ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(76)433
Vol.1976/0134

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(76)433 endg.
Brüssel-den8.September 1976
Vorschlageiner
RICHTLINIE DESRATES
zursechstenÄnderungderRichtlinie desRates
vom27.Juni1967zurAngleichung derRechtsvor-
schriftenderMitgliedstaaten fürdieEinstufung,
Verpackung undKennzeichnung gefährlicher Stoffe
(vonderKommission demRatvorgelegt )
K0MC76)433endg.

BEGRÜNDUNG
T.ALLGMETOIÇS '
IndenletztenJahrenhatderbedeutendetechnischeFortschritt aufdem
GebietderchemischenIndustriezueineräusserstraschenZunahmederAn­
zahlundMengesynthetischer chemischerVerbindungen geführt,wodurch
gleichzeitig immerschwerwiegendere ProblemeimBereichihrerKontrolle
entstandensind.
Die.chemischenVerbindungen spielennunmehrindenmeistenmenschlichen
Lebensbereichen eineRolleundihreZahlnimmtjährlichzu.Unterdiesen
Verbindungen könnensichStoffebefinden,dieunmittelbare oderverzögerte
schädlicheAuswirkungenfürMenscÜundUmwelthabenkönnen.
AufGemeinschaftsebene gibteshierfürzurZeitdieRegelungen imRahmen
derRichtliniedesRatesvom27.Juni1967(67/548/EWG)überdiegefährlichen
Stoffe,inderdieBedingungenfürihreEinstufungundihreAufmachungfür";-
denVerkauffestgelegtsind,sowiöimRahmender.RichtliniendesRatesüber
dieLösemittel(73/173/eWG),dieDetergentien (73/4-04/EtKl)unddieMethoden
zurKontrollederbiologischen Abbaubarkeit anionischergrenzflächenaktiver
Substanzen(73/405/EWG).
1.WeitereRichtlinienüberbestimmteZubereitungen liegenzurAnnahmevor.
HeutestehendieKreisederWissenschaft ,dieÖffentlichkeit unddiezu-'
ständigen ,StellenderMitgliedstaa-ten ±11immerstärkeremMaßedenProblemen
gegenüber,diedurchgiftige,gesundheitsschädliche undverunreinigende
Stoffeentstehen.Di§polychlorierten Biphenyle(PCB),polychlorierten
Terphenyle(PCT),monomeresVinylchlorid (VOM),dieQuecksilberverbindungen ,
bestimmtöOrgano-Halogenverbindungen sindhierfürdiegeläufigsten Beispiele.
Ci/rtondr«iStoffehatdeRatam30.Juni1967eineRichtlinieüber
dieBeschränkung ihresInverkehrbringens undihrerVerwendungerlassen.
DieseRichtlinieistnichtaufdiesedreiverunreinigenden Stoffebegrenzt,
sondernsiehtdieMöglichkeitvor,ihren..Geltungsbereich^^allechemischen
Erzeugnisse,diesichalsgefährlicherweisenkönnen,auszudehnen.

-2-
! • •. !
Angesichts derwachsenden Besorgnis derÖffentlichen Hand wird jetzt den
verschiedenen Möglichkeiten zurAbschätzung derWirkungen derchemischen
i
Erzeugnisse ,eh©diese eine tatsächliche Gefahr darstellen ,zunehmende Be­
deutung "beigemessen ,umdieser Gefahr möglichst weitgehend vorbeugen zu
können .
Eswird gegenwärtig immer dringender ,nicht noch weiter chemische Verbin­
dungen indenVerkehr zubringen ,dieeine Gefahr fürMensch undUmwelt
darstellen können ,ohne vorher über einMinimum anKenntnissen über die
dadurch entstehenden Risiken zuverfügen .AufGrund derArtundBedeutung
dieser Lösungen undihrer Auswirkung aufKandel undfreien Warenverkehr darf
dieses Problem nurimGemeinschaftsrailinen gelöst werden ,,vorallem wegen der
grundlegenden Zielsetzungen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
insbesondere auf Grund der Vorschriften ,die sich aus der Richtlinie vom
~ i a ;'
27».Juni 1967 ergeben .
SohatderRat inseinem Aktionsprogramm 1derEuropäischen Geneinschaft für
den .Umwelt schütz vom22.November 1973 dieKommission beaufträgt ,dieMög­
lichkeiten füreine Harmonisierung undVerstärkung derKontrolle zuprüfen ,
diedieBehörden hinsichtlich bestimmter Stoffe undneuer synthetischer Er–
Zeugnisse vorihrem Inverkehrbringen ausüben müssen .
Diese Prüfung hatnicht nurgezeigt ,dasä esnotwendig ist ,einÜberwachungs -
system einzurichten ,sondern auch ,dass dieses System indenRahmen derVor­
beugung vonUmweltbelastungen gemäss dem'ersten Grundsatz einer Umwelt Bchutz -
politik desobengenannten Aktionsprogramms einzufügen istunddieMassnahmen
systematisch ,d.h .mitHilfe einer umfassenden Kontrolle ,zurAnwendung ge­
langen müssen . : ;
ImJuni 1975 hatdiefranzösische Rcgt«rung inßbereinc t.'.uavti •{ f.'.l -c.
"j "•> . . 1 15.März 1973 getroffenen -Informationsvereinbarung aufdemGebiet de3Umwelt­
'0 •• r 1Schutzes der ;Kommission einen Gesetzentwurf über dieKontrolle der inderUm­
' -1
weit verstreute »chemischen Erzeugnisse -notifiziert .DieKommission hataus
diesem Anlass diefranzösischen Behörden 'aufgefordert ,dieAnwendung derge­
planten Massnahmen auszusetzen ,umihrdieMöglichkeit zugeben ,Vorschläge
fürdemRatvorzulegende Gemeinschaftsmassnahmen vorzubereiten .
■κα

-3-
DieseVorarbeiten warlenvonderGruppedernationalenSachverständigen
"Beseitigungdertechnischen Kandelshemmnisse :GefährlicheStoffe"durchge­
führt.DreiVollsitzungen undeineSitzungimengerenRahmenwurdender
PrüflingdesEntwurfszurÄnderungderRichtlinievom27.Juni19&7gewidmet.
GleichzeitigmitdenArbeitenzurÄnderungderRichtlinievon19&7»^
Kriterien"unweitgefährlich"dorteinzufügen,hattederAusschusszurAn-
passväigandentechnisehenPortschritteinstimmigdieÄnderungderAnlagen
I,IIIundIVderRichtlinie,d.h.derListedergefährlichen Stoffe,der
Gefahrenhinweise undSicherheitsratschläge verabschiedet .
DervorliegendeVorschlagfüreineÄnderungderRichtlinievom27.Juni19^7
solldieBestimmungen bezüglichderEinstufung,VerpackungundKennzeichnung
derStoffe,mitdenendieVerbraucherundArbeitnehmer geschütztwerden
sollen,vervollständigen .
UmdieWirkungenaufMenschundUmweltzuüberwachen,wirdvorgeschlagen ,
dassjederneueStoff,derindenVerkehrgebrachtwerdensoll,zuvorvon
demHerstelleruntersuchtundbeidenzuständigen Behördenbeimersten
■I
Inverkehrbringen ineinemMitgliedstaat angemeldetwird.DamitdieEntwick­
lungderindenVerkehrgebrachtenStoffeundihreVerwendunggenauverfolgt
werdenkann,empfiehltessichinübrigen,einSystemzuschaffen,mitdem
alleneuenindenVerkehrgebrachte^StoffeineinemRegistererfasst
werdenkönnen.DadurchwirddiezuständigeBehördeeinesMitgliedstaates in
,1
dieLageversetzt,dieAuswirkungen zubeurteilen,diesichausdemInver-
kehrbringen desneuenStoffsergeben;siekanngegebenenfalls unmittelbar
eingreifenunddenEinstufungsvorschlag ändernoderdasInverkehrbringen
diesesStoffsbeschränken bzw.verbieten.
; G
DieseBeschränkung oderdiesesVerbotwirdvonderzuständigen Behördeaus­
gesprochen,wennsieesfürdenSchutz
forderlichundunabdingbarhält.desMenschenundderUmweltfürer–

