EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 22.6.2017 COM(2017) 334 final BERICHT DER KOMMISSION über den Einsatz von Vertragsbediensteten im Jahr 2015



INHALT 1.Einleitung 2.Entwicklung der Zahl der Vertragsbediensteten bei der Kommission seit 2004 3.Verteilung der Vertragsbediensteten der Kommission nach Geschlecht und Funktionsgruppe 4.Verteilung der Vertragsbediensteten der Kommission nach Staatsangehörigkeit 5.Verteilung der Vertragsbediensteten der Kommission nach Dienststellen 5.1.Verteilung nach Geschlecht und GD 5.2.Verteilung nach Art des Vertrages 5.2.1Vertragsbedienstete nach Artikel 3a 5.2.2Vertragsbedienstete nach Artikel 3b 6.Verteilung der Vertragsbediensteten zwischen den anderen Organen und Agenturen 6.1.Verteilung der Vertragsbediensteten zwischen den anderen Organen 6.1.1Verteilung nach Geschlecht und Funktionsgruppe in den anderen Organen 6.1.2Verteilung nach Staatsangehörigkeit in den anderen Organen 6.2.Verteilung der Vertragsbediensteten in den Agenturen 6.2.1Verteilung nach Geschlecht und Funktionsgruppe in den Agenturen 6.2.2Verteilung nach Staatsangehörigkeit in den Agenturen

