ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(77)738
Vol.1977/0228

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(77)738 endg .
•V\v-\^^I:.a vh /\ χ,
ν/\ ^\/\ >^^Brüssel ,den 21.Dezember 1977 <
Vorschlage von
VERORDNUNGEN (EWG )DES RATES
zurFestsetzung derRichtplafonds undzurEinrichtung
einer gemeinschaftlichen Überwachung derEinfuhren
bestimmter Waren mit Ursprung inÖsterreich ,
Finnland ,Island ,Norwegen ,Portugal ,Schweden und
der Schweiz (1978 )
ENTWÜRFE VON BESCHLÜSSEN DER IMRAT VEREINIGTEN VERTRETER DER
REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFT
FÜR KOHLE UND STAHL
zurEinrichtung einer Überwachung derEinfuhren bestimmter Waren
mitUrsprung inÖsterreich undSchweden (1978 ),
(vonderKommission demRatvorgelegt )
KGM(77 )738endg .

Begründung ■
oanlioftondon Verordnunrnvornchlflge boinhalton j ■•
dieFestsetzung derRichtplafonds ,diefürdieEinfuhren
■bestimmter Waren mitUrsprung indenEFTA-Ländom imJahrs
197g anzuwenden sind , • •
dieÜbertragung derBefugnis andieKommission ,unter bestimmten
«
Bedingungen dieWiedererhebung vonZöllen anzuordnen und
dieEinrichtung einer Überwachung derEinfuhren vonWaren ,die'
)... . . ... ■ v *Richtplafonds unterworfen sind ;undeinigen anderen Waren . .
ATWOIWM EWÇ-FFTA _
' * \
1«DievonderGemeinschaft mitör.tcrreich ,Finnland ,Island , '.'•«
Norwegen ,Portugal ,Schweden undderSchweiz abgeschlossenen • '
"Abkommen sehen dieschrittweise Beseitigung derZollsätze in1. !.
fünfHerabsetzungen vonje20v.H. während oiner Übergangszeit ' ,
bis zum 1.Juli 1977 vor . : .
Hiervon abweichend wird nach Artikel 1und 2der Protokolle "•
Kr.1dieser Abkommen dieBeseitigung derZollsätze füreine
bestimmte Reihe vonWaren durch geringere Zollherabsetzungen
während längerer Übergangszeiten verwirklicht . .
Außerdem istgemäß einer anderen Vorschrift dieses Protokolls
•dieEinfuhr einiger Waren ,aufdiediene Sonderregelung anzuwenden
ist ,Rvchtplafondn unterworfen ,beideren Überschreiten die
Wioderanwendung dergegenüber Drittländern 'geltenden Zollsätze
angeordnet werden kann ,undzwar mitGeltung biszunEnde der
Kalenderjahres .Andererseits kann die -Gemeinschaft kraft Artikel .3
Buchstabe c)desProtokolls Nr.1imFalle konjunkturel ler'Schwierig­
keiten diefürdasvorausgegangene Jahr festgesetzte Höhe derPlafonds
,beibehalten .Angesichts desRückgangs derGemeinschaftsproducktion und
desAbsatzes derMehrzahl derPapiererze'ugnisse erscheint esgerecht­
fertigt diese Massnahme anzuwenden .
2.ZurDurchführung dieser beiden Vorschriften ,
- .iåhrliche Riohtplaf onds-und
I
-Wiedereinführung dtfrZollsätze
intdieAnnahme gemeinsamer ,vindgenauer Rogein orfordorlinh ,.Aio
vonallen Mitgliedstaat.cn oinheitlioh angewendet' werdon müosen .-
Diesem Erfordernis kann duroh Foßtsotzung eineo gemeinschaftlichen

-p.-
ftbcrwaohun VTSRY tatsächlichen "Einfuhren ausden *
Partnerland entsprochen werden .Hierzu müßten dieMitglied –
Staaten äiegeeigneten Maßnahmen treffen ,dieeine schnelle
Zusammenstellung derstatistischen Daten aufGemeinschafts –
ebene ermöglichen .Dabei .'dürfen nurdioEinfuhren derbetref­
fenden Waren erfaßt werden ,diezurAbfertigung zumfreien
Verkehr angemeldet werden undfürdiegleich zeitig einden
Vorschriften deroben unter Punlrt 1genannten Abkommen ent­
sprechende Wrvrenvorlcehrn'beficheini.'^ing vorliegt .
Alle Mitgliedptaaten fertigen diene Aufntcllungen anI^onats -
ende undübermitteln sie "bin ziun 15»Tage denfölenden Monat ,n
denKommissionsdienststellen ,sodaßdieKommirsionadienstotcll en
allen Mitglied Staaten mitFemnehrejben eine Gercantüberni cht .<iber
dieeinzelnen imvorhergehenden Monat eingeführten Waren über­
mitteln könnte .Da«Überwachungsßystem erfordert Sorgfalt und
en,ge Zuramm r>narbeitzwischen denbetreffenden Dienststellen der
Mitgliedstaaten undderKommission «
ZurWiedereinführung derZollsätze würde folgender Mechanismus
dienen :
Sobald auseiner dermonatlichen Gesamtübersichten derKommissions -
dienststellcn hervorgeht ,daßderfüreine bestimmte Ware festge­
setzte Plafond zu75%erreicht it?t ,können aufAntrag oinen Mit­
glied ntaaton oder aufVoranlassung derKommission Konsultationen
inderGruppe "Wirtschaftliche Tariffragen "stattfinden .Dabei
•würde Fall fürFall geprüft ,obbeiErreichen .desfestgesetzten
Plafonds dieWiederanwendung dergogenüber Drittländern geltenden
Zollsätze ftngoord.net werden soll oder nioht.'
DieEinfuhren derbetreffenden Warenwerden weiterhin monatlich
erfaßt -esseidenn ,esistaufAnforderung derKommission eine .
Zchntagesmoldung perTelex zuübermitteln .Diese Meldung istbinnen
fünf Tagen zumachon .Damit wfire dieKommisoion inderT>ago ,auf
«schnellstem Woge dioMaßnahmen zutreffen ,dio-mittels Vcrordming
-zurWiederanwondung derZollsätze gogenüber .demPartnerland bis
zumEnde dosKalenderjahres führon »Indiesem Fall würde natürlioh
.1 ' ' . :" '

dioErhöbung derZollsätze fürdiobetreffende Ware inderdurch
dieVorordnung festleget ztenFrist wieder eingeführt unddieinden ,
.Protokollen vorgesehene Zollherabsetzung beendet .
«
3«FürdieAnwcnd ungderPTafondregel unddieWicderanwendung derZoll–
t -
sätze sehen dieAnliegenden Vorschläge dieÜbertragung vonBefugnissen
auf die Kommission vor .. •" ■
» • »
IndenVerordnungisvorschlKgen wird .jedoch lediglich derRahmen für •
dieAusübung derBefugnisse abgesteckt ,damit dieerforderlichen ^
Verfahren nach Konsultation mitdenMitgliedstsaten rasch und ,•j
elastisch durchgeführt werden können .Indiesem Bemühen um •größt – •'■
mögliche Wirksamkeit undSchnelligkeit .wurde indenVerordnungs -
Vorschlägen auch vorgesehen ,daßesAufgabe derKommission ist ,
••gegenüber demPartnerland dieWiederanwendung dergeltenden Dritt -«
''
landezolls.'ltze anzuordnen ..
. #
B.AKTOCTSN' ECKS /NICKTBETTRCTI^K EPTA-LÄlfDTO
"Koben denAbkommen zwischen derEWGund dennichtbeitret enden EFTA --
Ländern sind gleichzeitig Abkommen zwischen denKitgliedntaaten der
Europäischen Gemeinschaft fürKohle undStahl undderEuropäischen
Gemeinschaft fürKohle undStahl ,einorseits ,unddiesen EFTA–Ländern
andererseits gosohloosen worden . *
J>ieobenstehenden Auaführungen gelten mutadis mutandis auch für
diene Abkommen .Einziger Unterschied :Lediglioh dioAbkommen mit
Österreich undSchweden sehen Richtplafondn undeine eventuello
Wiederanwendung derZollsätze vor .Eine andere Sonderheit istzu
bemerken :Hinsichtlich derPlafonds verweisen dieArtikel 2der
betreffenden Protokolle aufdieAnhänge CderProtokolle derAb-* ••
kommen EVJC .FürEWS-Waren gibt eskeine besonderen Plafonds .Zur
Vereinfachung nind dieEWG-Waren unddioEGKS-Waren dereinzigen
•betroffenen Tarifnummer (73»15 )irtvier Einheitsplnfonds zusammen -
gefaßt worden . .
ß.Endlich kannte ,sowie©gimFallo derfür1977 *"beschlossenen *WfV^020n
Verordnungen geschehen ist ,gelegentlich derAnnahme dieser Verordnung
folgender Eintrag inda«Protokoll dosRates aufgenommen worden t

"Ladécisionderétablirlendroitsdodouane,pourlôrestedo
l'annéeencouro,lorsqu'unplafondftstatteint.,estprir.eà
l'initiativedelaCommission ouimmédiatement siunEtatmembre
leflemn.ndo." '
Anhänge:
-7VorschlägefürVerordnungendosRates
-2Beschlüssentwürfe ~

ANLAGEA
Vorschlageiner,
VERORDNUNG (EWG) DESRATES
zurFestsetzungvonRichtplafonds undzurEinrichtungeinergemeinschaftlichen
ÜberwachungderEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprunginÖsterreich(1978)
DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113,
aufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehenderGründe:
EinAbkommenzwischenderEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft undderRepublikÖsterreich(')
istam22.Juli1972unterzeichnetworden.
DieArtikel1und2desProtokollsNr.1imAnhang
zudiesemAbkommensehenfürdiedortgenannten
WareneinenbesonderenRhythmusderschrittweisen
BeseitigungderZöllevor,undnachArtikel3dieses
ProtokollssinddieEinfuhrendieserWarenjährlichen
Richrplafonds unterworfen,beiderenUberschreiten
diegegenüberDrittländerngeltendenZollsätzewie­
derangewendetwerdenkönnen.NachArtikel3
Buchstabeb)mußdieGemeinschaft jedochdieAn­
wendungbestimmterPlafondsaussetzen.Andererseits
kanndieGemeinschaft kraftArtikel3Buchstabec)
desProtokollsNr.1imFallekonjunkpurefller Schwie­
rigkeitendiefürdasvorausgehende Jahr'festgesetzte
HöhederPlafondsbeibehalten .DieseMaßnahme
mußjedochaufdievondenkonjunkturellen Schwie­
rigkeitenamstärkstenbetroffenenWarenbeschränkt
werden.InfolgedessensinddiePlafondsfestzusetzen,
dieimJahr197®anzuwendensind.BeidieserSach­
lageistesebenfallsnotwendig,«faßdieKommission
ständigüberdieEntwicklungderEinfuhrendieser
Warenunterrichtetwird;somitmußauchdieEin­
fuhrdieserWarenüberwachtwerden..
(')AB1.Nr.L300vom31.12.1972,S.1.DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwalcungsverfah -
renserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrender
betreffenden WarenaufGemeinschaftsebene aufdie
genanntenRiohtplafonds nachMaßgabederGestel-
lungdieserWarenbeiderZollstellemiteinerAn­
meldungzurAbfertigungzumfreienVerkehrange­
rechnetwerden.DiesesVerwalrungsverfahren muß
dieMöglichkeitvorsehen,dieSätzederZolltarife
wiederanzuwenden ,sobalddiePlafondsaufGemein-
sChaftsebeneerreichtsind.
DiesesVerwalrungsverfahren erforderteineenge,'be­
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit­
gliedstaatenundderKommission,dievorallemstets
denStandderAnrechnungen aufdiePlafondskennen
unddieMitgliedstaaten hiervonunterrichtenkönnen
muß.DieseengeZusammenarbeit istumsonotwen­
diger,alsesderKommissionmöglichseinmuß,die
geeignetenMaßnahmenzutreffen,umdieWieder-
anwendungderSätzederZolltarifeanzuordnen,so­
baldeinPlafonderreichtist.
FürbestimmteWaren,beidenendieGemeinschaft
vonderinArtikel3desProtokollsNr.1vorgesehe­
nenAussetzungderRichtplafonds Gebrauchmacht,
undfüranderederPlafondregelung nichtunterwor­
feneWarenistdieEntwicklungderEinfuhrenzu
beobaohten .DieEinfuhrdieserWarenistdaherzu
überwachen–
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar1978biszum31.Dezember197.8
sinddieEinfuhrenderinAnhangIgenanntenWaren
mitUrsprunginÖsterreichRichtplafondsundeiner
gemeinschaftlichen Überwachungunterworfen .

