Nr. C 232/10 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31. 8. 87 
1. Der Wirtschafts- und Sozialausschuß billigt den Vor­
schlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften 
für einen Beschluß des Rates betreffend ein gemeinsames 
Vorgehen der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten bezüg­
lich der Annahme der „Gesamtentschließung für die Erleich­
terung des Straßenverkehrs" der Wirtschaftskommission für 
Europa der Vereinten Nationen. Er teilt die Auffassung der 
Kommission der Europäischen Gemeinschaften, daß durch 
eine Vereinfachung und Harmonisierung der Verfahren 
sowie eine Angleichung der verschiedenen in der Entschlie­
ßung enthaltenen Regelungen diese Gesamtentschließung zur 
weiteren Entwicklung des Straßenverkehrs in Europa beitra­
gen würde. 
2. Der Ausschuß merkt an, daß das mit dieser Entschlie­
ßung angestrebte gemeinsame Vorgehen der Gemeinschaft 
und der Mitgliedstaaten eine Notwendigkeit darstellt, da die 
in dieser Entschließung erfaßten Gebiete entweder in die 
ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinschaft fallen (Per­
sonenkraftverkehr, aufgrund des Gemeinschaftsrechts) oder 
von besonderem Interesse für den gemeinsamen Markt sind 
(Artikel 116 des EWG-Vertrags). Die der zweiten Kategorie 
zuzurechnenden Bereiche (Güterkraftverkehr, Versicherung 
und Zulassung von Kraftfahrzeugen) werden zum Teil vom 
Gemeinschaftsrecht und zum Teil von einzelstaatlichen 
Rechtsvorschriften erfaßt. 
3. Der Ausschuß nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, 
daß die Vorlage der EG-Kommission inzwischen auf eine 
andere Rechtsgrundlage gestellt wurde: Während 1984 der 
EWG-Vertrag insgesamt Rechtsgrundlage war, wird 1987 
insbesondere Artikel 75 des Vertrags angeführt, aufgrund 
dessen der WSA die Möglichkeit hat, sich zu einem so wichtigen Themenkreis aus dem Bereich der gemeinsamen 
Verkehrspolitik in einer Stellungnahme zu äußern. 
4. Der Ausschuß stellt mit Besorgnis fest, daß die 
EG-Kommission in ihrer Vorlage von 1984 die Schaffung 
eines nichtzwingenden Rechtsaktes — in Form einer Emp­
fehlung — beabsichtigt, daß dieser nichtzwingende Charak­
ter aber nicht ohne weiteres allen Mitgliedstaaten klar war. 
Außerdem weist der Ausschuß darauf hin, daß es auf vielen 
Gebieten des Warentransports ein gemeinsames Vorgehen 
nicht geben kann. Diese Vorbehalte sind übrigens die 
Ursache dafür, daß dieser Beschluß im Rat noch immer 
anhängig ist. In diesem Zusammenhang möchte der Aus­
schuß den nicht verbindlichen Charakter dieser Vorlage noch 
einmal unterstreichen. Andererseits ist er der Meinung, daß 
durchaus ein Mindestmaß an gemeinsamem Vorgehen im 
Bereich des Warentransports erreichbar ist, sofern freilich 
gewisse kollektive Vorbehalte angemeldet werden, wie dies 
ja auch in der Vorlage der EG-Kommission geschieht. 
5. Nach Meinung des Ausschusses muß ein gemeinsames 
Vorgehen der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten im 
Rahmen der Wirtschaftskommission für Europa der Verein­
ten Nationen und in einem so empfindlichen Sektor wie dem 
Straßenverkehr unverzüglich in Angriff genommen werden. 
Der Ausschuß verkennt nicht die bestehenden Schwierigkei­
ten etwa im rechtlichen und wirtschaftspolitischen Bereich. 
Auch ist er sich darüber im klaren, daß die Gemeinschafts­
politik für den Straßenverkehrssektor in den letzten Jahren 
einen Wandel erfahren und noch keine endgültige Struktur 
angenommen hat. Dies sollte jedoch auf keinen Fall ein 
unverzügliches gemeinsames Vorgehen und gleichzeitiges 
Bemühen der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten um eine 
regelmäßige Aktualisierung (beispielsweise alle zwei Jahre) 
des Inhalts der Empfehlung verhindern. 
Geschehen zu Brüssel am 1. Juli 1987. 
