[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 12.07.2005

SEK(2005) 935 endgültig

EMPFEHLUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT

zur Ermächtigung der Kommission, mit der Regierung Kanadas ein Abkommen zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend auszuhandeln

1. BEGRÜNDUNG

KONTEXT DES VORSCHLAGS

Als Hintergrund dieses Vorschlags ist zum einen die Politik der Europäischen Union im Hochschulbereich und sind zum anderen die Beziehungen zwischen der EU und Kanada zu sehen, wobei die Hochschulbildung weltweit Maßstäbe für Relevanz und Exzellenz setzen bzw. die Zusammenarbeit im Bildungsbereich ausgeweitet werden soll.

Bildung ist inzwischen zu einem wesentlichen Bestandteil der Lissabon-Strategie geworden, der zufolge die europäischen Bildungssysteme „bis 2010 zu einer weltweiten Qualitätsreferenz werden“ sollen. Ein solches Ziel kann nur erreicht werden durch die ständige Abstimmung der Bildung in Europa auf die Entwicklungen in der Welt und insbesondere durch Zusammenarbeit und den Vergleich der Ansätze und Standards mit denjenigen der am weitesten entwickelten Länder der Welt, wie z. B. Kanada.

Die Beziehungen zu Kanada sind durch eine stetige Ausweitung gekennzeichnet, was zuletzt 2004 durch die Verabschiedung einer „Partnerschaftsagenda“ zum Ausdruck kam, in der der Ausbau des bestehenden Abkommens durch die Verbesserung des Zugangs für alle Hochschuleinrichtungen und die Verstärkung und Ausweitung der Austauschmaßnahmen erwähnt wird. Besonders wird dabei auf die Einbeziehung von Aktivitäten im Jugendbereich verwiesen, die nicht mit formalen Bildungsstrukturen in Verbindung stehen.

Das laufende Abkommen (2000-2005) wurde im Jahr 2000 geschlossen. Die vorliegende Empfehlung betrifft die Ermächtigung zum Abschluss eines neuen Abkommens für den Zeitraum 2006-2013.

ZIELE DES VORSCHLAGS

Allgemeines Ziel

Die allgemeinen Ziele des Programms EU/Kanada bestehen darin:

- das gegenseitige Verständnis zwischen den Menschen der Europäischen Union und Kanadas zu fördern,

- die Bürgerinnen und Bürger besser auf die Wissensgesellschaft vorzubereiten.

Mit dem Programm EU/Kanada wird daher versucht, die Qualität von Hochschulbildung, Berufsbildung wie auch nichtformaler Bildung junger Menschen zu erhöhen.

Spezifische Ziele

Die spezifischen Ziele bestehen darin:

- die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Kanada im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend zu verstärken,

- zur Entwicklung von Hochschul- und Berufsbildungseinrichtungen sowie von Jugendstrukturen und -organisationen beizutragen,

- Möglichkeiten für Dialog und Austausch über Jugendpolitik und Jugendarbeit zu schaffen,

- zur Persönlichkeitsentwicklung der einzelnen Teilnehmerinnen und Teilnehmer beizutragen, sowohl in deren persönlichem Interesse als auch zur Erreichung des allgemeinen Programmziels.

Operative Ziele

Die operativen Ziele bestehen darin:

1. die Zusammenarbeit zwischen den Hochschul- und Berufsbildungseinrichtungen mit Blick auf die Förderung gemeinsamer Studiengänge und Mobilitätsmaßnahmen zu unterstützen;

2. die Zusammenarbeit zwischen den im Bereich von Hochschulbildung und Berufsbildung tätigen öffentlichen und privaten Organisationen mit Blick auf die Förderung von Diskussion und Erfahrungsaustausch über grundsätzliche Fragen zu unterstützen;

3. die transatlantische Mobilität der Fachkräfte mit Blick auf die Verbesserung des beiderseitigen Verständnisses bei Fragen zu unterstützen, die für die Beziehungen EU/Kanada von Belang sind;

4. die Zusammenarbeit zwischen den Jugendstrukturen, -organisationen und -betreuern mit Blick auf die Förderung des Austauschs bewährter Verfahren und Vernetzung zu unterstützen.

ÜBEREINSTIMMUNG MIT ANDEREN POLITIKBEREICHEN

Das Programm EU/Kanada im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend ist mit den übrigen einschlägigen EU-Instrumenten voll und ganz vereinbar und wird diese Instrumente ergänzen; es wird die Möglichkeit eröffnen, durch die Zusammenarbeit zwischen EU und Kanada auf eine hochwertige Bildung hinzuarbeiten und eine transatlantische Kooperation zwischen den Menschen herbeizuführen. Ebenso wird das Programm die Aktivitäten von EU-Zentren insofern ergänzen, als es zusätzliche Austauschmöglichkeiten bietet und eine strukturelle Zusammenarbeit zwischen Einrichtungen und Organisationen auf beiden Seiten des Atlantiks fördert.

BERATUNGEN MIT DEN AKTEUREN

- Studie von 2001 über die Modalitäten einer Kooperation im Bereich der Berufsbildung

Die von der Kommission in Auftrag gegebene Studie bestätigte den Wert der Zusammenarbeit EU/Kanada im Bereich der Berufsbildung. Die Berufsbildungseinrichtungen seien nicht unbedingt gut für die transatlantische Kooperation gerüstet, jedoch könne diese Art der Zusammenarbeit für beide Seiten sehr bereichernd sein und neue Möglichkeiten für die transatlantische Mobilität von Studierenden, Praktikanten und Fachkräften eröffnen, die ansonsten keinen Zugang zu diesem Angebot hätten. In der Studie hieß es, dass ein Teilbereich für Berufsbildung nur mit einem Teilbereich für Hochschulbildung koexistieren könne, wenn die Haushaltsmittel wesentlich aufgestockt würden.

- Externe Zwischenevaluierung

Eine externe Evaluierung wurde Anfang 2005 abgeschlossen. Dabei bestätigte sich die Effektivität und Relevanz des Programms und sein Nutzen für die betreffenden Einrichtungen, Fachbereiche und Studierenden. Allerdings wurde der Umfang des Programms als unzureichend befunden, um sich auf das Verständnis zwischen den Menschen der Europäischen Union und Kanadas auszuwirken. Die Bewerter regten insbesondere an, für erfolgreiche Projekte zusätzliche Mobilitätsstipendien einzuführen.

