2008
STRUKTURPOLITISCHES INSTRUMENT 
ZUR VORBEREITUNG AUF DEN BEITRITT ISPA, 20002006EUROPÄISCHER 
RECHNUNGSHOF
Sonderbericht  Nr. 12
DE

STRUKTURPOLITISCHES 
INSTRUMENT ZUR VORBEREITUNG AUF DEN BEITRITT ISPA, 20002006Sonderbericht  Nr. 12   2008
EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF (gemäß Artikel 248 Absatz 4 Unterabsatz 2 des EG-Vertrags)
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-20062
EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF
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Sonderbericht  Nr. 12   2008
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Bibliografische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 2009
ISBN 978-92-9207-158-5
doi: 10.2865/53269
© Europäische Gemeinschaften, 2009
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium
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INHALT
Ziffer
 GLOSSAR
IVI ZUSAMMENFASSUNG
16 EINLEITUNG
12  UNTERSTÜTZUNG FÜR EUBEITRITTSLÄNDER
36  ISPAVERWALTUNG UND FINANZMITTEL
712  PRÜFUNGSUMFANG UND ANSATZ
1342  PRÜFUNGSBEMERKUNGEN
1324   GAB ES EINE EINHEITLICHE STRATEGIE UND EINE ANGEMESSENE VORBEREITUNG 
ZUR UNTERSTÜTZUNG DER ISPAMASSNAHMEN?
1315 ALLGEMEINER RAHMEN UND PRÜFUNGSKRITERIEN
1619 ZIELORIENTIERTE ISPASTRATEGIEN
2021 DREI WICHTIGE LEITFÄDEN STANDEN FÜR ISPA NICHT VON BEGINN AN ZUR VERFÜGUNG
2224 SCHWACHSTELLEN IN DER FINANZ UND IN DER KOSTENNUTZENANALYSE
2536  WURDEN DIE PROJEKTE PLANMÄSSIG DURCHGEFÜHRT?
2526 ALLGEMEINER RAHMEN UND PRÜFUNGSKRITERIEN
2732 BEI NAHEZU ALLEN PROJEKTEN TRATEN VERZÖGERUNGEN AUF
3336 DIE FINANZIERUNGSPLÄNE WURDEN NICHT WIE GEPLANT UMGESETZT
3742   TRUGEN DIE PROJEKTE ZUR EINHALTUNG DER EUUMWELTRICHTLINIEN DURCH DIE BEGÜNSTIGTEN LÄNDER 
UND ZUR VERBESSERUNG DES TRANSEUROPÄISCHEN VERKEHRSNETZES BEI?
3738 ALLGEMEINER RAHMEN UND PRÜFUNGSKRITERIEN
3940 DIE EINHALTUNG DER EUUMWELTNORMEN HAT SICH VERBESSERT
4142 BESSERE ANBINDUNG AN DAS TRANSEUROPÄISCHE VERKEHRSNETZ
43 SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN
 ANHANG I   PHASEN DER ISPAPROJEKTVERWALTUNG UND WICHTIGSTE TÄTIGKEITEN 
DER KOMMISSION
 ANTWORTEN DER KOMMISSION
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Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-20065
GLOSSAR
Finanzierungsvereinbarung : Übereinkommen, in dem die Mittelbindungen für ein Pro-
jekt sowie die materiellen und finanziellen Indikatoren zur Überwachung der Projekt-leistung definiert sind.
ISPA-Handbuch : Handbuch, mit dem gewährleistet werden soll, dass die Planung und 
Durchführung von ISPA-Projekten nach Maßgabe bewährter Verfahren erfolgt. Das Hand-buch bezieht sich auf die gesamte Projektlaufzeit und enthält praktische Anleitungen in Bezug auf die ISPA- und die Koordinierungsverordnung.
Kohäsionsfonds : Instrument zur Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusam-
menhalts durch finanzielle Förderung von Großprojekten in den Bereichen Umwelt und Verkehr in Mitgliedstaaten mit einem Pro-Kopf-BIP von weniger als 90 % des Gemein-schaftsdurchschnitts. Der Kohäsionsfonds kam ursprünglich in Spanien, Irland, Griechen-land und Portugal zum Einsatz. Seit 1. Januar 2004 ist Irland nicht mehr förderfähig. Nach ihrem Beitritt zur EU wurden die laufenden ISPA-Projekte der neuen Mitgliedstaaten in 
Kohäsionsfondsprojekte umgewandelt.
Kosten-Nutzen-Analyse : Eine Methode zum Vergleich aller Kosten- und aller Nutzenele-
mente einer Maßnahme, um zu ermitteln, ob der Nutzen gegenüber den Kosten überwiegt, und wenn ja, in welchem Maße.
Nationale Sektorstrategien : Regelwerk für die Projektfindung, das Kriterien zur Auswahl 
und Bewertung von Projektvorschlägen im Umwelt- und Verkehrsbereich enthält.
Phare : Das Programm der Gemeinschaftshilfe für Länder in Mittel- und Osteuropa (Phare) 
war das wichtigste Finanzinstrument der Heranführungsstrategie für die mittel- und ost-europäischen Länder (MOEL), die den Beitritt zur Europäischen Union beantragt hatten. Das Programm Phare war ursprünglich den Ländern in Mittel- und Osteuropa vorbehal-ten, soll jedoch künftig auf die beitrittswilligen westlichen Balkanstaaten ausgeweitet werden.
PRAG : Praktischer Leitfaden über Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für Phare- und 
ISPA-Projekte.
Projektantrag : Satz von Unterlagen, bestehend aus einem Standardformular und Beleg-
dokumenten (z. B. Durchführbarkeitsstudie, Konzept, Kosten-Nutzen- und Finanzanalyse, Umweltverträglichkeitsprüfung), die den Vorschlag beschreiben und begründen. Er ent-hält außerdem Regelungen zur Überwachung und Qualitätskontrolle.
Sapard : Sonderprogramm zur Vorbereitung der Bewerberländer auf den Beitritt in den 
Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums.
Verordnungen : Für ISPA sind hauptsächlich zwei Verordnungen maßgeblich:
Verordnung (EG) Nr. 1266/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 zur Koordinierung der Hilfe für die beitrittswilligen Länder im Rahmen der Heranführungsstrategie und 
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 (ABl. L 161 vom 26.6.1999, S. 68) 
(„Koordinierungsverordnung“).Verordnung (EG) Nr. 1267/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 über ein strukturpoliti-sches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ABl. L 161 vom 26.6.1999, S. 73), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2382/2001 (ABl. L 323 vom 7.12.2001, S. 1) („ISPA-Verordnung“).
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ZUSAMMENFASSUNG
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I.
ISPA war eines der Instrumente zur Unter-
stützung der Beitrittsländer in Mittel- und  
Osteuropa bei ihren Vorbereitungen auf  
den Beitritt im Zeitraum 2000-2006. Seine  
Ziele bestanden darin, den Beitrittsländern 
bei der Umsetzung der EU-Umweltnormen  zu helfen und ihre Verkehrsnetze sowie die 
Anschlüsse an das transeuropäische Netz  
zu verbessern und auszubauen. Außerdem  
bot ISPA diesen Ländern die Gelegenheit,  Erfahrungen im Bereich der Verwaltung von EU-Mitteln für Infrastrukturgroßprojekte zu 
sammeln. Insgesamt wurden Mittel in Höhe von 7 280 Millionen Euro bereitgestellt.
II.
Der Hof hat dieses Instrument anhand  folgender Fragen überprüft: Gab es eine  einheitliche Strategie und eine angemes-
sene Vorbereitung zur Unterstützung von  
ISPA-Maßnahmen, wurden die Projekte  
planmäßig durchgeführt, und trugen sie zur 
Einhaltung der EU-Umweltrichtlinien durch 
die begünstigten Länder und zur Verbesse-
rung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) bei?
III.
Der Hof gelangt zu der Schlussfolgerung,  dass es zwar eine einheitliche Strategie gab, die Projekte jedoch nicht immer angemessen 
vorbereitet wurden. Drei wichtige methodi-
sche Leitfäden wurden bereitgestellt, als die 
erste Antragswelle bereits angelaufen war.ZUSAMMENFASSUNG
IV.
Die Projekte wurden nicht planmäßig durch-
geführt; es traten erhebliche Verzögerun-
gen auf, und die Finanzierungspläne wurden 
umfangreichen Änderungen unterworfen.
V.
Die vom Hof geprüften Projekte tragen zu  
einer besseren Einhaltung der EU-Normen  
oder zur Verbesserung der Anschlüsse an die 
transeuropäischen Netze bei.
VI.
Der Hof empfiehlt der Kommission, die  
Umsetzung von ISPA weiterzuverfolgen,  und zu prüfen, wie Verzögerungen bei der  Anwendung eines ähnlichen Instruments in 
Zukunft verhindert oder verringert werden 
könnten. In diesem Zusammenhang sollte  die Kommission die Leitfäden bereitstellen, 
ehe die Bewerberländer mit der Vorberei-
tung ihrer Projekte beginnen. Zudem sollte 
größeres Augenmerk darauf gelegt werden, 
die für die Abwicklung der Verfahren benö-
tigte Zeit zu verkürzen.
