Gemäß Artikel 8 Absatz 1 des Beschlusses 2005/387/JI des Rates unterbreitet die Kommission dem Rat binnen sechs Wochen nach Eingang des Risikobewertungsberichts entweder eine Initiative, die die Einführung unionsweiter Kontrollmaßnahmen für die neuen psychoaktiven Substanzen zum Ziel hat, oder einen Bericht, in dem sie begründet, warum sie dies nicht für erforderlich hält. Laut dem Urteil des Gerichtshofs vom 16. April 2015 in den verbundenen Rechtssachen C-317/13 und C-679/13 ist das Europäische Parlament vor Erlass eines Rechtsakts auf der Grundlage von Artikel 8 Absatz 1 des Beschlusses 2005/387/JI des Rates anzuhören.

·Furanylfentanyl ist mindestens seit Juni 2015 in der Europäischen Union verfügbar und wurde bisher in 16 Mitgliedstaaten entdeckt. Fünf Mitgliedstaaten haben insgesamt 23 mit Furanylfentanyl im Zusammenhang stehende Todesfälle gemeldet. In mindestens zehn Fällen war Furanylfentanyl die Todesursache oder hat mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Tod beigetragen.

Gemäß Artikel 5 des Beschlusses 2005/387/JI des Rates wurde am 23. Januar 2017 ein gemeinsamer Bericht der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) und Europols vorgelegt. Auf Ersuchen der Kommission und von neun Mitgliedstaaten erbat der Rat am 28. Februar 2017 gemäß Artikel 6 Absatz 1 des oben genannten Ratsbeschlusses eine Bewertung der Risiken, die die Verwendung und die Herstellung der neuen psychoaktiven Substanz Furanylfentanyl sowie der Handel damit bergen, sowie Angaben über eine Beteiligung der organisierten Kriminalität und über etwaige Folgen der für diese Substanz eingeführten Kontrollmaßnahmen.

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)Gemäß Artikel 6 des Beschlusses 2005/387/JI des Rates wurde in einer Sondersitzung des erweiterten Wissenschaftlichen Ausschusses der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) ein Bericht zur Bewertung der Risiken im Zusammenhang mit der neuen psychoaktiven Substanz N-Phenyl-N-[1-(2-Phenylethyl)piperidin-4-yl]furan-2-Carboxamid (Furanylfentanyl) verfasst und der Kommission und dem Rat am 24. Mai 2017 vorgelegt.

(2)Furanylfentanyl ist ein synthetisches Opoid, das strukturelle Fentanyl ähnelt, einem geregelten Stoff, der in der Medizin häufig zur Vollnarkose bei Operationen und zur Schmerzbehandlung verwendet wird. Furanylfentanyl ähnelt strukturell auch Acetylfentanyl und Acryloylfentanyl; diese beiden Stoffe waren im Dezember 2015 und im Dezember 2016 Gegenstand eines gemeinsamen Berichts der EBDD und Europols.

(3)Furanylfentanyl ist mindestens seit Juni 2015 in der Union verfügbar und wurde bisher in 16 Mitgliedstaaten entdeckt. In den meisten Fällen wurde es als Pulver, aber auch in flüssiger Form oder als Tabletten sichergestellt. Die gefundenen Mengen sind relativ gering. Sie sollten jedoch vor dem Hintergrund der Wirksamkeit der Substanz bewertet werden.

(4)Fünf Mitgliedstaaten haben insgesamt 23 mit Furanylfentanyl im Zusammenhang stehende Todesfälle gemeldet. In mindestens zehn Fällen war Furanylfentanyl die Todesursache oder hat mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Tod beigetragen. Darüber hinaus haben drei Mitgliedstaaten elf akute, nicht tödlich verlaufene Vergiftungen, die mit Furanylfentanyl im Zusammenhang standen, gemeldet.

(5)Es gibt keine Hinweise auf eine Beteiligung der organisierten Kriminalität an der Herstellung, dem Vertrieb und der Beschaffung von Furanylfentanyl innerhalb der Union. Die verfügbaren Informationen deuten darauf hin, dass Furanylfentanyl von in China ansässigen Chemieunternehmen produziert wird.