- Jugendseminar Kanada/EU

Ein Pilotseminar für Jugendorganisationen und Jugendbetreuer aus der Europäischen Union und aus Kanada fand im November 2004 statt. Dabei bestätigte sich das Interesse beider Seiten an einem Erfahrungsaustausch über die Interessenbereiche junger Menschen, beispielsweise Staatsbürgerschaft und kulturelle Vielfalt, Freiwilligenarbeit, Anerkennung und Förderung nichtformalen Lernens. Die wichtigsten Empfehlungen betrafen die Fortsetzung des Dialogs zwischen den politischen Entscheidungsträgern und die Erleichterung des Austauschs bewährter Verfahren und der Ressourcenteilung zwischen Praktikern der Jugendarbeit.

GEPRÜFTE OPTIONEN

Ansätze und Instrumente: Politischer Dialog und Koordinierung

Der politische Dialog zwischen der Europäischen Union und Kanada kann sicher zu einem besseren Verständnis der Strategien im Bereich von allgemeiner und beruflicher Bildung und Jugend beitragen, den Austausch bewährter Verfahren bewirken und letzten Endes zu Maßnahmen führen, die sich unmittelbar auf die Bürger auswirken.

Jedoch kann der politische Dialog allein keine von unten nach oben verlaufende innovative Zusammenarbeit zwischen den Menschen herbeiführen und keine umfassende Mobilität junger Menschen, keinen besseren Zugang von jungen Menschen und Jugendorganisationen zu transatlantischen Austauscherfahrungen bewirken. Es bedarf eines Programms spezifischer Maßnahmen, um eine solche Tätigkeit zu fördern und zu unterstützen.

Mögliche Alternativen zu einem Ausgabenprogramm

Integration in bestehende oder vorgeschlagene Programme

Die bestehenden Bildungs- und Berufsbildungsprogramme wie beispielsweise „ Sokrates“ oder „ Leonardo da Vinci“ sind ausschließlich für Zielgruppen in den Mitgliedstaaten bestimmt. Entscheidungsprozess, Typologie der Aktionen und Durchführungsmechanismen eignen sich nicht so gut für die bilaterale Zusammenarbeit EU/Kanada im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung. Dasselbe gilt für das künftige Programm für lebenslanges Lernen.

Durch „Erasmus Mundus“ soll die Hochschulbildung in der Europäischen Union qualitativ verbessert und weltweit über ein Stipendienprogramm für Studierende und Wissenschaftler aus Drittländern bekannt gemacht werden. Erasmus Mundus wurde nicht für bilaterale Austauschmaßnahmen, internationale Lehrplanentwicklung und institutionelle Kooperation konzipiert. Das Programm erstreckt sich nicht auf den Bereich von beruflicher Bildung und Jugend und ist für Graduierte bestimmt, während das vorgeschlagene Kooperationsprogramm mit Kanada in erster Linie auf Aktivitäten für nichtgraduierte Studenten ausgerichtet ist.

Auch weitere externe Programme sind nicht geeignet, die Ziele der hier vorgeschlagenen bilateralen Zusammenarbeit EU/Kanada zu erreichen.

Das laufende Programm „Jugend“ (bzw. das künftige Programm „Jugend in Aktion“, wenn es verabschiedet wird) ermöglicht zwar im Prinzip eine Kooperation mit Drittländern, jedoch ist diese Zusammenarbeit im Umfang begrenzt und hauptsächlich auf die Nachbarländer gerichtet. Auch ist das Programm nicht für eine bilaterale Kooperation konzipiert. Das vorgeschlagene bilaterale Abkommen EU/Kanada soll dieses Programm daher ergänzen.

Erneuerung des Abkommens und Ausweitung des Geltungsbereichs des derzeitigen Programms

Das vorgeschlagene Abkommen und das damit einzuleitende Programm stellen keine radikale Abkehr von der laufenden Kooperation dar. Jedoch wird es mehr Austauschmöglichkeiten, einen besseren Zugang für alle potenziellen Begünstigten und einen neuen Rahmen für die Zusammenarbeit im Jugendbereich bieten.

Das Programm wird den Erkenntnissen aus früheren Erfahrungen Rechnung tragen, indem es zwischen Hochschulbildung und Berufsbildung unterscheidet, auf Exzellenz baut und den Austausch von Studierenden und jungen Menschen ausweitet.

Bei der Evaluierung wurde festgestellt, dass das geringe Budget des derzeitigen Programms dessen potenzielle Auswirkung auf die Hochschulbildung eingeschränkt und die Entwicklung einer umfassenden Zusammenarbeit im Bereich der Berufsbildung verhindert hat. Das mit dem vorgeschlagenen Abkommen einzuleitende Programm sieht eine Aufstockung des Budgets von 0,8 Mio. € auf durchschnittlich 2 Mio. € jährlich vor.

Bewertung der positiven und negativen Auswirkungen der erwogenen Optionen

Das Programm wird sich mit der Verwirklichung seiner Ziele kurz- und langfristig positiv auf junge Menschen wie auch auf Einrichtungen und Organisationen auswirken, die sich mit Fragen der Hochschul- und Berufsbildung und mit Jugendanliegen befassen.

Die transatlantische Mobilität wird den Teilnehmern wertvolle Erfahrungen vermitteln, die ihnen dabei helfen, sich besser in die Gesellschaft und wissensbasierte Wirtschaft von heute zu integrieren. Eine Zusammenarbeit wird den Einrichtungen dabei helfen, ihre Lehrpläne und Lehrmethoden zu verbessern, indem sie sich mit den jeweiligen bewährten Verfahren vertraut machen und gemeinsam neue Ansätze entwickeln. Langfristig wird die Zusammenarbeit dazu beitragen, das ausgezeichnete Verständnis zwischen den Menschen aufrecht zu erhalten, das zwischen der Europäischen Union und Kanada existiert.

Es bestehen keine Konflikte zwischen den sozialen, wirtschaftlichen oder ökologischen Auswirkungen.

