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DELACOMMISSION
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DOCUMENTS "COM"
COM (90)585
V ol.1990/0247

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(90 )585endg .
Brüssel ,den10 .Dezember 1990
i
AUF DEM WEG ZUEINER EUROPÄISCHEN INFRASTRUKTUR
EIN GEMEINSCHAFTLICHES AKTIONSPROGRAMM
Mitteilung derKommission andenRatund andasParlament
82îDEC.193013Sorti duSecrétariat08 09
2îDEC .1930
Sorti duSecrétariat
Général

-2-
INHALT
Se Ite
Einleitung. .
1.ARBE ITSRAHMEN. .
1.1 DasderKommission vomRatubertragene Mandat. 4.
1.2 Durchführung derRatsentschließung. 5.
2.VORTEILE DERGEMEINSCHAFTSDIMENSION . 5.
2.1 DieErrichtung desRaums ohne Binnengrenzen erzeugt eine
dringende Nachfrage nach europäischen Netzen. 6.
2.2 Probleme bei derTeilung derVerantwortungen. 6.
2.3 Der Beitrag der Gemeinschaft. 7.
3.DIE GEOGRAPHISCHE DIMENSION UND DIE INHALTLICHE AUSGESTALTUNG
DERTRANSEUROPÄISCHEN NETZE. 8.
3.1 Die geograph Ische Dimension. 8.
3.2 Die Inhaltllche Ausgesta Itung. 9.
4.DER UMWELTPOLITISCHE ASPEKT DER MATERIELLEN INFRASTRUKTUREN . 10 .
5.DIEHINDERNISSE AUFDEMWEGE ZUEINER EUROPÄISCHEN INFRASTRUKTUR ..11 .
5.1 DieSchwierigkeiten dergrenzüberschreitenden
Kommunikat lonsf ah igke 11. 12 .
5.2 Der Rechts -und Verwaltungsrahmen. 13 .
5.3 Die wettbewerbspolitische Dimension. 14 .
5.4 DasFehlen einer europäischen Gesamtübersicht über dieEntwicklung
der Infrastrukturnachfrage und entsprechender
Infrastrukturen. 15 .
5.5 Die Tragweite der Finanzierungsprobleme . 16 .
6.BESTANDTEILE EINES GEMEINSCHAFTLICHEN AKTIONSPROGRAMMS :
VORRANGIGE PROJEKTE NACH ANWENDUNGSBEREICH ,
HOR IZONTALE UNO FINANZI ELLE MASSNAHMEN. 18 .
6.1 Vorrangig Projekte nach Anwendungsbereich. 18 .
6.2 DieMaßnahmen zurmöglichen Beschleunigung dereuropäisch
weiten Netze. 28 .
5.3 Diemöglichen finanziellen Interventionen. 31 .
ANHANG i:Rechtliche Beg leItmaßnahmen. 33 .
ANHANG 2 :Beitrag EFRE. 35 .
ANHANG 3:Beitrag EIB. 36 .
ENÏWURF ENTSCHL IESSUNG DES RATES. 37 .
Glossar. 40 .

Auf demWeg zueiner europäischen Infrastruktur
Ein gemeinschaftliches Aktionsprogramm
Einleitung
Der Binnenmarkt ,der sich aufgrund der Leitlinien desKommissionsweißbuchs
vom Juni 1985 und der Vorschriften der Einheitlichen Europäischen Akte auf
dem Wege der Vollendung befindet ,wird seine volle wirtschaftliche und
soziale Wirkung nurdann entfalten ,wenn fürden freien Waren -,
Dienst leistungs -,Kapital -und Personenverkehr Ineinem Raum ohne
Binnengrenzen dienotwendigen transeuropäischen Netze (materielle
Infrastrukturen ,Dienstleistungen und Regelungen )bestehen .
Diese Notwendigkeit stellt sich Insbesondere Inden vier Bereichen Verkehr ,
Telekommunikation ,Energie und Berufsbildung .Die mit den Mltgl ledstaaten
ImLaufe des Jahres 1990 durchgeführten Vorarbeiten haben weitgehend
bestätigt ,daßdiefehlenden transeuropäischen Netze einakutes Problem
darstellen .Die einmalige Befragung der interessierten Wirtschaftskreise Im
Oktober letzen Jahres hätte imübrigen ausgereicht ,umJeden
diesbezüglichen Zweifel auszuschalten .Indieser Frage sind nämlich alle
der einhelligen Ansicht ,daß dieVorteile des großen Marktes sowohl von
einem günstigen Rechts -undVerwaltungsrahmens auch von Infrastrukturen und
Dienstleistungen abhängen ,diedieFreizügigkeit wirkungsvoll
gewähr leisten .
Die Kommission hat dem Rat ImJuli 1990 bereits einen Zwischenbericht
übermittelt ^. Sie Istnun InderLage ,eine Mitteilung InForm eines
gerne lnschaf IIchen Aktionsprogramms fürdieVerwirklichung der
transeuropäischen Netze vorzulegen .
Diese Mitteilung entspricht denWünschen desEuropäischen Rats von
Straßburg (Dezember 1989 )sowie desEuropäischen Rats vonDublin (Juni
1990 )undderRatsentschließung vom22.Januar 1990 ^2^.
Nachdem a)dieGründe dargelegt werden ,warum derAufbau europaweiter Netze
Priorität erlangen sollte ,b)dieMerkmale derUnzulänglichkeiten beiden
Infrastrukturen herausgearbeitet werden ,c)dieBedeutung der
Umweltdimension dargelegt wird ,d)dieprinzipiellen Hindernisse fürden
Aufbau europaweiter Netze entfaltet und e)die finanziellen Probleme
analysiert werden ,schlägt dieKommission vor :
-einAktionsprogramm ,welches dieRealisierung vorrangiger Netze oder
Projekte umfaßt ,dieAnnahme von finanziellen Leitlinien sowie eine
Reihe von allgemeinen Begleitmaßnahmen ,die denAufbau europaweiter
Netze beschleunigen sollen ;
-eine Ratsensch Ileßung fürdieAnnahme dieses Aktionsprogramms
(1)
(2)KOM (90)310 vom 19.7.1990
ABI .Nr .C27vom 6.2.1990

4
1.ARBEITSRAHMEN
1.1 .DasderKommission vomRatübertragene Mandat
D'eIdee elnerdringenden Denkiibung iiber elnprior Itåres Aktlonsprogramm
IstvondenGemeinschaftsorganen wiederholt angesprochen worden .
1.1.1 .Nachdem sich dieMinister Imzweiten Halbjahr 1989 Gedanken über die
Europäischen Infrastrukturnetze gemacht hatten ,bezelchnete der
Europäische Rat (Dezember 1989 und Juni 1990 )dieses Thema alseinen
Gegenstand voneuropäischem Interesse undorganisierte
dementsprechend die weiteren Arbeiten :
"Besonderer Vorrang müßte demAusbau undderVerknüpfung
transeuropäischer Netze eingeräumt werden ,und zwar Insbesondere im
Bereich derKontrolle desLuftraums ,derVerbindung derwichtigsten
Ballungsgebiete inderGemeinschaft durch Breitband -
Telekommunikationsnetze ,derhochleistungsfähigen terrestrischen
Verbindungen sowie imBereich derEnergieverteilung .Der Europäische
Rat ersucht die Kommission ,geeignete Maßnahmen vorzuschlagen und
dabei dieMöglichkeit zuberücksichtigen ,diese Maßnahmen unter
besondere Beachtung der Randgebiete imKontext des wirtschaftlichen
und sozialen Zusammenhalt auf diegesamte Gemeinschaft auszudehnen ".
Andiese Schlußfolgerungen erinnerte am26.Juni 1990 derEuropäische Rat
inDublin ,derdarum gebeten hat ,"daß vor Ende des Jahres 1990 Leitlinien
erlassen werden ".
1.1.2 .Die Kommission nahm bereits imDezember 1989 eine Mitteilung unter
demTitel "AufdemWeg zueiner europäischen Infrastruktur :Ziele
undAnwendungsmög IIchke Iten"(3)an,jndersiedieProbleme Im
Zusammenhang mit derAnpassung der Infrastrukturen andie neue
Dimension desGemeinschaftsmarktes darlegte und dieAnsicht vertrat ,
"daß derEntwicklung eines transeuropä Ischen Netzes ImBereich
Transport ,Energie ,Telekoiraunikat IonundBildung eine besondere
Bedeutung beigemessen werden muß .Berücksichtigt werden müssen dabei
dieKommun Iktionsf ähigke itunddieMöglichkeit derVerbindung
untereinander ".
1.1.3 .VordemHintergrund darSchlußfolgerungen desEuropäischen Rates und
derKommissionsmittel iung forderte der Rat (Januar 1990 )die
Kommission fürdievier von ihrvcrgesch Iagenen Anwendungsbereiche
auf ,
"Ihmvor Ende 1990 -unbeschadet derArbeitsauf teliung ImRat Je
nach Zusammensetzung -einArbe Itsprogramm undVorschläge für
geeignete Maßnahmen zuunterbreiten unddabei dieMöglichkeit einer
Ausdehnung dieser Aktionen aufdiegesamte Gemeinschaft zu
berücksichtigen . DieKommission wird ImLaufe desersten
Halbjahres 1990 einen ersten Zwischenbericht vorlegen ".
(3) K0M (89)643vom18.12.1989

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1.2 .Durchführung derRatsentschl leBung .
Die Kommission hat imLaufe des Jahres 1990 auf drei Ebenen Informationen
undReaktionen gesammelt und Insbesondere aufderGrundlage des
Zwischenberichts vom Juli 1990 den Infrastrukturbedarf inden vier
Anwendungsbereichen veranschlagt .Hierbei stützte siesich :
auf dieMitgliedstaaten ImRahmen einer auselnzelstaatl Ichen
Koordinatoren bestehenden Diskussionsgruppe ,deren Bildung vom Rat
beantragt worden war .Die Gruppe hat auf Initiative derKommission
sechs Sitzungen gehalten .Dieelnzelstaat IIchen Koordinatoren haben
nicht nur andiesen Sitzungen teilgenommen ,sondern darüber hinaus
sehr häufig schriftliche Beiträge vorgelegt ,die fürdieweiteren
Arbeiten undbesonders fürdasHerausarbeiten derProjekte sehr
nützlich waren (Insbesondere Frankreich ,dasVereinigte Königreich ,
Spanien ,Griechenland ,Portugal ,Irland ,die Niederlande und
Dänemark );
aufdiebeteiligten Wirtschaftsträger ,Imwesentlichen also aufdie
europäischen Verbände ,diedievondentranseuropäischen Netzen als
Anbieter oder Nachfrager betroffenen Industrie -und
Dienstleistungssektoren amehesten repräsentieren .Diese
Wirtschaftskreise wurden dasganze Jahr über konsultiert und
insbesondere anläßlich einer Informellen Anhörung am8.Oktober 1990
inAnwesenheit der Kommissionsdienststellen und der
einzelstaatlichen Koordinatoren ;
aufdie IndenSondergremien derGemeinschaft durchgeführten
Arbeiten über dieSchaffung oder Verbesserung dertranseuropäischen
Netze .Diese vom Rat Inden vier Anwendungsbereichen beschlossenen
und zum Teil noch nicht abgeschlossenen Arbeiten dienen dazu ,den
bereits durchgeführten oder bevorstehenden Maßnahmen soweit Rechnung
zutragen ,daßÜberschneidungen vermieden werden .
2.VORTEILE DER GEMEINSCHAFTSDIMENSION
Infrastrukturprognosen fürdenRaum ohne Binnengrenzen müssen sich aufden
Infrastrukturbedarf deskünftigen Binnenmarkts stützen .Die
gemeinschaftliche Veranschlagung dieser Infrastrukturnachfrage besteht aber
nicht lediglich ineiner Addition desaufelnzelstaat 11eher Ebene
veranschlagten Infrastrukturbedarfs .DasSubsldlarltatsprir.zip erlaubt es,
dieGemeinschaftsdimension besser zuerkennen ,dies gilt auch fürdiean
darKonzeption undRealisierung beteiligten Wlrtschaftsträger .Dleso blotet
Imübrigen zahlreiche Vorteile ,diezurEntstehung transeuropä Ischar Hetze
beitragen können .Diese Feststellung entspricht auch der ImDokument
"Europe 2000 :lasperspectives ded^veloppement duterr ütoire
ccäfunuraautalre "*4)dargostel Iten Situation ,derzufolge derDruck aufeinen
abgeschotteten undanfälligen europäischen Raum zunlmr-sr.t undein insich
geschlossener Bezugsrahmen geschaffen werden muß ,derInformationen über
dieEntwicklung dergesamten Gemeinschaft liefert .
2.1 .DieErrichtung desRaums ohne Binnengrenzen erzeugt elr.e dringende
Nachfrage nach europäischen Netzen
(4) K0M(90 )544 vom 16.11.1990

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ImWeißbuch vomJuni 1985 wurde dieVerwirklichung dervier Grundfreiheiten
alsAusgangspunkt füreinumfassendes undausgewogenes Konzept Inallen
beteiligten Sektoren gewählt .Inzwischen wird generell dieAuffassung
vertreten ,daßdiewirtschaftlichen Wirkungen dertatsächlichen Umsetzung
dieser Grundfreiheiten weitgehend vonInfrastrukturen abhängen ,die Im
Hinblick aufeinen stärkeren Zusammenhalt dieMöglichkeit zuleichterer
Kommunikation ,zuZeitersparnis undzurÜberwindung geographischer
Entfernungen bieten .
Nurdurch eine engere wechselseitige Verbindung aller Komponenten des
Gemeinschaftsraums wird esnämlich möglich sein ,umfassend ander
Gemeinschaftsdimension mitzuwirken undandenvonderAufhebung der
Grenzen erwarteten Gewinnen teilzuhaben .
Fürdiese Notwendigkeit sprechen vier weitere Gründe :
dievoraussehbare und zum Teil bereits eingetretene Zunahme des von
materiellen ,technischen und bald auch steuerlichen Schranken
befreiten Innergemeinschaftlichen Handels (volumenmäßiger Effekt );
die notwendig gewordene Anpassung der bestehenden Infrastrukturen
undDienstleistungen andieneue Marktdimension durch Schaffung der
erforderlichen Verbindungen (Vernetzungserfordernis );
dieunbedingte Berücksichtigung derGemeinschaftsdimension bei der
Konzipierung undEntwicklung derkünftigen Infrastrukturnetze
(dimensionaler Effekt );
daswachsende Erfordernis vonqua IItätsor lent lerten Dienstleistungen
fürdengesamten europäischen Raum (Qualitätserfordernis ).
dieNotwendigkeit einer Annäherung aller Bestandteile des
Gemeinschaftsraums (Kohäsionserfordernis ).
2.2 .Probleme bei derTeilung derVerantwortungen
2.2.1 DieAufgabe deröffentlichen Hand
Infrastrukturen wurden ausKompetenzgründen von Jeher aufnationaler oder
regionaler Ebene geplant und entwickelt ,was ausgemeinschaftlicher Sicht
zueiner Fragmentierung der Infrastrukturnetze geführt hat .Aufgrund der
neuen Marktdimension aber müssen diese Infrastrukturnetze nun Ineinen über
deneuropäischen Kontinent hinausgehenden Gemeinschaftsrahmen gestellt
werden .Dieerforderliche Infrastrukturelle Integration setzt voraus ,daß
auf Jeder (lokalen ,regionalen ,nationalen ,gemeinschaftlichen ...)
Entscheidungsebene dieanderen Entscheidungsebenen berücksichtigt werden ,
sofern dieProjekte dies rechtfertigen .Dies mußaber eine verstärkte
Konzertierung derEntscheidungsträger aufdenverschiedenen politischen
Ebenen nach sich ziehen .Diese Konzertierung muß Inden entsprechenden
Gremien optimiert undsofunktionell wiemöglich gestaltet werden .

