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Ir-i KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
K0M(91) 416 endg. 
Brüssel, den 31. Oktober 1991 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) DES RATES 
zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des 
Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur Verwendung 
beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung 
von Luftfahrzeugen bestimmt sind 
(von der Kommission vorgelegt) 
Wmi 
BEGRÜNDUNG 
Im Verlauf der dritten drei Monate dieses Jahres hat die Kommission, 
unterstützt von der Gruppe "Wirtschaftliche Tar iffragen", alle von 
den Mitgliedstaaten gestellten Anträge auf zeitweilige Aussetzung der 
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs einschließlich der Anträge auf 
Verlängerung der derzeit geltenden Aussetzungen geprüft. 
Der beifügte Vorschlag betrifft einige Waren, die zur Verwendung beim 
Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von 
Luftfahrzeugen bestimmt sind. 
Die Vorschläge für eine Verordnung über die Aussetzung der autonomen 
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche 
Erzeugnisse und für andere gewerbliche Waren, wurden dem Rat bereits 
vorgelegt. 
Die Aussetzungsanträge für die obengenannten Waren wurden unter dem 
Grundsatz, der in der Kommissionsmitteilung an den Rat und die 
Mitdliedstaaten niedergelegt ist, die autonomen Zollaussetzungen 
betreffend (ABL. C 235 vom 13.9.89, S. 2) geprüft. 
Auf Grund dieser Kriterien hält die Kommission eine Aussetzung der 
Zollsätze für die Waren, die im Anhang zum beiliegenden 
Verordnungsentwurf aufgeführt sind, für gerechtfertigt. 
Wie aus Art. 1 des obengenannten Verordnungsvorschlags hervorgeht, 
beträgt die Geltungsdauer der vorgeschlagenen Maßnahmen 12 Monate. 
-7 
VERORDNUNG (EWG) Nr. /9I DES RATES 
vom . 1991 
zur zeitwei i igen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für 
einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der 
Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der 
Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichen­
der Menge hergestellt. Die Hersteller können somit den 
Bedarf der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft 
nicht decken. 
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen 
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Waren 
vollständig auszusetzen. 
Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirt­
schaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu 
beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen, wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen 
der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist — 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1992 werden die 
autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die 
im Anhang aufgeführten Erzeugnisse vollständig ausge­
setzt, sofern es sich um Erzeugnisse handelt, die dazu 
bestimmt sind, unter den von den zuständigen Behörden 
festzusetzenden Voraussetzungen zum Bau, zur Instandhal­
tung oder zur Instandsetzung von Luftfahrzeugen verwen­
det zu werden. 
Artikel 2 
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1992 in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu am 1991 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
JL 
ANHANG 
Liste der Erzeugnisse, für die eine völlige Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs gilt, wenn sie zur 
Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen mit einem 
Leergewicht von mehr als 2 000 kg bestimmt sind 
Anmerkung zu der nachfolgenden Tabelle: 
(a) Kategorie A umfaßt Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg, die nicht unter die Kate­
gorie B fallen; 
(b) Kategorie B umfaßt die folgenden Flugzeuge: BAC 1-11, Airbus, Concorde, Mercure und F-28, 
(c) Kategorie C umfaßt Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg und von 
nicht mehr als 15 000 kg. 
