Informationen hinsichtlich der gemäß diesen Vorschriften 
ausgestellten Genehmigungen zu liefern; 
mit den Behörden der Europäischen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um sicher 
zu stellen, daß die gemäß diesen Vorschriften ausgestellten Genehmigungen im 
Informationsaustausch über das SIGL Netzwerk identifiziert sind. 
Die Parteien vereinbarten, daß im Fall von jedweden Schwierigkeiten bei der 
Anwendung dieser Vorschriften bezüglich der "industry reserve' Konsultationen gehalten 
werden können, um eine gegenseitig zufriedenstellende Lösung zu finden. 
Für die Delegation Für die Delegation 
der Volksrepublik China der Europäischen 
Kommission 
IC 
SCHREIBEN DES RATES DER EUROPÄISCHEN UNION 
Herr...! 
1. Ich beehre mich, auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die zwischen unseren 
Delegationen zwecks Änderung und Verlängerung des am 9. Dezember 1988 
paraphierten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 
und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren, zuletzt geändert 
durch das am 13 Dezember 1995 paraphierte Abkommen, (im folgenden "das 
Abkommen" genannt) stattgefunden haben. 
2. In den Konsultationen sind die beiden Vertragsparteien übereingekommen, ab 
dem 1 Januar 1999, folgende Bestimmungen des Abkommens zu ändern: 
2.1. Artikel 12 wird durch den folgenden Absatz ergänzt: 
"3. China bestätigt, daß der Nutzen von jedweden getätigten Zugeständnissen 
oder Vorteilen, die China Drittstaaten in Bereich des Textil- und 
Bekleidungshandels* zukommen läßt, automatisch und unmittelbar auch auf 
die Europäische Gemeinschaft auf Grundlage von MFN gemäß den 
Vorschriften des Artikel 3 des Abkommens über Handel und Wirtschaftliche 
Zusammenarbeit zwischen den Parteien ausgedehnt wird." 
2.2. Artikel 20. Absatz 1, erster Satz wird durch folgenden Satz ersetzt: 
':Es soll anwendar sein bis zum 31.Dezember 1999." 
2.3 Artikel 21 wird durch folgenden Text ersetzt: 
"Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer, deutscher, englischer, finnischer, 
französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer, schwedischer 
und spanischer Sprache sowie in der chinesischen Sprache abgefaßt, wobei jeder Wortlaut 
gleichermaßen verbindlich ist." 
2.4. Anhang I. in dem die unter das Abkommen fallenden Waren aufgeführt sind, 
erhält die in Anlage 1 zu diesem Schreiben niedergelegte Fassung. 
2.5. Anhang III erhält für das Jahr 1999 die in Anlage 2 zu diesem Schreiben 
niedergelegte Fassung niedergelegte Fassung. 
2.6 Der Anhang des Protokolls E, in dem die mengenmäßigen Beschränkungen für 
den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr aufgeführt sind, erhält für das 
Jahr 1999 die in Anlage 3 zu in diesem Schreiben niedergelegten Fassung. 
2.7. In der Gemeinsamen Erklärung zur Berliner Messe, die in Anlage 8 des am 
8. Dezember 1992 paraphierten Abkommens enthalten ist. werden die Verweise 
auf die Jahre "1993, 1994. 1995" durch Verweise auf das Jahr 1999 ersetzt. 
Z5 
2.5. Anhang III erhält für das Jahr 1999 die in Anlage 2 zu diesem Schreiben 
niedergelegte Fassung niedergelegte Fassung. 
2.6 Der Anhang des Protokolls E, in dem die mengenmäßigen Beschränkungen für 
den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr aufgeführt sind, erhält für das 
Jahr 1999 die in Anlage 3 zu in diesem Schreiben niedergelegten Fassung. 
2.7. In der Gemeinsamen Erklärung zur Berliner Messe, die in Anlage 8 des am 
8. Dezember 1992 paraphierten Abkommens enthalten ist, werden die Verweise 
auf die Jahre "1993, 1994, 1995" durch Verweise auf das Jahr 1999 ersetzt. 
3. Alle diesem Schreiben beigefügten Vereinbarten Niederschriften und Erklärungen 
sind Bestandteil des Abkommens. 
4. Sollte die Volksrepublik China vor dem Außerkrafttreten des Abkommens 
Mitglied der Welthandelsorganisation werden, so werden die in Kraft 
befindlichen Beschränkungen im Rahmen des WTO-Übereinkommens über 
Textilwaren und Bekleidung und des Prokols über ben WTO-Beitritt Chinas 
schrittweise beseitigt. 
5. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung hierzu 
bestätigten. Sollte dies der Fall sein, so tritt dieses Abkommen in Form eines 
Briefwechsels am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem 
die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierzu erforderlichen internen 
Verfahren notifiziert haben. Bis dahin findet es ab dem 1. Januar 1999 auf der 
Grundlage der Gegenseitigkeit vorläufig Anwendung. 
Genehmigen Sie, Herr ..., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung." 
Ich beehre mich, das Einverständnis meiner Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens 
zu bestätigen. 
Genehmigen Sie, Herr ..., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. 
Für die Regierung 
der Volksrepublik China 
2f 
ANHANG I 
LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 Anlage 1 
3. Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden 
diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder 
aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden ^ 
Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden 
als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt. 
Der Begriff .Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86. 