-7-
2.2.2 .DieVerantwortung derWirtschaftsträger
Obwohl dieöffentliche Hand bei derPlanung undhäufig auch beider
Verwirklichung von Infrastrukturen eine tragende Rolle spielt ,darf doch
die Inzunehmenden Maße wichtige Rolle derWirtschaftsträger bei der
Initiierung und Realisierung von Infrastrukturprojekten nicht übersehen
werden .Die technologisch bedingte wachsende Diversifizierung des Angebots
weckt Immer mehr das Interesse derWirtschaftsträger .Dieses Interesse
steht aber inunmittelbarer Beziehung zur Entwicklung entsprechender
Märkte ,setzt also damit einverstärkte Beteiligung derBenutzer voraus .
Derneue Begriff der "Serv Icegebühren ",derbesagt ,daß derBenutzer
durchaus bereit ist ,fürQua IItäts le Istungen zuzahlen ,dürfte dieser
Tendenz noch Aufwind geben ,well auf diese Welse die private
Infrastrukturf Inanz lerung erleichtert wird .
DieEntwicklung transeuropäischer Netze hängt also gleichermaßen von der
EInze IInltlat Iveunabhängiger Wirtschaftsträger undvonderEigeninitiative
deröffentlichen Hand ab.EinBeweis hierfür Ist Imübrigen diehäufig zu
beobachtende partnerschaftliche Zusammenarbeit beider Ebenen .
2.3 .DerBeitrag derGemeinschaft
Diegemeinschaftsweite Berücksichtigung der Infrastrukturprobleme bietet
mehrere entscheidende Vorteile .DieBefragung derWirtschaftsträger hat
aber gezeigt ,daßdiese Vorteile gegenwärtig nicht hinreichend genutzt
werden .Die Gemeinschaft kann nämlich :
dank einer globalen Sichtwelse helfen festzustellen ,welche
bestehenden oder geplanten Projekte vonGemeinschaftsinteresse sind ;
dieoptimale Nutzung derbestehenden Netze fördern ;
dieAnnahme vonNormen fördern ,die die Interoperabilität zwischen
denNetzen gewährleisten
diegemeinsame Vorlage grenzüberschreitender Projekte fördern ;
dieAufstellung vonLeitschemata füreine mittel -und langfristige
Strategie der Infrastrukturentwicklung und dieoptimale Nutzung des
europäischen Raums fördern -,
eine stärkere Berücksichtigung desmitBlick aufden
wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt notwendigen
Gleichgewichts zwischen denzentralen undperipheren Gebieten der
Gemeinschaft fördern ;
diewirtschaftliche Auswirkung der Infrastrukturnetze aufdie durch
sieerschlossenen Regionen erhöhen -,
bei der Rentabi IItätsana lyse der Projekte dem Interesse dieser
Projekte fürdiegesamte Gemeinschaft Rechnung tragen ;
einen Koordinierungsrahmen fürdie zurVeranschlagung des
Netzbedarfs notwendigen Statistiken bieten ;

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den Blick für die Perspektive öffnen ,daß sich die
Gemeinschaftsnetze aufdeneuropäischen Kontinent ,insbesondere auf
die EFTA-Länder und Osteuropa erstrecken und ebenso eine
Verlängerung Indritte MitteImeer länder ermöglichen ;
neue Synergien zwischen den Regionen verschiedener Staaten und
zwischen verschiedenen Industriesektoren fördern ;
zurFinanzierung vonProjekten vongemeinsamem Interesse mit Hilfe
derzurVerfügung stehenden Instrumente beitragen oder eine solche
Finanzierung vervollständigen .
3. DIE GEOGRAPHISCHE DIMENSION UND DIE INHALTLICHE AUSGESTALTUNG DER
TRANSEUROPÄISCHEN NETZE
3.1 .Die geographische Dimension
Vorrangiges Ziel sind Infrastrukturnetze ,die dem schnell wachsenden
innergemeinschaftlichen Handel imZuge derVollendung desBinnenmarktes
gerecht werden .ImRahmen dieser Priorität ,diezunächst einmal die
Infrastrukturen imHoheitsgebiet der Gemeinschaft betreffen ,istdarauf zu
achten ,daß ein besseres Gleichgewicht zwischen den zentralen und den
peripheren Gebieten der Gemeinschaft hergestellt wird ,damit die
Randgebiete ebenfalls von den Vorteilen des Binnenmarkts profitieren .Ein
ausgedehnteres undengmaschigeres Infrastrukturnetz wirkt sich aufden für
dieRandgebiete und die zentralen Gebiete derGemeinschaft gleichermaßen
wichtigen Zusammenhalt aus .
Die Infrastrukturprobleme beschränken sich aber naturgemäß nicht auf den
Gerne inschaftsraum .Die infrastrukturelle Integration isteinGebot ,das für
dengesamten europäischen Kontinent gilt :
DieAusdehnung derGrundsätze derFreizügigkeit aufdieEFTA-Länder ,
über diegegenwärtig verhandelt wird ,setzt voraus ,daßdie
gemeinschaftlichen Infrastrukturprojekte auf diese Ausdehnung
zugeschnitten sind .Dieakuten Trans itprob lerne zwischen Österreich
und derSchweiz imVerkehrs -und ImEnergiesektor bedürfen aus
dieser Sicht einer noch dringenderen Aufmerksamkeit .
Dieneuesten Entwicklungen Indenmittel -undosteuropäischen
Ländern ,die ihren Niederschlag inzunehmend hochgesteckten
Vereinbarungen finden ,sind Grund genug ,umdenenormen
Infrastrukturbedarf dieser Länder imHinblick auf ihre Integration
mit derGemeinschaft und den EFTA-Ländern zubefriedigen .Die
jüngsten Orientierungshilfen derKommission hinsichtlich einer
"Europäischen Energiecharta ",diemitdemniederländische Memorandum
während desEuropäischen Rates inDublin vorgelegt undwährend des
Pariser KSZE-Gipfels präzisiert wurden ,sind indiesem Kontext zu
sehen .Darüberh inaus Istdiegeographische Lage Jugoslawiens von
besonderer Bedeutung fürdenTransitverkehr und die
Energ Iebeförderung .
Imübrigen wird dieEntwicklung derBeziehungen mitdritten
Mittelmeer ländern die Erforschung vonMöglichkeiten der
Interoperabilität erfordern ,insbesondere imEnergie und
Te Iekommun ikationsbere ich .

-9-
3.2 .Die Inhaltliche Ausgestaltung
DieGemeinschaft sollte sich stärker mitmehreren wichtigen Aspekten der
transeuropäischen Netze befassen und hierbei alle Integralen Bestandteile
eines Netzes berücksichtigen :dieÜbertragungs -undUmscha IteInr Ichtungen ,
wieStreckenführung undKnotenpunkte ,dieTerminals ,den imRahmen der
Infrastruktur angebotenen Service sowie den Rechts -und Verwa Itungsrahmen .
Die ImLaufe derArbeiten festgestellten Infrastrukturmängel deuten darauf
hin ,daßdietranseuropäischen Netze Invier Haupt rIchtungen entwickelt
werden müssen :
3.2.1 .Erhöhte europäische Nutzung derbestehenden Netze
Die bestehenden einzelstaatlichen Infrastrukturnetze wurden nicht für den
heutigen bedeutenden Warenverkehr zwischen denMitgliedstaaten geschaffen ,
was zur Folge hatte ,daßeinerseits Verbindungen fehlen und andererseits
Vorschriften diesem Warenverkehr entgegenwirken .
* Die Zunahme des Innergemeinschaftlichen Handels setzt daher voraus ,
daß die Inden bestehenden Infrastrukturnetzen fehlenden
Bindeglieder eingesetzt undEngpässe überwunden werden .Hier müssen
die bestehenden Netze miteinander verbunden oder neue Netze angelegt
werden .
* Sollen diese Netze optimal genutzt werden ,somüssen prohibltlve
elnzelstaat IIche Regelungen abgeschafft undgegebenenfalls eine
harmonisierte Regelung erlassen werden .
* Die historisch bedingten unterschiedlichen Wirtschaftsstrukturen
innerhalb der Gemeinschaft müssen durch das Bemühen umeine
kohärente undmöglichst komplette Installation der
infrastrukturnetze imgesamten Gemeinschaftsgebiet ausgeglichen
werden .Dies IstInsbesondere wichtig fürdenBereich der
Gasversorgung ,fürbestimmte Verkehrsträger (Autobahn ,Schiene )und
die Telekommunikationsdienste .
3.2.2 .Konzipierung derNetze vonmorgen
Die technologischen Entwicklungen und die zunehmende Internat lona IIslerung
des Handels stellen die Gemeinschaft und Ihre Mitgliedstaaten vor die
Aufgabe ,die Netze vonmorgen Inallen Anwendungsbereichen durch
Zusammenarbeit undgegenseitige Absprache zuentwickeln .Dieser Grundsatz
gilt ebenso fürdieHochgeschwindigkeitsverbindungen imEisenbahnverkehr
unddenBeziehungen zwischen demSee-unddemLandverkehr wie fürdie
Breitbandverbindungen ,die Flugs Icherung ,denEnergieaustausch und die
Bildung .DieEntwicklung vonVernetzungsmöglichkeiten mit denmittel -und
osteuropäischen Ländern gehört praktisch ebenfalls Indieses Konzept .
3.2.3 .Die Kommunikat lonsknoten
DieBedeutung derKnotenpunkte indentranseuropäischen Netzen mußerst
noch Ineinen europäischen Kontext gestellt werden .Denkt man andie
künftigen Hochgeschwindigkeitsverbindungen zwischen dengroßen Städten
Europas (Intercity-Netze )und andie Entwicklung deskombinierten Verkehrs
(Umschlagterminals ),sokommt denKnotenpunkten IndenPersonen -und
Güterverkehrsnetzen eine herausragende Bedeutung zu.

10-
3.2.4 .Förderung desService andenEndverbraucher
Infrastrukturen alssolche sind nursinnvoll ,wenn gleichzeitig einService
angeboten wird .Dieser Service mußebenso wie die Infrastrukturen
transeuropäisch angelegt sein unddenBedürfnissen derBenutzer optimal
Rechnung tragen .Hierfür sind möglicherweise ein aufdiese Dimension
zugeschnittenes Management oder einspezifischer Service notwendig (z.B.
Reservierungssysteme ,Fakturierungssysteme ,Tarifierung ,Berücksichtigung
der anderen Sprachen ,Energietauschbörsen ).
4. DER UMWELTPOLITISCHE ASPEKT DERMATERIELLEN INFRASTRUKTUREN
Die Infrastrukturen zurSchaffung transeuropäischer Netze werfen
grundsätzlich keine anderen Probleme alsbeiderKonzipierung und
Realisierung aller materiellen Infrastrukturen auf ,insbesondere im
Verkehrs -und imEnergiesektor .Hierfür sind Imwesentlichen die
Mitgliedstaaten und ihre Gebietskörperschaften verantwortlich ,auch wenn
derUmweltschutz eine Komponente deranderen Gemeinschaftspolitiken
darstel It.
UmdieVerantwortungen indiesem Bereich zuteilen ,kann die Gemeinschaft
allgemeine von denMitgliedstaaten zubefolgende Grundsätze aufstellen und
eingehende Überlegungen anstelien :
*DieRichtlinie desRates 85/337/EWG^5^hateinen allgemeinen
Gemeinschaftsrahmen geschaffen ,umzugewährleisten ,daßdienatürliche
Umwelt bei nationalen und regionalen Infrastruktur vorhaben durch eine
Umweltverträglichkeitsprüfung beibestimmten öffentlichen oder privaten
Projekten berücksichtigt wird .(Diese Richtlinie könnte demnächst auf
andere Politiken ,Programme undPläne wie dieregionalen
Entwicklungsprogramme ,die staatlichen Wirtschaftsprogramme und
Raumordnungspläne ausgedehnt werden ).
*Dazwischen der durch Verkehrsballungen entstehenden Umweltbelastung und
derVerwirklichung einer Infrastruktur gewählt werden muß ,durch die
diese Belastung beseitigt werden soll ,die aber gleichzeitig ernste
Problem fürdas soziale Leben (Wohnen ,Arbeiten )mit sich bringen und
Schäden inder bebauten und natürlichen Umwelt verursachen kann ,hat
sich dieKommission eingehend mit demThema Umwelt und Verkehr befaßt .
Grundsätzliche Voraussetzung fürdenUmweltschutz Ist ,daß bei der Wahl
zwischen denverschiedenen Verkehrsträgern undmöglichen
Verkehrssystemen neue Kriterien angewandt werden .Deshalb beabsichtigt
dieKommission einLeitschema füreine langfristige multimodale
Infrastruktur (erlaubt denWechsel derTransportträger ohne technische
Probleme )aufzustellen .Außerdem meint sie ,daßdievondenStädten Im
Bereich derVerkehrskontrolle und derVerwaltung derstädtischen Räume
ergriffenen Initiativen vonverschiedenen Stellen ausbeobachtet und
bekannt gemacht werden müssen .
*imEnergiesektor istbesonders diegrenzüberschreitende Vernetzung der
einzelnen Stromsysteme fürdieUmwelt problematisch .Paradoxerweise
stellen nämlich gerade dieÜberlandleitungen eine visuelle Belastung
dar ,diesich Immer schwieriger akzeptieren läßt .Dabei Istdie
Schaffung eines transeuropäischen Verbundsystems durch dieInstallation
derartiger Leitungen dasbeste Mittel ,umdiebestehenden
Produktionskapazitäten optimal zunutzen unddieumwe Itbe Iastenden
atmospher isehen Emissionen herabzusetzen .Folglich müssen die
wirkungsvollsten Lösungen ,diegleichzeitig amumweltverträglichsten
sind ,gewählt werden .Diese Wahl müßte gleichzeitig besser erklärt
_werden ._
(5) AB!.Nr .L175 vom 5.7.1985 (5)

