MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT

Finanzinformationen über die Europäischen Entwicklungsfonds

Vorwort

Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 3 des Internen Abkommens[1] und Artikel 57 Absätze 3 und 4 der Finanzregelung[2] präsentiert die Kommission in dieser Mitteilung – unter Berücksichtigung der Voraussagen der Europäischen Investitionsbank (EIB) für die Investitionsfazilität – ihre Schätzungen in Bezug auf die Mittelbindungen, die Auszahlungen und den Abruf von Beiträgen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012.

Diese Unterlage gibt Aufschluss über den Stand der finanziellen Ausführung der EEF (8. bis 10. EEF) im Jahr 2010 und die Ausführungsprognosen für 2011 bis 2013.

Zur Finanzierung der EEF werden die Beiträge für die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) verwalteten Instrumente des 9. und 10. EEF (Investitionsfazilität und Zinsvergütungen) von den Mitgliedstaaten direkt an die EIB gezahlt. Für alle anderen Instrumente einschließlich der ehemals von der EIB verwalteten Instrumente (Risikokapital und Zinsvergütungen) werden sie an die Kommission überwiesen.

EINLEITUNG

Die Kommission und die EIB haben ihre Vorausschätzungen für die Mittelbindungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2011 und 2012 für jeden der AKP-Staaten[3] und für die ÜLG[4] aktualisiert. Der Vorausschätzung der Auszahlungen wurde besondere Aufmerksamkeit geschenkt, um die Mitgliedstaaten bei einer möglichst genauen Berechnung der in ihren nationalen Haushalten einzustellenden Mittel zu unterstützen und zu gewährleisten, dass genügend Finanzmittel zur Verfügung stehen, um einen Kassenmittelengpass zu vermeiden.

Nach Artikel 7 des Internen Abkommens zum 10. EEF[5] und Artikel 57 Absatz 5 der Finanzregelung[6] werden diese Vorausschätzungen in der Mitteilung vom Oktober 2011 überprüft werden.

Nachstehende Grafik gibt einen allgemeinen Überblick über die Entwicklung der Mittelbindungen und der Auszahlungen, die in der Vergangenheit vorgenommen wurden bzw. für den Zeitraum 2011 bis 2013 erwartet werden (Kommission und EIB). Sie zeigt deutlich die strukturelle Tendenz zu einem Anstieg der Auszahlungen seit 1997, der der schnelleren Hilfeausführung zu verdanken ist. Wie seit 2008 prognostiziert konnte die Differenz zwischen Mittelbindungen und Auszahlungen 2009 und 2010 verringert werden, was den Trend zu einer Annäherung der Auszahlungen an die Mittelbindungen bestätigt.

Europäische Kommission + EIB: Bruttomittelbindungen und Auszahlungen: Entwicklung 1997-2013[7]

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1. STAND DER AUSFÜHRUNG DER EUROPÄISCHEN ENTWICKLUNGSFONDS AM 31. DEZEMBER 2010 (MITTELBINDUNGEN, AUSZAHLUNGEN UND FINANZIELLE SITUATION)

In den Anhänge 1, 2 und 3 werden die tatsächlichen Zahlen für die Mittelbindungen und Auszahlungen sowie die 2010 verzeichnete finanzielle Situation den Schätzungen vom Oktober 2010[8] und den Prognosen für 2011 und 2012 gegenübergestellt.

Ende des Jahres 2010 waren 50% der Mittel des 10. EEF gebunden. Somit bestehen gute Aussichten für die Verwirklichung der Zielvorgabe, bis Endes des Jahres 2013 sämtliche Mittel des 10. EEF zu binden.

Nie zuvor wurde im Rahmen des EEF ein so hoher Stand der Auszahlungen erreicht wie m Jahr 2010, was die generell positive Entwicklung der Auszahlungen bestätigt.

2. Finanzielle Vorrausschätzungen für die Jahre 2011 bis 2013 [9]

DIE NACHSTEHENDE TABELLE ENTHÄLT DIE AKTUALISIERTEN ZAHLEN, DIE AUF DER GRUNDLAGE DER JÜNGSTEN PROGNOSEN ERMITTELT WURDEN.

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3. Ausführungsprognose für die Haushaltsjahre 2011 und 2012

Die neuen Prognosen sind in den Anhängen 1 bis 3 dargestellt.

Die EEF-Beiträge der Mitgliedstaaten für 2011 wurden im Oktober 2010[10] vom Rat verabschiedet, wobei für die Kommission 3 690 Mio. EUR und für die EIB 210 Mio. EUR vorgesehen sind. Auch den neuen Prognosen für 2011 zufolge beläuft sich der Kassenmittelbedarf der EIB auf 210 Mio. EUR, während der Mittelbedarf der Kommission auf 3 100 Mio. EUR angesetzt wird und somit niedriger ausfällt als im Oktober 2010 erwartet.

Die Obergrenze der Jahresbeiträge der Mitgliedstaaten im Jahr 2012 wurde auf 3 800 Mio. EUR für die Kommission und 280 Mio. EUR für die EIB festgelegt[11].

Es sollte betont werden, dass es sich bei diesen Zahlen um vorläufige Prognosen handelt, die mit Vorsicht zu betrachten sind. Die Kommission und die EIB werden nach dem Sommer verlässlichere Schätzungen vornehmen, die in der Mitteilung vom Oktober vorgelegt werden.

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Anhang 4. EEF-Beitrag der Mitgliedstaaten für 2011 (EUR )

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[1] Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2008-2013 bereitgestellten Gemeinschaftshilfe im Rahmen des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von Finanzhilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der vierte Teil des EG-Vertrags Anwendung findet (ABl. L 247 vom 9.9.2006, S. 32).

[2] Verordnung (EG) Nr. 215/2008 des Rates vom 18. Februar 2008 über die Finanzregelung für den 10. Europäischen Entwicklungsfonds.

[3] Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean.

[4] Überseeische Länder und Gebiete.

[5] ABl. L 247 vom 9.9.2006, S. 32.

[6] Verordnung (EG) Nr. 215/2008 des Rates vom 18. Februar 2008 über die Finanzregelung für den 10. Europäischen Entwicklungsfonds.

[7] Für den Zeitraum 2011-2013 handelt es sich um Vorausschätzungen.

[8] KOM(2010) 512 endg. vom 11.10.2010.

[9] Da noch keine Einigung über den Finanzrahmen für die Zeit nach 2013 erzielt wurde, dieser jedoch Auswirkungen auf die Mittelausführung haben dürfte, wurde darauf verzichtet, für die Kommission und für die EIB Schätzungen in Bezug auf die Mittelbindungen, Auszahlungen und Beiträge der Jahre 2014 und 2015 abzugeben.

[10] Beschluss des Rates vom 5. November 2010, Dokument 15831/10.

[11] Entscheidung des Rates vom 29. November 2010 über die Höchstgrenze für den Jahresbeitrag der Mitgliedstaaten zur Finanzierung des Europäischen Entwicklungsfonds im Jahr 2012, Dok. 16971/10 des Rates.