Der Präsident 
des Wirtschafts- und Sozialausschusses 
Alfons MARGOT 
Stellungnahme zum Thema „Die Auswirkungen der derzeitigen wirtschaftlichen und politischen 
Entwicklung in den Vereinigten Staaten auf den Verlauf der Verhandlungen im Rahmen der 
Uruguay-Runde und auf das Funktionieren des Welthandels" 
(87/C 232/08) 
Der Wirtschafts- und Sozialausschuß beschloß am 12. Mai 1987 gemäß Artikel 20 Absatz 4 der 
Geschäftsordnung, eine Stellungnahme zu folgendem Thema zu erarbeiten: „Die Auswirkungen der 
derzeitigen wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in den Vereinigten Staaten auf den Verlauf 
der Verhandlungen im Rahmen der Uruguay-Runde und auf das Funktionieren des Welthan­
dels." 
Die mit der Vorbereitung der Arbeiten beauftragte Fachgruppe Außenbeziehungen nahm ihre 
Stellungnahme am 12. Juni 1987 an. Berichterstatter war Herr Romoli. 
Der Ausschuß verabschiedete auf seiner 247. Plenartagung (Sitzung vom 2. Juli 1987) einstimmig 
folgende Stellungnahme: 
31. 8. 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 232/11 
1. Der Wirtschafts- und Sozialausschuß beobachtet voller 
Beunruhigung die von Senat und Repräsentantenhaus des 
Kongresses der Vereinigten Staaten ergriffenen Gesetzesin­
itiativen, die auf die Verabschiedung eines eindeutig protek-
tionistisch geprägten Handelsgesetzes („Trade Bill") noch in 
diesem Jahr abzielen. Die Situation ist um so gravierender, 
als die Administration anscheinend nicht in der Lage ist, 
diesen Initiativen erfolgreich Einhalt zu gebieten, und selbst 
das Veto des Präsidenten mit den Stimmen der Kongreßmit­
glieder, die für eine harte und aggressive Handelsgesetzge­
bung plädieren, zu Fall gebracht werden kann. 
2. Die zur Zeit in einem fortgeschrittenen Diskussionssta­
dium befindlichen Gesetzesvorlagen zeugen von einer zuneh­
mend protektionistischen Tendenz und laufen zum großen 
Teil den GATT-Vorschriften zuwider. Sie ignorieren die auf 
internationaler Ebene eingegangenen Verpflichtungen (z. B. 
die „Standstill"- und „Rollback"-Verpflichtungen von Punta 
del Este) und sind den Bemühungen um ein multilaterales 
Gleichgewicht des internationalen Handels abträglich. Es 
besteht daher einiger Grund zu der Annahme, daß die 
Verhandlungen der GATT-Uruguay-Runde ihren inhaltli­
chen Wert völlig einbüßen. 
3. Besonders gefährlich sind die Bestimmungen der Geset­
zesvorlage des Repräsentantenhauses, die die obligatorische 
Anwendung einseitiger handelspolitischer Vergeltungsmaß­
nahmen gegenüber dritten Ländern vorsehen, denen unlau­
teres Verhalten vorgeworfen wird oder die lediglich einen 
Handelsüberschuß gegenüber den Vereinigten Staaten auf­
weisen (Ersetzung des „free trade"-Prinzips durch das „fair-
trade"-Prinzip im einseitigen Ermessen der US-Administra­
tion). Das gleiche gilt für die zweckorientierte, diskriminie­
rende Auslegung der Begriffe „Schaden" und „Nachteil" bei 
Antidumping- und Antisubventionsermittlungen sowie für 
die Vorschläge zur Einführung harter tarifärer Maßnahmen 
und mengenmäßiger oder sonstiger Beschränkungen in spe­
zifischen Sektoren (wie beispielsweise dem Textilsektor und 
dem Seeverkehr). 
4. Der Ausschuß ist sich der derzeitigen Schwierigkeiten 
der amerikanischen Wirtschaft bewußt, doch dürften sich 
seines Erachtens mit großer Wahrscheinlichkeit gravierende 
Spannungen im internationalen Handelsverkehr ergeben, 
falls die Vereinigten Staaten einseitige Entscheidungen tref­
fen und auf bilateralen Zwangslösungen bestehen. All dies 
wird zwangsläufig Gegenmaßnahmen und Abwehrreaktio­
nen seitens der geschädigten Drittländer auslösen, die letzt­
endlich die amerikanischen Ausfuhren treffen werden. 
5. Die Kommission und der Rat sollten sehr wachsam sein 
und mit Entschlossenheit gegen Maßnahmen vorgehen, die 
irgendein Land, einschließlich der Vereinigten Staaten, 
außerhalb des GATT-Rahmens zum Nachteil der Ausfuhren 
der Gemeinschaftsunternehmen ergreifen könnte und die 
somit dem Beschäftigungsniveau der Mitgliedstaaten abträg­
lich wären. 
