Amtsblattder Europäischen Union 26.9.2009
ENTSCHLIESSUNG D ES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
vom 23. 
April 2009
mit den Bemerku ngen,
 die integraler Bestandteil des Beschlusses betreffend die Entlastu ng
 zur
 
Ausführung 
des Haushaltsplans 
des Europäischen 
Zentrums 
für 
die Förderu
ng der Beru fsbildung 
für 
das 
Haushaltsjahr 
2007 sind
DAS EUROPÄISCHE PARLAME NT,
—in Kenntnis  der endgültigen  Rechnungsabschlüsse  des Europäischen  Zent rums für die Förderun g  der 
Berufsbildung 
für das Haushaltsjahr 2007
(1) ABl. C 278 vom 31.10.2008, S. 45. (1), 
—in 
Kenntnis 
des Berichts des Rechn ungshofs 
über 
den 
Jahresabschluss 
2007 des E uropäischen 
Zentrums 
für 
die Förderun g 
der Berufsb ildung, 
zusammen  
mit den 
Antworten 
des Zentr
ums
(2) ABl. C 311 vom 5.12.2008, S. 130. (2), 
—in 
Kenntnis 
der Empfehlung 
des Rates vom 10. Februar 
2009 (5588/2009 — C6-0060/2009), 
—gestützt 
auf den 
EG-Vertrag, 
insbesondere 
auf Artikel 
276, 
—gestützt 
auf die Verordn ung 
(EG, 
Euratom) 
Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 
2002 über 
die 
Haushaltsordn ung 
für den 
Gesamthaushaltsplan  
der Europäischen 
Gemeins
chaften
(3) ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1. (3), insbesondere auf 
Artikel 
185, 
—gestützt 
auf die Verordn ung 
(EWG) 
Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 
1975 über 
die Errichtung 
eines 
Europäischen 
Zentrums 
für die Förderun g 
der Berufsb ildung
(4) ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1. (4), insbesondere auf Artikel 12a, 
—gestützt
 auf die Verordn ung
 (EG,
 Euratom)
 Nr. 2343/2002 der K ommission
 vom 19. Novemb er
 2002 
betreffend 
die Rahmen finanzregelung 
für Einrichtungen 
gemäß 
Artikel 
185 der Verordn ung 
(EG, 
Eura­
tom) 
Nr. 1605/2002
(5) ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72. (5), insbesondere auf Artikel 94, 
—gestützt 
auf Artikel 
71 und 
Anlage 
V seiner 
Geschäftsordn ung,
 
—in 
Kenntnis 
des Berichts des Haushaltsk ontrollausschusses 
(A6-0177/2009),
A. in der Erwägung, dass der Rechn ungshof erklärt hat, er hab e mit angemessener Sicherheit feststellen  kön­
nen, 
dass der Jahresab schluss 
für das Haushaltsjahr 2007 zuverlässig  
ist und 
die zugrunde 
liegenden 
Vor­
gänge 
rechtmäßig  
und 
ordnungsgemäß 
sind,
B. in der Erwägung, dass das Parlamen t der Direk torin des Europäischen  Zentrums für die Förderun g der 
Berufsbildung 
am 22. April 2008 E ntlastung 
zur Ausführun g 
des Haushaltsplan s 
des Zentrums 
für das 
Haushaltsjahr 2006 erteilt hat
(6) ABl. L 88 vom 31.3.2009, S. 109. (6) und in seiner dem Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung unter 
anderem 
auf die Bemerk ungen 
des Rechn ungshofs 
hingewiesen 
hat, die Folg e
ndes 
betrafen: 
den 
hohen 
Anteil
 an auf das n ächste
 Haushaltsjahr üb ertr
agenen oder an nullierten
 Mitteln,
 das Fehlen ein es
 ange
­
messenen 
Inventarisierungsverfahrens, 
um die Vermög enswerte 
korrekt 
und 
vollständig 
zu ermitteln  
und 
zu 
aktivieren, 
eine 
unvollständige 
Dokumentation 
der intern en 
Kontroll
verfahren 
und 
Probleme 
bei 
einem 
Vergabeverfahren,
1. beglückwünscht 
das Zentrum 
dazu, dass es im Geg ensatz 
zu den 
Vorjahren  
vom Rechn ungshof 
eine 
posi­
tive Zuverlässig keitserklärung 
für das Haushaltsjahr 2007 erhalten  
hat, nicht 
nur 
was den 
Jahresabschluss, 
sondern 
auch was die zug runde 
liegenden 
Vorgänge 
betrifft;
2. nimmt 
Kenntnis 
von 
der Bemerk ung 
des Rechn ungshofs, 
dass die Ziele un d 
Leistungsindikatoren 
häufig 
nicht 
messbar 
waren, 
obwohl 
das Arbeitsprogramm 
des Zentrums 
für 2007 zu jedem spezifischen  
Ziel 
eine 
Auflistung 
der geplanten 
Tätigkeiten 
und 
eine 
ausführliche Beschreib ung 
der zu erb ringenden 
Ergeb­
nisse 
enthielt; 
stimmt mit dem Rechn ungshof 
darin 
überein, 
dass dies ein e 
Bewertung 
der erzielten  
Ergeb­
nisse 
schwierig 
macht;E D 2 4 1 / 5 5 2 L
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3. stellt fest, dass das Zen trum sich darum b emüht, die Zielsetzun gen und Leistungsindikatoren präziser zu 
formulieren  
und 
für das Jahr 2008 ein e 
tätigkeitsbezogene 
Budgetierung 
eingeführt 
hat;
4. stimmt der E mpfehlung 
des Rechn ungshofs 
zu, dass das Zen trum 
präzise Zielvorg aben 
definieren 
und 
in 
seine 
Planung 
eindeutige 
Verknüpfungen 
zwischen 
den 
Zielvorgaben 
und 
dem Einsatz 
der für das E rrei­
chen 
dieser Zielvorg aben 
erforderlichen  
Haushaltsmittel aufn ehmen 
sollte;
5. erwartet, dass das Zen trum 
in 
seinem 
Tätigkeitsbericht 
2008 über 
die im An schluss 
an 
die Empfehlungen 
des 
Rechnungshofs 
getroffenen 
spezifischen  
Maßnahmen 
Bericht erstattet;
6. verweist, was weitere, horizon tale
 Bemerkungen
 zum En
tlastungsb es
chluss betrifft,
 auf seine
 Entschlie
­
ßung 
vom 23. April 2009 zum Fin anzmanagement 
und 
zur Finanzkontrolle 
der EU-Ag enturen
(1) Siehe Seite 206 dieses Amtsb latts. (1).E D 9 0 0 2 . 9 . 6 2