KN-Code Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
ABC 
3813 Geaische und Ladungen für Feuer Löschgeräte; Feuerlöschgranaten 
und Feuerlöschboaben: 
ex38138888 Geaische und Ladungen für Feuerlöscher der Position 8424 alle alle alle 
3819 Flüssigkeilen für hydraulische Breasan und andere zubereitete 
Flüssigkeilen für hydraulische Kraftübertragung, kein Erdöl oder 
Ol aus biluainösen Mineralien enthaltend oder ail ainea Gehall 
an Erdöl oder Ol aus bituainösen Mineralien von aenigar als 76 
GHT: 
0x38198098 - auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphorsäureesler alle alle alto 
3961 Polyaere des Elhylens, in Priaärforaen: 
ex39813868 - Ethylen-Vinylacetat-Copolyaere, zua Befüllen der Hohlräuae alle alle alle 
ex39619688 - andere, zua Befüllen der Hohlräuae alle alle alle 
390? Polyaere des Propylens oder anderer Olefine, in Priaärforaen: 
ex39023008 - Propylen-Copolyaere, zua Befüllen der Hohlräuae alle alle alle 
ex39829608 - andere, zua Befüllen der Hohlräuae alle alle alle 
3904 Polyaere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, 
in Priaärforaen: 
ex39041888 - Polyvinylchlorid, nicht ait anderen Stoffen geaischt, in Fora 
von Körnern alle alle alle 
ex39842198 - anderes Polyvinylchlorid, nicht aeichgeaacht, in Fora von 
Körnern alle alle alle 
ex39O42208 - anderes Polyvinylchlorid, aeichgeaacht, in Fora von Körnern alle alle alle 
ex39644886 - andere Copolyaere des Vinylchlorids, zua Befüllen der 
Hohlräuae alle alle alle 
6x39845088 - Polyaere des Vinylidenchlorids, zua Befüllen der Hohlräuae alle alle alle 
ex39646900 - andere fluorierte Polyaere, zua Befüllen der Hohlräuae alle alle alle 
ex39849888 - andere, zua Befüllen der Hohlräuae alle alle alle 
396S Polyaere des Vinylacetats oder anderer Vinylester, in 
Priaärforaen; andere Vinylpolyaere, in Priaärforaen: 
ex39051908 - andere Polyaere des Vinylacetats, zua Befüllen der Hohlräuae alle alle alle 
ex39059000 - andere, zua Befüllen der Hohlräuae alle alle alle 
3911 Petroleuaharze, Cuaaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulfide, 
Polysulfone und andere Erzeugnisse ia Sinne der Anaerkung 3 zu 
diesea Kapitel, anderaeit aeder genannt noch inbegriffen, in 
Priaärforaen: 
ex39111888 - Petroleuaharze, Cuaaronharze, Indenharze oder 
Cuaaron-Inden-Harze und Polyterpene, zua Befüllen der 
Hohlräuae alle alle alle 
ex39119090 - andere, zua Befüllen der Hohlräuae alle alle alle 
3916 Nonofile ait einea größten Durchaesser von aehr als 1 aa, 
Släbe, Stangen und Profile, auch ait Bberflächenboarbeilung, 
jedoch nicht aeiter bearbeitet, aus Kunststoffen: 
39161668 - aus Polyaeren des Elhylens alle alle alle 
39162668 - aus Polyaeren das Vinylchlorids alle alle alle 
39169651 - aus Polyaeren des Propylens alle alle alle 
391698S9 - aus anderen Additionspolyaerisationserzeugnissen alle alle alle 
3917 Rohre und Schläuche soaie Forastücke, Verschlußslücke und 
Verbindungsstücke (Knieslücke, Flansche und dergleichen), aus 
Kunststoffen: 
Rohre und Schläuche, nicht biegsaa: 
aus Polyaeren des Elhylens: 
39172118 - nahtlos und ait einer Länge, die den größten Durchaesser 
überschreitet, auch ait Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht 
aeiter bearbeitet alle alle alle 
U 
KN-Code Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
ABC 
39172199 
39172218 
39172299 
39172318 
39172399 
39172915 
39172999 
39173198 
39173231 
39173235 
39173239 
39173915 andere alle 
aus Polyaeren des Propylens: 
- nahtlos und ait einer Länge, die den größten Durchaesser 
überschreitet, auch ait Dberflächenbearbeitung, jedoch nicht 
aeiter bearbeitet 
- andere 
aus Polyaeren des Vinylchlorids: 
- nahtlos und ait einer Länge, die den größten Durchaesser 
überschreitet, auch ait Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht 