ANLAGEA
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffernunddieHöhederRicht-
plafondssindinAnhangIaufgeführt.
(2)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzuredh-
nen,diebeiderZöllstellemiteinerAnmeldungzur
AbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerdenund
fürdieeinedemProtokollNr.3zumAbkommen
entsprechendeWarenverkehrsbescheinigung vorliegt.
EineWarekannaufeinenRichtphnfonidnurdann
angerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbe -
scheinigungvordornTagvorgelegtwirtJ,vondemab
dieWiederanwendung derZollsätzeangeordnet
wordenist.
DerStandderAussdhöpfungderPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrieben
angerechneten Einfuhrenfestgestallt.
DieMitgliedsraaten teilenderKommissionregelmäßig
dieunterdenvorstehenden Bedingungengetätigten
Einfuhrenmit;dieseAuskünftewerdengemäßAb­
satz4erteilt.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokanndieKommission
durchVerordnungdieAnwendungderinArtikel3
Buchstabef)desProtokollsNr.1zumAbkommen
bezeichnetenZollsätzebiszumEndedesKalender­
jahresanordnen.
(4)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensbiszumfünfzehntenTagjedenMonatsÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsvor­
genommenenAnrechnungen .AufAntragderKom­
missionübermittelnsie10-Tages-Übersichten,und
zwarinnerhalbvonfünfTagennachAblaufjedes
10-Tageszeitraums .
Artikel2
DieEinfuhrenderinAnhangIIgenanntenWarenmit
UrsprungdnÖsterreichunterliegenfürdieZeitvom
1.Januar1978biszum31.Dezember1978einer
gemeinschaftlichen Überwachung .
DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensamfünfzehntenTagjodenMonatsdie
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsge­
tätigtenEinfuhrendieserWaren.Diesgiltnurfür
Waren,diebeiderZöllstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desProtokolls
Nr.3zumAbkommenentsprechende Warenverkehrs -
bescheinigungvorliegt.
Artikel3
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
•denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
Verordnung "dienlichenMaßnahmen .
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.Januar1978inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam_
ImNamendesRates
DerPräsident

ANLAGEA
ANHANGl
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHR197.8RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Lfd.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
Zolltarifs'Warenbezeichnung NIMEXE-KennziffcrHöhedes
|Plafonds
i–int–
1 23 I4 S
48.01Papier -undPappe,ein-
schließlichZellstoffwatte ,inKuncnoderBogen:
C.KraftpapierundKraftpappe :
exII.andere:
IA1 •■–andere,ausgenommen Kraft-
Deckenpapier und-pappe,so­
genannte„Kraftliner"(a),und
Kraftsackpapier (a)
ex.F.andere:48.01-08,09,11,12,
13,17,19,25,
■.26,29,33Plafond
ausgesetzt
IA2 –Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;
andereDruck-undSchreibpapiere ,
ohneHolzschliffodermiteinemGe­
haltanHolzschliffvon5Hundert­
teilenoderweniger(a)48.01-58,61,62,6666.836
A3
(
48.07–Druck-undSchreibpapiere mitHolz-
schliff(holzhaltig)(a),ausgenommen
Durchschlagpapier
I
PapierundPappe,gestrichen,überzogen,ge­
tränktoderaufderOberflächegefärbt(marmo­
riert,gemustertoderdergleichen)oderbedruckt
(anderealssolche des
Kapitels49),inRollenoderBogen:
andere:48.01-64,65,69
i59.559
IA4 –gestricheneDruck-undSchreibpapiere 48.07-57,58,59 36457
IA5
48.15–andere
AnderePapiereundPappen,zueinembestimm­
tenZweckzugeschnitten :48.07-55,56,64,65,
66,68,70,81,
85,91,97,9912687
IA6 I
73.02B.andere
Ferrolegierungen :
exG.andere:48.15-10,21,29,30,
40,50,61,65,
95,9918.717
IA7 –Ferromolybdan 73.02-81 309
(a)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung inAnhangIII.

ANLAGEA
Lfd.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhedes
Plafonds
–-inr–
73.15
IA8LegierterStahlundQualitätskohlenstoff stahl,
indenindenTarifnrn.73.06bis73.14aufge­
führtenFormen:
B.LegierterStahl:
–Schnellarbcitsstahl (a)
IA9 –anderer73.71-14,24,54,94
73.73-14,24,34,54
73.74-54
73.75-24,34,44,54,
64,84
73.76-14
73.71-19,
56,
73.72-11,
73.73-19,
35,
55,
89
73.74-21,
59,
90
73.75-11,
49,
89,
73.76-15,21,29,55,
59,99
19,39
25,26,29,
36,39,49,
59,72,74,
29,51,52,
72,74,89,
19,29,39,
59,69,79,
99
16,194.083(1
62.260(1
(l)Einschließlich derunterdenEGKS-Vertrag fallendenErzeugnisse,
(a)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung inAnhangIII.

ANHANG,, ANHANGA
LISTEDERWARENZUARTIKEL2
Lfd.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-Kennziffer
1 2 3 4
IIA144.18 SogenanntesKunstholz,ausHolzspänen,Sägespänen,Holz­
mehloderaneferenAbfällenholzigerStoffeunterVerwen­
dungvonNatur-oderKunstharzoderanderenorganischen
Bindemittelnzusammengepreßt ,inFormvonPlatten,Tafeln,
Blöckenunddergleichen44.18-aleNrn.
IIA248.01PapierundPappe,teinschließlichZell­
stoffwatte,inRollenoderBogen:
exf»andere:
–andere,ausgenommen Zellstoffwatte,Vlieseaus
Zellstoffasern ,sogenannte„Tissues",Halbzellstoff­
papierfürdieWellederWellpappe,sogenanntes
„fluting"(a),undSulfitpackpapier (a)48.01-41,43,45,52,
53,54,55,56,
77,82,84,86,
88,91,93,95,
97
IIA356.01SynthetischeundkünstlicheSpinnfasern,wedergekrempelt
nochgekämmt:
B.künstlicheSpinnfasern 56.01-21,23,25,29
IIA473.02 Ferrolegierungen : ^
exG.andere:
–Ferrovanadium 73.02-83
IIA5
IIA673.15 LegierterStahlundQualitätskohlenstoffstahl ,indeninden
Tarifnrn.73.06und73.14aufgeführtenFormen:
A.Qualitâtskohlenstoffstah !
i •
i
B.legierterStahl:
–korrosions-oderhitzebeständiger Stahl(')(a)73.61-10,20,50,90
73.62-10,30
73.63-10,21,29,50,
72,74,79
73.64-20,50,72,75,'
79,90
73.65-21,23,25,53,
55,70,81,83
73.66-40,81,86,89
73.71-13,23,53,93
73.72-13,33
73.73-13,23,33,43,
53,83
73.74-23,53,83
73.75-23,33,43,53,
63,73,83,9373.76-13
IIA776.01Rohaluminium ,Bearbeitungsabfälle undSchrott,ausAlu­
minium:
A.Rohaluminium 76.01-11,15
0)Einschließlich derunterdenEGKS-Vertrag fallendenErzeugnisse,
(a)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung inAnhangIII.

ANHANGIII ANHANGA
BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
Kraft-Deckenpapicr und-pappe,sogenannte„Kraftliner"
AlsKraft-Deckenpapier und-pappe,sogenannte„Kraftliner",giltPapier
undPappe,maschinen-odereinseitigglatt,inRollen,miteinemAnteil
anSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Hundertteilen odermehrder
Gesamtfasermenge ,miteinemQuadratmetergewicht vonmehrals115g
undeinemBerstdruckindiz nachMüllenvon35odermehr.
Kraftsackpapier
AlsKraftsackpapier giltPapier,maschinenglatt ,inRollen,miteinemAnteil
anSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Hundertteilen odermehrder
Gesamtfasermenge ,miteinemQuadratmetergewicht von60bis115g,
einemBerstdruckindiz nachMüllenvon38odermehrundeinerDehn­
barkeitinQuerrichtungvonmehrals4,5•/•sowieeinerDehnbarkeitin
Maschinenrichtung vonmehrals2#/o.
Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andereDruck-undSchreibpapiere
ohneHolzschliffodermiteinemGehaltanHolzschliffvon5Hundert­
teilenoderweniger
AlsandereDruck-undSchreibpapiere ohneHolzschliffodermiteinem
GehaltanHolzschliffvon5Hundertteilen oderwenigergeltenandereals
einseitigglattePapierezumBedruckenoderBeschreiben,miteinemAnteil
anHolzschliffvonnichtmehrals5HundertteilenderGesamtfasermenge .
Druck-undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig),ausgenommen
Durchschlagpapier
AlsDruck-undSchreibpapiere mitHolzschliffgeltenanderealseinseitig
glattePapiere,zumBedruckenundzumBeschreiben,miteinemAnteilan
Holzschliffvonmehrals5HundertteilenderGesamtfasermenge .
Halbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes„fluting"
AlsHalbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes„fluting",
giltPapier,inRollen,miteinemGehalt'anungebleichtem Halbzellstoff
(Halbstoff,derineinemabgeschwächten chemischenVerfahrengewonnen
wordenist,andassicheinmechanisches Verfahrenangeschlossen hat)aus
Laubholzvon65Hundertteilen odermehrderGesamtfasermenge und
einemFlächstauchwiderstand nachderCMT-Methode (ConcoraMedium
Test)vonmehrals20kp.
Sulfitpackpapier
AlsSulfitpackpapier gilteinseitigglattesPapiermiteinemAnteilanSulfit-
holzzellstoffvonmehrals40Hundertteilen derGesamtfasermenge ,mit
einemAschegehaltvonhöchstens8Hundcrtteilcn undmiteinemBerst-
druckindiznachMüllenvon15odermehr.
Korrosions-oderhitzebeständiger S'ahl
Alskorrosions-oderhitzebeständige StählegeltenlegierteStählemitzwölf
odermehrGewichtshundertteilen Chrom,mitoderohneandereLcgierungs-
elementeundmitwenigerals1Gewichtshundertteil Kohlenstoff .
Schnellarbeitsstahl
AlsSchnellarbcitsstähle geltenlegierteStählemitmindestenszweiderdrei
ElementeWolfram,Molybdän,VanadiumundeinemGesamtgchalt an
diesenElementenvonzusammen7Gewichtshundertteilen odermehr,auch
mitanderenLegierungselementen ,undmiteinemKohlcnstoffgchalt von
mehrals0,6Gewichtshundertteilen .

