Glossar

Aufgliederung oder Segregation (vertikal und horizontal) des Arbeitsmarkts Unterschiede zwischen Männern und Frauen hinsichtlich ihrer Beteiligung in verschiedenen Sektoren (horizontal) und in Führungspositionen (vertikal).

Benchmarking Quantitativer und qualitativer Vergleich der Leistungen einer Intervention mit der Leistung, die in demselben Bereich oder in einem verwandten Bereich als beste Leistung gilt (benchmark).

Berufliche Bildung oder Berufsbildung Jede Form der Ausbildung, die auf eine Qualifikation für einen bestimmten Beruf oder eine bestimmte Beschäftigung vorbereitet oder die die besondere Befähigung zur Ausübung eines solchen Berufs oder einer solchen Beschäftigung verleiht.

Bewertungen Ex-ante-Bewertung Wichtige Grundlage für die Ausarbeitung der Programme. Sie wird unter der Verantwortung der von den Mitgliedstaaten benannten Behörden vorgenommen und umfasst in erster Linie eine Bewertung der Stärken, Schwächen und Möglichkeiten des betreffenden Mitgliedstaats, der betreffenden Region oder des betreffenden Sektors sowie eine Beurteilung der Kohärenz der Strategie und der gewählten Ziele mit den Merkmalen der betreffenden Regionen oder Gebiete, einschließlich der Entwicklung ihrer Bevölkerung, sowie der voraussichtlichen Wirkung der geplanten Aktionsprioritäten.

Halbzeitbewertung Bewertung nach Ablauf der ersten Hälfte des Programmzeitraums zur Messung der ersten Ergebnisse der Interventionen, ihrer Relevanz und der Verwirklichung der angestrebten Ziele. Sie wird unter Verantwortung der Verwaltungsbehörde des jeweiligen Programms in Zusammenarbeit mit der Kommission vorgenommen.

Ex-post-Bewertung Von unabhängigen Sachverständigen durchgeführte Bewertung, die innerhalb von drei Jahren nach dem Ende des Programmplanungszeitraums unter Verantwortung der Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den Verwaltungsbehörden vorgenommen wird. Die Ex-post-Bewertung soll Aufschluss über die Verwendung der Mittel, die Wirksamkeit und Effizienz der Interventionen und ihre Auswirkungen geben, damit daraus Lehren für die Politik des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts gezogen werden können. Sie bezieht sich auf die Faktoren, die für den Erfolg oder Misserfolg der Durchführung verantwortlich sind, sowie auf die erzielten Ergebnisse.

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Europäischer Sozialfonds (ESF) Einer der Strukturfonds, der Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie zur Entwicklung der Humanressourcen und der sozialen Integration in den Arbeitsmarkt unterstützt, um ein hohes Beschäftigungsniveau, die Gleichstellung von Männern und Frauen, eine nachhaltige Entwicklung sowie den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zu fördern.

Gleichstellung von Frauen und Männern Gleichstellung von Frauen und Männern bedeutet, dass alle Menschen die Freiheit haben, ihre persönlichen Fähigkeiten zu entwickeln und ihre persönlichen Lebensentwürfe zu wählen, ohne durch enge geschlechtsspezifische Rollenverteilungen eingeschränkt zu werden. Die unterschiedlichen Bedürfnisse von Frauen und Männern sind gleichgewichtig zu bewerten und zu fördern.

Indikatoren Outputindikator Instrument zur Messung des physischen Outputs [z. B. Zahl der Teilnehmer(innen) an Ausbildungsmaßnahmen], der die Fortschritte bei der Durchführung der finanzierten Maßnahmen verdeutlicht.

Ergebnisindikator Instrument zur Messung der unmittelbaren Auswirkungen der finanzierten Maßnahmen auf die Endbegünstigten [z. B. Zahl der Teilnehmer(innen), die die erforderlichen Qualifikationen erworben haben].

Wirkungsindikator Instrument zur Messung der über die unmittelbaren Auswirkungen auf die Endbegünstigten hinausgehenden längerfristigen sozioökonomischen Folgen der finanzierten Maßnahmen (z. B. Zahl der Personen, die zwölf Monate nach der Ausbildungsmaßnahme in einem Beschäftigungsverhältnis stehen).

Operationelles Programm (OP) und Einheitliches Programmplanungsdokument (EPPD), im vorliegenden Bericht als "Programme" bezeichnet Ein gemeinschaftliches Förderkonzept – in dem die Strategie und die Prioritäten für Aktionen der Strukturfonds und des Mitgliedstaats, deren spezifische Ziele, die Beteiligung der Fonds und die übrigen Finanzierungsmittel angegeben sind – wird über verschiedene operationelle Programme durchgeführt. Ein OP ist ein auf zentraler oder regionaler Ebene in einem Mitgliedstaat ausgearbeitetes und von der Kommission genehmigtes Dokument, das ein kohärentes Bündel von Schwerpunkten umfasst, welche aus mehrjährigen Maßnahmen bestehen. Für eine Kofinanzierung aus den Strukturfonds müssen Projekte unter eine Maßnahme fallen. Unter bestimmten Umständen können ein gemeinschaftliches Förderkonzept und ein operationelles Programm in Form eines sogenannten Einheitlichen Programmplanungsdokuments zusammengeführt werden.

Programmplanungszeitraum Der mehrjährige Rahmen für die Planung und Durchführung der Strukturfondsausgaben.

Projektträger Einzelperson oder Einrichtung (z. B. lokale Behörden, Verbände, Unternehmen usw.), die Projekte vorschlagen und Fördermittel aus den Strukturfonds beantragen kann.

Segregation Siehe Aufgliederung.

Strukturfonds Das wichtigste Politikinstrument der Union zur Förderung der im Vertrag festgesetzten Ziele des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts.

Verwaltungsbehörde Vom Mitgliedstaat für die Verwaltung einer Intervention (operationelles Programm/Einheitliches Programmplanungsdokument) benannte Stelle.

Wirksamkeit Maß für das Verhältnis zwischen den erzielten Auswirkungen und den ursprünglich festgelegten Zielen.

Zusammenfassung

I. Die Förderung der Chancengleichheit von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt ist eines der Strukturfondsziele. Wichtigstes Gemeinschaftsinstrument zur Förderung dieser Chancengleichheit ist der Europäische Sozialfonds (ESF). Der vorliegende Bericht behandelt die im Programmplanungszeitraum 2000-2006 aus dem ESF kofinanzierten Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen. Während dieses Zeitraums wurden schätzungsweise 3 Milliarden Euro für Berufsbildungsmaßnahmen bereitgestellt.

II. Bei seiner Prüfung konzentrierte sich der Hof auf die beiden folgenden Fragen:

a) Wurden die Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen auf der Grundlage einer genauen Analyse der Arbeitsmarktprioritäten ausgewählt?

b) Reichten die Begleitinformationen aus, um zu beurteilen, ob die Ziele dieser Maßnahmen erreicht wurden?

III. Die Prüfung wurde bei der Kommission und in fünf Mitgliedstaaten (Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien und Vereinigtes Königreich) durchgeführt. Auf diese Mitgliedstaaten entfielen insgesamt 76 % der zugunsten von Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen getätigten Ausgaben. Den in diesem Bericht vorgelegten Prüfungsschlussfolgerungen liegt die Untersuchung der Aufstellung der Programme sowie einer Stichprobe abgeschlossener Projekte zugrunde.

