Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Schaffung eines Austauschs von Informationen und Daten aus den Netzen und Stationen der Mitgliedstaaten zur Messung der Luftverschmutzung (94/C 281/07) (Text von Bedeutung für den EWR) KOM(94) 345 endg. - 94/0194(SYN)

(Von der Kommission vorgelegt am 7. September 1994)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130s Absatz 1,

auf Vorschlag der Kommission,

in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament,

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Im fünften Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaften für den Umweltschutz wird die Erfassung der grundlegenden Umweltdaten sowie die Verbesserung ihrer Vereinbarkeit, Vergleichbarkeit und Transparenz gefordert.

In der Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates (1) sind die Ziele und Aufgaben der Europäischen Umweltagentur festgelegt.

Ein Verfahren für den Austausch von Informationen über die Luftqualität ist zur Bekämpfung der Verschmutzung und Umweltbelästigungen notwendig. Diese Bekämpfungsmaßnahmen gehören zu den Zielen der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Verbesserung der Lebensqualität und der harmonischen Entwicklung des Wirtschaftslebens in der ganzen Gemeinschaft.

Die mit dem Informationsaustausch im Zusammenhang mit den Entscheidungen 75/441/EWG und 82/459/EWG gewonnenen Erfahrungen ermöglichen nunmehr einen vollständigeren und repräsentativeren Informationsaustausch unter Berücksichtigung einer grösseren Zahl von Schadstoffen und Meßstationen.

Die Anwendung gemeinsamer Kriterien zur Validierung und Aufbereitung der Ergebnisse erhöht die Vereinbarkeit und Vergleichbarkeit der übermittelten Daten.

Die erfassten Informationen müssen genügend repräsentativ sein, um eine Kartierung der Verschmutzungsniveaus im ganzen Hoheitsgebiet der Gemeinschaft zu ermöglichen.

Der Austausch der Ergebnisse der Verschmutzungsmessungen ermöglicht eine Überwachung der langfristigen Tendenzen und dank den einzelstaatlichen und gemeinschaftlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung erzielten Verbesserungen.

Bestimmte internationale Programme erfordern die Übermittlung von Daten über die Luftverschmutzung -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Stationen zur Messung der Luftverschmutzung tauschen die von ihnen erfassten Daten und Informationen aus; dieses Verfahren wird nachstehend "Austausch" genannt. Er erstreckt sich auf zwei Gebiete:

- Netze und Stationen: Der Austausch umfasst die detaillierten Informationen, die die in den Mitgliedstaaten zur Überwachung der Luftverschmutzung eingesetzten Netze und Stationen beschreiben;

- Messergebnisse: Der Austausch umfasst die Statistiken und Einzelergebnisse der Messungen der Luftverschmutzung durch die Stationen der Mitgliedstaaten.

Die Kommission ist für die Durchführung des gegenseitigen Austauschs verantwortlich; die Europäische Umweltagentur wird hinzugezogen, insoweit sie für die betreffenden Fragen zuständig ist.

Artikel 2

Der Austausch erstreckt sich auf die in Anhang I genannten Schadstoffe, insoweit sie in den Mitgliedstaaten gemessen werden.

Artikel 3

Folgende Stationen beteiligen sich am Austausch:

a) alle zur Durchführung der Richtlinien über die Luftqualitätsnormen eingesetzten Stationen;

b) von den Mitgliedstaaten bezeichnete zusätzliche Stationen, die eine Schätzung der örtlichen Verschmutzungsgrade durch die in Anhang I genannten und nicht in den Geltungsbereich der Richtlinien über die Luftqualitätsnormen fallenden Schadstoffe ermöglichen;

c) von den Mitgliedstaaten bezeichnete zusätzliche Stationen, die eine repräsentative Schätzung der regionalen Verschmutzungsgrade durch alle in Anhang I genannten Schadstoffe ermöglichen;

d) soweit wie möglich Stationen, die sich an dem aufgrund der Entscheidung 82/459/EWG durchgeführten Informationsaustausch beteiligten.

Artikel 4

Netze und Stationen

(1) Die der Kommission zu übermittelnden Informationen betreffen die Eigenschaften der Meßstationen, die Meßgeräte und in diesen Stationen angewandten Verfahren sowie die Struktur und Organisation der Netze, denen die Stationen angehören. Die angeforderten Informationen sind in Anhang II aufgeführt.

(2) Die Kommission stellt den Mitgliedstaaten die Dateien mit den von ihren Dienststellen zu dem betreffenden Thema bereits erhaltenen Informationen sowie die zu ihrer Nutzung und Fortschreibung notwendigen Programme zur Verfügung.

