KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 10.01.1996 
KOM(95) 710endg. 
BERICHT DER KOMMISSION AN DEN RAT 
UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT 
über die Abwicklung der EIB-Darlehen für Vorhaben in mittel- und osteuropäischen 
Ländern 
(Polen, Ungarn, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Rumänien, Bulgarien, 
Lettland, Estland, Litauen und Albanien) 
(Berichtszeitraum: 15.03 1993 bis 31.12.1994) 

INHALT 
1. Einleitung 
2. Rechtlicher Rahmen 
3. Tätigkeit der EIB in Mittel- und Osteuropa vom 15. März 1993 bis zum 
31 Dezember 1994 
4. Ziele und Prioritäten der Bank 
5. Zusammenarbeit mit anderen Institutionen 
1. Einleitung 
Der vorliegende Bericht über die Tätigkeit der Europäischen Investitionsbank 
(EIB) in den mittel- und osteuropäischen Ländern (Polen,Ungarn, Tschechische 
Republik, Slowakische Republik, Rumänien, Bulgarien, Lettland, Estland, Litauen 
und Albanien) erfolgt gemäß den Ratsbeschlüssen 93/166/EWG vom 
15. März 1993 und 93/696/EWG vom 13. Dezember 1993. Der Bericht bezieht 
sich auf die Aktivität der Bank im Zeitraum vom 15. März 1993 bis zum 
31. Dezember 1994 in den genannten Ländern. 
1993-94 unterzeichnete die EIB auf der Grundlage der genannten Ratsbeschlüsse 
Darlehensverträge in Höhe von insgesamt 921 Mio. ECU Die Verträge wurden 
mit neun Ländern abgeschlossen, darunter erstmals Estland, Lettland und Litauen. 
Außerdem prüfte die Bank in dem Zeitraum eine Reihe von wichtigen Vorhaben in 
Albanien, zu denen die Vertragsunterzeichnung 1995 erfolgte 
Finanziert wurden schwerpunktmäßig Infrastrukturmaßnahmen, die für die 
Wirtschaftsentwicklung dieser Länder von entscheidender Bedeutung sind. Am 
stärksten wurde dabei der Verkehrssektor bedacht (356 Mio ECU); in den 
Telekommunikationssektor flössen 300 Mio. ECU, in den Energiesektor 
157 Mio. ECU. Die restlichen 108 Mio. ECU entfielen auf Vorhaben in der 
Industrie und den Bau eines Klärwerks. 
Die EIB-Konzeption für die Darlehensvergabe in Mittel- und Osteuropa wurde 
vom Europäischen Rat in Essen Ende 1994 bestätigt Mit dem 
Darlehensprogramm unterstützt die Bank den Reformprozeß in diesen Ländern 
und trägt zur Vorbereitung auf den Beitritt all jener europäischen Länder bei, mit 
denen die Union Kooperationsabkommen abgeschlossen hat Wie schon in der 
Vergangenheit wird die Bank in Mittel- und Osteuropa in enger Zusammenarbeit 
mit Phare und anderen in diesem Raum tätigen internationalen Institutionen tätig. 
2. Rechtlicher Rahmen 
Der rechtliche und institutionelle Rahmen für den Auftrag, den die EIB im Mittel-
und Osteuropa hat, ist durch folgende Beschlüsse und Texte gegeben: 
Ratsbeschluß vom 15. März 1993 (93/166/EWG, ABl Nr L 69 vom 
20. März 1993), aufgrund dessen der Bank für Verluste, die ihr aus 
Darlehen für Projekte in Estland, Lettland und Litauen entstehen könnten, 
eine Garantie der Gemeinschaft eingeräumt wird. Durch die Garantie in 
voller Höhe gedeckt sind alle Ausfälle von Zahlungen, die die Bank 
aufgrund der Darlehen hätte erhalten müssen, die sie nach den üblichen 
Kriterien für Investitionsvorhaben in den genannten Ländern vergeben hat, 
der Höchstbetrag für die garantierten Darlehen beträgt 200 Mio. ECU für 
einen Dreijahreszeitraum. 
