ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78)270
V ol.1978/0102

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic des archives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JO L43du15.2.1983,
p.1),telque modifié parlerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JO L243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of 1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community and theEuropean Atomic Energy Community (OJ L43, 15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJ L243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243 vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
über den Abschluß des Abkommens inForm eines Briefwechsels zur
Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
meinschaft und der Republik Österreich ,der Republik Finnland ,
der Portugiesischen Republik ,dem Königreich Norwegen ,dem König­
reich Schweden ,der Schweizerischen Eidgenossenschaft imHinblick
auf die Änderung der zolltariflichen Bezeichnungen\KOM(78)270 endg.
.Brusse l,den2
-O/sIKOM(78)270 endg.
Brüssel ,den\20 .Juni 1978
Empfehlung für eine
VERORDNUNG DES RATES
(von der Kommission dem Rat vorgelegt )
K0M(78 )270 endg .

Begründung
1.Die 9Mitgliedstaaten der Gemeinschaft und (1) .sind Vertrags­
parteien des Abkommens über dasZolltarif Schema fürdie Einreihung der
Waren indieZolltarife (sogenanntes Brüsseler Zolltarifschema oder NRZZ ).
Die 1977 vonallen Vertragsparteien angenommenen Änderungen dieser Nomen­
klatur sind am 1.Januar 1978 anwendbar geworden .Der Gemeinsame Zolltarif
unddieZolltarife der vorstehend genannten Länder wurden dementsprechend
geändert .
«
I ■ •
2.Die 'Abkommen zwischen diesen Ländern und der EWGenthalten Warenlisten ,
denen die Nomenklatur derZolltarife inihrer Form zum Zeitpunkt der
Unterzeichnung dieser Abkommen (1972 oder 1973 ?zugrunde gelegt wurden .
Aufgrund dieser .undzuzüglich einiger autonomer Änderungen
stimmen dieWarenlisten inden Abkommen mit denjeweiligen geänderten
Zolltarifen seit dem 1.Januar 1978 nicht mehr überein .
3.Umdiese Übereinstimmung wiederherzustellen ,hatte der Ratdie Kommission
imJuni 1977 ermächtigt ,mit den einzelnen genannten Ländern Verhandlungen
zuführen .Als Ergebnis dieser Verhandlungen kameszuden Änderungen ,
dieindenbeigefügten Entwürfen fürBriefwechsel zurÄnderung derjeweili­
gen Abkommen angegeben werden .Esseidarauf hingewissen ,dass die Ände­
rungen der Listen,diesichauf den Gemeinsamen Zolltarif beziehen ,vorher
von der unter Leitung der Kommissionsdienststellen tagenden Gemischten
Gruppe der Regierungssachverständigen für den Gemeinsamen Zolltarif aus­
gearbeitet worden sind .
4.Umandererseits das Verfahren fürderartige techaische Änderungen in
Zukunft vereinfachen zukönnen ,-schlägt die Kommission vor,dass der .
Rat die Gemischten Ausschüsse ,die zur Verwaltung der Abkommen eingesetzt
wurden ,ermächtigt ,diezolltariflichen Bezeichnungen inden Abkommen zu ;
ändern ,falls einer derfraglichen Zolltarife geändert wird .Daher schlägt
sievor,denals Anlage beigefügten Artikel 12a inden Briefwechsel auf­
zunehmen .Einderartiger Text findet sich schon inden Abkommen der EWG
mitIsrael ,Marokko ,Algerien ,Tunesien ,Ägypten usw.
(1)Osterreich ,Finnland ,Norwegen ,Portugal ,Schweden ,die Schweiz .

Aus vorstehenden Gründen empfiehlt die Kommission dem Rat,die beigefügte
Verordnung über den Abschluss des vorgesehenen Abkommens inForm eines
Briefwechsels zugenehmigen .
/

Empfehlung
füreine Verordnung (EWG) des Rates
über den Abschluss des Abkommens inForm eines Briefwechsels
Ν
zurÄnderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und (1) zurÄnderung derzolltariflichen Bezeichnungen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf denVertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaf tsgemeinschaf t,
insbesondere aufArtikel 113,
auf Empfehlung der Kommission , x
inErwägung nachstehender Gründe :
Nach denaufdieEmpfehlung desRates fürdieZusammenarbeit auf demGebiet desZollwesens
vom18.Juni 1976 vorgenommenen Änderungen sowie einigen autonomen Änderungen des
Gemeinsamen Zolltarifs und desZolltarifs (2) .ist esangezeigt ,
diezolltariflichen Bezeichnungen indem Abkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und (1) zuändern .
Eserscheint angezeigt ,dasvorgenannte Abkommen zuändern ,umdas Verfahren für
dieAnpassung derzolltariflichen Bezeichnungen imFalle erneuter Änderungen
derTarife derVertragsparteien zuvereinfachen .
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
>•
Das Abkommen inForm eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und (1) wird imNamen
derGemeinschaft geschlossen ,genehmigt undbestätigt .
DerWortlaut des Abkommens istdieser Verordnung beigefügt .
mmm/mmm
C1)derRepublik Osterreich ,der Republik Finnland ,derPortugiesischen
Republik ,dem Königreich Norwegen ,demKönigreich Schweden ,der
Schweizerischen Eidgenossenschaft .
(2)Österreichs ,Finnlands ,Portugals ,Norwegens ,Schwedens ,der Schweiz .

-2-
Artikel 2
DerPräsident desRats wird ermächtigt ,diePerson zubestellen /diebefugt
ist,das inArtikel 1genannte Abkommen inForm eines Briefwechsels fürdie
Gemeinschaft verbindlich zuunterzeichnen .
Artikel 3
ι
Diese Verordnung tritt amdritten Tag nach ihrer Veröffentlichung imAmtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften inKraft ,Siegilt ab 1.Januar 1978 .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich undgilt unmittelbar
injeden Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel ,den
ImNamen des Rates
Der Präsident
V

Schreiben Nr.1
Brüssel ,den
Herr Botschafter !
Dadie Empfehlung des Rats fürdie Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens
vom 18.Juni 1976 zurÄnderung des Abkommens über dasZolltarif Schema fürdie
Einreihung der Waren indieZolltarife sowie auch bestimmte autonome Änderungen
des Gemeinsamen Zolltarifs und des Zolltarifs C1) ab 1.Januar
1978 Anwendung finden ,istesangezeigt ,das Schema einiger zolltariflicher
Bezeichnungen indem am...... (2) unterzeichneten Abkommen zwischen
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und (3) dementsprechend
zuändern .
\
Umausserdem das Verfahren für die Anpassung derZolltarif liehen Bezeichnungen
imFalle erneuter Änderungen desZolltarifs einer derVertragsparteien inZu­
kunft euvereinfachen ,erscheint esferner angezeigt ,indas Abkommen einen Artikel
12a Z*13a~7 (4)aufzunehmen .
/ . ·
I
Dievorgenannten Änderungen sind der Anlage zuentnehmen .
'M
Ich beehre mich ,Ihnen die Zustimmung der Gemeinschaft mit diesen Änderungen
zubestätigen und schlage Ihnen als Inkraftsetzungstermin den 1.Januar 1978
vor .
Ich wäre Ihnen dankbar ,wenn Sie mir die Zustimmung Ihrer Regierung mit vor­
stehendem Schreiben bestätigen würden .
Genehmigen Sie,Herr .Botschafter ,den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten
Hochachtung .
ImNamen des Rates
■ der Europäischen Gemeinschaften
(1)Österreichs ,Finnlands ,Portugals ,Norwegens ,Schwedens ,der Schweiz .
(2)Jeweils :22.Juli 1972,5.Oktober 1973,22.Juli 1972,14.Mai 1973,
22.Juli 1972,22.Juli 1972 .
%
(3)der Republik Österreich ,der Republik Finnland ,derPortugiesischen
Republik ,dem Königreich Norwegen ,dem Königreich Schweden ,der
Schweizeri sehen Eidgenossenschaft .
(4)Lediglich imFalle Portugals .

Schreiben Nr.2
Brüssel -den
-Herr .....!• ,
Ich beehre mich,Ihnen den Eingang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem
Wortlaut zubestätigen :
"Dadie Empfehlung des Rats fürdie Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens
vom 18.Juni i976 zurÄnderung des Abkommens über desZolltarif Schema fürdie
Einreihung der Waren indieZolltarife sowie auch bestimmte autonome Änderungen
des Gemeinsamen Zolltarifs und desZolltarifs (1) ab 1.Januar
1978 Anwendung finden ,ist esangezeigt ,das Schema einiger zolltariflicher
Bezeichnungen indem am...... (2)...... unterzeichneten Abkommen zwischen
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und (3) dementsprechend
zuändern .
Umausserdem das Verfahren fürdie Anpassung derZolltarif liehen Bezeichnungen
imFalle erneuter Änderungen desZolltarifs einer derVertragsparteien inZu­
kunft zuvereinfachen ,erscheint esferner angezeigt ,indas Abkommen einen Artik
12a£13a^7 aufzunehmen .
Die vorgenannten Änderungen sind derbeigefügten Anlage zuentnehmen .
Ichbeehre mich,Ihnen die Zustimmung derGemeinschaft mitdiesen Änderungen
zubestätigen und schlage Ihnen als Inkraftsetzungstermin den 1.Januar 1978
vor."
. *Ich kann Ihnen Erwartung derRatifizierung dieses Abkommens .)/(5)die
Zustimmung meiner Regierung mit dem Vorstehenden bestätigen .
.Genehmigen Sie,Herr den Ausdrück meiner ausgezeichnetsten
Hochachtung .
ImNamen der Regierung von
(1)Österreichs ,Finnlands ,Portugals ,Norwegens ,Schwedens ,der Schweiz .
(2)Jeweils :22.Juli 1972,5.Oktober 1973,22.Juli 1972,14.Mai 1973,.
22.Juli 1972,22.Juli 1972 .
(3)derRepublik Österreich ,der Republik Finnland ,derPortugiesischen
Republik ,dem Königreich Norwegen ,dem Königreich Schweden ,der
Schweizerischen Eidgenossenschaft .
(4)Lediglich imFalle Portugals .
(5)Lediglich imFalle Österreichs .

Änderungen zum Abkommen
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und der Republik Österreich
Nach Artikel 12isteinArtikel 12a folgendem Wortlaut
einzufügen :
Wird das Zolltarifschema einer oder beider Vertragsparteien
bei den vom Abkommen angesprochenen Waren geändert ,sokann
der Gemischte Ausschuss nach dem Grundsatz der Erhaltung der
sich aus diesem Abkämmen ergebenden V orteile das Abkommen
dem geänderten Zolltarifschema für diese Waren anpassen .

II.Ab 1.Januar 1978 werden die Bestimmungen der Absätze 1,2und 3des
Artikels 1desProtokolls Nr.1wiefolgt geändert :
, •
Λ- '
1.DieEinfuhrzölle der Gemeinschaft inihrer ursprünglichen
Zusammensetzung für *die Waren derKapitel 48und 49des
Gemeinsamen Zolltarifs werden schrittweise wiefolgt besei­
tigt :
'Zeitplan Waren der Tarifnummern und
-stellen 48.01 CII,48.01 F,
48.07 C,48.13 und 48.15 B
Anwendbare Zollsätze
inProzenten
lAndere Waren
Anwendbarer Prozentsatz
der Ausgangszollsätze
am 1.Januar 1978I
8 ;65 ■ .
am 1.Januar 1979 6 50
Iam1.Januar 1980 ' 6 50
am 1.Januar 1981 4 35
am 1.Januar 1982 * 35
am 1.Januar 1983 2 20
am 1.Januar 1984 0. 0
2.DieEinfuhrzölle Irlands für'die inAbsatz 1genannten Waren
werden schrittweise wiefolgt beseitigt :
Zeitplan Anwendbarer Prozentsatz der Ausgangs -
zollsätze
am 1.Januar 1978 20
am 1.Januar 1979 * 15 .
am 1.Januar 1980 •' 15 .'
am 1.Januar 1981 10 i
am 1.Januar 1982 10
am 1.Januar .19835
1 am 1.Januar 1984 0

-3-
3.Abweichend vonArtikel 3des Abkommens wenden Dänemark und
dasVereinigte Königreich aufdie Einfuhr der inAbsatz 1
genannten Erzeugnisse mit Ursprung inÖsterreich nachstehende
ZolLsätze an :
Zeitplan
l |
!Waren der Tarifnummern und
-stellen 48.01 CII,48.01 F,
48.07 C,48.13 und 48.15 B
Anwendbare Zollsätze
inProzentenAndere Waren
\
Anwendbarer Prozentsatz
der_Zollsätze des Gemein­
samen Zolltarifs
am 1.Januar 1978 8 65
am 1.Januar 1979 6 50
am 1.Januar 1980| 650
am 1.Januar 1981 4 35
am 1.Januar 1982 4 35
am 1.Januar 1983I
i 2 - 20
am1.Januar 1984 |0 0
TTT -Ab 1.Januar 1978 wird die in Artikel 2Absatz 2 des Protokolls Nr.1
enthaltene Liste wiefolgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen jZolltarifsWarenbezeichnung
56.01
bis(unverändert )
81.03
81.04 B. (unverändert )
C. (unverändert )
D. Chrom :
I.roh;Bearbeitungsabfälle und Schrott :• ,--
b)andere
II.verarbeitet
E.bis R. (unverändert )

J\L Ab1.Januar 1978 wird dasSchema desAnhangs AzumProtokoll Nr.1
wie folgt geändert :
r Nummer des i "– :–"–
Gemeinsamen Warenbezeichnung
Zolltarifs
Kapitel 48 (unverändert ) \
48.01 Papier und Pappe ,einschliesslich Zellstoffwatte ,inRollen
oder Bogen :
C.(unverändert ) x
• ■ exII.(unverändert )
exF.andere :
. -Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andere Druck -und
. ■■ Schreibpapiere ,ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
anHolzschliff von 5Hundertteilen oder weniger
-Druck -und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig ),
V"- ausgenommen Durchschlagpapier -
-andere ,ausgenommen ZelIstoff watte ,Vliese ausZellstoff "
< fasern ,sogenannte "Tissues ",Halbzellstoffpapier für
■ die Welle der Wellpappe ,sogenanntes "fluting ",und
Suif itpackpapier
/
,-andere Pappe ,
--anderes Papier
48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder auf der
Oberfläche ,gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )oder
bedruckt (andere als solche des Kapitels 49),inRollen oder
Bogen :
• .C.andere :
-gestrichene Druck -oder Schreibpapiere '
-andere .
48.15 (unverändert )
exKapitel 48 Andere Waren des Kapitels 48,ausgenommen solche derTarifstelle
.48.01 A
N v- ' ^ -
exKapitel 49 (unverändert )

-5-
V.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs BzumProtokoll Nr.1
wiefolgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
48.07
4Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder aufder
Oberfläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )
oder bedruckt (andere als solche desKapitels 49),inRollen
oder Bogen : ' <
C.andere :,
-gestrichene Druck -oder Schreibpapiere
-andere '
VI.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs Czum Protokoll Nr.1
wie folgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
48.01 Papier und Pappe ,einschliesslich ZelIstoffwatte ,inRollen oder
Bogen :
C. (unverändert ) :
exII.(unverändert )
exF.andere :
-Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andere Druck -und
Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
anHolzschliff von 5Hundertteilen oder weniger
-Druck -und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig ),
J ausgenommen Durchschlagpapier
-andere ,ausgenommen ZelIstoffwatte ,Vliese ausZellstoff­
fasern ,sogenannte "Tissues ",Halbzellstoffpapier fürdie
Welle der Wellpappe ,sogenanntes "fluting ",undSulfit -
packpapier
i

-6·- ί
.'' : ■ , 'i
• ■ ■ ■ · >Ί
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
f .
'48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder auf der
Oberfläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )
oder bedruckt (andere als solche desKapitels 49),inRollen
oder Bogen :
'
C.andere :
~gestrichene Druck -oder Schreibpapiere
•\ . i '•
.-ändere
48.15
bis
76.01(unverändert )
VIIA
*Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs Dzum Protokoll
Nr.1wiefolgt geändert : x ,
Nummer des-
österreichi -
schen Zoll­
■tarifsWarenbezei chnung
48.01 A1a
bis
•48.03 A' – . . .
V - I
(unverändert ) '
ex48.07 B Metapapier , • , -
ex48.07 D Indigopapier
ex48.07 I ■.Photographische Papiere ,nicht lichtempfindlich ;;Schellack­
'■papier • .. . ,/
48.08 , (unverändert )
48.11 C.
'bis
48.21 C(unverändert ) .
'I

-7-
yjW•AbT.Januar 1978 wird das Schema desAnhangs EzumProtokoll
Nr.1wie folgt geändert :
Nummer des
österrei chischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
48.01 Papier und Pappe (einschliesslich Zellstoffwatte ),inRollen
oder Bogen :
A-Maschinenpapier (mit Ausnahme von Waren der Nr.48.01 C):-
-Druck -und Schreibpapier ,holzfrei ,aus Nr.48.01 A8
-andere Waren der Nr.48.01 A
B-Maschinenpappe (mit Ausnahme von Waren der Nr.48.01 C):
2inBogen hergestellte Pappe (sogenannte Handpappe )-
48.04 Papier und Pappe ,nur zusammengeklebt ,auf der Oberfläche weder
getränkt noch gestrichen ,auch mit Innenverstärkung ,inRollen
oder Bogen ,• .
48.05a
Wellpapier und Wellpappe (auch mitaufgeklebter Deckschichte );
Papier und Pappe ,nur gekreppt ,plissiert ,durch Pressen oder
Prägen gemustert oder perforiert ,inRollen oder Bogen
48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,getränkt ,überzogen oder auf der
Oberfläche gefärbt (marmoriert ,gemustert unddergleichen )oder
bedruckt (ausgenommen Druckerzeugnisse desKapitels 49),in
Rollen oder Bogen :
exI-gestrichene Druck -undSchreibpapiere und-pappen
48.15 Andere Papiere und Pappen ,füreinen bestimmten Zweck zugeschnit­
ten :
ex D-andere (ausgenommen Schreibpapier inKassetten ,Mappen ,
usw.)
exKapitel 48 Andere Waren des Kapitels 48
exKapitel 49 (unverändert )
*.

Ab1.Januar 1978wirddasSchema desAnhangs FzumProtokoll Nr.1 |
wie folgt geändert :
Nummer des
österrei chischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,getränkt ,überzogen oder auf der
Oberfläche gefärbt (marmoriert ,gemustert unddergleichen )oder
bedruckt (ausgenommen Druckerzeugnisse desKapitels 49),in
Rollen oder Bogen
■'X.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs 6zumProtokoll Nr.1
' wie folgt geändert :
Nummer des
'österrei chischen
Zolltarifs4 N
Warenbezeichnung
48.01 Papier und Pappe (einschliesslich Zellstoffwatte ),inRollen oder
Bogen : •
A-Maschinenpapier (mit Ausnahme von Waren der Nr.48.01' C):
-Druck -und Schreibpapier ,holzfrei ,aus Nr.48.01 A8
-andere Waren der Nr.48.01 A
B-(unverändert )
48.04 (unverändert )
48.05 Wellpapier und Wellpappe (auch mit aufgeklebter Deckschichte );
Papier und Pappe ,nur gekreppt ,plissiert ,durch Pressen oder
Prägen gemustert oder perforiert ,inRollen oder Bogen
•48.07
'1 . '
)Papier und Pappe ,gestrichen ,getränkt ,überzogen oder aufder
Oberfläche gefärbt (marmoriert ,gemustert unddergleichen )oder
bedruckt (ausgenommen Druckerzeugnisse des Kapitels 49),inRollen
oder Bogen : \
exI-gestrichene Druck -und Schreibpapiere und-pappen >
48.15 (unverändert )
73.15 (unverändert )
76.01 (unverändert )

/
XI.Ab 1.Januar 1978 wird die inProtokoll Nr.2enthaltene
Tabelle Iwiefolgt geändert :
Wümme rdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
♦Ausgangs -
zollsatzAm
1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
/15.10 .
bis '
18.06(unverändert )
I
I
I(unverändert ),
(unverändert T
19.02
.i
iMalzextrakt ;Zubereitungen zur Er­
nährung von Kindern oder zumDiät-
oder Küchengebrauch ,auf der Grund­
lage von Mehl,Griess ,Stärke oder
Malzextrakt ,auch mit einem Gehalt
anKakao von weniger als
50Gewichtshundertteilen :
A.Malzextrakt 8%+bT bT
B.andere 11 %+bT
l
ibT
19.03
bis
19.05(unverändert )i
i
(unverändert )(unverändert )
19.07 Brot,Schiffszwieback und andere ge­
wöhnliche Backwaren ,ohne Zusatz von
Zucker ,Honig ,Eiern ,Fett,Käse
oder Früchteij ;Hostien ,Oblatenkap -
seln fürArzneiwaren ,Siegeloblaten
unddergleichen :!
A.Knäckebrot 9%+bT
höchstens
24 %+ZMebT
B.ungesäuertes Brot (Matzen ) 67.+bT
höchstens
20 %+ZMebT
C.Hostien ,Oblatenkapseln für
Arzneiwaren ,Siegeloblaten und
dergleichen7%+bT bT
D.andere 14 %+bT bT
19.08 (unverändert ) (unverändert )(unverändert )
21.02 Auszüge oder Essenzen ausKaffee ,
Tee oder Mate und Zubereitungen auf
der Grundlage solcher Auszüge oder
Essenzen ;geröstete Zichorienwurzeln
und andere geröstete Kaffeemittel
sowie Auszüge hieraus :
rr

-10-
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs■ 1 . 1 I
"Warenbezeichnungi
Ausgangs -
zollsatz■Am
.1.Juli 1977 •
anwendbarer
Zollsatz
21.02
(Forts .) C.geröstete Zichorienwurzeln und
I andere geröstete Kaffeemittel :
II.andere 8%+bT bT
' ' : jD.Auszüge ausgerösteten Zichorien -
wurzeln und aus anderen geröste - - .
ten Kaffeemitteln :
■I II.andere H %+bT bT ,
21.04
bis(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
Z1.U6
:
21.07 ILebensmittelzubereitungen /anderweit
. .
: weder genannt noch inbegriffen :
: : A. (unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
. B. (unverändert ) (unverändert ) j(unverändert )
C. (unverändert } (unverändert ) j(unverändert )
■D. (unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
E. (unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
G.andere : ■ ν
■■■■. • ■ I.kei.n Milchfett enthaltend oder
■mit einem Gehalt anMilchfett■
. von weniger als 1,5 Gewichts - V -V . .. ■
hundertteilen :
■
■ a)keine Saccharose enthaltend
oder mit einem Gehalt an I
Saccharose (einschliess -
lieh Invertzucker als
, Saccharose berechnet )von
.weniger als 5Gewichtshun -■ • ■
derttei len :
ex 1.keine Stärke enthal -
.....tend oder mit einem
'
-Gehalt anStärke von |
. weniger als 5Ge-
.wichtshunderttei len
-Proteinhydroiysate J , -•
6%Hefeautolysate :20*
2.mit einem Gehalt an-■■■■■
•Stärke von 5oder
mehr Gewichtshunderti
teilen
.' ; r
• -i
• » !13 %*bT
fbT
* /
I

