ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(74)1476
Vol.1974/0237

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic des archives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JO L43du15.2.1983,
p.1),telque modifié parlerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JO L243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of 1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community and theEuropean Atomic Energy Community (OJ L43, 15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJ L243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243 vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTE
KOM(74)1476 endg.
Brüssel ,den 20.September 1974
einer
VERORDNUNG ("EWG)DES RATES
zurEinrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung
"bestimmter Erzeugnisse mit
Ursprung
••–inOpterreich
–inFinnland
–inIsland
–inNorwegen
–inPortugal
–inSchweden .
–indor Scweiz
Entwurf eines
«
BESCHLUSSES DYR IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER
REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFT PUR KOHLE UND STAHL
zur Einrichtung einer Überwachung ,der Einfuhren bestimmter
Eurzeugnisse mit Ursprung
–inÖsterreich
–^nSchweden
(V onder Kommission demRatvorgelegt )
KCM174 )1476 end:-.

BEGfiUNDUNG
Mit denAnliegenden Verordnungavorachlägen «oll für1975 da««eit den
Inkrafttreten derEWG/EFTA-Abkommen bestehende .Überwachungssystem
weitergeführt werden .
Dereinzige Unterschied zwischen denfür197 **geltenden unddenfür
1973 vorgeschlagenen Verordnungen besteht darin ,dass dieSichtplafonds
gemäss denProtokollen Nr*1dergenannten Abkommen um5%(bzw .3%
ineinigen Fällen )erhöht wurden .
A.ABKOMMEN EWG-EFTA
1.Dievon derGemeinschaft mitÖsterreich ,Finland ,Island ,Norwegen ,
Portugal ,Schweden und derSchweiz abgeschlossenen Abkommen sehen
dieschrittweise Beseitigung derZollsätze infünf Herabsetzungen
vonje20v.H. während einer Übergangszeit biszum1.Juli 1977
▼or . aP t . .%
Hiervon abweichend wird nach Artikel 1und 2der Protokolle Nr.1
dieser Abkommen dieBeseitigung derZollsätze füreine bestimmte
Beihe vonVaren durch geringere Zollherabset zungen während längerer
•• •Ubergangszeiten verwirklicht .
Ausserdem istgemäss einer anderen Vorschrift dieses Protokolls '
dieEinfuhr einiger Varen ,aufdiediese' Sonderregelung anzuwenden
ist ,Richtplafonds unterworfen ,beideren Überschreiten die
Wiederanwendung dergegenüber Drittländern geltenden Zollsätze
angeordnet werden kann ,und zwar mitGeltung bis zumEnde des
«
Kalenderjahres .
2.ZurDurchführung dieser beiden Vorschriften ,
-jährliche Bichtplafonds und
-Wiedereinführung derZollsätze
istdieAnnahme gemeinsamer undgenauer Segeln erforderlich ,die
vonallen Hitgliedstaaten einheitlich angewendet werden müssen .
Diesem Erfordernis kann durch Festsetzung eines gemeinschaftlichen
Überwachungssystems dertatsächlichen Einfuhren ausdemPartnerland
entsprochen werden .Hierzu müssten dieHitgliedstaaten die
.1
geeigneten Has6nahmen treffen ,dieeine schnelle Zusammenstellung
£? •••/•••

derstatistischen Daten aufGemeinschaftsebene ermöglichen .Dabei
dürfen nur dieEinfuhren derbetreffenden Varen erfasst werden ,die
zurAbfertigung zumfreien Verkehr angemeldet Verden undfürdie
gleichzeitig eindenVorschriften deroben unter Punkt 1genannten
Abkommen entsprechende Warenverkehr sbescheinigung vorliegt .
Alle Mitgliedstaaten würden diese Aufstellungen amMonatsende machen
und bis zum zehnten Tage desfolgenden Monats denKommissionsdienst -
stellen übermitteln ,sodass dieKommissionsdienststellen allen Mit­
gliedstaaten mitFernschreiben eine Gesamtübersicht über dieein­
zelnen imvorhergehenden Monat eingeführten Varen übermitteln könnte .
Selbstverständlich wird dasÜberwachungssystem ,gleichgültig welches
Verfahren angenommen wird ,Sorgfalt und enge Zusammenarbeit zwischen
denbetreffenden Diensstellen derMitgliedstaaten und derKommission
erfordern .
ZurWiedereinführung derZollsätze würde folgender Mechanismus dienen
Sobald aus einer der monatlichen Gesamtübersichten der Kommissions -
dienststellen hervorgeht ,dass der füreine bestimmte Ware festge­
setzte Plafond zu75%erreicht ist ,können aufAntrag eines Mit-
gliedstaates oder aufVoranlassung derKommission Konsultationen
inderGruppe "Wirtschaftliche Tariffragen "stattfinden .Dabei
würde Fall fürFall geprüft ,obbeiErreichen desfestgesetzten
Plafonds dieViederanwendung dergegenüber Drittländern geltenden
Zollsätze angeordnet werden soll oder nicht .
Nach dieser Konsultation werden dieEinfuhren der betreffenden Varen
weiterhin monatlich erfasst -esseidenn ,eine Zehntagemeldung oder
etwas anderes wird festgelegt (z.B. durch Telex )-.Damit wäre die
Kommission inderLage ,aufschnellstem Vege dieMassnahmen zu
treffen ,die-mittels Verordnung -zurViederanwendung derZoll­
sätze gegenüber demPartnerland biszumEnde desKalenderjahres
führen .Indiesem Fall würde natürlich dieErhebung derZollsätze
fürdiebetreffende Vare inderdurch dieVerordnung festgesetzten
Frist wieder eingeführt unddieindenProtokollen vorgesehenen
Zollherabsetzungen beendet .

3*FürdieAnwendung derPlafondregel und dieWiederau wendung derZoll-
amts«aehea dieanliegenden Voraohlftge dieÜbertragung ronBefugnissen
auf die Kommission vor .
IndenVerordnungsvorschlägen wird jedoch lediglich derRahmen für
dieAusübung derBefugnisse abgesteckt ,damit dieerforderlichen
Verfahren nach Konsultation mit denHitgliedstaaten rasch und
elastisch durchgeführt werden können «Indiesem Bemühen umgrosst -
mogliche Wirksamheit undSchnelligkeit wurde indenVerordnungs -
vorschlägen auch vorgesehen ,dass esAufgabe derKommission ist ,
gegenüber demPartnerland dieWiederanwendung der'geltenden Dritt -
landszollsätze anzuordnen *
ABKOMMEN EGKS/NICHTBE ITRETENDE KFTA-LÄNDEB
Neben den Abkommen zwischen der EWG und den nichtbeitretenden EFTA -
Ländern sind gleichzeitig Abkommen zwischen denMitglied^taaten der
Europäischen Gemeinschaft fürKohle undStahl und derEuropäischen
Gemeinschaft fürKohle undStahl ,einerseits ^unddiesen EFTA-Ländern
andererseits geschlossen worden .
Dieobenstehenden Ausführungen gelten mutadis mutandis auch für
diese Abkommen .Einziger Unterschied :Lediglich dieAbkommen mit
Österreich undSchweden sehen Sichtplafonds undeine eventuelle
Wiederanwendung derZollsätze vor .Eine andere Sonderheit ist zu
bemerken :Hinsichtlich der Plafonds verweisen die Artikel 2der
betreffenden Protokolle auf dieAnhänge CderProtokolle derAb­
kommen EWG .FürEGKS -Waren gibt eskeine besonderen Plafonds .Zur
Vereinfachung sind dieEWG-Waren und dieEGKS-Waren dereinzigen
betroffenen Tarifnummer (73*15 )invier Einheitsplafonds zusammen­
gefasst worden .
Endlich konnte ,sowieesimFalle derfür1974 -beschlossenen analogen
Verordnungen geschehen ist ,gelegentlich derAnnähmet dieser Verordnung
folgende Inschrift indasProtokoll desBatesaufgenommen werden :

-k-
"Ladécision derétablir lesdroits dedouane ,pour lereste de
l'année eneours ,lorsqu' unplafond estatteint ,estprise à
l'initiative delaCommission ouimmédiatement siunEtat membre
ledemande ."

ANLAGE I
Vorschlag einer '
VERORDNUNG (EWG ) iDES RATES
zurEinrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung derEinfuhren bestimmter
Erzeugnisse mitUrsprung inÖsterreich
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestützt aufden Vertrag zurGründung derEuro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel 113,
aufV orschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und derRepublik Österreich (')
istam22.Juli 19T2unterzeichnet worden .
Dieses Abkommen sieht fürdieihm unterliegenden
Waren inden Artikeln 2und 3und dieschrittweise
Beseitigung derZölle vor .Abweichend vondiesen Ar­
tikeln bestimmen dieArtikel 1,2und 3desProtokolls
Nr.1imAnhang zudiesem Abkommen ,daß fürdie
Einfuhr bestimmter ,imAnhang Cdieses Protokolls
genannter Waren dieZollherabsetzung imRahmen
von Richtplafonds erfolgt ,beideren Überschreitung
diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­
derangewendet werden können .Zur Durchführung
dieser V orschrift muß dieGemeinschaft ständig über
dieEntwicklung derEinfuhren dieser Erzeugnisse mit
Ursprung inÖsterreich unterrichtet sein .DieEinfuhr
dieser Waren istdeshalb einem Oberwachungssystem
zuunterwerfen .
Dieses Ziel kann mitHilfe eines Verwakungsverfah -
rens erreicht werden ,nach dem dieEinfuhren derbe­
treffenden Waren aufGemeinschaftsebene aufdiege­
nannten Richtplafonds pach Maßgabe derGestellung
dieser Waren beiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­
den .Dieses Verwaltungsverfahren muß dieMöglich­
keit vorsehen ,dieSätze derZolltarife wieder anzu­
wenden ,sobald diePlafonds aufGemeinschaftsebene
erreicht sind .
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge ,be­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit-
gjiedstaaten und derKommission ,dievorallem stets
denStand derAnrechnungen aufdiePlafonds kennen
und dieMitgliedstaaten hiervon unterrichten können
muß .Diese enge Zusammenarbeit istumsonotwen -
(')AB1 .Nr.L300vom 31.12.1972 ,S.1.diger ,alsesderKommission 'möglich sein muß ,die
geeigneten Maßnahmen zutreffen ,umdieWiederan -
wendung derSätze derZolltarife anzuordnen ,sobald
einPlafond erreicht ist.
Hinsichtlich derWaren ,beidenen nach denArtikeln
2und 3desAbkommens dernormale Zeitplan für
dieBeseitigung derZölle gilt,isteserforderlich ,die
Entwicklung der Einfuhren zubeobachten .Hierzu
muß esderGemeinschaft ermöglicht werden ,imge­
gebenen Fallgeeignete Maßnahmen zutrafen ,du:ch
diejeglicher Schaden fürdieIndustrien derGemein­
schaft verbinde.' ,wird .Deshalb sind die Einführet ;
dieser Waren ebenfal !:»eineru Cberwachungüystem
zuunterwerfen –-
HAT FOLGEND !-VERORDNUNG ERLASSEN :
Arîikel 1
(1)V om 1.Januar 1975 "biszum 31.Dezember
1975 "unterliegen dieEinfuhren derErzeugnisse mit
Ursprung inÖsterreich ,fürdienach denArtikeln 1,2
und 3und deip Anhang CO.esProtokolls Nr.1zum
Abkommen zwischen derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft und derRepublik Österreich jährliche
Richtplafonds gelten ,einer gemeinschaftlichen Über­
wachung .
Die Bezeichnung dieser Waren ,ihre Tarifnummern
und statistischen Kennziffern und die Höhe der
Richtplafonds sind imAnhang Iaufgeführt .
(2)Auf dieRichtplafonds sind dieWaren anzu­
rechnen ,diebeiderZollstelle mireiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt -.-/erden
und fürdieeine dem Protokoll Nr.3zudem inAb­
satz 1genannten Abkommen entsprechende Waren -
verkehrsbescheinigung vorliegt .
Eine Ware kann aufeinen Richtplafond nurdann an­
gerechnet werden ,wenn dieWarenverkehrsbescheini -
gung vordem lag vorgelegt wird ,von dem abdie
Wiederanwendung derZollsätze angeordnet worden
ist.
Der Stand derAusschöpfung derPlafonds wird auf
Gemeinschaftsebene anHand derwie vorbeschrieben
angerechneten Einfuhren festgestellt .

-2- ANLAGE I
DieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdienach denvorstehenden Bestimmungen durch­
geführten Einfuhren mit.
(3)IsteinPlafond erreicht ,sokann dieKommis­
siondurch Verordnung dieAnwendung derinArtikel
3Buchstabe f)desProtokolls Nr.1zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze biszum Ende des Kalender­
jahres anordnen .
Artikel 2
DieEinfuhren derimAnhang IIgenannten Erzeug­
nisse mitUrsprung inÖsterreich unterliegen fürdie
Zeit vom 1.Januar 197^"biszum 31.Dezember 1974 *
einer gemeinschaftlichen Überwachung .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen
Mitgliedstaat .
Geschchen zuBriissel amDieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdieEinfuhren dieser Waren mit.Dies giltnurfür
Waren ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine den Bestimmungen desProtokolls
Nr.3zudem inArtikel 1genannten Abkommen ent­
sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt .
Artikel 3
Die Kommission trifft inenger Zusammenarbeit mit
den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
Verordnung dienlichen Maßnahmen .
Artikel 4
Diese Verordnung tritt nm 1.Januar 1975 *inKraft .
verbindlich und giltunmittelbar injedem
ImNamen desRates
Der Pràsident

ANHANG I
LISTE DER WAREN ,DEREN EINFUHR IMJAHRE 197fRICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Lfd .Nr.Nummer «Je»
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Nimexe -KennzifferHohc
desPlafonds–int–
48.01
48.07
48.15
73.02Maschinenpapier und Maschinenpappe ,ein­
schließlich Zellstoftwatte ,inRollen oder Bogen :
C.Kraftpapier und Kraftpappe :
exII.andere :
–andere ,ausgenommen Kraft -
Deckenpapier und -pappe ,so­
genannte „Kiaftlinet "(a),und
Krattsackpapier (a)
ex E.andere :
–Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;
andere Druck -und Schreibpapiere
ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
halt anHolzschliff von 5Hundert­
teilen oder weniger (a)
–Druck -und Schreibpapiere mitHolz -
schliff (holzhaltig )(a),ausgenommen
Durchschlagpapier
–andere ,ausgenommen Zellstoffwatte ,
Vliese ausZollstoffasern ,sogen .„Tis-
sues",Halbzellstoffpapier für die
Welle der Wellpappe ,sogen ,„flu-
ting"(a),undSulfitpackpapier (a)
Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,ge­
tränkt oder aufderOberfläche gefärbt (mar­
moriert ,gemustert oder dergleichen )oder be­
druckt (andere alssolche derTarifnr .48.06 und
desKapitels 49),inRollen oder Bogen :
\
B.andere :
–gestrichene Druck -undSchreibpapiere
–andere
Andere Papiere und Pappen ,zueinem bestimm­
tenZweck zugeschnitten :
B.andere
Ferrolegierungen :
exG.andere : *
–Ferromolybdän
–Ferrovanadium48.01-08.09 ,11,12,13,
17,19,25,26,27,
28,2«?,33
48.01-58 ,61,62,66
48.01-64 ,68
48.01-41 ,43,45,52,53 ,
54,55,56,77,82,
84,86,88,91,93 ,
95,97
48.07-57 ,58,59
48.07-55 ,56,64.65,66,
68,70,81 ,85,91 ,
< 97,99
48.15-10,21,29,30,40 ,
50,61 ,65,95,99
73.02-81
73.02-8316.977
267
551
(a)Maßgebend istdieBegriffsbestimmung amEnde dieses Anhangs .