(3) Die Mitgliedstaaten korrigieren, ändern und/oder ergänzen diese Informationen. Die nachgeschriebenen Dateien sind der Kommission jedes Jahr spätestens zum 1. Oktober zuzusenden, zum ersten Mal zum 1. Oktober 1994.

(4) Die technischen Anweisungen für die Datenübermittlung sind in einem technischen Vermerk zusammengefasst, der von dem in Artikel 8 genannten Ausschuß erstellt wird.

(5) Die Kommission nimmt die übermittelten Informationen in ihre Datenbank auf.

(6) Die Kommission arbeitet jedes Jahr einen technischen Bericht über die erhaltenen Informationen aus und verteilt die aktualisierte Fassung der Datenbank "Netz-Stationen" an die Mitgliedstaaten.

Artikel 5

Messergebnisse

(1) Folgende Ergebnisse sind der Kommission zu übermitteln:

a) die unaufgearbeiteten und die statistischen Daten, die den empfohlenen Zeiten zur Berechnung der Mittelwerte für mindestens 30 % der in Artikel 3 Buchstabe a) genannten Stationen entsprechen; diese Stationen müssen auf das ganze Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats verteilt sein;

b) die unaufgearbeiteten und die statistischen Daten, die den empfohlenen Zeiten zur Berechnung von Mittelwerten in Anhang I für alle in Artikel 3 Buchstabe d) genannten Stationen entsprechen;

c) zumindest die in Anhang I genannten statistischen Daten für alle anderen in Artikel 3 genannten und oben nicht erwähnten Stationen.

Die Ergebnisse sind in der in Anhang I dargelegten Form wiederzugeben.

(2) Die Mitgliedstaaten sind für die Validierung der unaufgearbeiteten Daten verantwortlich, die übermittelt oder nach den allgemeinen Regeln in Anhang III zur Berechnung der mitgeteilten statistischen Werte verwendet wurden. Die eventuelle Zusammenstellung unaufgearbeiteter Daten und die Berechnung der statistischen Daten durch den Mitgliedstaat müssen nach mindestens ebenso strengen Kriterien erfolgen wie in Anhang IV. Für alle Daten wird einer der in Anhang V angegebenen Qualitätscodes angewandt.

(3) Die Mitgliedstaaten übermitteln die Ergebnisse des Kalenderjahres zum 1. Oktober des folgenden Jahres, zum ersten Mal somit für das Kalenderjahr 1992.

(4) Die technischen Anweisungen zur Übermittlung der Ergebnisse werden in einem technischen Vermerk zusammengefasst, der von dem in Artikel 8 genannten Ausschuß erstellt wird.

(5) Die Kommission nimmt die übermittelten Daten in ihre Datenbank auf.

(6) Die Kommission arbeitet jedes Jahr einen technischen Bericht über die erhaltenen Ergebnisse aus und verteilt die aktualisierte Fassung der Datenbank mit den Ergebnissen an die Mitgliedstaaten.

(7) Im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten übermittelt die Kommission die ausgewählten Daten an internationale Organisationen als Beitrag zu verschiedenen auf diesem Gebiet laufenden Programmen.

Artikel 6

Die im Rahmen dieses Austauschs übermittelten Informationen und Ergebnisse werden als zutreffend betrachtet, sofern sie von den Mitgliedstaaten nicht ausdrücklich als vorübergehend und/oder nicht überprüft bezeichnet werden. In solchen Fällen gewährleisten die Mitgliedstaaten, daß möglichst rasch validierte Ergebnisse übermittelt werden.

Artikel 7

Jeder Mitgliedstaat benennt eine zentrale Stelle, die für die Durchführung und das Funktionieren des Austauschs verantwortlich ist, und unterrichtet hiervon unmittelbar die Kommission.

Artikel 8

Die Anpassung dieser Entscheidung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt erfolgt über den aufgrund der Richtlinie 94/. . ./EG über die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität eingesetzten Ausschuß nach dem in Artikel 12 dieser Richtlinie angegebenen Verfahren. Sie erstreckt sich auf:

- die Ausarbeitung und Aktualisierung detaillierter technischer Noten zur Übermittlung der Daten und Informationen,

- die Anwendung neuer technischer Mittel für die Übermittlung der Daten und Informationen,

- die Aufrechterhaltung der Verbindungen mit den Tätigkeiten der Kommission und der Europäischen Umweltagentur im Bereich des Emissionskatasters,

- die Überarbeitung des Verzeichnisses der Schadstoffe in Anhang I,

- die Anwendung neuer messtechnischer Konzepte zur Erfassung auszutauschender Daten,

- die Ausdehnung des Verfahrens auf Daten und Informationen aus Nichtgemeinschaftsländern.