*»Amm
Zweck dieses Richtlinien is"t^G3 ?dieGomeinschaftsinassnahnen auf
denGebiet derchemischen Erzeugnisse wegen ihrer Gefahr fürMensch und
Umwelt vorzuschlagen jerstellt eine logische Weiterführung derinBereich
dergefährlichen Stoffe und .Zuoerei .Lungen susgearbexteten Richtlinien dar «
ümdieRichtlinie "besser verstehen können ,wird eineneueNumerierung
derArtikel vorgeschlagen »

-5-
II.BEMEKKUNCCT ZPDFTARTIKELN
Eswirdvorgeschlagen,dioArtikel9bis11derRichtliniedesRatesvon
27.Juni1967durcheinenneuenTextzuersetzen.
BE?■lERKUlTGESTZUDMWICHTIGS'IEIT GEPLAFTE3T ÄNDERUNGEN
Artikel1
DerGeltungsbereich diesesArtikelswurdeerweitert,undieAnmeldung
neuerStoffeeinzuschliessen .DerneueAbsatz2Buchstabed)legtfest,
dassdiealsLebensmittel oderinFuttermitteln verwendetenStoffeande­
renGemeinschaftsbestimmungen hinsichtlichihrerKennzeichnungunterliegen «
Artikel2
InArtikel2Buchstabenc),d)unde)sinddieBegriffsbestimmungen der
1
neuenStoffe,derUnweitundderAnmeldunggegeben.Absatz2Buchstabei)
enthälteineneueEinstufung"unwsltgefahrlich ",umdenneuenZielender
RichtlinieRechnungzutragen.-■
DieneuenAbsätze2und3dieses-Artikelserläutern7wiedieinderRieht-
linievorgeseheneEinstufungvorzunehmenist,undverweisenaufdietech­
nischenAnlagen.VI,VIIundVIIIr
Artikel5
DieserArtikellegtdieallgemeinenAnforderungenfest,denendieneuen
Stoffeentsprechenmüssen,umin.-denVerkehrgebrachtwerdenzukönnen.
Artikel6
{
DieserArtikelenthältdenallgemeinenGrundsatz^wonachder'Hersteller j
dereinenStoffanmeldet,vorherUntersuchungen durchführenipuss,undie
WirkungendesneuenStofiesaufMenschundUmweltbeurteilenzukönnen.
Erwirddamitverpflichtet,eineReihevonfürdieBeurteilungdesneuen
Stofxesunbedingterforderlichen [Angabenzuübermitteln .Insbesondere
Absatz3.siehtdieKontinuitätderInformationvor.
/

Artikel7
DieserArtikelsiehtdieBenennungderzuständigen Behörden ,vorundsteckt
denRahmenihrerVerantwortlichkeiten hinsichtlich desInverkehrbringens
desneuenStoffesab.
4
Artikel8--
DieserArtikelführtdieausdemAnneideverfahren ausgenommenen Bereiche
auf.DieserAusschlusswarnotwendig,umentwederForschungszwecken oder
sonstigenGemeinschaftsbestimmungen Rechnungzutragen.
DieArtikel9.10"und11führeneingemeinschaftliches .Anmeldeverfahren ein.
Artikel14
DiewichtigsteÄnderungdiesesArtikels "bestehtinAbsatz2Buchstabee),
derdieVerwendungvonSicherheitsrat schlagenvorschreibt .Ausserdenist
daraufhinzuweisen ,dass.derneueAbsatz5vorsieht,dassdieinAbsatz2
erwähntenHinweisegegebenenfalls vongeeignetenAngabenbegleitetsein
müssen,dieinAnwendungvonArtikel7imRahmenderBestimmungen überdie
Verwendungsbedingungen beschlossen werden. ...
Artikel15
;. x ■■
InAbsatz1wirdeinnachMassgabedesFassungsvermögens derVerpackung
angemesseneres Formatvorgeschlagen ^
Artikel21
Absatz1erläutertdieMöglichkeiten derErweiterungderSchutzklausel ,
fallseinMitgliedstaatfeststellt,dassdiegemässArtikel6mitgeteilten
Angabenoffenkundigfalschsind.
!. , -
AnhangVI
ParameterfürdieBeurteilungderGefahr,diedieStoffefürdieUmweltdar
stellen.

-7-
AnhangVTI
Eigenschaften ,dieGegenstand ,derinArtikel6vorgesehenen technischen
Beschreibung sind.
AnhangVIII
BestimmungderZugehörigkeit zudenKategoriengiftig,gesundheitsschäd­
lich,ätzendundreizend.
III.ANHÖRUNGDERBETEILIGTEM KREISS
DerRichtlinienvorschlag wurdeausgearbeitet ,indemeineArbeitsgruppe
zuRategezogenwurde,diesichausSachverständigen fürdasöffentliche
Gesundheitswesen ,Umweltschutz ,HygieneundArbeitssicherheit zusammen­
setzt,sowieinengerVerbindungmitdenBerufsorganisationen desje­
weiligenIndustriezweigs .
IV.ANHÖRUNGDESEUROPÄISCHE *!PARLAMENTS UNDDESWIRTSCHAFTS-UNDSOZIAL-
AUSSClftFSSES
L
Gemäss ,Artikel100Absatz2desVertragesistaufGrunddessen,dass
dieDurchführungdieserRichtlinieMinderungenderRechtsvorschriften
derHitgliedstaaten mitsichbringt,dieStellungnahne desEuropäischen
Parlaments unddesWirtschafts-undSozialausschusses erforderlich .
1

Vorschlag einer Richtlinie des Rates
zur6.Ander derRichtlinie desRates vom 27«Juni 1967
zur An,?leichu :igderRechtsvorschriften der HitGliedstaaten
für dieEinstufung ,Vernackunr undKennzeichnung gefährlicher
Stoffe
DERRATDEREUROPÄISCHE GEUSINSCHAPOEISr -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemein­
schaft ,insbesondere aufArtikel 100 ,
aufVorschlag derKommission ,
nach Stellungnahme desEuropäischen Parlaments ,
nach Stellungnahme desWirtschafts -.undSozialausschusses ,
inErwägung nachstehender Gründe : ;•
UmMensch undUmwelt gegen eventuelle Gefahren zuschützen ,diedurch das
Inverkehrbringen neuer chemischer Stoffe herrühren können ,i3teserforder­
lich ,geeignete Massnahmen zutreffen undbesonders dieKontrollen zuver­
stärken ,dievorgesehen sind durch dieRichtlinie desRates 67/548/EWGvom
27.6.1967 zurAngleichung derRechtsvorschriften derMitgliedstaaten fürdie
Einstufung ^Verpackung undKennzeichnung gefährlicher Stoffe (l),zuletzt
geändert durch dieRichtlinie 75/409./STiG(2).
Ausdiesen Gründen istesnotwendig -,dieRichtlinie 67/543/EWGZUändern ,
welche durch entsprechende Einstufung ,Verpackung undKennzeichnung der
Stoffe dieBevölkerung undbesonders dieArbeitnehmer schützt ,diemitihnen
umgehen .
UmdieWirkungen dieser Stoffe aufdenMenschen unddieUmwelt zukontrollie ­
ren ,erscheint ,esangebracht Tdass jedem Inverkehrbringen neuer Stoffe eine
Untersuchung durch denHersteller vorhergeht unddass eine Anmeldung beiden
zuständigen Stellen erfolgt ,diegex^isso Angaben enthalten muss .Ausserdem
isteswichtig ,möglichst genau denWerdegang derindenVerkehr gebrachten
Stoffe und .ihrer Vervrendung zuverfolgen jdarum ist eserforderlich ,ein
System einzurichten ,daserlaubt ,a|le neuen Stoffe zuerfassen .
Π "
Esmüssen Bestimmungen vorgesehen werden ,dieesderKommission ermöglichen ,
dasAnmeldeverfahren beiallen Mitgliedstaaten einzuleiten .Ferner muss da­
fürgesorgt w-erden ,dass dieBestimmungen fürdieEinstufung ,Kennzeichnung
undVerwendungsbedingungen derneuejn Stoffe aufgemeinschaftlicher Ebene
jenach Fall durch ,eine Richtlinie derKommission oder desRates festgesetzt
werden . . .
AB1 .Nr.196vomI6.8.I967 ,S.1
AB1 .Nf.L183vom14.7.1975 ,Sï22