Gründe für die Wahl der vorgeschlagenen Option

Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die Hochschulbildung ein zentraler Bestandteil des Programms bleiben soll. Gleichzeitig wird das Programm auch die transatlantische Kooperation von Berufsbildungsorganisationen ermöglichen, die sich ansonsten nicht an einer solchen Zusammenarbeit beteiligen würden. Ebenso soll das Programm ausgeweitet werden, damit auch Jugendaktionen erfasst werden und so versucht werden kann, eine neue Kooperation von Europäischer Union und Kanada im Bereich der nichtformalen Bildung junger Menschen zu entwickeln.

Im Rahmen der lebenslangen Weiterbildung – und um die Dimension der Beziehungen zwischen den Menschen der EU und Kanadas zu verstärken – soll das Programm auch jungen Fachkräften (hauptsächlich Menschen, die nicht von Hochschulen oder aus der öffentlichen Verwaltung kommen) offen stehen, die ein Studium oder eine Ausbildung in Bereichen absolvieren möchten, die für die Beziehung EU/Kanada von besonderer Bedeutung sind; diese Bereiche sollen in gemeinsamer Beratung mit den kanadischen Behörden ermittelt werden.

Die Wirkung des Programms soll durch die Einführung maßnahmenorientierter Projekte mit systemischer Wirkung sowie von Jugendaktionen verstärkt werden. Die Projekte werden darauf gerichtet, das Wissen über bewährte Verfahren im Bereich des lebenslangen Lernens zu vertiefen und einschlägige Erfahrungen auszutauschen, die für die Europäische Union und Kanada von Interesse sind und sich auch auf Gruppen auswirken können, die nicht unmittelbar mit ihrer Umsetzung befasst sind .

RECHTLICHE ELEMENTE DES VORSCHLAGS

Rechtsgrundlage

Der Vorschlag basiert auf den Artikeln 149, 150 und 300 des Vertrages.

Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit

Das Programm wird die bilateralen Kooperationsprogramme zwischen den Mitgliedstaaten und Kanada durch Vorschlag eines multilateralen Rahmens für die Zusammenarbeit ergänzen. Es wird die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten voll und ganz berücksichtigen und die Initiative den Zieleinrichtungen und -organisationen überlassen. Das vorgeschlagene Programm sieht keine Regelung vor, die der ausschließlichen Zuständigkeit der Mitgliedstaaten in diesem Bereich entgegenstehen könnte.

Das Programm wird nur geringe Kosten verursachen und möglicherweise große Wirkung erzielen. Die Verhältnismäßigkeit ist gewährleistet.

BESCHREIBUNG DER INTERVENTION

Das Programm soll seine Ziele mit Hilfe der folgenden Aktionen verfolgen:

Programmaktionen im Bereich von Hochschulbildung und Berufsbildung

Projekte im Rahmen von Zusammenschlüssen

Die Zielgruppe dieser Aktion sind Hochschul- und Berufsbildungseinrichtungen und -organisationen sowie deren Personal, Studierende und Praktikanten. Die Aktion wird zwei spezifische Ziele verfolgen, nämlich zur Entwicklung der Hochschul- und Berufsbildungseinrichtungen und -organisationen beizutragen sowie die Mobilität von Personal, Studierenden und Praktikanten zu erhöhen.

Bei dieser Projektart sollen weitgehend die derzeit bezuschussten gemeinsamen Projekte fortgeführt werden. Die Projekte im Rahmen von Zusammenschlüssen sind auf vorrangige Bereiche gerichtet, die für die Kooperation EU/Kanada von zentraler Bedeutung sind; diese Bereiche sind in gemeinsamer Beratung mit den kanadischen Behörden zu ermitteln.

Exzellenz-(Follow-up-) Projekte zur Mobilität

Mit dieser Aktion sollen Projekte im Rahmen von Zusammenschlüssen, die sich als hervorragend erwiesen haben, am Ende des anfänglichen Zeitraums von drei oder vier Jahren weiter finanziell unterstützt werden, um so – ausschließlich – zusätzliche Mobilitätsangebote für Studierende zu finanzieren. Durch diese Maßnahme, die den Schwerpunkt auf Exzellenz legt, wird das Profil des Programms verbessert. Damit wird die Motivation der unterstützten Projekte, hochwertige Mobilitätsprojekte bereitzustellen und zu deren Nachhaltigkeit beizutragen, erhöht.

Strategieorientierte Maßnahmen

Die Zielgruppe dieser Aktion sind mit Hochschul- und Berufsbildung befasste Organisationen. Die Aktion soll das spezifische Ziel verfolgen, die Zusammenarbeit zwischen EU und Kanada hinsichtlich der Weiterentwicklung von Hochschulbildung und Berufsbildung zu verstärken; dabei wird der Schwerpunkt auf vorrangigen Themen liegen. Längerfristig soll sich diese Aktion auf die Strategie- und Systementwicklung auswirken.

Zu dieser Gruppe können Aktivitäten gehören wie Studien, Konferenzen, Seminare, Arbeitsgruppen, Benchmarking-Arbeiten.

Individuelle „Schuman-Kanada”-Mobilitätsstipendien

Die Zielgruppe dieser Aktion sind einzelne junge Fachkräfte, hauptsächlich Menschen, die nicht von Hochschulen oder aus der öffentlichen Verwaltung kommen (Entscheidungsträger, Vertreter der Sozialpartner, Journalisten usw.), die ein Studium oder eine Ausbildung in Bereichen absolvieren möchten, die für die Beziehung EU/Kanada von besonderer Bedeutung sind; diese Bereiche sollen in gemeinsamer Beratung mit den kanadischen Behörden ermittelt werden.

Jugendaktionen

Die Zielgruppe dieser Maßnahme sind Jugendstrukturen, Jugendorganisationen und Jugendbetreuer; der Schwerpunkt soll auf Aktivitäten mit folgendem Ziel liegen:

a) Erleichterung des Dialogs und des Austauschs bewährter Verfahren sowie der gemeinsamen Nutzung von Instrumenten im Bereich der Methodik der Jugendarbeit durch politische Entscheidungsträger, Praktiker der Jugendarbeit, Jugendorganisationen und andere für Jugendfragen einschließlich Jugendmobilität verantwortliche Strukturen. Zu den Aktivitäten sollen gehören: Seminare, Schulungskurse, Job-shadowing und Studienbesuche zu bestimmten Themen, z. B. kulturelle Vielfalt, Freiwilligenarbeit und Anerkennung nichtformalen Lernens.

b) Aufbau von dauerhaften neuen multilateralen Partnerschaften und Netzen zwischen den teilnehmenden Organisationen, mit Blick auf die weitere Kooperation und die Jugendmobilität, mit Hilfe von Tagungen, Internetplattformen, Informationsaustausch usw.

AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT

Das vorgeschlagene Programm wird über einen Zeitraum von acht Jahren (2006-2013) höchstens 17,4 Mio. € kosten (wovon 1 Mio. € auf Jugendaktionen entfallen); Voraussetzung dabei ist, dass auch Kanada entsprechende Mittel bereitstellt.

Die Kommission wird versuchen, in das eigentliche Abkommen eine Klausel über eine Halbzeitüberprüfung aufzunehmen, die eine Neuausrichtung der Tätigkeiten und die Neubewertung des Budgets ermöglicht, das dem Programm innerhalb der Grenzen der Finanziellen Vorausschau zugewiesen wird.

Gründe für eine Mittelaufstockung

Wie in Ziffer 5.2 angegeben, hat das geringe Budget des derzeitigen Programms dessen potenzielle Auswirkung auf die Hochschulbildung eingeschränkt und die Entwicklung einer umfassenden Zusammenarbeit im Bereich der Berufsbildung verhindert.

Kostenrechnung

Höchstbeträge für Berechnungszwecke

Hochschulbildung und Berufsbildung

Zusammenschlüsse: 138 000 €, bestehend aus 120 000 € für Mobilitätsstipendien (pro Studierender 1 000 € pro Monat + 1 000 € für Reisekosten, für Studienaufenthalte von durchschnittlich vier Monaten, für insgesamt 24 Studierende) und Pauschalbetrag von 18 000 € für die Partner der Zusammenschlüsse. Sofern die Projekte keine Mobilitätsmaßnahmen beinhalten, soll der Zuschuss durchschnittlich 100 000 € betragen.

Exzellenzprojekte: 100 000 € für zusätzliche Mobilitätsangebote (pro Studierender 1 000 € pro Monat + 1 000 € für Reisekosten, für Studienaufenthalte von durchschnittlich vier Monaten, für insgesamt 20 Studierende).

Strategieorientierte Maßnahmen: 100 000 €.

Individuelle „Schuman-Kanada“-Mobilitätsstipendien: 32 000 € (pro Stipendiat 5 000 € pro Monat + 2 000 € für Reisekosten, für die Gewährung eines Stipendiums für durchschnittlich sechs Monate).

Jugend

Austausch bewährter Verfahren, multilaterale Partnerschaften und Netze: die Berechnung stützt sich auf Durchschnittskosten von 20 000 € pro Projekt. Der EU-Beitrag wird hauptsächlich die Reisekosten für Teilnehmer aus der EU sowie die Kosten der Maßnahme in der EU (hauptsächlich Unterbringung und Tagegelder) abdecken.

Vorgesehene Ergebnisse

Das Programm soll über einen Zeitraum von acht Jahren etwa 210 Projekte unterstützen (bezüglich der Einzelheiten siehe Ziffer 8 des Finanzbogens). Während der Programmlaufzeit werden 4 430 Teilnehmer aus der EU und aus Kanada bei Mobilitätsmaßnahmen aktiv werden.

2. EMPFEHLUNG

Daher empfiehlt die Kommission dem Rat,

- die Kommission zu ermächtigen, im Namen der Europäischen Gemeinschaft mit der Regierung Kanadas ein Abkommen zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend für den Zeitraum 2006-2013 auszuhandeln.

- der Kommission die Verhandlungsführung zu übertragen, gemäß Artikel 300 Absatz 1 des Vertrages im Benehmen mit dem vom Rat bestellten besonderen Ausschuss und im Rahmen der im Anhang enthaltenen Verhandlungsrichtlinien.

ANHANG

VERHANDLUNGSRICHTLINIEN

(1) Das Ziel der Verhandlungen besteht darin, ein Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugendaktionen abzuschließen. Mit dem Abkommen wird ein Kooperationsprogramm in diesen Bereichen aufgestellt.

(2) Das Programm wird von der Kommission und den zuständigen kanadischen Behörden gemeinsam verwaltet; sie sollen die Modalitäten für Durchführung, Überwachung und Evaluierung gemeinsam festlegen.

(3) Das Programm umfasst fünf Hauptaktionen: Projekte im Rahmen von Zusammenschlüssen, Exzellenzprojekte zur Mobilität, strategieorientierte Maßnahmen, individuelle „Schuman-Kanada“-Mobilitätsstipendien und Jugendaktionen.

(4) An den Projekten im Rahmen von Zusammenschlüssen nehmen in der Regel mindestens drei Hochschul- oder Berufsbildungseinrichtungen aus der Europäischen Union und drei entsprechende Einrichtungen aus Kanada teil, die sich hauptsächlich auf Lehrplanentwicklung und Studentenaustausch konzentrieren. Die Projekte sind auf vorrangige Bereiche ausgerichtet, die für die Zusammenarbeit EU/Kanada von zentraler Bedeutung sind; diese Bereiche sind in gemeinsamer Beratung mit den kanadischen Behörden zu ermitteln.

(5) Bei den Exzellenzprojekten zur Mobilität handelt es sich um Projekte im Rahmen von Zusammenschlüssen, die sich als hervorragend erwiesen haben und weiter finanziell unterstützt werden, um so – ausschließlich – zusätzliche Mobilitätsangebote für Studierende zu finanzieren.

(6) Zu den strategieorientierten Maßnahmen gehören Studien, Konferenzen, Seminare, Arbeitsgruppen und Benchmarking-Arbeiten; sie behandeln Querschnittsfragen aus den Bereichen Hochschulbildung und Berufsbildung.

(7) Die individuellen „Schuman-Kanada“-Mobilitätsstipendien sind hauptsächlich für Fachkräfte bestimmt, die nicht von Hochschulen und aus der öffentlichen Verwaltung kommen, wie beispielsweise politische Entscheidungsträger, Vertreter der Sozialpartner, Journalisten usw., die ein Studium oder eine Ausbildung in Bereichen absolvieren möchten, die für die Beziehung EU/Kanada von besonderer Bedeutung sind.