IV. Insgesamt wurde hinsichtlich der Konzeption und Auswahl von Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen festgestellt, dass die Einrichtung der unter die geprüften Programme fallenden Ausbildungsaktionen keine unmittelbare Reaktion auf die Analysen der Arbeitsmarkterfordernisse darstellte. Zudem ließen die beschlossenen Maßnahmen hinsichtlich der durchzuführenden Aktionen tendenziell einen breiten Spielraum zu, sodass letztere nicht genügend auf spezifische Zielgruppen zugeschnitten waren.

V. Außerdem waren die Kriterien für die Projektauswahl in den geprüften Mitgliedstaaten nicht in ausreichendem Maße an diesen Arbeitsmarktanalysen ausgerichtet und stellten nicht sicher, dass mit den ausgewählten Projekten Ziele verfolgt wurden, die mit den übergeordneten Programmzielen im Einklang standen.

VI. Der Hof sprach die Empfehlung aus, künftige operationelle Programme auf der Grundlage einer Arbeitsmarktanalyse zu erstellen und die Art der Ausbildung und die Zielsetzungen als unmittelbare Reaktion auf diese Analyse zu beschließen. Ferner sollte durch Einrichtung eines wirksamen Projektauswahlverfahrens dafür gesorgt werden, dass diejenigen Projekte genehmigt werden, mit denen sich die in der Analyse aufgezeigten Probleme am besten beseitigen lassen.

VII. Hinsichtlich der Zielerreichung gelangte der Hof zu dem Ergebnis, dass sich anhand der Begleitinformationen nicht beurteilen ließ, ob die angestrebten Ziele erreicht wurden, da die festgelegten Indikatoren zu eng begrenzt waren, es oft keine Zielvorgaben gab und die Angaben selbst unzuverlässig oder unvollständig waren. Infolgedessen konnten nach Ansicht des Hofes weder die Durchführungsbehörden in den Mitgliedstaaten noch die Kommission beurteilen, in welchem Maße die Ziele erreicht wurden.

VIII. Wie der Hof feststellte, sollte die Kommission weiterhin überwachen, dass die Mitgliedstaaten angemessene und anwendbare Indikatoren festlegen und zuverlässige Daten erheben, damit aussagekräftige Schlussfolgerungen in Bezug auf die Effizienz und Wirksamkeit der kofinanzierten Maßnahmen gezogen werden können.

Einleitung

Hintergrund

1. Gemäß Artikel 2 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft gehört die Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen zu den Grundprinzipien der Gemeinschaft. In der Verordnung (EWG) Nr. 2081/93 des Rates [1] ist festgelegt, dass die Chancengleichheit für Männer und Frauen auf dem Arbeitsmarkt ein Gemeinschaftsziel ist, zu dessen Erreichung die strukturpolitische Aktion beitragen muss. Der Begriff Gleichstellung der Geschlechter bedeutet, dass alle Frauen und Männer die Möglichkeit haben müssen, sich gleichberechtigt am Wirtschaftsleben, an Entscheidungsprozessen, am gesellschaftlichen und kulturellen Leben und an der Zivilgesellschaft zu beteiligen und in allen Bereichen gleich stark vertreten zu sein [2]. Die Kommission legt jedes Jahr einen Bericht zur Gleichstellung von Frauen und Männern vor, in dem beobachtete Trends in den Bereichen mit den wichtigsten geschlechtsspezifischen Unterschieden aufgezeigt werden. Dies betrifft beispielsweise die Beschäftigungsquoten, das Entlohnungsniveau, die sektorale und berufliche Segregation und den Anteil von Frauen in Führungspositionen [3]. Abbildung 1 veranschaulicht, wie sich der Unterschied zwischen den Beschäftigungsquoten von Frauen und Männern im Laufe der Zeit verändert hat. Zwar besteht in allen Mitgliedstaaten ein solcher Unterschied, doch hat sich dieser von 2001 bis 2007 in den meisten EU-27-Staaten verringert.

Abbildung 1

In den Jahren 2001 und 2007 in den EU-Mitgliedstaaten zu verzeichnende absolute geschlechtsspezifische Unterschiede zwischen den Beschäftigungsquoten (Frauen und Männer im Alter von 15-64 Jahren) (Unterschied zwischen den Beschäftigungsquoten von Frauen und Männern)

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Quelle: Eurostat, EU-Arbeitskräfteerhebung (AKE), jährliche Durchschnittswerte, EU-27.

NB: In allen Ländern war die Beschäftigungsquote der Männer höher als die der Frauen.

2. In diesem Bericht geht es um die im Programmplanungszeitraum 2000-2006 aus dem ESF kofinanzierten Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen – die wichtigsten spezifischen, mit ESF-Mitteln bezuschussten Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt [4]. Zusätzlich zu den kofinanzierten Maßnahmen können die Mitgliedstaaten auch nationale oder regionale Programme bzw. Maßnahmen ohne EU-Kofinanzierung umsetzen.

3. Im Programmplanungszeitraum 2000-2006 wurde bei der Verwendung von ESF-Mitteln zur Erreichung von Gleichstellungszielen ein dualer Ansatz angewandt. Dieser sah vor, dass spezifische Maßnahmen mit dem sogenannten Gender Mainstreaming kombiniert wurden. Unter Gender Mainstreaming versteht man einen Prozess zur Bewertung der Auswirkungen aller geplanten Aktionen einschließlich von Gesetzen, Politiken oder Programmen – in allen Bereichen und auf allen Ebenen – auf Frauen und Männer [5].

4. Zu den spezifischen Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs von Frauen zum und ihrer Beteiligung am Arbeitsmarkt gehören Berufsbildungsmaßnahmen zur Förderung des beruflichen Aufstiegs von Frauen, ihres Zugangs zu neuen Beschäftigungsmöglichkeiten und zum Unternehmertum sowie zur Verringerung der geschlechtsspezifischen vertikalen und horizontalen Aufgliederung des Arbeitsmarkts. Für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 wurden aus dem ESF 4 Milliarden Euro für "positive Beschäftigungsmaßnahmen für Frauen" [6] bereitgestellt. Die wichtigste dieser spezifischen Maßnahmen, auf die für die EU-25 schätzungsweise 3 Milliarden Euro entfielen, betraf die berufliche Bildung [7]. Für den Programmplanungszeitraum 2007-2013 wurde der Mittelansatz für spezifische Maßnahmen gegenüber dem vorangegangenen Zeitraum erheblich gekürzt, da stärkeres Gewicht auf die durchgängige Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts gelegt wird.

5. Im Zusammenhang mit positiven Beschäftigungsmaßnahmen für Frauen muss entschieden werden, wie sich die Gleichstellung von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt am sinnvollsten verbessern lässt. Zum einen kann eine Ausbildung nur dann als erfolgreich angesehen werden, wenn sich dadurch normalerweise eine realistische Chance auf einen Arbeitsplatz ergibt. Dies bedeutet, dass die Ausbildung mit bestimmten Arbeitsmarktbedingungen, wie z. B. einem erkennbaren Fachkräftemangel, zusammenhängen muss. Zum anderen ist einigen besonderen Bedürfnissen von Frauen als potenziellen Arbeitnehmerinnen Rechnung zu tragen, z. B. dem Vorhandensein einer angemessenen Kinderbetreuung und flexibler Arbeitsbedingungen. Damit die positiven Maßnahmen tatsächlich zu einer besseren und stärkeren Erwerbsbeteiligung von Frauen führen, müssen diese Aspekte berücksichtigt werden.