Beschluß des EIB-Gouverneurrates vom 13. Juli 1993, durch den die 
Bank zur Darlehensvergabe auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 
15. März 1993 ermächtigt wird. 
Garantievertrag zwischen der Gemeinschaft und der EIB, 
unterzeichnet am 4. und am 17. November 1993 
Ratsbeschluß vom 13. Dezember 1993 (93/696/EWG, ABl Nr L321 
vom 23. Dezember 1993), aufgrund dessen der Bank für Verluste, die ihr 
aus Darlehen für Projekte in Mittel- und Osteuropa entstehen könnten, eine 
Garantie der Gemeinschaft eingeräumt wird. Der Höchstbeitrag für die 
garantierten Darlehen beträgt 3.000 Mio. ECU für einen 
Dreijahreszeitraum, beginnend am 23. Dezember 1993 Durch die Garantie 
in voller Höhe gedeckt sind alle Ausfälle für Zahlungen, die die Bank 
aufgrund der Darlehen hätte erhalten müssen, die sie nach den üblichen 
Kriterien für Investitionsvorhaben in den genannten Ländern vergeben hat. 
Haben die von der Bank vergebenen Darlehen nach Beendigung des 
genannten Zeitraums noch nicht den genannten Gesamtbetrag erreicht, so 
wird der Zeitraum automatisch um sechs Monate verlängert 
Der Höchstbetrag für die garantierten Darlehen schließt die Regelungen 
ein, die aufgrund des genannten Ratsbeschlusses 93/166/EWG vom 
15. März 1993 für Investitionen in Estland, Lettland und Litauen gelten. 
Beschluß des EIB-Gouverneursrates vom 2. Mai 1994, durch den die 
Bank zur Darlehensvergabe auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 
13. Dezember 1993 ermächtigt wird. 
Garantievertrag zwischen der Gemeinschaft und der EIB, 
unterzeichnet am 22. Juli und am 12. August 1994. Dieser Vertrag tritt an 
die Stelle des Garantievertrages, der sich auf den genannten Ratsbeschluß 
vom 15. März 1993 bezog. 
3. Tätigkeit der EIB in Mittel- und Osteuropa vom 15. März 1993 bis zum 
31. Dezember 1994 
Die EIB unterzeichnete in dem genannten Zeitraum 20 Darlehensverträge in 
Mittel- und Osteuropa mit einem Gesamtbetrag von 921 Mio. ECU. Die Verträge 
wurden in neun Ländern unterzeichnet, darunter erstmals in Estland, Lettland und 
Litauen. Einzelheiten zu den Verträgen sind Tabelle 1 zu entnehmen; Tabelle 2 
bietet eine Aufschlüsselung der Darlehen nach Ländern und Sektoren. 
Im Berichtszeitraum wurde der größte Anteil an dem gesamten Darlehensvolumen 
in Polen unterzeichnet (36,2 %); es folgen die Tschechische Republik (27,7 %), 
Ungarn (15,1 %), Rumänien (7,2%) und Estland (5,1 %). Der Rest entfällt auf 
Darlehen, die in der Slowakischen Republik, Bulgarien, Litauen und Lettland 
unterzeichnet wurden. 