Zusammenfassung
1.DiesesDokumententhältVorschlag©fürVerordnungen desRateszur
Festsetzung vonRichtplafons undzurgemeinschaftlichen Über­
wachungderEinfuhrenbestimmter Erzeugnisse mitUrsprunginden
EFTA-Ländern .
2.DieAnwendungdiesesSystemistindenAbkommen EWG/EFTA-Ländern vorge­
sehen.DiesenAbkommenzufolgewerdendieZölleaufdieindieGe­
meinschafteingeführten Erzeugnisse mitUrsprungindiesenLändern
schrittweise beseitigt.Beieinerbestimmten Anzahlvonalsempfindlich
bezeichneten Erzeugnissen sindfürdieseEinfuhrenjährlichePlafonds
festzusetzen,beiderenÜberschreitung dieGemeinschaft wiederdie
gegenüberDrittländern geltendenZollsätzeanwendenkann.
3.DieDurchführung diesesSystemsmussdahermitderEinführungeiner
gemeinschaftlichen Überwachung dertatsächlichen Einfuhrenausden
Partnerländern verbundensein,sowiegegebenenfalls mitderAnnahme
vonMassnahmen,mitdenendienormalenZollsätzebiszumEndedes
Kalenderjahres wiedereingeführt werden.
Diebeigefügten Vorschlägeenthalteninsbesondere dienotwendigen
Bestimmungen fürdieFestsetzung derRichtplafonds ,Anrechnung der
EinfuhrenaufdiePlafonds,undüberdieArtundWeise,inderdie
AngabendenDienststellen derKommission vondenMitgliedstaaten
mitgeteilt werden,undsiehtvor,dassderRatdieBefugniszur
Wiederanwendung derZollsätzeaufdieKommissionüberträgt.
4.Eswirdgebeten;dieunterPunkt1genanntenVorschläge zubilligen.

ANHANGB
VERORDNUNG (EWG) DESRATES
zurFestsetzungvonRichtplafonds undzurEinrichtungeinergemeinschaftlichen
Überwachung derEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprunginFinnland(1978)
DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragaurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel113,
aufVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehender Gründe:
EinAbkommen zwischenderEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft undderRepublikFinnland(')
istam5.Oktober1973unterzeichnet worden.
DieArtikel1und2desProtokollsNr.1imAnhang
zudiesemAbkommen sehenfür«diedortgenannten
WareneinenbesonderenRhythmusderschrittweisen
BeseitigungderZöllevor,undnachArtikel3dieses
ProtokollssinddieEinfuhrendieserWarenjährlichen
Richtplafonds unterworfen ,'beiderenÜberschreiten
diegegenüberDrittländern geltendenZollsätzewie­
derangewendet werdenkönnen.NachArtikel3
Buchstabeb)mußdieGemeinschaft jedochdieAn­
wendungbestimmterPlafondsaussetzen.
Andererseits kanndieGemeinschaft
kraftArtikel3Buchstabe c)des
Protokolls Nr.1imFallekon­
junktureller Schwierigkeiten diefür
dasvorausgehende Jahrfestgesetzte
HöhederPlafonsbeibehalten .Diese
Massnahme mussjedochaufdievon
denkonjunkturellen Schwierig­
keitenamstärkstenbetroffenen
Warenbeschränkt werden..
sensinddiePlafondsfestzusetzen ,dieimJahr19/o
anzuwendensind.BeidieserSachlageistesebenfalls
notwendig,daßdieKommissionständigüberdie
EntwicklungderEinfuhrendieserWarenunterrichtet
wird;somitmußauchdieEinfuhrdieserWaren
überwachtwerden.'
DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwaltungsverfah -
renserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrenderbe­
treffendenWarenaufGemeinschaftsebene aufdie
genanntenRichtplafonds nach.MaßgabederGestel-
lungdieserWarenbeiderZollstcllemiteinerAn­
meldungzurAbfertigungzumfreienVerkehrange­
rechnetwerden.DiesesVerwaltungsverfahren muß
dieMöglichkeitvorsehen,dieSätzederZolltarife
wiederanzuwenden ,sobalddiePlafondsaufGemein­
schaftsebene erreichtsind. ,,JficrcU
DiesesVerwaltungsverfahren eineenge
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit-glicdstaatenundderKommission ,dievorallemstets
denStandderAnrechnungen aufdiePlafondsken­
nenunddieMitglicdstaaten hiervonunterrichten
könnenmuß.DieseengeZusammenarbeit istumso
notwendiger ,alses'derKommission möglichsein
muß,diegeeignetenMaßnahmen zutreffen,umdie
Wiederanwendung derSätzederZolltarifeanzuord­
nen,sobaldeinPlafonderreichtist.
FürbestimmteWaren,beidenendieGemeinschaft
vonderinArtikel3desProtokollsNr.1vorgesehe­
nenAussetzungderRichtplafonds Gebrauchmacht,
undfüranderederPlafondregelung nichtunter­
worfeneWarenrstdieEntwicklung derEinfuhrenzu
beobachten .DieEinfuhrdieserWarenistdaherzu
überwachen–
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar1978biszum31.Dezember19"78
sinddieEinfuhrenderinAnhangIgenanntenWaren
mitUrsprunginFinnlandRichoplaifonds undeiner
gemeinschaftlichen Überwachung unterworfen .
DieBezeichnung dieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischen Kennziffern unddieHöhederRicht-
plafondssindinAnhangIaufgeführt.
(2)AufdieRichüplafonds sinddieWarenanzurech­
nen,diebei«derZollstcllemiteinerAnmeldungzur
Abfertigung ziumfreienVerkehrgestelltwerdenund
fürdieeinedemProtokollNr.3zumAbkommen
entsprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
'EineWaren'kannaufeinenRichtplafond nurdann
angerechnet -werden,wenndieWarenverkehrsbeschei -
nigungvordemTagvorgelegtwird,vondemabdie
Wiederanwendung derZollsätzeangeordnetworden
ist.
Dé­
fi)ABl.Nr.L328vom28.11.1973,S.2.

ANHANGB
DerStandderAusschöpfungderPlafondswindauf
Gemeinschafts ebeneanHandderwievorbeschrieben
angerechneten Einfuhrenfestgestellt.
DieMitjgliedstaaten teilenderKommissionregelmäßig
undinnerhalbderinAbsatz4angegebenenFristen
dieunterdenvorstehenden Bedingungengetätigten
Einfuhrenmit;dieseAuskünftewendengemäßAb­
satz4erteilt.
(3)IsteinPlafonderreicht,so'kanndieKommission
durchVerordnungdieAnwendungderinArtikel3
Buchstabef)desProtokollsNr.1zumAbkommen
bezeichneten ZollsätzebiszumEndedesKalender­
jahresanordnen.
(4)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensbiszumfünfzehntenTagjedenMonats
Übersichten ülberdieimLaufedesVormonatsvor­
genommenenAnrechnungen .AufAntragderKom­
missionübermittelnsie10-Tages-Ubensichten,und
zwarinnerhalbvonfünfTagennachAblaufjedes
10-Tageszeitraums .Artikel2
DieEinfuhrenderinAnhangIIgenanntenWarenmit
UrsprunginFinnlandunterliegenfürdieZeitvom
1.Januar1978biszum31.Dezember1978einer
gemeinschaftlichen Überwachung .
DieMicgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensam-fünfzehntenTagjedenMonatsdie
UbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsge­
tätigtenEinfuhrendieserWaren.Dies-giltnurfür
Waren,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desProtokolls
Nr.3zumAbkommenenosprechende Warenver-
kehrsbesCheinigung vorliegt.
Artikel3
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen.
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.Januar1978inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam
ImNamendesRates
DerPräsident

ANHANGI ANHANGB
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHR1978RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Nummerde«
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE'KennzifferHöhedes
Plafonds–int–
48.01
48.03
48.05PapierundPappe,ein­
schließlichZellstoffwatte ,inRollenoderBogen:
C.KraftpapierundKraftpappe:
II.andere:
–Kraft-Deckenpapicr und-pappe,
sogenannte„Kraftliner"(a)
–Kraftsackpapier (a)
–andere
exh.andere:
–Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;
andereDruck-undSchreibpapiere ,
ohneHolzschliffodereinemGe­
haltanHolzschliffvon5Hundert'
teilenoderweniger(a)
–DruckundSchreibpapiere mitHolz-
schliff(holzhaltig)(a),ausgenommen
Durchschlagpapier
–Halbzellstoffpapier fürdieWelleder
Wellpappe,sogenanntes„fluting"(a)
–Sulntpackpapicr (a)
–andere,ausgenommen Zellstoffwatte
undVlieseausZellstoffasern ,soge­
nannte„Tissues"
Pergamentpapier ,Pergamentpappe undNach­
ahmungendavon,einschließlich sogenanntes
Pergaminpapier ,inRollenoderBogen
PapierundPappe,gewellt(auchmiraufge­
klebterDecke),gekreppt,gefältelt,durchPressen
oderPrägengemustertoderperforiert,inRollen
oderBogen:
B.andere48.01-15,21,27,31
48.01-16,23,28
48.01-08,09,11,12,
13,17,19,25,
26,29,33
48.01-58,61,62,66
48.01-64,65,69
48.01-75
48.01-71,73
48.01-41,43,45,52,
53,54,55,56,
77,82,84,86,
88,91,93,95,
97
48.03-alleNrn.Piafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
34.985
Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
48.05-21,29,30,50,
80Plafond
ausgesetzt
(a)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung inAnhangIII.