1.Einleitung Mit diesem Bericht kommt die Kommission der im Statut verankerten Pflicht nach Artikel 79 Absatz 3 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union (BBSB) nach, der Folgendes besagt: „Die Kommission legt alljährlich einen Bericht über den Einsatz von Vertragsbediensteten vor, aus dem die Anzahl dieser Bediensteten, Niveau und Art der Dienstposten, die geografische Verteilung und die Haushaltsmittel je Funktionsgruppe hervorgehen“. Er zeigt in allen Einzelheiten, wie die Vertragsbediensteten der EU-Organe bis zum 31. Dezember 2015 eingesetzt wurden. Dieser Bericht enthält die Daten für 55 unterschiedliche Organe/Einrichtungen: a) 10 europäische Organe (einschließlich des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), der am 1.1.2011 den Betrieb aufgenommen hat), und b) 45 Agenturen oder gemeinsame Unternehmen im Sinne von Artikel 1a des Statuts. Die Daten für die Kommission sind genauer – sie umfassen das aus den operativen Haushaltslinien finanzierte Personal und das Forschungspersonal, die Ämter, Delegationen und Vertretungen sowie die Gemeinsame Forschungsstelle (GFS). Die Haushaltsangaben (die der Haushaltsbehörde alljährlich zusammen mit dem Haushaltsentwurf übermittelt werden – Arbeitsunterlage, Teile II und III) spiegeln die Anzahl der Vertragsbediensteten zum Zeitpunkt der Vorlage des Haushaltsentwurfs (einschließlich der aus zweckgebundenen Einnahmen eingestellten Vertragsbediensteten) in folgender Weise wider: eine Bestandsaufnahme zum 1. April des Jahres N-1 (N = Jahr des im Entwurf vorgelegten Haushaltsplans), der Haushaltsvollzug im Jahr N-2 und die Mittelansätze für das Jahr N mit einer Schätzung in Vollzeitäquivalenten. Dies erklärt auch die möglichen Unterschiede in der Anzahl der Vertragsbediensteten je nach Quelle. Da einige Haushaltslinien Mittelzuweisungen für externes Personal enthalten, ohne dass zwischen den verschiedenen Personalkategorien unterschieden wird, vermitteln die Haushaltszahlen ausgehend von den wahrscheinlichen Durchschnittskosten nach Kategorien aufgeschlüsselt die bestmöglichen Schätzungen. Die Kategorie der Vertragsbediensteten wurde 2004 im Zuge der Statutsreform geschaffen. Seither haben die Vertragsbediensteten die Arbeit der Organe tatkräftig unterstützt, indem sie zu geringeren Kosten unterstützende verwaltungstechnische Tätigkeiten verrichtet und Fähigkeiten eingebracht haben, über die ein Organ nicht immer verfügte. In den Artikeln 3a und 3b der BBSB werden die Aufgaben der Vertragsbediensteten sowie die Funktionen festgelegt, die sie ausüben können. Vertragsbedienstete nach Artikel 3a können in Vollzeit- oder Teilzeitbeschäftigung eingestellt werden, ohne eine im Stellenplan aufgeführte Planstelle zu besetzen: ·für die Dienststellen der Organe: um ausschließlich manuelle oder unterstützende verwaltungstechnische Tätigkeiten in der Funktionsgruppe I zu verrichten, ·für die Vertretungen und Delegationen, die Agenturen und sonstige Einrichtungen der EU: um die in Artikel 80 Absatz 2 der BBSB genannten Funktionen in den Funktionsgruppen I, II, III und IV auszuüben. Diese Bediensteten erhalten einen Vertrag, der nach einer ersten Verlängerung in einen unbefristeten Vertrag umgewandelt werden kann. Vertragsbedienstete nach Artikel 3b werden eingestellt, ·um in Teilzeit- oder Vollzeitbeschäftigung andere als in Artikel 3a der BBSB genannten Tätigkeiten auszuüben, ohne eine im Stellenplan aufgeführte Planstelle zu besetzen, oder ·um einen Beamten oder Bediensteten auf Zeit zu vertreten, wenn dieser seine Tätigkeit zeitweilig nicht ausüben kann. Diese Bediensteten werden für kurze Zeiträume von mindestens drei Monaten bis höchsten sechs Jahren eingestellt. In Artikel 80 der BBSB wird ein Zusammenhang zwischen der Funktionsgruppe (im Folgenden „FG“) und den Funktionen hergestellt, die ein Vertragsbediensteter ausüben kann: Funktionsgruppe Besoldungsgruppen Funktionen IV 13 bis 18 Verwaltungs- oder Beratungstätigkeiten, Tätigkeiten im sprachlichen Bereich und gleichwertige technische Aufgaben unter der Aufsicht von Beamten oder Bediensteten auf Zeit III 8 bis 12 Ausführende Tätigkeiten, Abfassung von Texten, Buchhaltung und sonstige gleichwertige technische Aufgaben unter der Aufsicht von Beamten oder Bediensteten auf Zeit II 4 bis 7 Sekretariats- und Bürotätigkeiten und sonstige gleichwertige Aufgaben unter der Aufsicht von Beamten oder Bediensteten auf Zeit I 1 bis 3 Manuelle Tätigkeiten und unterstützende verwaltungstechnische Tätigkeiten unter der Aufsicht von Beamten oder Bediensteten auf Zeit

2.Entwicklung der Zahl der Vertragsbediensteten bei der Kommission seit 2004 Am 31. Dezember 2015 waren bei 45 Agenturen oder gemeinsamen Unternehmen sowie 10 Organen rund 11 700 Vertragsbedienstete angestellt. Dies stellt im Vergleich zu 2014 einen Anstieg um 5,6 % dar. Rund 57 % der Vertragsbediensteten entfielen 2015 auf die Kommission (2014 und 2013: 58 %). Dieser Rückgang des Anteils der Vertragsbediensteten bei der Kommission erklärt sich aus dem höheren Zuwachs der Zahl der Vertragsbediensteten bei den anderen Organen und Agenturen (+8,9 % gegenüber +3,3 % bei der Kommission).