Ltd .Nr.Nummer des
Gemciosamen
ZolltarifsWarenbczeicnnung N»mexe-KennzifferHôhe
desPlafonds–int–
1 2 3 4 5
73.15 Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl ,
inden inden Tarifnrn .73.06 bis 73.14 auf­
geführten Formen :
IA 10
IA.Qualitâtskohlenstoffstahl
B.legierter Stahl :73.61-10 ,20,50,90
73.62-10 ,30
73.63-10,21,29 ,50,72 ,
74,79
73.64-20 ,50,72,75,79,
90
73.65-2 ;,23,25,53,55 ,
70,81,83
73.66-40 ,81,86,897-357
17.019
IA1Î
I–korrosions -oder hitzebeständiger Stahl
(a)73.71-13 ,23,53,93
73.72-13,33
73.73-13 ,23,33,43,53 ,
83
73.74-23 ,53,83
73.75-23,33,43,53,63 ,
73,83,93
73.76-13
3-528IA12 –Schnellarbeitsstahl (a)
173.71-14,24,54,94 '
73.73-14 ,24,34 ,54
73.74-54
73.75-24,34 ,44,54,64 ,
84
73.76-14
IA13 –anderer
s73.71-19,21,29 ,55,^56 ,
59,99
73.72-11,19,39
73.73-19 ,2.5.26,29,35 ,
36,39,49 ,55,59 ,
72,74,89
73.74-21,29,51,52,59 ,
72,74,89,90
73.75-11 ,19,29,39,49,
59,69,79,89,99
73.76-15 ,16,1953.782
76.01 .Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle und Schrott ,
aus Aluminium :31.856
IA14
IA.Rohaluminium 76.01-11 ,15
(l)Einschließlich derunter denEGKS-Vertrag fallenden Erzeugnisse ,
(a)Maßgebend istdieBegriffsbestimmung amEnde dieses Anhangs .

BEGtUJ'FSBiiSYlMMUNGgN
cx48.01 CII Kraft-Deckenpapier und -pappe ,sogenannte „KraftJiner "
AlsKraft-Deckenpapier und -pappe ,sogenannte „Krattliner ",giltPapier und
Pappe ,maschinen -oder einseitigglatt ,inRollen ,mitmem A;;teilanSultat -
zellstoff aus Nadelholz von 80Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser­
menge ,miteinem Quadratmetergewicht vonmehr als110gund einem Berst -
druckindiz nach Müllen von 35oder mehr .
ex48.01 CIIKraftsackpapier
AlsKraftsackpapier giltPapier ,maschinenglatt ,inRollen ,miteinem Anteil an
Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80Hundertteilen oder der Gesamt­
fasermenge ,miteinem Quadratmetergewicht von 60bis115gseinem Berst -
druckindiz nach Müllen von 38oder mehr und einer Dehnbarkeit inQuer -
richtilng von mehr als4,5%sowie einer Dehnbarkeit inMaschinenrichtung
von mehr als2%.
ex48.01 E Bibeldruckpapier ,Duichschlagpapier ;andere Druck -und Schreibpapiere ohne
Holzschliff oder mit einem Gehalt an -Holzschliff von 5Hundettteilen oder
weniger
Alsandere Druck -undSchreibpapiere ohne Holzschliff ode -miteinem Gehalt
anHolzschliff von 5Hundertteilen oder weniger geilen andere alseinseitig -
glatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben ,mit einen *Anteil anHolz -
schliff vonnicht mehr als5Hundertteilen derGesamtfasermenge .
ex48.01 E Druck -und Schreibpapiere mitHolzschliff (holzhaltig ),ausgenommen Durch­
schlagpapier
AlsDrude -und Schreibpapier ,mitHolzschliff ,gelten andere alseinseitigglate
Papiere ,zum Bedrucken und zum Beschreiben ,miteinem Anteil anHolzschliff
von mehr als5Hundertteilen derGesamtfasermenge .
ex48.01 E Halbzellstoffpapier fürdieWelle derWellpappe ,sogenanntes „flu'ing "
AlsHalbzellstoffpapier fürdieWelle derWellpappe ,sogenanntes „fluting ",
giltPapier ,inRollen ,miteinem Geh.ilt anungebleichtem Halbzellstoff (Halb­
stoff ,der ineinem abgeschwächten chemischen Verfahren gewonnen worden
ist,andassich einmechanisches Verfahren angeschlossen hat)ausLaubholz
von 65Hundertteilen oder mehr der Gesamtfasermenge und einem Fläch -
stauchwiderstand nach derCMT-Methode (Concora Medium Test )von mehr
als20kp.
ex48.01 E Sulfitpackpapier
AlsSulfitpackpapier gilteinseitigglattes Papier miteinem Anteil :inSulfitholz -
zellstoff von mehr als40Hundertteilen der Gesamtfastrmen^t .,mit einem
Aschegehalt von höchstens 8Hundertteilen und miteinem Berstdruckindiz
nach Müllen von 15oder mehr .
/
ex73.15 Bs Korrosions -oder hitzebeständiger Stahl
Alskorrosions -oder hitzebeständige Stähle gelten legierte Stähle mitzwölf
oder mehr Gewichtshundertteilen Chrom mit oder ohne andere Legierungs­
elemente und mitweniger als1Gewichtshundertteil Kohlenstoff .
ex73.15 B. Schnellarbeitsstahl
AlsSchnellarbeitsstähle gelten legierte Stähle mit mindestens zwei der drei
Elemente Wolfram ,Molybdän ,Vanadium und einem Gesamtgehalt andiesen
Elementen von zusammen 7Gewichtshundertteilen oder mehr ,auch mitande­
ren Legierungselementen ,und mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als
0,6Gewichtshundertteilen .
V

ANHANG U
LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
Lfd .Nr.Nummcr des
Gcmeinsamen
ZolltanfsWarenbezeichnung Ntmr*p -Krnn /iff<'
1 2 3 4
28.04 Wasserstoff ;Filclg.nr ;:>ndrrc N«»lifmctnllc *
('..uulcrc NiiiiiiucUllc .
IIA1 exV .Silizium
»28.04-93 ,95
IIA2 44.15 Furnierf -,)|o|/und Sperrholz ,auch inVerbindung mit anderen
'imIIui ,Hölzer mitEinlegearbeit (Intarsien oder Marketerie )44.15 -alleNrn .
IIA3 44.18 Sogenanntes Kunsthol /,aus Hol/.spänen ,Sägespänen ,Holzmehl
uiier anderen Abfalle .iholziger Stoffe unter Verwendung vonNatur -
oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammen -
gepreßt ,inForm vonPlatten ,Tafeln ,Blöcken und dergleichen44.18 -alleNrn .
IIA4 48.09
56.01Bauplatten aus Papierhalbstoff ,aus Fasern von Holz oder von
anderen pflanzlichen Stoffen ,auch mitnatürlichen oder künstlichen
Harzen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
Synthetische und künstliche Spinnfasern ,wt ;ergekrempelt noch
gekämmt :48.09 -alleNrn .
11A5
56.02B.kiinstliche Spinnfasern
Spinnkabel :56.01-21 ,23,25,29
IIA6 B.auskünstlichen Spinnfäden 56.02-21,23,25.29
IIA7 68.04 Mühlsteine ,Schleifsteine ,Walzen ,Scheiben und dergleichen ,zum
Mahlen ,Zerfasern ,Schleifen ,Polieren ,Richten ,Schneiden oder
Trennen ,ausNatursteinen ,auch agglomeriert ,aus agglomerierten
natürlichen oder ,künstlichen Schleifstoffen oder keramisch herge­
stellt (einschließlich Segmente und andere Teile dieser Waren ,aus
den gleichen Stoffen ),auch mitTeilen (z.B.Achsen ,Kernen ,Stif­
ten,Hülsen )ausanderen Stoffen ,jedoch nicht mitGestellen68.04 -alleNrn .
IIA8I
68.06 Natürliche oder künstliche Schleifstoffe ,inPulver -oder Körnerform ,
aufGewebe ,Papier ,Pappe oder andere Stoffe aufgebracht ,auch
zugeschnitten ,genäht oder anders zusammengefügt68.06 -alleNrn .
•IIA9 68.08 Waren ausAsphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z.B.Erdölpech ,
Kohlenteerpech )
/i
68.08 -alleNrn .
IIÀ10 68.16 Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließ­
lichWaren ausTorf ),anderweit weder genannt noch inbegriffen68.16 -alleNrn .
IIA11 69.02 Feuerfeste Steine ,Platten ,Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile 69.02 -alleNrn .
A12 74.03 "Stäbe ,Profile undDraht ,ausKupfer ,massiv74.03 -alle Nrn .
IIA13 ,74.04 Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausKupfer ,miteiner Dicke
von mehr als0,15 mm74.04 -alleNrn .

-2
Lia.Nr.Nummer des
Gcmeinsamen
ZolitarifsWarcnbezcichnungI
jN;mexe-K?rn?:iffer
i
2 3
IIA14 74.05 'Blattmetall ,Folien und dünne Bänder ,aus Kupfer (auch geprägt ,
zugeschnitten ,gelocht ,überzogen ,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,
Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ),mit einer Dicke
(ohne Unterlage )von 0,15 mm oder weniger74.05 -aileNrn .
IIA15 74.06 Pulver und Flitter ,ausKupfer 74.06 -alleNrn .
IIA16 74.07
78.01Rohre (einschließlich Rohlinge )und Hohlstangen ,ausKupfer
Rohblei (auch silberhaltig );Bearbeitungsabfälle und Schrott,' aus
Blei :
A.Rohbiei :74.07 -alleNrn .
IIA17
79.01II.anderes
Rohzink ;Bearbeitungsabfälle und Schrott ,ausZir>k :78.01-12 ,13,15.1.9
IIA18 A.Rohzink 79.01-11 ,lj
IIA19 81.01 Wolfram ,rohoder verarbeitet I81.01 -al'eNrr .
IIA20 81.02 Molybdän ,rohoder verarbeitet 81.02 -aileNrn .
IIA21 81-03 .
81.04Tantal ,rohoder verarbeitet
Andere unedle Metalle ,roh oder verarbeitet ;Cermets ,roh oder
verarbeitet :81.03 -aileNrn .
IIA22[B.Cadmium , |
C.Cobalt : I|81.04-16,18
!
IIA23 II.verarbeitet!81.04-23
nA24 D.Chrom 6104-25 ,Ï8
IIA25 E.Germanium 81.04-31 ,39
IIA26 F.Hafnium (Celtium ) 81.04-36 ,38
IIA27 G.Mangan 81.04-41,43
IIA28 |
tH.Niob (Columbium ) I81.04-46,48
nA29 IJ.Antimon 81.04-51,53
IIA30 K.Titan 81.04-56,58
IIA31 L.Vanadin 81.04-61,63
IIA32 M.anUran 235abgereichertes Uran 81.04-69
IIA33 O.Zirkonium 81.04-81 ,83
IIA34 P.Rhénium 81.04-91,93 '
IIA35 Q.Gallium ,Indium ,Thallium 81.04-94,95
IIA36
85.24R.Cermets
Waren ausKohle oder Graphit ,auch inVerbindung mitMetall ,zu
elektrischen oder elektrotedinisdien Zwecken ,z.B.Kohlebürsten
fürelektrische Maschinen ,Kohle fürLampen ,Primärelemente oder
Mikrophone ,Elektroden fürelektrische Öfen ,Schweißgeräte oder
Elektrolyseanlagcn :81.04-97 ,98
IIA37 A.Elektroden fürElektrolyseanlagen 85.24-10