11
*Die fürdieeuropaweiten Verkehrs -undEnergienetze vorgesch )agene
Lösung mußeinen bedeutenden Beitrag zumUmweltschutz leisten .Wird
nämlich einer Lösung derVorzug gegeben ,die dieverschiedenen
Verkehrsträger und dieEnergieverbindungen aufGemeinschaftsebene
Integriert ,dann wird diepolitische Wahl aufeine optimale Nutzung der
imGemeinschaftsgebiet verfügbaren Infrastrukturen gelenkt .
5. DIE HINDERNISSE AUF DEM WEGE ZUEINER EUROPÄISCHEN INFRASTRUKTUR
Warum die heutigen Infrastrukturnetze unzureichend oder gar inexistent
sind ,erklärt sich ausdemZusammensp leIfünf verschiedener Hindernisse .
Ohne eine tatkräftige ,konzertierte politische Aktion wird keines dieser
Hindernisse von selbst verschwinden .Die Hindernisse lassen sich Im
wesentlichen aufProbleme fehlender Kommunikationsfähigkeit ,aufeinen
unzureichenden Rechts -undVerwaltungsrahmen ,aufwettbewerbspolitische
Sachzwänge und auf dasgenerelle Fehlen einer umfassenden
Infrastrukturvision aufGemeinschaftsebene Infolge unzulänglicher
Statistiken zurückführen .Obwohl dasFinanzierungsvolumen kein eigentliches
Problem darstellt ,trägt doch diekombinierte Wirkung dervorerwähnten
Hindernisse nicht gerade zueiner einfachen Lösung derFrage der
Finanzierung dertranseuropäischen Netze bei .
5.1 .DieSchwierigkeiten dergrenzüberschreitenden
Kommunikationsfähigkeit
Die Arbeiten ImTelekommunlkat Ions-und imVerkehrssektor zeigen ,daß die
Fragmentierung der Infrastrukturen undderen aufdennationalen Rahmen
zugeschnittene Verwaltung zuHindernissen beidergrenzüberschreitenden
Erbringung vonDienstleistungen führen .
Diefehlende Kommunikationsfähigkeit zwischen denverschiedenen vonden
Mitgliedstaaten geschaffenen Infrastrukturen hat zur Folge ,daßdiese beim
Überschreiten derGrenzen keinen Anschluß finden undweder gleichzeitig
noch nacheinander funktionieren .Somit können sie dem Benutzer auch keinen
zusammenhängenden ,ausreichenden undpreisgünstigen Servle bieten .Diese
Schwierigkeiten beeinträchtigen sowohl dieentsprechenden Einrichtungen und
Anlagen als auch das Serviceangebot .
DerDienstleistungserbringer ,derdie Infrastrukturen mehrerer Länder
benutzen möchte ,wird mit einer Vielzahl vonVerwaltungen und einer auf
unterschiedlichen Grundlagen beruhenden Tar Ifstruktur konfrontiert .
ImTelekommunikationsbereich sind die Haupthindernisse administrativer und
tariflicher Natur .Besonders indiesem Bereich will die Kommission
erreichen ;daß die Betreiber ihre Tarife auf der Basis reeller Kosten
ausrichten können ,welches zuPreissenkungen nach Abschaffung der
Binnenkontrollen führen dürfte .Sie hat dieAbsicht ,ImLaufe der ersten
Hälfte 1991 eine Mitteilung über diese Tarifstrukturprobleme herauszugeben .
Besonders flagrant imBlick aufdenBinnenmarkt sind die fehlenden
europaweiten Telemat Ikdlenste ,denkt man ansogrundlegende Dienste wie
die elektronische Post und Videotex .

12-
ImAnschluß andasGrunbuch derKommission über Telekommunikation wurden
wichtige Maßnahmen getroffen ,umfürdieTelekommunlkat ionsnetze
grundlegende Sicherheitsanforderungen festzulegen dasgeschah besonders mit
derRiehl inle über dieSchaffung eines offenen Telekommunlkat lonsnetzes^® )
(siehe denRichtlinienentwurf über diegemieteten Linien )unddie
Durchführung eines Normungsprogramms durch eine zudiesem Zweck gegründete
neue Einrichtung (ETSI )aufeuropäischer Ebene zugewährleisten .
Einneues Grünbuch fürdenBereich derSatel Iitenkommunikat lon(7)
untersucht Insbesondere dieMaßnahmen ,die die Interoperabilität der
Telekommunikationsnetze durch Satelliten garantieren werden .
Inmanchen Bereichen wiedemVideotex stoßen sich grenzüberschreitende
Anwendungen nicht nur andergleichzeitigen Existenz verschiedener
technischer Normen ,sondern auch und vor allem aneinzelstaatlichen Rechts ¬
undVerwaltungsvorschriften ,deren Unvereinbarkeit fürdiese Anwendungen
entwicklungshemmend sind .ImMob ilfunksektor ,wodie Inkompat Ibl Iität der
vondeneinzelnen Staaten gewählten Techniken denBenutzer zwingt ,für
jeden nationalen Dienst eine anderes Endgerät zukaufen ,wird die
gegenwärtige Ausarbeitung harmonisierter Normen miteiner effizienten
Durchsetzung imRahmen neuer Investitionen einhergehen müssen .Esist
vorgesehen ,diese europaweiten Dienste wie folgt einzuführen :1991 :
Videotext ,Ende 1992 :Funkmelder und drahtlose Telephone .
imübrigen stellt sich dieFrage ,obdieNormungsarbeiten schnell genug
vorankommen ,umdieKompatibilität derTelekommunikationsnetze der
Gemeinschaft innerhalb einer fürdieErrichtung desBinnenmarkts
vernünftigen Zelt zugewährleisten .Hiermit stellt sich also gleichzeitig
dieFrage ,obgenügend inderGemeinschaft Ressourcen verfügbar sind .
ImVerkehrssektor haben dieArbeiten über die technische Kompatibilität im
Bereich der Schiene anläßlich der umfassenderen Arbeiten über die
Hochgeschwindigkeitsverbindungen gezeigt ,wie umfangreich hier dieAufgabe
angesichts der Vielzahl nationaler Normen ist .Sie sind ein typisches
Beispiel dafür ,welche Situationen vermieden werden sollten .
Jedenfalls schien derGemeinschaft höchste Elle geboten ,dengegenwärtig zu
beobachtenden nationalen Entwicklungen einen Riegel vorzuschieben und ein
hoch gestecktes Normungsprogramm IndieWege zuleiten ,umdie
Kompatibilität der Infrastrukturen undAusrüstungen zugewährleisten .
Mit ähnlichen Zuständen wird imkombinierten Verkehr gerechnet ,der Im
Laufe des Jahres 1991 imgleichen Umfange wie die
Hochgeschwindigkeitsverbindungen bearbeitet werden soll .
ImBereich derFlugsicherung bestehen inEuropa 22verschiedene ,technisch
inkompat ibele Kontrol ISysteme .Diehieraus resultierenden Grenzen im
Luftraum sind mit dem von derEinheitlichen Europäischen Akte angestrebten
Raum ohne Grenzen unvereinbar .
Daher müßte eintechnisches Normungsprogramm ausgearbeitet werden ,andem
alle vondiesen Infrastrukturen betroffenen Parteien mltwlrken würden .
Dieses Programm müßte normalerweise verhindern ,daßneue nationale Normen
verabschiedet werden ,undnurnoch europäische Normen zulassen .Indiesem
Sinne spricht sich imübrigen dieKommission inihrem Jüngsten Grünbuch zur
Entwicklung dereuropäischen Normung aus<8>.
(6)
(7)
(8)Abl .L192 vom 24.07.1990
KOM (90)490 vom 20.11.1990
KOM (90)456 vom8.10.1990

13-
Inzahlreichen Fällen tragen die Infrastrukturnetze nicht denBedürfnissen
desBenutzers Rechnung ,was zusoschizophrenen Situationen wie der
doppelten Kontrolle der Reisepapiere ImInternationalen Eisenbahnverkehr ,
zufehlenden Integrierten Reservierungssystemen oder einer drastischen
Beschränkung derAuswahl
5.2 .Der Rechts -und Verwaltungsrahmen
Erwähnenswert sind hier zwei wichtige Aspekte :einerseits dieRegelungen ,
diedieFreizügigkeit fördern ,unddiebessere Verwendung der
Infrastrukturnetze ;andererseits dieRegelungen ,die denBau von
Infrastrukturnetzen erschweren oder verteuern .
* Einerseits beeinträchtigen dieeInzel Staat Iichen Vorschriften den
freien Warenverkehr ,die Nieder lassungsf re Ihe 11und den freien
Dienstleistungsverkehr inderGemeinschaft .Deswegen hat die
Kommission ImJuni 1985 Inihrem Weißbuch Maßnahmen vorgesch lagen ,
umdiese Sektoren zuliberalisieren .
Diese Maßnahmen betreffen ebenso alle Verkehrsträger (Luft -,Straßen -,
Seeverkehr ,Binnenschiffahrt ,kombinierter Verkehr )wie auch den
Telekommunlkat Ions-unddenEnergiesektor (Durch le itungsrechte fürStrom
und Gas ).
Viele dieser Maßnahmen wurden bereits vom Rat verabschiedet und werden
nunumgesetzt .Andere werden noch imRaterörtert unddürften demnächst
angenommen werden (siehe Kapitel 6.2.2 ,S.).
*Andererseits stehen derSchaffung europäischer Infrastrukturen wegen
unterschiedlicher einzelstaatlicher Vorschriften erhebliche rechtliche ,
administrative und steuerliche Schwierigkeiten ImWege .
Dies wird besonders deutlich amEurotunnel-Belspiel :Der von Frankreich
und demVereinigten Königreich geschlossene Vertrag sieht eine doppelte
Konzession vor ,und zwar eine Konzession nach französischem Recht für
den imfranzösischen Hoheitsgebiet gelegenen Tunnelteil und eine andere
Konzession nach englischem Recht fürden imenglischen Hoheitsgebiet
gelegenen Teil .Dieser Rechtsrahmen hatzufolge ,daßalle Verfahren von
denverschiedenen Gesellschaften inbeiden Ländern zweimal durchgeführt
werden müssen ,nicht nur fürdenBauundBetrieb desTunnels ,sondern
auch beiallen Finanztransaktionen ,wie bei der jüngsten Kapital erhöhung
derbeiden Holdinggesellschaften Eurotunnel SAund Eurotunnel PLC .Der
hieraus resultierende Arbeitsaufwand durch Verwaltungsgänge ,Fristen ,
Aktenvorlagen ,steuerliche Unterschiede usw .Istunübersehbar .
Dagegenwärtig keine einheitliche europäische Gesellschaftsstruktur wie
dasvonderKommission vorgesch lagene Statut füreine europäische
Aktiengesellschaft vorliegt ,wird derTunnel vongetrennten Juristischen
Personen betrieben ,die ihrer jeweiligen Gesetzgebung und Ihrem
jeweiligen Steuerrecht unterliegen .
DieVielzahl der voneinem Mitgliedstaat zumanderen unterschiedlichen
Verwaltungsverfahren ,diebefolgt werden müssen ,umdie fürdie
Errichtung materieller Infrastrukturen notwendigen Genehmigungen zu
erhalten ,verzögern undverteuern imübrigen dieArbeit .Dies Ist
insbesondere bei derFinanzierung zuberücksichtigen .

-14-
5.3 .Die wettbewerbspol Itische Dimension
DieGemeinschaft funktioniert nach denGrundsätzen desfreien Wettbewerbs .
Dieöffentliche Hand spielt beiderKonzipierung undRealisierung der
Verkehrs -undBildungsinfrastrukturen nach wievoreine tragende Rolle .
Durch dieTrennung der reglementierenden Funktion von der
Wirtschaftsfunktion dieausdenHandlungen derKommission hervorgeht ,kann
derTelekommunlkat lonssektor fürdenWettbewerb zugänglich gemacht werden .
ImEnergiesektor (Strom undGas)verfügt derStaat aufgrund dergeltenden
Vorschriften über eine nicht unerhebliche Einflußnahme ImRahmen der
Tarifierung ,der Investitionsgenehmigungen und desWettbewerbsrechts .
Unter diesen Umständen läßt sich dieSchwelle für Interventionen der
öffentlichen Hand imBereich der Infrastrukturen nicht genau fest legen .
Hieraus ergeben sich folgende Konsequenzen :
-DadieVerantwortung sowohl bei deröffentlichen Hand alsauch beiden
Wirtschaftsträgern liegt ,entsteht beieiner bestimmten Anzahl von
nachgefragten Leistungen automatisch Wettbewerb ,sodaß staatliche
Interventionen diesen Wettbewerb verfälschen können .
Diese Fragen werden zur Zeit intensiv ImTelekommunikationssektor als Folge
des Inkrafttretens derangenommenen Richtlinie imRahmen desGrünbuchs über
dieTelekommunikation (siehe denRichtlinienentwurf über diegemieteten
Linien )wegen der dort Jüngst eingeleitenden Liberal isierung erörtert (vgl .
Entwurf vonLeitlinien fürdieAnwendung derWettbewerbsregeln Im
Telekommunikationssektor gegenüber denöffentlichen Unternehmen mit
Ausschi leßl ichkelts -oder Sonderrechten ).
Auch dieanderen Bereiche müssen denWettbewerbsregeln gehorchen :Die
Zusammenarbeit derStromerzeuger und Strombeförderer derGemeinschaft im
Hinblick aufeine (InJeder Hinsicht wünschenswerte )bessere Nutzung der
Produktionskapazitäten darf z.B. nicht zueiner Ausschaltung des
Wettbewerbs zwischen diesen Wirtschaftsträgern führen .
ImVerkehrssektor stellt sich dasselbe Problem sowohl innerhalb desselben
Verkehrsträgers (Zusammenarbeit derLuftverkehrsgesellschaften ,der
Eisenbahngesellschaften ,"Tour -de-R6le" -System fürdieBinnenschiffer usw .
..)alsauch indenverkehrsträgerübergreifenden Bereichen (z.B.
Zusammenarbeit zwischen Schiene und Straße ).
ImFinanzsektor setzt eine stärkere Integration derZahlungssysteme voraus ,
daß die Teilnehmer andiesen Systemen Zusammenarbeiten .Dies trifft
beispielsweise fürdie Interoperabilität derZahlungskarten zu.Die
Kommission verweist Inihrem Jüngsten Diskusslonspapler ^9)nachdrücklich
aufdieMöglichkeit fürdenÜberweisungsverkehr ,diebestehenden
Clearingstellen miteinander zuverbinden .Realisierbar istdiese
Möglichkeit aber nurdurch Vereinbarungen zwischen denbetreffenden
Systemen ;derartige Vereinbarungen unterlägen denWettbewerbsregeln des
EWG-Ver träges .ZurSchaffung transeuropäischer Netze indiesem Bereich
müssen nicht nur derprivate Sektor ,insbesondere dieKreditinstitute ,
aktiv werden ,sondern müssen auch derStaat ,Insbesondere die
Zentralbanken ,dieMöglichkeit erhalten ,andiesen Systemen mitzuwirken und
für ihrreibungsloses Funktionieren zusorgen .Dies dürfte auch eine
wichtige Aufgabe deskünftigen Europäischen Zentralbanksystems sein .
(9) KOM (90)447 vom 26.9.1990