Zuständigkeiten bei der Durchführung kofinanzierter Massnahmen

6. Abbildung 2 vermittelt einen vereinfachten Überblick über die Programmplanung von mit ESF-Mitteln kofinanzierten Maßnahmen im Bereich der Berufsbildung für Frauen sowie über bestimmte Aspekte des Prozesses zur Durchführung dieser Maßnahmen [8].

7. Aus dem ESF kofinanzierte Projekte werden im Rahmen von Mehrjahresprogrammen durchgeführt [bei denen es sich um operationelle Programme (OP) oder Einheitliche Programmplanungsdokumente (EPPD) handeln kann]. Diese Programme umfassen festgelegte Schwerpunkte, für die jeweils eine Reihe von Maßnahmen bestimmt wird, zu denen auch Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen gehören können.

8. Die Programme werden nach Abstimmung mit der Kommission (Generaldirektion Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit), mit regionalen, lokalen und anderen zuständigen Behörden und mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern von den Mitgliedstaaten erstellt. Anschließend werden sie von der Kommission beurteilt und genehmigt.

9. Eine wichtige Grundlage für die Ausarbeitung der Programme und insbesondere für die Festlegung der Ziele und die Zuweisung der Finanzmittel zu den einzelnen Schwerpunkten und Maßnahmen ist eine Ex-ante-Bewertung der Stärken, Schwächen und Möglichkeiten des betreffenden Mitgliedstaats, der betreffenden Region oder des betreffenden Sektors. Die Ex-ante-Bewertung wird unter der Verantwortung der von den Mitgliedstaaten benannten Behörden vorgenommen und soll unter anderem dazu dienen, unter Berücksichtigung der jeweiligen Lage der betroffenen Regionen oder Gebiete zu bewerten, ob die gewählte Strategie und die gewählten Ziele angemessen sind.

10. Die Mitgliedstaaten sind für die Durchführung der Programme zuständig und müssen in Zusammenarbeit mit der Kommission sicherstellen, dass die Verwendung von Gemeinschaftsmitteln mit den Grundsätzen einer wirtschaftlichen Haushaltsführung im Einklang steht. Die Gesamtverantwortung für den Haushaltsvollzug verbleibt bei der Kommission.

Abbildung 2

Wer Macht was?

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11. Die einzelnen Projekte werden von Projektträgern vorgeschlagen – die als Empfänger von ESF-Fördermitteln für die Organisation von Ausbildungsmaßnahmen als Begünstigte betrachtet werden – und von den benannten nationalen, regionalen oder lokalen Behörden genehmigt. Die Projektträger sind verpflichtet, den zuständigen Verwaltungsbehörden Begleitinformationen über den Durchführungsstand der Projekte und die Erreichung der Projektziele zu übermitteln. Der Kommission werden jedes Jahr aggregierte Begleitdaten vorgelegt.

12. Für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 musste für jedes Programm unter der Verantwortung der Verwaltungsbehörden und in Zusammenarbeit mit der Kommission von einem unabhängigen Bewertungssachverständigen eine Halbzeitbewertung vorgenommen werden. Zu den wichtigsten Bestandteilen dieser Bewertung gehörte Folgendes:

a) Beurteilung, ob die Analyse der Stärken, Schwächen und Möglichkeiten im Rahmen der Ex-ante-Bewertung weiterhin Gültigkeit besitzt,

b) Beurteilung, ob die Strategie weiterhin relevant ist,

c) Beurteilung der Quantifizierung der Ziele,

d) Bewertung der Wirksamkeit und Effizienz sowie der voraussichtlichen Auswirkungen,

e) Beurteilung der Qualität der Durchführung und der Begleitsysteme.

13. Bei der Halbzeitbewertung wurde festgestellt, dass die Analyse der Wirksamkeit und Effizienz sowie der voraussichtlichen Auswirkungen durch das verspätete oder schleppende Anlaufen vieler Programme erschwert wurde, da bis Mitte 2003 erst wenige Angaben zum Output oder zu den Ergebnissen vorlagen. Außerdem wurde auf Probleme mit den Begleitsystemen hingewiesen, die keine vollständigen oder zuverlässigen Daten lieferten [9].

14. Zusätzlich werden die Strukturmaßnahmen der Gemeinschaft einer Ex-post-Bewertung unterzogen, die Aufschluss über die Verwendung der Mittel sowie über Wirksamkeit und Effizienz der Interventionen geben soll. Diese unter der Verantwortung der Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den Verwaltungsbehörden von unabhängigen Bewertungssachverständigen durchzuführende Bewertung bezieht sich u. a. auf den Erfolg oder Misserfolg der Durchführung sowie auf die ausgeführten Aktionen und die erzielten Ergebnisse.

Prüfungsumfang und Püfungsansatz

15. Im Programmplanungszeitraum 2000-2006 handelte es sich bei 75 % der durchgeführten "positiven Beschäftigungsmaßnahmen für Frauen" um spezifische Maßnahmen im Bereich der beruflichen Bildung. Ziel der Prüfung des Hofes war es festzustellen, wie zielgenau die aus dem ESF kofinanzierten Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen waren und ob sie angemessen begleitet wurden. Die Prüfungsfragen lauteten wie folgt:

a) Wurden die Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen auf der Grundlage einer genauen Analyse der Arbeitsmarktprioritäten ausgewählt?

b) Reichten die Begleitinformationen aus, um zu beurteilen, ob die Ziele dieser Maßnahmen erreicht wurden?

16. Die Prüfung wurde bei der Kommission durchgeführt sowie in fünf Mitgliedstaaten (Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien und Vereinigtes Königreich), die zu den Hauptempfängern der zugunsten "positiver Beschäftigungsmaßnahmen für Frauen" ausgezahlten ESF-Mittel gehörten. Auf sie entfielen insgesamt 76 % der Ausgaben für die EU-25. Innerhalb jedes Mitgliedstaats wurde entsprechend der relativen Bedeutung der Berufsbildungsaktionen innerhalb der Maßnahme – in vier Fällen mindestens 75 % – ein Programm ausgewählt. Folgende fünf Programme wurden geprüft: Sachsen-Anhalt (Deutschland), Andalusien (Spanien), Schottland (Vereinigtes Königreich), Lombardei (Italien) und Île-de-France (Frankreich) [10].

17. Im Rahmen der fünf Programme waren schätzungsweise 490 Millionen Euro für "positive Beschäftigungsmaßnahmen für Frauen" bestimmt, was 12 % der Gesamtausgaben entspricht. Von diesem Betrag wurden rund 380 Millionen Euro für Berufsbildungsmaßnahmen bereitgestellt.

18. In jedem Mitgliedstaat wurden acht Projekte für eine Prüfung an Ort und Stelle ausgewählt. Auswahlkriterien waren ihre finanzielle Bedeutung sowie die Abdeckung der im Rahmen der Maßnahme finanzierten Projekttypen. Die geprüften Projekte können sowohl für das jeweilige Programm als auch für andere Programme mit Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen als typisch angesehen werden.

