1. Mit vereinten Kräften: digitaler Wandel für ein resilientes Europa

In nur einem Jahr hat sich infolge der COVID-19-Pandemie nicht nur die Rolle und die Wahrnehmung der Digitalisierung in unseren Gesellschaften und Volkswirtschaften grundlegend verändert, sondern auch ihr Tempo rasant beschleunigt. Digitaltechnik ist heute eine unverzichtbare Voraussetzung für Arbeit, Lernen und Unterhaltung, soziale Kontakte und Einkaufen und für den Zugang zu allen Bereichen des Lebens, von Gesundheitsdiensten bis hin zur Kultur. Hier zeigt sich auch, welch entscheidende Rolle bahnbrechende Innovationen spielen können. Ebenso hat die Pandemie aber auch die Schwächen unseres digitalen Raums, seine Abhängigkeit von außereuropäischer Technik und die Folgen von Desinformation auf unsere demokratischen Gesellschaften offenbart.

Angesichts dieser Herausforderungen ist unser erklärtes Bestreben wichtiger denn je: eine Digitalpolitik zu betreiben, die Menschen und Unternehmen in ihrer Handlungskompetenz stärkt, damit sie sich die Chancen einer auf den Menschen ausgerichteten, nachhaltigen und florierenden digitalen Zukunft zunutze machen können. Europa muss auf seinen Stärken aufbauen – einem offenen und vom Wettbewerb geprägten Binnenmarkt, strengen Regeln zur Wahrung europäischer Werte, seiner Rolle als selbstbewusster Akteur in einem fairen und auf Regeln beruhenden internationalen Handel, seiner solide industriellen Basis, seinen hoch qualifizierten Bürgerinnen und Bürgern und einer robusten Zivilgesellschaft. Gleichzeitig muss es alle strategischen Schwächen, Schwachstellen und mit hohen Risiken behafteten Abhängigkeiten, die die Verwirklichung seiner Ziele gefährden könnten, sorgfältig bewerten und angehen sowie die damit verbundenen Investitionen beschleunigen.

Nur so kann Europa in einer vernetzten Welt digital souverän agieren. Es muss technologische Kapazitäten so aufbauen und verbreiten, dass Menschen und Unternehmen in die Lage versetzt werden, sich das Potenzial des digitalen Wandels zunutze zu machen, und dass damit ein Beitrag zum Aufbau einer gesünderen und umweltfreundlicheren Gesellschaft geleistet wird.

In ihrer Rede zur Lage der Union erklärte Präsidentin von der Leyen im September 2020, dass Europa seine digitale Souveränität sichern sollte, und zwar mit einer gemeinsamen Zielvorstellung der EU für 2030, die auf klaren Zielen und Grundsätzen beruht. Dabei betonte die Präsidentin insbesondere eine europäische Cloud, eine führende Rolle bei der Entwicklung einer ethischen künstlichen Intelligenz, eine sichere digitale Identität für alle sowie erheblich verbesserte Infrastrukturen für Daten, Supercomputer und Konnektivität. Daraufhin beauftragte der Europäische Rat die Kommission, bis März 2021 einen umfassenden digitalen Kompass vorzulegen, in dem die digitalen Ziele für 2030 dargelegt werden, mit einem Überwachungssystem und den wichtigsten Etappenzielen sowie mit den Mitteln zur Erreichung dieser Ziele.

Diese politischen Impulse verlangen eine Intensivierung der schon im letzten Jahrzehnt begonnenen Arbeiten zur Beschleunigung des digitalen Wandels in Europa – aufbauend auf den Fortschritten, die auf dem Weg zu einem voll funktionsfähigen digitalen Binnenmarkt erreicht wurden, und mit einer Intensivierung der Maßnahmen, die in der Strategie zur Gestaltung der digitalen Zukunft Europas festgelegt wurden. Die Strategie enthält ein politisches Reformprogramm, dessen Umsetzung bereits mit dem Daten-Governance-Gesetz, dem Gesetz über digitale Dienste, dem Gesetz über digitale Märkte und der Cybersicherheitsstrategie begonnen hat. Die für den digitalen Wandel erforderlichen Investitionen werden mit einer Reihe von Haushaltsinstrumenten der Union unterstützt, etwa mit den Kohäsionsprogrammen, dem Instrument für technische Unterstützung und dem Programm „Digitales Europa“. Die Einigung der beiden gesetzgebenden Organe, dass mindestens 20 % der Aufbau- und Resilienzfazilität den digitalen Wandel unterstützen und zur Untermauerung dieser Reformagenda beitragen sollen, wird helfen, die Verwirklichung der digitalen Dekade Europas auf ein solides finanzielles Fundament zu stellen.