15-
DerWunsch nach einer größeren Integration der Infrastrukturnetze ,die auf
jeden Fall eine stärkere Zusammenarbeit derWirtschaftsträger voraussetzt ,
kann also aufgrund derAnwendung derWettbewerbsregeln ,dienotwendig Ist ,
damit die auf dereinen Seite erwirtschafteten Vorteile derLiberalisierung
auf deranderen Seite nicht durch Absprachen oder neue unzulässige Monopole
zunichte gemacht werden ,nicht insUferlose wachsen .Mithin muß also ein
Gleichgewicht zwischen denbeiden Geboten -Integration undWettbewerb -
gefunden werden ,damit dietranseuropäischen Netze entstehen können ,auf
die der Binnenmarkt angewiesen Ist .
5.4 .Das Fehlen einer europäischen Gesamt über sicht über die
Nachfrageentwicklung unddieFörderung entsprechender
Infrastrukturen .
Die Kommission hat wiederholt und Inverschiedenen Bereichen auf die
Notwendigkeit einer Gesamtübersicht über dieEntwicklung dereuropäischen
Infrastrukturen und -aufeiner vorgelagerten Ebene -über die
Nachf rageentwick iung hingewiesen .Immer noch aber werden die
Infrastrukturen auf der Grundlage von Informationen konzipiert und
realisiert ,die dereuropäischen Dimension nurteilweise Rechnung tragen .
Auf diese Situation haben fast alle Wirtschaftskreise (unter anderem UNICE ,
ERT ,CLCA ,FlEC)imRahmen derAnhörung vom 8.Oktober 1990 hingewiesen .
Siehaben bedauert ,daßeine Gesamtübersicht über den Infrastrukturbedarf ,
vorallem imVerkehrssektor ,aufeuropäischer Ebene fehlt .
ImTelekommunikationssektor Istbeispielsweise erwähnenswert ,daß die
Kommission eineuropäisches ISDN-Verbraucher forum geschaffen hat ,umdie
Nachfrage zufördern unddenDruck aufdieWirtschaftsträger zuverstärken .
Wegen der durch die neue Dimension desGemeinschaftsmarkts bedingten
qualitativen Veränderung müssen auch dieStrukturen fürdieKonzipierung
der Infrastrukturen unter Wahrung desSubsidiaritätsprinzips neudefiniert
werden .
Zudiesem Zweck :
-müssen erstens sachgerechtere undzuverlässigere statistische
Meßinstrumente zurVerfügung stehen ,was bedeutet ,daß Inbezug auf
Methodik ,Normung und Instrumentarium geeignete statistische
Informationssysteme geschaffen werden müssen .Diese Systeme müssen sich
auf transeuropäische Telematiknetze stützen ,umderen Entwicklung man
sich ebenfalls bemüht .Das Statistische Amt der Europäischen
Gemeinschaften bietet sich selbstverständlich zurKoordinierung dieser
Maßnahmen an ;
-müssen zweitens dieHauptfaktoren berücksichtigt werden ,dieaufgrund
derVollendung desBinnenmarkts Konsequenzen fürdieEntwicklung des
Gemeinschaftsraums nach sich ziehen .Dies hat die Kommission Ineinem
dem Raterst kürzlich vorgelegten ersten diesbezüglichen Zwischenbericht
getan ,demEnde 1991 einvollständiger Bericht folgen wird .

Angesichts derumfangreichen Veränderungen ,imZuge derVerwirk IIchung des
Binnenmarkts undderraschen Integratlonsentwlcklung aufdemeuropäischen”
Kontinent dürften diese Versuche zurHerstellung eines Zusammenhalts aber
wahrscheinlich nicht ausreichen ,w
5.5 .DieTragweite der Flnanzlerurrgsprobleme
5.5.1 .DieVoraussetzungen fürdieprivate Finanzierung
Nach denbisherigen Analysen stellt dasFinanzierungsvolumen offenslchtl ich
kein Haupthindernis bei derErrichtung dertranseuropäischen Netze dar .Die
gegenwärtige Öffnung derFinanzmärkte dürfte imübrigen zueiner .
Mobilisierung derFinanzkräfte beitragen .DieFinanzkonzerne stel lensich
inzunehmenden Maße aufgrenzüberschreitende Finanzierungen ein .Das
Ausbleiben einer privaten Finanzierung Istvielmehr darauf zurückzuführen ,
daßgroßangelegte undwirtschaftlich präzise Projekte selten sind .
Alle Analysen zeigen ,daßdiedentranseuropäischen Netzen zugrundeliegende
Logik vomMarkt bestimmt wird ,dahier einer zumAusdruck gebrachten
Nachfrage entsprochen werden soll .Projekte mit einer ausreichenden
Rentabilität werden sicherlich leichter vonselbständigen
Wirtschaftsträgern finanziert .Rentabilität allein darf aber nicht immer
fürdieFinanzierung ausschlaggebend sein .Wichtig istauch die
Berücksichtigung externer Faktoren ,z.B. dieallgemeinen positiven
Auswirkungen eines Projekts fürdiebetreffenden Gebiete (geringere
Entfernungen ,Entlastung bestehender Infrastrukturen ,wirtschaftliche
Förderung bestimmter Gebiete ,Unternehmensniederlassungen usw.).Wird das
Projekt Inseiner Gesamtheit und insbesondere ineinem gerne Inschaf ts-
politischen Gesamtkontext beurteilt ,sofällt eine solche Berücksichtigung
optimal aus .
Dieser Ansatz darf jedoch nicht denEindruck erwecken ,alsgäbe es
überhaupt keine finanziellen Probleme :
-DasRisiko fürdenprivaten Sektor bleibt nämlich groß (langfristige
Engagements ,Schwierigkeiten beiderVeranschlagung derpotentiellen
Einnahmen ,derKosten und derAusführungsdauer ,makroökonomische
Parameter ,komplizierter Rechts -undVerwaltungsrahmen ,politisch
bedingte Unsicherheit );
-Die Finanzstrukturen sind nicht soangelegt ,daßeuropaweite Projekte
ohne weiteres finanziell untergebracht werden können ,zumal wegen ihrer
häufigen regionalen oder nationalen Fragmentierung ;
-DieEntstehung vonProjekten wird häufig dadurch verzögert oder völlig
verhindert ,daßwegen fehlender Finanzierungsmittel keine
Durchführbarkeitsstudien durchgeführt werden ;
-Daprivate Finanzierung nicht inallen Fällen möglich ist ,mußderStaat
intervenieren ,(eventuell miteiner zusätzlichen Beteiligung von
Pr ivaten )
*wenn Projekte ausfinanzieller Sicht nicht hinreichend rentabel
sind ,Ihre sozio-ökonom Ische Rentabilität aber feststeht :Derartige
Fälle können überall inderGemeinschaft ,häufiger aber inden
Randgebieten Vorkommen .Diegeringere Bevölkerungsdichte unddie
größere Entfernung vondenHauptwirtschaftszentren derGemeinschaft
bedeutet nämlich fürdiese Gebiete eingroßes Handicap ;

17-
*wenn keine Möglichkeit besteht ,dieVergütung füreine bestimmte
Leistung aufdenBenutzer abzuwälzen (z.B. dürfte esschwierig sein .
Inden besonders dicht besiedelten Gebieten der Gemeinschaft
Autobahngebühren einzuführen ).
5.5.2 .Diegegenwärtigen Lösungen aufGemeinschaftsebene .
DieGemeinschaft trägt mit ihren Finanz Instrumenten (Haushalt undDarlehen )
zurVerwirklichung vonProjekten bei ,diemanchmal transeuropäischen
Charakter haben ,auch wenn sie z.B. regionale Entwicklungszwecke verfolgen .
Dem durch diese Instrumente verfolgten Ziel desgemeinschaftlichen
Zusammenhalts würde sicherlich auch dieFinanzierung transeuropäischer
Netze dienen ,durch die sich die geographische Entfernung der peripheren
Gebiete vondengegenwärtigen Wirtschaftspolen vermindert und die
Entwicklung gewisser Wirtschaftszweige gefördert wird .
Diese Interventionen könnten wirkungsvoller sein ,wenn sie integraler
Bestandteil einer Gemeinschaftspolitik fürdieSchaffung transeuropäischer
Infrastrukturnetze wären .Lägen echte Leitschemata vor ,wären auch
zusammenhängende Gemeinschaftsinterventionen möglich .Dieerwartete Annahme
eines Leitschemas fürdieHochgeschwindigkeitsverbindungen inder
Gemeinschaft wird einen ersten zuverlässigen Bezugsrahmen fürmögliche
Finanz Intervent Ionen derGemeinschaft darstellen .Nicht rein zufällig
konzentrieren sich imübrigen diegemeinschaftlichen Finanz Instrumente
bereits jetzt auf dieVerwirklichung dieses Netzes .Indiesem Zusammenhang
muß andenergänzenden Charakter derGemeinschaftsmittel erinnert werden ;
darüber hinaus sind dieMitgliedstaaten aufgerufen ,ihre Finanzmittel auf
nationaler und regionaler Ebene zuverstärken ,die traditionell eine
wichtige Rolle bei der Entwicklung der Infrastrukturen gespielt haben .
ImTelekommunikationssektor bilden die vom Rat seit 1986 erlassenen
politischen Leitlinien dieGrundlage fürzielgerichtete
Finanz Intervent Ionen auf der Basis gemeinsam definierter
Gerne inschaftspr lor itäten .
Gegenwärtig sind folgende Gemeinschaftsinterventionen möglich :
(I)Aus den Strukturfonds nach Ihrer Reform imJahre 1988 fließen rund ein
Drittel der für 1988 bis 1993 vorgesehenen Mittel inwirtschaftliche Basis ¬
infrastrukturen ,vor allem indie Regionen des Ziels I(Insbesondere
Irland ,Griechenland ,Portugal ,Spanien ),und zwar imRahmen der
gemeinschaftlichen Förderkonzepte undGemeinschaftsaktionen wieREGEN ,
INTERREG ,STAR ,TELEMATIQUE ,EUROFORM USW .
DerGemeinschaftsbeitrag (EFRE-Zuschüsse )fürwichtige Verkehrs -und
Telekommun Ikat Ions Infrastrukturen dürfte sich auf6,8Mrd .ECUund fürden
Energiesektor auf 1,5Mrd .ECUbelaufen (Zahlen siehe Anhang 2).
(II)DerGemeinschaftshaushalt mitAusnahmen fürdenEnergiebereich ,sieht
bestimmte Möglichkeiten fürdieErrichtung europäischer Infrastrukturen
vor ,Insbesondere :
*ImTelekommunikationssektor mit denProgrammen ,CADDIA ,INSIS ,TED IS,
IMPACT zurFörderung dereuropaweiten Zusammenarbeit zwischen den
Wirtschaftsträgern (Verwaltungen ,Unternehmen );

18
*imVerkehrssektor ,fürdenderRaterst kürzlich einmehrjähriges
Programm (199G bis1992 )vonvoraussichtlich 328MECU zurFinanzierung
einer Reihe großer europäischer Projekte (Studien oder Arbeiten )
angenommen hat ,Zuschüsse oder andere geeignete Mittel ;
*lmBerufsbl Idungssektor mitdenProgrammen COMETT II,ERASMUS II,
LINGUA ,FORCE ,EUROTECNET ,PETRA .AufdemForschungssektor SCIENCE oder
eine Anzahl mitfinanzierter Forschungsprogramme (DELTA sieht
beispielsweise dieEntwicklung neuer Technologien vor ,die ImBereich
derBildung undAusbildung angewendet werden sollen ).
*ImBereich derInformationen fürkleine undmittlere Unternehmen ,gibt
esdieEuro-Info-Zentren oder dasProgramm Wirtschafts Co-operat Ion-Net .
(iil)Mitdengemeinschaftlichen Darlehensinstrumenten werden folgende
M11te Imob IIIsiert:
*DieEuropäische Investitionsbank hatallein imJahre 1989 mehr als
2800 MECU fürProjekte vongemeinschaftlichem Interesse imVerkehrs -,
Telekommunlkat Ions-undEnergiesektor (Zahlen siehe Anhang 3)
fInanz iert ;
*DieEGKS-Dar lehen können zurFinanzierung von Infrastrukturen dienen ,
bei denen Stahl verwendet wird ;auf diese Weise konnten Insbesondere
erst kürzlich dieTGV-Strecke zumAtlantik ,der Rhe in-Ma in-Donau -Kana I
und das Gasverteilungsnetz inGriechenland finanziert werden .
(iv)AuBerdem bietet dasPHARE-Programm flirdieKooperation mit den
zentraleuropäischen Ländern bereits Möglichkeiten zurEntwicklung von
Netzen .
6. BESTANDTEILE EINES GEMEINSCHAFTLICHEN AKTIONSPROGRAMMS :VORRANGIGE
PROJEKTE NACH ANWENDUNGSBEREICH -HORIZONTALE UND FINANZIELLE
MASSNAHMEN
6.1 .Vorrangige Projekte nach Anwendungsbereich
Dienachstehend aufgeführten Projekte haben indenmeisten Fällen inden
Dienststellen der Kommission einen bestimmten Reifegrad erreicht und waren
teilweise bereits Gegenstand vonEntscheidungen derzuständigen
europäischen Organe .Siebefinden sich entweder ImStadium derForschung
undEntwicklung ,derDurchführbarkeitsstudie oder bereits derDurchführung ,
und sollen inallen Fällen eine Antwort auf die indiesem Bericht
dargelegten Bedenken wegen derunzureichenden Verwirklichung der
transeuropäischen Netze sein .DerVorrang wurde nach Maßgabe ihres Beitrags
zum relbunslosen Funktionieren eines grenzenfreien Raumes ermittelt .Ihre
Priorität wurde zum ersten anhand der Kriterien ermittelt ,die zuvor In
dieser Mitteilung dargelegt wurden .Zumzweiten greifen siedieBeiträge
derMitgliedstaaten auf ,die ImLaufe derKoordinierungsarbeiten
eingereicht wurden undzumdritten stützen siesich aufBeobachtungen ,die
vonwirtschaftlichen Interessengruppen formuliert wurden .