ANHANGB
Lfd.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhedes
Plafonds–int–
ISF11
ISF12
ISF13
ISF1448.07
48.15
73.02PapierundPappe,gestrichen,überzogen,ge­
tränktoderaufderOberflächegefärbt(mar­
moriert,gemustertoderderelrichen)oderbe­
druckt(anderealssolche
desKapirels49),inRollenoderbogen;
Ç.andere
•–gestricheneDruck-undSchreibpapiere
–andere
AnderePapiereundPappen,zueinembestimm­
tenZweckzugeschnitten :
B.andere
Ferrolegierungen :
£.FerrochromundFerrosiiiziumchrom48.07-57,58,59
48.07-55,56,64,65,
'66,68,70,81,
85,91,97,99
48.15-10,21,29,30,
40,50,61,65,
95,99
73.02-51,5545752
Plafond
ausqesetzt
12.453

-ANHANGII ANHANGB
LISTEDERWARENZUARTIKEL2
Lfd.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-Kennziffer
2 3
I4
IISF11
44.15FurniertesHolzundSperrholz,auchinVerbindungmitan­
derenStoffen;HölzermitEinlegearbeit (IntarsienoderMar­
keterie)44.15-alleNrn.
IISF244.18 SogenanntesKunstholz,ausHolzspänen,Sägespänen,Holz­
mehloderanderenAbfällenholzigerStoffeunterVerwen­
dungvonNatur-oderKunstharzoderanderenorganischen
Bindemittelnzusammengepreßt ,inFormvonPlatten,Tafeln,
Blöckenunddergleichen44.18-alleNrn.
IISF344.11
56.01Plattenaus ausFasernvonHolzodervon
anderenpflanzlichenStoffen,auchmitnatürlichenoderkünst­
lichenHarzenod«anderenorganischen Binde­mittelnhergestellt
SynthetischeundkünstlicheSpinnfasern,wedergekrempelt
nochgekämmt:44.11alleNrn.
IISF4 B.künstlicheSpinnfasern 56.01-21,23,25,29
I

ANHANGIIIANHANGB
BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
ex48.01CIIKraft-Deckenpapier und-pappe,sogenannte„Kraftliner"
AlsKraft-Deckenpapier und-pappe,sogenannte„Kraftliner",giltPapier ■
undPappe,maschinen-odereinseitigglatt,inRollen,miteinemAnteil
.anSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Hundertteilen odermehrder
Gesamtfasermenge ,miteinemQuadratmetergewicht vonmehrals115g
undeinemBerstdruckindiz nachMüllenvon35odermehr.
ex48.01CIIKraftsackpapier
AlsKraftsackpapier giltPapier,maschinenglatt ,inRollen,miteinemAnteil
anSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Mundertteilen odermehrder
Gesamtfasermenge ,miteinemQuadratmetergewicht von60bis115g,
einemBerstdruckindiz nachMüllenvon38odermehrundeinerDehn­
barkeitinQuerrichtung vonmehrals4,5•/«sowieeinerDehnbarkeitin
Maschinenrichtung vonmehrals2•/».
ex48.01FBibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andereDruck-undSchreibpapiere
ohneHolzschliffodermiteinemGehaltanHolzschliffvon5Hundert­
teilenoderweniger
AlsandereDruck-undSchreibpapiere ohneHolzschliffodermiteinem
GehaltanHolzschliffvon5Hundertteilenoderwenigergeltenandereals
einseitigglattePapierezumBedruckenoderBeschreiben,miteinemAnteil
anHolzschliffvonnichtmehrals5HundertteilenderGesamtfasermenge .
ex48.01FDruck-undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig),ausgenommen
Durchschlagpapier
AlsDruck-undSchreibpapiere mitHolzschliffgeltenanderealseinseitig
glattePapiere,zumBedruckenundzumBeschreiben,miteinemAnteilan
Holzschliffvonmehrals5HundertteilenderGesamtfasermenge .
ex48.01^Halbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes„fluting"
AlsHalbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes „fluting",
giltPapier,inRollen,miteinemGehaltanungebleichtem Halbzellstoff
(Halbstoff,derineinemabgeschwächten chemischenVerfahrengewonnen
wordenist,andassicheinmechanischesVerfahrenangeschlossenhat)aus
Laubholzvon65Hundertteilen odermehrderGesamtfasermenge und
einemFlächstauchwiderstand nachderCMT-Methode (ConcoraMedium
Test)vonmehrals20kp.
ex48.01FSulfitpackpapier
AlsSulfitpackpapier gilteinseitigglattesPapiermiteinemAnteilanSulfit-
holzzellstoffvonmehrals40Hundertteilen derGesamtfasermenge ,mit
einemAschegehaltvonhöchstens8Hundertteilen undmiteinemBerst-
druckindiznachMüllenvon15odermehr..

ANHANGC
Vorschlageines
VERORDNUNG (EWG) DESRATES
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhrenbestimmter
WarenmitUrsprunginIsland(197^)
DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungcferEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113,
aufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehenderGründe:
EinAbkommenzwisdhen <derEuropäischen Wirt-
schaftsgemeinschaift undderRepublikIsland(1)ist
am22.Juli1972unterzeichnetworden.
DieArtikel1und2desProtokollsNr.1imAnhang
zudiesemAbkommensehenfürdiedortgenannten
WareneinenbesonderenRhythmusderschrittweisen
BeseitigungderZöllevor,undnachArtikel3dieses
ProtokollssinddieEinfuhrendieserWarenjährlichen
Richtplafonds unterworfen,'beiderenUberschreiten
diegegenüberDrittländerngeltendenZollsätzewie­
derangewendetwerdenkönnen.NachArtikel3
Buchstabeb)mußdieGemeinschaft jedochdieAn­
wendungbestimmterPla'fondsaussetzen.AufGrund
dergegenwärtigen Handelslageinbeztigaufdiebe­
treffendenWarenur»ddervoraussichtlichen Entwick­
lungimJaihr197".Erscheintesnichtangezeigt,für
diesesJahrRichtplafondsfestzusetzen.
FürbestimmteWaren,beidenendieGemeinschaft
vonderinArtikel3desProtokollsNr.1vorgesehe­nenAussetzungderRichtplafondsGebrauohmacht,
istdieEntwicklungderEinfuhrenaubeobachten.Die
EinfuhrdieserWarenistdaherzuüberwachen–
HATFOLGENDEVERORDNUNG ERLASSEN :
.Artikel1
Vom1.Januar19biszum31.Dezember1978sind
die'EinfuhrenderimAnhanggenanntenWarenmit
UrsprunginIslandeinergemeinschaftlichen Über­
wachungunterworfen .
DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensamfünfzehntenTagjedenMonatsdie
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsge­
tätigtenEinfuhrendieserWaren.Diesgiltnurfür
Waren,diebei'derZollstellemiteinerAnmeldung
aurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desProtokolls
Nr.3zumAbkommenentsprechende Warenverkehrs -
beschejnigung vorliegt.
Artikel2
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen .
Artikel3
DieseVerordnungtrittam1.Januar1978inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
1 I
GeschehenzuBrüsselam»
ImNamendesRates
DerPräsident
(')AB1.Nr.L301vom31.12.1972,S.1.

ANHANG ANHANGC
Lfd.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-Kennziffer
2 3 4
76.01Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle und
SchrottausAluminium :
IIISL1 A.Rohaluminium 76.01-11,15

ANHANG D
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG)__.DESRATES
zurFestsetzungvonRichtplafondsundzurEinrichtungeinergemeinschaftlichen
ÜberwachungderEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprunginNorwegen(197g)
DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaiufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113,
aufVorschlaigderKommission,
inErwägungnachstehenderGründe:
EinAbkommeinzwischenderEuropäischen Wirt-
schaftsgemeinschaift unddemKönigreichNor­
wegen(')istam14.Mai1973unterzeichnetworden.
DieArtikel1,2und3desProtokollsNr.1imAn­
hangzudiesemAbkommensehenfürdiedortge­
nanntenWareneinenbesonderenRhythmusder
schrittweisen BeseitigungderZöllevor,undnach
Artikel4diesesProtokollssinddieEinfuhrendieser
WarenjährlidhenRichtplafonds (unterworfen,ibei
derenÜberschreiten diegegenüberDrittländern
geltendenZollsätzewiederangewendetwerdenkön­
nen.NachArtikel4Buchstabeb)mußdieGemein?
SchaftjedochdieAnwendung'bestimmterPlafonds
aussetzen.Andererseits kanndieGemein-1
schaftkraftArtikel3Buchstabe c)
desProtokolls Nr1imFallekon­
junktureller Schwierigkeiten die
"fürdasvorausgehende Jahrfest­
gesetzteHöhederPlafondsbei­
behalten.DieseMassnahme muss
jedochaufdievondenkonjunktu­
rellenSchwierigkeiten amstärksten
betroffenen Warenbeschränkt werden.
Infolgedessen sinddiePlafondsfestzu­
setzen,dieimJahr1978anzuwendensind.Beidieser
Sachlageistesebenfallsnotwendig,daßdieKom­
missionStändiigüberdieEntwicklungderEinfuhren
dieserWarenunterrichtetwird;somitmußauchdie
EinfuhrdieserWarenüberwachtwerden.
DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwalcungsver -
fahrenserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrender
betreffendenWarenaufGemeinschafeebene aufdie
genanntenRichtplafonds nachMaßgabederGestel-
lungdieserWarenbeiderZollstellemiteinerAn­
meldungzurAbfertigungzumfreienVerkehrange­
rechnetwerden.DiesesVerwaltungsverfahren muß
dieMöglichkeitvorsehen,dieSätzederZolltarife
wiederanzuwenden ,sobalddiePtlalfondsaufGemein­
schaftsebeneerreichtsind.
DiesesVerwaltjungsverfahrenerforderteineenge,be­
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit­gliedstaatenundderKommission ,dievorallemstets
denStandderAnrechnungen aufdiePlafondskennen
unddieMitgliedstaaten hiervonunterrichtenkönnen
muß.DieseengeZusammenarbeit istumsonot­
wendiger,alsesderKommissionmöglichseinmuß,
diegeeignetenMaßnahmenzutreffen,umdieWie-
deranwendung derSätzederZolltarifeanzuordnen,
sobaldeinPla'fonderreichtist.
FürbestimmteWaren,'beidenendieGemeinschaft
vonderinArtikel4desProtokollsNr.1vorgesehe­
nenAussetzungderRichtplafonds Gebrauchmacht,
undfüranderederPlafondregelung nichtunterwor­
feneWarenistdieEntwicklungderEinfuhrenzu
beobachten .DieEinfuhrdieserWarenistdaherzu
überwachen–
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar1978biszum31.Dezenrtber19/8
sinddieEinfuhrenderinAnhangIgenanntenWaren
mitUrsprunginNorwegenRichtplafonds undeiner
gemeinschaftlichen Überwachungunterworfen.
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffernunddieHöhederRicht-
iplafondssindinAnhangIaufgeführt.
(2)AufdieRichüplafonds sinddieWarenanzurech­
nen,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldungzur
AbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerdenund
fürdieeinedemProtokollNr.3zumAbkommen
entsprechende Warenverkehrsibescheinigungvorliegt.
EineWarekannaufeinenRichtplaifondnurdann
angerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbe -
soheini'giungvordemTagvorgelegtwird,vondemab
dieWiederanwfcndung derZollsätzeangeordnet
wordenist.
(')ABI.Nr.L171vom27.6.1973,S.2.