Artikel 9

Diese Entscheidung gilt ab dem 1. Oktober 1994.

Artikel 10

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

(1) ABl. Nr. L 120 vom 11. 5. 1990, S. 1.

ANHANG I

Verzeichnis der Schadstoffe, für die Berechnung der Mittelwerte empfohlene Zeitspanne, statistische Parameter und Messeinheiten

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Folgende für jedes Kalenderjahr zu berechnende statistische Daten sind der Kommission zu übermitteln:

- für die Schadstoffe 1 bis 32:

arithmetisches Mittel, Medianwert, 98. Percentil (und 99,9. für Schadstoffe, deren Stunden-Mittelwert berechnet wird) sowie Hoechstwert, berechnet aufgrund der unaufgearbeiteten Daten für die in der obenstehenden Tabelle zur Berechnung der Mittelwerte empfohlenen Zeiträume; für Ozon (6) werden die statistischen Parameter ebenfalls aufgrund der Mittelwerte für acht Stunden berechnet;

- für die Schadstoffe 33 und 34:

arithmetisches Mittel, berechnet aufgrund der unaufgearbeiteten Daten für die in der obenstehenden Tabelle zur Berechnung der Mittelwerte empfohlenen Zeiträume.

Die Percentile sind aufgrund der tatsächlich gemessenen Werte zu berechnen. Sämtliche Werte werden in der Reihenfolge zunehmender Grössenordnung auf eine Liste gesetzt:

x1≤x2≤x3≤ . . . . . . ≤xk≤ . . . . . . ≤xn-1≤xn

Der x. Percentil ist der Wert des Elements mit dem Rang k, wobei k wie folgt berechnet wird:

k = (q * n)

wobei q = x/100 und n = Zahl der tatsächlich gemessenen Werte. Der Wert (q * n) wird auf die nächstliegende ganze Zahl auf- oder abgerundet.

Alle Ergebnisse werden in mikro-g/m3 ausgedrückt (bei einer Temperatur von 293 K und einem Druck von 101,3 kPa), mit Ausnahme der Schadstoffe 33 und 34, die in g/m2/Jahr angegeben werden.

ANHANG II

Informationen über die Meßnetze, -stationen und -verfahren

Mitteilung möglichst vieler Informationen über folgende Punkte:

I. Informationen über die Netze

- Name

- Abkürzung

- territoriale Ausdehnung des Netzes (ortsansässige Industrie, Stadt, Ballungsraum, Departement, Region, Staatsgebiet)

- für die Verwaltung des Netzes zuständige Stelle

- Name

- Name des Verantwortlichen

- Anschrift

- Telefon- und Faxnummer

- Rechtsform (Privatunternehmen, halböffentliche, öffentliche Stelle)

- für die Wartung des Netzes zuständige technische Stelle

- Name

- Name des Verantwortlichen

- Anschrift

- Telefon- und Faxnummer

- Zeitzone (GMT, Ortszeit)

- allgemeine Informationen über:

- besonderes Schutzgebiet und Alarmverfahren im Gebiet, in dem sich das Netz befindet

- Verfahren zur Validierung der Daten

- statistische Behandlung

- verteilte Informationen (Broschüren, Berichte, Rundfunk und Fernsehen)

- Verbindung zu Datenbanken, die über netzspezifische Daten verfügen

- sonstige zweckdienliche Angaben

II. Informationen über die Stationen

II.1. Allgemeines

- Name

- Bezugsnummer oder Code

- Name der für die Station zuständigen Stelle (wenn diese nicht mit dem Netz identisch ist)

- Einsatzbereich der Station (örtlich, regional, EWG-Richtlinien "Luftqualität", GEMS, ÖCD, EMEP usw.)

- Datum der ersten Inbetriebnahme

- Datum der Betriebseinstellung

- Berichtszeit

- geographische Koordinaten

- Höhe ü. M.