19
6.1.1 .Verkehr
Obwohl sich dieVorarbeiten fürdiese Mitteilung aufKommlssionsebene auf
einen Gesamtansatz füralle Transportarten und Ihrer möglichen
Komplementarität bezog ,hat sich dieGemeinschaft Insgesamt nicht dazu
durchgerungen ,Maßnahmen füralle Transportarten vorzusehen .Dies istdie
Erklärung dafür ,daß imBereich derHäfen undFlughäfen keine Projekte
vorgesehen sind .EsIstzubedeuern ,daßesfürdiese Bereiche keine
Ratsentscheidungen gibt ,obwohl dieKommission auch hierfür
gemeinschaftliche Kompetenzen annimmt .
Dennoch haben die Diskussionen mit denMitgliedstaaten gezeigt ,daß eine
Mehrheit unter ihnen diese Abstimmung imHinblick auf ein multimodales
Gesamtkonzept zuentwickeln wünscht .Indiesem Zusammenhang bleibt die
*Annahme des technischen Forschungs -und Entwicklungsprogramms ImBereich
des Verkehrs (EURET 1990-1993 ),das zueiner besseren Nutzung der
Transportnetze und der logistischen Einrichtungen bei allen
Verkehrsarten beitragen soll ,zufördern .
6.1.1.1 .Luftverkehr
Nach Auffassung derKommission liegt dieLösung derÜberlastung des
Luftverkehrs inEntscheidungen füreine Vereinheitlichung des
Luftverkehrskontrol Isystems .Die Maßnahmen ,die die CEAC imApril 1990
getroffen hat ,unddieSchaffung unter derÄgide vonEUROCONTROL eines
Zentrums für dieVerwaltung des Luftverkehrs ,sind nicht ausreichend .
Obwohl dieKommission diese Vorschläge unterstützt ,sieht siediese nur als
erste Etappe an .Deswegen wird siezusätzliche Studien fördern ,die vor
1994 zuergänzenden Entscheidungen beitragen helfen .
Studien über ein einheitliches Luftverkehrskontro IIsystem :Teilnahme am
Programm EUROCONTROL PHARE undATLAS Studien (Forschung und Entwicklung im
Hinblick auf die Errichtung eines einheitlichen System unter Nutzung der
modernen Telekommunikationstechniken 1990-1992 ).
6.1.1 .2.StraBenverkehr
(i)Eswerden imRahmen des Infrastruktursausschusses Studien über die
Zukunftperspektiven eines Autobahnnetzes vongemeinschaftlichen Interesse
mitBlick auf auf das Jahr 2010 (1991 )durchgeführt .
(ii)Bereits Jetzt sind einige Projekte erkannt worden ,die direkt zueiner
Verbindung derbereits bestehenden Netze beitragen können .Dazu gehören :
-Straßenverbindungen über diePyrenäen
* Toulouse -Madrid und Bordeaux -Valence :Bau des Somport-Tunne Is
zwlschen 1991 und 1995 ;
* Toulouse -Barcelona durch den Puymorens-Tunne I(1993 )
-Brenner-Achse
(lil )Andere Projekte ziehen Vorteil daraus ,daß sie inden peripheren
Regionen realisiert werden sollen ,umauch diesen Regionen den Zugang zu
denVorteilen desBinnenmarktes zuermöglichen :

-20-
-Verbindung nach Irland :A5/A55 (Crewe -Holyhead ImVereinigten
Königreich )
-Brlndlsi -Patras -Athen
-Lissabon -Madrid
(Iv)Schließlich gestatten weitere Projekte eine bessere Anbindung mitden
Nachbarstaaten der Gemeinschaft
-Verbindungen nach Skandinavien :
*Autobahn Aalborg -Frederikshavn
* Fehmarn-Ve rbIndung
-Ausbau der Straßenverbindungen nach Griechenland :
* Athen -Evzoni -Jugoslawien
6.1.1 .3.Eisenbahnverkehr
(I)Hier konzentriert sich die Aufmerksamhe Itauf die
Hochgeschwindigkeitszüge :
-Hochgeschwindigkeitsverbindungen (1990-2010 ):
*Nordeuropa :Paris -London -Brüssel -Amsterdam -Köln und
Verbindungen nach anderen Mitgliedstaaten ;
* Sudeuropa :Sevilla -Madrid -Barcelona -Lyon -Turin -Mailand -
Venedig und welter nach Tarvis und Triest ;Porto -Lissabon -
Madr Id .
-Darüber hinaus geht esdarum ,denvollen Gemeinschaftsraum zuerfassen .
Mittel dazu Ist :
*Untersuchung der 15von derhochrangigen Gruppe vorgesch lagenen
Verbindungsglieder fürdasHochgeschwlndigkelts-Elsenbahnnetz (Ende
1991 );
(II)Diefolgenden Projekte sollen zurÜberwindung derRandlage beitragen
-Achse Dublin -Holyhead -Crewe und Achse Dublin -Belfast
6.1.1 .4.Kombinierter Verkehr
(I) AIpen-Tr ansItachse Brenner (1990-2000 )
(II)Durchführung derEntschließung desRates vom12.November 1990 über
dieErrichtung eines europaweiten Netzes fürdenkombinierten
Verkehr (Festlegung eines zusammenhängenden Plans fürVerbindungen ,
Terminals usw.)undVorlage eines Berichts andenRat vordem 1.
Juni 1991 ;

21
DieArbeiten ,die sich dieSchienen und Straßen konzentrieren ,
werden Jedoch auch die Binnen -und Seeschiffahrt eInsch IIeßen .
Dieses geht besonders aufentsprechende Interessen Portugals ,
Irlands ;Dänemarks ,Griechenlands ,Spaniens undBelgiens zurück .
(III)Festlegung derLichtraumprofile fürdieAchsen Vereinigtes
Königreich -Benelux -Italien undDeutschland -Spanien -Portugal
(1991-1992 )
6.1.1 .5. Blnnenschlffsverkehr
(I) DieÜberprüfung derbestehenden Netze Insbesondere mitder
Verbindung zuFrankreich (z.B. eine Studie über dieVerbindung
Seine-Norden wird beispielweise 1991 realisiert sein )und In
Deutschland (Mittellandkanal ).
6.1.1 .6.Seeschlffsverkehr
Der nicht vorhandene politische Konsens über gemeinschaftliche Abstimmungen
(Kabotage ,Kompetenzen fürdieHafeninfrastruktur )verhindert aufdiesem
Sektor ,daß untersucht werden kann ,wie der Landverkehr sorationell wie
möglich durchgeführt werden kann .Sokönnte beispielsweise dieEntwicklung
derHafeninfrastrukturen enlang derAtlantik -undMittelmeerküste
untersucht werden ,umherauszufinden ,obeine solche Perspektive nicht zur
Entwicklung bestimmter Wirtschaftszweige beitragen könnte (z.B. Irland ).
-Ausbau derVerbindungen nach Irland
-Untersuchung derEntwicklung desSeeküstenverkehrs
6.1.2 .Telekommunikation und Telemat Ikelnr Ichtungen
DerAusbau derTelematik-Dienste hängt weitgehend vongünstigen
Rahmenvorschriften und Normen ab ,welche die Ansch IIeßbarke It
gewährleisten .Wenn dieWirtschaft aus derLiberalisierung Nutzen ziehen
will ,muß siedieAnwendungen schaffen ,die ihren Bedürfnissen entsprechen .
Dieöffentlichen Einrichtungen können Ihrerseits eine Reihe vonkonkreten
Anwendungen anregen ,die eine bessere Regelung von
Gerne Inschaftsange Iegenhe Itenermöglichen oder vonGebieten ,Indenen sie
eine beherrschende Rolle spielen .Indiesem Rahmen sieht die Kommission die
Durchführung dernachstehenden Projekte vor ,die indrei Gruppen unterteilt
sind :Anwendungen ,Dienste und Forschung und Entwicklung .

-22-
6.1.2.1 .Anwendungen
(i)Sicherstellung desFunkt Ionlerens desBinnenmarktes
DieÜberwindung dermateriellen ,technischen undsteuerlichen Grenzen wird
neue Bedürfnisse beim Informationsaustausch zwischen Behörden und
Wirtschaft hervorrufen umeine effiziente Verwaltung desRaumes ohne
Grenzen Ineiner ganzen Reihe vonBereichen ^10)zufördern .Ingleicher
Weise geht esumdie Installation von Informationssystemen zwischen den
Institutionen derGemeinschaft undbesonders mit denMitgliedstaaten Inden
Bereichen Gesetzgebung ,Verfahren (z.B. Subventionen ),Notifizierungen
(z.B. Richtlinie 83/189 )etc .ebenso wie umden Zugang zuanderen
Informationssystemen (Datenbanken etc.).Wegen derbesonderen Dringlichkeit
Isteserforderlich ,daß alle betroffenen Verwaltungen Inden
Mitgliedstaaten diese Arbeit umgekend aufnehmen .
Folgende Bereiche werden indiesem Bericht alspriorltär angesehen :
a)Das Zol 1wesen und die Indirekte Besteuerung :
Die Entwicklung von Informationssystemen erfordert einerseits Indiesem
Bereich Kommunikationsnetze mit deren Hilfe ein elektronischer Daten -und
Mittel lungsaustausch zwischen derKommission und denMitgliedstaaten und
innerhalb der Mltgl ledstaaten und andererseits erforderliche Interfaces um
Daten zwischen nationalen Behörden ,denUnternehmen und zentralen
Datenbanken über zollbezogene oder steuerliche Informationen auszutauschen .
Obwohl einige Projekte bereits inderDurchführung sind ,bleibt noch viel
zutun .Folgende Projekte sind fürdenZollbereich umverzichtbar :
*TARIC (Gemeinsamer Zolltarif ):Verbesserung der Datenbanken und
Einführung dererforderlichen Schnittstellen -,
*Errichtung eines fortgeschrittenen Kommunikationssystems fürdie
Verwaltung vonTARIC ,dieÜberwachung derZolIkont ingente ,die
gegenseitige Verwaltungshilfe undden Informationsaustausch ;
*Weiterentwicklung desVorhabens SCENT fürdieelektronische Übertragung
vonNachrichten zurBetrugsbekämpfung ;
*Überwachung desgemeinschaftlichen Versandverfahrens
*Ausfuhrüberwachungssysteme ;
Hinsichtlich derEntwicklung von Informationssystemen imBereich der
indirekten Besteuerung ,werden dieMitgliedstaaten ImLichte der
Ratsorienterungspunkte vomNovember 1990 alle erforderlichen Maßnahmen
ergreifen umdenInformat islerten Datenaustausch mitHilfe derTelematik zu
ermöglichen unddieses System biszum1.1.1993 seine Arbeit aufnehmen zu
lassen .Das erfordert ohne Verzögerung :
(10)KOM(90)473 vom5.10.1990

-23-
* ein Telemat Iknetz umden schnellen Informationsaustausch zwischen
dennationalen Behörden über dieMehrwertsteuer slcherzustellen ;
*einKontrol ISystem über dieÜbertragung vonGütern ;aufdie
Verbrauchsteuern erhoben werden ;
*einähnliches System wieSCENT fürdieGüter ,die der Indirekten
Besteuerung unterliegen ,umdenMißbrauch zuverhindern .
b)Tiergesundhelt und Pflanzenschutz :
*SH IFT (System for Animal Health Inspectlon atFrontier Posts ),Aufbau
eines Informationsaustauschssystems zwischen der Kommission ,den
nationalen Veterinärbehörden unddenÜberwachungseinhelten anden
Grenzübergängen zurBeschleunigung der Einfuhr vonFleisch und
Fiel scher zeugn Issen ;
*ANIMO (Animal Moves Management System ):System der Erfassung und
Überwachung aller Bewegungen vonTieren inderGemeinschaft zur
Gewährleistung derTiergesundheit und deröffentlichen Gesundheit ;
dieses fürdietierärztlichen Dienste sehr wichtige Überwachungssystem ,
erfordert dieenge Zusammenarbeit zwischen denbeteiligten Behörden In
einem einheitlichen Rahmen ;
*FYSAN (Überwachung desPflanzenschutzes )System zurÜberwachung der
Pflanzenkrankhelten Inden Mltgl ledstaaten und zurVerbesserung des
Pflanzenschutzes InEuropa -,
c)Der Austausch von Personen
DerEuropäische Rat hatdieAufstellung einer Konvention über die
Kontrollen andenAußengrenzen derGemeinschaft gewünscht .Mit Hilfe
dieser Konvention wird ein bedeutsamer Informationsaustausch zwischen
denbeteiligten nationalen Behörden ermöglicht .Von dann abwird das im
Schengen-Abkommen vorgesehene Informationsaustausch-System (SIS )
Installiert sein undkönnte gemeinschaftsweit eingeführt werden ..Obwohl
die Kompetenzen der Gerne Inschaf tauf diesem Gebiet nicht formell
anerkannt sind ,wird dieKommission unter Berücksichtigung ihrer
Erfahrung aus verschiedenen Programmen heraus ,Ihren Beitrag zumAufbau
solcher Netze leisten .
d)Statistik :
* Aufbau von Infrastrukturen zurstatistischen Datensammlung (Projekte
STATEL und STADIUM )mit denStatistikbehörden der Mitglledstaaten ;
*Studien über einVerfahren zurAusarbeitung undzurÜbertragung von
Daten ,die den Innergemeinschaftlichen Handel betreffen (Projekt
COMEDI )auf der Ebene derMitgliedstaaten ;
*Entwicklung von Infrastrukturen fürdiedieVerwaltung ,die
Verbreitung und dieAnglelchung von Informationen ,die sich auf den
Gebrauch von Statistiksystemen beziehen (Beispiel :Statistische
Nomenklaturen ).

-24-
Drei bestehende Programme werden gegenwärtig neudefiniert ,umdie
dringendsten ,mit derBeseitigung derGrenzen verbundenen Probleme
berücksichtigen zukönnen .Siesind dasBeispiel einer gutfunktionierenden
Zusammenarbeit zwischen denbeteiligten Verwaltungen undkonnten zur
Festlegung derdringendsten Bedürfnisse und deranstehenden Probleme
beitragen .Eshandelt sich um :
INSIS(Gerne Inschaf tsinst ItutIonen undMitgliedstaaten )erfrodert die
Verstärkung deraktiven Beteiligung derMltgl ledsverwa Itungen ;
-CADDIA Istdirekt verbunden mit derVerwaltung desRaumes ohne
Binnengrenzen indenBereichen Zoll ,Landwirtschaft undStatistik ;
-TEDIS,dessen zweite Phase vonderKommission beschlossen wurde ,bietet
denBeteiligten desWirtschaftslebens Mittel umdasSystem EDI zu
entwickeln ,welches sich direkt auf dieVerwaltung ,denTransport und
Finanzdienstleistungen bezieht .Der Erfolg von TED ISInnerhalb der
Unternehmen mindert einwenig dieVerzörgerungen ,die durch dieBehörden
indiesen Bereichen entstanden sind .
(il)Verbesserung der Systeme zurLenkung desStraBenverkehrs ImRahmen
desProgramms DRIVE :
Das IRIS-Konzept (Integrated Road Safety ,Information and Navigation
System ),welches durch die DRIVE-Infrastrukturgruppe entwickelt wurde ,
damit dieProbleme desStraßenverkehrs bewältigt werden können ,hatbereits
zwei konkrete Initiativen hervorgebracht :
*ImDezember 1989 vonmehreren europäischen Städten indieWege
geleitetes Projekt POLIS ,mitdenstädtische Verkehrslenkungssysteme Im
Hinblick auf den Abbau von Verkehrsstaus und Unfallrisiken entwickelt
werden sollen (Durchführbarkeltsstudie angelaufen ,PIlotvorhaben ImJahr
1991 undDurchführung ab1994 ).DieFinanzierbarkeit Ist ImHinblick auf
die sozio-ökonom Isehen Nutzwirkungen und dieUmweltanforderungen zu
untersuchen .
*ImSeptember 1990 Indie Wege geleitetes Projekt CORRIDOR ,mit dem vor
allem inden verkehrsbelasteten Zonen Verkehrs le Itsysteme zwischen den
Städten entwickelt werden sollen (Durchführbarkeltsstudie imJahr 1991
einzuleiten ,Pilotvorhaben fürdas Jahr 1992 vorgesehen ,Durchführung ab
1994 ).Die Finanzierbarkeit ist ImHinblick auf die sozioökonom Ischen
Nutzwirkungen und dieUmweltanforderungen zuuntersuchen .
(III )Europaweite Zahlungssys terne
Auf derGrundlage derKommissionseckpunkte technische
Durchführbarkeitsstudien ,mit denen derAufbau europaweiter Netze Im
Bereich derZahlungssysteme durch dieBeteiligten unddieEinbeziehung der
bestehenden Verrechnungszentren Indiese Netze gefördert werden soll
(1991 );
(iv)Elektronisches Fernsprechverzeichnis
Technische und rechliche Durchführbarkeitsstudie imJahr 1991

