Politischer Kontext

Persistente organische Schadstoffe (POP) sind chemische Stoffe, die in der Umwelt fortbestehen, bioakkumulierbar sind und die menschliche Gesundheit und die Umwelt erheblich gefährden können. Diese Folgenabschätzung behandelt Optionen zur Änderung der in Anhang IV der POP-Verordnung festgesetzten Konzentrationsgrenzwerte für bestimmte POP in Abfällen. Sofern Abfälle POP in einer Konzentration enthalten, die dem jeweiligen Grenzwert entspricht oder diesen überschreitet, können die Abfälle nicht recycelt werden; in den meisten Fällen sollten sie in einer Weise behandelt werden, die gewährleistet, dass die in den Abfällen enthaltenen POP zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden.

Worum geht es?

Die POP-Verordnung erstreckt sich auf insgesamt 26 persistente organische Schadstoffe (oder Gruppen von Stoffen), aber die vorliegende Folgenabschätzung behandelt nur eine begrenzte Zahl von POP, die

·entweder bereits in der POP-Verordnung gelistet sind, und bei denen eine Verschärfung der in Anhang IV angeführten Grenzwerte gerechtfertigt sein könnte, damit diese an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt angepasst werden: PBDE, HBCDD, SCCP, Dioxine und Furane sowie dioxinähnliche PCB,

·oder unlängst im Rahmen des Stockholmer Übereinkommens gelistet wurden und deshalb in die Rechtsvorschriften der Union (also in die POP-Verordnung) einfließen müssen: PFOA, Dicofol und Pentachlorphenol (PCP).

Von einigen beschränkten Ausnahmen abgesehen werden diese POP in Europa in neuen Produkten im Allgemeinen nicht mehr verwendet, aber da sie in der Vergangenheit verwendet wurden, finden sie sich immer noch in Abfällen. Wenn die Abfallstoffe, in denen die POP enthalten sind (z. B. Kunststoffe, Holz, Papier) recycelt werden, können die POP wieder in den Wirtschaftskreislauf gelangen und somit der Umwelt und der menschlichen Gesundheit Schaden zufügen.

Durch Festsetzung von Grenzwerten für diese Stoffe wird festgelegt, wie mit Abfällen, die POP enthalten, umzugehen ist, wodurch letztendlich gewährleistet werden soll, dass die Abfälle umweltgerecht bewirtschaftet werden. Im Allgemeinen bedeutet dies, dass Abfälle, bei denen die POP-Konzentrationsgrenzwerte überschritten werden, durch Verbrennung oder mithilfe anderer zulässiger Entsorgungsverfahren zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden müssen, um zu verhindern, dass die POP wieder in den Wirtschaftskreislauf gelangen.

Hierdurch kann die Verwendung von Sekundärrohstoffen eingeschränkt werden, die anderenfalls aus den Abfällen hätten gewonnen werden können; das Potenzial dieser Materialien, zur Kreislaufwirtschaft beizutragen, wird somit reduziert. Diese Maßnahme kann aber auch das Vertrauen in die Sekundärrohstoffe stärken, wenn es um deren Kontaminationsgrad geht. Wenn daraufhin Primärrohstoffe anstelle von Sekundärstoffen verwendet werden, kann auch das nachteilige Auswirkungen nach sie ziehen, weil in vielen Fällen zusätzliche Treibhausgasemissionen generiert werden.

Was wollen wir erreichen?

Das spezifische Ziel der Initiative besteht darin, für diese begrenzte Anzahl von POP in Abfällen Grenzwerte festzusetzen bzw. bestehende Grenzwerte anzupassen und hierdurch den drei folgenden allgemeinen Zielen möglichst ausgewogen Rechnung zu tragen:

·Übergang zu hochwertigen schadstofffreien Werkstoffkreisläufen;

·Vorantreiben des Recyclings und der Kreislaufwirtschaft;

·Verringerung der Treibhausgasemissionen.

Wenn es gelingt, ein angemessenes Gleichgewicht zu finden, gewährleistet dies eine umweltgerechte Bewirtschaftung von POP-Abfällen. Damit wird das übergeordnete Ziel der POP-Verordnung erreicht, die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen, und dafür gesorgt, dass die Maßnahme weitestmöglich zu den Zielen des europäischen Grünen Deals hinsichtlich des Klimaschutzes und der Kreislaufwirtschaft beiträgt.

Was sind die Optionen?

·Option 1: Ausgangsszenario – es wird davon ausgegangen, dass an der Liste der Stoffe keine Änderungen vorgenommen und keine neuen Grenzwerte festgesetzt werden.