-11-
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs'WarenbezeichnungAusgang s-
zollsatzAm
.1.Juli 1977 •
anwendba rer
Zollsatz
21.07
(Forts .) 6.I.b)mit einem .Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich Invert
zucker als Saccharose berecf
net )von 5oder mehr ,jedocf
weniger als 15Gewichtshun -
derttei len -13 %'+bT%
bT
c)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 15oder mehr ,
jedoch weniger als 30Ge­
wichtshundertteilen 13 %+bT bT
d)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
'berechnet )von 30oder mehr ,
jedoch weniger als 50Ge-
wichtshunderttei len 13 %+bT bT
e)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 50oder mehr ,
jedoch weniger als 85Ge-
wichtshunderttei len 13 %+bT bT
#
f)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 85Gewichts­
hundertteilen oder mehrC
13 %+bT\
bT
II.mit einem -Gehalt anMilchfett
von 1,5oder mehr,jedoch we­
niger als 6Gewichtshundert­
teilen!
13 %+bT bT
III.mit einem Gehalt anMilchfett
von 6oder mehr,jedoch weni­
gerals 12Gewichtshunderttei­
len*
13 %+bT bT
IV.mit einem Gehalt anMilchfett
von 12oder mehr,jedoch ,weni­
gerals 18Gewichtshunderttei­
len
l13 %+bT
i
i
i
i
ibT
«

-12-
1Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAusgang s-
zollsatz■Am
.1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
|21.07 G.V.mit einem Gehalt anMilchfett n
(Forts .) von 18oder mehr ,jedoch weni-' ■
ger als 26Gewi chtshunderttei -
I len . 13 %+bT bt
IVI.miteinem Gehalt anMilchfett
I von26'oder mehr,jedoch weni-
i gerals 45Gewichtshunderttei -
I len ;
-inunmittelbaren Umschlies -
I sungen mit einem Gewicht des
j Inhalts vonhöchstens 1kg ,13 %+bT bT
I ■-andere 13 %+bT 6%+bT
VII.mit einem Gehalt anMilchfett
I von 45oder mehr,jedoch fteni-
.
I gerals 65Gewichtshunderttei -I
,len : !
-inunmittelbaren Umschlies - j
■ - 'sungeri mit einem Gewicht des j
'Inhalts von höchstens 1kg •13%+bT j'bT
-andere ! 13 %+bT ;6%+bT
VIII .nnt einem Gehalt 'anMilchfett
von 65oder mehr,jedoch weni­
ger .als 85Gewi chtshunderttei -|
len .: . j I*
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bT ,bT '
"' . •-andere .i ! 13%+bT 6%+bT
IX»mit einem Gehalt anMilchfett
von 85Gewi chtshundertte'i len !s
oder mehr :i
!•
: -inunmittelbaren Umschlies -J
sunaen mit einem Gewicht des■
Inhalts vonhöchstens 1kg j
* iI 13 %+bTI bT
^ andere13 %+bT 6%+bT
.
22.02 ■ .
bis (unverändert ) (unverändert )(unverändert )
39.06
χ '

XII.Ab 1.Januar 1978 wird dieinProtokoll Nr.2enthaltene
' Tabelle IIwiefolgt geändert :
Nummer des
österrei chischer
Zolltarif s"WarenbezeichnungAusgangs -
zollsatz■Am
.1.Juli 1977 -
anwendbarer
Zollsatz
15.10
bis
18.06(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
%
19.02
jMalzextrakt ;Zubereitungen aufder !
Grundlage von Mehl ,Griess ,Stärke oc
Malzextrakt ,wie sie für die Ernäh­
rung von Kindern oder für den Diät-
oder Küchengebrauch verwendet werden ,
auch mit einem Gehalt anKakao von
weniger als 50 %des Gewichtes :er
\
i
\
■ A-Malzextrakt ' i 8%+bT bT
B–andere j 10 %+bT
.'IbT
19.03
bis
19.05Jm
(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
19.07 Brot ,Schiffszwieback und andere ge­
wöhnliche Backwaren ,ohne Zusatz von
Zucker ,Honig ,Eiern ,Fett,Käse
oder Früchten ;Hostien ,Oblatenkap -
seln,wie sie für Arznei waren verwen­
det werden ,Siegeloblaten ,getrockne­
ter Mehl -oder Stärkemehlteig in
Blättern und ähnliche Erzeugnisse :
A–DaWrbrot ,verpackt ,Schnittbrot
undjSchiffszwiebac.k11 %+bT bT
B-Oblatenkapseln ,wie siefür Arz-
'neiwaren verwendet werden 7%+bT bT
tC-Hostien ,Siegeloblaten ,getrock­neter Mehl-oder Stärkemehl'teig
inBlättern und ähnliche Erzeug­
nisse 7%+bT •bT
D–andere 11 %+bT bT
19.08 (unverändert ) , (unverändert )(unverändert )
ex21.02 C Gerösteter Kaffee-Ersatz sowie
Extrakte daraus ,ausgenommen gerös­
tete Zichorie ,nicht mit anderen
Stoffen vermengt ,sowie Extrakte
daraus 14 %+bT
j
ibT

-14-
Nummer des
österrei chlschen
Zolltarif s1 » ■■ i i i i (
"WarenbezeichnungAusgang s-
zollsatz■Am
.1.Juli 1977 •j
anwendbarer
iollsatz
21.04
bis
21.06 A3(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
■ - %
ex21.07 Nahrungsmittel Zubereitungen ,ander­
weitig weder genannt noch inbegriffei
ausgenommen Zuckersirupe mit Zusatz
von Geruchs -/Geschmacks -oder Farb­
stoffen :- ;
-Getreide inKörnern oder Kolben ,
vorgekocht oder anders zubereitet 13 %+bT bT
: - -Teigwaren , 13 %+bT bT
: |-Speiseeis '.13 %+bT bT
."X*-Zubereitetes Joghurt ;zubereitetes
.Milchpulver /wie esfür die Ernäh­
rung von Kindern oder zum Diät-
oder Küchengebrauch verwendet -wird 13 X+bTI
bT
" V■"■■■ -andere :
.
•mit einem Milchfettgehalt von
1,5 %oder mehr des Gewichtes
oder mit einem Zuckergehalt ,
gerechnet als Invertzucker /von
5%oder mehr des Gewichtes oder
mit einem Stärkegehalt von 5%
voder mehr des GewichtesΊ
13 %+6Τ '•;bT "/ n
–-Proteinhydrolysate ,Hefeauto -
lysate
'' • •30 %
mindestens
ÔS280,-
fùr -100 kg14 %
mindestens
ÔS130,-
fur 100 kg
22.02■t , " |
» - • . ibis
35.01 !(unverändert ) (unverändert )
'• I(unverändert )
35.06 Zubereitete Klebstoffe (Leime ),an­
derweitig weder genannt noch inbe­
griffen ;zur Verwendung als Kleb­
stoffe geeignete Erzeugnisse ,in
'Aufmachungen für den Kleinverkauf
alsKlebstoff ,die 1kgoder weni­
ger enthalten :
ex A–zubereitete Klebstoffe (Lei­
me),anderweitig weder ge­
nannt noch inbegriffen ,a'uf
der Grundlage von Natriumsi -
likatemulsionenI
j . ''
!
28,8 %0
ι ·*
• * ■<
i ;• ' ' ■

15-
Nummer des
österreichischen
Zolltarifs"WarenbezeichnungA'usgangs -
zollsatz.Am
.1.Juli 1977 •
anwendbarer
Zollsatz
35.06
(Forts .)ex B»zur Verwendung als Klebstoffe
geeignete Erzeugnisse ,inAuf­
machungen für den Kleinverkauf
als Klebstoff ,die 1kgoder
weniger enthalten ,auf der
Grundlage von Natriumsilikat -
emulsionen -31;8 %%
0
ex35.07 C
JZubereitete Enzyme mit einem Milch­
fettgehalt von 1,5 %oder mehr des
Gewichtes oder mit einem Zuckerge­
halt,gerechnet als Invertzucker ,
von 5%oder mehr des Gewichtes oder
mit einem Stärkegehalt von 5%oder
mehr des Gewichtes * 13 %+bT bT
ex38.19 C2
bis
ex39.06 C(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )

Änderungen zum Abkommen
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und der Republik Finnland
I.Nach Artikel 12isteinArtikel 12amit folgendem Wortlaut
einzufügen : '
Wird dasZolltarifschema einer oder beider Vertragsparteien
bei den vom Abkommen angesprochenen Waren geändert ,sokann
der Gemischte Ausschuss nach dem Grundsatz der Erhaltung der
sich aus diesem Abkommen ergebenden V orteile das Abkommen
dem geänderten Zolltarifschema fürdiese Waren anpassen .
•II.Ab 1.Januar 197S werden die Bestimmungen der Absätze 1,2und 3
desArtikels 1des Protokolls Nr.1wiefolgt geändert :
1.DieEinfuhrzölle der Gemeinschaft inihrer ursprünglichen
Zusammensetzung für die Waren der Kapitel 48und 49des
Gemeinsamen ZolItari fs .werden schrittweise wie folgt besei­
tigt : -» ■
Zeitplan Waren der Tarifnummern und
-stellen 48.01 CII,48.01 F,
48.07 C,48.13 und 48.15 B
Anwendbare Zollsätze
inProzentenAndere Waren
Anwendbarer Prozentsatz
der Ausgangszollsätze
am 1.Januar 1978 8 65 *
am 1.Januar 1979 6- 50
Iam 1.Januar 1980 6 50
am 1.Janua'r 1981 I 4 35
am 1.Januar 1982 I 4 35
am 1.Januar 1983 * 20
am 1.Januar 1984 0^I
0
i •, •
I

2.Die Einfuhrzolle Irlands für die inAbsatz 1genannten
Waren werden schrittweise wie folgt beseitigt :
/
ZeitplanAnwendbarer Prozentsatz
der Ausgangszol Isätze
am 1.Januar 1978 1' !20
am 1.Januar 1979 15
I am 1.Januar 1980 15
am 1.Januar 1981 1°
am 1.Januar 1982! 10
I am 1.Januar 1983 5
I am 1.Januar 1984 0 ,
3.Abweichend von Artikel 3des Abkommens wenden Danemark und
das Vereinigte Königreich auf die Einfuhr der inAbsatz 1
genannten Erzeugnisse mit Ursprung inFinnland nachstehende
ZolIsätze an :
Zeitplan Waren der Tarifnummern und
-stellen ,48.01 CII,48.01 F,
48.07 C,48.13 und 48.15 B
Anwendbare Zollsätze
inProzentenAndere Waren
Anwendbarer Prozentsatz
der Ausgangszollsätze
am 1.Januar 1978y ' '
8 65
am 1.Januar 1979 6 50
Jam1.Januar 1980 6 50
am 1.Januar 1981 4 35 .. .
am 1.Januar 1982 4 . 35
am 1.Januar 1983 2 20
am 1.Januar 1984 0 0
τ

-3-
III.Ab 1.Januar 1978 wird die inAbsatz 2desArtikels 2 Protokolls
Nr.1enthaltene Liste wiefolgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs) :–
Warenbezeichnung
56.01
bis
.81.03" ■ V –*
(unverändert ) • ' ..
'■'* ' '_• *•"
> '
81.04 ;• '' »'
B„(unverändert )
C. (unverändert ) * .
•t>.Chrom :
t4I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott :
l ■ x *
•\ • b)andere '
IX.verarbeitet <
E.bis R. (unverändert )
1 ' i ■L i
' ■ ;- .
IV.Ab 1.Januar 1978 werden die Bestimmungen der Absätze 1,2,3und 4
desArtikels 4des Protokolls Nr.1wie folgt geändert :
(1)Die Zölle für die Einfuhr der imAnhang Dinder Liste 1
angeführten Erzeugnisse aus der Gemeinschaft inihrer ursprüng­
lichen Zusammensetzung und aus Irland werden inFinnland
schrittweise wie folgt beseitigt :
ZeitplanAnwendbarer Prozentsatz
der Ausgangszollsätze
■'n ■
j1.Januar 1978
' i65
|1.Januar 1979 50
, '1.Januar 1980 50 "
]1.Januar 1981 35
!1.Januar 1982I 35
1|1.Januar 1983 20
I 1.Januar 198420
J !]1.Januar 1985;0

<m Ll m
(2)Zur Vermeidung vonVerkehrsverlagerungen können folgende
Zollsätze aufdieEinfuhr der imAnhang DinderListe 1
anqeführten Erzeugnisse aus Dänemark und demVereinigten
Königreich angewandt werden :
ZeitplanAnwendbarer Prozentsatz der
am 1.Januar 197Z gegenüber
Drittländern tatsächlich
angewandten Zollsätze
_____ ; j
1„Januar 1978 I35
1.Januar 197935
1»Januar 1980 ji 23
1.Januar 1981<25
1.Januar 1982 >25
I ' ' *
1.Januar 1983! 20
!
1»Januar 1984 20 ■.
1»Januar 1985I ■■■■ '.0 ■ •I
(3)V om 1.Januar 1974 .bis zum 31.Dezember 1984 kann Finnland
Kontingente zumZollsatz Null fürdieEinfuhr ,der'imAnhang D
inderListe 1angeführten Erzeugnisse ausDänemark unddem
Vereinigten Königreich einführen ,,DieKontingente für1974
sind im'Anhang Eangegeben .'DieKontingente werden jährlich
,unter angemessener Berücksichtigung derErfordernisse einer
normalen Entwicklung desHandels erhöht .

-5-
(4)DieZolle fürdieEinfuhr der imAnhang DinderListe 2
angeführten Erzeugnisse aus der Gemeinschaft inihrer
ursprünglichen Zusammensetzung und ausIrland werden in
Finnland schrittweise wiefolgt abgebaut :
ZeitplanAnwendbarer Prozentsatz
der Ausgangszollsätze
1.Januar 1978 50
I 1.Januar 1979 *40
1.Januar 1980 20
1.Januar 1981 0
I
V.AbI.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs AzumProtokoll Nr.1
■wiefolgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
Kapitel 48l •
(unverändert )
48.01
\Papier und Pappe ,einschliesslich Zellstoffwatte ,inRollen
oder Bogen : ^
C.(unverändert )
II (unverändert )
exF.andere :
Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andere Druck -und
Schreibpapiere ^,ohneHolzschliff oder miteinem Gehalt
anHolzschliff von 5Hunderttei lenoder weniger
Druck -undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig ),
ausgenommen Durchschlagpapier
! Halbzellstoffpapier fürdie'Welle derWellpappe ,soge­
nanntes "fluting "
■9»Suif itpackpapier
■''andere ,,ausgenommen Zellstoffwatte und Vliese ausZell-
stoffasern ,sogenannte "Tissues "
' manderes Papier
! andere Pappe

-6-
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
I 1
':48.03 (unverändert )
48.05 (unverändert )
48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder aufder %
Oberfläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )osler
bedruckt "(andere als solche des Kapitels 49),inRollen oder
Bogen :
' , 1 1 ■ 1ex .C»andere :
rgestrichene Druck -oder Schreibpapiere '
■■■' 1 ■-andere
48.15 (unverändert )
exKapitel~ 487Andere Waren desKapitels 48,ausgenommen solche derTarif stelle
48.01 A
exKapitel 49 (unverändert ) ,
i i i i■ ■i. i i «in ii i ■ ' i 'F 1
VI.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs 8zum Protokoll Nr.1
wie folgt geändert :
Nummer des
•, " / '
Gemeinsamen Warenbezei chnung ■.
|Zolltarifs: -
48.01 .Papier und Pappe ,einschliesslich Zellstoffwatte ,inRollen oder
Bogen : i
C. (unverändert )
II.(unverändert )
, ■-H exF.andere î
-Druck -und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig ),
ausgenommen Durchschlagpapier

-7-
Nummer des
Gemeinsamen
ZolLtarifsWarenbezeichnung
ex p-Suif itpackpapier
-andere ,ausgenommen ZeUstoff watte und Vliese ausZellstoff *
fasern ,sogenannte "Tissues "
-anderes Papier und andere Pappe der Tarifnr .48.01 ,ausge *-
nommen derTarif9telle 48.01 Aund plafondgebundene Waren
(unverändert )
Papier und Pappe ,gestrichen ,überzooen ,getrankt ,oder auf der Ober­
fläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )oder bedruckt
(andere als solche des Kapitels 49),inRollen oder Bogen :
exC.andere :
-gestrichene Druck -oder Schreibpapiere
-andere
VII.Ab 1.Januar wird das Schema des Anhangs Czum Protokoll Nr.1wie
folgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsI" « «
Warenbezeichnung
48.01 Papier und Pappe ,einschliesslich Zellstoff watte ,inRollen
oder Bogen :
C. (unverändert )
II.(unverändert )
ex F»andere :
-Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andere Druck -und *
Schreibpapiere ,ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
anHolzschliff von 5Hundertteilen oder weniger
-Druck -und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig ),
ausgenommen Durchschlagp.apier
rHalbzellstof fpapier fürdie Welle der Wellpappe ,soge­
nanntes "fluting "

-δ-
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs
48.01
(Forts .)
48.03
48.05
48.07 .
48.15
73.02Warenbezei chnung
exF.~Suifitpackpapier
~andere ,ausgenommen Zellstoffwatte undVliese ausZell"1
1 stoffasern ,sogenannte "Tissues
(unverändert )
(unverändert )
Papier undPappe,gestrichen ,überzogen , Pafei Chen)Oberfläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oderoderbedruckt (andere alssolche desKapitel »49),inRollen
•oder Bogen J
C.andere 5
-gestrichene Druck-oder Schreibpapiere
-andere
t ~
(unverändert )
(unverändert )
VIII.Ab1.Januar 1978wird dasSchema derListe 1desAnhangs zu
Protokoll Nr.1wiefolgt geändert :
Nummer des
finni sehen
Zolltarifs
ex29.02
ex29..07
32.09Warenbezei chnung
(unverändert )
V /
(unverändert )
(1(1 PÏH u LCUC j ^^ 1 A.'riam
wi;-i-tpInanaeriebene Pigmente ;PrageTotien ,ra. ÄÄ denEinzelverkauf ;Lösungen »«hnn.d.rVor
schrift 4zudiesem Kapitel

-9-
Nummer des
finnischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
36.01
36.02
36.04
ex39.01
bis
40.14
ex41.02
ex41.03
ex41.04
42.03
bis
ex -51.01
ex-51.04
53.10
ex53.11
ex54.05
ex55.05
55.06
ex55.09
ex56.05
56.06(unverändert )
(unverändert )
Zündschnüre ;Sprengzündschnüre ;Zündhütchen ,Sprengkapseln ;
Zünder ;Sprengzünder
(unverändert .)
Rind-und Kalbleder (einschliesslich Büffelleder ),Rossleder und
Leder von anderen Einhufern ,ausgenommen Leder derTarifnrn .
41,06 oder 41.08 und vorgegerbtes Leder zum späteren Fertiggerben
Schaf -und Lammleder ,ausgenommen Leder derTarifnrn .41.06 oder
41.08 und vorgegerbtes Leder zum späteren Fertiggerben
4 '
Ziegen -oder Zickelleder ,ausgenommen Leder derTarifnrn 41.06
oder 41.08 undvorgegerbtes Leder zumspäteren Fertiggerben
(unverändert ) 9
Gewebe aus synthetischen undkünstlichen Spinnfäden (einschliesslich
Gewebe ausKonof'ilen oder Streifen derTarifnrn .51.01 oder 51.02 ),
ausgenommen Kordgewebe und Gewebe mit einem Anteil anSeide von
10Gewichtshunderttei len oder mehr
(unverändert )
Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren ,ausgenommen Gewebe mit
einem -Anteil anSeide von 10Gewichtshunderttei len oder mehr
Gewebe aus Flachs oder Ramie ,ausgenommen Gewebe mit einem Anteil
anSeide von ,10Gewichtshundertteilen oder mehr
(unverändert )
(unverändert )
Andere Gewebe aus Baumwolle ,ausgenommen Kordgewebe und Gewebe mit
einem Anteil anSeide von 10Gewichtshundertteilen oder mehr
(unverändert ) .
(unverändert )

-10
'
'Nummer des
finnischen
ZolltarifsWarenbezeichnung '
ex56.07 6ewebe aussynthetischen oder künstlichen Spinnfasern ,ausgenom­
men Kordgewebe und Gewebe mit einem Anteil anSeide von 10Gewicht
hundertteilen oder mehr
57.10
'bis
61.07(unverändert )
i i
61.09 (unverändert )
ex61.11 , . Kragen ,Hemdeinsätze ,Bluseneinsätze ,Jabots ,Manschetten und
ähnliche Putzwaren für Ober-undUnterkleidung für Frauen und
Mädchen ;
62.01
bis
ex85.19(unverändert )
85.20
■'*Elektrische Glühlampen und Entladungslampen ,einschliesslich
solcher fürInfrarot -oder Ultraviolettstrahlung ;Bogenlampen
85.23
bis
87.14' 'i ' ' V• •'
(unverändert ) .'v .
,ex90.07 Photoblitzlampen (andere ais Entladungs lampen derTarifnr .85.20 )
90.24
bis
94.02(unverändert )
IX.Ab 1.Januar 1978 wird .das Schema derListe 2des Anhangs DzuProtokoll
Nr.1wiefolgt geändert :
Nummer des
finnischen Warenbezeichnung
Zolltarifs |; 1... ■... • •
28.54
bis
70.13(unverändert )
; ■ ' \ ' '' '. .'■ /' • ' ''V
ex73.38
.V
•*iHaushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre undhygienische
Artikel ,Teile davon ,aus Eisen oder Stahl

-11
Nummer des
finnischen
ZoLltari fsWarenbezeichnung
76.15 (unverändert )
'82.09 Messer ,andere als Messer der Tarifnr .82.06 ,mit schneidender V
oder gezahnter Klinge (einschliesslich Messer für den Gartenbau ),
und Klingen dafür
82.11
bis
ex84.25(unverändert )
ex85.11 Maschinen ,Apparate und Geräte zumelektrischen oder mittels
Laser durchgeführten Schweissen ,Löten oder Schneiden und Teile
davon ,ausgenommen mittels Induktion oder dielektrischer Erwär­
mung arbeitenden Maschinen ,Apparate und Geräte zum Schweissen
|von Kunststoffen
i "": *"
85.19
bis
97.05(unverändert )
>

