[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 11.7.2007

SEK(2007) 936

ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSSTELLEN

ZUSAMMENFASSUNG DER FOLGENABSCHÄTZUNG

zum Weißbuch Sport

{COM(2007) 391 final} {SEK(2007) 932} {SEK(2007) 934} {SEK(2007) 935}

In der Folgenabschätzung zum Weißbuch Sport werden die Hauptgründe und der Prozess erläutert, die die Kommission veranlasst haben, ein Weißbuch Sport auszuarbeiten. Dieser Beschluss war das Ergebnis intern vorhandener Kenntnisse, ausführlicher Konsultationen mit staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren und einer Überprüfung vorhandener Berichte und Studien[1], mit deren Hilfe die Kommission Prioritäten für eine politische Initiative im Sportbereich festgelegt hat. Die Analyse hat bestätigt, dass beträchtliche Erwartungen in die EU gesetzt werden, die Besonderheit des Sports in ihrer Politik besser zu berücksichtigen[2] und gleichzeitig die Autonomie des Sports zu respektieren, und dass es einige Sportbereiche gibt, in denen ein Tätigwerden der EU Maßnahmen auf nationaler Ebene nutzbringend ergänzen könnte. Es wurde außerdem bestätigt, dass das Potenzial des Sports für Gesellschaft und Wirtschaft besser genutzt werden könnte, um die strategischen Ziele der EU zu erreichen.

Der derzeitige Rechtsrahmen weist der EU keine speziellen Befugnisse im Sportbereich zu. Sport ist jedoch ein Bereich, für den viele Bestimmungen des EG-Vertrags gelten und in dem es daher auch Urteile des Europäischen Gerichtshofes und Entscheidungen der Kommission gibt. Die komplexe europäische Sportlandschaft mit ihren vielfältigen Dimensionen weist Berührungspunkte mit vielen EU-Politikbereichen auf und ist mit neuen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Realitäten und Herausforderungen konfrontiert – dieser Tatsache wurde bisher noch durch keine EU-weite Initiative umfassend Rechnung getragen. Daher muss jegliche Initiative, die den Erwartungen der Sportakteure gerecht werden soll, auf einem ganzheitlichen Politikansatz beruhen, der einerseits dem zugrundeliegenden Rechtsrahmen und andererseits der Notwendigkeit Rechnung trägt, Autonomie des Sports und Subsidiarität zu respektieren. Jegliche EU-Initiative dieser Art erfordert zwangsläufig eine enge Zusammenarbeit aller betroffenen Kommissionsstellen.

Vor diesem Hintergrund werden in der Folgenabschätzung die wichtigsten Überlegungen für eine Kommissionsinitiative im Sportbereich dargelegt und die Beweggründe erläutert, die Schlüsselprobleme ermittelt und die Hauptziele beschrieben. Die Schlüsselprobleme konnten drei Kernbereichen zugeordnet werden: der gesellschaftlichen Rolle, der wirtschaftlichen Dimension und der Organisation des Sports. Sie werden in Form einer Themenliste mit den jeweiligen wichtigsten Herausforderungen präsentiert. Angesichts der Vielzahl der im Rahmen eines umfassenden Ansatzes zum Sport zu behandelnden Themen wurden für die Folgenabschätzung sechs Prioritäten ausgewählt, die wichtige Anliegen der Sportakteure widerspiegeln:

a) Mangelnde Rechtssicherheit hinsichtlich der Anwendbarkeit des EU-Rechts im Sportbereich

b) Fragen der Governance, hauptsächlich im Bereich des Profisports, insbesondere illegale Praktiken, die bei Spieleragenten weit verbreitet zu sein scheinen, der unzureichende Schutz minderjähriger Sportler sowie die schädlichen Auswirkungen von Doping, Rassismus und Gewalt im Sport

c) Sportfinanzierung und Herausforderungen für herkömmliche Finanzierungsmodelle im Breitensport

d) Fehlende Daten für den Sportsektor als Grundlage für die Politik

e) Wachsende Probleme mit Übergewicht, Adipositas, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Arthrose, die hauptsächlich Folge von Bewegungsmangel sind

f) Begrenzte Berücksichtigung von Fragen des Sports in der Bildungs- und Berufsbildungspolitik