ANHANG D
DerStandderAusschöpfungderPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrieben
angerechneten Einfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregelmäßig
dieunterdenvorstehendenBedingungengetätigten
Einfuhrenmit;dieseAuskünftewerdengemäßAb­
satz4erteilt.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokanndieKommission
durchVerordnungdieAnwendungderinArtikel4
Buchsta'bef)desProtokollsNr.1zumAbkommen
bezeichneten ZollsätzebiszumEndedesKalender­
jahresanordnen.
(4)DieMiogliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensbiszumfünfzehntenTagjedenMonats
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsvor­
genommenenAnrechnungen .AufAntragderKom­
missionübermittelnsie10-Tages-Übersiahten,und
zwarinnerhalbvonfünfTagennachAblaufjedes
10-Tageszeitraiums .Artikel2
DieEinfuhrenderinAnhangIIgenanntenWaren
mitUrsprunginNorwegenunterliegenfürdieZeit
vom1.Januar1978biszum31.Dezember1978;iner
.gemeinschaftlichen Überwachung .
DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensamfünfzehntenTagjadenMonatsdie
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsge­
tätigtenEinfuhrendieserWaren.Diesgiltnurfür
Waren,die'beiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desProtokolls
Nr.3mimAbkommenentsprechendeWarenverkehrs-
'bescheinigurtgvorliegt.
Artikel3
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen.
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.Januar19/BinKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam
, ImNamendesRates
DerPräsident

ANHANG0
ANHANGI
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHR19/8RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Lfd.Nr.I
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifterHöhedes
Plafonds–inc–
i i 3 4 5
28.56Karbide.ojlkcW. v>ichttonnettl'tctx:
IN1
48.01A.Siliziumkarbid
RapierundPappe,ein-
schließlichZellstoffwatte ,inRollenoderBogen:
C.KraftpapierundKraftpappe :
II.andere:28.56-10 P.lafond
ausgesetzt
IN2 –Kraft-Deckenpapier und-pappe,
sogenannte„Kraftliner"(a)48.01-15,21,27,3119.144
IΝ3
IΝ4–Kraftsackpapier (a)
–andere
exF•andere:48.01-16,"23,28
48.01-08,09,11,12,
13,17,19,25,
26,29,33
«Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
IN5 –Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;
andereDruck-undSchreibpapiere ,
ohneHolzschliffodermiteinemGe­
haltanHolzschliffvon5Hundert­
teilenoderweniger(a)48.01-58,61,62,66Plafond ,
ausgesetzt
IN6 –Druck-undSchreibpapiere mitHolz
schliff(holzhaltig)(a),ausgenommen
Durchschlagpapier48.01-64.65,69Plafond
ausgesetzt
IN7 –Halbzellstoffpapier fürdieWelleder
Wellpappe,sogenanntes„fluting"(a)48.01-75 Plafond
ausgesetzt
IΝ8
IΝ9–Sulhrpackpapier (a)
–andere,ausgenommen Zellstoffwatte
undVlieseausZellstoffasern ,soge­
nannte„Tissues"48.01-71,73
48.01-41,43,45,52,
53,54,55v56,
77,82,84,86,
88,91,93,95,
97Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
ιΝίο48.03Pergamentpapier ,Pergamentpappe undNach­
ahmungendavon,einschließlich sogenanntes
Pergaminpapier ,inRollenoderBogen48.03-alleNrn.Plafond
ausgesetzt
(a)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung inAnhangIH.

ANHANG D
Lfd.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
Zolltarif«i
Warenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhedes
Plafonds–int–
2 3 4 5
48.07PapierundPappe,gestrichen,überzogen,ge­
tränktoderaufderOberflächegefärbt(marmo­
riert,gemustertoder "-J--u«^«-nrtct
(anderealssolche»-
Kapitels49),inRollenoderBogen:
C.andere:
IN11 –andere,ausgenommen gestricheneDruck-
oderSchreibpapiere48.07-55,56,64,65,
66,68,70,81,
85,91,97,9926741
73.02Ferrolegierungen :
A.Ferromangan : 1
IN12 II.anderes
D.Ferrosiliziummangan73.02-19,40 Plafond
ausgesetzt
IN13 C.Ferrosilizium 73.02-30 Plafond
ausgesetzt
IN14 E.FerrochromundFerrosiliziumchrom 73.02-51,55 Plafond
ausgesetzt
G.andere:
IN15 –Ferrovanadium 73.02-83 Plafond
IN16
76.01–andere,ausgenommen Ferromolybdän
Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott,
ausAluminium :73.02-60,70,98ausgesetzt
14.039
IN17 A.Rohaluminium 76.01-11,15224.539
IN1876.02Stäbe,ProfileundDraht,ausAluminium,massiv 76.02-alleNrn.15.316
IN1976.03Bleche,Platten,Tafelnund
minium,miteinerDickevonBänder,ausAlu-
mehrals0,20mm76.03-alleNrn.Plafond
ausgesetzt

ANHANGII ANHANGD
I
LISTEDERWARENZUARTIKEL2
Lfd.Nr.
INommerdes
Gemeinsamen
ZolitarifsWarenbezeichnung NIMEXE-Kennziffer
2I ? ;4
iini44.18
48.05SogenanntesKunstholzausHolzspänen,Sägespänen,Holz­
mehloderanderenAbfällenholzigerStoffeunterVerwen­
dungvonNatur-oderKunstharzoderanderenorganischen
Bindemittelnzusammengepreßt ,inFormvonPlatten,Tafeln,
Blöckenunddergleichen
PapierundPappe,gewellt(auchmitaufgeklebterDecke),
gekreppt,gefältelt,durchPressenoderPrägengemustertoder
perforiert,inRollenoderBogen:44.18-alleNrn.
IlN2 B.andere 48.05-21,29,30,50,
80
IIN344.11
56.01Platten ausFasernvonHolzoder
vonanderenpflanzlichenStoften,auchmitnatürlichenoder
künstlichenHarzenoderanderenorganischenBindemitteln hergestellt
SynthetischeundkünstlicheSpinnfasern,wedergekrempelt
nochgekämmt:44.13aileNrn.
IIN4
iB.künstlicheSpinnfasern 56.01-21,23,25,29

ANHANG 111ANHANGD
BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
ex48.01CIIKraft-Deckenpapier und-pappe,sogenannte„Krammer"
AlsKraft-Deckenpapier und-pappe,sogenannte„Kraftliner",giltPapier
undPappe,maschinen-odereinseitigglatt,inRollen,miteinemAnteil
anSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Hundertteilen odermehrder
Gesamtfasermenge ,miteinemQuadratmetergewicht vonmehrals115g
undeinemBerstdruckindiz nachMüllenvon35odermehr.
.ex48.01CIIKraftsackpapier
AlsKraftsackpapier giltPapier,maschinenglatt ,inRollen,miteinemAnteil
anSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Hundertteilen odermehrder
Gesamtfasermenge ,miteinemQuadratmetergewicht von60bis115g,
einemBerstdruckindiz nachMüllenvoh38odermehrundeinerDehn­
barkeitinQuerrichtungvonmehrals4,5•/•sowieeinerDehnbarkeitin
Maschinenrichtung vonmehrals2°/t.
ex48.01f.Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andereDruck-undSchreibpapiere
ohneHolzschliffodermiteinemGehaltanHolzschliffvon5Hundert­
teilenoderweniger
■•AlsandereDruck-undSchreibpapiere ohneHolzschliffodermiteinem
GehaltanHolzschliffvon5Hundertteilen oderwenigergeltenandereals
einseitigglattePapierezumBedruckenoderBeschreiben,miteinemAnteil
anHolzschliffvonnichtmehrals5HundertteilenderGesamtfasermenge .
ex48.01^Druck-undSchreibpapieremitHolzschliff(holzhaltig),ausgenommen
Durchschlagpapier
AlsDruck-undSchreibpapiere mitHolzschliffgeltenanderealseinseitig
glattePapiere,zumBedruckenundzumBeschreiben,miteinemAnteilan
v Hojzschliffvonmehrals5HundertteilenderGesamtfasermenge .
ex48.01^Halbzellstoffpapier fürdie'WellederWellpappe,sogenanntes„fluting"
AlsHalbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes„fluting",
giltPapier,inRollen,miteinemGehaltanUngebleichtem Halbzellstoff
(Halbstoff,derineinemabgeschwächten chemischenVerfahrengewonnen
wordenist,andassicheinmechanischesVerfahrenangeschlossenhat)aus
Laubholzvon65Hundertteilen odermehrderGesamtfasermenge und
einemFlächstauchwiderstand nachderCMT-Methode (ConcoraMedium
Test)vonmehrals20kp.
ex48.01 <Sulfitpackpapier
AlsSulfitpackpapier gilteinseitigglattesPapiermiteinemAnteilanSulfit-
holzzellstoffvonmehrals40Hundertteilen derGesamtfasermenge ,mit
einemAschegehaltvonhöchstens8Hundertteilen undmiteinemBerst-
druckindiznachMüllenvon15odermehr.

ANHANGE
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG) DESRATES
.zurFestsetzungvonRichtplafondsundzurEinrichtungeinergemeinschaftliche «
ÜberwachungderEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprunginPortugal(19/8)
DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113,
aufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehender Gründe:
EinAbkommenzwischenderEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft undderPortugiesischen Repu­
blik(')istam22.Ju'li1972'unterzeichnetworden.
DieArtikel1und2desProtokollsNr.1imAnhang
zudiesemAbkommensehenfürdiedortgenannten
WareneinenbesonderenRhythmusderschrittweisen
BeseitigungderZöllevor,undnachArtikel2dieses
ProtokollssinddieEinfuhrenkiieserWarenjährlichen
Richtplaforrds unterworfen,beiderenÜberschreiten
diegegenüberDrittländerngeltendenZollsätzewie­
derangewendetwerdenkönnen.NachArtikel2Ab­
satz2mußdieGemeinschaft jedochdieAnwendung
bestimmterPlafondsaussetzen.Infolgedessensinddie
Plafondsfestzusetzen,dieimJaihr197.8anzuwenden
sind.BeidieserSachlageistesebenfallsnotwendig,
daßdieKommissionständigüberdieEntwicklung
derEinfuhrendieserWarenunterrichtet -wird;somit
mußauchdieEinfuhrdieserWarenüberwacht
werden.
DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwaltungsverfah -
renserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrender
betreffendenWarenaufGemeinschaftseibene aufdie
genanntenRichtpla'fonds nachMaßgalbederGestel-
lungdieserWarenbeiderZollstellemiteinerAn­
meldungzurAbfertigungzumfreienVerkehrange­
rechnetwerden.DiesesVerwalltungsverfahrenmuß
dieMöglichkeitvorsehen,dieSätzederZolltarife
wiederanzuwenden,sobalddiePlafondsaiufGemein-
scha'ftsdbeneerreichtsind.
DiesesVerwaltungsverfahren erforderteineenge,be­
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit-
f1)ABl.Nr.L301vom31.12.1972,S.10.gliedstaatenundd<yKommission,dievorallemstets
denStandderAnrechnungenaufdiePlafondskennen
unddieMitgliedstaaten hiervonunterrichtenkönnen
muß.DieseengeZusammenarbeit istumsonot­
wendiger,alsesderKommissionmöglichseinmuß,
diegeeignetenMaßnahmenzutreffen,umdieWie-
deranwendungderSätzederZolltarifeanzuordnen,
sobaldeinPlafonderreichtist.
FürbestimmteWaren,beidenendieGemeinschaft
vonderinArtikel2desProtokollsNr.1vorge­
sehenenAussetzungderRichtplafonds Gebrauch
macht,undfüranderederPlafondregelung nicht
unterworfeneWarenistdieEntwicklungderEin­
fuhrenzubeobachten .DieEinfuhrdieserWarenist
daherzuüberwachen–
HATFOLGENDEVERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar1978biszum31.Dezember1978
sinddieEinfuhrenderinAnhangIgenanntenWaren
mitUrsprunginPortugalRichtplafonds undeiner
gemeinschaftlichen Überwachungunterworfen.
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffernunddieHöhederRicht-
plafondssindinAnhangIaufgeführt.
(2)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzu­
rechnen,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedemProtokollNr.3zumAbkom­
menentsprechende Warenverkehrsfoescheinigung vor­
liegt.
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdann
angerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbe -
scheinigungvordemTagvorgelegtwird,vondemab
dieWiederariwendung derZollsätzeangeordnetwor­
denist.