ANLAGE II
V orschlag einer
VERORONUNG (EWG ) DES RATES
zurEinrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung derEinfuhren bestimmter
Erzeugnisse mitUrsprung inFinnland
DER RAT DER EUROPÄISCHEN '
GEMEINSCHAFTEN – ' ~
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel 113,
aufV orschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft undderRepublik Finnland (')ist
am5.Oktober 1973 unterzeichnet worden .
Dieses Abkommen sieht fürdieihm unterliegenden
Waren inden Artikeln 2und 3dieschrittweise Besei­
tigung derZölle vor.Abweichend von diesen Arti­
keln bestimmen dieArtikel 1,2und 3desProtokolls
Nr.1imAnhang zudiesem Abkommen ,daßfürdie
Einfuhr bestimmter imAnhang Cdieses Protokolls
genannter Waren dieZollherabsetzung imRahmen
von Richtplafonds erfolgt ,beideren Überschreitung
diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­
derangewendet werden können .Zur Durchführung
dieser V orschrift muß dieGemeinschaft ständig über
dieEntwicklung derEinfuhren dieser Erzeugnisse mit
Ursprung inFinnland unterrichtet sein .DieEinfuhr
dieser Waren istdeshalb einem Uberwachungssystem
zuunterwerfen .
Dieses Ziel kann mitHilfe eines Verwaltungsverfah -
rens erreicht werden ,nach dem dieEinfuhren derbe­
treffenden Waren aufGemeinschaftsebene aufdiege­
nannten Richtplafonds nach Maßgabe derGestellung
dieser Waren beiderZollstellc mit'einer Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­
den .Dieses Verwaltungsverfahren muß dieMöglich --
keit vorsehen ,dieSätze derZolltarife wieder anzu­
wenden ,sobald diePlafonds aufGemeinschaftsebene
erreicht sind .
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge ,be-,
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
gliedstaaten undderKommission ,dievorallem stets
denStand derAnrechnungen aufdiePlafonds kennen
und dieMitgliedstaaten hiervon unterrichten können
muß .Diese -enge Zusammenarbeit istumsonotwen -
(')ABI .Nr.L328vopi 28.11.1973 ,S.2.diger ,alsesderKommission möglich seinmuß ,die
geeigneten Maßnahmen zutreffen ,umdieWiederan -
wendung derSätze derZolltarife anzuordnen ,sobald
einPlafond erreicht ist.
«
Hinsichtlich derWaren ,beidenen nach denArtikeln
2und 3desAbkommens dernormale Zeitplan für-
dieBeseitigung derZölle gilt,isteserforderlich ,die
Entwicklung derEinfuhren zubeobachten .Hierzü
muß esderGemeinschaft ermöglicht werden ,imge­
gebenen Falle geeignete Maßnahmen zutreffen ,
durch diejeglicher Schaden fürdieIndustrien derGe­
meinschaft verhindert wird .Deshalb sind dieEinfuh­
rendieser Waren ebenfalls einem Überwachungssy -
stem zuunterwerfen ^–
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
(1)V om 1.Januar 197:5 "biszum 31.Dezember
197Sunterliegen dieEinfuhren derErzeugnisse mit >
Ursprung inFinnland ,fürdienach denArtikeln 1,2
und 3unddem Anhang CdesProtokolls Nr.1zum
Abkommen zwischen derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft und derRepublik Finnland jährliche
Richtplafonds gelten ,einer gemeinschaftlichen Über­
wachung .
DieBezeichnung dieser Waren ,ihre Tarifnummern
und statistischen Kennziffern und die Höhe der
Richtplafonds sind imAnhang Iaufgeführt .
(2)Auf dieRichtplafonds sind dieWaren anzu­
rechnen ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine dem Protokoll Nr.3zudem inAb­
satz 1genannten Abkommen entsprechende Waren -
verkehrsbescheinigung vorliegt .
Eine Ware kann aufeinen Richtplafond nurdann an­
gerechnet werden ,wenn dieWarenverkehrsbescheini -
gung vor.dem Tag vorgelegt wird,vondem abdie
Wiederanwendung derZollsätze angeordnet worden
ist.
DerStand derAusschöpfung derPlafonds wird auf
Gemeinschaftsebene anHand derwievorbeschrieben
angerechneten Einfuhren festgestellt .

ANHANG l
LISTE DER WAREN ,DEREN EINFUHR IMJAHRE 19Zf RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT .
LU.Nr.Kummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung ,Nimexe-KennzinerHôhe tdesPlafonds • '■
– aut– '
3 4 S
!
48.01■
•Maschinenpapier und Maschinenpappe ,ein- *
schließlich Zellstoffwatte ,inRollen oder Bogen :
C.Kraftpapier und Kraftpappe :
\ILandere :i •• ■
ISF1 –Krart-Deckenpapier und .-pappe ,
sogenannter „Kraftliner' *(a)/.
48.01-15,21,31 230.968
'ISF2 I –Kraftsackpapier (a) 48.0M6.23 159.386
ISF3 –andere
exE.andere :48.01-08 ,09,11,.12,13,
17,19 ,25,26,27 ,
28,29,331Ô4-.276
ISF4 '.–Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;'
'' -andere Druck -und Schreibpapiere ,
■. • ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
halt anHolzschliff von 5Hundert­
teilen oder weniger (a)48.01-58 ,61,62,66
\30.221
ISF5 –Druck -und Schreibpapiere mitHolz -
schliff (holzhaltig )(a),ausgenommen
Durchschlagpapier48.01-64 ,68 , 380.330
ISF6/ –Halbzellstoffpapier fürdieWelle der
Wellpappe ,sogenanntes „fluting *(a)48.01-75 250.267
ISF7 –Sulfitpackpapier (a) 48.01-71,73 16.^72
ISF8 •–andere ,ausgenommen Zellstoffwatte
und Vliese aus Zellstoffasem ,soge­
nannte „Tissues "48.01-41,43,45,52,53 ,
54,55,56,77,82 ,
84,86,88,91,93 ,
95,97197.513
ISF9 48.03 ' Pergamentpapier ,Pargamentpappe und Nach­
ahmungen davon ,einschließlich sogenanntes
Pergaminpapier ,inRollen oder Bogen48.03 -alleNrn . 11.648
.48.05 Papier undPappe ,gewellt (auch mitaufgekleb -.
terDecke ),gekreppt ,gefältelt ,durch Pressen
oder Prägen gemustert oder perforiert ,inRol­
lenoder Bogen :I
•hz.92k ISF 10
Iè B.andere
' i
■• . • • ■48.05-21,29,30,50,80
•••/•••
(a)Maßgebend IstdieBegriffsbestimmung amEnde dieses Anhangs .

-2- ANLAGE
DieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdienach denvorstehenden Bestimmungen durch­
geführten Einfuhren mit.
(3)IsteinPlafond erreicht ,sokann dieKommis­
sion durch Verordnung dieAnwendung derinArtikel
4Buchstabe f)desProtokolls Nr.1zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze biszum Ende des Kalender­
jahres anordnen .
Artikel 2
DieEinführender imAnhang IIgenannten Erzeug­
nisse mit *Ursprung inNorwegen unterliegen fürdie
Zeit vom 1.Januar 1974 "biszum 31.Dezember 1975 "
einer gemeinschaftlichen Überwachung .DieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdieEinfuhren dieser Waren mit.Dies giltnurfür
Waren ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine den Bestimmungen desProtokolls
Nr.3zudem inArtikel 1genannten Abkommen ent­
sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt .
Artikel 3
DieKommission trifft inenger Zusammenarbeit mit
den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
Verordnung dienlichen Maßrahmen . *
Artikel 4
Diese Verordnung trittam 1.Januar 1975 inKraft .
Diese Verordnung istin*allen ihren Teilen verbindlich und giltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zuBriissel am
•t »
lmNamett desRates
Der Pràsident

-2-ANLAG3 II
DieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdienach denvorstehenden Bestimmungen durch­
geführten Einfuhren mit.
(3)IsteinPlafond erreicht ,sokann dieKommis­
sion durch Verordnung dieAnwendung derinArtikel
3Buchstabe f)desProtokolls Nr.1zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze biszum Ende des Kalender­
jahres anordnen .DieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdieEinfuhren dieser Waren mit.Dies giltnurfür
Waren ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
ZurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine den Bestimmungen desProtokolls
Nr.3zudem inArtikel 1genannten Abkommen ent­
sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt .
Artikel 3
Artikel 2
DieEinfuhren derimAnhang IIgenannten Erzeug­
nisse mitUrsprung inFinnland unterliegen fürdie
Zeit vom 1.Januar 197£"bis zum 31.Dezember 1975 "
einer gemeinschaftlichen Überwachung .DieKommission trifrt inenger Zusammenaröeit mit
den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
Verordnung dienlichen Mr^a.i^r.ien .
v • Artikel 4
Diese Verordnung trittam 1.Januar 1974Tin Kraft .
Diese Verordnung istfinallen ihren Teilen verbindlich und giltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zuBriïssel am
1mNamert desRates
Der Président

-2-
Lfd .Nr.Nummcr des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbczeicnnung Nimexe -KennzifferHohc
desPlafonds
–int–
1 2 3 - 4 I 5
i
48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,ge­
tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt (mar­
moriert ,gemustert oder dergleichen )oder be­
druckt (andere aissolche derTarifnr .48.06 und
desKapitels 49),inRollen ocicr Bogen :
B.andere :
ISF11
ISF12
48.15–gestrichene Druck -oder Schreibpapiere
–andere
Andere Papiere und Pappen ,zueinem bestimm­
tenZweck zugeschnitten :48.07-57,58 ,59
48.07-55 ,56,64,b5,66,
68,70,81,85,91 ,
97,9941.498
164.738
ISF13
»
73.02B.andere
Ferrolegierungen :.48.15-10,21 ,29,30 ,40,
50,61,o5,95,9913.057
TSF 14 L.Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom 73.02-51,55 10.757

BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
ex48.01 CIIKraft-Deckenpapier und -pappe ,sogenannte „Krartl /ner*
AlsKraft-Deckenpapier und -pappe ,sogenannte „K.afrhner ",giltPapier und
Pappe ,maschinen -oder einseitigglatt ,inRollen ,miteinem Anteil anSulfat -
zellstoff aus Nadelholz von 80Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser­
menge ,miteinem Quadratmetergewicht von mehr als 11ugund einem Berst -
druckindiz nach MuJlen von 35oder mehr .
ex48.01 CII Kraftsackpapier
AlsKraftsackpapier giltPapier ,maschinenglatt ,inRollen ,miteinem Anteil an
Sulfarzellstoff aus Nadelholz von 80Hundertteilen ode >mehr ^erGesamt­
fasermenge ,miteir.ern Quadratmetergewicht von 60bisl'i5 g.ciaem Berst-
druckindiz nach Muiien von 38oder menr und einer Dehnbarkeit inQuer­
richtung von mehr als4,5%sowie einer Dehnbarkeit inMaschinennchrung
von menr als2%.
ex48.01 E Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andere Druck -und Schreibpapiere ohne
Holzschliff oder mit einem Gehalt anHolzschliff von SHundertteilen oder
weniger
Alsandere Druck -und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder miteinem Gehak
anHolzschliff von 5Hundertteilen oder weniger gelter aridere alsehi'S'p'i -
glatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreibe ...mit - -=LÜAnteu anHolz -
schliff vonnicht mehr als5Hundertteilen derC-esam rf:<sermenge .
ex48.01 E Druck -und Schreibpapiere mitHolzschliff (rIznaitig ),aasgenommen Durch­
schlagpapier
AlsDruck -und Schreibpapier ,mitHolzschliff ,gelten andere a'seinseitigglatte
Papiere ,zum Bedrucken und zum Beschreiben ,miteinem Anteil anHolzschliff
vonmehr als5Hundenteilen derGesamtfasermenge .
ex48.01 E Halbzellstoffpapier fürdieWelle derWellpappe ,sogenanntes „tiu'.ing "
AlsHalbzellstoffpapier fürdieWelle derWellpappe ,sogemnn' r;.„fiutii'z ",
giltPapier ,inRollen ,miteinem Gehalt anungebleichtem Hali"e!l;tot'f (Halb­
stoff ,derineinem abgeschwächten chemischen Verfahren gewei .:enworden
ist,andassich einmechanisches Verfahren angeschlossen hat).-ausLa^hholz
von 65Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser.nenge und ci;m tiäch -
stauchwiderstand nach derCMT-Methode (Concora Medium Tts.'i von mehr
als20kp.
ex48.01 E Sulfitpackpapier
AlsSulfitpackpapier gilteinseitigglattes Papier miteinem Anteil anSulfitholz -
zellstoff von mehr als40Hundertteilen der Gesamtfasermenee ,mit einem
Aschegehalt von höchstens 8Hundertteilen und miteinem Berstclmdundiz
nach Müllen von 15oder mehr .

ANHANG II
LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
Lfd .Nr.Nummcf de*
Gemetnsamen
ZoiitarifsWarenbezeichnung Nimcxc-Kcnnziffcr
1 2I 34
IISF1 44.15 Furniertes Holz und Sperrholz ,auch inVerbindung mit anderen
Stoffen ;Hölzer mitEinlegearbeit (Intarsien oder Marketerie )44.15 -alleNrn .
IISF2 44.18 Sogenanntes Kunstholz ,ausHolzspänen ,Sägespänen ,Holzmehl oder
anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur -
oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammen -
gepreßt ,inForm von Platten ,Tafeln ,Blöcken und dergleichen44.18 -alleNrn .
I1SF3 48.09
56.01Bauplatten ausPapierhalbstoff ,ausFasern vonHolz oder vonande -v
re;;pflanzlichen Stoffen ,auch mitnatürlichen oder künstlichen Har­
zenoder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
Synthetische und künstliche Spinnfasern ,weder gekrempelt noch
gekämmt :48.09 ^alleNrn .
IISF4
56.02B.kiinstliche Spinnfasern
Spinnkabel :56.01-21,23,25,29
IISF5 B.auskünstlichen Spinnfäden 56.02-2 Î,23,25,29
IISF6 74.03 Stäbe ,Profile und Draht ,ausKupfer ,massiv 74.03 -alle Nrn .
11SF7 74.04 Bicxhe ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausKupfer ,miteiner Dicke von
mehr als0,15 mm74.04 -aheNrn .
ISF8 74.05 Blattmetall ,Folien unddünne Bänder ,ausKupfer (auch geprägt ,zu­
geschnitten ,gelocht ,überzogen ,bedruckt oder auf Papier ,Pappe ,
Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ),mit einer Dicke
(ohne Unterlage )von 0,15 mmoder weniger74.05 -alle Nrn .
IISF9 74.06 Pulver und Flitter ,ausKupfer74.06 -aleNrn .
IISF10 74.07
78.01Rohre (einschließlich Rohlinge )und Hohlstangen ,ausKupfer
Rohblei (auch silberhaltig );Bearbeitungsabfälle und Schrott ,aus
Blei :
A.Rohblei :74 )7-alleNrn .
IISF11
79.01II.anderes
Rohzink ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausZink :78.01-12 ,13,15,19
IISF12 A.Rohzink 79.01-11 ,15
IISF13 81.01 Wölfram ,rohoder verarbeitet 81.01 -alleNrn .
IISF14 81.02 Molybdän ,rohoder verarbeitet 81.02 *alleNrn .
IISF15 81.03 Tanfal ,rohoder verarbeitet 81.03 -alleNrn .

