DE Amtsblatt der Europäischen Union C 136/8

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

2011/C 136/05

Beihilfe Nr.: SA.32002 (10/XA)

Mitgliedstaat: Zypern

Region: Zypern

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Σχέδιο ελέγχου Τρομώδους Νόσου Αιγοπροβάτων

Rechtsgrundlage:

1) Άρθρο 03525 του Προϋπολογισμού για το 2011 — Συμμετοχή σε Προγράμματα της Ευρωπαϊκής Ένωσης (Εργαστηριακές Αναλύσεις: ταχείες δοκιμές, δοκιμές διάκρισης, γονοτυπικές αναλύσεις)

2) Άρθρο 03619 του Προϋπολογισμού για το 2011 — Συμμετοχή σε Προγράμματα της Ευρωπαϊκής Ένωσης (Κατασχέσεις/Αποζημιώσεις ζώων)

3) Ο περί της Εφαρμογής Κοινοτικών Κανονισμών στον Τομέα της Κτηνιατρικής Νόμος του 2004 [Ν 149(Ι)/2004] (Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 999/2001).

4) Νόμος που προνοεί για την Υγεία των Ζώων [Ν 109(Ι)/2001]

5) Τα περί της Εφαρμογής Προγράμματος Εκτροφής Ανθεκτικών στην Τρομώδη Νόσο των Προβάτων για Σκοπούς Ελέγχου και Εξάλειψης της Τρομώδους Νόσου, Διατάγματα του 2005 έως 2010 (Κ.Δ.Π. 545/2005, 160/2007, 44/2008, 307/2010).

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 1 304 830,76 EUR

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Inkrafttreten der Regelung:

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe:

Zweck der Beihilfe: Zweck der Maßnahme ist die Durchführung eines Programms zur Bekämpfung der Traberkrankheit bei Ziegen und Schafen gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006.

Betroffene Wirtschaftssektoren: Beihilfeberechtigt im Rahmen der Maßnahme sind Halter von Ziegen und Schafen in den von der Republik Zypern kontrollierten Gebieten. Beihilfen im Rahmen des Programms zur Bekämpfung der Traberkrankheit erhalten Landwirte, für deren Herden der Verdacht auf Seuchenbefall besteht oder bestätigt wird. Beihilfen in Form einer Genotypisierung erhalten alle Halter von Ziegen und Schafen, unabhängig davon, welcher veterinäramtlichen Regelung ihre Betriebe in Bezug auf die Traberkrankheit unterliegen.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Κτηνιατρικές Υπηρεσίες Υπουργείο Γεωργίας, Φυσικών Πόρων και Περιβάλλοντος 1417 Λευκωσία/Nicosia ΚΥΠΡΟΣ/CYPRUS

Internetadresse: http://www.moa.gov.cy/moa/vs/vs.nsf/All/D81418426FF9D116C22577DF002C61F4/$file/scrapie%202011.pdf

Sonstige Auskünfte: Die Seuche wird sowohl auf der Liste des Internationalen Tierseuchenamtes (OIE) als auch im Anhang der Entscheidung 90/424/EWG des Rates (Liste der Seuchen, deren Bekämpfung kofinanziert werden kann) aufgeführt.

Beihilfe Nr.: SA.32077 (10/XA)

Mitgliedstaat: Republik Bulgarien

Region: —

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: „Помощ за участие в изложения и панаири — Национално изложение по животновъдство, гр. Сливен, Регионално изложение по биволовъдство, гр. Разград, Национален събор за опазване на местните български породи, гр. Калофер“

Rechtsgrundlage: Член 12, първа алинея, точка 10 от Закона за подпомагане на земеделските производители

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Der Höchstbetrag der Beihilfemittel für den Zeitraum 2011-2013 beläuft sich auf 392 550,70 BGN.

Jährlicher Höchstbetrag der Beihilfemittel:

— für 2011— 144 116,90 BGN,

— für 2012— 104 316,90 BGN,

— für 2013— 144 116,90 BGN.

Beihilfehöchstintensität: Gemäß Artikel 15 Absatz 2 Buchstaben d und f der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 — 100 % der förderfähigen Kosten

Inkrafttreten der Regelung: Ab dem Zeitpunkt der Genehmigung durch die Europäische Kommission

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis zum 31. Dezember 2013

Zweck der Beihilfe: Bereitstellung technischer Hilfe im Agrarsektor

Artikel 15 Absatz 2 Buchstaben d und f der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006

Betroffene Wirtschaftssektoren: Tierhaltungssektor

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Държавен фонд „Земеделие“ бул. „Цар Борис III“ № 136 1618 София/Sofia БЪЛГАРИЯ/BULGARIA