aeiter bearbeitet 
- andere 
aus AdditionspolyaerisationserZeugnissen: 
- nahtlos und ait einer Länge, die den größten Durchaesser 
überschreitet, auch ait Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht 
aeiter bearbeitet 
- andere 
biegsaae Rohre und Schläuche: 
- andere 
- aus Polyaeren des Elhylens 
- aus Polyaeren des Vinylchlorids 
- aus anderen Additionspolyaerisationserzeugnissen 
- aus Additionspolyaerisationserzeugnissen alle alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
3911 
Alle Codenuaaern Bodenbeläge aus Kunststoffen, auch selbslklebend, in Rollen oder 
in Fora von Fliesen oder Platten; Wand- oder Deckenverkleidungen 
aus Kunststoffen ia Sinne der Anaerkung 9 zu diasee Kapitel alle alle alle 
3919 
39191651 
39191659 
39199658 Tafeln, Platten, Folien, Filae, Bänder, Streifen und andere 
Flacherzeugnisse, selbslklebend, aus Kunststoffen, auch in 
Rollen: 
In Rollen ait einer Breite von 26 ca oder aeniger: 
- aus Polyaeren des Vinylchlorids 
- aus anderen Additionspolyaerisationserzeugnissen 
andere: 
- aus Additionspolyaerisationserzeugnissen alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
3928 
39261811 
39261819 
39281698 
39282821 
39282829 
39262896 
ex39283686 
39284111 
39264119 
39284191 
39284199 
39204211 
39204219 
39264291 
39204299 
39269168 
39209950 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filae, Bänder und Streifen, aus 
nicht geschäuaten Kunststoffen, aeder verstärkt noch geschichtet 
(laainiert) oder auf ähnliche Weise ait anderen Stoffen 
verbunden, ohne Unterlage: 
aus Polyaeren des Ethylens: 
ait einer Dicke von 8,1 aa oder aeniger und ait einer Dichte 
von: 
- aeniger als 8,94 
- 8,94 oder aehr 
aus Polyaeren des Ethylens ait einer Dicke von aehr als 6,16 aa 
aus Polyaeren des Propylens: 
ait einer Dicke von 8,1 aa oder aeniger: 
- biaxial or ientiert 
- andere 
ait einer Dicke von aehr als 8,1 aa: 
- andere 
- aus Acrylbutadien-Slyrol 
aus Polyaeren des Vinylchlorids, nicht biegsaa: 
- nicht aeichgeaacht, ait einer Dicke von 1 aa oder aeniger 
- nicht aeichgeaacht, ait einer Dicke von aehr als 1 aa 
- aeichgeaacht, ait einer Dicke von 1 aa oder aeniger 
- aeichgeaacht, ait einer Dicke von aehr als 1 aa 
aus Polyaeren des Vinylchlorids, biegsaa: 
- nicht aeichgeaacht, ail einer Dicke von 1 aa oder weniger 
- nicht aeichgeaacht, ail einer Dicke von aehr als 1 aa 
- aeichgeaacht, ait einer Dicke von 1 aa oder aeniger 
- aeichgeaacht, ail einer Dicke von aehr als 1 aa 
aus anderen Kunststoffen: 
- aus Polyvinylbutyral 
- aus Additionspolyaerisationserzeugnissen alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alio 
alle alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
KN-Code Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
ABC 
3921 
ex39?11100 
39211208 
39211998 
39219666 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filae, Bänder und Streifen, aus 
Kunststoffen: 
aus Zellkunststoff: 
- aus Acrylbutadien-Styrol 
- aus Polyaeren des Vinylchlorids 
- aus anderen Kunststoffen 
andere: 
- aus Additionspolyaerisationserzeugnissen alle 
alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
alle allu 
alle 
alle 
alle 
6815 
ex681S1000 Waren aus Steinen oder anderen aineralischen Stoffen 
(einschließlich Waren aus Torf), anderaeit aeder genannt noch 
inbegriffen: 
- Filier, Ringe und andere Waren aus aggloaerierter Kohle oder 
aus Graphit alle alle alle 
7819 
ex?8193188 
6x78193286 
ex78193988 Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waran daraus (z. B. 
Garne, Geaebe): 
- Hatten ait geringer Fauchligkeitsaufnahae 
- Vliese ail geringer Feuchtigkeitsaufnahae 
- Platten und ähnliche nicht geaebte Erzeugnisse ait geringer 
Feuchtigkeitsaufnahae alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
7304 
ex73843191 
6x7364399! 