Lfd.Nr.Nummer des
Gcmctnsamen
Zollcarifs« »
Warenbezeiduning ?4irnexe-Kenn ziffer
i •• 2 3 4
81.04 Andere unedle Metalle ,rohoder verarbeitet ;. |r
Cermets ,rohoder verarbeitet : •!*»r.
IISF16••• v
\B.Cadmium
.C.Cobalt : : i•'..81.04rl6,18
IISF17 II.verarbeitet 81.04-23
IISF18 D.Chrom ;yi,\- , ; 81.04-26 ,28
IISF19 E.Germanium . 81.04-31,33
IISF20 F.Harnium (Celtium ) 81.04-36 ,38
IISF21 G.Mangan 81.04-41,43
IISF22 ' !H.Niob (Columbium ). 81.04-46 ,48
nSF23 iIi.Antimon - 81.04-51,53
IISF24 K.Titan 81.04-56,58
IISF25i. ■! L.Vanadin ». ■ I81.04-61 ,63
IISF26 M.anUran 235abgereichertes Uran „ I81.04-69
IISF27 O.Zirkonium t > 81.04-81 ,83
IISF28:.P.Rhénium I81.04-91,93
IISF29 Q.Gallium ,Indium ,Thallium 81.04-94 ,95
DSF30•■v;i
4*R.Cermets #
.•• 1v •
* \ ■-81.04-97,98

ANLAGE III
\
Vorscfalag ainer
VERORDNUNG (EWG ) DES RATES
zurEinrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung derEinfuhren bestimmter
Erzeugnisse mitUrsprung inIsland
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN – !
gestützt auf den Vertrag zurGründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel 113, ,
aufV orschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und derRepublik Island (')ist
am22.Juli 1972 unterzeichnet worden .diger ,alsesderKommission möglich sein muß ,die
geeigneten Maßnahmen zutreffen ,umdieWiederan -
wendung derSätze derZolltarife anzuordnen ,sobald
einPlafond erreicht ist.
Hinsichtlich derWaren ,beidenen nach den Artikeln
2und 3desAbkommens dernormale Zeitplan für
dieBeseitigung derZölle gilt,isteserforderlich ,die
Entwicklung der Einfuhren zubeobachten .Hierzu
muß esderGemeinschaft ermöglicht werden ,imge­
gebenen Fall geeignete Maßnahmen zutreffen ,durch
diejeglicher Schaden fürdieIndustrien derGemein­
schaft verhindert wird .Deshalb sind dieEinfuhren
dieser Waren ebenfalls einem Überwachungssystem
zuunterwerfen –
Dieses Abkommen sieht fürdieihm unterliegenden
Waren inden Artikeln 2und 3dieschrittweise Besei­
tigung derZölle vor.Abweichend von diesen Arti­
keln bestimmen dieArtikel 1,2und 3desProtokolls
Nr.1imAnhang zudiesem Abkommen ,daßfürdie
Einfuhr bestimmter ,imAnhang Bdieses Protokolls
genannter Waren dieZollherabsetzung imRahmen
von Richtplafonds erfolgt ,beideren Überschreitung
diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­
derangewendet werden können .Zur Durchführung
dieser V orschrift muß dieGemeinschaft ständig über
dieEntwicklung derEinfuhren dieser Erzeugnisse mit
Ursprung inIsland unterrichtet sein .DieEinfuhr die­
serWaren istdeshalb einem Überwachungssystem zu
unterwerfen . _ •
Dieses Ziel kann mitHilfe eines Verwaltungsverfah -
rens erreicht werden ,nach dem dieEinfuhren derbe­
treffenden Waren aufGemeinschaftsebene aufdiege­
nannten Richtplafonds nach 'Maßgabe derGestellung
dieser Waren beiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­
den.Dieses Verwaltungsverfahren muß dieMöglich­
keit vorsehen ,dieSätze derZolltarife wieder anzu­
wenden ,sobald diePlafonds aufGemeinschaftsebene
erreicht sind .
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge ,be­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
gliedstaaten undderKommission ,dievorallem stets
denStand derAnrechnungen .aufdiePlafonds kennen
und dieMitgliedstaaten hiervon unterrichten können
muß .Diese enge Zusammenarbeit istumsonotwen -
(')ABI .Nr.L301vom 31.12.1972 ,S.1.HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
(1)V om 1.Januar 1975biszum 31.Dezember
197£unterliegen dieEinfuhren derErzeugnisse mit .
Ursprung inIsland ,fürdienach den Artikeln 1,2
und 3und dem Anhang BdesProtokolls Nr.1zum
Abkommen zwischen derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft und der Repuolik Island jährliche
Richtplafonds gelten ,einer gemeinschaftlichen Über­
wachung .
Die Bezeichnung dieser Waren ,ihre Tarifnummern
und statistischen Kennziffern und die Höhe der
Richtplafonds sind imAnhang Iaufgeführt .
(2)Auf dieRichtplafonds sind dieWaren anzu­
rechnen ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine dem Protokoll Nr.3zudem inAb­
satz 1genannten Abkommen entsprechende Waren -'
Verkehrsbescheinigung vorliegt .
Eine Ware kann aufeinen Richtplafond nurdann an­
gerechnet werden ,wenn dieWarenverkehrsbescheini -
gung vordem Tag vorgelegt wird ,von dem abdie
Wiederanwendung derZollsätze angeordnet worden
ist.
Der Stand derAusschöpfung derPlafonds wird auf
Gemeinschaftsebene anHand der -wievorbeschrieben
angerechneten Einfuhren festgestellt .

-2- ANLAGE III
Die Mirgliedwaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdienach denvorstehenden Bestimmungen durch­
geführten Einfuhren mit.
(3)IsteinPlafond erreicht ,sokann dieKommis­
sion durch Verordnung dieAnwendung derinArtikel
3Buchstabe f)desProtokolls Nr.1zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze biszum Ende des Kalender­
jahres anordnen .
Artikel 2
Die Einfuhren derimAnhang IIgenannten Erzeug­
nisse mitUrsprung inIsland unterliegen fürdieZeit
vom 1.Januar 197^bis zum 31.Dezember 197^"einer
gemeinschaftlichen Überwachung .DieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdieEinfuhren dieser Waren mit .Dies giltnurfür
Waren ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine den Bestimmungen desProtokolls
Nr.3zudem inArtikel 1genannten Abkommen ent­
sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt .
Artikel 3
Die Kommission trifft inenger Zusammenarbeit mit
den Mitghedstaaten alle der Durchführung dieser
Verordnung dienlichen Maßnahmen .
\
Artikel 4
Diese Verordnung trittam 1.Januar Kraft .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und giltunmittclbai injedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zuBriissel am
ImNamen des Rates
Der Président

ANHANGl
LISTEDERWAREN,DERENEINFUHRIMJAHRE197TRICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Lia.Nf.Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung INimcxc-KennzifferHrihe
desPlafonds
–int–
1 2 3 4 S
I
76.01Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott,aus
Aluminium :
IISL1 IA.Rohaluminium
i76.01-11.1533.075
ANHANGII
LISTEDERWARENZUARTIKEL 2
Lfd.Nr.Nummcrdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung N/mcxe-kcnniiffer
1 2 3 4
78.01Rohblei(auchsilberhaltig);Bearbeitungsabfälle undSchrott,aus
Blei:
A.Rohblei:
IIISL1
79.01II.anderes
Rohzink;Bearbeitungsabfälle undSchrott,ausZink:78.01-12,13,15,19
IIISL2 A.Rohzink 79.01-11,15
IIISL381.01Wolfram,rohoderverarbeitet 81.01-alleNrn.
IIISL4 81.02Molybdän ,rohoderverarbeitet 81.02-alleNrn.
IIISL5 81.03
81.04Tantal,rohoderverarbeitet
AndereunedleMetalle,rohoderverarbeitet;Cermets,rohoderver-
arbeitet:81.03-alleNrn.
IIISL6 B.Cadmium
C.Cobalt:81.04-16,18
IIISL7 II.verarbeitet 81.04-23
IIISL8 D.Chrom 81.04-26,28
IIISL9 ■E.GermaniVim 81.04-31,33
IIISL10 F.Hafnium,Celtium 81.04-36,38
IISL11 G.Mangan v 81.04-41,43
IIISL12 H.Niob(Columbium ) 81.04-46,48
IIISL13 IJ.Antimon 81.04-51,53
IIISL14 K.Titan 81.04-56,58
IISL15 .L.Vanadin 81.04-61,63
IIISL16 M.anUran235abgereichertes Uran 81.04-69
IIISL17 O.Zirkonium 81.04-81,83
IIISL18 P.Rhénium 81.04-91,93
IIISL19 Q.Gallium,Indium,Thallium ' 81.04-94,95
IIISL20 R.Cermets 81.04-97,98

ANLAGE
Vorschlag einer
VERORDNUNG (EWG ) DES RATES
zurEinrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung derEinfuhren b-summter
Erzeugnisse mitUrsprung inKcavegen
DER RAT DER EUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestützt aufden'Vertrag zurGründung derEuro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel 113,
aufV orschlag derKommission ,
inErwigung nachstehender Gründe :
Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwe­
gen(')istam14.Mai 1973 unterzeichnet worden .
,Dieses Abkommen sieht fürdieihm unterliegenden
Waren inden Artikeln 2und 3dieschrittweise Besei­
tigung derZölle vor.Abweichend von diesen Arti­
keln bestimmen dieArtikel 1,2und 3desProtokolls
Nr.1imAnhang zudiesem Abkommen ,daß fürdie
Einfuhr bestimmter ,inAnhang Cdieses Protokolls
genannter Waren dieZollherabsetzung imRahmen
von Richtplafonds erfolgt ,beideren Überschreitung
diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­
derangewendet werden können .Zur Durchführung
dieser V orschrift muß dieGemeinschaft ständig über
dieEntwicklung derEinfuhren dieser Erzeugnisse mit
Ursprung inNorwegen unterrichtet sein .DieEinfuhr
dieser Waren istdeshalb einem Uberwachungssystem
zuunterwerfen .
Dieses Ziel kann mitHilfe eines Verwaltungsverfah -
rens erreicht werden ,nach dem dieEinfuhren derbe­
treffenden Waren aufGemeinschaftsebene aufdiege­
nannten Richtplafonds nach Maßgabe derGestellung
dieser Waren beiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkeh ^angerechnet wer­
den .Dieses Verwaltungsverfahren muß dieMöglich­
keit vorsehen ,dieSätze derZolltarife wieder anzu­
wenden ,sobald diePlafonds aufGemeinschaftsebene
erreicht sind .
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge ,be­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
gliedstaaten und derKömmission ,dievorallem stets
•denStand derAnrechnungen aufdiePlafonds kennen
und dieMitgliedstaaten hiervon unterrichten können
muß .Diese enge Zusammenarbeit istumsonotwen -
(')ABI .Nr.L171vom 27.6.1973 ,S.2.diger ,alsesderKommission möglich sein muß ,die
geeigneten Maisnahmen zutreffen ,umdieWiedcran -
wendung derSätze derZolltarife anzuordnen ,sobald
einPlafond erreicht ist.
Hinsichtlich derWaren ,beidenen nach denArtikeln
2und 3desAbkommens dernormale Zeitplan für
dieBeseitigung derZölle gilt,isteserforderlich ,die
Entwicklung derEinfuhren zubeobachten .Hierzu
muß esderGemeinschaft ennöglicht werden ,imge­
gebenen Fallgeeignete Mnßnahmen szutreffen ,durch
diejeglicher Schaden fürdieIndustrien derGemein­
schaft verhindert wird .Deshalb sind dieEinfuhren
dieser Waren ebenfalls einem Uberwachungssystem
zuunterwerfen –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
(1)V om 1.Januar 197S biszum 31.Dezember
1975 "unterliegen dieEinfuhren derErzeugnisse mit
Ursprung inNorwegen ,fürdienach den Artikeln 1,
2,3und 4unddem Anhang CdesProtokolls Nr.1
zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen
jährliche Richtpiafonds gelten ,einer gemeinschaft­
lichen Überwachung .
Die Bezeichnung dieser Waren ,ihre Tarifnummern
und statistischen Kennzif ;rnund die Höhe der
Richtplafonds sind imAnhang Iaufgeführt .
(2)Auf dieRichtplafond :;sind dieWaren anzu­
rechnen ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine dem Protokoll Nr.3zudem inAb­
satz 1genannten Abkommen entsprechende Waren -
verkehrsbescheinigung vorliegt .
Eine Ware kann aufeinen Richtplafond nurdann an­
gerechnet werden ,wenn dieWarenverkehrsbescheini -
gung vordem Tag vorgelegt wird ,von dem abdie
Wiederanwendung derZollsätze angeordnet worden
ist.
Der Stand derAusschöpfung derPlafonds wird auf
Gemeinschaftsebene anHand derwie vorbeschiieben
angerechneten Einfuhren festgestellt .

ANHANG l
LISTE DER WAREN ,DEREN EINFUHR IMJAHRE 1974 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Lfd .Nr.Nummcr des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezcichnung Njmexe-KennzitferHohe
des Plafonds
–int–
1 2 3i 45
28-56 Karbide (z.B.Siliziumkarbid ,Borkarbid ,Me-
tallkarbide ):
IN1
48.01A.Siliziumkarbid
Maschinenpapier und Maschinenpappe ,ein- •
schließlich Zellstoffwatte ,inRollen oder Bo­
gen :
C.Kraftpapier und Kraftpappe :•
II.andere :28.56-10 38.036
IN2 –Kraft-Deckenpapier und -pappe ,
sogenannte „Kraftliner "(a)48.01-15,21,31 16.537
IN3 –Kraftsackpapier (a) 48.01-16 ,23 31.421
"IN4 –andere
ex E.andere :48.01-08,09 ,11,12,13,
17,19,25,26,27 ,
-28,29,3329-767
IN5 –Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;
andere Druck -und Schreibpapiere ,
ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
halt anHolzschliff von 5Hundert­
teilen oder weniger (a)48.01-58,61,62,66 38.587
IN6 –Druck -und Schreibpapiere mitHolz -
schliff (holzhaltig )(a),ausgenommen
Durchschlagpapier48.01-64,68 125.685
IN7 –Halbzellstoffpapier fürdieWelle der
Wellpappe ,sogenanntes „fluting "(a)48.01-75 47.959
IN8 –Sulfitpackpapier (a) 48.01-71,73 22.050
IN9 –andere ,ausgenommen Zellstoffwatte
und Vliese aus Zellstoffasern ,soge­
nannte „Tissues "48.01-41,43,45,52,53 ,
54,55,56,77,82,
84,86 ,88,91,93 ,
95,9736.382
IN 10 48.03
48.07Pergamentpapier ,Pergamentpappe und Nach­
ahmungen davon ,einschließlich sogenanntes
Perg'aminpapier ,inRollen oder Bogen
Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,ge­
tränkt oder aufderOberflache gefärbt (marmo­
riert ,gemustert oder dergleichen )oder bedruckt
(andere alssolche derTarifnr .48.06 und des
Kapitels 49),inRolien oder Bogen :
B.andere :48.03 -alleNrn . 23.152
IN 11 –andere ,ausgenommen gestrichene Druck -
oder Schreibpapiere48.07-55 ,56,64,65,66,
68,70,81,85,91 ,
.97,9924.255
(a)Maßgebend istdieBegriffsbestimmung amEnde dieses Anhangs .

