Vorschlag für eine ENTSCHEIDUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2000/821/EG des Rates vom 20. Dezember 2000 zur Durchführung eines Programms zur Förderung von Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke (MEDIA PLUS - Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit) (2001-2005)

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

Das Programm MEDIA Plus wurde vom Rat am 20. Dezember 2000 für den Zeitraum vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2005 mit einem Budget von 350 Millionen Euro aufgestellt.

Dieses Programm ist auf einen Vorschlag zurückzuführen, den die Europäische Kommission auf der Grundlage von Artikel 157 zur Weiterführung der einschlägigen Gemeinschaftsaktion unterbreitet hat. Die Kommission hatte anfangs ein ,Aktionsprogramm zur Förderung der Entwicklung der europäischen audiovisuellen Industrie (MEDIA) (1991-1995)" durchgeführt, das durch den Beschluss 90/685/EWG des Rates aufgestellt wurde und in dem insbesondere Maßnahmen zur Unterstützung von Entwicklung und Vertrieb europäischer audiovisueller Werke vorgesehen waren. Daran schloss sich das Programm MEDIA II (1996-2000) an, das durch den Beschluss 95/563/EG des Rates und den Beschluss 95/564/EG des Rates aufgestellt wurde und die Gemeinschaftsstrategie zur Entwicklung und Stärkung der europäischen audiovisuellen Industrie bestätigte.

Mit dem Vorschlag für MEDIA Plus wurden die nachstehenden Ziele angestrebt:

- Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen audiovisuellen Sektors, einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen, auf dem europäischen und internationalen Markt durch Unterstützung von Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke, unter Berücksichtigung der Fortschritte bei den neuen Technologien;

- Stärkung der Sektoren, die zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Umlaufs europäischer Werke beitragen;

- Wahrung und Förderung der sprachlichen und kulturellen Vielfalt in Europa;

- Aufwertung des europäischen audiovisuellen Erbes, insbesondere durch Digitalisierung und Vernetzung;

- Entwicklung des audiovisuellen Sektors in Ländern und Regionen mit geringer audiovisueller Produktionskapazität und/oder kleinem Sprachgebiet oder geringer geografischer Ausdehnung sowie Stärkung der Vernetzung von kleinen und mittleren Unternehmen und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen ihnen;

- Verbreitung neuer Arten audiovisueller Inhalte, die neue Technologien nutzt.

Das Programm MEDIA Plus will die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen audiovisuellen Industrie mit einer Reihe von Fördermaßnahmen stärken, die abzielen auf: die Entwicklung von Produktionsprojekten und -gesellschaften; den Vertrieb von Kinofilmwerken und audiovisuellen Programmen; die Öffentlichkeitsarbeit für Kinofilmwerke und audiovisuelle Programme. Das Programm besteht nun seit 1991. Während dieses Zeitraums hat es den Vertrieb von Tausenden von Filmen innerhalb der Europäischen Union wie auch die Entwicklung vieler anderer Filme oder die Öffentlichkeitsarbeit dafür usw. ermöglicht. Zusätzlich hat das Programm verschiedene Veranstaltungen zur Erleichterung des Marktzugangs und zur Verbesserung des Zugangs des Publikums zum europäischen audiovisuellen Erbe unterstützt.

Das Programm läuft zu einem Zeitpunkt aus, zu dem sich die Struktur und Funktionsweise der Europäischen Union tiefgreifend ändern werden. Eine Reihe wichtiger Faktoren wird sicher Änderungen an der einschlägigen Gemeinschaftsaktion nach sich ziehen: die Europäische Union wird zehn neue Mitgliedstaaten aufnehmen, die Regierungskonferenz wird zu Ergebnissen gelangen, die durch den Konvent für die Zukunft Europas, die Wahlen zum Europäischen Parlament und die Ernennung einer neuen Europäischen Kommission beeinflusst werden. Es steht fest, dass auch der audiovisuelle Sektor von diesen Veränderungen betroffen sein wird, von Veränderungen, an die sich das Programm anpassen muss. Jedoch ist es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich, Umfang oder Art der künftigen Änderungen genau vorherzusagen.

Dennoch ist es unerlässlich, für die Kontinuität der Gemeinschaftsbeihilfe für den Sektor zu sorgen und jede Unterbrechung bei den Mechanismen zur Förderung der im Vertrag festgelegten Gemeinschaftsziele zu verhindern. Ferner sind an den entsprechenden Maßnahmen zahlreiche Akteure des audiovisuellen Sektors beteiligt. Angesichts dieser Gegebenheiten schlägt die Europäische Kommission vor, das bestehende Programm unverändert bis 2006 zu verlängern.

