X KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
KOM(93)559 endg. 
Brüssel, den 24 . November 1993 
Mitteilung der Kossnission über den Aktionsrahmen im 
Bereich der öffentlichen Gesundheit 
Mitteilung der Kommission über den Aktionsrahmen im 
Bereich der öffentlichen Gesundheit 
Inhalt 
Kurzfassung 
Teil A 
Gesundheitspolitischer Gesamtkontext 
Seite 
I.Einleitung 3 
a)Gesundheitspolitische Herausforderungen in den 
Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft ... 3 
b)Der Gegenstand der Politik im Bereich der 
öffentlichen Gesundheit 5 
II.Gesundheitszustand und Trends in den Mitgliedstaaten .... 6 
a) Mortalität 6 
b) Morbidität 7 
III.Die Grundlage für das Tätigwerden der Geroeinschaft ... 11 
a)Subsidiarität 11 
b)Rechtsgrundlagen 12 
c)Bisherige Tätigkeit der Gemeinschaftsinstitutionen 
im Bereich der Gesundheit 15 
Teil B 
Die Strategie der Europäischen Gemeinschaft 
IV. Auswahl der Maßnahmen 19 
a) Gegenstand möglicher Maßnahmen 20 
b) Möglichkeiten für ein Tätigwerden der 
Gemeinschaft 20 
c) Auswahl von Tätigkeitsbereichen 
V. i) Auswahlkriterien. -, 
ii) Weitverbreitete schwerwiegende 
Frankheiten,ausgenommen Drogen 
iii) Drogenabhängigkeit 
iv) Seltene Krankheiten 
Krankheitsursachen 21 
21 
22 
24 
25 
26 
VI. Art und Umfang der Tätigkeit der Gemeinschaft 29 
a) Allgemeine Strategie 29 
b) Konsultation und Beteiligung ....... 32 
c) Unterstützung von Maßnahmen der Mitgliedstaaten 
und Förderung der Koordinierung ..... 32 
d) Aufklärung, Erziehung und 
Gesundheitsförderung 33 
e) Forschung 35 
f) Ausbildung des Gesundheitspersonals ... 36 
g) Zusammenarbeit mit internationalen 
Organisationen und Drittländern 37 
i) Internationale Organisationen .... 37 
ii) Drittländer. .. . . . . . . 39 
VII. Künftige Maßnahmen im Bereich der öffentlichen 
Gesundheit 40 
Anhang I Überblick über die Präventionspolitiken 
in den Mitgliedstaaten . . . 
Anhang II Gemeinschaftspolitiken und -instrumente mit 
direkten Bezug zum Gesundheitsschutz 
Anhang III Gesundheitsschutz als Bestandteil anderer 
Gemeinschaftspolitiken.... 
Anhang IV Weitverbreitete schwerwiegende Krankheiten 
in der Europäischen Gemeinschaft. . 
Anhang V Statistiken 
Kurzfassung 
In dieser Mitteilung werden die Vorschläge der Kommission zur Fortführung 
der Gemeinschaftstätigkeiten auf dem Gebiet der öffentlichen Gesundheit 
im Hinblick auf die Verwirklichung des im Vertrag über die Europäische 
Union vorgegebenen Ziels dargelegt, wonach "die Gemeinschaft (...) einen 
Beitrag zur Sicherstellung eines hohen Gesundheitsschutzniveaus leistet** 
(Artikel 129). Definiert wird dabei ein gemeinschaftlicher Aktionsrahmen, 
und beschrieben werden die Aufgabenstellung und Funktionen der 
Gemeinschaftsorgane wie auch der einzelnen Mitgliedstaaten. Dargestellt 
wird ferner eine Handlungsstrategie, und es werden die der Gemeinschaft 
zur Verfügung stehenden Mittel zur Verwirklichung der von ihr gesteckten 
Ziele und entsprechende Verfahren zur Evaluierung, laufenden Überprüfung 
und Konsultierung aufgezeigt. Abschließend werden einige ausgewählte 
Schlüsselbereiche für in den kommenden fünf Jahren durchzuführende 
Maßnahmen vorgestellt. 
Die Mitteilung umfaßt zwei Teile: zunächst eine Beschreibung des 
allgemeinen gesundheitspolitischen Kontexts und daran anschließend eine 
Darstellung der Vorgehensweise auf Gemeinschaftsebene. 
A.Gesundheitspolitischer Gesamtkontext 
In Kapitel I werden die nachstehend aufgeführten, wichtigsten 
gesundheitspolitischen Probleme und Herausforderungen, vor denen die 
Mitgliedstaaten heute stehen, im Überblick dargestellt: 
- die alternde Bevölkerung in der EG; 
-der Anstieg von Zuwanderung wie auch von Mobilität innerhalb 
der Gemeinschaft; 
-die veränderten Umweltbedingungen und die sich wandelnde 
Arbeitsumgebung; 
-die steigenden Anforderungen an das bestehende bzw. erwartete 
Leistungsangebot der Gesundheitsdienste; 
-die allgemeinen sozioökonomischen Probleme der Gemeinschaft, 
insbesondere das Problem der sozialen Ausgrenzung. 
Bedingt durch diese Probleme sehen sich die Mitgliedstaaten einem bislang 
ständig zunehmenden und voraussichtlich auch weiterhin steigenden Druck 
ausgesetzt, was die Bereitstellung von Gesundheitsleistungen betrifft. 
Im Anschluß an diesen allgemeinen Überblick wird die Gesundheitspolitik 
in ihrer gesamten Bandbreite dargestellt; aufgezeigt wird dabei auch, 
inwiefern Maßnahmen impliziert sind, die das unmittelbare Umfeld des 
einzelnen wie auch seine allgemeinen Lebensbedingungen betreffen. Anhang I 
enthält eine zusammenfassende Darstellung der Präventions- wie auch der 
Gesundheitsförderungspolitik der einzelnen Mitgliedstaaten. 
Ausgehend von den verfügbaren Mortalitäts- und Morbiditätsdaten beschreibt 
Kapitel II wesentliche Trends beim Gesundheitszustand in den 
Mitgliedstaaten. Die Zahlenangaben verdeutlichen, daß sich das 
Gesundheitsniveau insgesamt in den letzten Jahrzehnten wesentlich 
verbessert hat, daß die Menschen ein höheres Lebensalter erreichen und daß 
Krebs und Herz-Kreislauf-Erkrankungen bzw. bei Jugendlichen Unfälle an 
erster Stelle der Todesursachen in der Gemeinschaft stehen. Ebenfalls 
aufgeführt werden weitere Krankheiten mit hoher Mortalität bzw. 
Morbidität. Ausführliche Statistiken hierzu sind Anhang V zu entnehmen. 
In Kapitel III werden die Grundlagen der Tätigkeit der Gemeinschaft im 
Bereich der öffentlichen Gesundheit dargestellt. Erläutert wird die 
Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, der Transparenz und der 
Proportionalität der entsprechenden Maßnahmen; nachdrücklich wird dabei 
darauf hingewiesen, daß die Finanzierung und Erbringung von medizinischen 
Leistungen Sache der einzelnen Mitgliedstaaten bleibt. 
In groben Zügen umrissen werden die Rechtsgrundlagen, auf die sich die 
Gesundheitspolitik der Gemeinschaft stützt (die Politiken, Programme und 
Instrumente für deren praktische Umsetzung sind in den Anhängen II und III 
wiedergegeben). Erläutert werden die Bestimmungen von Artikel 129 des 
Unionsvertrags und ihre Bedeutung. Schwerpunkte dieses Artikels bilden die 
Verhütung von Krankheiten, insbesondere der "weitverbreiteten 
schwerwiegenden Krankheiten" einschließlich des Drogenmißbrauchs. 
Nachhaltig betont wird, daß die Erfordernisse im Bereich des 
Gesundheitsschutzes Bestandteil der übrigen Politiken der Gemeinschaft 
sein müssen, und daß die Kommission verpflichtet ist, im Benehmen mit den 
Mitgliedstaaten deren Politiken und Programme zu koordinieren. 
Abgeschlossen wird das Kapitel mit einer Kurzdarstellung der bisherigen 
Tätigkeiten des Europäischen Rates, des Europäischen Parlamentes und des 
Wirtschafts- und Sozialausschusses bei der Ausgestaltung der 
Gemeinschaftspolitik im Bereich der öffentlichen Gesundheit. 
B.Die Strategie der Europäischen Gemeinschaft 
In Kapitel IV werden zunächst die Bereiche für mögliche Maßnahmen auf dem 
Gebiet der öffentlichen Gesundheit und die entsprechenden Ziele 
dargestellt. Daran anschließend werden die Möglichkeiten beschrieben, die 
der Gemeinschaft für ihre Tätigkeit zur Verfügung stehen; hierzu gehören 
u. a. die Formulierung gemeinsamer Ziele und die Schaffung von Netzen, 
Maßnahmen zum Informations- und Personalaustausch, die Verbesserung der 
Datenerhebung, die finanzielle Förderung von Programmen und Projekten, die 
Erstellung eines jährlichen Berichts über die gesundheitliche Lage in der 
EG und die Unterstützung von Maßnahmen zur Kosteneindämmung. 
Es werden Kriterien zur Bestimmung derjenigen Krankheiten oder 
Gesundheitsbedrohungen genannt, die für Gemeinschaftsmaßnahmen in Frage 
kommen. In der dargestellten Auswahl mitberücksichtigt sind sowohl die 
Folgewirkungen von Krankheiten auf den Gesundheitszustand der Bevölkerung 
in der EG als auch die Frage, ob angemessene Präventivmaßnahmen auf 
Gemeinschaftsebene durchführbar sind (Anhang IV enthält eine Auflistung 
"weitverbreiteter schwerwiegender Krankheiten" und ihrer Auswirkungen). 
Anhand dieser Kriterien werden Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, 
Unfälle, Aids und übertragbare Krankheiten, Drogenabhängigkeit und seltene 
Krankheiten als die geeigneten Ziele für Gemeinschaftsaktionen angesehen. 
11 
Kapitel V über Krankheitsursachen gelangt zu der Feststellung, daß die 
Erforschung der Ursachen mit Hilfe unterschiedlicher Maßnahmen eine 
unerläßliche Voraussetzung für eine effiziente Prävention ist. Eingegangen 
wird diesbezüglich auf wesentliche kausale Faktoren wie Tabak- und 
Alkoholkonsum, und entsprechende Daten über Trends in der Gemeinschaft 
werden mitgeliefert. 
Kapitel VI über Art und Umfang der gemeinschaftspolitischen Maßnahmen 
erläutert in großen Zügen, welches Instrumentarium die Kommission im 
Hinblick auf die weitere Verwirklichung ihrer Ziele zu nutzen gedenkt. 
Priorität sollen hierfür groß angelegte Projekte mit Breitenwirkung wie 
auch die ständige Beobachtung der Übrigen Gemeinschaftsprogramme und -
Politiken auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen hin haben. 
Welches Instrumentarium allgemeiner Art genutzt werden soll, wird 
ausführlich beschrieben: 
-Konsultation und Beteiligung: Vorgesehen ist die Schaffung 
geeigneter Mechanismen zur Beratung der Kommission in Fragen der 
Formulierung und Durchführung gesundheitspolitischer Maßnahmen. 
-Verbesserung der Koordinierung von Programmen und Politiken: 
Geplant sind Vergleiche und Evaluierung von 
Präventionspolitiken, Kosten-Nutzen-Analysen sowie Errichtung 
von Netzen zur Überwachung von Krankheiten. 
-Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und 
Drittländern: Die bestehende Kooperation mit einschlägigen 
internationalen Gremien wie der WHO soll verstärkt werden z. B. 
durch Vergabe spezifischer Arbeiten, Durchführung gemeinsamer 
Programme oder Förderung der von diesen Organisationen 
aufgelegten Programme. Für Drittländer ist eine Aufstockung der 
Beihilfen und die Weiterentwicklung der Kooperation mit 
bestimmten Ländern, insbesondere in Mittel- und Osteuropa, 
vorgesehen. 
-Aufklärung, Erziehung und Gesundheitsförderun: Geplant ist ein 
koordiniertes Programm für Gesundheitserziehung 
Gesundheitsförderung, das auf ursächliche Faktoren und 
spezifische Krankheiten abstellt. Damit sollen die bisherigen 
Arbeiten in bestimmten Bereichen, z. B. Aids und Krebs, 
fortgeführt werden. 
-Forschung: Es sollen Maßnahmen zur stärkeren Verknüpfung mit 
den Forschungsprogrammen der Gemeinschaft ergriffen werden, wie 
sie im Vierten Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung 
definiert werden, damit dem Forschungsbedarf der öffentlichen 
Gesundheit effektiv entsprochen, eine Strategie für die 
Forschung im Bereich der Öffentlichen Gesundheit entwickelt und 
gewährleistet werden kann, daß die Forschungsergebnisse adäquat 
Verbreitung finden. 
-Ausbildung des Gesundheitspersonals: Zwecks Stärkung der Rolle, 
die das Gesundheitspersonal in der öffentlichen Gesundheit 
spielt, soll das bestehende Ausbildungsangebot einer Evaluierung 
unterzogen, die Zusammenarbeit in Fragen neuer 
Ausbildungsmöglichkeiten verstärkt und der Erfahrungs- und 
Informationsaustausch über Lehre und Ausbildung gefördert 
werden. 
iii 
Ausgehend von den in den voraufgegangenen Kapiteln entwickelten 
Vorstellungen werden in Kapitel VII über künftige Aktionen im Bereich der 
Öffentlichen Gesundheit die prioritären Bereiche für gemeinschaftliche 
Aktionen dargestellt. Hierzu gehören sowohl "horizontale" wie auch 
krankheitsspezifische Tätigkeiten auf folgenden Gebieten: 
Gesundheitsförderung, -erziehung, -information und 
ausbildung; 
- Gesundheitsdaten und -indikatoren, Gesundheitsbericht­
erstattung; 
Krebs; 
- Drogen; 
Aids und sonstige übertragbare Krankheiten; 
Unfälle und Verletzungen; 
durch Umweltverschmutzung bedingte Krankheiten; 
- seltene Krankheiten; 
sonstige Gesundheitsbedrohungen (sofern es die Umstände 
erfordern). 
Diese Mitteilung ist lediglich ein erster Beitrag im Rahmen der 
fortlaufenden Bemühungen zur Entwicklung von Politiken, Programmen und 
Einzelaktionen, mit denen der Artikel 129 des Unionsvertrags wie auch 
anderweitige, für den Gesundheitsschutz relevanten Bestimmungen des 
Vertragswerks auf nachhaltige Weise verwirklicht werden sollen. Im 
Anschluß an diese Mitteilung könnte zu den einzelnen Themen eine Reihe von 
Programmen aufgelegt werden. Die Kommission hegt die Hoffnung, daß dieser 
Beitrag die Diskussion anregt und dazu beiträgt, daß der Prävention und 
der Gesundheitsförderung in ähnlicher Weise, wie dies in den 
Mitgliedstaaten bereits mit Gesundheitsversorgung und Behandlung der Fall 
war, verstärkt Aufmerksamtkeit geschenkt wird und auf Dauer ausgerichtete 
Partnerschaften und Netzwerke als greifbarer Ausdruck des gemeinsamen 
Strebens nach Erreichung eines hohen Gesundheitsschutzniveaus in der 
Europäischen Gemeinschaft zustande kommen. 
IV 
Teil A 
Gesundheitspolitischer Gesamtkontext 
I. Einleitung 
1. In dieser Mitteilung werden die Vorschläge der Kommission für 
einen Aktionsrahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit unter 
Berücksichtigung der Ratifizierung des Vertrags über die Europäische Union 
dargelegt, durch den mit Artikel 3 Buchstabe o und Artikel 129 
ausdrückliche Bestimmungen zum Gesundheitswesen in den Vertrag zur 
Gründung der Europäischen Gemeinschaft eingefügt wurden. 
2. Die Mitteilung erfüllt im wesentlichen vier Aufgaben: Erstens 
werden die wichtigsten gesundheitspolitischen Fragen dargelegt, mit denen 
die Gemeinschaft konfrontiert ist. Zweitens wird erläutert, wie 
Prioritäten für Maßnahmen der Gemeinschaft aufgestellt werden können. 
Drittens, es wird beschrieben, welche Arten von Maßnahmen möglich sind und 
wie sie mit der bisherigen Tätigkeit der Gemeinschaft und der 
Mitgliedstaaten im Bereich der öffentlichen Gesundheit sowie mit anderen 
Gemeinschaftsprogrammen in Einklang stehen. Abschließend wird eine Reihe 
spezifischer Aktionsprogramme vorgeschlagen. 
3. Der in dieser Mitteilung vorgeschlagene Aktionsrahmen soll auf 
den wichtigen einschlägigen Beiträgen des Rates, des Europäischen 
Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses sowie auf der Arbeit 
der Kommission aufbauen. Die Grundsätze für die Tätigkeit der 
Gemeinschaft, die im Vertrag über die Europäische Union und in den anderen 
Verträgen festgeschrieben sind, werden dabei in vollem Umfang 
berücksichtigt. 
a) Gesundheitspolitische Herausforderungen in den Mitgliedstaaten 
der Europäischen Gemeinschaft 
4. Die breitgefächerte kulturelle, soziale und wirtschaftliche 
Diversität der Europäischen Gemeinschaft bedeutet, daß die verschiedenen 
Mitgliedstaaten beim Gesundheitsschutz mit ganz unterschiedlichen 
Problemen konfrontiert sind. Es gibt jedoch auch einige wichtige 
gesundheitspolitische Aspekte, die die Gemeinschaft insgesamt betreffen. 
Dazu gehören: 
- die alternde Bevölkerung: Der Anteil der Über 60 jährigen in der 
Gemeinschaft nimmt zu. Einem Szenario zufolge soll er von nur 17,5 % im 
Jahr 1980 auf 24 % im Jahr 2010 ansteigen. Diese Zunahme bedeutet, daß es 
einerseits immer mehr ältere Menschen geben wird, die Gesundheitsdienste 
unverhältnismäßig stark in Anspruch nehmen, und andererseits die Kosten 
für diese Leistungen von einer relativ kleineren erwerbstätigen 
Bevölkerung getragen werden müssen. Es besteht also die Gefahr, daß der 
Bedarf an medizinischen Leistungen schneller zunimmt, als die Fähigkeit 
oder Bereitschaft der Gesellschaft, sie zu erbringen. Außerdem zeigen 
Studien, daß die Auswirkungen medizinischer Behandlung auf die 
Mortalitätsrate der Bevölkerung aufgehoben werden durch Faktoren, welche 
die Inzidenz von Krankheiten wie Krebs und Herz-Kreislauf-Erkrankungen 
beeinflussen - und das gilt unabhängig davon, wie hoch oder niedrig die 
Ausgaben für die medizinische Versorgung in einem Land sind. Der Rückgang 
der altersbedingten Mortalität geht einher mit einer Zunahme der 
heutzutage bei älteren Menschen weit verbreiteten nicht behandelbaren 
Behinderungen. Studien deuten auch darauf hin, daß die Zahl der 
Lebensjahre, die Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen 
verbringen, im Durchschnitt rascher zugenommen hat als die der gesunden 
Jahre. 
- die zunehmende Mobilität der Bevölkerung: Die Zuwanderung zur Euro­
päischen Gemeinschaft, das Inkrafttreten des Binnenmarktes und der all­
gemein zunehmende Reiseverkehr und Tourismus führen zu einer immer 
stärkeren Vermischung verschiedener Bevölkerungsgruppen. Auf die 
Gesundheit wirkt sich dieser Trend u. a. dadurch aus, daß Übertragbare 
Krankheiten sich schneller verbreiten können, der Drogenmißbrauch mög­
licherweise zunimmt und die Erfüllung spezifischer Bedürfnisse von 
Migranten Schwierigkeiten bereiten könnte; 
- Krankheiten, die auf UmweltVeränderungen und Arbeitsumgebung zurück­
zuführen sind: Einige Gesundheitsprobleme werden durch Umweltveränderungen 
infolge von wirtschaftlichen und technologischen Entwicklungen ausgelöst. 
Die steigenden Zahlen von Atemwegserkrankungen und bestimmter 
Krebserkrankungen kann z. B. mit derartigen Veränderungen in Zusammenhang 
gebracht werden. Auch die Einführung neuer Arbeitsmethoden, moderner 
Maschinen und Computer am Arbeitsplatz kann zu körperlichen und 
psychlogischen Gesundheitsproblemen führen. Streßbedingte Krankheiten und 
Erkrankungen des Bewegungsapparats nehmen ebenfalls beträchtlich zu. 
- steigende Ansprüche an Gesundheitsdienste: Die obengenannten Faktoren, 
die zum wachsenden Bedarf an Gesundheitsleistungen führen, gehen einher 
mit immer höheren Erwartungen an die Möglichkeiten der Medizin. Die 
ständig weitergehende Entwicklung leistungsfähiger Diagnose- und 
Therapietechnologie hat Menschen in der Erwartung immer zahlreicherer und 
immer besserer Leistungen bestärkt, und alle, besonders die benach­
teiligten Gruppen und die ärmeren Regionen, wollen Zugang zu ihnen haben. 
Die hochentwickelten und teureren Arzneimittel und Geräte, die bei vielen 
neuen Verfahren eingesetzt werden, treiben die Kosten in die Höhe; 
- sozio-ökonomische Probleme, insbesondere soziale Ausgrenzung: Langsames 
Wirtschaftswachstum und dementsprechend hohe Arbeitslosenzahlen 
veranlassen die Mitgliedstaaten zu Einsparungen bei öffentlichen Ausgaben. 
Daher steht weniger Geld für Gesundheitsdienste und Sozialhilfe zur 
Verfügung. Außerdem können auch Arbeitslosigkeit, Ungleichbehandlung, 
Diskriminierung, Armut und soziale Ausgrenzung selbst zu gesundheitlichen 
Problemen führen. 
5. Unter dem Druck dieser Entwicklungen sind die 
Gesundheitsausgaben der Mitgliedstaaten während der letzten zwei 
Jahrzehnte rapide angestiegen. Abbildung 1 (Anhang V) ist zu entnehmen, 
daß die Gesundheitsausgaben in den 70er und 80er Jahren bezogen auf das 
Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträchtlich zugenommen haben, was zum Teil die 
Verlangsamung des wirtschaftlichen Wachstums widerspiegelt. Am Ende der 
80er Jahre stabilisierten sich die Zahlen in einigen Mitgliedstaaten 
jedoch und gingen mit zunehmendem Wirtschaftswachstum sogar zurück. 
Dennoch bleibt die Kostendämpfung in den 90er Jahren ein Hauptanliegen, 
insbesondere in Anbetracht der gegenwärtigen Rezession und der 
Einschränkungen beim Zuwachs der öffentlichen Ausgaben. Die 
Mitgliedstaaten haben wirksame Maßnahmen zur Kostendämpfung durchgeführt, 
doch diese konnte nur erreicht werden durch Leistungskürzun gen, z. B. 
Einschränkungen bei Arzneimittelverschreibungen und Personalausgaben, 
sowie durch Verringerung der Nachfrage, z. B. durch Einführung von 
Selbstbeteiligungen bei Arzneimitteln und Tests. 
6. Der Druck auf die Gesundheitsdienste ist damit aber nicht 
verschwunden, sondern wird wohl noch zunehmen, obwohl kaum ein 
Zusammenhang zwischen den wichtigsten Gesundheitsindikatoren und den 
Gesundheitsausgaben besteht. Außerdem wurde nachgewiesen, daß von der 
Leistungskürzung arme, kranke und alte Menschen unverhältnismäßig stark 
betroffen werden. Erforderlich ist also eine ausgewogene Reaktion auf den 
unvermeidbaren Druck zur Erhöhung der Gesundheitsausgaben, z. B. in Form 
von öffentlichen Gesundheitsinitiativen (Raucherentwöhnung, gesunde 
Ernährung und Fitneß, Luftreinhaltung usw.), Kostenminimierung durch 
bessere Strukturierung und Finanzierung der Gesundheitssysteme, Streichung 
unwirksamer Behandlungen sowie Bewertung von medizinischen Geräten und 
Arzneimitteln im Hinblick auf ihr Kosten-Nutzen-Verhältnis. 
7. Das Problem, bei schlechter Wirtschaftslage die richtigen 
Entscheidungen auf dem Gebiet Gesundheitsschutz zu treffen, veranlaßte den 
Rat u. a. zu der Entschließung über richtungsweisende Entscheidungen in 
der Gesundheitspolitik vom 11. November 1991 (ABl. Nr. C 304 vom 
23.11.1991). In dieser Entschließung und auch im Vertrag über die 
Europäische Union wird deutlich hervorgehoben, daß die Mitgliedstaaten 
sich verpflichten, ein hohes Gesundheitsschutzniveau ihrer Bürger zu 
gewährleisten. Diese ethische und rechtliche Verpflichtung zum Schutz der 
Gesundheit der Bevölkerung wird verstärkt durch die volkswirtschaftlichen 
Vorteile von Gesundheitsförderungs- und -Schutzprogrammen sowie 
Präventivmaßnahmen für bestimmte Altersgruppen und Wirtschaftszweige 
(z. B. perinatale Versorgung). 
8. Durch wirksame Maßnahmen können frühzeitige Todesfälle, 
Invalidität und chronische Krankheiten, die zu Nichterscheinen am 
Arbeitsplatz oder Arbeitsunfähigkeit führen, unter der erwerbstätigen 
Bevölkerung verhindert werden; die Gesundheit kann gefördert werden, und 
die Inanspruchnahme von Gesundheitsversorgung und Therapieeinrichtungen 
kann eingedämmt werden. Kurz gesagt, die Produktionskapazität der 
Gemeinschaft kann maximiert werden, während gleichzeitig die krank­
heitsbedingten Kosten gesenkt werden. Das wichtigste aber ist schließlich, 
daß der Schutz der Gesundheit nicht nur volkswirtschaftlich von Nutzen 
ist, sondern auch die Lebensqualität verbessern kann, was für den 
einzelnen sowie für die Gesellschaft insgesamt von unschätzbarem Wert ist. 
b) Der Gegenstand der Politik im Bereich der öffentlichen Gesundheit 
9. Vor diesem Hintergrund kann der Gegenstand der Tätigkeit im 
Bereich der öffentlichen Gesundheit abgesteckt werden, indem man sich vor 
Augen hält, wodurch die Gesundheit der Mitglieder einer Gemeinscahft 
gefährdert wird und welche Schritte notwendig sind, um den einzelnen in 
dieser Gemeinschaft vor diesen Bedrohungen zu schützen und die Aussicht 
auf ein erfülltes und gesundes Leben zu vergrößern. Abgesehen von den 
Gesundheitsrisiken, die mit der individuellen genetischen, körperlichen 
und geistigen Veranlagung zusammenhängen, ergeben sich Gefahren für die 
Gesundheit auch aus der eigenen Verhaltensweise, der unmittelbaren 
Umgebung, insbesondere zu Hause und am Arbeitsplatz, sowie aus der 
Umgebung am Wohnort - also der Kombination sozialer, wirtschaftlicher und 
kultureller Bedingungen, die den allgemeinen Kontext für das Leben der 
Menschen darstellen. Bei den Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit des 
einzelnen müssen daher diese beiden "Umgebungen" berücksichtigt werden. 
