MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT

1.Vorbemerkung

Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 3 des Internen Abkommens über den 11. Europäischen Entwicklungsfond (EEF) und Artikel 19 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2018/1877 des Rates über die Finanzregelung für den 11. Europäischen Entwicklungsfonds (im Folgenden „Finanzregelung für den 11. EEF“) legt die Kommission mit diesem Dokument unter Berücksichtigung der Vorausschätzungen der Europäischen Investitionsbank (EIB) die Mittelbindungen, Zahlungen und Beiträge vor, die im Jahr 2019 eingegangen beziehungsweise geleistet wurden und die in den Jahren 2020 und 2021 einzugehen beziehungsweise zu leisten sind.

Dieses Dokument gibt Aufschluss über den Stand der finanziellen Ausführung der EEF (8. bis 11. EEF) im Jahr 2019 und die Ausführungsprognosen für die Jahre 2020 bis 2021.

Die Beiträge für die von der EIB verwalteten Instrumente des 9., 10. 11. EEF (Investitionsfazilität und Zinsvergütungen) werden von den Mitgliedstaaten direkt an die EIB gezahlt.

2.Einleitung

Die Kommission und die EIB haben ihre Vorausschätzungen für die Mittelbindungen und Zahlungen in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 für die einzelnen Staaten in Afrika, der Karibik und dem pazifischen Raum (AKP-Staaten) und für die überseeischen Länder und Gebiete (ÜLG) aktualisiert. Insbesondere die Vorausschätzung der Zahlungen erfolgte mit dem Ziel, die Mitgliedstaaten bei einer möglichst genauen Berechnung der in ihren nationalen Haushalten einzustellenden Mittel zu unterstützen und zu gewährleisten, dass genügend Finanzmittel für den EEF zur Verfügung stehen, um einen Liquiditätsengpass zu vermeiden.

Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 3 des Internen Abkommens über den 11. EEF und Artikel 19 Absatz 4 der Finanzregelung für den 11. EEF wurden die Vorausschätzungen für die Mittelbindungen und Zahlungen gemäß den neuesten Prognosen aktualisiert.

Die nachstehende Grafik gibt einen allgemeinen Überblick über die Entwicklung der Bruttomittelbindungen und -zahlungen von 1999 bis 2019 und die Vorausschätzungen für die Jahre 2020 bis 2021 (kumulierte Beträge für Kommission und EIB).





Bruttomittelbindungen und -zahlungen: Entwicklung 1999-2021 (in Mio. EUR)

* Vorausschätzungen 2020-2021

Hinweise: Stand der Ausführung der Europäischen Entwicklungsfonds am 31. Dezember 2019 (Mittelbindungen und Zahlungen) und Vorausschätzungen für die Jahre 2020-2021.

3.Reale Zahlen 2019 und Vorausschätzungen für die Jahre 2020 bis 2021 (Mio. EUR)

Die nachstehende Tabelle enthält die auf der Grundlage der jüngsten Vorausschätzungen der Kommission aktualisierten Zahlen in Bezug auf Mittelbindungen, Zahlungen und Beiträge:

Reale Zahlen 2019

Vorausschätzungen 2020-2021 (*) 2019 2020 2021 Mittelbindungen Kommission 3 986 3 372 0 EIB 1 314 962 0 Insgesamt 5 300 4 334 0 Zahlungen Kommission 3 911 4 386 3 700 EIB 454 588 590 Insgesamt 4 365 4 974 4 290 Beiträge Kommission 4 400 4 400 3 700 EIB 300 300 300 Insgesamt 4 700 4 700 4 000

*Bruttobeträge, d. h. ohne Abzug aufgehobener Mittelbindungen oder wiedereingezogener Beträge/Rückflüsse. Nach dieser Methode wird auch beim Gesamthaushaltsplan der Union verfahren.

4.Nichtverbindliche Vorausschätzung der Beiträge für die Jahre 2022 bis 2023 (Mio. EUR)