-2-
Ud.Nr.Nummer des
Gemeinsamen i
Zolltarif » IWarenbczeidinang Nimexe-KenozifterHôhe
desPlafonds–int–
1 2 3 ♦ 5
73.02 Ferrolegierungen :/
IN12 A.Ferromangan :
■II.anderes
D.Ferrosiliziummangan73.02-19,40 148.837
IN 13 C.Ferrosilizium 73.02-30 198.^50
IN14 J i E.Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom 73.02-51,55 25.357
G.andere :
IN 15 –Ferrovanadium 73.02-83 540
IN 16
76.01 .–andere ,ausgenommen Ferromolybdän
Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,
aus Aluminium :73.02-60 ,70,98 12.127
IN17 A.Rohaluminium76.01-11 ,15- 201.571
IN 18 .76.02 Stäbe ,Profile undDraht ,ausAluminium ,massiv »76.02 -alleNrn . 13.230
IN19 76.03 Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausAlumi­
nium ,miteiner Dicke von mehr als0,20 mm76.03 -alleNrn . 19-845

BEGRIFFSB FSTI MM 11N<;FN
cx48.01 CII Kraft-Deckenpapier und -pappe ,sogenannte „Kra' liner"
AlsKraft-Deckenpapier und -pappe ,sogenannte „Kraftliner ",giltPapier und
Pappe ,maschinen -oder einseitigglatt ,inRollen ,miteinem Anteil anSulfat -
zellstoff aus Nadelholz von 80Hundertu;iien oder mehr der Gesamtfaser­
menge ,miteinem Quadratmetergewicht von mehr als110gund einem Berst -
druckindiz nach Müllen von 35oder mehr .
ex48.01 CII Kraftsackpapier
AlsKraftsackpapier giltPapier ,maschinenglatt ,inRollen ,miteinem Anteil an
Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80Hundertteilen oder mehr der Gesamt­
fasermenge ,miteinem Quadratmetergewicht von 60bis115 g,einem Berst -
druckmdiz nach Müllen von 38oder mehr und einer Dehnbarkeit inQuer­
richtung von mehr als4,5%sowie einer Dehnbarkeit inMascmnenrichtung
von mehr als2%.
ex48.01 E Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andere Druck -und Schreibpapiere ohne .
Holzschliff oder mit einem Gehalt anHoizscr'iff von 5Hundertteilen oder
weniger
Alsandere Druck -und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder miteinem Gehalt
anHolzschliff von 5Hundertteilen oder weniger galten andere alseinseitig -
glatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben ,mit einem Ant?i !anHolz -
schliff von nicht mehr als5Hundertteilen derGesamtfasermenge .
ex48.01 E Druck -und Schreibpapiere mitHolzschliff (holzha'tig ),ausgenommen Durch­
schlagpapier
AlsDruck -und Schreibpapiere ,mitHolzschliff ,gelten andere alseinseitigglatte
Papiere ,zum Bedrucken undzum Beschreiben ,miteinem Anteil anHolzschliff
vonmehr als5Hundertteilen derGesamtfasermenge .
ex48.01 E Halbzellstoffpapier fürdieWelle derWellpappe ,sogenanntes „fluting "
AlsHalbzellstoffpapier fürdieWelle derWellpappe ,sogenanntes „fluting ",
giltPapier ,inRollen ,miteinem Gehalt anungebleichtem Haibzellstoff (Halb­
stoff ,derineinem abgeschwächten chemischen Verfahren gewonnen worden
ist,andassich einmechanisches Verfahren angeschlossen hat)ausLaubholz
■von 65Hundertteilen oder mehr derGesarntfasermenge und einem Fläch -
stauchwiderstand nach derCMT-Methode (Concora Medium Test )von mehr
als20kp.
ex48.01 E Sulfitpackpapier
AlsSulfitpackpapier gilteinseitigglattes Papiei "miteinem Anteil anSulfitholz -
zellstoff von mehr als40Hundertteilen der Gesarntfasermenge ,mit einem
Aschegehalt von höchstens 8Hundertteilen und mit einem Berstdruckindiz
nach Müllen von 15oder mehr .

ANHANG II
LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
t
Lfd .Nr.Nummcr des
Gemeinsamcn
ZolltanfsWarenbeicicnnung Nirac^c-Kennziffcr
1 2 3 • 4
28.04 Wasserstoff ;Edelgase ;andere Nichtmetalle :
C.andcre Nichtmetaiie :
IIN1 exV .Siizium 28.04-93 ,95
IIN 2 44.15 Furniertes H0I7 .und Sperrholz ,a>:ch inVerbindung mit andeten
Stoffen ;Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie )44.15 -alle Nrn .
IIN3 44.18
48.05Sogenanntes Ktinstholz ,ausHolzspänen ,Sägespänen ;Hoizrnehl oder
anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung vonNatu -oder
Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt ,
inHorm vonPlatten ,Tafeln und dergleichen
Papier und Pappe ,gewellt (auch mitaufgeklebter Decke ),gekreppt ,
gcfdtelt ,durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert ,in
Rollen oder Bogen :44.18 -alleNrn .
!
IIN4 B.andere4-05-21 ,29,J0,50,
80
IIN5 48.09
56.01Bauplatten ausPapierhalbstoff ,ausFasern von Holz oder von an­
deren pflanzlichen Stoffen ,auch mit natürlichen oder künstlichen
Harzen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
Synthetische oder künstliche Spinnfasern ,weder gekrempelt noch
gekämmt :48.09 -aile Nin .
IIN 6
56.02B.künstliche Spinnfasern
Spinnkabel :56.01-21,23,25 ,29
IIN7B.auskünstlichen Spinnfäden 56.02-21 ,23,25,29
IIN8 74.03 Stäbe ,Profile undDraht ,ausKupfer ,massiv 74.03 -aileNm .
IIN9v 74.04 Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausKupfer ,miteiner Dicke von
mehr als0,15 mm74.04 -aiie Nrn .
IIN10 74.05Blattmetall ,Folien und dünne Bänder ,ausKupfer (auch geprägt ,
zugeschnitten ,gelocht ,überzogen ,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,
Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ),mit einer Dicke
(ohne Unterlage )von 0,15 mmoder weniger74.05-alleNrn .
IIN11 74.06Pulver und Flitter ,ausKupfer 74.0b -aileNrn .
IIN 12 74.07
78.01Rohre (einschließlich Rohlinge )und Hohistangen ,ausKupfer
Rohblei (auch silberhaltig );Bearbeitungsabfälle und Schrott ,aus
Blei :
A.Rohblei :74.07 -alleNrn .
IIN13 II.anderes78.01-12 ,13,15,19

-2-
Lfd .Nr.Nummcr des
Gemeinsamen
ZoUtarifsWarenbezcichnung . Nimexe-Kennziffer
2I *4
79.01 Rohzink ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausZink :
IIN14 IA.Rohzink 79.01-11 ,15
IIN 15 81.01 IWolfram ,rohoderverarbeitet 81.01 -aileNrn .
UN 16 81.02 Molybdän ,rohoder verarbeitet " 81.02 •aileNrn .
IIN 17
.81.03
81.04Tantal ,rohoder verarbeitet
Andere unedle Metalle ,roh oder verarbeitet ;Cermets ,roh oder
verarbeitet : '81.03 -aileNrn.
IIN 18 B.Cadmium * 81.04-16 ,18
IIN 19 CCobalt :'
II.verarbeitet 81:04-23
.IIN20 D.Chrom 81.04-26 ,28
IIN 21 E.Germanium 81.04-31,33
IIN22 F.Hafnium (Celtium ) 81.04-36,38
IIN23 G.Mangan 81.04-41 ,43
IIN24 H.Niob (Columbium ) 81.04-46,48
IIN 25 IJ.Antimon * 81.04-51,53
IIN26 K.Titan 81.04-56,58
IIN 27 L.Vanadin 81.04-61 ,63
"IIN28 M.anUran 235angereichertes Uran 81.04-69
IIN 29 , O.Zirkonium 81.04-81,83
IIN30 P.Rhénium 81.04-91,93
IIN31 Q.Gallium ,Indium ,Thallium 81.04-94.95
IIN 32 R.Cermets 81.04-97,98
I

ANLAGE V
V orschlag einer
VERORDNUNG (EWG ) DES RATES
zurEinrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung derEinfuhren bestimmter
Erzeugnisse mitUrsprung inPortugal
DER RAT DER EUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestützt aufden Vertrag zurGründung derEuro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel 113,
aufV orschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und derPortugiesischen Repu­
blik (Mistam22.Juli 1972 unterzeichnet worden .
Dieses Abkommen sieht fürdieihm unterliegenden
Waren inden Artikeln 2und 3dieschrittweise Besei­
tigung derZölle vor.Abweichend von diesen Arti­
keln bestimmen dieArtikel 1und 2des Protokolls
Nr.1imAnhang zudiesem Abkommen ,daßfürdie
Einfuhr bestimmter ,imAnhang Bdieses Protokolls
genannter Waren dieZollherabsetzung imRahmen
von Richtplafonds erfolgt ,beideren Überschreitung
"diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­
derangewendet werden können .Zur Durchführung
dieser V orschrift muß dieGemeinschaft ständig über
dieEntwicklung derEinfuhren dieser Erzeugnisse mit
Ursprung inPortugal unterrichtet sein .DieEinfuhr
dieser Waren istdeshalb einem Überwachungssystem
zuunterwerfen .
Dieses Ziel kann mitHilfe eines Verwaltungsverfah -
rens erreicht werden ,nach dem .dieEinfuhren derbe­
treffenden Waren aufGemeinschaftsebene aufdiege­
nannten Richtplafonds nach Maßgabe derGestellung
dieser Waren beiderZollstelle mitfeiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­
den.Dieses Verwaltungsverfahren muß dieMöglich­
keit vorsehen ,dieSätze derZolltarife wieder anzu­
wenden ,sobald diePlafonds aufGemeinschaftsebene
erreicht sind . (
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge ,be­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
gliedstaaten und derKommission ,dievorallem stets
den Stand derAnrechnungen aufdiePlafonds ken­
nen und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten
können muß .Diese enge Zusammenarbeit istumso
(')AB1.Nr.L301vom 31.12.1972 ,S.10.notwendiger ,alsesder Kommission möglich sein
muß ,diegeeigneten Maßnahmen zutreffen ,umdie
Wiederanwendung derSätze derZolltarife anzuord­
nen,sobald einPlafond erreicht ist.
Hinsichtlich derWaren ,beidenen nach denArtikeln
2und 3desAbkommens dernormale Zeitplan für
dieBeseitigung derZölle gilt,isteserforderlich ,die
Entwicklung derEinfuhren zubeobachten .Hierzu
muß esderGemeinschaft ermöglicht werden ,imge­
gebenen Fall geeignete Maßnahmen zutreffen ,durch
diejeglicher Schaden fürdieIndustrien derGemein­
schaft verhindert wird .Deshalb sind dieEinfuhren
dieser Waren ebenfalls einem Überwachungssystem
zuunterwerfen –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
(1)V om 1.Januar 1975 "biszum 31.Dezember
1975 "unterliegen dieEinfuhren derErzeugnisse mit
Ursprung inPortugal ,fürdienach den Artikeln 1
und 2und dem Anhang BdesProtokolls Nr.1zum
Abkommen zwischen derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft und derPortugiesischen Republik jähr­
liche Richtplafonds gelten ,einer gemeinschaftlichen
Überwachung .
Die Bezeichnung dieser Waren ,ihre Tarifnummern
und statistischen Kennziffern und die Höhe der
Richtplafonds sind imAnhang Iaufgeführt .
(2)Auf dieRichtplafonds sind dieWaren anzu­
rechnen ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine dem Protokoll Nr.3zudem inAb­
satz 1genannten Abkommen entsprechende Waren -
verkehrsbescheinigung vorliegt .
Eine Ware kann aufeinen Richtplafond nurdann' an­
gerechnet werden ,wenn dieWarenverkehrsbescheini -
gung vordem Tag vorgelegt wird ,von dem abdie
Wiederanwendung derZollsätze angeordnet worden
ist..
Der Stand derAusschöpfung derPlafonds wird auf
Gemeinschaftsebene anHand derwie vorbeschrieben
angerechneten Einfuhren festgestellt .

