Während die herkömmliche Unterstützung für die Nutzung und Entwicklung europäischer Forschungsinfrastrukturen im Wesentlichen in Form von Finanzhilfen für bestehende Forschungsinfrastrukturen in den Mitgliedstaaten erfolgte, wurde in den letzten Jahren deutlich, dass zusätzliche Anstrengungen erforderlich sind, damit die Entwicklung neuer Strukturen oder die Verbesserung bestehender Strukturen zur Optimierung ihrer Nutzung durch die Schaffung eines geeigneten Rechtsrahmens, der deren Aufbau und Betrieb auf Ebene der Gemeinschaft vereinfachen sollte, gefördert wird.

Während die herkömmliche Unterstützung für die Nutzung und Entwicklung europäischer Forschungsinfrastrukturen im Wesentlichen in Form von Finanzhilfen für bestehende Forschungsinfrastrukturen in den Mitgliedstaaten erfolgte, wurde in den letzten Jahren deutlich, dass zusätzliche Anstrengungen erforderlich sind, damit die Entwicklung neuer Strukturen durch die Schaffung eines geeigneten Rechtsrahmens, der deren Aufbau und Betrieb auf Ebene der Gemeinschaft vereinfachen sollte, gefördert wird.

In Anbetracht der engen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft bei der Planung und Durchführung ihrer jeweiligen Forschungstätigkeiten, die sich ergänzen sollen, wie in den Artikeln 164 und 165 des EG-Vertrags festgelegt, sollte es Aufgabe der interessierten Mitgliedstaaten sein, ausgehend von ihren Tätigkeiten der Forschung und Entwicklung und den Erfordernissen der Gemeinschaft ihren jeweiligen Bedarf für die Errichtung von Forschungsinfrastrukturen zu bestimmen. Aus den gleichen Gründen sollte eine Mitgliedschaft in einer ERI interessierten Mitgliedstaaten offen stehen, wobei die Beteiligung qualifizierter Drittländer und zwischenstaatlicher Sonderorganisationen möglich ist.

In Anbetracht der engen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft bei der Planung und Durchführung ihrer jeweiligen Forschungstätigkeiten, die sich ergänzen sollen, wie in den Artikeln 164 und 165 des EG-Vertrags festgelegt, sollte es Aufgabe der interessierten Mitgliedstaaten sein, allein oder zusammen mit anderen qualifizierten Einrichtungen, ausgehend von ihren Tätigkeiten der Forschung und Entwicklung und den Erfordernissen der Gemeinschaft, ihren jeweiligen Bedarf für die Errichtung von Forschungsinfrastrukturen zu bestimmen. Aus den gleichen Gründen sollte eine Mitgliedschaft in einer ERI interessierten Mitgliedstaaten offen stehen, wobei die Beteiligung qualifizierter Drittländer und zwischenstaatlicher Sonderorganisationen möglich ist.

Forschungsinfrastrukturen sollten dabei helfen, die wissenschaftliche Exzellenz der Gemeinschaftsforschung und die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft durch die effiziente Unterstützung europäischer Forschungstätigkeiten mittel- und langfristig zu sichern. Hierzu sollten sie den europäischen Wissenschaftskreisen insgesamt nach den in ihren Satzungen festgelegten Regeln tatsächlich offen stehen und das Bestreben haben, die europäischen wissenschaftlichen Kapazitäten über den jetzigen Stand hinaus auszubauen und damit zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums beizutragen, indem sie insbesondere Synergieeffekte in Bezug auf die Kohäsionspolitik der Europäischen Union fördern.

Insbesondere neue Forschungsinfrastrukturen sollten gegebenenfalls berücksichtigen, dass es wichtig ist, das Potenzial für wissenschaftliche Spitzenleistungen in den Konvergenzregionen freizusetzen, um so die langfristige Leistungsfähigkeit der Europäischen Union in den Bereichen Forschung, Innovation und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.

Insbesondere neue Forschungsinfrastrukturen sollten gegebenenfalls berücksichtigen, dass es wichtig ist, das Potenzial für wissenschaftliche Spitzenleistungen in den Konvergenzregionen freizusetzen, um so die langfristige Leistungsfähigkeit der Europäischen Union in den Bereichen Forschung, Innovation und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.

(22) Da die ERI nach Gemeinschaftsrecht gegründet wird, sollte für sie Gemeinschaftsrecht neben dem Recht des Landes, indem sie ihren satzungsmäßigen Sitz hat, gelten. Allerdings kann die ERI in einem anderen Land tätig sein. In diesem Fall sollte das Recht dieses Landes in Bezug auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und am Arbeitsplatz, den Umweltschutz, den Umgang mit gefährlichen Stoffen und die Erteilung erforderlicher Genehmigungen gelten. Daneben sollten für eine ERI ihre Satzung, die in Übereinstimmung mit den oben genannten Rechtsquellen angenommen wird, und mit der Satzung vereinbare Durchführungsbestimmungen gelten.