1.Einleitung

Im Juli 2008 beschlossen das Europäische Parlament und der Rat, sich an der Finanzierung des gemeinsamen Programms Eurostars (im Folgenden „Eurostars“) zu beteiligen. In der Eurostars-Entscheidung wurde festgelegt, dass die EU einen „Finanzbeitrag in Höhe von höchstens einem Drittel der tatsächlichen Beiträge der teilnehmenden Mitgliedstaaten und der anderen teilnehmenden Länder mit einer Obergrenze von 100 Mio. EUR“ leistet. Die Teilnahme wurde an die Laufzeit des Siebten Forschungsrahmenprogramms (2008-2013) geknüpft. Zwischenzeitlich haben das Europäische Parlament und der Rat einen neuen Beschluss erlassen, in dem die Fortsetzung der Beteiligung an der Finanzierung des neuen Eurostars-2-Programms von 2014 bis 2020 (im Folgenden „Eurostars-2-Beschluss“) vorgesehen ist.

Mit Eurostars sollen transnationale marktorientierte Forschungsprojekte, die von Forschung und Entwicklung betreibenden kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)initiiert und geleitet werden, finanziell unterstützt werden. Die Unternehmen sollten in der Lage sein, den überwiegenden Teil der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten eines Projekts durchzuführen und die Ergebnisse kommerziell zu verwerten, um so ihre Wettbewerbsposition zu verbessern. Eurostars-Projekte sind Verbundprojekte, d. h., dass an jedem Projekt mindestens zwei Partner (autonome Rechtspersonen) aus zwei verschiedenen teilnehmenden Ländern mitwirken, wobei es sich bei mindestens einem Partner um ein Forschung und Entwicklung betreibendes KMU handeln muss. Die Projekte dürfen eine Laufzeit von höchstens drei Jahren haben, und innerhalb von zwei Jahren nach Projektabschluss sollte das aus der Forschung hervorgegangene Produkt Marktreife erlangen.

Zentrale Anlaufstelle für das Netz ist das EUREKA-Sekretariat in Brüssel, das auch Aufgaben als Durchführungsstelle für das Eurostars-Programm übernimmt. So organisiert das Sekretariat die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, überprüft die Zulässigkeit von Anträgen und wählt förderfähige Projekte aus. Zudem ist es für die Bereitstellung des EU-Beitrags zuständig. Die nationalen Finanzierungsstellen der teilnehmenden Länder weisen in ihren FuE-Haushalten den nationalen Beitrag für Eurostars aus und unterstützen damit ihre nationalen Teilnehmer. Dieser Fördermechanismus wird als „virtuelles gemeinsames Budget“ bezeichnet. So wird für Eurostars zwar die Evaluierung zentral abgewickelt, die Förderung erfolgt jedoch dezentral.

Gemäß der Eurostars-Entscheidung war zwei Jahre nach dem Start des Programms eine Zwischenbewertung durchzuführen, deren Ergebnisse dem Europäischen Parlament und dem Rat übermittelt wurden. Der Zwischenbericht wurde am 10. Dezember 210 veröffentlicht, im April 2011 legte die Kommission ihren Bericht vor, in dem sie auf diese Ergebnisse einging.

Gemäß der Eurostars-Entscheidung war nach Beendigung des Programms auch eine Abschlussbewertung vorzulegen, deren Ergebnisse ebenfalls dem Europäischen Parlament und dem Rat übermittelt wurden.

Diese Abschlussbewertung wurde von der Makarow-Gruppe, einer Gruppe unabhängiger Sachverständiger unter dem Vorsitz von Marja Makarow, Vizepräsidentin der Akademie von Finnland, durchgeführt und im November 2014 veröffentlicht. Für die Bewertung von Relevanz, Effizienz, Wirkung und Nachhaltigkeit des Programms verwendete die Gruppe qualitative und quantitative Verfahren. Verglichen mit der Zwischenbewertung hatte sich die Zahl der Anträge, Antragsteller und Förderprojekte etwa verdreifacht. Anders als bei der Zwischenbewertung konnte die Makarow-Gruppe damit quantitative Berechnungen anstellen und umfangreiche ökonometrische Analysen durchführen.

Die wichtigste Schlussfolgerung der Makarow-Gruppe war, dass „das gemeinsame Eurostars-Programm (....) Wachstum und innovative Ergebnisse der FuE betreibenden KMU beschleunigt [hat]. Allerdings müssten die Verwaltungsstruktur und die verwaltungstechnische Durchführung in manchen Punkten verbessert werden.“

Hauptzweck dieses Berichts ist die Übermittlung der Ergebnisse der Abschlussbewertung an das Europäische Parlament und den Rat gemäß der Eurostars-Entscheidung. Er gibt einen kurzen Überblick über die Zwischenbewertung und den Bericht der Kommission aus dem Jahr 2011 (Abschnitt 2) sowie über die wichtigsten Ergebnisse der Makarow-Gruppe und deren Empfehlungen (Abschnitt 3). Entsprechend dem Bericht aus dem Jahr 2011 nimmt die Kommission auch zu den wichtigsten Aspekten der Abschlussbewertung Stellung (Abschnitt 4). Ausgehend vom Bericht der Makarow-Gruppe stützen sich diese Stellungnahmen auf die Aspekte von Eurostars, die nach Auffassung der Kommission verbessert werden können, insbesondere auf die Aspekte, die bereits in der Zwischenbewertung genannt wurden.