Kategorie 
(1) Warenbezeichnung 
KN-Code 1998 
(2) Aquivalenztabelle 
Stück/kg 
(3) g/St0ck 
(4) 
GRUPPE IA 
1 
2 Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5204 11 00 5204 19 00 5205 11 00 
5205 13 00 5205 14 00 5205 15 10 
5205 21 00 5205 22 00 5205 23 00 
5205 26 00 5205 27 00 5205 28 00 
5205 32 00 5205 33 00 5205 34 00 
5205 41 00 5205 42 00 5205 43 00 
5205 46 00 5205 47 00 5205 48 00 
5206 12 00 5206 13 00 5206 14 00 
5206 15 90 5206 2100 5206 22 00 
5206 24 00 5206 25 10 5206 25 90 
5206 32 00 5206 33 00 5206 34 00 
5206 41 00 5206 42 00 5206 43 00 
5206 45 00 ex 5604 90 00 5205 12 00 
5205 15 90 
5205 24 00 
5205 31 00 
5205 35 00 
5205 44 00 
5206 11 00 
5206 15 10 
5206 23 00 
5206 31! 00 
5206 35 00 
5206 44 00 
Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe 
(Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe, 
Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe 
5208 1110 5208 1190 5208 12 16 
5208 12 96 5208 12 99 5208 13 00 
5208 21 10 5208 21 90 5208 22 16 
5208 22 96 5208 22 99 5208 23 00 
5208 3100 5208 32 16 5208 32 19 
5208 32 99 5208 33 00 5208 39 00 
5208 42 00 5208 43 00 . 5208 49 00 
5208 52 10 5208 52 90 5208 53 00 
5209 11 00 5209 12 00 5209 19 00 
5209 22 00 5209 29 00 5209 31 00 
5209 39 00 5209 41 00 5209 42 00 
5209 49 10 5209 49 90 5209 5100 
5209 59 00 5210 1110 5210 1190 
5210 19 00 5210 2110 5210 2190 
5210 29 00 5210 3110 5210 3190 
5210 39 00 5210 4100 5210 42 00 
5210 5100 5210 52 00 5210 59 00 
521112 00 521119 00 52112100 
5211 29 00 5211 31 00 5211 32 00 
52114100 521142 00 521143 00 
521149 90 52115100 521152 00 
5212 11 10 5212 11 90 5212 12 10 
5212 13 10 5212 13 90 5212 14 10 
5212 15 10 5212 15 90 5212 2110 
5212 22 10 5212 22 90 5212 "23 10 
5212 24 10 5212 24 90 5212 25 10 
ex 5811 00 00 ex 6308 00 00 -
5208 1219 
,5208 19 00 
5208 22 19 
5208 29 00 
5208 32 96 
5208 41 00 
5208 51 00 
5208 59 00 
520921 00 
5209 32 00 
5209 43 00 
5209 52 00 
5210 12 00 
5210 22 00 
5210 32 00 
5210 49 00 
5211 11 00 
5211 22 00 
5211 39 00 
5211 49 10 
5211 59 00 
5212 12 90 
5212 14 90 
5212 21 90 
5212 23 90 
5212 25 90 -
1+ 
1 Ist einenv KN-Code ein ,ex' vorangestellt, bestimmen sich die in jeder Kategorie erfaßten Waren nach dem Geltungsbereich des KN-
Codes und demjenigen der entsprechenden Warenbezeichnung. 
(1) 
2a)* 
3 
3 a; (2) I (3) I (4) 
davon: andere als roh oder gebleicht 
5208 31 00 5208 32 16 
5208 32 99 5208 33 00 
5208 42 00 5208 43 00 
5208 52 10 5208 52 90 
5209 31 00 5209 32 00 
5209 42 00 5209 43 00 
5209 51 00 5209 52 00 
5210 3190 5210 32 00 
5210 42 00 5210 49 00 
5210 59 00 52113100 
52114100 521142 00 
521149 90 52115100 
5212 13 10 5212 13 90 
5212 15 10 5212 15 90 
5212 24 10 5212 24 90 
ex 5811 00 00 ex 6308 00 00 
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, 5208 32 19 5208 32 96 
5208 39 00 - 5208 41 00 
5208 49 00 5208 51 00 
5208 53 00 5208 59 00 
5209 39 00 5209 41 00 
5209 4910 5209 49 90 
5209 59 00 5210 3110 
5210 39 00 5210 4100 
5210 5100 5210 52 00 
521132 00 521139 00 
521143 00 521149 10 
521152 00 521159 00 
5212 14 10 5212 14 90 
5212 23 10 5212 23 90 
5212 25 10 , 5212 25 90 
andere als Bänder, Samt, Plüsch, 
Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe 
5512 1100 5512 19 10 
5512 29 10 5512 29 90 
5512 99 90 5513 1120 
5513 13 00 5513 19 00 
5513 2190 5513 22 00 
5513 3100 5513 32 00 
5513 4100 5513 42 00 
5514 1100 5514 12 00 
5514 2100 5514 22 00 
5514 3100 5514 32 00 
5514 4100 5514 42 00 
5515 11 10 5515 11 30 
5515 12 30 5515 12 90 
5515 13 91 5515 13 99 
5515 19 90 5515 21 10 
5515 22 11 5515 22 19 
5515 29 10 5515 29 30 
5515 9130 5515 9190 
5515 92 91 5515 92 99 
5515 99 90 5803 90 30 5512 19 90 5512 21 00 
5512 9100 5512 99 10 
5513 1190 5513 12 00 
5513 21 10 5513 21 30 
5513 23 00 5513 29 00 
5513 33 00 5513 39 00 
5513 43 00 5513 49 00 
5514 13 00 5514 19 00 
5514 23 00 5514 29 00 
5514 33 00 5514 39 00 
5514 43 00 5514 49 00 
5515 1190 5515 12 10 
5515 13 11 5515 13 19 
5515 19 10 5515 19 30 
5515 2130 5515 2190 
5515 22 91 5515 22 99 
5515 29 90 5515 91 10 
5515 92 11 5515 92 19 
5515 99 10 5515 99 30 