(8) Zu den Jugendaktionen gehören der Austausch bewährter Verfahren sowie multilaterale Partnerschaften und Netze.

(9) Die Aktionen werden im Wege von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen durchgeführt.

(10) Von den Partnern der ausgewählten Projekte ist eine angemessene Kofinanzierung bereitzustellen.

(11) Jeder Partner leistet einen Beitrag zum Gesamtbudget des Programms in Höhe von etwa 17 Mio. €.

(12) Es wird ein gemeinsamer Ausschuss eingesetzt, um die im Rahmen des Abkommens realisierten Kooperationstätigkeiten zu überprüfen.

(13) In das Abkommen wird eine Überprüfungsklausel aufgenommen, die eine Neuausrichtung der Aktivitäten und die Neubewertung des Budgets ermöglicht, das dem Programm innerhalb der Grenzen der Finanziellen Vorausschau zugewiesen wird.

FINANZBOGEN

BEZEICHNUNG DES VORGESCHLAGENEN RECHTSAKTS

Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES zur Ermächtigung der Kommission, mit der Regierung Kanadas ein Abkommen zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend auszuhandeln

ABM/ABB-RAHMEN

Politikbereich: BILDUNG UND KULTUR

Ziel: „Beiderseitige qualitative Verbesserung des Bildungswesens im Rahmen der Zusammenarbeit mit Drittländern“

Tätigkeit: BILDUNG

HAUSHALTSLINIEN

Haushaltslinien (operative Linien sowie Linien für entsprechende technische und administrative Unterstützung (vormalige BA-Linien)), mit Bezeichnung:

15.02.03 Zusammenarbeit mit Drittländern auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung

15.01.04.21 Zusammenarbeit mit Drittländern auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung – Verwaltungsausgaben

Dauer der Maßnahme und ihrer finanziellen Auswirkungen: 2006-2013

Die endgültige Dauer der Maßnahme wird im Laufe der Verhandlungen bestimmt und unterliegt einer Halbzeitbewertungsklausel.

Haushaltstechnische Merkmale ( erforderlichenfalls sind weitere Zeilen anzufügen ):

Haushaltslinie | Art der Ausgaben | Neu | EFTA-Beitrag | Beiträge von Bewerberländern | Rubrik der Finanziellen Vorausschau |

15.02.03 | NOA | GM | Nein | Nein | Nein | Nr. 4 |

15.01.04.21 | NOA | GM | Nein | Nein | Nein | Nr. 4 |

RESSOURCEN IM ÜBERBLICK

Mittelbedarf

Überblick über die erforderlichen Verpflichtungsermächtigungen (VE) und Zahlungsermächtigungen (ZE)

in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)

Jährlicher Bedarf | 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 und Folgejahre |

Personalbedarf insgesamt | 1,5 | 2,5 | 2,5 | 2,5 | 2,5 | 2,5 |

Merkmale und Ziele

Kurz- oder längerfristig zu deckender Bedarf:

Das bilaterale Kooperationsabkommen im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend hat folgende Ziele: Förderung des gegenseitigen Verständnisses zwischen den Menschen der EU und Kanadas, bessere Vorbereitung der Bürgerinnen und Bürger auf die Wissensgesellschaft und beiderseitige qualitative Verbesserung der Hochschulbildung, Berufsbildung und nichtformalen Bildung für junge Menschen in der EU und in Kanada.

Das bilaterale Kooperationsabkommen entspricht einem politischen Wunsch der beteiligten Parteien auf höchster Ebene.

Durch die Gemeinschaftsintervention bedingter Mehrwert, Kohärenz des Vorschlags mit anderen Finanzinstrumenten sowie mögliche Synergieeffekte:

Die Beziehungen zu Kanada gehören zu den ältesten und engsten der Europäischen Union. Sie sind durch eine stetige Ausweitung gekennzeichnet, was zuletzt 2004 durch die Verabschiedung einer „Partnerschaftsagenda“ zum Ausdruck kam. Darin wird der Wille bekräftigt, die Zusammenarbeit im Bildungswesen zu intensivieren, unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die Erneuerung des Abkommens im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung. Außerdem wird die Möglichkeit einer Erweiterung des bestehenden Abkommens erwähnt, und zwar durch eine Verbesserung des Zugangs für alle Hochschul- und Berufsbildungseinrichtungen und die Steigerung von Anzahl und Umfang der Austauschmaßnahmen. Besonders wird dabei auf die Einbeziehung von Aktivitäten im Jugendbereich verwiesen, die nicht mit formalen Bildungsstrukturen in Verbindung stehen.

Das EU/Kanada-Programm dürfte in vielerlei Hinsicht zusätzlichen Nutzen erbringen, indem es hilft, institutionelle Brücken über den Atlantik zu schlagen, transatlantische Netze für Privatpersonen, Lehr- und Verwaltungspersonal sowie Studierende aufzubauen und bestimmte Fächer und Fachrichtungen zu entwickeln. Auch dürfte die Erneuerung des EU/Kanada-Kooperationsprogramms im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend dazu beitragen, den multilateralen Ansatz, der Einrichtungen und Menschen aus verschiedenen Mitgliedstaaten in die jeweiligen Maßnahmen einbindet, zu bewahren und weiterzuentwickeln. Dieser multilaterale Ansatz hat sich bisher für die Erreichung der Programmziele – d. h. Förderung des gegenseitigen Verständnisses und qualitative Verbesserung der allgemeinen und beruflichen Bildung in der EU und in Kanada – als erfolgreich erwiesen. Er birgt ebenfalls gewisse wirtschaftliche Vorteile in Bezug auf Umfang, Größenordnung und Qualitätsverbesserung gegenüber bilateralen Programmen in sich.

Die Ziele des EU/Kanada-Programms im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend würden in vollkommenem Einklang mit denjenigen anderer einschlägiger EU-Instrumente stehen. Das Abkommen würde einen Rahmen schaffen, der die anderen Programme ergänzt und zum Ziel einer hochwertigen Bildung im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen EU und Kanada beiträgt. Darüber hinaus würde das Programm durch die transatlantische Zusammenarbeit zwischen den Menschen eine weitere Dimension einbringen, die in den anderen EU-Programmen für allgemeine und berufliche Bildung sowie Jugend fehlt.

