BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

In der Verordnung (EU) 2015/936 ist die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische Einfuhrregelung der Union fallen, festgelegt. Die Freilassung politischer Gefangener am 22. August 2015 stellte einen wichtigen Schritt dar, der zusammen mit mehreren positiven Initiativen, die von der Republik Belarus in den vergangenen zwei Jahren ergriffen wurden, zu einer Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und Belarus beigetragen hat. Die Kommission erkennt die positiven politischen Entwicklungen im Rahmen der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus an und schlägt zur weiteren Verbesserung der bilateralen Beziehungen die Abschaffung der autonomen Kontingente für die Einfuhren von Textilien und Bekleidung mit Ursprung in der Republik Belarus – auch in Anbetracht von deren geringer Inanspruchnahme – vor. Zu diesem Zweck sollten die Anhänge II und III der Verordnung (EU) 2015/936 entsprechend geändert werden. Darüber hinaus wird diese Gelegenheit genutzt werden, um fehlerhafte KN-Codes zu korrigieren, um die offiziellen Bezeichnungen der Republik Belarus und der Demokratischen Volksrepublik Korea gemäß den Interinstitutionellen Regeln für Veröffentlichungen der Europäischen Union (2011) einzuführen und um die Gültigkeitsdauer von Einfuhrgenehmigungen im Sinne einfacherer Verwaltungsverfahren von sechs auf neue Monate zu verlängern.

•Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

Die Freilassung politischer Gefangener am 22. August 2015 stellte einen wichtigen Schritt dar, der zusammen mit mehreren positiven Initiativen, die von der Republik Belarus in den vergangenen zwei Jahren ergriffen wurden, zu einer Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und Belarus beigetragen hat. Diese positiven politischen Entwicklungen, die im Verhältnis zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus eingetreten sind, sollten anerkannt werden; ferner sollten die bilateralen Beziehungen weiter verbessert werden. Dementsprechend werden mit dieser Verordnung die autonomen Kontingente für die Einfuhren von Textilien und Bekleidung mit Ursprung in der Republik Belarus, die in den Anhängen II und III der Verordnung (EU) 2015/936 festgelegt sind, aufgehoben.

•Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

Die Freilassung politischer Gefangener am 22. August 2015 und andere positive Initiativen, die von der Republik Belarus in den vergangenen zwei Jahren ergriffen wurden, haben zu besseren Beziehungen zwischen der EU und Belarus beigetragen. Die Abschaffung der Kontingente für die Einfuhren von Textilien und Bekleidung mit Ursprung in der Republik Belarus wird neben anderen Maßnahmen weiter zu besseren Beziehungen mit der Republik Belarus beitragen.

2.RECHTSGRUNDLAGE, SUBSIDIARITÄT UND VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT

•Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage ist Artikel 207 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die Verordnung (EU) 2015/936 wird im Wege des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens geändert werden.

•Subsidiarität (bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit)

Die Handelspolitik fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der EU. Daher kommt die Subsidiarität nicht zum Tragen.

•Verhältnismäßigkeit