ex 5905 00 70 ex 6308 00 00 
davon: andere als roh oder gebleicht 
5512 19 10 5512 19 90 
5512 99 10 5512 99 90 
5513 2190 5513 22 00 
5513 3100 5513 32 00 
5513 4100 5513 42 00 
5514 2100 5514 22 00 
5514 3100 5514 32 00 
5514 4100 5514 42 00 
5515 1130 5515 1190 
5515 13 19 5515 13 99 
5515 2130 5515 2190 
5515 29 30 5515 29 90 
5515 92 19 5515 92 99 
ex 5803 90 30 ex 5905 00 70 5512 29 10 5512 29 90 
5513 2110 5513 2130 
5513 23 00 5513 29 00 
5513 33 00 5513 39 00 
5513 43 00 5513 49 00 
5514 23 00 5514 29 00 
5514 33 00 5514 39 00 
5514 43 00 5514 49 00 
5515 12 30 5515 12 90 
5515 19 30 5515 19 90 
5515 22 19 5515 22 99 
5515 9130 5515 9190 
5515 99 30 5515 99 90 
ex 6308 00 00 , 
GRUPPE IB 
4 
5 Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oderfeinen 
Tierhaaren), Unterhemden und ahnliche Waren, aus Gewirken odr 
Gestricken 
6105 10 00 6105 20 10 6105 20 90 6105 90 10 
6109 10 00 6109 90 10 .6109 90 30 6110 20 10 
611030 10 
Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als 
zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus 
Gewirken oder Gestricken 
610110 90 610120 90 610130 90 6102 10 90 
6102 20 90 6102-30 90 6110 10 10 6110 10 31 
61101035 61101038 61101091 61101095 
61101098 61102091 61102099 61103091 
6110 30 99 6.48 
4.53 154 
221 
ZS> 
(D I (2) I (3) | (41 
6 
7 
8 Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen, 
aus Geweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben für 
Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert, 
andere als der Kategorien 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
6203 4110 6203 4190 6203 42 31 6203 42 33 
6203 42 35 6203 42 90 6203 43 19 6203 43 90 
6203 49 19 6203 49 50 6204 61 10 6204 62 31 
6204 62 33 6204 62 39 6204 63 18 6204 6918 
621132 42 621133 42 621142 42 621143 42 
Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken und andere als aus Gewirken, aus 
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, für 
Frauen und Mädchen 
6106 10 00 6106 20 00 6106 9010 6206 20 00 
6106 30 00 6106 40 00 
Oberhemden, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und 
Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6205 10 00 6205 20 00 6205 30 00 1.76 
5.55 
4,60 568 
180 
217 
GRUPPE II A 
9 
20 
22 
22 a) 
23 
32 
32 a) 
39 Schlingengewebe (Frottiergewebe); WSsche zur Kdrperpflege Oder 
Haushaltswasche, andere als aus Gewirken, aus Schlingengewebe 
(Frottiergewebe), aus Baumwolle 
5802 11 00 5802 19 00 ex 6302 60 00 
Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6302 2100 6302 22 90 6302 29 90 6302 3110 
6302 31 90 6302 32 90 6302 39 90 
Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5508 10 11 5508 10 19 5509 1100 55091200 
5509 2110 5509 2190 5509 22 10 . 5509 22 90 
5509 3110 5509 3190 5509 32 10 5509 32 90 
5509 4110 5509 4190 5509 42 10 5509 42 90 
5509 51 00 5509 52 10 5509 52 90 5509 53 00 
5509 59 00 5509 6110 - 5509 6190 5509 62 00 
5509 69 00 5509 9110 5509 9190 5509 92 00 
5509 99 00 
davon: Polyacryl-Spinnfasern 
ex 5508 10 19 5509 31 10 5509 31 90 5509 32 10 
5509 32 90 5509 61 10 5509 61 90 5509 62 00 
5509 69 00 
Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5508 20 10 5510 1100 5510 12 00 5510 20 00 
5510 30 00 5510 90 00 
Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe (ausgenommen 
Frottiergewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe, aus 
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
5801 10 00 5801 21 00 5801 22 00 5801 23 00 
5801 24 00 5801 25 00 5801 26 00 ' 5801 31 00 
5801 32 00 5801 33 00 5801 34 00 5801-35 00 
5801 36 00 5802 20 00 5802 30 00 
davon: Rippensamt und Rippenplüsch aus Baumwolle 
5801 22 00 
Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als 
aus Gewirken oder Gestricken, andere als aus Frottiergewebe, aus 
Baumwolle 
6302 5110 6302 5190 6302 53 90 ex 6302 59 00 
6302 91 10 6302 91 90 6302 93 90 ex 6302 99 00 < 
GRUPPE II B 
12 
13 Striimpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrumpfe, Socken, SOckchen, 
Stumpfschoner und ahnliche Wirkwaren, andere als fur Sduglinge, 
einschlieSiich Krampfaderstrumpfe, ausgenommen Waren der Kategorie 
70 . 