19. Die Überprüfung des Auswahlprozesses und die Analyse der Begleitinformationen fanden bei den für die Programmdurchführung zuständigen Behörden und im Zuge der Vor-Ort-Prüfungen von Projekten statt.

Bemerkungen

Wurden die Bufsbildungsmassnahmen für Fauen angemessen ausgewählt?

Hintergrund

20. Um die Schwerpunkte für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 festzulegen, mussten die Mitgliedstaaten Ex-ante-Bewertungen durchführen, in denen sie den Nachweis für die Angemessenheit der von ihnen gewählten Strategie zu erbringen und die vorgeschlagene Zuweisung der Finanzmittel zu begründen hatten. Die Festlegung von Ausbildung als Schwerpunkt und die mithilfe von Ausbildung zu erreichenden Ziele sollten daher auf dem Qualifikations- und Ausbildungsbedarf sowie anderen arbeitsmarktbezogenen Anforderungen basieren.

21. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 musste die Ex-ante-Bewertung der ausgearbeiteten Pläne eine Beurteilung der Lage bezüglich der Chancengleichheit von Frauen und Männern, der Durchführungsverfahren und der erwarteten Auswirkungen der Strategie und der Interventionen umfassen [11]. Die letztendlich gewählte Strategie und die sich daraus ergebenden Programmschwerpunkte mussten mit der bei der Ex-ante-Bewertung vorgenommenen Analyse im Einklang stehen. Die Kommission legte ausdrückliche Anleitungen zur Analyse der Beschäftigungs- und Arbeitsmarkttrends vor, die in die Ex-ante-Bewertung integriert werden musste [12].

22. Durch die Einrichtung und kohärente Anwendung angemessener Projektauswahlverfahren sollte sichergestellt werden, dass mit den ausgewählten Projekten Ausbildungsziele verfolgt wurden, die mit den übergeordneten Programmzielen im Einklang standen [13].

23. In Anbetracht dieser Vorgaben prüfte der Hof, ob

a) die betroffenen regionalen oder nationalen Stellen bei der Ausarbeitung der Programme eine Analyse der verschiedenen Arbeitsmärkte vorgenommen hatten und die Ziele der geprüften spezifischen Berufsbildungsmaßnahmen unter Berücksichtigung einer solchen Beurteilung festgelegt worden waren;

b) ob die Auswahl der Projekte und der Teilnehmer(innen) auf Kriterien beruhte, die entsprechend den auf dem jeweiligen Arbeitsmarkt ermittelten Prioritäten und den beschlossenen Programmzielen festgelegt worden waren.

Die Ziele beruhten nicht auf den Analysen

24. Die Analysen enthielten eine Auflistung der wichtigsten Faktoren, die den Zugang von Frauen zum Arbeitsmarkt behindern, sowie Angaben zu "geschlechtsspezifischen Unterschieden" in mehreren wichtigen Bereichen, z. B. bei den Beschäftigtenzahlen, beim Selbstständigenanteil, bei der Bekleidung von Führungspositionen und bei der Segregation des Arbeitsmarkts.

25. Die wichtigste bei der Prüfung festgestellte Schwachstelle bestand jedoch darin, dass kein eindeutiger Bezug zwischen den Ergebnissen der Analysen und den vorgeschlagenen Ausbildungszielen bestand. Es wurde keine klare Linie vorgegeben, welche Art von Berufsbildung beschlossen werden sollte und auf welche Qualifikationen oder Tätigkeitsbereiche sich die Maßnahmen ausrichten sollten (siehe Beispiele in Kasten 1).

26. Die nach Abschluss des Analyseprozesses ausgearbeiteten Maßnahmen umfassten größtenteils breit angelegte Aktionen mit allgemeiner Ausrichtung auf die Beteiligung von Frauen, nicht jedoch gezielte Aktionen, mit denen einer bestmöglichen Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern auf den jeweils betroffenen Arbeitsmärkten Rechnung getragen wurde. Bei drei der fünf geprüften Programme bestand kaum ein Unterschied zwischen den ausschließlich Frauen vorbehaltenen Ausbildungsmaßnahmen und Maßnahmen, an denen sowohl Frauen als auch Männer teilnehmen konnten. Es wurden einfach mehr Ressourcen in Form von Teilnehmerplätzen für Frauen bereitgestellt. Im Gegensatz dazu enthält Kasten 2 ein Beispiel für eine gute Zielausrichtung.

Kasten 1

In der Lombardei wurde nicht spezifisch analysiert, in welchen Bereichen Frauen unterrepräsentiert waren, obwohl ein Ziel der Maßnahme darin bestand, die horizontale und vertikale Segregation zu verringern.

Im französischen Programm wurde aufgeführt, in welchen Sektoren Beschäftigungsmöglichkeiten bestanden, allerdings ohne eine Analyse ihres jeweiligen Potenzials für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Frauen. Ein Ziel der Maßnahme bestand darin, den Schwerpunkt auf Ausbildungsmaßnahmen mit Beschäftigungsentwicklungspotenzial zu legen, die jedoch bisher eher ohne die Einbeziehung von Frauen durchgeführt worden waren. Es wurde aber nicht erörtert, welche Art von Maßnahmen zu dieser Kategorie gehören sollte.

27. Der schwache Bezug zwischen der Analyse der Arbeitsmärkte und den anschließend festgelegten Programmzielen hätte zum Teil auf Projektebene ausgeglichen werden können, da die Projektträger den Nachweis zu erbringen hatten, auf welche Art die von ihnen durchgeführten Einzelprojekte den Merkmalen der lokalen Arbeitsmärkte Rechnung trugen. Ein solcher Ausgleich konnte jedoch nur in dem Maße stattfinden, wie den Projektträgern Informationen zur Verfügung standen (siehe Kasten 3), und hing auch von der Qualität des Verfahrens der Projektauswahl ab (siehe Ziffer 29).

28. Die bei den geprüften Programmen festgestellten und in den Ziffern 25-26 beschriebenen Arten von Schwachstellen waren bereits wohlbekannt. In einer Mitteilung aus dem Jahr 2002 [14] stellte die Kommission hinsichtlich der Strategie zur Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und Männern Folgendes fest: "In den meisten Programmen fällt die große Diskrepanz zwischen Analyse und Programmstrategie auf". Des Weiteren verwies sie darauf, es werde nur selten eine Analyse der durch die unterschiedliche sozioökonomische Situation von Frauen und Männern entstehenden Unterschiede vorgenommen und selbst da, wo dies der Fall sei, werde die Strategie zum Abbau dieser Unterschiede der Analyse nicht immer gerecht. Obwohl die Kommission diese Erkenntnisse bereits in einem frühen Stadium des Programmplanungszeitraums gewonnen hatte, ergriff sie keine Maßnahmen zu Problemen wie der Projektauswahl, um die bekannten Schwachstellen zu beseitigen.

Kasten 2

Das Programm für Sachsen-Anhalt war gezielt darauf ausgerichtet, bestimmte Gruppen von Frauen im Rahmen von Praktikumsregelungen zu unterstützen. Dazu gehörten langzeitarbeitslose Frauen, Frauen im Alter von über 45 Jahren und alleinerziehende Mütter, die bereits zuvor an einer Aus- oder Weiterbildungsmaßnahme teilgenommen hatten, jedoch drei bis zwölf Monate nach der Maßnahme immer noch arbeitslos waren.