DiezuständigeStelleeinesMitgliedstaates mussimstandesein,diePolgen
abzuschätzen ,diedasInverkehrbringen einesneuenStoffesnach"sichzieht,
undgegebenenfalls soforteinschreiten zukönnen,indemsiedasInverkehr-
bringeneinessolchenStoffesbeschränktoderuntersagt,wennsieeszum
SchutzvonMenschundUmweltfürnötigundunerlässlich hält.
Esistnotwendigvorzuschreiben ,dassderVerpackunggefährlicher Stoffe
Sicherheitsratschläge beigefügtwerdenmüssen.
-Artikel2dergenanntenRichtliniestuftdiegiftigen,gesundheitsschädlichen ,
ätzendenundreizendenStoffenachallgemeinenBegriffsbestimmungen ein,Da
genauereBestimmungen fürdieZugehörigkeit zudiesenKategoriennochfehlen,
erscheintesangezeigt,präziseKriterienfürdieEinstufungvorzusehen.
AusserdemsiehtArtikel3derRichtlinieeineAbschätzungderGefahrenfür
dieUmweltvor,unddeshalbistesnotwendig,gewisseEigenschaften undPara­
meterderBeurteilung aufzuzählen .
FüreinbesseresVerständnisderRichtlinieisteineneueFassungundeine
geänderteNumerierungderArtikelerforderlich –
! li
HATFOLGENDERICHTLINIE ERLASSEN:>!
λ: ,ι.< ·
i ••In
x Artikel1
(l)DieArtikejL1-11derRichtliniedesRates67/543/2WG'vom27.7.1967zur
AngleichungderRechtsvorschriften derMitgliedstaaten fürdieEinstufung ,
VerpackungundKennzeichnung gefährlicherStoffe,zuletztgeändertdurch
.dieRichtlinie75/409/E.Kr,werdendurchnachstehendeArtikelersetzt.

_*5
"Artikel1
1»ZieldieserRichtlinieistdieAngleichungderRechts--undVerwaltungs-
vorschriften derMitgiiedstaaten fürdie
-AnmeldungneuerchemischerStoffe,sowiefürdie
-Einstufung,
-Verpackungund
-Kennzeichnung
fürIlenschundUmweltgefährlicher Stoffe,dieindenHitgliedstaaten
derGeneinschaft indenVerkehrgebrachtwerden.
2.DieseRichtlinieberührtnichtdieVorschriften für:
a)Arzneimittel,Betäubungsmittel undradioaktiveStoffej
b)dieBeförderunggefährlicherStoffeimEisenbahn-,Strassen-,
Binnenschiffs-,See-undLuftverkehr %
c)MunitionundGegenstände,dieexplosionsgefährliche StoffealpZünd–
oderBrennstoffeenthalten;?
d)ZusatzstoffefürLebensmittel undFuttermittel .
" •./•

3«DieseRichtliniegilt"lohthinsichtlich derEinstufung,VerpackungundKenn­
zeichnungfürgefährlicheStoffe?wenndiesenachdrittenIandernausgeführt
Vierden».
4*DieArtikel13"bis15geltennichtfürBehElter,in,denensioh.verdichtete,
verflüssigte und\mterDruckgelösteGase'befinden.
Artikel2
1.ImSinnedieserRichtliniesind:
a)Stoffes
ChemischeElementeundderenVerbindungen ,wiesienatürlichvorkommen
oderinderProduktionanfallen ?
: η
Ta)Zubereit-iineren ;
Gemenge,GemischeundLösungen^dieauszwe1odermehrerenStoffen "besteher ?
c)NeueStoffe: 1•
StoffealssolcheoderinGemischen,dievordem14Januar1979noch-.'...
laichtindortVerkehrgetauchtwordenBind,ausgenonnensolche,
dieIbrschungslaboratorien i£berlassen -:werden5
d)Umwelt;
Wasser,Luft,Boden,"biologische P'orujen;die.Beziehungenunterihnenund
mitdemtierischen s
e)AinmeldiinKS
ErklärungdesHerstellersoderjederanderenPerson,dieeinen.
neuenStoffindenVerkehr "bringt,,isrfolgendenAntragsteller genannt,an
diezuständigeStelle®

,"Gofährlic_h"imSiixnodieserRichtliniesindfolgendeStoffeundZubereitungen
a)e?:plosionsgcf2hrlich :
StoffeundZubereitungen ,diedurchFlammenzündung zurücplosiongebracht
vrerdenkönnenodergegenStossoderReibungempfindlicher sindalsDini–
trobenzols
)brandfordernd:
StofxeundZuoereitungen ,dieinBerührimgmitanderen,insbesondere ent­
zündlichenStoffen?tarkexothermreagierenkönnen;
c)leichtendzjmdlich:
S-coffoundZubereitungen ,die
-beigewöhnlicher TemperaturanderLuftohneEnergiezufuhr eicherhitzen
undschliesslich entzündenkönnenoder
-alsfesteStoffeoderZubereitungen durchkurzzeitige Einwirkungeiner
ZündquelleleichtentzündetwerdenkönnenundnachderenEntfernungweiter–
brennenoderweiterglimmenoder
-alsflüssig©StoffeoderZubereitungen einenFlammpunktunter21°C
habenoder
~alsGasebeiHormaldruckmitLufteinenZündbereich habenoder
-inBerührungmitWasserodermitfeuchterLuftleichtentzündliche Gasein
gefährlicher Mengeentwickeln; ..
d)entzündlich : n
StoffeundZubereitungen ,diealsflüssigeStoffeoderZubereitungen einen
Flammpunktzwischen21°und55°Chaben;
e)giftig:
StoffeundZubereitungen ,dieinfolgeEinatmung,Verschluckens oderHaut-
resorptionerheblicheakuteoderchronischeGesundheitsschSdenoderden
Todbewirkenkönnen;
Λ