61151200 61151900 61152011 61152090 
6115 9100 6115 92 00 6115 93 10 6115 93 30 
6115 93 99 6115 99 00 
Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andere 
Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken, 
Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6107.1100 6107 12 00 6107 19 00 6108 2100 
6108 22 00 6108 29 00 ex 6212 10 10 24.3 
Paar 
17 41 
59 
23 
(D 1 (2) | (3) | (4) 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
21 
• 24 
26 
27 
28 Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
(ausgenommen Parkas der Kategorie 21) (einschließlich Kurzmäntel) 
62011100 ex62011210 ex62011290 ex62011310 
ex 6201 13 90 6210 20 00 
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken 
für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der 
Kategorie 21) 
6202 11 00 ex 6202 12 10 ex 6202 12 90 ex 6202 13 10 
ex 6202 13 90 6204 3100 6204 32 90 6204 33 90 
6204 39 19 6210 30 00 
Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für 
Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, 
gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für 
Männer und Knaben, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6203 1100 6203 12 00 6203 19 10 6203 19 30 
6203 2100 6203 22 80 6203 23 80 6203 29 18 
" 621132 31 621133 31 
Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer 
und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6203 3100 6203 32 90 6203 33 90 6203 39 19 
Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, 
Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und 
Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6207 11 00 6207 19 00 6207 21 00 6207 22 00 
6207 29 00 6207 91 10 6207 91 90 6207 92 00 
6207 99 00 
Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, 
Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -Jacken, 
Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken 
6208 11 00 6208 19 10 6208 19 90 6208 21 00 
6208 22 00 6208 29 00 6208 91 11 6208 91 19 
6208 9190 6208 92 00 6208 99 00 ex 6212 1010 
Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken 
6213 20 00 6213 90 00 
Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert, 
andere als der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
ex 6201 12 10 ex 6201 12 90 ex 6201 13 10 ex 6201 13 90 
6201 91 00 6201 92 00 6201 93 00 ex 6202 12 10 
ex 6202 12 90 ex 6202 13 10 ex 6202 13 90 6202 91 00 
6202 92 00 6202 93 00 621132 41 621133 41 
621142 41 621143 41 
Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und 
ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus Gewirken oder Gestricken 
6107 2100 6107 22 00 6107 29 00 6107 9110 
6107 9190 6107 92 00 ex 6107 99 00 
Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, 
Hausmäntel und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken 
oder Gestricken 
6108 3110 6108 3190 6108 32 11 6108 32 19 
6108 32 90 6108 39 00 6108 9110 6108 9190 
6108 92 00 6108 99 10 
Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6104 4100 6104 42 00 6104 43 00 6104 44 00 
6204 4100 6204 42 00 6204 43 00 6204 44 00 
Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und Mädchen 
6104 5100 6104 52 00 6104 53 00 6104 59 00 
6204 5100 6204 52 00 6204 53 00 6204 59 10 
Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), 
Latzhosen und kurze Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6103 4110 6103 4190 6103 42 10 6103 42 90 
6103 43 10 6103 43 90 6103 49 10 6103 49 91 
6104 6110 6104 6190 6104 62 10 6104 62 90 
6104 63 10 6104 63 90 6104 69 10 6104 69 91 0.72 
0.84 
0.80 
1.43 
59 
2.3 
3.9 
3.1 
2.6 
1.61 1389 
1 190 
1250 
700 
17 
435 
257 
323 
385 
620 
-
3o 
(D I (2) I (3) | . (4) 
. 29 
31 
68 
73 
76 
77 
78 
83 Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, 
für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, 
gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für 
Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen 
6204 11 00 6204 12 00 6204 13 00 6204 19 10 
6204 2100 6204 22 80 6204 23 80 • 6204 29 18 
6211 42 31 6211 43 31 
Büstenhalter, aus Geweben, Gewirken oder Gestricken 
ex 6212 10 10 6212 10 90 
Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen 
Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, 
Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, der Kategorie 88 
61111090 61112090 61113090 ex61119000 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6112 1100 6112 1200 6112 1900 
Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken 
6203 22 10 6203 23 10 6203 29 11 6203 32 10 
6203 33 10 6203 39 11 6203 42 11 6203 42 51 
6203 43 11 6203 43 31 6203 49 11 6203 49 31 
621132 10 621133 10 
Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung für Frauen und 
Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
6204 22 10 6204 23 10 6204 29 11 6204 32 10 
6204 33 10 6204 39 11 6204 62 11 6204 62 51 
,6204 63 11 6204 63 31 ' 6204 69 11 6204 69 31 
6211 42 10 6211 43 10 
Kombinationen und Skianzüge, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6211 20 00 
Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen 
Bekleidung der Kategorien 6, 7, 8, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 26, 27, 29, 68, 
72, 76 und 77 
6203 41 30 6203 42 59 6203 43 39 6203 49 39 
6204 61 80 6204 61 90 6204 62 59 6204 62 90 
6204 63 39 6204 63 90 6204 69 39 6204 69 50 
6210 40 00 6210 50 00 62113100 621132 90 
621133 90 62114100 621142 90 621143 90 
Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung, 
einschließlich Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen 
Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74, 
75 
610110 10 610120 10 610130 10 6102 10 10 
6102 20 10 6102 30 10 6103 3100 6103 32 00 
6103 33 00 ex 6103 39 00 6104 3100 6104 32 00 
6104 33 00 ex 6104 39 00 6112 20 00 6113 00 90 
6114 10 00 6114 20 00 6114 30 00 1.37 
18.2 
1.67 
-730 
55 
600 
GRUPPE III A 
33 
34 
35 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyathylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 
weniger als 3 m 
5407 20 11 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken oder 
Gestricken, aus Streifen oder dergleichen 
6305 32 81 6305 32 89 6305 33 91 6305 33 99 
Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 3 m 
