MITTEILUNG DER KOMMISSION - EUROPÄISCHER ENTWICKLUNGSFONDS (EEF) Voraussichtlicher - Mittelbedarf zur Deckung der Ausgaben des Haushaltsjahres 2002 sowie Prognosen der Finanzierungsbeschlüsse und Prognosen der Auszahlungen für 2003, 2004, 2005 und 2006

EUROPÄISCHER ENTWICKLUNGSFONDS

(EEF)

Voraussichtlicher Mittelbedarf

zur Deckung der Ausgaben des Haushaltsjahres 2002

sowie Prognosen der Finanzierungsbeschlüsse und Prognosen der Auszahlungen für 2003, 2004, 2005 und 2006

VORBEMERKUNG

In Artikel 6 der Internen Abkommen über die Finanzierung und Verwaltung des 7. und des 8. EEF ist unter anderem vorgesehen, dass die Kommission:

- dem Rat unter Berücksichtigung der Vorausschau der EIB für die von ihr verwalteten Maßnahmen den Zahlungsansatz für das folgende Haushaltsjahr (2002) sowie den Fälligkeitsplan für den Abruf der Beiträge mitteilt und;

- der jährlichen Beitragsvorausschau ihre Ausgabenansätze für jedes der vier Jahre beifügt, die auf das Jahr folgen, auf das sich der Abruf der Beiträge bezieht (2003 bis 2006).

1. Einleitung

Nach den Bestimmungen der internen Abkommen für den 7. und den 8. EEF erstellt die Kommission alljährlich eine Mitteilung an den Rat, in der die Finanzlage des EEF für das laufende Jahr (2001) und eine Ausgabenvorausschau für das kommende Jahr (2002) dargelegt sind. Die Ausgabenvorausschau dient zur Festsetzung der voraussichtlich abzurufenden Beiträge der Mitgliedstaaten zum EEF für das Jahr 2002. Ebenfalls in diesem Papier enthalten ist eine Ausgabenvorausschau für die vier folgenden Jahre (2003-2006).

2. Stand des EEF im Haushaltsjahr 2001 (Beschlüsse und Zahlungen)

2.1. Beschlüsse

Die Beschlüsse ohne Stabex beliefen sich zum 30. September 2001 auf 613 Mio. EUR. In den "Finanzinformationen zu den EEF" vom letzten Juni war von 2 000 Mio. EUR für das gesamte Jahr ausgegangen worden. Nach dem geänderten Ansatz von Oktober 2001 und nach Abwägung eines optimistischen gegen ein pessimistisches Szenario ist es durchaus möglich, bis zum 31.12.2001 auf Beschlüsse in Höhe von 1 600 Mio. EUR zu kommen, das wären 400 Mio. EUR weniger als der ursprüngliche Ausgabenansatz (Erfuellung der Prognosen zu 80 %).

Die Gründe für diese Differenz sind vielfältig:

- Die Mehrheit der leistungsstärksten Länder können die Mittel des 8. EEF vollständig ausschöpfen, wohingegen diejenigen Länder, die noch über Mittel verfügen, häufig bei der Ausarbeitung der Projekte Schwierigkeiten haben.

- Die Programmierungsphase des 9. EEF, an der sich die Delegationen der Kommission intensiv beteiligen, dauert länger als erwartet.

- Im Gegensatz zu den vorangegangenen Jahre wurden bei den im vorliegenden Dokument genannten Ist-Ergebnissen zum 30. September 2001 (sowohl für die Beschlüsse als auch für die Zahlungen) nur die endgültigen Beschlüsse (und Zahlungen) berücksichtigt, jedoch nicht die noch in Vorbereitung befindlichen Beschlüsse (und Zahlungen) (zum 30.9. beliefen sich die noch in Vorbereitung befindlichen Beschlüsse auf 563 Mio. EUR).

- Die Beschlüsse verteilen sich üblicherweise ungleichmäßig auf ein Jahr: In den letzten Monaten des Jahres steigt die Zahl der Beschlüsse immer erheblich an.

- Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Zahl der Beschlüsse während der Programmierungsphase eines EEF erheblich zurückgeht, was gegenwärtig auch wieder beim 9. EEF zu spüren ist.

- Die Dienstellen der Kommission wurden am Anfang des Jahres aufgebaut (Einrichtung von EuropAid - Amt für Zusammenarbeit).

Der im Vergleich zu den vorausgegangenen Jahren festgestellte Nettorückgang ist - wie in der Graphik in Anhang 1 zu sehen ist - bedingt durch den Abwicklungszyklus der einzelnen EEF. Diese Situation wird sich mit Inkrafttreten des 9. EEF wieder umkehren.