(2) 
10« Während bei der Erarbeitung von gesundheitspolitischen 
Strategien die Maßnahmen und Programme staatlicher Stellen im Vordergrund 
standen, war das Interesse der Öffentlichen Gesundheit in den vergangenen 
drei Jahrzehnten zunehmend auf die Verantwortung des einzelnen für seine 
eigene Gesundheit sowie seine Möglichkeiten, Krankheiten durch Änderung 
von Verhalten und Gewohnheiten zu verhüten, gerichtet. Dies wurde 
konkretisiert durch Empfehlungen für die Ernährung, ausreichende 
körperliche Betätigung, das Vermeiden gefährlicher oder giftiger Stoffe, 
einschließlich des Drogenmißbrauchs, und für die Unfallverhütung, 
11. Auf internationaler Ebene erfolgte die Bekämpfung von 
Krankheiten zunächst in Form von nationalen Quarantänesystemen in Europa 
und im Nahen Osten, mit denen die Ausbreitung von Epidemien auf andere 
Länder verhindert werden sollte. Diese Maßnahmen zeigten zum ersten Mal, 
daß beim Gesundheitsschutz internationale Zusammenarbeit erforderlich ist. 
Im Jahr 1907 wurde in Paris eine ständige internationale 
Gesundheitsorganisation gegründet. Sie sollte Meldungen über schwere 
übertragbare Krankheiten in den angeschlossenen Ländern entgegennehmen, 
diese Informationen an die Mitgliedsländer weiterleiten sowie Hygieneund 
Quarantänebestimmungen für den Schiffs- und Eisenbahnverkehr untersuchen 
und erarbeiten. Diese Organisation ging 1948 schließlich in der 
Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf. 
12. Die WHO führt kurz- und langfristige Projekte zur weltweiten 
Bekämpfung bzw. Ausrottung von Krankheiten durch und unterhält enge Be­
ziehungen zu anderen Organisationen der Vereinten Nationen, die sich mit 
Gesundheitsfragen befassen, insbesondere dem Kinderhilfswerk (UNICEF), der 
Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und der Internationalen 
Arbeitsorganisation (ILO). 
13. Die Gemeinschaft hat Gesundheit und Wohlbefinden von Anfang an 
zu einem ihrer Hauptziele erklärt. So steht der Wunsch, die Gesundheit zu 
schützen, hinter den wirtschaftlichen Zielen des EWG-Vertrags, hinter den 
Sicherheitsvorschriften im EGKS-Vertrag und hinter den Schutzbestimmungen 
des Euratom-Vertrags. Aus diesen Gründen erklärt der Vertrag über die 
Europäische Union den Gesundheitsschutz zu einem der wesentlichen Schritte 
auf dem Weg zu einer immer engeren Union zwischen den Völkern der 
Gemeinschaft und fordert die Gemeinschaft und die Regierungen der 
Mitgliedstaaten auf, zur Verwirklichung eines hohen 
Gesundheitsschutzniveaus beizutragen. 
II. Gesundheitszustand und Trends in den Mitgliedstaaten 
a) Mortalität 
14. Zwei wichtige Trends haben in den vergangenen Jahrzehnten den 
Gesundheitszustand der Bevölkerung in der Europäischen Gemeinschaft 
geprägt. Erstens deuten die Mortalitätsindikatoren auf eine wesentliche 
und anhaltende Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustands hin. In 
allen Mitgliedstaaten leben die Menschen länger und die Säuglings­
sterblichkeit ist rückläufig. Zwischen 1960 und 1989 stieg die Lebens 
erwartung bei Männern in den zwölf Mitgliedstaaten von 67,3 auf 72,8 Jahre 
und bei Frauen von 72,7 auf 79,2 Jahre. Die Mitgliedstaaten mit den 
höchsten Werten haben sich sogar noch verbessert, während die mit den 
niedrigeren Werten aufgeholt haben. Die Divergenz zwischen den 
Mitgliedstaaten hat sich damit verringert, zwischen 1970 und 1988 sogar 
um die Hälfte. Besonders bemerkenswert ist, daß die niedrigste Lebens­
erwartung für die Gesamtbevölkerung eines Mitgliedstaates (74,3 Jahre) im 
Jahr 1988 höher lag als der beste Wert im Jahr 1970 (73,8 Jahre). 
15. Ein ähnliches, jedoch noch deutlicheres Bild ergibt sich aus 
den Angaben zur Säuglingssterblichkeit in der Gemeinschaft. Hier ist ein 
Rückgang von 34,8/1000 im Jahr 1960 auf 8,2 im Jahr 1989 zu verzeichnen, 
also auf weniger als ein Viertel. Ebenso wie bei der Lebenserwartung ist 
die Spanne zwischen dem besten und dem schlechtesten Wert erheblich 
kleiner geworden, und auch hier war der Wert der höchsten 
Säuglingssterblichkeit im Jahr 1989 (12,18/1000) besser als die niedrigste 
Ziffer im Jahr 1970 (12,75/1000). 
16. Der zweite Trend ist eine deutliche Verschiebung der häufigsten 
Todesursachen. Übertragbare Krankheiten (Aids ausgenommen) sind dank 
besserer Hygiene und Lebensbedingungen, Vorsorgemaßnahmen (z. B. 
Impf Programmen) sowie wirksamen Behandlungsmöglichkeiten stark rückläufig. 
Statt dessen sind andere Krankheiten in den Vordergrund getreten, 
insbesondere Krebs und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Im Jahr 1960 war nur 
gut die Hälfte der 2,9 Millionen Todesfälle in der Gemeinschaft auf diese 
beiden Krankheiten zurückzuführen, doch bis 1990 war ihr Anteil auf zwei 
Drittel gestiegen. Von den 3,3 Millionen Todesfällen waren 1,4 Millionen 
durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen und 0,8 Millionen durch Krebs bedingt. 
Diese Krankheiten sind nicht nur bei den über 65jährigen die häufigste 
Todesursache, sondern auch in der Altergruppe der 35- bis 65jährigen. Sie 
sind damit - wie Unfälle bei 5bis 34jährigen - ein wesentlicher Faktor für 
frühzeitige Todesfälle. Doch die Mortalitätsmuster verändern sich weiter. 
So gibt es in jüngerer Zeit z. B. Hinweise auf einen Rückgang der 
Mortalität an Herz-Kreislauferkrankungen und eine Zunahme der Todesfälle 
durch früher seltene Krankheiten wie die Alzheimer Krankheit. Diese 
Entwicklungen spiegeln demographische Veränderungen, therapeutische 
Fortschritte und die Durchführung breit angelegter Präventionsprogramme 
wider. 
b) Morbidität 
17. Die Mortalitätsziffern spiegeln den allgemeinen 
Gesundheitszustand einer Population nur unzureichend wider. Will man sich 
ein vollständiges Bild machen, sind auch Informationen über die Morbidität 
nötig, d. h. über die Zahl von Personen, die an einer bestimmten Krankheit 
oder sonstigen gesundheitlichen Beeinträchtigung leiden. Diese 
Informationen geben nicht nur darüber Aufschluß, welche Krankheiten in 
einer Population vorherrschen, sondern sie liefern auch Anhaltspunkte für 
die Anforderungen an das Gesundheitsversorgungssystem. Morbiditätsdaten 
gibt es zwar für einzelne Mitgliedstaaten, doch für die Gemeinschaft 
insgesamt liegen aufgrund erheblicher Unterschiede bei Erhebungsmethoden 
und Definitionen leider nur wenig vergleichbare Daten vor. 
18. Eine bemerkenswerte Ausnahme stellen die Angaben zu 
Verkehrsunfällen dar, bei denen Informationen sowohl über Todesfälle als 
auch über Verletzungen in der Gemeinschaft vorliegen. Diese Daten zeigen 
insgesamt einen Rückgang der Sterbeziffer aufgrund von Verkehrsunfällen 
in der Gemeinschaft im Zeitraum von 1970 - 1990 und einen geringeren und 
ungleichmäßigeren Rückgang der VerletzungsZiffer. Jüngere Altersgruppen 
sind besonders stark betroffen. Angesichts der Diskussionen um das 
Weißbuch über die Entwicklung der Verkehrspolitik hat die Kommission eine 
Mitteilung über ein Aktionsprogramm zur Straßenverkehrssicherheit 
(KOM(93) 246 vom 9. Juni 1993) und einen Vorschlag für einen Beschluß des 
Rates zur Einrichtung einer Datenbank über Straßenverkehrsunfälle 
(KOM(93) 348 vom 23. Juli 1993) herausgegeben. Auch über Herz-Kreislauf-
Erkrankungen liegen einige Informationen vor, da sieben Mitgliedstaaten 
an der MONICA-Studie der WHO teilnehmen, in deren Rahmen einschlägige 
Mortalitäts- und Morbiditätsdaten gesammelt werden. Die Daten deuten 
darauf hin, daß Herz-Kreislauf-Erkrankungen nicht nur die meisten 
Todesfälle in der Gemeinschaft verursachen, sondern auch für die hohen 
Morbiditätsziffern in der Bevölkerung mittleren und hohen Alters 
mitverantwortlich sind. 
19. Für andere Krankheiten liegen keine umfassenden vergleichbaren 
Daten vor. Die nationalen Statistiken geben jedoch Anhaltspunkte für den 
relativen Anteil einzelner Krankheiten an der Gesamtmorbidität. In Tabelle 
1 sind die Prozentsätze der Krankenhausaufnahmen und Bettentage für die 
wichtigsten Krankheiten in Dänemark und Frankreich angegeben. Sie zeigen, 
daß trotz einiger Unterschiede doch weitgehend ähnliche Muster bestehen 
und in beiden Ländern die gleichen Krankheitskategorien von Bedeutung 
sind. 
TABELLE 1 
Relative Bedeutung verschiedener Krankheiten gemessen 
an Krankenhausaufnahmen und Bettentagen 
Verletzungen 
Erkrankungen des 
Verdauungstrakts 
Herz-Kreislauf 
Krebs 
Atemwegs­
erkrankungen 
Bewegungsapparat 
Andere 
Krankheiten FRANKREICH 1985-1987 
Aufnahmen 
13.2 
12.7 
11.6 
10.2 
6.9 
6.3 
39.1 Bettentage 
11.7 
i>.o 
15.5 
12.5 
5.8 
7.0 
35.5 DANEMARK 1990 
Aufnahmen 
7.7 
7.1 
24.9 
11.7 
10.4 
14.8 
23.4 Bettentage 
13.9 
6.7 
21.9 
8.9 
8.8 
15.5 
24.3 
+ Daten der Gesundheitsministerien, nur zur Orientierung, da Daten 
wegen unterschiedlicher Definitionen, Klassifikationen und 
Bezugszeiträume nicht direkt vergleichbar. 
* Die dänischen Krebsdaten beziehen sich nur auf Lungen- und 
Brustkrebs. 
20. Die vorliegenden Daten bestätigen, daß auf die Herz-Kreislauf-
Erkrankungen der höchste Anteil nicht nur an der Mortalität, sondern auch 
an der Morbidität in der Gemeinschaft entfällt, doch sie deuten auch 
darauf hin, daß Krebs für die Morbidität von geringerer Bedeutung ist als 
für die Mortalität. Außerdem scheinen einige nicht tödliche Krankheiten, 
insbesondere Erkrankungen der Atemwege und des Bewegungsapparates, große 
Bedeutung für die Morbidität zu haben. Kombiniert man die Daten über 
Mortalität und Morbidität, kann man eine Liste der Krankheiten erstellen, 
die zu hoher Mortalität und/oder hoher Morbidität führen. Diese 
Krankheiten, die besonders schwerwiegende Gesundheitsprobleme für die 
Gemeinschaft insgesamt aufwerfen, sind in Tabelle 2 aufgeführt: 
Tabelle 2 
Krankheiten mit hoher Mortalität und/oder Morbidität 
Unfälle 
Herz-Kreislauf-Erkrankungen 
Krebs 
psychiatrische Erkrankungen einschließlich Selbstmord 
Erkrankungen des Bewegungsapparates 
Atemwegserkrankungen einschließlich Asthma 
21. Außerdem ist bei einigen Übertragbaren Krankheiten, die in der 
Vergangenheit eine wichtige Todesursache waren, wieder eine Zunahme zu 
beobachten. Dies ist insbesondere auf Aids und das Wiederauftreten 
bestimmter übertragbarer Krankheiten wie Tuberkulose zurückzuführen, die 
man nicht mehr als ein schwerwiegendes Problem angesehen hatte. Sie alle 
können potentiell ernste Probleme darstellen, wenn keine Gegenmaßnahmen 
getroffen werden. In die Liste muß schließlich auch die Drogenabhängigkeit 
aufgenommen werden, da sie mit erheblichen sozialen und gesundheitlichen 
Problemen verbunden ist und die Zahl der Drogenabhängigen ständig zunimmt. 
22. Auf diese Krankheiten entfällt also der größte Anteil der Mortalität, 
der Morbidität und der Inanspruchnahme von Gesundheitsdiensten in den 
Mitgliedstaaten der Gemeinschaft. Es muß jedoch betont werden, daß diese 
Zahlen nur allgemeine Trends ausdrücken. Zwar nehmen die Unterschiede 
zwischen den Mitgliedstaaten mit den besten und den schlechtesten Werten 
sicherlich ab, doch der Vergleich nationaler Daten kann ein recht 
verzerrtes Bild ergeben, schon wegen der unterschiedlichen Größe der 
Mitgliedstaaten. Außerdem verbergen sich hinter nationalen Daten oft 
erhebliche regionale Unterschiede innerhalb der Mitgliedstaaten. 
23. Die Mortalitätsziffer für Lungen- und Bronchialkrebs beispielsweise 
betrug 1988 für die EG insgesamt 48,8/100.000. Dabei hatte das Vereinigte 
Königreich die höchste (70,5) und Portugal die niedrigste Ziffer (20,6). 
Doch innerhalb des Vereinigten Königreiches schwankte die Ziffer so stark, 
daß sie in Nordengland mit 92,4 fast doppelt so hoch war wie in Nordirland 
(49,2). Die landesweite Ziffer, die dem Gemeinschaftsdurchschnitt am 
nächsten lag, wurde in Italien verzeichnet (51,1), doch dahinter verbirgt 
sich die Tatsache, daß die Ziffer in Norditalien dreimal so hoch war wie 
im Süden des Landes. Ahnlich starke Schwankungen innerhalb einzelner 
Staaten können auch bei anderen schweren Krankheiten beobachtet werden. 
Diese Schwankungen spiegeln kulturelle, soziale und wirtschaftliche 
Unterschiede zwischen den Regionen wider sowie die bedeutenden 
Auswirkungen, die Umweltfaktoren wie Luftverschmutzung auf die Gesundheit 
haben können. 
24. Studien haben auch signifikante Morbiditäts- und 
Mortalitätsunterschiede zwischen verschiedenen sozio-ökonomischen Gruppen 
innerhalb der Mitgliedstaaten aufgezeigt. Im Jahr 1987 z. B. war die 
perinatale und Säuglingssterblichkeit in England bei Personen ohne 
Berufsausbildung mehr als 50 % höher als solchen mit Berufsausbildung. In 
Dänemark wurde bei arbeitslosen Männern ohne Ausbildung in schlechten 
Wohnverhältnissen eine "überhöhte Mortalitätsziffer" von 6,2 % gegenüber 
der Bevölkerungsgruppe mit dem besten Wert verzeichnet. Daher ist es 
wichtig, die Schwankungen nicht nur zwischen, sondern auch innerhalb der 
Mitgliedstaaten sowie die allgemeinen Muster in der gesamten Gemeinschaft 
in vollem Umfang zu berücksichtigen, wenn man den allgemeinen 
Gesundheitszustand und die Trends in der Gemeinschaft betrachtet. 
25. Wenn spezifische Krankheiten als mögliche Ziele für Gemeinschafts­
maßnahmen in Betracht gezogen werden, reichen Informationen Über 
Mortalität und Morbidität allein nicht aus. Untersucht werden müssen auch 
die Hauptfaktoren für ihre Entstehung, der allgemeinere soziale und 
wirtschaftliche Kontext, der sich auf Gesundheitsschutz und 
gesundheitspolitische Entscheidungen auswirkt, sowie die Maßnahmen, die 
die Mitgliedstaaten als Reaktion auf diese Herausforderungen bereits 
eingeleitet haben. Anhang I enthält einen Überblick über die Politiken und 
Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Verhütung von Krankheiten und zur 
Gesundheitsförderung. 
III Die Grundlage für das Tätigwerden der Gemeinschaft 
a) Subsidiarität 
26. Bei der Durchführung dieser Tätigkeiten haben die Gemeinschaft und 
die Mitgliedstaaten das Subsidiaritätsprinzip zu beachten. Subsidiarität, 
die in Artikel 3 b des Vertrages zur Gründung der Europäischen 
Gemeinschaft festgeschrieben ist, bedeutet, daß die Gemeinschaft in den 
Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, tätig 
wird, wenn Maßnahmen wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkungen besser auf 
Gemeinschaftsebene ausgeführt werden können. Außerdem müssen die Maßnahmen 
der Gemeinschaft, unabhängig davon, ob sie in ihre ausschließliche 
Zuständigkeit fallen oder nicht, in einem angemessenen Verhältnis zu den 
angestrebten Zielen stehen. 
27. Folgende Erwägungen gelten insbesondere für das Gebiet der Öffent­
lichen Gesundheit: 
a. Die Rolle der Gemeinschaft bei der Koordinierung der Politik besteht 
darin, konstruktive Beziehungen auf allen Ebene herzustellen, zur 
Schließung von Lücken in den Zielvorgaben beizutragen, Strategien für 
die wirksame Durchführung von Politiken und Maßnahmen zu formulieren 
und zu verbessern sowie sicherzustellen, daß Wissen, Know-how und 
Material zum allseitigen Vorteil weitergeleitet und ausgetauscht 
werden. 
b. In Übereinstimmung mit dem Proportionalitätsprinzip beabsichtigt die 
Gemeinschaft, sich auf die Durchführung größerer Projekte zu 
konzentrieren, an denen zumeist mehr als ein Mitgliedstaat beteiligt 
ist. Auf diese Weise wird die maximale Wirkung erzielt und die 
Verwicklung in Einzelfragen und punktuelle Probleme vermieden, was 
als Einmischung in Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten verstanden 
werden könnte oder als Schwerfälligkeit, da die eingesetzten Mittel 
10 
in keinem Verhältnis zum verfolgten Ziel stünden. 
c. Sowohl innerhalb der einzelnen Mitgliedstaaten als auch zwischen 
ihnen bestehen hinsichtlich Ernährung, Kultur, Klima, Bodennutzung 
sowie Art und Konzentration der wirtschaftlichen Tätigkeit so große 
Unterschiede, daß die Gemeinschaft im allgemeinen keine detaillierten 
Vorschriften erlassen wird, nicht einmal bei Problemen, die von 
Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat, von Region zu Region oder von Ort zu 
Ort gleich oder ähnlich sind. In Gesundheitsfragen obliegt es dem 
einzelnen und der Familie, Alternativen zu erwägen und über sie 
direkt betreffende Angelegenheiten zu entscheiden. Der Gesellschaft 
obliegt es, im Rahmen des demokratischen Prozesses die 
Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß der einzelne die jeweils beste 
Entscheidung treffen kann und daß in den Fällen, in denen der 
einzelne das gewünschte Ergebnis nicht allein erzielen oder 
herbeiführen kann, die richtigen kollektiven Entscheidungen getroffen 
werden können. 
d. Die Mitgliedstaaten sind in Zusammenarbeit mit ihren Fachkräften im 
Gesundheitswesen und den betroffenen Personen für die Finanzierung 
und Erbringung von Pflege- und Therapieleistungen zuständig. Die 
Kommission könnte den Mitgliedstaaten jedoch bei der Verbesserung der 
Zusammenarbeit in Fragen der Gesundheitsversorgung unterstützen, 
z. B. bei grundlegenden Gesundheitsentscheidungen1, und sie könnte 
den Mitgliedstaaten bei Maßnahmen, die auf die Verbesserung der 
Gesundheitsfürsorge und Behandlung abzielen helfend beistehen. 
b) Rechtsgrundlagen 
28. Vor dem Vertrag über die Europäische Union besaß die Gemeinschaft 
keine spezifische Rechtsgrundlage oder Zuständigkeit für ein Tätigwerden 
auf dem Gebiet Gesundheitswesen. Das heißt nicht, daß die Verträge keine 
Bestimmungen mit unmittelbarer Bedeutung für Gesundheit und Wohlergehen 
enthalten hätten. Im EWG-Vert rag (Artikel 117, 118 und 118 a der 
Einheitlichen Europäischen Akte) und im EGKS-Vertrag wurden 
Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz von Anfang an besonders 
hervorgehoben; die Gesundheitsschutzbestimmungen für Arbeitnehmer und für 
die Allgemeinbevölkerung im Euratom-Vertrag (Artikel 30 - 39) wurden bald 
zum Ausgangspunkt für einschlägige Regelungen in allen Mitgliedstaaten. 
29. Doch es gibt im EWG-Vertrag noch weitere Bestimmungen, die direkt 
oder indirekt die Gesundheit betreffen: Laut Artikel 2 ist es Aufgabe der 
Gemeinschaft, den Lebensstandard anzuheben, Artikel 36 erlaubt Einfuhr-
und Durchfuhrbeschränkungen zum Schutz der Gesundheit und des Lebens von 
Menschen, Artikel 43 betrifft die Agrarpolitik, die sich auf die 
menschliche Gesundheit auswirken kann, Artikel 48 sieht die Freizügigkeit 
von Personen vor, somit auch von Patienten und Angehörigen von 
Gesundheitsberufen. Die Artikel 52 bis 58 betreffen das 
Niederlassungsrecht, und in Artikel 59 wird der freie Verkehr von 
Dienstleistungen, also auch von Gesundheitsdienstleistungen garantiert. 
Artikel 100 a wirkt sich sehr stark auf das Gebiet Gesundheit aus, da 
diesem Artikel zufolge bei allen Vorschlägen für Richtlinien zur 
Errichtung des Binnenmarktes für den freien Verkehr von Waren (z. B. 
Blutprodukte), Dienstleistungen, Kapital und Personen von einem hohen 
Gesundheitsschutzniveau ausgegangen werden muß. Die Artikel 130 f bis 
s. Absatz 7 auf Seite 5 
11 
130 q betreffen die Forschung, also auch medizinische Forschung. Der 
Schutz der menschlichen Gesundheit als höchstes Ziel von 
Umweltschutzmaßnahmen ist außerdem in den Artikeln 130 r und 130 s des 
EWG-Vertrages in der Fassung der Einheitlichen Europäischen Akte 
festgeschrieben. Artikel 155 schließlich sieht u. a. vor, daß auch in 
Fragen des Gesundheitsschutzes Empfehlungen abgegeben werden können, und 
dieser Artikel diente als Grundlage für die Abgabe von Empfehlungen zu 
einer europäischen Liste der Berufskrankheiten. Nach Artikel 235 können 
Vorschläge für Beschlüsse, Entscheidungen und Verordnungen zu 
verschiedenen gesundheitspolitischen Fragen vorgelegt werden, z. B. über 
die Information der breiten Öffentlichkeit und die Ausbildung von 
Angehörigen von Gesundheitsberufen im Rahmen des Programms "Europa gegen 
den Krebs", die Einrichtung einer Europäischen Agentur für Sicherheit und 
Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und die Schaffung der Europäischen 
Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD). 
30. Die Politiken, Programme und Instrumente (s. Anhänge II und III) zur 
Umsetzung dieser Artikel haben eine entscheidende Rolle gespielt bei der 
Umgestaltung der gesundheitlichen Belange in der Gemeinschaft und bei der 
Anhebung der Lebensqualität ihrer Bürger. Der Vertrag über die Europäische 
Union hat diese Bestimmungen nicht nur beibehalten, sondern noch 
verstärkt. In Artikel 129 a wird dem Verbraucherschutz ein eindeutiges 
Mandat für den Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher 
verliehen. Nach Artikel 130 r ist es Aufgabe der Gemeinschaft, zum Schutz 
der menschlichen Gesundheit beizutragen. Außerdem ist die Gemeinschaft 
laut Artikel 126 dazu verpflichtet, zur Entwicklung einer qualitativ 
hochstehenden Bildung beizutragen, die für den Schutz und die Förderung 
der Gesundheit eine wichtige Rolle spielt. Gemäß Artikel K.9 des Vertrags 
über die Europäische Union kann der Rat auf Initiative der Kommission oder 
eines Mitgliedstaats einstimmig beschließen, Maßnahmen zur Bekämpfung der 
Drogensucht zu treffen. 
31. Vor allem werden mit Artikel 3 Buchstabe o und Artikel 129 des 
Vertrags über die Europäische Union ausdrückliche Bestimmungen zum 
Gesundheitsschutz und zum Gesundheitswesen eingeführt. Der Gemeinschaft 
wurde die Verantwortung übertragen, zur Erreichung eines hohen 
Gesundheitsschutzniveaus beizutragen, und zwar unter Berücksichtigung der 
vom Europäischen Rat in Edinburgh aufgestellten Grundsätze (Subsidiarität, 
Offenheit, Transparenz und Proportionalität), und sie erhielt die 
Befugnisse zur Wahrnehmung dieser Verantwortung. Dabei respektiert und 
unterstützt sie die Politiken und Aktivitäten der Mitgliedstaaten, 
vermeidet ungerechtfertigte Einmischungen und läßt bei der Durchführung 
von Politiken und Mäßnahmen zur Anwendung der genannten Artikel auf der 
entsprechenden Ebene einen Spielraum für Anpassungen und Wahl der Mittel. 