..r,..
f)gesundheitsschädlich .s
Stoff©undZubereitungen ,dieinfolgeEinatmung,Verschluckens Hautresorptior
Gesundheitsschädenvon"beschrankter Wirkunghervorrufenkönnen;
«.»
g)Stzends
StoffeundZubereitungen ,dieinBerührungmitlebendenGewebenderenZer­
störung "bewirkenkönnen;■
-h)reizends
StoffeundZubereitungen ,die–ohneätzendzusein–durchunmittelbare,
längereoderwiederholteBerührungmitderHautodermitSchleimhauten
eineEntzündunghervorrufen könnens
i)xuaweltgefShrlich :
Stoffeund.Zubereitungen ,derenVerwendungsofortigeöderspätereITachteile
fürdieUmweltdarstellenoderdarstellenkönnen»
•Artikel3
ι■ ·>
1«DieBestimmungderimArtikel2Absatz2Buchstabenc)undd)erwähntenFlamm-
punktederflüssigenStoffeundZubereitungen .erfolgtnachdenMethodenundmit
denApparaten,dieAnlageVvorsieht.......
2»DiePeststellungderGefahrfürdieTierwelt,auchinpotentieller Form,wird
mittels -derindenAnlagenVIundVIIaufgeführten Beurteilungselementen durch­
geführt«
3»DieBestimmungderinArtikel2Absatz2,Buchstabene),f),g)undh)er–
'wähntenKategoriengiftig,gesundh.eitGochadI.ich ,ätzendundreizenderfolgt
nachdeninderAnlageVIIIvorgesehenen Kriterien« ■
i

BeiderEinstufungdergefährlichenStoffe»achIlassgabede3Gefahrengrades und
derspezifischen ArtderGefahrwerdendieinArtikel2vorgesehenen Gruppenzu­
grundegelegt»FtirdieGruppena)bish)richtetsichdieEinstufungnach,dem
höchstenGefahrengrad.
Artikel3
1.DieMitgliedstaaten treffenallezweckdiertlichenMassnahmen,damitneueStoffe
dieunterdieBestimmungen desArtikels2fallen,nurindenVerkehrgebracht
werdenkönnen,wennsie:
–entsprechenddieserRichtlinie "beiderzuständigen Behördeangemeldetsind;
–entsprechend denGrundsätzendesArtikels13verpacktsind;
–entsprechend denGrundsätzen desArtikels14gekennzeichnet sind»
2«DieseMassnahmensindgtfltig "bisderStoffindieAnlage1aufge­
nommenist»
DanachinussderStoff:
–gemässArtikel13verpacktsein,
–gemässArtikel14gekennzeichnet sein,
–gemässdeneventuellfürihnindsrAnlageIvorgeschriebenen Bedingungen
verwendetVierden»
Artikel6
1»DerAntragsteller ,dereinenneuenStoffindenVerkehrbringt,istver­
pflichtet,vorherUntersuchungen durchsroflüiren ,umdieWirkungendesStoffes
aufMenschundUmweltbeurteilenzukönnen,undderinArtikel7vorgesehenen
zuständigenStellefolgendesspätestensbeimInverkehrbringen gegenEmpfangs­
bestätigung zaübermitteln g
/.

r-eino"technisoheBeschreibung "mitAngabenallerEinzelheiten,diedie
Beurteilungdervorhersehbaren 'sofortigenoderspäterenGefahrenermöglichen,
diederneueStofffürdenMenschenunddieUmweltdarstellenkann.Diese
Beschreibung mussmindestensdieAngabenüberdieEigenschaften enthalten,
dieinderAnlageVIIaufgeführtundmiteinemSternversehensind;'
–eineErklärungüberdieungunstigenWirkungendesneuenStoffes "beiden
verschiedenen vorhergesehenen Verwendungsarten ;
–dieEinstufungundKennzeichnung desneuenStoffesentsprechenddieser
Richtlinie ;
–VorschlagefürBestimmungenüberVerwendungsbedingungen undzurBegrenzving
schädlicher Wirkungen,
DerAntragsteller kannauchgleichzeitig derKommissioneineKopiederUnter­
lagenzuleiten«
AusserdemistderAntragsteller verpflichtet ,diezuständigeStelleÜber
allewesentlichenÄnderungenund/oderErgänzungeneinererfolgtenAnmeldung
zuunterrichten,"besondershinsichtlich :
–neuerVerwendungenfürwelcheerdenStoffindenVerkehr "bringt(siehe
AnlageVII,P«2»1*); ...
–einerErhöhungderjährlichenMenge,dieerindenVerkehr "bringt(siehe
AnlageVH,P«2»2»);
–to:d.scheoderekotoxischeEigenschaften ,dienochnichtangemeldetworden
sind« . ;;
Artikel7
•» * •
DieIlitgliedstaaten "benennendiezuständigeBehb'rde(n),derenAufgabeesist:
–dieAnmeldungentgegenzunehmen und;ihreÜbereinstimmung mitdenBestim­
mungendieserRichtlinienachzuprüfen;
1.'.'X'•dcmAatong:' .'•c. •;
–dievorhersehbaren Gefahrenzuprüfen,dievomneuenStoffausgehenl-bnnen;
–dieEinstufungundKennzeichnung zuprüfen;'
M .'. e•.•'
'''1.
–dieVorschlägefürdieBestimmungenüberdieVerwendungsbedingungen zuprüfet
•/• 1

MQM0
DiezuständigeBehc;'3kann,wennsiedienalsnotwendigerachtet;
–vomHerstellerzusätzlicheAuslaLnfteund/ederPrüfversucheverlangen;
-diezuIvontro11zveckenerforderlichen Probenentnehmen;
–inEntartungdergemeinschaftlichen Bestinsnvuigen .geeigneteIlassnahmenhin­
sichtlichderVorwendungsbedingungen zu.ergreifen »
2»Entsprechend demimArtikel1Jvorgesehenen Verfahrenwerdenbestätigt
odergehindert -:
-dieEinstufung
-dieKennzeichnung und
–dieBestimmungen UberdieVerwendungsbe&ingungeru
3«DieMitgliedstaaten unddieKommissiontragendafürSorge,dassdieAngaben,
dieeinBetriebs-oderFabrikationsgeheiEmisdarstellen,geheimbehandelt
werden,
Artileel.o
VondenAmneldeverfahren sindneueStoffeaufgenommen ,wennsieindenVerkehr
gebrachtwerden:
a)zuForschungs-,Entwicklungs~ tmdAnal,yses'/ec':cen;
b)inihremZustandoderinilischungals
τ--Arneispezialitâten
~Bestandteile vonIlaterialundGegenständen ,diedazubestimmtsind,raii»
Lebensmitteln inBerührung'zukommen
~Bestandteile vonzulassungspflicht igeri£chMdlin/jabdlcaapfunjoaittein
–Kosmetische Erzeugnisse ;

Artikel9
\
WenneinMitgliedstaat dieinArtikel6vorgeseheneAnmeldeunterlagen oderzu­
sätzlicheInformationen erhaltenhat,übermitteltereinoKopie,miteventuellen
Bemerkungenversehen,UnmittelbarderKommission «
Artikell'O
DieKommissionübermitteltbeiErhaltderdurcheineniiitGliedstaatÜbersandten
KopiederAnmeldeunterlage oderzusätzlicher Informationen :
–denanderenïlitgliedstaaten dieElementederAnrtcldung ;
–gegebenenfalls analleMitgliedstaaten dieInformationen ,diesieausserdem
nocherhaltenhat«
DieseÜbermittlunggiltalsEinleitungderAnmeldungbeidenzuständigenStellen
deranderenlüitGliedstaaten imSinnedesArtikels6„
ArtikelII
1,DieKommissionvrirdfürdieKitgliedstaaten einRegisterallergemäss
dieserRichtlinieangemeldeten StoffezurVerfügunghr.lteru ••
2«DieHitgliedstaaten könnenaufgefordert v:erden,derZorrjrdssiönalleAuskünfte
zugeben,umdiesesRegisteraufdemlaufendenzuhalten,besonderswasdie
inden.VerkehrgebrachtenMengenbetrifft«-■>
Artil:exj.2
AnlageIenthältdieListedergemässArtikel4eingestuften gefährlichen Stoffe
undgegebenenfalls dieBestimmungen überdieVen:endungsbedingungen «