Es muss eine Rechtsgrundlage garantiert werden, die es ermöglicht, das Programm um ein Jahr zu verlängern. Gleichzeitig wird die Kommission weiter alle bestehenden Möglichkeiten für eine einschlägige Aktion prüfen: durch vorbereitende Maßnahmen wie beispielsweise ,Wachstum und audiovisuelle Medien: i2i Audiovisual" und durch die im Beschluss zu MEDIA Plus selbst vorgesehenen Pilotprojekte.

Dieses Konzept wird es der Kommission gestatten, auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse und mit Hilfe der Ergebnisse der in Artikel 12 des Beschlusses zur Durchführung des Programms vorgesehenen Halbzeitbewertung und der Ergebnisse der öffentlichen Anhörung einen Vorschlag für ein neues Programm der Gemeinschaft zur Unterstützung des audiovisuellen Sektors auszuarbeiten.

Die Europäische Kommission beabsichtigt, einen Vorschlag zur Aufstellung eines neuen Programms der Europäischen Gemeinschaft zur Förderung des europäischen audiovisuellen Sektors bis Ende 2003 vorzulegen. Dieses Programm soll 2007 anlaufen. Auch wenn festliegt, dass die übrigen europäischen Institutionen und die betreffenden Akteure die MEDIA-Programme als erfolgreich bewerten, will die Kommission ihre einschlägige Aktion noch weiter verbessern.

Die Europäische Kommission schlägt daher vor:

- das Programm MEDIA Plus bis 2006 zu verlängern;

- das Gesamtbudget des verlängerten Programms MEDIA Plus auf 435.6 Millionen Euro zu erhöhen.

2003/0067 (COD)

Vorschlag für eine ENTSCHEIDUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2000/821/EG des Rates vom 20. Dezember 2000 zur Durchführung eines Programms zur Förderung von Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke (MEDIA PLUS - Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit) (2001-2005)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 157 Absatz 3,

auf Vorschlag der Kommission [1],

[1] ABl. C [...] vom [...], S. [...].

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses [2],

[2] ABl. C [...] vom [...], S. [...].

nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen [3],

[3] ABl. C [...] vom [...], S. [...].

gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags [4],

[4] ABl. C [...] vom [...], S. [...].

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Rat hat durch den Beschluss 2000/821/EG das Programm MEDIA Plus, ein Programm zur Förderung von Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke, für den Zeitraum vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2005 aufgestellt.

(2) Im Hinblick auf die in Artikel 157 des Vertrags festgelegten Ziele der Gemeinschaft ist es unerlässlich, für die Kontinuität der Gemeinschaftsstrategie zur Unterstützung des europäischen audiovisuellen Sektors zu sorgen -

HABEN FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluss 2000/821/EG wird wie folgt geändert:

(1) In Artikel 1 Absatz 1 wird das Datum ,31. Dezember 2005" ersetzt durch das Datum ,31. Dezember 2006".

(2) In Artikel 5 Absatz 2 wird der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag von 350 Millionen EUR ersetzt durch 435.6 Millionen EUR.

Artikel 2

Diese Entscheidung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Geschehen zu Brüssel am [...]

Im Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates

Der Präsident Der Präsident

FINANZBOGEN ZU RECHTSAKTEN

Politikbereich(e): Kultur - Industriepolitik

Tätigkeit(en): Unterstützung der audiovisuellen Industrie

Bezeichnung der Maßnahme: ENTSCHEIDUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2000/821/EG des Rates vom 20. Dezember 2000 zur Durchführung eines Programms zur Förderung von Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke (MEDIA PLUS - Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit) (2001-2005)

1. HAUSHALTSLINIE (Nummer und Bezeichnung)

B3-2010 MEDIA Plus (15.05.01.01)

B3-2010A (15.01.04.08)

2. ALLGEMEINE ZAHLENANGABEN

2.1. Gesamtmittelausstattung der Maßnahme (Teil B):

85,600 Mio. EUR (VE)

Dieser Betrag entspricht der Auswirkung, den der Vorschlag zur Verlängerung des am 31. Dezember 2005 auslaufenden Programms um ein weiteres Jahr (2006) auf den Gemeinschaftshaushalt hat.

Der Betrag bezieht sich auf EU-25. Die Mittelausstattung des Programms, wie im vorliegenden Vorschlag zur Verlängerung angepasst, wird um einen zusätzlichen Betrag erhöht werden, der die Auswirkung der Erweiterung auf den Haushalt des Jahres 2004 berücksichtigen wird.