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EINLEITUNG
UNTERSTÜTZUNG FÜR EUBEITRITTSLÄNDER
 1.  Das strukturpolitische Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA) 
ist (neben Phare und Sapard) eines der drei Finanzinstrumente zur Unterstützung der Beitrittsländer bei ihren Beitrittsvorbereitun-gen. ISPA wurde 1999 mit dem Ziel geschaffen, in den Bereichen  Umwelt und Verkehr
1 in den ehemaligen Bewerberländern in Mittel- 
und Osteuropa2 zur Vorbereitung auf den Beitritt zur Europäischen 
Union beizutragen, wobei der für die am wenigsten wohlhabenden EU-Mitgliedstaaten errichtete Kohäsionsfonds Modell stand (siehe  
Abbildung 1 ). Außerdem bereitete ISPA die Beitrittsländer auf die  
Verwaltung von EU-Fördermitteln nach dem Beitritt vor, indem es  ihnen ermöglichte, im Rahmen von Infrastrukturgroßprojekten ent-sprechende Erfahrungen zu sammeln.1 Artikel 1 der Verordnung (EG) 
Nr. 1267/1999.
2 Bulgarien, Tschechische 
Republik, Estland, Lettland, 
Litauen, Ungarn, Polen, Rumänien, 
Slowenien und Slowakei.
ISPAINTERVENTIONSLOGIKABBILDUNG 1
BEDARF
•  Verbesserung der Umweltnormen•  Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
ZIELE
•  Sicherstellen, dass die Länder zu den EU-Umweltnormen aufschließen•  Ausbau der transeuropäischen Netze
INPUT
•  Koordinierung durch die Kommission•  ISPA- und nationale Mittel•  ISPA-Strategien, Finanzierungsvereinbarungen, Entscheidungen der Kommission•  Personal
ABLÄUFE
•  Auf- und Ausbau der Infrastruktur in den Bereichen Umwelt und Verkehr
OUTPUT
•  Neue und/oder sanierte Wasseraufbereitungssysteme•  Neue Straßen- oder Schienennetzkilometer oder verbesserte Netze
ERGEBNISSE AUSWIRKUNGEN
Anteil der versorgten bzw. 
angeschlossenen Haushalte/Unternehmen, Zeitersparnis, besserer ZugangAuswirkungen auf die Umwelt; 
bessere WasserqualitätRuhigere Verkehrsabläufe, verbesserte Straßen-/ Schienennetze
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 2.  Die ISPA-Interventionen wurden im Programmplanungszeit-
raum 2000-2006 durchgeführt. Seit Januar 2007 werden ähnliche  
Aktionen im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe (IPA)  finanziert
3.
ISPAVERWALTUNG UND FINANZMITTEL
 3.  In Abbildung 2  ist der Rahmen dargestellt, in dem die Projekte entwickelt 
und genehmigt werden.
ISPAVERFAHRENSRAHMENABBILDUNG 23 IPA bezieht sich auf Kroatien, die 
ehemalige jugoslawische Republik 
Mazedonien, die Türkei, Albanien, 
Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und das 
Kosovo [gemäß der Resolution 
1244 (1999) des Sicherheitsrats 
der Vereinten Nationen].
Programmplanung für das strukturpolitische Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt
Nationale ISPA-Strategie zur Festlegung von Sektorstrategien und mit der Liste der vorrangigen 
Projekte, vorbereitet vom Beitrittsland
Projektantrag
mit ausführlicher Projektbeschreibung
Bewertung
gefolgt von zwei dienststellenübergreifenden Konsultationen
Entscheidung der Kommission
Finanzierungsvereinbarung,
vom Beitrittsland mitunterzeichnet•  Verordnung (EG) Nr. 1267/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 über ein strukturpolitisches Instrument zur 
Vorbereitung auf den Beitritt
•  Verordnung (EG) Nr. 1266/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 zur Koordinierung der Hilfe für die 
beitrittswilligen Länder im Rahmen der HeranführungsstrategieBeitrittspartnerschaft
Vorrangige Bereiche des gemeinschaftlichen Besitzstandes, vorbereitet von der KommissionNationales Programm
Aktionsplan zur Vorbereitung auf den Beitritt, vorbereitet vom BeitrittslandNationaler Entwicklungsplan
Entwicklungsstrategie, vorbereitet vom BeitrittslandLeitlinien
ISPA-Handbuch
Leitlinien für Kosten-
Nutzen-AnalyseObligatorische 
Stellungnahme
des ISPA-
Verwaltungs-
ausschussesKommission
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 4.  Insgesamt wurden für ISPA für den Zeitraum 2000-2006 Mittel in Höhe 
von 7 280 Millionen Euro (pro Jahr 1 040 Millionen Euro zu Preisen 
von 19994) bereitgestellt, die anhand ausgewählter Kriterien zwischen 
den begünstigten Ländern aufgeteilt werden mussten. Bei der Ver-wendung dieser Mittel sollte im Rahmen von ISPA ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Umwelt- und Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen angestrebt werden.
 5.  Insgesamt wurden 366 ISPA-Projekte genehmigt, von denen 201 im 
Umweltbereich und 78 im Verkehrsbereich angesiedelt waren, während 87 Projekte den Bereich technische Hilfe betrafen. Der ISPA-Haushalt (zu Preisen von 2006) belief sich vor Änderungen und ohne techni-sche Hilfe auf 7 708 Millionen Euro
5. Der Beitrag zu ISPA-Projekten 
lag im Bereich Umwelt bei 3 804 Millionen Euro und im Bereich Ver-kehr bei 3 904 Millionen Euro. Im Umweltsektor (siehe Abbildung 3 ) 
fiel der überwiegende Teil der 201 Projekte (73 %) in den Bereich  
der Abwasseraufbereitung und der Wasserversorgung. Im Verkehrs-
sektor erstreckten sich die 78 ISPA-Projekte im Wesentlichen (97 %) 
auf das Schienen- und das Straßennetz sowie auf Autobahnen (siehe 
Abbildung 4 ).
AUFSCHLÜSSELUNG DER ISPA UMWELTPROJEKTEABBILDUNG 34 Artikel 4 der Verordnung 
(EG) Nr. 1267/1999 und 
Interinstitutionelle Vereinbarung 
vom 6. Mai 1999 zwischen dem Europäischen Parlament, 
dem Rat und der Kommission 
über die Haushaltsdisziplin 
und die Verbesserung des 
Haushaltsverfahrens 
(ABl. C 172 vom 18.6.1999), 
S. 2 und Anhang II.
5 Kommission, 
Generaldirektion Regionalpolitik, 
Stand: 31.12.2007.
Zahl der Projekte: 9
Anteil 4 %Zahl der Projekte: 46
Anteil 23 %Zahl der Projekte: 89
Anteil 45 %
Zahl der Projekte: 52
Anteil 26 %Zahl der Projekte: 5
Anteil 2 %Kombinierte Kanalisationsnetze und 
Aufbereitungsanlagen
Trinkwasserversorgung
Kombinierte Abwasseraufbereitung und 
Trinkwasserversorgung
Bewirtschaftung fester Abfälle
Sonstige
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 6.  Der Kofinanzierungssatz für ISPA kann bis zu 75 % der öffentlichen oder 
gleichgestellten Ausgaben betragen6. Manchmal wurde der nationale 
Beitrag in Form von Darlehen geleistet, die von Finanzinstituten wie der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Europäischen Bank 
für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) gewährt wurden.
AUFSCHLÜSSELUNG DER ISPA VERKEHRSPROJEKTEABBILDUNG 46 Für Projekte, die zur Erreichung 
der allgemeinen Ziele von ISPA als 
entscheidend angesehen werden, 
kann dieser Satz gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) 
Nr. 1267/1999 auf bis zu 85 % 
angehoben werden.
Straßen und Autobahnen
Eisenbahn
SonstigeZahl der Projekte: 2
Anteil 3 %
Zahl der Projekte: 37
Anteil 47 %
Zahl der Projekte: 39
Anteil 50 %
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PRÜFUNGSUMFANG UND ANSATZ
 7.  Die Umsetzung von ISPA in den Beitrittsländern verschaffte diesen Län-
dern erste Erfahrungen mit von der Europäischen Union kofinanzierten 
Großinvestitionen. Angesichts der Bedeutung von ISPA für den Beitritt der betroffenen Länder sowie seiner Feststellungen bei früheren Prü-
fungen
7 beschloss der Hof daher, eine Prüfung von ISPA durchzuführen, 
die der Beantwortung folgender Fragen gewidmet war:
Gab es eine einheitliche Strategie und eine angemessene Vorbe- a) 
reitung zur Unterstützung der ISPA-Maßnahmen?
Wurden die Projekte planmäßig durchgeführt? b) 
Trugen die Projekte zur Einhaltung der EU-Umweltrichtlinien  c) 
durch die begünstigten Länder und zur Verbesserung des trans-
europäischen Verkehrsnetzes bei?
 8.  Der Einsatz von ISPA war für den Zeitraum 2000-2006 geplant, und die 
begünstigten Länder traten der EU mehrheitlich im Mai 2004 bei.  
Zum 31. Dezember 2007 waren nur für eine begrenzte Anzahl der  
279 Infrastrukturprojekte Schlussberichte verfügbar. Daher konnte 
der Hof hinsichtlich der Leistung und Ergebnisse der Projekte nur  
eine vorläufige Bewertung vornehmen.
 9.  Geprüft wurde eine Stichprobe von 32 Projekten, die zwischen 2000 und 
2003 genehmigt worden waren (16 im Umwelt- und 16 im Verkehrs-
bereich) und sechs begünstigte Länder betrafen. 16 Projekte wurden vor Ort in der Tschechischen Republik, Lettland, Polen und Rumä-
nien kontrolliert (acht im Umwelt- und acht im Verkehrsbereich). Bei 
den übrigen 16 Projekten wurden Prüfungen anhand von Unterlagen 
durchgeführt. Sie betreffen die vorstehend genannten Länder sowie 
Ungarn und Bulgarien.