ANHANGE
DerStandderAusschöpfungderPlafondswirdauf
Gemeinschaftseibene anHandderwievorbeschrie­
benangerechnetenEinfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregel­
mäßigdieunterdenvorstehendenBedingungenge­
tätigtenEinfuhrenmit;dieseAuskünftewerdenge­
mäßAbsatz4erteilt.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokanndieKommission
durchVerordnungdieAnwendungderinArtikel2
Absatz7desProtokollsNr.1zumAbkommenbe­
zeichneten'ZollsätzebiszumEndedesKalender­
jahresanordnen.
(4)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensbiszumfünfzehntenTagjedenMonats
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsvor­
genommenenAnrechnungen .AufAntragderKom­
missionübermittelnsie10-Tages-Übersiohten,und
zwarinnerhalbvonfünfTagennachAblaufjedes
10-Tageszeitraums .
DieseVerordnungistinallenihren.Teilen
Mitgliedstaat.,
GeschehenzuBrüsselamArtikel2
DieEinfuhrenderinAnhangIIgenanntenWarenmit
UrsprunginPortugalunterliegenfürdieZeitvom
1.Januar19/8biszum31.Dezember19/®"einer
gemeinschaftlichen Überwachung .
DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensamfünfzehntenTagjedenMonatsdie
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsge­
tätigtenEinfuhrendieserWaren.Diesgiltnurfür
Waren,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desProtokolls
Nr.3zumAbkommenentsprechende Warenver-
kehrsbescheinigung vorliegt.
Artikel3
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen .
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.Januar197SinKraft.
verbindlichundgiltunmittelbarinjedem
ImNamendesRates
DerPräsident

ANHANGIANHANGE
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHR197ÖRICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Lid.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE'KennzifferHöhedes
Plafonds
–int–
ipi
IP2
IP3
IP4
IP5
IP6
IP7
IP8
IP9
IP10
IP1145.02
45.03
55.05
56.07
59.04
60.04
60.05
61.01
61.02
61.03
61.04Würfel,Platten,BlätterundStreifen,ausNa­
turkork,einschließlich WürfeloderQuader
zumHerstellenvonStopfen
WarenausNaturkork
Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf
Geweheaussynthetischen oderkünstlichen
Spinnfasern
Bindfaden,SeileundTaue,auchgeflochten
Unterkleidung ausGewirken,wedergummi-
elastischnochkautschutiert
Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere.
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkau-
tschutiert
Oberkleidung furMànnerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKlein-
kindtr
Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerund
Knaben,auchKragen,VorhemdenundMan­
schetten
Unterkleidung (Leibwäsche)fürFrauen,Mäd­
chenundKleinkinder45.02-alleNrn.
45.03-alleNrn.
55.05-alleNrn.
56.07-alleNrn.
59.04-alleNrn.
60.04-alleNrn.
60.05-alleNrn.
61.01-alleNrn.
61.02-alleNrn.
61.03-alleNrn.
61.04-alleNrn.Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
10.773
3.050
10.785
Plafond
ausgesetzt
929
1.166
356
Plafond
ausgesetzt
113

ANHANGIIANHANGE
LISTEDEÄWAREN?UARTIKEL2
Lfd.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-Kennziffer
2 3 4
IIP145.04Preßkork(mitoderohneBindemittelhergestellt)undWaren
ausPreßkork45.04-alleNrn.
IIP256.05GameaussynthetischenoderkünstlichenSpinnfasern (oder
ausAbfällenvonsynthetischenoderkünstlichenSpinnstof­
fen),nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf .56.05-alleNrn.
IIP357.10GewebeausJuteoderanderentextilenBastfasernderTarif-
nummer57.0357.10-aleNrn.
IIP462.02Bettwäsche,TischwäschezurKörperpflegeundandereHaus-
haltswäsche;Vorhänge,GardinenundandereGegenstände
zurInnenausstattung62.02-alleNrn.

ANHANGF
Vorschlageiner
VERORDNUNG (EWG) DESRATES
zurFestsetzungvonRichtplafonds undzurEinrichtungeinergemeinschaftlichen
ÜberwachungderEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprunginSchweden(19^)
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –dieMöglichkeitvorsehen,dieSätzederZolltarife
wiederanzuwenden,sobalddiePlafondsaufGe­
meinschaftsebene erreichtsind.
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel113,
aufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehender Gründe:
EinAbkommenzwischenderEuropäischenWirt­
schaftsgemeinschaft unddemKönigreichSchwe­
den(')istam22.Juli1972unterzeichnetworden.
DieArtikel1und2desProtokollsNr.1imAnhang
zudiesemAbkommensehenfürdiedortgenannten
WareneinenbesonderenRhythmusderschrittweisen
BeseitigungderZöllevor,undnachArtikel3dieses
ProtokollssinddieEinfuhrendieserWarenjährlichen
Richtplafonds unterworfen,beiderenÜberschreiten
diegegenüberDrittländerngeltendenZollsätzewie­
derangewendetwerdenkönnen.NachArtikel3
Buchstabeb)mußdieGemeinschaft jedochdieAn­
wendungbestimmterPlafondsaussetzen.Anderer­
seitskanndieGemeinschaft kraftArtikel3Buch­
stabec)desProtokollsNr.1imFallekonjunktureller
Schwierigkeiten diefürdasvorausgehende Jahrfest­
gesetzteHöhederPlafondsbeibehalten.DieseMaß­
nahmemußjedochaufdievondenkonjunkturellen
Schwierigkeiten amstärkstenbetroffenenWarenbe­
schränktwerden.Infolgedessen sinddiePlafonds
festzusetzen,dieimJahr197.'6anzuwendensind.Bei
dieserSachlageistesebenfallsnotwendig,daßdie
KommissionständigüberdieEntwicklungderEin­
fuhrendieserWarenunterrichtetwird;somitmuß
auchdieEinfuhrdieserWarenüberwachtwerden.
DiesesZielkannmitHilfeeinesVerwaltungsver -
fahrenserreichtwerden,nachdemdieEinfuhrender
betreffendenWarenaufGemeinschaftsebene aufdie
genanntenRichtplafonds nachMaßgabederGestel-
lungdieserWarenbeiderZollstellemiteinerAn­
meldungzurAbfertigungzumfreienVerkehrange­
rechnetwerden.DiesesVerwaltungsverfahren muß
(')AB1.Nr.L300vom31.12.1972,S.96.DiesesVerwaltungsverfahren erforderteineenge,be­
sondersschnelleZusammenarbeit zwischendenMit­
gliedstaatenundderKommission ,dievorallemstets
denStandderAnrechnungen aufdiePlafondskennen
unddieMitigliedstaaten hiervonunterrichtenkönnen
muß.DieseengeZusammenarbeit istumsonotwen­
diger,alsesder,Kommissionmöglichseinmuß,die
geeignetenMaßnahmenzutreffen,umdieWiederan-
wendurcgderSätzederZolltarifeanzuordnen,sobald
einPlafonderreichtist.
FürbestimmteWaren,beidenendieGemeinschaft
vonderinArtikel3desProtokollsNr.1vorgesehe­
nenAussetzungderRichtplafonds Gebrauchmacht,
undfüranderederPlafondregelung nichtunter­
worfeneWarenistdieEntwicklungderEinfuhren'
zubeobachten .DieEinfuhrdieserWarenistdaherzu
überwachen–
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar1978biszum31.Dezember197'i
sinddieEinfuhrenderinAnhangIgenanntenWaren
mitUrsprunginSchwedenRichtplafonds undeiner
gemeinschaftlichen Überwachungunterworfen .
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffernunddieHöhederRicht-
plafondssindinAnhangIaufgeführt.
(2)AufdieRachtplafonds sinddieWarenanzurech­
nen,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldungzur
AbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerdenund
fürdieeinedemProtokollNr.3zumAbkommen
entsprechendeWarenverkehrsbescheinigung vorliegt.

ANHANGF
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdann
angerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbe -
scheinigungvordemTagvorgelegtwird,vondem
abdieWiederanwendung derZollsätzeangeordnet
wordenist.
DerStandderAusschöpfungderPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrieben
angerechnetenEinfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregel­
mäßigdieunterdenvorstehendenBedingungenge­
tätigtenEinfuhrenmit;dieseAuskünftewerdenge­
mäßAbsatz4erteilt.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokanndieKommission
durchVerordnungdieAnwendungderinArtikel3
Buchstabef)desProtokollsNr.1zumAbkommen
bezeichneten ZollsätzebiszumEndedesKalender­
jahresanordnen.
(4)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensbiszumfünfzehntenTagjedenMonats
UbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsvor­
genommenenAnrechnungen .AufAntragderKom­
missionübermittelnsie10-Tages-Übersichten,undzwarinnerhalbvonfünfTagennachAblaufjedes
10-Tageszeitraums .
Artikel2
DieEinfuhrenderinAnhangIIgenanntenWaren
mitUrsprunginSchwedenunterliegenfürdi*Zeit
vom1.Januar1978biszum31.Dezember197öeiner
gemeinschaftlichen Überwachung .
DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensamfünfzehntenTagjedenMonatsdie
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsgetätig­
tenEinfuhrendieserWaren.DiesgiltnurfürWaren,
diebeiderZollstellemiteinerAnmeldungzurAb­
fertigungzumfreienVerkehrgestelltwerdenundfür
dieeinedenBestimmungen desProtokollsNr.3zum
Abkommenentsprechende Warenverkehrsbescheini -
gungvorliegt.
Artikel3
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen.
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.Januar1978inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam.
ImNamendesRates
ι
DerPräsident

ANHANGF
ANHANGl
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHR197gRICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhedes
Piafonds–int–
48.01
48.04
48.05PapierundPapier,ein­
schließlichZellstoffwatte ,inRollenoderBogen:
C.KraftpapierundKraftpappe:
II.andere:
–Kraft-,Deckenpapier und-pappe,
sogenannte„Kraftliner"(a)
–Kraftsackpapier (a)
–andere
exFandere:
–Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;
andereDruck-undSchreibpapiere ,
ohneHolzschliffodermiteinemGe­
haltanHolzschliffvon5Hundert­
teilenoderweniger(a)
–Druck-undSchreibpapiere mitHolz-
schliff(holzhaltig)(a),ausgenommen
Durchschlagpapier
–Halbzelistoffpapier fürdieWelleder
Wellpappe,sogenanntes„fluting"(a)
–andere,ausgenommen Zellstoffwatte
undVlieseausZelistoffasern ,soge­
nannte„Tissues"
PapierundPappe,zusammengeklebt ,aufder
Oberflächewedergetränktnochüberzogen,
auchmitInnenverstärkung ,inRollenoderBo­
gen
PapierundPappe,gewellt(auchmitaufge­
klebterDecke),gekreppt,gefältelt,durchPressen
oderPrägengemustertoderperforiert,inRollen
oderBogen:
B.andere48.01-15,21,27,31
48.01-16,23,28
48.01-08,09,11,12,
13,17,19,25,
26,29,33
48.01-58,61,62,66
48.01-64,65,69
48.01-75
48.01-41,43,45,52,
53,54,55,56,
77,82,84,86,
88,91,93,95,
97
48.04-alleNrn.
48.05-21,29,30,50,
80441.989
Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
32312
137.342 '
Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
54.315
(a)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung inAnhangIII.