ex73844198 
6x73844991 
ex73845119 
ex73645191 
ex73845931 
6x73845939 
ex7394S991 
6x73849898 Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenoaaen 
Gußeisen) oder Stahl: 
- gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder für 
Kraftstoff- oder SchaierstoffLeilungen alle alle alle 
7366 
6x73863621 
ex73663829 
ex?3863871 
ex73663878 
ex73064891 
ex73864899 
ex?386S891 
ex73865899 
ex73866898 
ex738698ee Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschaeißl, genietet, 
gefalzt oder eil einfach aneinandergelegten Rändern), aus Eisen 
oder Stahl: 
- gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder für 
Kraftstoff- oder Schaierstoffleilungen alle alle alle 
t* 7307 
Alle Codenuaaern 
außer 
73871118 bis 
73871998 Rohrforastücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke 
(z. B. Bogen, Muffen), aus Eisen oder Stahl alle alle alle 
7311 
ex73118818 Behälter aus Eisen oder Stahl, für verdichtete oder 
verflüssigte Gase: 
- nahtlos, aus Eisen (ausgenoaaen Gußeisen) oder Stahl, für den 
Druckausgleich alle alle alle 
KN-Code Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
ABC 
7318 
73181218 
73181298 
73181386 
73181418 
73181491 
73181499 
ex73181518 
ex73181538 bis 
ex73181S98 
ex73181618 bis 
ex73181699 
73181988 
73182168 bis 
73182988 Schrauben, Bolzen, Muttern, Schaellenschrauben, Schraubhaken, 
Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich 
Federringe und -Scheiben) und ähnliche Waren, aus Eisen oder 
Stahl: 
Waren ait Geainde: 
- Holzschrauben aus nichtrostendea Stahl 
- andere Holzschrauben 
- Schraubhaken, Ring- und ûsenschrauben 
- geaindeforaende Schrauben aus nichtrostendea Stahl 
- Blechschrauben 
- andere 
- andere Schrauben und Bolzen, auch ail dazugehörenden Mullern 
oder Unterlagscheiben, ausgenoaaen Bolzen und dazugehörende 
nach dea Festschrauben unlösbar verbundene Nuttern (Hi-Lok) 
- Muttern, ausgenoaaen nach dea Festschrauben unlösbar 
verbundene Mullern (Hi-Lote) 
- andere 
Waren ohne Geainde alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alto 
alle 
alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
7320 
Alle Codenuaaern Federn und Federblätler, aus Eisen oder Stahl alle alle alle 
7325 
ex73259998 Andere Waren aus Eisen oder Stahl, gegossen: 
- Kleaa- und Rohrschellen, Abstandhalter und Stütz-, Anschluß-
und Kleaavorrichlungen alle alle alle 
- Vorrichtungen zua Verslauen und Befestigen der Fracht alle alle alle 
- ia Frachtladesystea veraendete Stahlkugeln alle alle alle 
7326 
ex73269091 
ex73269893 
6x73269895 
ex73269898 Andere Waren aus Eisen oder Stahl: 
- Kleaa- und Rohrschellen, Abstandhaller und Stütz-, Anschluß-
und Kleaavorrichtungen 
- Vorrichtungen zua Verstauen und Befestigen der Fracht 
- ia Frachtladesystea veraendele Stahlkugeln alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
7684 
ex76841698 
ex76842998 
ex7684ie98 
ex?6842998 Stangen (Stäbe) und Profile, aus Aluainiua: 
- Profile, ait einer besonderen Fabrikationsnuaaar versehen 
- konische Profile zur Verstärkung des Seitenleilaerks alle«) 
Ai rbus 
7606 
Alle Codenuaaern 
außer 
76661218 Bleche und Bänder, aus Aluainiua, ait einer Dicke von aehr als 
8,2 aa: 
- Bleche ait besonderer Fabrikationsnuaaer versehen alle(| ) 
7608 
ex76081099 
ex76882036 
ex76682099 Rohre aus Aluainiua: 
- Gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder für 
Kraftstoff- oder Schaierstoffleitungen alle(/) 
7609 
76090000 Rohrforastücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke 
(z. B. Bogen, Muffen), aus Aluainiua aUe(( ) 
? 