 10.  Aktenprüfungen und Unterredungen fanden sowohl am Hauptsitz der 
Kommission als auch in ihren Delegationen statt. In den Beitrittslän-
dern wurden Sitzungen mit Vertretern der Umwelt- und Verkehrsmi-
nisterien, Mitarbeitern regionaler und lokaler Behörden sowie den  
Endbegünstigten abgehalten.
 11.  Darüber hinaus führte der Hof eine Erhebung durch, indem er an 155 Pro-
jektleiter und Einrichtungen, die in den vier besuchten Ländern für 
die laufende Verwaltung der Projekte zuständig waren8, Fragebögen 
verschickte. Auf diesem Wege wollte er Stellungnahmen zu den wäh-
rend der Umsetzung von ISPA am weitesten verbreiteten Problemen einholen. Der Hof erhielt 145 Antworten
9 (Rücklaufquote von 93 %).
 12.  Im Übrigen ließ sich der Hof von auf Umwelt- und Verkehrsprojekte spe-
zialisierten Sachverständigen aus internationalen Finanzinstituten  beraten.7 Sonderbericht des Hofes 
Nr. 5/2003 über die Finanzierung 
von Umweltprojekten in den 
Bewerberländern aus den Programmen Phare und ISPA 
(ABl. C 167 vom 17.7.2003, S. 1), 
Sonderbericht Nr. 15/2000 
über den Kohäsionsfonds 
(ABl. C 279 vom 2.10.2000, S. 1) und Sonderbericht Nr. 6/2005 
zum transeuropäischen 
Verkehrsnetz (TEN-V) 
(ABl. C 94 vom 21.4.2006, S. 1).
8 Auf diese Projektleiter entfielen 
42 % der ISPA-Umwelt- und -Verkehrsprojekte.
9 Aus technischen Gründen, 
wie z. B. falsches Ausfüllen des 
Fragebogens oder unvollständige 
Antwort, waren nur 127 Antworten 
brauchbar (82 %).
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200613
PRÜFUNGSBEMERKUNGEN
GAB ES EINE EINHEITLICHE STRATEGIE 
UND EINE ANGEMESSENE VORBEREITUNG ZUR UNTERSTÜTZUNG DER ISPAMASSNAHMEN?
ALLGEMEINER RAHMEN UND PRÜFUNGSKRITERIEN
 13.  Auf Wunsch der Kommission arbeitete jedes der begünstigten Länder 
nationale ISPA-Strategien für die Bereiche Umwelt und Verkehr  aus. Darin sollten die vorrangigen Ziele festgelegt werden, indem  
Prioritäten für die einzelnen Sektoren und Teilsektoren sowie geo-grafische Prioritäten wie z. B. Verkehrsengpässe oder ökologische  Problemgebiete aufgezeigt wurden. Außerdem sollten die benötigten 
Ressourcen ermittelt werden. Darüber hinaus war vorgesehen, dass 
die nationalen ISPA-Strategien den Rahmen für die Projektfindung  
bereitstellten und die Kriterien für die Auswahl und Bewertung der vorgeschlagenen Projekte enthielten (siehe Anhang I ).
 14.  Die Beitrittsländer reichten bei der Kommission einen Antrag ein, der 
u. a. folgende Angaben enthalten musste10:
Zeitplan für die Ausführung der Arbeiten; a) 
Kosten-Nutzen-Analyse; b) 
Finanzierungsplan einschließlich anderer Finanzierungsquellen  c) 
als ISPA.
 15.  Der Hof prüfte die Dokumentation zu diesen Strategien sowie die  
Vorbereitung der ISPA-Projekte auf der Grundlage folgender  
Fragestellungen:
Umfassten die nationalen Sektorstrategien eine Bewertung des  a) 
Bedarfs in den Bereichen Umwelt und Verkehr, um ein Aufschlie-
ßen zu den EU-Umweltnormen sowie eine Verbesserung und einen 
Ausbau der Anschlüsse an die transeuropäischen Verkehrsnetze sicherzustellen?
Hat die Kommission rechtzeitig Handbücher und Leitlinien erstellt, b) 
um es den Beitrittsländern zu ermöglichen, Vorschläge zu unter-
breiten, die alle wichtigen Angaben enthielten?10 Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe a 
und Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1267/1999.
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200614
ZIELORIENTIERTE ISPASTRATEGIEN
 16.  Die Rahmendokumente der Kommission für die Bereiche Umwelt und 
Verkehr erwiesen sich als effizient, um die Schlüsselkriterien für die Ausarbeitung nationaler ISPA-Strategien zu definieren, in welchen  allgemeine Prioritäten und mit ISPA-Unterstützung umzusetzende  Projekte festgelegt wurden (siehe Kasten 1 ).
 17.  In Fällen, in denen Schwachstellen ermittelt wurden, leistete die Kom-
mission Unterstützung zu deren Beseitigung (siehe Kasten 2 ).
Im Fall von Lettland sollte der Schwerpunkt der ISPA-Unterstützung im Umweltbereich hauptsächlich auf Pro-
jekten liegen, die das Land in die Lage versetzten, die Anforderungen der gemeinschaft  lichen Umweltrechtsvor-
schrift  en zu erfüllen und die Ziele der Beitrittspartnerschaft   zu erreichen. Die in der Strategie ermittelten und 
ausgewählten Projekte, die für die Finanzierung im Rahmen von ISPA vorgeschlagen werden sollten, entsprachen 
den vorstehend beschriebenen Kriterien. Die Auswahl der ISPA-Projekte beruhte auf den Leitlinien der Regierung, 
in denen umweltpolitische Gesichtspunkte berücksichtigt wurden.KASTEN 1
In Rumänien fand die im Jahr 2003 aktualisierte Fassung der nationalen Verkehrsstrategie aufgrund mehrerer 
Schwachstellen nicht die uneingeschränkte Zustimmung der Kommission. Um diese Schwachstellen zu beseitigen, 
beschloss die Kommission, ein Projekt für technische Hilfe zur Erstellung eines allgemeinen Verkehrsentwick-
lungsplans zu bewilligen.KASTEN 2
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200615
Die polnische Regierung leitete Anfang der 1990er Jahre in Zusammenarbeit mit anderen Ländern Aktionen zum 
Umweltschutz im Ostseeraum ein. Bereits im Helsinki-Übereinkommen12 war die Region Krakau als eine der 
Schwerpunktregionen für den Schutz der Ostsee ausgemacht worden. Dieses Gebiet ist zwar weit von der Küste entfernt, verfügt aber über ein engmaschiges Netz von Industriebetrieben, die Abfall in die Weichsel einleiten, 
welche in die Ostsee mündet. Es wurde eine gemeinsame Lösung für das gesamte Stadtgebiet von Krakau ausge-
arbeitet und in das nationale Programm für die kommunale Abwasserreinigung aufgenommen. Das Projekt für 
den Bau einer Kläranlage in Krakau wurde dann 1999 in die nationale ISPA-Umweltstrategie aufgenommen, um 
als eines der vorrangigen Projekte durchgeführt zu werden.KASTEN 3
In Lettland bestanden die vorrangigen Ziele des 1995 genehmigten nationalen Umweltplans darin, das Land 
in die Lage zu versetzen, die Anforderungen der gemeinschaft  lichen umweltrechtlichen Rahmenbedingungen 
zu erfüllen und die Ziele der Beitrittspartnerschaft   zu erreichen. Die Ziele dieses Umweltplans wurden in die 
nationale ISPA-Umweltstrategie übernommen. Der Auswahlprozess für die Projekte orientierte sich an diesen Zielvorgaben.KASTEN 4 18.  Auch wenn es in manchen Fällen nicht möglich war, die Rangfolge der 
Investitionsprojekte zu erklären11, konnte der Hof aufgrund einer  
Prüfung der Strategien der vier besuchten Länder zu dem Schluss  gelangen, dass die nationalen ISPA-Sektorstrategien im Allgemeinen 
den Bedarf im jeweiligen Land klar beschrieben und dabei auch den 
bereits vorhandenen nationalen Planungsdokumenten Rechnung tru-
gen (siehe Kasten 3 ). Die nationalen ISPA-Strategien fungierten bei 
der Auswahl von ISPA-Projekten als Instrumente, mit denen Ziele und 
Prioritäten mit konkreten Projektvorschlägen in Verbindung gebracht wurden.
 19.  In manchen Fällen handelte es sich bei den nationalen ISPA-Strategien 
um eine Weiterentwicklung bestehender nationaler Strategien, in  
denen bereits der Notwendigkeit Rechnung getragen wurde, den  gemeinschaftlichen Besitzstand im Umweltbereich zu übernehmen  
(siehe Kasten 4 ).11 Hierauf wurde auch im 
Sonderbericht Nr. 5/2003 des 
Hofes (Schwachstellen der 
Umweltstrategien, Ziffern 18-20) hingewiesen.
12 Helsinki-Übereinkommen: 1974 unterzeichnetes und 1992 überarbeitetes Übereinkommen über den Schutz der 
Meeresumwelt des Ostseegebiets, das alle Ostsee-Anrainerstaaten betrifft. In den Geltungsbereich des Übereinkommens 
fällt die gesamte Ostseeregion einschließlich der Binnengewässer, des Wassers der Ostsee selbst und des Meeresgrundes. 
Außerdem werden Maßnahmen im gesamten Einzugsgebiet der Ostsee ergriffen, um die vom Lande ausgehende 
Meeresverschmutzung einzudämmen.