Ab 1.Januar 1978 werden die Tarifnummern des Anhang EzuProtokoLL Nr.1
wie folgt geändert :
Nummer des
I ' .
t.1
finnischen Zolltarifs
ex29.02 ,ex29.07 , 32.09 , 36.01 , 36.02 , 36.04 ,ex39.01 ,
ex39.02 , 39.03 ,ex39.04 , 39.07
40.10 ,Λ40.11 , 40.14,ex41.02 -ex41.04 , 42.03 ,ex43.02 ,
43.03
ex51.01 ,ex51.04 , 53.10 ,ex53.11 ,ex54.05 ,ex55.05 , 55.06 ,
ex55.09 ,ex56.05 , 56.06 ,ex56,07 , 57.10 , 58.04 ,ex59.02 ,
ex59.03 , 59.07 ,ex.59.08 ,ex59.10 ,ex59.11 , 59.13 / 59.15 ,
60.01 , 62.01 , 62.02 , 62.04 »
60.03 ,Λ60.05 , 61.01 61.07 , 61.09 ,ex61.11 , 64.02 •
68.08 ,ex\
68.12 , 69.07 , 69.08 , 7p.05-;70.07 ,
82.01•M82.08 , 82.15 , 83.07 , 84.06 , 84.15 ,ex84.23 ,
84.40 , 84.47 , 84.61
85.01 , 85.03 ,ex85.04 ,- 85.12 , 85.13 , 85.15 , 85.17 ,
ex85.19 , 85.20 , €5.23 , 85.25 , 85.28 ,ex90.07 , 90.24 -
90.29
ex87.02 ,ex87.04 ,ex87.07 ,ex87.09 , 87.10 , 87.14
94.02

-13
XI.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs FzuProtokoll Nr.1wie
folgt geändert :
]
!Nummer des
finnischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex51.04 (unverändert )
ex53.11 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren ,ausgenommen Gewebe mit
einem Anteil anSeide von 10Gewichtshundertteilen oder mehr
54.05
bis
60.01(unverändert )
>
XII.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs GzuProtokoll Nr.1wie
folgt geändert :
i––jNummer desI
finnischen Warenbezeichnung
Zolltarifsi
!
ex51.04 (unverändert ) „
ex53.11 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren ,ausgenommen Gewebe mit
einem Anteil anSeide von 10Gewichtshundertteilen oder mehr
54.05
bis (unverändert )
60.01

XIII .jAb 1.Januar 1978 wird dieinProtokoll Nr.2enthaltene
Tabelle Iwiefolgt geändert
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezei chnunaAusgangs -
zollsatz
i.Am
1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
.15.10
bis
18.06'• v"\
(unverändert )
* • /(unverändert )(unverändert )"
19.02
:
!Malzextrakt ;Zubereitungen zur Er­
nährung von Kindern oder zumDiät-
oder Küchengebrauch ,auf der Grund­
lage von Mehl,Griess ,Stärke oder
Malzextrakt ,auch mit einem Gehalt
anKakao von weniger als
50Gewichtshundertteilen :I
IA.Malzextrakt 87.+bT'-bT
B.andere , 11 %tbT bT
19.03
bis
;19.05(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
i
19.07
■^ • iBrot,Schiffszwieback und andere ge­
wöhnliche Backwaren ,ohne Zusatz von
Zucker ,Honig ,Eiern ,Fett,Käse
oder Fruchten ;Hostien ,Oblatenkap -
seln fürArzneiwargn ,Siegeloblaten
unddergleichen :
A.Knäckebrot 9%+bT
höchstens
:24%+ZMe |bT ,•
B.ungesäuertes Brot (Matzen ) i 6%+bT
höchstens
20 %+ZMebT
'C.Hostien ,Oblatenkapseln für
Arzneiwaren ,Siegeloblaten und
derglei chen >, 7%+bT bT ''
D.andere 1 14'/.+bT ..bT
19.08 (unverändert ) (unverändert )(unverändert )
21.02
•/Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ,
Tee oder Mate und Zubereitungen auf
der Grundlage solcher Auszüge oder
,Essenzen ;geröstete Zichorienwurzeln
und andere geröstete Kaffeemittel
sowie Auszüge hieraus :4,

Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAusgang s-
zollsatz.Am
.1.Juli 1977 •-
anwendbarer
Zollsatz
21.02
(Forts .) IC.geröstete Zichorienwurzeln und
I andere geröstete Kaffeemittel :
III.andere 8%+bT bT
ID.Auszüge ausgerösteten Zichorien­■
I wurzeln und aus anderen geröste - - «
I ten Kaffeemitteln :
!II.andere 14 %+bT bT
21.04
bis(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
21.U6
.
21.07 ILebensmittelzubereitungen ,ande'rweit
weder genannt noch inbegriffen :
A. (unverändert ) (unverändert )(unverändert )
B«(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
C. (unverändert ) (unverändert )(unverändert )
D.(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
E.(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
G.andere :
I.kein Milchfett enthaltend oder .:
mit einem Gehalt anMilchfett'
von weniger als 1,5Gewichts­
hundertteilen :
. I a)keine Saccharose enthaltend■
oder mit einem Gehalt an
'Saccharose (einschliess - -
.lieh Invertzucker als
Saccharose berechnet )von■ '
■ weniger als 5Gewichtshun - ■ :
derttei len : ■
ex 1.keine Stärke enthal -
■ 'tend oder mit einem
Gehalt anStärke von
■
weniger als 5Ge-
, wîchtshunderttei len
-Proteinhydrolysate Jj
Hefeautolysate 20%' 6%
2.mit einem Gehalt an
Stärke von 5oder'
mehr Gewichtshundert-f
teilen 13 %+bT
IbT
) ,
/; '

16-
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs"WarenbezeichnungAusgang s-
zollsatz, .Am
.1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
21.07
(Forts .)
i .•G.I.b)mit einem .Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich Inverl
zucker als Saccharose berect
net )von 5oder mehr /jedoct
weniger als 15Gewichtshun -
derttei len ' -13 %>+bT%
' bT
c)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In-,
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 15oder mehr ,
"jedoch weniger als 30Ge-
.wichtshunderttei leni' \
\
13 %+bTr
♦ »
bT
id)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
'berechnet )von 30oder mehr ,
jedoch weniger als 50Ge­
wichtshundertteilen -13 %+bT bT
•' ■ ■ie)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 50oder mehr ,
jedoch weniger als 85Ge-
wichtshunderttei len 13 %+bT bT
' - ' If)mit' einem Gehalt anSaccha -
.! rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 85Gewichts­
hundertteilen oder mehr j13 X+bT bT
II.'miteinem Gehalt anMilc.hfett (
von 1,5 oder mehr,jedoch we­
niger als 6Gewichtshundert -
teilen 13 %+bT bT
jIII.miteinem Gehalt anMilchfett
von 6oder mehr,jedoch weni­
gerals 12Gewichtshunderttei­
len 13 %+bT bT
IV.mit einem Gehalt anMilchfett
von 12oder mehr ,jedoch ,weni­
gerals 18Gewichtshunderttei­
len
.< ■ 113 %+bT bT
I

-17-
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsVarenbezei chnungAusgang s-
zollsatz.Am
.1.Juli 1977 •
anwendbarer
Zollsatz
21.07
(Forts .)G.V .mit einem Gehalt anMilchfett
von 18oder mehr ,jedoch weni­
gerals 26Gewichtshunderttei­
len 13 %+bT bT
yMl.mit einem Gehalt anMilchfett
von 26oder mehr ,jedoch werfi-
ger als 45Gewichtshunderttei­
len ;I
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bT' »
bT
-•andere 13'/.+bT 6%+bT
iVII.mit einem Gehalt anMilchfett
von 45oder mehr ,jedoch Weni­
gerals 65Gewichtshunderttei­
len :» /
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
........Inhalts von höchstens 1kg •13 %+bT bT
-andere 13 %+bT 6%+bT
VIII .mit einem Gehalt anMilchfett
von 65oder mehr ,jedoch weni­
gerals 85Gewichtshunderttei­
len .:
Ν -inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bT bT
-andere 13 %+bT 6%+bT
; IX.mit einem Gehalt anMilchfett
von 85Gewi chtshundertte'i len
oder mehr :
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bT bT
-andere 13'/.+bT[6y.+bT
I
22.02
bis
39.06(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )

-18-
XIV ..Ab 1.Januar 1978 wird die irrProtokoll Nr.2enthaltene Liste II
wiefolgt geändert : •
Nummer des
finnischen
ZolItari fs |Warenbezeichnungf 1
Ausgangs -
Zollsatz
1.1.1972
(FM)Am 1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz (1)
(FM)
ex -15.10
bis
18.06i •
(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
19.02
I'
VMalzextrakt ;Zubereitungen zur
Ernährung von Kindern oder zum
Diät-oder Küchengebrauch ,auf der
'Grundlage von Mehl,Griess ,Stärke
oder Malzextrakt ,auch mit einem
Gehatt anKakao von weniger als
50Gewichtshundertteilen :I '
A.Malzextrakt - p.kg 0,30 0
B.andere P-kg 1,25 0,50 +bT
19.03
Nbis
19.05(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
19.07
\ -,Brot,Schiffszwieback und andere
gewöhnliche Backwaren ,ohne Zusatz
von Zucker ,Honig ,Eiern ,Fett,
Käse oder Früchten ;Hostien ,Obla-
.tenkapseln für Arzneiwaren ,Sie­
geloblaten unddergleichen :
A.Zwieback ,Schiffszwieback und
Paniermehl kg 0,19 bT
\
B.andere gewöhnliche Backwaren :
f-Knäckebrot kg 0,50 bT
Ν, /-ungesäuertes /Brot (Matzen )
und Glutenbrot für Diabeti *
ker kg 0,90 bT
-andere kg \0,90 '
j0,45 +bT
C.andere kg |
!
'"•. ' I
' I
' ' '0,65 0
(1)(unverändert )

-19-
Nummer des
finnischen
ZolltarifsWarenbezeichnungAusgangs -
Zollsatz
1.1.1972
(FM)Am 1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz (1)
(FM)
19.08|(unverändert )(unverändert )t
(unverändert )
ex21.02 Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ,
Tee oder Mate und Zubereitungen
auf der Grundlage solcher Auszüge
oder Essenzen ;geröstete Zicho -
rienwurzeln und andere geröstete
Kaffeemittel sowie Auszüge
hieraus :
Ύ-andere geröstete Kaffeemittel
alsgeröstete Zichorienwurzeln
undgeröstete Auszüge hieraus
kg 0,40 0
ex21.04
bis
21.06(unverändert ) (unverändert )
j(unverändert )
ex21.07 Lebensmittelzubereitungen ,ander­
weit weder genannt noch inbegrif­
fen :
A.Nichtalkoholische Zubereitungen
zurHerstellung von Getränken 20 % .bT
B.Speiseeis ,Fett enthaltend ;ge­
zuckerte Speisefette ;Kaffee -
pasten ;Ravioli ,Makkaroni ,
Spaghetti undähnliche andere
gekochte Teigwaren :
i-Speiseeis ,Fett enthaltend
' . k9. 2,50 "V 1/00+bT
!-andere kg 2,50 bT
C.Speiseeis -undPuddingpulver
undähnliche Erzeugnisse kg "0,74 bT
D.Fettemulsionen und ähnliche
Erzeugnisse zurHerstellung
vonBrot und feinen Backwaren :
i
I
(1)(unverändert )

-20-
Nummer des
finni schert
Zolltarifs
iWarenbezeichnung
TAusgangs -
Zollsatz
1.1.1972
(FM)Am 1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz (1)
(FM)
ex21.07
(Forts .)
!0.I.mit einem Fettgehalt von min­
destens 10Gewi chtshundert -
teilen kg 2,50! • .
bT
II.mit einem Fettgehalt von weni­
ger als 10Gewichtshunderttei­
len kg 1,60 bT
E.Joghurt mit zugesetzten Früchten
oder Geschmacksstoffen 1,60 bT
• • 1F.Mischungen von chemischen Erzeug­
nissen und Nahrungsmittelsubstan -
zen,die zum Vermischen mit
Nahrungsmittelerzeugnissen als
Bestandteile oder Zusätze
bestimmt sind 5% bT
H.andere kg
l1,60 v bT
-■ex22.02
bis
ex35.06(unverändert
■(unverändert ) (unverändert )
ex35.07 Enzyme ;zubereitete Enzyme ,ander­
weit weder genannt noch inbegriffen :
-zubereitete Enzyme ,die Nährstof­
feenthalten kg 1,60 bT
ex38.12 (unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
ex38.19 Chemische Erzeugnisse und Zuberei­
tungen der chemischen Industrie oder
verwandter Industrien (einschliess -
lich Mischungen vonNaturprodukten ),
anderweit weder genannt noch inbe­
griffen ;Rückstände der chemischen
Industrie oder verwandter Industrien t
anderweit weder genannt noch inbe­
griffen :' - ~
:– .■
(1)(unverändert )

-21-
>
Nummer des
finni sehen
ZolltarifsWarenbezei chnungAusgangs -
Zollsatz
1.1.1972 ■
<FM)Am 1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz (1)
(FM)
ex38.19
(Forts .)exE.andere chemische Erzeugnisse
und Zubereitungen der che­
mischen Industrie oder ver­
wandter Industrien :i
I
-Kernbindemittel für Giesse -
reien auf der Grundlage von
Kunstharzen ;Erzeugnisse
des Krackens von Sorbit 5% 0
' -Sorbitol (anderes als das
der Tarifnr .29.04 )■ I
0 ■0.
ex39.02
bis
ex39.06[(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
(1)(unverändert )

ÄNDERUNGEN ZUM ABKOMMEN ZWISCHEN
DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK
I.Nach Artikel 13wird einArtikel 13amit folgendem Wortlaut eingefügt :
\
Wird das ZolItari fSchema einer oder beider Vertragsparteien
bei den vom Abkommen angesprochenen Waren geändert ,sokann
der Gemischte Ausschuss nach dem Grundsatz derErhaltung der
sich aus diesem Abkommen ergebenden Vorteile das Abkommen
dem geänderten ZolItari fSchema fürdiese Waren anpassen .
II.Ab 1.Januar 1978 wird dieListe Cdes Anhangs IIwiefolgt geändert :
Nummer des
portugiesischen
Zolltarifs WarenbezeichnungAm1.1.1972
anwendbare
Zollsätze
(inportugie­
sischen Escudos )Fiskalantei l
(inportugie­
sischen Escudos )
27.09
bis
ex92.07(unverändert ) (unverändert )
, !(unverändert )
92.11 Schal Iplattenwie -
dergabegeräte ,
Diktiergeräte und
andere Tonaufnah­
me-oder Tonwie­
dergabegeräte ,,
einschliessli ch
Platten -,Band-
undDrahtspieler ,
mit oder ohne Ton­
abnehmer ;BiId-
Iund Tonauf zeich-
nungsger'ate oder
BiId-und Tonwie­
dergabegeräte ,
für das Fernsehen :!
 lîfA"'
,03 andere 60,00 60,00
92.13
bis
98.04i
(unverändert )i
j
(unverändert )
'
I
i(unverändert )

-2
III.Ab 1.Januar 1978 wird Anhang III wiefolgt geändert :
IV.Ab 1.Januar 1978 werden die Absätze 1,2und 3desArtikels 1des
Protokolls Nr.1wiefolgt geändert :.
1.Die Einfuhrzölle der Gemeinschaft inihrer ursprünglichen
Zusammensetzung fürdie Waren der Kapitel 48und 49des
Gemeinsamen Zolltarifs werden schrittweise wie folgt besei­
tigt :
ZeitplanWaren der Tarifnummern und -stellen
48.01 CII,48.01 F,48.07 C,48.13
und 48.15 B
• i
Anwendbare Zollsätze in %Andere Waren
Anwendbarer Pro­
•zentsatz der
Ausgangszoll -
sätze
amI.Januar 1978 '8 65
amI.Januar 1979 ' 6 • 50
amI.Januar 1980 6 50
amI.Januar 1981 4 35
amI.Januar 1982 ' 4 . 35
amI.Januar 1983 2 20
am ,1.Januar 1984 0 0Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnungAusgangszollsatz
^(inportugie­
sischen Escudos )
28.38
bis 39.02(unverändert ) (unverändert )
41.02
♦Rind -und kalbleder (einschliess -
lich Büffelleder )/Rossleder und -
Leder von anderen Einhufern ,aus­
genommen Leder der Tarif nrn.
41.06 und 41.08 :I
03 Häute ,feucht ,mit Chrom
halbgegerbt (wet blues ) 1,00
05 anderes Leder und andere
Häute 60,00 .
42.04
und 56.01(unverändert ) (unverändert )

2.DieEinfuhrzölle Irlands fürdie inAbsatz 1genannten
Waren werden schrittweise wiefolgt beseitigt :
t
Zeitplan 'Anwendbarer Prozentsatz derAusgangszollsätze
am 1.Januar 1978 20
am 1.Januar 1979 ■ 15
am 1.Januar 1980 15
am 1.Januar 1981 - 10 ■' , .
am 1.Januar 1982 10
am 1.Januar 1983 5
am 1.Januar 1984 0
3.Abweichend von Artikel 3des Abkommens wenden Dänemark und
das Vereinigte Königreich auf die Einfuhr der inAbsatz 1
genannten Erzeugnisse mit Ursprung inPortugal nachstehende
Zollsätze an :
Zeitplan•Waren der Tarifnummern und -stellen
48.01 CII,48.01 F,48.07 C,48.13
und 48.15 B
Anwendbare Zollsätze in %Andere Waren
Anwendbarer Pro­
zentsatz der
Ausgangszol l-
sätze
am 1.Januar 1978 8 65
am 1.Januar 1979 6 • 50 -I
am 1.Januar 1980 6 . ■ 50
am 1.Januar 1981 4 I 35
am 1.Januar 1982 - 4 35
am 1.Januar 1983 2 20
am 1.Januar 1984 | 0 0

-4-
V .Ab 1.Januar 1978 wird das Schema der Tabellen inArtikel 1
Absatz 4des Protokolls Nr.1wiefolgt geändert :
VEREINIGTES KÖNIGREICH
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs. '/
Warenbezeichnung
48.01<Papier und Pappe ,einschliesslich ZelIstoff watte ,in
Rollen oder Bogen : ,
.C. (unverändert )
exII.(unverändert )
F.andere
48.05-■
bis '(unverändert )
49.11
DÄNEMARK
Nummer des. - J
Gemeinsamen Warenbezeichnung
|Zolltarifs
48.01 Papier und Pappe ,einschliesslich ZelIstoff watte ,in
Rollen oder Bogen :
C«(unverändert )
exII.(unverändert )
t
exF.andere :
--Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ,andere
"Druck -und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder
mit einem Anteil anHolzschliff von höchstens
5Gewichtshundertteilen
--sogenanntes Duplex -,Triplex -undMultiplex­
"Papier und -Pappe ,aus mindestens zwei Lagen
Papier oder Pappe verschiedener Qualität
gegautscht ,

Nummer des
Gemeinsamen Warenbezeichnung
[Zolltarifs
exKapitel 48 Papier und Pappe ;Waren ausPapierhalbstoff ,Papier
und Pappe ,ausgenommen :
-Erzeugnisse derTarifstelle 48.01 A(Zeitungsdruck --
papier ) ,
-Kraftliner der Tarifstelle ex48.01 CII
■I
-Erzeugnisse derTarifstelle ex48.01 F
49.03 Î
bis (unverändert )
49.11
VI.Ab 1.Januar 1978 wird die Tarifnr .59.09 (Wachstuch und andere
geölte oder mit einem Überzug auf der Grundlage von ölversehene
Gewebe )imSchema des Anhangs Cdes Protokolls Nr.1gestrichen .
VII.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema der Liste Ades Anhangs Ddes
Protokolls Nr.1wie folgt geändert :
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
25.01
bis 28.27■
'
(unverändert )
28.28\
Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze ;
andere anorganische Basen ,Metalloxide ,-hydroxide und
I-peroxide :
02 andere
28.31
jHypochlorite ;handelsübliches Kalziumhypochlorit ;Chlo­
rite ;Hypobromite :
»
Hypochlorite ;handelsübliche Kalziumhypochlorite ;
Chlorite

■-6- ;
1
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWare'nbezei chnung
28.31
(Fortsetzung )
01 KaIziumhypochlorite ,einschliesslich des handels­
üblichen Kalziumhypochlorits
02 andere
28.38
bis 28.47 (unverändert )
28.48 Andere Salze undPersalze der anorganischen Säuren ,
.ausgenommen Azide :
02
j■andere , ,
.28.54 (unverändert )
>28.56 Karbide ,auch chemisch nicht einheitlich :
Q1 Kalziumkarbide
28.58
I .Andere anorganische Verbindungen (einschliesslich des
destillierten Wassers ,Leitfähigkeitswassers oder
Wassers vongleicher Reinheit );flüssige Luft (ein-
schliesslich der von Edelgasen befreiten flüssigen
Luft);Pressluft ;Amalgame von anderen Metallen als
Edelmetallen :
02 ' I
Iandere
29.01
und 29.02(unverändert ) •
'
'29.21 Andere Ester derMineralsäuren (ausgenommen Ester der
Halogenwasser stoff säuren )>ihre Salze undihre Halogen -
Sulfo-,Nitro -undNitrosoderivate :
< '
01 Nitroglyzerin
29.35
bis 31.05
|(unverändert )
32.01 Pflanzliche Gerbstoff auszüge ;Tannine (Gerbsäuren ),
einschliesslich desmit Wasser ausgezogenen Galläpfel -
tannins ,ihre Salze ,Äther ,Ester und anderen Derivate :
01 Pflanzliche Gerbstoffauszüge
32.03
bis 32.07(unverändert )

-7-
Nummer des
portugiesischen
Zolltarifs. j
i
^ Warenbezeichnung j
■ ■ ' ''i
32.09 Lacke ;Wasserfarben undzubereitete Wasserpigmentfarben
nach Art der für die Lederendbearbeitung gebrauchten ;
andere Anstrichfarben ;mit Leinöl /Testbenzin (white
spirit ),Terpentinöl ^einem Lack oder anderen zum Her­
stellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene
Pigmente ;Prägefolien ;Färbemittel inFormen oder
Packungen für den Einzelverkauf ;Lösungen imSinne der
V orschrift 4zudiesem Kapitel :
Prägefolien :
03• f
ausGold undGoldlegierungen |
04, ' 1lackiert • i
I
05 andere
32.11
bis 32.13(unverändert )
33.06)
Zubereitete Riech -/Körperpflege -undSchönheitsmittel ; \
destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen \
ätherischer Ole/auch zumedizinischen Zwecken :
" I
zubereitete Riech-/Körperpflege -undSchönheits - jmittel : s
i
03I
Raumdesodorierungsmittel /zubereitet /nicht parfü­
miert
04 andere i... i i
34.01
bis 36.03(unverändert ) i
36.04 Zündschnüre ;Sprengzündschnüre ;Zündhütchen ,Spreng - j
kapseln ;Zünder ;Sprengzünder : ! - , j
01 Zündschnüre ;Sprengzündschnüre
S t
Zündhütchen ,Sprengkapseln ;Zünder ;Sprengzünder : (
02* ' 1
für den Bergbau
03
m"" jandere
J
'i
i
i
i
!
I
ι
1