-2- ANLAGE V
DieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdienach denvorstehenden Bestimmungen durch­
geführten Einfuhren mit . ,
(3) IsteinPlafond erreicht ,sokann dieKommis­
sion durch Verordnung dieAn\venuung derinArtikel
2Absatz 7desProtokolls Nr.1zum Abkommen be­
zeichneten Zollsätze biszum Ende desKalenderjahres
anordnen .
'Artikel 2
Die Einfuhren derimAnhang IIgenannten Erzeug­
nisse mit Ursprung inPortugal unterliegen fürdie
Zeit vom 1.Januar 1975'bis zum .51.Dezember 1975 "
einer gemeinschaftlichen Überwachung .DieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdieEinfuhren dieser Waren mit.Dies giltnurfür
Waren ,die beiderZollstelle mit einer Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine den Bestimmungen desProtokolls
Nr.3zudem inArtikel 1genannten Abkommen ent­
sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt .
Artikel 3
Die Kommission trifft inenger Zusammenarbeit mit
den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
Verordnung dienlichen Maßrahmen .
Artikel 4
Diese Verordnung trittam 1.Januar 197,5 "inKraft .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und giltunmittelbar injedem
Mitghedstaat .
Geschehen zuBrilssel am
ImNamen desRates
Dei Pràsident

ANHANGI
é ' %
LISTE DER WAREN ,DEREN EINFUHR IMJAHRE 197^RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Lfd.Nr.Nummer des
Gcmeinsamen
ZolltarifsWarenbczefdinung Nimexe-KcnnzifferHôhe
de»Plafonds–int–
1• •2 3 4 5.
IP1 45.02 'Würfel ,Platten ,Blätter und Streifen ,ausNaturkork ,
einschließlich Würfel oder Quader zum Herstellen
vonStopfen45.02 -aileNm . 1.354
IP2 45.03 IWaren ausNaturkork I45.03-alleNrn. 11.139
IP3 45.04
tPreßkork (mitoder ohne Bindemittel hergestellt )und
Waren ausPreßkork i45.04 -alleNrn .12.108
IP4 ' 55.05 Baumwollgarne ,nicht inAufmachungen fürden Ein­
zelverkauf55.05 -alleNrn .
.• I, i
■*8.883
IP5
s *//56.07 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
fasern56.07 -alleNrn . 2.515
/
IP6
//57.10 Gewebe ausJute oder anderen textilen Bastfasern der
Tarifnr .57.0357.10 -alleNrn . 4.168
IP7 59.04 Bindfäden ,Seile undTaue ,auch geflochten 59.04 -alleNrn . 8.893
IP8 60.04 Unterkleidung aus .Gewirken ,weder gummielastisch
noch kautschutiert60.04 -aileNrn . 3.176
1P9 , 60.05 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör und andere Wirk -
waren ,weder gummielastisch noch kautschutiert60.05 -aileNrn . 766
IP10 61.01 Oberkleidung fürMänner undKnaben v 61.01 -alleNrn . 961
ipii 61.02 Oberkleidung fürFrauen ,Mädchen undKleinkinder 61.02 -alleNrn . 294
IP12 61.03
I '•Unterkleidung (Leibwäsche )fürMänner und Knaben ,
auch Kragen ,V orhemden undManschetten61.03 -aileNrn . 1.113
IP13 61.04.- l
Unterkleidung (Leibwäsche )für-Frauen ,Mädchen und
Kleinkinder61.04 -alleNrn . 94
' * *

ANHANG 11
LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
Lfd .Nr.Nummcr des
Gemcinsamea
ZolltanfsWarenbezeichnung Nimcxc-Kennziffer
1 »>
IIPI 44.15 Furniertes Holz und Sperrholz ,auch inVerbindung mit anderen
Stoffen ;Hölzer mitEinlegearbeit (Intarsien oder Marketiere )44.15 -JeNrn .
IIP 2 44.18 Sogenanntes Kunstholz ,aus Holzspänen ,Sägespänen ,Holzmehl
oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung vonNatur -
oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammen -
gepreßt ,inForm von Platten ,Tafeln ,Blöcken oder dergleichen44.18 -alleNrn .
IIP 3 48.09 Bauplatten ausPapierhalbstoff ,ausFasern von Holz oder von an­
deren pflanzlichen Stoffen ,auch mit natürlichen oder künstlichen
Harzen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt48.09 -alle Nrn .
IIP4 55.08 Schlüigengewebe (Frottiergewebe )ausBaumwolle 55.08 -aile Nrn .
IIP 5 56.05 Garne aussynthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder ausAb­
fällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),nicht in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf56.05 -alleNrn .
IIP 6 57.06 Garne ausJuteoder anderen textilen Bastfasern derTarifnr .57.03 57.06 -alle Nrn .
IIP 7 62.02
62.03Bettwäsche ,Tischwäsche ,Wäsche zurKörperpflege undandere Haus -
haltswäsche ;V orhänge ,Gardinen und andere Gegenstände zurIn­
nenausstattung
Säcke und Beutel zuVerpackungszwecken :62.02 -alle Nrn .
IIP8 A.ausJutegeweben oder ausGeweben ausanderen textilen Bast­
fasern derTarifnr .57.03
B.ausGeweben ausanderen Spinnstoffen :62.03-11 ,13,15,17
IIP 9 II.andere 62.03-95 ,96,97,98
IIP 10 68.01Pflastersteine ,Bordsteine und Pflasterplatten ,ausNaturstein (aus­
genommen Schiefer )68.01 -alleNrn .
iipn 68.03 Bearbeiteter Schiefer und Waren ausNatur -oder Preßsdiiefer
»68.03 -alle Nrn .

ANI.AGE VI
V orschlag einer
VERORDNUNG (EWG ) DES RATES .
zurEinrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung derEinfuhren bestimmter
Erzeugnisse mitUrsprung inSchweden
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestützt aufdenVertrag zurGründang derEuro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel 113,
aufV orschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und dem Königreich Schwe­
den (')istam22.Juli 1972 unterzeichnet worden .
Dieses Abkommen sieht fürdieihm unterliegenden
Waren inden Artikeln 2und 3dieschrittweise Besei­
tigung derZölle vor.Abweichend von diesen Arti­
keln bestimmen dieArtikel 1,2und 3desProtokolls
Nr.1imAnhang zudiesem Abkommen ,daßfürdie
Einfuhr bestimmter ,imAnhang Cdieses Protokolls
genannter Waren dieZoliherabsetzung imRahmen
von Richtplafonds erfolgt ,beideren Überschreitung
diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­
derangewendet werden können .Zur Durchführung
dieser V orschrift muß dieGemeinschaft ständig über
dieEntwicklung derEinfuhren dieser Erzeugnisse mit
Ursprung inSchweden unterrichtet sein .DieEinfuhr
dieser Waren istdeshalb einem Uberwachungssystem
zuunterwerfen .
Dieses Ziel kann mitHilfe eines Verwaltungsverfah -
rens erreicht werden ,nach dem dieEinfuhren derbe­
treffenden Waren aufGemeinschaftsebene aufdiege­
nannten Richtplafonds nach Maßgabe derGestellung
dieser Waren beiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­
den .Dieses Verwaltungsverfahren muß dieMöglich­
keit vorsehen ,dieSätze derZolltarife wieder anzu­
wenden ,sobald diePlafonds aufGemeinschaftsebene
erreicht sind .
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge ,be­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
gliedstaaten und derKommission ,dievorallem stets
denStand derAnrechnungen aufdiePlafonds kennen
und dieMitgliedstaaten hiervon unterrichten können
■muß .Diese enge Zusammenarbeit istumsonotwen -
(')ABI .Nr.L300vom 31.12.1972 ,S.96.diger ,alsesderKommission möglich sein muß ,die
geeigneten Maßnahmen zutreffen ,umdieWiederan -
wendung derSätze derZolltarife anzuordnen ,sobald
einPlafond erreicht ist.
Hinsichtlich derWaren ,beidenen nach denArtikeln
2und 3desAbkommens dernormale Zeitplan für
dieBeseitigung derZölle gilt,isteserforderlich ,die
Entwicklung der Einteilten zubeobachten .-Hierzu
muß esderGemeinschaft ermöglicht werden ,imge­
gebenen i-all geeignete Mnßnahmen zutreffen ,durch
diejeglicher Schaden fürdieIndustrien derGemein­
schaft verhindert wird .Deshalb sind die Einruhren
dieser Waren ebenfalls einem Übetwachungssystem
zuunterwerfen –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
(1)V om 1.Januar 1975 "biszum 31.Dezember
197S unterliegen dieEinfuhren derErzeugnisse mit
Ursprung inSchweden ,fiirdienach denArtikeln 1,2
und 3und dem Anhang CdesProtokolls Nr.1zum
Abkommen zwischen derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft utlddem Königreich Schweden jährliche
Richtplafonds gelten ,einer gemeinschaftlichen Über­
wachung .
Die Bezeichnung dieser Waren ,ihre Tarifnummern
und statistischen Kennziffern und die Höhe der
Richtplafonds sind imAnhang Iaufgeführt .
(2)Auf dieRichtplafonds sind dieWaren anzu­
rechnen ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung imfreien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine dem Protokoll Nr.3zudem inAb­
satz 1genannten Abkommen entsprechende Waren -
verkehrsbescheinigung vorliegt .
Eine Ware kann aufeinen Richtplafond nurdann an­
gerechnet werden ,wenn dieWarenverkehrsbescheini -
gung vordem Tag vorgelegt wird ,vondem abdie
Wiederanwendung derZollsätze angeordnet worden
ist.
Der Stand derAusschöpfung derPlafonds wird auf
Gemeinschaftsebene anHand derwievorbeschrieben
angerechneten Einfuhren festgestellt .

-2-ANLAGE VI
Die Mltglicuntnntcn teilen derKommiMiört regelmä­
ßigdienach denvorstehenden Bestimmungen durch­
geführten Einfuhren mit.
(3)IsteinPJafond erreicht ,sokann dieKommis­
sion durch Verordnung dieAnwendung derinArtikel
3Buchstabe f)desProtokolls Nr.1zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze biszum Ende des Kalender­
jahres anordnen .
Artikel 2
DieEinfuhren derimAnhang IIgenannten Erzeug­
nisse mitUrsprung inSchweden unterliegen fürdie
Zeit vom 1.Januar 1974 "biszum 31.Dezember 1975 "
einer gemeinschaftlichen Überwachung .DieMittiliedutnsten teilen derKommimiion regelmä *
ßigdieEinfuhren dieser Waren mit.Dies giltnurfür
Waren ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine den Bestimmungen desProtokolls
Nr.3zudem inArtikel 1genannten Abkommen ent­
sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt .
Artikel 3
DieKommission trifft inenger Zusammenarbeit mit
den Mitgliedstaaten alle der Durchführung .dieser
Verordnung dienlichen Maßnahmen .
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am 1.Januar 197i"in Kraft .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und giltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zuBriissel am
îmNamen desRates
!
DerPrâsident

ANHANG 1
LISTE DER WAREN ,DEREN EINFUHR IMJAHRE 1973 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Ltd .Nr.Nummer des
Gcmeinsameo
Zolltar ifsWarcnbczeidinung
J.Nimexc -KennzifferHôhe
desPlafonds–int–
1 2?j
.48.01
yM^chinenpapier und Maschinenpappe ,ein-
 aiiießlich Zellstoffwatte ,inRpiien oder Bogen :
C.Kraftpapier und Kraftpappe :
II.andere :
15' –Kraft-Deckenpapier und -pappe ,
sogenannte „Krafliner "(a)48.01-15,21,31 400.897
IS2 –Kraftsackpapier (a) 48.01-16,23 468.253
1S3 –andere
exE.andere :48.01-08,09 ,11,12,13 ,
17,15.25,26,27,
28, 33213.764
IS4 –Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;
andere Druck -und Schreibpapiere ,
ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
halt anHolzschliff von 5Hunüert -
teilen oder weniger (a)48.01-58,61,62,66 32.312
IS5 –Druck -und Schreibpapiere mitHolz -
schliff (holzhaltig )(a),ausgenommen
Durchschlagpapier48.01-64 ,68 124.573
IS6 –Halbzellstoffpapier fürdieWelle der
Wellpappe ,sogenanntes „fluting "(a)48.01-75 174.057
IS7 –Sulfitpackpapier (a) 48.01-71 ,73 41.959
IS8 –andere ,ausgenommen Zellstoffwatte
und Vliese aus Zellstoffasern ,soge­
nannte „Tissues "48.01-41,43,45 ,52,53,
54,55,56,77,82,
84,86,88,91,93,
95,97159.315
IS9 48.03 Pergamentpapier ,Pergamentpappe und Nach­
ahmungen davon ,einschließlich sogenanntes Per­
gaminpapier ,inRollen oder Bogen48.03 •aileNra . 18.185
IS10 48.04
48.05Papier und Pappe ,zusammengeklebt ,aufder
Oberfläche weder getränkt noch überzogen ,
auch mitInnenverstärkung ,inRollen oder Bogen
Papier und Pappe ,gewellt (auch mitaufgekleb­
terDecke ),gekreppt ,gefaltet ,durch Pressen
oder Prägen gemustert oder perforiert ,inRollen
■oder Bogen :48.04 -aileNrn . 21.278
'IS11 B.andere48.05-21,29 ,30,50,80 49.266
(a)Maßgebend istdieBegriffsbestimmung amEnde dieses Anhangs .0•/•*

-2-
Ltd .Nr.Nummer des
Gcmcinsaincn
fcollun hWarcnbczeichnung NimexcKcnnxiHerHohe
dru PUfonda–Ini–
IS12
IS13
IS14
IS15
IS16
IS17
IS18
IS19
IS20
IS21
IS22
IS2348.07
48.15
48.16
48.21
73.02
73.15Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,ge­
tränkt oder aufderOberfläche gefärbt (marmo­
riert ,gemustert oder dergleichen )oder bedruckt
(andere alssolche derTarifnr .48.06 und des
Kapitels 49),inRollen oder Bogen :
B.andere :
–gestrichenes Druck -oder Schreibpapier
–andere
Andere Papiere lind Pappen ,zueinem bestimm­
tenZweck zugeschnitten :
B.andere
Schachteln ,Säcke ,Beutel ,Tüten und andere
Verpackungsmitel ,ausPapier oder Pappe
Andere Waren aus Papierhalbstoff ,Papier ,
Pappe oder Zellstoffwatte :
B.andere
Ferrolegierungen :
A.Ferromangan :
ILanderes
D.Ferrosiliziummangan J
C.Ferrosilizium
E.Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom
G.andere :
–Ferromolybdän
–Ferrovanadium
–andere
Legierter Stahl undQualitätskohlenstoffstahl ,in
den indenTarifnrn .73.06 bis73.14 aufgeführ­
ten Formen :
A.Qualitâtskohlenstoffstahl48.07-57 ,58,59
48.07-55 ,56,64,65,66,
68,70,81,85,91 ,
97,99
48.15-10,21,29 ,30,40,
50,61,65,95,99
48.16 -aile Nrn .
48.21-21,23,25,31,33 ,
37,40,50,60,70,
80,91
73.02-19 ,40
73.02-30
73.02-51 ,55
7^.02-81
73.02-83
73.02-60 ,70,'8
73.61-10 ,20,50,90
73.62-10 ,30
73.63-10,21 ,29,50,72 ,
74,79
73.64-20 ,50,72,75,79,
90
73.65-21,23 ,25,53,55 ,
70,81,83
73.66-40 ,81,86,8940.862
II4.789
12.613
21.270
13.840
8.428
15.350
20.063
541
198
220
92.792 (1)
(1)Einschließlich derunter den EGKS-Vertrag fallenden Waren .