Die aus gesundheitspolitischen Maßnahmen der Gemeinschaft gewonnenen 
Erfahrungen dienen sowohl als Orientierungshilfe wie auch als Grundlage, 
auf der aufgebaut werden kann. Insbesondere das 1986 vom Europäischen Rat 
aufgelegte Programm "Europa gegen den Krebs" hat gezeigt, wie wichtig es 
ist, gemeinsame Ziele zu identifizieren. Es hat den Weg bereitet für die 
Annahme anderer Programme und Initiativen durch den Rat, z. B. auf den 
Gebieten Aids, Drogennachfrage, Alkoholmißbrauch sowie 
Gesundheitserziehung in Schulen. Es hat außerdem gezeigt, was durch 
Partnerschaften, Zusammenarbeit und Anwendung von Instrumenten in anderen 
Gemeinschaftspolitiken erreicht werden kann. Bei der Durchführung der 
Programme "Europa gegen den Krebs" und "Europa gegen Aids" wandte die 
Kommission eine Methode an, die dem Subsidiaritätsprinzip vorausging. 
Dabei handelte es sich um einen systematischen Versuch zur Erzeugung eines 
gemeinschaftlichen Mehrwerts durch Förderung der Zusammenarbeit zwischen 
den Mitgliedstaaten bei Studien und Forschungsarbeiten, und um die 
12 
Verbreitung der erfolgreichsten nationalen Verfahren in der gesamten 
Gemeinschaft, insbesondere durch das Zusammenbringen der zuständigen 
Partner in den Mitgliedstaaten. Der Rat hat den Erfolg dieser Programme 
und die Notwendigkeit ihrer Fortsetzung vor kurzem im Rahmen der Bewertung 
ihrer Wirksamkeit bekräftigt. 
32. Will die Gemeinschaft Maßnahmen ergreifen, so hat dies nach 
Artikel 129 auf dem Gebiet der Krankheitsverhütung zu erfolgen. Die 
Prävention mit allen ihren Facetten wird somit zum Mittelpunkt der 
gemeinschaftlichen Tätigkeit: als primäre Prävention zur Erhaltung der 
Gesundheit und zur Minimierung der Exposition gegenüber Risikofaktoren, 
die Krankheiten verursachen können, als sekundäre Prävention zur 
Vermeidung des Ausbruchs von Krankheiten bei Exponierten durch 
Reihenuntersuchungen, Impfungen, Präventivraedikation/Prophylaxe, oder als 
tertiäre Prävention, mit der das Fortschreiten oder Wiederauftreten einer 
Erkrankung verhindert werden soll, Die Prävention unterscheidet sich von 
der Behandlung insofern, als letztere als Eingriff zur Korrektur 
angeborener Fehler oder zur Wiederherstellung eines vorherigen (besseren) 
Gesundheitszustands beschrieben werden kann. Die Behandlung ist daher, im 
Gegensatz zur Prävention, Gegenstand kooperativer Maßnahmen der 
Mitgliedstaaten; sie ist kein Gebiet, auf dem die Kommission Initiativen 
im Namen der Gemeinschaft einleiten kann oder sollte. 
33. Die präventive Tätigkeit der Gemeinschaft muß sich natürlich den 
weitverbreiteten schwerwiegenden Krankheiten widmen. Sie können mit Hilfe 
einer Reihe objektiver (Gesundheitsdaten und Indikatoren) und subjektiver 
Faktoren (Wahrnehmung, ethische, kulturelle und politische Fragen) 
bestimmt werden. Diese Aspekte werden in Kapitel IV behandelt. Ein Punkt 
muß an dieser Stelle jedoch betont werden: Artikel 129 verlangt 
ausdrücklich Maßnahmen gegen Drogenabhängigkeit. 
34. In Artikel 129 wird implizit anerkannt, daß es zweierlei Arten von 
Maßnahmen gibt: solche, die an den einzelnen gerichtet sind und seine 
Möglichkeiten zur Verbesserung seiner Gesundheit, für eine gesündere 
Lebensweise und risikofreies oder risikoarmes Verhalten fördern sollen, 
also z. B. Gesundheitsinformation und -erziehung, und andererseits ge­
sellschaftlich ausgerichtete Aktionen zur Erforschung der Ursachen und 
Übertragungswege von Krankheiten. Dabei kann es sich um Grund­
lagenforschung handeln, aber auch um Verhaltens-, Sozial- und Umwelt­
forschung, und sie könnte sich mit der unmittelbaren Umgebung, der Um­
gebung am Wohnort und sogar der weiter entfernten Umgebung befassen, auf 
die der einzelne nur wenig oder Überhaupt keinen Einfluß hat. 
35. Von herausragender Bedeutung ist in Artikel 129 die Bestimmung, mit 
der Erfordernisse im Bereich des Gesundheitsschutzes zu einem 
wesentlichen Bestandteil der anderen Gemeinschaftspolitiken gemacht 
werden. Bei der künftigen Erarbeitung von Politiken und Maßnahmen, die 
sich auf die Gesundheit auswirken, muß die Gesundheitspolitik von Anfang 
an eingehend berücksichtigt und angemessen einbezogen werden. Auf diese 
Weise können andere Politiken trotz unterschiedlicher Rechtsgrundlagen in 
den Dienst des Gesundheitsschutzes gestellt werden. 
13 
(3) 
36. Ein zentraler Aspekt der Rolle der Kommission bei der Umsetzung von 
Artikel 129 ist die Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit den 
Mitgliedstaaten bei der Koordinierung ihrer Präventionspolitiken und -
programme, einschließlich der Drogenbekämpfung, der Untersuchung und 
Analyse von Ursachen und Übertragungswegen schwerwiegender Krankheiten, 
Gesundheitsinformation und -erziehung. Die Kommission wird in enger Zu­
sammenarbeit mit den Mitgliedstaaten geeignete Maßnahmen ergreifen zur 
Förderung dieser Koordinierung, insbesondere auf den Gebieten, auf denen 
die Mitgliedstaaten bereits den Bedarf an Kooperation aufgezeigt haben, 
nämlich Überwachung von Krankheiten, Gesundheitsdaten und -Indikatoren, 
Gesundheitsinformation und -erziehung, bei der Bekämpfung der 
Drogenabhängigkeit sowie von Krebs und Aids. 
c) Bisherige Tätigkeit der Gemeinschaftsinstitutionen im Bereich der 
Gesundheit 
i) Europäischer Rat 
37. 1986 nahmen die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der 
Mitgliedstaaten eine Entschließung Über ein Aktionsprogramm der 
Europäischen Gemeinschaften gegen den Krebs (86/C184/05)2 an, in dem die 
Ziele des Programms und die prioritären Maßnahmen aufgeführt waren. 
Außerdem wurde vereinbart, 1989 zum Jahr der Aufklärung über Krebs zu 
erklären. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, ihre Erfahrungen bei 
der Behandlung und Rehabilitierung von Drogenabhängigen zu nutzen, um bei 
der Aufklärung von Lehrern, Eltern und Jugendlichen über die Gefahren der 
Drogensucht sowie bei der Erstellung eines Berichts und von Empfehlungen 
zu Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene zusammenzuarbeiten. Dieses Engagement 
auf dem Gebiet der Drogenabhängigkeit spiegelte sich auch in den 
Erklärungen späterer Tagungen des Europäischen Rates wider, und zwar 1986 
in London, 1990 in Dublin und Rom, 1991 in Maastricht und Luxemburg sowie 
1992 in Lissabon. Auf der Tagung in London im Jahr 1986 wurde auch die 
Bedeutung der Koordinierung nationaler Kampagnen gegen Aids hervorgehoben, 
mit denen die Öffentlichkeit sensibilisiert und besser über diese 
Krankheit informiert werden soll. Diese Entschließungen und Erklärungen 
des Europäischen Rates ebneten den Weg für Gemeinschaftsmaßnahmen gegen 
die weitverbreiteten schwerwiegenden Krankheiten Krebs, Drogenabhängigkeit 
und Aids. 
ii) Rat 
38. Das Engagement und die Tätigkeit des Rates und der 
Gesundheitsminister in Fragen der öffentlichen Gesundheit begann 1977 und 
nahm zu Beginn der 80er Jahre zu. Arbeiten zur Erstellung eines 
Arbeitsplans für dieses Gebiet auf Gemeinschaftsebene wurden erneut 
aufgenommen, als das Europäische Parlament 1982 um eine genaue Darstellung 
der Tätigkeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens seit 1978 bat - dem 
Jahr, in dem der Rat ein zweites Forschungs- und Entwicklungsprogramm für 
Forschung auf dem Gebiet der Medizin und der öffentlichen Gesundheit 
angenommen hatte. Die Mitteilung der Kommission über Zusammenarbeit auf 
Gemeinschaftsebene bei gesundheitspolitischen Fragen leitete die 
Aktivitäten 1984 schließlich ein. 
ABl. Nr. C 184 vom 23.7.1986 
14 
39. Themen der ersten informellen Sitzung der Gesundheitsminister im 
November 1984 waren die steigenden Gesundheitsausgaben, die Bekämpfung von 
Drogen- und Tabakabhängigkeit sowie die Gesundheitserziehung der Jugend. 
Die nächste (formelle) Sitzung des Rates "Gesundheit" fand im Mai 1986 
statt. Dabei wurden Entschließungen, Entscheidungen und Beschlüsse über 
ein Aktionsprogramm zur Bekämpfung von Krebs, über die Einführung eines 
Europäischen Notfallausweises, über Maßnahmen gegen Aids und Möglichkeiten 
zur Senkung des Tabak- und Alkoholkonsums angenommen. Diese und spätere 
Sitzungen der Gesundheitsminister, auf denen verschiedene 
gesundheitspolitische Fragen erörtert und wichtige Initiativen eingeleitet 
wurden, weckten Hoffungen für eine gemeinschaftsweite Gesundheitspolitik. 
40. Mit der Unterzeichnung des Vertrages über die Europäische Union am 
7. Februar 1992 stiegen die Erwartungen an die Möglichkeiten zur Ver­
besserung des Gesundheitsschutzes in einer Gemeinschaft, in der die Zu­
sammenarbeit und Koordination von Politiken und Programmen - bisher nur 
der Traum einiger weniger - Wirklichkeit werden könnte. Der Höhepunkt 
schließlich wurde im zweiten Halbjahr 1992 erreicht, als die 
Gesundheitsminister grundlegende Fragen der künftigen Entwicklung ge­
meinschaftlicher gesundheitspolitischer Maßnahmen erörterten. Es gab 
Gespräche über die Notwendigkeit, mit der Vergangenheit zu brechen und im 
Bereich der öffentlichen Gesundheit mehr Kontinuität, Kohärenz sowie eine 
deutlichere Rangfolge der Maßnahmen anzustreben und einen geeigneten 
Rahmen aufzubauen, der die erfolgreichen Gemeinschaftsprogramme gegen den 
Krebs und gegen Aids sowie Maßnahmen in speziellen Bereichen wie Drogen 
und Gesundheitserziehung in Schulen umfassen soll. Dabei stützte sich der 
Rat auf ein Arbeitsdokument der Kommission mit dem Titel "Öffentliche 
Gesundheit", in dem die bereits erzielten Erfolge der Gemeinschaft 
erläutert wurden. Außerdem wurde darin die Notwendigkeit eines kohärenten 
Ansatzes auf der Grundlage von Prävention, Gesundheitsförderung, 
Gesundheitsschutz als Bestandteil anderer Gemeinschaftspolitiken, 
Koordinierung zwischen Mitgliedstaaten sowie Zusammenarbeit mit 
Drittländern und internationalen Organisationen anerkannt. 
41. Am 27. Mai 1993 faßten der Rat und die im Rat vereinigten Minister 
für das Gesundheitswesen eine wichtige Entschließung über künftige Maß­
nahmen im Bereich der Öffentlichen Gesundheit, in der alle Hauptaspekte 
des gesundheitspolitischen Rahmens behandelt werden, innerhalb dessen die 
Gemeinschaft in Zukunft tätig sein wird. In der Entschließung wurde erneut 
die Notwendigkeit bekräftigt, eng zusammenzuarbeiten und zu prüfen, 
welchen Stellenwert die gesundheitspolitischen Erfordernisse im Rahmen 
anderer Gemeinschaftspolitiken erhalten sollen. Darüber hinaus wird eine 
Reihe von Leitlinien für grundlegende Ziele festgelegt, nämlich die 
Erhöhung der Zahl der Lebensjahre und die lebenswerte Gestaltung dieser 
zusätzlichen Jahre, die Notwendigkeit mehrjähriger Planung zur 
Sicherstellung von Kohärenz und Kontinuität, die Kriterien zur Auswahl von 
Aktionsbereichen, in denen präventive Maßnahmen möglich sind, die 
Komplementarität mit anderen gesundheitsbezogenen Politiken, Formen der 
Zusammenarbeit und Konsultation sowie schließlich die Beziehungen zu 
Drittländern und internationalen Organisationen. Die Kommission hat diese 
Leitlinien sorgfältig erwogen und in der vorliegenden Mitteilung 
berücksichtigt. 
15 
iii) Europäisches Parlament 
42. Das Europäische Parlament hat eine gemeinschaftliche 
Gesundheitspolitik seit Beginn der 80er Jahre befürwortet und mehrere 
Entschließungen zum Thema Gesundheit angenommen, und zwar: 
Gesundheitspolitik in der Europäischen Gemeinschaft (ABl. Nr. C 128 
vom 16.5.1983, S. 86) 
Europäische Charta für die Rechte des Kranken (ABl. Nr. C 46 vom 
20.2.1984) 
Gemeinschaftsprogramm zur Erforschung von Aids (ABl. Nr. C 46 vom 
20.2.1984) 
Kinder in Krankenhäusern (ABl. Nr. C 148 vom 16.6.1986, S. 37) 
Rechte der Wöchnerin (ABl. Nr. C 235 vom 12.9.1988, S. 183) 
43. Abgeordnete des Europäischen Parlaments haben immer ein reges 
Interesse an Gesundheitsfragen gezeigt; das geht schon aus der 
außerordentlich großen Zahl von parlamentarischen Anfragen zu diesem Thema 
hervor. Verschiedene Ausschüsse, insbesondere der Ausschuß für Umwelt, 
Volksgesundheit und Verbraucherschutz, der Sonderausschuß Drogen und der 
Ausschuß für Jugend, Kultur, Bildung, Information und Sport haben mehrere 
Berichte über gesundheitspolitische Fragen erstellt, darunter Berichte 
über Aids, Gesundheitserziehung und Drogenmißbrauch, Bioethik, Organtrans­
plantation und Selbstversorgung mit Blut. 
44. Ein vor kurzem vom Ausschuß für Umwelt, Volksgesundheit und 
Verbraucherschutz vorgelegter Bericht, der nach der öffentlichen Anhörung 
am 3. Juni 1993 erstellt wurde, befaßt sich mit der Gesundheitspolitik 
nach Maastricht (1993 - PE205.804). Der Bericht betont besonders die in 
Artikel 129 geforderte Koordinierung der Politiken und Programme der 
Mitgliedstaaten sowie die Integration von Gesundheitsbestimmungen in 
andere Politikbereiche. Außerdem gibt er einen umfassenden Überblick über 
aktuelle gesundheitspolitische Fragen, einschließlich demographischer 
Aspekte und gesundheitspolitischer Erfordernisse, 
vergleichbarer/kompatibler Gesundheitsdaten und -indikatoren, Kosten der 
Gesundheitsfürsorge sowie Forschung und Gesundheitspolitik. Der Ausschuß 
legte mehrere Vorschläge für Gemeinschaftsmaßnahmen vor, darunter 
Aufforderungen an die Kommission, breit angelegte Konsultationsverfahren 
vorzusehen, einen epidemiologischen Untersuchungsdienst einzurichten, 
Daten über meldepflichtige Krankheiten zu sammeln, zu analysieren und zu 
verbreiten, Austauschprogramme für Angehörige von Gesundheitsberufen zu 
fördern, den Informationsaustausch zwischen nationalen Gesundheitssystemen 
auszubauen, über den Gesundheitszustand in der Gemeinschaft zu berichten, 
die Möglichkeit einer verstärkten Anwendung von generischen Arzneimitteln 
zu prüfen und die Anwendung aller Arzneimittel zu koordinieren, 
Mindeststandards für die Gesundheitsfürsorge anzugeben, Aktivitäten zur 
Gesundheitsförderung und -erziehung, einschließlich Impfungen und 
Screening, zu erarbeiten und durchzuführen, ihre Maßnahmen gegen Krebs und 
Aids sowie ihre Tätigkeit im Hinblick auf die Probleme älterer Menschen 
zu intensivieren. Der Bericht und die einschlägige Entschließung werden 
den laufenden Bemühungen, der Gemeinschaft die so dringend benötigte 
gesundheitspolitische Dimension zu verleihen, zusätzliche Impulse geben. 
45. Außerdem sollte auf die wichtige Arbeit der "Interfraktionellen 
Arbeitsgruppe Gesundheit" des Europäischen Parlaments und der STOA-Gruppe 
(Scientific and Technological Options Assessment - Bewertung der 
wissenschaftlichen und technischen Entscheidungen) hingewiesen werden. 
16 
iv) Wirtschafts- und Sozialausschuß 
46. Der Wirtschafts- und Sozialausschuß hat in den vergangenen zehn 
Jahren regelmäßig seine Stellungnahmen zu Fragen des Gesundheitsschutzes 
abgegeben, darunter zu Themen wie Arbeitsmedizin, gefährliche Stoffe und 
Zubereitungen, das gemeinschaftliche Informationssystem über Unfälle mit 
Verbraucherprodukten, berufsbedingte Krebserkrankungen, ein 
Aktionsprogramm über Toxikologie zum Zweck des Gesundheitsschutzes, die 
Vermeidung der Asbestbelastung, das Aktionsprogramm zur Krebsprävention 
sowie die Transparenz von Arzneimittelpreisen. In jüngerer Zeit hat der 
Ausschuß seine Zustimmung zu Initiativen der Gemeinschaft im sozialen 
Bereich gegeben: das Europäische Jahr der älteren Menschen, das Programm 
"Europa gegen den Krebs", das Programm "Europa gegen Aids" und die 
Einrichtung der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht 
(EBDD). 
47. Vor dem Hintergrund der Willensbekundung der Gemeinschaftsorgane und 
in Anbetracht der Wünsche medizinischer Fachkreise, von Ärzte- und 
Patientenverbänden, Interessengruppen und der einfachen Bürger in der 
Gemeinschaft versucht die Kommission nach sorgfältiger Erwägung des 
richtigen Zeitpunkts und der Durchführbarkeit einer Aktion einerseits 
sowie der verfügbaren Mittel andererseits mit dieser Mitteilung einen 
kohärenten und umfassenden Rahmen für gemeinschaftliche Aktionen auf dem 
Gebiet der öffentlichen Gesundheit zu schaffen, die den neuen Bestimmungen 
in den Verträgen Ausdruck verleihen. 
17 
Teil B 
Die Strategie der Europäischen Gemeinschaft 
IV, Auswahl der Maßnahmen 
a) Gegenstand möglicher Maßnahmen 
48. Der Rat und die Mitgliedstaaten haben eine Vielzahl von Bereichen für 
mögliche Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene benannt. Dies zeigt den Umfang 
und die Vielfalt der Erwartungen und unterstreicht die Notwendigkeit, 
Prioritäten zu setzen, damit die verfügbaren Mittel mit dem Bedarf 
abgestimmt werden können: 
- die Fortsetzung der bestehenden Gemeinschaftprogramme auf den Gebieten 
Krebs und Aids 
- Herz-Kreislauf-Erkrankungen 
- übertragbare Krankheiten 
- psychiatrische Erkrankungen 
- Erbkrankheiten 
- Asthma und Allergien 
- Migration und Gesundheit 
- Gesundheit und Umwelt 
- Prävention von Unfällen und Gewalt 
- Prävention des Drogenmißbrauchs 
- bessere und vergleichbare Daten 
- Ernährung 
- Tabak 
- Alkohol 
- Informationsaustausch über Politiken der Mitgliedstaaten 
- Pilotprojekte auf den Gebieten Prävention und Früherkennung 
- Einrichtung von Elitestätten 
- gegenseitige Besuche von Angehörigen des Gesundheitspersonals 
- Forschung auf dem Gebiet der öffentlichen Gesundheit 
- Kostendämpfung 
- richtungsweisende Entscheidungen in der Gesundheitspolitik 
- Selbstversorgung mit Blut 
- Toxikologie 
- Gesundheit und Jugendliche 
- Verwendung von Pharmazeutika 
- Nierendialyse 
- Notfallausweis 
49. In Kapitel II wurden ausgehend von Mortalitäts- und Morbiditätsdaten 
jene Gruppen von Krankheiten identifiziert, die zur Zeit oder potentiell 
die größten Gesundheitsbedrohungen in der Gemeinschaft darstellen. In 
diesem Kapitel werden die Krankheiten nun separat betrachtet, um ihre 
Eignung für Gemeinschaftsmaßnahmen zu bestimmen. Dazu müssen weitreichende 
Ziele für die gemeinschaftliche Tätigkeit sowie auf diesen Zielen 
basierende Kriterien für die Auswahl der Krankheiten festgelegt werden. 
50. Gemeinschaftsmaßnahmen verfolgen im wesentlichen vier miteinander 
verbundene Ziele: 
1) die Verhütung vorzeitiger Todesfälle, von denen insbesondere die 
junge und berufstätige Bevölkerung betroffen ist; 
18 
2) die Verlängerung der Lebenserwartung ohne gesundheitliche 
Beeinträchtigung; 
3) die Förderung der Lebensqualität durch Verbesserung des allgemeinen 
Gesundheitszustands und die Verhütung chronischer Krankheiten und 
Behinderungen; 
4) die Förderung des allgemeinen Wohlergehens der Bevölkerung insbe­
sondere durch Minimierung der wirtschaftlichen und sozialen 
Krankheitsfolgen. 
51. Um diese Ziele zu verwirklichen und ihrer Tätigkeit den 
größtmöglichen Erfolg zu sichern, muß die Gemeinschaft zunächst 
entscheiden, welche Krankheiten vorrangig in Angriff genommen werden 
sollen. Dazu werden Daten herangezogen, anhand deren bestimmt werden kann, 
welche Krankheiten besonders schwerwiegend und weitverbreitet sind, also 
Daten über Mortalität und Morbidität, über das mögliche Ausmaß der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung ohne Behandlung, über die Möglichkeit 
von Präventivmaßnahmen, die Einstellung der Öffentlichkeit sowie die 
sozialen und volkswirtschaftlichen Kosten. Von den weitverbreiteten 
schwerwiegenden Krankheiten können dann diejenigen nach den 
gemeinschaftlichen Subsidiaritäts- und Mehrwertkriterien für eine 
Gemeinschaftsaktion ausgewählt werden, bei denen eine Aktion der 
Gemeinschaft nachgewiesenermaßen kostengünstig, leicht verfügbar und 
angemessen ist. Auch andere Krankheiten, die nicht als so schwerwiegend 
angesehen werden, können für Gemeinschaftsmaßnahmen ausgewählt werden, 
wenn nachgewiesen wird, daß die Beteiligung der Gemeinschaft ihrer 
Bekämpfung nutzen würde. 
52. Aktionen und Maßnahmen der Gemeinschaft müssen zwar relevant und 
transparent sein und so erklärt werden, daß sie für die Bürger der 
Gemeinschaft verständlich sind, doch sie sollten sich nur an 
Entscheidungsträger und Akteure in mehreren Mitgliedstaaten richten. Sonst 
bestünde die Gefahr einer Aufsplitterung der Bemühungen und Ressourcen, 
wodurch die Auswirkungen und der Erfolg der Maßnahmen eingeschränkt 
würden. 
b) Möglichkeiten für ein Tätigwerden der Gemeinschaft 
53. Die Tätigkeit der Gemeinschaft bei der Bekämpfung von Krankheiten 
wird insbesondere auf die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den 
Mitgliedstaaten, die Unterstützung ihrer Maßnahmen, die verbesserte 
Koordinierung von Politiken und Programmen der Mitgliedstaaten in enger 
Zusammenarbeit mit ihnen sowie auf eine verstärkte Effizienz der 
gemeinschaftlichen Politiken abzielen, soweit sie sich auf die öffentliche 
Gesundheit auswirken. Besonderes Augenmerk ist dabei auf folgende Bereiche 
zu richten: Gesundheitsinformation, Gesundheitsförderung, 
Gesundheitserziehung, Ausbildung, Zusammenarbeit mit internationalen 
Organisationen und Drittländern sowie Forschung. Maßnahmen der 
Gemeinschaft können insbesondere folgende Formen annehmen: 
1) Errichtung eines allgemeinen Rahmens für die Unterstützung der 
Politiken und Programme der Mitgliedstaaten (Netze, konzertierte Aktionen, 
Informationsaustauschsysteme). Die Mitgliedstaaten arbeiten zwar in 
bestimmten Bereichen bereits zusammen, die Kooperation kann nun jedoch 
noch ausgeweitet werden. Eine verstärkte Zusammenarbeit könnte sich auf 
folgende Bereiche erstrecken: 
19 
* Aufstellung gemeinsamer Ziele in bestimmten Bereichen oder bei 
neuen Gesundheitsgefahren und Problemen; 
* Programme zum Austausch von Erfahrungen und von Gesundheitspersonal 
und Verbreitung der wirksamsten Vorgehensweisen; 
* Standardisierung und Erhebung von vergleichbaren/kompatiblen 
Gesundheitsdaten und Förderung eines Systems zur Gesundheits­
berichterstattung; 
* Einrichtung von Informationsnetzen zur Bewertung verschiedener 
Behandlungsverfahren und neuer Medizingeräte; 
* Erstellung eines Jahresberichts über die gesundheitliche Lage in 
der Gemeinschaft, in erster Linie auf der Grundlage von Berichten aus 
den einzelnen Mitgliedstaaten; Ziel ist die Bewertung der 
durchgeführten Maßnahmen und Hilfe bei der Entscheidungsfindung für 
künftige Maßnahmen; 
* finanzielle Unterstützung für Programme und Pilotprojekte. 
* Unterstützung der Bemühungen der Mitgliedstaaten zur Kostendämpfung 
im Gesundheitswesen durch Beseitigung von Hindernissen für die 
Freizügigkeit von Patienten zwischen Mitgliedstaaten und durch 
stärkere Berücksichtigung der gesundheitlichen Auswirkungen von 
Arzneimitteln, wobei die Kompetenzen der Mitgliedstaaten in diesen 
Bereichen respektiert werden. 
