1.Einführung

Mehr als acht Monate sind vergangen, seit die Weltgesundheitsorganisation die COVID-19-Pandemie als Notlage größeren Ausmaßes im Bereich der öffentlichen Gesundheit eingestuft hat, die globaler Gegenmaßnahmen bedarf. Europa hat sich an eine beispiellose Situation angepasst und steht an der Spitze der weltweiten Reaktion. Nun, da unsere Union mit einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen konfrontiert ist, sind die Mitgliedstaaten besser vorbereitet und koordiniert als in den ersten Monaten der Pandemie. Wir wissen mehr darüber, wie wir die Ausbreitung des Coronavirus bekämpfen können und wie wir dabei Schäden für unser tägliches Leben in Grenzen halten können. Nach wie vor sehen sich jedoch Bürgerinnen und Bürger, Familien und Gemeinschaften in ganz Europa einem beispiellosen Risiko für ihre Gesundheit und ihr Wohlergehen ausgesetzt, wobei die damit verbundene Unsicherheit gleichzeitig unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften beeinträchtigt. In den letzten Wochen hat sich das Virus europaweit in besorgniserregendem Maß ausgebreitet, sodass neue Maßnahmen ergriffen werden mussten. In Anbetracht der erneut unter Druck geratenen Gesundheitssysteme muss mehr getan werden, um der Lage Herr zu werden, Leben und Lebensgrundlagen zu schützen und Solidarität in Europa zu fördern.

Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, die sich seit Beginn der Pandemie verbessert hat, ist nach wie vor von entscheidender Bedeutung, wenn wir den aktuellen Bedrohungen wirksam begegnen wollen. Einseitiges und unkoordiniertes Vorgehen unterminiert die Wirkung der Reaktion der EU und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Die Lockerung von Maßnahmen in den Sommermonaten ging nicht immer mit Maßnahmen zum Aufbau ausreichender Reaktionskapazitäten einher. Deshalb besteht jetzt sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene dringender Handlungsbedarf, denn schärfere Maßnahmen heute können sich in den kommenden Monaten für die Menschen und die Wirtschaft auszahlen.

Die Kommission hat seit Beginn der Pandemie die nationalen Bemühungen unermüdlich unterstützt. Die von ihr eingeführten Maßnahmen haben unter anderem dazu beigetragen, den Fluss wesentlicher Güter und Dienstleistungen aufrechtzuerhalten, sie haben die unter Druck geratenen nationalen Gesundheitssysteme sowie die Wirtschaft unterstützt, den freien Personenverkehr und das Überschreiten der Grenzen erleichtert und die Vorsorge verbessert. Zudem hat die Zusammenarbeit mit den EU-Agenturen der EU dabei geholfen, ihre operative Reaktion zu gestalten. Virusbekämpfung und Stützung der Wirtschaft gehen Hand in Hand und tragen den verständlichen Ängsten und dem Verdruss der Bürgerinnen und Bürger Rechnung. Es ist ganz entscheidend, die Anstrengungen fortzusetzen und zu intensivieren, bis zuverlässige Behandlungen und/oder Impfstoffe weithin verfügbar sind und in Anspruch genommen werden.

Im Oktober betonte der Europäische Rat die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit und rief dazu auf, „die Gesamtkoordinierungsbemühungen auf der Grundlage der besten wissenschaftlichen Erkenntnisse fortzusetzen, insbesondere in Bezug auf Quarantänevorschriften, die grenzüberschreitende Ermittlung von Kontaktpersonen, Teststrategien, die gemeinsame Bewertung von Testverfahren, die gegenseitige Anerkennung von Tests und die vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU“. Dies spiegelt den deutlichen Ruf der Bürgerinnen und Bürger nach einer starken Rolle der EU wider. In dieser Mitteilung wird dargelegt, mit welchen nächsten Schritten in Schlüsselbereichen eine verstärkte Reaktion der EU erfolgen soll.

2.Die nächste Phase der EU-Reaktionsmaßnahmen

2.1.Gewährleistung eines Informationsflusses, der sachkundige Entscheidungen ermöglicht

Bürgerinnen und Bürger, politische Entscheidungsträger und Unternehmen sind auf entsprechende Informationen angewiesen, um sachkundige Entscheidungen treffen zu können. Daher muss gewährleistet werden, dass die betreffenden Daten hochwertig und aktuell sind.

Nur aktuelle, genaue, umfassende und vergleichbare epidemiologische Daten ermöglichen einen zuverlässigen Kenntnisstand über die regionale und nationale Ausbreitung des Coronavirus. In den kommenden Monaten sind numerische wie auch qualitative Informationen über Tests, die Nachverfolgung von Kontakten und die Überwachung der öffentlichen Gesundheit von entscheidender Bedeutung. Der Austausch von Daten auf der COVID-19-Datenplattform der EU muss zur Norm werden; derzeit wird sie nur von fünf Mitgliedstaaten für den Informationsaustausch genutzt. Ein neues verbessertes Online-Überwachungsportal wird als Anlaufstelle für alle Schlüsselaktivitäten dienen.

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) ist als zentrale Stelle für den Datenfluss von wesentlicher Bedeutung und ist auf die erforderlichen Informationen angewiesen. Das EDCD sollte sich bei seiner Lageüberwachung auf Daten stützen, die nach einheitlichen EU-Definitionen erhoben werden, damit es frühe Signale besser erkennen und genauere Risikobewertungen und Reaktionen unterstützten kann. Im kommenden Monat wird die Kommission Vorschläge zur Verbesserung des längerfristigen EU-Rahmens für die Gesundheitssicherheit vorlegen, doch in der Zwischenzeit müssen die Mitgliedstaaten ihren Datenaustausch auf einer gemeinsamen Grundlage intensivieren und für ein verstärktes und integriertes EU-weites Überwachungssystem sorgen. Dabei sollten nicht nur Daten zur Pandemie selbst, sondern auch Daten zur Wirtschaftslage und zu den Gesundheitssystemen (Verfügbarkeit von Krankenhausbetten und Engpässe bei Arzneimitteln) ausgetauscht werden. Der Wissensaustausch über die Auswirkungen verschiedener Behandlungen ist für die Wirksamkeit und Effizienz der Reaktion ebenso von zentraler Bedeutung. Die Kommission sollte in enger Zusammenarbeit mit dem ECDC die Diskussion zwischen Epidemiologen und anderen Experten auf EU-Ebene fördern, damit nationale Ansätze koordiniert und bewährte Verfahren ausgetauscht werden. Es wird geprüft, ob auf bestehende Netze zurückzugreifen oder eine neue Plattform zu schaffen ist.

Dies wird eine bessere Nutzung der Instrumente ermöglichen, damit die EU-Unterstützung dort eingesetzt wird, wo sie am dringendsten benötigt wird. So würde beispielsweise eine genaue Erfassung der Verfügbarkeit von Intensivbetten bei der Verlegung von Patienten oder medizinischen Teams zwischen den Mitgliedstaaten helfen, was durch bereits bestehende Mobilitätsmaßnahmen im Umfang von 220 Mio. EUR unterstützt werden kann.

Nächste Schritte: ·Die Mitgliedstaaten sollten dem ECDC und der Kommission alle relevanten Daten nach einheitlichen Kriterien übermitteln. ·In einem modernisierten ECDC-Onlineportal sollten bis April 2021 alle Schlüsseldaten erfasst werden.

2.2. Wirksame und schnelle Tests