2.2. Zahlungen

Die laufenden Ausgaben des EEF ohne Stabex im Jahre 2001 entsprechen zum 30. September 2001 (rund 891 Mio. EUR) dem in den "Finanzinformationen zu den EEF" dem Rat im Juni 2001 übermittelten Ansatz. Dem Ausführungsstand vom 30.9.2001 nach zu urteilen dürften die laufenden Ausgaben im Haushaltsjahr 2001 rund 1 636 Mio. EUR betragen, was den Zahlungen von 1 683 Mio. EUR, die in dem geänderten Ansatz vom Juni Zahlungen vorgesehen waren, nahe kommt und einem Rückstand von rund 3% entspricht. Eine nach Instrumenten aufgeschlüsselte Analyse zeigt jedoch das Ungleichgewicht zwischen programmierbarer und nicht programmierbarer Hilfe. Während bei der programmierbaren Hilfe die Ausführungen noch weit von den Prognosen entfernt sind, wird dieser Rückstand im Großen und Ganzen dadurch ausgeglichen, dass die Ausführungsrate bei allen Instrumenten der nicht programmierbaren Hilfe zusammengenommen besser ist, als erwartet, in diesem Bereich wird bis Ende des Jahres mit umfangreichen Auszahlungen gerechnet.

2.3. STABEX

Mit dem Auslaufen des geänderten Abkommens Lomé IV ging auch das Instrument Stabex zu Ende. Seit dem 1. Januar 2001 kann im Rahmen dieses Instruments kein Beschluss mehr gefasst werden, die Zahl der Beschlüsse wurde für das Jahr 2001 auf Null gesenkt. Zahlungen hingegen erfolgen gegenwärtig noch im Rahmen dieses Instruments, um den vor Ablauf dieser Frist gefassten Beschlüssen Rechnung zu tragen; die Auszahlungen lagen zum 30. September 2001 bei 278 Mio. EUR, was eine Ausführungsquote der Prognosen (317 Mio. EUR) von 88 % entspricht. Da zu diesem Zeitpunkt des Jahres bereits diese Rate erreicht wurde und bis Ende des Jahres noch mit umfangreichen Auszahlungen gerechnet wird, wurde die Prognose vom 31.12.01 auf 352 Mio. EUR angehoben. Diese Revision nach oben des Stabex-Instruments bestätigt die erwartete gute Rate für die Gesamtheit der Instrumente der nicht programmierbaren Hilfe (siehe Punkt 2.2).

Vorausschätzungen für das Haushaltsjahr 2001

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3. Voraussichtlicher Kassenmittelbestand zum 31.12.2001

3.1. Voraussichtlicher Kassenmittelbestand zum 31.12.2001: Laufende Ausgaben (Konto der laufenden EEF-Ausgaben)

Der Kassenmittelbestand für die laufenden Transaktionen dürfte sich am 31.12.2001 auf 260,44 Mio. EUR belaufen. Um beurteilen zu können, in welchem Maße die verfügbaren Banksalden zurückgeführt werden konnten, muss der voraussichtliche Saldo mit den Jahresendsalden der Vorjahre verglichen werden:

- 473,00 Mio. EUR Ende 1995, 297,81 Mio. EUR Ende 1996, 330,55 Mio. EUR Ende 1997, 306,57 Mio. EUR Ende 1998, 140,84 Mio. EUR Ende 1999, 783,51 Mio. EUR Ende 2000.

Der ungewöhnlich hohe Kassenmittelbestand Ende des Jahres 2000 ist auf folgende Tatsachen zurückzuführen:

- Die laufenden Ausgaben fielen im gesamten Haushaltsjahr 2000 geringer aus als erwartet.

- Die Auszahlungen aus der "Strukturanpassungsfazilität" in Höhe von 130 Mio. EUR, die kurz vor Abschluss des Haushaltsjahres 2000 vorgenommen werden sollten, erfolgten erst Anfang Januar 2001 und werden somit erst im Haushaltsjahr 2001 verbucht.

