ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(69)100
Vol.1969/0018

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(69)100endg.
Vorschlag
EINERVERORDNUNG (EWG)DESRATES
"betreffenddieEinfuhrenvonZitrusfrüchten
mitUrsprunginTunesien
Vorschlag
EINERVERORDNUNG (EWG)DESRATES
"betreffenddieEinfuhrenvonZitrusfrüchten
mitUrsprunginMarokko.
(VonderKommissiondemRatvorgelegt)
KOM(69)100endg.

BEGRtJITDIMG
Anhang Nr.XzumAbkommen über dieGründung einer Assoziation zwischen
derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undTunesien über dieAnwendung
vonArtikel 2Absatz 1dieses Abkommens legt dieRegelung fast ,diefür
dieEinfuhren indie Gemeinschaft von folgenden Erzeugnissen mitUrsprung
inTunesien gilt : *
ex08.02 A:Orangen ,frisch
ex08.02 B:Mandarinen undSatsumas ,
Clementinen ,Tangerinen und ahnliche Kreuzungen
vonZitrusfrüchten ,frisch
ex08.02 CsZitronen ,frisch
Dadiese Vorzugsregelung fürEinfuhren ,dieindenAnwendungsbereich
desReferenzpreissystems fallen ,unter demVorbehalt geschaffen wurde ,dass
dieses Land einen bestimmten auf dem Binnenmarkt der Gemeinschaft fest­
gelegten Preis berücksichtigt ,ist eserforderlich ,dafür Durchfuhrungs -
bestimmungen zueilassen .
Dieser Vorschlag wurde zudiesem Zweck ausgearbeitet .
Artikel 4dieses Anhangs sieht vor ,dass dievonTunesien fürdieerwähnten
Zitrusfrüchte zuzahlenden Zollsätze bei derEinfuhr indie Gemeinschaft
20rfodesGemeinsamen Zolltarifs betragen ,vorausgesetzt ,dass aufdem
Binnenmarkt derGemeinschaft diePreise ,derausTunesien eingeführten
Zitrus fruchte nach Verzollung ,unter Berücksichtigung derfürdieeinzelnen
Zitrusfrüchte geltenden Anpassungskoeffizienten und -nach Abzug der •
Beförderungskosten undderEingangsabgaben ausser Zb'llen ,sich hoher
oder gleich denReferenzpreisen fürdenbetreffenden Zeitraum zuzüglich
derInzidonz desGemeinsamen Zolltarifs ,auf diese -Referenzpreise sowie ,-
zuzüglich eines Pauschalbetrags von1,20 RSje100kgstellen ...
Artikel 2dieses Vorschlags legt dieVorschriften fest ,nach denen die
Kommission dieVereinbarkeit derauf derGrosshandelsstufe festgestellten
Notierungen aufdenrepräsentativen Märkten derGemeinschaft mit dem
Abkommen prüfen soll .

-îï --
Zudiesem Zweck undzurVermeidung jeglicher Diskriminierung sind die
repräsentativen Markte derGemeinschaft unddiesonstigen technischen
Berechnungselemente diejenigen ,die "bereits fürdieFeststellung der
Notierungen gelten ,aufderen Grundlage derinderVerordnung Nr.23
genannte Einfuhrpreis berechnet wird .
3.Artikel 3 "bestimmt ,dass dereinzuhaltende Preis gleich demindem
betreffenden Zeitraum geltenden Referenzpreis ist ,dem dieInzidenz des
Gemeinsamen Zolltarifs aufdiesen Preis sowie einauf1,2Rechnungs –
einheiten je100kgfestgesetzter Pauschalbetrag zugeschlagen worden sind
4»Artikel 4sieht dieMassnahmen vor ,dieanzuwerfen sind ,falls die
Notierungen aufdenrepräsentativen Märkten derGemeinschaft nicht dem
einzuhaltenden Preis entsprechen sollten .Denn dieEinfuhr indie
Gemeinschaft von ■Zitrusfrüchten mit Herkunft aus Tunesien zueinem Preis
derunter diesem Preise liegt undaufdeneinverlagerter Zollsatz
angewandt wird ,konnte zuStörungen auf denGeneinschaft smarkt für
Zitrusfrüchte führen .Daher wird vorgeschlagen ,dass indemFalle ,in
dem diefestgestellten Notierungen andrei aufeinanderfolgenden Markt-'
tagen unter demfestgelegten Preise "bleiben ,derzumZeitpunkt der
Einfuhr geltende Satz desGemeinsamen Zolltarifs für dasbetreffende
Erzeugnis angewandt wird und dies solange ,bis diese Notierungen an
drei aufeinanderfolgenden Markttagungen erneut demfestgelegten Preise
entsprechen oder über diesem liegen .
5«Selbstverständlich firxlöfc ausserhalb desAnwendungsbereichs desReferenz­
preises diefürdiese Erzeugnisse gewährte Zollpräferenz bedingungslos
gegenüber Tunesien Anwendung .
Ausdiesem Grunde ,,wurden frische Bitterorangen (Tarifnummer 08.02 AIi)
fürdiekein Referenzpreis festgesetzt ist ,indiese Verordnung nicht
aufgenommen .