-3-
Lia .Nr.Nummcr des
Gcmeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungI Nimexe-Kenn ?^?^r
IHohe
des Pi?fonds–int–
1 2 3I 4s
IS2473.15
(Forts .)B.legierter Stahl :
–korrosions -und hitzebeständiger Stahl (a) 7571-13 ,23,53 ,93
73.72-11 ,33
73.73-13 ,23,33,43,53,
83
73.7Ί ">3,5383
73.7 :;23,33,43,53,63,
73,83,93
73.76-1378.191 (1)
1S25 –Schnellarbeusstahl (a) 73./M4 .2* ,4,94
73.7 ?H,24,j4,54
73.7 i"4
73.-* -14,34 ,44.54 64,
84
73.76-145.286 (.1)
IS26
I
73.18–andere
Rohre (einschließlich Rohnuppen )aus Stahl ,
ausgenommen Waren derTarifnx .73.19 :73.71-1 ":»,2i,29.55,56 ,
59,99
73."2-11,19 39
;•■.1.73-1 9,li,26,23,35,
36,39,49,5S,59,
72.74,89
73.74-21,29,51,52,59 ,
72,74,89,90
73.75-11 ,19,29,39,49,
59,69,79,89,99
73.76-15 ,1<1975.8£<t (1)
IS27B.gerade und von gleichmäfsiger Wand­
dicke ,andere alsdiedes Absa12.es A,mit
einer Länge von höchstens 4,50 m,aus
legiertem Stahl ,mit einem Gehalt an
Kohlenstoff von 0,90 bis1,15 Gewichts­
hundertteilen und anChrom von 0,50
bis 2Gewichtshundertteilen ,auch mit
einem Gehalt anMolybdän von 0,50 Ge­
wichtshundertteilen oder weniger
exC.andere :
–Rohre ,gerade und von gleichmäßiger
Wanddicke ,andere alsd:e des Ab­
satzes A.aus legiertem Stahl ,mic
einem Grhall anKohlenstoff von 0,90
bis 1,i.5Gewichtshundertteilen und an
Chrom von 0,50 bis2Gewichtshun­
dertteilen ,auch miteinem Gehalt an
Molybdän von 0,50 Gewichtshundert ­
teilen oder weniger ,miteiner Länge
•v von mehr als4,50 m73.18-15
73.18-2139-955
IS28 –Rohre ausrostfreiem oder feuerfestem
Stahl (a)73.18-61,71,81,91 16.784
(a)Maßgebend istdieBegriffsbestimmung amEnde dieses Anhangs .
(1)Einschließlich derunter denEGKS-Vertrag fallenden Waren . •*/«

-k-
Lfd.Nr.Nummer des
'Gcineinsamea
ZolltarifsWarenbezachnang Nimexe-Kennziffer .Hôhe
desPlafonds
<–int–
1 2 3 ' i 4
76.01 • Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott »««
aus Aluminium :
IS29
81.04A.Rohaiuminium
Andere unedle Metalle ,roh oder verarbeitet ;
Cermets ,rohoder verarbeitet :
K.Titan :76.01-11 ,15 6.211
1530
1531^I.roh,Bearbeitungsabfälle undSchrott *
II.verarbeitet ' **'
i .•
i . > ' . '81.04-56
81.04-5837
:.• ,- , . . ï

BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
cx48.01 CIIKraft-Deckenpapier und -pappe ,sogenannte „Kraftliner "
AlsKraft-Deckenpapier und -pappe ,sogenannte „Krattiiner ",giltPapier und
Pappe ,maschinen -oder einseitigglatt inRollen ,miteinem Anteil anSulfat -
zellstoff aus Nadelholz von 80Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser­
menge ,miteinem Quadratmetergewicht vonmehr als110gund einem Berst -
druckindiz nach Müllen von 35oder mehr .
ex48.01 CII Kraftsackpapier
AlsKraftsackpapier giltPapier ,maschinenglatt ,inRollen ,miteinem Anteil an
Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80Hundertteilen oder mehr der Gesamt­
fasermenge ,miteinem Quadratmetergewicht von 60bis115 g,einem Berst -
druckindiz nach Müllen von 38oder mehr und einer Dehnbarkeit inQuer­
richtung von mehr als4,5%sowie einer Dehnbarkeit inMaschinenrichtung
von mehr als2%.
ex48.01 E Bibeldruckpapier ,Durchschlagpapier ;andere Druck -und Schreibpapiere ohne
Holzschliff oder mit einem Gehalt anHolzschliff von 5Hundertteilen oder
weniger
Alsandere Druck -und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder miteinem Gehalt
anHolzschliff von 5Hundertteilcn oder weniger gelten andere alseinseitig -
glatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben ,mit einem Anteil anHolz -
schliff vonnicht mehr als5Hundertteilen derGesamtfasermenge .
ex48.01 E Druck -und Schreibpapiere mitHolzschü /f(holzhaltig ),ausgenommen Durch­
schlagpapier
AlsDruck -und Schreibpapiere ,mitHolzschliff ,gelten andere alseinseitigglatte
Papiere ,zum Bedrucken und zum Beschreiben ,miteinem Anteil anHolzschliff
vonmehr als5Hundertteilen derGesamtfasermenge .
ex48.01 E Halbzellstoffpapier fürdieWelle derWellpappe ,sogenanntes „fluting "
AlsHalbzellstoffpapier fürdieWelle derWellpappe ,sogenanntes „fluting ",
giltPapier ,inRollen ,miteinem Gehalt anungebleichtem Halbzellstoff (Halb­
stoff ,derineinem abgeschwächten chemischen Verfahren gewonnen worden
ist,andas sich einmechanisches Verfahren angeschlossen bat)ausLaubholz
von 65Hundertteilen oder mehr derGesamtfasermenge und einem Fläch -
stauchwiderstand nach derCMT-Methode (Concora Medium Test )von mehr
als20kp.
ex48.01 E Sulfitpackpapier v
AlsSulfitpackpapier gilteinseitigglattes Papier miteinem Anteil anSulfitholz -
zellstoff von mehr als40Hundertteilen der Gesamtfasermenge ,mit einem
Ascheg^halt von höchstens 8Hundertteilen und mit einem Berstdruckindiz
nach Müllen von 15oder mehr .
ex73.15 B Korrosions -oder hitzebeständiger Stahl
ex73.18 CAlskorrosions -oder hitzebeständige Stähle gelten legierte Stähle mitzwölf
oder mehr Gewichtshundertteilen Chrom mitoder ohne andere Legierungs­
elemente undmitweniger als1Gewichtshundertteil Kohlenstoff .
ex73.15 B Schncllarbeitsstahl
AlsSchnellarbeitsstähle gelten legierte Stähle mit mindestens zwei der drei
Elemente Wolfram ,Molybdän ,Vanadium und einem Gesamtgehalt andiesen
Elementen von zusammen 7Gewichtshundertteilen oder mehr ,auch mitande­
ren Legierungselementen ,und mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als
0,6Gewichtshundertteilen .

ANHANG II
LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
Ltd.Nr.Nummer des
Gemeinsamcn
ZolltanfsWarenbczeichnung Nimcxe -Kcr -ijiffcr
1 2 3 4
28.04 Wasserstoff ;Edelgase ;andere Nichtmetalle :
C.andere Nichtmetalle :
IIS1 exV .Silizium 28.04-93 ,95
IIS2 44.15 Furniertes Holz und Sperrholz ,auch inVerbindung mit anderen
Stoffen ;Hölzer mitEinlegearbeit (Intarsien oder Marketerie )44.15 -alle Nrn .
IIS3 44.18 Sogenanntes Kunstholz ,ausHolzspänen ,Sägespänen ,Holzmehl oder
anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung vonNatur -oder
Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt ,
inForm vonPlatten ,Tafeln ,Blöcken und dergleichen44.18 -alleNrn .
DS4 48.09
56.01Bauplatten ausPapierhalbstoff ,ausFasern vonHolz oder vonande­
renpflanzlichen Stoffen ,auch mitnaürlichen oder künstlichen Har­
zenoder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
Synthetische und künstliche Spinnfasern ,werler gekrempelt noch
gekämmt :48.09 -alleNrn .
IIS.5
56.02B.kiinstliche Spinnfasern
Spinnkabel :56.01-21,23,25,29
IIS6 B.anskiinstlichen Spinnfâden 56.02-21,23 ,25,29
IIS7 68.04 Mühlsteine ,Schleifsteine ,Walzen ,Scheiben und dergleichen ,zum
Mahlen ,Zerfasern ,Schleifen ,Polieren ,Richten ,Schneiden oder
Trennen ,aus Natursteinen ,auch agglomeriert ,ausagglomerierten
natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch hergestellt
(einschließlich Segmente und andere Teile dieser Waren ,aus den
gleichen Stoffen ),auch mitTeilen (z.B.Achsen ,Kernen ,Seifen,
Hülsen )ausanderen Stoffen ,jedoch nicht mitGestellen68.04 -alleNrn .
I
IIS8 68.06 Natürliche oder künstliche Schleifstoffe ,inPulver -oder Körnerform ,
aufGewebe ,Papier ,Pappe oder andere Stoffe aufgebracht ,auch
zugeschnitten ,genäht oder anders zusammengefügt68.06 -alleNrn .'
IIS9 68.08 Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z.B.Erdölpech ,
Kohlenteerpech )68.08 -alleNrn .
IIS10 68.16 Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließ­
lichWaren ausTorf ),anderweit weder genannt noch inbegriffen68.16 -alleNrn .
IIS11 69.02 Feuerfeste Steine ,Platten ,Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile69.02 -alleNrn .
IIS12 74.03 Stäbe ,Profile undDraht ,ausKupfer ,massiv74.03 -alleNrn .
nsi3 74.04 Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder ,ausKupfer ,miteiner Dicke von
mehr als0,15 mm74.04 -alleNrn .'

-2-
Lfd .Nr.Nummcr des
Gcmcinsamen
Zolltarif »Warenbezeicb nung Nimexe -Keonziffer
1 2 3 «
IIS14 74.05 Blattmetall ,Folien und dünne Bändel ,aus Kupfer (auch geprägt ,
zuge-sdinitten ,gelocht ,überzogen ,bedruckt oiitr aufPapier ,Pappe ,
Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ;,mit einer Dicke
(ohne Unterlage )von 0,15 mmoder weniger7405-alleNrn .
IIS15 74.06 Pulver und Flitter ,ausKupfer 74.06 -alleNrn .
IIS16 74.07
78.01Rohre (einschließlich Roi.iinge )und Hohlstangeu ,"<usKupfer
Rohblei (auch silberhaltig );Bearbeitung,;abfäi'e undSchrott ,ausBlei :
A.Rohblei :74,07 -aileNtn .
IS17!
79.01II.anderes
Rohzink ;Beat oeitungsabfalle und Schrott,ausZink :78.01-12 ,13,15,19
IIS 18 A.Rohzink 79.01-11 ,15
IIS19 81.01 Wolfram ,rohoder verarbeitet81.01 •alle Ncn .'
IIS20 81.02 Molybdän ,rohoder veraroeitetÎ81.02 -a!le <rn.
I
ns2i 81.03
81.04Tantal ,rohoder vetarbeitet
Andere unedle Metalle ,roh oder verarbeitet ;Gennets ,roh oder
verarbeitet :j81.03 -aileNm.
IIS22i
B.Cadmium
C.Cobalt :S!.04-16 ,18
IIS23 II.verarbeitet 81.04-23
IIS24 D.Chrom 81.04-26 ,28
IIS25 E.Germanium 81.04-31 ,33
IIS26 F.Hafniuai (Celtium ) 81.04-36,38
IS27 G.Mangan 81.04-41 ,43
IIS28 H.Niob (Columbium )81.04-46 ,48
IIS29 II.Antimon 81.04-51,53
IIS30 L.Vanadin 81.04-61,63
IIS31 M.anUran 235abgereichertes Uran81.04-69
IIS32 O.Zirkonium 81.04-81 ,83
IIS33 P.Rhénium 81.04-91,93
IIS34 Q.Gallium ,Indium ,Thallium 81.04-94,95
IIS35 R.Cermets 81.04-97,98
IIS36 84.62
85.24Wålzlager (Kugel -,Rollen -undNadciuger aller Art)
Waren ausKohle oder Graphit ,auch inVerbindung mitMetall ,zu
elektrischen oder elektrotechnischen Zwecken ,z.B.Kohlebürsten für
elektrische Maschinen ,Kohle für Lampen ,Primärelemente oder
Mikrophone .Elektroden fürelektrische Öfen ,Schweißgeräte oder
Elektrolyseanlagen :84.62 -alleNrn .
IIS37
87.01A»Elektroden fürElektrolyseanlagen
Zugmaschinen ,auch mitSeilwinden :85.24-10
IIS38 exC.Strafienzugmaschinen 87.01-96 ,97