2. Die Zielvorstellung für 2030: Stärkung der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen

Beim europäischen Weg zu einer digitalisierten Wirtschaft und Gesellschaft geht es um Solidarität, Wohlstand und Nachhaltigkeit. Der europäische Weg muss auf der Befähigung der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen beruhen und gleichzeitig die Sicherheit und Resilienz des digitalen Ökosystems und der Lieferketten gewährleisten.

Eine der wichtigsten Lehren aus der Pandemie ist, dass die Digitalisierung Menschen zusammenbringen kann, und zwar unabhängig davon, wo sie sich tatsächlich aufhalten. Digitale Infrastrukturen und schnelle Netzverbindungen eröffnen den Menschen neue Chancen. Die Digitalisierung kann zu einer entscheidenden Voraussetzung für die Wahrnehmung von Rechten und Freiheiten werden, denn sie ermöglicht den Menschen Kontakte, die weit über bestimmte Gebiete, soziale Positionen oder Bevölkerungsgruppen hinausreichen, und eröffnet ihnen neue Möglichkeiten, um zu lernen, Spaß zu haben, zu arbeiten, Neues zu erkunden und persönliche Ziele zu verwirklichen. Dies macht eine Gesellschaft möglich, in der es weniger auf geografische Entfernungen ankommt, denn die Menschen können arbeiten, lernen, sich an öffentliche Verwaltungen wenden, ihre Finanzen und Zahlungen verwalten, Gesundheitsfürsorgesysteme in Anspruch nehmen, automatisierte Verkehrssysteme nutzen, am demokratischen Leben teilhaben, sich unterhalten lassen oder mit Menschen überall in der EU zusammentreffen und im Gespräch bleiben, auch wenn sie in ländlichen und abgelegenen Gebieten wohnen.

Die Krise hat jedoch auch die Schwächen unseres digitalen Raums aufgedeckt, seine zunehmende Abhängigkeit von kritischer, häufig nicht aus der EU stammender Technik offenbart, unsere Abhängigkeit von einigen wenigen großen Technologieunternehmen verdeutlicht, zu einer Flut gefälschter Produkte und einer Zunahme des Cyberdiebstahls geführt und die Auswirkungen der Desinformation auf unsere demokratischen Gesellschaften verstärkt. Es ist auch eine neue digitale Kluft entstanden, nicht nur zwischen gut vernetzten städtischen Ballungsgebieten und ländlichen und abgelegenen Gebieten, sondern auch zwischen denjenigen, die in vollem Umfang von einem bereicherten, leicht zugänglichen und sicheren digitalen Raum mit einer breiten Palette von Diensten profitieren können, und denjenigen, die dies nicht tun können. Eine ähnliche Kluft hat sich zwischen den Unternehmen aufgetan, die bereits in der Lage sind, das Potenzial des digitalen Umfelds voll auszuschöpfen, und jenen, die noch nicht vollständig digitalisiert sind. In diesem Sinne hat die COVID-19-Pandemie eine neue „digitale Armut“ offenbart, die uns vor Augen führt, wie wichtig es ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger und alle Unternehmen in Europa den digitalen Wandel zu einem besseren und wohlhabenderen Leben für sich selbst nutzen können. Die europäische Zielvorstellung für 2030 ist eine digitale Gesellschaft, in der niemand zurückgelassen wird.

Digitalgestützte Gesundheitslösungen Die COVID-19-Pandemie hat das Potenzial innovativer Lösungen für Telemedizin, Fernversorgung und Robotik aufgezeigt und den Weg für deren generelle Nutzung geebnet, um das medizinische Personal zu schützen und den zu Hause fernbetreuten Patienten zu helfen. Mithilfe digitaler Technik können die Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt werden, selbst ihren Gesundheitszustand zu überwachen, ihren Lebensstil anzupassen, ein unabhängiges Leben zu führen und nicht übertragbare Krankheiten zu verhüten. Ebenso können die Anbieter von Gesundheits- und Pflegeleistungen und die Gesundheitssysteme effizienter arbeiten. Mit angemessenen digitalen Kompetenzen werden die Bürgerinnen und Bürger Instrumente nutzen, die ihnen helfen, ihr aktives Berufsleben auch im Alter fortzusetzen, und Angehörige der Gesundheitsberufe und Pflegekräfte werden in der Lage sein, sich die Vorteile digitalgestützter Gesundheitslösungen zur Gesundheitsüberwachung und Behandlung ihrer Patienten in vollem Umfang zunutze zu machen.