25-
(v)Förderung desAusbaus des Informat ionsmarktes
Pilotvorhaben ImJahre 1990 über dieVernetzung vonInformationssystemen Im
Straßen-Güterverkehr und Einbeziehung derDatenbanken ImBereich derNormen
(Programm IMPACT ).
6.1.2 .2.Entwicklung neuer Dienste
-Entwicklung eines ISDN-Netzes auf derBasis derRatsempfehlungen über
diekoordinierte Einführung von ISDN InderEuropäischen Gemeinschaft .
18Mitglieder der CEPT ,darunder alle Mitgliedstaaten ,haben Inzwischen
ein "Memorandum ofunderstandlng "unterzeichnet ,welches die
Durchführung derersten Phase derRatsempfehlung bis 1993 auf der
Grundlage dereuropäischen Telekommunikationsnormen ,diedurch ETSI
entwickelt wurden ,vorsieht .
Festlegung von PIlotvorhaben auf derGrundlage der Ergebnisse der
Arbeiten des Forums dereuropäischen ISDN-Benutzer .
Entwicklung mobiler Telekommunikationsdienste auf der Grundlage der
Ratsempfehlungen und derRichtlinien über dieReservierung der
Frequenzen beim zellulares Telefon (GSM ),beim drahtlosen numerischen
Telefon (DECT )und bei den privater Funksprechverkehr (ERMES ).
-Aufbau neuer Satel IItentelekommunlkat ionsdienste entsprechend den
Vorschlägen ,diesich imGrünbuch über dieSatellitenkommunikation
befInden .
6.1.2 .3.Forschung und Entwicklung
(I) Telematiksysteme von allgemeinem Interesse
-DasRahmenprogramm fürForschung undEntwicklung 1990 bis 1994 bietet im
Rahmen desgegenwärtig imRaterörterten Sonderprogramms über
Telemat Ikdlenste vonallgemeinem Interesse dieMöglichkeit ,folgende
Fragen aufzugreifen :neuer Bedarf und technische Schwierigkeiten ,
Lösungsvorschläge fürdiese Probleme undDurchführung von PIlotvorhaben
Inden Bereichen der behördlichen Zusammenarbeit (Europäisches
Nervensystem ),des Verkehrs ,der Ausbildung und der Medizin .
(II)Verkehrsfragen
-Rahmenprogramm fürForschung undEntwicklung :ATLAS-Studie undProgramm
DRIVE ;
Entwicklung desProjekts PROMETHEUS außerhalb desGemeinschaftsrahmens
(Eureka );
(III)Ausbau der Breitbandverb Indungen
-Durchführung desProgramms RACE ,mit demdieBezugsfelder definiert ,die
Vornormung gewährleistet und PIlotanwendungen ausgewertet werden sollen
(Termin 1995 ).

26-
6.1.3 .Strom -und Gasverbundnetze
DieProjekte und Ihre Wirtschaftlichkeit müssen vonderIndustrie ermittelt
werden .DieKommission IstderAuffassung ,daßbestimmte ,Inder
Untersuchungs -oder Durchführungsphase befindliche Vorhaben ,vonbesonderem
gemeinschaftlichen Interesse sind ,dasieentweder aufdieAusweitung des
bestehenden Netzes aufneue Mltgl ledstaaten abzielen oder zurStärkung der
Versorgungssicherheit undderoptimalen Nutzung derErzeugungskapazitäten
beitragen .Gegenwärtig wurden zwel >prlor Itäre Bereiche ausgewählt :
6.1.3.1 .Stromverbundnetze
-Verbundnetz Republik Irland /Vereinigtes Königreich (1995 )
-Verbundnetz Griechenland /ltal len (1993 )
-Ausbau der Verbundnetze Inden Jahren 1991 bis 1995 von
* Frankreich nach Spanien und Portugal
* Frankreich nach Deutschland ,Belgien ,Italien ,Schweiz
* Italien nach Österreich und derSchweiz
*Deutschland nach denNiederlanden ,Dänemark undÖsterreich
-Ausbau derBinnenverbundnetze IT»Deutschland ,Frankreich ,Belgien und
den Niederlanden (1991-1995 ).
6.1.3 .2.Erdgasverbundnetze
-Einführung derErdgasversorgung inGriechenland imJahr 1993 und in
Portugal imJahr 1994 ;
-Verbundnetze Irland /Vereinigtes Königreich (1993 ),Frankreich /Spanien -
Portugal ;
-Vorhaben “Midal "zwischen Emderr und Ludwigshafen und "Zeepipe "
(Belgien ),umneue Zugangswege fürnorwegisches Erdgas zuerschließen
(1991-1993 );
-drei Vorhaben inDeutschland zurEinbeziehung derneuen Länder indie
Verbundnetze (1991-1993 );
-Verbundnetze Belgien /Deutschland ;Deutschland /Dänemark ;
Dänemark /Norwegen ("Scanpipe ")undVereinigtes Königreich /Kontinent ;
-Ausbau der Ferngas leitung Transmed (Ita Ilen-Tunes len :1992 );
-Verbundnetz Ital ien-Korslka -Sardlnlen
-Verbundnetz Spanien-Marokko (1995 ).
6.1.4 .Beruf sausb IIdung
Indenmeisten der nachstehend erwähnten Vorhaben wird auf
Telematikeinrichtungen zurückgegriffen .Alle Forschungs -und
Technologieentwicklungmaßnahmen ,die imdritten Rahmenprogramm (1990-1994 )
fürForschung undEntwicklung alsBegleitmaßnahmen fürBerufsausbildung
vorgesehen sind ,werden inbesonderen Netzen realisiert werden .Dies
betrifft vorallem dasProgramm "Humankapital undMobilität ".

27-
6.1.4.1 .Informationsaustausch und Datenbanken
Die vorgesehenen Vorhaben betreffen dieVerbesserung des
Informationsaustauschs aufGemeinschaftsebene zurGewährleistung der
Transparenz derAusbildungssysteme ,zurNutzung dergewonnenen Erfahrungen
und zurVerbesserung derangewandten Methoden .DieVerbindungen mit den
Te Iemat Ik-D Iensten slnd offenkundlg .
-Ausbau desNetzes Eurydice undseiner Kapazitäten zurVerarbeitung und
Übertragung von Informationen zwischen Mltglledstaaten ;
-Errichtung eines gleichartigen Netzes ImBereich der
Berufsausbildungssysteme InZusammenarbeit mit CEDEFOP ;
-Ausbau des elektronischen Netzes EURYCLEE zwischen den Erstausb IIdungs -
undFortbildungszentren fürdenAustausch von Informationen undDaten
zwischen Lehrern und Schülern Inallen Gemeinschaftssprachen ;
-Schaffung oder Erweiterung nationaler Datenbanken über die
Ausb IIdungs Iehrgänge ,dieSpitzenausbildung ,diefortgeschrittenen
Techniken und die Forschungsprogramme ;
-Aufbau einer Datenbank über die Entsprechung derberuflichen
Anforderungen ,zuder dieöffentlichen undprivaten Einrichtungen
unmittelbaren Zugang haben ;
-Errichtung eines Te Iemat Iknetzes fürdenAustausch und dieVermittlung
ImRahmen derProgramme ERASMUS undCOMETT ,sowie einer Forscherbörse
(als "Börse der Börse ");
-Schaffung einer Datenbank fürAnträge aufUnternehmenspartnerschaften Im
Rahmen der verschiedenen transnationalen Ausb IIdungsmaßnahmen In
Verbindung mit denProgrammen COMETT ,EUROTECNET und FORCE .
6.1.4 .2.Fernausbi Idungssysteme
-Vernetzung derdynamischsten Fernausbildungszentren ,die aus den
verschiedenen gemeinschaftlichen Ausb IIdungsprogrammen entstanden sind ;
-Durchführung gemeinsamer ,vernetzter PIlotvorhaben unter Nutzung der
modernen Informat Ions -und Kommunikationstechniken ;
-Fortentwicklung der transnationalen Fernausbl Idungs -und
Unterrichtssysteme ,die auf sektoraler oder aufgeographischer Grundlage
erprobt worden sind ;
-Förderung vonFernsehprogrammen fürBildung undAusbildung .

28-
6.2 .Maßnahmen zurBeschleunigung dereuropaweiten Netze
6.2.1 .Ausarbeitung vonGesamtkonzepten
Eswurde eine Arbeitsmethode fürdieBereiche Verkehr ,Telekommunikation
undEnergie entwickelt ,mitderalle Benutzer eines Netzes zusammengefaßt
werden ,umdas füralle Beteiligten aufKommissionsebene geeignetste Schema
zufinden ,wobei dieSchwierigkeiten aufgezeigt werden müssen ,welche die
Verwirklichung eines Netzes auf technischer ,rechtlicher oder behördlicher
Ebene behindern könnten .
Einsinnvoller Bestandteil dieses Verfahrens wäre dieDurchführung
eingehender Untersuchungen der festgestellten Schwierigkeiten z.B. InForm
vonMachbarkeitsstudien ,die von den betreffenden Mitgliedstaaten und der
Kommission gemeinsam InAuftrag gegeben werden könnten .Indiesem Fall wäre
eine Gemeinschaftsfinanzierung dieser Studien besonders gerechtfertigt .
6.2.2 .Umgehende Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen fürdie
europaweite Vernetzung
Umden Aufbau europaweiter Netze unter zufriedenstellenden Voraussetzungen
zugewährleisten ,sind diebestehenden Vorlagen fürRechtsmaßnahmen zu
erlassen bzw .noch erforderliche Vorlagen auszuarbeiten .
Alle Maßnahmen müssen dazu beitragen ,einen Rechtsrahmen fürdasAngebot
vonDienstleistungen ;Unternehmsgründungen und den freien Warenverkehr zu
gewährleisten ;dies sind unverzichtbare Bedingungen fürdenAufbau
europaweiter Netze .
Eine Übersicht über diese erforderlichen Maßnahmen befindet sich Im
Anhang 1.
6.2.3 .Stärkung derNormungsprogramme
Umdierechtzeitige Integration der Infrastrukturen zugewährleisten ,sind
aufeuropäischer Ebene erhebliche Normungsanstrengungen erforderlich .Diese
Arbeiten sind bereits weit gediehen ,müssen Jedoch vonallen Beteiligten
verstärkt durchgeführt werden .Ferner Ist inallen Bereichen auch die
statistische Normung (Konzepte ,Methoden undDefinitionen )zustärken .
6.2.3.1 .Verkehrswesen
-Luftverkehr
«Erstellung dertechnischen Spezifikationen fürdie
Luftkontrol lausrüstungen unddenZugang zudenBeschaffungsmärkten
-Elsenbahnverkehr
»Normung aufderGrundlage derRichtlinie “Neues Normungskonzept "für
dasMaterial unddie Infrastrukturen desHochgeschwindigkeitsnetzes

29-
-Kombinierter Verkehr
* Conta Inernormung
*Maßnahmen ImAnschluß andieArbeiten derhochrangigen Gruppe (Juni
1991 )
-Sch Iffsverkehr
* Normung als Ergebnis der vorzuschlagenden technischen
Harmonlslerungsr icht IInle .
6.2.3.2.Telekommunlkat lonssektor
Der rasche technische Fortschritt Indiesem Bereich erfordert die
entsprechenden Normungsanstrengungen und diebeständige Anpassung der
Programme dereuropäischen Normungsorgane und Insbesondere des ETSI .
Normierungsbedarf besteht z.B. infolgenden Bereichen :
-Elektronische Post :Festlegung der letzten technischen Spezifikationen ;
-Elektronischer Datenaustausch :Definition einer kritischen Masse für
EDI-Mlttel lungen ImEinklang mit der Internationalen Norm EDIFACT .
-Vidéotex :
* Fest legung der Zugangsprotokol levonVideotex fur ISDN
* Festlegung derVideotexnormen der zweiten Generation
-ISDN :
*Vollendung der laufenden Normungsarbeiten
*Normen zurGewährleistung derMobilität vonAnwendungen
-Satelliten :Beschleunigung derNormungsarbeiten von ETSI hinsichtlich
der Ausstattungen bei Satel IItente lekommunlkat Ion .
-Mobl Ifunkverkehr :Maßnahmen zurFörderung derErstellung der fürdie
neuen Mobilsysteme erforderlichen Normen
6.2.3.3 .Zoll und Steuern
Bei dennationalen Behörden gibt esIndiesem Bereich erhebliche
Unterschiede .Deshalb Istesschwierig ,überall dasreibungslose
Funktionieren desBinnenmarktes zugewährleisten .Indenkommenden Monaten
müssen dieMaßnahmen Priorität haben ,die aufelnemhohen Niveau eine
einheitliche Anwendung derGemeinschaftsgesetzgebung sicherstellen .
Mindestens muß die Vergleichbarkeit der Systeme gesichert werden .Das
beinhaltet :

30-
*eine Sofortstudie über dasAusmaß derProbleme undVorschläge zuIhrerÜberw Indung ;
*DieEntwicklung vonnormierten elektronischen MItteIlungssystemen umden
Datenaustausch mitHilfe der ED IFACT-Norm sicherzustellen
*DieEntwicklung normierter Codes zumGebrauch Inallen Mitgliedstaaten ;
*Angesichts derEntwicklung derBeziehungen zudenEFTA-Staaten sowie zu
denzentral -undosteuropäischen Staaten ,eine Beteiligung amPHARE -
Raumes und anden laufenden Verhandlungen ,umdie erforderliche
Kompatibilität zusichern .
-Stromqua IItàtsnormen
6.2.3.4.Stromverbundnetze
-Normen fürdieAusstattung und fürdieProduktqua IItät
6.2.4 .Eine Deklaration des Europäische Interesses
DieNützlichkeit einer solchen Bescheinigung istanläßlich der
Gespräche ,diedieKommission mit denWirtschafts -und insbesondere mit den
Bankkreisen geführt hat ,offentsicht IIchgeworden .
DieBescheinigung könnte Ineinigen genau definierten Fällen fürein
transeuropäisches Netz oder füreindiesbezügliches Projekt ausgestellt
werden ,umpotentielle Investoren zumobilisieren .
Fürderartige Bescheinigungen müßten strenge Voraussetzungen gelten ,damit
nur genau definierte und wirtschaftlich rentable Projekte ,die zur
Entwicklung derGemeinschaft beitragen und vonunabhängigen Stellen auf
ihre Durchführbarkeit undUmweltverträglichkeit untersucht worden sind ,
hiervon profitieren .
Eine solche Bescheinigung könnte dreierlei Konsequenzen haben :(I)Die bei
Jedem großen Infrastrukturprojekt aufgrund dereinzugehenden
Verpflichtungen entstehende politische Unsicherheit wird herabgesetzt ;(II)
derZugang zuFInanz lerungsmög IIchke Itenohne einen automatischen
Finanzbeitrag derGemeinschaft wird erleichtert ;(III)die Investoren
können sicher sein ,daß die notwendige Koordinierung und Zusammenarbeit auf
höchster Verwaltungsebene erfolgen .
DasBesehe Inigungs -unddiesbezügliche Konsultationsverfahren müßte im
einzelnen festgelegt werden .
Eine Bescheinigung dieser Artkönnte füralle Infrastruktur -und
Projektarten gelten .
Derselbe Gedanke hat nun Indem vom Rat am20 .November 1990 ImBereich der
Verkehrsinfrastrukturen verabschiedeten Aktionsprogramm (1990-1992 )InForm
einer "europäischen Gerne Innütz Igke Itserk lärung “seinen Niederschlag
gefunden .