•8
»
\ '
>
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
36.05 (unverändert )
36.08 Cer-Eisen und andere Zündmetal Legierungen injeder Form ,
Waren aus leicht entzündlichen Stoffen :
Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen :
01 ;: Feuersteine .,auch inStäbchen
Waren aus leicht entzündlichen Stoffen :
/03: Zunder
04 andere
37.03 (unverändert )
38.03 Aktivkohle ;aktivierte natürliche mineralische Stoffe ;
Tierisches Schwarz ,auch ausgebraucht :
01 Aktivkohle <
38.11
* ,Desinfektionsmittel ,Insekticide ,Fungicide ,Mittel
gegen Nagetiere ,,Herbicide ,Keimhemmungsmittel ,Pflan –
zenwuchsregulatoren undähnliche Erzeugnisse ,inZube­
reitungen oder inFormen oder Aufmachungen für den
Einzelverkauf oder als Waren (z.B. Schwefelbänder ,
Schwefelfäden ,Schwefelkerzen und Fliegenfänger ):
02 ' ■ |andere
ex38.12
und
'38.18\. |
(unverändert ) '
38.19 Chemische Erzeugnisse undZubereitungen der chemischen
Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich
Mischungen von Naturprodukten ),anderweit weder genannt
noch inbegriffen ;Rückstände der chemischen Industrie
oder verwandter Industrien ,anderweit weder genannt
noch inbegriffen :
03 Isoliermassen für die Elektrotechnik
04 Präparate zur Wärmeisolierung
ex 10 andere ,ausgenommen Erzeugnisse des Krackens von
Sorbit

_9
Nummer des
portugiesischen
Zolltarifs •Warenbezei chnung
39.01
bis
39.05
39.07
03
05
06
07
40.05
bis
40.16
02
(a)05
41.04
02
41.05
02
41.06
bis
44.05
44.09(unverändert )
Waren aus Stoffen der Tarifnrn .39.01 bis 39.06
Fussbodenbelag :
aus Schaumkunststoff
Klappfächer undstarre Fächer aus Kunststoffolien ,
Fächergestelle und Fächergriffe ,Teile von Fächer -
gestellen und Fächergriffen ,aus Stöffen aller Art,
ausgenommen Edelmetallen
Miederstäbe unddergleichen für Korsette ,Kleider
oder Bekleidungszubehör
andere Waren ,auch mit Aufdruck
(unverändert )
 ,
Sohlenleder • '
I
anderes Leder
Ziegen -undZickel leder ,ausgenommen Leder derTarifnrn .
41.06 und 41.08 : .
anderes Leder
Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren ,ausge­
nommen Leder der Tarifnrn .41.06 und' 41.08 :
anderes Leder
(unverändert )
Schnitzel und andere Abfalle von Leder ,Kunstleder ,
Pergament -und Rohhaut leder ,nicht zumHerstellen
von Waren aus Leder verwendbar ;Lederspäne ,Leder­
pulver und Ledermehl
02 andere
(a>Zeitweilige Zollaussetzung auf 50%

-10
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
"44.12
bis
44.20(unverändert )
44.22 ,Fässer ,Tröge ,Bottiche ,Eimer und andere Böttcherwaren ,
Teile davon ,aus Holz,einschliesslich Fassstäbe :
01 Fassstäbe aus Holz,durch Spalten hergestellt ,auch
aufeiner Hauptfläche gesägt ,-aber nicht weiterbe­
arbeitet ;Fassstäbe aus Holz,durch Sägen herge­
stellt ,mindestens auf einer Hauptfläche mit der
Zylindersäge bearbeitet ,aber nicht .weiterbearbeitet
44.23
bis
44.27i(unverändert )
44.28 Andere Holzwaren :
01 zugeschnittenes Holz,auch durch Stanzen angerissen ,
zurHerstellung von Zündholzschachteln
02 Rolläden ,auch inbestimmten Längen
03 Holz ,,für Zündhölzer vorgerichtet
05 Holznägel für Schuhe ■,–
andere :
06 geschnitzt ,furniert ,gedrechselt ,profiliert ,
gewachst ,poliert ,gefirnisst oder angestrichen
07 mit Einlegearbeiten ,lackiert ,vergoldet oder mit
Edelholz ,Metall oder anderem Material verziert
08 andere
48.01 Papier und Pappe ,einschliesslich Zellstoffwatte ,in
Rollen oder Bogen :
maschinengefertigt :
01 Lôschpapier •
02 Zeitungsdruckpapier mit einem Quadratmetergewicht
von 20bis 30g

.
I
-11-
Nummer des
portugiesischen
Zolltarifs– .i
i
Warenbezeichnung j
' : :i
48.01
(Fortsetzung )
04 gewöhnliches Zeitungsdruckpapier beliebiger Farbe ,
mit einem Quadratmetergewicht von 45bis 72g,
anders alsinRollen ,zum Druck vonZeitungen und
Büchern
05 . Papier beliebiger Qualität zum Druck vonBüchern
oder Zeitschriften ,ausser Papier derTarifstellen
48.01.02 ,48.01.03 und48.01.04
.06 Seidenpapier ' |
■ ■ i
08 Zigarettenpapier inRollen ,dasdurch gesetzlich J
zurindustriellen Tabakverarbeitung berechtigte ;
Unternehmen indaskontinentale Portugal eingeführt j
wird t
/ t
; 1
ex09i ''
Waren ,aufdiedieBedingungen derAnmerkung zu j
| dieser Nummer nicht zutreffen |
' • r
ex10t
Waren ,aufdiedieBedingungen der Anmerkung zu
dieser Nummer nicht zutreffen ' j
i
11I
anderer Karton ' |
t
15i
handgeschöpft . j
48.03
bis
48.05 (unverändert ) j
I
48.07 Papier und PaoDe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder j:
auf der Oberfläche gefärbt (marmoriert ,gemustert oder
dergleichen )oder bedrückt (andere als solche desKapitels ■.
49),inRollen oder Bogen : £
Papier ,Karton und Pappe ,liniert oder kariert , f
jedoch nicht anderweit bedruckt :
Papier : -
03 andere I
r
.04 Karton und Pappe 'i
andere : ' . . ;i
.\ I
Papier : {
I:

'I
• · -12- ί
■ !
' " |ί
• · .'ί'
■ ■ί
~ 1 ■ '" ί
Nummer des
portugiesischen
Zolltarifs, !
Warenbezeichnung
48.07
(Fortsetzung )■"; .' ■ I
. 06■! t
gummiertes Papier j
08 1'Dauerschablonenpapier j
ex09
^ •Waren ,aufdiedieBedingungen derAnmerkung zu j
dieser Nummer nicht zutreffen
10 Karton
ex 11 alle Waren dieser Nummer ,ausgenommen mitLatex j
getränkter Karton' j
48.10
bis
48.15(unverändert )
48.16 . Schachteln ,Säcke und andere Verpackungsmittel ,aus
Papier oder Pappe ;Pappwaren derinBüros ,Läden und
dergleichen verwendeten Art : j
. • t
■ ' . v I
Schachteln ,Säcke undandere Verpackungsmittel : |
01' X ■
mit Aufdruck
ohne Aufdruck oder,falls diese Artikel ausder j
obigen Tarifstelle ausgeschlossen sind,mitAufdruck :j
i
ausPapier : |
02 . •,Schachteln oderBehältnisse '. j
03 Säcke undBeutel '■ ■ ;
04 'andere Verpackungen , |
aus Karton oder Pappe :
05 Schachteln oder Behältnisse ;
06\
andere Verpackungen J
■f.
Pappwaren derinBüros ,Läden unddergleichen verwen - j
deten Art : . !j
07 mitAufdruck j
■- ■ . . . ■11
• ■ .. . N l08 ohne Aufdruck

-13
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
!
48.18
bis
48.20(unverändert )
48.21 Andere Waren ausPapierhalbstoff /Papier /Pappe oder
Zellstoffwatte :
03 Klappfächer undstarre Fächer aus Papierbogen ,
Fächergestelle und Fächergriff e,Teile von Fächer -
gestellen und Fächergriffen ,aus Stoffen aller Art,
ausgenommen Edelmetallen
andere Waren •
aus Papierhalbstoff oder Zellstoffwatte :
04 zum Verpacken von Waren
05 zuanderen Zwecken '
aus Papier : ' '
06 mit Aufdruck
07' ohne Aufdruck '
aus Karton oder Pappe
08 mit Aufdruck
09 ohne Aufdruck '
49.01
bis
49.11(unverändert )
, ♦./
•50.09
01
02i iGewebe aus Seide ,Schappeseide oder Bour retteseide :
Gewebe aus Seide oder Schappeseide
Gewebe aus Bourretteseide
.51.01
bis
53.11• '
I
(unverändert )
53.12 Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Rosshaar
01 Gewebe aus groben Tierhaaren
02 Gewebe aus Rosshaar
i ' *

-14-
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezei chnung
54.03
bis
56.06
57.07
01
02
-03
04
57.11
01
02
03
04
05
07(unverändert )
Garne aus anderen Pflanzlichen Spinnstoffen ;Papier­
garne :
Hanfgarne :
nicht inAufmachungen für den Einzelverkauf :
ungezwirnt
gezwi rnt
für den Einzelverkauf aufgemacht :
bis Nr.16
über Nr.16
Gewebe aus anderen Pflanzlichen Spinnstoffen ;Gewebe
aus Papiergarnen :
Gewebe aus Hanf :
Packgewebe und Sackgewebe
Segeltuch /,ungebleicht oder gebleicht ,mit einem
,Quadratmetergewicht von mehr als 650 g,einer
Höchstbreite vcn62cmundgefärbten oder ungefärbten
Markierungsfäden '
aride te :
ungeblei cht ,
geblei cht
gefärbt
Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen :
Packgewebe und Sackgewebe
andere :
ungeblei cht

-15
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
57.11
(Fortsetzung )
08 gebleicht
09 gefärbt
58.04
bis
59.08(unverändert )
59.10
bis
61.07(unverändert ) .
.61.10 (unverändert )
61.11 Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,z.B.
Schweissblätter ,Schulterpolster und andere Polster
für Schneidearbeiten ,Gürtel ,Muffe ,Schutzärmel ;
Kragen ,Hemdeinsätze ,Bluseneinsätze ,Jabots ,
Manschetten und ähnliche Putzwaren für Ober -und
Unterkleidung für Frauen und Mädchen :
01 aus Seide
02 aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden
oder Spinnfasern '
03 aus Wolle öder anderen Tierhaaren
aus anderen Spinnstoffen :
04 " die ganz oder zumTeil aus undichten oder bestickte
Geweben bestehen
05 andere
anderes Zubehör :
06 aus Seide oder synthetischen oder künstlichen Spinn
fäden oder Spinnfasern
62.04 (unverändert )
62.05 Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,einschliess -
lich Schnittmuster zumHerstellen von Bekleidung :

-16-
Nummer des •
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezei chnung
62.05
<Fortsetzung )
01
02
03
63.01
bis
66.03
67.01
03
04
05
06
67.02
67.03
67.04 •Klappfächer undstarre Fächer ,aus Gewebe ,Facher -
gestelle und Fächergri ffe,Teile von Fächergestellen
und Fächergriffen ,aus Stoffen aller Art,ausgenommen
Edelmetallen
andere Waren :
aus Seide oder synthetischen oder künstlichen Spinn -
fäden oder Spinnfasern f ■
aus anderen Spinnstoffen
(unverändert )
V ogelbälge und andere V ogelteile mit ihren Federn oder
Daunen ,-Federn ,Teile von Federn ,Daunen und Waren
daraus (ausgenommen Waren derTarifnr .05.07 und bear­
beitete Federspulen und-kiele ):
V ogelbälge mit Federn :
zurHerstellung von Waren zugerichtet oder in
von auch unfertigen WarenForm
Klappfächer aus Schmuckfedern ,Fächergestelle und
Fächergriffe ,Teile vonFächergestellen und Fächer -
griffen ,ausStoffen aller Art,ausgenommen Edelme *
tallen
Staubwedel *' -
•'
andere • '
(unverändert )
Menschenhaare ,gleichgerichtet oder inanderer Weise
zugerichtet ;Wolle ,Tierhaare undandere Spinnstoffe ,
fürdieHerstellung vonHaarersatz undähnlichen Waren
zugerichtet
Haarersatz (z.B. Perücken ,falsche Bärte ,Augenbrauen ,
Augenwimpern und Locken )unddergleichen ,aus Menschen­
haaren ,Tierhaaren oder Spinnstoffen ;andere Waren aus
Menschenhaaren (einschliesslich Haarnetze )

-17-
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
68.04
/Wetz-oder Poliersteine zumHandgebrauch ,Mühlsteine
unddergleichen ,zumMahlen ,Zerfasern ,Schleifen ,
Polieren ,Richten ,Schneiden oder Trennen ,ausNatur­
steinen ,auch agglomeriert ,ausagglomerierten natür­
lichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch
hergestellt (einschliesslich Segmente undandere Teile
dieser Waren ,aus dengleichen Stoffen ),auch mitTei­
len (z.B. Achsen ,Kernen ,Stiften ,Hülsen )ausanderen
Stoffen ,jedoch nicht mitGestellen :
Wetz-oder Poliersteine :
01 aus künstlichen Schlei fstoffen
andere -
andere :
04 aus künstlichen Schleifstoffen
68.08
bis
69.14(unverandert )
é
70.03 Glas inStangen ,Stäben ,Röhren oder massiven Kugeln ,
nicht bearbeitet (ausgenommen optisches Glas ):
anderes Glas :
03 anderes
70.04
bis
71.10I
(unverändert )
71.12 Schmuckwaren undTeile davon ,ausEdelmetallen oder
Edelmetallplattierungen :
Ν01 Klappfächer undstarre Fächer ,Fächergestelle und
Fächergriffe ,Teile vonFächergestellen und Fächer -
griffen ,ausStoffen aller Art
andere Waren
02 ausPlatin oder Platinbeimetallen
03 < aus Gold
I 04 J ausSiIber

18-
Nummer des
portugiesischen
Zolltarifs ,' X ' '"
Warenbezeichnung
71.12
(Fortsetzung )aus Edelmetal Lplattierungen
vi
05 aus Platin -oder Platinbeimetallplattierungen
06 aus Goldplattierungen
07 aus SiIberplattierungen
71.13
bis
73.26(unverändert )
73.27 Gewebe ,Gitter und Geflechte ,aus Stahldraht ;Streck -
blech aus Stahl :
Gewebe ,Gitter und Geflechte :
01 aus Draht mit einem Durchmesser von höchstens 5mm
02 andere
Bleche oder Bänder :
03 zur Verwendung als Stahlbetonbewehrung
73.29
bis (unverändert )
,73.37
73.38 Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und
hygienische Artikel ,Teile davon ,ausEisen oder Stahl ;
Stahlwolle ;Schwämme ,Putzlappen ,Handschuhe undähnlic
Waren -zum Scheuern ,Polieren oder dergleichen ,aus Eisei
oder Stahl :
02 Druckkochtôpfe
03 Stahlwolle ,Schwämme ,Putzlappen ,Handschuhe und
ähnliche Waren zum Scheuern ,Polieren oder derglei­
chen
73.40 Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
V 01 aus Draht mit einer Dicke von höchstens 5mm
02 Mahlkugeln mit einem Durchmesser vonhöchstens
100 mmund andere MahLkörper für Kugelmühlen
i > i '
I 03 Janderweit nicht genannte Mahlkugeln fürKugelmühlen

-19-
Nummer des
portugiesischen
Zolltarifsi
Warenbezeichnung j
f
: ■ : i
73.40
(Fortsetzung )
04 Sohlen -und Absatzeisen für Schuhe
05 clipper-Riemenverbindungen
06
ialligator-Riemenverbindungen
07 Miederstäbe unddergleichen ausStahl fürKorsette ,
Kleider undBekleidungszubehör
andere :
aus Gusseisen ,Stahlguss oder schmiedbarem Guss :
08 gehobelt ,lackiert ,emailliert ,angestrichen ,poliert ,
mit Gewinde versehen ,gedreht ,mitKunststoff oder
beliebigem unedlem Metall überzogen
09i
andere . j
10 gehobelt ,lackiert ,emailliert ,angestrichen ,poliert ,j
mit Gewinde versehen ,gedreht ,mitKunststoff oder !
beliebigem unedlem Metall überzogen ■ }
t
11 andere
74.03 Stäbe ,Profile undDraht ,ausKupfer ,massiv : i;
Stäbe mitrechteckigem Querschnitt : \
ex01 ^ miteiner Breite von höchstens 120 mmundeiner
Dicke vonmindestens 1,50 mm,ausgenommen aus J
Kupfer Legierungen miteinem Gehalt anNickel von '
mehr als 10Gewichtshundertteilen ■
ex02 andere ,ausgenommen ausKupfer Legierungen miteinem j
Gehalt anNickel von mehr als 10Gewichtshunderttei - r
len '
ex03 Stäbe mit anderem alsrechteckigem Querschnitt sowie
Profile ,ausgenommen ausKupfer Legierungen mit einem ,
Gehalt anNickel von mehr als 10Gewichtshunderttei­
len
ex04 Draht ,ausgenommen ausKupfer Legierungen mit einem
Gehalt anNickel von mehr als 10Gewichtshunderttei - :
len j
i
I

-20«
i
Nummer des
portugiesischen
Zolltarifs_ . , – ; |;
Warenbezeichnung
74.04 Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,aus Kupfer ,mit
einer Dicke von mehr als 0,15 mm :
ex 01 'mit einer Breite von höchstens 120 mmund einer
Dicke von mindestens 1,50 mm,die dem Verhältnis
Breite /Dicke =30entsprechen ,ausgenommen aus
Kupfer legi erungen mit einem Gehalt anNickel von
mehr als 10Gewichtshundertteilen
l
ex 02 andere ,ausgenommen aus Kupfer legi erungen mit
i einem Gehalt anNickel von mehr als 10Gewichts­
| hundertteilen
74.05' \Blattmetall ,Folien und dünne Bänder ,aus Kupfer (auch
.geprägt ,,zugeschnitten ,gelocht ,überzogen ,bedruckt
oder auf Papier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen Un­
terlagen befestigt ),miteiner Dicke (ohne Unterlage )
von 0,15 mmoder 1weniger :
ex 01......
mit einer Dicke von höchstens 0,05 mm,ausgenommen
aus Kupfer legierurigen mit einem Gehalt anNickel
von mehr als 10Gewichtshundertteilen
.•ex 02 mit einer Dicke von über 0,05 mmbis höchstens
0,15 mm,ausgenommen aus Kupfer Legierungen mit
einem Gehalt anNickel von mehr als 10Gewichts -
hunderttei len
■74.07 (unverändert )
ex'74.08
iRohrformstücke ,Rohrverschlussstücke und Rohrverbin­
dungsstücke (Nippel ,Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,
Flansche und ähnliche Waren ),aus Kupfer ,ausgenommen
aus Kupfer legierungen mit einem Gehalt anNickel von
mehr als 10Gewichtshundertteilen . '
ex74.10 Kabel ,Seile ,Litzen undähnliche Waren ,aus Kupfer - j
draht ,ausgenommen isolierte Drahtwaren fürdie Elektro - j
technik ,ausgenommen aus Kupfer Legierungen mit einem ■
Gehalt anNickel von mehr als 10Gewichtshundertteilen
74.11 Gewebe (einschliesslich endlose Gewebe )>Gitter und j
Geflechte ,ausKupferdraht ;Streckblech ausKupfer |
Gewebe ,Gitter undGeflechte : .!
01 endlos ,für Maschinen
021
andere j
03i
Streckblech ; i

21-
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
74.15 Stifte /Nägele zugespitzte Krampen ,Haken und Reissnägel ,
aus Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder Stahl mit
Kupferkopf ;Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde ),
Schrauben ,Ringschrauben undSchraubhaken ,Niete ,Splinte
Keile und ähnliche Waren der Schrauben -und Nietenindus -
trie,aus Kupfer ;Unterlegscheiben (auch geschlitzte
Unterlegscheiben und Federringscheiben )aus Kupfer :
Stifte ,Nägel ,zugespitzte Krampen ,Haken und Reiss -
nägel :
01 zum Zeichnen und für das Büro
02 zuanderen Zwecken
andere Waren : '
03 Schraubenbolzen mit Schrauben (einschliesslich damit
eingeführte Unterlegscheiben und Muttern )sowie
Niete
ex04I
andere ,ausgenommen aus Kupfer Legierungen mit einem
Gehalt anNickel von mehr als 10Gewichtshunderttei­
len •
74.19 Andere Waren aus Kupfer
01 Stecknadeln ,Haken ,Schnallen ,Schieber und Haar­
nadeln (ausser Schmucknade In),Fingerhüte sowie -
Metallteile für Gürtel ,Korsette und Hosenträger
. ISammelbehälter ,Fässer ,Bottiche und ähnliche Behäl­
ter,fürStoffe aller Art (ausgenommen verdichtete
oder verflüssigte Gase),mit einem Fassungsvermögen
von mehr als 300 L,ohne mechanische oder wärmetech­
nische Einrichtung ,auch mit Innenauskleidung oder
Wärmeschutzverkleidung :
02 mit einem Fassungsvermögen von über 3.000 L,zur
Verwendung inder Industrie
03 andere
Ketten jeder Grösse und Teile davon :
04 Schlüsselketten
andere Ketten : .
05 mit einer Gliederlänge oder einem Gliederaussen -
durchmesser von höchstens 30 mm
.07 andere Waren

Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
76.02
bis
76.11(unverändert )
.76.16 Andere ,Waren aus Aluminium :
02 .I ^
| Gewebe ,Gitter undGeflechte ,ausDraht
I ' • i
04 Nägel ,Schrauben ,Bolzen undähnliche Waren ,auch
mit Gewinde ,einschliesslich damit eingeführte
Unterlegscheiben undMuttern
06 -*andere
78.02
bis
79.04(unverändert )
79.06
bis
82.08(unverändert ) '
82.09 Messer ,andere als Messer derTarifnr .82.06 ,mit schnei­
dender oder gezahnter Klinge (einschliesslich Klappmesser
für den Gartenbau ),und Klingen dafür :
Messer mit schneidender oder gezahnter Klinge ,ein-
schliesslich Klappmesser für den Gartenbau :
01 für Gewerbe und Handwerk
Klingen fürMesser ,einschliesslich Klingen für Klapp­
,messer für den Gartenbau
i
04 für Gewerbe und Handwerk
05 !
II (
andere • '. - ,'.
82.12
bis
83.05
} <(unverändert )
. 1
83.06' r
Statuetten und andere Ziergegenstände zurInnenaustattung ,
aus unedlen Metallen ;Rahmen für Photographien ,Bilder
undähnliche Waren ,aus unedlen Metallen ;Spiegel aus
unedlen Metallen : ."
1 . ' ^
03 andere
V

Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
83.07
und
83.08(unverändert )
83.09 Verschlüsse ,Verschlussbügel ,Schnallen ,Spangen ,
Klammern ,Haken ,Osen und ähnliche Waren ,aus unedlen
Metallen ,für Bekleidung ,Schuhe ,Planen ,Täschner -
waren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ;
Hohlniete und Zwei spitzniete ,aus unedlen Metallen ;
Perlen undFlitter ,aus unedlen Metallen
Hohlniete und Zwei spitzniete
01 aus Aluminium
02 aus anderem Metall
05 andere
83.11, ,
(unverändert )
83.14
bis
.84.03j
i
i ~
(unverändert )
ex84.05 ,Dampf kraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen Dampf ,
auch mitfest verbundenem Kessel (Kesseldampfmaschinen )t-
Teile
03i
Kesseldampfmaschinen ,auch beweglich
84.06
bis
85.10|
■' \ '
(unverändert )
85.11 !
ilElektrische Industrie -und Laboratoriumsöfen ,einschliess -
lich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels
Induktion oder dielektrischer Erwärmung ;Maschinen ,
Apparate und Geräte zumelektrischen oder mittels Laser
durchgeführten Schwei ssen,Löten oder Schneiden :
01 Öfen,einschliesslich V orrichtungen zum Warmbehan­
deln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer
Erwärmung ,mit einem Stückgewicht bis zu5.000 kg
* i i
02 ;i , iandere Maschinen und Apparate <
I03 [Teile

Nummer des
portugiesischen _
ZolltarifsWarenbezeichnung
85.1
bis
85.190
(unverändert )
-85.20
\Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (einschliess
lieh solcher fürInfrarot -oder Ultraviolettstrahlung );
Bogenlampen : ^
i ;
i •
fürdie Beleuchtung :
I
01 Glïihf adenlampen
02 andere
85.23
bis
87.10(unverändert )
87.11 * Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke oder Körper
behinderte /auch mitMotor oder anderer Vorrichtung zur
mechanischen Fortbewegung ' '
87.12 i(unverändert )
87.13 Kinderwagen undTeile davon
01 Kinderwagen
Teile
02' aus Eisen oder Stahl
.03
Iaus anderem Material
' 1
f
• »

-25-
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung >
87.14 )
bis )
89.02 > (unverändert ) j
!
89.03 Feuerschiffe ,Feuer löschschiffe ,.Schwimmbagger ,
Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge ,bei denen
das Fahren imVergleich zuihrem Verwendungszweck
vonuntergeordneter Bedeutung ist;Schwimmdocks ;
schwimmende oder tauchende Bohr-oder Förderplatt­
formen :
01 Schwimmdocks undSchwimmbagger j
02 andere '
89.04 )
bis ')
92.08 )(unverändert )
92.11v I
SchaI.Iplattenwiedergabegeräte ,Diktiergeräte und |
andere Tonaufnahme -oder Tonwiedergabegeräte ,ein- i
schliesslich Platten -,Band-undDrahtspie ler,mit j
oder ohne Tonabnehmer ;Bild-undTonauf zeichnungs - I
gerate oder Bild-undTonwiedergabegeräte ,fürdas !
Fernsehen s ' I
Bild-und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild-und
Tonwiedergabegeräte ,für das Fernsehen
02 durch andere Verfahren i
I
92.12 )
bis )
94.04 ) '(unverändert ) j
' ' I
95„0$' Schildpatt ,Perlmutter ,Elfenbein ,Bein,Horn, ;•
Geweihe ,Korallen ,auch wiedergewonnen ,undandere
tierische Schnitzstoffe ,bearbeitet ;Waren aus i,
diesen Stoffen j
bearbeitet : j
02 Fischbein ;
ex03 andere ,ausgenommen Schildpatt ,Perlmutter ,
Bein,Horn,Geweihe ,Hufe,Klauen ,Krallen
und Schnäbel sowie Korallen
Waren :
04 Klappfächer undstarre Fächer ,nur aus
Schildpatt ,Perlmutter ,Elfenbein ,Bein
Horn,Geweihen ,Hufen ,Klauen oder Schnäbeln j
05 . Fischbein undähnliche Waren für Korsette ,
Kleider und Bekleidungszubehör

-26-
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
95.06 andere : '
(Forts .>06 ausSchildpatt ,Perlmutter oder Korallen
07 aus Elfenbein
08 aus Bein,Horn ,,Geweihen ,Hufen ,Klauen ,
Krallen und Schnäbeln •.
I ' '. .
09 aus Fischbein . ,
10 aus anderem Material
95.08 Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe ,
bearbeitet ,und Waren ausdiesen Stoffen ;geformte
oder geschnitzte Waren ausnatürlichen (tierischen
oder pflanzlichen ),minera Iischern .oder künst Iiehern .
Wachs ,Paraffin ,Stearin ,natürlichen Gummen oder
Harzen (z.B. Kopal ,Kolophonium ),Modelliermassen
undandere geformte oder geschnitzte Waren ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen ;nicht gehärtete
Gelatine ,bearbeitet (ausgenommen Gelatine der
Tarifnr .35.03 ),Waren daraus :
Pflanzliche Schnitzstoffe (z.B.Steinnüsse ,
andere Nüsse ,harte Samen ) .
02 Waren aus diesen Materialien
Meerschaum ,Bernstein ,auch wiedergewonnen ,Jett
undjettähnliche mineralische Schnitz -und Form-
yStoffe ■
04 Waren aus diesen Materialien
anderes Material
i
05 ! nicht gehärtete bearbeitete Gelatine
07 andere Waren
96.01
i
• IBesen ,,nurgebunden ,auch mitStiel ;Bürstenw.aren .
undPinsel (Bürsten ,Schrubber ,Pinsel undderglei­
chen),einschliesslich Bürsten ,dieMaschinenteile
sind;Pinselköpfe ;Roller zumAnstreichen ;Wischer ^
aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen :
01 ] Besen ,nur gebunden '
Bürsten :
zur Körperpflege
02
'j
!"Zahnbürsten
k .
. i

-27-
Nummer des I
portugiesischen | • Warenbezeichnung
Zolltarifs |
96.01 03 andere
(Forts .)' zuanderen Zwecken :
i .
04 Drahtbursten
05 andere '
Pinsel :
06"| zurKörperpflege
07 zuanderen Zwecken
08 Pinselköpfe .v
09 andere Waren
96.05 )
bis ) (unverändert )
98.12 )
98.14 .) I
bis ) (unverändert ) '
98.16 )

~28"
r» I
. . .... _,..'*•VIII .Ab 1.Januar 1978 wird das Schema derListe B,Anhang Ddes ..Protokolls Nr.1
wiefolgt geändert :
|Nummer des 'j
' ' Warenbezeichnung portugiesischen I
Zolltarifs
29.01 )*
bis ) (unverändert)' ' ' • ''
73.36 )
, ■ ».
73.38 Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und
hygienische Artikel ,Teile davon ,aus Eisen oder Stahl ;
. ,Stahlwolle ;Schwämme ,Putzlappen ,Handschuhe undähnliche
Waren zum Scheuern ,Polieren oder dergleichen ,aus Eisen
oder Stahl :
01 Töpfe ,Wasserkessel ,Backformen ,Bratpfannen und
ähnliches Geschirr
i v I * •
l andere :
I • '
04 j ausGusseisen ,Stahlguss oder schmiedbaren Guss
05 I aus Schwei ss~,Walz-oder Schmiedeeisen oder -stahl
74.07 ) . !i ■ ■
bis ) !(unverändert ) '
82.07 )
82,09 !I.. ^
iMesser ,andere alsMesser derTarifnr *82.06 ,mitschneidender
■ oder oezahnter Klinge (einschliesslich Klappmesser für den
Gartenbau ),undKlingen dafür : . , ;
I : ■ Messer mit schneidender oder gezahnter Klinge ,einschliess -
■ • •' - lieh .Klappmesser für den Gartenbau : ,
: andere : .
02 vergoldet oder versilbert
03 andere
82.14 )
und ) (unverändert )
82.15 ) ■
83.06 Statuetten und andere Ziergegenstände zurInnenausstattung ,
ausunedlen Metallen ;Rahmen fürPhotographien ,Bilder und
; !ähnliche Warerv ausunedlen Metallen ;Spiegel' ausunedlen
,Netallen : ,
:v.: j Statuetten undandere Ziergegenstände zurInnenausstattung
01 vergoldet oder versilbert
02 andere " v •
84.01 )■ :
j bis ) (unverändert )
90.28 )L__ ■

-29-
Ab 1.Januar 1978 wird die Tabelle IinProtokoll Nr.2wie folgt geSndert :
Nummer
des 6ZT WarenbezeichnungAusgangs -
Zollsatz\mI.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
15.10 )
bis )
18.06 )(unverändert )
*
*•(unverändert )
i.(unverändert )
19.02 Malzextrakt ;Zubereitungen zur Ernäh­
rung von Kindern oder zum Diät-oder
Küchengebrauch ,auf der Grundlage von
Mehl ,Griess ,Stärke oder Malzextrakt ;
auch mit einem Gehalt anKakao von
weniger als 50Gewichtshundertteilen :
- A.Malzextrakt 8%+bT bT
B.andere 11 %+bT bT •
19.03 )
bis 1)
19.05 )(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
19.07
1%Brot ,Schiffszwieback und andere •
gewöhnliche Backwaren ,ohne Zusatz
von Zucker ,Honig ,Eiern ,Fett,Käse
oder Früchten ;Hostien ,Oblatenkapseln
für Arzneiwaren ,Siegeloblaten und
dergleichen :» •
%
A.Knäckebrot 9%+bT
höchstens
24 %+ZMebT
B.ungesäuertes Brot (Matzen ) '6%+bT
höchstens
207.+ZMebT
C.Hostien ,Oblatenkapseln fürArznei -J
waren ,Siegeloblaten unddergleiche t7%+bT bT
D.andere
l14 %+bT bT
19.08 (unverändert ) |(unverändert )(unverändert )
i ,
i
21.02 j
» !
*** ' I
j
■* !
(Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ,Tee
oder Mate und Zubereitungen auf der
Grundlage solcher Auszüge oder Essen­
zen;geröstete Zichorienwurzeln und
andere geröstete Kaffeemittel sowie
Auszüge hieraus :
C.geröstete Zichorienwurzeln undandere geröstete Kaffeemittel '
II.andere 8%+bT bT

I
Nummer
des GZT1
( ' . *
Warenbezeichnung*Ausgarigs -
ZollsatzAm 1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
'21.02
(Forts .) '
'\ -D.Auszüge ausgerösteten Z^chprien -
wurzeln un^i aus anderen ger&steten
Kaffeemitteln
s. ' I
II.andere 14 %+bT bT
21.04 )
bis )
21.06 )(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
21.07 Lebensmitte lzuber eitungen ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen :
A. (unverändert )... J(unverändert )(unverändert )
B. (unverändert ) (unverändert )(unverändert )
■- C. (unverändert ) ' |(unverändert )(unverändert )
iD. (unverändert )I(unverändert )(unverändert )
E. (unverändert ) (unverändert )(unverändert )
■) ' ■
■/
(G.anderé : -
J .J.kein MiIchfett enthaltend oder
mit einem ,Gehalt anMilchfett
von weniger als 1,5 Gewichts -^
hunderttei len :
a)keine Saccharose enthaltend
oder mit einem Gehalt an
'Saccharose (einschliesslich
Invertzucker *aIsSaccharose
berechnet )von weniger als.5 Gewichtshundertteilen :
ex -1.keine Stärke enthal­
tend oder mit einem
Gehalt anStärke von
v weniger als 5Gewichts
hunderttei len :
-Proteinhydrolysate ;
,Hefeautolysate 20 % 6%
'%
';- .2.mit einem Gehalt' an
Stärke von 5Gewichts­
■hundertteilen oder
" mehr\ . .13 %+bT
<\. »>T '

-31-
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsVJarenbezei chnungA'usgangs -
zollsatz -■■Am
.1.Juli 1977 -
anwendbarer
Zollsatz
21.07
(Forts .) G.I.b)mit einem .Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich Invert
zucker als Saccharose berecl "
net)von 5oder mehr,jedoch
weniger als 15Gewichtshun­
dertteilen I-13 %>+bT*
.bT
,c)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )van 15oder mehr ,
jedoch weniger als .30Ge-
wichtshunderttei len 13 %+bT bT ..
d)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 30oder mehr ,
jedoch weniger als 50Ge-
wichtshunderttei len 13 %+bT bT
/e)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 50oder mehr ,
jedoch weniger als 85Ge­
wichtshundertteilen 13 %+bT bT
f)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 85Gewichts­
hundertteilen oder mehr 13 %+bT bT
II.mit einem -Gehalt anMilchfett
von 1,5oder mehr,jedoch we­
niger als 6Gewichtshundert­
teilen 13 %+bT bT
III.mit einem Gehalt anMilchfett
von 6oder mehr,jedoch weni­
gerals 12Gewichtshunderttei­
len 13 %+bT bT
r
i
t
IIV.mit einem Gehalt anMilchfett
von 12oder mehr,jedoch ,weni­
gerals 18Gewichtshunderttei­
len 13 %+bT bT
i

32-
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs"Warenbezei chnungAusgang s-
zollsatz.Am
.1.Juli 1977 -
anuendbarer
Zollsatz
21.07
(Forts .)6.V.mit einem Gehalt anMilchfett
von 18oder mehr,jedoch weni­
gerals 26Gewichtshunderttei­
len 13 %+bT bT
\ ' :VI.mit einem Gehalt anMilchfett
von 26oder mehr ,jedoch weni­
ger als 45Gewichtshunderttei­
len :
4- I
I
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bT■I
bT '•
* ' ■ -andere '
VII.mit einem Gehalt anMilchfett
von 45oder mehr,jedoch fceni-
Vgerals 65Gewichtshunderttei­
len :13 % ■»■bT 6X+bT
s
-in'unmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg •13X+bT bT
--andere 13 %+bT 6X+bT
VIII .mit einem Gehalt anMilchfeft
von 65oder mehr,jedoch weni­
gerals 85Gewichtshunderttei -
■len ,: '
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kgI
13X+bT bT
-andere <13 %+bT 6% +bT
IX.mit einem Gehalt anMiIchfett
von 85Gewi chtshundertte'i len
oder mehr :! '
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 .X+bT bT
-andere
ï-,13 %+bT 6%+bT
22.02
bis
39.06(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
I

Ab 1.Januar 1978 wird di«Tabell «IIinProtokoll Nr.2wie-folgt geändert :
Nummer des
portugie jdsch <n
ZolltarifsWarenbezei chnungAusgangs -
ZolIsatz
(Escudos jekg»imI.Juli 1977
anwendbarer
,Zollsatz
[Escudos jekg)
15.10 )
bis )
18.06 )
19.02
01
02
19.03 >•
bis )
19.05 )*
19.07
01
02
03
19.08
21.02
ex02(unverändert )
Malzextrakt ;Zubereitungen zur Ernäh­
rung von Kindern oder zum Diät-oder
Küchengebrauch ,auf der Grundlage von
Mehl ,Griess ,Stärke oder Malzextrakt
auch mit einem Gehalt anKakao von
weniger als 50Gewichtshundertteilen :
MaIzextrakt
andere
(unverändert )
Brot,Schiffszwieback Und andere
gewöhnliche Backwaren ,ohne Zusatz
von Zucker ,Honig ,Eiern ,Fett,Käse
oder Früchten ;Hostien ,Oblatenkapsel l
für*Arzneiwaren ,Siegeloblaten und
dergleichen
Schnf fszwieback
Hostien ,Oblatenkapseln für
Arzneiwaren "Siegeloblaten und
dergleichen
andere
(unverändert )
Auszüge oder Essenzen ausKaffee ,Tee
oder Mate und Zubereitungen auf der
Grundlage solcher Auszüge oder Essen­
zen;geröstete Zichorienwurzeln und
andere geröstete Kaffeemittel sowie
Auszüge hieraus :
Geröstete Kaffeemittel und Auszüge
hieraus ,ausgenommen geröstete
Zichorienwurzeln und Auszüge
hieraus4
143,2
11
24
24
1,812
12
1/7
22 11

*
/-34-
t
- «•
1. ' , r.
tt
•*r
Nummer des
aortugie sisehe
Zolltarifs• '
i Warenbezeichnung
<Ausgangs -
Zollsätz
Escudos jekg)AmI.Juli 1977
anwendbarer
ZolIsatz
Escudos jekg)
îx21.04 )
bis )
21.06 )'* ' I
(unverändert )
* i
21.07 Lebensmitte Izuberei tungen ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen
01 Saccharintabletten
andere :210
(Reingewicht )Î68
(Reingewicht )
05 ,mit Zusatz von Zucker 24 19
06!ohne Zusatz von Zucker 10 9/5
22.02 )
bis )
ïx38.12 )! ■
(unverändert )
: ■' ■' ii
Ρ ,
38.19
«[ !
IChemische Erzeugnisse undZuberei­
tungen der chemischen Industrie oder
verwandter Industrien (einschliesslich
Mischungen von Naturprodukten ),ander­
weit"weder genannt noch inbegriffen ;
Rückstände der chemischen Industrie
oder verwandter Industrien ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen ;■ I
/ '
i
ex06 i ■Kernbindemittel fürGiessereien
.auf der Grundlage von Kunstharzen
(Tonne ,Bruttogewicht ). 16 0
10Erzeugnisse desKrackens vonSorbitj12 % 0
39.02 )
und )
39.06 )(unverändert )
I

-35-
XI.Ab 1.Januar 1978 wird Kapitel Ides Protokolls Nr.5wiefolgt geändert :
Inder Spalte "Nummer des portugiesischen Zolltarifs "
ist nach 41.02.04 die Nummer 41.02.05 hinzuzufügen und
nach 41.06 die Nummer 41.0?zustreichen .
\
XII.Ab 1.Januar 1978 wird Kapitel ,IIdesProtokolls Nr.5wiefolgt geändert :
Inder Spalte "Nummer desportugiesischen Zolltarifs "
sind :ex38.10 ,44.08 und 44.10 zustreichen ,ist nach
44.21 die Nummer 44.22.01 hinzuzufügen und nach ex38.08.03
di*.Nummer ex38.09.02 hinzuzufügen .
XIII .Ab 1.Januar 1978 wird das Schema derListe inArtikel 1desProtokolls Nr.8
wiefolgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
j ■ . 'Senkungssatz
02.04i ' i
(unverändert ) , j(unverändert )
ex05.04 I'
j(unverändert )(unverändert )
05.15 (unverändert )
exAeFisehe,Krebstiere undWeichtiere :
| -Milch vonFischen ,gesalzenI 50%
!
i
Iex8.(unverändert ) (unverändert )
08.03 )
bis )
57.01 )(unverändert )
<U ..I 1 '(unverändert )

-36
XIV.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema der Tabelle inArtikel 5des Protokolls Nr»8
wie folgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs
JWarenbezeichnung Senkungssatz
03.01 .)
bis )
08.08 )(unverändert ) .
' ■ "'.(unverändert )
12.08 Zichorienwurzeln ,frisch oder getrocknet ,auch
geschnitten ,nicht geröstet ;Johannisbrot ,
frisch oder getrocknet ,auch als Pulver oder
sonst zerkleinert ;Fruchtkerne und andere
Waren pflanzlichen Ursprungs der hauptsächlich
zur menschlichen Ernährung verwendeten Art >
anderweit weder genannt noch inbegriffen :
■ ' B.Johannisbrot 50 %
C*Johannisbrotkerne .;
II.andere
•V . V ■ . ' ■ /50 %
\ *
XV.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema der Liste inArtikel 4Absatz 1der ergänzenden
Bestimmungen zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Portugiesischen Republik wiefolgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs j
/ l
IWarenbezeichnung
. . j
48.01 Papier und Pappe ,einschliesslich Zellstoffwatte ,inRollen
oder Bogen :
C. (unverändert ) '
exII.(unverändert ). ■
F.ändert ; ,.