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200616
DREI WICHTIGE LEITFÄDEN STANDEN FÜR ISPA NICHT 
VON BEGINN AN ZUR VERFÜGUNG
 20.  Die Kommission hat im Wesentlichen drei Leitlinien ausgearbeitet und 
für die Projektvorbereitung zur Verfügung gestellt:
Den begünstigten Ländern wurde im Jahr 2000 während der Vor- a) 
bereitungsphase der ersten Projektanträge ein ISPA-Handbuch  
zur Verfügung gestellt.
Im Jahr 2002 wurde eine zweite Fassung des ISPA-Handbuchs  b) 
erstellt, in der insbesondere die Ausschreibungs- und Vergabe-verfahren näher erläutert wurden.
Ein aktualisierter Leitfaden für Kosten-Nutzen-Analysen, in dem c) 
Schwachstellen der vorangegangenen Fassung bereinigt worden waren, wurde im Jahr 2002 zur Verfügung gestellt. Insbesondere 
enthielt diese aktualisierte Fassung Angaben zur Durchschnitts-
rentabilität in den verschiedenen Sektoren sowie Empfehlungen 
zu den jeweiligen Planungshorizonten. Nähere Angaben oder Pro-
gnosemethoden in Bezug auf die Auswirkungen auf die Umwelt 
waren ihr jedoch nicht zu entnehmen.
 21.  Diese methodischen Leitfäden wurden ausgearbeitet, als die vom Hof 
geprüften Projekte der Kommission bereits zur Genehmigung vorge-
legt worden waren. Dadurch, dass sie so spät zur Verfügung gestellt wurden, konnten sie nur einen begrenzten Beitrag dazu leisten, die 
Beitrittsländer mit der Politik, den Verfahren und den Finanzierungs-
grundsätzen der EU vertraut zu machen.
SCHWACHSTELLEN IN DER FINANZ 
UND IN DER KOSTENNUTZENANALYSE
 22.  Jeder Antrag auf ISPA-Unterstützung musste eine Finanz- und eine 
Kosten-Nutzen-Analyse umfassen. Für manche Projekte lagen diese 
entweder nicht vor oder wiesen Schwachstellen auf. Angesichts der Tatsache, dass die meisten Projekte Grundbedürfnisse in den Bei-
trittsländern befriedigen sollten, hielt die Kommission es jedoch für 
unangemessen, diese Projekte wegen Schwachstellen in der Kos-
ten-Nutzen-Analyse aufzuhalten.
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200617
 23.  Bei seiner prüferischen Durchsicht der für die geprüften Projekte vorge-
legten Finanz- und Kosten-Nutzen-Analysen ermittelte der Hof fol-
gende Schwachstellen13:
fehlende Informationen über die verwendeten Abzinsungssätze a) 
und über Szenario-Annahmen in Fällen, in denen Risikoanalysen 
vorgelegt wurden;
Unstimmigkeiten zwischen den Zahlen der Kosten-Nutzen-Analyse b) 
und der Finanzanalysen in verschiedenen Unterlagen zum selben 
Projekt;
nicht nachgewiesener sozioökonomischer Nutzen und unvollstän- c) 
dige Schätzungen der Auswirkungen im Bereich Verkehr.
 24.  Unter diesen Umständen konnte die Kommission nicht aus der Kos-
ten-Nutzen-Analyse ableiten, dass die von den Beitrittsländern vorge-
legten Projekte den verhältnismäßig größten Zusatznutzen erbringen 
würden.
WURDEN DIE PROJEKTE PLANMÄSSIG DURCHGEFÜHRT?
ALLGEMEINER RAHMEN UND PRÜFUNGSKRITERIEN
 25.  Nach der Bewertung des Projektantrags und der Genehmigung durch die 
Kommission wurde eine Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet, in 
der insbesondere die Finanzmittel und die Planung für die Durchfüh-
rung des Projekts einschließlich des Abschlusstermins festgelegt wur-den. Nach Abschluss des Projekts mussten die Beitrittsländer einen Schlussbericht vorlegen.
 26.  Der Hof untersuchte, inwieweit die wichtigsten, in der Finanzierungs-
vereinbarung festgelegten Bedingungen eingehalten worden waren, d. h.,
ob die Projekte in Übereinstimmung mit dem ursprünglichen Plan a) 
durchgeführt wurden und aus welchen Gründen etwaige Verzö-
gerungen auftraten;
ob die Finanzierungspläne für die Projekte eingehalten wurden, b) 
und wenn nicht, aus welchen Gründen.13 Siehe auch den Sonderbericht 
Nr. 5/2003 (Schwachstellen bei der 
Projektbeurteilung, Ziffern 30-34) 
und den Sonderbericht Nr. 6/2005 (Schwachstellen bei der Bewertung 
und Auswahl von Projekten, 
Ziffern 30-43).
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200618
BEI NAHEZU ALLEN PROJEKTEN TRATEN 
VERZÖGERUNGEN AUF
 27.  Wenn Projekte später umgesetzt werden als erwartet, verzögern sich die 
Nutzeffekte, während die Probleme, die mit ihnen beseitigt werden 
sollen, länger als nötig fortbestehen. Außerdem lösen Verzögerun-gen Unsicherheit aus, da sich das sozioökonomische Umfeld mögli-cherweise verändert und es dadurch schwierig werden könnte, die 
Projekte wie geplant durchzuführen.
 28.  Die 32 Projekte in der Stichprobe des Hofes wurden zwischen 2000 und 
2003 genehmigt. Die meisten der geprüften Projekte hätten der  
ursprünglichen Finanzierungsvereinbarung zufolge zwischen 2004  
und 2006 abgeschlossen werden sollen. Zum Zeitpunkt der Prü-fung waren jedoch nur fünf Projekte fristgerecht zum ursprünglich geplanten Termin
14 abgeschlossen worden (zwei in der Tschechischen 
Republik und drei in Lettland)15. Bei den übrigen 27 Projekten wurde 
das Abschlussdatum geändert. Die Verzögerungen betragen 2 bis  
5 Jahre (Polen), 4 bis 4,5 Jahre (Bulgarien), 2 bis 4,8 Jahre (Rumänien), 
1,5 Jahre (Ungarn) und 1 bis 3 Jahre (Lettland). In der Tschechischen 
Republik traten keine größeren Verzögerungen auf.
 29.  Im Rahmen der Erhebung, die bei den Projektleitern in den vier geprüften 
Ländern vorgenommen wurde, erhielt der Hof Informationen über  
die Verzögerungen bei der Durchführung und die Gründe für diese 
Verzögerungen.
 30.  Die geplante durchschnittliche Projektlaufzeit betrug im Umweltbereich 
5 und im Verkehrsbereich 4,2 Jahre. Der Erhebung zufolge lagen die Verzögerungen in beiden Bereichen im Durchschnitt bei 2,5 Jahren (siehe Abbildung 5 ).
 31.  Bei den geprüften Projekten stellte der Hof fest, dass die Verzögerungen 
in erster Linie auf folgende Gründe zurückzuführen waren16:
Mangel an Vertrautheit der Beitrittsländer mit den EU-Verfahren a) 
und mit der Vorbereitung und Durchführung von Projekten sowie Schwierigkeiten mit den Vergabeverfahren (siehe z. B. Kasten 5 ) 
(84 % der Projekte in der Stichprobe);
Unternehmen, die bei Ausschreibungen den Zuschlag erhalten  b) 
hatten, führten die Arbeiten nicht aus (siehe z. B. Kasten 6 ) (13 % 
der Projekte in der Stichprobe);
unrealistische Planung (siehe z. B. c) Kasten 7 ) (22 % der Projekte 
in der Stichprobe);
Änderungen nach der Umwandlung der ISPA-Projekte in Kohäsi- d) 
onsfondsprojekte, für die andere Regelungen gelten
17.14 Ein Projekt gilt als 
abgeschlossen, wenn die 
Infrastruktur in Betrieb ist und 
genutzt wird; die Beitrittsländer 
mussten der Kommission 
spätestens sechs Monate 
nach Projektabschluss einen Schlussbericht vorlegen.
15 Von 32 geprüften Projekten 
wiesen 24 Verzögerungen 
auf (75 %).
16 Bei einigen Projekten trat mehr 
als eines der beschriebenen 
Probleme auf.
17 Z. B. Zuschussfähigkeit von 
Ausgaben für langlebige Ausrüstungsgüter (fallweise 
zu lösen), Änderungen 
der Projektentscheidungen, 
Verfahren für die Vergabe 
öffentlicher Aufträge.
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200619
DURCHSCHNITTLICHE VERZÖGERUNGEN BEI DER PROJEKTDURCHFÜHRUNGABBILDUNG 5
In Lettland dauerte es bei einem Projekt zur Entwicklung der Wasserversorgung drei Jahre, bis nach Unterzeich-
nung der Finanzierungsvereinbarung das Ausschreibungsverfahren eröff  net werden konnte.