Die genaue Verteilung nach Organen und Agenturen wird nachstehend dargestellt. Die Entwicklung der Zahl der Vertragsbediensteten bei der Kommission seit 2004 verlief wie folgt: Tabelle 1 Entwicklung bei der Kommission Der anfängliche Anstieg der Zahl der bei der Kommission angestellten Vertragsbediensteten erklärt sich a) aus der bloßen Anwendung der neuen Statutsbestimmungen von 2004 mit dem allmählichen Abbau der alten Kategorie der Hilfskräfte (2003 betrug deren Zahl nahezu 3000) und dem Ersatz der Beamten und Bedienstete auf Zeit der ehemaligen Kategorie D sowie b) aus der Umwandlung von Beamtenplanstellen in Mittel für Vertragsbedienstete in den Verwaltungsämtern. Die Einstellung von Vertragsbediensteten erfolgte außerdem zur vorübergehenden Vertretung von Statutspersonal gemäß Artikel 3b der BBSB, um die wirksame Fortführung des Geschäftsbetriebs sicherzustellen. Aus den genannten Gründen war die Anzahl der Vertragsbediensteten bis 2009 jährlich gestiegen. Zwischen 2010 und 2013 blieb die Zahl der Vertragsbediensteten weitgehend stabil, wobei infolge verschiedener paralleler Vorgänge (beispielsweise Verzögerungen bei der Fertigstellung der Liste geeigneter Bewerber im Jahr 2010, Versetzung von Bediensteten zum EAD zum Zeitpunkt von dessen Schaffung usw.) ein geringfügiger Rückgang zu beobachten war. Mit dem Inkrafttreten des neuen Statuts im Jahr 2014 wurde die Beschäftigungsdauer von Vertragsbediensteten nach Artikel 3b auf bis zu sechs Jahre verlängert. Zahlreiche Vertragsbedienstete, die bereits seit drei Jahren bei der Kommission tätig waren und als Agenturbedienste faktisch weiterhin für sie arbeiteten, konnten so für einen neuen Vertragszeitraum verpflichtet werden, was der Kommission gestattete, auf bereits ausgebildete und unmittelbar einsetzbare Vertragsbedienstete zurückzugreifen. Dies führte zu einem Anstieg der Zahl der Vertragsbediensteten, während die Zahl der (aus den gleichen Haushaltsmitteln finanzierten) Interimsbediensteten in den Agenturen sank. Im Jahr 2015 war der geringfügige Anstieg der Zahl der Vertragsbediensteten vor allem auf eine geänderte Einstellungspolitik der Gemeinsamen Forschungsstelle im Hinblick auf nicht ständiges wissenschaftliches Personal zurückzuführen, mit einer Verlagerung von aus nationalen Mitteln bezahlten Stipendiaten zu Vertragsbediensteten der Funktionsgruppe IV.

3.Verteilung der Vertragsbediensteten der Kommission nach Geschlecht und Funktionsgruppe Die Verteilung der Vertragsbediensteten nach Geschlecht, Funktions- und Besoldungsgruppe wird in nachstehender Tabelle dargestellt. Tabelle 2A Verteilung nach Geschlecht, Funktions- und Besoldungsgruppe im Jahr 2015