2) Verstärkte Effizienz der gesundheitsbezogenen Gemeinschaftspolitiken 
und -instrumente. Den Aspekten Gesundheitsschutz und Prävention wird bei 
der Einleitung neuer Gemeinschaftsinitiativen in Bereichen, die nicht die 
Gesundheit betreffen, mehr Aufmerksamkeit gewidmet. 
c) Auswahl von Tätigkeitsbereichen 
i) Auswahlkriterien 
54. Auf der Grundlage dieser Erwägungen können folgende Kriterien zur 
Bestimmung von Krankheiten (oder Gesundheitsbedrohungen), die für 
Gemeinschaftsmaßnahmen in Frage kommen, aufgestellt werden: 
1) Krankheiten, die unbehandelt zum frühzeitigen Tod führen oder führen 
können (verlorene Lebensjahre) und/oder insgesamt hohe 
SterblichkeitsZiffern aufweisen; 
2) Krankheiten, die bei einer (potentiell) hohen Morbiditätsziffer 
unbehandelt zu schweren Leiden und/oder zu schwerer Behinderung 
führen oder führen können (verlorene gesunde Lebensjahre); 
3) Krankheiten mit wesentlichen Auswirkungen auf die Lebensqualität 
sowie mit erheblichen sozio-ökonomischen Effekten, wie hohe Pflege-
und Behandlungskosten oder häufigem Nichterscheinen am Arbeitsplatz 
und Arbeitsunfähigkeit; 
4) Krankheiten, für die es praktikable Präventivmaßnahmen gibt; 
5) Krankheiten, bei denen Gemeinschaftsmaßnahmen, insbesondere durch 
größenbedingte Einsparungen, einen Mehrwert ergeben würden. 
20 
55. Während die Anwendung der Kriterien 1 und 2 recht unproblematisch 
sein mag, kann das dritte Kriterium erhebliche Schwierigkeiten bereiten. 
Die "Lebensqualität" ist ein sehr subjektiver Begriff, mit dem 
verschiedene Grade von Behinderung, Leiden oder Schmerz oder die Fähigkeit 
zur Ausübung normaler Tätigkeiten beschrieben werden sollen. Einige 
Studien haben ergeben, daß bestimmte Gesundheitszustände von Menschen als 
"schlimmer als der Tod" empfunden werden; diese Erwägungen hat man bei 
Bewertungen der Gesamtbelastung durch Krankheiten in Betracht gezogen, 
indem Begriffe wie das qualitativ gewichtete Lebensjahr verwendet wurden. 
56. Das Auswahlverfahren umfaßt zwei Schritte. Zunächst werden anhand der 
ersten vier Kriterien die für die Gemeinschaft besonders wichtigen 
Krankheiten identifiziert; das müssen nicht unbedingt diejenigen sein, mit 
denen die Gemeinschaft sich befassen sollte. Letztere können erst nach 
einer zweiten Bewertung bestimmt werden, bei der der gemeinschaftliche 
Mehrwert berücksichtigt wird. Welche dieser Krankheiten, die in dem 
zweistufigen Verfahren identifiziert wurden, nun prioritär in Angriff 
genommen werden sollten, kann bestimmt werden, indem man sich bemüht, den 
größtmöglichen gemeinschaftlichen Mehrwert in Form einer Verbesserung der 
Gesundheit durch die notwendige Kohärenz und Kontinuität mit 
Gemeinschaftsmaßnahmen, die bereits gegen gewisse Krankheiten unternommen 
wurden, zu erreichen, und indem man versucht, mit einer Aktion möglichst 
viele Krankheiten abzudecken. 
57. Die Auswahl beginnt mit der Untersuchung und Analyse der vorliegenden 
Daten Über eine Reihe besonders wichtiger Krankheiten, die in der 
Internationalen Klassifikation der Krankheiten aufgeführt sind. Die 
Tabelle in Anhang IV enthält eine Liste von Krankheiten, die nach den 
genannten Kriterien bewertet wurden. Anhang V enthält statistische Daten, 
die bei der folgenden Analyse und Diskussion von Trends zugrundegelegt 
wurden. In den folgenden Absätzen werden die Krankheiten, die auf der 
Grundlage der Kriterien im Mittelpunkt von Gemeinschaftsmaßnahmen stehen 
sollten, genannt und Trends diskutiert. Außerdem werden 
Gemeinschaftsmaßnahmen auf dem Gebiet der Drogenbekämpfung beschrieben, 
die durch Artikel 129 bereits als Priorität bestimmt wurde. 
ii) Weitverbreitete schwerwiegende Krankheiten, ausgenommen 
Drogenabhängigkei t 
Krebs 
58. Die wichtigste verhaltensbedingte Krebsart ist der Atemwegs- und 
Lungenkrebs. Epidemiologische Daten belegen, daß er hauptsächlich auf das 
Rauchen zurückzuführen ist. In den vergangenen Jahrzehnten haben 
Krebserkrankungen, die mit Tabak und Alkohol zusammenhängen (insbesondere 
Krebs der oberen Atemwege, des Verdauungstrakts und der Lungen) 
zugenommen. 
59. Aus Abbildung 2 in Anhang V geht ganz deutlich hervor, daß ein Trend 
zu einer gemeinschaftlichen Durchschnittsprävalenz verhaltensbedingter 
Erkrankungen (und da mehr und mehr Frauen rauchen) zu einer Angleichung 
der Prävalenz bei Männern und Frauen besteht. Am schnellsten findet diese 
Entwicklung in Dänemark und in den Niederlanden statt, doch erkennbar ist 
der Trend in allen Ländern, abgesehen von Spanien, wo ein Rückgang der 
Prävalenz bei Frauen zu verzeichnen war. Bei anderen Krebsarten sind die 
Trends nicht so deutlich erkennbar und weisen in einigen Fällen nicht das 
gleiche Muster auf. Dies ist auf zwei Faktoren zurückzuführen: erstens 
21 
(4) 
Veränderungen der Lebensweise und zweitens die besseren Möglichkeiten der 
Früherkennung und somit der frühzeitigen Behandlung. Bessere 
Früherkennungsmöglichkeiten (in Kombination mit besserer Sexualhygiene) 
haben bei Gebärmutterhalskrebs zu einem rückläufigen Trend geführt. Bei 
Brustkrebs ist jedoch eine umgekehrte Entwicklung zu beobachten: in fast 
allen Mitgliedstaaten nehmen die Zahlen der Brustkrebserkrankungen zu. 
Es ist schwer, eine einfache Erklärung dafür zu finden, denn Brustkrebs 
kann kaum mit verhaltensbedingten Risikofaktoren in Zusammenhang gebracht 
werden, wenngleich die Ernährung möglicherweise eine Rolle spielt. Auch 
die Zahl von Krebserkrankungen der Verdauungsorgane hat insgesamt 
zugenommen. In diesem Fall wird jedoch ein Zusammenhang mit der Ernährung 
und veränderten Eßgewohnheiten als Hauptgrund angenommen. Diese Vermutung 
und der Zusammenhang zwischen Brustkrebs und der Ernährung werden im 
Rahmen des Programms "Europa gegen den Krebs" mit Hilfe einer 
breitangelegten Erhebung zu den Eßgewohnheiten in sieben Mitgliedstaaten 
untersucht. 
Herz-Kreislauf-Erkrankungen 
60. Bei der Mortalität aufgrund von Herz-Kreislauf-Erkrankungen ist 
allgemein ein rückläufiger Trend zu beobachten, wenngleich die Daten in 
Griechenland und Spanien - möglicherweise aufgrund veränderter 
Eßgewohnheiten - weniger deutlich sind als in den anderen Mitgliedstaaten. 
Bisher wurde keine eindeutige Erklärung für diese Entwicklung vorgelegt, 
doch es scheint ein gewisser Zusammenhang zwischen sinkender Prävalenz und 
Veränderungen der Lebensweise zu bestehen. Allgemein betrachtet ist die 
Mortalität am meisten gesunken in den Ländern mit dem stärksten Rückgang 
der Zahl der Raucher, den besten Blutdruckkontrollen, rückläufigen 
Cholesterinwerten und der stärksten Zunahme körperlicher Betätigung. Auch 
die Einführung wirksamerer Behandlungsmethoden hat sich auf die Mortalität 
ausgewirkt. 
Unfälle 
61. Seit 1970 ist die Gesamtsterberate bei allen Unfallarten 
(einschließlich Vergiftung) in der Gemeinschaft zurückgegangen. Bei 
Verkehrsunfällen ist in den meisten Mitgliedstaaten ein deutlicher 
Rückgang der Sterbe- und VerletzungsZiffern zu verzeichnen. In Frankreich 
beispielsweise ging die Mortalität zwischen 1970 und 1990 um ein Drittel 
zurück, in Italien um die Hälfte und in den Niederlanden um zwei Drittel. 
Andererseits stieg die VerletzungsZiffer in Portugal nach 1985 
beträchtlich an, und in Spanien war in diesem Zeitraum eine Zunahme der 
Sterbe- und Verletzungsziffern zu beobachten, die sich jedoch noch immer 
auf einem relativ niedrigen Niveau befinden. Darüber hinaus muß darauf 
hingewiesen werden, daß Verkehrsunfälle - wie aus Tabelle 5 (Anhang V) 
hervorgeht - noch immer die wichtigste Todesursache bei jungen Menschen 
in der Gemeinschaft sind. 
Selbstmord 
62. Die Zahl der Selbstmorde in der Gemeinschaft insgesamt ist in den 
vergangenen zwanzig Jahren angestiegen. Ein Vergleich zwischen dem ersten 
und dem letzten Jahr, für das Daten vorliegen, (1970 und 1989) zeigt, daß 
die Zahl der Selbstmorde nur in Deutschland signifikant zurückgegangen 
ist. In den anderen Mitgliedstaaten ist entweder eine Stagnation oder eine 
Zunahme zu beobachten. Eine eindeutige Erklärung für diese Entwicklungen 
liegt nicht vor, doch gesellschaftliche Veränderungen dürften wohl eine 
22 
Rolle spielen. Auch unterschiedliche politische und kulturelle Traditionen 
scheinen von Bedeutung zu sein, was auch dadurch bestätigt wird, daß 
Südeuropa allgemein eine niedrigere Selbstmordrate hat als einige 
nordeuropäische Länder. 
Aids und andere übertragbare Krankheiten 
63. Übertragbare Krankheiten sind in der Gemeinschaft als vorherrschende 
Todesursache weitgehend in den Hintergrund getreten, stellen aber noch 
immer eine wesentliche Ursache für Morbidität dar. Das Aufkommen von Aids 
zu Beginn der 80er Jahre hat dieses Bild jedoch verändert. Im vergangenen 
Jahrzehnt hat die Zahl der Menschen in der Gemeinschaft, die an dieser 
Krankheit leiden, rasch zugenommen. 1982 wurden nur 86 diagnostizierte 
Aidsfälle berichtet, 1990 waren es schon knapp 14 000. Die Zahlen steigen 
weiter an, wenn auch langsamer. Bis zum 30. Juni 1992 gab es Über 69 000 
Fälle, und bis zum 30. Juni 1993 war die Zahl auf fast 89 000 gestiegen. 
Rechnet man Verzögerungen bei der Berichterstattung mit ein, so liegt die 
Gesamtzahl Ende Juni 1993 schätzungsweise bei über 95 000. Betroffen sind 
zwar alle Mitgliedstaaten, doch auf drei Länder - Frankreich, Spanien und 
Italien - entfallen allein 71 % aller Aidskranken in der Gemeinschaft. In 
den nördlichen Mitgliedstaaten sind die meisten Aidskranken homosexuelle 
Männer, in den südlichen Ländern intravenös Drogenabhängige. Doch der 
Anteil der Aidsfälle unter der heterosexuellen Bevölkerung nimmt in der 
ganzen Gemeinschaft weiter zu. Über die Zahl der Personen in der 
Gemeinschaft, die mit HIV - dem Virus, das Aids verursacht, - infiziert 
sind, liegen keine genauen Angaben vor. Die WHO schätzt, daß etwa 500 000 
Menschen infiziert sind. 
64. Auch das Wiederauftreten der Tuberkulose, oft in Zusammenhang mit 
Aids, erfordert weitere Maßnahmen gegen übertragbare Krankheiten. 
Andere wichtige Krankheiten 
65. Wie aus Tabelle 1 hervorgeht, sind auch einige andere Krankheiten, 
nämlich psychiatrische Erkrankungen, Erkrankungen des Bewegungsapparats 
sowie der Atemwege eine wesentliche Ursache für Morbidität in der 
Gemeinschaft. Die Überalterung der Bevölkerung wird wahrscheinlich die 
Prävalenz dieser Krankheiten erhöhen. Wenngleich ihnen nicht die höchste 
Priorität zukommt, müssen Gemeinschaftsmaßnahmen gegen diese Krankheiten 
in der Zukunft doch in Betracht gezogen werden. 
iii) Drogenabhängigkeit 
66. Drogenabhängigkeit ist die einzige Gesundheitsgefährdung, die in 
Artikel 129 ausdrücklich genannt wird. Damit wird sie automatisch zu einer 
Priorität für gesundheitspolitische Maßnahmen der Gemeinschaft. Maßnahmen 
zur Drogenbekämpfung werden bereits auf europäischer Ebene koordiniert; 
das Ausmaß dieses vielschichtigen Problems, mit dem wichtige soziale 
Folgen wie soziale Ausgrenzung und Arbeitslosigkeit verbunden sind, sowie 
die Schwierigkeiten der Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung seiner 
schwerwiegenden Auswirkungen auf die Gesellschaft haben dazu geführt, daß 
auf Gemeinschaftsebene in den vergangenen Jahren eine Reihe von 
Initiativen eingeleitet wurde. Das breite Spektrum der Initiativen, die 
der Rat und das Europäische Parlament angenommen haben, belegt die große 
23 
Bedeutung, die sie diesem Problem beimessen, und ihre Überzeugung, daß 
Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene zu seiner Bekämpfung notwendig sind. 
Bekräftigt wird dies noch durch die Hervorhebung der Drogenabhängigkeit 
in Artikel 129 als wesentliche Gesundheitsgefährdung, der im Rahmen der 
gesundheitspolitischen Maßnahmen der Gemeinschaft Priorität einzuräumen 
ist. 
67. Unter den wichtigen Initiativen zum Thema Drogen sind die 
Entschließung des Rates vom Oktober 1986 und der Europäische 
Drogenbekämpfungsplan des Europäischen Ausschusses für Drogenbekämpfung 
(CELAD), den der Europäische Rat im Dezember 1990 angenommen und im De­
zember 1992 verlängert hat, zu nennen. In diesen Dokumenten wurde eine 
breite Palette von Maßnahmen angeführt. Darüber hinaus hat der Rat im 
Februar 1993 eine Verordnung zur Einrichtung der EBDD angenommen, deren 
Aufgabe es ist, Daten über Drogen zu sammeln, zu analysieren, zu 
vergleichen und zu bewerten. Schwerpunkt des ersten dreijährigen 
Arbeitsprogramms ist die Reduzierung der Drogennachfrage. Die Gemeinschaft 
wird in Zukunft in der Lage sein, ihre Erfolge in der Drogenprävention zu 
konsolidieren, auf der bereits geleisteten Arbeit aufzubauen und ein 
vorausschauendes Programm für gesundheitspolitische Maßnahmen des 
Gesundheitswesens im Bereich Drogen und Drogenabhängigkeit vorzulegen. 
iv) Seltene Krankheiten 
68. Seltene Krankheiten haben per definitionem geringere Auswirkungen auf 
die Gesellschaft und verursachen nur eine relativ geringe Mortalität und 
Morbidität. Die Erfahrung zeigt jedoch, daß schon die bloße Tatsache ihrer 
Seltenheit und die infolgedessen mangelnden Informationen über sie 
beträchtliche Probleme für einzelne Länder darstellen können. Die 
Legionärskrankheit, die Creutzfeld-Jakob-Krankheit und Erbkrankheiten wie 
Hämophilie sind anschauliche Beispiele dafür. Gemeinschaftsinitiativen 
gegen derartige Krankheiten könnten die Bemühungen der Mitgliedstaaten 
sinnvoll unterstützen und den Informations- und Erfahrungsaustausch 
maximieren, so daß allen Mitgliedstaaten bei geeigneten Maßnahmen gegen 
wenig verbreitete Gesundheitsgefahren beigestanden wird. Es gibt andere 
Krankheiten, die in einigen Mitgliedstaaten selten sind, in anderen 
dagegen nicht. Ein typisches Beispiel dafür ist die Thalassämie, die im 
Süden der Gemeinschaft weit verbreitet ist. Auf dem Gebiet der seltenen 
Krankheiten wird die Gemeinschaft daher eng mit den Mitgliedstaaten 
zusammenarbeiten müssen, um Initiativen zu erarbeiten, die größenbedingte 
Einsparungen und Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten ermöglichen. 
V. Krankheitsursachen 
69. Die gemeinschaftlichen Maßnahmen sollten sich also auf die im 
vorangegangenen Kapitel genannten Krankheiten konzentrieren. Wenn mit 
Präventivmaßnahmen jedoch die größtmögliche Wirkung erzielt werden soll, 
reicht es nicht aus, sie nur auf bestimmte Krankheiten und Gruppen von 
Krankheiten auszurichten: noch wichtiger ist es, die ihnen 
zugrundeliegenden kausalen Faktoren anzugehen. Bei Überlegungen zu den 
geeigneten Maßnahmen und ihren Prioritäten sind daher die an der Ätiologie 
dieser Krankheiten beteiligten Schlüsselfaktoren zu untersuchen. 
70. Die bedeutenden Unterschiede bei der Morbidität und Mortalität 
zwischen verschiedenen sozioökonomischen Gruppen innerhalb der 
Mitgliedstaaten deuten natürlich darauf hin, daß nachteilige 
24 
sozioökonomische Bedingungen (z. B. schlechte Wohnverhältnisse, 
eingeschränkter Zugang zu Gesundheitsfürsorge, Langzeitarbeitslosigkeit) 
eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen. Dieser Zusammenhang 
wurde in einem vor kurzem eingeleiteten Programm zur sozialen Ausgrenzung 
(KOM(93) 435) erkannt, mit dem im Rahmen ausgewählter Projekte versucht 
werden soll, die Auswirkungen einiger sozioökonomischer Bedingungen auf 
soziale Ausgrenzung zu bewerten und die Solidarität zu fördern. Die 
Bekämpfung dieser Probleme steht zwar im Mittelpunkt anderer 
Gemeinschaftspolitiken, stellt aber dennoch eines der Hauptanliegen der 
Gemeinschaft bei der Verfolgung ihres Ziels, zum Schutz bestimmter Gruppen 
vor Risiken beizutragen, und bei der Erarbeitung einer wirksamen 
Gesundheitsschutzstrategie dar, 
71, Ohne Anspruch auf Vollständigkeit werden in Tabelle 3 wesentliche 
Faktoren der vorgenannten weitverbreiteten schweren Krankehelten 
aufgeführt. 
Tabelle 3 
Faktoren der Pathogenese 
Krankheit Faktoren 
Unfälle Fahren unter Alkoholeinwirkung, gefährliches Verhalten, 
defekte oder schlecht konzipierte Produkte und 
Dienstleistungen, Umweltprobleme 
Krebs Rauchen, Alkoholmißbrauch, falsche Ernährung, genetische 
Faktoren, Exposition gegenüber Strahlen und karzinogenen 
Stoffen 
Herz-Kreislauf-Erkrankungen 
Übertragbare Krankheiten 
einschließlich Aids Rauchen, Alkoholmißbrauch, 
falsche Ernährung, genetische 
Faktoren, Streß, mangelnde 
Bewegung 
Unzureichende Hygiene, 
verunreinigtes 
Wasser, ungeschützter 
Geschlechtsverkehr, 
Drogenmißbrauch, falsche 
Ernährung, Kontaminiertes Blut 
Drogenmißbrauch Sozioökonomische Probleme, psychische Störungen, Streß 
Psychiatrische Krankheiten Sozioökonomische Probleme, 
genetische 
einschließlich Selbstmord Faktoren, Streß 
Krankheiten des Bewegungs- schlechte Arbeitsumgebung, 
apparats körperliche Belastung, falsche Ernährung, mangelnde Bewegung 
Atemwegserkrankungen 
einschließlich Asthma Umweltprobleme einschließlich 
Schadstoffen, Rauchen, 
genetische Faktoren 
25 
72. Aus dieser Tabelle geht klar hervor, daß es abgesehen von der 
erblichen Veranlagung eine Reihe spezifischer und auch allgemeinerer 
Faktoren gibt, die häufig an der Pathogenese beteiligt sind. Die 
spezifischen Faktoren Rauchen und Alkoholkonsum wirken sich direkt aus, 
und auch die Ernährung spielt eine Rolle. Der allgemeinere Faktor 
Umweltverschmutzung ist ebenfalls direkt beteiligt oder spielt zumindest 
eine Rolle im Zusammenhang mit den anderen Faktoren. Bestimmte Faktoren 
werden auch mit anderen schweren Krankheiten in Verbindung gebracht. 
Falsche Ernährung ist beispielsweise ein zentraler Risikofaktor bei 
Diabetes, Rachitis und Osteoporose; Alkoholmißbrauch führt zu 
Leberzirrhose, und Rauchen während der Schwangerschaft erhöht das Risiko 
der Säuglingssterblichkeit. 
73. Im Hinblick auf die Planung einer effektiven Strategie für 
Prävention und Gesundheitsschutz ergeben sich aus der Tatsache, daß 
mehrere Hauptfaktoren bei verschiedenen Krankheiten eine Rolle spielen, 
wichtige Konsquenzen. Werden z. B. Maßnahmen eingeleitet, die darauf 
abzielen, dem Einstieg in den Tabakkonsum vorzubeugen, beeinflußt dies 
auch signifikant die Morbidität und Mortalität durch eine ganze Reihe 
unterschiedlicher Krankheiten, was die Wirkung der Aktion erheblich 
steigert. 
74. Maßnahmen zur Ausschaltung oder Verringerung des Einflusses 
bestimmter kausaler Faktoren einiger Krankheiten, z. B. Aktionen zur 
Gesundheitsinformation, -erziehung und -förderung, die Behandlung von 
Themen wie Ernährung, Rauchen und Alkohol, die entweder an die breite 
Öffentlichkeit oder an bestimme Zielgruppen wie Kinder oder ältere Men­
schen gerichtet sind, können eine Schlüsselrolle in der Gesamtstrategie 
spielen und dazu beitragen, daß mit begrenzten Mitteln die größtmögliche 
Wirkung erzielt wird. Solche "horizontalen" Maßnahmen stellen einen 
wesentlichen Bestandteil der in Kapitel VTI dargelegten Strategie dar. 
Dennoch müssen neben den Faktoren, die an der Pathogenese verschiedener 
Krankheiten beteiligt sind, auch die spezifischen Merkmale der einzelnen 
Krankheiten berücksichtigt werden. Bei vielen Krankheiten ist es 
schwierig, die Ursache genau anzugeben. Dank der Fortschritte in der 
Mikrobiologie konnten die Mikroorganismen, die für die meisten 
Infektionskrankheiten verantwortlich sind, identifiziert werden. Um jedoch 
zu erfahren, welche Gene für bestimmte klinische Krankheiten 
ausschlaggebend sind, müssen die Ergebnisse der Genomanalyse abgewartet 
werden. Die Möglichkeiten zur Bekämpfung dieser Krankheiten werden sich 
in Zukunft sicher in dem Maße verändern, wie ihre genauen Ursachen erkannt 
werden. 
75. Ebenso unterschiedlich wie die Angaben über Prävalenz und 
Auswirkungen der Krankheiten in der Gemeinschaft sind auch die Daten über 
die hauptsächlichen Faktoren der Pathogenese, über drei der wichtigsten 
Faktoren, nämlich Ernährung, Rauchen und Alkoholkonsum, gibt jedoch 
Datenmaterial der WHO Aufschluß, das ein Bild der Trends in der 
Gemeinschaft vermittelt. 
76. Was die Ernährung betrifft, so stehen Zahlen über den Fett-
und Proteingehalt zur Verfügung. 1989 variierte der Fettanteil an der 
Gesamtkalorienaufnahme von 34 % in Portugal bis 47 % in Belgien, der 
Anteil an Proteinen von 10 % in Griechenland bis 14 % in Frankreich. 
Bedeutsamer sind jedoch die Trends, die zeigen, daß der Anteil an 
Proteinen in der Nahrung seit 1970 im wesentlichen konstant geblieben ist, 
der Verzehr von Fett jedoch in mehreren Ländern, vor allem in Frankreich, 
26 
Italien, Portugal und Spanien, beträchtlich zugenommen hat. 
77. Zum Tabakkonsum gibt es Daten über den gesamten jährlichen 
Pro-Kopf-Verbrauch an Zigaretten in den Mitgliedstaaten, denen ein 
deutliches Auseinanderklaffen der Entwicklung zwischen den nördlichen und 
den südlichen Mitgliedstaaten zu entnehmen ist. In dem Zeitraum von 1976 
bis 1990 nahm der Gesamtverbrauch in sechs nördlichen Mitgliedstaaten um 
Werte zwischen 13,4 % in Dänemark (von 1 801 Einheiten pro Jahr auf 1 560) 
und 25,5 % in den Niederlanden (von 2 086 Einheiten pro Jahr auf 1 555) 
ab. Dem steht eine deutliche Zunahme in den südlichen Staaten gegenüber, 
in Spanien z. B. um 87,8 % (von 1 122 Einheiten pro Jahr auf 2 109), 
Dieser Unterschied zwischen Norden und Süden wird von den Eurostat-Daten 
über die Ausgaben für Tabakwaren als Prozentsatz der Gesamtausgaben der 
privaten Haushalte bestätigt. 
78. Der Trend beim Alkoholkonsum ist praktisch ein Spiegelbild der 
Entwicklung des Rauchens. Im Norden nahm der Alkoholkonsum pro Kopf im 
Zeitraum von 1970 bis 1988 deutlich zu; in Dänemark beispielsweise war 
eine Zunahme um 45,6 % (von 6,8 auf 9,9 Liter reiner Alkohol pro Kopf pro 
Jahr) zu Verzeichnen, in den Niederlanden von 46,4 % (von 5,6 auf 8,2) und 
im Vereinigten Königreich von 43,4 % (von 5,3 auf 7,6). Im gleichen 
Zeitraum ging der Verbrauch in den südlichen Ländern zurück, in Italien 
um 36,5 % (von 13,7 auf 8,7) und in Frankreich um 21,6 % (von 16,2 auf 
12,7). 
79. Es sei darauf hingewiesen, daß dieses Datenmaterial sehr 
vorsichtig auszuwerten ist, da die Erhebungsgrundlagen in den 
Mitgliedstaaten stark variieren. So zeigen beispielswiese die Zahlen der 
WHO über den Alkoholanteil an der Gesamténergiezufuhr, daß 1989 die Werte 
der Mitgliedstaaten eine beträchtliche Spannweite aufweisen: von 3 % in 
Griechenland bis 8 % in Deutschland. Die Hauptaussagekraft solcher Zahlen 
ist das Aufzeigen von Trends, die wiederum aktuelle und potentielle 
Probleme erkennen lassen und Bereiche ausweisen, in denen Interventionen 
erforderlich sind. 