Internetadresse: http://www.dfz.bg/bg/darzhavni-pomoshti/shemi_durjavni_pomoshti_reglament_1857_2006/

Sonstige Auskünfte: —

Beihilfe Nr.: SA.32103 (10/XA)

Mitgliedstaat: Niederlande

Region: —

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Regeling LNV-subsidies: onderdeel investeringssteun voor primaire landbouwondernemingen in technieken die leiden tot vermindering van de emissie van fijn stof

Rechtsgrundlage: Regeling LNV-subsidies: artikel 1:2, artikel 1:3, artikel 2:37, eerste lid, onderdeel d, bijlage 2 (hoofdstuk 5)

Openstellingsbesluit LNV-subsidies

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Für 2011 Mittel in Höhe von 20 Mio. EUR

Beihilfehöchstintensität: Die Beihilfe wird auf der Grundlage von Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 gewährt:

60 % der zuschussfähigen zusätzlichen Investitionskosten im Zusammenhang mit dem Schutz und der Verbesserung der Umwelt zum Zwecke der Einhaltung neu eingeführter Mindestnormen im Bereich der Luftqualität;

Beihilfehöchstbetrag: 400 000 EUR gemäß den Anwendungsvoraussetzungen in Artikel 4 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006.

Inkrafttreten der Regelung: Im Rahmen der Regelung wird die Beihilfe erst nach der Veröffentlichung der Kurzbeschreibung auf der Website der Kommission gewährt.

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: 1. Januar 2011-15. April 2011

Zweck der Beihilfe: Die Regelung zielt auf kleine und mittlere landwirtschaftliche Betriebe ab, die die von der Europäischen Union festgelegten Grenzwerte für Feinstaub (PM10) tatsächlich oder möglicherweise überschreiten. Diesen soll die Einhaltung der europäischen Feinstaubgrenzwerte ab dem 11. Juni 2011 ermöglicht werden. Die Beihilferegelung ergibt sich damit aus dem niederländischen Nationaal Samenwerkingsprogramma Luchtkwaliteit (NSL). Das NSL umfasst Maßnahmen, die erforderlich sind, um die Luftqualitätsgrenzwerte nach der Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa rechtzeitig zu erreichen. Ausgegangen wird dabei von der Fristverlängerung und Ausnahmeregelung gemäß der Entscheidung der Europäischen Kommission vom 7. April 2009 (K(2009) 2560), mit der den Niederlanden für die Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte (PM10) eine Ausnahmegenehmigung bis zum 11. Juni 2011 erteilt wurde. Gemäß dieser Ausnahmegenehmigung wird die Norm für die Niederlande erst ab dem 11. Juni 2011 verbindlich. Der Zeitraum bis zum 11. Juni 2011 gilt mithin als Übergangszeitraum.

Die vorliegende Beihilfe wird auf der Grundlage von Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 gewährt. Die zuschussfähigen Kosten sind in Anhang 2 Kapitel 5 Buchstabe C der Regeling LNV-subsidies und deren Artikel 2 Absatz 2 aufgeführt.

Zuschussfähig sind die Investitionskosten für Techniken zur Verringerung des Feinstaubs. Dabei handelt es sich um die Aufwendungen des Antragstellers für Anlagenbauteile, die für die Funktionsweise des jeweiligen Systems erforderlich sind, sowie um die dem Antragsteller entstehenden Kosten für die Montage. Die Ausgaben entsprechen somit Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006.

Betroffene Wirtschaftssektoren: Alle in der Primärproduktion der in Anhang I AEU-Vertrag aufgeführten Erzeugnisse tätigen kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Betriebe.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

De minister van Landbouw, Natuur en Voedselkwaliteit Postbus 20401 2500 EK Den Haag NEDERLAND

Internetadresse:

http://wetten.overheid.nl/BWBR0021281/geldigheidsdatum_01-12-2010

https://www.officielebekendmakingen.nl/stcrt-2010-19324.html

Sonstige Auskünfte: 97 % der Feinstaubemissionen von Agrarbetrieben stammen aus Betrieben der landwirtschaftlichen Primärproduktion im Tierhaltungssektor (Quelle: http://www.emissieregistratie.nl). Daher richten sich die Maßnahmen zur Verringerung der Feinstaubemissionen in der Landwirtschaft derzeit auf wirksame Techniken zur Emissionsreduzierung, die in diesen landwirtschaftlichen Betrieben eingesetzt werden können.

Die Beihilfe erfüllt alle Voraussetzungen von Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006.

Eine Kumulierung von Beihilfen ist im Rahmen der Regelung nicht möglich (Artikel 1 Absatz 16 der Regeling LNV-subsidies).

Diese Notifizierung betrifft die Verlängerung der notifizierten Beihilferegelung XA 254/09.