- VSGE (Verzeichnis der statistischen Gebietseinheiten)-Niveau

- gemessene Schadstoffe

- gemessene meteorologische Parameter

- vorwiegende Windrichtung

- Verhältnis Distanz/Höhe der nächstgelegenen Hindernisse

- sonstige zweckdienliche Angaben

II.2. Räumliche Repräsentativität

II.2.1. Unmittelbare Umwelt (im Umkreis von 100 m)

- allgemeine Beschreibung: bis zu 4 der nachstehenden Indikatoren:

- breite Strasse mit

- grösserem Verkehrsaufkommen (über 10 000 Fahrzeuge/Tag)

- mittlerem Verkehrsaufkommen (2 000 bis 10 000 Fahrzeuge/Tag)

- niedrigem Verkehrsaufkommen (weniger als 2 000 Fahrzeuge/Tag)

- Fußgängerzone

- schmale Strasse mit

- hohem Verkehrsaufkommen (über 10 000 Fahrzeuge/Tag)

- mittlerem Verkehrsaufkommen (2 000 bis 10 000 Fahrzeuge/Tag)

- niedrigem Verkehrsaufkommen (weniger als 2 000 Fahrzeuge/Tag)

- Fußgängerzone

- "Strassenschlucht" mit

- hohem Verkehrsaufkommen (über 10 000 Fahrzeuge/Tag)

- mittlerem Verkehrsaufkommen (2 000 bis 10 000 Fahrzeuge/Tag)

- niedrigem Verkehrsaufkommen (weniger als 2 000 Fahrzeuge/Tag)

- Fußgängerzone

- Platz

- Fußgängerweg

- Baufassade

- Kirchturm, Terrasse

- Innenhof, Schule, Krankenhaus

- Bäume

- grosse Fläche

- Industriegelände

- Tunnel

- Feld, Wiese

II.2.2. Örtliche Umwelt (im Umkreis von 5 km)

- Beschaffenheit der Landschaft: Die Umgebung der Station wird in 4 Sektoren eingeteilt. Für jeden gebe man den Anteil der nachstehenden Kategorien in % an:

- städtisch - kommerziell

- städtisch - industriell

- städtisch - Wohnviertel

- kommerziell, industriell und Wohnviertel (gemischt)

- hohe Industriekonzentration

- mittlere Industriekonzentration

- niedrige Industriekonzentration

- kommerziell

- Wohnviertel (alleinstehende Häuser)

- Hafen

- Flughafen

- Wald

- Park, Naturgebiet

- Anbaufläche

- Viehzuchtgebiet

- Berge, Täler

- Meeres- oder Seeufer

- Treibhäuser

Sind keine nach Sektoren aufgeteilte Auskünfte erhältlich, so ist das Gebiet als Ganzes zu beschreiben, wobei bis zu 4 der obenerwähnten Parameter zu berücksichtigen sind.

- Einwohnerzahl dieses Gebiets

II.2.3. Parameter für die Einteilung der Stationen in Verkehrsgebiete

- Gesamtzahl der Fahrzeuge/Tag

- Entfernung zwischen dem Kontrollgerät und der Fahrbahnachse

- mittlere Verkehrsgeschwindigkeit

- Verkehrseigenschaften

- regelmässige Staus mit Beteiligung von mindestens 50 % der den Verkehrsweg benutzenden Fahrzeuge

- normaler Verkehrsweg mit Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h ohne regelmässig auftretende Staus

- Verkehrsweg mit Geschwindigkeitsbegrenzung auf über 50 km/h, jedoch keine Autobahn

- Autobahn

- Anteil von Omnibussen, Reisebussen und Lkw am Gesamtverkehrsaufkommen

- Verhältnis zwischen dem Abstand der Fahrbahnachse und der Höhe der Gebäude

- Art des Verkehrsweges

- Verkehrsweg in offenem Gelände. Keine Gebäude oder Bäume in weniger als 100 m Entfernung (oder so wenige, daß die Unebenheit des Geländes dadurch nicht beeinflusst wird)

- Verkehrsweg mit Bauten von mindestens 3 m Höhe beiderseits der Fahrbahn; kein leerer Raum von mehr als 25 m Breite und mindestens 75 m Bauten auf 100 m Länge der Fahrbahn. Das Verhältnis zwischen der Höhe der Bauten und ihrem Abstand zur Fahrbahnachse beträgt 1,5 bis 3 auf der einen Seite und weniger als 3 auf der andern

- Sonderfall des letztgenannten Verkehrsweges mit einem Verhältnis von

ANHANG III

Verfahren zur Validierung der unaufgearbeiteten Daten

Das Verfahren zur Validierung unaufgearbeiteter Daten soll ein Ausfiltern falscher oder zweifelhafter Daten vor ihrer endgültigen Übermittlung an die Datenbank oder einen aussenstehenden Anwender ermöglichen.