Das bilaterale Kooperationsprogramm wird insbesondere das Programm „Erasmus Mundus“ dahingehend ergänzen, dass es den Schwerpunkt auf die Mobilität von Nichtgraduierten legt und transatlantische Austauschmaßnahmen für die Bereiche Berufsbildung und Jugend einschließt.

Das Programm würde ebenfalls die Aktivitäten der EU-Zentren ergänzen, indem es zusätzliche Austauschmöglichkeiten bietet und die strukturelle Zusammenarbeit zwischen Einrichtungen und Organisation auf beiden Seiten des Atlantiks fördert.

Ziele, erwartete Ergebnisse und entsprechende Indikatoren im Rahmen der ABM-Methodik:

Ziel | Nicht erschöpfende Liste von Indikatoren |

Allgemeine Ziele |

das gegenseitige Verständnis zwischen den Menschen der Europäischen Union und Kanadas fördern die Bürgerinnen und Bürger besser auf die Wissensgesellschaft vorbereiten beiderseitige qualitative Verbesserung der Bildung | Sammlung quantitativer Daten über die Ansichten der Programmteilnehmer und anderer betroffener Akteure anhand von Erhebungen während der Zwischen- und Ex-post-Bewertung |

Spezifische Ziele |

die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Kanada im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend verstärken zur Entwicklung von Hochschul- und Berufsbildungseinrichtungen sowie von Jugendstrukturen und -organisationen beitragen Möglichkeiten für Dialog und Austausch über Jugendpolitik und Jugendarbeit schaffen zur Persönlichkeitsentwicklung der einzelnen Teilnehmerinnen und Teilnehmer beitragen, sowohl in deren persönlichem Interesse als auch zur Erreichung des allgemeinen Programmziels | Sammlung quantitativer Daten über die Ansichten der Beamten und Verwaltungskräfte anhand von Direktbefragungen Sammlung quantitativer Daten über die Ansichten der für die am Programm teilnehmenden Einrichtungen und Organisationen verantwortlichen Personen anhand von Erhebungen Sammlung quantitativer Daten über die Ansichten der für die Jugendpolitik und Jugendarbeit verantwortlichen Personen anhand von Erhebungen Sammlung quantitativer Daten über die Ansichten der Teilnehmer anhand von Erhebungen |

Ergebnisse können definiert werden als die positiven und negativen Erfahrungen, die die direkten Zielgruppen bei ihrer Teilnahme an einer öffentlichen Maßnahme gewonnen haben. Sie sollten daher im Zusammenhang mit der operativen Zielsetzung der jeweiligen Maßnahme betrachtet werden.

Operative Ziele | Von den Teilnehmern/-innen erzielte Ergebnisse |

die Zusammenarbeit zwischen den Hochschul- und Berufsbildungseinrichtungen mit Blick auf die Förderung gemeinsamer Studiengänge und Mobilitätsmaßnahmen unterstützen | Einrichtungen: verbesserte Lehrpläne und Lehrmethoden; größere Transparenz und besseres Verständnis des jeweiligen Anrechnungssystems; bessere Vorbereitung auf transatlantische Zusammenarbeit Studierende: bereichernde transatlantische Erfahrung; besseres Verständnis des Bildungswesens und kulturelles Verstehen |

die Zusammenarbeit zwischen den im Bereich von Hochschulbildung und Berufsbildung tätigen öffentlichen und privaten Organisationen mit Blick auf die Förderung von Diskussion und Erfahrungsaustausch über grundsätzliche Fragen unterstützen | Organisationen, Einrichtungen: besseres Verständnis grundsätzlicher Fragen |

die transatlantische Mobilität der Fachkräfte mit Blick auf die Verbesserung des beiderseitigen Verständnisses für Fragen unterstützen, die für die Beziehungen EU/Kanada von Belang sind | Einzelpersonen: besseres Verständnis der Schlüsselfragen in den Beziehungen EU/Kanada |

die Zusammenarbeit zwischen Jugendstrukturen, -organisationen und -betreuern mit Blick auf die Förderung des Austauschs bewährter Verfahren und Vernetzung unterstützen | Politiker, Jugendbetreuer, Jugendorganisationen: gegenseitige Bereicherung durch den Austausch bewährter Verfahren Organisationen: neue multilaterale Partnerschaften und Netze |

Durchführungsmodalitäten (indikative Angaben):

Nachstehend ist darzulegen, welche Methode(n)[5] für die praktische Durchführung der Maßnahme gewählt wurde(n):

X Zentrale Verwaltung

X direkt durch die Kommission

X indirekt im Wege der Befugnisübertragung an:

X Exekutivagenturen

ٱ die von den Gemeinschaften geschaffenen Einrichtungen im Sinne von Artikel 185 der Haushaltsordnung

ٱ einzelstaatliche öffentliche Einrichtungen bzw. privatrechtliche Einrichtungen, die im öffentlichen Auftrag tätig werden

ٱ Geteilte oder dezentrale Verwaltung

ٱ mit Mitgliedstaaten

ٱ mit Drittländern

ٱ Gemeinsame Verwaltung mit internationalen Organisationen (bitte auflisten)

Das vorgeschlagene Programm stützt sich auf den Grundsatz der gemeinsamen Finanzierung durch die Europäische Union und Kanada. Die Europäische Kommission organisiert Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen auf der Grundlage gemeinsamer Leitlinien, die vorher mit den kanadischen Behörden abgestimmt werden.

Die Rechtsgrundlage bietet die Möglichkeit des Rückgriffs auf eine Exekutivagentur. Dies dürfte jedoch angesichts der finanziellen Ausstattung des EU/Kanada-Programms allein nicht gerechtfertigt sein. Gleichwohl ist es wahrscheinlich, dass ein sehr ähnliches Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika getroffen wird, das größenbedingte Kosteneinsparungen ermöglicht und eine Veranlassung zur Übertragung verschiedener Aufgaben an eine Exekutivagentur liefert.