-37-
•» v
XVI.Ab 1.Janua^r 1978 vnrd Anhang IzumInterimsabkommen zwischen derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik wie folgt geändert :
Nummer des
portugiesischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
28.54 (unverändert )•
32.09%
Lacke ;Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben
nach Artder 'f.ür die Lederenbearbei tung gebrauchten ;
andere Anstrichfarben ;mit Leinöl ,Testbenzin (white spirit ),
Terpentinöl ,einem Lack oder anderen zumHerstellen von
Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;
Prägef ol.ien ;Färbemittel inFormen oder Packungen für den
Einzelverkauf ;Lösungen imSinne derV orschrift 4zudiesem
Kapitel :
04 Lacke
05 andere Waren v
32.12 )
bis )
39.01 )(unverändert )
39.07 Waren aus Stoffen der Tarifnrn .39.01 bis 39.06 :
07
I %andere Waren ,auch mit Aufdruck
40.11 )
bis )
58.04 )I
(unverändert )
68.04 . Wetz-oder Poliersteine zum Handgebrauch ,Mühlsteine und
dergleichen ,zum Mahlen ,Zerfasern ,Schleifen ,Polieren ,
Richten ,Schneiden oder Trennen ,aus Natursteinen ,auch
agglomeriert ,ausagglomerierten natürlichen oder künst­
lichen Schleif Stoffen oder keramisch hergestellt (ein-
schliesslich Segmente und andere Teile dieser Waren ,aus
dengleichen Stoffen ),auch mitTeilen (z.B.Achsen ,
Kernen ,Stiften ,Hülsen )aus anderen .Stoffen ,jedoch nicht
mit Gestellen :
andere : .
andere :
04 aus künstlichen Schleif Stoffen
76.21 )
bis )
76.02 )(unve/ändert ) •
' ■ i

-38-
Nummer des
portugiesi schert
ZolltarifsWarenbezeichnung
> J •
I : ! :
83.09
I
' . !
. IVerschlüsse ,Verschlussbügel ,Schnallen ,Spangen ,Klammern ,
Haken ,Ösen und ^ähnliche Waren ,ausunedlen Metallen ,für
Bekleidung ,Schuhe ,Planen ,Täschnerwaren und zumFertigen
oder Ausrüsten ,anderer Waren ;Hohlniete und Zweispitzniete ,
aus unedlen Metallen ;Perlen undFlitter ,aus unedlen
Metallen
05 andere
84.01
bis
85.19)
)
)(unverändert )
85.20 i Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (einschliesslich
solcher fürInfrarot -oder Ultraviolettstrah Lung;Bogenlampen :
fürdie Beleuchtung :
01 Gluhfadenlampen
02. andere - ' --
§5.23
bis
98.12)
)
)(unverändert )
'•! '' .
! :
■ i
i •,
•~ • !i
I ;
! ' • '
! .»
i
!
è
% 'i';
i . • i
.· I
I ! .
: • i

/ ν -39-
XVII .Ab 1.Januar 1978 wird Anhang IIzum Interimsabkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftgemeinschaft und der Portugiesischen Republik wie folgt geändert :
Nummer des
portugiesi sehen
ZolltarifsWarenbezeichnung
29.44 >
bis ) .
74.07 )l – - i. ■'
• »
(unverändert ),
74.19t '
Andere Waren aus Kupfer
07 andere -
76.04 )
bis )
85.13 )(unverändert )
90.07 Photoapparate ;Blitzlichtgeräte und-V orrichtungen für
'photographische Zwecke sowie Photoblitzlampen (andere
als Entladungslampen der Tarifnr .85.20 ):
Andere Geräte und V orrichtungen
02 mit einen Stückgewi cht von höchstens 20kg
90.16 )
bis )
?8.10 )
I
i(unverändert )
v .. '

>
Änderungen zum Abkommen
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
j und dem Königreich Norwegen
I.Nach Artikel 12isteinArtikel 12amit folgendem Wortlaut'*'
einzufügen :
Wird dasZolltarifschema einer oder beider Vertragsparteien
bei den vom Abkommen angesprochenen Waren geändert /sokann
der Gemischte Ausschuss nach dem Grundsatz der Erhaltung der
sich aus diesem Abkommen ergebenden V orteile das Abkommen
dem geänderten Zolltarifschema fürdiese Waren anpassen .
II.'Ab 1.Januar 1978 werden die Bestimmungen der Absätze 1/2und 3des
Artikels 1des Protokolls Nr.1wiefolgt geändert :
1.Die Einfuhrzölle der Gemeinschaft inihrer ursprünglichen
Gemeinsamen Zolltarifs werden schrittweise wie folgt besei-
,tigt :Zusammensetzung für die Waren der Kapitel 48und 49des
Zeitplan Waren der Tarifnummern und
-stellen 48.01 CII,48.01 F,
48.07 C,48.13 und 48.15 BAndere Waren
Anwendbare Zollsatze Anwendbarer Prozentsatz
der Ausgangszollsätze inProzenten .
am 1.Januar 1978
am 1.-Januar 1979
am 1.Januar 1980
am 1.Januar 1981
am 1.Januar 1982
am 1.Januar 1983
am 1.Januar 19846
4
4
08
6
265
50
50
35
35
20
0

2.DieEinfuhrzölle Irlands fürdieinAbsatz 1genannten Waren
werden schrittweise wiefolgt beseitigt :
Zeitplan Anwendbarer Prozentsatz der Ausgangs -
zollsätze
am 1,Januar 1978 20
< am 1.Januar 1979 15
am 1.Januar 1980 15
am 1.Januar 1981 10
am 1.Januar 1982 10
am 1.Januar 1983 5
am 1.Januar 1984 0
3.,Abweichend vonArtikel 3des Abkommens wenden Dänemark und
■dasVereinigte Königreich aufdieEinfuhr derinAbsatz 1
genannten Erzeugnisse mit Ursprung inNorwegen nachstehende
ι Ν . ......
Zollsatze an :
f \
Zeitplan Waren der Tarifnummern und
-stellen 48.01 CII,48.01 F,
48.07 C,48.13 und 48.15 B
Anwendbare Zollsätze
inProzentenAndere Waren
Anwendbarer Prozentsatz
der Zollsätze des Gemein­
samen Zolltarifs
f
am 1.Januar 1978 8 ■ 65
am 1.Januar 1979 6 50
am 1.Januar 1980 6 50
am 1.Januar -1981 ■ 4-
i■ .35
am 1.Januar 1982 4 35
am 1.Januar }983 '2 . ■ 20
am 1,Januar 1984 0 0
/ .
I

III.Ab 1.Januar 1978 wird die inAbsatz 2des Artikels 2enthaltene Liste
wiefolgt geändert :
|Nummer des
Gemeinsamen Warenbezeichnung .
Zolltarifs j : : J
28.56 Karbide ,auch chemisch nicht einheitlich
A. (unverändert )
56.01
bis (unverändert ) •
81.03
IV.,Ab 1.Januar 1978 werden die Bestimmungen des Absatz 1desArtikels 5des
Protokolls Nr.1wie folgt geändert :
1.DieEinfuhrzölle Norwegens fürdie inAnh^ag Dangeführten
Waren mit Ursprung inder Gemeinschaft inihrer ursprünglichen
Zusammensetzung und inIrland werden schrittweise wie folgt
beseitigt :
Zeitplan Anwendbarer Prozentsatz der Ausgangszollsätze
1.Januar 1978 65
1.Januar 1979 50
1.Januar 1980 50 •
I 1.Januar 1981 '35
1.Januar 1982 35
1.Januar 1983 Γ20^ ■
1.Januar 1984 0

V .Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs Azum Protokoll Nr.1
wiefolgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezei chnung
Kapitel 48
48.01
48.03
bis
48.05
48.07
48.15
48.16'(unverändert )
Papier und Pappe ,einschliesslich Zellstoffwatte ,inRollen
oder Bogen :
f.(unverändert ) -
exII.(unverändert )
exF.andere :
-Bibeldruckpapier ,.Durchschlagpapier ;andere Druck -und
Schreibpapiere ,ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
anHolzschliff von 5Hundertteilen oder weniger
-Druck -und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig ),
ausgenommen Durchschlagpapier
-andere ,ausgenommen ZelIstoffwatte ,Vliese ausZellstoff "
fasern ,sogenannte "Tissues ",Halbzellstoffpapier für
die Welle der Wellpappe ,sogenanntes "fluting ",und
Sulfitpackpapier <
-andere Pappe* .-
-andere sPapier ;
(unverändert )
Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder aufder
Oberfläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )
oder bedruckt (andere als solche des Kapitels 49),inRollen
oder Bogen :
ex C.andere :
-gestrichene Druck -oder Schreibpapiere
-andere * f
*
(unverändert ) »
Schachteln ,Säcke undandere Verpackungsmittel ,ausPapier oder
Pappe ;Pappwaren der inBüros ,Läden unddergleichen verwendeten
Art :
A.Schachteln ,Säcke undandere Verpackungsmittel ,ausPapier
oder Pappe ■

Nummer des
Gemeinsamen .
ZolltarifsWarenbezeichnung
'48.21 Andere Waren ausPapierhalbstoff /Papier ,Pappe oder Zellstoff­
watte : '
B.Windeln undWindeleinlagen fürKleinkinder ,inAufmachungen
für den Einzelverkauf
exKapitel 48 Andere Waren desKapitels 48,ausgenommen solche derTarif-steilen 48.01 A
exKapitel 49 (unverändert )
A
VI.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs BzumProtokoll Nr.1
wiefolgt geändert :
Nummer des •
Gemeinsamen I Warenbezeichnung
Zolltarifs L :
48.01 Papier und Pappe ,einschliesslich ZelIstoff watte ,inRollen oder
Bogen : ~
C.(unverändert )
I II.(unverändert )
exF.andere :
-Druck -undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig ),
■ I ausgenommen Durchschlagpapier
. ■- -Suif itpackpapier
■ -andere ,ausgenommen ZelIstof fwatte undVliese ausZellstoff­
fasern ,sogenannte "Tissues "
-anderes Papier und andere Pappe derTarifnr .48.01 ,ausge­
nommen derTarifstelle 48.01 Aund plafondgebundene Waren
48.05l
(unverändert )
48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder aufder
Oberfläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )oder
bedruckt (andere als solche desKapitels 49),inRollen oder
Bogen :
exC.andere :
-gestrichene Druck -oder Schreibpapiere
I-andere

VII.Ab1.Januar 1978 wird dasSchema desAnhangs CzumProtokoll
Nr.1wiefolgt geändert :
•Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
28.56 Karbide ,auch chemisch nicht einheitlich :
A. (unverändert )
48.01 Papier und Pappe ,einschliesslich ZelIstoff watte ,inRollen
oder Bogen : •
.C. (unverändert )
II.(unverändert )
exF.andere :
■-Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andere Druck -und
Schreibpapiere ,ohne Holzschliff oder miteinem Gehalt
anHolzschliff von 5Hundertteilen oder weniger
. -Druck -undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig ),
ausgenommen Durchschlagpapier
-Halbzellstoffpapier fürdieWelle derWellpappe ,söge-
nanntes "fluting "
--Suif itpackpapier
-andere ,ausgenommen ZelIstoff watte undVliese ausZell-
stoffasern ,sogenannte "Tissues "
48.03 (unverändert )
48.07 Papier undPappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder aufder
Oberfläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )
oder bedruckt (andere alssolche .desKapitels 49),inRollen
'oder Bogen :
.exC.andere :
-andere ,ausgenommen gestrichene Druck -oder Schreibpapiere
73.02
bis (unverändert )
I 76.03
I
I
VIII ,.Ab 1.Januar 1978 wird dasSchema desAnhangs DzumProtokoll
Nr.1wiefolgt geändert :
i
v , ' ' ' , i
!
i

-7-
.Nummer des
norwegi sehen
Zolltarifs•Warenbezeichnung
ex51.04 Gewebe aussynthetischen oder künstlichen Spinnfäden (ein-
schliesslich Gewebe ausMonofilen oder Streifen derTarifnr .
51.01 oder 51.-02 ),ausgenommen Cordgewebe ,Gewebe mit einem
Anteil anSeide von mehr als 10Gewichtshundertteilen und
Gewebe fürdieBekleidungsindustrie
53.10 (unverändert )
ex53.11
iGewebe ausWolle oder feinen Tierhaaren ,ausgenommen Gewebe
mit einem Anteil anSeide von mehr als 10Gewichtshundert­
teilen und Gewebe fürdie .Bekleidungsindustrie
54.05
bis
55.08(unverändert )
ex55.09 Andere Gewebe aus Baumwolle ,ausgenommen Gewebei^mit einem
Anteil anSeide von mehr als 10Gewichtshundertteilen und
Gewebe fürdieBekleidungsindustrie
• 56.06ZJ (unverändert )
ex56.07 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ,aus­
genommen Gewebe mit einem Anteil anSeide von mehr als
10Gewichtshundertteilen und Gewebe fürdieBekleidungsin­
dustrie
ex58.04
bis
ex85.15i(unverändert )
IX.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs EzumProtokoll Nr.1
wiefolgt geändert :
Nummer des
norwegischen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex33.06 Zubereitete Riech-,Körperpflege -undSchönheitsmittel
36.01's , v
•(unverändert )
36.02 (unverändert )
ex36.04 Zündschnüre ;Sprengzündschnüre
39.01 (unverändert )
C.WursthülLeh
"D.andere .
i', '

.Nummer des
norwegi sehen
ZolltarifsWarenbezeichnung
39.02
bis
73.20.(unverändert ) >
73.38
, \Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und
hygienische Artikel ,Teile davon ,aus Eisen oder Stahl ;
\Stahlwolle ;Schwämme ,Putzlappen ,Handschuhe undähnliche
Waren zum Scheuern ,Polieren oder dergleichen ,ausEisen
voder Stahl : "
A.Haushaltsartikel und Hauswirtschaftsartikel :
2.andere
B.Sanitäre und hygienische Artikel :
2.andere
76.02
bis
.82.07(unverändert ) -
s
ex82.09 Messer ,andere als Messer derTarifnr .82.06 ,mit schnei­
dender oder gezahnter Klinge (einschliesslich Klappmesser
für den Gartenbau ),ausgenommen Klingen dafür
82.14
bis
87.10(unverändert )
87.13 Kinderwagen undTeile davon
90.28l
I (unverändert )
ex92.11 Schal Iplattenwiedergabgeräte ,Diktiergeräte und andere Ton­
aufnahme -und Tonwiedergabegeräte ,einschliesslich Platten -,
Band-undDrahtspieler ,mit oder ohne Tonabnehmer ;magnetisch
arbeitende Bild-und Tonauf zeichnungs -und wiedergabegeräte
für das Fernsehen
94.03 (unverändert )
96.01 Besen ,nur gebunden ,auch mitStiel ;Bürstenwaren undPinsel
(Bürsten ,Schrubber unddergleichen ),einschliesslich Bürsten ,
dieMaschinenteile sind;Pinselköpfe ;Roller zumAnstreichen ,
Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen :
;B.Roller zum Anstreichen
C.andere :
1.mit Fassungen ausKarton ,Holz oder'MetalT ^nicht
überzogen :
a)mitpflanzlichen Stoffen
'. • '' - lb)andere "
98.01' ) ' •
(unverändert )
98.02 (unverändert )
I ' ■' '

i-9–5
*•Ab 1.Januar 1978 wird che InProtokoll Nr.2enthaltene
Tabelle Iwie folgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezei chnunqAusgângs -
zollsatzAm
1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
15.10
bis
18.06(unverändert )
/(unverändert ) (unverändert )"
19.02 Malzextrakt ;Zubereitungen zur Er­
nährung von Kindern oder zum Diät-
oder Küchengebrauch ,auf der Grund­
lage von Mehl,Griess ,Stärke oder
Malzextrakt ,auch mit einem Gehalt
anKakao von weniger als
50Gewichtshunderttei len :
A.Malzextrakt 87.+bT bT
B.andere 11 %+bT bT
19.03
bis
19.05 •'(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
19.07
■' ;
; iBrot ,Schiffszwieback und andere ge­
wöhnliche Backwaren ,ohne Zusatz von
Zucker ,Honig ,Eiern ,Fett,Käse
oder Früchten ;Hostien ,Oblatenkap -
seln für Arzneiwaren ,Siegeloblaten
unddergleichen :*
A.Knäckebrot 9%+bT
höchstens
247.+ZMebT ;
B.ungesäuertes Brot (Matzen ) 6%+bT
höchstens
20 %+ZMebT
C.Hostien ,Oblatenkapseln für
Arzneiwaren ,Siegeloblaten und
dergleichen!
7%+bT bT
D.andere 14 %+bT bT
19.08 (unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
21.02 Auszüge oder Essenzen ausKaffee ,
Tee oder Mate und Zubereitungen auf
der Grundlage solcher Auszuge oder
Essenzen ^geröstete Zichorienwurzeln
und andere geröstete Kaffeemittel
sowie Auszüge hieraus :
'r ■ ;
s ;
/*
!

\
! ,C imlU m
i '
\î '<
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs"WarenbezeichnungAusgangs -'
Zollsatz.Am
.1.Juli 1977 •
anwendbarer .
Zollsatz
21.02
(Forts .) C.geröstete Zichorienwurzeln und
'andere geröstete Kaffeemittel i
jII.andere*
8%+bT
î•«.
ς ύΤ
0.Auszüge ausgerösteten Zichorien -
wurzeln und aus anderen geröste -
<ten Kaffeemitteln :
II.andereI
14 %+bT bT
21.04
bis
21.06t
(unverändert )(unverändert )(unverändert )
21.07 Lebensmittel Zubereitungen ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen :
A. (unverändert )
B. (unverändert )
C. (unverändert )
D.(unverändert )
E.(unverändert )
G.andere :
I.kein Milchfett enthaltend oder
mit einem Gehalt anMilchfett
vonweniger als 1/5Gewichts­
hundertteilen : ,
a)keine Saccharose enthaltene
oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschliess -
lich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von
weniger als 5Gewichtshun -
derttei len :
ex 1.keine Stärke enthal­
tend oder mit einem
Gehalt anStärke von
weniger als -5Ge-
wichtshunderttei len(unverändert )
(unverändert )
(unverändert )
(unverändert )
(unverändert )(unverändert )
(unverändert )
(unverändert )
(unverändert )
(unverändert )
-Proteinhydrolysate ,
Hefeautolysate20%' 6%
\.2.mit einem Gehalt an
Stärke von 5oder
.mehr .Gewichtshundert
teilen
«. i *
•r .» • ,;
« .13 %+bT
IbT

Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs"WarenbezeichnungAusgang s-
zollsatzAm
.1.Juli 1977 •
anwendbarer
Zollsatz
21.07
(Forts .) G.I.b)mit einem .Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich Invert
zucker als Saccharose bere ^
net)von 5oder mehr ,jedod
weniger als 15Gewichtshun­
dertteilen -13 %'+bT%
bT
,c)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 15oder mehr ,
jedoch weniger als .30Ge-
.wichtshunderttei len 13 %+bT bT
d)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 30oder mehr ,
jedoch weniger als 50Ge-
wichtshunderttei len 13 %+bT bT
e)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 50oder mehr ,
jedoch weniger als 85Ge-
■wichtshunderttei len 13 %♦bT bT
f)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 85Gewichts­
hundertteilen oder mehr 13 %+bT bT '
II.mit einem Gehalt anMilchfett
von 1/5oder mehr,jedoch we­
niger als 6Gewichtshundert­
teilen 13 %+bT bT .
III.mit einem Gehalt anMilchfett
von 6oder mehr,jedoch weni­
gerals 12Gewichtshunderttei­
len 13 %+bT bT
IV.mit einem Gehalt anMilchfett
von 12oder mehr ,jedoch ,weni­
gerals 18Gewichtshunderttei­
len 13 %+bT bT
ι

Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifsι . ·
νίβΓβη&βζβΙ εΗηυης
' Ν'Ausgang s-
zollsatz•Am
.1.Juli 1977 •-
anuendbarer
Zollsatz
21.07
(Forts .) .G.V .mit einem Gehalt anMilchfett
von 18oder mehr ,jedoch weni­
gerals 26Gewichtshunderttei­
len
VI.mit einem Gehalt anMilchfett
von 26oder mehr ,jedoch weni­
ger als 45Gewichtshundertte :i-
len :
t13 %+bT
) *bT V
l
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bT bT
-andere 13 X+bT 6%+bT
VII.mit einem Gehalt anMilchfett
von 45oder mehr,jedoch fteni-
gerals 65.Gewichtshunderttei­
len :
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg •13 %+bT ■bT
-ändere 13%+bT j6X+bT
VIII .mit einem Gehalt 'anMilchfett
von 65oder mehr,jedoch weni­
gerals 85Gewichtshunderttei -
rlen .:V
#
V'-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bTi
bT »
-andere 13 X+bT 6%+bT
!/IX.miteinem Gehalt anMilchfett
von 85Gewichtshundertte'i len
oder mehr :
I ■
-inunmittelbaren Umschlies -
■sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bT bT
-andere I 13 X+bT 6%+bT
22.02
bis
39.06*
(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
I

-13-
XI.Ab 1.Januar 1978 wird diejinProtokoll Nr.2enthaltene Tabelle II
wiefolgt geändert :
Nummer des
norwegi sehen
ZolltarifsWarenbezeichnungAusgangs ,-
Zollsatz
N.Kr/KgAm
1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
ex15.10
bis
18.06(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
\
19.02 Malzextrakt ;Zubereitungen zur
Ernährung von Kindern oder zum
Diät-oder Küchengebrauch ,auf der
Grundlage von Mehl ,Griess ,Stärke
oder Malzextrakt ,auch mit einem
Gehalt anKakao von weniger als
50Gewichtshundertteilen :
-Malzextrakt - j 0,40 0
-Zubereitungen zurHerstellung
von Kuchen ,inUmschliessungen
mit einem Gewicht des Inhalts
i von weniger als 2kg 0,80 0(1)
-andere 0,80 0,50 (1)
19.03
bis
19.05(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
19.07 Brot,.Schiffszwieback undandere j
gewöhnliche Backwaren ,ohne Zusatz
von Zucker ,Honig ,Eiern ,Fett,
Käse oder Früchten ;Hostien ,Obla-
tenkapseln fürArzneiwaren ,Sie­
geloblaten unddergleichen :
-Hostien ,Oblatenkapseln für
Arzneiwaren ,Siegeloblaten und
dergleichen 1,60 0
-Knäckebrot 20 % 10 %(1)
-"Flatbréd ":
■
-Weizen enthaltend 0,80 0'
-anderes 0,20 0
-Schiffszwieback ,Panierm ehl und
Zwieback :
-Weizen enthaltend -0,80 0
-andere >0,20 0
-andere :
-Weizen enthaltend 0,80 0,50 (1)
I
!-andere |I0,20
I0
(1)(unverändert )
r

-14-
Nummer des
norwegi sehen
Zolltarifs•Warenbezeichnung
■Ausgang s-
zollsatz
N.Kr/KgAm
1.Juli 1977
anwendbarer
ZolIsatz
19.08 .: ; ; i
(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
ex21.02 Geröstete Zichorienwurzeln und an­
dere geröstete Kaffeemittel sowie
Auszüge hieraus 0 0
21.04
bis
35.06I
(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
ex35.07 Enzyme ,zubereitete Enzyme ,ander­
weit weder genannt noch inbegrif -*
fen :
|-zubereitete Enzyme ,dieNährstof­
feenthalten 30 % 0(1)
ex38.12
bis
ex39.06 (unverändert )
I(unverändert ) (unverändert )
(1)(unverändert )

! · » ' '
ι
Änderungen zum Abkommen
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
[ und dem Königreich Schweden
I.NachArtikel 12isteinArtikel 12amitfolgendem Wortlaut
einzufügen :
Wird dasZolltarifschema einer oder beider Vertragsparteien
bei den Vom Abkommen angesprochenen Waren geändert /sokann
der Gemischte Ausschuss nach dem Grundsatz derErhaltung der
sich aus diesem Abkommen ergebenden Vorteile das Abkommen
dem geänderten Zolltarif Schema fürdiese Waren anpassen .
Ab 1.Januar 1978 werden die Bestimmungen der Absätze 1,2 und 3des
Artikels 1desProtokolls Nr.1wiefolgt geändert :
1.DieEinfuhrzölle der Gemeinschaft inihrer ursprünglichen
Zusammensetzung für -die Waren derKapitel 48und 49des
Gemeinsamen Zolltarifs werden schrittweise wiefolgt besei­
tigt :
'Zeitplan Waren der Tarifnummern und
'-stellen 48.01 CII,48.01 F,
48.07 C,48.13 und 48.15 B
Anwendbare Zollsätze
inProzenten .
'Andere Waren
Anwendbarer Prozentsatz
der Ausgangszollsätze
am 1,xJanuar 1978 8 65
am 1."Januar 1979 6 [ -50 •
Iam1.Januar 1980 '6 50'
am 1.Januar 1981 35
am 1.Januar 1982■■■■ 4 '.35
am 1.Januar 1983 2 20'
am 1.Januar 1984 0
' ?0

-2-
2.DieEinfuhrzölle Irlands fürdieinAbsatz 1genannten Waren
werden schrittweise wiefolgt beseitigt :
Zeitplan
_L_Anwendbarer Prozentsatz der Ausgangs -
zollsätze
am 1,Januar 1978 ' ' 20
am 1.Januar 1979 15
am 1.Januar 1980■■'',: 15
am 1.Januar 198^1 10
- am 1. 1Januar 1982' 10
am 1.Januar 1983^''.. . 5
am 1.Januar 1984 0 ν
{ ••. • ' " ' ■
.3.Abweichend vonArtikel 3des Abkommens wenden Danemark und
dasVereinigte Königreich aufdieEinfuhr derinAbsatz 1
genannten Erzeugnisse mitUrsprung inSchweden nachstehende
Zollsätze an:
" ,– 1
Zeitplan Waren der Tarifnummern und
-stellen 48.01 CII,48.01 F,
48.07 C,48.13 und 48.15 B
Anwendbare Zollsätze
inProzentenAndere Waren
Anwendbarer Prozentsatz
der Zollsätze des Gemein­
samen Zolltarifs
)
am 1.Januar 1978 • 8 • ! 65
am 1.Januar 1979 6 50
am 1.Januar 1980 6 50
am 1.Januar 1981■ 4 - 35
am 1.Januar 1982 4 35
am 1.Januar 1983 2 20
an 1,Januar 1984S/' 00

3
III.Ab 1.Januar 1978 wird die inAbsatz 2des Artikels 2enthaltene Liste
wiefolgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
ZolItari fsWarenbezeichnung
.56.01
bis(unverändert )
81.03
.81.04 B. (unverändert )
C. (unverändert )
D.Chrom :
.'I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott :
b)andere
II.verarbeitet
E.bis "R. (unverändert )
IV.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs AzumProtokoll Nr.1wie
folgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
Kapitel 48
48.01(unverändert )
Papier und Pappe ,einschliesslich Zellstoffwatte ,inRollen
oder Bogen :
C.(unverändert )
II.(unverändert ) .
exF.andere :
-Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andere Druck -und
Schreibpapiere ,ohne Holzschliff oder miteinem Gehalt
anHolzschliff von 5Hundertteilen oder weniger
v.

