Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017

In dieser Mitteilung wird die Vision eines europäischen Bildungsraums erläutert, der auf der neuen europäischen Agenda für Kompetenzen und den Initiativen für Investitionen in Europas Jugend aufbaut. Bildung ist Teil der Lösung, wenn es gilt, mehr Menschen würdige Arbeit zu verschaffen, den Kompetenzbedarf der Wirtschaft besser zu erfüllen und die Widerstandsfähigkeit Europas in einem Kontext des raschen und tief greifenden Wandels infolge der technologischen Revolution und der Globalisierung zu stärken. Der letztgenannte Aspekt wurde bereits im Reflexionspapier der Kommission „Die Globalisierung meistern“ thematisiert, in dem auf die zentrale Rolle der Sozial- und der Bildungspolitik für die Gewährleistung von Widerstandsfähigkeit, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit hingewiesen wurde. Bei der Vermittlung hochwertiger Kompetenzen kann Europa nicht auf herausragende Ergebnisse verweisen, da selbst die leistungsstärksten Mitgliedstaaten von fortschrittlichen asiatischen Ländern abgehängt werden. Europa ist jedoch bestrebt, alle Chancen zu nutzen, die sich aus neuen Entwicklungen ergeben.

Die vorliegende Mitteilung ist der Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen. Darin werden zentrale Themen genannt und mögliche Ansätze für ein weiteres Vorgehen vorgestellt, wobei das Subsidiaritätsprinzip und die Tatsache, dass die Zuständigkeit für Bildung und Kultur in erster Linie bei den Mitgliedstaaten auf nationaler, lokaler und regionaler Ebene liegt, beachtet werden. Die Kompetenzen der Union beschränken sich auf die Förderung der Zusammenarbeit sowie die Unterstützung und Ergänzung nationaler Maßnahmen. Die Union kann zudem in Form der Programmfinanzierung (wobei Erasmus im Bereich Kultur und Media im Bereich Bildung die ältesten und bekanntesten sind) tätig werden.

Daher haben die führenden Vertreter der EU und der Mitgliedstaaten beschlossen, am 17. November 2017 in Göteborg zusammenzukommen, um die künftige Rolle von Bildung und Kultur bei der Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls und des Bewusstseins der Zugehörigkeit zu einer kulturellen Gemeinschaft zu erörtern.

Eine der zentralen Fragen, die diskutiert und entschieden werden müssen, betrifft die soziale Dimension Europas. Die Kommission hat ein einschlägiges Reflexionspapier vorgelegt, in dem die wichtigen Errungenschaften Europas in diesem Bereich hervorgehoben werden. Europa hat die gerechtesten und inklusivsten Gesellschaften der Welt, die Lebenserwartung ist hoch (im Durchschnitt 80,7 Jahre) und seine Sozialschutzsysteme sind leistungsfähig, weshalb die Wirtschaftskrise besser bewältigt werden konnte. Die Erwerbslosenquote ist rückläufig (7,5 % im September 2017, die niedrigste Quote seit November 2008), es gibt jedoch große Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern, und 18,4 Millionen Menschen haben weiterhin keine Arbeit – darunter 3,7 Millionen junge Menschen. Gleichzeitig melden 40 % der europäischen Arbeitgeber Schwierigkeiten bei der Suche nach Arbeitskräften mit den Kompetenzen, die für Wachstum und Innovation erforderlich sind.

Die Diskussion über die Zukunft Europas ist in vollem Gange. Die Europäische Kommission hat diese Debatte im März 2017 mit ihrem Weißbuch angestoßen. In seiner Rede zur Lage der Union 2017 stellte Präsident Juncker seine Vision einer enger vereinten, stärkeren und demokratischeren Union sowie einen klaren Fahrplan bis zum Gipfeltreffen in Sibiu vor, das inzwischen von Präsident Tusk für den 9. Mai 2019 angekündigt wurde, und auf dem weitere Entscheidungen für die Zukunft Europas getroffen werden sollen, die in Diskussionen auf der Grundlage der Agenda der EU-Führungsspitzen vorbereitet werden.

„Wir wollen eine Union, in der die Bürgerinnen und Bürger neue Möglichkeiten zu kultureller und gesellschaftlicher Entfaltung und wirtschaftlichem Wachstum haben. [...] [Wir wollen uns für] eine Union [einsetzen], in der junge Menschen die beste Bildung und Ausbildung erhalten und auf dem gesamten Kontinent studieren und Arbeit finden können; eine Union, die unser kulturelles Erbe bewahrt und kulturelle Vielfalt fördert.“

„Bildung und Kultur sind der Schlüssel zur Zukunft – sowohl für jeden Einzelnen als auch für unsere Union als Ganzes. Es geht darum, wie wir die Gegebenheiten in Chancen verwandeln, wie wir Spiegel zu Fenstern machen, und wie wir das, was es bedeutet „europäisch“ zu sein – in all seiner Vielfalt –, fest verankern. Wenn die europäischen Entscheidungsträger diese Woche in Göteborg zusammenkommen, müssen wir die Gelegenheit ergreifen und sicherstellen, dass Bildung und Kultur der Motor für Beschäftigung, Wirtschaftswachstum, soziale Gerechtigkeit und letztendlich für Einheit sind.“

Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017

·fortschreitende Digitalisierung, Automatisierung, künstliche Intelligenz und die Notwendigkeit, mit dem technischen Fortschritt Schritt zu halten;

·die Zukunft der Arbeit, die Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen und der künftige Bedarf an Fertigkeiten und Kompetenzen;

·die Modernisierung der europäischen Wohlfahrtsstaaten, soziale Inklusion und die Notwendigkeit, die Vorteile des Wachstums zu teilen und Ungleichheiten, auch das Geschlechtergefälle, zu verringern;

·demografische Entwicklungen, eine alternde Erwerbsbevölkerung und die Notwendigkeit, eine kulturell vielfältige Migrationsbevölkerung zu integrieren;

·neue Kommunikationsmuster, soziale Medien, das Phänomen der „Fake News“ und die Notwendigkeit, die Medienkompetenz aller Bürgerinnen und Bürger zu fördern; sowie

·aufkeimender Populismus und Fremdenfeindlichkeit, das Risiko einer gewaltbereiten Radikalisierung und die Notwendigkeit, das Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken.

Bildung und Kultur können und sollten Teil der Lösung für viele dieser Herausforderungen bieten, und Wege zur Nutzung der Chancen, die mit ihnen einhergehen:

·Bildung ist die Basis für kreative und produktive Arbeitskräfte, die Forschung und Entwicklung sowie Innovation vorantreiben und somit den technischen und digitalen Fortschritt gestalten können, anstatt nur auf ihn zu reagieren; die allgemeine und die berufliche Bildung vermitteln die Kompetenzen, die die Menschen auf dem Arbeitsmarkt benötigen. Damit können sie auf sich verändernde Umstände und strukturelle Veränderungen oder Brüche reagieren; allgemeine und berufliche Bildung sowie Weiterqualifizierung und Umschulungen erleichtern den Arbeitsplatzwechsel; die allgemeine und die berufliche Bildung eröffnen Menschen die Chance, selbst Arbeitsplätze zu schaffen; hoch qualifizierte und flexible Arbeitskräfte bilden das Rückgrat einer widerstandsfähigen Wirtschaft, die Schocks gut verkraftet und eine proaktive Rolle in der globalen Wirtschaft spielt.

·Allgemeine und berufliche Bildung sind außerdem das beste Mittel, um die Beschäftigungsfähigkeit zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass die Menschen würdige Arbeit finden. Sie bieten den besten Schutz vor Arbeitslosigkeit, Armut und sozialer Ausgrenzung. Eine hochwertige und inklusive Bildung von Kindheit an legt die Grundlagen für sozialen Zusammenhalt, soziale Mobilität und eine gerechte Gesellschaft.

·Gleichzeitig tragen Bildung und Kultur dazu bei, dass Europa ein attraktiver Ort zum Leben, Lernen und Arbeiten ist, geprägt von Freiheit und gemeinsamen Werten, die sich in den Grundrechten und in einer offenen Gesellschaft niederschlagen. Bildung ist die Grundlage für bürgerschaftliches Engagement und hilft, Populismus, Fremdenfeindlichkeit und gewaltbereiter Radikalisierung vorzubeugen.

·Die kulturelle Vielfalt Europas ist eine Stärke, durch die Kreativität und Innovation gefördert werden, und sie stellt gleichzeitig einen gemeinsamen Kern dar, der die Besonderheit der europäischen Lebensart begründet. Bildung und Kultur sind von zentraler Bedeutung dafür, dass Menschen i) sich über Grenzen hinweg besser kennenlernen und ii) erleben und sich bewusst sind, was es bedeutet, „europäisch“ zu sein. Das Verständnis und die Bewahrung unseres kulturellen Erbes sowie unserer Vielfalt bilden die Voraussetzungen für das Weiterbestehen unserer Kulturgemeinschaft, unserer gemeinsamen Werte und unserer gemeinsamen Identität.

2. Förderung der Mobilität und der grenzübergreifenden Zusammenarbeit

In Europa können die Menschen frei studieren, arbeiten, reisen und Ideen austauschen. Das europäische Projekt hat sich stets um die Überwindung von Grenzen und die Freizügigkeit gedreht. Der Binnenmarkt für Waren ist heute Realität, bei Bildung und Kultur ist dies jedoch nicht der Fall. Andererseits ist in allen Mitgliedstaaten ein steigendes Interesse an grenzübergreifender Zusammenarbeit und Mobilität sowohl für Lernende als auch für kulturelles und kreatives Schaffen zu beobachten, das von den Bildungs- und Kulturgemeinschaften selbst ausgeht.