KN-Code Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
A B C 
7613 
6x76138000 Aluainiuaflaschen zua Aufblasen von Notrulschen - alle 
7616 Andere Waren aus Aluainiua: 
ex76161808 - Stifte, Nägel, Kraapen, Klaaaern (ausgenoaaen Klaaaern der 
Position 8385), Schrauben, Bolzen, Muttern, Schraubhaken, 
Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben und ähnliche Waren, 
ausgenoaaen Bolzen und die zugehörenden nach dea Festschrauben 
unlösbar verbundenen Muttern (Hi-Lok) alle alle alle 
ex76169891 - Kleaa- und Rohrschellen, Abstandhalter und Stütz-, Anschluß-
ex76169699 und Kleaavorrichtungen alleO ) 
ex76169891 - "Quick change"-Vorrichtungen zur Uaaandlung von 
ex76t69099 Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge und uagekehrt alle alle alle 
ex76169899 - Bleche unterschiedlicher Dicke, ait einer Breite von 1288 
aa oder aehr - F 28 
1108 Titan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: 
ex81889978 - gebrauchsfertige, dünnaandige Rohre für die Kliaaanlage - Airbus 
Mercure 
(D 
ex81089096 - Bolzen, Muttern, Schrauben, Nieten und ähnliche Waren der 
Schrauben- und Nietenindustrie nach US-Noraen, ausgenoaaen 
Bolzen und dazugehörende nach dea Festschrauben unlösbar 
verbundene Muttern (Hi-Lok) alle(/) 
8308 Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klaaaern, 
Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für 
Kleidung, Schuhe, Planen, Täschneraaren oder zua Fertigen oder 
Ausrüsten anderer Waren; Hohlniete und Zaeitspitzniete, aus 
unedlen Netallen; Perlen und zugeschnittener Flitter, aus 
unedlen Metallen: 
83682888 - Hohlniete oder Zaeispitzniete alle alle alle 
8418 Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und 
andere Einrichtungen, Naschinen, Apparate und Geräte zur 
Kälteerzeugung, ait elektrischer oder anderer Ausrüstung; 
Wäraepuapen, ausgenoaaen Kliaageräte der Position 8415: 
84189916 - Verdaapfer und Kondensatoren, ausgenoaaen für Haushaltsgeräte alle alle alle 
ex84189998 - Teile von für die Kliaaanlage besliaaten Einrichtungen zur 
Kälteerzeugung alle alle alle 
8421 Zentrifugen, einschließlich Trockenschleudern; Apparate zua 
Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen: 
84219988 - Teile von Apparaten zua Filtrieren oder Reinigen von 
Flüssigkeiten oder Gasen alle alle alle 
8424 Mechanische Apparate, auch handbetrieben, zua Verteilen, 
Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver; 
Feuerlöscher, auch ait Füllung; Spritzpistolen und ähnliche 
Apparate; Sandstrahlaaschinen, Daapfstrahlapparate und ähnliche 
Sirahlapparate: 
ex84249088 - Teile von Feuerlöschern alle alle alle 
8431 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für 
Naschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8425 bis 8436 
besliaat: 
ex843U008 - Teile von Hebezeugen alle alle alle 
ex84313188 - Teile von Geräten zua Be- und Entladen von Flugzeugen soaie 
6x84313998 zua Verslauen der Fracht, zua festen Einbau in Flugzeuge alle alle alle 
ex84314920 
ex84314988 
y 
KN-Code Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
ABC 
8473 
ex84733818 
6x84733896 Teile und Zubehör (ausgenoaaen Koffer, Schutzhüllen und 
dergleichen) erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für 
Maschinen oder Apparate der Positionen 8469 bis 8472 bestiaat: 
- Teile und Zubehör von Rechnern der Position 8471 als 
Bestandteile von Navigationsinstruaentan, -apparaten und 
-geraten des Kapitale 98, die ausschließlich zur Durchführung 
der für diese Instruaante. Apparate oder Geräte 
charakteristischen Berechnungen verwendet werden alle alle alle 
8481 
84811811 
84811819 
84811891 
84811899 
6x84812818 
6x84812898 
ex84813691 
ex84813899 
ex84814816 
6x84814898 
ex84818863 
ex84818869 
ex84814818 
6x84814898 
ex84818863 
6x84818869 
6x84818899 
ex84814818 
6x84814698 
6x84818863 
6x84818669 
ex84818899 
6x84818663 
ex84818869 
ex84818881 
ex84818885 
0x84818687 
6x84818899 
84812818 
84812898 
84813816 
84813891 
84813899 
84814818 
84814896 
84818611 
84818819 
84818863 
84818869 
84818673 
84818879 
84818881 
84818685 
84818687 
84818099 
84819006 Araaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder 
Schlauchleitungen, Daapfkessel, Saaaelbehäller, Wannen oder 
ähnliche Behälter, einschließlich Druckainderventile und 
theraoslatisch gesteuerte Ventile: 
- Druckainderventile aus Gußeisen oder Stahl 
andere Druckainderventile 
Trennventile und Schieber für die Schubuakehr alleO) F 28 alle(/) 
alle(l) F 28 alleff) 
alleU) Concorde 
Ventile und Schieber für die Kliaaanlage oder das 
Kabinenüberdrucksystea 
- Ventile und Schieber für das Brandschutzsystea 
- Schieber und Araaturen für das Wasserleitungssystea 
andere alle(J) 
alle(f) 
alle(J) 
alle(J) AirbusHer F 27(7) 
