BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Gründe und Ziele des Vorschlags

Am 10. März 2020 betonten die Staats- und Regierungschefs der EU die Notwendigkeit eines gemeinsamen europäischen Ansatzes im Hinblick auf die COVID-19-Pandemie. Am 16. März 2020 nahm die Kommission eine Mitteilung an, in der sie eine vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen aus Drittstaaten in den erweiterten EU-Raum vorschlug. Am 17. März 2020 einigten sich die Führungsspitzen der EU auf ein koordiniertes Vorgehen an den Außengrenzen auf der Grundlage der Empfehlung der Kommission. Anschließend fassten alle EU-Mitgliedstaaten (mit Ausnahme Irlands) und assoziierten Schengen-Länder (im Folgenden „Mitgliedstaaten“) nationale Beschlüsse zur Umsetzung der Reisebeschränkung. Seitdem wurde diese Beschränkung mehrfach verlängert.

Am 11. Juni 2020 nahm die Kommission eine Mitteilung an, in der sie eine Verlängerung der Reisebeschränkung bis zum 30. Juni 2020 empfahl und einen Ansatz für die schrittweise Aufhebung der Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU ab dem 1. Juli 2020 darlegte. Am 26. Juni 2020 nahm die Kommission einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU an.

Der Rat nahm diese Empfehlung am 30. Juni 2020 an. Sie wurde seitdem fünfmal – am 16. Juli, 30. Juli, 7. August, 22. Oktober und 17. Dezember 2020 – geändert, um die in Anhang I festgelegte Liste der Drittländer, für die die Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU aufgehoben werden kann, zu aktualisieren. 8 Länder wurden von der ursprünglichen Liste von 15 Ländern gestrichen, und mit Singapur wurde ein Land hinzugefügt, sodass sich die Gesamtzahl der Länder, aus denen derzeit nicht unbedingt notwendige Reisen in die EU möglich sein sollten, auf derzeit 8 Länder (und 2 Sonderverwaltungsregionen eines Landes) beläuft.

Gleichzeitig verschlechterte sich die epidemiologische Lage in der Europäischen Union im Herbst und ist mit dem Auftreten von COVID-19-Varianten noch volatiler geworden. Die Kommission reagierte auf diese Entwicklung in einem ersten Schritt mit der Annahme ihrer Empfehlung vom 22. Dezember 2020 über einen koordinierten Ansatz im Hinblick auf Reisen und Verkehr als Reaktion auf die im Vereinigten Königreich neu aufgetretene SARS-COV-2-Variante.

Wie in der Mitteilung der Kommission vom 19. Januar 2021 mit dem Titel „Gemeinsam gegen COVID-19“ festgestellt wurde, konnte dank wissenschaftlicher Pionierarbeit und bemerkenswerter Anstrengungen in Politik und Industrie innerhalb von nur zehn Monaten erreicht werden, wofür normalerweise zehn Jahre erforderlich sind, sodass nun mit der raschen Einführung von Massenimpfungen Millionen von Europäerinnen und Europäern gegen COVID-19 geimpft werden.

Aufgrund steigender Infektionszahlen und bis die Impfungen den für die Bewältigung der Pandemie nötigen Umfang erreicht haben, sind jedoch weiterhin kontinuierliche Wachsamkeit, Eindämmungsmaßnahmen und Kontrollen im Bereich der öffentlichen Gesundheit erforderlich. Die EU und die Mitgliedstaaten müssen jetzt handeln, um die Gefahr einer potenziell härteren dritten Infektionswelle aufgrund der in ganz Europa bereits vorhandenen noch leichter übertragbaren neuen Virusvarianten abzuwenden.

Diese neuen Varianten des Virus geben großen Anlass zur Sorge. Obwohl es derzeit keine Anzeichen dafür gibt, dass diese zu einem schwereren Krankheitsverlauf führen, scheint die Übertragbarkeit bei diesen Varianten um 50 bis 70 % erhöht zu sein. Das bedeutet, dass sich das Virus leichter und schneller ausbreiten kann, was den Druck auf die ohnehin überlasteten Gesundheitssysteme weiter erhöht. Dies ist wahrscheinlich einer der Gründe für den erheblichen Anstieg der Fälle in den meisten Mitgliedstaaten in den letzten Wochen.

Daher werden Reisen weiterhin eine besondere Herausforderung darstellen. Von allen nicht zwingend notwendigen Reisen, insbesondere in Hochrisikogebiete und aus solchen Gebieten, sollte bis zu einer erheblichen Verbesserung der epidemiologischen Lage nachdrücklich abgeraten werden.

•Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

Diese Empfehlung dient der Umsetzung der bestehenden Vorschriften in diesem Bereich, insbesondere der Vorschriften zur Durchführung von Personenkontrollen an den Außengrenzen und zur wirksamen Überwachung der Grenzübertritte an diesen Grenzen.

•Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

Diese Empfehlung steht im Einklang mit der Politik der Union in anderen Bereichen, einschließlich der Bereiche Außenbeziehungen und öffentliche Gesundheit.

Die Kriterien in der Empfehlung beziehen sich auf die durchschnittliche 14-Tage-Melderate der EU vom 15. Juni 2020, während in der am 13. Oktober 2020 angenommenen Empfehlung des Rates für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit aufgrund der COVID-19-Pandemie zusätzliche Kriterien, nämlich die Testquote und die Testpositivitätsrate, verwendet werden.

Die in der Empfehlung des Rates vom 13. Oktober 2020 verwendeten Kriterien beruhen auf den jüngsten wissenschaftlichen Empfehlungen. Vor diesem Hintergrund sollte die Empfehlung des Rates zu nicht unbedingt notwendigen Reisen in die EU überprüft werden. Aufgrund der Unterschiede zwischen dem Recht auf Freizügigkeit von Unionsbürgern und langfristig Aufenthaltsberechtigten in der EU einerseits und Reisen aus Drittländern andererseits können die in der Empfehlung des Rates vom 13. Oktober festgelegten Schwellenwerte nicht automatisch angewandt werden. Die in der Empfehlung des Rates vom 13. Oktober festgelegten Kriterien und Verfahren können jedoch auch im vorliegenden Kontext als nützliche Anregung dienen.