Darüber hinaus geht die Kommission auch auf den Eurostars-2-Beschluss ein sowie auf die Tatsache, dass mehrere Empfehlungen des Zwischen- und des Abschlussberichts in diesem Beschluss und in der neuen Übertragungsvereinbarung bereits berücksichtigt wurden.

2.Zwischenbericht und Bericht der Kommission aus dem Jahr 2011

Artikel 13 Absatz 2 der Eurostars-Entscheidung lautet: „Zwei Jahre nach Beginn des gemeinsamen Programms Eurostars nimmt die Kommission eine Zwischenbewertung desselben vor, die sich auf die Fortschritte bei der Erreichung der in Anhang I genannten Ziele bezieht. Diese Zwischenbewertung bezieht sich auch auf Empfehlungen in Bezug auf die zweckmäßigsten Möglichkeiten einer weiteren Vertiefung der Integration, einschließlich der wissenschaftlichen, organisatorisch-administrativen und finanziellen Integration, auf die Bewertung der Fähigkeit der Forschung und Entwicklung betreibenden KMU insbesondere hinsichtlich des Zugangs zum gemeinsamen Programm Eurostars sowie auf die Qualität und Effizienz der Durchführung des gemeinsamen Programms Eurostars. Die Kommission übermittelt dem Europäischen Parlament und dem Rat die Schlussfolgerungen aus dieser Zwischenbewertung zusammen mit ihren Bemerkungen und gegebenenfalls mit Vorschlägen zur Änderung dieser Entscheidung.“

Die 2009 zwischen der Europäischen Kommission und dem EUREKA-Sekretariat geschlossene Übertragungsvereinbarung enthält Leitlinien zur Anwendung der Kriterien der Eurostars-Entscheidung sowie explizite Vorgaben zu den Fragen, die in der Bewertung zu berücksichtigen sind.

Der Bericht über die Zwischenbewertung wurde im Dezember 2010 von einer Gruppe unabhängiger Sachverständiger, die von der Kommission benannt worden waren, vorgelegt. Die Gruppe kam zu folgender Schlussfolgerung: „Eurostars ist ein gutes Programm, das seine Ziele erfüllt und einen Mehrwert für die FuE betreibenden KMU in Europa darstellt. Daher ist die Gruppe der unabhängigen Sachverständigen der Auffassung, dass das Programm Eurostars nicht nur fortgeführt, sondern in Zukunft auch mit einem größeren Budget ausgestattet werden sollte. Trotz der Fortschritte besteht jedoch ein gewisser Spielraum für weitere Verbesserungen.“

Die Zwischenbewertung fand 2010 statt, so dass der Bericht die Daten enthält, die bis zu den ersten vier Stichtagen erhoben werden konnten. 2008 gab es zwei Stichtage, einen 2009 und einen 2010. Insgesamt gingen bis zu den ersten vier Stichtagen 1127 Anträge von 3790 Antragstellern ein. Als förderfähig wurden 264 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 386 Mio. EUR bewilligt, wobei der Bericht nur die Daten zu den Anträgen enthält, die zu den ersten drei Stichtagen eingegangen sind. Nur 14 Projekte wurden abgeschlossen. In den zwei Jahren seit Programmstart bis zum Frühjahr 2010 wurden für Eurostars öffentliche Fördermittel von insgesamt 231,1 Mio. EUR bereitgestellt, davon 173,5 Mio. aus den teilnehmenden Ländern und 57,6 Mio. EUR seitens der EU.

Für die ersten beiden Stichtage betrug die Zeitspanne bis zum Vertragsabschluss 11,4 Monate. Diese Zeitspanne fiel sehr unterschiedlich aus – von der kürzesten Frist von 5,3 Monaten bis zur längsten Frist von 26,8 Monaten für den ersten Stichtag (im Durchschnitt 11,8 Monate) und von 6,3 Monaten bis 17,2 Monaten für den zweiten Stichtag (im Durchschnitt 11,0 Monate). Im Anhang zur Übertragungsvereinbarung wird unter Abschnitt 5 („Erwartete Ergebnisse und Indikatoren“) ein Zielwert von sechs Monaten für den Zeitraum bis zum Vertragsabschluss vorgegeben, der bis zur Halbzeitüberprüfung des Programms erreicht werden soll.

Nach Auffassung der Gruppe zeichnet sich die Stärke des Programms vor allem durch die folgenden drei Aspekte aus:

1)Aufgrund der großen Zahl von Anträgen überstieg die Nachfrage nach dem Programm die ursprünglichen Erwartungen, wobei vor allem die FuE betreibenden KMU mobilisiert wurden, deren Bottom-up-Projekte kurz vor der Marktreife standen.

2)Die Programmverwaltung hat sich mit der Zeit im Hinblick auf die Organisation der notwendigen Logistik und Infrastruktur verbessert, so dass das Maß an Zufriedenheit der nationalen Behörden und der Teilnehmer stieg.