(6)Furanylfentanyl wird über das Internet als „Forschungschemikalie“, zumeist in Pulverform und als gebrauchsfertiges Nasenspray, verkauft. Angeboten wird der Stoff in kleinen und großen Mengen. Die Hinweise aufgrund von Sicherstellungen deuten darauf hin, dass Furanylfentanyl möglicherweise auch auf dem illegalen Markt für Opioide verkauft wurde.

(7)Es bestehen keine anerkannten Einsatzmöglichkeiten von Furanylfentanyl zu human- oder veterinärmedizinischen Zwecken in der Europäischen Union. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass Furanylfentanyl neben seinem Einsatz als analytischer Referenzstandard und in der wissenschaftlichen Forschung zu anderen Zwecken genutzt werden könnte.

(8)Der Risikobewertungsbericht zeigt, dass viele mit Furanylfentanyl im Zusammenhang stehende Fragen, die der Mangel an Informationen zu den Risiken für die Gesundheit von Einzelpersonen sowie die öffentliche Gesundheit und die Gesellschaft aufwirft, durch weitere Forschung geklärt werden könnten. Die vorhandenen Nachweise und Informationen zu den mit der Substanz verbundenen gesundheitlichen und sozialen Risiken, auch vor dem Hintergrund ihrer Ähnlichkeiten zu Fentanyl, geben jedoch ausreichenden Anlass dazu, unionsweite Kontrollmaßnahmen für Furanylfentanyl einzuführen.

(9)Furanylfentanyl ist nicht auf der Liste der Substanzen verzeichnet, die gemäß dem Einheits-Übereinkommen der Vereinten Nationen von 1961 über Suchtstoffe oder dem Übereinkommen der Vereinten Nationen von 1971 über psychotrope Stoffe Kontrollmaßnahmen unterliegen. Der Stoff wird derzeit keiner Bewertung im Rahmen des Systems der Vereinten Nationen unterzogen.

(10)Zehn Mitgliedstaaten haben Furanylfentanyl gesetzlichen Kontrollmaßnahmen aufgrund ihrer nationalen Drogenkontrollgesetze unterworfen und drei Mitgliedstaaten kontrollieren diese Substanz im Rahmen sonstiger legislativer Maßnahmen; die Einführung unionsweiter Kontrollmaßnahmen für diese Substanz würde daher dazu beitragen, Probleme bei der grenzübergreifenden Strafverfolgung und justiziellen Zusammenarbeit zu vermeiden und vor den mit der Verfügbarkeit und dem Konsum der Substanz verbundenen Risiken zu schützen.

(11)Durch den Beschluss 2005/387/JI werden dem Rat Durchführungsbefugnisse übertragen, damit auf Unionsebene zügig und fachkompetent auf von den Mitgliedstaaten ermittelte und gemeldete neue psychoaktive Substanzen reagiert werden kann, indem diese Substanzen unionsweit Kontrollmaßnahmen unterworfen werden. Da die Voraussetzungen und das Verfahren für die Ausübung derartiger Durchführungsbefugnisse erfüllt bzw. eingehalten wurden, sollte ein Durchführungsbeschluss erlassen werden, um Furanylfentanyl in der gesamten Union Kontrollmaßnahmen zu unterwerfen.

(12)Dänemark ist durch den Beschluss 2005/387/JI gebunden und beteiligt sich daher an der Annahme und Anwendung des vorliegenden Beschlusses zur Durchführung des Beschlusses 2005/387/JI.

(13)Irland ist durch den Beschluss 2005/387/JI gebunden und beteiligt sich daher an der Annahme und Anwendung des vorliegenden Beschlusses zur Durchführung des Beschlusses 2005/387/JI.

(14)Das Vereinigte Königreich ist nicht durch den Beschluss 2005/387/JI gebunden und beteiligt sich daher nicht an der Annahme und Anwendung des vorliegenden Beschlusses zur Durchführung des Beschlusses 2005/387/JI und ist weder durch diesen gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die neue psychoaktive Substanz N-Phenyl-N-[1-(2-Phenylethyl)piperidin-4-yl]furan-2-Carboxamid (Furanylfentanyl) wird unionsweit Kontrollmaßnahmen unterworfen.

Artikel 2