oder mehr 
5407 20 19 
Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die 
Reifenherstellung der Kategorie 114 
5407 10 00 5407 20 90 5407 30 00 5407 41 00 
5407 42 00 * 5407 43 00 5407 44 00 5407 51 00 
5407 52 00 5407 53 00 5407 54 00 5407 6110 
5407 6130 5407 6150 5407 6190 5407 69 10 
5407 69 90 5407 71 00 5407 72 00 5407 73 00 
5407 74 00 5407 81 00 5407 82 00 5407 83 00 
5407 84 00 5407 91 00 5407 92 00 5407 93 00 
5407 94 00 ex 58T1 00 00 ex 5905 00 70 
if 
(1) I (2) I (3) | (4) 
35 a) 
36 
36 a) 
37 
37 a) 
38 A 
38 B 
40 
41 
42 
43 
46 
47 davon: andere als roh oder gebleicht 
5407 42 00 5407 43 00 5407 44 00 5407 52 00 
540753 00 5407 54 00 5407 6130 5407 6150 
5407 6190 5407 69 90 5407 72 00 5407 73 00 
5407 74 00 5407 82 00 5407 83 00 5407 84 00 
5407 92 00 5407 93 00 5407 94 00 ex 5811 00 00 
ex 5905 00 70 
Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung 
der Kategorie 114 
5408 10 00 5408 2100 5408 22 10 5408 22 90 
5408 23 10 5408 23 90 5408 24 00 5408 3100 
5408 32 00 5408 33 00 5408 34 00 ex 5811 00 00 
ex 5905 00 70 
davon: andere als roh oder gebleicht 
5408 10 00 5408 22 10 5408 22 90 5408 23 10 
5408 23 90 5408 24 00 5408 32 00 5408 33 00 
5408 34 00 ex 5811 00 00 ex 5905 00 70 
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern 
5516 1100 5516 12 00 5516 13 00 5516 14 00 
5516 2100 5516 22 00 5516 23 10 5516 23 90 
5516 24 00 5516 3100 5516 32 00 5516 33 00 
5516 34 00 5516 4100 5516 42 00 5516 43 00 
5516 44 00 5516 9100 5516 92 00 5516 93 00 
5516 94 00 5803 90 50 ex 5905 00 70 
davon: andere als roh oder gebleicht 
5516 12 00 5516 13 00 5516 14 00 5516 22 00 
5516 23 10 5516 23 90 5516 24 00 5516 32 00 
5516 33 00 5516 34 00 5516 42 00 5516 43 00 
5516 44 00 5516 92 00 5516 93 00 5516 94 00 
ex 5803 90 50 ex 5905 00 70 
Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und 
Gardinen 
6002 43 11 6002 93 10 
Gardinen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6303 91 00 ex 6303 92 90 ex 6303 99 90 
Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos; Schabracken und 
Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus 
Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen 
ex 6303 91 00 ex 6303 92 90 ex 6303 99 90 6304 19 10 
ex 6304 19 90 6304 92 00 ex 6304 93 00 ex 6304 99 00 
Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Garne, ungezwirnt, ungedreht, 
oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter 
5410 10 11 540110 19 5402 10 10 5402 10 90 
5402 20 00 5402 3110 5402 3130 5402 3190 
5402 32 00 5402 33 10 5402 33 90 5402 39 10 
5402 39 90 5402 49 10 5402 49 91 5402 49 99 
5402 51 10 5402 51 30 5402 51 90 5402 52 10 
5402 52 90 5402 59 10 5402 59 90 5402 6110 
5402 6130 5402 6190 5402 62 10 5402 62 90 
5402 69 10 5402 69 90 es 5604 20 00 ex 5604 90 00 
Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf: Garne aus künstlichen Spinnfäden: 
Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf, andere als Garne, ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose oder 
mit nicht mehr als 250 Drehungen je Meter und nicht texturierte Garne, 
ungezwirnt, aus Zelluloseacetat 
540120 10 5403 10 00 5403 20 10 5403 20 90 
ex 5403 32 00 5403 33 90 5403 39 00 5403 41 00 
5403 42 00 5403 49 00 ex 5604 20 00 
Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, Garne aus 
künstlichen Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für 
den Einzelverkauf 
5204 20 00 5207 10 00 5207 90 00 540110 90 
540'l 20 90 5406 10 00 5406 20 00 5508 20 90 
551130 00 
Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 
5105 10 00 5105 2100 5105 29 00 5105 30 10 
5105 30 90 
Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5106 10 10 5106 10 90 5106 20 10 
5106 20 91 5106 20 99 5108 10 10 5108 10 90 
2? 
(D I (2) I (3) | (4) 
48 
49 
" 50 
51 
53 
54 
55 
56 
58 
59 
60 
61 
62 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5107 10 10. 5107 10 90 5107 20 10 5107 20 30 
5107 20 51 5107 20 59 5107 20 91 5107 20 99 
5108 2010 5108 20 90 
Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf 
5109 10 10 5109 10 90 5109 90 10 5109 90 90 
Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren 
51111111 51111119 51111191 51111199 
51111911 51111919 51111931 51111939 
51111991 51111999 51112000 511130 10 
511130 30 511130 90 511190 10 511190 91 
51119093 51119099 5112 1110 5112 1190 
51121911 51121919 51121991 51121999 
51122000 51123010 51123030 51123090 
5112 90 10 5112 90 91 5112 90 93 5112 90 99 
Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt 
5203 00 00 
Drehergewebe aus Baumwolle 
5803 10 00 
Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für 
die Spinnerei vorbereitet 
5507 00 00 
Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders 
für die Spinnerei vorbereitet 
5506 10 00 5506 20 00 5506 30 00 5506 90 10 
5506 90 90 
Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich Abfälle), in 
Aufmachungen für den Einzelverkauf 
5508 10 90 551110 00 551120 00 
Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert 
570110 10 570110 91 570110 93 570110 99 
570190 10 570190 90 
Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche 
der Kategorie 58 
5702 10 00 5702 3100 5702 32 00 5702 39 10 
5702 41 00 5702 42 00 5702 49 10 5702 51 00 
5702 52 00 ex 5702 59 00 5702 91 00 5702 92 00 
ex 5702 99 00 5703 10 00 5703 20 11 5703 20 19 
5703 20 91 5703 20 99 5703 30 11 5703 30 19 
5703 30 51 5703 30 59 5703 30 91 5703 30 99 
5703 90 00 5704 10 00 5704 90 00 5705 00 10 
5705 00 30 ex 5705 00 90 
Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, 
Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, 
Kreuzstich), auch konfektioniert 
5805 00 00 
Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen 
oder Fasern (bolducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der 
Kategorie 62; Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke) 
ex 5806 10 00 5806 20 00 5806 3100 
5806 32 10 5806 32 90 5806 39 00 5806 40 00 
Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Roßhaar) 
5606 00 91 5606 00 99 
Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen-
oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv 
5804 10 11 5804 10 19 5804 10 90 5804 2110 
5804 30 00 