31
6.2.5 .DieNotwendigkeit einer umfassenden Denkübung aller beteiligten
Akteure über deneuropäischen Infrastrukturbedarf und die
europä Isehe Infrastrukturentw Icklung .
Während derAnhörung am8.Oktober 1990 haben diewichtigsten Vertreter der
europäischen Industrie Ihrem Bedauern Ausdruck gegeben ,daßkeine
umfassenden Überlegungen über deneuropäischen Infrastrukturbedarf unddie
europäische Infrastrukturentwicklung ,insbesondere ImVerkehrssektor ,
angestel Itwerden .
Beldiesen Ineinem kont Inenta Ieuropä Ischen Maßstab angestel Iten
Überlegungen müßte auch derBedarf nach Verbindungen mitdenStaaten des
EFTA-Raumes undmit den zentral -undosteuropäischen Staaten berücksichtigt
werden .Mit diesen sind bereits jetzt eine Reihe von Kooperationsprojekte
lnGang gekommen .
Diese Überlegungen erfordern :
-Die Analyse der langfristigen Entwicklung des Infrastrukturbedarfs :
Hierzu müssen ausreichende Statistiken und solide vorausschauende
Analysen vorliegen ;
-Die Feststellung der Art und desoptimalen Aufbaus der zuschaffenden
Infastrukturen ;
-DieEinbeziehung sämtlicher anderkonkreten Verwirklichung dieser
Infrastrukturen Interessierten Kreise .
Diemit diesen Untersuchung beauftragte Einrichtung dürfte nicht an
Weisungen politischer Stellen gebunden sein undmüßte sich nach einer
bestimmten Anlaufzeit finanziell selber tragen können .Siemüßte ein
Denkforum darstellen ,andemsich alle Interessierten undrepräsentativen
Kreise (Behörden ,Benutzer ,Erzeuger ,Verbraucher )beteiligen können .
VonAnfang analler Überlegungen Istesinsbesondere wichtig ,die
Hauptdarsteller zubenennen (?), die direkt mit derAusnutzung der
transeuropäischen Netze verbunden sind (z.B. fürdie Sch Iffahr tIndustr le
bedeutet das den Schiffsbau ,die Hersteller von Ausstattungen ,der
Transport perSchiff ,dieVerantwortlichen fürdieHafen Infrastruktur und
die der anderen Transportarten ,die Belader ).
6.3 .Diemöglichen finanziellen Interventionen .
Mit derDurchführung undAnwendung derweiter oben beschr (ebenen
horizontalen Maßnahmen dürfte dieSchaffung transeuropäischer Netze ,die
Mobilisierung privater Finanzmittel unddieAnpassung derFinanzkreisläufe
gefördert werden .
ImBereich der öffentlichen und Insbesondere der Gemeinschaftsfinanzierung
bieten sich folgende Lösungen an,umbeiderÜberwindung derdrei
vorerwähnten Schwierigkeiten zuhelfen :Finanzierung von
Durchführbarkeltsstudien ,unzureichende Rentabilität mit dem Risiko ,daß
ein Bindeglied imInfrastruktursystem fehlt ,Finanzierung von
transeuropäischen Projekten IndenRandgebieten ,umderen Entfernung zu
verringern und den Zusammenhalt zugewährleisten .

-32-
6.3.1 .Die Haushalts Instrumente .
DieGemeinschaft könnte dentranseuropäischen Netzen ImRahmen der
verfügbaren Haushaltmittel undderfinanziellen Vorausschau ,eine
Finanzierungspriorität einräumen undsofolgende Maßnahmen unterstützen :
-dieDurchführung vonDurchführbarkeltsstudien beiProjekten von
europäischem Interesse ,diesich lndenGesamt Zusammenhang der
transeuropäischen Netze eInfügen ;
-dieGewährung vonrückzahlbaren Vorschüssen fürProjekte ,deren
Rentabilität eine Frage der Zelt Ist ;
-Haushaltsmittel InForm vonDirektzuschüssen undgegebenenfalls von
Zinsvergütungen .
Imübrigen bleibt daran zuerinnern ,daß dieStrukturfonds In
substantieller Welse Innerhalb der Ihnen auferlegten Beschränkungen zur
Realisierung voneuropaweiten Projekten beigetragen haben .
Gleichwohl wird dieAufstellung der finanziellen Vorausschau fürden
Zeitraum nach 1992 Gelegenheit geben ,denprlorltären Charakter der
europaweiten Netze festzuschreiben .
6.3.2 .Die Darlehens Instrumente der BEI und der EGKS
* Die EIB Ist ImRahmen Ihrer Aufgabe gemäß Artikel 130EWG-Vertrag
bereit ,Ihre Tätigkeit zugunsten derFinanzierung der
transeuropäischen Netze fortzusetzen undauszudehnen .Sie Istalso
nach wie vor bereit ,sich andereigentlichen Finanzierung
transeuropäischer Infrastrukturprojekte zubeteiligen und soeinen
belebenden Einfluß auf die Finanzkreise auszuüben .Sie könnte
demzufolge durch geeignete ,aufErfahrungenen basierende Initiativen
bereits bei denVorstudien oder durch Sicherstellung einer optimalen
Finanzierung dieEntstehung undEntwicklung vonProjekten
erleichtern .Diese Aufgabe könnte sie inenger Zusammenarbeit mit
denbeteiligten Akteuren ,insbesondere mit derKommission ,
übernehmen .
* Die EGKS-Dar lehen müssen ebenfalls ImRahmen desMöglichen zur
Finanzierung transeuropäischer Netze dienen .
SCHLUSSFOLGERUNGEN
Dasvorliegende ,vonderKommission vorgelegte Programm ,erfordert eine
ständige Begleitung seitens derKommission unddesRates .Eserfordert
gleichermaßen dieAnnahme eines Aktionsprogramms seitens desletzteren
Organs .Ausdiesem Grunde schlägt dieKommission demRatfolgende
beigefügte Entschließung zurAnnahme vor .MitderAnnahme sollte die
Kommission zugleich beauftragt werden ,demRatregelmäßig einen
Sachstandsber Icht vorzulegen .

33
ANHANG 1 :RECHTLICHE BEGLEITMASSNAHMEN
Auflistung der vorgesch Iagenen oder noch zuvorzuschlagenden rechtlichen
Regelungen ,umdie Entwicklung der europaweiten Netze sicherzustellen :
1.Allgemeine Maßnahmen
Bestimmte Maßnahmen sind Inmehreren der betroffenen Bereiche anwendbar :
Durchführung derRichtlinien über dasöffentliche Beschaffungswesen vor
allem Inden Bereichen Telekommunikation ,Verkehr und Energie ;
-Vorlage und Erlaß derRichtlinie über denUmweltschutz
-Vorschläge über dievertragliche und rechtliche Gültigkeit von
elektronischen Nachrichten
-Erlaß derSatzung dereuropäishen Gesellschaft .
-Vorschlag einer Steuerrichtlinie über die "Regelung fürUnternehmen zur
Berücksichtigung derVerluste ihrer Inanderen Mitgliedstaaten gelegenen
Betriebsstätten undTochtergesellschaften ".
2.Verkehr
(I)Die Mehrheit der Regelungen Indiesem Sektor betrifft die Kabotage -
Vorschriften ,welche auf alle Verkehrsarten übertragen werden sollten (LKW-
Transport von Waren und Personen ,kombinierter Verkehr ,Schiffs -und
Binnenschiffahrtsverkehr ).Der Rat hat dieVorschläge auf demTisch liegen
und sollte sie soschnell wie möglich annnehmen .
(II)DieMaßnahmen technischer Natur sollen die Interoperabilität sichern .
Sie betreffen insbesondere :
EIsenbahnverkehr
*Vorlagen derKommission :Richtlinie "Neues Konzept "über die
Grundanforderungen (beispielsweise Sicherheit ,Gesundheit ,Hygiene
und Umweltschutzes imHinblick auf die Vereinbarkeit der Techniken
und Infrastrukturen für dieHochgeschwindigkeitsverbindungen ;
Seesch iffsverkehr
*Vorschlag einer technischen Harmonisierungsrichtlinie fürdie
Ausstattung vonSch Iffen .(11)
(iii )Erlaß desVorschlags füreine Entscheidung desRates über die
gemeinschaftliche Abstimmung ImBereich der Infrastrukturen imLuft -und
Seesch iffsverkehr .(12)
(11)KOM (89 )266
(12)KOM (88 )577 vom 16.1.1989

3.Telekommunlkat lonssektor
-Ausarbeitung undErla8 derRichtlinien zurAnwendung derOpen Network
Provislons vom28.Juni 1990 (ABI .Nr.L192vom24.7.1990 )(6)undhier
Insbesondere Infolgenden Punkten :
.geemletete LeItungen
Datenübertragungen durch "Paket -und leitungsvermittelte
Datenübermittlungsdienste "
ISDN
.Sprach-Te lefond lenst
. Telexdlenste
mob IleDlenste
.unter Vorbehalt ergänzende Studie ,neuer Zugangstyp zuNetzen und
Zugang zuBreitbandtelekommunikation
-Harmonisierung derAnmeldungsverfahren undAnerkennung derLieferung für
öffentliche Telekommunikationsnetze mitdem Ziel ,Bedingungen fürdie
gegenseitige Anerkennung derAnmeldungen und derZulassungen
herzustel len .
-Ausarbeitung und Erlaß der ImGrünbuch vom14.11.1990 über
Satellitenkommunikation vorgesehenen Maßnahmen ,Insbesondere In
folgenden Bereichen :
.diegegenseitige Anerkennung über dieTerminal-Ausstattungen für
Säte 111tenkommunlkat Ion ;
diegegenseitige Anerkennung des Zugangs zumSatellitennetz
einseitig oder zweiseitig
.Harmonisierung der Voraussetzungen desAnschlußes eines offenen
Netzes mit den Verbindungen zum Satel Iitentermlnalnetz ;
.Harmonisierung bereits erkannter zukunftsweisender
Übertragungstechniken zurVerbreitung vonSatelliten fürdiebreite
Öffentl Ichkelt .
4.Strom-und Erdgasverbundnetze
-Durchführung derRichtlinien über dieDurch -undWeiterbeförderung -,
-Abschluß derÜberlegungen über denNetzzugang vonDritten ;
-Untersuchung derbehördlichen undrechtlichen Hindernisse beider
Errichtung vonVerbundnetzen undVorschläge zuihrer Überwindung .

-35-
ANHANG 2
BEITRAG DER GEMEINSCHAFT ZUGUNSTEN WICHTIGER
BASISINFRASTRUKTUR (EFRE )
FINANZIELLER RAHMEN DER GEMEINSCHAFT FUER ZIEL-1 REGIONEN
(1989-1993 )
Inmillionen ECU
3TRANSPORT -INFRASTRUKTl JR ' TELEKOM + · ENERGIEVERSOR
GUNGS
INFRASTRUKTURSTRAßEN ¬
VERKEHR ■SCHIEN -
EN-VERl·
FHRHÄFEN FLUGHÄFEN ANDERESTAR
PROGRAMM ‘
GR 271 160 - - 181 345 513
£ 2051 636 102 104 18 309 117
F 3.7- 5.7 6.6- 5.2 3.1
IRL 512 4 35 63 18 25 13
1 300 66 44 - 15 31 1 879
P 460 123 19 121 172
UK 14 27 67 29 - 12 5
GESAMT 3611.7 1016 253.7 221.6 232 1128.2 1702.1

" 'ANHANG 3-' JX.--36 -
Finanzierungen darEIB (Einzeldar lehen undTeildarlehen ausGlobaldarlehen )
inderGemeinschaft fürNetze ,dievonInteresse fUrdieGemeinschaft
sind (1) i.
(Beträge inMillionen ECU )
***** ЛАЛ***«,ллл**А**и*л*****+**л Л*л***ЛЛЛАЛА ****,мт »ЛЛАМММА+(№АМ <|^А
* 1959-1984 1985-1989 1989 *
AAAAAAA******* AAA*AAAAAAAAAA********** ΛΑΛΑ****** *
*A.Netze vonInteresse f.d.Gemeinschaft 4817,3 8463,7 2836,7 *
»
*Vorkehr
^ –––––1334,1 3663,4------ *
1384,7 *
*.Elsonbahn 103,9 1090,30
605,9 ** .Straße1148,4 1503,2 434,5 *
* .Hafeninfrastruktur 29,0 235,6 129,2 *
*.Flughafeninfrastruktur 52,8 715,7 163,2 *
* .Zentren fUrkombinierten Verkehr83,1 16,4 ** -StMdtiochor Vorkohr35,5 35,5 *
*Formaoldowoecn 269,6 1568,4*
817,0 *
*
*
*Energietransport und -Verteilung 3213,4 3231,9A
63S,0 *
*
A*
*АА**АААААААА АААААААААААААА ************* АААА**»*Л*А**А ******** ******* АААА А
*B.Kotze insgesamt 11966,8 1S031.8 4412,9 *- - ir
A
*Verkehr 3927,7 7060,8A
2206,5 *
* .Elsonbahn 599,8 147S.9 606,8 *
* .Straße 2789,5 4002,2 1015,4 *
* .Hafeninfrastruktur 320,0 370,7 135,6 *
* .Flughafeninfrastruktur 106,2 738,3 169,2 *
* .Zentren fUrkombinierten Vorkehr 83,2 16,4 *
* .Städtischer Verkehr 107,3 326,5 228,2 *
* .Sonstiges
itΜ 64,0 34,9 *
*Fernmeldewesen 4245,5 4092,3 1258,2 *
 
A
*Energietransport und -Verteilung 3793,6 3878,7*
948,2 *
*
A A
*««r««««fr*«»«-«**»rt «*********** «***«■* ft·*** ft*«*****» *
*C.Tätigkeit inderA
* Gemeinschaft insgssaat 32432,8 40024,4 11265,9 *
A********* ********************* AA****** ********* A
*XA/B 40,3 56,3 64,3 *
4e *
*XA/c 14,9 21.1 25,2 *
A A
*XB/C
 it«««■«■«*« «««««4««á6««« ft«ft*«««««" ft'4ftft«ft-««36,9 37,6 39,2 *
ir******** A
(1)Ohne Berücksichtigung eines Betrags von 578 Klo f\lr Netze in
Jugoslawien )
-Stroatransport : 92 Mio ECU
-Eiaenbahnllnlen :124,3 Kio ECU
-Autobahn : 361,7 Mio ECU