Beihilfe Nr.: SA.32105 (10/XA)

Mitgliedstaat: Belgien

Region: Vlaanderen

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Biologische landbouw voor het lager en middelbaar onderwijs 2011

Rechtsgrundlage: Subsidiebesluit voor het project „Biologische landbouw voor het lager en middelbaar onderwijs 2011” van Velt vzw (zie bijlage).

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 0,015 Mio. EUR

Beihilfehöchstintensität: Die Beihilfehöchstintensität beträgt 66,41 % der nachgewiesenen Kosten des im Beihilfeantrag bezeichneten Vorhabens. Gemeinkosten sind nicht zuschussfähig.

Inkrafttreten der Regelung: Die Beihilfe wird erst nach Unterzeichnung der Entscheidung über die Beihilfegewährung durch den Minister und nach der Mittelbindung gewährt. Dabei gilt das Stillhalteprinzip.

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Die Beihilfe wird für das Jahr 2011 (d.h. 1. Januar bis 31. Dezember 2011) gewährt.

Zweck der Beihilfe: Die Beihilfe wird an die gemeinnützige Vereinigung „Velt vzw“ gewährt zur Unterstützung von Schulen und Lehrkräften der Grund- und Sekundarstufe, die das Unterrichtspaket „Bio met Klasse“ als Instrument nutzen, um die Schüler mit dem Thema ökologische Landwirtschaft und Bio-Nahrungsmittel vertraut zu machen, zur Steigerung der Bekanntheit von „Bio met Klasse“ nebst zugehörigem Material und zur Anbahnung von Kooperationen mit Einrichtungen, die im Bereich der Bildung zu den Themen Ernährung und Landwirtschaft tätig sind.

Die Beihilfemaßnahme fällt unter Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 „Bereitstellung technischer Hilfe im Agrarsektor“. Die Beihilfe kann bis zu 100 % der folgenden Kosten abdecken:

Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe c — Bei Beratungsgebühren: Entgelt für durch Dritte erbrachte Beratungsdienste;

Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe d — Bei Durchführung von und Teilnahme an Veranstaltungen zum Wissensaustausch zwischen Unternehmen sowie Wettbewerben, Ausstellungen und Messen:

i) Teilnahmegebühren;

ii) Reisekosten;

iii) Kosten für Veröffentlichungen;

iv) Miete für die Ausstellungsräume;

v) symbolische Preise, die im Rahmen von Wettbewerben verliehen werden, bis zu einem Wert von 250 EUR je Preis und Gewinner;

Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe e Ziffer ii — Sachinformation über Qualitätssysteme, die auch Erzeugnissen aus anderen Ländern offenstehen, sowie generische Sachinformation über Erzeugnisse, ihre ernährungsphysiologischen Vorzüge und ihre vorgeschlagene Verwendung;

Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe f — Veröffentlichungen wie etwa Kataloge oder Webseiten mit Sachinformationen über Erzeugnisse aus einer bestimmten Region oder Erzeuger eines bestimmten Produkts, sofern es sich um neutrale und neutral dargebotene Informationen handelt und alle betroffenen Erzeuger gleichermaßen die Möglichkeit haben, in der Veröffentlichung berücksichtigt zu werden. Beihilfen für Tätigkeiten und Informationsmaterial werden nur unter der Voraussetzung gewährt, dass der Ursprung von Erzeugnissen nicht genannt wird.

Eine Beihilfe für Werbezwecke wird im Rahmen des Vorhabens nicht beantragt.

Die Beihilfe erfüllt alle Voraussetzungen von Artikel 15.

Betroffene Wirtschaftssektoren: Ökologischer Landbau

Die Beihilfe wird nur an kleine und mittlere Unternehmen gewährt.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Departement Landbouw en Visserij Afdeling Duurzame Landbouwontwikkeling Koning Albert II-laan 35, bus 40 1030 Bruxelles/Brussel BELGIQUE/BELGIË

Internetadresse: http://lv.vlaanderen.be/nlapps/docs/default.asp?id=1914

Sonstige Auskünfte: —

Jules VAN LIEFFERINGE Secretaris-generaal

Beihilfe Nr.: SA.32107 (10/XA)

Mitgliedstaat: Belgien

Region: Vlaanderen

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Biologische bedrijfsvoorlichting 2011

Rechtsgrundlage: Subsidiebesluit voor het project „Biologische bedrijfsvoorlichting 2011” van CCBT vzw

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 0,070 Mio. EUR

Beihilfehöchstintensität: Die Beihilfehöchstintensität beträgt 100 % der nachgewiesenen Kosten des im Beihilfeantrag bezeichneten Vorhabens. Gemeinkosten sind nicht zuschussfähig.