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als Meterware 
oder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt 
5807 10 10 5807 10 90 
Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware; Quasten, 
Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen 
5808 10 00 5808 90 00 
Stickereien, als Meterware oder als Motiv 
5810 10 10 5810 10 90 5810 9110 5810 9190 
5810 92 10 '5810 92 90 5810 99 10 5810 99 90 t 
-
35 
(1) I (2) I (3) | (4) 
63 
65 
66 Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil an 
Elastomer-Fäden von mehr als 5 Gewichtshundertteilen und Gewi/ke mit 
einem Anteil an gummielastischen Fäden, von mehr als 5 
Gewichtshundertteilen 
5906 91 00 ex 6002 10 10 6002 10 90 ex 6002 30 10 
6002 30 90 
Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern 
ex 6001 10 00 6002 20 31 6002 43 19 
Gewirke oder Gestricke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63, 
aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
5606 00 10 ex 6001 10 00 6001 21 00 6001 22 00 
6001 29 10 6001 91 10 6001 91 30 6001 91 50 
6001 91 90 6001 92 10 6001 92 30 6001 92 50 
. 600192 90 600199 10 ex 60021010 6002 20 10 
6002 20 39 6002 20 50 6002 20 70 ex 6002 30 10 
6002 41 00 6002 42 10 6002 42 30 6002 42 50 
6002 42 90 6002 43 31 6002 43 33 6002 4335 
6002 43 39 600243 50 6002 43 91 6002 43 93 
6002 43 95 6002 43 99 6002 91 00 6002 92 10 
6002 92 30 6002 92 50 6002 92 90 6002 93 31 
6002 93 33 6002 93 35 6002 93 39 6002 93 91 
6002 93 99 
Decken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
630110 00 630120 91 630120 99 630130 90 
ex 6301 40 90 ex 6301 90 90 
GRUPPE III B 
10 
67 
67 a) 
69 
70 
72 
74 
75 
84 Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken 
61111010 61112010 61113010 ex61119000 
61161020 61161080 61169100 61169200 
6116 93 00 6116 99 00 
Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus 
Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken oder Gestricken; Gardinen, 
Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere 
Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken; andere 
Waren aus Gewirken, einschließlich Bekleidungsteile und 
Bekleidungszubehör 
5807 90 90 6113 00 10 6117 10 00 6117 20 00 
6117 80 10 6117 80 90 6117 90 00 630120 10 
630130 10 630140 10 630190 10 6302 10 10 
6302 10 90 6302 40 00 ex 6302 60 00 6303 11 00 
6303 12 00 6303 19 00 6304 11 00 6304 91 00 
ex 6305 20 00 6305 32 11 ex 6305 32 90 6305 33 10 
ex 6305 39 00 ex 6305 90 00 6307 10 10 6307 90 10 
davon: Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen 
6305 32 11 6305 33 10 
Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen 
und Mädchen 
6108 1100 6108 19 0C 
Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der 
Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 Tex) 
6115 11 00 . 611520 19 
Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen Spinnfasern 
611593 91 
Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen 
61123110 61123190 61123910 61123990 
61124110 61124190 61124910 61124990 
6211 11 00 6211 12 00 
Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen 
und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 
6104 1100 6104-12 00 6104 13 00 ex 6104 19 00 
6104 2100 6104 22 00 6104 23 00 ex 6104 29 00 
Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer 
und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge. 
6103 1100 6103 12 00 6103 19 00 6103 2100 
6103 22 00 6103 23 00 6103 29 00 
Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier 
und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, * 
Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 
6214 20 00 6214 30 00 6214 40 00 6214 90 10 17 
Paar 
7.8 
30.4 
Paar 
9.7 
1.54 
0.80 59 
128 
33 
103 
650 
1 250 
J4 
(D 1 (2) I (3) | (4) 
85 
86 
87 
-
88 
90 
91 
93 
94 
95 
96 
97 
98 
99 
100 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder . 
künstlichen Spinnstoffen 
6215 20 00 6215 90 00 
Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und 
ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch aus Gewirken oder Gestricken 
6212 20 00 6212 30 00 6212 90 00 
Handschuhe, andere als aus Gewirken oder Gestricken 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
6216 00 00 
Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes 
Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, 
ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt oder gestrickt 
ex 6209 10 00 ex 6209 20 00 ex 6209 30 00 ex 6209 90 00 
6217 10 00 6217 90 00 
Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen 
Spinnstoffen 
5607 41 00 5607 49 11 5607 49 19 5607 49 90 
5607 50 11 5607 50 19 5607 50 30 5607 50 90 
Zelte 
6306 21 00 6306 22 00 6306 29 00 
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen 
ex 6305 20 00 ex 6305 32 90 ex 6305 39 00 
Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite 
von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen, aus 
Spinnstoffen 
560110 10 560110 90 56012110 '56012190 
5601 22 10 5601 22 91 5601 22 99 5601 29 00 
5601 30 00 « ' 
Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als 
Bodenbeläge 
5602 10 19 5602 10 31 5602 10 39 5602 10 90 
5602 2100 5602 29 90 5602 90 00 ex 5807 90 10 
ex 5905 00 70 6210 10 10 - 6307 90 91 
Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen 
5603 1110 5603 1190 5603 12 10 5603 1290 
5603 13 10 5603 13 90 5603 14 10 5603 14 90 
5603 9110 5603 9190 5603 92 10 5603 92 90 
5603 93 10 5603 93 90 5603 94 10 5603 94 90 
ex 5807 90 10 ex 5905 00 70 6210 10 91 6210 10 99 
ex 6301 40 90 ex 6301 90 90 6302 22 10 . 6302 32 10 
6302 53 10 6302 93 10 6303 92 10 6303 99 10 
ex 6304 19 90 ex 6304 93 00 ex 6304 99 00 ex 6305 32 90 
ex 6305 39 00 6307 10 30 ex 6307 90 99 
Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen; 
konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen 
5608 1111 5608 1119 5608 1191 5608 1199 
5608 19 11 5608 19 19 5608 19 30 5608 19 90 
5608 90 00 
Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren 
aus Geweben und Waren der Kategorie 97 
5609 00 00 5905 00 10 
Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie 
üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen 
und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden. 