- Im Laufe des Jahres 2000 wurden für die Finanzierung der HIPC-Initiative 350 Mio. EUR vom Stabex-Konto auf das EEF-Konto für laufende Ausgaben übertragen. Diese Übertragung wurde im August 2000 vorgenommen, zu einem Zeitpunkt, zu dem die für die laufenden Ausgaben zur Verfügung stehenden Kassenmittel des EEF besonders gering waren. Auf diese Weise sollte vermieden werden, dass sich die Finanzierung der HIPC-Initiative auf die Höhe der Beitragsabrufe auswirkt, wobei die Maßnahme später abgerechnet werden sollte. Diese Abrechnung hat nun stattgefunden: die für die ersten beiden Quartale des Jahre 2001 vorgesehene Übertragung von 221 Mio. EUR vom Stabex-Konto auf das EEF-Konto wurde ausgesetzt: Diese beiden Beträge wurden in der nachstehenden Tabelle nur zur Information aufgeführt, wurden bei den Endsummen jedoch nicht berücksichtigt. Die Übertragung der 350 Mio. EUR erfolgte zusätzlich zur Übertragung von 220 Mio. EUR vom Stabex-Konto auf das Konto für die laufenden Ausgaben, die im Rahmen des letzten Beitragsabrufs im Jahr 2000 durchgeführt wurde.

Sieht man von dem ungewöhnlich hohen Saldo der Kassenmittel Ende des Jahres 2000 ab, so bestätigt der für Ende 2001 vorgesehene Kassenmittelbestand die von den Dienststellen der Kommission anvisierte Reduzierung des Saldos.

Voraussichtlicher Kassenmittelbestand zum 31.12.2001: Laufende Ausgaben

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1.1.

3.2. Voraussichtlicher Kassenmittelbestand: STABEX-Ausgaben

Die Analyse des Stabex-Kassenmittelbestandes kann nicht nach den gleichen Gesichtspunkten erfolgen, da das Stabex-Konto nach anderen Modalitäten aufgefuellt wird (die Beträge und Fristen sind in der Finanzregelung festgelegt, die für das Vierte AKP-EG-Abkommen gilt). In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die Mittel für die ersten fünf Anwendungsjahre des Systems (1995-1999) nach Inkrafttreten des 8. EEF sämtlich der Finanzregelung für den 8. EEF entsprechend abgerufen wurden, wobei der letzte Beitragsabruf im Jahr 2000 erfolgte.

Mit dem Ende des geänderten Abkommens Lomé IV läuft das Stabex-Instrument nämlich aus, da es im kommenden Partnerschaftsabkommen nicht in seiner jetzigen Form verlängert wird. Aus diesem Grunde wurde Ende September 2000 ein Gemeinsamer AKP-EG-Beschluss über die Bildung einer Rücklage zur Finanzierung von Beschlüssen gefasst, die im Zeitraum vom 2. August bis zum 31. Dezember 2000 im Rahmen von Stabex und Sysmin gefasst werden; dieser Beschluss sieht auch die Übertragung der Restmittel von 1 105 672 002 EUR vom Stabex-Konto auf das EEF-Sonderkonto vor. Die Übertragung erfolgt schrittweise bis zum 31. Dezember 2001. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen auch die in Forderungen umgewandelten Beiträge einiger Mitgliedstaaten effektiv eingezahlt sein. So wurden im Laufe des Jahres 2000 vom Stabex-Konto auf das EEF-Konto 570 Mio. EUR für laufende Ausgaben übertragen; diese Übertragungen wurden im Jahr 2001 fortgesetzt, so wurden im Laufe des Jahres wurden 333 Mio. EUR übertragen. Wie der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen ist, dürfte sich der Kassenmittelbestand des Stabex-Kontos Ende Dezember 2001 nach den erfolgten Übertragungen und nach Leistung der Ausgaben auf 619 Mio. EUR belaufen. Dieser Betrag (d.h. 369 Mio. EUR) wird nach Abzug der für die Zahlungen zu Gunsten der Länder, mit denen die Zusammenarbeit vorübergehend ausgesetzt wurde, auf Reserve zu nehmenden 250 Mio. EUR zum Abschluss des Haushaltsjahres 2001 auf das EEF-Konto für laufende Ausgaben übertragen.

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4. Vorausschätzung für das Jahr 2002 (Beschlüsse und Zahlungen)

Da der 6. EEF noch nicht abgeschlossen ist, sind die betreffenden Beträge gesondert aufgeführt.

Die Vorausschätzungen für die Beschlüsse im Rahmen des 7. EEF betreffen lediglich die programmierbare Hilfe (NRP & RRP), für die 70 Mio. EUR veranschlagt wurden, denn die Dotierungen der anderen Instrumente sind ausgeschöpft. Mit 350 Mio. EUR nehmen die Zahlungen im Rahmen des 7. EEF von Jahr zu Jahr ab und belaufen sich nur noch auf 15 % aller für das Jahr 2002 vorgesehen Zahlungen (2 345 Mio. EUR). Dabei handelt es sich ausschließlich um Ausgaben im Rahmen der Richtprogramme.