cure(/ ) 
F 28 
AirbusHer 
cured ) 
F 28 
AirbusHer 
cure(/) 
F 28 
Tei le alle alle allu 
8482 
ex84821818 
6x84821898 
ex84822868 
ex84823068 
ex84824688 
ex84825888 
6x84828888 
6x84821818 
ex84821896 
ex84828686 Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Nadellager): 
- Wälzlager für das Frachtladesystea aLied) Airbus 
andere, für das Strahltriebaerkssystea alle(/) Ai rbusMer 
cure(/ ) 
9 
KN-Code Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
A 6 C 
84821818 bis 
84828888 
84829118 
84829196 
84829968 andere alle(| ) 
- Teile alle alle alle 
8485 
84859818 bis 
84859898 Teile von Naschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 84 
enderaeit weder genannt noch inbegriffen, ausgenoaaen Teile ail 
elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlußstücken, 
Wicktungen,-Kontakten oder anderen charakteristischen Herkaalen 
elektrotechnischer Waren: 
- andere Teile von Haschinen, Apparaten oder Geräten alle alle alle 
8561 
85811818 
85811891 
85811693 
85811899 
ex85ei289e 
85813198 
ex8S613399 
6x85614898 
85815196 
ex85815391 
85815399 Elektroaotoren und elektrische Generetoren, ausgenoaaen 
Stroaerzeugungsaggregate: 
- Synchronaotoren ait einer Leistung von 18 W oder aeniger alle alle alle 
- andere Motoren ait einer Leistung von weniger als 758 W oder 
von aehr als 158 kW alle alle alle 
8583 
Alle Codenuaaern Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen 
der Position 8581 oder 8582 bestiaat alle alle alle 
8564 
85849811 
85849819 
85849898 Elektrische Transformatoren, elektrische Stroarichter (z. B. 
Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen: 
- Teile von elektrischen Transforaatoren, Stroarichtarn, 
Drossel- und anderen Selbstinduktionsspulen alle alle alle 
8565 
Alle Codenuaaern Elektroaagnete; Daueraagnete und Waren, die dazu bestiaat sind, 
nach Magnetisierung Daueraagnete zu werden; Spannplatten, 
Spannfutter und ähnliche daueraagnetische oder 
elektroaagnetische Aufspannvorrichtungen; elektroaagnetische 
Kupplungen und Breasen; elektroaagnetische Hebeköpfe eile alle alle 
8511 
85119688 Elektrische Zündapparale, Zündvorrichtungen und Anlasser, für 
Verbrennungsaotoren ait Fread- oder Selbstzündung (z. B. 
Nagnetzünder, Lichtaagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und 
Glühkerzen); ait den vorstehend genannten Hotoren verwendete 
Lichtaaschinen (z. B. Gleich- und Wechselstroaaaschinen) und 
Lade- oder Rückstroaschalter: 
- Teile alle alle alle 
8516 
ex8S169888 Elektrische Varawasserbereiler und Tauchsieder; elektrische 
Geräte zua Raua- oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken; 
Elektrowäraegeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, 
Dauerwetlengeräte und Brennscherenwäraer) oder zua 
Händetrocknen; elektrische Bügeleisen; andere Elektrowäraegeräte 
für den Haushalt; elektrische Heizaiderstände, ausgenoaaen 
solche der Position 8545: 
- Teile von Geräten zua Beheizen von Propellerflugzeugen sowie 
deren Tragflächen alle alle alle 
iT 
KN-Code Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
ABC 
8518 
85189688 Nikrophone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, auch in 
Gehäusen; Hörer, auch ait Mikrophon koabiniert; elektrische 
Tonfrequenzverstärker; elektrische Tonverslarkareinrichtungen: 
- Teile alle alle alle 
8519 
ex85199199 
ex8S199998 Plattenspieler, Schallplatten-Nusikautoaaten, 
Kessetlen-Tonbandabspielgeräta und andere Tonaiadergabegeräle, 
ohne eingebaute Tonaufnahaevorrichlung: 
- Husikaiedergabegeräle und automatische Ansagegeräta alle alle alle 
8521 
6x85219888 Videogeräle zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergäbe^ 
auch ait eingebaütea Videotuner: 
- Wiedergabegeräte für Videobänder, andere als Hagnetbandgeräte alle alle alle 
8522 
ex85229091 
ex8S229099 
ex85229891 
ex85229899 Teile und Zubehör für Geräte der Positionen 8519 bis 8521: 
- für Geräte zur Aufnahae der Gespräche in der Pilotenkanzel alle 
für Husikaiedergabegeräte und autoaalische Ansagegeräte alle alle 
alle alle 
alle 
8528 
6x85281040 Fernseheapfangsgeräte (einschließlich Videoaonitore und 
Videoprojektoren), auch ait eingebaütea Rundfunkeapfanqsqerät 
oder Ton- oder BiIdaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät: 
- Videoprojektor, bestehend aus 3 Kathodenstrahlröhren ait je 
einer Linse alle alle alle 
8S29 
ex8S299898 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte 
der Positionen 8525 bis 8S28 bestiaat: 
- andere, ausgenoaaen: 
für VHF-Funksprechsende- und Empfangsgeräte nach Nora ARINC 
566 A, Bordfunksende-Eapfangsgeräte nach den Noraen ARINC 386 
oder 412, 
Rundfunk- oder Fernseheapfangsgeräte. SELCAL-Eapfengsgeräte 
für autoaatische Anrufanlagen nach den Noraen ARINC 531 oder 
596. 