In Polen mussten die Bauarbeiten bei einem Projekt für die Errichtung einer Kläranlage während der Ausschrei-
bungsphase fast ein Jahr lang unterbrochen werden. Das Projekt war in Unterauft  räge unterteilt, von denen einer 
von der EBWE kofi  nanziert wurde. Dem EBWE-Darlehensvertrag zufolge hätten die Vergabevorschrift  en der Bank 
bei der Vergabe des gesamten Projekts zugrunde gelegt werden müssen. Das Ausschreibungsverfahren musste so 
lange gestoppt werden, bis sich die Kapitalgeber auf geeignete Verfahren verständigt hatten.KASTEN 5
Bei einem Projekt zur Sanierung der Kanalisation und der Abwasseraufb  ereitungsanlagen traten Durchführungs-
verzögerungen auf. Das Ausschreibungsverfahren musste annulliert und wiederholt werden, weil es Probleme im 
Zusammenhang mit der Zusammensetzung des Bewertungsausschusses gab. Anschließend war das Unterneh-
men, dem bei der zweiten Ausschreibung der Auft  rag erteilt wurde, nicht imstande, die Arbeiten dem Zeitplan 
gemäß auszuführen, und es kam mehreren Auff  orderungen des leitenden Ingenieurs nicht nach. Daher musste 
der Vertrag gekündigt und eine dritte Ausschreibung durchgeführt werden; zum Zeitpunkt der Prüfung war das 
Projekt jedoch zum Stillstand gekommen.KASTEN 6
In Lettland traten bei einem Projekt zur Entwicklung der Wasserversorgung u. a. deshalb Verzögerungen auf, weil 
Kosten und Zeitaufwand für die Studie und für die Entwürfe der Rohrleitungen unterschätzt worden waren.KASTEN 7
Jahre
Durchschnitt pro Land/Sektor
Ursprünglich geplante Laufzeit im Durchschnitt VerzögerungPL CZ RO LV Umwelt PL CZ RO LV Verkehr Insgesamt012348
7
6
59
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200620
 32.  Aus der Erhebung geht hervor, dass die Nichteinhaltung der Fristen 
für die Projektdurchführung insbesondere auf die Langwierigkeit  
der Verfahren sowie auf die Planung zurückzuführen war (siehe  Abbildung 6 )
18.
DIE FINANZIERUNGSPLÄNE WURDEN NICHT 
WIE GEPLANT UMGESETZT
 33.  Bei 18 von insgesamt 32 geprüften Projekten wurde der ursprüngliche 
Finanzierungsplan nicht eingehalten. In sechs Fällen stiegen die  
Gesamtkosten, und in zwölf Fällen sanken sie. In Fällen, in denen  
die Kosten stiegen und keine zusätzlichen ISPA-Mittel freigegeben 
wurden, mussten die Beitrittsländer die zusätzlichen Kosten aus eige-nen Mitteln finanzieren (siehe Kasten 8 ).18 Auf Probleme bei der 
Projektdurchführung machte der 
Hof auch in seinem Sonderbericht Nr. 5/2003 (unzureichende 
Verwaltungsressourcen, 
Verzögerungen, Schwierigkeiten 
bei Ausschreibungen, 
Ziffern 35-39) und in seinem 
Sonderbericht Nr. 6/2005 
(Verzögerungen bei der Durchführung von Projekten, 
Ziffern 11-25) aufmerksam.
GRÜNDE FÜR VERZÖGERUNGEN PROJEKTLEITERABBILDUNG 6
Worin bestanden die Gründe für Verzögerungen?
Verfahrenstechnische Gründe Planungsbedingte Gründe
Einsprüche von Bietern
8 %Wiederholung 
des Verfahrens
15 %Sonstige
11 %Unrealistische
Planung
15 %
Minderwertige Qualität der 
Ausschreibungsunterlagen
6 % Häuﬁ  ge Änderungen 
des PRAG
10 %Zeitaufwendige 
EU-Verfahren
26 %Komplizierte kommunale 
Rechtsvorschriften
9 %
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200621
In Lettland reichten die ISPA-Zuschüsse bei einem Eisenbahnprojekt aufgrund von Preissteigerungen nicht aus, 
um alle ursprünglich geplanten Projektbestandteile zu fi  nanzieren. Die Kosten für die verbleibenden Arbeiten 
mussten aus nationalen Mitteln bestritten werden.KASTEN 8
Bei einem Projekt zur Entwicklung der Wasserversorgung in Lettland lehnte der Auft  ragnehmer die Auft  ragser-
füllung ab, weil er aufgrund des starken Infl  ationsanstiegs kurz nach Beginn der Arbeiten nicht länger in der Lage 
war, zu den vereinbarten Preisen zu arbeiten. Dies führte zu einer Überarbeitung des Vertrags und zu höheren Kosten.KASTEN 9ÄNDERUNGEN DER URSPRÜNGLICHEN FINANZIERUNGSPLÄNE
Erhebung bei den Projektleitern
AntwortenÄnderungen des 
ursprünglichen 
FinanzierungsplansBeibehaltung des 
ursprünglichen 
Finanzierungsplans
123 66 % 34 %TABELLE 1 34.  Wie aus Tabelle 1  ersichtlich wird, ergibt sich aus der Erhebung bei den 
Projektleitern, dass bei den meisten ISPA-Projekten der ursprüngliche 
Finanzierungsplan geändert worden war.
 35.  Bei fünf der insgesamt 32 Projekte in der Stichprobe beruhte dies dar-
auf, dass die Inflation unterschätzt wurde (16 % der Fälle) (siehe  Kasten 9 ).
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200622
 36.  Die Antworten aus der Erhebung bei den Projektleitern zeigen, dass 
die Kostenüberschreitungen im Wesentlichen auf zwei Gruppen von 
Faktoren zurückgeführt werden können (siehe Abbildung 7 ):
Probleme bei der Projektvorbereitung, wie z. B. unzulängliche  a) 
Kostenvoranschläge;
Probleme bei der Durchführung, wie z. B. unzureichende Beglei- b) 
tung oder Verzögerungen.
KOSTENÜBERSCHREITUNGENABBILDUNG 7
Worin bestanden die hauptsächlichen Gründe für Kostenüberschreitungen?
Planungsbedingte Gründe Durchführungsbedingte Gründe
Sonstige
19 %Technische 
Gründe
9 %Unzulängliche 
Kostenvoranschläge
20 % Unzureichende 
Begleitung
14 %
Verzögerungen
12 %Projektänderungen
26 %
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200623
TRUGEN DIE PROJEKTE ZUR EINHALTUNG 
DER EUUMWELTRICHTLINIEN DURCH DIE 
BEGÜNSTIGTEN LÄNDER UND ZUR VERBESSERUNG DES TRANSEUROPÄISCHEN VERKEHRSNETZES BEI?
ALLGEMEINER RAHMEN UND PRÜFUNGSKRITERIEN
 37.  Das übergeordnete Ziel von ISPA bestand darin, die Beitrittsländer dabei 
zu unterstützen, ihre strukturellen Defizite im Umwelt- und Verkehrs-bereich zu reduzieren. Um die Wirksamkeit der Projekte im Hinblick 
auf ihre konkreten Beiträge zur Verbesserung der Bereiche Umwelt 
und Verkehr bewerten zu können, hat der Hof geprüft,
ob die Umweltprojekte mit den EU-Richtlinien in den Bereichen a) 
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung übereinstimmten;
ob die Verkehrsprojekte zur Fertigstellung des transeuropäischen b) 
Verkehrsnetzes beitrugen.
 38.  Da zum Zeitpunkt der Prüfung nur für eine begrenzte Anzahl der 279 mit 
ISPA-Mitteln kofinanzierten Infrastrukturprojekte Schlussberichte  
verfügbar waren, konnten keine vollständigen Schlussfolgerungen  
gezogen werden.
DIE EINHALTUNG DER EUUMWELTNORMEN 
HAT SICH VERBESSERT
 39.  Im Umweltbereich waren von 16 Projekten in der Stichprobe zum Zeit-
punkt der Prüfung lediglich drei abgeschlossen. Bei der Bewertung dieser Projekte hat sich gezeigt, dass sie trotz einiger Schwachstellen 
zur Einhaltung der EU-Umweltnormen beitragen (siehe Kasten 10 ).
In Lettland verfolgte ein Projekt das Ziel, die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung zu verbessern, um 
sicherzustellen, dass das Trinkwasser und das gereinigte Abwasser den Anforderungen der nationalen Rechts-
vorschrift  en und der EU-Richtlinien entsprechen. Dem Schlussbericht zufolge konnte im Rahmen des Projekts 
für eine angemessene Qualität des aufb  ereiteten Abwassers gemäß der Richtlinie 91/271/EWG des Rates über die 
Behandlung von kommunalem Abwasser sowie für eine angemessene Trinkwasserqualität gesorgt werden.
In Lettland bestand das Ziel eines Projekts darin, die Trinkwasserqualität und die Abwasserentsorgung zu ver-
bessern. Die EU-Normen für die Trinkwasserqualität wurden eingehalten. In Bezug auf Abwasser wurden die 
rechtlichen Anforderungen jedoch noch nicht gänzlich erfüllt. Die Sanierung und der Ausbau einer biologischen 
Abwasseraufb  ereitungsanlage waren zwar abgeschlossen worden, doch lag der Stickstoff  - und Phosphorgehalt der 
Abwässer zum Zeitpunkt der Prüfung noch immer über den EU- und den lokalen Normen.KASTEN 10
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200624
 40.  Trotz einiger Schwachstellen dürften die Projekte, die zum Zeitpunkt der 
Prüfung noch nicht abgeschlossen waren, bei planmäßiger Durch-
führung zur Einhaltung der EU-Umweltnormen beitragen (siehe  Kasten 11 ).
BESSERE ANBINDUNG 
AN DAS TRANSEUROPÄISCHE VERKEHRSNETZ
 41.  Im Bereich Verkehr waren von 16 Projekten in der Stichprobe zum Zeit-
punkt der Prüfung nur zwei abgeschlossen. Bei der Bewertung dieser 
Projekte wurde deutlich, dass sie zur Fertigstellung bzw. zum Ausbau 
der transeuropäischen Netze beitragen (siehe Abbildungen 8 und 9  
und Kästen 12 und 13 ).