Als ein Hindernis für die Mobilität von Studierenden wurde erkannt, dass – trotz des Bologna-Prozesses und weiterer Kooperationen im Rahmen des Europarats – Schulabschlüsse für eine Hochschulausbildung in anderen Mitgliedstaaten nicht ohne Weiteres anerkannt werden, wodurch junge Menschen ohne guten Grund daran gehindert werden, in einem anderen Land zu studieren oder zu arbeiten. Dadurch wird eine Gelegenheit verpasst, jungen Menschen gute Bildung an die Hand zu geben, und der Ideenstrom wird eingedämmt, was sich negativ auf die Arbeit der Hochschulen sowie Forschung und Innovation auswirkt. Auch einem wahrhaft integrierten europäischen Arbeitsmarkt steht dies im Wege.

Universitäten sowie sonstige Hochschul- und Berufsbildungseinrichtungen sehen sich zahlreichen administrativen und bürokratischen Hemmnissen gegenüber, die eine nahtlose Arbeit über Grenzen hinweg behindern. Außerdem sind Studien- und Berufsbildungsprogramme, die in Qualifikationen münden, die in mehr als einem Land automatisch anerkannt werden, weiterhin die Ausnahme. Dadurch wird den Absolventen das Leben erschwert und Hochschulen werden Hindernisse in den Weg gelegt, da sie sich mit administrativen Fragen befassen müssen, anstatt sich auf Exzellenz zu konzentrieren.

Internationalen Rankings zufolge befinden sich nur 10 der 50 besten Hochschulen der Welt in der EU. Europa muss weiterhin ein attraktiver Studienstandort bleiben, und in Zukunft sollten mehr europäische Universitäten in internationalen Rankings ganz vorne stehen. Zur Förderung der Exzellenz unserer Hochschulen und zur Ausbildung unseres Zugehörigkeitsgefühls zur EU erhalten einige wenige europäische Hochschuleinrichtungen, die Studiengänge zu europäischen Themen anbieten, Fördermittel aus dem EU-Haushalt: das Europäische Hochschulinstitut in Florenz, das Europakolleg in Brügge und Natolin, das Europäische Institut für öffentliche Verwaltung in Maastricht, die Europäische Rechtsakademie in Trier und das Internationale Zentrum für Europäische Bildung in Nizza. Aus denselben Gründen sollten die Organe der EU und die Mitgliedstaaten die Einrichtung der Fakultät für europäische und transnationale Governance in Florenz unterstützen, an der Führungskräfte aus den nationalen Verwaltungen, dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft zu EU-Themen geschult würden. Außerdem fördert die Union das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT), das kreativen Köpfen bei der Entwicklung neuer Ideen und unternehmerischer Projekte hilft.

Die EU kann bereits eine hervorragende Erfolgsbilanz bei der aktiven Förderung der Mobilität vorweisen, die das Programm Erasmus für Studierende, aber auch Schüler der Sekundarstufe II, Auszubildende, Berufseinsteiger sowie Lehrer und Dozenten ermöglicht hat. Vor Kurzem führte die Kommission das Europäische Solidaritätskorps ein, das jungen Menschen zwischen 18 und 30 Jahren aus der EU neue Möglichkeiten für Freiwilligentätigkeiten, Praktika und Arbeitsplätze bietet. 2017 erhielten junge Europäer im Rahmen des Projekts Move2Learn, Learn2Move Gelegenheit, mehr über Europa zu erfahren und zu lernen.

Das bekannteste Beispiel für Maßnahmen der EU zur Förderung der Mobilität sind die verschiedenen Programmgenerationen von Erasmus+, einem der beliebtesten europäischen Programme. In den 30 Jahren seines Bestehens konnten dank des Erasmus-Programms 9 Millionen Menschen in einem anderen Land studieren, eine Ausbildung absolvieren, lehren oder eine Freiwilligentätigkeit ausüben. Sogar von einer „Generation Erasmus“ ist die Rede. Wer an Erasmus teilgenommen hat, hat nachweislich hervorragende Chancen auf dem Arbeitsmarkt. In Zeiten der Globalisierung gewinnen solche Erfahrungen noch weiter an Wert. Allerdings haben noch immer nur 3,7 % der jungen Menschen die Möglichkeit, diese Art von Mobilität zu nutzen. Zudem ist es Fakt, dass eine Mobilität außerhalb dieser etablierten Rahmen aus den genannten Gründen weiterhin schwierig ist.

Wenn die europäischen Entscheidungsträger und die Bürgerinnen und Bürger ein offenes Europa fordern, in dem Lernmobilität die Norm ist, und wenn Europa ein Kontinent der Exzellenz und ein attraktiver Standort für Studium, Forschung und Beschäftigung bleiben möchte, dann ist es an der Zeit, auf einen europäischen Bildungsraum hinzuarbeiten. Zwar kann die Union in den Bereichen Kultur und Bildung aufgrund ihrer Zuständigkeiten keinesfalls wie bei anderen Belangen für Harmonisierung sorgen, aber ein auf Zusammenarbeit gegründetes Handeln auf EU-Ebene ist möglich und wünschenswert.