und OHEGA-Funknavigations-Eapfangsgeräte nach den Noraen ARINC 
586 oder 599 alle alle alle 
8531 
85319868 Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewerke, 
Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarageräte und 
Feueraelder), ausgenoaaen solche der Position 8512 oder 8530: 
- Teile alle alle alle 
8532 
Alle Codenuaaern Elektrische Festkondensaloren, Drehkondensatoren und andere 
einstellbare Kondensatoren alle alle alle 
8533 
Alle Codenuaaern Elektrische Widerslände (einschließlich Rheostate und 
Potentioaeter), ausgenoaaen Heizaiderslände alle alle alle 
8534 
Alle Codenuaaern Gedruckte Schaltungen alle alle alle 
// 
KN-Code Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
A 8 C 
8535 
Alle Codenuaaern Elektrische Geräte zua Schließen, Unterbrechen, Schützen oder 
Verbinden von elektrischen Stroakreisen (z. B. Schalter, 
Sicherungen, Uberspannungsableiter, Spannungsbegrenzer, 
Wanderaellenausgteicher, Steckvorrichtungen und 
Verbindungskasten), für eine Spannung von aehr als 1886 V alle alle alle 
8536 
Alle Codenuaaern Elektrische Geräte zua Schließen, Unterbrechen, Schulzen, oder 
Verbinden von elektrischen Stroakreiaen (z. B. Schaller, Relais, 
Sicherungen, Wanderaellenausgteicher, Steckvorrichtungen, 
Laapenfassungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von 
1888 V oder weniger alle alle alle 
8537 
Alle Codenuaaern Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke (einschließlich 
Steuerschränke für nuaerische Steuerungen) und andere Träger ail 
aehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 oder auch 
Instruaenten oder Geräten des Kapitels 98 ausgerüstet, zua 
elektrischen Schelten oder Steuern odor für die Stroaverlei lung, 
ausgenoaaen Veraitllungseinrichtungen der Position 8517 alle alle alla 
8538 
Alle Codenuaaern Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte 
der Position 8535, 8536 oder 8537 bestiaat alle alle alle 
8539 
ex85392191 
ex85392199 
ex85392218 
ex85392298 
ex85392991 
ex85392999 
ex85393118 
ex85393198 
ex85393918 
ex85393998 Elektrische Glühlaapen und Entladungslaapen, einschließlich 
innenverspiegette Scheinaerferlaapen (sealed beaa laap units) 
und Ultraviolett- und Infrarotiaapen; Bogenlaapen: 
- Glühlaapen für die elektrische Beleuchtung alle alle alle 
Entladungslaapen für die elektrischa Beleuchtung, 
einschließlich Verbundiaapen alle alle alle 
8540 
Alle Codenuaaern Glühkaihoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-Eleklronenröhren 
(z. B. Vakuuaröhren, daapf- oder gasgefüllte Röhren, 
OuecksiIberdaapfgteichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und 
Bildaufnahmeröhren für Fernsehkaaeras) alle alle alle 
8541 
85414891 
85414093 
85414099 
85416008 Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbaueleaente; 
lichtempfindliche Halbleilerbauelemenle (einschließlich 
Pholoelemente, auch zu Hodulen zusammengesetzt oder in Fora von 
Tafeln); Leuchtdioden; gefaßte oder aontierte piezoelektrische 
Kristalle: 
- Solarzellen, auch zu Hodulen zusaaaengeselzt oder in Form von 
Tafeln 
- Photodioden, Pholotransistoren, Phololhyristoren und 
Photokoppler 
- andere lichteapfindliche Halbleilerbauelemenle, ausgenommen 
Leuchtdioden 
- gefaßte oder aontierte piezoelektrische Kristalle alle 
alle 
alle 
alle alte 
alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
alle 
KN-Code Warenbezeichnung Begünstigte Luftfahrzeuge 
A B C 
8543 
ex85438G86 Elektrische Haschinen, Apparate und Geräte ait eigener 
Funktion, in Kapitel 85 anderweil aeder genannt noch 