 42.  Die übrigen Projekte, die zum Zeitpunkt der Prüfung noch nicht abge-
schlossen waren, stehen mit dem transeuropäischen Verkehrsnetz  
in Einklang (siehe beispielsweise Kasten 11 und Abbildung 11 ). In  
Rumänien zum Beispiel dürfte das Projekt „Bukarest Cernavodă“ den Verkehr zwischen Bukarest und Constanţa beschleunigen. Außer-
dem soll es zur Entwicklung des europäischen Verkehrskorridors  
Nr. 7, Igoumenitsa-Patras-Athen-Sofia-Budapest, beitragen (siehe  
Abbildung 10 ).
In Polen sollte mit einem Projekt zur Abwasseraufb  ereitung der Anteil der Bevölkerung der Stadt Breslau, der 
an die Kanalisation angeschlossen ist, auf 97 % erhöht werden. Diese Stadt mit über 600 000 Einwohnern galt als 
größter Verschmutzer der Oder.
In Rumänien ging es bei einem Projekt darum, eine Abwasseraufb  ereitungsanlage, eine Kanalisation und ein 
Trinkwasserverteilungsnetz zu sanieren und auszubauen. Aufgrund von Verzögerungen im Zusammenhang mit 
der Abwasseraufb  ereitungsanlage bleibt die Gefahr der Flussverschmutzung bestehen.KASTEN 11
In der Tschechischen Republik befi  ndet sich das Projekt zur Modernisierung des Eisenbahnabschnitts Záboří-
Přelouč im paneuropäischen multimodalen Korridor IV von Dresden nach Bratislava. In Abbildung 8  sind die 
von ISPA kofi  nanzierten Projekte in der Tschechischen Republik dargestellt.KASTEN 12
In Lettland führte der Ausbau der Autobahn von Riga nach Ādaži, ein Streckenabschnitt der Via Baltica, welche 
Warschau mit Tallinn verbindet, zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Sicherheit der Fußgänger 
sowie zu einer Verbesserung des Verkehrsfl  usses, denn dieser Straßenabschnitt wurde den europäischen Straßen-
standards und -normen angepasst (siehe Abbildung 9 ).KASTEN 13
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200625
ISPAPROJEKTE IN DER TSCHECHISCHEN REPUBLIKABBILDUNG 8
D8 motorway Prague –
Usti nad Labem – Czech/German border Section 807 Trmice-borderModernisation of the line section
Usti nad Orlici – Ceska Trebova
Modernisation of the line section 
Zabori–PreloucOptimisation of
Zabreh na Morave –Krasikov railway section
Road R/48
Frydek Mistek – Dobra
Road I/48
Belotin by-pass
Expressway r48
Dobra–Tosanovice–Zukov, Stage I: Dobra–TosanoviceTrans-European transport networkISPA projects
Ceska Republica
TEN railway
TEN road
© EuroGeographics 2001 for the administrative boundaries
Cartography: Energy and Transport DG, 15/5/2008
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200626
STRASSENNETZ VON LETTLANDABBILDUNG 9
© EuroGeographics 2001 for the administrative boundaries
Cartography: Energy and Transport DG, 29/9/2005LATVIJALEITSCHEMA DES TRANSEUROPÄISCHEN VERKEHRSNETZES (Horizont 2020) STRASSEN
TRANS-EUROPEAN TRANSPORT NETWORK OUTLINE PLAN (2020 horizon) ROADSSCHÉMA DU RÉSEAU TRANSEUROPÉEN DE TRANSPORT (horizon 2020) ROUTES
Bestehend
ExistingExistantGeplant
PlannedPlaniﬁ  é
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200627
TRANSEUROPÄISCHE VERKEHRSNETZEABBILDUNG 10
PROJECT No 7
Trans-European transport network 
priority projectsMOTORWAY AXIS
IGOUMENITSA/PATRA–ATHINA–SOFIA–BUDAPEST
© EuroGeographics 2001 for the administrative boundaries
Cartography: Energy and Transport DG, 9/3/2005Existing
PlannedPriority axis No 7
Priority sectionsOther priority axes
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200628
TRANSEUROPÄISCHES VERKEHRSNETZABBILDUNG 11
© EuroGeographics 2001 for the administrative boundaries
Cartography: Energy and Transport DG, 4/6/2008ISPA projects
2004–08 countries
ISPA project
TEN railwayTEN road
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200629
SCHLUSSFOLGERUNGEN 
UND EMPFEHLUNGEN
 43.  Die wichtigsten Schlussfolgerungen des Hofes lauten wie folgt:
Es gab einen einheitlichen strategischen Rahmen, und die natio- a) 
nalen ISPA-Strategien erwiesen sich als gutes Programmplanungs-instrument, mit dem der Bedarf, die Ziele und die Ressourcen  eindeutig ermittelt werden konnten. Dennoch wurden die Projekte von den Antragstellern nicht immer angemessen vorbereitet. Dies lag zum Teil daran, dass die Kommission drei wichtige Leitfäden zur Verfügung stellte, als die erste Antragswelle bereits angelau-fen war (siehe Ziffern 16-24).
Die Projekte wurden oft nicht wie geplant durchgeführt. Finanzie- b) 
rungspläne mussten an veränderte Umstände angepasst werden, 
und bei nahezu allen Projekten traten erhebliche Verzögerungen 
auf, die hauptsächlich auf die Langwierigkeit der Verfahren (auf der Ebene der Kommission und der begünstigten Länder) und auf 
Schwachstellen im Planungsprozess (auf der Ebene der begüns-
tigten Länder) zurückzuführen waren (siehe Ziffern 25-36).
Die Prüfung des Hofes erstreckte sich auf fünf abgeschlossene  c) 
und 27 laufende Projekte. Bei drei der abgeschlossenen Projekte 
handelte es sich um Umweltprojekte. Die Prüfung hat ergeben,  dass diese Projekte zu einer besseren Einhaltung der EU-Umwelt-
richtlinien in den jeweiligen begünstigten Ländern geführt haben. 
Die beiden anderen abgeschlossenen Projekte waren im Bereich 
Verkehr angesiedelt. Bei der Prüfung zeigte sich, dass sie zur Ver-
besserung der transeuropäischen Netze in den jeweiligen begüns-tigten Ländern beitragen. Außerdem ist auf der Grundlage der  Prüfung anzunehmen, dass die 27 noch nicht abgeschlossenen  Projekte ihre Ziele voraussichtlich erreichen werden, sofern sie 
planmäßig durchgeführt werden (siehe Ziffern 37-42).
Der Hof empfiehlt der Kommission, die Umsetzung von ISPA genau  
weiterzuverfolgen. Die Kommission sollte insbesondere prüfen, wie bei 
der Umsetzung ähnlicher Instrumente Verzögerungen bei der Durch-
führung der Projekte in Zukunft verhindert oder verringert werden  
könnten. Nach Auffassung des Hofes sind hierfür gegebenenfalls eine 
präzisere und realistischere Planung durch die Antragsteller bzw. Pro-
jektleiter und beschleunigte Verfahren auf der Ebene der Kommission 
sowie der nationalen Verwaltungsbehörden in den begünstigten Län-dern erforderlich.
  Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 11. Dezem-
ber 2008 in Luxemburg angenommen.
  Für den Rechnungshof
Vítor Manuel da Silva Caldeira
Präsident
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200630PHASEN DER ISPAPROJEKTVERWALTUNG UND WICHTIGSTE TÄTIGKEITEN DER KOMMISSION1ANHANG I
1 Gemäß den Verordnungen (EG) Nr. 1267/1999, (EG) Nr. 1266/1999 und (EG) Nr. 2382/2001 des Rates sowie den Prüfungskriterien des  Europäischen Rechnungshofs.Abschluss
•  Prüfung und 
Genehmigung von:
→   Schluss-
bericht
→  Abschluss-
erklärungen
•  Abschluss-
zahlung
•  Ex-post-
BewertungBegleitung
•  Überwachung 
der Auftrags-erfüllung
•  Überwachung 
des materiellen und ﬁ  nanziellen 
Fortschritts anhand von Indikatoren
•  Halbzeit-
bewertungAusschreibung
•  Prüfung und 
Genehmigung der Ausschrei-bungs-unterlagen
•  Bewertung 
der Angebote einschließlich Mobilisierung der erforder-lichen Fach-kompetenz
•  Auswahl der 
erfolgreichen Angebote
•  Auftrags-
vergabeBewertung
Zu den durchzu-
führenden Tätig-keiten gehören:
•  Bewertungs-
besuche im antragstellen-den Land
•  Mobilisierung 
der erforder-lichen Fach-kompetenz zur Bewertung des technischen Inhalts der Anträge
•  Dienststellen-
übergreifende Konsultation
•  Oﬃ   zielle Rück-
meldung an den Antragstel-ler zum Inhalt des AntragsVorbereitung
Antrag einschließ-
lich Erstellung folgender Unterlagen:
•  Durchführbar-
keitsstudie
•  Kosten-Nutzen-
Analyse
•  Umweltverträg-
lichkeitsprüfung
•  Finanzierungs-
plan
•  Zeitplan für die 
Ausführung der Arbeiten
•  Allgemeiner 
Instand-haltungsplanStrategie
Erarbeitung einer 
ISPA-Strategie, die Folgendes umfasst:
•  Vorlage eines 
Plans zur Annä-herung der EU-Politik und der nationalen Politik
•  Ermittlung des 
nationalen Bedarfs
•  Projektﬁ  ndung
Wichtigste 
Tätigkeit:
•  Oﬃ   zielle Rück-
meldung an das begünstigte Land zum Ent-wurf der ISPA-Strategie
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200631
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200632
ANTWORTEN 
DER KOMMISSION
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200633
ZUSAMMENFASSUNG
III.
