Im Dezember 2018 gab die Generaldirektion Handel (GD Handel) der Europäischen Kommission eine Studie über die Auswirkungen der Handelskapitel der Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen mit folgenden sechs Partnerländern in Auftrag: Ägypten, Algerien, Jordanien, Libanon, Marokko und Tunesien (Länder des südlichen Mittelmeerraums). Die Studie wurde von externen Beratern – Ecorys, Case and Femise – erstellt.

Die Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den sechs Ländern des südlichen Mittelmeerraums wurden Ende der 1990er Jahre unterzeichnet, um die Ziele der Erklärung von Barcelona von 1995, einschließlich der Errichtung einer Freihandelszone, zu erreichen. Eine der wichtigsten Komponenten der Europa-Mittelmeer-Abkommen sind daher die bilateralen Freihandelszonen Europa-Mittelmeer, die einerseits den Handel zwischen der EU und den Ländern des südlichen Mittelmeerraums fördern und liberalisieren und andererseits den Handel innerhalb des Mittelmeerraums durch intraregionale Integration und Zusammenarbeit stärken sollen.

Mit der Evaluierung sollte bewertet werden, inwieweit die Ziele der Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen erreicht wurden. Dies wurde anhand der folgenden vier Kriterien erreicht: Wirksamkeit, Effizienz, Kohärenz und Relevanz. Der Evaluierungszeitraum erstreckte sich von Daten, die drei Jahre vor dem Inkrafttreten der Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen verfügbar waren, bis zu den neuesten verfügbaren Daten.

Auf der Grundlage der durchgeführten Analyse gelangten die Kommissionsdienststellen zu dem Schluss, dass die Ziele der Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen weitgehend erreicht wurden. Die Freihandelsabkommen haben sich als wirksam erwiesen und sich positiv auf Handel, BIP, Wohlstand, Verbraucher und Arbeitnehmer sowohl in der EU als auch in den südlichen Mittelmeerländern ausgewirkt. Sie wirkten sich auch positiv auf soziale Indikatoren aus, ohne größere unbeabsichtigte Folgen in diesem Bereich zu zeitigen. Auch die Umweltauswirkungen scheinen gering und gemischt gewesen zu sein, während zugleich der Handel mit Umweltgütern durch die Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen erleichtert wurde.

Alle Länder des südlichen Mittelmeerraums haben Wohlfahrts- und Einkommenszuwächse erzielt. Aufgrund der Unterschiede bei den ursprünglichen Zollsätzen und der allmählichen Erosion der effektiven Europa-Mittelmeer-Zollpräferenzen aufgrund externer Faktoren haben die Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen jedoch weniger neue Marktzugangsmöglichkeiten geschaffen als beabsichtigt. Dennoch wurden die Ziele der Freihandelsabkommen, die Handelsbeziehungen auszubauen und den bestehenden Marktzugang für die Länder des südlichen Mittelmeerraums zur EU zu sichern, erreicht, wozu es ohne Beteiligung dieser Länder nicht gekommen wäre. Bei der Diversifizierung und der wirtschaftlichen Komplexität der Ausfuhren der südlichen Mittelmeerländer sind seit dem Inkrafttreten der Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen Verbesserungen verzeichnet worden.

Regionale Vereinbarungen wie das Agadir-Abkommen und das Regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln, die einen Schritt zur Förderung einer stärkeren Harmonisierung und Vereinfachung der Ursprungsregeln in der Region darstellten, wurden von den Freihandelsabkommen Europa-Mittelmeer inspiriert und bildeten die Grundlage für die Förderung des Handels innerhalb des Mittelmeerraums.

Bezüglich der Effizienz der Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen hat die Analyse der Auswirkungen in den Bereichen Soziales, Menschenrechte und Umwelt gezeigt, dass die Kosten der Abkommen hinsichtlich der Nachhaltigkeit, die durch verschiedene Interessengruppen erzielt wurde, entweder in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen standen oder geringer waren. Auch die direkten Kosten für die Einhaltung der Freihandelsabkommen wurden nicht als großes Problem eingestuft. Andere Ineffizienzen und verbleibende Regulierungskosten in Bereichen, die nur teilweise durch die Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen abgedeckt sind, sind jedoch nach wie vor hoch, und einige Schätzungen deuten darauf hin, dass sie stärker zu Buche schlagen könnten als die Liberalisierung der Zölle durch die Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen. Dies betrifft hauptsächlich nichttarifäre regulatorische Maßnahmen sowie Hemmnisse für ADI, Beschränkungen des Dienstleistungshandels und ineffiziente Rahmenbedingungen für Unternehmen und Institutionen. Dies deutet darauf hin, dass die verbleibenden nichttarifären regulatorischen Maßnahmen und anderen Regelungen relevant sind, da sie Ineffizienzen und Kosten verursachen, die sich auf das Funktionieren der Freihandelsabkommen auswirken.

Die Ziele der Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen waren kohärent und entsprachen den allgemeinen Zielen der Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen, der Europäischen Nachbarschaftspolitik, der Partnerschaftsprioritäten und der Globalen Strategie der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik. Dies war insbesondere in Bereichen der Fall, in denen engere Handelsbeziehungen starke Anreize für eine Zusammenarbeit boten (z. B. politischer Dialog, regionale Zusammenarbeit oder wirtschaftliche Infrastruktur).

Was die Relevanz betrifft, steht der derzeitige Rahmen der Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen nicht vollständig im Einklang mit der Mitteilung über die Überprüfung der Handelspolitik vom 18. Februar 2021 und den überarbeiteten Zielen, die in der Gemeinsamen Mitteilung über eine erneuerte Partnerschaft mit der südlichen Nachbarschaft genannt werden. Gemäß diesen Mitteilungen ist die EU daher bereit, die Handels- und Investitionsbeziehungen mit den interessierten Ländern des südlichen Mittelmeerraums zu modernisieren, um sie besser an die aktuellen Herausforderungen anzupassen.

Abschließend ist festzustellen, dass die Gesamtbilanz der Evaluierung gezeigt hat, dass die Europa-Mittelmeer-Freihandelsabkommen im Hinblick auf die Verwirklichung ihrer spezifischen und übergeordneten Ziele recht gut funktioniert haben. Die Freihandelsabkommen haben eine wichtige Rolle bei der Förderung des Handels zwischen Europa und den Mittelmeerländern gespielt und sind nach wie vor für den Warenhandel zwischen der EU und den südlichen Mittelmeerländern von Bedeutung.