Kasten 3

Im Fall des Programms für die Lombardei mussten die Projektträger nachweisen, dass zwischen den angestrebten Qualifikationen und u. a. den für die Region festgelegten Schwerpunkten ein Zusammenhang bestand. Weder im Programm noch im Aufruf zur Einreichung von Bewerbungen waren jedoch Informationen über die regionalen Schwerpunkte enthalten.

Bei der Projektauswahl wurden die Arbeitsmarktanalysen und die Programmziele nicht ausreichend berücksichtigt

29. Bei drei der fünf geprüften Programme wurden Auswahlkriterien festgelegt, die nicht gewährleisteten, dass die den Arbeitsmarktanalysen zu entnehmenden Probleme ausreichend angegangen wurden. Außerdem bildeten diese Kriterien keine solide Grundlage für die Erreichung der Programmziele (siehe Kasten 4). In einem Fall wurden die Aufrufe zur Einreichung von Projektvorschlägen nicht mit einer spezifischen Maßnahme verknüpft; stattdessen wurden die Projekte einfach auf der Grundlage des erwarteten Anteils von Teilnehmerinnen unter "positiven Beschäftigungsmaßnahmen für Frauen" aufgenommen. In einem anderen Fall wurden die Auswahlkriterien zwar von den Hauptzielen der Maßnahme abgeleitet, doch war das Kriterium zur Bewertung des Zusammenhangs mit den Arbeitsmarktprioritäten kein entscheidender Faktor für die Genehmigung oder Ablehnung der Projekte.

Kasten 4

Eines der Ziele der wichtigsten Maßnahme im Rahmen des andalusischen Programms "Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen" bestand darin, dass die Schulungen die lokalen Arbeitsmarktbedingungen berücksichtigen sollten. Per Ministerialerlass [15] wurden fünf prioritäre Auswahlkriterien vorgegeben, von denen drei auf die lokalen Bedingungen ausgerichtet waren. Zwei dieser Kriterien – "Verpflichtung, die geschulte Person zu übernehmen" und "Angebot betrieblicher Praktika" – wurden in den meisten Projektbewerbungen nicht durch entsprechende Verpflichtungen aufgegriffen. Die Daten zum dritten Kriterium, "Beschäftigungsquote der Teilnehmer früherer Schulungen", wurden ebenfalls oft nicht angegeben.

Bei der Halbzeitbewertung des Programms für die Lombardei wurde festgestellt, dass bei der Projektauswahl nicht zufriedenstellend berücksichtigt wurde, welcher Bedarf an Ausbildungsmaßnahmen in Bereichen mit besonders ausgeprägten geschlechtsspezifischen Ungleichgewichten bestand. Außerdem hieß es, verschiedenen Formen der Diskriminierung und Ungleichbehandlung beim Zugang zum Arbeitsmarkt sei nicht genügend Aufmerksamkeit gewidmet worden.

Obwohl die geprüfte Maßnahme des Programms für die Lombardei ausschließlich für Frauen bestimmt war, ist den Daten zu entnehmen, dass 27 % der Schulungsteilnehmer männlich waren.

30. Eines der Hauptziele der Maßnahmen war die Frauenförderung in Bereichen, in denen Frauen traditionell unterrepräsentiert sind. Dennoch standen bei drei der geprüften Programme immer noch Bereiche im Vordergrund, in denen herkömmlicherweise Frauen beschäftigt werden, z. B. der Kulturbereich, das Gesundheitswesen und der Reinigungssektor.

31. Wie die Beispiele in Kasten 5 zeigen, hatte das Fehlen spezifischer Zielgruppen zur Folge, dass es sich bei den ausgewählten Bewerbern bzw. Bewerberinnen nicht immer um diejenigen handelte, die beim Eintritt oder Wiedereintritt in den Arbeitsmarkt am meisten auf Unterstützung angewiesen waren.

Kasten 5

Bei der Halbzeitbewertung des Programms für die Lombardei wurde ermittelt, dass Ausbildungsmaßnahmen hauptsächlich für Personen abgehalten wurden, die sich auf dem Arbeitsmarkt bereits in einer Position "der Stärke" befanden (z. B. Personen mit hohem Bildungsstand und/oder Jugendliche, die auch ohne weitere Ausbildung bereits gute Chancen hatten, einen Arbeitsplatz zu finden).

Bei der größten Maßnahme des Programms für Andalusien führte eine Halbzeitbewertung, deren Ergebnisse im Jahr 2005 zur Verfügung standen, zu dem Schluss, dass die Ausbildungsmaßnahmen nicht auf die Bedürfnisse von Frauen mit den größten Schwierigkeiten zugeschnitten waren: Zum einen wurde ein Bildungsstand vorausgesetzt, der Frauen, die nur die Primarschule besucht hatten, ausschloss, zum anderen fanden die Kurse zu Zeiten statt, die für Frauen, die sich um ihre Familien kümmern mussten, nicht geeignet waren.

Liess sich anhand der Begleitinformationen beurteilen, ob die Ziele der Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen erreicht wurden?

Hintergrund

32. Die Messung der Wirkung von Ausbildungsmaßnahmen ist aus folgenden Gründen schwierig:

a) Eine Reihe externer, nicht mit den Ausbildungsmaßnahmen zusammenhängender Faktoren kann die Beschäftigungsfähigkeit einzelner Personen erheblich beeinflussen (z. B. die aus der allgemeinen Wirtschaftslage resultierende Entwicklung des Angebots und der Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt).

b) Die aus dem ESF kofinanzierten Aktionen bilden nur einen Teil der in den Mitgliedstaaten durchgeführten breiter angelegten Maßnahmen mit Beschäftigungswirkung.

c) Einige Ergebnisse sind, was die Erzielung der Programmziele angeht, schwer zu messen, jedoch in gesamtgesellschaftlicher Hinsicht positiv zu bewerten (z. B. Wiedererlernen der Anpassung an Routinearbeiten, einschließlich der Einhaltung von Fristen, Wiedererlangung von Selbstvertrauen usw.).

33. Trotz solcher Schwierigkeiten ist es dennoch möglich, einige kurz- bis mittelfristige Ergebnisse zu messen. Hierzu könnten Indikatoren, die im Zusammenhang mit den zu erreichenden Zielen relevant sind, sowie – unter Verwendung von Richtwerten (benchmarks) oder anderer vergleichbarer Bezugsgrößen für Output, Ergebnisse und Auswirkungen – entsprechende Ziele festgelegt werden. Dies würde die Grundlage für die spätere Begleitung und Bewertung der Maßnahmen und Aktionen und damit auch für die Beurteilung ihrer Wirksamkeit bilden.

34. Für die Bewertung von Berufsbildungsmaßnahmen sind zumindest folgende Indikatoren erforderlich [16]:

a) Outputindikatoren: Zahl der (weiblichen) Teilnehmer, Zahl der angebotenen Kurse;

b) Ergebnisindikatoren: Zahl der Teilnehmer, die die Kurse abgeschlossen haben, Zahl der Teilnehmer, die die erforderlichen Qualifikationen erworben haben;

c) Wirkungsindikatoren: Zahl der Teilnehmer, die an weiteren Ausbildungsmaßnahmen teilnehmen, Zahl der Teilnehmer, die einen Arbeitsplatz gefunden haben und eine bestimmte Zeit nach dem Ende des Kurses (z. B. nach sechs oder zwölf Monaten) immer noch erwerbstätig sind.