6. Für die Gemeinschaft gilt es aber schon jetzt, d. h. in 
der noch offenen Diskussionsphase, klare und deutliche 
Positionen einzunehmen: Niemand darf den Eindruck 
gewinnen, daß eine Verletzung der legitimen Interessen der 
Europäischen Gemeinschaft möglicherweise unbeantwortet 
bleibt und keine entsprechenden, angemessenen Gegenmaß­nahmen — unter voller Beachtung der GATT-Bestimmungen 
— nach sich zieht. Im äußersten Falle darf auch nicht 
ausgeschlossen werden, daß die Gemeinschaft den vom 
amerikanischen Kongreß beschlossenen Maßnahmen mit 
gleichgearteten legislativen Maßnahmen begegnet; die 
Gemeinschaft müßte überdies bereit sein, vorab Listen der 
Industrie- und Agrarerzeugnisse sowie der Dienstleistungen 
zu veröffentlichen, bei denen sie erforderlichenfalls zu inter­
venieren gedenkt. 
7. Der Ausschuß ist sehr besorgt darüber, daß unter 
Umständen Maßnahmen zu Lasten einzelner Länder ergrif­
fen werden könnten, die gegenüber den Vereinigten Staaten 
einen Handelsüberschuß aufweisen. Mehrere europäische 
Länder, die sich in einer solchen Lage befinden, könnten 
künftig Gegenstand diskriminierender Maßnahmen sein. 
Dies könnte den Grundsatz der einheitlichen Handelspolitik 
der Gemeinschaft untergraben. Gegen derartige Maßnah­
men muß von vornherein mit Entschiedenheit vorgegangen 
werden. 
8. Der Ausschuß weist den Rat auf die Notwendigkeit 
einer größtmöglichen Kohärenz und Abstimmung zwischen 
den Mitgliedstaaten hin, damit die Gemeinschaftsaktion 
ungeschwächt und unisono durchgeführt werden kann. 
9. In den Vereinigten Staaten sind seit längerer Zeit 
Diskussionen über die Ursachen der derzeitigen Wirtschafts­
probleme und über die künftigen Maßnahmen im Gange. 
Der Ausschuß hält es für notwendig, daß die Europäische 
Gemeinschaft ihren Standpunkt darlegt. Das Problem tan­
giert nämlich nicht nur die Innenpolitik der Vereinigten 
Staaten, sondern auch die wirtschaftlichen, monetären und 
finanziellen Gleichgewichte der übrigen Welt und schließt 
überdies Risiken einer allgemeinen Rezession ein. 
10. Der Ausschuß ersucht daher Kommission und Rat, 
nicht nur den Politikern, sondern auch der amerikanischen 
Öffentlichkeit unter Inanspruchnahme aller erforderlichen 
Medien den Standpunkt zu verdeutlichen, den die Gemein­
schaft zum einen bezüglich der Gefahren einer Verschärfung 
des Protektionismus, der den dafür verantwortlichen Län­
dern sicher keine dauerhaften Vorteile verschaffen wird, 
vertritt, sowie zum anderen bezüglich der Notwendigkeit 
ernsthafter Bemühungen aller Beteiligten im Hinblick auf 
eine Stärkung des GATT-Systems und einen erfolgreichen 
Abschluß der Verhandlungen der Uruguay-Runde. Gleich­
zeitig sollte auch den Wortführern der Vereinigten Staaten 
die Möglichkeit gegeben werden, an die europäische Öffent­
lichkeit heranzutreten. 
11. Der Ausschuß teilt die Ansicht derjenigen, die darauf 
hinweisen, daß die wichtigste Ursache der Probleme der 
amerikanischen Wirtschaft innerhalb der Vereinigten Staa­
ten selbst zu suchen ist, d. h. in der während der letzten Jahre 
verfolgten Wirtschaftspolitik, die zu einem sehr hohen 
Inlandsverbrauch geführt hat, in einer unangemessenen 
Steuerpolitik sowie in dem daraus resultierenden umfangrei­
chen Defizit des Staatshaushalts und der Handelsbilanz, den 
starken Kursschwankungen des Dollars und der Anhäufung 
außergewöhnlich hoher Auslandsschulden. 
12. Aus diesen Gründen ist die Wettbewerbsfähigkeit der 
amerikanischen Industrie in vielen Sektoren zurückgegan-
Nr. C 232/12 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31. 8. 87 
gen. Überdies hat sie einen Teil ihrer Drittmarktpositionen 
aufgrund der zahlreichen internen Zwänge verloren, die 
letztendlich bei den Unternehmen ein gewisses Ausfuhrdes­
interesse hervorgerufen haben. 
13. Es obliegt daher in erster Linie den Vereinigten 
Staaten, die erforderlichen Vorkehrungen zur Eindämmung 
des Haushaltsdefizits zu treffen, damit das Gleichgewicht 
zwischen Inlandsverbrauch, Ersparnisbildung und Investi­
tionen wiederhergestellt wird. 