VI. Art und Umfang der Tätigkeit der Gemeinschaft 
a) Allgemeine Strategie 
80. Der Gesundheitssektor ist ein weites Feld organisierter 
Tätigkeit, die sich direkt und nachhaltig auf eines der am höchsten 
geschätzten Güter des Menschen, nämlich seine Gesundheit, auswirkt. 
Tradition, Praxis sowie rechtliche und administrative Gestaltung der 
Öffentlichen Gesundheitsdienste und -système sind so unterschiedlich, daß 
sich jegliche Diskussion über Vereinheitlichung und Harmonisierung in 
diesem Bereich erübrigt. 
81. Die Aufgabe der Gemeinschaft ist es, die Mitgliedstaaten beim 
Ausbau ihrer gesundheitspolitischen Bemühungen zu unterstützen, an der 
Konzipierung und Verwirklichung von Zielen und Strategien mitzuwirken und 
zur Kontinuität des Gesundheitsschutzes in der Gemeinschaft beizutragen; 
dabei wird der beste auf einem bestimmten Gebiet innerhalb der 
Gemeinschaft bereits erzielte Standard als Zielvorgabe für die Bemühungen 
angesetzt. 
82. Der Bedarf an Leistungen der öffentlichen Gesundheit in der 
27 
Gemeinschaft ist enorm, und es kann keineswegs die Rede davon sein, daß 
die Gemeinschaft anstrebt, ihn in vollem Umfang zu decken. Vielmehr wird 
die Gemeinschaft Aktionen durchführen, die im Rahmen der begrenzten 
verfügbaren Ressourcen den größtmöglichen Mehrwert zeitigen; dabei werden 
Instrumente und Maßnahmen eingesetzt, von denen man sich die beste Wirkung 
verspricht. Die Kommission wird sich darum bemühen, daß Maßnahmen auf 
politischer und strategischer Ebene, die auf die größtmögliche Zahl 
ausgewählter Krankheiten abzielen, höchste Priorität beigemessen wird, daß 
ausreichende Mittel zur Verfügung gestellt und klare Ziele definiert 
werden. Vorrangig berücksichtigt werden groß angelegte Projekte mit 
weitreichender Wirkung, an denen staatliche Stellen und auf ihrem Gebiet 
anerkannte nichtstaatliche Organisationen möglichst weitgehend beteiligt 
sind. Die Kommission wird ferner sicherstellen, daß politische Instrumente 
aus anderen Bereichen ganz oder teilweise für Zwecke des 
Gesundheitsschutzes genutzt und daß eventuelle nachteilige Einflüsse 
anderer Politiken ausgeschaltet werden. Hierzu soll in allen Phasen der 
Konzipierung einschlägiger Instrumente und Programme über die Gesundheit 
"gewacht" werden. Schließlich wird die Kommission auf Bitten der 
Mitgliedstaaten um Unterstützung bei der Zusammenarbeit eingehen und 
gegebenenfalls die Hilfe von mit Gesundheitsfragen befaßten 
internationalen Organisationen einholen. 
83. Tabelle 4 zeigt in Form einer Matrix die Maßnahmen, die auf 
Gemeinschaftsebene gegen eine Reihe von Gesundheitsgefährdungen, die 
entweder als einzelne Krankheit, als Krankheitskategorie oder als kausaler 
Faktor aufgeführt sind, ergriffen werden können. Besonders wichtig sind 
Aktivitäten zur Unterstützung von Maßnahmen der Mitgliedstaaten sowie 
Förderung der Koordinierung ihrer Politiken und Programme, Zusammenarbeit 
mit internationalen Organisationen und Drittländern, Aufklärung, 
Gesundheitserziehung und -förderung, Ausbildung und Forschung. Diese 
Bereiche werden im folgenden näher erläutert. 
28 
MÖGLICHKEITEN FÜR EIN TÄTIGWERDEN DER GEMEINSCHAFT TABELLE 4 
ART DER 
MAßNAHME 
GESUNDHEITSGEF 
AHRDUNGEN UND 
KRANKHErTEN 
Tabakkonsum 
Drogenmißbrauch 
Alkctolnißbrauch 
Bewegungsmangd 
Ftlsche Ernährung 
Krebs 
Herz-Kreislauf-
Erknnkungen 
Atemwegikrankungevt 
Kongenitale 
Anomalien 
Perinatale 
Affektionen 
Unftlle 
Erkrankungendes 
Bewegungsapparats 
Sehsttrungen 
GehOfstAcungen 
Psychiatrische 
Krankheiten, 
Selbstmord 
Emihmngsprobleme Gesundheitsd 
•ten/-
indikatoren 
**** 
*•** 
***• 
• * 
**** 
**** 
**** 
*** 
*** 
*** 
**** 
** 
*• 
** 
**** 
** Gesundheits 
berichten tatt 
ung 
* 
*** 
* 
* 
* 
• * 
** 
*.** 
** 
** 
*** 
* 
* 
* 
* 
* Gesundheit 
sauflülnmg 
Allgemeinb Spezifische 
evOlkerung Gruppen 
*** • * 
** **• 
*** ** 
** ** 
*** *** 
*** ***** 
*** **** 
** *** 
** *** 
** *** 
**** *** 
*** *** 
** ** 
** ** 
* ** 
* ** Gesundheitser 
Ziehung /• 
förderung 
*** 
**** 
*** 
** 
*** 
**** 
**** 
** 
** 
** 
**** 
** 
** 
** 
** 
** Ausbildung 
von 
Gesundheitsp 
enonal 
* 
**** 
** 
* 
** 
*** 
*** 
*** 
** 
** 
*** 
** 
** 
** 
** 
** Zusammenar 
beit 
zwischen 
Mitgliedstaat 
en 
**** 
**** 
*** 
* 
*** 
*** 
*** 
**** 
*** 
** 
*** 
** 
** 
** 
** 
** Koordiniert« 
gder 
Politiken 
**** 
**** 
** 
* 
** 
*** 
** 
**** 
* 
** 
*** 
* 
* 
* 
* 
* Konripierung 
und 
Durchführung 
von Strategien 
**** 
**** 
** 
* 
** 
**** 
*** 
**** 
* 
* 
*** 
* 
* 
* 
* 
* Einsatz von 
Instrumente 
nin 
anderen 
Politiken 
**** 
**** 
**** 
* 
**** 
**** 
*** 
**** 
* 
* 
**** 
** 
** 
** 
** 
** FinanzieUe 
UntentOtzun 
C 
*** 
**** 
*** 
** 
*** 
**** 
** 
*** 
** 
** 
** 
• • 
** 
** 
** 
** Erhebungen 
Studien 
* 
*** 
*** 
** 
**** 
**** 
*** 
*** 
** 
** 
**** 
** 
** 
** 
*** 
*** Zusammenarbe 
it mit 
internationalen 
Organisationen 
und 
Drittlindem 
** 
**** 
** 
** 
** 
**** 
*** 
*** 
** 
*** 
** 
** 
** 
** 
** 
** Sonstige 
spezifische 
Prävention 
maßnahmen 
* 
*** 
* 
* 
* 
**** 
*** 
** 
** 
* 
* 
* 
* 
* 
** 
* 
**** = GIJT *** = MÄßiQ ** = GERING * = KEINE 
28i 
TABELLE 4 
MÖGLICHKEITEN FÜR EIN TÄTIGWERDEN DER GEMEINSCHAFT 
ART DER 
MAßNAHME 
GESUNDHEITSGEF 
AHRDUNGENUND 
KRANKHEITEN 
AIDS 
Sonstige übertragbare 
Krankheiten 
Seltene Krankheiten 
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Prävention 
maßnahmen 
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2$ii 
b) Konsultation und Beteiligung 
84. Artikel 129 des Vertrags über die Europäische Union fordert 
die Anhörung des Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses 
der Regionen. Verbindliche Gemeinschaftsinstrumente sehen außerdem 
Konsultations- und Beteiligungsverfahren bei Programmen und Maßnahmen vor, 
die die Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit durchführt. 
Neben diesen Modalitäten möchte die Kommission weitere Fachkenntnisse 
einholen, um sicherzustellen, daß zu ihrer Orientierung über den Bereich 
Gesundheitsschutz und um entsprechendes Feedback zu erhalten, optimale 
Konsultations- und Beteiligungsmöglichkeiten gegeben sind. Gleichzeitig 
soll die bestehende Struktur der Ausschüsse und Arbeitsgruppen gestrafft 
und konsolidiert werden. 
85. Die Kommission wird dafür Sorge tragen, daß zur Verwirklichung 
dieses gesundheitspolitischen Rahmens geeignete Konsultations- und 
Beteiligungsmodalitäten eingerichtet werden. Dabei wird den Aufgaben der 
Fachkräfte im Gesundheitswesen und der Nichtregierungsorganisationen 
Rechnung getragen. 
c) Unterstützung von Maßnahmen der Mitgliedstaaten und Förderung 
der Koordinierung 
86. Die Kommission beabsichtigt, sich bei der Unterstützung der 
Mitgliedstaaten auf spezifische Aktionen zu konzentrieren, die nur von ihr 
durchgeführt werden können, insbesondere indem sie den .Meinungsund 
Erfahrungsaustausch fördert sowie Maßnahmen erarbeitet, die mit Hilfe 
einer Vielzahl von Instrumenten in verschiedenen Bereichen durchgeführt 
werden können. 
87. Zu den Aktionsbereichen, die nach Ansicht der Kommission von 
neuen und innovativen Maßnahmen profitieren können, wurden folgende 
Überlegungen angestellt: 
i) Der Vergleich und die Bewertung von Politiken zur Prävention von 
Gesundheitsgefährdungen sind von grundlegender Bedeutung, damit ein 
unkoordinierter Ansatz vermieden wird, der sich negativ auf die Ent­
scheidungen von Gesundheitsbehörden auswirken könnte. In diesem Zusam­
menhang kann die Kommission eine entscheidende Rolle spielen, indem sie 
groß angelegte Kosten-Wirksamkeits-Analysen durchführt, die insbesondere 
auf Modellen und Verfahren der Epidemiologie beruhen, und Vorschläge für 
Maßnahmen und Programme vorlegt, die auf eine Stärkung der Abwehr von 
Krankheiten abzielen. 
ii) Die Kommission wird sich bemühen, die Mitgliedstaaten darin zu un­
terstützen, das Niveau der Gesundheitsförderung und Krankheitsverhütung 
anzuheben. Einige Mitgliedstaaten haben zweifellos in bestimmten Bereichen 
bereits ein hohes Schutzniveau erreicht, und da angestrebt wird, den 
Gesundheitsschutz gemeinschaftsweit diesem höchsten Standard anzugleichen, 
sollte die Kommission versuchen, die zur Beseitigung von Defiziten 
erforderlichen Informationen zu liefern, wobei sie sich auf die jeweils 
fortgeschrittensten einzelstaatlichen Politiken und Programme stützt. In 
diesem Zusammenhang wird eines der vorrangigen Ziele die Errichtung 
miteinander verbundener Netze einschlägiger Zentren zur Überwachung und 
Bekämpfung von Krankheiten sein, die mit geeigneten Daten, Kriterien und 
Verfahren arbeiten. Im Bereich der übertragbaren Krankheiten wurde dieses 
29 
Ziel bereits in Angriff genommen, und hinsichtlich der anderen Krankheiten 
werden angemessene Initiativen ergriffen, die auf bereits vorhandenen 
Systemen und Einrichtungen aufbauen, z. B. bei der Krebsbekämpfung. 
iii) Die Mitgliedstaaten wenden gegenüber Angehörigen von Drittländern im 
Hinblick auf die Gesundheitsschutzvorschriften und den ihnen gewährten 
Gesundheitsschutz sehr unterschiedliche Verfahren an. Die entsprechenden 
Politiken müssen koordiniert werden, und die Kommission plant die 
Einleitung angemessener Maßnahmen auf diesem Gebiet. Um diese Ziele zu 
erreichen, ist größtmögliche Transparenz zwischen den Mitgliedstaaten 
erforderlich, und die Kommission wird sich entsprechend beraten lassen und 
umfassende Konsultationen vornehmen müssen, um effizient zu planen, ihre 
Anliegen vorzubringen und den Dialog zum Thema Migranten und Gesundheit 
zu fördern. 
d) Aufklärung, Erziehung und Gesundheitsförderung 
88. Auf die allgemeine Bevölkerung und spezifische Zielgruppen 
abzielende Maßnahmen können unterteilt werden in gesundheitliche 
Aufklärung, Gesundheitserziehung und Gesundheitsförderung. Im Laufe der 
Zeit wurde deutlich, daß die genaue Bedeutung dieser Begriffe je nach 
kulturellem und sprachlichem Kontext variiert. 
89. Unter gesundheitlicher Aufklärung versteht man die 
Übermittlung von Informationen über Gesundheitsthemen sowohl an die 
allgemeine Bevölkerung als auch an spezifische Zielgruppen. Der Inhalt ist 
in der Regel eher allgemeiner Natur als personengebunden, da 
unwahrscheinlich ist, daß die Empfänger direkt angesprochen werden können. 
Die Übermittlung erfolgt auf Papier (Informationsblätter usw.), über die 
Presse (Anzeigen, Artikel), über audiovisuelle Medien (Fernsehen und 
Radio) oder aber, weniger häufig, mündlich (z. B. Gespräche, Vorträge von 
Gesundheitsexperten). 
90. Die Gesundheitserziehung bedeutet die Vermittlung umfassender 
Kenntnisse an bestimmte Zielgruppen in Lernsituationen. Der Prozeß be­
inhaltet auch die Interaktion mit und das Feedback von den Empfängern und 
kann erst dann als abgeschlossen betrachtet werden, wenn bei der 
Zielgruppe eine Bewußtseinsänderung eintritt, die über reines Faktenwissen 
hinausgehen sollte. Entscheidend ist, daß der Lehrende bestimmte 
Informationen und Kenntnisse vermitteln will und dazu auf verschiedene 
Ansätze zurückgreift. Es sei darauf hingewiesen, daß die Gesundheitser­
ziehung zwar im allgemeinen mit der schulischen Erziehung von Kindern in 
Verbindung gebracht wird, sich aber nicht auf diese Zielgruppe be 
schränken muß. Welche Stellen für diesen Bereich zuständig sind, hängt von 
der jeweiligen Verwaltungsstruktur in den Mitgliedstaaten ab; die 
Verantwortung kann sowohl bei den Bildungs- als auch bei den 
Gesundheitsministerien liegen, und auch andere Ministerien können be­
teiligt sein. 
91. Die Gesundheitsförderung wurde als angewandte Aufklärung 
definiert. Mit anderen Worten: wird im Rahmen von Aufklärung und 
Gesundheitserziehung versucht, der Zielgruppe die zu einer gesunden 
Lebensführung notwendigen Informationen und Hilfestellungen zu geben, 
zielt die Gesundheitsförderung darauf ab, Einstellungen, Verhaltensweisen 
und Umweltbedingungen aktiv in Richtung einer gesunden Lebensführung zu 
beeinflussen. Zu diesem Zweck können legislative Maßnahmen ergriffen, 
30 
wirtschaftliche Anreize gegeben und verschiedene Änderungen in der 
Umgebung der Zielgruppe vorgenommen werden. Maßnahmen zur 
Gesundheitsförderung und zur langfristigen Verbesserung der sozialen und 
wirtschaftlichen Bedingungen müssen Hand in Hand gehen, da die 
Gesundheitsförderung eine sehr komplexe, eng mit der sozialen und 
politischen Situation verknüpfte Aufgabe ist. Es reicht weder aus, nur die 
gesundheitsbezogenen Probleme in Angriff zu nehmen, noch, die Bemühungen 
auf Zielgruppen mit einem hohen Risiko zu beschränken, sondern es sollte 
die gesamte Gemeinschaft in einem gemeinsamen Bemühen vereint werden, das 
allen Beteiligten den Eindruck kontinuierlicher Zusammenarbeit und 
Einbeziehung vermittelt und zur langfristigen Verbesserung der allgemeinen 
Lebensbedingungen führt. 
92. Gesundheitsförderung und Gesundheitserziehung können als 
allgemeine Fachgebiete betrachtet werden, die in den verschiedensten 
Umfeldern behandelt werden (Familie, Schule, Arbeitsplatz, Gemeinschaft), 
viele durch die Art der Lebensführung bedingte Krankheiten und auch 
Unfälle abdecken (Krebs, Aids, Drogen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, 
Unfälle usw.) und auf eine Änderung des Risikoverhaltens (Rauchen, 
Alkoholmißbrauch, falsche Ernährung, Drogenmißbrauch, Bewegungsmangel 
usw.) abzielen. Den gesellschaftlichen und kulturellen Unterschieden 
zwischen den Mitgliedstaaten und sogar innerhalb ein und desselben Staates 
muß bei der Durchführung der gemeinschaftlichen Maßnahmen zur 
Gesundheitsförderung und -erziehung, insbesondere im Hinblick auf 
Ernährung und Drogenmißbrauch, sorgfältig Rechnung getragen werden. 
93. Die verschiedenen Ansätze, die in einer so vielfältigen und 
komplexen Gesellschaft wie der Europäischen Gemeinschaft erforderlich 
sind, sollten jedoch keinesfalls zu einer Zersplitterung führen, sondern 
sich im Gegenteil wechselseitig bestärken, um die maximale Wirksamkeit 
aller Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und -erziehung sicherzustellen. 
Dies kann durch die Verknüpfung der einzelnen Ansätze auf den 
verschiedenen Ebenen (europäisch, national, regional und lokal) erreicht 
werden. Eine effiziente Organisation und Koordinierung der Maßnahmen zur 
Gesundheitsförderung und -erziehung auf allen Ebenen sowie eine 
sorgfältige Planung und Bewertung der Aktionen im Rahmen eines Gesamtplans 
sind die Voraussetzung für eine maximale Wirksamkeit der Bemühungen zur 
Gesundheitsförderung. Aus diesem Grund prüft die Kommission bereits 
bestehende Programme, damit gewährleistet ist, daß sich ähnelnde Maßnahmen 
wie Gesundheitsförderung und -erziehung zusammengefaßt werden, um 
Doppelarbeit zu vermeiden und die Effizienz zu steigern. 
94. Im Rahmen der Gesundheitsförderung und -erziehung nimmt die 
Kommission folgende Aufgaben wahr: 
Förderung des Austauschs von Informationen und 
beispielhafter Verfahrensweisen durch Vernetzung, 
Konzipierung von Informationsmaterial und Handbüchern sowie 
Veranstaltung von Workshops; 
Unterstützung durch geeignete Anreize; 
Initiierung, Erarbeitung und gegebenenfalls Koordinierung 
von Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene. 
95. Die in den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft verfügbaren 
Ressourcen und Fachkenntnisse werden in zweckdienlicher Weise 
31 
herangezogen, um die Wirkung der Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und -
erziehung zu erhöhen. 
e) Forschung 
96. Neben Artikel 130 f bis 130 q über "Forschung und 
technologische Entwicklung**, die alle Forschungsbereiche abdecken, 
verleiht Artikel 129 des Vertrags Über die Europäische Union der 
Gemeinschaft ein klares Mandat zur Erforschung der Ursachen und 
Übertragung von Krankheiten. Bei Maßnahmen in Zusammenhang mit diesem 
gesundheitspolitischen Rahmen sollten die Ergebnisse der 
Forschungsrahmenprogramme der Gemeinschaft in vollem Umfang ausgeschöpft 
werden. 
97. Im Rahmen des laufenden Gemeinschaftsprogramms für Forschung 
und technologische Entwicklung läuft die Forschung im Bereich Biomedizin 
und Gesundheit (BIOMED) bis 1994 mit einem Budget von 130 Mio. ECU. 
98. • Sie deckt vier Bereiche ab: 
Koordinierung der Forschung Über Prävention, Versorgung und 
Gesundheitssysteme, 
wichtige Gesundheitsgefährdungen und Krankheiten mit 
bedeutenden sozioökonomischen Auswirkungen, 
Analyse des menschlichen Genoms, 
medizinische Ethik. 
99. Aids steht an der Spitze der wichtigsten 
Gesundheitsgefährdungen. Daneben werden im Rahmen des Forschungsprogramms 
untersucht: Krebs, kardiovaskuläre Krankheiten, Geisteskrankheiten und 
neurologische Krankheiten sowie der Alterungsprozeß und altersbedingte 
Gesundheitsprobleme. In allen genannten Bereichen wird die Verknüpfung mit 
aktionsorientierten Maßnahmen verstärkt. 
100. Derzeit wird auf der Grundlage eines formellen 
KommissionsVorschlags [ KOM(93) 276] ein viertes Forschungsrahmenprogramm 
erörtert. Die Kommission gab am 6. Dezember 1993 ein Arbeitsdokument 
[ KOM (93) 459] über den wissenschaftlich-technologischen Inhalt der 
spezifischen Programme zur Ausfüllung des vierten Rahmenprogramms 
heraus. Es wird zur Zeit vom Europäischen Parlament und vom Rat geprüft 
und sieht folgende Schwerpunkte für die biomedizinische und 
Gesundheitsforschung von 1994 bis 1998 vor: 
Aids, Tuberkulose und andere Infektionskrankheiten, 
Krebs, 
pharmazeutische Forschung, 
Neurowissenschaften und Hirnforschung, 
Prävention, Gesundheit am Arbeitsplatz, Risikofaktoren und 
Forschung auf dem Gebiet der öffentlichen Gesundheit, 
Epidemiologie von Erkrankungen von hoher sozioökonomischer 
Bedeutung, 
kardiovaskuläre Krankheiten, 
Analyse des menschlichen Genoms, 
GesundheitsSystemforschung, 
biomedizinische Technik, 
biomedizinische Ethik. 
32 
101. Ein weiterer Bereich, in dem in den nächsten Jahren mit 
bedeutenden Fortschritten der gemeinschaftlichen Forschung gerechnet wird, 
ist das Telematikprogramm für das Gesundheitswesen (früher AIM) . Das AIM-
Programm mit einem Budget von knapp 100 Mio. ECU für den Zeitraum von 
1991 bis 1994 soll durch den Einsatz der "Telematik", d. i. eine 
Kombination von Informatik und Telekommunikation, die Qualität und das 
Kosten-Wirksamkeits-Verhältnis der Gesundheitsdienste verbessern. 
102. Um sicherzustellen, daß die Bemühungen koordiniert werden und 
bestehende sowie künftige Forschungsprogramme der Gemeinschaft den Bereich 
der Gesundheitsförderung und KrankheitsVerhütung angemessen abdecken, 
müssen folgende Bedingungen erfüllt werden: 
von klaren und auf Gemeinschaftsebene vereinbarten Prioritäten 
ausgehende Ermittlung derjenigen Bereiche der öffentlichen 
Gesundheit, die einer Anregung und Förderung durch 
Forschungsarbeiten bedürfen; 
Kohärenz zwischen Maßnahmen im Bereich der öffentlichen 
Gesundheit und Forschung; 
eine klare Strategie, die alle gesundheitspolitisch relevanten 
Fragen abdeckt; 
schrittweise Schaffung von geeigneten Strukturen, z. B. Netze; 
zweckdienliche Verbreitung der Forschungsergebnisse und ihrer 
Auswirkungen auf die Entscheidungsfindung auf 
gemeinschaftlicher und einzelstaatlicher Ebene. 
f) Ausbildung des Gesundheitspersonals 
103. Das Gesundheitspersonal in den verschiedenen Bereichen 
(Allgemeinpraxis, Krankenhaus, Schule, Arbeit, Freizeit) spielt eine 
Schlüsselrolle bei der Übermittlung von Inhalten der Gesundheitserziehung 
und -aufklärung an die Gemeinschaft. Dies wurde bereits bei dem Kampf 
gegen Krebs und Aids deutlich, mit wichtigen Aktionen im Rahmen der 
entsprechenden Gemeinschaftsprogramme. Die Kommission plant, die Arbeiten 
auf diesem Gebiet weiterzuführen, um: 
i) das Gesundheitspersonal weiter für seine wichtige Rolle und 
den von ihm zu leistenden Beitrag zur Prävention schwerer 
Krankheiten zu sensibilisieren; 
ii) das Verständnis des Gesundheitspersonals für diejenigen 
Aspekte der Prävention zu fördern, die eine multikulturelle 
Dimension besitzen, z. B. die Rolle der Ernährung, Migration 
(z. B. in Zusammenhang mit Thalassämie und HIV), und ihre 
Kenntnisse über Krankheiten, die an Bedeutung gewinnen, zu 
verbessern (z. B. Tuberkulose). 
33 
104. Zu diesem Zweck wird die Kommission unter Berücksichtigung der 
Leitlinien der Gemeinschaft zur allgemeinen und beruflichen Bildung, die 
im Mai von der Kommission dargelegt wurden ((KOM(93) 183), und der 
Erfahrungen aus gemeinschaftlichen Aktionsprogrammen wie ERASMUS, FORCE 
und COMETT und, wo es nach diesen Aktionsprogrammen angebracht ist, 
folgende Maßnahmen ergreifen: 
i) Förderung des Informationsaustausches zwischen den Mitgliedstaaten 
über aktuelle Ausbildungsgänge und -plane vor allem auf dem Gebiet 
der Drogenabhängigkeit (einschließlich Alkohol- und 
Arzneimittelmißbrauch), der Ernährung und der sexuell übertragbaren 
Krankheiten; 
ii) Koordinierung von Ausbildungsprogrammen für Gesundheitspersonal in 
enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden, Fachinstituten, 
Ausschüssen und Verbänden sowie Abgabe der entsprechenden 
Emp fehlungen ; 
iii) Anregung des Austauschs von Erfahrungen mit Lehrmethoden und -
materialien auf dem Gebiet der Prävention weitverbreiteter 
schwerwiegender Krankheiten und mit der Bewertung ihrer 
Wirksamkeit; 
vi) Verzeichnis und Bewertung existierender Methoden und ihrer prakti­
schen Umsetzung zur Verbesserung der Zugänglichkeit und 
Verfügbarkeit von Informationen und Unterlagen für das 
Gesundheitspersonal über die Prävention weitverbreiteter 
schwerwiegender Krankheiten; 
v) Information und Sensibilisierung von Ärzten, Krankenpflegepersonal 
und Sozialarbeitern im Hinblick auf spezifische Krankheiten, die im 
jeweiligen Land selten sind, infolge des Anstiegs von Migration und 
Reiseverkehr jedoch an Bedeutung gewinnen, wie beispielsweise 
Tuberkulose bei Migranten, HIV und SDTs bei Touristen sowie 
Thalassämie bei Personen aus dem Mittelmeerraum; 
g) Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und Drittländern 
105. Während die Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen 
Organisationen im Zusammenhang mit dem in Artikel 129 des Vertrages über 
die Europäische Union behandelten Gesundheitswesen ausdrücklich genannt 
wurde, hatte eine allgemeine Zusammenarbeit bereits gemäß Artikel 228 des 
EWG-Vertrags stattgefunden, der den Abschluß von Abkommen zwischen der 
Gemeinschaft und einem oder mehreren Staaten oder einer internationalen 
Organisation vorsieht. In dem Vertrag ist ferner festgelegt, daß die 
Kommission alle zweckdienlichen Beziehungen zu den Organen der Vereinten 
Nationen und ihrer Fachorganisationen sowie ferner zu allen 
internationalen Organisationen unterhält (Art. 229). Außerdem sind in 
Artikel 230 des EWG-Vertrags die Herbeiführung jeder zweckdienlichen 
Zusammenarbeit mit dem Europarat und in Artikel 231 ein Zusammenwirken mit 
der Europäischen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) 
vorgesehen. 