2.2. Geltungsdauer:

1. Januar 2006 - 31. Dezember 2006

2.3. Mehrjährige Gesamtvorausschätzung der Ausgaben

(a) Fälligkeitsplan für Verpflichtungsermächtigungen/Zahlungsermächtigungen (finanzielle Intervention) (vgl. Ziffer 6.1.1)

in Mio. EUR (bis zur 3. Dezimalstelle)

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(b) Technische und administrative Hilfe und Unterstützungsausgaben (vgl. Ziffer 6.1.2)

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>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(c) Gesamtaufwand für Humanressourcen und sonstige Verwaltungsausgaben (vgl. Ziffer 7.2 und 7.3)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2.4. Vereinbarkeit mit der Finanzplanung und der Finanziellen Vorausschau

[X] Der Vorschlag ist mit der derzeitigen Finanzplanung vereinbar.

2.5. Finanzielle Auswirkungen auf die Einnahmen [5]

[5] Weitere Informationen sind den getrennt beigefügten Leitlinien zu entnehmen.

[X] Keinerlei finanzielle Auswirkungen (betrifft die technischen Aspekte der Durchführung einer Maßnahme)

3. HAUSHALTSTECHNISCHE MERKMALE

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4. RECHTSGRUNDLAGE

Artikel 251 EG-Vertrag

Artikel 157 EG-Vertrag

5. BESCHREIBUNG UND BEGRÜNDUNG

5.1. Notwendigkeit einer Maßnahme der Gemeinschaft [6]

[6] Weitere Informationen sind den getrennt beigefügten Leitlinien zu entnehmen.

5.1.1. Zielsetzungen

Zielsetzung der Verlängerung ist es, die Weiterführung des Programms MEDIA Plus zur Förderung der europäischen audiovisuellen Industrie im Jahr 2006 zu sichern. Das derzeitige Programm wird am 31. Dezember 2005 auslaufen. Die Verlängerung wird für erforderlich gehalten, um für die Kontinuität der Gemeinschaftsaktion in einem Übergangszeitraum zu sorgen, der durch sehr umfassende institutionelle Veränderungen gekennzeichnet sein wird (Erweiterung der Union, ein neues Europäisches Parlament und eine neue Europäische Kommission). Außerdem wird es durch die Verlängerung des MEDIA-Programms möglich, die bis 2006 für die gesamte Kommission angesetzte Finanzielle Vorausschau einzuhalten.

Das vorliegende Ersuchen um eine Verlängerung beinhaltet keine Abänderung des Ratsbeschlusses 2000/821/EG vom 20. Dezember 2000 zur Aufstellung des Programms MEDIA Plus, mit Ausnahme einer Änderung der Laufzeit des Programms. Folglich sind in den Haushaltsplan Mittel für ein zusätzliches Jahr einzustellen.

Die Zielsetzung des Beschlusses bleibt unverändert: Unterstützung der europäischen audiovisuellen Industrie in Bezug auf Wachstum und Beschäftigung, Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf europäischer und internationaler Ebene sowie Stärkung eines Binnenmarkts in der Union bei gleichzeitiger Wahrung und Förderung der kulturellen Vielfalt.

5.1.2. Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ex-ante-Bewertung

Das Programm MEDIA Plus bildet die Fortsetzung der Programme MEDIA I und MEDIA II, die 1991 bzw. 1995 eingeleitet wurden. Diese Programme sollen die audiovisuelle Industrie in Europa ständig unterstützen und werden regelmäßig überprüft und daraufhin an die neu entstehenden Bedürfnisse der Industrie angepasst. Das Bewertungsverfahren besteht aus einer Ex-ante-, einer Halbzeit- und einer Ex-post-Bewertung, die sich in einigen Fällen überschneiden. Das Programm MEDIA Plus wurde nach einer sorgfältigen Ex-ante-Bewertung sowie einer Konsultation aller betroffenen Parteien konzipiert. Die Ex-ante-Bewertung stützte sich auf die Ergebnisse des Programms MEDIA II, das 2000 auslief. Während ein Gemeinschaftsprogramm zur Förderung der europäischen audiovisuellen Industrie sich insofern als wichtig erwiesen hat, als es den europäischen audiovisuellen Markt positiv beeinflusst hat, hat die Durchführung des Programms MEDIA II dazu beigetragen, die Gemeinschaftsintervention gezielter auszurichten.