-III-
–Vorsahloie »
einer Verordnung (EMG)des R-vfcr>n
"betreffend dieEinfuhren vonZitrusfrüchten mitUrsprung inTunesien
(VonderKommission demRatvorgelegt )
DER RAT DEREMOPIISCHEN GEIIEINSCHAFTM
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropaischen Wirtschafts­
gemeinschaft undinsbesondere aufArtikel 43»
aufVorschlag derKommission ,
nach Stellungnahme desEuropäischen Parlaments ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Artikel 4desAnhangs Nr.1zumAbkommen über dieGründung einer
Assoziation zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
Tunesien sieht eine Regelung vor ,,dieeine Zollsenkung fürdieEinfuhren
indieGemeinschaft vonbestimmten Zitrusfrüchten ,mitUrsprung in
Tunesien umfasst .Wahrend desAnwendungs Zeitraums derReferenzpreise
hängt diese Zollsenkung voneinem aufdemBinnenmarkt derGemeinschaft
festgelegten Preis ab.Für dieDurchführung dieser Regelung istder
Erlass .von •Durchführungsbestimmungen erforderlich .
Die geplan-te Regelung muss sich indenRahmen dergemeinsamen Markt­
organisation fürObst undGemüse einfügen und essind ...die ,inAnwendung
derVerordnung Nr.23über dieschrittweise Errichtung einer gemein­
samen Markt Organisation fürObst undGemüse (l),erlassenen Bestimmungen
zuberücksichtigen t' .
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSM,/■_
Artikel' 1" . •
Diese Verordnung legt dieDurchfühTungsbe Stimmungen :zuder
Präferenzregelung fest ,dieinArtikel -4desAnhangs Nr.1zum .
Abkommen über dieGründung einer Association zwischen derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undTunesien fürfolgende Erzeugnisse mit
(!)ABNr.30vom20.4.1962 ,S.965/2
»•*/9••