106. Die Kommission arbeitet bereits seit langem mit Drittländern und 
mehreren internationalen Organisationen auf dem Gebiet der öffentlichen 
Gesundheit zusammen. Künftig muß der Schwerpunkt auf einer Intensivierung 
der Zusammenarbeit liegen, damit alle Beteiligten den größtmöglichen 
34 
Nutzen daraus ziehen können. Zur Förderung der Zusammenarbeit der 
Gemeinschaft mit Drittländern und internationalen Organisationen auf dem 
Gebiet der öffentlichen Gesundheit sind gute Kenntnisse über die bisherige 
und die geplante Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern 
und internationalen Organisationen erforderlich. Auf diese Welse kann 
Doppelarbeit vermieden und die Arbeit der Mitgliedstaaten unterstützt 
werden. 
i) Internationale Organisationen 
107. Eine relativ große Zahl von staatlichen und nichtstaatlichen 
internationalen Organisationen befaßt sich mit Gesundheitsfragen* Hierzu 
zählen insbesondere WHO, Europarat, Internationale Organisation für 
Migration (IOM), UNESCO, Internationale Atomenergieorganisation (IAEO), 
OECD, ILO, FAO, Programm der Vereinten Nationen für die internationale 
Drogenbekämpfung (UNDCP), Liga der Rotkreuz- und Rothalbmond-
Gesellschaften und Internationaler Rat zur Bekämpfung des Alkoholismus und 
der Suchtgefahren. 
108. Mit den meisten internationalen Organisationen wurden Abkommen 
geschlossen, und in einem Fall wurde die Gemeinschaft sogar Vollmitglied 
einer internationalen Organisation (FAO, 1991). Mit Ausnahme der WHO, 
deren Tätigkeit sich auf den gesamten Gesundheitsbereich erstreckt, 
befassen sich andere internationale Organisationen im Rahmen ihrer Ziele 
lediglich mit spezifischen Gesundheitsaspekten. Der Europarat, der in 
vielen Bereichen mit der Gemeinschaft zusammenarbeitet, hat seine 
Tätigkeit im Bereich der öffentlichen Gesundheit insbesondere seit dem 
Beitritt verschiedener Länder Mittel- und Osteuropas jedoch ausgeweitet. 
109. Mit der Förderung der Zusammenarbeit werden zwei Ziele verfolgt: 
Verstärkung der gesundheitspolitischen Maßnahmen innerhalb und 
sofern sie für die Gemeinschaft relevant sind - auch außerhalb der 
Gemeinschaft; 
Gewährleistung, daß die Gemeinschaft international eine 
bedeutendere Rolle im Bereich der öffentlichen Gesundheit spielt. 
WHO 
110. Die Zusammenarbeit mit der WHO geht auf zwei Schriftwechsel mit der 
Kommission zurück (1972 und 1982). Partner der Zusammenarbeit sind sowohl 
die Organisation insgesamt als auch ihre Regionalbüros, insbesondere das 
Regionalbüro Europa, sowie das Internationale KrebsforschungsZentrum 
(IARC). Zwischen Kommission und WHO wurden auf der Operationellen Ebene 
in verschiedenen Bereichen intensive Arbeitsbeziehungen geknüpft, die auch 
die Veranstaltung gemeinsamer Aktivitäten auf bestimmten Gebieten 
umfassen. Außerdem holt die Kommission bei spezifischen Aufgabenstellungen 
wie der Leistung von Entwicklungs- und humanitärer Soforthilfe die 
fachliche Unterstützung der WHO ein. Im Bereich Krebs besteht bereits eine 
ausgedehnte Zusammenarbeit mit dem IARC. Ein ausführlicher Überblick über 
die Zusammenarbeit zwischen der KEG und der WHO wurde dem Rat übermittelt 
(KOM(93) 224 endg.). Die Kommission plant einen weiteren Schriftwechsel 
mit der WHO zur Aktualisierung, Verbesserung und Ausdehnung der 
Zusammenarbeit in speziellen Bereichen. 
Europarat 
111. Die Zusammenarbeit mit dem Europarat wurde mit dem EWG-Vertrag 
35 
begründet und durch ein Abkommen im Jahr 1987 erweitert. Im Bereich der 
Öffentlichen Gesundheit erstreckt sich die Zusammenarbeit auf Fragen im 
Zusammenhang mit Blut, Organtransplantation, Gesundheitserziehung, Jugend 
und Gesundheitsförderung sowie Gesundheit und Sport, insbesondere Doping. 
Weitere Bereiche mit enger Zusammenarbeit sind der Europäische 
Gesundheitsausschuß und das Europäische Arzneibuch sowie die 
Drogenbekämpfung. Auf letzterem Gebiet wird die Zusammenarbeit zwischen 
der Kommission und der Pompidou-Gruppe durch die Einrichtung der EBDD 
weiter ausgebaut werden. Darüber hinaus kann die verstärkte 
gesundheitspolitische Zusammenarbeit mit dem Europarat, sofern sie in die 
richtigen Bahnen gelenkt wird, auch die Zusammenarbeit mit Mittelund 
Osteuropa fördern und somit zur Verwirklichung der in Artikel 129 Absatz 3 
des Vertrags über die Europäische Union genannten Ziele beitragen. 
112. Die Kommission unterzieht ihre Zusammenarbeit mit dem Europarat im 
Bereich der öffentlichen Gesundheit gegenwärtig einer Prüfung und wird 
deren Ergebnisse zu gegebener Zeit zur Verfügung stellen. Es wird in 
Erwägung gezogen, die Aufnahme von Klauseln in die Entwürfe für 
Gesundheitsabkommen des Europarates vorzuschlagen, denen zufolge die 
Europäische Gemeinschaft diesen Abkommen ohne Verhandlungen und 
Ratifizierung spezieller Protokolle beitreten kann. 
Sonstige internationale Organisationen 
113. IOM: Zusammenarbeit im Bereich Migration und Gesundheit; 
UNESCO: Aids- und Drogenaufklärung, wird ausgebaut; 
ILO: Gemeinsame Maßnahmen zum Thema Drogen und Alkohol am 
Arbeitsplatz; es werden Initiatien entwickelt auf den Gebieten 
Rauchen, Gesundheitserziehung und -förderung, in die auch die 
Angehörigen der Arbeitnehmer einbezogen werden. 
FAO: Es wurde eine gemeinsame Konferenz über Ernährung und Gesundheit 
veranstaltet; es sind weitere gemeinsame Maßnahmen zur Umsetzung der 
Konferenzergebnisse geplant. 
UNDCP: Die Zusammenarbeit im Bereich der Reduzierung der 
Drogennachfrage wird intensiviert. 
Rotes Kreuz: Die Liga der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften 
leistete humanitäre Hilfe im gesundheitlichen Bereich und wird auch 
künftig in Bereichen wie der Versorgung mit Blut und dessen Qualität, 
Aids-Prävention usw. tätig sein. 
OECD: Es besteht Zusammenarbeit im Bereich der gesundheitlichen 
Aspekte des Umweltschutzes (insbesondere chemische Sicherheit) und 
sie wird im Bereich Gesundheitsstatistik weiter ausgebaut. 
IAEO: Enge Zusammenarbeit auf dem Gebiet Strahlenschutz. 
Art der verstärkten Zusammenarbeit 
114. Die verstärkte Zusammenarbeit mit internationalen und 
nichtstaatlichen internationalen Organisationen kann drei verschiedene 
Formen annehmen: 
Wenn es um Angelegenheiten geht, die in die Zuständigkeit der Ge­
meinschaft fallen, kann die Kommission internationale Organisationen 
ersuchen, spezifische Aufgaben in den Bereichen, für die sie ein 
Mandat haben und für die sie kompetent sind, auszuführen (gemeinsame 
Projekte). 
In den der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten vorbehaltenen 
Bereichen kann die Kommission um die Unterstützung einschlägiger 
Organisationen bei der Durchführung gemeinsamer Programme und 
36 
Maßnahmen bitten, die einzelnen oder sämtlichen Mitgliedstaaten 
zugute kommen. 
Auf den Gebieten, auf denen die internationalen Organisationen ihre 
eigenen Programme und Maßnahmen durchführen und denen weder die 
Kommission noch die Mitgliedstaaten Priorität beimessen, kann die 
Kommission Unterstützung leisten, sofern diese Programme und 
Maßnahmen für die Gemeinschaft von Interesse sind. 
ii) Zusammenarbeit mit Drittländern 
115. Bei der Zusammenarbeit mit Drittländern sind die gegenwärtigen und 
künftigen Beziehungen zwischen diesen Ländern und der Europäischen Ge­
meinschaft zu berücksichtigen. Einige Länder haben offizielle Vereinba­
rungen mit der Gemeinschaft, in denen zum Teil ausdrücklich das Thema 
Gesundheitsschutz behandelt wird. Man beabsichtigt, gemeinsam mit diesen 
Ländern zu prüfen, welcher Stellenwert Gesundheitsfragen im Rahmen dieser 
Vereinbarungen beigemessen wird. 
116. Den Schlußfolgerungen des Europäischen Rates von Kopenhaben (1993) 
zufolge sollten Gemeinschaftsprogramme den Ländern Mittel- und Osteuropas 
offenstehen, die As soziierungsabkommen mit der Gemeinschaft geschlossen 
haben. Daraus sollten sich in Ergänzung zu der bereits geleisteten 
Unterstützung der Gemeinschaft praktische Beziehungen zu diesen Ländern 
ergeben. Die Möglichkeit der Teilnahme an Aktionsprogrammen wird gemeinsam 
mit diesen Ländern erwogen. Auch die Zusammenarbeit mit Ländern, die um 
Beitritt zur Gemeinschaft ersucht haben, dürfte gemeinsame 
Interessengebiete aufzeigen und dazu führen, daß diese Länder allmählich 
in eine Reihe laufender Aktivitäten eingebunden werden. 
117. Im Rahmen ihrer Beziehungen zu Drittländern ist die Gemeinschaft an 
Kooperationsprogrammen auf dem Gebiet der öffentlichen Gesundheit 
beteiligt. Dabei werden mit Hilfe verschiedener Finanzinstrumente 
schwerpunktmäßig Reformen von Gesundheitssystemen unterstützt sowie 
Aktionen, die auf die Erfüllung der grundlegenden Bedürfnisse der 
Bevölkerung, vor allem der besonders schutzbedürftigen Gruppen, 
ausgerichtet sind. Unterstützt wird auch die Bekämpfung von bedeutenden 
endemischen Krankheiten, insbesondere von STDs und Aids. Die 
Zusammenarbeit bei laufenden und künftigen Gesundheitsprogrammen wird 
intensiviert, um Erfahrungen auszutauschen und bei Gesundheitsproblemen 
wie Aids und Drogenabhängigkeit, die sowohl in der Gemeinschaft als auch 
in Entwicklungsländern von Bedeutung sind, nach kohärenten Strategien 
vorzugehen. 
VII. Künftige Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit 
118. Gemäß der Strategie zur Auswahl der auf Gemeinschafts ebene zu 
bekämpfenden Gesundheitsgefährdungen sollte die Gemeinschaft zusätzlich 
zu den bereits laufenden und künftigen Forschungsarbeiten auf zweierlei 
Weise tätig werden: i) durch allgemeine Maßnahmen zur Bekämpfung einer 
Vielzahl von Krankheiten bei Personen unterschiedlicher Altersgruppen, 
sozioökonomischer Kategorien, Geschlecht usw., z. B. Gesundheitsdaten, -
aufklärung, -erziehung und -förderung sowie ii) durch 
krankheitsspezifische Maßnahmen, die zur größtmöglichen Wirksamkeit ganz 
gezielt eingesetzt werden müssen und dabei gleichzeitig eine angemessene 
Fortführung der wichtigsten laufenden Programme gewährleisten, die sich 
bewährt haben und an denen Behörden sowie zahlreiche Gruppierungen und 
hinzelpersonen in der gesamten Gemeinschaft in Anwendung des 
37 
Subsidiaritätsprinzips beteiligt sind. 
119. Die Maßnahmen der Kategorie i) sind eine unmittelbare Reaktion auf 
die Herausforderung, die oben angeführten weitverbreiteten schwerwiegenden 
Krankheiten so zu bekämpfen, daß der Einsatz der Gemeinschaft eine 
maximale Verbesserung der Gesundheit erwarten läßt und daß sowohl die 
Entscheidungsträger als auch die Bürger der Gemeinschaft daraus Nutzen 
ziehen. Mit den Maßnahmen der Kategorie ii) werden interessierte 
Gruppierungen und Sachverständige auf die Probleme aufmerksam gemacht, so 
daß sie besser für den Kampf gegen spezifische Krankheiten aktiviert und 
organisiert werden können. 
120. Anhang IV zeigt die erwarteten qualitativen Auswirkungen der 
Gemeinschaftsmaßnahmen, nach Gesundheitsgefährdungen und Krankheiten 
aufgeschlüsselt. Die u. a. in Tabelle 4 aufgeführten Gemeinschafts­
programme mit Maßnahmen allgemeiner Art werden nicht nur im Falle der 
genannten sondern auch im Hinblick auf andere Gesundheitsgefährdungen und 
Krankheiten einen Mehrwert erbringen. Ein Beispiel hierfür ist die 
gesundheitliche Aufklärung auf den Gebieten Ernährung und Rauchen in 
Zusammenhang mit Krebs und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Schließlich werden 
spezifische Maßnahmen im Rahmen von Programmen zur Bekämpfung bestimmter 
Gesundheitsgefährdungen und Krankheiten die allgemeinen Maßnahmen ergänzen 
und verstärken und außerdem sicherstellen, daß die Möglichkeiten zur 
umfassenden und konsequenten Bekämpfung der ausgewählten Krankheiten 
ausgeschöpft werden. Sowohl krankheitsspezifische als auch "allgemeine" 
Aktionsprogramme werden mit Hilfe der in Artikel 129 vorgesehenen 
Rechtsinstrumente eingeführt werden; ihre Ziele werden durch Maßnahmen auf 
der Grundlage von Artikel 129 oder anderen einschlägigen Artikeln 
verfolgt. 
121. Bezüglich der weitverbreiteten schwerwiegenden Krankheiten haben die 
obigen Erwägungen die Kommission zu der Schlußfolgerung veranlaßt, daß 
derzeit für eine ganze Reihe von ihnen die laufenden Programme und 
vorhandenen Instrumente sowie künftige allgemeine Maßnahmen ausreichen. 
Dabei handelt es sich um die kardio- und zerebrovaskulären Krankheiten, 
die Geisteskrankheiten, die kongenitalen Anomalien, die perinatalen 
Affektionen und die Krankheiten des Bewegungsapparates. Die Kommission 
wird die Entwicklungen im Zusammenhang mit diesen Krankheiten im Auge 
behalten, um gegebenenfalls spezifische Maßnahmen ergreifen zu können. 
Zudem sollen für die ausgewählten Programme und Maßnahmen systematischere 
Bewertungen eingeführt werden, in deren Rahmen sowohl die wesentlichen 
Maßnahmen als auch die praktische Abwicklung beurteilt werden. Bei den 
Maßnahmen werden der zahlenmäßige Rückgang der Risikofaktoren und die 
Änderungen von Risikoverhalten beurteilt; die Bewertung der Abwicklung 
läßt erkennen, ob die gesteckten Ziele erreicht wurden bzw. welche 
Änderungen erforderlich sind. Ferner können die Ursachen für Erfolg oder 
Scheitern ermittelt und die kostengünstigsten Strategien zum Erreichen der 
Ziele und zur Maximierung des Erfolgs bei gleichbleibenden Mitteln 
entwickelt werden. 
38 
122. Die Aktionsbereiche, auf die die Gemeinschaft künftig Ihre 
gesundheitspolitischen Bemühungen konzentriert, können nun bestimmt 
werden. Diese Aktionsbereiche könnten Gegenstand von Vorschlagen der 
Kommission für umfassende MehrjahresprogrnTmne werden, die klare Ziele 
vorgeben und die dargestellten Grundsätze einschließlich des 
Subsidiaritätsprinzips respektleren. Diese Programme könnten für einen 
Zeitraum von drei Jahren vorgelegt werden und, auf der Grundlage der 
gesammelten Erfahrungen, auf fünf Jahre ausgedehnt werden. Sie könnten zum 
Gegenstand hahf»n ; 
Gesundheits förderung und -erziehung sowie Ausbildung; 
Gesundheitsdaten und -Indikatoren, Feststellung und Überwachung 
von Erkrankungen ; 
Krebs; 
Drogen; 
Aids und andere übertragbare Krankheiten; 
vorsätzliche und unbeabsichtigte Unfälle und Verletzungen; 
durch Umweltverschmutzung bedingte Krankheiten; 
seltene Krankheiten. 
Unter Berücksichtigung der gesammelten Erfahrungen und der 
Entwicklungen bei der Inzldenz von Krankheiten In der Gemeinschaft 
könnte die Kommission Programme zu anderen Gesundheitsgefährdungen 
vorschlagen. 
Anhang I 
Überblick über die Präventionspolitiken in den Mitgliedstaaten 
1. Belgien 
(Französische Gemeinschaft) 
Die derzeitigen Prioritäten sind Aids, Drogenmißbrauch, ältere Menschen, 
Zuwanderer und sensible Gruppen. Zu den Präventivmaßnahmen zählen: 
Gesundheitserziehung, schulärztliche Dienste, Angebote für 
Drogenabhängige, Aidspatienten und Personen mit psychischen Problemen. 
Darüber hinaus laufen die schon seit längerem existierenden Programme für 
Impfung, Hygiene und Verhütung von Sportverletzungen weiter. 
(Flämische Gemeinschaft) 
Es wurde eine umfassende Strategie zur Gesundheitsförderung und 
Krankheitsverhütung erarbeitet, die folgende Schlüsselelemente beinhal­
tet: 
mittelfristige Prioritätensetzung; 
Koordinierung lokaler und regionaler Initiativen, die auf den na­
tionalen und gemeinschaftlichen Gesamtkontext abgestimmt sind; 
Integration sektoraler Ansätze in den allgemeinen Rahmen der 
Gesundheitsförderung, z. B. Gesundheit in der Schule, psychische 
Gesundheit, Drogenprävention sowie kinder- und familienbezogene 
Fragen; 
Umsetzung von Rechtsvorschriften (z. B. frühzeitige Meldung von 
Krankheiten, Impfungen); 
Bereitstellung von angemessenen Ressourcen für spezifische 
Präventivmaßnahmen, insbesondere auf den Gebieten Aids, Krebs, Herz 
-Kreislauf-Erkrankungen, perinatale Mortalität, Unfälle, 
übertragbare Krankheiten und psychische Gesundheit); 
Aktionen der Behörden mit Unterstützung durch andere Partner wie dem 
Flämischen Institut für Gesundheitsförderung, das seit 1991 ein 
wichtiges Forum für alle mit Gesundheitsförderung und -erziehung 
befaßten Organisationen darstellt; 
auf spezifischen Gebieten wie Aids, Rauchen, Alkohol und Drogen 
sowie Krebs usw. wurden ebenfalls Koordinierungsmechanismen einge­
führt; 
Überwachung, Beaufsichtigung und Qualitätskontrolle im Bereich der 
öffentlichen Gesundheit einschließlich Sammlung von Daten und Ana­
lyse von Trends. 
2. Dänemark 
Mit Ausnahme einiger vom etablierten Gesundheitssystem erbrachter 
Präventivleistunc^en basiert die dänische Präventionspolitik auf dem 
"Gesundheitsförderungsprogramm der dänischen Regierung", so der Titel 
eines 1989 veröffentlichten Grundsatzpapiers. Vorrang erhalten Programme 
40 
zur Verhütung von Krebs, kardiovaskulären Erkrankungen, Unfällen, 
psychischen Problemen und Krankheiten des Bewegungsapparates. Zusätzlich 
zu diesen Schwerpunkten gibt es in Dänemark spezifische 
Präventionsprogramme in den Bereichen Drogen und Aids sowie Asthma und 
allergische Krankheiten. 
Das Ministerium für Gesundheit koordiniert alle von Regierungsstellen 
unternommenen einschlägigen Maßnahmen und bemüht sich um eine 
Einbeziehung des Präventionsaspekts in andere Politikbereiche. Zu diesem 
Zweck wurden mehrere Koordinationsgremien unter dem Vorsitz des 
Ministeriums für Gesundheit eingesetzt. 
Präventivmaßnahmen werden aus Steuereinnahmen finanziert. 
3. Deutschland 
Die Verantwortung für Gesundheitsfragen liegt fast ausschließlich bei den 
Ländern. Mit Ausnahme der bundesweiten Programme gegen Krebs, Aids und 
Drogenmißbrauch werden sämtliche Präventivmaßnahmen sowie alle anderen 
gesundheitsbezogenen Aktivitäten dezentral von den Bundesländern 
durchgeführt. Zur Unterstützung der genannten Aktivitäten startete die 
Bundesregierung 1993 ein Programm zur Gesundheitsforschung mit dem Titel 
"Gesundheitsforschung 2000". Darin geht es um Lebensweise, Ernährung und 
Umwelt sowie um die Vorsorge für besonders gefährdete Personengruppen, 
nämlich Kinder, Jugendliche, Frauen und alte Menschen. 
Es wurden mehrere Beratungsgremien des Bundes für Fragen der Gesundheit 
und Prävention eingerichtet. Dabei ist vor allem der aus Sachverständigen 
gebildete Bundesgesundheitsrat zu nennen, der in Fragen der konzertierten 
Aktionen beratend tätig ist, sowie der Gesundheitsforschungsrat, der auf 
dem Gebiet der Forschung berät. Für spezifische Erkrankungen existieren 
noch eine Reihe anderer Beratungsund Expertengremien. 
Die Finanzierung der Präventivmaßnahmen erfolgt aus Steuereinnahmen von 
Bund, Ländern und Gemeinden, aus Krankenkassenbeiträgen sowie aus Mitteln 
von Unternehmen und aus verschiedenen anderen Quellen. 
4. Griechenland 
Die Präventionspolitik in Griechenland folgt den Leitlinien der WHO, 
"Gesundheit für alle bis zum Jahre 2000", mit Schwerpunkt auf der Auswahl 
von Prioritäten und der Beteiligung und Kooperation öffentlicher und 
privater Körperschaften. Prioritäre Bereiche sind derzeit Krebs, Aids, 
kardiovaskuläre Krankheiten, Versorgung mit Blut und Blutderivaten, 
blutbedingte erbliche Krankheiten, Unfälle, Drogen, Geisteskrankheiten, 
ansteckende Krankheiten. 
Aktionen zur Krebsbekämpfung - mit Unterstützung durch die Gemeinschaft -
konzentrieren sich auf Ernährung, Tabakkonsum und Reihenuntersuchungen 
sowie auf die Erarbeitung eines nationalen Krebsregisters. Der Kampf 
gegen Aids stützt sich weitgehend auf spezielle Informations-, Forschungs­
und Sozialfürsorgeprogramme. Besonders bemüht man sich um die Förderung 
von Blutspenden, gleichzeitig ist die Prüfung von Blutspenden auf 
Hepatitis B und C sowie HIV zwingend vorgeschrieben; auch die Prävention 
von Thalassämie und Hämophilie sind Schwerpunkte. Mehr und mehr 
Aufmerksamkeit wird der Erfassung von Daten über Unfälle auf der Straße, 
zu Hause und in der Freizeit sowie ihrer Nutzung für Präventionszwecke 
41 
gewidmet; Programme zur Gesundheitserziehung stützen sich insbesondere 
auf das Konzept der Gesundheits förderung in den Schulen. Aktionen gegen 
ansteckende Krankheiten umfassen insbesondere die systematische Impfung 
sowie eine Meldepflicht, außerdem Ad-Hoc-Maßnahmen beispeilsweise gegen 
Tuberkolose und Malaria. Für ältere Menschen ist eine Reihe von Gesundheitsinformations­
und -erZiehungsmaßnahmen gedacht, außerdem Maßnahmen zur Betreuung zu 
Hause. Schließlich gewinnt die Ausbildung von Beschäftigten im 
Gesundheitswesen in Fragen der Prävention und zum Problem der Migration 
immer mehr an Bedeutung. 
Der politische Rahmen wird vom Minister für Gesundheit und soziale 
Sicherheit festgelegt, nach Stellungnahme durch den Zentralen 
Gesundheitsrat, der sich aus Fachleuten aller Gesundheitszweige 
zusammensetzt. Spezielle halbstaatliche Agenturen und Gremien übernehmen 
die Implementierung der Maßnahmen und Programme gegen bestimmte 
Krankheiten und Gesundheitsgefahren. 
Die Finanzierung von Aktionsprogrammen und Forschungsvorhaben erfolgt aus 
dem Haushalt des Gesundheitsministeriums, daneben werden aber auch 
Einnahmen aus der Tabaksteuer und landesweite Spendeneinnahmen genutzt. 
5. Spanien 
Die allgemeinen Gesundheitszielvorgaben lassen sich in drei Kategorien 
unterteilen: Förderung einer gesunden Lebensweise, Verhütung von 
schädlichen Umwelteinflüssen und Verbesserung des Gesundheitssystems. 
Ziele der gesundheitspolitischen Maßnahmen zur Förderung einer gesunden 
Lebensweise sind die Bekämpfung des Zigarettenkonsums und eine 
Reduzierung seiner schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit, die 
Anregung zu körperlicher Betätigung, die Reduzierung des übermäßigen 
Alkoholgenusses und seiner Folgen, die Eindämmung des Drogenmißbrauchs 
und sonstigen Suchtverhaltens sowie die Förderung gesunder 
Ernährungsgewohnheiten, die individuellen Bedürfnissen angepaßt sind. 