Artikel13
DieMitgliedsstaaten treffenallezweckdienlichen .liaspnahmen,damitgcfahxlir/,:*
StoffenurindenVerkehrgebrachtwerdenkönnen,v;ennihreVerpackunginbezug
aufWiderstandsfähigkeit undUndurchlässigkeit dennachstehenden Anforderungen
entspricht,wobeijedeVerpackung,diedieseAnforderungen erfüllt,alsaus­
reichendangesehentfird:
1,DieVerpackungen müssenso"beschaffenundverschlossensein,dassvomInhalt
nichtsnach-aussengelangenkannjdiesgiltnicht,vrer.cn"besonderoSicher­
heit3Vorrichtungen vorgeschrieben sind,
2«DerWerkstoffderVerpackungen undihrerVerschlüssedarfvomIniaaltnicht
angegriffenwerdenundkeineschädlichenodergefährlichen Verbindungen mit
ihmeingelien«
3«DieVerpackungen undihreVerschlüsse müsseninallenTeilensofestund
starksein,dasssiesichnichtlockernundallenBeanspruchungen ,denensie
erfahrungsgemäss "beimUmgangausgesetztsind,zuverlässigstandhalten «
Artikel14
1»DieKitgliedstaaten treffenallezweckdienlichen Massnahmen,damitgefähr­
licheStoffenurindenVerkehrgebrachtVierdenkönnen,wennihreVerpackung
in"bezugaufdieKennzeichnung dennachstehenden Anforderungen entspricht »
2•AufjederVerpackungmüssenfolgendeAngabendeutlichlesbarundunverwisch-
barsein:
–HainedesStoffes,
–HerlranftdesStoffes,
–Symbole,wennvorgesehen,undBezeichnungen derGefahrenbeimUmgangmit
demStoff,
–HinweisaufdiebesonderenGefahren*
a)DerUamedesStoffesmussuntereinerinderListederAnlageI
aufgeführten Bezeichnungen angegeben v/erden»
b)DieHerkunftsangabe mussNamenundAnschriftdesHerstellers,desVertriebs-
unternehmers oderdesImporteursenthalten«

o)EssindfolgendeGefahrensymbole undBezeichnungen zuverwenden:
~explosionsgefährlich :einedetonierende Bombe(E)
–brandfordernd :einFlammzeichenüber
^einemRing (o)
–leichtentzündlich :einFlammzeichen (P)
–giftig :einTotenkopfüber
gekreuztenKnochen (T)
–gesundheitsschädlich seinAndreas-Kreuz (Xn)
–ätzend :einZeicheneinwirkender
Säure * .(c)
–reizend :einAndreas-Kreuz (Xi)
DieSymbolemüssenAnlageIIentsprechen ;siesindinschwarzemAufdruck
auforangegelbem Grundanzubringen »
d)AufdieArtderbesonderenGefahrenbeimUmgangmitdenStoffeilist
durcheineodermehrereStandardaufschriften hinzuweisen,dieent­
sprechenddenAngabeninderListederAnlageI,inAnlageIIIaufge­
führtsind«
e)AufdemKennzeichrrungsschild oderderVerpackungselbstx;erdenSicher­
heitsratschlagefürdenUmgangmitdenStoffenangebrachtoderfalls
diesnichtmöglichist,derVerpackungbeigefüge «Siesindentsprechend
denAngabeninderListederAnlageI,derAblageIVzuentnehmen«
Beigesundheitsschädlichen ,reizenden,leichtentzündlichen ,entzündlichen
oderbrandfSrdernden StoffenbrauchtaufdiebesonderenGefahrenunddie
Sicherheitsratschläge nichthingewiesenzuwerden,wenndieVerpackungnicht
mehrals125Elenthält»
VlirdeinerZubereitungmehralseinGefahrensymbol zugeordnet,sosind
–wennmitdemSymbolTgekennzeichnet werdenmuss,dieSymboleXundC
imallgemeinennichterforderlich ,
–wennmitdemSymbolCgekennzeichnet Vierdenmuss,dasSymbolXnicht
erforderlich ,und
–wennmitdemSymbolEgekennzeichnet werdenmuss,dieSymboleFund0
nichterforderlich »•

-13-
5,DenimAbsatz2aufgeführtenAngabensindgegebenenfalls entsprechende Angaben,
dieinAnwendungdesArtikels7i®RahmenderVerwendungsbedingungen festge­
legtwerden,beizufügen.
Artikel15
1,BefindetsichdieinArtikel14vorgeschriebene Kennzeichnung ,aufeinem
Kennzeichnungsschild ,soistdiesesaufeinerodermehrerenFlächenderVer-
paclrungsoanzubringen,dasseswaagerechtgelesenVierdenkann,wenndie
VerpackunginüblicherWeiseabgestelltwird.FürdieAbmessungendesKenn–
Zeichnungsschildes geltenfolgendePormate:
Passungsvermögen derVerpackung Format
-bis0,51
nachMöglichkeit mindestens 52x74mm
~über0,51bis11,
mindestens 743:105mm
-über11bis101,
mindestens 105«14°nua.
-über101bis501
mindestens 148x210mm
-über501
mindestens 210x29omm
JedesSymbolmussmindestenseinZehntelderFlachedesSchildeseinnehmen
undmindestenseincm2grosssein.DasICennzeichmuagsschildmussmitseiner
ganzenOberflacheanderdenStoffunmittelbarenthaltenden Verpackunghaften»
2«EinKennzeichnungsschild istnichterforderlich ,wenndieKennzeichnung in
derinAbsatz1vorgeschriebenen ArtundWeiseaufderVerpackungselbst
deutlichangebrachtist»
3«FarbeundAufmachungdesKennzeichnungsschildes undimFalledesAbsatzes2,
derVerpackung,müssensogestaltetsein,dasssichdasGefahrensymbol und
seinUntergrunddeutlichdavonabheben»
4»DieI-Iitgliedstaaten könnendasInverkehrbringen gefährlicherStoffeinihrem
Hoheitsgebiet davonabhängigmachen,dassdieKennzeichnung inderLandes­
spracheoderindenLandessprachen abgefasstist»
•A

5«DieindieserRichtliniefestgelegten Anforderungen geltenjeweilsunter
•folgendenVoraussetzungen alserfüllt:
a)ImFalleeinereineodermehrereinnereVerpackungenumschliessenden
äusserenVerpackung:WenndieäussereVerpackungeineKennzeichnung
gemässdeninternationalen VorschriftenfürdieBeförderunggefährlicher
StoffeträgturiddieinnereVerpackungoderdieinnerenVerpac.rungen
miteinerKennzeichnung entsprechend dieserRichtlinie -versehensind»
b)ImFalleeinereinzigenVerpaclcung:HeimdieseVerpackungeineKenn­
zeichnungträgt,diedeninternationalen VorschriftenfürdieBeförderung
gefährlicherStoffesowieArtikel14Absatz2Buchstabena),"b)undd)
'entspricht »
FürgefährlicheStoffe,diedasHoheitsgebiet einesMitgliedsstaats nicht
verlassen,kannanStelleeinerKennzeichnung gemässdeninternationalen
VorschriftenfürdieBeförderunggefährlicherStoffeeineKennzeichnung
gemässdennationalenVorschriften zugelassenwerden«■
Artikel16
Dieliitgliedstaaten könnenzulassen,dass
a)dieinArtikel14vorgeschriebene Kennzeichnung aufVerpackungen ,deren
geringeAbmessungenoderungünstigeBeschaffenheit eineKennzeichnung ge-
mässArtikel15Absätze1und2nichtermöglichen,inanderegeeigneter
Weiseangebrachtwird;
b)dieVerpackungengefährlicherStoffe,diewederexplosionsgefährlich noch
giftigsind,abweichendvondenArtikeln14und15nichtoderinanderer
Weisegekennzeichnet werden,wennsiesogeringeMengenenthalten,dass
eineGefährdungdermitdenStoffenumgehendenPersonenoderDritternicht
zubefürchtenist»
Artikel17
1*DieÄnderungen,diezurAnpassungderAnlagenandentechnischenFort­
schrittnotwendigsind,v/erdennachdemVerfahrendesArtikels19erlassen»

