(7)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe a und des Anhangs V Abschnitt 2.1 der Verordnung (EU) 2021/241 stellt der Aufbau- und Resilienzplan weitgehend (Einstufung A) eine umfassende und angemessen ausgewogene Antwort auf die wirtschaftliche und soziale Lage dar und leistet somit einen angemessenen Beitrag zu allen in Artikel 3 der Verordnung (EU) 2021/241 genannten sechs Säulen, wobei den spezifischen Herausforderungen des betreffenden Mitgliedstaats und der Mittelzuweisung an ihn Rechnung zu tragen ist.

(6)Mit der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzpläne der Mitgliedstaaten wird eine unionsweit koordinierte Investitions- und Reformanstrengung unternommen. Die koordinierte und gleichzeitige Umsetzung dieser Reformen und Investitionen und die Durchführung grenzübergreifender Projekte werden bewirken, dass sich diese Reformen und Investitionen gegenseitig verstärken und in der gesamten Union positive Ausstrahlungseffekte entfalten. So wird etwa ein Drittel der Auswirkungen der Fazilität auf das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in den Mitgliedstaaten von Spillover-Effekten anderer Mitgliedstaaten ausgehen.

(3)Am 2. Juni 2021 veröffentlichte die Kommission die Ergebnisse einer eingehenden Überprüfung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates, der sie Kroatien unterzogen hatte. Die Kommission gelangte in ihrer Analyse zu dem Schluss, dass in Kroatien makroökonomische Ungleichgewichte bestehen, die insbesondere von der öffentlichen, privaten und Auslandsverschuldung herrühren, die mit einem geringen Potenzialwachstum einhergeht.

(2)Am 9. Juli 2019 und am 20. Juli 2020 richtete der Rat im Rahmen des Europäischen Semesters Empfehlungen an Kroatien. Insbesondere empfahl der Rat Kroatien, im Einklang mit der allgemeinen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die COVID-19-Pandemie wirksam zu bekämpfen, die Wirtschaft zu stützen und die darauffolgende Erholung zu fördern; sobald die wirtschaftlichen Bedingungen es zulassen, eine Haushaltspolitik zu verfolgen, die darauf abzielt, mittelfristig eine vorsichtige Haushaltslage zu erreichen und die Schuldentragfähigkeit zu gewährleisten, und gleichzeitig die Investitionen zu erhöhen; den Haushaltsrahmen zu verstärken und Eventualverbindlichkeiten auf zentraler und lokaler Ebene zu überwachen; die Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssystems zu verbessern; eine ausgewogene geografische Verteilung von Gesundheitspersonal und -einrichtungen, eine engere Zusammenarbeit zwischen allen Verwaltungsebenen und Investitionen in elektronische Gesundheitsdienste zu fördern. Der Rat empfahl Kroatien ferner, die Arbeitsmarktmaßnahmen und -institutionen sowie deren Koordinierung mit den sozialen Diensten auszubauen und gleichzeitig die Sozialleistungen zu konsolidieren und ihre armutsverringernde Wirkung zu verbessern. Er empfahl, die Reform des Systems der allgemeinen und beruflichen Bildung voranzubringen und sowohl den Zugang zu den Bildungsmaßnahmen als auch deren Qualität und Arbeitsmarktrelevanz zu verbessern und gleichzeitig den Erwerb von Kompetenzen zu fördern. Der Rat empfahl Kroatien, an den Maßnahmen zur Bereitstellung von Liquidität für KMU und Selbstständige festzuhalten; steuerähnliche Abgaben und restriktive Regulierungen der Waren- und Dienstleistungsmärkte weiter zu reduzieren; die Unternehmensführung und -kontrolle in staatseigenen Unternehmen zu verbessern und die Veräußerung staatseigener Unternehmen und nicht-produktiver Vermögenswerte zu intensivieren. Der Rat empfahl Kroatien, die Kapazitäten und die Effizienz der öffentlichen Verwaltung zwecks Konzipierung und Umsetzung öffentlicher Projekte und Strategien auf zentraler und lokaler Ebene zu stärken; die territoriale Zersplitterung der öffentlichen Verwaltung abzubauen und die Aufgabenverteilung zu straffen; in Abstimmung mit den Sozialpartnern einheitliche Lohnbildungssysteme in der öffentlichen Verwaltung und den öffentlichen Diensten einzuführen. Kroatien wurde zudem empfohlen, durchführungsreife öffentliche Investitionsprojekte vorzuziehen und den Schwerpunkt der investitionsbezogenen Wirtschaftspolitik — unter Berücksichtigung der regionalen Unterschiede — auf Forschung und Innovation, nachhaltige Stadt- und Eisenbahnverkehrsinfrastruktur, saubere Energie, erneuerbare Energien und Umweltinfrastruktur und den ökologischen und digitalen Wandel zu legen. Schließlich empfahl der Rat Kroatien, Korruption insbesondere auf lokaler Ebene verstärkt zu verhindern und zu sanktionieren und die Effizienz des Justizsystems zu verbessern. Nach Bewertung der Fortschritte bei der Umsetzung dieser länderspezifischen Empfehlungen zum Zeitpunkt der Vorlage des Aufbau- und Resilienzplans stellt die Kommission fest, dass die Empfehlung, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die COVID-19-Pandemie wirksam zu bekämpfen, die Wirtschaft zu stützen und die darauffolgende Erholung zu fördern, sowie die Empfehlung, an den Maßnahmen zur Bereitstellung von Liquidität für KMU und Selbstständige festzuhalten, vollständig umgesetzt wurden.