Ziel der Maßnahmen zur Verhütung schädlicher Umwelteinflüsse ist eine 
Reduzierung der biologischen, physikalischen und chemischen Risiken 
sowie die Vermeidung von Gefährdungen am Arbeitsplatz und die 
Unfallverhütung. Die Verbesserung des Gesundheits systems schließlich soll 
erreicht werden durch die Ausweitung des Gebiets der öffentlichen 
Gesundheit, die Entwicklung einer Primärversorgung, spezifischer 
Behandlungsarten, der Versorgung von Mutter und Kind, Maßnahmen im 
Bereich der Mundhygiene und der psychischen Gesundheit sowie den Ausbau 
von Systemen zur Rehabilitation und Altenpflege. Spezifische 
Präventionsprogramme existieren für Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs, 
Aids, Unfälle und Zoonosen. Zusätzlich dazu laufen zwei horizontale 
Programme für Gesundheitsförderung und -erziehung. 
Die Verantwortung für die Präventionspolitik liegt auf allen 
Verwaltungsebenen, d. h. der nationalen, regionalen und lokalen. 
Außerdem sind mehrere Beratungsorgane an der Formulierung und der 
Durchführung der verschiedenen Politiken beteiligt. Bereiche wie Impfung, 
meldepflichtige Krankheiten, Lebensmittelhygiene, Luftreinhaltung, 
Schutz gegen physikalische Einwirkungen und Arbeitsschutz unterliegen 
rechtlichen Bestimmungen. Ferner gibt es einen umfassenden Katalog von 
Rechtsinstrumenten für Tabakwaren: ein Werbeverbot, Warnungen vor 
Gesundheitsschäden, die Angabe des Nikotinund Teergehaltes, ein Verbot 
des Tabakverkaufs an Kinder sowie Konsumeinschränkungen oder -verböte. 
42 
6. Frankreich 
Die nationale Präventionspolitik umfaßt drei Elemente: 1) Aktionen zu 
allen die Gesundheit direkt betreffenden Aspekten, 2) medizinische 
Prävention (Impfung, Screening und Prophylaxe) und 3) Aktionen für 
bestimmte Zielgruppen (Schulkinder, alte Menschen, Schwangere, Behinderte 
sowie Jugendliche mit Eingliederungsschwierigkeiten). 
Der Gesundheitsminister hat 1991 einen hochrangigen Ausschuß für das 
Gesundheitswesen eingesetzt, der in gesundheitspolitischen Fragen 
beratend tätig sein soll. Dieser Ausschuß arbeitet zur Zeit auf der 
Grundlage der WHO-Strategie "Gesundheit für alle" an einer Umgestaltung 
der Politik im Bereich der öffentlichen Gesundheit. Neben dem Ausschuß 
befassen sich auch spezifische Beratungsgremien und lokale Behörden mit 
Prävention und Gesundheitsförderung. 
Rechtsvorschriften bestehen für folgende Bereiche: Impfungen, ärztliche 
Untersuchungen vor der Heirat, während der Schwangerschaft sowie nach der 
Geburt für Mutter und Kind, Drogenmißbrauch, Tabak- und Alkoholwerbung 
sowie Meldung von übertragbaren Krankheiten. 
Präventionsprogramme für spezifische Krankheiten und 
Gesundheitsgefährdungen betreffen Aids, Drogen und Drogenmißbrauch, 
Rauchen und Alkohol, Verwendung von Arzneimitteln, STDs, Krebsfrüh-
erkennung durch Screening und Zahnkrankheiten. Allgemeine 
Präventionsprogramme richten sich an ältere Menschen, Frauen, Jugendliche 
sowie Behinderte und befassen sich auch mit der Integration von 
Gesundheitsfragen in der städtischen Entwicklung und in Schulen. 
Präventivmaßnahmen werden aus Steuereinnahmen und Gesundheitsver­
sicherungsbeiträgen finanziert. 
7. Irland 
Ziele der nationalen Präventionspolitik sind die Verhütung von Infek­
tionskrankheiten, Früherkennung von Gesundheitsstörungen bei Kindern, 
signifikante Verbesserungen der oralen Gesundheit sowie eine Reduzierung 
der Krankheitsfälle durch Rauchen, Alkoholmißbrauch und sonstige 
verhaltensbedingte Faktoren. 
Die irische Regierung verabschiedete 1988 ein Programm zur Gesundheits­
förderung und schuf hierfür neue Gremien, darunter einen Kabinetts-
Unterausschuß für Gesundheitsförderung, mit der Absicht, einen wirsamen 
Mechanismus bereitzustellen, durch den der Entscheidungsprozeß in anderen 
Politikbereichen mit Gesundheitsrelevanz auf der Grundlage 
gesundheitheitlicher Erwägungen stattfinden kann. Präventivmaßnahmen 
existieren in Irland auf den Gebieten Immunisierung, Meldepflicht, 
Diagnose und Krankenhausaufenthalt bei Infektionskrankheiten, 
Tuberkuloseüberwachung, systematische Vorsorgeuntersuchungen zur 
Früherkennung von Gebärmutterhalskrebs, Gesundheit von Mutter und Kind, 
Säuglings- und Kleinkinderfürsorge, Zahnmedizin, Aids, Drogenmißbrauch 
und Tabakkonsum. 
Gegen Ende des Jahres 1993 wird das Ministerium für Gesundheitswesen eine 
nationale Gesundheitsstrategie vorschlagen, worin insbesondere ein 
strategischer Plan für die Gesundheitsförderung, eine Darstellung des 
aktuellen Gesundheitszustands der irischen Bevölkerung und nationale 
43 
Zielvorgaben für spezifische Verbesserungen sowie Strategieansätze zur 
Zielerreichung enthalten sein werden. 
8. Italien 
Die in Italien durchgeführten Präventivmaßnahmen konzentrieren sich im 
wesentlichen auf vier Themenbereiche: Umwelt und Gesundheit, 
verhaltensbedingte Krankheiten, Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und 
Verhütung von Infektionskrankheiten. 
Die Aktivitäten auf dem Gebiet Umwelt und Gesundheit werden in 
zunehmendem Maße vom Europäischen Zentrum für Umwelt und Gesundheit 
durchgeführt, dessen Einrichtung im Einvernehmen zwischen dem WHO-
Regionalbüro für Europa und der italienischen Regierung erfolgte. Bei den 
verhaltensbedingten Krankheiten liegt der Schwerpunkt der italienischen 
Gesundheitspolitik auf Ernährung, Rauchen, Drogenmißbrauch und Aids. Der 
Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz unterliegt den Bestimmungen des 
grundlegenden Gesetzes (Nr. 46 vom 5. März 1990), das Gesundheit und 
Sicherheit in bezug auf technische Anlagen, Betriebsmittel, Stoffe und 
Gebäude regelt; es wurde ergänzt durch Verordnungen zur Umsetzung der auf 
Art. 118 a des EWG-Vertrags basierenden Richtlinien. Zur Verhütung von 
Infektionskrankheiten hat Italien während der letzen zwei Jahre ein neues 
Präventions- und Meldesystem eingeführt. Es erlaubt die bessere und 
raschere Diagnose dieser Krankheiten und gewährleistet einen zügigen 
Informationsfluß vom und zum Gesundheitsministerium, damit gegebenenfalls 
sofortige Schritte eingeleitet werden können und ein 
Informationsaustausch mit internationalen Gesundheitsorganisationen 
stattfinden kann. 
Die Verantwortung für die Präventivmaßnahmen liegt bei mehreren 
Institutionen, insbesondere dem Ministerium für Gesundheitswesen, dem 
staatlichen Gesundheitsdienst, örtlichen Gesundheitsstellen und den 
Drogenberatungsstellen. 
9. Luxemburg 
Seit den 70er Jahren sind Präventivmaßnahmen integraler Bestandteil der 
Gesundheitspolitik Luxemburgs. Dies schlug sich 1980 in der 
Umstrukturierung des Gesundheitsministeriums nieder, als spezielle 
Abteilungen für Präventionsfragen eingerichtet wurden. Die wichtigsten 
Programme richten sich gegen Drogenmißbrauch, Tabakkonsum, übermäßigen 
Alkoholgenuß, kardiovaskuläre Erkrankungen und Krebs. Zusätzlich wurde 
ein spezielles Programm zur Förderung einer gesunden Ernährung und 
Lebensweise gestartet. 
Die Präventivmaßnahmen werden unter Beteiligung anderer Ministerien vom 
Ministerium für Gesundheitswesen koordiniert. Seit Juni 1992 sind die 
Präventivmaßnahmen Gegenstand des novellierten Gesetzes über die 
Krankenversicherung und den Gesundheitssektor. Außer den in diesem Gesetz 
enthaltenen Bestimmungen hat Luxemburg noch kein eigenständiges und 
umfassendes Präventionsprogramm ausgearbeitet. 
10. Niederlande 
Die Präventionspolitik in den Niederlanden beruht auf mehreren 
Programmen. Zur Krankheitsverhütung gibt es nationale Impfprogramme, 
Reihenvorsorgeuntersuchungen, systematische Vorsorgeuntersuchungen zur 
44 
Früherkennung von Gebärmutterhals- und Brustkrebs sowie 
Beratungseinrichtungen für Mütter mit Kleinkindern. Eine systematische 
Weiterbildung in Fragen der Prävention wird gegenwärtig eingeführt, 
insbesondere für Allgemeinmediziner. Die Maßnahmen zur 
Gesundheitsförderung umfassen zahlreiche Aktivitäten, wie nationale 
Kampagnen zur Gesundheitserziehung, Konferenzen über Gesundheit in der 
Schule und am Arbeitsplatz sowie psychologische Betreuung vor allem für 
besonders gefährdete Gruppen wie ältere Menschen, geschiedene Paare, 
Kinder usw. Die Gesundheitserziehung konzentriert sich auch auf 
übermäßigen Alkoholkonsum, Tabakkonsum und Drogenmißbrauch. 
Intersektorielle Aktionen werden im beruflichen Umfeld durchgeführt, vor 
allem zum Themenkomplex Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz 
u. a. 
Die Durchführung der Präventivmaßnahmen obliegt nationalen 
Fachinstitutionen, kommunalen Gesundheitsämtern, regionalen Stellen für 
psychische Gesundheit, regionalen Suchtstellen und Sachverständigen aus 
dem Basisgesundheitsdienst. 
Die Krankheitsverhütung wird von den Krankenkassen finanziert. 
11. Portugal 
Mittelfristiges Ziel der portugiesischen Präventionsstrategie ist die 
Hebung des Niveaus der öffentlichen Gesundheit mittels Kampagnen gegen 
Krebs, Drogenmißbrauch und Aids sowie durch die Verhütung von 
Schlaganfällen und Herz-Kreislauf-Erkrankungen, die allgemeine 
Unfallverhütung und die Suizidprävention durch verbesserte Hife für 
ältere Menschen, Kinder und Jugendliche. Darüber hinaus zielt die 
Strategie auf eine Verbesserung der Bedingungen und Arbeitsweise des 
Gesundheitssystems ab. Dies soll geschehen durch die Erhöhung der Anzahl 
der Krankenhausbetten für chronisch Kranke, die Verbesserung oder 
Erneuerung von Einrichtungen der Gesundheitsdienste sowie die 
Rationalisierung und bessere Verteilung des medizinischen Personals. Das 
Gesundheitsministerium führt spezifische Programme zu folgenden 
Themenbereichen durch: Bekämpfung von Diabetes mellitus und 
Bluthochdruck, Impfung, Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche, 
Mütterbetreuung, Zahnmedizin, Schulärzte, Gesundheitserziehung sowie ein 
nationales Krebsprojekt, Drogenverhütung und Aids. 
Die Präventionspolitik wird in Portugal vom Ministerium für 
Gesundheitswesen koordiniert und ist im Gesetz über den Nationalen 
Gesundheitsdienst verankert. Das Gesundheitsministerium wird vom Natio­
nalen Gesundheitsrat beraten, der sich aus Gesundheitsexperten aller 
Parteien zusammensetzt. Der Nationale Gesundheitsrat spricht unter Mit­
wirkung zahlreicher Beratungsgremien Empfehlungen zur Gesamtstrategie 
aus. 
12. Vereinigtes Königreich 
Die Präventionspolitik im Vereinigten Königreich besteht aus vier Teilen: 
Screening- und Immunisierungsprogramme, darunter systematische 
Vorsorgeuntersuchungen zur Früherkennung von Gebärmutterhals- und 
Brustkrebs sowie Immunisierung aller Kinder gegen Diphtherie, 
Tetanus, Keuchhusten, Polio, Masern, Mumps, Röteln, BCG und HIB; 
45 
spezifische Gesundheitsinitiativen wie die im Juli 1992 für England 
gestartete Maßnahme "Gesundheit der Nation", die fünf nationale 
Prioritäten aufstellte und 27 Ziele setzte. Die Schwerpunkte sind 
koronare Herzkrankheit und Schlaganfall, Krebs, psychische 
Krankeiten, Unfälle, sowie HIV/Aids und der Bereich Sexualität 
(einschließlich Familienplanung). Grundlage für die Durchführung 
dieser Initiative soll das Engagement aller Regierungsstellen, die 
Bildung von "Gesundheitsbündnissen" auf nationaler und lokaler 
Ebene, das Eingreifen im geeigneten Umfeld und die Verbesserung der 
Gesundheitsüberwachung und der Evaluation der Auswirkungen sein. 
Aktivitäten im Bereich Gesundheitsförderung und -erziehung. Im 
Rahmen der Strategie "Gesundheit der Nation" wurden für England 
Prioritäten gesetzt für die Tätigkeit der Behörde für 
Gesundheitserziehung (Health Education Authority), sowohl auf 
nationaler als auch auf lokaler Ebene, für Gesundheitsförderung als 
ausdrücklich erwähnter Bestandteil in den Verträgen von 
Allgemeinärzten und für eine ausgedehnte Gesundheitsförderung 
innerhalb des Gesundheitsdienstes. Daneben gibt es 
Präventivmaßnahmen in den Bereichen Rauchen, Alkohol, 
Drogenmißbrauch, Ernährung, Familienplanung und Zahnmedizin. 
Maßnahmen im Bereich Umweltgesundheit und öffentliche Gesundheit, 
darunter Aktionen zu den Themen Sicherheit von Arzneimitteln, 
Konsumgütern und Umwelt, Förderung von Lebensmittelhygiene auf 
nationaler und lokaler Ebene sowie Bekämpfung und Überwachung 
Übertragbarer Krankheiten. 
46 
Anhang II 
Gemeinschaftspolitiken und -instrumente mit direktem Bezug zum 
Gesundheitsschutz 
1. Überblick 
Gesundheit und Umwelt 
Ende des 19. Jahrhunderts war in ganz Europa der enge Zusammenhang 
zwischen dem Umweltaspekt der öffentlichen Gesundheit und der 
Notwendigkeit einer Intervention von Regierungsseite bekannt, und die 
Maßnahmen auf internationaler Ebene hatten bereits begonnen. Die 
Bemühungen der Europäischen Gemeinschaft um "Erhaltung und Schutz der 
Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität" und somit um den "Schutz der 
menschlichen Gesundheit" sind eine Fortsetzung dieser internationalen 
Aktivitäten, denen die legislativen Befugnisse der Gemeinschaft und ihre 
finanziellen Mittel für die Durchführung größeren Einfluß und Wirksamkeit 
verleihen. Die neueste umfassende Beschreibung der Umweltmaßnahmen der 
Gemeinschaft findet sich in "Für eine dauerhafte und umweltgerechte 
Entwicklung", einem Programm der Europäischen Gemeinschaft für 
Umweltpolitik und Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und 
umweltgerechte Entwicklung (KOM(92) 23 endg. (02), das der Rat am 1. 
Februar 1993 angenommen hat. Dieses Programm enthält weitere Vorschläge 
zur Verbesserung der Wasser-, Luft- und Bodenqualität, zur Kontrolle von 
Gefahrstoffen und Industrietätigkeiten sowie zur Strahlenüberwachung und 
zur Eindämmung von Umweltverschmutzung und Müllaufkommen. 
Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 
Die Annahme der Einheitlichen Europäischen Akte (1986) und die Aufnahme 
von Artikel 118 a gaben den Gemeinschaftsbemühungen um die Verbesserung 
von Gesundheitsschutz und Sicherheit der Arbeitnehmer und um die 
Eindämmung der Gefährdung durch krebserregende Stoffe und andere 
Gefahrstoffe sowie durch Arbeitsunfälle großen Aufschwung. Das Engagement 
der Gemeinschaft auf diesem Gebiet hatte seinen Ursprung in dem Bemühen 
um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, das im Vertrag über die 
Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (April 1951) 
verankert ist und durch die Sozialvorschriften (Titel III) des EWG-
Vertrags und die GesundheitsSchutzbestimmungen im Vertrag zur Gründung 
der Europäischen Atomgemeinschäft bekräftigt wurde. Seit 1977 wurden 
wichtige Maßnahmen verabschiedet, vor allem im Jahr 1980, aber ein 
wirklich entscheidender Schritt für das Engagement der Gemeinschaft wurde 
1989 unternommen, als eine Rahmenrichtlinie (89/391/EWG) zur Verbesserung 
der Sicherheit und des Gesundheitschutzes bei der Arbeit verabschiedet 
wurde. In diesem Rahmen wurde eine große Anzahl weiterer 
Gemeinschaftsmaßnahmen angenommen. Dadurch wurde die Gemeinschaft zur 
treibenden Kraft auf den Gebieten Arbeitssicherheit und 
Gesundheitsschutz. Einige dieser Maßnahmen sind eng mit den 
gesundheitspolitischen Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich Toxikologie 
und Giftinformationszentren verbunden1. 
1 Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der 
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1992 zur 
Verbesserung von Prävention und Behandlung akuter Vergiftungen beim 
Menschen (90/C 329) 
47 
Gesunde Nahrung für eine gesunde Bevölkerung 
Die Forderung nach Lebensmitteln, die unbedenklich, nicht kontaminiert 
und der Gesundheit zuträglich sind, hat nicht nur zu Pflanzenschutzund 
veterinärmedizinischen Kontrollen geführt, sondern auch zu Anforderungen 
an die Zusammensetzung von Lebensmitteln, die Verwendung von 
Lebensmittelzusatzstoffen, Konservierungsmitteln usw. sowie an die mit 
der Etikettierung zu liefernden Informationen. Diese Angelegenheiten sind 
Gegenstand einer Reihe von Vorschrifen zum Binnenmarkt und gehen bis ins 
Jahr 1962 zurück. In letzter Zeit (seit etwa der Mitte der 80er Jahre) 
gilt das Interesse mehr und mehr dem Nährwert von Lebensmitteln und 
Lebensmittelzusatzstoffen zur Gesundheitsförderung. Das Anliegen der 
Öffentlichen Gesundheit ist es derzeit, Nahrungsmittel zu vermeiden, die 
mit den weitverbreiteten schwerwiegenden Krankheiten wie Krebs und den 
kardiovaskulären Erkrankungen in Zusammenhang stehen, und durch 
Gesundheits erZiehung und eindeutige Deklaration der 
Nahrungsmittelinhaltsstoffe die vernünftige Auswahl von Speisen zu 
erleichtern. Zu diesem Zweck hat die Kommission im Rahmen des Programms 
"Europa gegen Krebs"2 eine großangelegte Ernährungsstudie in Auftrag 
gegeben. 
Verbraucherschutz 
Die Bevölkerung muß auch vor anderen Produkten und vor den potentiell 
gesundheitsschädlichen Wirkungen einiger Dienstleistungen geschützt 
werden. Darunter fallen nicht nur medizinische Produkte wie Arzneimittel3 
und medizinische Geräte4, sondern auch die ganze Palette von potentiell 
gefährlichen Gütern, die auf dem Markt erhältlich sind. Die 
gemeinschaftlichen Maßnahmen zur Sicherung eines hohen 
Gesundheitsschutzniveaus bezüglich der genannten Produkte reichen dabei 
von allgemeinen Richtlinien nach der neuen Konzeption, für medizinische 
Geräte, persönliche Schutzausrüstungen, Maschinen, Spielzeug5 usw., sowie 
Richtlinien und Maßnahmen, die sich auf Verbraucherinformation, 
allgemeine Produktsicherheit und Unfallüberwachung6 beziehen. 
Forschung und Informationstechnologie 
Grundlegend für die Entwicklungen der öffentlichen Gesundheitspolitik 
sind Forschungsergebnisse über Ätiologie, Übertragungsmodus und 
Prävention von Krankheiten und die Anwendung von modernen 
Informationstechnologien. Die aufeinanderfolgenden Gemeinschaftsprogramme 
für Medizin- und Gesundheitsforschung beinhalten bereits seit ihrer 
European Prospective Investigation of Cancer, Nutrition and Health 
(EPIC) (Europäische prospektive Studie über Krebs, Ernährung und 
Gesundheit) 1998/9 - 1998 
Richtlinien 65/65 und 75/318 des Rates sowie anschließende 
Rechtsvorschriften 
Richtlinie 90/385/EWG des Rates vom 20.06.1990 (ABl. Nr. L 189 vom 
20.7.1990) und Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14.6.1993 (ABl. 
Nr. L 169 vom 12.7.1993) 
Richtlinie 88/378 vom 3.5.1988 (ABl. Nr. L 187 vom 16.7.1988) 
Richtlinie 92/59 des Rates 
48 
Auflegung im Jahr 1978 wichtige Maßnahmen zur KrankheitsVerhütung. Dies 
gilt auch für das laufende BIOMED-Programm. Die Programme und 
Modellvorhaben der Gemeinschaft im Bereich Informationstechnologie und 
Telematik, die oft in Zusammenarbeit mit der WHO und dem Europarat 
durchgeführt werden, befassen sich u. a. auch mit der Überwachung 
kongenitaler Erkrankungen, der Anwendung der Informatik in der Medizin 
(AIM), mit Versorgungssystemen (Statistik, Frühwarnsysteme, 
Lebensmittelsicherheit und Arzneimittelüberwachung) und mit 
Epidemiologie. 
Soziale Sicherheit 
Die Koordinierung der Sozialversicherungssysteme ermöglicht den Versi­
cherten unter bestimmten Umständen mit Hilfe des Formulars Elll 
(Verordnung 1408/71/EWG) Zugang zur Gesundheitsversorgung in anderen 
Ländern der Gemeinschaft. 
Die Anerkennung des Rechts, unabhängig von den persönlichen Mitteln, 
Systeme zum Schutz der menschlichen Gesundheit in Anspruch zu nehmen, ist 
in der Empfehlung des Rates 92/442/EWG über die Annäherung der Ziele und 
der Politiken im Bereich des sozialen Schutzes festgelegt. Der Zugang zu 
Systemen zum Schutz der menschlichen Gesundheit kann gewährleistet werden 
entweder durch ein Gesundheitsversicherungssystem, das Personen aller 
Einkommensstufen unabhängig von ihrem individuellen Risikoprofil 
offensteht, oder durch kostenlose Erbringung von Gesundheitsversorgung 
und Prävention im Rahmen eines öffentlichen Gesundheitswesens. 
Gesundheitsberufe 
Die Gesundheitsberufe und die Angestellten von staatlichen Stellen und 
nichtstaatlichen Organisationen, die für die Erbringung von 
Gesundheitsleistungen verantwortlich sind, spielen eine Schlüsselrolle in 
der Beratung und Information zur Förderung der öffentlichen Gesundheit 
und der Krankheitsverhütung. Gemeinschaftsmaßnahmen zur gegenseitigen 
Anerkennung von beruflichen Befähigungsnachweisen der Mitgliedstaaten 
und zur Förderung der Zusammenarbeit und der Ausbildung auf 
Hochschulebene und in Ausbildungsstätten leisten in diesem Zusammenhang 
einen wichtigen Beitrag. Die Gemeinschaftsprogramme zur Bekämpfung von 
Krebs und Aids enthalten Maßnahmen zur Verbesserung der Ausbildung für 
das auf diesem Gebiet tätige Gesundheitspersonal. 
Krankheitsverhütung und Gesundheitsförderung 
Die Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit 
gehen seit Mitte der 80er Jahre über den Schutz vor Umweltgefahren und 
gesundheitlichen Gefährdungen am Arbeitsplatz hinaus und zielen nunmehr 
auf die Anregung und Koordinierung von Maßnahmen zur Bekämpfung von 
weitverbreiteten schwerwiegenden Krankheiten und zur positiven 
Gesundheitsförderung ab. 
Das Gemeinschaftsprogramm zur Krebsbekämpfung (1987 - 1989) war das erste 
große Präventionsvorhaben. Das Programm "Europa gegen den Krebs" 
konzentrierte sich auf Aktionen auf speziellen Gebieten, wie Tabak- und 
Alkoholkonsum, Ernährungsgewohnheiten, Exposition gegenüber 
krebserzeugenden Stoffen und gegenüber Sonnenstrahlen. Es gab den Anstoß 
zu geeigneten Vorsorgeprogrammen und zur Aufklärung Über die 
Früherkennung und sorgte für die Verbreitung eines zehn Punkte 
49 
umfassenden Europäischen Kodex gegen Krebs in der breiten Öffentlichkeit. 
Gestützt auf Bestimmungen über den Binnenmarkt, erließ die Gemeinschaft 
Rechtsvorschriften für Tabak, um die Etikettierung von Tabakerzeugnissen 
und den Teergehalt von Zigaretten zu verbessern und zu kontrollieren. 
Eine Empfehlung über das Rauchen an öffentlichen Plätzen wurde 
angenommen; ein Vorschlag für eine Richtlinie zum Verbot der 
Tabakwerbung wird derzeit diskutiert. Ein weiteres Programm zur 
Krebsbekämpfung wurde zur Fortführung der Aktionen von 1990 bis 1994 
angenommen, und es hat bereits nach der Hälfte des Durchführungszeltraums 
seinen Wert und seine Wirksamkeit unter Beweis gestellt und gezeigt, daß 
sein Beispiel Schule macht und in welchem Ausmaß es mit Hilfe seiner 
Partner auf allen Ebenen zur Sensibilisierung beigetragen hat. 
