BERICHT DER KOMMISSION Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung Jahresbericht 2002 /* KOM/2003/0124 endgültig */





DE || KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 20.3.2003 KOM(2003) 124 endgültig BERICHT DER KOMMISSION Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung Jahresbericht 2002 BERICHT DER KOMMISSION Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung Jahresbericht 2002 Zusammenfassung....................................................................................................................... 5 1. Entstehung eines Europäischen Forschungsraums........................................................ 7 1.1. Koordination der Forschungspolitik............................................................................. 7 1.2. Mobilität der Forscher.................................................................................................. 9 1.3. Zusammenwirken zwischen Forschung und Innovation.............................................. 9 1.4. Infrastrukturen im Bereich Forschung........................................................................ 13 1.5. Fragenkomplex „Wissenschaft und Gesellschaft“...................................................... 14 1.6. Internationale und regionale Dimension..................................................................... 16 2. Vorbereitung des 6. Rahmenprogramms.................................................................... 19 2.1 Interinstitutionelle Verhandlungen............................................................................. 19 2.2. Förderinstrumente....................................................................................................... 21 3. Durchführung und Auswirkungen des 5. Rahmenprogramms im Jahr 2001.............. 23 3.1. Durchführung des Rahmenprogramms....................................................................... 23 3.2 Auswirkungen der Gemeinschaftsforschung.............................................................. 24 3.3. Internationale Zusammenarbeit.................................................................................. 28 3.4. Bewertung des Rahmenprogramms............................................................................ 31 4. Beratungs- und Kontrollverfahren.............................................................................. 33 4.1. Ausschuss für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST)...................... 33 4.2. Beratende Sachverständigengruppen......................................................................... 33 4.3. Programmausschüsse.................................................................................................. 33 4.4. Hochrangige Arbeitsgruppen...................................................................................... 34 4.5. Wissenschaftlicher Rat............................................................................................... 34 5. Perspektiven................................................................................................................ 36 Anhang I................................................................................................................................... 37 Anhang II.................................................................................................................................. 65 Grundlagen des Jahresberichts Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, Art. 173: „Zu Beginn jedes Jahres unterbreitet die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht. Dieser Bericht erstreckt sich insbesondere auf die Tätigkeiten auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung und der Verbreitung der Ergebnisse dieser Tätigkeiten während des Vorjahrs sowie auf das Arbeitsprogramm des laufenden Jahres.“ Beschluss über das 5. FTE-Rahmenprogramm (182/1999/EG, ABl. L 26 vom 1.2.1999), Art. 5: „Die Kommission unterrichtet das Europäische Parlament und den Rat regelmäßig über die Gesamtfortschritte bei der Ausführung des Rahmenprogramms und der spezifischen Programme.“ Beschluss über die Teilnahmeregeln (1999/65/EG, ABl. L 26 vom 1.2.1999), Art. 24: „Der jährliche Bericht, den die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat gemäß Artikel 173 des Vertrags unterbreitet, enthält auch Angaben über die Durchführung des vorliegenden Beschlusses.“ Zusätzliche Informationsquellen – Jährliche „Überwachungsberichte“ (fortlaufende systematische Prüfung): zum Rahmenprogramm und den spezifischen Programmen, die eine unabhängige zusammenfassende Einschätzung des Standes und der Qualität der Programmumsetzung bieten. – Bewertungsberichte, die alle vier Jahre sowohl für das Rahmenprogramm als auch für jedes einzelne spezifische Programm veröffentlicht werden und rückblickend und unabhängig Zweckdienlichkeit, Effizienz, Ergebnisse und Auswirkungen der FTE-Programme der EU im Verlauf der letzten fünf Jahre beurteilen. – Der Europäische Bericht über Wissenschafts- und Technologieindikatoren: Darstellungen, Statistiken und eingehende Analysen zur europäischen und einzelstaatlichen FTE-Tätigkeit im internationalen Kontext. – Forschung und Entwicklung - Jährliche Statistiken, ein jährlich erscheinender Eurostat-Bericht mit international vergleichbaren Statistiken über die FuE-Haushaltsmittel, FuE-Ausgaben, das Forschungspersonal und die Patente in den Mitgliedstaaten, regional aufgeschlüsselt. – Statistiken über FuE und Innovation in den Beitrittsländern und der Russischen Föderation (Eurostat). – Statistik über Wissenschaft und Technologie in Europa - Ausgabe 2000 - Sammlung Panorama der Europäischen Union (Eurostat). – „Statistik kurz gefasst“ zu dem Thema Wissenschaft und Technologie (Eurostat). – Jährliche Haushaltsdokumente der Kommission: Haushaltsplanvorentwurf, Haushaltsplan, konsolidierte Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht. – Studien und Analysen, die im Rahmen von Forschungsprogrammen der Gemeinschaft zu speziellen Aspekten durchgeführt werden. Die meisten dieser Dokumente sind über die Internet-Adressen der Kommission zugänglich bzw. können hier bestellt werden: – Allgemeine Internet-Adresse der Kommission EUROPA: http://europa.eu.int – CORDIS (Informationen über das FTE-Rahmenprogramm): http://www.cordis.lu – Internet-Adresse der GD Forschung der Kommission: http://europa.eu.int/comm/research – Internet-Adresse der GD Informationsgesellschaft: http://europa.eu.int/information_society/ – Internet-Adresse der GD Unternehmen: http://europa.eu.int/comm/enterprise/ – Website der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS): http://www.jrc.org: – Website von Eurostat: http://europa.eu.int/comm/eurostat Im Sinne der auf Transparenz und Information ausgerichteten Politik der Kommission sind auf diesen Internetseiten außerdem umfassende Informationen über die Politik der Europäischen Union zu finden (unter der CORDIS-Adresse insbesondere zum FTE-Rahmenprogramm, unter der Adresse der GD Forschung und auf den Internetseiten der weiteren zuständigen Dienststellen der Kommission alle Referenzdokumente, der Wortlaut der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen sowie zahlreiche weitere Informationen). Außerdem kann unter der Adresse http://europa.eu.int/comm/research/report2002.html ein Anhang online abgerufen werden, in dem die wissenschaftlichen und technischen Aktivitäten des Jahres 2001 und die geplanten Maßnahmen für 2002 für alle spezifischen Programme des 5. Rahmenprogramms beschrieben sind. Zusammenfassung Dieser Jahresbericht befasst sich mit dem Zeitraum zwischen Januar 2001 und März 2002, den eine Forschungspolitik der Gemeinschaft von noch nie dagewesener Intensität prägte. Die Kommission stellte verstärkt Überlegungen zu den verschiedenen Dimensionen des Europäischen Forschungsraumes an und erarbeitete ein Rahmenprogramm, das wirksam zu dessen vollständiger Verwirklichung beiträgt. Die Vorschläge für das 6. Rahmenprogramm und die Mittel für seine Durchführung wurden von der Kommission zwischen Februar und September 2001 angenommen. Nach Abschluss der ersten Lesung des Rahmentextes gelangten der Rat und das Parlament zu einer weitgehenden Übereinstimmung über den Gesamtbetrag, die Struktur, die vorrangigen Themen und die Förderinstrumente. Die Kommission überarbeitete ihre Vorschläge hinsichtlich der Mittel für die Durchführung, um dieser Übereinstimmung noch mehr Gewicht zu verleihen und um die Annahme des 6. Rahmenprogramms zu beschleunigen. Gleichzeitig befasste sich die Kommission mit der Ausarbeitung der Modalitäten für die Umsetzung der Förderinstrumente und zwar in erster Linie die integrierten Projekte, die Exzellenznetze und die Beteiligung an Forschungsprogrammen, die von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Was die Forschungsprogramme anbelangt, so holte die Kommission auf Ersuchen des Rates Vorschläge der Mitgliedstaaten ein, die eine Auswahl der Bereiche enthalten, die Gegenstand einer finanziellen Unterstützung durch die Gemeinschaft sein könnten. Mit der Veröffentlichung der ersten Ergebnisse des Benchmarkings der einzelstaatlichen FTE-Politik, der Kartierung der herausragenden wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten in Europa und der Annahme einer Strategie zur Verbesserung der Mobilität von Forschern, dem Europäischen Innovationsanzeiger, dem Aktionsplan „Wissenschaft und Gesellschaft“ und den Mitteilungen über die internationale und regionale Dimension des Europäischen Forschungsraums konnten wichtige Schritte zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums gesetzt werden. Parallel dazu wurde ein Rahmenvertrag über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschung zwischen der Kommission und der Europäischen Investitionsbank vereinbart, während das pan-europäische Forschungsnetz GEANT seinen Betrieb aufnahm. Die Durchführung des 5. Rahmenprogrammes setzte sich 2001 erfolgreich mit der Inangriffnahme von beinahe 5000 Verträgen mit mehr als 23 000 Beteiligten fort, die von der Gemeinschaft mit mehr als 3,7 Mrd. EUR unterstützt wurden. Weitere Fortschritte konnten bei der Arbeit an den Zielen verbucht werden, die sich auf die Klein- und Mittelunternehmen, die Beteiligung der Frauen an der Forschung, eine gesteigerte Berücksichtigung ethischer Aspekte im Zusammenhang mit der Entwicklung von Instrumentarien und vertiefte Analysen konzentrieren, mit Hilfe derer die sozioökonomischen Auswirkungen der gemeinschaftlichen Forschung besser bewertet werden sollen. Die internationale Zusammenarbeit konnte vor allem durch die Unterzeichnung von Abkommen mit Malta, der Ukraine, Russland und Indien verbessert werden, dazu kam noch der Ausbau der biregionalen Beziehungen mit Asien, Lateinamerika, den karibischen Ländern und dem Balkan. Schließlich spielte das beratende Umfeld, dessen Aufgabe die Unterstützung der Kommission bei der Umsetzung ihrer Forschungsaktivitäten ist, eine wichtige Rolle bei den Berichten bzw. Stellungnahmen, die vom CREST, den beratenden Sachverständigengruppen und den von Kommissar Busquin 2001 eingesetzten hochrangigen Gruppen ausgearbeitet wurden. Dieses beratende Umfeld wurde durch die Einsetzung des Europäischen Forschungsbeirates (EURAB), der seine Tätigkeit im 2. Halbjahr 2001 aufnahm, weiter gestärkt 1. Entstehung eines Europäischen Forschungsraums Das Projekt der Schaffung eines Europäischen Forschungsraums entstand einerseits aus einer Initiative der Kommission[1] und andererseits aus der erstmals in Lissabon zum Ausdruck gebrachten Willensbekundung des Europäischen Rates, die Forschungsaktivitäten und -politiken sowohl auf einzelstaatlicher als auch auf europäischer Ebene besser zu integrieren und zu koordinieren. Seine Umsetzung erfolgt im Rahmen der „offenen Koordinierungsmethode“ - die Mitgliedstaaten schließen sich mit der Kommission je nach Bedarf und unter unterschiedlichen Konstellationen zusammen, - um konkrete Maßnahmen zu ergreifen, die der Realisierung der nachfolgend beschriebenen Zielsetzungen dienen. Die Fortschritte, die bei der Verwirklichung des Europäischen Forschungs- und Innovationsraums erzielt wurden, bilden den Inhalt eines ersten Berichts[2], der für den Europäischen Rat von Stockholm im März 2001 ausgearbeitet wurde. 1.1. Koordination der Forschungspolitik 1.1.1. Benchmarking der Forschungspolitik Basierend auf einer gemeinsam festgelegten Methodik und 20 Indikatoren, die in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten[3] definiert wurden, konzentrierte sich das Benchmarking der Leistungsfähigkeit der einzelstaatlichen Forschungspolitiken auf die fünf Themen, die der Rat im Juni 2000 ausgewählt hatte: öffentliche und private Investitionen in Forschung und Entwicklung, wissenschaftliche und technologische Produktivität, Auswirkungen der Forschung auf die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und die Beschäftigung, Humanressourcen, Förderung der wissenschaftlichen Kultur und Verständnis der Bevölkerung für die Wissenschaft. Mit den Analysen wurden fünf Sachverständigengruppen betraut. Die Daten über die ersten fünfzehn verfügbaren Indikatoren wurden im Juni 2001[4] veröffentlicht und die Ausarbeitung der restlichen fünf Indikatoren erfolgte in Zusammenarbeit mit EUROSTAT. Der erste Zwischenbericht wurde im Juni 2001[5] veröffentlicht. Die ersten Ergebnisse des Benchmarkings[6] wurden anlässlich des Seminars der Forschungs- und Industrieminister, das am 1. Februar 2002 in Gerona stattfand, bekanntgegeben und dem Ausschuss für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments am 26. Februar 2002 vorgelegt. Sie wurden auf der CORDIS-Website[7] veröffentlicht, um die Diskussion und Vervollständigung auf breiter Ebene zu ermöglichen. Das Benchmarking der Leistungsfähigkeit der nationalen Forschungspolitik erfolgt parallel zu dem „European Trend Chart on Innovation“, das jedes Jahr den „Europäischen Innovationsanzeiger“ veröffentlicht (siehe Punkt 1.3.1). 1.1.2. Kartierung der herausragenden wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten in Europa Ziel der Kartierung der herausragenden wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten ist es, spezifische europäische FTE-Kapazitäten zu ermitteln, darunter auch weniger bekannte und/oder kleinere, und ihre Leistungen zu bewerten. Die Weitergabe der Kartierungsergebnisse an eine breite Gruppe von Politikern, Wissenschaftlern, Industrievertretern und Investoren soll den Bekanntheitsgrad dieser Kapazitäten über die Grenzen hinweg verbessern. Positive Nebeneffekte wären eine intensivere Vernetzung, eine gesteigerte innereuropäische Mobilität, verstärkter Wissenstransfer und eine höhere Attraktivität Europas. Auf Veranlassung des Europäischen Rates von Lissabon und anknüpfend an die Tagung des Rates vom 15. Juni 2000 haben die Kommission und die Mitgliedstaaten gemeinsam eine Methodik[8] für ein Pilotprojekt zur Kartierung der herausragenden wissenschaftlichen Kapazitäten in Europa definiert, das sich zunächst auf drei Bereiche erstrecken soll: Biowissenschaften, Nanotechnologien und Wirtschaftswissenschaften. Das Projekt wurde auf die mit dem Rahmenprogramm assoziierten Länder ausgeweitet. Ziel des Pilotprojekts ist es, die methodischen Vor- und Nachteile zu evaluieren und die Lernergebnisse dann in eine konsolidierte und verallgemeinerte Methodik einfließen zu lassen, die ab 2003 für die weitere Kartierung verwendet werden kann. Natürlich wird im ersten Stadium auch eine begrenzte Zahl von Karten produziert werden, die zu verwertbaren und interessanten Ergebnissen führen werden. Im Bereich der Wirtschaftswissenschaften sind bereits erste Ergebnisse verfügbar, die im November 2001 mit den Interessengruppen diskutiert wurden. Für die Kartierung in den Bereichen Biowissenschaften und Nanotechnologien wurden mit Unterstützung von Expertengruppen vorbereitende Studien durchgeführt. Durch die Ausarbeitung verschiedener Alternativen konnte eine solide Grundlage für die methodische Umsetzung des Pilotprojekts geschaffen werden. Im März 2002 wurde ein aus Vertretern der Interessengruppen bestehendes Gremium damit beauftragt, die Dienststellen der Kommission bei der Leitung des noch fertigzustellenden Pilotprojekts zu unterstützen und Empfehlungen für eine eventuelle Verallgemeinerung der Methodik abzugeben. Unternehmen, die aufgrund einer offenen Ausschreibung[9] beauftragt wurden, führen bibliometrische Analysen und Patentanalysen in den Bereichen Biowissenschaften und Nanotechnologien durch und entwickeln Werkzeuge zur Darstellung der Ergebnisse in einem für die Zwecke verschiedener Benutzerkategorien geeigneten Format. Die Endergebnisse des Pilotprojekts „Kartierung der herausragenden wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten“ werden für Ende 2002 erwartet. Die Verallgemeinerung von Methodik und Strategie zur Umsetzung des nächsten Zyklus der Kartierung wissenschaftlicher und technologischer Kapazitäten wird im vierten Quartal 2002 in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und unter Berücksichtigung der Erfordernisse der Benutzer und der Ergebnisse des Pilotprojekts in Angriff genommen werden. 1.1.3. Vernetzung der einzelstaatlichen Forschungsprogramme Die Vernetzung der auf nationaler und regionaler Ebene durchgeführten Forschungstätigkeiten und die gegenseitige Öffnung der Programme gehören zu den Zielen, die sich der Europäische Forschungsraum gesteckt hat. In einem ersten Schritt hat die Kommission eine Projektstudie über die Einführung eines integrierten Informationssystems für die europäische Forschung in Auftrag gegeben, als Ergebnis dessen die Koordinierungsmaßnahmen leichter umzusetzen sein sollten. Darüber hinaus wurde am 30. Mai 2001[10] eine Mitteilung über die Durchführung des Artikels 169 und die Vernetzung der einzelstaatlichen Programme veröffentlicht. Die Kommission verstärkte den Dialog mit den nationalen und internationalen Behörden, um die Anwendungsmodalitäten festzulegen, die für die im 6. Rahmenprogramm vorgesehenen Maßnahmen zur Unterstützung der Koordinierung gelten sollen, und um Pilotprogramme zu definieren, auf die der Artikel 169 gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 30. Oktober 2001 Anwendung findet. Anlässlich des informellen Seminars der Forschungs- und Industrieminister, das in Gerona am 1. und 2. Februar 2002 stattfand, wurden konkrete Vorschläge für eine weitergehende gegenseitige Öffnung der einzelstaatlichen FTE-Programme diskutiert. Bei den ursprünglich ausgewählten Themen handelte es sich um Meereswissenschaften, Genomik der Pflanzen, Komplexität und komplexe Systeme und Chemie. Sie sollen im Zuge zusätzlicher Arbeiten im Rahmen des CREST nach und nach umgesetzt werden. 1.2. Mobilität der Forscher Anknüpfend an den Bericht[11] einer hochrangigen Arbeitsgruppe von Vertretern der Forschungsminister stellte die Kommission im Juni 2001 in der Mitteilung[12] „Eine Strategie für die Mobilität im Europäischen Forschungsraum” eine Strategie vor, wie für Forscher die Mobilität im Europäischen Forschungsraum attraktiver gestaltet werden könnte. Die Mitteilung schlägt eine erste Gruppe von Maßnahmen zur Verbesserung der Information über freie Stellen sowie über die administrativen und gesetzlichen Bedingungen in den einzelnen Ländern (z.B. Webportal), Unterstützung mobiler Forscher und ihrer Familien (z.B. Netzwerk von Mobilitätszentren) sowie eine Reihe von Maßnahmen vor, die auf die Verbesserung der Situation von Forschenden und ihren Familien in Bereichen zielen, die sie direkt betreffen (Einreisebedingungen, Sozialversicherung, Besteuerung etc.) Zu diesem Zweck setzten Mitgliedstaaten und Beitrittsländer einen gemeinsamen Lenkungsausschuss ein, der für einen regelmäßigen Meinungsaustausch über die Umsetzung der von der Kommission eingerichteten Initiativen sorgen soll. Der Lenkungsausschuss tagte erstmals im März 2002. Eine große Konferenz mit dem Titel "An enlarged Europe for researchers" und ein Runder Tisch über die Mobilität von Forschern fanden 2001 in Brüssel statt. Die von der belgischen Präsidentschaft organisierte Konferenz mit dem Titel "For a European research opened on the world" wurde ebenfalls unterstützt. 1.3. Zusammenwirken zwischen Forschung und Innovation Auch 2001 wurden die Möglichkeiten, das Zusammenwirken zwischen Forschung und Innovation zu verbessern, weiter erörtert. Sie zielen darauf ab, in der Union Bedingungen zu schaffen, die der privaten Forschung mehr Dynamik verleihen und eine bessere wirtschaftliche Verwertung des erworbenen Wissens begünstigen. 1.3.1. Europäischer Innovationsanzeiger Auf Ersuchen des Europäischen Rates veröffentlichte die Kommission im September 2001 die erste vollwertige Version des „Europäischen Innovationsanzeigers”[13], einer der drei Bausteine des ersten „European Trend Chart on Innovation“, der den „offenen Koordinationsansatz” im Innovationsbereich umsetzt. Der Innovationsanzeiger beurteilt die Innovationskapazität der einzelnen Mitgliedstaaten und der gesamten Union in vier Hauptbereichen: Humanressourcen, Schaffung von Wissen, Übertragung und Anwendung von Wissen und Innovationsfinanzierung, ‑output und ‑märkte. Bei der Auswahl der 17 Indikatoren des Anzeigers wurden einige der wichtigsten Innovationsmaßnahmen erfasst: die grundlegenden Voraussetzungen wie die Bereitstellung von ausgebildeten Wissenschaftlern und Risikokapital, Zwischenergebnisse wie Hochtechnologiepatente, Endergebnisse wie der Umsatzanteil innovativer Produkte und Märkte für Hochtechnologieprodukte wie IKT-Ausrüstung und Internetzugang [14]. Die zweite Ausgabe des Anzeigers wurde im Oktober 2001[15] veröffentlicht und ist auf der Website Trend Chart[16] auch als interaktives Werkzeug verfügbar. Das Zahlenmaterial wird durch detaillierte Analysen vervollständigt. Sie geben Auskunft über Leistungen und Trends, heben die Leistungsstärken und ‑schwächen der verschiedenen Länder hervor und bewerten die Konvergenz oder Divergenz jedes einzelnen Indikators für ganz Europa: – Bei vielen der 17 Innovationsindikatoren können die führenden Länder der Europäischen Union gegenüber den USA und Japan erhebliche Fortschritte verzeichnen[17], was als Beweis für das große Potenzial angesehen werden kann, das innerhalb der Europäischen Union beim Austausch bewährter politischer Praktiken und Lernergebnisse besteht. Die Abweichungen zwischen den Mitgliedstaaten sind bei vier Indikatoren besonders groß: lebenslanges Lernen, F&E der Unternehmen, Hochtechnologiepatente und Beteiligung von KMU an Kooperationen im Innovationsbereich. Interessanterweise sind die Unterschiede in den Bereichen, die der privaten Entscheidungsfindung unterliegen, größer, während die Indikatoren, die stark von der öffentlichen Politik beeinflusst werden, wie die tertiäre Bildung oder öffentliche F&E-Investitionen, geringeren Schwankungen unterworfen sind. Daraus ergibt sich für die Politik eine viel größere Herausforderung: Wie können private Investoren und Unternehmensstrategien ermutigt werden, sich mehr auf Innovationen zu konzentrieren; – Der Innovationsanzeiger zeigt nicht nur Probleme auf nationaler Ebene auf, er weist auch auf zwei Schlüsselbereiche hin, in denen die Europäische Union im Vergleich zu den Vereinigten Staaten und Japan insgesamt relativ schwach abschneidet: F&E der Unternehmen und Hochtechnologiepatente. Demzufolge werden in der dem Innovationsanzeiger beigefügten Dokumentation zwei politische Maßnahmen vorgeschlagen. Erstens sollten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union den Unternehmen F&E-Anreize bieten oder bestehende Anreize verstärken. Zweitens sollten Studien über die Ursachen der europäischen Schwäche bei Hochtechnologiepatenten durchgeführt werden, um festzustellen, ob diese Schwäche auf einem Mangel an grundlegenden Fähigkeiten in den Hochtechnologiesektoren oder auf den Bereitstellungsstrategien europäischer Unternehmen beruht. Eine mögliche Ursache für die Schwäche bei Hochtechnologiepatenten könnte in der geringen Anzahl der Patentanmeldungen oder der unzureichenden wirtschaftlichen Nutzung von Technologien durch europäische Universitäten und öffentliche Forschungsinstitute liegen. 1.3.2. Förderung der Forschungsinvestitionen Aufgrund der Impulse, die der Europäische Rat in Lissabon setzte, wurden 2001 im Hinblick auf die Förderung privater Forschungsinvestitionen zwei unterschiedliche Wege beschritten: – Aufbauend auf dem bestehenden Benchmarking öffentlicher und privater Forschungsinvestitionen wurde eine Initiative gesetzt, um festzustellen, mit welchen Mitteln die Wirksamkeit öffentlicher Finanzierungsmechanismen zur Unterstützung privater Forschungsinvestitionen verbessert werden kann. Staatlichen Behörden stehen verschiedene Instrumente zur Verfügung, die - effektiv und in der richtigen Zusammensetzung eingesetzt - private Investitionen fördern können. Zu diesen Instrumenten zählen direkte Eingriffe wie Subventionen, steuerliche Maßnahmen, Kredit- und Kapitalgarantien und Risikokapitalunterstützung. Das Ziel der Initiativen in diesem Kontext besteht darin, bewährte Praktiken für die Anwendung dieser Instrumente sowohl einzeln als auch in kombinierter Form zu ermitteln. Ausgehend von den Vorbereitungsarbeiten für diese Initiativen schlug die Kommission in ihrer Mitteilung an den Europäischen Rat von Barcelona vor, bis Ende des Jahrzehnts 3 % des BIP für die öffentlichen und privaten Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung als Ziel vorzugeben. Dabei sollte der von den Unternehmen finanzierte Anteil von derzeit 55 % auf rund zwei Drittel steigen. Auf diese Vorbereitungsarbeiten wurde in dem Vermerk zur Anregung der Diskussion beim Informellen Seminar der Forschungs- und Industrieminister, das vom 1.-2. Februar 2002 in Gerona stattfand, hingewiesen. Darin wurden die Möglichkeiten einer Steigerung der F&E-Ausgaben bis 2010 auf 3 % des BIP erläutert. – In Anbetracht der entscheidenden Rolle, die der Europäischen Investitionsbank (EIB) und dem Europäischen Investitionsfonds (EIF) bei der Bereitstellung von Investitionen für den Forschungs- und Innovationsprozess zukommt, wurden Diskussionen über mögliche Synergien zur Förderung dieses Prozesses abgehalten, die in ein Kooperationsabkommen zwischen der Kommission und der EIB mündeten. Eine strukturierte Zusammenarbeit zwischen Kommission und der EIB sollte es der Kommission, der EIB und dem EIF erleichtern, ihre Finanzierungen zusammenzulegen, die Wirkung ihrer Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene zu optimieren und private Forschungsinvestitionen anzuziehen. Die Kommission und die EIB-Gruppe sind derzeit bemüht, die Bereitstellung der Mittel für diesen Zweck zu sichern. Am 7. Juni 2001 unterzeichneten Forschungskommissar Philippe Busquin und der Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), Philippe Maystadt, ein gemeinsames Memorandum für den Forschungsbereich[18]. Das gemeinsame Memorandum legt einen Kooperationsrahmen fest, der auf eine bessere Abstimmung der Finanzierungsquellen des Forschungsrahmenprogramms (FP) der Gemeinschaft und der „Innovation-2000-Initiative“ (i2i) der Europäischen Investitionsbank (EIB) und des Europäischen Investitionsfonds (EIF) zielt. Die EIB nimmt an gezielten Seminaren zum Beispiel über Biotechnologie teil und ist auch an der Erstellung des 6. Rahmenprogramms beteiligt. Im Bereich der neuen Forschungs- und Innovationsfinanzierungsprogramme wurden bei der Identifikation bestehender Finanzierungsprodukte, die sich für die Finanzierung von Forschung und Innovation eignen, und bei der Entwicklung von Möglichkeiten, sie zu kombinieren, Fortschritte erzielt. 1.3.3. Geistiges Eigentum Das Ziel, die wirtschaftliche Nutzung von Wissen zu fördern, wurde auch 2001 durch die Verbesserung von Schutz, Umgang mit und Übertragung der Rechte des geistigen Eigentums (IPR), wie Patente und Urheberrechte, weiter verfolgt: – Gesetzesentwürfe für Rechte am geistigen Eigentum in den Bereichen Biotechnologie und computerimplementierte Erfindungen wurden eingebracht, und bei den Verhandlungen im Hinblick auf die Einführung eines Gemeinschaftspatents[19] wurden gewisse Fortschritte erzielt, wobei wichtige Fragen wie die Wahl eines Gerichtsstands für die Beilegung von Streitigkeiten, die Sprachenregelung und die Rolle der nationalen Patentämter offen blieben. – Bei der Ermittlung, Förderung und Verbreitung bewährter Vorgangsweisen zur Anwendung von Rechten am geistigen Eigentum im Forschungs- und Innovationsprozess wurden dank des Einsatzes von Workshops und Expertengruppen gute Fortschritte erzielt. Aus den Konsultationen entstanden drei Expertenberichte. Diese flossen in die Formulierung von EU-Politiken (z.B. in Mitteilungen und Aktionspläne für Biowissenschaften und Biotechologie) ein und dienen den Forschern als Orientierungshilfe. Neue Initiativen (Studien und Expertengruppen) befassen sich mit der Kohärenz nationaler IPR-Regelungen für öffentlich finanzierte Forschung, dem optimalen Einsatz von IPR bei der Zusammenarbeit zwischen Universitäten und Industrie im Bereich der Forschung und der Rolle von IPR in der IKT-basierten Forschung. Im Rahmen dieses Prozesses wurde die Zusammenarbeit sowohl mit dem Europäischen Patentamt als auch mit der Weltorganisation für Geistiges Eigentum verstärkt; – Die Ausarbeitung erklärender Richtlinien für Wissensmanagement, die sich auf die Ergebnisse stützen, zu denen die Expertengruppen und Workshops gelangten, wurde in Angriff genommen. Sie sollen in der Definition der IPR-relevanten Bestimmungen im 6. Rahmenprogramm berücksichtigt werden. 1.4. Infrastrukturen im Bereich Forschung 1.4.1. Entwicklung eines Europäischen Ansatzes für Forschungsinfrastrukturen Gemäß den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Lissabon und gemäß der weiteren Unterstützung durch den Forschungsrat wurde im Arbeitspapier der Kommission mit dem Titel „Ein Europäischer Forschungsraum für die Infrastrukturen“[20] vorgeschlagen, eine europäische Forschungsinfrastrukturpolitik an der Analyse der bisherigen Leistungen und der aktuellen Mängel zu orientieren. Das Arbeitspapier schlug insbesondere neue Mechanismen für europaweite wissenschaftliche Beratung und politische Entscheidungen in Bezug auf Infrastrukturen und die Zusammenlegung von Ressourcen für die Entwicklung neuer Schlüsselinfrastrukturen vor. Untersucht wurden außerdem Möglichkeiten, die bestehenden Infrastrukturen besser zu nutzen. Im Juni 2001 ersuchte der Rat im Bewusstsein der Vorteile, die ein europäischer Ansatz für Forschungsinfrastrukturen dem Europäischen Forschungsraum bietet, die Kommission, in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten die Notwendigkeit neuer Regelungen zur Unterstützung von Politiken im Bereich der Forschungsinfrastrukturen zu prüfen. In Reaktion darauf berief die Kommission eine Expertengruppe ein, in die alle Mitgliedstaaten Vertreter entsandten. Die Expertengruppe kam zu dem Schluss, dass die politischen Maßnahmen im Bereich der Forschungsinfrastrukturen europäischer Dimensionen immer komplexer und immer weniger wirksam geworden sind, und dass die Mitgliedstaaten demzufolge eine kollektivere politische Vorgangsweise einschlagen sollten. Die Expertengruppe tagte 2001 mehrmals. In ihrem Anfang 2002 veröffentlichten Endbericht empfahl sie den Mitgliedstaaten, ein Europäisches Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen einzurichten, um einen kohärenten und strategieorientierten Ansatz für politische Maßnahmen im Bereich europäischer Forschungsinfrastrukturen zu unterstützen und multilaterale Initiativen mit dem Ziel einer besseren Nutzung und Entwicklung von Forschungsinfrastrukturen zu fördern. 1.4.2. Entwicklung schneller elektronischer Netzwerke für die wissenschaftliche Kommunikation Die Kommission verfolgte gemeinsam mit den Mitgliedstaaten aktiv das vom Europäischen Rat in Lissabon festgelegte Ziel. Inzwischen ist es Europa gelungen, im Bereich der Forschungsnetzwerke eine weltweit führende Position zu erringen. Seit dem 1. November 2001 existiert ein voll einsatzfähiges pan-europäisches Netzwerk (GEANT), das mit 10 Gbps läuft und 32 nationale Forschungs- und Bildungsnetze (NREN) miteinander verbindet. Dies entspricht einer Steigerung um das Sechzehnfache seit 2000. Parallel dazu wurden die NREN erweitert, wodurch die Zugangsmöglichkeiten für alle europäischen Foschungsinstitute und Universitäten erheblich verbessert werden konnten. Die Verbesserung des Zugangs der einzelnen NREN zu den pan-europäischen Netzwerken über den Zeitraum von Juni bis Dezember 2001 ist in Grafik 1 dargestellt. GÉANT und andere Projekte fördern auch die breite Einführung des neuen Internetprotokolls Ipv6 in Europa, indem sie unter Einsatz breit angelegter Prüfsysteme, an denen sich sowohl Universitäten als auch Industrie beteiligen, eine Gemeinschaftsinitiative setzen, um die Europäischen Politiken in diesem Bereich aktiv zu unterstützen. Für sehr anspruchsvolle Forschungsgemeinden (z.B. Hochenergiephysik, Astronomie, Molekularbiologie, Umwelt etc.) werden auch ergänzende experimentelle GRID-Infrastrukturen eingesetzt. Das GRID-Konzept bezieht sich auf eine Middleware-Technologieschicht, die eingesetzt wird, um die weltweit verfügbaren Computer- und Datenressourcen effektiv zu nutzen und sie allen Benutzern im Netz als einzige nahtlose Ressource zur Verfügung zu stellen. GÉANT und GRID gelten als wichtige Bausteine des Internets der nächsten Generation. 1.5. Fragenkomplex „Wissenschaft und Gesellschaft“ Nach der Veröffentlichung des Arbeitspapiers der Kommissionsdienststellen mit dem Titel „Wissenschaft, Gesellschaft und Bürger in Europa“ im November 2000 wurde über ein Internetforum eine umfangreiche Konsultation über die Beziehungen zwischen Wissenschaft und Gesellschaft in die Wege geleitet[21]. In dem Arbeitspapier ging es speziell um die Verbindung zwischen Forschungspolitik und gesellschaftlichen Zielsetzungen, Risikomanagement und Vorsorgeprinzip, Ethik in Wissenschaft und Forschung, Dialog zwischen Wissenschaftlern und Bürgern, wissenschaftliches Verständnis der Öffentlichkeit für die Forschung sowie Stellung und Rolle der Frau in Wissenschaft und Forschung. Bei Beendigung der öffentlichen Diskussion (20. Juni 2001) hatten sich 182 Personen eingetragen und 69 Nachrichten, viele davon zu mehreren Themen, waren übermittelt worden. 1.5.1. Aktionsplan „Wissenschaft und Gesellschaft“ In Reaktion auf eine Ratsentschließung[22] wurde der Aktionsplan „Wissenschaft und Gesellschaft” von der Kommission am 4. Dezember 2001 angenommen und dem Forschungsrat am 10. Dezember 2001 vorgelegt. Er besteht aus 38 Maßnahmen, die darauf zielen, die wissenschaftliche Bildung und Kultur in Europa zu fördern, die Wissenschaftspolitik näher an die Bürger heran zu tragen und eine verantwortungsvolle Wissenschaft in den Mittelpunkt der Politik zu stellen. Der Plan bietet ein Managementinstrument, das alle wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Tätigkeiten in einen kohärenten Rahmen bettet. Er sieht einen allgemeinen Umsetzungszeitplan sowie Werkzeuge für die Überwachung dieser Umsetzung vor, beurteilt die Auswirkungen und passt die Maßnahmen gegebenenfalls neu entstehenden Bedürfnissen an. 1.5.2. Ethische Rahmenbedingungen für die Forschung Die ethischen Rahmenbedingungen für die Forschung wurden in Zusammenarbeit mit der European Group of Ethics on Science and New Technologies (EGE) mit dem Ziel erweitert, sie in das 6. Rahmenprogramm zu integrieren. In weiteren Beratungen zwischen EGE, Europarat und Vertretern der Mitgliedstaaten wurden 6 Maßnahmen im Ethikbereich festgelegt, die in den Aktionsplan „Wissenschaft und Gesellschaft“ aufgenommen werden sollen: – Einrichtung eines Informations- und Dokumentationsbeobachtungsnetzes für ethische Fragen; – Initiierung eines öffentlichen Dialogs über Ethik in der Wissenschaft; – Bewusstseinsbildung der Wissenschaftler im Bereich ethischer Fragen; – Förderung lokaler und nationaler Netzwerke von Ethikkomitees; – Entwicklung eines internationalen Dialogs über das ethische Grundprinzip; – Schutz der für die Forschung verwendeten Tiere. In der Mitteilung „Biowissenschaften und Biotechnologie: Eine Strategie für Europa“, die von der Kommission am 27. Januar 2002 angenommen wurde, wurden die folgenden Maßnahmen definiert: – Stärkung und Fokussierung der gemeinschaftlichen Unterstützung für die Erforschung ethischer Fragen und die Verbreitung der Forschungsergebnisse, unter Einbeziehung von Kriterien für die Beurteilung der Vorteile der Anwendung von Biotechnologie in der landwirtschaftlichen Produktion mit dem Ziel, zukünftige Berichte zu erleichtern und eine gute Grundlage für gesellschaftliche Entscheidungen über die Anwendung von Biotechnologie und Biowissenschaften zu schaffen; – Lenkung der Forschungsunterstützung in Richtung einer stärker systematisierten Kartierung der Vor- und Nachteile/Risiken, wobei der Komponente der Informationsverbreitung und Diskussion eine möglichst große Bedeutung beigemessen werden sollte; – Berücksichtigung der ethischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Implikationen in den von der Union unterstützten Studien in einem möglichst frühen Stadium; – Gemeinsame Entwicklung von Maßnahmen, die für Informationen über die Analyse ethischer Fragen auf EU-Ebene sorgen, mit dem Europäischen Parlament; – Zusammenarbeit mit öffentlichen und privaten Partnern mit dem Ziel, Bereiche zu identifizieren, in denen ein Konsens über ethische Richtlinien/Normen oder über die besten Praktiken wie Stammzellenforschung, Biobanken, Xenotransplantationen, Gentests und die Verwendung von Tieren in der Forschung erzielt werden kann. Die Dienststellen der Kommission überwachen die Tätigkeiten der zuständigen internationalen Organisationen wie Europarat (Arbeitsgruppe für biomedizinische Forschung, die ein Protokoll über biomedizinische Forschung entwirft, Arbeitsgruppe für Biotechnologie, Arbeitsgruppe für Humangenetik, die ein Protokoll über Humangenetik entwirft, und Lenkungsausschuss für Bioethik), UNESCO und UN, und nehmen gegebenenfalls an ihnen teil. 1.5.3. Entwicklung eines gemeinsamen Referenzrahmens für Wissenschaft und Technik Anknüpfend an die Konferenz zum Thema "Science and Governance", die im Oktober 2000 stattfand, wurde im März 2001 im Rahmen der Arbeitsgruppe „Demokratisierung von Fachwissen und Schaffung eines wissenschaftlichen Referenzrahmens“ ein Workshop abgehalten, dessen Ergebnisse in die Entwicklung des Weißbuchs zum Thema "European Governance" einflossen. Der damit in Zusammenhang stehende Online-Fragebogen, der von März bis Mai 2001 im Internet abrufbar war, wurde über 200 Mal ausgefüllt. Ein Netzwerk von Regierungsbeamten der Mitgliedstaaten wurde eingerichtet, um ein Forum für Diskussionen und den Austausch bewährter Praktiken für die Interaktion von Wissensproduzenten (Wissenschaftsgemeinde), Politikern und Zivilgesellschaft zu schaffen. Ein weiteres Ziel des Netzwerks besteht in der Entwicklung wissenschaftlicher Referenzrahmen. Im Hinblick auf einen späteren Vorschlag für einen gemeinsamen Ansatz anderer Institutionen und Mitgliedstaaten wurde 2001 auch mit der Ausarbeitung einer Reihe von Richtlinien für die Vorgangsweise der Kommission bei Auswahl und Anwendung von Fachwissen für die Politik begonnen. Ziel dabei war es, einen Entwurf für europäische wissenschaftliche Referenzsysteme (ECSRS) zu erstellen und einen Erfahrungsaustausch zwischen den mit Risikofragen befassten Forschungs- und Regulierungsbehörden herbeizuführen. Im Anschluss an diese Tätigkeiten wurden Richtlinien und Vorschläge im Bereich der Risikobeherrschung (risk governance), der Anwendung des Vorsorgeprinzips und der Risikokommunikation veröffentlicht. 1.6. Internationale und regionale Dimension 1.6.1. Internationale Dimension des Europäischen Forschungsraums In ihrer Mitteilung „Die internationale Dimension des Europäischen Forschungsraums“[23] vom 25. Juni 2001 legte die Kommission die wichtigsten Leitgedanken für eine neue Politik der internationalen Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie vor, die den strategischen Zielsetzungen einer weltweiten Öffnung des Europäischen Forschungsraums entsprechen. Die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft werden diese Politik gemeinsam unter Berücksichtigung der Ziele der Politik im Wissenschafts- und Technologiebereich und der Außenpolitik der Union verwirklichen. Diese Öffnung soll den EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit einer internationalen Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und Technologie bieten, die wegbereitend für engere politische und wirtschaftliche Beziehungen vor allem mit den Beitrittsländern und den Ländern des Europäischen Forschungsraums ist. Die neue Strategie der internationalen Zusammenarbeit wird außerdem eine Vertiefung der Beziehungen zwischen der Union und Drittländern[24] mit sich bringen, zu einer Verbesserung des Dialogs zwischen bestimmten Ländern[25] führen und Wissenschaft und Technologie in Europa zu mehr Geltung verhelfen. 1.6.2. Regionale Dimension des Europäischen Forschungsraums Auf Initiative der beiden Kommissare Busquin und Barnier verabschiedete die Kommission im Oktober 2001[26] eine Mitteilung über die regionale Dimension des Europäischen Forschungsraums, die die Rolle der Regionen unter dem Aspekt der Forschung und Innovation in Europa analysiert und eine Strategie vorstellt, die darauf abzielt, einerseits die Forschungs- und Regionalpolitik zu integrieren und andererseits die Forschungskapazität der Regionen zu verbessern. Die Umsetzung dieser Strategie stützt sich auf ein breitgefächertes Instrumentarium der Gemeinschaft: – das 6. Rahmenprogramm beginnend bei Möglichkeiten einer überregionalen Zusammenarbeit (vor allem durch die Vernetzung von Forschungs- und Innovationsprogrammen und -initiativen auf regionaler Ebene), über eine kohärente Entwicklung der Politik auf regionaler Ebene (vor allem durch zukunftsorientierte Maßnahmen auf territorialer Ebene), spezielle Maßnahmen für KMU (Kooperations- und Kollektivforschungsprojekte), Stipendien, die speziell für Forscher in weniger entwickelten Regionen bzw. Forscher aus den Beitrittsländern gedacht sind, bis zu Exzellenznetzen und integrierten Projekten. Für die Teilnehmer der Zielregionen 1 besteht darüber hinaus die Möglichkeit, die durch das Rahmenprogramm gebotenen Finanzierungen mit denen der Strukturfonds (EFRE) zu kombinieren.[27]; – Innovationsaktivitäten, die auf regionaler Ebene im Zuge des 5. Rahmenprogramms unternommen werden, in Synergie mit den innovatorischen Maßnahmen der Strukturfonds, die die Vernetzung der Akteure und der Initiativen auf regionaler Ebene unterstützen und die Strategien, die auf die Schaffung einer Wissensgesellschaft abzielen, fördern und den Austausch erleichtern sollen. Die Wechselwirkungen zwischen fortgeschrittenen Regionen und Regionen mit Entwicklungsrückstand werden vor allem im Rahmen des Netzes "Innovating Regions of Europe" gefördert[28]; – strukturierende und längerfristige Maßnahmen, die auf Veranlassung der Kommission umgesetzt werden, wie zum Beispiel das Angebot spezieller Leistungen für die Regionen (technologische Audits, Benchmarking und Austausch von Erfahrungen mit bewährten Vorgangsweisen etc.), die Verbesserung des Zusammenwirkens zwischen wissenschaftlichen Experten und politischen Entscheidungsträgern und die Schaffung einer regionalen Dimension für die zukünftigen Informationssysteme über Forschung und Innovation in Europa. Eine Studie über das Thema „Einbindung der Regionen in den europäischen Forschungsraum“ wurde im Januar 2002 fertiggestellt und wurde von der Kommission bereits veröffentlicht. Eine zweite Studie wurde Ende 2001 über die Forschungs- und Entwicklungskapazitäten in den am weitesten entfernten Regionen in Auftrag gegeben[29]. Darüber hinaus leiteten die Dienststellen der Kommission vor Ort eine groß angelegte Kampagne zur Information und Sensibilisierung der Akteure für die Botschaften der Mitteilung ein, wobei sowohl Informationsblätter verteilt als auch Online-Informationen zur Verfügung gestellt wurden. 2. Vorbereitung des 6. Rahmenprogramms Der Europäische Rat von Stockholm am 23. und 24. März 2001 ersuchte den Rat, bis Juni 2002 in einer gemeinsamen Entscheidung mit dem Europäischen Parlament das 6. FTE-Rahmenprogramm anzunehmen, wobei vor allem einerseits die Notwendigkeit einer optimalen Nutzung der neuen Instrumentarien (Exzellenznetze, integrierte Projekte und Teilnahme an Forschungsprogrammen, die von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführt werden) hervorgehoben wurde, und andererseits auf die Erfordernis verwiesen wurde, den Zusammenhalt zu stärken und die KMU zu unterstützen. Im Verlauf des Jahres 2001 nahm die Kommission die Vorschläge für das 6. Rahmenprogramm, die Vorschläge betreffend die Mittel, die für seine Durchführung erforderlich sind, die spezifischen Programme und die Beteiligungsregeln an. Diese Vorschläge sind vor allem insofern innovatorisch, als sie einerseits darauf abzielen, das 6. Rahmenproramm als bevorzugtes Instrument für die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums einzusetzen, indem die Auswirkungen und der strukturierende Effekt der Gemeinschaftsforschung gestärkt werden, und andererseits die Modalitäten sowohl für eine einfachere und transparentere Durchführung als auch für eine schlanke und vereinfachte Verwaltung definieren. 2.1 Interinstitutionelle Verhandlungen Im Wesentlichen wurden die Vorschläge zum 6. Rahmenprogramm im Verlauf des Jahres in erster Lesung geprüft (EG und Euratom). Die Verhandlungen machten rasche Fortschritte und waren geprägt von den übereinstimmenden Positionen der verschiedenen Institutionen, die vor allem den von der Kommission vorgeschlagenen Gesamthaushalt annahmen. 2.1.1. Das Rahmenprogramm Der Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das 6. Rahmenprogramm (EG und Euratom) im Bereich der Forschung und der technologischen Entwicklung[30] wurde am 21. Februar 2001 angenommen. Mit einem vorgeschlagenen Gesamthaushalt von 17,5 Mrd. EUR spiegeln die geplanten Maßnahmen die wichtigen Ausrichtungen für die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums wider. Der Vorschlag für das Rahmenprogramm wurde am 3. März von den Forschungsministern erstmals erörtert und am 26. Juni 2001 fand im Rat 'Forschung' eine Orientierungsdebatte statt. Am 30. Oktober 2001 einigte sich der Rat auf einen gemeinsamen Kurs für das 6. Rahmenprogramm, der vor allem die Struktur und die Modalitäten für die Verwaltung der spezifischen Programme betrifft. Die wichtigsten Änderungen, die an den Vorschlägen der Kommission vorgenommen wurden, betreffen den Inhalt des Schwerpunktthemas „Genomik und Biotechnologie im Dienste der Medizin“, die Organisation des Schwerpunktthemas „Nachhaltige Entwicklung, globale Veränderungen und Ökosysteme“, das Ausmaß der finanziellen Unterstützung für neue Forschungsinfrastrukturen, den Haushaltsplan und die Durchführungsmodalitäten für den Bereich „Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf der Europäischen Union“. Das Europäische Parlament gab am 14. November 2001 in erster Lesung seine Stellungnahme ab, wobei die Vorschläge der Kommission vor allem durch die Einführung einer „Stufenleiter zur Verwirklichung von Forschungsexzellenz“, einem Förderinstrument, das die integrierten Projekte und die Exzellenznetze vervollständigen soll, durch die Stärkung der ethischen Prinzipien, die von der europäischen Forschung einzuhalten sind und durch eine wesentliche Reduzierung der Haushaltsmittel, die dem Bereich „Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf der Europäischen Union“ zugeteilt worden waren, abgeändert wurden. Die Kommission überarbeitete am 22. November 2001[31] ihre Vorschläge für das Rahmenprogramm und übernahm zahlreiche Abänderungen des Parlaments. Die geänderten Vorschläge spiegeln somit die Meinung des Europäischen Parlaments wider, vor allem, was die Beachtung der ethischen Prinzipien und die Notwendigkeit eines Strukturwandels hin zu den neuen Instrumenten im Geist der „Stufenleiter zur Verwirklichung von Forschungsexzellenz“ betrifft, wobei das Gleichgewicht der ursprünglichen Mittelaufteilung beibehalten wird. Der Rat beendete die Prüfung der Vorschläge für das Rahmenprogramm (EG und Euratom) in erster Lesung, indem er am 10. Dezember 2001 einem Kompromisstext seine politische Zustimmung gab, in dem den neuen Instrumenten eine vorrangige Rolle zugeteilt wird, zur Festlegung der ethischen Prinzipien auf die Texte der spezifischen Programme verwiesen wird und die Mittelaufteilung den verschiedenen vorrangigen Themen und Aktivitäten angepasst wird. Der gemeinsame Standpunkt, der diese politische Vereinbarung formalisieren sollte, wurde vom Rat am 28. Januar 2002 angenommen und von der Kommission am 30. Januar 200232[32] weitgehend gebilligt. Nach Abschluss der ersten Lesung der Vorschläge für das Rahmenprogramm kamen das Europäische Parlament und der Rat somit zu einer weitgehenden Übereinstimmung hinsichtlich des allgemeinen Haushalts und dessen Aufteilung, der Struktur des Programms, der vorrangigen wissenschaftlichen und technologischen Themenbereiche und der Mittel zur Durchführung des Rahmenprogramms. Mit Ausnahme der Frage der Einhaltung der ethischen Prinzipien, bei der das Europäische Parlament die auszuschließenden Forschungsthemen vorzugsweie in Form einer Liste anführen möchte, liegen ihre Positionen im Wesentlichen nicht weit auseinander. 2.1.2. Spezifische Programme Am 30. Mai 2001 nahm die Kommission einen Vorschlag für eine Entscheidung über die spezifischen Programme, die der Durchführung des Rahmenprogrammes dienen (EG und Euratom) an.[33] Am 17. Oktober 2001 legte die Kommission eine überarbeitete Fassung des Vorschlages für das spezifische Programm „Integration und Stärkung des Europäischen Forschungsraums“[34] vor, in der Inhalt und Durchführungsmodalitäten des Kapitels über die „Planung im Vorgriff auf den künftigen Wissenschafts- und Technologiebedarf der Europäischen Union“ im Einzelnen dargelegt werden. Gestützt auf die breite Übereinstimmung zwischen dem Standpunkt des Europäischen Parlaments und der gemeinsamen Stellungnahme des Rates betreffend die Vorschläge für eine Entscheidung über das 6. Rahmenproramm änderte die Kommission am 30. Januar 2002 ihre Vorschläge für die spezifischen Programme[35] dahingehend ab, dass die Änderungen, die sich für das Rahmenprogrammim im Zuge der ersten Lesung bei den durchzuführenden Forschungsaktivitäten, dem Gesamthaushalt und seiner Aufschlüsselung und der Art und Weise der Umsetzung ergaben, berücksichtigt wurden. Anlässlich der Tagung des Rates „Forschung“ fand am 11. März eine Orientierungsdebatte über die spezifischen Programme statt, die sich einerseits auf ihre Anzahl und andererseits auf drei Aspekte der Arbeit in den Ausschüssen konzentrierte: die Art, die Zuständigkeiten und die Funktionsweise der Ausschüsse, vor allem für die Durchführung der beiden spezifischen Programme (EG). 2.1.3. Beteilgungsregeln Am 10. September 2001 nahm die Kommission den Vorschlag für einen Beschluss über die Beteiligungsregeln und die Verbreitung der Ergebnisse[36] an, am 10. Januar 2002 änderte sie ihn, um auf die politische Vereinbarung, die anlässlich der Ratstagung am 10. Dezember 2001 über die Vorschläge für einen Beschluss über das 6. Rahmenprogramm erzielt worden war, einzugehen. Anlässlich der Ratstagung vom 11. März fand eine Orientierungsdebatte über die Regeln für eine Beteiligung und die Verbreitung von Ergebnissen statt, die sich einerseits auf die Mindestanzahl der Teilnehmer an den Forschungsmaßnahmen, die Bewertung und die Auswahl der Vorschläge, die gesamtschuldnerische Haftung der Teilnehmer und die zusätzliche Finanzierung für die spezifischen Programme (EG) und andererseits auf die finanzielle Beteiligung im Bereich der Kernfusion (Euratom) konzentrierte. 2.2. Förderinstrumente Das Jahr 2001 war im Wesentlichen der Ausarbeitung der Umsetzungsmodalitäten für die integrierten Projekte, den Exzellenznetzen und dem Beitrag der Gemeinschaft zu den von den einzelnen Mitgliedstaaten initiierten Programmen (Artikel 169) sowie der darauffolgenden Identifikation spezifischer für Letzteres geeigneter Bereiche gewidmet. 2.2.1. Integrierte Projekte und Exzellenznetze Sowohl nach außen als auch nach innen wurden zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Kommunikation gesetzt: Abhaltung eines ersten Seminars über die Instrumente am 20. April, regelmäßige Treffen zur Information der beteiligten Direktionen und zahlreiche nach außen gerichtete Maßnahmen vor allem für Forschungsbetreiber in ganz Europa. Eine spezielle Arbeitsgruppe wurde zur Klärung der Fragen im Zusammenhang mit den Instrumenten eingesetzt; ihre Mitglieder setzten sich aus Vertretern verschiedener Direktionen der Generaldirektion Forschung sowie Vertretern anderer Generaldirektionen zusammen, die an der Durchführung des Rahmenprogramms beteiligt sind (INFSO, ENTR, TREN, FISH). Arbeitsdokumente, in denen die Bestimmungen für die Umsetzung integrierter Projekte und Exzellenznetze beschrieben werden, wurden auf der Website der Generaldirektion Forschung veröffentlicht, um der wissenschaftlichen Gemeinde Informationen über die neuesten Erkenntnisse der Dienststellen der Kommission zu bieten. Eine große Kommunikationskampagne für die Forschungsgemeinde wurde gestartet, die Anfang 2002 in die Organisation von 7 Seminaren mündete, während derer die neuen Instrumente für „Informationsmultiplikatoren“ für alle vorrangigen Themenbereiche vorgestellt wurden. 2.2.2. Artikel 169 In ihrer Mitteilung vom 30. Mai 2001[37] erörterte die Kommission die Möglichkeit der Schaffung eines allgemeinen gesetzlichen Rahmens im Hinblick auf eine Beteiligung der Gemeinschaft an Forschungsprogrammen, die von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Im Zuge der sich daraus ergebenden Diskussionen zeigte sich eine Präferenz für eine individuelle Vorgangsweise, bei der von Fall zu Fall über eine Anwendung von Artikel 169 entschieden werden soll. Der Rat lud am 30. Oktober die Mitgliedstaaten ein, in enger Zusammenarbeit mit der Kommission spezifische Bereiche festzulegen, um eine begrenzte Anzahl von Pilotprojekten auszuarbeiten, mit der Kommission die Durchführungsmodalitäten für die gemeinsamen Porgrammvorschläge zu prüfen und er lud die Kommission ein, Vorschläge für eine Beteiligung der Gemeinschaft an Pilotprogrammen vorzulegen. Im Januar 2002 entschied sich die Kommission für die spezifischen Bereiche, die für die Mitgliedstaaten von Interesse sein könnten und betraute eine Taskforce ihrer Dienststellen mit deren Analyse. Einzig der Vorschlag einer „Plattform für klinische Tests“ für die drei armutsbedingten Krankheiten, die unter die Zielsetzungen des Rahmenprogramms fällt, wurde für reif genug erachtet und war somit Gegenstand weiterer Arbeiten, um einen Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rats vorzubereiten. 3. Durchführung und Auswirkungen des 5. Rahmenprogramms im Jahr 2001 3.1. Durchführung des Rahmenprogramms Im Jahr 2001 wurden rund 5000 Verträge unterzeichnet. Die Gemeinschaft stellte hierfür etwa 3,7 Mrd. EUR zur Verfügung, die mehr als 23 000 Teilnehmern zugute kamen. Eine statistische Analyse der Daten, die aufgrund dieser Verträge zur Verfügung stehen, ergibt, dass das 5. Rahmenprogramm im Jahr 2001 ein voller Erfolg war und dass die Daten über Beteiligung und Finanzierungen aufgeschlüsselt nach Art der Maßnahmen und nach Programmen mit denen des Jahres 2000 vergleichbar sind. Im Einzelnen ist zur Durchführung des Programms im vergangenen Jahr Folgendes zu sagen: – Maßnahmen auf Kostenteilungsbasis, insbesondere Maßnahmen für Forschung und technologische Entwicklung, sind nach wie vor das wichtigste Mittel zur Förderung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit und des Wissenserwerbs auf Gemeinschaftsebene. Diese Maßnahmen entsprechen mehr als 82 % der Mittelbindungen des Jahres 2001 und machen ungefähr 70 % der Beteiligungen am Rahmenprogramm im Jahr 2001 aus. 87 % der Finanzmittel gehen an Projekte für Forschung und technologische Entwicklung, auf die 78 % der Beteiligungen an Maßnahmen auf Kostenteilungsbasis entfallen, woraus sich eine Verringerung zum Jahr 2000 ergibt. Der Rest entfällt auf Demonstrationsprojekte, kombinierte Projekte, die Unterstützung des Zugangs zu Forschungsinfrastrukturen und Maßnahmen für KMU. – Der durchschnittliche Finanzbeitrag je unterzeichnetem Vertrag (Maßnahmen auf Kostenteilungsbasis) belief sich im Jahr 2001 auf etwa 1,17 Mio. Euro und war somit etwas niedriger als 2000 (1,29 Mio. Euro) während die Anzahl der Beteiligten je Maßnahme von 6,5 im Jahr 2000 auf 6,26 im Jahr 2001 fiel. Insgesamt ging der durchschnittliche Finanzbeitrag pro Beteiligten weiterhin leicht zurück. – Die Auswahlrate bei den Projekten liegt bei über 48 % und ist somit seit dem Jahr 2000 beträchtlich gestiegen (28 %). Es muss allerdings darauf verwiesen werden, dass zahlreiche Projekte, die 2001 ausgewählt worden waren, erst 2002 zum Abschluss von Verträgen führten. – Die finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft kommt zu relativ gleichen Teilen Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Unternehmen zugute. Diese gleichmäßige Aufteilung ist auch bei der Anzahl der Verträge festzustellen, die mit Teilnehmern am Rahmenprogramm abgeschlossen wurden, die unter diese drei Kategorien fallen. – Die Prozentsätze der Teilnehmer aus Mitgliedstaaten und assoziierten Ländern bleiben stabil ungefähr 86 % der Teilnehmer am Rahmenprogramm stammen aus der Union. Die Beteiligung aller assoziierten Länder zusammengenommen liegt weiterhin bei etwa 10 %, wobei der Prozentsatz der Beitrittsländer von 46 % im Jahr 2000 auf 50 % im Jahr 2001 gestiegen ist. – Durch die im Jahr 2001 unterzeichneten Verträge konnten mehr Kooperationsverbindungen hergestellt werden als 2000. Die aus den Mitgliedstaaten stammenden Einrichtungen/Personen schufen somit 85 000 Verbindungen untereinander und mehr als 20 000 mit Einrichtungen/Personen aus den assoziierten Ländern. Letztere wiederum schufen im gleichen Zeitraum ungefähr 2600 Kooperationsverbindungen untereinander. – Der Förderung der Ausbildung und der Mobilität der Forscher kommt weiterhin große Bedeutung zu: Durch das System der Marie-Curie-Stipendien konnten 1116 Stipendien vergeben werden, für die ein Gemeinschaftsbeitrag von nahezu 150 Mio Euro aufgewendet wurde. Ferner wurden 200 Projekte für wissenschaftliche Konferenzen auf hohem Niveau finanziell unterstützt, die Kontakte zwischen erfahrenen Wissenschaftlern und Nachwuchswissenschaftlern ermöglichen. 3.2 Auswirkungen der Gemeinschaftsforschung 3.2.1. Sozioökonomische Auswirkungen Die sozioökonomischen Auswirkungen der Gemeinschaftsforschung im Jahr 2001 wurden sowohl durch nationale Impaktstudien als auch in Form von Studien spezifischer Programme auf Gemeinschaftsebene beurteilt. Die Studien wurden von Österreich, Irland, Deutschland und der Region Flandern durchgeführt. Aus diesen Studien ergab sich zum Beispiel im Fall Deutschlands die Erkenntnis, dass sich das Rahmenprogramm zu einem Kernbestandteil der öffentlich finanzierten Forschung entwickelt hat, da bereits mehr als 40 % der Unternehmen im Produktionsbereich damit arbeiten und die Forschungskonsortien zu ungefähr der Hälfte mit Deutschen besetzt sind. Das Rahmenprogramm wurde als entscheidend für die Förderung der Vernetzung innerhalb der europäischen Forschungslandschaft betrachtet. Aus einigen anderen Studien ergab sich darüber hinaus, dass die Möglichkeit europäischer Finanzierungsmöglichkeiten und die Tatsache, dass irische Forscher Zugang zu diesen Mitteln hatten, entscheidend dafür war, dass Irland einige außergewöhnlich erfolgreiche Unternehmen hervorgebracht hat, die heute zu den Spitzenunternehmen im Forschungsbereich zählen. Österreich zog den Schluss, dass das Rahmenprogramm die Elite des österreichischen Wirtschaftssektors anzieht. Die Impaktstudien auf Gemeinschaftsebene[38] ergaben unter anderem positive Auswirkungen auf wissenschaftlicher und technischer Ebene und bei der Förderung einiger spezifischer EU-Politiken wie der Umweltpolitik. Die Auswirkungen auf die allgemeinere Politik wie zum Beispiel in den Bereichen Beschäftigung und regionale Entwicklung waren schwieriger zu beurteilen. Die Studien zeigten auch, dass signifikante soziale und wirtschaftliche Auswirkungen nur dann erzielt werden können, wenn die entsprechenden Projekte von Anfang an von wissenschaftlicher, technischer und managementbezogener Kompetenz gekennzeichnet sind und wenn es gelingt, die notwendigen Nutzungspläne zu erstellen. Auf Wunsch der Kommission wurde im Lauf des Jahres eine umfangreiche sozioökonomische Impaktstudie durchgeführt[39]. Diese Studie, an der führende Wissenschaftler der europäischen Forschungszentren mitwirkten, zielte darauf, klarer zu zeigen, wie die Auswirkungen des Rahmenprogramms eingegrenzt, definiert und gemessen werden können. Die Studie umfasste vier Teile: eine Untersuchung der Grundlagen für öffentlich finanzierte FTE; eine Überprüfung der Bewertungspraktiken im Kontext der Rahmenprogramme; Fallstudien und Beobachtungen über die zukünftige Bewertungsstrategie. Die Studie stellt ein Referenzdokument dar, das als Grundlage für die zukünftige Politik dienen wird. Am 4. März 2002 wurde ein Workshop abgehalten, an dem rund 40 Experten aus den Mitgliedstaaten teilnahmen. Dabei wurden die Ergebnisse der Studie präsentiert und ein Dialog über die Entwicklung der zukünftigen Bewertungspolitik im Gemeinschaftskontext in Gang gesetzt. Ziel dabei ist es, vor dem Hintergrund der großen bevorstehenden Änderungen im Forschungssystem, die auch den EFR, das 6. Rahmenprogramm und die neuen Instrumente betreffen, den Zustand des Bewertungssystems zu überprüfen. 3.2.2. Der Forschungszugang von KMU Die den KMU vorbehaltene zentrale Anlaufstelle behandelte im Jahr 2001 mehr als 3000 Anfragen. Die von ihr angebotenen Dienstleistungen konnten vor allem Dank des Ende 2001 eingerichteten Online-Dienstes „SME TechWeb“[40] weiter verbessert werden[41]. 2001 fanden vier Treffen der nationalen „KMU-Kontaktstellen“ zwecks Erfahrungsaustausch statt, um die Teilnahme der KMU am Rahmenprogramm zu fördern. Weitere unterstützende Aktivitäten wurden unternommen, um die Leistungen dieses Netzes noch zu verbessern. Die Anträge auf KMU-spezifische Maßnahmen (Sondierungsprämien und CRAFT-Kooperationsforschungsprojekte) haben im Vergleich zum Vorjahr zugenommen; nahezu 900 Anträge auf Sondierungsprämien und ungefähr 850 Vorschläge für Kooperationsforschungsprojekte gingen ein. Ungefähr 37 % dieser Projekte wurden angenommen. Bei 77 % der Fälle handelt es sich um Kleinunternehmen mit weniger als 50 Arbeitnehmern, und bei 42 % der Fälle haben sie weniger als 10 Arbeitnehmer. Mit Hilfe der Prämien konnten mehr als 1200 KMU zu Beginn des Jahres 2002 ihre Vorschläge vorlegen, wobei vor allem die KMU der assoziierten Länder starkes Interesse bekundeten. Den Antragstellern wurden innerhalb von 6 Wochen die Bewertungsergebnisse mitgeteilt. Die 53 Verträge über Maßnahmen im Bereich des wirtschaftlichen und technologischen Wissens, die im Jahr 2000 unterzeichnet worden waren, führten 2001 zu ungefähr 1000 Forschungsprojekten unter Beteiligung der KMU. Im Jahr 2001 haben im Rahmen aller Forschungsmaßnahmen des Rahmenprogramms ungefähr 4.600 KMU Verträge abgeschlossen. Die KMU stellen mehr als 23 % der Teilnehmer an den vier thematischen Programmen und erhielten 15 % der im Rahmen dieser Programme insgesamt gewährten finanziellen Unterstützung. Auf die Aufforderung, ihre Interessen im Bereich der Kollektivforschung zu bekunden, gingen von rund 340 Industrieverbänden bzw. Gruppierungen über 100 Vorschläge ein. Damit bestätigte sich das Potenzial dieser neuen Maßnahme, die im 6. Rahmenprogramm für die Erfüllung der Bedürfnisse großer Gruppen von KMU im Bereich der Forschung vorgesehen ist. Im Rahmen des Kooperationsvertrags zwischen der Kommission und der Europäischen Raumfahrtagentur wurde ein Netzwerk regionaler und nationaler Raumfahrtgründungszentren eingerichtet, deren Ziele Neugründungen, die Intensivierung des Technologietransfers und die Förderung von Kooperationsprojekten sind. Auf Initiative der belgischen Präsidentschaft wurde am 19. November 2001 in Lüttich eine Konferenz zum Thema „Rolle der KMU im Europäischen Forschungsraum“ abgehalten, bei der Vertreter von KMU, Politiker und Mittler ihre Meinungen zum 6. Rahmenprogramm austauschten. Im Jahr 2001 wurden 50 neue Beispiele für erfolgreiche Forschungsprojekte, an denen KMU beteiligt waren, sowie zwei Ausgaben des Newsletters „SME Update“ veröffentlicht. Sie sollten veranschaulichen, welches Potenzial an Vorteilen das Rahmenprogramm den KMU in Europa bieten kann. In der wissenschaftlichen, regionalen bzw. branchenspezifischen Presse wurden rund 100 Artikel publiziert, deren Wirkung durch eine aktive Medienkampagne verstärkt wurde. 3.2.3. Frauen in der Gemeinschaftsforschung Die Kommission präsentierte in einem am 15. Mai 2001 veröffentlichten Arbeitspapier[42] die Empfehlungen, die sich aus den Aktivitäten ergeben, die infolge der Mitteilung „Frauen und Wissenschaft: Mobilisierung der Frauen im Interesse der europäischen Forschung“[43] gesetzt worden waren, nämlich die Stärkung der politischen Foren und des Systems zur Beobachtung des Verhältnisses von Frauen und Wissenschaft sowie zusätzliche Untersuchungen im Hinblick auf ein besseres Verständnis der Problematik „Frauen und Wissenschaft“. Die Kommission gab eine Studie zum Thema „Konzeption und Erhebung statistischer Indikatoren über Frauen in der Wissenschaft“ in Auftrag. Die Ergebnisse der Studie wurden in verschiedenen Publikationen veröffentlicht und werden auch im Internet abrufbar sein[44]. Die so genannte Helsinki-Gruppe erarbeitete die nach Geschlechtern geordneten Indikatoren, die zur Überwachung des Fortschritts der Frauen in der Wissenschaft und zur Bewertung der horizontalen und vertikalen Trennung benötigt werden, und ist nun mit der Fertigstellung eines europäischen Berichts über die verschiedenen nationalen Ansätze zur Förderung von Frauen in der Wissenschaft betraut. Sie wird zum ersten Mal nationale statistische Profile für alle 30 Länder vorlegen, die Mitglieder der Helsinki-Gruppe sind. Die Kommission setzt das System zur Beobachtung des Verhältnisses von Frauen und Wissenschaft ("Gender Watch System"), das im 6. Rahmenprogramm intensiviert werden soll, um die Einbindung der Geschlechterfrage in die allgemeine Forschungspolitik voranzutreiben, weiterhin aktiv um: – Die Kommission verfolgte ihr Ziel, auf allen Ebenen der Durchführung und des Managements von Forschungsprogrammen eine Frauenquote von 40 % zu erreichen. Im Jahr 2001 waren 30 % der Teilnehmer an den Gruppen zur systematischen, kontinuierlichen Weiterverfolgung der Programme Frauen, in den beratenden Sachverständigengruppen waren es 28 %, in den Programmausschüssen 22 % und bei den Gutachtern von Projekten der spezifischen Programme 27 %. Diese Zahlen weisen gegenüber dem Vorjahr einen Fortschritt im Hinblick auf die Erreichung der Zielsetzung der Kommission aus. Der Frauenanteil unter den leitenden wissenschaftlichen Angestellten betrug bei den 2001 unterzeichneten Verträgen unter Zugrundelegung der äußerst unvollständig verfügbaren Daten rund 16 %; – Während des gesamten Rahmenprogramms wurden Studien zur Bewertung der geschlechtsspezifischen Auswirkungen durchgeführt. Die Schlussfolgerungen dieser Studien wurden als Reihe von Endberichten und in einem zusammenfassenden Bericht veröffentlicht[45]. Die Konferenz „Geschlechterdimension in der Forschung - Gender & Research“, die vom 8.-9. November 2001 in Brüssel stattfand, führte politische Entscheidungsträger und Vertreter der wissenschaftlichen Gemeinde zusammen, um die Einbeziehung der Geschlechterdimension in die europäische Forschung insbesondere durch die Gründung des Europäischen Forschungsraums mit neuer Dynamik voranzutreiben. An dieser Konferenz nahmen rund 600 Delegierte teil, die das starke Bekenntnis Europas zur Verbesserung der Rolle der Frauen in der Wissenschaft bekräftigten. Die Konferenz bot der Kommission Gelegenheit, die Ergebnisse der seit 1999 umgesetzten Maßnahmen wie zum Beispiel der Studien zur Bewertung der geschlechtsspezifischen Auswirkungen und die Ergebnisse der Helsinki-Gruppe zu präsentieren. 3.2.4. Ethische Aspekte in der Gemeinschaftsforschung Die Überprüfung von Forschungsprojekten nach ethischen Gesichtspunkten, ursprünglich nur für „Lebensqualität und Management lebender Ressourcen“ vorgesehen, wurde auf 3 weitere spezifische Programme ausgeweitet: „Wettbewerbsfähiges und nachhaltiges Wachstum“, „Sicherung der internationalen Stellung der Gemeinschaftsforschung“ und „Ausbau des Potenzials an Humanressourcen in der Forschung und der sozioökonomischen Wissensgrundlage“. Eine interne Kontaktgruppe wurde gebildet, um die Vertreter der einzelnen Programme zu informieren, mit ihnen ihr Ethikverständnis zu diskutieren und den Prozess der Überprüfung der Programme nach ethischen Gesichtspunkten zu erklären. Insgesamt wurden zwischen März und Dezember 2001 rund 60 Projekte bewertet. Finanzierung von Ethik in der Forschung im 5. Rahmenprogramm – Programm „Lebensqualität“: Im Rahmen der Aufforderung von 2001 wurden 11 Forschungsprojekte und 2 Begleitmaßnahmen mit einem Betrag von 6,3 Mio. EUR finanziert. Die ausgewählten Projekte entsprechen den unter der generischen Überschrift „Bioethik“ des Programms „Lebensqualität“ gesetzten Schwerpunkten: – Ethische Aspekte wissenschaftlicher und technologischer Entwicklungen; – Ethischer Rahmen für Biowissenschaften; – Staatliche Politiken, Recht, Menschenrechte und Bioethik; – Infrastrukturen und Methodiken im Bereich Bioethik. Es wurden erhebliche Anstrengungen unternommen, um in den Beitrittsländern das Bewusstsein für die Bedeutung ethischer Grundsätze in der Forschung zu stärken. Bei Treffen des Lenkungsausschusses für Bioethik des Europarats im November 2001 und beim Forum Bled im Dezember 2001 wurden den Ministern die Initiativen des "Enlargement Futures Project" des IPTS[46] präsentiert. Eine große Konferenz zum Thema „Ethik in Forschung und Wissenschaft: Situation und Perspektiven der Beitrittsländer der Europäischen Union“, bei der die speziellen Bedürfnisse der Beitrittsländer und Zukunftsinitiativen auf dem Programm standen, fand im Februar 2002 in Bratislava statt. 3.2.5. Auswirkungen auf die wirtschaftliche Kohäsion in Europa Mit den Maßnahmen des spezifischen Programms „Innovation und KMU“ wurde, in Zusammenarbeit mit den für Regionalpolitik zuständigen Kommissionsdienststellen, u.a. zur Festlegung regionaler Strategien für Innovation, Technologietransfer und Vernetzung der betroffenen Regionen beigetragen. Die sogenannten Kohäsionsländer (Griechenland, Spanien, Irland und Portugal) kamen auch 2001 in den Genuss einer beträchtlichen Gemeinschaftsunterstützung im Rahmen der Forschung. Diese Länder repräsentieren etwas mehr als 16 % der Teilnehmer aus den Mitgliedstaaten an den 2001 unterzeichneten Verträgen (14,5 % 1999 und 16,5 % 2000). Betrachtet man die Geldmittel, so kamen 12,2 % der Gemeinschaftsunterstützung den Kohäsionsländern zugute (2000 waren es 13,3 %). Schließlich waren die Kohäsionsländer an ungefähr 29 % der Kooperationsverbindungen beteiligt, die zwischen Einrichtungen/Personen aus den Mitgliedstaaten zustande kamen - ein Verhältnis, das dem des Jahres 2000 entspricht. 3.3. Internationale Zusammenarbeit Die internationale Zusammenarbeit im Bereich FTE im 5. Rahmenprogramm erfolgt auf zwei einander ergänzende Arten: – Aktivitäten zur Förderung der wissenschaftlich-technologischen Zusammenarbeit im Rahmen der verschiedenen Programme, einschließlich der regionalen und bilateralen Dialoge und insbesondere der Kooperationsabkommen im Bereich Wissenschaft und Technologie; – die spezifische Maßnahme des Programms „Sicherung der internationalen Stellung der Gemeinschaftsforschung (INCO)“. Darüber hinaus erstreckt sich die internationale Kooperation auch auf die europäische Initiative im Internationalen Wissenschafts- und Technologiezentrum in Moskau (IWTZ) und auf das Wissenschafts- und Technologiezentrum (WTZU) in der Ukraine. 3.3.1. Teilnahme der assoziierten Beitrittsländer Die Kommission setzte verschiedene Maßnahmen ein, um die Beitrittsländer zu einer verstärkten Beteiligung am 5. Rahmenprogramm anzuregen. Haushaltsmittel wurden speziell für diesen Zweck bereitgestellt und es ergingen zahlreiche Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. – Spezifische Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die thematischen Programme: diese Aufforderungen richteten sich an die Koordinatoren laufender Verträge und ermutigten sie, die Hinzuziehung zusätzlicher Partner aus Ländern in der Heranführungsphase zu erwägen. Diese Maßnahme betraf vier Programme: INFSO, Lebensqualität, Wachstum und EESD (Umwelt/Energie). Mittel: 45 Mio. EUR. – Gemeinsame Aufforderung für den Bereich Lebensqualität/Wachstum/Energie/ Umwelt/IST: Einbindung der Beitrittsländer in den EFR – eine Begleitmaßnahme, die in den Rahmen der „Exzellenzzentren“ fällt. Mittel: 35 Mio. EUR. – Neue Aufforderung im Rahmen des INCO-Programms: strategische Maßnahmen in den Bereichen Aus- und Weiterbildung und Exzellenz – Mobilitätsprogramm. Stipendien für Schulungszeit(en) in EU-Institutionen sowie Rückkehrzuschuss. Mittel: 2 Mio. EUR. – Geänderte Aufforderung im Rahmen des INCO-Programms: unterstützt die Teilnahme von Forschern aus Beitrittsländern an Konferenzen in Westeuropa und die Organisation von Konferenzen in Beitrittsländern (mit der Möglichkeit der Finanzierung von Informationstagen). Mittel: 0,9 Mio. EUR. – Aufforderung RIS-NAC: 16 Regionen in 9 Beitrittsländern begannen zu Anfang des Jahres 2002, regionale Innovationsstrategie-Projekte zu entwickeln, die auf im Konsens gebildete Innovationspolitiken auf regionaler Ebene abzielen: Mittel 5,25 Mio. EUR. Es fanden mehrere Treffen mit Vertretern der Mitgliedstaaten und der Beitrittsländer zum Thema „Integration der Beitrittsländer in den EFR“ statt. Darüber hinaus wurden verschiedene Treffen mit persönlichen Vertretern der Forschungsminister der Beitrittsländer sowie ein informelles Ministertreffen, an dem die Forschungsminister der Mitgliedstaaten und der Beitrittsländer teilnahmen, organisiert. Das Verfahren zur Vorbereitung der Assoziationsverträge der Beitrittsländer für das 6. Rahmenprogramm wurde 2001 in die Wege geleitet. Es wurde beschleunigt und vereinfacht, indem für alle Länder die „individuellen“ Entscheidungen oder Verträge des Assoziationsrates ersetzt werden durch: – ein „Rahmen“-Instrument für die Teilnahme des Landes an allen möglichen Programmen; und – eine Reihe von Vereinbarungen, in denen die Einzelheiten der Teilnahme nach Programmen angeführt sind. 3.3.2. Andere mit dem Rahmenprogramm assoziierte Länder Die drei Länder, die gemäß dem Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum mit dem Rahmenprogramm assoziiert sind (Norwegen, Island und Liechtenstein), und Israel konnten im Jahr 2001 in rund 700 Fällen am Rahmenprogramm teilnehmen. Die Schweiz hat fast 500 Beteiligungen an den thematischen Programmen zu verzeichnen, (auf Projektbasis bei Kofinanzierung der Kosten). 3.3.3. Drittländer Mitteleuropäische Nicht-Beitrittsländer: Bis jetzt wurden Beziehungen zu Albanien, Bosnien-Herzegowina, der Bundesrepublik Jugoslawien und der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) aufgenommen. Aufgrund der Entwicklung der Lage in dieser Region konnte bis Ende 2000 eine spezifische Maßnahme zur Wiedereingliederung der Balkanregion vorgeschlagen werden. 2001 erging eine erfolgreiche Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, die von der Gemeinschaft mit 4 Mio. EUR unterstützt wurde. Acht Verträge mit Partnern aus allen diesen Ländern im Umwelt- und Gesundheitsbereich wurden finanziert. Darüber hinaus fand am 23. Oktober 2001 in Brüssel der erste informelle Wissenschafts- und Technologiedialog mit hochrangigen Vertretern der fünf westlichen Balkanländer statt, bei dem Prioritäten für die regionale Zusammenarbeit festgelegt wurden. Neue Unabhängige Staaten: Bei den Treffen zur Anwendung der Partnerschafts- und Kooperationsabkommen konnten Themen, die unter die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit fallen, eingehend erörtert werden. Das Abkommen mit Russland über Wissenschaft & Technologie trat am 10. Mai 2001 in Kraft. Auch mit der Ukraine wurde im November 2001 die Ausarbeitung eines W&T-Abkommens in Angriff genommen. Beim Gipfeltreffen zum Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland vom Oktober 2001 wurde der Wissenschafts- und Technologiedialog mit Russland festgelegt, der zu einer Vereinbarung über einen Aktionsplan zur Förderung der Teilnahme russischer Wissenschaftler am Rahmenprogramm führte. Die IWTZ- und WTZU-Zentren leisteten einen Beitrag zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, indem Militärwissenschaftler der NUS wieder mit zivilen Aufgabenbereichen betraut wurden. Durch gemeinschaftsfinanzierte Projekte entstand eine fruchtbringende Zusammenarbeit, die sich in Anbetracht des umfangreichen Fachwissens, über das die Wissenschaftler der NUS in vielen Bereichen verfügen, für die Forschungsorganisationen und Unternehmen der Mitgliedstaaten als nutzbringend erweisen könnte. Schwellen- und Industrieländer: Im November 2001 wurde von der EU und Indien ein Abkommen über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit[47] geschlossen; ein Abkommen zwischen der EU und Chile über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit[48] wurde im November 2001 in Angriff genommen, und die Verhandlungen über das Abkommen zwischen der EU und Brasilien über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit wurden 2002 fortgesetzt. Die Kooperation mit den USA wurde unter anderem durch administrative Vereinbarungen zwischen der Kommission und den zuständigen U.S.-Behörden in den Bereichen nichtnukleare Technologien und Umwelt verstärkt. Die Kooperation mit China schreitet dank der gemeinsamen Entscheidung, sich auf einige wissenschaftliche und technologische Hauptbereiche zu konzentrieren, weiterhin zufriedenstellend voran. Bezüglich der Kooperation mit Japan ebnet die Annahme eines ambitionierten Aktionsplans durch den EU-Japan-Gipfel den Weg für die mögliche Aushandlung eines Kooperationsabkommens im Bereich Wissenschaft und Technologie. Mittelmeerländer: Im Juni 2001 fand in Stockholm das 8. Treffen des Begleitausschusses für die wissenschaftlich-technologische Kooperation (MoCo) mit den europäischen Mittelmeerländern statt. Der Begleitausschuss richtete in enger Zusammenarbeit mit der Kommission ein Ad-hoc-Komitee für die Umsetzung seiner Empfehlungen ein. Von Oktober bis Dezember 2001 wurden verschiedene Workshops über Risikomanagement und Vorbeugung in Bereichen wie Umwelt, Wasser, kulturelles Erbe und Küstenzonen abgehalten, aus denen Empfehlungen für die zukünftige wissenschaftliche und technologische Kooperation in der Region hervorgingen. Darüber hinaus wurden für 2002 vier weitere Wissenschafts- und Technologieworkshops in den Bereichen integriertes Management beschränkter Wasserressourcen, Gesundheit, Schutz und Instandsetzung des kulturellen Erbes und erneuerbare Energien angesetzt, um für die vom Begleitausschuss vereinbarten vorangigen Bereiche einen gemeinsamen Forschungsplan festzulegen. Entwicklungsländer: Die Kommission wurde in die Neuordnung der landwirtschaftlichen Forschung auf weltweiter Ebene, insbesondere in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara, einbezogen. Im Rahmenprogramm wurden Initiativen zu Themen definiert, die für die Zukunft der Entwicklungsländer von strategischer Bedeutung sind: Ausbau der Aquakultur, Bekämpfung der Wüstenbildung und Erhaltung der Tropenwälder. Außerdem wurde 2001 eine Initiative zur Intensivierung der Erforschung von drei armutsbedingten Krankheiten (Malaria, Tuberkulose und AIDS) ins Leben gerufen. 3.3.4. Bilaterale regionale Dialoge und internationale Verpflichtungen Im Rahmen ihrer regionüberschreitenden Beziehungen setzte die Gemeinschaft ihre bilateralen und regionalen Dialoge im Bereich FTE mit Asien (ASEM), Afrika, der Mittelmeerregion (Begleitausschuss und Nachbearbeitung des Gipfels von Kairo) sowie den lateinamerikanischen Ländern und den Ländern der Karibik (REALC) fort. Vor allem die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit zwischen der EU und den lateinamerikanischen/karibischen Ländern verzeichnete mit der Annahme der F&T-Erklärung von Brasilia im März 2002 einen entscheidenden Fortschritt. Bei diesen Dialogen werden hauptsächlich Probleme von regionaler Bedeutung behandelt. Sie sind Bestandteil der Außenpolitik der EU zur Stärkung der Partnerschaft mit diesen Regionen im Hinblick auf die entstehende Wissensgesellschaft und die Förderung der regionalen Integration. 3.4. Bewertung des Rahmenprogramms Im Jahr 2001 wurde mit der Arbeit für die nächste Fünfjahresbewertung der Forschungsprogramme der Gemeinschaft begonnen, indem der allgemeine Zeitplan für die Aktivitäten sowie die unterstützenden Studien festgelegt wurde. Bei der Planung wurde zusätzlich zu den CREST-Diskussionen besonderes Augenmerk auf die aus den bisherigen Tätigkeiten gewonnenen Erkenntnisse und auf die Schlussfolgerungen des Berichts der ETAN Experten-Arbeitsgruppe des Jahres 1999 über die Bewertung der sozioökonomischen Auswirkungen[49] gelegt. Im Jahr 2001 wurde die Überwachung der Forschung und der technologischen Entwicklung um eine separate Überwachung der Umsetzung des Europäischen Forschungsraums ausgeweitet. Der Überwachungsprozess wurde durch neue Ansätze zur Verbesserung der Synergie zwischen der Überwachung des Rahmenprogramms und der spezifischen Programme zusätzlich gestärkt.[50] Die Umsetzung dieser Änderungen spiegelt sowohl den veränderten politischen Kontext wider, der seit der Strategie von Lissabon entstanden ist, als auch den Reformprozess der Kommission, die eine verbesserte Effektivität und Transparenz anstrebt. Einige der Erkenntnisse und Empfehlungen des gesamten Überwachungsverfahrens betrafen die Forderung nach einer detaillierten Strategie und einem Aktionsplan für den EFR; die Bedeutung der Teilnahme der Beitrittsländer und die internationale Zusammenarbeit im Rahmen des EFR; ein besseres Verständnis der Tätigkeiten von KMU innerhalb des Rahmenprogramms; die Notwendigkeit, der Geschlechterfrage im Rahmenprogramm größere Bedeutung beizumessen und die Förderung der Frauen in der Wissenschaft; die Notwendigkeit einer besseren Informationsbeschaffung zur Unterstützung der Planung und der betrieblichen Tätigkeiten speziell im Zusammenhang mit neuen Instrumenten; und die dringend notwendige Einrichtung eines zentralen Managementinformationssystems. Besondere Beachtung schenkte das Bewertungsgremium des Rahmenprogramms dem Bedürfnis nach einer effektiveren Datenerhebung ab dem Beginn des 6. Rahmenprogramms und der Notwendigkeit einer konsistenten Strategie zur Bewertung und Überwachung des gesamten Rahmenprogramms. Nach einer gründlichen Analyse dieser Empfehlungen werden die Dienststellen der Kommission ihre Stellungnahmen abgeben und alle angesprochenen Punkte weiter verfolgen. 4. Beratungs- und Kontrollverfahren 4.1. Ausschuss für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST) Die Tätigkeiten des CREST konzentrierten sich 2001 auf die Abfassung eines Berichts über die Fragen „Wissenschaft und Gesellschaft“[51] und zweier Stellungnahmen zum wissenschaftlichen und technischen Inhalt der Vorschläge der Kommission für das 6. Rahmenprogramm[52]. Letztere wurden auf Ersuchen des Rates ausgearbeitet, um den Gremien, in denen die Debatten geführt werden, weitere Informationen zu liefern und somit eine rasche Annahme der Texte zu ermöglichen. Der CREST wurde regelmäßig im Zusammenhang mit Maßnahmen, die der Errichtung des Europäischen Forschungsraums dienen, wie zum Beispiel die Maßnahme „Frauen und Wissenschaft“, die Arbeit der hochrangigen Arbeitsgruppen zu den Themen Koordinierung und Benchmarking der Forschungstätigkeiten sowie Mobilität der Forscher konsultiert. Darüber hinaus wurde er laufend über die Fortschritte bei der Durchführung des 5. Rahmenprogramms unterrichtet. Auf Veranlassung des Ministerseminars von Gerona am 1. Februar 2002 begann der Ausschuss im März 2002 mit der Definition der Pilotthemenbereiche und der Durchführungsverfahren für die gegenseitige Öffnung der nationalen Forschungsprogramme. Dem Ausschuss wurde ferner die FTE-Politik Schwedens und Belgiens dargelegt. Der CREST lud die assoziierten Beitrittsländer ein, ab Mai 2001 den Sitzungen als Beobachter beizuwohnen. 4.2. Beratende Sachverständigengruppen Die 17 Sachverständigengruppen, die die Kommission bei Fragen über den Inhalt und den Kurs der verschiedenen Leitaktionen des 5. Rahmenprogramms unterstützen, setzten ihre Arbeiten im Einklang mit ihrem Auftrag fort. Sie unterbreiteten vor allem Vorschläge für eine Neuorientierung der Arbeitsprogramme für die verschiedenen spezifischen Programme im Jahr 2002. Mit den zuständigen Dienststellen der Kommission fand im Hinblick auf die zukünftigen Zielsetzungen der Forschung in Europa ein fruchtbarer Meinungsaustausch statt. Am 21. März 2001 wurden von der Kommission die Mitglieder der Sachverständigengruppen für die verbleibende Laufzeit des Rahmenprogramms neu besetzt, wobei vor allem den Abkommen über die Assoziation der Länder Mittel- und Osteuropas und Zyperns Rechnung getragen wurde. Drei Viertel der scheidenden Mitglieder wurden für ein zweites Mandat nominiert. Durch das Inkrafttreten des Abkommens über die Assoziation zwischen der Gemeinschaft und der Republik Malta und den Rücktritt einiger Mitglieder der Sachverständigengruppen kam es im März 2002 zu einer teilweisen Neubesetzung. 4.3. Programmausschüsse Die neun Programmausschüsse und der für die Regeln für Beteiligung und Verbreitung der Ergebnisse zuständige Ausschuss traten im Jahr 2001 mehr als dreißig Mal zusammen. Sie wurden von seiten der Kommission in etwa 300 Fällen konsultiert, vor allem zu Beschlussentwürfen zur Auswahl von Vorschlägen. Alle Stellungnahmen waren positiv. Die Kommission hat auch zum Meinungs- oder Informationsaustausch informell Verbindung mit den Ausschüssen aufgenommen. Insgesamt sind als Ergebnis dieser Konsultationen mehr als 200 Beschlüsse der Kommission zur Durchführung der spezifischen Programme zu verzeichnen. Die Ausschüsse wurden über den Stand bei der Durchführung der spezifischen Programme informiert und wurden vor Annahme der jeweiligen Arbeitsprogramme konsultiert. Die Kommission legte ihnen auch die Vorschläge für das 6. Rahmenprogramm vor und hielt sie über den Fortschritt der interinstitutionellen Verhandlungen auf dem Laufenden. 4.4. Hochrangige Arbeitsgruppen Die hochrangige Arbeitsgruppe, die mit dem Benchmarking der einzelstaatlichen Forschungspolitik, der Kartierung der herausragenden wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten in Europa und der Vernetzung der einzelstaatlichen Forschungsprogramme betraut war, setzte ihre Arbeit im Jahr 2001 fort, wobei sie sich vor allem auf die von den Dienststellen der Kommission und den Sachverständigengruppen durchgeführten Analysen der Aktivitäten konzentrierte. Zu ihren weiteren Aufgaben zählen die Einholung von Informationen über die einzelstaatlichen Politiken und die Bedürfnisse der Mitgliedstaaten und die Beurteilung der Analysen und Vorschläge der Kommission für die kommenden Etappen. Seit dem 14. Februar 2002 empfängt sie auch die Vertreter aller mit dem Rahmenprogramm assoziierten Länder, die als Beobachter an den Sitzungen teilnehmen können. Die hochrangige Arbeitsgruppe, die damit betraut ist, die Situation der Mobilität der Forscher in Europa zu beurteilen, Gründe für eventuelle Hindernisse zu ermitteln und gegebenenfalls diese Hindernisse zu beseitigen, hat ihre Arbeit im April 2001 mit der Veröffentlichung eines Berichtes über die Verbesserung der Mobilität der Forscher abgeschlossen. Dieser diente als Grundlage für die Mitteilung „Eine Mobilitätsstrategie für den europäischen Forschungsraum“, die von der Kommission am 20. Juni 2001 angenommen wurde[53]. Im Anschluss an die Entschließung des Rates vom 10. Dezember 2001, in der er die Kommission ersuchte, die Umsetzung dieser Strategie voranzutreiben, wurde im Januar 2002 eine Lenkungsgruppe (steering group) eingesetzt, die aus Vertretern der Mitgliedstaaten und der Beitrittsländer besteht. Sie trat im März 2002 zum ersten Mal zusammen. 4.5. Wissenschaftlicher Rat 4.5.1. Gründung von EURAB Im Jahr 2001 gründete die Kommission den European Research Advisory Board (EURAB), einen hochrangigen, unabhängigen Forschungsbeirat, dessen Aufgabe es ist, die Gemeinschaft bei der Gestaltung und Umsetzung ihrer Forschungspolitik zu beraten. Der Forschungsbeirat besteht aus 45 Spitzenexperten aus der EU und aus Nicht-EU-Ländern. Seine Mitglieder werden persönlich nominiert. Sie kommen sowohl aus dem akademischen und industriellen Umfeld als auch aus anderen gesellschaftlichen Interessensgruppen. Die Nominierungen erfolgten aufgrund von Vorschlägen von UNICE, ESF und den Dienststellen der Kommission. Der Forschungsbeirat wird sich auf die Umsetzung des Europäischen Forschungsraums und auf die Anwendung politischer Instrumente wie der Rahmenprogramme konzentrieren, Beratung anbieten und entweder auf Aufforderung der Kommission oder auf eigene Initiative Stellungnahmen zu spezifischen Themen abgeben. EURAB hielt 2001 zwei Vollversammlungen ab. Im September wählte der Forschungsbeirat seine Vorsitzende (Helga Nowotny, ETH Zürich) und zwei Vizepräsidenten (Horst Soboll, DaimlerChrysler und Ian Halliday, Particle Physics and Astronomy Research Council, UK) und diskutierte seine Prioritäten. Im Dezember verabschiedete er seine Geschäftsordnung und richtete 6 Arbeitsgruppen ein, die beauftragt wurden, Berichte über spezifische Bereiche zu verfassen. 2002 werden von allen Arbeitsgruppen Berichte erwartet. Eine Studie mit der Zielsetzung, die Strukturen (z.B. Fachhochschulen, Forschungsräte etc.), zu ermitteln und zu typisieren, die den europäischen, nationalen und gegebenenfalls regionalen Behörden bei Entscheidungen unterstützend als Berater dienen könnten, wurde in Auftrag gegeben. Diese Analyse wird die EU-Länder und die mit dem Rahmenprogramm assoziierten Länder sowie transnationale Institutionen (z.B. den European Science Advisory Council, die European Science Foundation etc.) beinhalten. Ein Vergleich mit den wichtigsten Merkmalen ähnlicher wissenschaftlicher Beratungsstrukturen in den USA, Kanada und Japan wird vorgelegt werden. Dieser Vergleich wird voraussichtlich eine der Hintergrundreferenzen für EURAB bilden und die Kommission in ihren Maßnahmen zur Strukturierung des Europäischen Forschungsraums unterstützen. 4.5.2. Gründung des European Scientific Advice Support Netzwerks Im Juni 2001 richteten die Dienststellen der Kommission ein europäisches Expertennetzwerk für wissenschaftliche Beratung ein. Dieses Netzwerk soll in allen relevanten Fällen ein Forum für Diskussionen und Meinungsaustausch über bewährte Methoden zur Bewertung der Auswirkungen wissenschaftlicher Beratung bieten. Das Netzwerk hielt 2001 zwei Treffen ab. 4.5.3 e-Netzwerk SINAPSE (Scientific INformAtion for Policy Support in Europe) Mit den Vorbereitungen für die Entwicklung des SINAPSE e-Netzwerks wurde begonnen. Das Netzwerk, das allen Wissenschaftlern und wissenschaftlichen Organisationen offen steht, sieht seine wichtigste Aufgabe in der Verbreitung und Anwendung wissenschaftlicher Ratschläge, um eine informelle Konsultation der Wissenschaft durch die Dienststellen der Kommission zu ermöglichen und seinen Mitgliedern ein Frühwarnsystem und verschiedene Kommunikationswerkzeuge zu bieten. 4.5.4. Kontakte mit Nationalen Forschungsräten und Fachhochschulen Dem Sekretariat der National Advisory Councils wurde ein Besuch abgestattet, um die Kontakte zu vertiefen und bewährte Praktiken bei der Unterstützung der mit hochrangigen Experten besetzten Beratungskörperschaften auszutauschen. 5. Perspektiven Im Zeitraum zwischen März und Dezember 2002 konzentrierten sich die Aktivitäten auf die Verabschiedung des Verfahrens zur Annahme des 6. Rahmenprogramms und der spezifischen Programme und auf die Festlegung der jeweiligen Arbeitsprogramme. Der Rahmen und die für die Durchführung des 6. Rahmenprogramms erforderlichen Mittel wurden definiert, um die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen aussenden zu können. Parallel dazu wurde Bilanz über bereits gesetzte Maßnahmen gezogen, in der Absicht, der Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums neuen Schwung zu verleihen. Maßnahmen, die noch zu setzen sind, wurden ermittelt, um die nötigen Voraussetzungen für eine bessere Koordinierung der Forschungspolitik, eine effizientere Nutzung der verfügbaren gesetzlichen Instrumente, die Optimierung der Auswirkungen von Initiativen, die auf eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene abzielen und die vollständige Einbindung der Beitrittsländer zu schaffen. Im Anschluss an die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Barcelona gab die Kommission der Debatte über die Mittel, mit deren Hilfe die Ziele erreicht werden könnten, die im Bereich F&E-Investitionen vorgegeben waren, neuen Anstoß, indem sie die Politik und wichtigsten Zielsetzungen, die einheitliches Vorgehen verlangten, festlegte. ANHANG I Tabelle 1A: IM JAHR 2001 EINGEGANGENE VORSCHLÄGE....................................... 39 Tabelle 1B: Vorschläge, die 2001 für eine Bezuschussung ausgewählt wurden...................... 40 Tabelle 1C: Im Jahr 2001 unterzeichnete Verträge................................................................... 41 Tabelle 2A : Aufschlüsselung der 2001 unterzeichneten Verträge nach Maßnahmenart (in Mio€) 42 Tabelle 2B: Aufschlüsselung der 2001 unterzeichneten Verträge nach Maßnahmenart (in %) 45 Tabelle 3A: Aufschlüsselung der 2001 unterzeichneten Verträge nach Zuschussempfängern (in Mio€) 48 Tabelle 3B: Aufschlüsselung der 2001 unterzeichneten Verträge nach Zuschussempfängern (in %) 51 Tabelle 4: Aufschlüsselung der 2001 eingegangenen Vorschläge nach Ländern - Beteiligungen pro spezifisches Programm.................................................................................................................... 54 Tabelle 5A: Aufschlüsselung der 2001 unterzeichneten Verträge nach Ländern - Beteiligungen pro spezifisches Programm.................................................................................................................... 56 Tabelle 5B: Aufschlüsselung der 2001 unterzeichneten Verträge nach Ländern - Anzahl der Beteiligungen nach Art der Massnahmen und Zuschussempfänger................................................................. 58 Tabelle 6 : durch die 2001 unterzeichneten Verträge begründete Kooperationsverbindungen zwischen Ländern 60 Tabelle 7 : Finanzierung des 5. Rahmenprogramms.................................................................. 61 Tabelle 8A: Mittelbindungen für die Gemeinschaftsforschung im Zeitraum 1984-2002 (jeweilige Preise) 62 Tabelle 8B : Mittelbindungen für die Gemeinschaftsforschung im Zeitraum 1984-2002 (konstante Preise 2000) 63 Tabelle 9 : Ländercodes............................................................................................................ 64 ERLÄUTERUNGEN – In der Gruppe „Beitrittskandidaten und assoziierte Länder“ sind Bulgarien, Zypern, die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Rumänien, Slovakei und Slovenien sowohl Beitrittskandidaten und als auch assoziierte Länder. Die Türkei ist Beitrittskandidat aber nicht assoziiertes Land. Island, Liechtenstein und Norwegen sind im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraums assoziiert, die Schweiz und Israel sind im Rahmen eines Assoziierungsabkommens. – Anhand der Zahlen der eingegangenen, ausgewählten und bezuschussten Vorschläge lässt sich nicht das Verhältnis errechnen, das die jeweilige „Erfolgsquote“ der einzelnen Staaten angibt, denn ein im Jahr (n) ausgewählter Vorschlag kann im Jahr (n-1) eingegangen sein und im Jahr (n+1) bezuschusst werden. – Die Daten zu den Stipendienverträgen geben die Zahl der eingegangenen, ausgewählten und bezuschussten Vorschläge an. Je nach Art des Stipendiums ermöglicht ein Vorschlag die Finanzierung eines oder mehrerer Stipendiaten, ohne dass die Zahl der Stipendiaten sich in der Zahl der Vertragsbeteiligten widerspiegelt. – Bei der Aufschlüsselung der eingegangenen Vorschläge nach vertretenen Ländern wird die Zahl der Vorschläge angegeben, an denen mindestens eine Einrichtung/Person aus dem jeweiligen Land beteiligt ist. Dagegen wird bei der Aufschlüsselung nach Beteiligung der Länder an den unterzeichneten Verträgen die Anzahl der Einrichtungen/Personen, die aus diesem Land stammen und an den Verträgen beteiligt sind, angegeben. Die Beteiligung liegt damit über dem bei der Aufschlüsselung der eingegangenen Vorschläge nach vertretenen Ländern angegebenen Anteil. – Eine Kooperationsverbindung wird zwischen zwei Einrichtungen/Personen begründet, wenn sie am selben Projekt mitwirken. Diese Kooperationsverbindung wird einmal gerechnet, wenn die beiden Einrichtungen/Personen aus dem gleichen Land kommen (auf der Diagonalen der Matrix der Kooperationsverbindungen) und zweimal, wenn die Einrichtungen/Personen aus unterschiedlichen Ländern stammen: einmal als Verbindung zwischen Land A und Land B und einmal als Verbindung zwischen Land B und Land A. Daraus ergibt sich, dass die Gesamtzahl der Kooperationsverbindungen die Summe der Verbindungen zwischen den Einrichtungen/Personen desselben Landes und die Hälfte der Verbindungen zwischen unterschiedlichen Ländern ist. Tabelle 1A: IM JAHR 2001 EINGEGANGENE VORSCHLÄGE || IM JAHR 2001 EINGEGANGENE VORSCHLÄGE A || B || C=B/A || D || E=D/A Anzahl der Vorschläge || Anzahl der Beteiligungen || Durchschnittliche Anzahl der Beteiligungen pro Vorschlag || beantragte finanzielle Beteiligung (Mio €) || durchschnittliche, pro Vorschlag beantragte finanzielle Beteiligung (Mio €) Maßnahmen auf Kostenteilungsbasis || 8.961 || 64.843 || 7,24 || 14 241,33 || 1,59 - davon F&E-Projekte || 6.657 || 52.173 || 7,84 || 1 1848,96 || 1,78 - davon Demonstrationsprojekte || 276 || 2.074 || 7,51 || 972,91 || 3,53 - davon kombinierte Projekte || 242 || 1.873 || 7,74 || 749,93 || 3,1 - davon Förderung der Forschungsinfrastrukturen || 114 || 114 || 1,00 || 123,67 || 1,08 - davon Forschung in Zusammenarbeit || 858 || 6.868 || 8,00 || 527,93 || 0,62 - davon Sondierungsprämien || 814 || 1.741 || 2,14 || 17,94 || 0,02 Stipendien || 3.729 || 8.021 || 2,15 || 1 249,95 || 0,34 Unterstützung der Netze || 721 || 10.022 || 13,90 || 1 011,34 || 1,4 konzertierte Aktionen || 19 || 183 || 9,63 || 12,73 || 0,67 Begleitmaßnahmen || 2129 || 8.477 || 3,98 || 1 208,39 || 0,57 Gesamtbetrag || 15.559 || 91.546 || 5,88 || 17 723,74 || 1,14 Tabelle 1B: Vorschläge, die 2001 für eine Bezuschussung ausgewählt wurden || VORSCHLÄGE, DIE 2001 für eine Bezuschussung ausgewählt wurden A || B || C=B/A || D || E=D/A Anzahl der Vorschläge || Anzahl der Beteiligungen || Durchschnittliche Anzahl der Beteiligungen pro Vorschlag || beantragte finanzielle Beteiligung (Mio €) || durchschnittliche, pro Vorschlag beantragte finanzielle Beteiligung (Mio €) Maßnahmen auf Kostenteilungsbasis || 4.679 || 34.087 || 7,29 || 6 381,42 || 1,36 - davon F&E-Projekte || 2.854 || 24.769 || 8,68 || 5 424,87 || 1,9 - davon Demonstrationsprojekte || 51 || 455 || 8,92 || 211,49 || 4,15 - davon kombinierte Projekte || 35 || 313 || 8,94 || 99,3 || 2,84 - davon Förderung der Forschungsinfrastrukturen || 114 || 114 || 1,00 || 123,67 || 1,08 - davon Forschung in Zusammenarbeit || 817 || 6.709 || 8,21 || 504,29 || 0,62 - davon Sondierungsprämien || 808 || 1.727 || 2,14 || 17,81 || 0,02 Stipendien || 1.416 || 2.807 || 1,98 || 450,59 || 0,32 Unterstützung der Netze || 393 || 6.261 || 15,93 || 732,33 || 1,86 konzertierte Aktionen || 9 || 116 || 12,89 || 6,54 || 0,73 Begleitmaßna