Der Bericht zeigt, dass eine EU-Initiative im Sportbereich der Rolle des Sports in Europa eine strategische Ausrichtung geben, Diskussionen über bestimmte Probleme anregen und die Sichtbarkeit des Sektors in der EU-Politik verstärken sollte. Laut dem Bericht soll die Initiative die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und organisatorischen Besonderheiten des Sports deutlich machen, anerkennen und fördern. Ein weiteres Ziel ist die bessere Einbeziehung des Sports in bereits bestehende und geplante EU-Programme und -Maßnahmen und die Erschließung finanzieller Unterstützung für sportbezogene Projekte aus EU-Finanzinstrumenten. Die Folgenabschätzung formuliert als Ziel ferner einen besseren Dialog und bessere Strukturen für die politische Zusammenarbeit im Sport auf EU-Ebene.

Die Folgenabschätzung stellt vier verschiedene Optionen für die Auseinandersetzung mit der Rolle des Sports in Europa im derzeitigen rechtlichen und politischen Kontext heraus:

- Option 1: Keine Initiative und Beibehaltung der bisherigen Situation im Sportbereich

- Option 2: Durchführung weiterer Konsultationen über die Notwendigkeit einer EU-Initiative im Sport in Form eines Grünbuchs zum Sport

- Option 3: Behandlung des Sports durch eine breit angelegte, umfassende Initiative in Form eines rechtlich nicht-bindenden Instruments, d.h. eines Weißbuchs oder einer Mitteilung

- Option 4: Rechtsvorschriften für spezielle Probleme in Kombination mit einer besseren Berücksichtigung des Sports in der EU-Politik und in den EU-Programmen

Nach Prüfung der möglichen Auswirkungen, der Wirksamkeit, der Kosteneffizienz, der Kohärenz und der möglichen Risiken der vorgeschlagenen Maßnahmen in den sechs Prioritätsbereichen kommt der Bericht zu dem Schluss, dass Option 1 (keine EU-Maßnahme) nicht den Erwartungen der Akteure entsprechen würde und dazu führen könnte, dass weitere Gelegenheiten verpasst werden, aktuelle Herausforderungen im Sportbereich anzugehen. Aufgrund der bereits in den vergangenen Jahren durchgeführten umfassenden Konsultationen verspricht sich der Bericht nichts Neues von der Weiterführung des Konsultationsverfahrens (Option 2). Laut dem Bericht wären rechtliche oder legislative Vorschläge in einigen Bereichen (Option 4) mit dem Risiko verbunden, gegen das Subsidiaritätsprinzip und die Autonomie des Sports zu verstoßen, und würden die vielfältigen Dimensionen des Sports außer Acht lassen.

Daher entspricht ein Weißbuch am besten den angestrebten Zielen und ist darüber hinaus die kostenwirksamste Alternative. Durch einen Aktionsplan, in dem konkrete Maßnahmen in Schlüsselbereichen festgelegt werden, fasst ein Weißbuch die auf unterschiedlichen Ebenen wirksamsten Maßnahmen zusammen und achtet gleichzeitig die Autonomie des Sports und die Kompetenzverteilung im europäischen Sport. Diese Option entspricht am besten dem Wunsch, einer Initiative im Sportbereich auf EU-Ebene innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens politisches Gewicht und Sichtbarkeit zu verleihen.

[1] Eine ausführliche Zusammenfassung der Konsultationen der letzten Jahren mit staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren finden Sie in Anhang III des Arbeitspapiers der Kommissionsstellen zum Weißbuch.

[2] Siehe Erklärung von Nizza des Europäischen Rates aus dem Jahr 2000.