-IV-
UrsprunginTunesienvorgesehenist:
^08.02AC:Guasarangén^cflirisch
■ex08.02BsMandarinenundSatsumas,Clementinen ,Tangerinen
undahnlicheKreuzungenvonZitrusfrüchten ,frisch "
ex08.02C:Zitronen,frisch
Artikel2
1.DamitdieVoraussetzungen erfülltsind,dieinArtikel4Absatz^2
desinArtikel1erwähntenAnhangsgenanntwerden,müssendieaufder
Grosshandelsstufe festgestellten Notierungen aufdenrepräsentativen
MärktenderGemeinschaft fürdieGüteklasseI–unterBerücksichtigung
derAnpassungskoeffizienten undnachAbzugderfürdieBerechnungdes
inderVerordnung Hr.23,genanntenEinfuhrpreises vorgesehenen Beförderungs -
kostenundderEingangsabgaben ausserZöllen~füreinbestimmtesErzeugnis
mindestenssohochbleibenwieder_inArtikel3festgelegtePreis.
2.ImSinnedesAbsatzes1sinddieMarktederGemeinschaft repräsen­
tativ,diefürdieFeststellung derNotierungenzurBerechnungdesinder
Verordnung Nr*23genanntenEinfuhrpreises vorgesehensind.
Artikel3
DerinArtikel2Absatz1genanntePreisistgleichdemindem
betreffenden ZeitraumgeltendenPteferenzpreis ,demdieInzidenzdes
GemeinsamenZolltarifsaufdiesenPreissowieeinauf1,2REje100kg
festgesetzter Pauschalbetrag zugeschlagen wordensind. ,
Artikel4
BleibenfüreinesderinArtikel1aufgeführten Erzeugnisse die
inArtikel2Absatz2genanntenNotierungen-unterBerücksichtigung der
Anpassungskoeffizienten undnachAbzugderBeförderungskosten undder
Eingangsabgaben ausserZöllen–aufdenrepräsentativen Märktender
Gemeinschaft mitdenniedrigstenNotierungen andreiaufeinanderfolgenden
MarkttagenunterdeminArtikel3festgelegtenPreis,sowirdfürdas
betreffendeErzeugnisderzumZeitpunktderEinfuhrgeltendeSatzdes,
GemeinsamenZolltarifs angewandt.

DieseRegelung "bleibtinKraft,"bisdiegenanntenNotierungen
aufdenrepräsentativen MärktenderGemeinschaft mitdenniedrigsten
Notierungen andreiaufeinanderfolgenden Markttagenmindestens sohooh
"bleibenwiederinArtikel3festgelegtePreis.
Artikel5
AufderGrundlagederaufdenrepräsentativen Märktenfestgestellten
undvondenMitgliedstaaten übermittelten Notierungenverfolgtdie
Kommissionregelmässig diePreisentwicklung undtrifftdieinArtikel4
erwähntenPestStellungen.
Dienotwendigen MassnahmenwerdennachdeminderVerordnung
Nr»23fürdieAnwendungderAusgleichsabgabenaufObstundGemüse
vorgesehenen Verfahrenerlassen.
Artikel6
Artikel11derVerordnun^Nr.23bleibtanwendbar.
utikel7
DieseVerordnungtrittam, imKraft«~
Siewirdbiszum angewandt.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlich und
giltunmittelbarinjedemMitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam
J ImNamendesRates
DerPräsident

rBGRtnraoïra
Anhang Nr.1zumAbkommen über dieGründung einer Assoziation zwischen
derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undMarokko über dieAnwendung
vonArtikel 2Absatz 1dieses Abkommens legt dieRegelung fast ,dieFür
dieEinfuhren indieGemeinschaft von folgenden Erzeugnissen mitUrsprung
inMarokko gilt s
ex08.02 A:Orangen ,frisch
ex08.02 B:Mandarinen undSatsumas ,
Clementinen ,Tangerinen und ahnliche
Kreuzungen vonZitrusfrüchten ,frisch
ex08.02 CJZitronen jfrisch
Dadiese Vorzugsregelung fürEinfuhren ,dieindenAnwendungsbereich
desHeferenzpreissystems fallen ,unter demVorbehalt geschaffen wurde ,dass
dieses Land einen bestimmten auf dem Binnenmarkt der Gemeinschaft fest­
gelegten Preis berücksichtigt ,ist eserforderlich ,dafür Durchführungs -
bestimmungen zuerlassen .
Dieser Vorschlag "wurde zudiesem Zweck ausgearbeitet .
Artikel 4dieses Anhangs sieht vor ,dass dievonMarokko fürdieerwähnten
Zitrusfrüchte zuzahlenden Zollsätze .beiderEinfuhr indieGemeinschaft
20iodesGemeinsamen Zolltarifs betragen ,vorausgesetzt ,dass aufdem
-Binnenmarkt derGemeinschaft diePreise derausMarokko eingeführten
Zitrusfrüchte nach Verzollung ,unter Berücksichtigung derfürdieeinaeinen
Zitrusfrüchte reitenden Anpassungskoeffizienten undnach Abzug der
Beförderungskosten undderEingangsabgaben ausser Zollen ,sich höher
oder gleich denHeferenzpreisen fürdenbetreffenden Zeitraum zuzüglich
derInzidenz desGemeinsamen Zolltarifs aufdiese Referenzpreise sowie
zuzüglich eines Pauschalbetrags von1,20 REje100kgstellen .
Artikel 2dieses Vorschlags legt dieVorschfiften fest ,nach denen die
Kommission dieVereinbarkeit deraufderGrosshandels stufe festgestellten
Notierungen aufdenrepräsentativen Märkten derGemeinschaft mit dem
Abkommen prüfen soll .