5.1.3. Maßnahmen infolge der Ex-post-Bewertung

Derzeit beginnen die Dienststellen der Kommission mit einer Halbzeitbewertung des Programms MEDIA Plus, deren Ergebnisse zu einer besseren Definition des Umfangs und der Modalitäten der Gemeinschaftsaktion beitragen dürften. Die Bewertung wird auf die ersten beiden Jahre der Programmdurchführung gerichtet sein. Sie wird Leistungsindikatoren festlegen und Mängel bei der Durchführung ermitteln, die dann mit Blick auf die Weiterführung des Programms MEDIA Plus beseitigt werden.

5.2. Geplante Einzelmaßnahmen und Modalitäten der Intervention zu Lasten des Gemeinschaftshaushalts

Das Programm MEDIA Plus sieht Maßnahmen vor, die der Produktion von audiovisuellen Projekten vorangehen und sich daran anschließen. Der eigentliche Produktionsprozess kommt nicht in den Genuss von Gemeinschaftsbeihilfen, da dies aufgrund des Subsidiaritätsprinzips Gegenstand der bestehenden nationalen Programme zur Förderung audiovisueller Produktionen ist. Die Aktion konzentriert sich auf die Entwicklungsphase der Projekte und stellt sicher, dass die relevanten Akteure, d. h. Regisseure, Produzenten und Drehbuchautoren, in die Lage versetzt werden, kreative Projekte mit einem kohärenten Geschäftsplan zu entwickeln. Diese Entwicklungskomponente gewährleistet auf der Ebene der Einzelperson wie auch der Gruppe den Zugang zu zinsgünstigen Darlehen für die Konzeption von sowohl aus künstlerischer als auch aus kommerzieller Sicht ausgefeilten Projekten.

Bei der Postproduktion soll der größte Teil des Gemeinschaftsbeitrags auf die Vertriebskosten der europäischen audiovisuellen Produkte verwendet werden. Dies geschieht in Form von Zuschüssen und einer automatischen Förderung europäischer Verleihunternehmen. Die Gewährung einer Finanzhilfe hängt von der Wirtschaftlichkeit des Vertriebsplans sowie vom europäischen und kulturellen Wert des Vertriebsprojekts ab. Der Schwerpunkt der Vertriebskomponente liegt auf der Unterstützung der grenzüberschreitenden Verbreitung europäischer audiovisueller Werke. Sie ist auf den Filmverleih an Filmtheater und Fernsehen gerichtet, mit einem besonderen Schwerpunkt auf der Nutzung neuer Technologien im Vertriebsprozess. Diese Maßnahme beinhaltet Zuschüsse und renditebezogene Zuschüsse zur Abdeckung der Verleihkosten europäischer Filme und audiovisueller Produkte.

Mit Blick auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen audiovisuellen Industrie und die Konsolidierung eines europäischen Markts für den audiovisuellen Sektor unterstützt das Programm MEDIA die Öffentlichkeitsarbeit für die europäischen Filme innerhalb und außerhalb Europas. Unter dem Titel ,Öffentlichkeitsarbeit" fördert das Programm MEDIA Plus Festspiele für europäische Spielfilme, Dokumentarfilme und Animationsfilme wie auch Werbeaktionen in der gesamten Welt. Diese Maßnahme sieht die Finanzierung über Zuschüsse zu den Festspielen vor, die höchstens 50 % des jeweiligen Gesamtbudgets ausmachen können, und über Dienstleistungsverträge für die Werbemaßnahmen.

5.3. Durchführungsmodalitäten

Der Durchführungsmechanismus muss die allgemeinen Regeln für Gemeinschaftsmaßnahmen berücksichtigen. Er umfasst Zuschüsse, Darlehen und Kofinanzierungsmaßnahmen auf der Grundlage detaillierter Beihilfeanträge. Die Gemeinschaft finanziert Dienstleistungen wie die Organisation von Expertenpanels, Marktstudien, die Bewertung von Projekten und technische Hilfe in vollem Umfang. Die Finanzmittel werden im Anschluss an Ausschreibungen und Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen gewährt.

Das Programm MEDIA Plus wird von den Dienststellen der Kommission zentral verwaltet. Ein Büro für technische Hilfe in Brüssel unterstützt die Dienststellen der Kommission bei verwaltungsbezogenen Fragen. Dieses Büro wird über die Haushaltslinie B3-2010A (15.01.04.08) (die sowohl MEDIA Plus als auch MEDIA-Fortbildung umfasst) finanziert. Auf nationaler Ebene fungieren MEDIA-Desks in Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden als Schnittstellen zu den Zuschussempfängern. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass eine Studie eingeleitet wurde, die die Möglichkeit der Ablösung des Büros für technische Hilfe durch eine Exekutivagentur prüft.

6. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN

6.1. Finanzielle Gesamtbelastung für Teil B des Haushalts (während des gesamten Planungszeitraums)

6.1.1. Finanzielle Intervention

VE in Mio. EUR (bis zur 3. Dezimalstelle)

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Bei der Art dieser Ausgaben könnten sich Änderungen ergeben, falls eine Studie über Kosten und Nutzen, die 2003 eingeleitet werden soll, ergibt, dass es von Vorteil wäre, zur Verwaltung des Programms eine Exekutivagentur einzurichten.

6.2. Berechnung der Kosten für jede einzelne der vorgesehenen Maßnahmen zu Lasten von Teil B (während des gesamten Planungszeitraums) [7]

[7] Weitere Informationen sind den getrennt beigefügten Leitlinien zu entnehmen.

VE in Mio. EUR (bis zur 3. Dezimalstelle)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Erforderlichenfalls ist die Berechnungsweise zu erläutern.

7. AUSWIRKUNGEN AUF PERSONAL- UND VERWALTUNGSAUSGABEN

7.1. Auswirkungen im Bereich der Humanressourcen

Die Beamten, die derzeit das bestehende Programm verwalten, werden auch für die Verwaltung des verlängerten Programms MEDIA Plus zuständig sein.

Die Haushaltslinie B3-2010A (15.01.04.08) deckt die Personal- und Verwaltungskosten für beide Programme, d.h. MEDIA Plus sowie MEDIA-Fortbildung.

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7.2. Finanzielle Gesamtbelastung für Humanressourcen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Anzugeben sind jeweils die Beträge, die den Gesamtausgaben für 12 Monate entsprechen.

7.3. Sonstige Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit der Maßnahme

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Anzugeben sind jeweils die Beträge, die den Gesamtausgaben für 12 Monate entsprechen.

1 Angabe von Kategorie und Gruppe des Ausschusses.

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Der Bedarf an Human- und Verwaltungsressourcen wird aus den Mitteln der zuständigen Generaldirektion im Rahmen der jährlichen Mittelzuweisung gedeckt.

8. BEGLEITUNG UND BEWERTUNG

8.1. Begleitung

Bei Durchführung des Programms soll für die Verlängerung weiterhin das im Rahmen von MEDIA Plus aufgebaute System genutzt werden. Dazu gehört auch die Beteiligung an Auswahlgremien für die verschiedenen Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen, das Monitoring laufender Dienstleistungsverträge und die Finanzkontrolle aller Transaktionen zwischen der Kommission und den Zuschussempfängern.

8.2. Modalitäten und Periodizität der vorgesehenen Bewertung

Derzeit wird von den Dienststellen der Kommission mit Unterstützung eines unabhängigen externen Beraters eine Halbzeitbewertung des Programms MEDIA Plus in die Wege geleitet. Die Ergebnisse dieser Bewertung werden erforderlichenfalls dabei behilflich sein, bei der Durchführung und den Strukturen des derzeitigen Programms festgestellte Mängel zu beseitigen. Nach Abschluss des Programms MEDIA Plus wird ein unabhängiger Bewerter die Auswirkungen des Programms evaluieren. Die Ergebnisse der Ex-post-Bewertung werden dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Ausschuss der Regionen und dem Wirtschafts- und Sozialausschuss zugeleitet.

9. BETRUGSBEKÄMPFUNGSMASSNAHMEN

Alle Verträge, Vereinbarungen und Rechtsgeschäfte zwischen der Kommission und den Zuschussempfängern sehen die Möglichkeit von Kontrollen in den Geschäftsräumen der Beihilfeempfänger durch die Kommission oder den Rechnungshof vor; außerdem wird der Kommission/dem Rechnungshof die Befugnis erteilt, Nachweise über Ausgaben im Rahmen derartiger Verträge, Vereinbarungen und Rechtsgeschäfte innerhalb von fünf Jahren nach Ende der Vertragslaufzeit zu verlangen. Zuschussempfänger müssen Berichts- und Buchhaltungsverpflichtungen nachkommen. Berichte und Unterlagen werden im Hinblick auf den Gegenstand und die Zuschussfähigkeit der Ausgaben analysiert; dabei werden die Regeln der Gemeinschaftsfinanzierung zugrunde gelegt und die vertraglichen Verpflichtungen sowie die Grundsätze der Sparsamkeit und der wirtschaftlichen Haushaltsführung berücksichtigt.