ANLAGE VII
V orschlag einer
VERORDNUNG (EWG ) DES RATES
zurEinrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung derEinfuhren bestimmter
Erzeugnisse mitUrsprung inderSchweiz
DER RAT DER EUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestützt aufden Vertrag zurGründung derEuro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel 113,
aufV orschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und derSchweizerischen Eidge­
nossenschaft (')istam22.Juli 1972 unterzeichnet
worden .
Dieses Abkommen sieht fürdieihm unterliegenden
Waren inden Artikeln 2und 3dieschrittweise Besei­
tigung derZölle vor.Abweichend von diesen Arti­
keln bestimmen dieArtikel 1,2und 3desProtokolls
Nr.1imAnhang zudiesem Abkommen ,daßfürdie
Einfuhr bestimmter ,imAnhang Bdieses Protokolls
genannter Waren dieZollherabsetzung imRahmen
von Richtplafonds erfolgt ,beideren Überschreitung
diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­
derangewendet werden können .Zur Durchführung
dieser V orschrift muß dieGemeinschaft ständig über
dieEntwicklung derEinfuhren dieser Erzeugnisse mit
Ursprung inderSchweiz unterrichtet sein .Die Ein­
fuhr dieser Waren istdeshalb einem Überwachungs -
system zuunterwerfen .
Dieses Ziel kann mitHilfe eines Verwaltungsverfah -
rens erreicht werden ,nach dem dieEinfuhren derbe­
treffenden Waren aufGemeinschaftsebene aufdiege­
nannten Richtplafonds nach Maßgabe derGestellung
dieser Waren beiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­
den.Dieses Verwaltungsverfahren muß dieMöglich­
keit vorsehen ,dieSätze derZolltarife wieder anzu­
wenden ,sobald diePlafonds aufGemeinschaftsebene
erreicht sind . 1
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge ,be­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
gliedstaaten und derKommission ,dievorallem stets
denStand derAnrechnungen aufdiePlafonds kennen
und dieMitgliedstaaten hiervon unterrichten können
(»)ABI.Nr.L300vom 31.12.1972,S.188.muß .Diese enge Zusammenarbeit istumsonotwen­
diger ,alsesderKommission möglich sein muß ,die
geeigneten Maßnahmen zutreffen ,umdieWiederan -
wendung derSätze derZolltarife anzuordnen ,sobald
einPlafond erreicht ist.
Hinsichtlich derWaren ,beidenen nach denArtikeln
2und 3desAbkommens dernormale Zeitplan für
dieBeseitigung derZölle gilt,isteserforderlich ,die
Entwicklung der Einfuhren zubeobachten .Hierzu
muß esderGemeinschaft ermöglicht werden ,imge­
gebenen Fall geeignete Maßnahmen zutreffen ,durch
diejeglicher Schaden fürdieIndustrien derGemein­
schaft verhindert wird .Deshalb sind die Einfuhren
dieser Waren ebenfalls einem Überwachungssystem
zuunterwerfen –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
(1)V om 1.Januar 1975 "biszum 31.Dezember
1974 "unterliegen dieEinfuhren derErzeugnisse mit
Ursprung inderSchweiz ,fürdienach denArtikeln 1,
2und 3und dem Anhang BdesProtokolls Nr.1zum
Abkommen zwischen derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft und derSchweizerischen Eidgenossen­
schaft jährliche Richtplafonds gelten ,einer gemein­
schaftlichen Überwachung .
Die Bezeichnung dieser Waren ,ihre Tarifnummern
und statistischen Kennziffern und die Höhe der
Richtplafonds sind imAnhang 1aufgeführt .
(2)Auf dieRichtplafonds sind dieWaren anzu­
rechnen ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine dem Protokoll Nr.3zudem inAb­
satz 1genannten Abkommen entsprechende Waren -
verkehrsbescheinigung vorliegt .
Eine Ware kann aufeinen Richtplafond nurdann an­
gerechnet werden ,wenn dieWaren verkehrsbescheini -
gung vordem Tag vorgelegt wird ,von dem abdie
Wiederanwendung derZollsätze angeordnet worden
ist.
Der Stand derAusschöpfung derPlafonds wird auf
Gemeinschaftsebene anHand derwie vorbeschrieben
angerechneten Einfuhren festgestellt .

-2- ANLAGE Vit
DieMitgliedscaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdienach denvorstehenden Bestimmungen durch­
geführten Einfuhren mit.
(3)IsteinPlafond erreicht ,sokjnn dieKomrris -
sion durch Verordnung dieAnwendung derinArtikel
3Buchstabe f)desProtokolls Nr.1zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze biszum Ende des Kalender­
jahres anordnen .
Artikel 2
DieEinfuhren der imAnhang IIgenannten Erzeug­
nisse mitUrsprung inderSchweiz unterliegen fürdie
Zeit vom 1.Januar 1974*bis zum 31.Dezember 197£ *
einer gemeinschaftlichen Überwachung .Die '(»iiedstaat -.-nteilen derKommission regelmä­
ßigdiefr:nfuiiren dieser V'aren mit.Dies giltnurfür
Waren ,diebeide ZoÜsteMe miteiner Anmeldung
zurAbfertigung ?.ufreu.' Verkehr gestellt werden
und fürdieeine een itestiniiriuiger «OesProtokolls
Nr.3zudem inAtikei 1genannten Abkommen ent­
sprechende Wareriverkehrsbesc'neinigung vorliegt .
Artikel 3
DieKomTision trint inenger Zusammenarbeit mit
den MiGliedstaaten alle der Durchführung dieser
VerorJnui :...dienlichen Maßnahmen .
Artikel 4
Diese Verordnung trittam 1.janjar Kraft .
Diese Verordnung isrinallen ihren Teilen verbindlich und g.-.unmittelbar injedem
Mitgliedstaat
Geschehen zuBnJssel am
îmNamen desRates
Der Président

ANHANG l
LISTE DER WAREN ,DEREN EINFUHR IMJAHRE 197fRICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
Ltd.Nr.Nammer des
Gemcinsametl
ZoliuribWarenbczcidinangNtmexe -
KcnnziïfcrHohe
desPlafonds–inl–
ICH 1
ICH273.02
76.01Ferrolegierungen :
CFerrosilizium
Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle und Schrott ,aus
Aluminium :
A.Rohaluminium •73.02-30
76.01-11 ,159.702
12.891

ANHANG II
LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
Ltd .Nr.Nummer des
Gemeinsaracn
Zolltarif »Warcnbezeicnnung Nimexe-Kennziffer
1 2 3 r
28.04 Wasserstoff ;Edelgase ;andere Nichtmetalle :
C.andere Niditmetalie :
IICH 1 exV .Silizium 28.04-93 ,95
IICH 2 44.15 Furniertes Holz und Sperrholz ,auch inVerbindung mit anderen
Stoffen ;Hölzer und Einlegearbeit (Irvarsien oder Marketerie )44.15 -aileNm .
IICH 3 44.18 Sogenanntes Kunstholz ,ausHolzspänen ,Sägespänen ,Holzmehl oder
anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung vonNatur -oder
Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt ,
inForm vonPlatten ,Tafeln ,Blöcken und dergleichen44.18 -aileNm .!
IICH 4 48.09 Bauplatten ausPapierhalbstoff ,ausFasern von Holz oder von ande­
renpflanzlichen Stoffen ,auch mitnatürlichen oder künstlichen Har­
zenoder ähnlichen Bindemitteln hergestellt48.09 -alleNrn .
IICH5 74.03 Stäbe ,Profile undDraht ,ausKupfer ,massiv 74.03 -alleNrn .
IICH 6 74.04 Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausKupfer ,miteiner Dicke von
mehr als0,15 mm74.04 -aleNrn .
IICH7 74.05 Blattmetall ,Folien und dünne Bänder ,ausKupfer (auch geprägt ,
zugeschnitten ,gelocht ,überzogen ,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,
Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ),mit einer Dicke
(ohne Unterlage )von 0,15 mm oder weniger74.05 -alleNrn .
IICH 8' 74.06 Pulver und Filter ,ausKupfer 74.06 -alleNrn .
IICH9 74.07
78.01Rohre (einschließlich Rohlinge )undHohlstangen ,ausKupfer
Rohblei (auch silberhaltig );Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausBlei;
A.Rohblei :74.07 -alleNrn .
IICH 10
79.01II.anderes
Rohzink ;Bearbeitungsabfälle und Schrott ,ausZink :78.01-12 ,13,15,19
IICH 11 A.Rohzink 79.01-11 ,15
IICH 12 81.01 Wolfram ,rohoder verarbeitet 81.01 -alleNrn .
IICH 13 81.02 Molybdän ,rohoder verarbeitet 81.02 -alleNrn .
IICH 14 81.03 Tantal ,rohund verarbeitet 81.03 -alleNrn .

Nr.i
Nummerdes
Gemeinsamen i
Zolltanfs IWarcnbczcidinufig Nimexe-Kenntjffer
1 2 3 4
81.04AndereunedleMetalle,
arbeitet:rohoderverarbeitet;Cermets,rohoderver-
IICH15 B.Cadmium
C.Cobalt:81.04-16,18
IICH16I II.verarbeitet 81.04-23
IICH17 D.Chrom 81.04-26,28
IICH18 E.Germanium 81.04-31,33
IICH19 F.Hafnium(Celtium) 81.04-36,38
IICH20 G.Mangan 81.04-41,43
IICH21 H.Niob(Columbium ) 81.04-46,48
IICH22 IJ.Antimoni
.i81.04-51,53
IICH23 K.Titan 81.04-56,58
IICH24 L.Vanadin 81.04-61,63
IICH25 M.anUran235abgereidiertes Uran81.04-69
IICH26 O.Zirkonium 81.04-81,83
IICH27 P.Rhénium 81.04-91,93
IlCH28»
Q.Gallium,Indium,Thallium 81.04-94,95
IICH29jR.Cermets
i
i
i81.04-97,98

ANLAGE VIII
£/ntvmrf
BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN
DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEME.INSCH '•FTFÜR KOHLE
UND STAHL
zurEinrichtung einer Überwachung derEinfuhren bestimmte ?Erzeugnisse mitUrsprung
inÖsterreich
Wieaeran wend'ing derZollsätze angeordnet worden
ist.DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER
REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE
UND STAHL –
im Einvernehmen mit der Kommission –
BESCHLIESSEN :
Artikel 1
(1)V om 1.Januar 197^"biszum 31.Dezember
197^"unterliegen dieEinfuhren derErzeugnisse mit
Ursprung inÖsterreich ,fürdienach denArtikeln 1
und 2desProtokolls Nr.1zum Abkommen zwischen
den Mitgliedstaaten derEuropäischen Gemeinschaft
fürKohle und Stahl und derEuropäischen Gemein­
schaft fürKohle und Stahl einerseits und derRepu­
blik Österreich andererseits jährliche Richtplafonds
gelten ,einer gemeinschaftlichen Überwachung .
Die Bezeichnung dieser Waren ,ihre Tarifnummern
und statistischen Kennziffern und die Höhe der
Richtplafonds sind inderVerordnung (EWG )Nr.
•••••des Rates vom zur Ein­
richtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der
Einfuhren bestimmter Erzeugnisse mit Ursprung in
Österreich (l)aufgeführt .
(2)Auf dieRichtplafonds sind dieWaren anzu­
rechnen ,diebeiderZollstelle miteiner Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine denBestimmungen desinAbsatz 1
genannten Abkommens entsprechende Warenver -
kehrsbescheinigung vorliegt .
Eine Ware kann aufeinen Richtplafond nurdann an­
gerechnet werden ,wenn dieWarenverkehrsbescheini -
gung vordem Tag vorgelegt wird ,von dem abdieDer Stand derAvs-chcyfung derPlafonds wird auf
Gemeinschaftsebein' anHand _ierwievorbeschrieben
angerechneten Einfuhren festgestellt .
DieMitgiiedsfaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdienach denvos'ehr.iden Bestimmungen durch­
geführten Einfuhren :.iit.
(3) J--£einPlafond erreicht ,sokönnen dieMit­
glieds »>renjeweils fiirihrHoheitsgebiet aufAntrag
eines Mite'i -V .taats oder derKommission dieAnwen­
dung derbetreffenden gegenüber dritter ,Ländern gel­
tender .Zollsätze ,gegebenenfalls zuden Prozentsät­
zennach Artikel 2Buchstabe e)desProtokolls Nr.1
zudem inAbsatz 1genannten Abkommen ,biszum
Ende desKalenderjahres anordnen .
A'iikel 2
DieMitgbedstaaten rreften inenger Zusammenarbeit
mitderKommission alled;rDurchführung dieses Be­
schlusses dienlichen Maßnahmen .
A,'-. ■3
DieMirgliedstaaten treffen diezurDurchführung die­
sesBeschlusses notwendigen M«;'nahmen .
Geschehen zuBriissel am
Der Pràsident
(MSiehe Seite 29dieses Amtsblatts .

ANLAGE IX
i-ntwurr
BESGHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN
DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE
UND STAHL
zurEinrichtung einer Überwachung derEinfuhren bestimmter Erzeugnisse mitUrsprung
inSchweden
DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER
REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER
EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE
UND STAHL –
imEinvernehmen mit der Kommission –
BESCHLIESSEN :
Artikel 1
(1)V om 1.Januar 197^"biszum 31.Dezember
197£ *unterliegen dieEinfuhren derErzeugnisse mit
Ursprung inSchweden ,fürdienach den Artikeln 1
und 2des Protokolls zum Abkommen zwischen den
Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für
Kohle und Stahl und derEuropäischen Gemeinschaft
fürKohle und Stahl einerseits und dem Königreich
Schweden andererseits jährliche Richtpflafonds gelten ,
einer gemeinschaftlichen Überwachung .
Die Bezeichnung dieser Waren ,ihre Tarifnummern
und statistischen Kennziffern und die Höhe der
Richtplafonds sind inder Verordnung (EWG )
Nr des Rates vom
Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung
derEinfuhren bestimmter Erzeugnisse mitUrsprung
inSchweden (')aufgeführt .
(2)Auf dieRichtplafonds sind dieWaren anzu­
rechnen ,diebeiderZollstelle mit'einer Anmeldung
zurAbfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und fürdieeine denBestimmungen desinAbsatz 1
genannten Abkommens entsprechende Warenver -
kehrsbescheinigung vorliegt .
Eine Ware kann aufeinen Richtplafond nurdann an­
gerechnet werden ,wenn dieWarenverkehrsbescheini -
gung vordem Tag vorgelegt wird ,von dem abdieWiederanwendung derZollsätze angeordnet worden
ist.
Der Stand derAusschöpfung derPlafonds wird auf
Gemeinschaftsebene anHand derwie vorbeschrieben
angerechneten Einfuhren festgestellt .
DieMitgliedstaaten teilen derKommission regelmä­
ßigdienach denvorstehenden Bestimmungen durch­
geführten Einfuhren mit .
(3)IsteinPlafond erreicht ,sokönnen dieMit­
gliedstaaten jeweils fürihrHoheitsgebiet aufAntrag
eines Mitgliedstaats oder derKommission dieAnwen­
dung derbetreffenden gegenüber dritten Ländern gel­
tenden Zollsätze ,gegebenenfalls zuden Prozentsät­
zen nach Artikel 2 ■Buchstabe e)des Protokolls zu
dem inAbsatz 1genannten Abkommen ,biszum
Ende desKalenderjahres anordnen .
Artikel 2
DieMitgliedstaaten treffen inenger Zusammenarbeit
mitderKommission allederDurchführung dieses Be­
schlusses dienlichen Maßnahmen .
Artikel 3
DieMitgliedstaaten treffen diezurDurchführung die­
sesBeschlusses notwendigen Maßnahmen .
Geschehen zuBrùssel am
Der Pràsident
0)Siehe Seite 57dieses Amtsblatts .