Die Beschlüsse im Rahmen des 8. EEF dürften sich im Jahr 2002 auf 2 030 Mio. EUR belaufen, dieser Betrag beinhaltet die beschlossenen Übertragungen aus der allgemeinen Reserve des 8. EEF auf den 9. EEF (1185 Mio. EUR, davon 415 Mio. EUR für gesamtwirtschaftliche Finanzhilfe).

Die Zahlungen dürften sich auf 1 965 Mio. EUR belaufen, davon 600 Mio. EUR im Rahmen der programmierbaren Hilfe und 400 Mio. EUR für Zahlungen aus Übertragungen aus der allgemeinen Reserve des 8. EEF auf den 9. EEF (davon 300 Mio. EUR für gesamtwirtschaftliche Finanzhilfe).

Da das Stabex-Instrument ausläuft, wird es in seinem Rahmen in Zukunft keine Beschlüsse noch Zahlungen mehr geben. Die in Reserve gestellten 250 Mio. EUR (siehe Punkt 3.2) werden im Jahr 2002 voraussichtlich nicht mehr ausgezahlt.

Für alle EEF zusammengenommen belaufen sich die ausstehenden Beschlüsse auf 2 100 Mio. EUR; und die Zahlungen dürften im kommenden Jahr voraussichtlich rund 2 345 Mio. EUR erreichen.

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Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über die Entwicklung der Auszahlungen seit 1991 und zeigt deutlich, dass diese seit 1998 dank des Inkrafttretens des 8. EEF wieder rascher erfolgen, was auch im Jahre 2002 der Fall sein dürfte.

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5. Abruf der Beiträge 2002 (gerundete Beträge)

Um die laufenden Ausgaben im Haushaltsjahr 2002 zu decken und den angemessenen Kassenmittelbestand zu bewahren, müssen Beiträge in Höhe von 2 000 Mio. EUR (Schlüssel 7. EEF, Schlüssel 8. EEF) abgerufen werden, dieser Betrag wird durch die Übertragung der Stabex-Restmittel in Höhe von 369 Mio. EUR zum Ende des Haushaltsjahres 2001 ergänzt (siehe Punkt 2.2).

Auf der Grundlage des voraussichtlichen Mittelabflusses und unter Berücksichtigung des von den Mitgliedstaaten geäußerten Wunsches, die verfügbaren aber erforderlichen Kassenmittel zu begrenzen, schlägt die Kommission für die laufenden Ausgaben die nachstehenden vier Tranchen vor:

- 500 Mio. EUR am 20. Januar 2002 (Gesamtbetrag im Rahmen des 7. EEF);

- 500 Mio. EUR am 1. April 2002 (Gesamtbetrag im Rahmen des 7. EEF);

- 500 Mio. EUR am 1. Juli 2002 (281 Mio. EUR im Rahmen des 7. EEF und 219 Mio. EUR im Rahmen des 8. EEF)

- 500 Mio. EUR am 1. November 2002 (Gesamtbetrag im Rahmen des 8. EEF);

Mit dem 30. September 2001 muss von den Mitgliedstaaten für den 7. EEF ein Betrag von 1 281 Mio. EUR abgerufen werden. Der letzte Beitragsabruf des Jahres 2001, der für den 1. November 2001 vorgesehen war, wurde annulliert, der Gesamtbetrag wird in den drei ersten Tranchen des Jahres 2002 abgerufen, mit dem dritten Abruf 2002 werden erstmals Mittel aus dem 8. EEF abgerufen.

Die Tranchen können wie bisher bei jedem vierteljährlichen Abruf berichtigt werden, um sie dem tatsächlichen Bedarf anzupassen. Ebenso würde eine beschleunigte finanzielle Ausführung die Europäische Kommission veranlassen, unter Berufung auf Artikel 6 des Internen Abkommens die Finanzmittel dem Bedarf anzupassen.

Voraussichtlicher Kassenmittelbestand zum 31.12.2002

laufende Ausgaben

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Eine Übersicht über den Beitragsabruf für die laufenden Ausgaben (Schlüssel 7. und 8. EEF) findet sich unter Punkt 7.

6. Vorausschau der EEF-Ausgaben 2003 bis 2006

Die Vorausschau für die EEF-Ausgaben für die Haushaltsjahre 2003 bis 2006 stellt lediglich eine ungefähre Schätzung, die sich auf das Ausführungstempo der Vorjahre stützt.

Vorausschau der Beschlüsse und Zahlungen im Rahmen des EEF

für die Jahre 2003 bis 2006

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

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Anhang 1

>VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD>

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