-4-
l
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
48.01
(Forts .)
IexF.-Druck -undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig ),
ausgenommen Durchschlagpapier
-Halbzellstoffpapier fürdie Welle der Wellpappe /soge­
nanntes "fluting "
-Sulfitpackpapier
-andere ,ausgenommen Zellstoffwatte und Vliese ausZell-
stoffasern ,sogenannte "Tissues "
-anderes Papier ;
–~„andere ^Pappe
48.03
bis
48.05(unverändert )
48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder auf der
Oberfläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )oder
.bedruckt (andere als solche desKapitels 49),inRollen oder
Bogen : /
ex;C.andere :
-gestrichene Druck -oder Schreibpapiere
andere . "
48.15 '! v" '.. •
(unverändert ) / •,.
48.16 Schachtein ,Säcke undandere Verpackungsmittel ,ausPapier oder
Pappe ;Pappwaren derinBüros ,Läden unddergleichen verwendeten
.Art :
A.Schachteln ,Säcke und andere Verpackungsmittel ,aus
•Papier oder Pappe / ■
48.21 ~ Andere Waren ausPapierhalbstoff ,Papier ,Pappe oder Zellstoff­
watte :
B.Windeln undWindeleinlagen fürKleinkinder ,inAufmachun­
genfür denEinzelverkauf •- .
D.andere ,
1 • •' ' I
exKapitel 48 Andere Waren desKapitels 48,ausgenommen solche derTarif stelle
.48.01 A
,'• i '•
■f
exKapitel 49..it.' , '
(unverändert ) .
* •-»
V** • •

-5-
V. Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs BzumProtokoll Nr.1
wiefolgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezei chnung
Papier und Pappe ,einschliesslich ZelIstoff watte ,inRolleh oder
Bogen :
C. (unverändert )
II.(unverändert )
exF.andere :
-Druck -undSchreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig ),
ausgenommen Durchschlagpapier
-Suif itpackpapier
-andere ,ausgenommen Zellstoffwatte undVliese ausZellstoff­
fasern ,sogenannte "Tissues "
-anderes Papier und andere Pappe derTarifnr .48.01/ausge­
nommen derTarifstelle 48.01 Aund plafondgebundene Waren
(unverändert )
(unverändert )
Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt ,oder aufder Ober­
fläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )oder bedruckt
(andere als solche desKapitels 49),inRollen oder Bogen :
exC.andere :
-gestrichene Druck -oder Schreibpapiere
-andere
VI.Ab 1.Januar wird das Schema des Anhangs CzumProtokoll Nr.1wie
folgt geändert :

r
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifsi
Warenbezeichnung
48.01 Papier und Pappe ,einschliesslich ZelIstoff watte ,inRollen
oder Bogen .
C. (unverändert )
II.(unverändert ) x
exF.andere :
-Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andere Druck -und
Schreibpapiere ,ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
anHolzschliff von 5Hundertteilen oder weniger
-Druck -und Schreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig ),
ausgenommen Durchschlagpapier
-Halbzellstoffpapier fürdie Welle der Wellpappe ,soge­
nanntes "fluting "
-Sulf itpackpapier
-andere ,ausgenommen ZelIstoffwatte undVliese ausZell­
stoff asern ,sogenannte "Tissues "
48.03
bis '/
48.05(unverändert )
48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder auf der
Oberfläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )
oder bedruckt (andere als solche des Kapitels 49),inRollen
oder Bogen :
exC.andere :
-gestrichene Druck -oder Schreibpapiere
-andere '
48.15 (unverändert )
48.16 Schachteln ,Säcke und andere Verpackungsmittel ,aus Papier oder
Pappe ;Pappwaren derinBüros ,Läden unddergleichen verwendeten
Art :
A.Schachteln ,Säcke und andere Verpackungsmittel ,ausPapier
oder Pappe
48.21
f-Andere Waren ausPapierhalbstoff /Papier ,Pappe oder Zellstoff­
watte :
I
B.Windeln' undWindeleinlagen fürKleinkinder ,inAufmachungen
für den Einzelverkauf -
D.andere ..,
73.02
bis
81.04(unverändert )
f -

VlI.' Ab 1.Januar 1978 wird dieinProtokoll Nr.2enthaltene
Tabelle Iwiefolgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezei chnunqAusgangs -
zollsatzAm
1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
15.10
bis
18.06(unverändert ) (unverändert )(unverändert)'
19.02 Malzextrakt ;Zubereitungen zur Er­
nährung von Kindern oder zumDiät-
oder Küchengebrauch ,auf der Grund­
lage von Mehl,Griess ,Stärke oder
Malzextrakt ,auch mit einem Gehalt
anKakao von weniger als
50Gewichtshundertteilen :
A.Malzextrakt 8%+bT bT
B.andere 11 %+bT bT
19.03 j
bis
19.05(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
19.07
• •Brot/Schiffszwieback und andere ge­
wöhnliche Backwaren /ohne Zusatz von
Zucker ,Honig ,Eiern /Fett,Käse
oder Früchten ;Hostien /Oblatenkap -
seln fürArzneiwaren ,Siegeloblaten
unddergleichen :
A.Knäckebrot 9Z+bT
höchstens
24 %+ZMebT
B.ungesäuertes Brot (Matzen )6%+bT
höchstens
20 %+ZMebT
C.Hostien ,Oblatenkapseln für
Arzneiwaren ,Siegeloblaten und
dergleichen7%+bT bT
D.andere 14 %+bT bT
19.08! ■ .- , .
(unverändert ) (unverändert )'
i(unverändert )
21.02 Auszüge oder Essenzen ausKaffee ,
Tee oder Mate undZubereitungen auf
der Grundlage solcher Auszüge oder
Essenzen ;geröstete Zichorienwurzeln
undandere geröstete Kaffeemittel
sowie Auszüge hieraus :
!f !
\ '
.-/ "I'

8
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs"Warenbezei chnungA'usgangs -
zollsatz.Am
.1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
21.02
(Forts .)
21.04
bis
21.06
21.07 ,C.geröstete Zichorienwurzeln und
andere geröstete Kaffeemittel :
II.andere
D.Auszüge ausgerösteten Zichorien *
wurzeln undausanderen geröste –
'ten Kaffeemitteln :
II.andere
(unverändert )8%+bT
14 %+bT
(unverändert )
Lebensmittel Zubereitungen ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen :
A.(unverändert )
B.(unverändert )
C.(unverändert )
D.(unverändert )
E.(unverändert )
G.andere : r
I.kein Milchfett enthaltend oder
mit einem Gehalt anMilchfett
vonweniger als 1/5Gewichts­
hundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend
oder mit einem Gehalt an
.Saccharose (einschliess -
lich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von
weniger als 5Gewichtshun –
derttei len :
ex 1.keine Stärke enthal -
''' tend oder mit einem
Gehalt anStärke von
weniger als 5Ge-
wichtshunderttei len
-Proteinhydrolysate
Hefeautolysate
2.mit einem Gehalt an
Stärke von 5oder
•' mehr Gewichtshundert -
teilen(unverändert )
(unverändert )
(unverändert )
(unverändert )
(unverändert )
20%•
13 %+bTbT
bT
(unverändert )
(unverändert )
(unverändert ).
(unverändert )
(unverändert )
(unverändert )
67.
bT

-9-
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs"Warenbezei chnungAusgang s-
zollsatzAm
.1.Juli 1977 -
anwendbarer
Zollsatz
21.07
(Forts .) G.I.b)mit einem .Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich Invert
zucker als Saccharose berecf
net)von 5oder mehr,jedocl -
weniger als 15Gewichtshun -
I derttei len ■13 %'+bT.»
%
bT
,c)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 15oder mehr ,
jedoch weniger als .30Ge­
wichtshundertteilen 13 %+bT\
\,
bT
d)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
'berechnet )von 30oder mehr ,
jedoch weniger als 50Ge­
wichtshundertteilen 13 %+bT ί 6Τ
ie)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 50oder mehr ,
jedoch weniger als 85Ge­
wichtshundertteilen!
13 %+bT bT
»
f)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 85Gewichts –
hundertteilen oder mehr 13 %+bT bT
II.mit einem .Gehalt anMilc.hfett
von1,5oder mehr,jedoch we­
niger als 6Gewichtshundert­
teilen13 %+bT bT
III.mit einem Gehalt anMilchfett
von 6oder mehr,jedoch weni­
gerals 12Gewichtshunderttei­
len13 %+bT bT
IV.miteinem Gehalt anMilchfett
von 12oder mehr,jedoch ,weni-
aerals 18Gewichtshunderttei­
len '
■r .' r .
V13 %+bT bT

-10-
V
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs111 \
"WarenbezeichnungÄusgangs -
zollsatz•Am
.1.Juli 1977 -
anwendbarer -
Zollsatz
-21-07
(Forts .)G.V.mit einem Gehalt anMilchfett
von 18oder mehr ,jedoch weni­
gerals 26Gewichtshunderttei­
len ' 13 %+bT bT
VI.mit einem Gehalt anMilchfett
von 26oder mehr,jedoch weni­
gerals "45Gewichtshunderttei­
len :X
4
I
'I
-inunmittelbaren Umschlies -
■sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bT 'bT
-andere
VII.mit einem Gehalt anMilchfett
von 45oder mehr,jedoch Weni­
gerals 65Gewichtshunderttei­
len : j13 %♦bT
j6%+bT
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg •13 %+bT bT
, -andere 13 %+bT 6%+bT
VIII .mit einem Gehalt 'anMilchfett
von 65oder mehr,jedoch weni­
gerals 85Gewichtshunderttei­
len .:
ι ':v
*
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bT bT
.-andere 13 %+bT 6% +bT
'IX.miteinem Gehalt anMilchfett
von 85Gewichtshundertteilen
t oder mehr :
/ '
ν-inunmittelbaren Umschl.ies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bT bT .
■-andere 13 %+bT 6%+bT ''
22.02
bis
39.06(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
I
r
ν

-11-
VIII .Ab 1.Januar 1978 wird die inProtokoll Nr.2enthaltene Tabelle II
wiefolgt geändert :
Nummer des
schwedi sehen
ZolltarifsWarenbezei chnung/(Vusgangs -
zollsatzAm
1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
ex15.10
bis
18.06(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
19.02 Malzextrakt ;Zubereitungen zur ;
Ernährung von Kindern oder zum
Diät-oder Küchengebrauch ,auf
der Grundlage von Mehl ,Griess ,...
Stärke oder Malzextrakt ,auch
mit einem Gehalt anKakao von
weniger als 50Gewi chtshundert -
teilen :
-Waren aus Sojamehl
-Waren aus Kartoffelmehl und
-griess derTarifnr .11.05
-andere)
0
5Z+bT
bT
I
i0
bT (1)
bT (1)
19.03
bis
19.05(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
19.07 Brot,Schiffszwieback und ande­
regewöhnliche Backwaren ,ohne
Zusatz von Zucker ,Honig ,Eiern ,
Fett,Käse oder Früchten ;
Hostien ,Oblatenkapseln für
Arzneiwaren ,Siegeloblaten und
dergleichen :
-Hostien ,Oblatenkapseln für
Arzneiwaren ,Siegeloblaten und
dergleichen
-andere0
5%+bT0
bT (1)
19.08 (unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
ex21.02 Auszüge oder Essenzen ausKaffee ,
Tee oder Mate und Zubereitungen
aufder Grundlage solcher Auszüge
oder Essenzen ;geröstete Zicho -
rienwurzeln und andere geröstete
Kaffeemittel sowie Auszüge ^
hieraus :»I
r
(1)(unverändert ) >;
V

-12-
Nummer des
schwedi sehen
ZolltarifsWarenbezei chnungAusgangs -
zollsatzAm
1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
21.02
(Forts .)
21.04
bis
21.06
21.07
ex22.02
bis
35.06
ex35.07geröstete Kaffeemittel (ande­
realsgeröstete Zichorien -
wurzeln )und Auszüge oder
Essenzen hieraus
(unverändert )
Lebensmittelzubereitungen ,an­
derweit weder genannt noch in­
begriffen ;
-Speiseeis
-zubereitetes yoghurt zube­
reitetes Milchpulver zur Er­
nährung von Kindern oder zum
Diät-oder Küchengebrauch
-Proteinhydrolysate ,Hefeauto -
lysate
-andere Zubereitungen ,Zucker ,
Milcherzeugnisse ,Getreide
oder Getreideerzeugnisse je­
doch keine aromatisierten
oder gefärbten Zuckersyrupp
enthaltend :
-Süsswaren ,anderweit nicht
"inbegriffen
-nicht alkoholische Zuberei­
tungen zurHerstellung von
Getränken ;Pulver und Pas­
tenfürSpeiseeis ,Pudding -
pulver
-andere
(unverändert
Enzyme ;zubereitete Enzyme ,an­
derweit weder genannt noch in­
begriffen : '
-zubereitete Enzyme ,die Nähr­
stoffe enthalten(unverande rt) (unverändert )
5%+bT
bT
bTbT (1)
bT (1)
bT (1)
5% (1)
57.+bT
bT
(unverändert )bT (1)
bT (1)
(unverändert )
bT bT (1)
(1)(unverändert )

-13-
•Nummer des
schwedischen
Zolltarifs»Warenbezei chnungAusgangs -
zollsatz•Am
1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
ex38.12 (unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
ex38.19 Chemische Erzeugnisse undZube­
reitungen der chemischen Indus­
trie oder verwandter Industrien
(einschliesslich Mischungen oder
Naturprodukten ),anderweit weder
genannt noch inbegriffen ;Rück­
stände der chemischen Industrie
oder verwandter Industrien ,an-
derweit weder genannt noch in­
begriffen :
-Kernbindemittel für Giesse -
reien aufder Grundlage von
Kunstharzen ;Sorbitol ,anderes
alsdasderTarifnr .29.04 ;
Erzeugnisse desKrackens von
Sorbit -11 % (1)
ex39.02
bis
39.06(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
(1) (unverändert )

Änderungen zum Abkommen
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
undder Schweizerischen Eidgenossenschaft
I.Nach Artikel 12isteinArtikel 12a folgendem Wortlaut
einzufügen :
Wird dasZolltarifschema einer oder beider Vertragsparteien
bei .den vom Abkommen angesprochenen Waren geändert ,sokann
der Gemischte Ausschuss nach demGrundsatz derErhaltung der
sich ausdiesem Abkommen ergebenden V orteile das Abkommen
demgeänderten Zolltarifschema fürdiese Waren anpassen .
II.Ab 1.Januar 1978 erhalten die Nrn.3706.01 und 3707.20 /22in
Anhang II(Liste der inArtikel 4des Abkommens genannten Waren )
folgende Fassung :
Nummer des
Schwei zerischen
ZolltarifsWarenbezeichnungi ri .
abzubauender _
Schutzantei l
<
sfr.
jeMeter
3707 . . Kinematographische Filme ,belichtet und
entwickelt ,auch mit Tonaufzeichnung oder nur
mit Tonaufzeichnung (Negative oder Positive ):
06 -Filme ,nur mit Tonaufzeichnung
-andere :
-andere ,inderBreite von :
20 -35 mmund darüber
i
22 . -weniger als 35 mm

1
-2~
III.Ab 1.Januar 1978 werden die Bestimmungen der Absätze 1,2und 3des
Artikels 1,desProtokolls Nr.1wiefolgt geändert :
'1.DieEinfuhrzölle der Gemeinschaft inihrer ursprünglichen
Zusammensetzung für'die Waren derKapitel 48und49des
Gemeinsamen Zolltarifs werden schrittweise wiefolgt besei­
tigt :
'Zeitplan Waren der Tarifnummern und
'-stellen 48.01 CII,48.01 F,
48.07 C,48.13 und 48.15 B
Anwendbare Zollsätze
inProzenten ., Andere Waren
Anwendbarer Prozentsatz
.der Ausgangszollsätze
am 1.Januar 1978 ■■8>65
am 1.Januar 1979 6
*50
am 1.Januar 1980 6 50
am 1.Januar 1981 ; 4 35 '
am 1.Januar 1982 4 ; 35
am 1.Januar 1983 2 20
am 1.Januar 1984 0 0
2.DieEinfuhrzölle Irlands fürdie inAbsatz 1genannten Waren
werden schrittweise wiefolgt beseitigt :
- Zeitplan Anwendbarer Prozentsatz der Ausgangs -
zollsätze
am 1.Januar 1978 . 20
am 1.Januar 1979 15 -
am 1.Januar 1980 15 .
am 1.Januar 1981 ' 10
am 1.Januar 1982 10
am 1.Januar 1983 s '
am1.Januar 1984 !
; ! jI ' .
!.. o
i

3,Aiv„,eichend vonArtikel 3des Abkommens wenden Danemari ;und
dasVereinigte Königreich aufdieEinfuhr derinAbsatz 1
genannten Erzeugnisse mitUrsprung in'-;~r Schweiz nachstehende
Zollsätze an :
Zeitplan Waren derTarifnu .iT.-.;rn-und 1.j
-stellen 48-01 C 48.01 F,
48.07 ,C.,48 "Ü-Ü 48.15 B
Anv'c .-..; 1,- Zollsätze , .
j iiProzentenAndere Waren j
Anwendbarer Prozentsatz
derZollsätze des Gemein - j
samen Zolltarifs j
– J
am 1.Januar 1978 ... • .8 65 '
I
am 1.Januar 1979 '6 I 50 1
am1.Januar '1980 'j6 50 |
am 1.Januar 1981 35 j
t
an 1,Janu# 1982 i
I| • 4 j... ■„ i
' 35 j
I
?;;■ Januar 1983 I!' •2 i
. l 20 ' '|
- ,,;cnuar 1984 ï .'' o ; !
! ■ • :
I ;| o '- .!
! _ :
IV.Ab 1-Januar 1978 wird die inAbsatz 2desArtikels 2enthaltene Liste
wiefolgt geändert :
■·νΤι) 005
'.Q')
I•'. C
οχ73,02
615
ΰί·
81.04Warenoe zcichnuno
(.unverändert ) .
3.(unverändert )-'
C.(unverändert )
D.Chrom :
I.roh;Bearbeitungsabfällc und Schroc
b)andere
II.verarbeitet
E.bis R.(unverändert ;

Ab 1.Januar 1978 werden die Bestimmungen derAbsätze 1,2und 3
desArtikels 5des Protokolls Nr.1wiefolgt geändert :
(1)Ab 1.Januar 1978 werden die Einfuhrzölle der Schweiz' für
die imAnhang Cdieses Protokolls angeführten Ursprungs -
erzeugnisse der Gemeinschaft inihrer ursprünglichen
Zusammensetzung undIrlands schrittweise wiefolgt beseitigt :
ZeitplanAnwendbarer Prozentsatz der
Ausgang szollsätze
1.Januar 1978 65
1.Januar 197950 % ■;
1.Januar 1980 50
1.Januar 1981 35
1.Januar 1982 35
1.Januar 1983 20
1.Januar 1984 0
(2)Die Einfuhrzölle der Schweiz für die Waren der ?Tarifnummer
44.18 der Nomenklatur desZollrates mit Ursprung inder
Gemeinschaft inihrer ursprünglichen Zusammensetzung und in
Irland werden schrittweise wiefolgt beseitigt :
I
-ZeitplanAnwendbarer Prozentsatz der
Ausgang szollsätze
1.Januar 1978 65
1.Januar 1979 50
1.Januar 1980 40
1.Januar 1981 20
1.Januar 1982 0

-5-
(3)Ab 1.Januar 1978 und abweichend von Artikel 3des
Abkommens behält sich die Schweis vor,jenach wirt­
schaftlichen Erfordernissen und verwaltungstechnischen
Überlegungen aufdie Einfuhren der inAnhang Cgenannten
Waren mit Ursprung inDänemark und demVereinigten König­
reich nachstehende Zölle zuerheben :
ZeitplanI ii « iii ■i
Anwendbarer Prozentsatz der
Ausgangszollsätze
1.JanUar 1978 65
1.Januar 1979 50
1.Januar 1980 50
1.Januar 1981'
1.Januar 1982 35
1.Januar 1983 20
1..Januar 1984 0
VI.Ab 1.Januar 1978 werden die Bestimmungen desArtikels 6des Protokolls
Nr.1wie folgt geändert :
Bei den Waren der Tarifnummern 4418 ,4801 und 4807 der
Nomenklatur des Zollrates behält sich die Schweiz die
Möglichkeit vor,imFalle ernster Schwierigkeiten Richt-
plafonds gemäss der Regelung desArtikels 3dieses Proto­
kolls einzuführen ,überschreiten Einfuhren die Plafonds ,
sokönnen ,fürsieZollsätze wieder angewandt werden ,die
diefürDrittländer geltenden Zollsätze nicht überschreiten .
ι