(1)Der COVID-19-Ausbruch hatte einschneidende Auswirkungen auf die Wirtschaft Kroatiens. Im Jahr 2019 belief sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf in Kroatien auf 42,7 % des EU-weiten Durchschnitts. Der Frühjahrsprognose 2021 der Kommission zufolge ging das reale BIP Kroatiens im Jahr 2020 um 8,0 % zurück und dürfte über den Zeitraum 2020-2021 um insgesamt 3,4 % sinken. Zu den längerfristigen Aspekten, die sich auf die mittelfristige Wirtschaftsleistung auswirken, gehören die schwerfälligen Rahmenbedingungen für Unternehmen, Missverhältnisse zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage, der Arbeitskräftemangel und die geringen Investitionen in FuE und digitale Infrastruktur. Alle diese Faktoren tragen zu einem geringen Potenzialwachstum bei. Darüber hinaus muss Kroatien die Effizienz seiner öffentlichen Verwaltung steigern, um seine Politikgestaltung zu verbessern und die staatlichen politischen Maßnahmen besser zu koordinieren, umzusetzen und zu evaluieren, damit es angesichts der bis Ende 2027 möglicherweise bereitgestellten Unionsmittel in Höhe von rund 40 % des BIP in der Lage ist, diese Mittel tatsächlich aufzunehmen.

(8)Der Plan umfasst Maßnahmen, die zu allen sechs Säulen beitragen, wobei eine beträchtliche Anzahl von Komponenten des Plans auf mehrere Säulen ausgerichtet ist. Dieser Ansatz hilft sicherzustellen, dass jede Säule umfassend und in kohärenter Weise berücksichtigt wird. Angesichts der besonderen Herausforderungen Kroatiens wird der besondere Schwerpunkt auf intelligentem, nachhaltigem und inklusivem Wachstum sowie wirtschaftlicher und institutioneller Resilienz zusammen mit der Gesamtgewichtung zwischen den Säulen als angemessen ausgewogen betrachtet.

(9)Die ökologische Dimension des Plans umfasst einschlägige Maßnahmen, die zum Klimaziel und zum Schutz der Umwelt und der biologischen Vielfalt beitragen dürften. Zu den wichtigsten den ökologischen Wandel betreffenden Komponenten gehören Investitionen in Gebäudesanierungen, erneuerbare Energien und Energieeffizienz, Abfall- und Wasserwirtschaft sowie nachhaltige und innovative Mobilität. Darüber hinaus umfasst der Plan Investitionen in den Bereichen FuE und Innovation, Schutz der biologischen Vielfalt und der Ökosysteme sowie Übergang zu grünen Arbeitsplätzen und Kreislaufwirtschaft. Der Plan stellt ausdrücklich auf den ökologischen Wandel in der kroatischen Wirtschaft und Gesellschaft ab und sieht verschiedene Maßnahmen zur Förderung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und der Bereitstellung elektronischer Behördendienste vor. Er umfasst zudem Investitionen in die feste und drahtlose digitale Netzanbindung und ergänzende Reformen im Einklang mit der Leitinitiative der Union für digitale Konnektivität und dem gemeinsamen Instrumentarium der Union zur Förderung der Konnektivität, um in abgelegenen ländlichen Gebieten, die in Bezug auf die Gigabit-Internetanbindung ins Hintertreffen geraten sind, Investitionen in digitale Infrastruktur zu erleichtern.