ÜBERWACHUNG UND BEWERTUNG

Überwachungssystem

Die Überwachung der gemeinsamen EU/Kanada-Projekte erfolgt anhand einer Kombination aus Schreibtischkontrollen (auf der Grundlage regelmäßiger Berichte der Zuschussempfänger) und Vor-Ort-Kontrollen durch die Kommission und durch die von der kanadischen Regierung benannte zuständige Stelle.

Bewertung

Ex-ante-Bewertung:

Die Ex-ante-Bewertung stützt sich auf folgende Elemente: die bei der Durchführung der jetzigen Programmphase gewonnenen Erfahrungen, direkte Rückmeldungen vonseiten der Programmteilnehmer, eine Studie über den Programmabschnitt Berufsbildung, Konsultationen von Sachverständigen und eine Zwischenbewertung der jetzigen Programmphase.

In der „Begründung“ sind die grundlegenden Aspekte der Ex-ante-Bewertung und -Folgenabschätzung erläutert.

Die wichtigsten Ergebnisse der Ex-ante-Bewertung für den Bereich Hochschul- und Berufsbildung lassen sich wie folgt zusammenfassen:

- Das Programm hat Vorteile für die beteiligten Einrichtungen, Fachbereiche und Studierenden erbracht. Besonders nutzbringend hat es sich für die Verbesserung der interkulturellen Verständigung der Studierenden und des Lehrpersonals erwiesen.

- Das Programm hat ferner zur Lehrplanentwicklung und insbesondere zur Konsolidierung transatlantischer Netze von Hochschulen und Berufsbildungseinrichtungen beigetragen.

- Gleichwohl wird der Programmumfang als zu gering angesehen, um sich auf das Verständnis zwischen den Völkern der Europäischen Union und Kanadas auszuwirken.

- Die Nachhaltigkeit der Mobilitätsprojekte wurde angesichts mangelnder Anschlussfinanzierung in Frage gestellt.

- Um neben der Hochschulbildung einen Programmabschnitt Berufsbildung einzurichten, ist eine beträchtliche Mittelerhöhung vonnöten.

- Ein spezieller Ansatz für die Berufsbildung war erforderlich, um bestimmte Durchführungskriterien an die Gegebenheiten dieses Bereichs anzupassen.

- Die Zwischenbewertung empfiehlt einige praktische Veränderungen: a) Verlängerung der Projekte von Zusammenschlüssen; b) Schwerpunktsetzung auf Ermittlung und Austausch vorbildlicher Verfahren; c) Einführung eines Systems zur Vergabe zusätzlicher Mobilitätszuschüsse für erfolgreiche Projekte.

- Was den Bereich Jugend anbelangt, so sind vor allem folgende Empfehlungen aus dem EU/Kanada-Seminar über die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet hervorgegangen: Fortsetzung des Dialogs zwischen Politikern und Erleichterung des Austauschs vorbildlicher Verfahren sowie der gemeinsamen Nutzung von Ressourcen durch Jugendbetreuer.

Maßnahmen im Anschluss an Zwischen-/Ex-post-Bewertungen (unter Zugrundelegung früherer Erfahrungen):

Bei der Ausarbeitung des Programmvorschlags wird den Schlussfolgerungen der Ex-ante-Bewertung Rechnung getragen. Hierbei geht es insbesondere darum,

- die erprobten und erfolgreichen Programmkomponenten beizubehalten;

- einen speziellen Ansatz für die Berufsbildung zu entwickeln;

- auf Projekten aufzubauen, die sich als erfolgreich erweisen haben;

- die Mobilität zu steigern;

- eine neue „Jugend“-Komponente in das Programm einzuführen;

- die finanzielle Ausstattung des Programms zu erhöhen.

Modalitäten und Periodizität der vorgesehenen Bewertungen:

Im Prinzip wird eine Zwischenbewertung nach den ersten drei Jahren der Durchführung vorgenommen und eine Ex-post-Bewertung bei Abschluss der Maßnahme eingeleitet.

Betrugsbekämpfungsmassnahmen

Die Finanzierungsbeschlüsse und Verträge zwischen der Kommission und den Zuschussempfängern sehen vor, dass die Kommission und der Rechnungshof Kontrollen vor Ort in den Geschäftsräumen der Empfänger durchführen; ferner sind sie befugt, Nachweise über Ausgaben im Rahmen von Verträgen, Vereinbarungen und Rechtsgeschäften innerhalb von fünf Jahren nach Ende der Vertragslaufzeit anzufordern.

Berichte und Unterlagen werden im Hinblick auf Gegenstand und Zuschussfähigkeit von Ausgaben analysiert; dabei wird der Zweck der Gemeinschaftsfinanzierung zugrunde gelegt und es werden vertragliche Verpflichtungen sowie die Grundsätze der Sparsamkeit und der wirtschaftlichen Haushaltsführung berücksichtigt.

Den Finanzvereinbarungen sind Verwaltungs- und Finanzinformationen beigefügt, denen die aufgrund der Vereinbarungen erstattungsfähigen Ausgaben zu entnehmen sind. Eine Begrenzung des gemeinschaftlichen Beitrags auf die Deckung bestimmter Ist-Kostenelemente, die in der Buchhaltung des Zuschussempfängers identifizierbar und nachprüfbar sind, kann ggf. die Kontrolle und Rechnungsprüfung (sowie die Bewertung bei der Auswahl) der finanzierten Projekte erleichtern.

RESSOURCEN IM EINZELNEN

Ziele des Vorschlags und Finanzbedarf

Verpflichtungsermächtigungen, in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)

Beschreibung der Aufgaben, die im Zuge der vorgeschlagenen Maßnahme auszuführen sind

1 A*/AD: Strategieentwicklung und Programmmanagement

1,25 B*/AST: Finanzassistenz

1 / 4 C*/AST: Sekretariat und finanzielle Unterstützung

Zuordnung der Stellen des damit betrauten Statutspersonals

(Bei mehreren Angaben bitte die jeweilige Zahl der Stellen angeben.)