VII.Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs AzumProtokoll Nr.1
wiefolgt geändert :. "-N.
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
Kapitel 48 (unverändert )
A8.01
fPapier und Pappe ,,einschliesslich Zellstoffwatte ,inRollen
oder Bogen :
p.(unverändert ) ,
exII.(unverändert )
exF.andere :
♦-Bibeldruckpapier ,.Durchsch lagpapier ;andere Drucke und
Schreibpapiere ,ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
anHolzschliff von 5Hundertteilen oder weniger
.-Tapetenrohpapier
48.03 (unverändert ) - '
48.07 .- Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder auf der
Oberfläche gefärbt (marmoriert ;gemustert oder dergleichen )oder
bedruckt (andere als solche des Kapitels 49),inRollen oder Bogen :
exC.andere :
-gestrichene Druck -oder Schreibpapiere --
-andere
48.16 Schachteln ,Säcke und andere Verpackungsmittel ,aus Papier oder
Pappe ,Pappwaren der inBüros ,Läden unddergleichen verwendeten
Art :
A.Schachteln ,Säcke und andere Verpackungsmittel ,aus Papier
oder ,Pappe
48.21 Andere Waren ausPapierhalbstoff ,Papier ,Pappe oder Zellstoff watte :
B.Windeln undWindeleinlagen für Kleinkinder ,inAufmachungen
für den Einzelverkauf
0.andere
exKapitel 48 Andere Waren desKapitels 48,ausgenommen solche derTari-fstelle
48.01 A -
exKapitel 49 (unverändert ) ^
' ".'l'

-7-
VIII .Ab 1.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs CzumProtokoll
Nr.1wiefolgt qeändert :
Nummer des
Schwei zeri sehen
ZolltarifsWarenbezeichnung
4801 . j Papier und Pappe ,einschliesslich Zellstoff­
watte ,inRollen oder Bogen
4803.20 (unverändert )
'4807/*; Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,ge­
tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt (mar­
moriert ,farbig gemustert unddergleichen )
oder bedruckt (andere als solche des Kapitels
49),inRollen oder Bogen
4815.22>
(unverändert )
4821.20 (unverändert )
.IX.Ab 1.Januar 1978 wird die inProtokoll Nr.2enthaltene
Tabelle Iwiefolgt geändert :
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs_WarenbezeichnungAusgangs -
zollsatzAm
1.Juli 1977
anwendbarer
Zollsatz
15.10
bis
18.06/
(unverändert )
/(unverändert )j(unverändert )"
19.02 Malzextrakt ;Zubereitungen zur Er­
nährung vonKindern oder zumDiät-
oder Küchengebrauch ,aufder Grund­
lage vonMehl,Griess ,Stärke oder
Malzextrakt ,auch ruii::inem Gehalt
anKakao von weniger ats
50Gewichtshunderttei len :
IA.Malzextrakt8%+bT bT
I ' IB.andere |
V11%+„bT |bT

Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs"WarenbezeichnungAusgang s-
zollsatz■Am
.1.Juli 1977 •
anwendbarer
Zollsatz
19.03
bis
.19.05(unverändert )
' '/(unverändert )(unverändert )
:19.07 Brot,Schiffszwieback und andere ge­
wöhnliche Backwaren ,ohne Zusatz von
Zucker ,Honig ,Eiern ,Fett,Käse
oder Früchten ;Hostien ,Oblatenkap -
seln fürArzneiwaren ,Siegeloblaten
unddergleichen :v\
i
A.Knäckebrot 9X+bT
höchstens
24X+ZMebT '
B.ungesäuertes Brot (Matzen ) 6X+bT
höchstens
20 %+ZMe. bT ,
C.Hostien ,Oblatenkapseln für
Arznei waren ,Siegeloblaten und
dergleichen 7%+bT bT
0.andere ' ' j14X+bT bT
19.08
!(unverändert ) (unverändert )(unverändert )-
21.02 Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ,
Tee oder Mate und Zubereitungen auf
der Grundlage solcher Auszüge oder
Essenzen ;geröstete Zichorienwurzelr
und andere geröstete Kaffeemittel
sowie Auszüge hieraus :
C.geröstete Zichorienwurzeln und
andere geröstete Kaffeemittel : / %
.II.andere , I 8X+bT bT
D.Auszüge ausgerösteten Zichorien -
wurzeln und aus anderen geröste -
»ten Kaffeemitteln :• I '
II.andere 14X+bT bT
i
21.04
bis
21.06 ;
'■/. \ '•
(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
i

Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs
. ■ ."WarenbezeichnungA'usgangs -
zollsatz.Am
.1.'Juli 1977 •-
anwendbarer
Zollsatz
21.07i
'Lebensmitte Izubereitungeh ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen :
;A. (unverändert ) (unverändert )(unverändert )
B.(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
; :C.(unverandèrt ) (unverändert )(unverändert )
r D.(unverändert ) \(unverändert )(unverändert )
I
; E.(unverändert ) (unverändert )(unverändert )
V 6.andere :
I.kein Milchfett enthaltend oder
mit einem Gehalt anMilchfett ,
von weniger als 1,5Gewichts -!
hunderttei len: 1 j■• !
/ ■}! II
a)keine Saccharose enthaltend
oder mit einem Gehalt an |
Saccharose (einschliess - !
lieh Invertzucker als i
Saccharose berechnet )von
weniger als 5Gewichtshun -
derttei len : '
' I
j
iex 1.keine Stärke enthal­
tend oder mit einem
Gehalt anStärke von
weniger als 5Ge-
wichtshunderttei len!
/ !
V I-Proteinhydroiysate ;
Hefeautolysate 20%' ■ 6%
2.mit einem Gehalt an
Stärke von 5oder
■ mehr Gewichtshuridert »
teilen/
13 %+bT
»bT
G.I»b)miteinem .Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich Invert
zucker als Saccharose berech
net)von 5oder mehr,jedocli
weniger als 15Gewichtshun -derttei len I -13 %'+bT%
'bT
' * ι
ί. :
ι
ι » ;,c)miteinem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 15oder mehr ,
jedoch weniger als .30Ge-
wichtshundor-;tei len
l '13 %+bT
IbT

A,\-|U-
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungA'usgangs -
zollsatz■Am
.1.Juli 1977 •
anwendbarer
Zollsatz
d)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
i berechnet )von 30oder mehr ,
! jedoch weniger als 50Ge-
! wichtshunderttei len13 %+bT bT
j e)miteinem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In-
i vertzucker als Saccharose
j berechnet )von 50oder mehr ,
jedoch weniger als 85Ge-
, wichtshunderttei leni
! 13 %+bT bT
f)mit einem Gehalt anSaccha­
rose (einschliesslich In­
vertzucker als Saccharose
berechnet )von 85Gewichts­
hundertteilen oder mehr 13 %+bT bT
II.mit einem -Gehalt anMilc.hfett
von 1,5oder mehr,jedoch we­
niger als 6Gewichtshundert­
teilen13 %+bT bT
!III.mit einem Gehalt anMilchfett
von 6oder mehr,jedoch weni-
I gerals 12Gewichtshunderttei­
leni
■
13 %+bT bT
IIV.mit einem Gehalt anMilchfett
.von 12oder mehr,jedoch ,weni­
ger ,als 18Gewichtshunderttei­
len13 %+bT bT
1'
V .. ' •
J i ..
II

Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs"WarenbezeichnungAusgang s-
zollsatz■Am
,1.Juli 1977 ••
anwendbarer
Zollsatz
21.07
(Forts .)G.V .mit einem Gehalt anMilchfett
von 18oder mehr,jedoch weni-'
gerals 26Gewichtshunderttei­
len
VI.mit einem Gehalt anMilchfett
'von 26oder mehr ,jedoch weni­
ger als 45Gewichtshunderttei­
len :
/13%+bT !
!
IbT
!-inunmittelbaren Umschlies -
sungen miteinem Gewicht des j
Inhalts von höchstens 1kg 137.+bT bT
-andere " 13 %+bT 6%+bT
IVII.mit einem Gehalt anMilchfett
von 45oder mehr,jedoch Weni­
ger als 65Gewichtshunderttei­
len :i
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg •13 %+bT bT
-andere 13 X+bT 6%+bT
VIII.miteinem Gehalt anMilchfett |
von 65oder mehr,jedoch weni­
gerals 85Gewichtshunderttei­
len :
i I'*
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg \ 13 %+bT bT
-andere 13 %+bT 6% +bT
IX.mit einem Gehalt anMilchfett
von 85Gewichtshundertte'i len
oder mehr :
-inunmittelbaren Umschlies -
sungen mit einem Gewicht des
Inhalts von höchstens 1kg 13 %+bT bT
-andere 13 %+bT 6%+bT
22.02
bis
39.06.
i
'
(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )

-12-
X.Ab 1.Januar 1978 wird die imProtokoll Nr.2enthaltene
Tabelle IIwiefolgt geändert : ,
Nummer des
schweizerischen
ZolltarifsWarenbezei chnungAusgang s-
zoll (*)Anwendbarer
Zollsatz ab
1.Januar
1978 (*)
1510 .
ex 20
1704 .
20
22
24
30
32
.34
40(unverändert )
Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
-Kaugummi miteinem Gehalt an
Saccharose von :
-über 70 %des Gewichts
-über 60bis 70%des Gewichts
-60%desGewichts oder weniger
-Weisse Schokolade
Zuckerwaren aller Artmit Fruch­
ten,einschliesslich Fruchtpas­
ten,Nougat ,Marzipan undder­
gleichen
Zuckerwaren aller Art aus Süss-
holzsaft ,mit einem Gehalt an
Saccharose von über 10 %des
Gewichts
Bonbons ,Tabletten ,Pastillen
undandere geformte Zuckerwaren :
-ohne Milchfett und Pflanzen -
fett,miteinem Gehalt an
Saccharose von :
-über 70 %des Gewichts
//sFr..
je100 kg
brutto>sFr.
je -100 kg
brutto
(unverändert )(unverändert )
41.-+bT
hochstens 70.-
41.-+bT
hochstens 70.-
41.-+bT
hochstens 70.-
53.-+bT
hochstens 90.-
53.-+bT
hochstens 90,
53.-+bT
hochstens 90.
53.-+bT
hochstens 90.bT
bT
bT
bT
bT
bT
bT

-13-
Nummer des
schweizerischen
Zolltarifs{,
WarenbezeichnungAusgangs -
zoll (*)Anwendbarer -
Zollsatz ab
1.Januar
1978 <*>
1704 .
(Forts .)sFr .
je100 kg
bruttosFr .
je100 kg
brutto
42 -über 50bis 70%desGewichts ~~r~. ~53.- +bT
höchstens 90.-bT
-50 %des Gewichts oder
weniger 53.- +bT bT
.höchstens 90.H
46 -mit Pflanzenfett 53.- +bT
höchstens 90.-bT
43 -'mit MiIchfett
-andere (andere als Waren der
Nrn.-1704.10 /48),mit einem
Gehalt anSaccharose von :53.- +bT
höchstens 90.-bT
50 -über 70 %des Gewichts 53.- +bT
höchstens 90.-bT
52 -über 50bis70%desGewichts j53.- +bT
höchstens 90.-'bT
54I
|-50%desGewichts oder weni­
ger 53.- +bT
höchstens 90.-bT
1806 . Schokolade und andere kakaohalti­
geNahrungsmittelzubereitungen :
10 Speiseeis aller Art (ein-
schliesslich Pulver zur Herstel -0
lung vonSpeiseeis usw.) 50.- 47.50
30 ' -andere (andere als Waren der
■ Nrn.1806.10 /20) 50.- 40.-
1902 . Malz-Extrakt ;Zubereitungen für
die Ernährung von Kindern oder
für den -Diät-oder Küchengebrauch
auf der Gründl nqe von Mehl,
Griess ,Stärke oder Malz-Extrakt ,
auch mit einem Gehalt anKakao von
von weniger als 1>0 %des Ge- •
wichts :

-14-
«
Nummer des
Schwei zeri sehen
ZolltarifsWarenbezeichnungAusgangs -
zoll (*)Anwendbarer
Zollsatz ab
1.Januar
1978 (*)
1902 .
(Forts .)(
t *
i
!
-Malz-Extrakt mit einem Gehalt an
Trockenstoff von :sFr.
je100 kg
bruttosFr.
je100 kg
brutto
02 , -über 80 %des Gewichts 20.-+bT bT
03 -80 %des Gewichts oder weniger
-Zubereitungen aus vorwiegend Kar­
toffelmehl ,auch inForm von
Griess ,Flocken usw.und Zube­
reitungen ,dieMilchpulver ent­
halten :
('-mit einem Gehalt anMilchfett
von über 12 %des Gewichts ,in
Behältern von :20.-+bT bT
08 -2kgoder weniger
/-ohne Milchfet.t oder mit einem
Gehalt anMiIchfett von 12 %.
/ des Gewichts oder weniger :10.-+bT bT
10
)rKindernährmittel
> -andere :10.-+bT | bT
14 '-mit einem Gehalt anKar-_
toffeln von über 80 %
ides Gewi chts ■ 10.-+bT bT
16 . -mit einem Gehalt anKar­
toffeln von über 50bis
.80 %des Gewichts 10.-+bT bï
18 -andere
-andere Zubereitungen :
-mit einem Gehalt anMilchfett
von über 12 %des Gewichts ,in
Behältern von : .,10.-+bT
\bT
i
22 -2kgoder weniger
i 120.-+bT
höchstens 40.-bT
.

-15-
Nummer des
Schwei zeri sehen
ZolltarifsWarenbezeichnungAusgangs -
zoll (*)Anwendbarer
Zollsatz ab
1.Januar
1978 (*)
1902 .
.(Forts .)
-ohne MiIchfett oder mit einem
Gehalt anMilchfett von 12 %
des Gewichts oder weniger :
-Kindernährmittel :sFr.
je100 kg
bruttosFr.
je100 kg
"brutto
30 -Zucker enthaltend 20.-+bT
höchstens 40.-bT
32 -keinen Zucker enthaltend
-andere :
-auf der Grundlage von Ge-
treidemehl ,-griess , .
-stärke oder Malz-Extrakt :20.-+bT
höchstens 40.-I• bT ;•
}
40 Fett enthaltend 20.-+bT
höchstens 40.-bT
■/
42*• |-kein Fett enthaltend j
-andere :20.-+bT
höchstens 40.-
ibT
50 -Fett enthaltend
-kein Fett enthaltend :20.-+bT
höchstens 40.-bT
i
52 -Zucker oder Eier ent­
haltend 20.-+bT
höchstens 40.-bT ■
70 -andere 20.-+bT
höchstens 40.-bT
1903.01
bis
1905.01
i(unverändert ) (unverändert )
■(unverändert )

-16
Nummer des
Schwei zeri sehen
Zolltarifs
1907 .
10
20
22
30
50i r
Uairenbezei chnung
τ–– ί Γ
Brot,Schiffszwieback undandere
gewöhnlichen Backwaren ,ohne Zu­
satz von Zucker ,Honig ,Eiern ,
Fett,Käse oder Früchten ;Hostien ,
Oblatenkapseln fürArzneimittel ,
Siegeloblaten ,.getrockneter Teig
in<;Blättern ausMehl oder Stärke
„und ähnliche Waren :
-Brot,Schiffszwieback undande­
regewöhnliche Backwaren :
-nicht inVerkauf spackungeri
-inVerkaufspackungen aller
.Art :
-Knäckebrot
-Mazzen (ungesäuertes Brot )
-andereAusgang s-
zoll (*>Anwendbsrer
Zollsatz ab
1.Januar
197Û (*)
sFr.
je100 kg
brutto
5.-
-andere15.-+bT
höchstens 35.
15.-+bT
hôchstens 35.
15.-+bT
hôchstens 35.
40.-sFr.
e100 kg
brutto
4.-
bT
bT
bT
32.-

1?-
Nummer des
Schwei zeri sehen
ZolltarifsWarenbezeichnungAusgang s-
zoll <*)Anwendbarer
Zollsatz ab
1.Januar
1978 <*>
: t■ sFr.
je100 kg
bruttosFr.
je100 kg
brutto
1908 . Feine Backwaren und Zuckerbäcker -
waren /auch mit beliebigem Gehalt
'anKakao :
-nicht gezuckert ,ohne Kakao und
Schokolade :
10
12-Biskuits
-Waffeln
i27.-+bT
höchstens 55.-
-27.- +bT
höchstens 55.-bT
«
bT
14 -Zwieback 27.-+bT
höchstens 55.-bT ; ,
16 -andere Backwaren
I
-gezuckert oder mit Kakao und
Schokolade :
-Biskuits :27.-+bT
höchstens 55.-bT
.20 -Milchfett enthaltend 60.-+bT
höchstens 100.bT
22 -andere 60.-+bT
höchstens 100.bT
30 -Waffeln 60.- +bT
höchstens i00 -bT
)
40 -Zwieback 60.- +bT
höchstens 100 .bT
50 -Cakes
-andere Backwaren :60.-' +bT
höchstens 100.I bT
i-
70 -Milchfett enthaltend 60.-+bT
höchstens 100.. bT
72 -anderes Fett enthaltend
i.60.-+bT
höchstens 100.bT
76 -kein Fett enthaltend
•••60.-+bT
höchstens 100.bT '

-IF .-
Nummer des
Schwei zeri sehen
ZolltarifsWarenbezei chnungAusgang s-
zoll (*)Anwendbarer
Zollsatz ab
1.Januar
1978 (*)
ex2102 .
ex 20
ex 22
2104 .
bis
2106 .
ex .20
2107 .
10
11
,12
14
16
bis
26
30
32
34Geröstete Zichorie und andere ge­
röstete Kaffee-Ersatzmittel ,so­
'wie Auszüge hieraus :
-Kaffee -Ersatzmittel /geröstet ,
ganz oder inStücken ,ausgenom­
mengeröstete Zichorie
-andere ,ausgenommen Waren aus
gerösteter Zichorie
(unverändert )
Nahrungsmittelzubereitungen ,an­
derweit weder genannt noch inbe­
griffen :
-alkoholfreie Mischungen von Ex­
trakten und Konzentraten pflanz­
licher Stoffe :
-gezuckert ,miteinem Gehalt
anSaccharose von :
-über 60 %des Gewichts
über 50bis 60 %des Gewichts
-50 %des Gewichts oder weni­
ger
/
-ungezuckert
(unverändert )sFr*
e100 kg
brutto'sFr.
je100 kg
brutto
2.-
21.-+bT
hôchstens 50.
(unverändert )1.60
bT
(unverändert )
120.-
120.-
120 .-
120 .-+bT
+bT'
+bT
+bTbT
bT
bT
bT
[(unverändert )i(unverändert )
Speiseeis aller Art (einschliess -
lich Pulver zurHerstellung von
Speiseeis usw.)
Eiwei sshydrolysate undHefeauto -
lysate
Joghurt ,zubereitet110.-
110.-
110.-100.-(a)
30.-
i
100.-
(a)Dieser Zollsatz wird aufsFr.90.-gesenkt ,wenn aufdemgesäten Gebiet der
Gemeinschaft dieVermarktung vonSpeiseeis zulassig ist,daspflanzliches
Fett enthält .

-19-
Nummer des
schweizerischen
Zolltarifs'i ■ '!'
WarenbezeichnungAusgang s-
zolt <*>Anwendbarer
Zollsatz ab
1.Januar
197$ (*>
»M I
sFr.
je100 kg
bruttosFr.
je100 kg
brutto
2107 .(Forts .)
50 •-Teigwaren gekocht ,gefüllt44.-+bT bT
54 -Zubereitungen ,flüssig oder
fest,mit einem Gehalt anande­
rem Fett (alsMilchfett )von
10 %oder mehr des Gewichts ,
von der Art wie sie zur Her­
stellung von Backwaren verwen­
det werden44.-+bT■bT
58 -Kaugummi sowie Bonbons ,Ta­
bletten ,Pastillen unddgl.
(ohne Zucker ),
-andere Nahrungsmittelzuberei -
tungen (andere als Waren der
Nrn.2107.02 /58):
-MiLchfett enthaltend ,mitei­
nem Gehalt anMilchfett von :44.-+bT
jbT
60 '–über 50 %des Gewichts44.-+bT ,bT
'62 I
- ■ I
j
i•-über 20bis50%desGe- j
wichts'44.-+bT bT
64•-über 3bis 20 %des Ge­
wichts44.-+bT .bT
66 -3%oder weniger des Ge­
wichts44.-+bT bT ."
70 -anderes Fett enthaltend
-kein Fett enthaltend ,von :
-Zucker enthaltend ,von :44.-+bT bT
80 -über 50 %des Gewichts'44.-+bT bT
82 -50 %OJ.Tweniger des .
Gewichts44.-+bT bT
84 -Getreide ,Malz-Extrakt oder
Eier enthaltend (ungezuk -
- kert ) /44.-+bT bT
90'■^ *V.andere *':44.-> bt
{ •;'..bT

J
-20-
Nummer des .
schweizerischen
Zolltarifs– ,
^Wairenbezei chnung
. ." -V'■Ausgangs -
zoll (*)f"' '1 –
Anwendbarer
Zollsatz ab
1.Januar
197$ <*)
,r
» v ;,sFr. ■
je100 kg
brutto"'
sFr.
je100 kg
brutto -
2202 ..• '
bis
•3506 .
ex 20,(unverändert )
/ ;
' ' ' ' 1 l(unverändert ) (unverändert )
1 ,
3507 . Enzyme ;zubereitete Enzyme ,ander­
weit weder genannt noch inbegrif­
fen :
lex !30 -andere : ; .
5. –zubereitete Enzyme ,Nährstof­
feenthaltend 44.-+bT bT ...
ex3812.01
bis
3906 .
ex ,42
..... I1. ' 'J
(unverändert ) (unverändert ) (unverändert )
* *
(*) Füralkoholhaltige Erzeugnisse sind die durch dieAlkoholgesetzgebung vorgesehenen
Gebühren zuentrichten . : v
, XI.Ab 1.Januar 1978 wird dieinArtikel 2desProtokolls Nr.5
senthaltene Liste wiefolgt geändert i
Nummer des '
schweizerischen
Zolltari fs•Warenbezeichnung
2707 .
bis
3105 . ;
.ex 10. v ,i
(unverändert )
3809 .
.«••v!'--4– ■
ex,'/..*'20\ ■Holzteere ,Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs -
.undVerdünnungsmittel derNr.3818);Kreosot ;Holzgeis-fc ;Ace-
tonöl ;pflanzliche Peche aller Art;Brauerpech undähnli che .
■„'Zubereitungen aufderGrundlage vonKolophonium oder pflanzli­
chen Pechen ;Kernbindemittel aufder Grundlage vonnatürlichen
harzigen Stoffen : ~
-Holzteeröle _
I I