-2-■
.Zu'diesem Zweck undzurVermeidung jeglicher Diskriminierung sind die
repräsentativen Harkte derGemeinschaft und diesonstigen technischen
Berechnungselemente diejenigen ,die "bereits fürdiePeststellung der
Notierungen gelten ,aufderen Grundlage derinderVerordnung Nr.23
genannte Einfuhrpreis berechnet wird .
3*Artikel 3"bestimmt ,dass dereinzuhaltende Preis gleich demindem
"betreffenden Zeitraum geltenden Referenzpreis ist ,demdieInzidenz des
Gemeinsamen Zolltarifs aufdiesen Preis sowie ein auf1,2Rechnungs -
einheiten je100kgfestgesetzter Pausbhalbetrag zugeschlagen worden sind .
/
4«Artikel 4sieht dieMassnahmen vor ,dieanzuwenden sind ,falls die '
Notierung auf denrepräsentativen Märkten derGemeinschaft nicht dem
einzuhaltenden Preis entsprechen sollten .Denn dieEinfuhr indie
Gemeinschaft vonZitrusfrüchten mitHerkunft ausMarokko zueinem Preis ,
derunter diesem Preise liegt und auf deneinveringerter Zollsatz
angewandt wird ,konnte zuStörungen aufdemGemeinschaftsmarkt für
Zitrus fruchte fahren .Daher wird vorgeschlagen ,dass indemFalle ,in
dem diefestgestellten Notierungen andrei aufeinanderfolgenden Markt -
tagen unter demfestgelegten Preise bleiben ,derzumZeitpunkt der
Einfuhr geltende Satz desGemeinsamen Zolltarifs für dasbetreffende
Erzeugnis angewandt wird und dies solange ,bis diese Notierungen an
•drei aufeinanderfolgenden Markttagungen erneut demfestgelegten Freise
entspreohen oder über diesem liegen .
5»Selbstverständlich findet ausserhalb desAnwendungsbereichs desReferenz –
preises diefürdiese Erzeugnisse gewährte Zollpräferenz bedingungslos
gegenüber Marokko Anwendung .
Ausdiesem Grunde ,wurden frische Bitterorangen (Tarifnummer 08.02 AIl)>
fürdiekein Referenzpreis festgesetzt ist ,,indiese Verordnung nicht
,aufgenommen .

"betreffend dieEinfuhren vonZitrusfrüchten mitUrsprung inMarokko
(VonderKommission demRatvorgelegt )
DER RAT DEREUROPHSCHEN G3MEIN SCHAFTEN
gestützt auf den'Vertrag zurGründung derEuropaishhen Wirtschafts­
gemeinschaft undinsbesondere aufArtikel 43,
aufVorschlag derKommission ,
nach Stellungnahme desEuropäischen Parlaments ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Artikel 4desAnhangs Hr.1zumAbkommen über .dieGründung einer
Assoziation zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
Marokko sieht eine Regelung vor ,dieeine Zollsenkung fürdieEinfuhren
indieGemeinschaft vonbestimmten Zitrusfrüchten mitUrsprung in
Marokko umfasst .Wahrend desAnwendungszeitraums derReferenzpreise
hängt diese Zollsenkung voneinem aufdemBinnenmarkt derGemeinschaft
festgelegten Preis ab.Für dieDurchführung dieser Regelung ist .der
Erlass vonDurchführungsbestimmungen erforderlich .
Diegeplante Regelung muss sich indenRahmen dergemeinsamen Markt--'
Organisation fürObst undGemüse einfügen und essind ,die ,inAnwendung
derVerordnung ITr.23über dieschrittweise Errichtung einer gemein­
samen Marktorganisation fürObst undGemüse (l),erlassenen Bestimmungen
zuberücksichtigen :
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1 _ .-
Diese Verordnung legt dieDurchführungsbestimmungen zuder
Präferenzregelung fest ,dieinArtikel ;4desAnhangs Nr.1zum
Abkommen Tiber dieGründimg einer Assoziation zwischen derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undMarkkko fürfolgende Erzeugnisse mit
TUABNr.30vom20.4*1962 ,S.965/2