14. Es ist jedoch auch unerläßlich, daß die Wiederherstel­
lung des Handelsbilanzgleichgewichts unter dem Blickwinkel 
einer umfassenden Ausweitung des internationalen Handels 
in Angriff genommen wird und nicht im Wege restriktiver 
und deflationistischer Maßnahmen, die ausschließlich 
Washington überlassen bleiben und erkennbar das Risiko der 
Auslösung eines allgemeinen Rezessionsprozesses in sich 
bergen. 
15. Aus diesem Grunde ist es erforderlich, daß die 
europäischen Länder und Japan eine verstärkte Solidarität 
und gemeinsame Bemühungen mit den Vereinigten Staaten 
entwickeln, d. h. die Verantwortung für stärker expansions­
betonte Wirtschaftspolitiken zur Unterstützung der Welt­
wirtschaft zu übernehmen. Diese Solidarität ist um so mehr 
gerechtfertigt, als den westlichen Ländern in den letzten 
Jahren mit Sicherheit eine Ausweitung ihrer Exporte in die 
Vereinigten Staaten zugute gekommen ist. 
16. Außerdem gibt es eine — im Falle Japans besonders 
evidente — objektive Verantwortung aufgrund protektioni-
stischer Maßnahmen zur Schließung der nationalen Märkte, 
durch die mit Sicherheit sowohl die Ausfuhren der Vereinig­
ten Staaten als auch die Ausfuhren der übrigen Industrielän­
der beeinträchtigt worden sind. 
17. Auch zahlreiche Schwellenländer haben protektioni-
stische Politiken eingeschlagen, die zur Vergrößerung des 
Ungleichgewichts im internationalen Handel beigetragen 
haben. Einige dieser Länder haben ihre nationale Währung 
mehrfach abgewertet, wodurch es ihnen gelang, den Verfall 
des Dollar-Kurses zu neutralisieren und ihre Ausfuhren in die 
ganze Welt noch weiter zu steigern. 
Geschehen zu Brüssel am 2. Juli 1987. 18. Der Ausschuß räumt ein, daß auch die Europäische 
Gemeinschaft mitverantwortlich ist, da sie sich hinsichtlich 
der internationalen Wirtschaftsbeziehungen viel zu lange 
passiv und defensiv verhalten hat und sich bis heute nicht 
dazu entschlossen hat, globale Lösungsvorschläge für die 
Probleme zu unterbreiten, die sich im Laufe der Zeit 
angehäuft haben und immer schwieriger wurden (z. B. 
weltweite Lage der Agrarerzeugnisse). 
19. Es ist daher an der Zeit, daß die Europäische 
Gemeinschaft den Vereinigten Staaten eine offene Klärung 
aller Probleme vorschlägt mit dem Ziel, gemeinsam ein neues 
internationales Wirtschaftsgleichgewicht herbeizuführen, 
welches auf Solidarität und loyaler Gegenseitigkeit basiert. 
20. Die Diskussion, an der später alle größeren westli­
chen Länder teilnehmen müßten, sollte auch nicht nur auf die 
handelspolitischen Probleme, d. h. das Ziel beschränkt 
werden, die multilateralen Verhandlungen der GATT-Uru-
guay-Runde erfolgreich abzuschließen, sondern sich parallel 
dazu auch auf das internationale Währungssystem erstrecken 
und die Suche nach einem vernünftigen Gleichgewicht von 
Angebot und Nachfrage im Bereich der Rohstoffe und der 
Agrarerzeugnisse umfassen. 
21. Die Verschuldung der Entwicklungsländer erfordert 
eine entschlossene Zusammenarbeit zwischen Europa, den 
Vereinigten Staaten und Japan, damit für Situationen, die so 
gravierend sind, daß sie bald unkontrollierbar zu werden 
drohen, realistische, an den Ursachen der Probleme anset­
zende Lösungen gefunden werden. 
22. Wichtige Vorbedingung im Rahmen dieser neuen 
allseitigen Bemühungen ist eine grundlegende Änderung der 
bisher von Japan verfolgten Politik, die eine große Rolle bei 
der Verschärfung der Ungleichgewichte spielte, die die Krise 
der amerikanischen Wirtschaft ausgelöst haben. Die große 
japanische Nation verfügt über die Kräfte und Möglichkei­
ten, die für einen positiven Beitrag zur Entwicklung des 
Weltwirtschaftssystems erforderlich sind, das in Zukunft 
unbedingt geringeren Spannungen und Konflikten ausgesetzt 
werden müßte. 
Der Präsident 
des Wirtschafts- und Sozialausschusses 
Alfons MARGOT