Die Digitalisierung erschließt den Menschen neue Wohlstandsquellen, sie ermöglicht es den Unternehmern, innovativ zu sein, ihr Geschäft aufzubauen und wachsen zu lassen, egal wo sie leben, sie eröffnet Märkte und Investitionsmöglichkeiten in ganz Europa und weltweit, und sie schafft neue Arbeitsplätze in einer Zeit, in der sich immer mehr Europäer in ihrer wirtschaftlichen Sicherheit oder in ihrem wirtschaftlichen Umfeld bedroht fühlen.

Digitale Technik kann erheblich zur Verwirklichung der Ziele des europäischen Grünen Deals beitragen. Die Verbreitung digitaler Lösungen und die Verwendung von Daten werden helfen, den Übergang zu einer klimaneutralen, kreislauforientierten und resilienteren Wirtschaft zu vollziehen. Infolge der Ablösung von Geschäftsreisen durch Videokonferenzen verringern sich die Schadstoffemissionen. Gleichzeitig ermöglicht digitale Technik umweltfreundlichere Verfahren in der Landwirtschaft, im Energiebereich und in Gebäuden, in der Industrie oder in der Stadtplanung und städtischen Dienstleistungen. Sie trägt somit zur Verwirklichung des vorgeschlagenen europäischen Ziels bei, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % zu senken, und führt zu einem besseren Umweltschutz. Aber auch die digitalen Infrastrukturen und Technologien selbst müssen nachhaltiger sowie energie- und ressourceneffizienter werden. Im Zuge ihres digitalen Umbaus werden die Unternehmen – dank Innovation und ehrgeiziger Umweltnormen – in der Lage sein, digitale Technik mit einem geringeren ökologischen Fußabdruck und höherer Energie- und Materialeffizienz einzuführen.

Digitalgestützte umweltfreundliche Lösungen – digitaler Produktpass Der Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft macht ein intelligenteres Management produktbezogener Daten über den gesamten Produktlebenszyklus hinweg erforderlich. Die meisten dieser Informationen sind zwar vorhanden, stehen aber nicht denjenigen zur Verfügung, die sie am besten gebrauchen könnten. Digitale Technik schafft die Möglichkeit, entlang der Wertschöpfungsketten produktbezogene Daten selbst zu einzelnen Komponenten und Werkstoffen zu erfassen, zu verfolgen, zu orten und weiterzugeben. Beginnend mit Batterien für Elektrofahrzeuge und industrielle Anwendungen wird der europäische digitale Produktpass (im Rahmen der Initiative für nachhaltige Produkte) die den Unternehmen zur Verfügung stehenden Informationen verbessern, die Ressourceneffizienz steigern und die Verbraucher in die Lage versetzen, nachhaltige Entscheidungen zu treffen.

Widerstandsfähige, sichere und vertrauenswürdige Infrastrukturen und Technologien sind unverzichtbar, um die Achtung europäischen Vorschriften und Werte zu gewährleisten. Ein starker Binnenmarkt, ein fairer Wettbewerb und ein funktionierender regelbasierter Handel sind für den wirtschaftlichen Erfolg und die Resilienz der EU von entscheidender Bedeutung.

Gleichzeitig werden digitale Technologien meist außerhalb der EU entwickelt, und die Digitalisierung in den Mitgliedstaaten verläuft nach wie vor sehr unterschiedlich, was das Erzielen von Größenvorteilen erschwert. Durch den Ausbau ihrer inneren Stärken und Kapazitäten wird die EU zu einem stärkeren internationalen Partner werden. Damit die EU kritische Technologien in einer Weise entwickeln kann, die ihr Produktivitätswachstum und ihre wirtschaftliche Entwicklung in vollem Einklang mit ihren gesellschaftlichen Werten und Zielen vorantreibt, bedarf es einer massiven Aufstockung der Investitionen unter Verwendung aller einschlägigen EU-Mittel und nationalen Ausgaben sowie der Mobilisierung beträchtlicher privater Investitionen.

3. Vier Kernpunkte, die den Zielpfad der EU vorzeichnen