Tabelle 1 Aufgmnd der Ratsbeschlüsse vom 15. März 1993 und vom 13. Dezember 
1993 unterzeichnete EIB-Darlehensverträge 
LAND 
Pole» 
Insgesamt 
Tschechische 
Republik 
Insgesamt 
l Jngarn 
Insgesamt 
Rumänien 
Insgesamt 
Estland 
Insgesamt 
Slowakische 
Republik 
Insgesamt 
Bulgarien 
Insgesamt 
Litauen 
Insgesamt 
Lettland 
Insgesamt PROJEKT-BEZEICHNUNG 
Schnei lstraßen 
Abvvasserk lärwerk Warschau 
, Telekommunikation II 
(ïlobaldarlehen 11 
Ausfuhrentwicklungsbank 
Bahnverbindung Berlin-Wien 
Telekommunikation 1 - B 
Mero-lkl-Ölleitmig (D-CX) 
Telekommunikation 11 
Stadtinfrastruktur-
Globaldarlchcn 
Sanierung und Modernisierung 
der Romgaz 
Luftvcrkchrsdienstleistungen - B 
Fernhei/ungssanierung 
Massengut crenll adeanlage 
Muuga 
Luftvcrkehrsdienstleistungen 
(ïlobaldarlehen Kstnische 
Investitionsbank (*) 
Luftverkehrsdienstlei stungen 
Telekommunikation I - B 
Luftverkehrsdienstleistungen - B 
Flughafen Vilnius 
(ïlobaldarlehen Investitionsbank 
I,ettland(*) BESCHREIBUNG 
Ausbau der Schnellstraße A4 von Bielany bis 
Nogawc/.ycc zur Autobahn 
Neubau eines Abwasserklärwerks 
Ausbau und Modernisierung des 
Telekommunikutionsnctzes 
Finanzierung kleinerer und mittelgroßer 
Induslrieprojekte 
Hrster Abschnitt der Modemisie-nmg des 
tschechischen Streckenabschnittes der Bahn­
verbindung Berlin-Prag-Wicn 
Modernisierung und Ausbau des Net/es 
Bau einer Öl-Pipeline zur Verbindung der 
transalpinen Pipeline mit der Druzhba-
Pipeline sowie zweier 
Kohlenwasserst oft] ager und einer 
l'umpstation 
Modernisierung und Ausbau des Netz.es 
Finanzierung städtischer 
Intrastrukturvorhaben über die OIP-Bank 
Sanierung und Modernisierung des 
Krdgasbeförderungs- und Verteilungsnetzes 
Modernisierung und Ausbau der 
Luftverkehrskontrolleinrichtungen 
Sanierung der Fernheizimg in Pämu 
Bau einer Trockenmassengüler-
entladeanlage im Tiefseehafen Muuga 
Modernisierung des 
Luft verkehrskon trol 1 systems 
Finanzierung von KMU in Industrie, 
Tourismus und unternehmensnahen 
Dienstleistungen 
Modernisierung der 
Luftverkehrskontrolleiririchtungen 
Modernisierung und Ausbau des Net/es 
Modernisierung und Ausbau der 
Luft verkehrskon trol leinnchtungen 
Modernisierung des Flughafens von Vilnius 
Finanzierung von KMU in Industrie, 
Tourismus und unternehmensnahen 
Dienstleistungen sowie von Umweltschutz-
und Lnergiesparprqjekten DARLEHENS 
-SUMME 
(m Mio. LCU) 
125 
45 
150 
13 
333 
125 
30 
100 
255 
100 
40 
140 
50 
16 
66 
7 
15 
20 
5 
47 
15 
20 
35 
30 
30 
10 
10 
5 
5 
Gesamt- (>21 
summe 
( *) Unterzeichnet auf der Grundlage des Ratsbeschlusses 9.1/166/EWG 
Außerdem prüfte die Bank im Berichtszeitraum eine Anzahl von wichtigen Vorhaben in 
Albanien. Sie betreuen u.a. die Finanzierung des Ausbaus der Fähren-Abfertigungsanlagen 
sowie damit verbundene Arbeiten im Hafen von Dürres sowie kleinere und mittlere 
Projekte in Industrie, unternehmensnahen Dienstleistungen und Tourismus. (Die 
entsprechenden Verträge wurden im Laufe 1995 unterzeichnet). 