(10)Der im Plan vorgesehene Beitrag zur Säule für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum stützt sich weitgehend auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen, die Förderung von KMU sowie großer Unternehmen und Anreize für Innovation und FuE. Dies umfasst die weitere Verringerung der administrativen und steuerähnlichen Belastung der Unternehmen, die Liberalisierung mehrerer reglementierter Berufe und die Verbesserung des Zugangs der Unternehmen zur Finanzierung, um die Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität zu verbessern, bei gleichzeitiger Anpassung ihrer Betriebsprozesse an den ökologischen und digitalen Wandel, unter anderem auch durch verstärkte Investitionen in Umwelttechnologie. Ein weiterer Schwerpunkt des Plans liegt auf der Steigerung der Nachhaltigkeit und des Einsatzes digitaler Technologien in der Tourismusbranche; dabei sollen insbesondere durch die Modernisierung der Infrastruktur die Energieeffizienz und der Anteil der erneuerbaren Energiequellen erhöht werden und es soll die Anpassung der Geschäftsmodelle an die Grundsätze der Kreislaufwirtschaft gefördert werden. Zur Verbesserung des sozialen Zusammenhalts dürften vor allem auch auf benachteiligte Gruppen ausgerichtete aktivierende Arbeitsmarktmaßnahmen und Maßnahmen im Bildungsbereich sowie armutsverringernde sozialpolitische Maßnahmen beitragen. Darüber hinaus soll der territoriale Zusammenhalt, insbesondere die Zugänglichkeit und Anbindung weniger dicht besiedelter Gebiete und Inseln, durch eine erweiterte, modernisierte und besser verwaltete Straßen-, Schienen- und Seeverkehrsinfrastruktur, durch eine bessere Anbindung des Süd-Nord-Stromnetzes und durch die Modernisierung der öffentlichen Abwasser- und Wasserversorgungsnetze gestärkt werden.

(11)Bei der Säule Gesundheit sowie wirtschaftliche, soziale und institutionelle Resilienz sind Verbesserungen des Gesundheitssystems hinsichtlich notwendiger Strukturreformen sowie benötigter Infrastruktur und medizinischer Ausrüstung geplant, wodurch auch der wirtschaftliche, soziale und territoriale Zusammenhalt und die Konvergenz innerhalb Kroatiens und mit der Union gestärkt werden. Weitere Maßnahmen sollen eine flächendeckende medizinische Grundversorgung und Arzneimittelversorgung sicherstellen und so die Resilienz und Vorsorge des Gesundheitssystems verbessern, was gleichzeitig die Lebensqualität in ländlichen, abgelegenen und Inselgebieten erhöhen wird. In Bezug auf die Langzeitpflege sieht der Plan Investitionen vor, die die Verfügbarkeit, Erschwinglichkeit und Qualität der häuslichen Betreuung und der Betreuung in der lokalen Gemeinschaft verbessern sollen; das Gleiche gilt für Betreuungsdienste in der Heimunterbringung, diese soll aber Personen vorbehalten sein, die wegen funktioneller Einschränkungen auf eine Heimunterbringung angewiesen sind; parallel dazu sollen mehrere Komponenten die Resilienz der öffentlichen Verwaltung und die institutionelle Resilienz stärken. Auch im Bildungsbereich sieht der Plan wichtige Maßnahmen vor, insbesondere Investitionen in die Infrastruktur zur Förderung der Inanspruchnahme frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung, die Ermöglichung von Ganztagesunterricht und die Erhöhung der Zahl der obligatorischen Unterrichtsstunden in den Grundschulen, die Überarbeitung der Lehrpläne sowie die Modernisierung der Hochschulbildung, was die Bildungsergebnisse spürbar verbessern dürfte. Reformen sollen die Fragmentierung der öffentlichen Forschungseinrichtungen verringern, zu einer ergebnisorientierten Finanzierung von Forschung und Innovation führen und die Laufbahnen in der Forschung insbesondere in den Bereichen Naturwissenschaften, Technologie, Ingenieurwissenschaften, Mathematik sowie Informations- und Kommunikationstechnologie verbessern.

Bewältigung aller oder eines wesentlichen Teils der Herausforderungen, die in den länderspezifischen Empfehlungen ermittelt wurden

(12)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe b und des Anhangs V Abschnitt 2.2 der Verordnung (EU) 2021/241 ist zu erwarten, dass der Aufbau- und Resilienzplan wirksam zur Bewältigung aller oder eines wesentlichen Teils der Herausforderungen beiträgt (Einstufung A), die (auch was deren finanzpolitische Aspekte betrifft) in den länderspezifischen Empfehlungen an Kroatien, in den an Kroatien gerichteten Empfehlungen nach Artikel 6 der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 oder in anderen von der Kommission im Rahmen des Europäischen Semesters offiziell angenommenen einschlägigen Dokumenten ermittelt wurden.

(13)Die Empfehlungen zur unmittelbaren fiskalpolitischen Reaktion auf die Pandemie können als außerhalb des Anwendungsbereichs des kroatischen Aufbau- und Resilienzplans liegend angesehen werden, wenngleich Kroatien ungeachtet dessen im Einklang mit der allgemeinen Ausweichklausel insgesamt angemessen und ausreichend auf die unmittelbare Notwendigkeit reagiert hat, die Wirtschaft in den Jahren 2020 und 2021 mit fiskalischen Mitteln zu stützen.