Die ungenügende Vorbereitung einiger Pro-
jekte war zum großen Teil auf einen Kapazi-tätsmangel und den knappen Zeitrahmen, der zur Entwicklung der Projekte zur Verfügung stand, zurückzuführen. Hinweise wurden  auch in Form der ausführlichen Antragsfor-mulare und der vorhandenen Erläuterungen zu den Vergabeverfahren erteilt.
IV.
Die Verzögerungen und Änderungen der Pla-
nungen, zu denen es in zahlreichen der frü-
hen Projekte kam, waren kaum vermeidlich angesichts des Mangels an Erfahrung in der 
Abwicklung umfangreicher Infrastruktur-
projekte und der Notwendigkeit, Ausschrei-
bungsverfahren einer vorherigen Prüfung zu 
unterziehen.
VI.
Die Kommission stimmt der Empfehlung  
des Hofes zu. Sie wird die ehemaligen ISPA-
Projekte weiter beobachten, einige davon  
werden in der nachträglichen Bewertung  
2000-2006 evaluiert, dabei soll besonders  auf Kostenüberschreitungen und Verzöge-rungen geachtet werden. Die Erfahrungen  mit ISPA haben die Kommission bereits dazu 
veranlasst, Maßnahmen einzuleiten, um für 
die Vorbereitung von Projekten umfangrei-
chere Unterstützung zu bieten, wie etwa  
durch die JASPERS-Fazilität für Technische Hilfe der Kommission und der EIB. Sie wird 
diese technische Hilfe im Rahmen des neuen 
Instruments für Heranführungshilfe (IPA)  
fortführen und verstärken. Die Kommission 
hat die Probleme der Verzögerungen auch  
mit den Mitgliedstaaten erörtert.
EINLEITUNG
6.
In der Praxis liegt die Finanzierungsrate häu-fig unter 75 %. In Rumänien lag die durch-
schnittliche Rate beispielsweise bei 73 %,  
in Bulgarien bei 56 % und in der Slowakei  
bei 54 %.PRÜFUNGSUMFANG UND ANSATZ
9.
Die meisten Beispiele des Hofes wurden  älteren ISPA-Projekten entnommen, die in  
den ersten oder frühen Jahren des Einsatzes 
des Instruments genehmigt wurden. Einige 
waren sogar noch früher erstellt worden. Der äußerst enge Zeitrahmen, der zur Umset-zung des ISPA zur Verfügung stand, hatte  auch Auswirkungen auf die Ausgereiftheit  
der Projekte und darauf, wie gut die natio-
nalen Behörden gerüstet waren.
PRÜFUNGSBEMERKUNGEN
13.
Die Kommission sorgte dafür, dass in den  
Beitrittsländern auf der Grundlage der  
Investitionspläne und -programme natio-
nale Strategien für die Sektoren Transport  
und Umwelt erstellt wurden, obgleich dies keine rechtliche Vorgabe war. Die Kommis-
sion stellte die Strategien auch dem ISPA-
Direktorium (Vertreter der Mitgliedstaaten) 
vor, und zwar im Vorfeld der Präsentation  
der einzelnen Projekte.
19.
Aufgrund des engen Zeitrahmens bestärkte 
die Kommission die einzelstaatlichen Behör-
den ausdrücklich darin, auf bereits vor-
handenen nationalen Plänen aufzubauen  
(beispielsweise bei der Umsetzung von Richt-linien zur städtischen Abwasserreinigung).
20.
Daneben boten die ausführlichen Antrags-
formulare, die 1999 bereitgestellt wurden, 
weitere Anleitung. Auch wurden Vergabe-
verfahren in den Leitlinien erläutert, die im Rahmen der vorherigen Instrumente zur Her-
anführungshilfe entwickelt worden waren.
c)
Die vorherige Version des „Leitfadens für  Kosten-Nutzen-Analysen von Investitions-
projekten“, in der die wichtigsten Grund-
sätze der Kosten-Nutzen-Analysen erläutert 
wurden, stand seit 1997 zur Verfügung. Die Fassung des Leitfadens von 2002 bezog die Veränderungen der rechtlichen Rahmenbe-
dingungen ein und erläuterte einige Themen ausführlicher.
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200634
21.
Die ISPA-Verordnungen wurden 1999 verab-
schiedet und das erste ISPA-Handbuch wurde 2000 bereit gestellt. Die in dem ISPA-Hand-
buch und über verschiedene andere Kanäle 
gegebenen Erläuterungen (siehe die Stel-lungnahme zu 20) mussten gemeinsam mit den betroffenen Beitrittsländern ausgearbei-
tet werden, um den sich ergebenden realen 
Umständen bei der Durchführung Rechnung zu tragen. Neben formellen Anleitungen wur-
den erhebliche Anstrengungen unternom-
men, um das ISPA in einem sehr begrenzten 
Zeitrahmen einzuführen, beispielsweise in 
Form von Treffen, die mit Unterstützung  von Phare ab 1998 in allen Beitrittsländern 
abgehalten wurden, um die Projektlinien  
vorzubereiten.
22.
Ursachen für die Defizite der Finanz- und  
Kosten-Nutzen-Analysen waren häufig die  wenig einheitliche Herangehensweise der  
internationalen Berater, welche die Mehrzahl 
der Projekte erarbeiteten, unzureichende  
Daten oder mangelhafte Sachkenntnis in  
den Verwaltungen der Einzelstaaten. Die  Kommission sorgte dennoch dafür, dass für 
alle Projekte, die Einnahmen generierten,  zumindest eine vollständige Finanzanalyse vorgelegt wurde. Sie akzeptierte auch nicht quantifizierte sozioökonomische Analysen  oder Darstellungen anstelle einer vollstän-
digen Kosten-Nutzen-Analyse bei Umwelt-projekten angesichts der Tatsache, dass eine 
allgemein anerkannte Methode zur Quantifi-
zierung von Umweltnutzen nicht vorhanden 
war und diese Projekte vor allem deswegen umgesetzt werden sollten, um für die Einhal-tung der EU-Richtlinien zu sorgen.
23.
a)Die ISPA-Projekte von 2000-2001 waren die 
ersten, in denen Kosten-Nutzen-Analysen  
zum Einsatz kamen.
b)
Bei Unstimmigkeiten bat die Kommission  
routinemäßig um Klärung oder Berichti-
gung. Die Analysen wurden durch diesen  
Austausch zuverlässiger.
c)
Die Kommission verweist auf ihre Stellung-nahme zu Punkt 22.24.
Die Kommission bemühte sich zu gewähr-
leisten, dass die Finanzhilfeempfänger ihre Projekte nach wirtschaftlichen und finan-
ziellen Maßstäben rechtfertigten und auch 
die Erwägungen ausführten, wonach diese für die Zielbevölkerung durchführbar und  erschwinglich sein sollten. Die Kosten-Nut-
zen-Analyse hatte jedoch für Umweltprojekte 
nur eingeschränkte Bedeutung, wenn es keine Alternativen gab und die Projekte durchge-
führt werden mussten, um den Besitzstand 
umzusetzen. In einigen Fällen hätten bessere 
Kosten-Nutzen-Analysen das Projekt verzö-
gert, ohne jedoch einen nennenswerten  zusätzlichen Nutzen zu erreichen.
27.
Die Kommission unternahm alle Anstrengun-
gen, um die Projekte zu begleiten und die  
nationalen Behörden dabei zu unterstützen, 
die Folgen der Verzögerungen zu mildern. In einigen Ländern wurden für die am meisten 
problematischen Projekte eigene Aktions-
pläne erstellt.
28. 
Bis Ende September 2008 wurden weitere  drei Projekte der Stichprobe zum ursprüng-lichen Datum abgeschlossen.
30.
Obwohl Verzögerungen bei großen Infrastruk-
turprojekten sicherlich nicht ungewöhnlich sind, hatten bei den ersten ISPA-Projekten 
die von ISPA begünstigten Länder die Fol-
gen dessen zu tragen, dass sich das neue  
Instrument für die Beitrittsländer erst in der Anlaufphase befand. Vor ISPA gab es keine Erfahrungen mit externen Programmen zur Investitionshilfe diesen Ausmaßes. Die Lern-kurve (sowohl in den Beitrittsländern als auch 
in der Kommission) verbesserte sich ab der Mitte der Programmlaufzeit erheblich.
Allgemein stellten verzögerte Ausschreibungs-
verfahren den wichtigsten Faktor dar. Hatten die Arbeiten einmal begonnen, erzielten die 
Projekte gute Fortschritte. Die im Vorhinein 
durchgeführten Kontrollen der Vergabe durch 
die Delegationen der Europäischen Kommis-
sion waren zwingend vorgeschrieben. Ver-
zögerungen waren unter anderem der Preis dafür, dass durch faire und transparente Ver-
gabeverfahren ein gutes Preis-Leistungs-Ver-hältnis gewährleistet wurde.