Artikel18
1.EswirdeinAusschussfürdieAnpassungderRichtlinienüberdieBeseitigung
dertechnischenHandelshemmnisse "beigefährlichenStoffenundZubereitungen
s-ndentechnischenPortschritt–imfolgenden"Ausschuss"genannt-einge­
setzt,derausVertreternderMitgliedstaaten "bestehtundindemeinVer­
treterderKommissiondenVorsitzführt,
2«DerAusschussgibtsicheineGeschäftsordnung «
Artikel19
1#WirdaufdasindiesemArtikelfestgelegteVerfahrenBezuggenommen,so"be–
fasstderVorsitzendedenAusschussvonsichdasoderaufAntragdesVer­
treterseinesMitgliedstaats .
2«DerVertreterderKommissionunterbreitet demAusschusseinenEntwurfder
zutreffenden Massnahmen «DerAusschussnimmtzudiesemEixti/urfinnerheu"b
einerFristStellung,di'ederVorsitzende nachderDringlichkeit der"be­
treffendenFrage"bestimmenkann»DieStellungnahme kommtmiteinerMehrheit
voneinundvierzig Stimmenzustande,wobeidieStimmenderMitgliedstaaten
nachArtikel148Absatz2desVertragesgewogenwerden;derVorsitzende
nimmtanderAbstimmungnichtteil«
3»a)DieKommissiontrifftdieinAussichtgenommenenMassnahmen,wennsieder
Stellungnahme desAusschussesentsprechen «
"b)EntsprechendieinAussichtgenommenenMassnahmennichtderStellung^-
nahmedesAusschussesoderistkeineStellungnahme ergangen,soschlägt
dieKommission demRatunverzüglich diezutreffendenMassnahmenvor«
DerBat"beschliesst mitqualifizierter Mehrheit«
c)HatderRatnachAblaufeinerFristvondreiMonaten,nachdemihmder
Vorschlagübermitteltwordenist,keinenBeschlussgefasst,oowerden
dievorgeschlagenen MassnahmenvonderKommissiongetroffen *

Artikel20
I>ieHitgliedstaaten dürfendasInverkehrbringen vongefährlichenStoffenwegen
derAnmeldung,Einstufung,VerpackungundKennzeichnung imSinnedieserRicht­
liniewederverbietennoch"beschränkenoderbehindern,wenndieVorschriften
dieserRichtlinieundihrerAnlageneingehalten sind#
Artikel21
!•StellteinMitgliedstaat aufderGrundlageeinerausführlichen Begründung
fest,dasseingefährlicherStofftrotzEinhaltungderVorschriftendieser
RichtlinieeineGefahrfürdenMenschenoderdieUnweitdarstellt,sokann
erdasInverkehrbringen diesesgefährlichenStoffesinseinemHoheitsgebiet
vorläufiguntersagenoderbesonderenBedingungenunterwerfen *Erkann,eben­
fallsdieselbenMassnahmenergreifen,wennfestgestellt wird,dassdio
gemässArtikel6erfolgteAnmeldungoffensichtlich falscheAngabenenthält«
ErteiltdiesunterAngabederGründefürseineEntscheidung unverzüglich
derICo-minsionunddenanderenMitgliedstaaten mit«
2«DieKommissionkonsultiertbinnensechsWochendiebetreffendenHitglied-
staatenjanschliessend gibtsieunverzüglichihreStellungnahme abund
trifftdieentsprechenden Massnahmen «
3*IstdieKommissionderAnsicht,dasstechnischeAnpassungenderRichtlinie
erforderlich sind,sowerdendieseAnpassungen entwedervonderKommission
odervomRatnachdeminArtikel19vorgesehenen Verfahrenbeschlossen ;in
diesemFallkannderMitgliedstaat ,:derSchutzmassnahmen getroffenhat,diese
biszumInkrafttreten dieserAnpassungenbeibehalten,
Artikel22
DieMitgliedstaaten unterrichten dieKommissionvonallenRechts-undVer-
waltungsvorschriften ,diesieaufdemunterdieseRichtliniefallendenGebiet
erlassen«1*

-17-
2.DerimAbsatz1diesesArtikelsgenanntenRichtliniewerdendieinder
Anlage "befindlichen AnlagenVI,VIIundVIIIbeigefügt.
Artikel2
DieI-Iitgliedstaaten treffendiezurBefolgungdieserRichtlinieerforder­
lichenIlassnahmenundwendensiespätestens ab1.Januar1979an.Siesetzen
dieKoinr.iissionunddieanderenMitgliedstaaten hiervonunverzüglich ,in
Kenntnis.
Artikel3
DieseRichtlinieistandieMitgliedstaaten gerichtet.

AIÏLAGEVI
ParameterfürdieBeurteilung derGefahren "bestimmterStoffefürdieUmreit
DieGefahreines"bestimmtenStoffesfürdieUmweltistunterBeachtungder
nachstehenden Oberbegriffe undihreretwaigengegenseitigen Beziehungen zu
beurteilen i
iL»Mengen
B»PotentielleToxizitätgegenüberdenverschiedenen Zielbereichen
C»Darstellung derverschiedenen Zielbereiche
■■>in■i~Mirtn■~ii»■iiin ■i■■iiii-iir
Hinsichtlich dieserBegriffesind"besondersdienachstehenden Parameterzu
beachten: .
A,l»VomHerstellerinAussichtgenommeneProduktionsmengentausgedrücktin
Jahrestonnen
A»2«Aufschlüsselung derProduktionnachVerwendungsart ,ausgedruc!rfcinProzent
derGesamtproduktion
Bai»AkuteToxizitätfürdenMenschenaufderGrundlagevonVersuchenmit
Säugetieren »JonachVerwendungdesStoffeskanndieserdurchdenMund,
perkutanöderdurchEinatmungeingeführtwerden»
B»2»Chronischeundverschiedene Toxozitäten:
1.■––1 ~ ..1».■.■■1·^■■»■«■■■«
JenachBedarfkbnneninBetrachtgezogenwerden:
~subchronischeToxizität(90TagelangwiederholteTagesdosismitRatten)
–chronischeToxizitäteinjährigerVersuchmiteinerRatteundeventuell
dreijähriger VersuchmiteinemHund,
–krebserregendeWirkung,
–MutageneseüberdreiGenerationen,
-Tera'cogenose »