35. Der Hof prüfte Folgendes:

a) Wurden angemessene Indikatoren ermittelt und Zielvorgaben für die Messung der in Ziffer 34 beschriebenen Outputs, Ergebnisse und Auswirkungen festgelegt?

b) Waren die Begleitdaten für diese Indikatoren, die von den für die Durchführung der Maßnahmen zuständigen Stellen erhoben wurden, zuverlässig?

c) Wurden die vorgegebenen Ziele erreicht – soweit sich dies auf der Grundlage der verfügbaren Begleitdaten feststellen lässt?

Zu eng Begrenzte Indikatoren

36. Während für alle geprüften Programme Outputindikatoren festgelegt wurden, waren hinsichtlich der Ergebnis- und Wirkungsindikatoren Unterschiede zu verzeichnen. In einem Fall waren beide Arten von Indikatoren vorhanden, während sie in einem anderen Fall beide fehlten. Bei den übrigen drei Programmen gab es entweder Ergebnis- oder Wirkungsindikatoren, nicht aber beide zusammen. Außerdem wurde Folgendes festgestellt:

a) Die Beschäftigungssituation sechs bis zwölf Monate nach dem Ende der Ausbildung wurde bei vier Programmen nicht als Indikator auf Maßnahmenebene verwendet, obwohl diese Informationen in einigen Fällen auf der Ebene der Einzelprojekte verfügbar waren (siehe Kasten 6). Zudem wurden andere Aspekte, wie z. B. die Beschäftigungsdauer (Kurzzeit- oder Langzeitbeschäftigung) und das Beschäftigungsniveau (Qualität und Bezahlung) nicht berücksichtigt.

b) Bei einem der Programme waren die Indikatoren nicht breit genug gefächert, um eine lohnenswerte Analyse zu ermöglichen, und in einem anderen Fall waren Indikatoren festgelegt worden, die sich von ihrer Art her nicht für die Messung der Ergebnisse der durchgeführten Weiterbildungsaktionen eigneten (siehe Kasten 7).

Kasten 6

In der Lombardei überprüften die Behörden bei einer Stichprobe von Projekten den Beschäftigungsstatus, den die Ausbildungsteilnehmer zwölf Monate nach Abschluss der Ausbildungsaktionen erreicht hatten. Der Hof betrachtete dies als Beispiel "vorbildlicher Praxis".

In Andalusien war ein Indikator festgelegt worden, der aufzeigen sollte, inwieweit die Ausbildungsteilnehmer bei ihrer späteren Arbeitsplatzsuche erfolgreich waren. Die Datenerhebung wies jedoch einige Schwachstellen auf: So waren bei einer der Aktionen, auf die 35 % der Gesamtausgaben für die Maßnahme entfielen, die relevanten Angaben nur für 42 % der unter die Stichprobe fallenden Ausbildungskurse verfügbar.

Kasten 7

In Andalusien trug der Indikator "Zahl der innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss der Aktionen angetretenen Arbeitsstellen" den Besonderheiten der kofinanzierten Maßnahmen nicht angemessen Rechnung. Da 40 % der Ausgaben auf Orientierungs- und Berufsvorbereitungsaktionen entfielen, wären Indikatoren wie die Zahl der Teilnehmer an weiteren Ausbildungsmaßnahmen oder der registrierten Arbeitssuchenden relevanter gewesen. Außerdem standen 20 % der Teilnehmer an Berufsbildungsaktionen bereits in einem Beschäftigungsverhältnis, sodass ihre Antworten die Ergebnisse dieses Indikators verzerrten.

Einige Indikatoren für das schottische Programm deckten ein allzu breites Feld ab, sodass sie sich für die Messung der Ergebnisse der Berufsbildungsmaßnahmen nur wenig eigneten, wie z. B. der Indikator "Zahl der Frauen/Personen, die eine Teil-/Vollqualifizierung erwerben". Bei diesem Indikator wurde der Abschluss einer Lerneinheit im Rahmen eines Programms zum Erwerb einer Vollqualifizierung mit dem Erwerb der Vollqualifizierung gleichgesetzt, obwohl das erzielte Lernergebnis keinesfalls als vergleichbar betrachtet werden konnte.

Nicht für alle Massnahmen gab es Zielvorgaben

37. Nicht für alle geprüften Maßnahmen waren die zu erreichenden Ziele festgelegt worden [17]: In zwei Fällen fehlte jegliche Quantifizierung, und in einem weiteren Fall war zwar eine Reihe von Output- und Ergebnisindikatoren bestimmt worden, doch lautete die einzige quantifizierte Zielvorgabe "Zahl der Teilnehmer".

38. Bei den beiden Maßnahmen, für die Zielvorgaben festgelegt worden waren, wurde nicht erläutert, wie man zu diesen Vorgaben gelangt war, und in einem Fall mussten die Ziele nach der Halbzeitbewertung erheblich überarbeitet werden (siehe Kasten 8).

Unzuverlässige und manchmal unvollständige Begleitdaten

39. Bei zwei der fünf Programme wurden die Outputindikatoren über die Zahl der Teilnehmer für unzuverlässig befunden. Bei vier Programmen erwiesen sich auch die Ergebnisindikatoren wie etwa die Zahl der Teilnehmer, die die Maßnahme abgeschlossen und Qualifikationen erworben hatten, als unzuverlässig.

Kasten 8

Beim schottischen Programm waren die in der nachstehenden Tabelle aufgeführten quantifizierten Ziele festgelegt worden. Obwohl der Hof in Erfahrung zu bringen versuchte, wie die Richtwerte ermittelt oder die ursprünglichen bzw. überarbeiteten Ziele festgesetzt worden waren, erhielt er dazu keine Auskunft.

Indikator | Ziel (ursprünglich) | Ziel (überarbeitet) | Richtwerte |

Anteil der Frauen, die eine Arbeitsstelle antreten | 31 % | 5,51 % | 25-40 % |

Anteil der Frauen, die an einer weiteren Ausbildungsmaßnahme teilnehmen | 42 % | 17,56 % | 20-30 % |

40. Bei den zugrunde liegenden Daten wurden folgende Schwachstellen festgestellt:

a) Die Daten waren unvollständig. Insbesondere fehlten Angaben zur Situation, in der sich die Teilnehmer an Ausbildungsmaßnahmen sechs bis zwölf Monate nach Abschluss der Maßnahmen befanden (siehe auch Ziffer 36).

b) Definitionen oder ihre Auslegung bereiteten Schwierigkeiten. So wurde beispielsweise in Schottland eine Absichtserklärung in Bezug auf die Teilnahme an einer weiteren Ausbildungsmaßnahme behandelt, als habe diese Maßnahme bereits stattgefunden. Ebenfalls in Schottland sowie in Frankreich wurden die Teilnehmer mehrjähriger Kurse mehrfach gezählt, beispielsweise für jedes Jahr der Kursteilnahme einmal.

c) Die vorgelegten Daten wiesen Unstimmigkeiten auf. In Schottland beispielsweise standen die Umfrageergebnisse zur Beschäftigungssituation von Personen, die eine Ausbildungsmaßnahme abgeschlossen hatten, nur bei der Hälfte der geprüften Projekte mit den gemeldeten Ergebnissen im Einklang, und im jährlichen Durchführungsbericht für 2006 war die Zahl der Personen, die eine Berufsberatung erhalten hatten, mit 14371 angegeben, während sich die Gesamtzahl der gemeldeten Teilnehmer auf 11972 belief.