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200635
31.
a)
Das ISPA sollte dafür sorgen, dass die Bei-trittsländer vor dem Beitritt Erfahrungen in 
diesem Bereich sammelten, damit sie nach 
dem Beitritt mit weniger Problemen bei der Nutzung des Struktur- und Kohäsionsfonds zu kämpfen hätten. Verzögerungen auf-
grund vorheriger Kontrollverfahren und der 
Wiederholung von Ausschreibungen waren unter anderem der Preis dafür, ein faires und 
transparentes Vergabeverfahren zu gewähr-
leisten. Andere Faktoren, die dazu beigetra-
gen haben, waren unzulängliche Verfahren 
beim Grunderwerb sowie bürokratische Ver-fahren für Baugenehmigungen.
Kasten 5
Die Vergabeverfahren haben sich in Lettland 
seit dem Start von ISPA erheblich verbes-
sert. Die Ausschreibungen für Projekte des 
Kohäsionsfonds, die 2005 genehmigt wur-den, wurden unverzüglich in die Wege gelei-
tet und 2006 wurde mit der Umsetzung der 
meisten Projekte begonnen.
Faire und effektive Ausschreibungsverfahren 
müssen Vorrang haben vor dem Risiko von Verzögerungen.
Kasten 6
Die Wiederholung der Ausschreibung wahrte in diesem Fall die Interessen der Gemein-schaft. In der Zwischenzeit sind die Arbei-ten an diesem Projekt wieder aufgenommen worden.
c)
Die Kommission verweist auf ihre Stellung-nahme zu Punkt 30.
Kasten 7
Wenn es um große und komplexe Infrastruk-turprojekte geht, deren Durchführung einen 
Zeitraum von mehreren Jahren in Anspruch 
nimmt, ist es nicht ungewöhnlich, dass eine 
gewisse Anpassung der ursprünglichen Pläne erforderlich ist.d)
Die Kommission hat im Januar 2005 eine  
Anleitung bereit gestellt, um Probleme bei der Umwandlung der ISPA-Projekte in Kohäsi-
onsfondsprojekte, für die andere Regelungen 
gelten, in den zehn neuen Mitgliedstaaten nach dem Beitritt zu vermeiden.
32.
Verzögerungen waren hauptsächlich dar-auf zurückzuführen, dass die Einhaltung  
der Vorschriften für die Vergabeverfahren  
zu gewährleisten war, um die finanziellen  
Interessen der Gemeinschaft zu wahren.  
Solche Verzögerungen und die damit ver-bundenen möglichen Kostensteigerungen  
aufgrund verspäteter Ausschreibungen sind 
der Preis, der für finanzielle Solidität zu zah-
len ist. Diese Tatsache hat der Hof in seinen 
vorangegangenen Prüfungen des ISPA, in  
denen er die positive Wirkung vorheriger  
Kontrollen durch Delegationen der Europä-ischen Kommission gewürdigt hatte, aner-
kannt (vgl. Punkt 8.42 des Jahresberichts  
des Hofes 2003). Eine raschere Genehmigung 
unzulänglicher Ausschreibungsunterlagen  
hätte in der Tat zu teureren Angeboten oder zu Auseinandersetzungen geführt, deren  
Ergebnis erheblich höhere Kosten gewesen wären.
Verzögerungen, die aufgrund der Klärung  
von Angeboten und Kosten-Nutzen-Analysen 
erforderlich sind, müssen ebenfalls in Kauf genommen werden.
33.
Die Tatsache, dass ursprüngliche Kosten-schätzungen nicht eingehalten wurden,  war der – trotz Einbeziehung internationaler Berater – unzureichenden Projektvorberei-tung sowie der mangelhaften Kostenkontrolle 
während der Durchführung zuzuschreiben. Einige Länder litten aufgrund des raschen  
Wirtschaftswachstums unter einer signifi-
kanten Kostensteigerung im Bausektor. Die 
ISPA-Finanzierungsvereinbarungen werden in der Regel nicht abgeändert, um Kosten-
steigerungen aufzufangen, dadurch stehen 
die nationalen Behörden unter dem Zwang, 
Maßnahmen zu ihrer Kontrolle zu treffen.
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200636
35.
Der erhebliche Anstieg der Inflation in eini-
gen neuen Mitgliedstaaten nach dem Beitritt kam unerwartet und war von den Finanzins-
tituten nicht prognostiziert worden. Gründe 
dafür waren der rasche Preisanstieg eini-ger Rohstoffe auf dem Weltmarkt und ein  rasches Wirtschaftswachstum in den meisten 
neuen Mitgliedstaaten, was zu einem Kon-
junkturaufschwung im Bausektor führte,  der wiederum einen überdurchschnittli-
chen Preisanstieg in der Industrie zur Folge 
hatte.
36.
Weitere Faktoren, die für die Kostenüber-
schreitung verantwortlich waren:
Projekte wurden der Kommission in einem 
• 
sehr frühen Stadium vorgelegt und ohne 
detaillierte technische Dokumentation  
für die bestmögliche Lösung;Schwankungen des Wechselkurses  
• 
Euro/nationale Währung, insbesondere  zu Gunsten der nationalen Währungen.
a)
Die zu niedrigen Kostenschätzungen führten gelegentlich dazu, dass keine Angebote zu den geplanten Preisen eingereicht wurden.
b)
Häufig kam es zu Verzögerungen zwischen 
der Vergabe des Zuschusses und dem Beginn der Bauphase.
37.
Das ISPA hatte noch weitere Ziele, das wich-tigste war die Vorbereitung der Inanspruch-nahme des Struktur- und Kohäsionsfonds.  Die relativ geringe Zuteilung im Rahmen von ISPA im Vergleich zum Bedarf bedeutet, dass 
mit der Aufgabe, Lücken in der Infrastruk-tur zu schließen, erst vor kurzem begonnen 
wurde.
39.
Bis Ende September 2008 wurden weitere  drei Projekte der Stichprobe zum ursprüng-lichen Datum abgeschlossen.Kasten 10
2. Absatz. 
Zum Zeitpunkt der Prüfung wurden die EU-Normen noch nicht vollständig eingehalten, 
doch die Kommission geht davon aus, dass 
dies nach Abschluss des Projekts der Fall  sein wird.
Kasten 11
2. Absatz. Die Kommission überwacht die Durchfüh-
rung dieses Projekts, um die Fertigstellung 
zu beschleunigen.
41.
Bis Ende September 2008 wurden weitere  
vier Projekte abgeschlossen.
SCHLUSSFOLGERUNGEN 
UND EMPFEHLUNGEN
43.
a)
Die unzureichende Vorbereitung war  
hauptsächlich dem Mangel an Kapazitäten  zuzuschreiben, in einigen Fällen auch den  
unterschiedlichen Leistungen der beauf-tragten internationalen Berater, in gerin-gerem Maße jedoch der Verfügbarkeit  von Dokumenten mit Erläuterungen und  Anleitungen.
Die ausführlichen Antragsformulare, die  
1999 zur Verfügung gestellt wurden, boten 
ebenfalls Orientierung; auch wurden Ver-
gabeverfahren in den Leitlinien erläutert,  die im Rahmen der vorherigen Instrumente der Heranführungshilfe entwickelt worden  waren.
b)
Verfahren (beispielsweise für die Auftrags-
vergabe) sind notwendig, um den Steuerzah-
ler zu schützen, können jedoch langwierig 
sein.
Trotz der Verzögerungen wurden bis Ende  
September 2008 insgesamt 80 der 279 Infra-
strukturprojekte physisch abgeschlossen.
Sonderbericht Nr. 12/2008 – Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-200637
c)
Bis Ende September 2008 wurden wei-
tere sieben von 32 geprüften Projekte  abgeschlossen.
44.
Die Kommission stimmt der Empfehlung  des Hofes zu und wird damit fortfahren, die Durchführung der ehemaligen ISPA-Projekte 
eng zu überwachen. Einige Projekte wer-den im Rahmen der nachträglichen Bewer-
tung für den Zeitraum 2000-2006 evaluiert, 
wobei besonderes Augenmerk auf Kosten-
überschreitungen und Verzögerungen bei  
der Durchführung gelegt wird und Emp-fehlungen dazu gegeben werden, wie die  
Risikoanalyse (als wichtiger, jedoch häufig 
schwacher Teil der Kosten-Nutzen-Analyse) 
verbessert werden kann.
Die neuen Verordnungen zur Heranführungs-
hilfe wurden 2006 und 2007 verabschiedet. Der neue Ansatz ist wesentlich breiter gefasst 
als nach dem ISPA-Programm, der enger auf 
Infrastrukturprojekte ausgerichtet war, und 
er stellt eigentlich einen Mini-Strukturfonds 
dar. Die regionale Entwicklungskomponente von IPA nimmt frühere Empfehlungen des  
Hofes in Bezug auf eine ausreichende Vorbe-reitung der Beitrittsländer für den Struktur-fonds auf. Die Kommission hat die Probleme der Verzögerungen auch mit den Mitglied-staaten in dem Ausschuss zur Koordinierung 
der Finanzmittel erläutert und Lösungen  vorgeschlagen.
Neben der Fazilität für technische Hilfe  
Jaspers (Gemeinsamen Hilfe bei der Unter-stützung von Projekten in Europäischen  Regionen), die in den neuen Mitgliedstaa-ten zur Verfügung steht, beinhalten weitere von der Kommission unterstützte Mittel zur 
Verbesserung der Projektvorbereitung und -durchführung einen frühen Beginn der  
Genehmigungsverfahren mit vorheriger Prü-
fung sowie eine Verbesserung der Vorberei-
tung von Ausschreibungen.

Europäischer Rechnungshof
Sonderbericht Nr. 12/2008
Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA), 2000-2006
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften2009 – 37 S. – 21 x 29,7 cmISBN 978-92-9207-158-5doi: 10.2865/53269

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