ANHANGF
Ud.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
Zolltarifs'Warenbezeichnung NIMEXE-KcnnziffcrHöhedes
Plafonds
–inr–
48.07
IS10
IS11
48.15
1S12
IS1348.16
48.21
IS14
73.02
IS15
IS16
73.15
IS17PapierundPappe.,gestrichen,überzogen,ge­
tränktoderaufderOberflächegefärbt(mar­
moriert,gemustertoderAwlwi»–*be­druckt(andereals.SOlche
desKapitels49),inRollenoderBogen:
C«andere:
–gestrichenesDruck-oderSchreibpapier
–andere
AnderePapiereundPappen,zueinembestimm­
tenZweckzugeschnitten :
B.andere:48.07-57,58,59
48.07-55,56,64,65,
66,68,70,81,
85,91,97,99
48.15-10,21,29,30,
40,50,61,65,
95,99
Schachteln,Säcke,undVerpackungs-,
mittel,ausPapieroderPappe,
PappwarenHerimBüros
gleichenverwendeten Art.:
A.Schachteln,Sacke,und
andereVerpackungsmittel 95"9593ausPapieroderPappe ''
AndereWarenausPapierhalbstoff ,Papier,
•PappeoderZellstoffwatte:91,
B.WindeinundWindeleinlagen fürKleinkin­
der,inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
D.andere
Ferrolegierungen :
E.FerrochromundFerrosiliziumchrom
G.andere:
–Ferromolybdân
LegierterStahlundQualitätskohlenstoffstahl ,
indenindenTarifnrn.73.06bis73.14aufge­
führtenFormen:
B.legierterStahl:
–korrosions-undhiizebeständiger Stahl(a)48.21-11
48.21-15,21,25,31,
33,37,40.50,
60,70,99..
73.02-51,55
73.02-81
73.71-13,23,53,93
73.72-13,33
73.73-13,23,33,43,
53,83
73.74-23,53,83
73.75-23,33,43,53,
63,73,83,93
73.76-1342905
114789
12613
Plafond
ausgesetzt
14.532
23.225
Plafond
ausgesetzt
Plafond
ausgesetzt
(a)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung in"AnhangIII.

ANHANG F
INummerdes I :Höhedes
Ltd.Nr.IGemeinsamen Warenbezeichnung NIMEXE-Kennziffer IPlafonds
j.Zolltarif!–inl–
1 »I4 J
73.15
(Forts.)
IS18 –Schnellarbeitsstahl (a) 73.71-14,24,54,94Plafond
73.73-14,24,34,54ausgesetzt
73.74-54
73.75-24,34,44,54,
64,84
73.76-14
IS19 –andere 73.71-19,21,29,55,87.822(
56,59,99
i
i 73.72-11,19,39
I73.73-19,25,26,29,
35,36,39,49,
55,59,72,74,
89
73.74-21,29,51,52,
59,72,74,89,
90
73.75-11,19,29,39,
49,59,69,79,
89,99
73.76-15,16,19
73.18Rohre(einschließlich Rohrluppen)ausStahl,
ausgenommen WarenderTarifnr.73.19:
exC.andere:
IS20 –Rohreausrostfreiemoderteuer-73.18-44,51,66,76Plafond
festemStahl(a) ausgeset
81.04AndereunedleMetalle,rohoderverarbeitet;
Cermets,rohoderverarbeitet:
K.Titan:
IS21 II.verarbeitet 81.04-58 .49
(l)EinschließlichderunterdenEGKS-Vertrag fallendenErzeugnisse ,
(a)MaßgebendistdieBegriffsbestimmung inAnhangUI.

ANHANGII ANHANG F
LISTEDERWARENZUARTIKEL 2
Lfd.Nr.Nummerdes
iGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXF.-Kennzifter
1 2 3 4
IIS144.15
■FurniertesHolzundSperrholz,auchinVerbindungmitan­
derenStoffen;HölzermitEinlegearbeit (IntarsienoderMar­
keterie)
I44.15•alleNrn.
IIS244.18
48.01SogenanntesKunstholz,ausHolzspänen ,Sägespänen ,Holz­
mehloderanderenAbfällenholzigerStoffeunterVerwen­
dungvonNatur-oderKunstharzoderanderenorganischen
Bindemitteln zusammengepreßt ,inFormvonPlatten,Tafeln,
Blöckenunddergleichen
PapierundPappe, einschließlich Zell­
stoffwatte,inRollenoderBogen:
exFandere:44.18-alleNrn.
IIS3 –Sulntpackpapier (a) 48.01-71,73
IIS448.03Pergamentpapier ,Pergamentpappe undNachahmungen da­
von,einschließlich sogenanntes Pergaminpapier ,inRollen
oderBogen48.03-aleNrn.
IIS5
I44.11
73.02Platten _ ausFasernvonHolzoder
vonanderenpflanzlichenStoffen,auchmitnatürlichenoder
künstlichenHarzenoderanderenorganischen
Bindemitteln hergestellt
Ferrolegierungen :
A.Ferromangan :1TaileNrn.
1
IIS6 II.anderes
D.Ferrosiliziummangan73.02-19,40
IIS7 C.Ferrosilizium
G.andere:73.02-30
IIS8 –Ferrovanadium 73.02-83
IIS9 –-andere,ausgenommen Ferromolybdnn undFerro- 1
Vanadium !73.02-60,70,98
(a)Maßgebend istdieBegriffsbestimmung inAnhangIII.

ANHANGF
Ud.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-Kcnnziffcr
73.15
IIS10
73.18
IIS11
IIS1276.01
81.04
IIS13LegierterStahlundQualitätskohlenstoffstahl ,indeninden
Tarifnrn.73.06bis73.14aufgeführtenFormen:
A.Qualitâtskohlenstoffstahl (x)
Rohre(einschließlichRohrluppen)ausStahl,ausgenommen
WarenderTarifnr.73.19:
B.geradeundvongleichmäßiger Wanddicke,andereals
'diedesAbsatzesA,miteinerLängevonhöchstens
4,50mauslegiertemStahl,miteinemGehaltanKohlen­
stoffvon0,90bis1,15Gewichtshundertteilen undan
Chromvon0,50bis2Gewichtshundertteilen ,auchmit
einemGehaltanMolybdänvon0,50Gewichtshundert­
teilenoderweniger
exC.andere:
–Rohre,geradeundvongleichmäßiger Wanddicke,
anderealsdiedesAbsatzesA,auslegiertemStahl,
miteinemGehaltanKohlenstoffvon0,90bis
1,15Gewichtshundcrtteilen undanChromvon
0,50bis2Gewichtshundcrtteilen ,auchmiteinem
GehaltanMolybdänvon0,50Gewichtshundert­
teilenoderweniger,miteinerLängevonmehrals
4,50m
Rohaluminium ,Bearbeitungsabfälle undSchrott,ausAlu­
minium:
Â.Rohaluminium
AndereunedleMetalle,rohoderverarbeitet;Cermets,roh
oderverarbeitet :
K.Titan:
I.roh,Bearbeitungsabfälle undSchrott73.61-10,20,50,90
73.62-10,30
73.63-10,21,29,50,
72,74,79
73.64-20,50,72,75,
79,90
73.65-21,23,25,53,
55,70,81,83
73.66-40,81,86,89
73.18-15
73.18-21
76.01-11,15
81.05-56
C)EinschließlichderunterdenEGKS-Vertrag fallendenErzeugnisse «

ANHANG I ANHANGF
BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
cx48.01CIIKraft-Deckcnpapier und-pappe,sogenannte„Kraftliner*
AlsKraft-Deckenpapier und-pappe,sogenannte„Kraftliner",giltPapier
undPappe,maschinen-odereinseitigglatt,inRollen,miteinemAnteil
anSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Hundertteilen odermehrder
Gesamtfasermenge ,miteinemQuadratmetergewicht vonmehrals115g
undeinemBerstdruckindiz nachMüllenvon35odermehr.
ex48.01CIIKraftsackpapier
AlsKraftsackpapier giltPapier,maschinenglatt ,inRollen,miteinemAnteil
anSulfatzellstoff ausNadelholzvon80Hundertteilen odermehrder
Gesamtfasermenge ,miteinemQuadratmetergewicht von60bis115g,
einemBerstdruckindiz nachMüllenvon38odermehrundeinerDehn­
barkeitinQuerrichtung vonmehrals4,5•/•sowieeinerDehnbarkeitin
Maschinenrichtung vonmehrals2•/•.
ex48.01.FBibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andereDruck-undSchreibpapiere
ohneHolzschliffodermiteinemGehaltanHolzschliffvon5Hundert­
teilenoderweniger
AlsandereDruck-undSchreibpapiere ohneHolzschliffodermiteinem
GehaltanHolzschliffvon5Hundertteilenoderwenigergeltenandereals
einseitigglattePapierezumBedruckenoderBeschreiben,miteinemAnteil
anHolzschliffvonnichtmehrals5HundertteilenderGesamtfasermenge .
ex48.01FDruck-undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig),ausgenommen
Durchschlagpapier
AlsDruck-undSchreibpapiere mitHolzschliffgeltenanderealseinseitig
glattePapiere,zumBedruckenundzumBeschreiben,miteinemAnteilan
Holzschliffvonmehrals5HundertteilenderGesamtfasermenge .
ex48.01 Halbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes„fluting"
AlsHalbzellstoffpapier fürdieWellederWellpappe,sogenanntes„fluting",
giltPapier,inRollen,miteinemGehaltanungebleichtem Halbzellstoff
(Halbstoff,derineinemabgeschwächten chemischenVerfahrengewonnen
wordenist,andassicheinmechanischesVerfahrenangeschlossen hat)aus
Laubholzvon65Hundertteilen odermehrderGesamtfasermenge und
einemFlächstauchwiderstand nachderCMT-Methode (ConcoraMedium
Test)vonmehrals20kp.
ex48.01FSulfitpackpapier
AlsSulfitpackpapier gilteinseitigglattesPapiermiteinemAnteilanSulfit-
holzzellstoffvonmehrals40Hundertteilen derGesamtfasermenge ,mit
einemAschegehaltvonhöchstens8Hundertteilen undmiteinemBerst-
druckindiznachMüllenvon15odermehr.
ex73.15BKorrosions-oderhitzebeständiger Stahl
Alskorrosions-oderhitzebeständige StählegeltenlegierteStählemitzwölf
odermehrGewichtshundertteilen Chrom,mitoderohneandereLegierungs -;
elementeundmitwenigerals1Gewichtshundertteil Kohlenstoff.
ex73.15BSchnellarbeitsstahl
AlsSchneljarbeitsstähle geltenlegierteStählemitmindestenszweiderdrei
ElementenWolfram,Molybdän,VanadiumundeinemGesamtgehalt an
diesenElementenvonzusammen7Gewichtshundertteilen odermehr,auch
mitanderenLegierungselementen ,undmiteinemKohlenstoffgehalt von
mehrals0,6Gewichtshundertteilen .