-4-
Ursprung inMarokko vorgesehen ist :
08.02 Als Süaaoiia2)gäir^G£Eii3ch
ex08.02 B:Mandarinen undSatsumas ,Clementinen ,
Tangerinen und ahnliche Kreuzungen von
Zitrusfrüchten ,frisch
ex08.02 CsZitronen ,frisch
Artikel 2 .
1« ' Damit dieVoraussetzungen erfüllt sind ,dieinArtikel 4Absatz 2
desinArtikel 1erwähnten Anhangs genannt werden ,müssen dieaufder
Grosshandelsstufe festgestellten Kotierungen aufdenrepräsentativen
Märkten derGemeinschaft fürdieGüteklasse I-unter Berücksichtigung
derAnpassungskoeffizienten undnach Abzug derfür dieBerechnung des
inderVerordnung Nr.23genannten Einfuhrpreises vorgesehenen Beförderung
"kosten und derEingangs abgaben ausser Zöllen –füreinbestimmtes Erzeugnis
mindestens sohoch bleiben wie der inArtikel 3festgelegte Preis .
2. ImSinne desAbsates 1sind dieMärkte derGemeinschaft repräsen­
tativ ,,diefür dieFeststellung derNotierungen zurBerechnung desinder
Verordnung Hr.23genannten Einfuhrpreises vorgesehen sind .
Artikel 3 -
Der inArtikel 2Absatz 1genannte Preis istgleich demindem
betreffenden Zeitraum geltenden Referenzpreis ,demdieInzidenz des
Gemeinsamen Zolltarifs aufdiesen Preis sowie einauf1,2HEje100 kg..'
festgesetzter Pauschalbetrag zugeschlagen worden sind .-
-Artikel 4
Bleiben füreines derinArtikel 1aufgeführten Erzeugnisse die
inArtikel 2Absatz 2genannten Notierungen -unter Berücksichtigung der
Anpassungskoeffizienten undnach Abzug derBeförderungskosten undder
Eingangs abgaben ausser Zöllen –aufdenrepräsentativen Harkten der
Gemeinschaft mitdenniedrigsten Notierungen andrei aufeinanderfolgenden
Markttagen unter deminArtikel 3festgelegten Preis ,sowird fürdas
betreffende Erzeugnis derzumZeitpunkt derEinfuhr geltende Satz des
Gemeinsamen Zolltarifs angewandt .
«••19••

Diese Regelung "bleibt inKraft ,bis diegenannten Notierungen auf
denrepräsentativen Märkten derGemeinschaft mit denniedrigsten Notierungen
an.dsei aufeinanderfolgenden Markttagen mindestens sohoch ,"bleiben wie der
inArtikel 3festgelegte Preis .
Artikel 5
Auf derGrundlage deraufdenrepräsentativen Märkten festgestellten
undvon denMitgliedstaaten übermittelten Notierungen verfolgt dieKommission
regelmässig diePreisentwicklung undtrifft dieinArtikel 4erwähnten
Peststellungen .
Dienotwendigen Massnahmen werden nach deminderVerordnung Nr.23
fürdieAnwendung derAusgleichs abgaben aufObst undGemüse vorgesehenen
Verfahren erlassen .
irtikalL 6
Artikel 11derVerordnung Nr.23bleibt anwendbar .
Artikel 7
Diese Verordnung tritt am inKraft .
Siewird biszum angewandt .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich undgilt
unmittelbar injedamMitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel am
ImNamen des Rates
Der Präsident