1,5 derzeit für die Verwaltung des Programms, das ersetzt oder verlängert werden soll, zugewiesene Stellen

( im Rahmen des JSP/HVE-Verfahrens für das Jahr n vorab zugewiesene Stellen

( im Rahmen des anstehenden neuen JSP/HVE-Verfahrens anzufordernde Stellen

( innerhalb des für die Verwaltung zuständigen Dienstes neu zu verteilende vorhandene Stellen (interne Personalumsetzung)

( für das Jahr n erforderliche, jedoch im Rahmen des JSP/HVE-Verfahrens für dieses Jahr nicht vorgesehene neue Stellen

Sonstige im Höchstbetrag enthaltene Verwaltungsausgaben (XX 01 04/0 – Verwaltungsausgaben)

in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)

Haushaltslinie (Nummer und Bezeichnung) | 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | 2011-2013 | INSGESAMT |

1 Technische und administrative Unterstützung (einschließlich Personalkosten) |

Exekutivagenturen[9] | 0,060 | 0,060 | 0,060 | 0,060 | 0,180 | 0,420 |

Sonstige technische und administrative Unterstützung |

- intra muros | 0,200 | 0,200 | 0,200 | 0,200 | 0,600 | 1,400 |

- extra muros |

Technische und administrative Unterstützung insgesamt | 0,260 | 0,260 | 0,260 | 0,260 | 0,780 | 1,820 |

Der HVE 2006 umfasst keine spezielle Haushaltslinie für administrative Unterstützung. Ausgaben, die zum Beispiel durch die Hinzuziehung von Sachverständigen für die Bewertung von Vorschlägen entstehen, werden im Rahmen der Gesamtmittel der Generaldirektion getragen. Ab 2007 wird eine Haushaltslinie speziell für administrative Unterstützung geschaffen. Dies ist durch die voraussichtliche Mittelerhöhung – nicht nur für das EU/Kanada-Abkommen, sondern auch für das geplante EU/US-Abkommen – gerechtfertigt (beide Programme zusammen dürften sich auf insgesamt 10 Mio. € jährlich belaufen, gegenüber derzeit 3 Mio. € jährlich). Die Haushaltslinie für administrative Unterstützung ist ebenfalls gerechtfertigt angesichts der etwaigen Durchführung des Programms durch die bestehende „Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur“. Wie unter Ziffer 5.4. angegeben, wird die Rechtsgrundlage eine solche Möglichkeit vorsehen. Im Falle des Abschlusses eines ähnlichen Abkommens mit den Vereinigten Staaten von Amerika ergeben sich größenbedingte Kosteneinsparungen und eine Veranlassung zur Übertragung verschiedener Aufgaben an die bestehende „Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur“. Aus diesem Grund enthält die obige Tabelle den Ausgabenposten für einen Vertragsbediensteten der Exekutivagentur.

Im Höchstbetrag nicht enthaltene Personal- und Nebenkosten

in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)

Art des Personals | 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | 2011-2013 |

Beamte und Bedienstete auf Zeit (XX 01 01) | 0,162 | 0,162 | 0,162 | 0,162 | 0,162 | 0,486 |

Aus Artikel XX 01 02 finanziertes Personal (Hilfskräfte, ANS, Vertragspersonal usw.) (Angabe der Haushaltslinie) |

Personal- und Nebenkosten insgesamt (NICHT im Höchstbetrag enthalten) | 0,162 | 0,162 | 0,162 | 0,162 | 0,162 | 0,486 |

Berechnung – Beamte und Bedienstete auf Zeit

1,5 Personen x 108 000 EUR x 8 Jahre = 1 296 000 EUR

Diese Berechnung stützt sich auf die Annahme, dass die „Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur“ an der Programmdurchführung beteiligt ist. Ist dies nicht der Fall, würde ein zusätzlicher Kommissionsbediensteter benötigt.

Berechnung – Aus Artikel XX 01 02 finanziertes Personal

Entfällt

Sonstige nicht im Höchstbetrag enthaltene Verwaltungsausgaben

in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)

2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | 2011- 2013 | INSGESAMT |

XX 01 02 11 01 – Dienstreisen | 0,004 | 0,004 | 0,004 | 0,004 | 0,004 | 0,012 | 0,032 |

XX 01 02 11 02 – Sitzungen & Konferenzen |

XX 01 02 11 03 – Ausschüsse[10] Gemeinsamer EU/Kanada-Ausschuss (eingerichtet durch das Abkommen) | 0,018 | 0,018 | 0,035 | 0,070 |

XX 01 02 11 04 – Studien & Konsultationen |

XX 01 02 11 05 – Informationssysteme |

2 Gesamtbetrag der sonstigen Ausgaben für den Dienstbetrieb (XX 01 02 11) |

3 Sonstige Ausgaben administrativer Art (Angabe mit Hinweis auf die betreffende Haushaltslinie) |

Gesamtbetrag der Verwaltungsausgaben ausgenommen Personal- und Nebenkosten (NICHT im Höchstbetrag enthalten) | 0,004 | 0,022 | 0,004 | 0,022 | 0,004 | 0,047 | 0,102 |

Berechnung – Sonstige nicht im Höchstbetrag enthaltene Verwaltungsausgaben

Dienstreisen:1 x 3 000 (nach Kanada) + 2 x 700 (in die Mitgliedstaaten) = 4 400 EUR

Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses mit den Mitgliedstaaten (alle zwei Jahre):25 x 700 x 4 = 70.000 EUR

[1] Ausgaben, die nicht unter Kapitel xx 01 des betreffenden Titels xx fallen.

[2] Ausgaben, die unter Artikel xx 01 04 des Titels xx fallen.

[3] Ausgaben, die unter Kapitel xx 01 fallen, außer solche bei Artikel xx 01 04 oder xx 01 05.

[4] Siehe Nummer 19 und 24 der Interinstitutionellen Vereinbarung.

[5] Bei Angabe mehrerer Methoden ist dies in diesem Abschnitt unter „Bemerkungen“ zu erläutern.

[6] Die Kosten hierfür sind NICHT im Höchstbetrag enthalten.

[7] Die Kosten hierfür sind NICHT im Höchstbetrag enthalten.

[8] Die Kosten hierfür sind im Höchstbetrag enthalten.

[9] Die Möglichkeit des Rückgriffs auf die bestehende „Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur“ wird im Rahmen der Evaluierung der Agentur untersucht werden. Diese Evaluierung wird im Jahr 2006 mit Blick auf die Umsetzung der neuen Bildungsprogramme 2007-2013 durchgeführt.

[10] Angabe des jeweiligen Ausschusses sowie der Gruppe, der dieser angehört.