Pausleinwänd; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche 
Erzeugnisse für die Hutmacherei 
5901 10 00 5901 90 00 
Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer 
Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch 
zugescbnitten 
5904 10 00 5904 9110 5904 9190 5904 92 00 
Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder Gestricken, mit 
Ausnahme von Geweben für die Reifenherstellung 
5906 10 00 5906 99 10 5906 99 90 
Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für 
Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als 
Waren der Kategorie 100 
5907 00 10 5907 00 90 
Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, 
bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen 
5903 10 10 5903 10 90 5903 20 10 5903 20 90 
5903 90 10 5903 90 91 5903 90 99 -17.9 
8.8 56 
114 
3T 
(D I (2) I (3) | (4) 
101 
109 
110 
111 
112 
113 
114 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen 
Chemiefasern 
ex 5607 90 00 
Planen, Segel und Markisen 
6306 1100 6306 12 00 6306 19 00 6306 3100 
6306 39 00 
Luftmatratzen, aus Geweben 
6306 4100 6306 49 00 
Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte 
6306 9100 6306 99 00 
Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der 
Kategorien 113 und 114 
6307 20 00 ex 6307 90 99 
Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken 
oder Gestricken 
6307 10 90 
Gewebe und Waren für technische Zwecke 
5902 10 10 5902 10 90 5902 20 10 5902 20 90 
5902 90 10 5902 90 90 5908 00 00 5909 00 10 
5909 00 90 5910 00 00 591110 00 ex 591120 00 
59113111 59113119 59113190 591132 10 
591132 90 591140 00 591190 10 591190 90 
SC 
ANHANG I A 
Kategorie 
(1) 
1631' Warenbezeichnung 
KN-Code 1998 
(2) 
Mull und Waren daraus in Aufmachungen für den Einzelverkauf 
3005 90 31 Aquivalenztabelle 
Stück/kg 
(3) g/Stück 
(4) 
3+ 
ANLAGE 2 
ANHANG III 
(Die vollständigen Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang 
genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I angegeben.) 
Gemeinschaftshöchstmengen 
KATEGORIE 
1 
2(*) 
Davon 2A 
3 
Davon 3A 
4 
5 
6 
7 
8 
9 
10 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
20/39 
21 
22 
23 
24 
26 
28 
29 
31 
32 
33 
37 (2) 
(4) 
(10) 
(11) 
<**) 
Davon 37 A 
68 
73 
76 
78 
83 
97 
163 (13) E1NHEIT 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
1000 Paare 
1000 Paare 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
1000 Stück 
Tonnen 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
1000 Stück 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen 
Tonnen (1) 
(3) 
(5) 
(6) 
(7) 
(8) 
(9) 
(12) 
(14) 1999 
3.866 
28.854 
3.726 
5.915 
739 
77.842 
24.527 
25.944 
12.363 
17.372 
5.807 
76.289 
28.433 
478.504 
11.284 
15.123 
15.590 
10.489 
5.695 
98,847 
9.134 
16.394 
16.090 
10.917 
41.071 
5.143 
65.003 
11.013 
67.123 
3.976 
25.237 
13.386 
3.967 
18.922 
5.374 
7.027 
26.362 
7.744 
1.942 
4.486 
(*) 
(**) Übertragungen auf die Kategorie 3 und von der Kategorie 3 sind bis zu 40 % der Höchstmengen der 
Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird. 
Die Höchstmengen gelten auch für Waren, die zur Wiederausfuhr aus der Europäischen Gemeinschaft 
angemeldet werden. 
S? 
(1 ) China kann folgende zusätzliche Mengen in die EG ausführen: 
Gewebe der Kategorie 2 
mit einer Breite von weniger 
als 115 cm 
Gewebe der Kategorie 2 
fiir Verbandmull (KN-Codes 
5208 11 10 und 5208 21 10) Tonnen 
Tonnen 1999 
1999 1,393 
1,925 
(2) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein 
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge) 
mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer 
Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt 
werden. 
(3) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 635,000 Stück. 
(4) Für Waren der Kategorie 5 (andere als Anoraks, Windjacken und ähnliche 
Waren), aus feinen Tierhaaren, gelten im Rahmen der für die Kategorie 5 
festgesetzte Höchstmenge folgende Unterhöchstmenge für 1999 - 227, 000 Stück. 
(5) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert-1,137,000 Stück. 
China kann die folgende zusätzliche Menge kurze Hosen (KN-Codes 6203 41 90, 
6203 42 90, 6203 43 90 und 6203 49 50) in die EG in 1999 ausführen - 1,130,000 
Stück. 
(6) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 685,000 Stück. 
(7) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 1,107,000 Stück 
(8) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 306,000 Stück 
(9) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 993,000 Stück 
33 
(10) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein 
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge) 
mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer 
Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt 
werden. 
(11) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein 
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge) 
mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer 
Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt 
werden. 
(12) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 336,000 Stück 
(13) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein 
Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge) 
mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer 
Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt 
werden. 