Die Darlehenstätigkeit der Bank erstreckte sich auf folgende Sektoren: 
An erster Stelle liegt der Verkehrssektor : acht Vorhaben in sieben Ländern mit 
einem Gesamtvolumen von 356 Mio. ECU machen rund 39 % des Gesamtbetrags 
aller EIB-Darlehen in dem Raum aus. Mit jeweils 125 Mio. ECU sind eine 
Autobahnbaumaßnahme in Polen und die Modernisierung des tschechischen 
Streckenabschnittes der Bahnverbindung Berlin-Prag-Wien die bei weitem größten 
Einzeldarlehen. Danach kommen Luftfahrtprojekte wie die Rehabilitierung der 
Luftverkehrskontrolleinrichtungen in vier Ländern und die Modernisierung des 
Flughafens von Vilnius. Hierauf entfallen insgesamt 91 Mio. ECU Die restlichen 
15 Mio. ECU gingen in den Bau einer Hafenanlage in Estland 
Den zweitgrößten Anteil am gesamten Darlehensvolumen haben die vier 
Telekommunikations-Projekte (300 Mio. ECU bzw. 32,6 %). Sie betreffen 
hauptsächlich die Modernisierung und den Ausbau der bestehenden Netze. 
Die Darlehen für energiewirtschaftliche Projekte belaufen sich auf insgesamt 
157 Mio. ECU und machen damit 17 % der gesamten Darlehenssumme aus. Das 
größte Darlehen für Projekte in diesem Bereich wurde fur den Bau einer 
Ölpipeline in der Tschechischen Republik vergeben (100 Mio. ECU). 
Tabelle 2. Unterzeichnete Darlehensverträge nach Land und Sektor 
Land 
Polen 
Tschechische 
Republik 
Ungarn 
Rumänien 
Estland 
Slowakische 
Republik 
Bulgarien 
Litauen 
Lettland 
Insgesamt Anzahl 
der 
Darlehen 
4 
3 
2 
2 
4 
2 
1 
1 
1 
20 Insgesamt 
unterzeich 
nete 
Darlehen 
(in Mio. KCl!) 
333 
255 
140 
66 
47 
35 
30 
10 
5 
921 davon 
Verkehr 
37,5% 
49,0% 
24,2% 
74,5% 
42,9% 
100% 
100% 
38,7% Telekom 
45,1% 
11,8% 
71,4% 
57,1% 
32,6% Energie 
39,2% 
75,8% 
14,9% 
17,0% Industrie 
und 
sonstiges 
17,4% 
28,6% 
10,6% 
100% 
11,7% 
Die restlichen 11,7% des Darlehensvolumens entfallen auf Industrie-Projekte 
(63 Mio. ECU) - diese (leider gehen hauptsächlich an kleine und mittlere 
Unternehmen - und für den Bau eines neuen Abwasserklärwerks in Polen 
(45 Mio. ECU). 
Die Bedingungen für EIB-Darlehen in Mittel- und Osteuropa sind dieselben wie für in der 
Gemeinschaft vergebene Darlehen. So beträgt die Laufzeit im allgemeinen 8 bis 10 Jahre 
bei Industrieprqjekten und 12 bis 20 Jahre bei Infrastrukturprojekten. Der von der Bank 
berechnete Zinssatz setzt sich aus dem Marktzinssatz für die Anleihen und einem kleinen 
Aufschlag zusammen, der die Verwaltungskosten deckt; die Rückzahlung erfolgt 
normalerweise in Sechsmonatsraten nach einer tilgungsfreien Zeit von drei bis fünf Jahren, 
je nach Art des Projekts. 
4. Ziele und Prioritäten der Bank 
Hauptziel der Bank in Mittel- und Osteuropa ist weiterhin der Ausbau der 
Infrastruktur (vor allem Verkehr und Telekommunikation), außerdem werden 
Projekte in der Industrie und in der Energiewirtschaft finanziert und 
Globaldarlehen vergeben. 