inbegr i ffen: 
- Druckanzeigegeräle für Hotoren alle alle alle 
8548 
85488868 Elektrische Teile von Haschinen, Apparaten oder Geräten, in 
Kapitel 85 anderweil aeder genannt noch inbegriffen alle alle alle 
9007 
98672188 
98872988 
98679288 Filakaaeras und Fi lavorführapparate, auch ait eingebauten 
Tonaufnahae- oder Tonwiedergabegerälen: 
- Filavorführapparate alte alle alle 
- Teile und Zubehör von Filavorführapparaten alle alle alte 
9015 
98151816 
98151896 
ex961S8611 
ex981S8893 
6x96159868 Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topographie, 
Photograametrie, Hydrographie, Ozeanographie, Hydrologie, 
Meteorologie oder Geophysik, ausgenoaaen Koapasse; 
Enlfernungsaesser: 
- elektronische Entfernungsmesser 
- andere Entfernungsmesser 
- elektronische Instrumente, Apparate und Geräte (ür die 
Meteorologie 
- andere Instrumente, Apparate und Geräte für die Heteorologie 
- Teile von aeteorologischen Instrumenten, Apparaten und Geräten 
und Entfernungsmessern alle 
alle 
alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
alle 
alle alle 
alle 
alle 
alle 
alle 
9020 
ex90200090 Andere Ataungsapparate und -gerate und Gasaasken, ausgenoaaen 
Schutzaasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares 
FiItereleaent: 
- Teile von Almungsapparaten und -geraten und Gasaasken alle alle alle 
9167 
6x91678686 Zeitschalter und andere Zeilauslöser, ait Uhraerk oder 
Synchronaolor: 
- mit Uhrwerk, zur Verwendung in automatischen Systemen alle alle alle 
9118 
ex91181268 
ex91189886 Nicht oder nur teilweise zusaaaengesetzte, vollständige 
Uhrwerke (Schablonen); unvollständige, zusaaaengesetzte 
Uhrwerke; Uhrrohwerke: 
- unvollständige, zusaaaengesetzte Uhrwerke, zur Veraendung in 
automatischen Systemen alle alle alle 
9114 
Alle Codenuaaern Andere Uhrenlei le alle alle alle 
9401 
ex94011098 
6x94019010 Sitzaöbel (ausgenoaaen solche der Position 9482), auch aenn sie 
in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon: 
- ait Leder überzogene Sitze, ihrer Beschaffenheit nach für die 
Besatzung bestiaat 
- Teile von Sitzen, ihrer Beschaffenheit nach für die Besatzung 
best iamt alle 
alle alle 
alle alle 
alle 
(() Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung. 
13 
FINANZBOGEN 
1. Haushaltsposten: Kap. 12 Art. 120 
Beschreibung der Tar ifmaßnähme: Entwurf eines Vorschlags für eine 
Verordnung des Rates zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen 
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur 
Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der 
Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind 
Rechtsgrundlage: Art. 28 des Vertrags 
4. Ziel des Vorhabens: Aussetzung der Zollsätze des GZT für die o.g 
Produkte 
Kosten dieser Tar ifmaßnähme : zu Lasten des EWG-Budgets : 
für diese Maßnahme wurde für 1991 ein Verlust an Eigenmitteln von 
ungefähr 56 750 000 ecu veranschlagt (vgl. P.E. C0M(90) 502 vom 
18.10.1990) 
Im Gegensatz zu dem Landwirtschafts- und Chemiesektor existieren 
keine tatsächlichen Statistiken, auf Grund derer ein Verlust an 
Eigenmitteln in diesem Bereich gegründet werden kann. Daher 
basiert Jede Schätzung nochmals auf den Zahlen die von einigen 
Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt wurden. Eine solche 
Schätzung ergibt, daß der Verlust an Eigenmitteln für 1992 
ungefähr 59 600 000 ecu beträgt. 
n 

BSN 0254-1467 
KOM(91)416endg. 
DOKUMENTE 
DE 02 
Katalognummer : CB-CO-91-460-DE-C 
ISBN 92-77-76723-5 
Amt fur amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
Lr2985 Luxemburg 
1S