B.3»Toxizitate^ffenuberanderenLeftenwesen
JenachdenVerwendungszwecken desStoffesunddemUrawelfbereich ,inden
erschliesslich gelangt,sinddietoxischenWirkungenmittelsanderer
LehenwessnzuuntersuchenBakterien,Algen,FischeundVcJgel#
C.l.Vorgesehene Anwendungen
–Ausftangs"bereiche :ZurIdentifizierung derpotentielldenIJirlouigeneines
Stoffesausgesetzten primärenZielgebietistdiespezifischeFunktion
desStoffeszu"beachten».
–Verteilungstypus ;HiersinddieGefahreneinerStreuungzu"beurteilen.
Dienachstehenden Unterscheidungen sindalsAnregungzu"betrachten:
.ι
•Stoffe,dienuringeschlossenen Systemenverwendetwerden.
•Stoffe,dienurvonzugelassenen AnwendernoderBerufsleuten veraendet
werdendürfen;Stoffe,derenVerwendungaufeineniedrigeZahlvon
Industrieunternehmen "beschränktist
•Verwendungdurch"beruflichinIndustrie,HandwerkundLcuadwirtschaft'
tätigePersonen ' •,' •
•fürdenEinzelhandel "bestimmteStoffe» !
C,2«Verbreitung:IndiesemZusammenhangsolltediemöglicheIntermilieu-Über -
tragungdesStoffes,d»h»seineÜbertragungvonseinemAusgangsbereich auf
einenanderenBereich,erfasstVierden,Essinddiephysikalischen ,
chemischenund"biochemischen Eigenschaften desStoffeszuuntersuchen »
:i

-3-
C«3«Stabilitätgegenübernatürlichen Agenzien
Zu"beurteilenistdioStabilitätdesStoffesunterabiotischen undbio–■
tischenBedingungenindenverschiedenen Umweltbereichen .
Essinddiephysikalisch-chemischen Eigenschaften desStoffeszu"berück­
sichtigen,wie"beispielsweise seineStabilitätimVerhältniszuseinen
pH~JIert,seineIfärmefestigkeit,LichtbestHndigkeit ,Itedo:njotential ,sowie
dermöglichenAbbaubarkeitindemBereich,indenergelangt.Herrnin
uinigonPSllonIlodellstudiendurchgeführt wordensind,ictdieHalbwert­
szeitgenauzuquantifizieren ;sonstistdieHalbwortseitaufgrundder
bekanntenElementeannäherndaubestimmen *
Cat®Anhäufungindenümweltbereichen oderdendortbeheimateten Lebenwssen
Eshandeltsichdarum,nachMöglichkeitzubeurteilen,obsichderStoff
anirgendeinem PunktindemUmweltbereich konzentrieren kann»Hierbei
kannessichsowohlumeineräumlicheAnhäufungalsauchumeineBio–
Aidc.ymula.tion handeln«
WennineinigenEtilenHodellstudien durchgeführt wordensind(a.B,Bio-,
JüdcuraulationinFischen),sinddiequantifizierten Wertefürdierelative
Fräferenzakkumulation einzusetzen ;sonstgenügtdieBestimmungdernSge­
liehenAusdehnungdesetwaigenAnhaufungsphänomens unterBerücksichtigung
derphy3icalisch-chemischen Eigenschaften ,wiez.B.desScheidekoeffizienten
("ccefficientdepartage")H^/organischeLösungsmuttel#
Oo5«Eliminierun^ndglichkeiten
HieristinBetrachtzuziehen,obderStoffalsAbfalldurchzweckmässige
1Verfahrenvernichtetwerdenkann»Dabeiistzuberücksichtigen ,wiesich
derStoffbeispielsweise ineinerKläranlageoderineinerVerbrennungs-
anlageverhält«

AN.HANGVII
EINZELHEITEN BETREFFEND DIEINARTIKEL6DER
RICHTLINIE VORGESEHENE "TECHNISCHE BESCHREIBUNG "
DieserAnhangeollalsRichtliniedienen.Folglichkönnensichjenach
Fallbestimmtederhierverlangtea Angabenalsüberflüssig erweisenoder
zusätzliche ,eingehendere Auskünfteerfordern.
DieAngaben,diedievomHersteller zuliefernde"technischeBeschreibung "
obligatorisch enthaltenmuß,sinddurchein*gekennzeichnet ;soferndiese
Punktenichtbeantwortet werdenkönnen,sindhierfürdieGründeanzugeben.
*I«,.IDENTIFIZIERUNG DESSTOFFES
*1.1.ChemischeBezeichnung
*1.1.1.ChemischeBezeichnung nachdemIUPAC-System
*■1.1.2.V/eitereBezeichnungen
*1«2.Ernpirische FormelundStrukturformel
*J..3»Zusammensetzung deschemischenProdukts
*1.3.1.Reinheit(inProzentangabe)
*1.3-2.ArtderVereunreinigungen ,einschließlich derisomere
undderSekundârprodukte
*1.3.3.Prozentanteil derwichtigeren Vereunreinigungen .
*1.4.Nachweis-undBestimnungsmethoden
Vollständige Beschreibung derverwendeten Methodenoderent­
sprechendeSchrifttumshinweise .
*2.ANGABENZURVERWENDUNG
*2.1.Bestimrrmngsgemäße Verwendungszwecke ••
*2.1.1.Verwendungsart
Beschreibung :FunktionderSubstanz
ErwarteteWirkungen

-2-
*2.1.2 ,Art derVerteilung
Das Produkt ist bestimmt :
-ausschli eßlich füreinen bestimmten Verwendungsbereich
- α
-furVerarbeitungsindustrien //
-fürberufsbedingte Verwendungen inLandwirtschaft und
Gewerbe . ......... .
-fürdenallgemeinen Verkauf //
*2.2 .Voraussichtliche Herstellung und/oder Einfuhr für .jede der _
genannten Verwendungsbestimmungen bzw .dieeinzelnen Be­
stiiamungsb ereiche
ν
*2.2.1 .Gesamt-Her Stellung und/oder -Einfuhr
-indenersten 12Monaten t/Jahr
-später t/Jahr
*2.2.2 .Herstellung und/oder Einfuhr ,aufgeschlüsselt nach denAb­
schnitten 2.1.1 .und2.1.2 .,ausgedrückt in%
-inden ersten 12Monaten ...'
-später
*'2.3 «Empfehlungen bestreffend Behandlung undVorsichtsmaßnahmen
*2.3*1 *Handhabung
*2.3*2 .Lagerung
*2.3*3 «Beförderung
*2.3«^«Brandgefahr
*2.*f,Sofortmaßnahmen imFalle unvorhergesehenen Verstreuens
*3»PHYSIKALISCH-CHEMISCHE EIGENSCHAFTEN DES PRODUKTS
(Genaue Angabe ,obessich umdiereine Substanz oder umdie
Handelsware handelt ;ferner Angabe derLiteraturreferenz (für
international anerkannte Methoden )oder Beschreibung derange­
wandten Heihoden }.
*3*1 .Schmelzpunkt
*3*2 .KochpunktC
Cbei ....... J..... atmosphärischen Druck

*3.3 .Relative Dichte
o\20)
*3-t-.Dampfdruck
- •Pa '<toi C
.Pa:' . C
*3.5 «Oberflächenspannung
N/m(. C)
*3.6 .Wasserlöslichkeit
mg/1(. C)
*3.7 .Fettloslichkeit
Lösungsmittel =/Fischöl -Maisöl /
• V
......... mg/100 Lösungsmittel ( C)
*"3.8 .Verteilungskoeffizient
Wasser /Lösemittel ,nicht mischbar (genaue Angabe )
Wasser /Lipidsystem (genaue Angabe ):
*3«9 .Flammpunkt
C// o.T. , U g.T.
*3.10 .Explosivität (imSinne derRichtlinie 67/5^8/EWG)
3.11.Redoxpotential
3.12.pH-Stabilitat
3.13 «Andere Eigenschaften (z.B. Chelatbildner usw.)

