Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES über die Erklärung zur Kulturhauptstadt Europas für 2008

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

In dem Beschluss Nr. 1419/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung ,Kulturhauptstadt Europas" für die Jahre 2005 bis 2019 [1] wird das ab dem Jahre 2005 geltende Verfahren für die Erklärung zur Kulturhauptstadt festgelegt.

[1] ABl. L 166 vom 1.7.1999, S. 1; im Folgenden ,der Beschluss".

Gemäß Artikel 2 des Beschlusses wird eine Stadt aus einem Mitgliedstaat im Turnus entsprechend der in Anhang I des Beschlusses vereinbarten zeitlichen Abfolge zur Kulturhauptstadt Europas erklärt.

Der betreffende Mitgliedstaat macht dem Europäischen Parlament, dem Rat, der Kommission und dem Ausschuss der Regionen über die Benennung(en) spätestens vier Jahre vor Beginn der betreffenden Veranstaltung Mitteilung.

Die Kommission setzt jedes Jahreine Jury ein, die über die vorgelegte(n) Benennung(en) unter Berücksichtigung der Ziele und Besonderheiten dieser Aktion einen Bericht ausarbeitet. Diese Jury setzt sich aus hochrangigen, unabhängigen Persönlichkeiten zusammen, die Sachverständige im Kulturbereich sind. se Die Jury legt ihren Bericht der Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat vor.

Das Europäische Parlament kann innerhalb von drei Monaten nach Eingang des Berichts der Kommission eine Stellungnahme zu der/den Benennung(en) zuleiten. Für 2008 hat das Europäische Parlament ausdrücklich erklärt, dass es nicht beabsichtigt, eine Stellungnahme zu übermitteln [2].

[2] Siehe "Bericht über den Vorschlag eines Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rats in Abänderung des Beschlusses 1419/199/EG", Berichterstatter Michel Rocard, PE 334.052; Begründung, Seite 10.

Der Rat ernennt auf Empfehlung der Kommission, die unter Berücksichtigung . des Berichts der Auswahljury erstellt wird, offiziell die betreffende Stadt für das Jahr, für das sie vorgeschlagen wurde. Darüber hinaus können sich gemäß Artikel 4 ,Europäische Drittländer ... an der Aktion beteiligen. Jedes dieser Drittländer kann eine Stadt als eine Kulturhauptstadt Europas benennen und sollte seine Benennung dem Europäischen Parlament, dem Rat, der Kommission und dem Ausschuß der Regionen bekanntgeben." Gemäß Artikel 2 und Annex I benannte das Vereinigte Königreich vor Ablauf des Jahres 2003 Liverpool.

Gleichzeitig teilte Norwegen gemäß Artikel 4 die Benennung von Stavanger mit.

Die Jury traf sich am 25. Februar 2004 zur Bewertung der beiden Benennungen. Diese Evaluierung schloss Anhörungen von Repräsentanten der Städte Liverpool und Stavanger ein. Die Jury übermittelte ihren Bericht am 4. März der Kommission; auf Wunsch der Jury leitete ihn die Kommission den anderen Institutionen zu.

Auf Grundlage einer allgemeinen Evaluierung durch die Jury und deren Empfehlungen für die Bewerbungen der beiden benannten Städte empfahl die Jury den Institutionen der Europäischen Union einstimmig, dass Liverpool und Stavanger die Europäische Kulturhauptstadt Europas 2008 ausrichten. Gleichzeitig verlangte sie einige Verbesserungen in den im Bericht angemerkten Bereichen.

Außerdem arbeitete die Jury einige allgemeine Überlegungen zu einer möglichen Reform des Beschlusses 1419/1999/EG aus. Die Kommission nimmt diese Überlegungen mit Interesse zur Kenntnis, da sie einen nützlichen Beitrag zu der derzeitigen Debatte über dieses Thema leisten.

Abschließend legt die Kommission gemäß Artikel 2, Absatz 3 und Artikel 4 des Beschlusses 1419/1999/EG die beigefügte Empfehlung dem Rat zur offiziellen Ernennung von Liverpool und Stavanger zur jeweiligen Veranstaltung der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2008 vor.

Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES über die Erklärung zur Kulturhauptstadt Europas für 2008

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf den Beschluss 1419/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung ,Kulturhauptstadt Europas" für die Jahre 2005 bis 2019 [3], und insbesondere Artikel 2.3,

[3] ABl. L 166 vom 1.7.1999, S. 1.

nach Kenntnisnahme des Berichts der Jury vom Februar 2004, der der Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat gemäß Artikel 2, Absatz 2 des Beschlusses 1419/1999/EG vorgelegt wurde,

in der Erwägung, dass die in Artikel 3 und Anhang II des Beschlusses 1419/1999/EG festgelegten Kriterien vollständig erfuellt sind,

gestützt auf die Empfehlung der Kommission vom........2004,

BESCHLIESST:

Artikel 1

Liverpool wird gemäß Artikel 2 Absatz 1 des Beschlusses 1419/1999/EG zur Kulturhauptstadt Europas für 2008 erklärt.

Artikel 2

Stavanger wird gemäß Artikel 2 Absatz 1 des Beschlusses 1419/1999/EG zur Kulturhauptstadt Europas für 2008 erklärt.

Artikel 3

Beide ernannten Städte treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um die wirksame Durchführung der Artikel 1 und 5 des Beschlusses 1419/1999/EG zu gewährleisten.

Brüssel, den

Im Namen des Rates

Der Präsident