Der Europäische Rat von Essen Ende 1994 bestätigte diese Konzeption und 
forderte die EIB auf, ihre Finanzierungstätigkeit im Rahmen der Obergrenze für 
garantierte Darlehen (3.000 Mio. ECU für einen Richtzeitraum von drei Jahren) 
weiter auszudehnen, vor allem im Infrastrukturbereich, um so dazu beizutragen, 
daß all die europäischen Länder, mit denen die Union Kooperationsabkommen 
abgeschlossen hat, sich auf den Beitritt vorbereiten können. Insgesamt soll ein 
ausgeglichenes Spektrum von Projekten in allen Ländern und Sektoren finanziert 
werden. 
Besonderen Vorrang für die Bank hat der Ausbau der transeuropäischen Netze 
in den betreffenden Ländern und zur Anbindung an die Netze innerhalb der Union. 
In diesem Zusammenhang wirkt die Bank aktiv an der Festlegung prioritärer 
Verkehrsverbindungen in Mittel- und Osteuropa sowie an den Arbeiten der 
Christophersen-Gruppe mit. Die Bank hat bereits mehrere Straßen- und 
Schienenprojekte im Rahmen dieser Verbindungen finanziert und ist dabei, weitere 
Projekte dieser Art zu prüfen. 
Umweltfragen spielen in diesem Zusammenhang ebenfalls eine Rolle. Der 
Umweltschutzbeitrag der Bank erfolgt nicht nur über die Unterstützung von rein 
umweltbezogenen Projekten (wie des Baus eines neuen Abwasserklärwerks in 
Polen), sondern auch indirekt über verschiedene Projekte in allen Sektoren, vor 
allem der Energiewirtschaft, bei denen der Umweltschutzaspekt eine große Rolle 
spielt. So wird bei jeder Projektbewertung auch eine 
Umweltverträglichkeitsprüfüng vorgenommen, und es werden mögliche Probleme 
sowie Lösungswege aufgezeigt. Von der Bank finanzierte Vorhaben müssen den 
einschlägigen Umweltschutzvorschriften entsprechen und auch auf internationaler 
Ebene ergangene Empfehlungen berücksichtigen. 
Zur Zeit prüft die Bank zahlreiche weitere Projektvorschläge im Hinblick auf die 
Unterzeichnung von Darlehensverträgen bis zur Ausschöpfung des Gesamtbetrags 
an garantierten Darlehen von 3.000 Mio. ECU. 
5. Zusammenarbeit mit anderen Institutionen 
Die Tätigkeit der Bank in den mittel- und osteuropäischen Ländern erfolgt im 
Rahmen des Programms der Gemeinschaft, diesen Ländern bei ihrer Entwicklung 
hin zum Marktwirtschaft zu helfen. Sie ist Teil eines konzertierten Vorgehens und 
erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Kommission und anderen in dem Raum 
aktiven internationalen Finanzierungsinstitutionen. 
Die Bank kooperiert eng mit der Kommission im Rahmen der G-24 und des 
PHARE-Programms zusammen, wodurch die erforderliche Unterstützung von 
EIB-Vorhaben durch Studien und technische Hilfe sichergestellt wird. Außerdem 
kofinanzierte die Bank im Berichtszeitraum zusammen mit PHARE das 
Straßenverkehrsprojekt in Polen. 
Neben anderen internationalen Finanzierungsinstitutionen arbeitet die EIB eng mit 
der Weltbank und der EBWE zusammen. Sie kofinanzieren viele der in dem Raum 
unternommenen Projekte, um damit der Aktivität der drei Institutionen zum 
Nutzen der betreffenden Lander den größtmöglichen Effekt zu verleihen. Im 
Berichtszeitraum kofinanzierte die EIB zusammen mit der Weltbank 
energiewirtschaftliche Projekte in Estland und Rumänien und 
Telekommunikationsprojekte in der Tschechischen und in der Slowakischen 
Republik sowie zusammen mit der EBWE Projekte im Telekommunikationssektor 
in der Tschechischen Republik. 
ISSN 0256-2383 
KOM(95) 710 endg. 
DE 11 
Katalognummer : CB-C0-95-759-DE-C 
ISBN 92-77-98656-5 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
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