Tabelle 2B

Am 31. Dezember 2015 waren 6 652 Vertragsbedienstete bei der Kommission beschäftigt. Die zahlenmäßig stärkste Funktionsgruppe ist die FG II, der im Jahr 2015 fast 37 der Vertragsbediensteten angehörten, was gegenüber dem Vorjahresanteil von 39 % einen leichten Rückgang darstellt. Die meisten Bediensteten üben Sekretariatstätigkeiten oder andere ähnliche Aufgaben aus, andere sind beispielsweise für Kinderbetreuung zuständig. Insgesamt ist das Verhältnis zwischen Männern und Frauen über die Jahre konstant geblieben. In der FG IV wurde 2015 eine ausgewogene Verteilung von Frauen und Männern erreicht. In den anderen Funktionsgruppen hat sich die Verteilung zwischen den Geschlechtern seit 2011 kaum verändert. Die FG II (2015: 83,5 %) und – wenn auch in geringerem Maße – die FG III (2015: 60 %) weisen deutlich mehr Frauen auf. In der FG I hingegen finden sich mehrheitlich Männer (2015: 63,7 %). 4.Verteilung der Vertragsbediensteten der Kommission nach Staatsangehörigkeit Wie bei Beamten und Bediensteten auf Zeit erfolgt die Einstellung von Vertragsbediensteten auf der Grundlage des geforderten Profils sowie der Fähigkeiten und Sprachkenntnisse der Bewerber, ohne dass nationale Quoten festgelegt würden. 2015 waren mit Ausnahme Österreichs in der FG I sämtliche Mitgliedstaaten in allen Funktionsgruppen vertreten. Nach Staatsangehörigkeit der Mitgliedstaaten kommen die meisten Vertragsbediensteten (in abnehmender Reihenfolge) aus Belgien, Italien, Frankreich, Spanien, Rumänien, Griechenland und Polen. Der Anteil der ersten vier ist seit 2005 unverändert (rund 60 %). Das Vereinigte Königreich und Deutschland sind ebenso wie Polen und die Niederlande im Verhältnis zu ihrer Bevölkerungsstärke eher schwach vertreten. Bei Belgien und Italien ist das Gegenteil der Fall. Infolge des Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union am 1. Juli 2013 standen am 31. Dezember 2015 auch 42 Vertragsbedienstete aus Kroatien im Dienste der Kommission. Die Verteilung nach Staatsangehörigkeit wird durch verschiedene Faktoren beeinflusst, insbesondere durch die geografische Nähe zu den Standorten der europäischen Organe (im Falle der Kommission vor allem Brüssel, Luxemburg und Ispra), die Höhe der Vergütungen sowie die Laufzeit der vorgeschlagenen Verträge. Bewerber sind eher zu einer Einstellung mit befristetem Vertrag bereit, wenn sie am Standort des betreffenden Organs oder in der Nähe wohnen. Für Bewerber mit Familie ist es nicht einfach, ihr Heimatland zu verlassen und sich für einen relativ kurzen Zeitraum am Standort des betreffenden Organs einzurichten (gemäß den allgemeinen Durchführungsbestimmungen nach Artikel 79 Absatz 2 der BBSB wird der erste Vertrag nur für die Dauer von einem Jahr geschlossen). Den nachstehenden Tabellen zufolge gilt dies besonders für Vertragsbedienstete der FG I und FG II, wohingegen in FG IV eine bessere geografische Ausgewogenheit festzustellen ist. Tabelle 3A Verteilung der Vertragsbediensteten der Kommission nach Staatsangehörigkeit und Geschlecht im Jahr 2015 Tabelle 3B



Nachstehende Tabelle 4 enthält eine Aufschlüsselung nach Funktionsgruppe, Staatsangehörigkeit und Geschlecht. Tabelle 4 Vertragsbedienstete nach Geschlecht, Funktionsgruppe und Staatsangehörigkeit

FGIV



FGIII



FGII



FGI

5.Verteilung der Vertragsbediensteten der Kommission nach Dienststellen Im folgenden Abschnitt werden die Daten zu Vertragsbediensteten nach GD aufgeschlüsselt. Zwischen den einzelnen GD sind erhebliche Unterschiede festzustellen, die vor allem auf die verschiedenen Aufgabenbereiche zurückzuführen sind. So beschäftigt beispielsweise die GD DEVCO mehrheitlich Vertragsbedienstete der FG IV, die am Sitz oder in den Delegationen für internationale Hilfs- und Kooperationsmaßnahmen oder die Programmverwaltung zuständig sind. Beim OIB hingegen sind zumeist Vertragsbedienstete der FG II angestellt, die Aufgaben von Verwaltungsassistenten wahrnehmen oder für Kinderbetreuung zuständig sind. 5.1.Verteilung nach Geschlecht und GD Tabelle 5 Verteilung nach Geschlecht, GD und zwei FG-Clustern



5.2.Verteilung nach Art des Vertrages 5.2.1Vertragsbedienstete nach Artikel 3a Tabelle 6 Vertragsbedienstete nach Artikel 3a nach FG, Geschlecht und GD

5.2.2Vertragsbedienstete nach Artikel 3b Tabelle 7 Vertragsbedienstete nach Artikel 3b nach FG, Geschlecht und GD