Das Validierungsverfahren umfasst mindestens die zwei nachstehenden Phasen:

- Aufzeichnung der Daten: Diese werden weder korrigiert noch ausgesondert und bleiben materiell verfügbar. Zu berücksichtigen sind in dieser Phase u. a. Störungen infolge von Wartung, Kalibrierung, technischer Probleme, Messungen ausserhalb der Meßskala, Daten, die rasche Schwankungen - übermässiges Ansteigen oder Abfallen - anzeigen. Die Daten werden ferner aufgrund von Kriterien überarbeitet, denen die für den Standort während der Messperiode ausschlaggebenden Klima- und Wetterverhältnisse zugrundeliegen.

- In der zweiten, späteren Phase sollen falsche Messergebnisse mit Verfahren wie Gegenüberstellungen mit den Vormonaten und anderen Schadstoffen sowie die Analyse der Standardabweichung ermittelt werden. Ferner ist die in der ersten Phase erstellte Validierungsliste zu prüfen.

Am Ende jeder Phase können die nichtkorrekten Daten ausgesondert und von der Übermittlung ausgenommen werden. Die Gründe für ihre Nichtübermittlung werden jedoch mit Hilfe eines der in Anhang V genannten Qualitätscodes angegeben.

ANHANG IV

Kriterien für die Zusammenstellung der nicht aufgearbeiteten Daten und die Berechnung der statistischen Parameter

a) Zusammenstellung der nicht aufgearbeiteten Daten

Stunden- und Tageswerte aufgrund von niedrigeren Zeiteinheiten werden nach folgenden Kriterien berechnet:

- Stundenwerte:

mindestens 75 % der angenommenen Daten (Codes V, O, R gemäß Definition in Anhang V)

- Tageswerte:

mehr als 50 % der erfassten Tageswerte (Codes V, O, R gemäß Definition in Anhang V) und nicht mehr als 25 % aufeinanderfolgende Werte nicht angenommener Daten (Codes C, Z, M, D, N, T gemäß Definition in Anhang V)

b) Berechnung der statistischen Parameter

- Mittelwert und Medianwert:

mehr als 50 % der angenommenen Daten (Codes C, O, R gemäß Definition in Anhang V)

- 98., 99,9. Perzentil und Hoechstwert:

mehr als 75 % der angenommenen Daten (Codes V, O und R gemäß Anhang V)

Das Verhältnis zwischen der Zahl gesicherter Daten (Codes V, O, R gemäß Anhang V) für die zwei Messperioden des zur Diskussion stehenden Jahres darf 2 nicht übersteigen; die zwei Messperioden sind Winter (Januar bis und mit März und Oktober bis und mit Dezember) und Sommer (April bis und mit September).

ANHANG V

Qualitätscodes

a) Qualitätscodes für die nicht aufgearbeiteten Daten

angenommene Daten:

V = validierte Daten

O = korrigierte Daten

R = interpolierte Daten

abgewiesene Daten:

C = durch das Kalibrierungsverfahren geschädigte Daten

Z = durch das Nullstandskontrollverfahren geschädigte Daten

M = durch die Wartungsverfahren geschädigte Daten

D = durch eine technische Fehlfunktion verfälschte Daten

N = aus unbekannten Gründen falsche Daten

vorübergehende Daten:

T = nicht ausreichend validierte Daten

b) Qualitätscodes für Verbunddaten

Diese Codes kennzeichnen den Validitätsgrad und die Qualität der Verbunddaten. Sie entsprechen denjenigen für die nicht aufgearbeiteten Daten. Für die Zusammenstellung der Daten wird der am häufigsten für die unaufgearbeiteten Daten verwendete Code gewählt;

angenommene Daten:

V = validierte Daten

O = korrigierte Daten

R = rekonstruierte Daten

ausgesonderte Daten:

C = durch das Kalibrierverfahren geschädigte Daten

Z = durch das Nullstandkontrollverfahren geschädigte Daten

M = durch die Wartung geschädigte Daten

D = durch eine technische Panne verfälschte Daten

N = aus unbekannten Gründen verfälschte Daten

vorübergehend zutreffende Daten:

T = Daten ohne ausreichende Validierung

c) Qualitätscodes für statistische Daten

Diese Codes kennzeichnen den Validitätsgrad und die Qualität der Daten und Statistiken:

validierte Daten:

V = validierte Daten (ausreichende Zahl und Verteilung der nicht aufgearbeiteten Daten V, O, R)

ausgesonderte Daten:

I = unzureichende Zahl nicht aufgearbeiteter Daten V, O, R

R = unzureichende Verteilung der nicht aufgearbeiteten Daten auf die Berichtszeit

vorübergehend zutreffende Daten:

T = aufgrund von nicht aufgearbeiteten Daten ohne genügende Validierung berechnete Daten