-4-
4. TOXIKOLOGISCHE PRÜFUNGEN
(Angabe ,obdiePrüfversuche mitdemreinen Stoff oder mitder
Handelsware durchgeführt wurden ).
*4.1 . 1Akute Toxizität
*4.1.1 .Oral
DLn(Ratte ) .....*. (mg/kg)
Festgestellte Organwirkungen
.(einschließlich allergische Reaktionen )
*4.1.2 .Percutan ,
DL (Ratte ) (mg/kg)
Festgestellt Organwirkungen
(einschließlich allergische Reaktionen )
*4.I.3 .Inhalation ï.
GL30 (Ratte ) (ppm )(. h)
Festgestellt Organwirkungen
(einschl .allergische Reaktionen )
*4.1.4 .Reiawirkungen /ätzendö Wirkungen
(ImSinne vonAnhang' XIII dieser Richtlinie ,Punkt 2und3)
««
4.2 .Nichtakute Toxizität
#4.2.1 .ßubakie Toxizität (90Tage )
Festgestellte Wirkungen inFunktion zudenangewandten
Konzentrationen :
4.2.2 .Chronische Toxizität (derSubstanz selbst undihrer Meta­
boliten )
Festgestellt Wirkungen aufgrund vonBeobachtungen vonmehr
als90Tagen Dauer ):.
-4.2.2.1 ,.beiStoffen ,dieimSinne desPunktes 212letzter
. ;Gedankenstrick für ;denallgemeinen Verkauf bestimmt sind
4.2 .ü.2 ,andere -6toffe -––
4.3.Sonstige V/irkunçen
4.3.1 «Mutagenität .
4.3.1.1 .Kurztest (screening test )
4.3.1.2 .Vollständige Prüfung ■ .
4.3.2 .Cancerogenitat .
^•3»3 *Keproduktionsef fekte (einschliesslich teratogene Wirkungen )

Stoff spezifische Sonderuntersuchungen
z.B. :Untersuchungen über diebiochemische Kinetik ,neurophysiolo
gische Toxi titatsunt ersuchungen
OK0I0XIK0L0GISÇHE_yNTERSUÇHUNGEN
(Angabe ,obdieVersuche mitdereinen Substanz oder der
Handelsware durchgeführt wurden ).
Wirkur]2_auf_ökoLogi sch;t^2ische_Arten
5.1.1 .Wirkungen aufFische :2Arten ,davon mindestens eine
Regenbogenforelle
LCQ mg/1;Versuchsdauer : h
5.1.2 .Stoffspezifische Wirkungen auf andere Arten und in
Funktion ihrer Umweltverteilung :
z.B. :Vögel ,Bakterien
EXOTISCHE UNDCABIOTISCgE -ABBAUBARKEIT UND 'PERSISTENZ
Bewertung derHalbwertzeit desStoffes :
T\ 1Jahr [J
3Monate -<^1 Tj 1Jahr ..£/
%Monat T~^3 Monate £j
1Woche T4 ' 1Monat /"Tder Halbwertzeit des Stoffes :
T\ 1Jahr [J
T\ 1Jahr •n
^T| 3Monate £j
T| 1Monat fj
T~ 1Woche //
Erläuterung der diese Bewertung stützenden Faktoren und Ge­
gebenheiten (thermische Stabilität ,photochemische .Stabilität ,
biolo ische Abbaubarkeit usw.).

MÖGLICHKEITEN UNDMITTEL ZURUNSCHÄDLICHMACHUNG DES STOFFES .
Imindustriellen und handweriLichon Bereich
7.1.1 .Möglichkeiten einer Aufbereitung zurWiederverwendung
7.1.2 .Möglichkeiten zurNeutralisierung
7-1.3 *Möglichkeiten zurVernichtung :
-Kontrollierte Beseitigung alsAbfallstoff
-Veraschung
-Wasserklarung
-Sonstige
Imallgemein-öffentlichen Bereich
7.2.1 .Möglichkeiten einer Aufarbeitung ,zurWiederverwendung
7.2.2 .Möglichkeiten zurVernichtung :
-Kontrollierte Beseitigung alsAbfallstoff
-Veraschung
-Wasserklarung
-Sonstige
BESONDERE UNTERSUCHUNGEN
Abbaà -und Stof fwechselprodukte •-
Biotische Akkumulation
Abiotische Akkumulation

AITLAGEVIII
BestimmderZugehörigkeitzudenKategoriengjfti.»./resundheitsscV^ic *
ätzendundreizend(sieheArtikel3Absatz3)
1.StoffeundZubereitungen werdenmittelsPeststellungderakutenrealen
ToxizitätdeshandelsfeftigenErzeugnisses,ausgedrücktinTierversuchen
ermitteltenLD^-Wertenbzw.LC^-Werten,eingestuft.Dabeigelten".;
folgendeRichtwerte:
BeioralerAufnahne:(LD<_qRatteoral)
biszu25mg/kgKörpergewichtfür"sehrgiftig"
mehrals25mg/kgbis200mg/kgfür"giftig"
mehrals200mg/kgbis2000mg/kgfür"gesundheitsschädlich ".
BeiAufnahmeüberdieHaut:(LD^QRatteoderKaninchenpercutan)
biszu50mg/kgKörpergewichtfür"sehrgiftig"
mehrals50mg/kgbis400mg/kgfür"giftig"
mehrals400mg/lcgbis2000mg/kgfür"gesundheitsschädlich ".
BeiAufnahmeüberdieAtemwege:(LC™Ratteinhalativ)
FürgasförmigeundflüchtigeErzeugnisseodersolche,dieflüchtigeBe­
standteileenthalten:
biszu0,5mg/1Luftfür"sehrgiftig"
mehrals0,5mg/lLuftbis2mg/lLuftfür"giftig"
mehrals2mg/lbis20mg/lLuftfür"gesundheitsschädlich ".
BeiGemischenausBestandteilen mitunterschiedlichen Dampfdrücken ,bei
solchen,dienichteindeutiggasförmigsind,fürRäuchermittel undAerosole
istzuprüfen,obdashandelsfcrtige ErzeugnisflüchtigeBestandteile ent­
hält,dieintoxischwirksamenMengenindieUmgebungabgegebenwerden
können:
•/

T*2,–
'Tretenineinerii'gesättigten Luft-Dampfgemisch beieinerExpösitionszeit '
von1Stunde "beiderRatteinnerhalbvon14TagenkeineTodesfälleauf
(akuteinhalativeUngefährlichkeit ),richtetsichdieEinstufungnach
dengefundenenLD^-Herten.TretenTodesfälleauf,istderLC^-Wertzu
ermitteln.
2.StoffeundZubereitungen sindals"ätzend"zukennzeichncn,wenndas
handelsfertige ErzeugnisbeimKaninchennach30MinutendauernderBerüh­
rungmit'derHautineinerMengevon0,5raloder0,5ginnerhalbvon
7TagendasGewebezerstört(llekrose)j
3.StoffeundZubereitungen sindals"reizend"zukennzeichnen ,wennsie
beimKaninchennach30IiinutendauernderBerührungmitderHautineiner
Mengevon0,5mloder0,5ginnerhalbvon3TagenEntzündungen hervor­
rufen.
4.WenndurchTatsachendasBestehenandereralsakutertoxischerWirkun­
generwiesenwird(z.B.kanzerogene),sokönnendieStoffeundZubereitun­
genjenachStärkederWirkungauchalssehrgiftig,giftigodergesund­
heitsschädlich eingestuftwerden.