Inkrafttreten der Regelung: Die Beihilfe wird erst nach Unterzeichnung der Entscheidung über die Beihilfegewährung durch den Minister und nach der Mittelbindung gewährt. Dabei gilt das Stillhalteprinzip.

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Die Beihilfe wird für das Jahr 2011 (d.h. 1. Januar bis 15. November 2011) gewährt.

Zweck der Beihilfe: Ziel des mit der Beihilfe zu fördernden Vorhabens ist die Verbesserung der Fachinformation für Öko-Betriebe durch Sicherstellung des Wissensaufbaus und der Wissensverbreitung betreffend den ökologischen Landbau in den Versuchszentren. Der Schwerpunkt liegt auf der Erweiterung des Wissens in diesen Zentren.

Forschern und Versuchszentren wird die Möglichkeit gegeben, ein Projekt zum Wissensaufbau einzureichen. Wissensaufbau ist das aktive Bemühen um Wissen sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene sowie die Aneignung dieses Wissens und die Weitergabe an den Sektor. Dank des Projekts werden die Forscher in puncto Wissensaufbau und -vertiefung im Hinblick auf die derzeitige und künftige Arbeit im Bereich der Fachinformation unterstützt. Eine Verbesserung der Qualität und der Verbreitung von Wissen ermöglicht nämlich die beschleunigte unmittelbare Umsetzung der Erkenntnisse und praktischen Ergebnisse bei den Öko-Landwirten.

Die Versuchszentren können bei der Koordinierungsstelle CCBT bis zum 15. Januar 2011 Projekte zum Wissensaufbau nebst Begründung einreichen. Als übergeordnete Bedingung müssen alle Projekte zum Wissensaufbau dem Aspekt des Wissensaustauschs genügen. Wissensaustausch ist das Maß, in dem Wissen geteilt wird. Wissensaustausch ergibt sich aus einer aktiven Haltung sowohl im In- als auch im Ausland.

Zudem werden die Projektvorschläge anhand folgender Kriterien (geordnet nach Priorität) bewertet:

Beitrag zur Qualitätsverbesserung bei der Erschließung von Wissen;

Beitrag zum wirksamen Wissensaufbau;

Erweiterung des Schatzes internationaler Erfahrungen;

Nachhaltigkeit und struktureller Charakter der Maßnahmen;

Zusammenarbeit.

Die Beihilfemaßnahme fällt unter Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 „Bereitstellung technischer Hilfe im Agrarsektor“. Die Beihilfe kann bis zu 100 % der folgenden Kosten abdecken:

Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe c — Bei Beratungsgebühren: Entgelt für durch Dritte erbrachte Beratungsdienste;

Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe d — Bei Durchführung von und Teilnahme an Veranstaltungen zum Wissensaustausch zwischen Unternehmen sowie Wettbewerben, Ausstellungen und Messen:

i) Teilnahmegebühren;

ii) Reisekosten;

iii) Kosten für Veröffentlichungen;

iv) Miete für die Ausstellungsräume;

v) symbolische Preise, die im Rahmen von Wettbewerben verliehen werden, bis zu einem Wert von 250 EUR je Preis und Gewinner;

Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe e Ziffer ii — Sachinformation über Qualitätssysteme, die auch Erzeugnissen aus anderen Ländern offenstehen, und generische Sachinformation über Erzeugnisse, ihre ernährungsphysiologischen Vorzüge und ihre vorgeschlagene Verwendung;

Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe f — Veröffentlichungen wie etwa Kataloge oder Webseiten mit Sachinformationen über Erzeugnisse aus einer bestimmten Region oder Erzeuger eines bestimmten Produkts, sofern es sich um neutrale und neutral dargebotene Informationen handelt und alle betroffenen Erzeuger gleichermaßen die Möglichkeit haben, in der Veröffentlichung berücksichtigt zu werden.Beihilfen für Tätigkeiten und Informationsmaterial werden nur unter der Voraussetzung gewährt, dass der Ursprung von Erzeugnissen nicht genannt wird.

Eine Beihilfe für Werbezwecke wird im Rahmen des Vorhabens nicht beantragt.

Die Beihilfe erfüllt alle Voraussetzungen von Artikel 15.

Betroffene Wirtschaftssektoren: Ökologischer Landbau

Die Beihilfe wird nur an kleine und mittlere Unternehmen gewährt.

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Departement Landbouw en Visserij Afdeling Duurzame Landbouwontwikkeling Koning Albert II-laan 35, bus 40 1030 Bruxelles/Brussel BELGIQUE/BELGIË

Internetadresse: http://lv.vlaanderen.be/nlapps/docs/default.asp?id=1914

Sonstige Auskünfte: —