6.Verteilung der Vertragsbediensteten zwischen den anderen Organen und Agenturen

Die Zahl der Vertragsbediensteten in den anderen Organen und Agenturen stieg von 4624 im Jahr 2014 auf 5031 im Jahr 2015, was einem Anstieg um 8,9 entspricht (nach einem Anstieg um 10,6% im Jahr 2014). Tabelle 8 Entwicklung der Verteilung der Vertragsbediensteten in den anderen Organen und Agenturen seit 2010



6.1.Verteilung der Vertragsbediensteten zwischen den anderen Organen Die Zahl der Vertragsbediensteten in den anderen Organen zeigte sich im Vergleich zu 2014 unverändert. Tabelle 9 Verteilung der Vertragsbediensteten zwischen den anderen Organen im Jahr 2015

6.1.1Verteilung nach Geschlecht und Funktionsgruppe in den anderen Organen Tabelle 10 6.1.2Verteilung nach Staatsangehörigkeit in den anderen Organen

Tabelle 11 6.2.Verteilung der Vertragsbediensteten in den Agenturen In den Agenturen ist die Zahl der Vertragsbediensteten stetig gestiegen: Bei den dezentralen Agenturen und gemeinsamen Unternehmen war im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr ein erheblicher Anstieg der Zahl der Vertragsbediensteten (14 %) zu verzeichnen. Vorangegangen waren Beschlüsse der Haushaltsbehörde, die Mittel insbesondere für diejenigen Agenturen und gemeinsamen Unternehmen aufzustocken, die erst unlängst eingerichtet wurden oder denen unlängst zusätzliche Aufgaben übertragen wurden (dies führte zu einer Personalaufstockung). Bei den Exekutivagenturen ist der Anstieg vor allem darauf zurückzuführen, dass aufgrund der Ausweitung des Mandats der Agenturen auf die Verwaltung der neuen Generation von Ausgabenprogrammen des mehrjährigen Finanzrahmens 2014-2020 zur Verrichtung der neuen Aufgaben Vertragsbedienstete eingestellt wurden. Ermöglicht wurde dies u. a. durch ein im Jahr 2015 eigens für Vertragsbedienstete der FG III und IV durchgeführte Auswahlverfahren, das dem besonderen Bedarf der Exekutivagenturen (Profile in den Bereichen Finanzen und Projektmanagement) Rechnung trug. 2015 übertrug die Kommission die Durchführungsaufgaben an diese Agenturen weiter, um die Effizienz und Wirksamkeit der Programmverwaltung zu verbessern. Die Personalausstattung in den Agenturen entspricht dem für den Zeitraum 2014-2020 gebilligten „Übertragungspaket“ der Kommission. Tabelle 12 Verteilung der Vertragsbediensteten nach Agenturart im Jahr 2015 In 2015 arbeiteten 52 % der Vertragsbediensteten für Exekutivagenturen und 41 % für dezentrale Agenturen. Die übrigen Vertragsbediensteten (7 %) waren bei den gemeinsamen Unternehmen und dem Europäischen Innovations- und Technologieinstitut (EIT) beschäftigt. Die wachsende Zahl von Vertragsbediensteten zwischen 2010 und 2015 spiegelt den Zuwachs an Agenturen und ihrer Aufgaben wider. 6.2.1Verteilung nach Geschlecht und Funktionsgruppe in den Agenturen Die Aufteilung nach Funktionsgruppen ist zwischen den dezentralen Agenturen und den Exekutivagenturen relativ einheitlich und seit 2012 weitgehend unverändert. Die gemeinsamen Unternehmen haben die Zahl der Vertragsbediensteten der FG IV etwas aufgestockt, um die gestiegene Aufgabenlast im Rahmen des Programms „Horizont 2020“ zu bewältigen. Tabelle 13 Verteilung nach Funktionsgruppe in den Agenturen und gemeinsamen Unternehmen im Jahr 2015