(14) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische 
Industrie reserviert - 201 Tonnen 
&Ù 
ANLAGE 3 
ANHANG DES PROTOKOLLS E 
PASSIVER VEREDELUNGSVERKEHR 
Gemeinschaftshöchstmengen 
CATEGORY EINHEIT 1999 
4 1000 Stuck 
5 1000 Stuck 
6 1000 Stuck 
7 1000 Stuck 
8 1000 Stuck 
13 1000 Stuck 
14 1000 Stuck 
15 1000 Stuck 
16 1000 Stuck 
17 1000 Stuck 
18 Tonnen 
21 1000 Stuck 
24 1000 Stuck 
26 1000 Stuck 
29 1000 Stuck 
31 1000 Stuck 
73 1000 Stuck 
76 Tonnen 
78 Tonnen 
83 Tonnen 291 
645 
2.272 
620 
1.422 
526 
589 
510 
960 
774 
131 
2.079 
135 
1.109 
115 
6.512 
252 
1.235 
65 
65 
6\ 
VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT BETREFFEND ARTIKEL 11 
Im Rahmen des am 20. November 1998 in Brüssel paraphierten Abkommens in Form 
eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik 
China zur Änderung des Abkommens über Textilhandel zwischen der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China, das zuletzt durch die am 
13.Dezember 1995 paraphierten Abkommen geändert wurde, erhob die Europäische 
Gemeinschaft erneut die Frage der Schwierigkeiten hinsichtlich der Umsetzung von 
Artikel 11 des Abkommens, insbesondere bezüglich dessen Absatz 1, wonach die 
Versorgung mit Rohmaterialien aus China unter Bedingungen erfolgen soll, die nicht 
ungünstiger sind, als für einheimische chinesische Verbraucher. 
In diesem Zusammenhang, legte China die Maßnahmen dar, die es schon ergriffen hat, 
um Artikel 11 Absatz 1 umzusetzen, insbesondere die Erhöhung der Erstattung der 
Mehrwertsteuer von 6% auf 11% auf die Ausfuhr von Rohseide. China verpflichtete sich 
darüberhinaus, alle verbleibenden Belastungen und Abgaben zu überprüfen, um die 
Umsetzung des Artikel 11 Absatz 1 sicherzustellen. 
Die Parteien vereinbarten, daß im Falle von jedweden Schwierigkeiten bei der 
Bereitstellung und Lieferung von Rohmaterialien Konsultationen gehalten werden 
können, um eine beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. 
Für die Delegation Für die Delegation 
der Volksrepublik China der Europäischen 
Kommission 
61 
VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE INDUSTRIERESERVE 
Im Rahmen des am 20. November 1998 in Brüssel paraphierten Abkommens in Form 
eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik 
China zur Änderung des Abkommens über Textilhandel zwischen der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China, das zuletzt durch die am 
13.Dezember 1995 paraphierten Abkommen geändert wurde, nahm China die von der 
Europäischen Gemeinschaft vorgebrachten Besorgnisse bezüglich der Umsetzung des 
Artikel 3 Absätze 2 und 3 und der Fußnoten zu Anhang III zur Festlegung der für die 
Europäischen Industrie reservierten Mengen zur Kenntnis. Um die gegenseitige 
Verständigung und Zusammenarbeit in diesem Bereich zu verstärken, hat die chinesische 
Seite folgende Zusammenstellung des derzeitig gültigen Verfahrens zur Umsetzung der 
Industriereserve vorgelegt: 
Die chinesischen Behörden werden die von den Behörden der Europäischen 
Gemeinschaft vorgelegte Liste von Gemeinschaftsunternehmen als die berechtigten 
Nutzer der Industriereserve betrachten; 
Die Gemeinschaftsindustrie wird sich im Hinblick auf abzuschließende Verträge mit 
den chinesischen Produzenten und Ausführern mit den chinesischen Ausführern in 
Verbindung setzen; 
Die chinesischen Produzenten oder Ausfuhrer werden die Anträge zum Nutzen der 
Industriereserve zusammen mit den Verträgen an MOFTEC über die zuständigen 
Außenhandelsverwaltungsstellen einreichen; 
Innerhalb der Beschränkungen der Reserve wird MOFTEC Quoten an chinesische 
Produzenten oder Ausführer für die Dauer der Reserve entsprechend der 
einschlägigen Vorschriften bereitstellen; 
Danach werden die zuständigen relevanten Außenhandelsverwaltungsstellen 
Ausfuhrgenehmigungen ausstellen, um die Erfüllung der Kaufverträge der 
mitgeteilten Gemeinschaftsnutzer auf der von den Gemeinschaftsbehörden 
bereitgestellten Liste zu erlauben. 
Dazu verpflichten sich die chinesischen Behörden: 
dieses Verfahren sofort und unterschiedslos anzuwenden; 
Namen und Adressen der zuständigen Außenhandelsverwaltungsstellen zur 
Verfügung zu stellen; 
Texte der einschlägigen Verordnungen, sobald sie verfügbar sind, zur Verfügung zu 
stellen: 
63 
sicherzustellen, daß Ausfuhrgenehmigungen unter diesem System als « industry 
reserve » identifiziert werden; 
eigene statistische Informationen hinsichtlich der gemäß diesen Vorschriften 
ausgestellten Genehmigungen zu liefern; 
- mit den Behörden der Europäischen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um sicher zu 
stellen, daß die gemäß diesen Vorschriften ausgestellten Genehmigungen im 
Informationsaustausch über das SIGL Netzwerk identifiziert sind. 
Die Parteien vereinbarten, daß im Fall von jedweden Schwierigkeiten bei der 
Anwendung dieser Vorschriften bezüglich der 'industry reserve' Konsultationen gehalten 
werden können, um eine gegenseitig zufriedenstellende Lösung zu finden. 
Für die Delegation Für die Delegation 
der Volksrepublik China der Europäischen 
Kommission 
&u 


ISSN 0254-1467 
KOM(98) 767 endg. 
DOKUMENTE 
DE 10 02 11 08 
Katalognummer : CB-CO-98-756-DE-C 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
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