-37-
ENTWURF EINER ENTSCHLIESSUNG DES RATES ZUR EUROPÄISCHEN
INFRASTRUKTUR
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufden Vertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Der Europäische Rat (Straßburg imDezember 1989 und Dublin imJuni 1990 )hatte
dieVerabschiedung von Leitlinien bisEnde 1990 gefordert .Die Kommission sollte
bis dahin ein Arbeitsprogramm vorlegen und zweckdienliche Maßnahmen
vorschlagen ,hieß eshierzu ineiner Entschließung desRates vom 22.Januar 1990 *.
DieSchaffung eines Raums ohne Grenzen und dieHerstellung derFreizügigkeit und
eines freien Waren -und Dienstleistungsverkehrs erfordern eine gesamteuropäische
Infrastruktur für Verkehr , Telekommunikation , Energieversorgung und
Berufsbildung ,wenn derBinnenmarkt seine Früchte tragen soll .
Die Schaffung einer europäischen Infrastruktur ,die auch die Gebiete ander
Peripherie derGemeinschaft mitdem Zentrum verbindet ,stärkt den wirtschaftlichen
und sozialen Zusammenhalt derGemeinschaft .
Die europäische Infrastruktur muß soausgelegt werden ,daß sieeine harmonische
Entwicklung auch der Beziehungen zuden Efta-Ländern und den Ländern Mittel -
und Osteuropas sowie ihre Verlängerung indieMittelmeerländer ermöglicht .
Die Untersuchung ,die die Kommission mit Hilfe der Mitgliedstaaten und der
Wirtschaft indiesem Jahr vornahm ,ergab ,daß die vorhandenen Anlagen nicht
ausreichen und daß eseiner stärkeren Abstimmung inder Planung für Morgen
bedarf .
Die Gründe fürdieUnzulänglichkeiten sind klar ,jetzt gilt es,siemit Hilfe eines
Aktionsprogramms zubeseitigen .
Esisterforderlich ,daß derRat dieses Aktionsprogramm beschließt .
EsistAufgabe der Kommission ,ergänzende Maßnahmen zurDurchführung dieses
Aktionsprogramms vorzuschlagen .
Die von der Kommission vorgelegten Leitlinien rechtfertigen eine ständige
Beobachtung .
NIMMT FOLGENDE ENTSCHLIEßUNG AN :
1. Der Rat istnach der Bestandsaufnahme der Kommission zuder Auffassung
gelangt ,daß zurSchaffung eines Raums ohne Binnengrenzen imSinne von Artikel 8a
desEWG-Vertrags ,auch derAufbau einer wirklich europäischen Infrastruktur für
Bürger ,Unternehmen und Behörden gehört ,d.h .einer Infrastruktur ,die fest
verknüpft und füralle benutzbar ist,imVerkehr ,inderTelekommunikation ,inder
Energieversorgung und derBerufsausbildung .
♦Ambtsblatt C276.2.1990

2, Die eie,zeitigen Unzulänglichkeiten rechtfertigen diesofortige Einleitung e'nes
Se11werpiJnk11->rccrarnms.wie esdie Kommission verschlägt .Aus diesem Grunde
ulnmt der Rat das von der Komm :ssion vorgeschlagene Programm an.Das
Programm besteht aus drei eng miteinander verbundenen ,sich gegenseitig
ergänzenden Teilen :Schwerpunkioroiekte .dieaufgrund ihres Beitrags zum Gelingen
des Binnenmarktes und der wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion ausgewählt
werden ,allgemeinen Maßnahmen für die optimale Ausarbeitung und Ausbau
europäischer Infrastruktur und steuerlichen Maßnahmen .
3. Schwerpunktvorhaben :Unabhängig von den laufenden Beratungen und
bereits getroffenen Entscheidungen beauftragt der Rat dieKommission ergänzende
V orschläge zurDurchführung der Projekte vorzulegen und setzt sich nachdrücklich
fürdie Beachtung folgender Grundsätze inHinblick auf dieVerwirklichung des
Binnenmarktes ein :
3.1 Verkehr :Hier istderRat derAnsicht ,daß derVerkehrsmarkt einKonzept
erfordert ,das alle Verkehrsträger umfaßt und eine optimale Nutzung der
Infrastruktur ermöglicht ,zugleich sollaber auch mehr fürden Umweltschutz getan
werden .Die Kommission wird aufgefordert ,ihre Arbeit auf den inihrem Bericht
behandelten Gebieten fortzusetzen .
3.2 Für den Telekommunikations -und Telematikbereich fordert er die
Kommission auf,inder ersten Hälfte des Jahres 1991 ,auf der Grundlage
estehender Programme wie INSIS und CADDIA ,alle Maßnahmen indie Wege zu
leiten ,die die für das Funktionieren des Binnenmarktes notwendigen
Telematikdienste sicherstellen .Dies betrifft besonders die Zusammenschaltung der
Informationssysteme der öffentlichen Verwaltungen .Imübrigen fordert erdie
Kommission auf,unverzüglich nach derEntscheidung desRates sicherzustellen ,daß
das spezifische Forschungsprogramm über die Telematiksysteme imallgemeinen
Interesse durchgeführt wird ,um die Durchschlagskraft der Telematiknetze zu
verbessern .
3.3 Energieversorgung :ImHinblick auf dieVerwirklichung des Binnenmarktes
und auf eine europäische Energie-Charta soll dieKommission mit allen Beteiligten
überlegen ,wie die Netze europaweit stärker erforscht und zusammengeschaltet
werden können ,umeine optimale Nutzung der Produktionskapazitäten zusichern
und dieVersorgungssicherheit derGemeinschaft zuverbessern .
3.4 Berufsausbildung :Die Kommission soll zusammen mit den Mitgliedstaaten
und allen Beteiligten auf eine Verknüpfung der verschiedenen Ausbildungssysteme
hinarbeiten ,um inder ganzen Gemeinschaft und inanderen Ländern Europas
Multiplikator-Effekte auszulösen .
4. Maßnahmen von allgemeiner Tragweite :Unter Beachtung des
Subsidiaritätsprinzips und unter Wahrung der Kompetenzen der verschiedenen
Ratsgremien wünscht der Rat,sie mögen zur Schaffung günstiger
Rahmenbedingungen fürdieSchaffung einer gesamteuropäischen Infrastruktur durch
alleBeteiligten beitragen .
4.1 Der Rat istderAnsicht ,daß dievon derKommission aufgeführten und in
der Anlage beigefügten Maßnahmen im rechtlichen Bereich ,die für eine
Verknüpfung derInfrastruktur und einen gesamteuropäischen Betrieb erforderlich
sind,unverzüglich beschlossen und verwirklicht oder bald von der Kommission
vorgeschlagen werden müssen .

4.2 Der Rat fordert die Kommission auf,inenger Zusammenarbeit mit allen
Beteiligten
regelmäßig für die europäische Infrastruktur im Verkehr ,inder
Telekommunikation und derEnergieversorgung Leitpläne ingeeigneter Form
aufzustellen ;
ein Jahresprogramm für Europa-Normen zu entwerfen ,damit die
Infrastruktur von allen benutzt werden kann und sich keine neuen
divergierenden Normen einschleichen ;
Unterlagen für die Bedarfsermittlung und die Beurteilung technisch -
finanzieller Schwierigkeiten als Beitrag zu den oben genannten
Untersuchungen zusammeln .
Durchführbarkeitsstudien zuübernehmen für Projekte ,die ineuropäischem
Interesse liegen .
4.3 Der Rat befürwortet grundsätzlich ,Projekten ein europäisches Interesse
zuzusprechen ,sofern sich hieraus keine automatischen Folgen fürden Haushalt der
Gemeinschaft ergeben . Erfordert die Kommission auf,Verfahrensvorschläge
auszuarbeiten ,die esermöglichen würden ,anhand von Leitplänen einzelnen
Projekten zubescheinigen ,daß sie im europäischen Interesse liegen . Dieses
Verfahren müßte füralle Beteiligten transparent sein .
5. Steuerliche Maßnahmen :Der Rat istder Auffassung ,daß dieProjekte sich
rentieren müssen ,und erinnert daran ,daß erderprivaten Finanzierung den V orrang
einräumt ,deshalb sollen auch günstigere V oraussetzungen geschaffen werden fürden
Aufbau und Betrieb einer gesamteuropäischen Infrastruktur .Die Staatsfinanzierung
wird jedoch seiner Ansicht nach inbestimmten ,von derKommission ausgewiesenen
Fällen ,unumgänglich sein ,indiesem Zusammenhang hateine Finanzierung durch die
Gemeinschaft nur Zusatzcharakter .
Dieses verhindert jedoch nicht ,daß dieKommission imRahmen ihrer verfügbaren
Haushaltsmittel und unter Berücksichtigung ihrer finanziellen V orausschau ,der
Europäischen Infrastruktur Finanzierungspriorität einräumt .Diese V orrangigkeit
muß beiderAufstellung derneuen finanziellen V orausschau fürdieZeit nach 1992
verstärkt zum Ausdruck kommen .
6. Der Rat fordert schließlich die Kommission auf :
6.1 imLaufe desJahres 1991 V orschläge zurVerwirklichung deroben genannten
Forderungen zumachen ;
6.2 von Jahr zu Jahr einen Bericht über den Aufbau einer europäischen
Infrastruktur vorzulegen .

-40-
GLOSSAR
AECMA -European Association of Manufacturers of
Aeronautical Equipment .
AIM Fortgeschrittene Informationsverarbeitung inder Medizin
ANIMO -Animal Moves Management System
ASB Associated Standardisation Bodies
ATLAS -AirTraffic Control /Air Land System
CADDIA -Programm für den Einsatz der Telematik inden
informationstechnischen Systemen der
Gemeinschaft für die Ein-und Ausfuhr sowie die
Verwaltung und die Finanzkontrolle der Agrar ¬
marktorganisationen ,
CEDEFOP -Europäisches Zentrum ...für die Förderung der
Berufsbildung
CEPT - Europäische Konferenz der Post - und
Telekommunikationsbehörden
CLCA - Liaison Committee of Motor Vehicle
Manufacturers
COMETT -Programm zur Zusammenarbeit von Hochschule und
Unternehmen hinsichtlich der Ausbildung auf dem
Gebiet der Technologie
CORRIDOR Cooperation on Regional Road Informatics by
Demonstration onReal Sites
DECT - Drahtloses -Telefon-Projekt
DELTA - Gemeinschaftsaktion auf dem Gebiet der
Lerntechnologie (Developing European Learning
through Technological Advance )Pilotaktion .
DRIVE -Gemeinschaftsprogramm auf dem Gebiet der
Strassenverkehrsinformatik und Telekommunika ¬
tion
ECAC - European Civil Aviation Conference
EDI - Electronischer Datenaustausch
EDIFACT -Electronic Data Interchange ForAdministration ,
Commerce and Transport
EFTA -
EFRE -European Free Trade Assocation
Europäischer Fonds fürregionale Entwicklung EFRE

-4'ί-
EGKS - Europäische Gemeinschaft fürKohle und Stahl
EIB - Euopäische Investionsbank
ENS - Europäisches Nervensystem
ERASMUS -Gemeinschaftliches Aktionsprogramm zur
Förderung der Mobilität von Hochschulstudenten
ERMES - Öffentliches Funkruf system inder Gemeinschaft
ERT - Europäischer Runder Tisch von Unternehmen
ETSI - European Telecommunications Standards Institute
EURET - Spezifisches Programm für Forschung und
technologische Entwicklung im Verkehrswesen
(1990-1993 )
EUREKA -Agentur zur Koordinierung europäischer
Forschung
EUROCONTROL Europàische
Luftverkehrskontrollorganisation
EUROTECNET Netzwerk von Demonstrationsprojekten für
Berufsbildung und neue
Informationstechnologien
EURYCLEE Netz der nationalen Informationszentren über
die neuen Informationstechnologien und die
Bildung inden Mitgliedstaaten der Europäischen
Gemeinschaft
EURYDICE Informationsnetz für das Bildungswesen inder
Europäischen Gemeinschaft
FIEC - Verband der Europäischen Bauwirtschaft
FORCE - Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Förderung
der beruflichen Weiterbildung
FYSAN - Überwachung des Pflanzenschutzsystems
GSM - Zellulares -Telefon -Projekt (Groupe Spécial
Mobile )
IMPACT -Demonstrationsprojekte zur Entwicklung des
Gemeinschaftsmarktes für Informationsdienste
INSIS - Gemeinschaftliches System integrierter
Informationsdienste
INTERREG Gemeinschaftsinitiative für Grenzregionen
IRIS - integrated Road Safety , Information and
Navigation System

-42-
ISDN - Diensteintegrierendes digitales Fernmeldenetz
KSZE - Konferenz über die Sicherheit und
Zusammenarbeit inEuropa
LINGUA -Programm zur Förderung der fremdsprachlichen
Ausbildung inder Europäischen Gemeinschaft
METRAN -Managed European Transmission Networks
ONP - Einführung eines offenen Netz Zugangs
PCRD - Rahmenprogramm fürForschung undEntwicklung
PETRA -Aktionsprogramm für die Berufsbildung
Jugendlicher und zur Vorbereitung der
Jugendlichen auf das Erwachsenen - und
Erwerbsleben
PHARE -Aktionsplan für eine koordinierte Hilfe für
Polen und Ungarn
PHARE -Eurocontrol-Projekt zur Verbindung von
Bodenkontrollstationen undFlugzeugen
POLIS - Promoting Operational Links with Integrated
Services (durch informationsgestützten
Straßenverkehr zwischen europäischen Städten )
PRISMA -Gemeinschaftsinitiative zur Verbesserung der
Vorbereitung von Unternehmen auf den
Binnenmarkt in EFRE-Ziel 1-Gebieten
PROMETHEUS Programme for aEuropean Traffic System
RACE -with Highest Efficiency and Unprecedented
Safety
Gemeinschaftsprogramm auf dem Gebeit der
Telekommunikationstechnologie -Forschung und
Entwicklung imBereich der fortgeschrittenen
Kommunikationstechnologien fürEuropa
REGEN - Gemeinschaftsinitiative zur Verbesserung der
Energie-Infrastrukturen inperipheren Regionen
SCENT - System Enforcement Network
SCIENCE --Plan für die Stimulierung der internationalen
Zusammenarbeit und des für die Euopäischen
Forscher notwendigen wissenschaftlichen
Austausche (1988-1992 )
SHIFT -System der Gesundheitskontrolle von Einfuhren
aus Drittländern anGrenzübergangsstellen
SIS - Informationsaustausch-System (Schengener
Abkommen )

-АЗ-
STAR - Gemeinschaftsprogramm zur Entwicklung
bestimmter benachteiligter Regionen der
Gemeinschaft durch einen besseren Zugang zuden
fortgeschrittenen Telekommunikationsdiensten
TARIC - Gemeinschaftlicher Zolltarif
TEDIS - Gemeinschaftsprogramm betreffend den
elektronischen Datentransfer für kommerzielle
Zwecke über Kommunikationsnetze
TELEMATIQUE Gemeinschaftsinitiative zur Entwicklung
und Verbesserung von Diensten und Netzen
imBereich der Telematik inEFRE-Ziel 1-
Gebieten
UNICE
VSATUnion of Industrial and
Confédérations ofEurope
Very Small Aperture TerminalsEmployers