41. Eine Grundvoraussetzung für aussagekräftige Schlussfolgerungen in Bezug auf die Ergebnisse der kofinanzierten Projekte ist die Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der von den Projektträgern vorgelegten Begleitdaten. Während der Prüfung zeigte sich, dass die Verwaltungsbehörde und die mit der Durchführung von Kontrollen beauftragte Stelle in den meisten Fällen keine Bewertung der von den Projektträgern vorgelegten Begleitdaten vornahmen.

42. Die Kommission, bei der die jährlichen Durchführungsberichte eingehen, leitete ihrerseits keine Maßnahmen ein, um die Unstimmigkeiten in diesen Berichten zu beheben, und äußerte sich auch nicht zum Fehlen von Wirkungsindikatoren (z. B. "Beschäftigungssituation von Teilnehmern an Berufsbildungsmaßnahmen "x" Monate nach Abschluss der jeweiligen Maßnahme"). Außerdem nahm sie bei ihren Vor-Ort-Kontrollen keine Überprüfungen der Zuverlässigkeit der Begleitdaten vor [18], obwohl in den Halbzeitbewertungen der einzelnen Programme Schwachstellen im Bereich der Begleitung und Berichterstattung aufgezeigt worden waren.

Beurteilung schwierig, da Zielvorgaben, Richtwerte und zuverlässige Daten zu Ergebnissen und Auswirkungen Fehlen

43. Jegliche Beurteilung der Wirksamkeit der kofinanzierten Ausbildungsmaßnahmen wurde durch Unzulänglichkeiten bei den Indikatoren und Zielvorgaben (siehe Ziffern 36-38) sowie durch Probleme im Zusammenhang mit der Zuverlässigkeit der Daten (siehe Ziffern 39-40) erschwert.

44. Bei zwei der geprüften Programme versuchten die Verwaltungsbehörden zu bewerten, ob die Ausbildungsmaßnahmen zielführend gewesen waren. Hierzu ermittelten sie, ob die nach der Ausbildung angetretenen Arbeitsstellen in einem Zusammenhang zur Art der besuchten Kurse standen. Diese Analysen führten zu einer Reihe unterschiedlicher Schlussfolgerungen. In der Lombardei bestätigten 77 % der Teilnehmer, die eine Arbeitsstelle gefunden hatten, dass es sich bei den von ihnen erworbenen Kenntnissen um die vom Arbeitgeber geforderten Kenntnisse handelte, während bei einer der größten Maßnahmen in Andalusien nur 28 % der Teilnehmer, die eine Arbeitsstelle angetreten hatten, einen Zusammenhang zwischen ihrer Arbeit und den besuchten Kursen erkennen konnten.

Schlussfolgerungen und Empfehlungen

45. Im Rahmen seiner Prüfung der aus dem ESF kofinanzierten Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen im Zeitraum 2000-2006 ermittelte der Hof eine Reihe von Schwachstellen, die die Festlegung der Maßnahmen sowie die Auswahl der geprüften Projekte betrafen. Auch bei der Überwachung der Programmleistungen waren Unzulänglichkeiten zu verzeichnen.

Auswahl der Berufsbildungsmaßnahmen

46. Hinsichtlich der Konzeption und Auswahl von Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen gelangt der Hof zu folgender Schlussfolgerung: Die operationellen Programme enthielten zwar eine Auflistung der wichtigsten Faktoren, die den Zugang von Frauen zum Arbeitsmarkt behindern, sowie Angaben zu geschlechtsspezifischen Unterschieden, doch wurden die unter die geprüften Programme fallenden Ausbildungsaktionen nicht als unmittelbare Reaktion auf eine Analyse der Arbeitsmarkterfordernisse eingerichtet (siehe Ziffern 24-28).

47. Die von den Mitgliedstaaten eingerichteten und von der Kommission genehmigten Maßnahmen ließen tendenziell hinsichtlich der durchzuführenden Aktionen einen breiten Spielraum zu, sodass die Ausbildungsaktionen nicht genügend auf spezifische Zielgruppen zugeschnitten waren (siehe Ziffern 29-31).

48. Bei den untersuchten Programmen wurde es stattdessen den Projektträgern überlassen, mit den vorgeschlagenen Ausbildungsaktionen auf zufriedenstellende Weise auf tatsächliche Arbeitsmarkterfordernisse einzugehen. Die zuständigen Behörden nahmen während des Projektauswahlverfahrens keine angemessene Prüfung vor, ob die von den Projektträgern vorgelegten Begründungen stichhaltig waren (siehe Ziffer 27).

49. Bei einigen Projekten, deren erklärtes Ziel darin bestand, die Beschäftigung von Frauen in Sektoren zu fördern, in denen Frauen traditionell unterrepräsentiert sind, lag der Schwerpunkt der Ausbildungsmaßnahmen immer noch auf traditionell weiblichen Berufen (siehe Ziffer 30). Bei einigen geprüften Projekten handelte es sich bei den ausgewählten Bewerbern bzw. Bewerberinnen nicht unbedingt um diejenigen, die beim Eintritt in den Arbeitsmarkt am meisten auf Unterstützung angewiesen waren (siehe Ziffer 31).

50. Auf der Grundlage der vorstehenden Feststellungen empfiehlt der Hof Folgendes:

a) In Zukunft sollten die von den Mitgliedstaaten ausgearbeiteten und von der Kommission genehmigten operationellen Programme auf der Grundlage einer Analyse der Arbeitsmarktbedingungen erstellt werden. Mit einer solchen Analyse sollte ermittelt werden, welche Qualifikationsdefizite es zu beseitigen gilt und welche spezifischen Maßnahmen benötigt werden, um den Zugang von Frauen zum und ihre Beteiligung am Arbeitsmarkt zu verbessern. Die Art der Ausbildung und die Zielsetzungen sollten als unmittelbare Reaktion auf diese Analyse beschlossen werden.

b) In den Mitgliedstaaten sollte ein angemessen konzipiertes Projektauswahlverfahren eingerichtet und ordnungsgemäß angewandt werden. Dieses Verfahren sollte zur Genehmigung derjenigen Projekte führen, mit denen die in der vorstehend genannten Analyse ermittelten Arbeitsmarktprobleme am besten gelöst werden können, sodass die Maßnahmen einen möglichst großen zusätzlichen Nutzen erbringen.

Zielerreichung

51. Anhand der für die geprüften Programme verfügbaren Begleitinformationen lässt sich aus folgenden Gründen nicht bewerten, ob die mit den Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen angestrebten Ziele erreicht wurden:

a) Die festgelegten Indikatoren deckten nicht das gesamte Spektrum der zu messenden Merkmale ab (siehe Ziffer 36).

b) Oft waren keine Zielvorgaben vorhanden (siehe Ziffer 37).

c) Die Begleitinformationen waren unzuverlässig oder unvollständig, sodass keine zuverlässigen Gesamtschlussfolgerungen gezogen werden konnten (siehe Ziffern 39-40).

52. Infolgedessen können weder die Durchführungsbehörden in den Mitgliedstaaten noch die Kommission beurteilen, in welchem Maße die mit den spezifischen Maßnahmen verfolgten Ziele erreicht wurden.

53. Auf der Grundlage der vorstehenden Bemerkungen empfiehlt der Hof der Kommission, weiterhin zu überwachen, dass in den Mitgliedstaaten angemessene und anwendbare Indikatoren festgelegt und zuverlässige Daten erhoben werden, damit aussagekräftige Schlussfolgerungen in Bezug auf die Effizienz und Wirksamkeit der kofinanzierten Maßnahmen gezogen werden können.

Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 12. November 2009 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

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Vítor Manuel da Silva Caldeira

Präsident

[1] Verordnung (EWG) Nr. 2081/93 des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2052/88 (ABl. L 193 vom 31.7.1993, S. 5).

[2] Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen für eine Rahmenstrategie der Gemeinschaft zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern (2001-2005), KOM(2000) 335 endg.

[3] Der jüngste Bericht (KOM(2008) 10 endg.) der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen trägt das Datum 23.1.2008.

[4] Verordnung (EWG) Nr. 2084/93 des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 4255/88 (ABl. L 193 vom 31.7.1993, S. 39) für den Programmplanungszeitraum 1994-1999, insbesondere Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d, und Verordnung (EG) Nr. 1784/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 213 vom 13.8.1999, S. 5) für den Programmplanungszeitraum 2000-2006, insbesondere Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben b und e.

[5] Vom Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) der Vereinten Nationen verabschiedete einvernehmliche Schlussfolgerungen 1997/2 über die durchgängige Einbeziehung geschlechtsspezifischer Aspekte in alle Politiken und Programme des Systems der Vereinten Nationen.

[6] Diese wurden entsprechend der Einteilung der Interventionen in der Verordnung (EG) Nr. 438/2001 der Kommission in Bezug auf die Verwaltungs- und Kontrollsysteme bei Strukturfondsinterventionen unter Code 25 gemeldet (ABl. L 63 vom 3.3.2001, S. 21).

[7] Für die Ausgaben zugunsten von Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen gibt es keinen gesonderten Berichterstattungscode. Die insgesamt eingesetzten Mittel können daher auf der Grundlage der von den geprüften Mitgliedstaaten gelieferten Angaben lediglich geschätzt werden.

[8] Das beschriebene grundlegende Verfahren ist bei allen aus dem ESF kofinanzierten Maßnahmen gleich.

[9] Weitere Angaben sind dem Sonderbericht Nr. 1/2007 über die Durchführung der Halbzeitprozesse der Strukturfonds 2000-2006 zu entnehmen (ABl. C 124 vom 5.6.2007).

[10] 1)Deutschland: Ziel-1-OP Sachsen-Anhalt – 1999DE161PO003Ausgewählter Schwerpunkt 4, Maßnahme 4.51 ("Spezifische Maßnahmen zur Qualifizierung und Integration von Frauen");2)Spanien: Ziel-1-OP Andalusien – 2000ES161PO003Ausgewählter Schwerpunkt 45, Maßnahmen 45.16 ("Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit von Frauen") und 45.17 ("Förderung der unternehmerischen Tätigkeit von Frauen");3)Frankreich: Ziel-3-EPPD – 1999FR053DO001Ausgewählter Schwerpunkt 5, Maßnahme 8/9 ("Verbesserung des Zugangs und der Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt, Förderung der Verknüpfung von Beruf und Familie und Professionalisierung der Beteiligten");4)Vereinigtes Königreich: Ziel-3-OP Schottland – 1999GB053PO002Ausgewählter Schwerpunkt 5, Maßnahme 5.1 ("Beseitigung geschlechtsbezogener Ungleichgewichte: Förderung positiver Maßnahmen");5)Italien: Ziel-3-OP Lombardei – 1999IT053PO010Ausgewählter Schwerpunkt E, Maßnahme E1 ("Förderung des Zugangs und der Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt").

[11] Artikel 41 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds (ABl. L 161 vom 26.6.1999, S. 1), der ausdrücklich Folgendes vorschreibt: eine Ex-ante-Bewertung der Lage bezüglich der Chancengleichheit von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt und Gleichbehandlung am Arbeitsplatz, einschließlich der spezifischen Zwänge, denen jede der beiden Gruppen unterworfen ist; eine Abschätzung der erwarteten Auswirkungen der Strategie und der Interventionen, insbesondere bezüglich der Eingliederung der Männer und Frauen in den Arbeitsmarkt, der allgemeinen und beruflichen Bildung, des Unternehmertums der Frauen und der Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben.

[12] Die Ex-ante-Bewertung der Strukturfondsinterventionen. Dieses Dokument richtete sich an nationale, regionale oder lokale Behörden, die für die Programmplanung der Strukturinterventionen der Gemeinschaft im Zeitraum 2000-2006 zuständig waren.

[13] Gemäß Artikel 41 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 muss bei der Ex-ante-Bewertung die Relevanz der Auswahlkriterien geprüft werden, nachdem die Kohärenz der Maßnahmen des Programms mit den Zielen der entsprechenden Schwerpunkte nachgewiesen wurde.

[14] Mitteilung der Kommission über die Implementierung des Gender Mainstreaming in den Strukturfonds-Programmplanungsdokumenten 2000-2006, KOM(2002) 748 endg. vom 20.12.2002.

[15] Im Amtsblatt der andalusischen Regionalregierung (BOJA) Nr. 146 vom 19. Dezember 2000 veröffentlichter Ministerialerlass, S. 18 647.

[16] Diese Indikatoren wurden vom Hof auf der Grundlage einer Durchsicht der geprüften Programme, der von der Europäischen Kommission im Jahr 1999 herausgegebenen Anleitungen (Sammlung "MEANS" zur Verbesserung der Methoden der Bewertung strukturpolitischer Maßnahmen) und der spezifischen Leitlinien der Kommission aus dem Jahr 1999 "Leitlinien für die Begleit- und Bewertungssysteme der Interventionen des ESF für den Zeitraum 2000-2006" ermittelt.

[17] In seinem Sonderbericht Nr. 7/2003 (ABl. C 174 vom 23.7.2003) über die Durchführung der Programmplanung für die Strukturfondsinterventionen des Zeitraums 2000-2006 gelangte der Hof bereits zu einer ähnlichen Schlussfolgerung. In Ziffer 89 dieses Berichts heißt es, die Indikatoren seien "immer noch nicht ausreichend quantifiziert und relevant".

[18] Der Hof hat bereits auf dieses Problem hingewiesen, insbesondere in Ziffer 120 seines Sonderberichts Nr. 10/2006 über die Ex-post-Bewertungen der Ziel-1- und Ziel-3-Programme des Zeitraums 1994-1999 (ABl. C 302 vom 12.12.2006): "Zur Verbesserung des Bewertungsprozesses sollte die Kommission bessere Qualitätskontrollverfahren einführen und wirksam anwenden, damit sich die Probleme, die in den untersuchten Bewertungen festgestellt wurden, bei künftigen Ex-post-Bewertungen nicht wiederholen. Solche Verfahren sollten Folgendes sicherstellen: a) Relevante und zuverlässige Daten werden regelmäßig erhoben und stehen in jeder Phase des Bewertungsprozesses zur Verfügung (…)."

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