Vorschlageiner.
VERORDNUNG (pWQ...."DESRATESANHANGG
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen ÜberwachungderEinfuhrenbestimmter
WarenmitUrsprunginderSchweiz(197
DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113,
aufVorschlagderKommission,
inErwägungnachstehender Gründe:
EinAbkommenzwischenderEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft undderSchweizerischen Eidge­
nossenschaft (l)istam22.Juli1972unterzeichnet
worden.
DieArtikel1und2desProtokollsNr.1imAnhang
zudiesemAbkommensehenfürdiedortgenannten
WareneinenbesonderenRhythmusderschrittweisen
BeseitigungderZöllevor,undnachArtikel3dieses
ProtokollssinddieEinfuhrendieserWarenjährlichen
Richrplafonds unterworfen ,beiderenÜberschreiten
diegegenüberDrittländerngeltendenZollsätzewie­
derangewendetwerdenkönnen.NachArtikel3
Buchstabeb)mußdieGemeinschaft jedochdieAn­
wendungbestimmterPlafondsaussetzen.AufGrund
dergegenwärtigen Handclslageinbezugaufdiebe­
treffendenWarenunddervoraussichtlichen Entwick­
lungimJahrIS78erscheintesnichtangezeigt,für
diesesJahrRichtplafonds festzusetzen.
FürbestimmteWaren,beidenendieGemeinschaft
vonderinArtikel3desProtokollsNr.1vorgesehe­
nenAussetzungderRichtplafonds Gebrauchmacht,
undfüranderederPlafondregelung nichtunterwor­
feneWarenistdieEntwicklungderEinfuhrenzubeobachten .DieEinfuhrdieserWarenistdaherzu
überwachen–
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Vom1.Januar1978biszum31.Dezember1978
sinddieEinfuhrenderimAnhanggenanntenWaren
mitUrsprunginderSchweizeinergemeinschaftlichen
Überwachungunterworfen.
DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensamfünfzehntenTagjedenMonatsdie
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonats -ge­
tätigtenEinfuhrendieserWaren.Diesgiltnurfür
Waren,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desProtokolls
Nr.3zumAbkommenentsprechende Warenverkehrs -
bescheiniigung vorliegt.
Artikel2
DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit mit
denMitgliedstaaten allederDurchführung dieser
VerordnungdienlichenMaßnahmen .
Artikel3
DieseVerordnungtrittam1.Januar197&inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam
ImNamendesRates
DerPräsident
(')AB1.Nr.L300vom31.12.1972,S.188.

ANHANGG
»
•ANHANG
Lfd.Nr.Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-Kcnnziffer
1 2 3 4
IICH144.18 SogenanntesKunstholz,ausHolzspänen,Sägespänen,Holz­
mehloderanderenAbfällenholzigerStoffeunterVerwendung
vonNatur-oderKunstharzoderanderenorganischenBinde­
mittelnzusammengepreßt ,inFormvonPlatten,Tafeln,
Blöckenunddergleichen44.18-alleNrn.
IICH244.11
73.02.Platten 1USFasernvonHolzodervon
anderenpflanzlichenSoffen,auchmitnatürlichenoderkünst­
lichenHarzenoder'anderenorganischen Binde-mitteinhergestellt
Ferrolegierungen44.13allcMrn.
'IICH3
76.01C.Ferrosilizium
Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrottausAlu­
minium73.02-30.
IICH4
IA.Rohaluminium 76.01-11,15

ANHANGH
BESCHLUSSES
DERIMRATVEREINIGTEN VERTRETER DERREGIERUNGEN DER
MITGLIEDSTAATEN DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
FÜRKOHLEUNDSTAHL
zurEinrichtungeinerÜberwachungderEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprung
inÖsterreich(1978
DIEIMRATVEREINIGTEN VERTRETER DERRE­
GIERUNGEN DERMITGLIEDSTAATEN DEREURO­
PÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜRKOHLEUND
STAHL–
imEinvernehmen mitderKommission–
BESCHLIESSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar1978jiszum31.Dezember197.8
sinddieEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprung
inÖsterreich,dieindenArtikeln1und2desProto­
kollsNr.1zumAbkommenzwischendenMitglied­
staatenderEuropäischenGemeinschaftfürKohleund
StahlundderEuropäischenGemeinschaftfürKohle
undStahleinerseitsundderRepublikÖsterreich
andererseitsgenanntsind,jährlichenRichtplafonds
undeinergemeinschaftlichen Überwachung unter­
worfen.
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischen KennziffernunddieHöheder
Richtplafonds sindinde«Verordnung (EWG)Nr.
,desRatesvom zurFest­
setzungvonRichtplafondsundzurHinrichtungeiner
gemeinschaftlichen Überwachung derEinfuhrenbe­
stimmterWarenmitUrsprunginÖsterreich (')
angegeben.
(')SieheSeite1diesesAmtsblatts.(2)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzurech­
nen,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldungzur
AbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerdenund
fürdieeinedenBestimmungen desinAbsatz1ge­
nanntenAbkommensentsprechende Warenverkehrs -
bescheinigung vorliegt.
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdann
angerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbe -
scheinigungvordemTagvorgelegtwird,vondemab
dieWiederanwendung derZollsätzeangeordnetwor­
denist.
DerStandderAusschöpfung derPlafondswird
aufGemeinschaftsebene anHandderwievorbe­
schriebenangerechneten Einfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregel­
mäßigdieunterden.vorstehendenBedingungen ge­
tätigtenEinfuhrenmit;dieseAuskünftewerdenge­
mäßAbsatz4erteilt.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokönnendieMitglied­
staatenjeweilsfürihrHoheitsgebietaufAntrageines
MitgliedstaatsoderderKommissiondieAnwendung
derbetreffendengegenüberdrittenLänderngeltenden
Zollsätze,gegebenenfalls zudenProzentsätzennach
Artikel2Buchstabee)desProtokollsNr.1zudemin

ANHANGH
Absatz1genanntenAbkommen,biszumEndedes
Kalenderjahres anordnen.
(4)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensbiszumfünfzehntenTagjedenMonats
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsvor­
genommenenAnrechnungen .AufAntragderKom­
missionübermittelnsie10-Tages-Übersichten,und
zwar'binnenfünfTagennachAblaufjedes10-Tages-
zeitraums.
Artikel2
(1)DieEinfuhrenderWarenmitUrsprunginÖster­
reich,dieindenArtikeln1und2desProtokollsNr.1
zumAbkommengenanntundinAnhangIIderVer­
ordnung(EWG)Nr.^•angegebensind,unter­
liegeneinergemeinschaftlichen Überwachung .
(2)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensamfünfzehntenTagjedenMonatsdie
ÜbersichtenüberdieimLauifedesVormonatsge­tätigtenEinfuhrendieserWaren.Diesgiltnurfür
Waren,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desAbkommens
entsprechendeWarenverkehrsbescheinigung vorliegt.
Artikel3
DieMitgliedstaaten treffeninengerZusammenarbeit
mitderKommissionallederDurchführung dieses
BeschlussesdienlichenMaßnahmen .
Artikel4
DieMitgliedstaaten treffenallezurDurchführung
diesesBeschlussesnotwendigenMaßnahmen .
GeschehenzuBrüsselam
DerPräsident

ANHANGIJ
BESCHLUSS ES
DERIMRATVEREINIGTEN VERTRETER DERREGIERUNGEN DER
MITGLIEDSTAATEN DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
FÜRKOHLEUNDSTAHL
zurEinrichtungeinerÜberwachungderEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprung
inSchweden(1978)
DIEIMRATVEREINIGTEN VERTRETER DERRE­
GIERUNGEN DERMITGLIEDSTAATEN DEREURO­
PAISCHEN GEMEINSCHAFT FÜRKOHLEUND
STAHL–
imEinvernehmen mitderKommission–
BESCHLIESSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januar197ßjiszum31.Dezember197".8
sinddieEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprung
inSchweden,dieindenArtikeln1'und2desProto­
kollsNr.1zumAbkommenzwischendenMitglied­
staatenderEuropäischen Gemeinschaft fürKohle
undStahlundderEuropäischen Gemeinschaft für;
KohleundStahleinerseitsunddemKönigreich
Schwedenandererseitsgenanntsind,jährlichenRicht-
plafondsundeinergemeinschaftlichen Überwachung
unterworfen .
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffernunddieHöhederRicht-
plafondssindinderVerordnung (FWG)Nr..
desRatesvom xurFestsetzung
vonRichtplafondsundzurEinrichtungeinergemein­
schaftlichenÜberwachungderEinfuhrenbestimmter
WarenmitUrsprunginSchweden(')angegeben.
(2)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzurech­
nen,die'beiderZollstellemiteinerAnmeldungzur
AbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerdenund
fürdieeinedenBestimmungen desinAbsatz1ge­
nanntenAbkommensentsprechende Warenverkehrs -
bescheinigungvorliegt.
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdann
angerechnetwerden,wenndieWarenverkehrsbe -
scheinigungvordemTagvorgelegtwird,vondemab
dieWiederanwendung derZollsätzeangeordnetwor­
denist.
(')SieheSeite25diesesAmtsblatts.DerStandderAusschöpfungderPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrie­
benangerechnetenEinfuhren ■festgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregel­
mäßigdieunterdenvorstehendenBedingungenge­
tätigtenEinfuhrenmit;dieseAuskünftewerdenge­
mäßAbsatz4erteilt.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokönnendieMitglied­
staatenjeweilsfürihrHoheitsgebiet aufAntrageines
Mitgliedstaats oderderKommissiondieAnwendung
derbetreffendengegenüberdrittenLänderngeltenden
Zollsätze,gegebenenfalls zudenProzentsätzen nach
Artikel2Buchstabee)desProtokollsNr.1zudemin
Absatz1genanntenAbkommen,biszumEndedes
Kalenderjahres anordnen.
(4)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensbiszumfünfzehntenTagjedenMonats
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsvor­
genommenenAnrechnungen .AufAntragderKom­
mission-übermittelnsie10-Tages-Übersichten,und
zwarbinnenfünfTagennachAblaufjedes10-Tages-
zeitraums.
Artikel2
(1)DieEinfuhrenderWarenmitUrsprunginSchwe­
den,dieindenArtikeln1und2desProtokollsNr.1
zumAbkommengenanntundinAnhangIIderVer­
ordnung(EWG)Nr jangegebensind,unterlie­
geneinergemeinschaftlichen Überwachung .
(2)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensamfünfzehntenTagjedenMonatsdie
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsge­
tätigtenEinfuhrendieserWaren.Diesgiltnurfür
Waren,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung

ANHANGIJ
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfür-dieeinedenBestimmungen desAbkommens
entsprechendeWarenverkehrsbescheinigung vorliegt.
Artikel3
DieMitgliedstaaten treffeninengerZusammenarbeit
mitderKommissionallederDurchführung dieses
BeschlussesdienlichenMaßnahmen .Artikel4
DieMitgliedstaaten treffenallezurDurchführung
diesesBeschlussesnotwendigenMaßnahmen.
GeschehenzuBrüsselam
DerPräsident