Als der politische Druck und die Entwicklungen auf dem Gesundheitssektor 
nach einem Tätigwerden der Gemeinschaft verlangten, folgten bald weitere 
große gesundheitspolitische Programme. Das Programm "Europa gegen Aids" 
(1991 - 1993) hat zehn Aktionsschwerpunkte. Wie beim Krebs, zielten auch 
hier einige Aktionen auf die Sensibilisierung der Öffentlichkeit, die 
Verbesserung der Gesundheitserziehung und die Zusammenarbeit mit den 
Forschungsprogrammen der Gemeinschaft ab. Um dem besonderen Charakter der 
Krankheit Rechnung zu tragen, wurden auch andere, neue Elemente 
aufgenommen, wie soziale Betreuung und Beratung, Schätzungen der in 
Zusammenhang mit HIV-Infektionen anfallenden Kosten und Bemühungen zum 
Abbau der Diskriminierung von HIV-infizierten Personen. Im Anschluß an 
die Evaluierung der im Rahmen des Programms durchgeführten Aktionen durch 
den Rat und in Vorwegnahme des Inkrafttretens des Vertrags über die 
Europäische Union haben der Rat und die im Rat vereinigten Minister für 
das Gesundheitswesen eine Verlängerung des Programms bis Ende 1994 
gefordert. 
Der europäische Plan zur Drogenbekämpfung befaßt sich in einem besonderen 
Teil mit gesundheitspolitischen Maßnahmen zur Reduzierung der 
Drogennachfrage. Vorgesehen sind der Informationsaustauch, die 
Sensibilisierung der breiten Öffentlichkeit und die Unterstützung von 
Pilotprojekten zur Prävention. Die "Europäische Woche der 
Suchtprävention" ist ein wichtiges Instrument zur Förderung der 
Kooperation und zur Bewußtseinsbildung. 
Damit die Öffentlichkeit über Leitlinien wie den europäischen Kodex gegen 
Krebs unterrichtet ist und sich dementsprechend verhalten kann, ist ein 
langfristiges Programm zur Gesundheits förderung und -erziehung sowie die 
Übermittlung einschlägiger Informationen notwendig. Das WHO-Programm 
"Gesundheit für alle bis zum Jahr 2000" unterstrich diesen Ansatz, und 
die Maßnahmen der Gemeinschaft zur Gesundheitserziehung, die sowohl von 
den Bildungsministern als auch von den Gesundheitsministern verabschiedet 
wurden, befassen sich ebenfalls mit diesem Thema. Im Rahmen der 
Gemeinschaftsprogramme zur Krebs- und Aidsbekämpfung und der Maßnahmen 
gegen Drogenmißbrauch sind auch Kampagnen gestartet worden, die auf eine 
Verhaltensänderung der Bevölkerung abzielen. 
Sonstige Aspekte 
Es gibt selbstverständlich noch andere Aspekte der gesundheitspolitischen 
Aktivitäten der Gemeinschaft. Gute Beispiele sind die Maßnahmen zur 
Förderung der Selbstversorgung mit Blut und Plasma aus freiwilligen, 
unentgeltlichen Spenden und zur Weiterentwicklung der Produktion von 
Blutderivaten aus diesen Spenden. Aktionen haben auch auf den Gebieten 
50 
Toxikologie zum Zweck des Gesundheitsschutzes, Verbesserung von 
Prävention und Behandlung akuter Vergiftungen beim Menschen, Entwicklung 
eines Europäischen Notfallausweises und in einigen anderen Bereichen 
stattgefunden, nicht nur in der Öffentlichen Gesundheit, sondern auch 
als Teil anderer Gemeinschaftspolitiken. 
2. Aufstellung der Gemeinschaftsinstrumente mit direktem Bezug zum 
Gesundheitsschutz 
EKG-Vertrag: 
(1951 - 1957): implizite Anerkennung der Belange der Öffentlichen 
Gesundheit durch Bezugnahme auf die "beschleunigte Hebung der 
Lebenshaltung"; viele Artikel nehmen indirekt Bezug auf den 
Gesundheitsschutz 
- Euratom-Ver trag : 
(1957): sieht vor: 
Festsetzung von Grundnormen in der Gemeinschaft für den 
Gesundheitsschutz der Bevölkerung und der Arbeitskräfte gegen die 
Gefahren ionisierender Strahlungen (Kap. III) 
Sicherheitsüberwachungen und Ausbildung von Inspektoren 
(Kap. VII) 
Abschluß von Abkommen und Vereinbarungen mit zwischenstaatlichen 
Einrichtungen und dritten Staaten (Kap. X) 
Mit Annahme der Einheitlichen Akte: 
(1986): Einführung einer spezifischen Rechtsgrundlage für 
Gesundheit, Sicherheit, Umweltschutz und Verbraucherschutz: Artikel 
100 a Absatz 3; Artikel 118 a (Schutz von Sicherheit und Gesundheit 
der Arbeitnehmer); Umwelt (Artikel 130 r, 130 s, 130 t) 
Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz: 
(1977/1978): Erlaß der ersten Richtlinie des Rates über die 
Sicherheitskennzeichnung und der Richtlinie über Vinylchlorid-
Monomer (gestützt auf Artikel 100 des EWG-Vertrags). 
1980: Richtlinie des Rates zum Schutz der Arbeitnehmer vor der 
Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische 
Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Artikel 100) 
1989: Erlaß der Rahmenrichtlinie 89/391/EWG Über die Durchführung 
von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des 
Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit 
(Artikel 118 a) sowie zwölf weiterer Richtlinien über 
besondere Aspekte der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes 
am Arbeitsplatz 
Umwelt: 
EWG-Vertrag: Artikel 130 r, 130 s, 130 t 
51 
1) Gefährliche Stoffe, industrielle Risiken und Biotechnologie, 
z. B. : 
1967: Richtlinie 67/548/EWG des Rates über die Einstufung, 
Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. Nr. 
L 196 vom 16.8.1967, S. 1) 
1976 Î Richtlinie des Rates Über die Beschränkungen des 
Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher 
Stoffe und Zubereitungen (ABl. Nr. L 262 vom 27.9.1976, 
S. 201) 
1982: Richtlinie des Rates über die Gefahren schwerer Unfälle bei 
bestimmten Industrietätigkeiten (ABl. Nr. L 230 vom 5.8.1982, 
S. 1) 
1993: Richtlinie des Rates über Grundsätze für die Bewertung der 
Risiken von Stoffen für Mensch und Umwelt 
2) Luft, z. B.: 
1970: Richtlinie des Rates über Maßnahmen gegen die Verunreinigung 
der Luft durch Abgase von Kraftfahrzeugmotoren mit 
Fremdzündung (ABl. Nr. L 76 vom 6.4.1970, S. 1) 
1982: Richtlinie des Rates betreffend einen Grenzwert für den 
Bleigehalt in der Luft (ABl. Nr. L 378 vom 31.12.1982, S. 15) 
1985: Richtlinie des Rates über Luftqualitätsnormen für 
Stickstoffdioxid (ABl. Nr. L 87 vom 27.3.1985, S. 1) 
3) Richtlinien über Abfälle (ABl. Nr. L 194 vom 25.7.1975, S. 39), 
über die Behandlung von kommunalem Abwasser (ABl. Nr. L 135 vom 
30.5.1991, S. 40), zur Bekämpfung der Luftverunreinigung durch 
Müllverbrennungsanlagen (ABl. Nr. L 163 vom 14.6.1989, S. 32; 
ABl. Nr. L 203 vom 15.7.1989, S. 50) 
4) Lärm (Kraftfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Baugeräte und Baumaschinen, 
Haushaltsgeräte usw.) (ABl. Nr. L 42 vom 23.2.1970, S. 16) 
5) Wasser (Qualität des Oberflächensüßwassers für die 
Trinkwassergewinnung, Badegewässer) (ABl. Nr. L 347 vom 
17.12.1973, S. 1) 
Verbraucherschutz 
Lebensmittel 
Bereits seit 1962: Erlaß von Richtlinien des Rates über Zusatzstoffe 
in Lebensmitteln für den menschlichen Verzehr (gestützt auf Artikel 
100 des EWG-Vertags). 1969 Einsetzung des Ständigen 
Lebensmittelausschusses; 1974 Einsetzung des Wissenschaftlichen 
Lebensmittelausschusses, der ein Verzeichnis der Zusatzstoffe und 
ihrer Verwendungsbedingungen erstellt. 
1985: Richtlinie des Rates über ein Verbot bestimmter Stoffe mit 
hormonaler Wirkung 
52 
1989: Richtlinie des Rates über die amtliche 
Lebensmittelüberwachung und Richtlinie des Rates zur 
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über 
Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind 
(gestützt auf Artikel 100 a Absatz 3 des EWG-Vertrags). 
1990: Richtlinie des Rates über tiefgefrorene Lebensmittel 
Richtlinie des Rates Über die Nährwertkennzeichnung von 
Lebensmitteln 
Richtlinie des Rats über Materialien und Gegenstände aus 
Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in 
Berührung zu kommen. 
Sonstige: 
1989: Entscheidung des Rates über ein gemeinschaftliches System zum 
raschen Austausch von Informationen Über die Gefahren bei der 
Verwendung von Konsumgütern (Artikel 235). 
1988: Richtlinie des Rates über die Sicherheit von Spielzeug 
1991: Richtlinie des Rates Über die Kontrolle des Erwerbs und des 
Besitzes von Waffen 
1992: Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit. 
Arzneimittel 
1965 nahm der Rat die erste Richtlinie zur Angleichung der Rechtsund 
Verwaltungsvorschriften über Arzneispezialitäten an, gestützt auf 
Artikel 100 des EWG-Vertrags. 
1975; Einsetzung eines Pharmazeutischen Ausschusses und des 
Ausschusses für Arzneispezialitäten; Richtlinie des Rates 
über die Vorschriften und Nachweise über Versuche mit 
Arzneispezialitäten. 
1987: Richtlinie des Rates zur Angleichung der einzelstaatlichen 
Maßnahmen betreffend das Inverkehrbringen technologisch 
hochwertiger Arzneimittel und Richtlinie des Rates zu den 
Versuchen mit Arzneispezialitäten im Hinblick auf deren 
Inverkehrbringen. 
1989: Richtlinie 89/342/EWG über Impfstoffe, 89/343/EWG über 
nuklearmedizinische Arzneimittel, 89/381/EWG über 
Blutderivate und 89/105/EWG betreffend die Transparenz von 
Maßnahmen zur Regelung der Preisfestsetzung bei Arzneimitteln 
für den menschlichen Gebrauch (Artikel 100 a) 
1991: Richtlinie der Kommission zur Festsetzung einer Guten 
Herstellungspraxis für Arzneimittel sowie der 
Prüfanforderungen für Arzneimittel. 
1992: Richtlinien des Rates Über den Großhandel und die 
Klassifizierung von Arzneimittel für den menschlichen 
Gebrauch im Hinblich auf Lieferung, Kennzeichnung und Werbung 
(Artikel 100 a). 
53 
1993: Verordnung des Rates (EWG) Nr. 2309/93 (Artikel 235 des EWG -
Vertrags) und Richtlinien des Rates 93/39/EWG und 93/40/EWG 
(Artikel 100 a) zur Einrichtung einer Europäischen Agentur 
für die Beurteilung von Arzneimitteln sowie zur Schaffung 
neuer Gemeinschaftsverfahren für die Registrierung von 
Arzneimitteln für den menschlichen Gebrauch und die 
Veterinärmedizin. 
Freizügigkeit 
1964: Richtlinie 64/221/EWG des Rates zur Koordinierung der 
Sondervorschriften für die Einreise und den Aufenthalt von 
Ausländern, soweit sie aus Gründen der Öffentlichen Ordnung, 
Sicherheit oder Gesundheit gerechtfertigt sind (Artikel 
56 Abs. 2 des EWG-Vertrags). 
Medizinische Tätigkeiten und medizinische Hilfstätigkeiten 
1975: Einsetzung eines Ausschusses hoher Beamter für das 
öffentliche Gesundheitswesen 
Richtlinie für die gegenseitige Anerkennung der Diplome, 
Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des 
Arztes (Artikel 49, 57 und 66 des EWG-Vertags) 
Richtlinie zur Koordinierung der Rechts- und 
VerwaltungsVorschriften für die Tätigkeiten des Arztes 
(Artikel 49, 57, 66 und 235 des EWG-Vertrags) 
Im Anschluß daran: 
Richtlinie des Rates über die gegenseitige Anerkennung der 
Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise 
der Krankenschwester und des Krankenpflegers (1977); des 
Zahnarztes (1978); der Hebamme (1980); des Apothekers (1985) 
und des praktischen Arztes (1986). 
Medizinische Geräte 
Der Rat hat mehrere Richtlinien angenommen über den Schutz der 
Gesundheit und Sicherheit von Personen im Hinblick auf das 
Inverkehrbringen von medizinischen Geräten: 
Richtlinie 84/539/EWG über in der Humanmedizin und der 
Veterinärmedizin eingesetzte elektrische Geräte 
Richtlinie 90/385/EWG über aktive implantierbare Geräte 
Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte 
54 
Anhang III 
Gesundheitsschutz als Bestandteil anderer 
Gemeinschaftspolitiken 
Zusammenarbeit in den Bereichen Recht und Inneres: 
Personenkontrollen an Außengrenzen, Zuwanderung, Drogen und 
Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht 
Bürgerrechte ; 
Beitritt zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte, 
Datenschutz. 
Äußere Angelegenheiten: 
PHARE und TACIS; Drogenprogramm der Vereinten Nationen. 
Beziehungen zu internationalen Organisationen: Europarat, WHO, FAO, 
OECD, IOM, UNESCO, UNDCP, IAEO, UN. 
Anerkennung des Europäischen Arzneibuchs 
Zusammenarbeit mit Drittländern: EFTA, mittel- und osteuropäische 
Staaten, Mittelmeerländer, Lateinamerika, Nordamerika usw. 
Verhandlungen mit ASEAN-Ländern betreffend die illegale Herstellung 
von Drogen und Psychopharmaka. 
Überwachung des innergemeinschaftlichen und internationalen Handels 
mit Suchtstoffen und psychotropen Substanzen. 
Binnenmarkt: 
Qualität, Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, Warnsystemen, 
Etikettierung, Zusatzstoffe, Farbstoffe, Kontaminanten, Zusammenhang 
zwischen Ernährung und Gesundheit, Verpackung. 
Medizinische Geräte, Standardisierung (z. B. In-vitro-Diagnose), 
Arzneimittel, kosmetische Mittel, Suchtstoffe und ihre 
Ausgangsstoffe. 
Gefährliche Stoffe und Zubereitungen: Einstufung und Kennzeichnung, 
Düngemittel, Schädlingsbekämpfungsmittel. 
Regelung der Qualifikationen von (Gesundheits-)Fachkräften. 
Wettbewerb: 
Arzneimittelpreise, Systeme der sozialen Sicherheit. 
Soziale Angelegenheiten: 
Frauen und Gesundheit, sozialer Schutz, Behinderte, ältere Menschen, 
Migranten, Armut, Gesundheitsschutz von Arbeiternehmern, 
Europäischer Sozialfonds. 
Allgemeine und berufliche Bildung; 
55 
ERASMUS, Maßnahmen für junge Menschen und Gesundheitspersonal. 
Landwirtschaft: 
Qualität und Gesundheit von Pflanzen, Tieren und Sonderkulturarten 
(Obst und Gemüse, Wein, Alkohol, Tabak usw.); Hygienevorschriften 
für Fisch, Schalentiere, Milch und Milchprodukte. 
Förderung des Verzehrs von Olivenöl, Milchprodukten, Obst und 
Gemüse. 
Veterinärmedizinische und Pflanzenschutzkontrollen innerhalb und 
außerhalb der Gemeinschaft. 
Fischerei 
Qualität von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur. 
Förderung des Verbrauchs von Erzeugnissen der Fischerei und 
Aquakultur. 
Förderung hygienischer Produktions-, Verbrauchs- und Verkaufs­
bedingungen bei Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur. 
Verkehr: 
Verkehrssicherheit, Verhütung von Unfällen, insbesondere von Ver­
kehrsunfällen in Zusammenhang mit Alkohol, Unfalldatenbank. 
Entwicklung: 
Kooperationsmaßnahmen bei Reformen von Gesundheitssystemen sowie 
Programme und Projekte zur Unterstützung der Entwicklung im Bereich 
Gesundheit. 
Aidskampagne. 
Forschungs- und Entwicklungsprogramme "Wissenschaft und Technik im 
Dienste der Entwicklung", Teilprogramm "Ärztliche Versorgung, Ge­
sundheitswesen und Ernährung in den tropischen und subtropischen 
Gebieten". 
Kultur, Kommunikation und Information: 
Europa der Bürger: auf junge Menschen ausgerichtete Maßnahmen, z. B. 
in den Bereichen Drogen, Aids, Sport. 
Umwelt: 
Nukleare Sicherheit und Gesundheitsschutz (EURATOM); Schutz vor 
sonstigen physikalischen Einwirkungen: Lärm, elektromagnetische 
Wellen im Niederfrequenzbereich. 
Überwachung von gefährlichen chemischen Stoffen und Zubereitungen; 
Gefahren im Zusammenhang mit Biotechnologie und genetisch 
veränderten Mikroorganismen. 
Überwachung der Emissionen aus Industrieanlagen; Abfallentsorgung. 
Luft-, Boden-, Wasser- und Trinkwasserqualität. 
Zivilschutz. 
Forschung: 
56 
Referenzbüro der Gemeinschaft. 
Nukleare Sicherheit; biologische und gesundheitliche Auswirkungen 
von Strahlung, Bewertung der Risiken von natürlicher und 
medizinisch-therapeutischer Strahlung. 
Biotechnologie : Neurowissenschaften 
BIOMED 1: Analyse des menschlichen Genoms; biomedizinische Ethik; 
Forschung über Gesundheitsdienste und -technologien sowie 
verhaltensbedingte Erkrankungen (Aids, Krebs, Drogen), Altern, 
Qualitätskontrolle. 4. FTE-Programm: Präventive und epidemiologische 
Erforschung von Krankheiten mit bedeutenden sozioökonomischen 
Auswirkungen sowie von genetischen Krankheiten. Forschung auf dem 
Gebiet der Gesundheitssysteme, der Bedarfseinschätzung sowie der 
Gesundheitserziehung und -aufklärung. Europäische Gehirnforschung. 
* Telekommunikation und Telematikprogramm: 
Programm zur Anwendung der Telematik in der Medizin (AIM) , 
verbesserte Qualitätssicherung und Wirksamkeit von therapeutischen 
und sozialen Maßnahmen und Basisgesundheitsdiensten, 
Ressourcenverwaltung, bildgebende Verfahren, Gesundheitsdaten, 
Rehabilitation, Krankenblätter usw. mit Hilfe von Ergebnissen 
spezifischer Projekte, konzertierten Aktionen und flankierenden 
Maßnahmen: RACE, ESPRIT, IMPACT, TIDE. 
Telematik-Verwaltungsprogramm (ENS), CARE-Projekt: rascher, 
effizienter Zugriff auf Gesundheitsstatistiken , 
Arzneimittelüberwachung 
Gesetzlicher Datenschutz (Empfehlung des Europarates). 
* Indirekte Besteuerung; 
Destillierte und vergorene Getränke, verarbeiteter Tabak. 
* Tourismus : 
* Verbraucherschutz ; 
Allgemeine Produktsicherheit, Haftung für Dienstleistungen, EHLASS-
Projekt, System zum raschen Austausch von Informationen, 
Verbraucherinformation und -erziehung. 
* ECHO: 
Humanitäre Notfallhilfe für Drittländer. 
* Sozial- und Gesundheitsstatistiken 
57 
Anhang IV 
ERMITTLUNG DER WEITVERBREITETEN SCHWERWIEGENDEN KRANKHEITEN UND 
GESUNDHEITSGEFÄHRDUNGEN IN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT 
Krankheit/ 
Gesundlteitsgefihrdung 
KREBS 
des Kolons 
der Unter 
des Verdanuratsontane 
der Brust 
der Prostat^ 
KRANKHETTEN DES KREISLAUFSYSTEMS 
Hvpefttwc 
akuter Heranrarkt 
zerebfovBSknlfv Erkrankungen 
ischlnische Herzerkrankunc 
ERKRANKUNGEN DER ATEMWEGE 
Bronchitis, Emphysem, Asthma 
Kongenitale Anomalien 
perinatale Erkrankungen 
UNFALLE (einschließlich Vergiftungen) 
Verkehrsunfälle 
Drogen - und Alkoholmißbrauch 
Erkrankungen des Bewegungsapparats 
._-. 
**** = GROß *** = MAI Standardisierue Sterbe&flèm 
pro 100 000 oder tmidenz 
pro 100 000 fSchltzwerte) 
337 
29 
42 
62 
33 
19 
338 
16 
90 
90 
137 
17 
5 
5 
51 
15 
MG ** = GERINi Kosten für das 
Gesundhettssystero (sowie 
andere Kosten, z. B. durch 
Arbätsurdkhigfceif) 
**• 
**•* 
*** 
*** 
*** 
* + ** 
*** 
**** 
G* = KEINE Praktische Mogfichkerten der 
Verhütung 
*** 
**# 
*•* 
**•* 
***• 
**** 
**** 
*** GemeinschaftlkheT 
Mehrwert (Möglichkeiten 
der inÉervenhon) 
**•* 
***• 
*** 
*** 
*** 
*•** 
**** 
*** "weitvciuicitete 
schwerwiegende 
Krankheiten* (ernste 
***# 
•**» 
*** 
* 
* 
***• 
*•** 
*** FrBhere Mauhaunen der 
Gemeinschaft 
**** 
** 
*• 
** 
** 
** 
*** 
** 
58 
Knnkhot/ 
GesundheitsfeBhrdung 
SehftOtwigcn 
Hflrfehlcf 
wtycBwnichc KiMkhutcn 
Sdwliiiuid 
cmlhfunf ibedingte Stflrangcn, dmcMieB&ch Diabetes und Ziimfcarict 
AIDS 
ANDERE OBEKTRAGBARE KRANKHEnXN. dm: 
fftntfU fibotngbtn KiMUMitov TtthfrtrolotB 
ANSTEOCENOE KmOERKRANKHETTEN, dwK 
RMdii 
Aiiouc InKKtioncn tn KnacMlter 
SELTENE KRANKHEirEN, «tm 
ThdsMimML SKfatfagflmlUBt, ftiirihHit 
1 OBER DIE HAHRUNOOBERTRAG8ARE KRAKKHEITEN Stmdvdinerte Stertwziflcm 
mo 100 000 oder Inzidenc 
no 100 000 (ScMtzwcite) 
13 
2.41 (Inzidenz) 
51 (Inzidenz) 
26 (Inzidenz) KttfcnAr dM 
Gesundheitssysteni (sowie 
•ndcR Koda^ z. B. dwcfa 
AitwitsunAhigkeit) 
** 
* 
***• 
*** 
*** 
*** 
*• 
* 
** Pntouche Mogttchkaten da 
VerhOtu* 
** 
** 
** 
*»# 
***• 
*** 
*•** Ganemsditftiichei 
Mdmrat (MOgucnkcitcn 
act Intervention) 
* 
* 
* 
*** 
**** 
**** 
**+ 
**** wcjfvcjtifcibcte 
Knfifchttten" (emrte 
GesundheitsfeiMiaucijcii) 
* 
• 
*** 
•* 
*** 
* 
** 
»*• Frdhen MtAnthraen da 
* 
* 
* 
**# 
* 
* 
* 
***• = GROß *** = MÄßIG ** = GERING* = KEINE 
59 
ANHANG V 
STATISTIKEN 
Gesamtausgaben und Ausgaben der öffentlichen Hand für Gesundheits­
fürsorge verglichen mit Ausgaben der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft 
1970, 1980, und 1991. 
% der Ausgaben der EM (BSPabzuglich Exporte zuzüglich Importe) 
10 
Gesamtausgaben ^Ausgaben der öffentlichen 10 
r" P E L UK OK IRL B im 
Daten zu öffentlichen Ausgaben für GR, L, P 1990 
AbbiIdung 1 
60 
Verteilung der Todesursachen im Zeitverfauf- EUR12 
Krankheiten 
de« 
Kreislauf­
systems B&sartige 
Tumoren Krankheiten Unfälle und 
der »dh&dliohe 
Atmung«— Wirkungen 
organ« Sonstige 
Ursachen 
(1) Belgien: 1988, Spanien und Italien: 1989 
(2) In den Grenzen vor dem 3. Oktober 1990 
Krankheiten Bösartige Krankheiten Unfälle und Sonstige 
de« Tumoren der sehAdliohe Ursachen 
Kreislauf- Atmung«— Wirkungen 
systems organ« 
D I960 1070 E3 I960 1990 
AbbiIdung 2 
61 
Todesursachen nach Altersgruppen - EUR12 -1989(1) 
t 1-4 t~M 4*-«4 t»-«4 ft-M *n< 
Abbildung 3 
62 
des Blutes, der Haut usw. 
Abbildung 4 
63 
Tabelle S 
Wichtigste Todesursachen nach Alter und Geschlecht in der Europäischen 
Geroeinschaft 
Alter Männer 
unter 1 Hypoxie, Asphyxie bei der 
Geburt und andere 
Atmungsstörungen 
1-4 Verkehrsunfälle 
5-9 Verkehrsunfälle 
10 - 14 Verkehrsunfälle 
20 - 24 Verkehrsunfälle 
25 - 29 Verkehrsunfälle 
30 - 34 Verkehrsunfälle 
35 - 39 Selbstmord 
40 - 44 Akuter Herzinfarkt 
45 - 49 Akuter Herzinfarkt 
50 - 54 Akuter Herzinfarkt 
55 - 59 Akuter Herzinfarkt 
60 - 64 Akuter Herzinfarkt 
65 - 69 Akuter Herzinfarkt 
70 - 74 Akuter Herzinfarkt 
75 - 79 Akuter Herzinfarkt 
80 - 84 Akuter Herzinfarkt 
über 85 Erkrankungen des 
Lungenkreislaufs 
und Herzkrankheiten Frauen 
Hypoxie, Asphyxie bei der 
Geburt und andere 
Atmungsstörungen 
Kongenitale Anomalien des 
Herzens und des Kreislaufsystems 
Verkehrsunfälle 
Verkehrunfälle 
Verkehrsunfälle 
Verkehrsunfälle 
Selbstmord 
Brustkrebs 
Brustkrebs 
Brustkrebs 
Brustkrebs 
Brustkrebs 
Brustkrebs 
Akuter Herzinfarkt 
Akuter Herzinfarkt 
Akuter Herzinfarkt 
Akute zerebrovaskuläre 
Erkrankung 
Erkrankungen des Lungen­
kreislaufs und Herzkrank­
heiten 
Quelle : Weltgesundheitsorganisation 
64 
ISSN 0254-1467 
KOM (93) 559 endg. 
DOKUMENTE 
DE 05 
Katalognummer : CB-CO-93-600-DE-C 
ISBN 92-77-61141-3 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 T.uxembuîc: