KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
KOM(91)325 endg. 
Brüssel, den 6 . September 1991 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) PES RATE? 
zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des 
Gemeinsamen Zolltarifs für drei Industrielle Waren 
(Mikroelektronik) 
(von der Kommission vorgelegt) 
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BEGRÜNDUNG 
Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 1810/91 des Rates vom 31. Mai 1991<1> 
wurden bereits für 3 Monate (1/7/91-30/9/91) für einige Waren in Anhang 
Zollaussetzungen gewährt. 
Nach Überprüfung der Situation hält es die Kommission für angebracht, 
Zollaussetzungen für die im Anhang zu diesem Verordnungsentwurf 
aufgeführten Waren vorzuschlagen. 
Die ganze oder teilweise Aussetzung der Zölle wird von der Situation der 
Produktion innerhalb der Gemeinschaft bestimmt. 
(1) Abi. Nr. L 167 vom 29.6.1991 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EWG) Nr. DES RATES 
vom 
zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für drei 
industrielle Waren (Mikroelektronik ) 
DER RAF DI K I tîROl'AISCHEN GLMEINSU IAHTEN 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Huropäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28, Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirt­
schaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu 
beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen, 
wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen 
der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist — 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der 
Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichen­
der Menge hergestellt. Die Hersteller können somit den 
Bedarf der verarbeitetenden Industrien der Gemeinschaft 
nicht decken. 
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen 
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs in bestimmten Fäl­
len, in denen insbesondere eine Gemeinschaftsproduktion 
dieser Wann bezieht, nur teilweise und in den anderen 
Fallen vollständig auszusetzen. HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs wer­
den für die im Anhang aufgeführten Waren auf die jeweils 
angegebene Höhe ausgesetzt. 
Diese Aussetzungen gelten vom ^Oktober bis zun 31. 
Dezember 1991. 
Artikel 2 
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1991 in Kraft 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in icdem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
ANHANG 
KN-Code Warenbezeichnung Aulonoaer Zollsalz X 
179 O..C5421172 Elektrisch löschbarer, prograaaierbarer Lesespeicher (sogenannter 
E'PROH), ausgenoaaen Flash-E2PROH, ail einer Speicherkapazität 
von 1 Hbit, in Fora einer aonoliIhischen integrierten Schaltung, in 
einea Gehäuse ait nicht aehr als 32 Anschlußsliften und den Abaessungen 
von nicht aehr als 17 x 42 aa. 
Das Gehäuse trägt 
- eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchstabenkoabinalion besteht oder diese Koabination als 
Bestandteil enthält: 
AT 28C1624 
oder 
eine andere Kennzeichnung, die sich auf Uaren der vorstehenden 
Beschreibung bezieht. 
179bis ex85421172 Elektrisch löschbarer, prograaaierbarer Flash-Lesespeicher 
(sogenannter Flash-E2PROH), ait einer Speicherkapazität von 1 Hbit, 
in Fora einer aonolilhischen integrierten Schaltung, in einea Gehäuse 
ait nicht aehr als 32 Anschlußsliften und den Abaessungen von nicht 
aehr als 17 x 42 aa. 
Das Gehäuse trägt 
- eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchstabenkoabinalion besteht oder diese Koabination als 
Bestandteil enthält: 
48 F 616 
oder 
- eine andere Kennzeichnung, die sich auf Waren der vorstehenden 
Beschreibung bezieht. 
186 ex8542U72 Elektrisch löschbarer, prograaaierbarer Flash-Lesespeicher 
(sogenannter Flash-E2PROH), ait einer Speicherkapazität von 2 Hbit, 
in Fora einer aonolithischen integrierten Schaltung, in einea Gehäuse 
ait nicht aehr als 32 Anschlußstiften oder Kontaktflächen und den 
Abaessungen von nicht aehr als 17 x 42 aa. 
Das Gehäuse trägt 
- eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchstabenkoabination besteht oder diese Koabination als 
Bestandteil enthält: 
28F626 
oder 
eine andere Kennzeichnung, die sich auf Waren der vorstehenden 
Beschreibung bezieht. 
FICHE FINANCIERE 
1. Liane budgétaire concernée : Chap. 12 art. 120 
2. Intitulé de I'action : Projet de proposition de règlement du Conseil 
portant suspension temporaire des droits autonomes du tarif douanier 
commun pour trois produits industriels (domaine de la micro­
électronique ). 
3. Base juridique : Art. 28 du Traité-CEE. 
4. Objectif de I'action : Suspension des droits du T.D.C. pour les 
produits susvisés. 
5. Coût de l'action : 
à la charge du budget de la CEE : 
Evaluation rendue difficile, faute de statistiques communautaires 
complètes et précises. 
Compte tenu de ce qui précède et sur la base d'une pondération 
établie à partir des données fournies par certains Etats membres, le 
coût de cette opération peut être chiffré de la façon suivante : 
1. Coût de l'action pour la période 1/7/91 - 30/9/91 (période 
précédente) 
122.000 Ecus 
2. Coût de l'action actuelle (3 mois) : 
67.600 Ecus 

ISSN 0254-1467 
KOM(91)325endg. 
DOKUMENTE 
DE 02 
Katalognummer : CB-CO-91-375-DE-C 
ISBN 92-77-75423-0 
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L-2985 Luxemburg