(14)Der Plan umfasst umfangreiche, sich wechselseitig verstärkende Reformen und Investitionen, die zur wirksamen Bewältigung aller oder eines wesentlichen Teils der in den länderspezifischen Empfehlungen, die der Rat 2019 und 2020 im Rahmen des Europäischen Semesters an Kroatien gerichtet hat, dargelegten wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen beitragen, insbesondere in den Bereichen öffentliche Verwaltung, Resilienz des Gesundheitssystems, Beschäftigung, Bildung und Kompetenzen, insbesondere für benachteiligte Gruppen, Klimaschutz und digitaler Wandel, Rahmenbedingungen für Unternehmen und Justizsystem.

(15)Der Aufbau- und Resilienzplan enthält Maßnahmen zur Verbesserung des Haushaltsrahmens und trägt zur Bewältigung der Herausforderungen der kroatischen öffentlichen Verwaltung, unter anderem bezüglich des Lohnbildungsrahmens und der Fragmentierung der lokalen Gebietskörperschaften, bei. Mit spezifischen Maßnahmen sollen die Kapazitäten und die Effizienz der öffentlichen Verwaltung zwecks Konzipierung und Umsetzung öffentlicher Projekte und Strategien gestärkt werden. Der kroatische Plan sieht Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Justizsystems vor und enthält konkrete Verpflichtungen in Bezug auf die Verkürzung der Dauer von Gerichtsverfahren, den Abbau des Verfahrensrückstaus und die Digitalisierung der Justiz. Ferner umfasst der Plan Maßnahmen zur Stärkung des Rahmens zur Prävention und Ahndung von Korruption.

(16)Der Plan kommt der Empfehlung des Rates für eine Bildungsreform nach und enthält Maßnahmen zur Förderung der Inanspruchnahme frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung (FBBE), zur Erhöhung der Zahl der obligatorischen Unterrichtsstunden in Grundschulen, zur Überarbeitung der Lehrpläne, zum Ausbau der digitalen Kompetenzen und zur Modernisierung der Hochschulbildung. Gezielte Reformen und Investitionen sollen die Verfahren der öffentlichen Arbeitsvermittlung verbessern, wobei aktivierende Arbeitsmarktmaßnahmen, die Einführung von Gutscheinen für Ausbildungs- und Weiterbildungsprogramme und die Änderung des Arbeitsrechts dazu beitragen dürften, die Erwerbsbeteiligung zu erhöhen. Herausforderungen beim kroatischen Sozialsystem werden durch Maßnahmen angegangen, die die Abdeckung, Angemessenheit und Ausrichtung der Sozialleistungen verbessern und die Entwicklung neuer Sozialleistungen ermöglichen sollen.

(17)Der kroatische Aufbau- und Resilienzplan soll die Rahmenbedingungen für Unternehmen in Kroatien verbessern und die in den verschiedenen Empfehlungen des Rates erwähnten Wachstums- und Investitionshemmnisse beseitigen. Das Maßnahmenpaket zu den Rahmenbedingungen für Unternehmen zielt darauf ab, den Verwaltungsaufwand und die steuerähnlichen Belastungen zu verringern, die rechtlichen Anforderungen an freiberufliche Dienstleistungen zu senken und den Zugang zu Finanzmitteln zu verbessern. Die im Aufbau- und Resilienzplan enthaltenen Maßnahmen zielen außerdem darauf ab, die Unternehmensführung und -kontrolle in staatseigenen Unternehmen zu verbessern und die Veräußerung staatseigener Unternehmen und nicht-produktiver Vermögenswerte zu intensivieren. Ein erheblicher Teil der Investitionen sollte den ökologischen und digitalen Wandel unterstützen. Der Aufbau- und Resilienzplan sieht umfangreiche Investitionen vor, um den Empfehlungen des Rates zur Energieeffizienz, zur Umweltinfrastruktur und zu einem effizienteren Verkehrssystem nachzukommen. Der kroatische Aufbau- und Resilienzplan sieht zudem Maßnahmen vor, um weiteren Empfehlungen des Rates an Kroatien nachzukommen, einschließlich derjenigen in den Bereichen Forschung und Innovation sowie Gesundheitsversorgung.

(18)Durch Maßnahmen zur Bewältigung der genannten Herausforderungen dürfte der Aufbau- und Resilienzplan auch dazu beitragen, die in Kroatien bestehenden Ungleichgewichte zu korrigieren, insbesondere was die hohe gesamtstaatliche, private und Auslandsverschuldung in Verbindung mit niedrigem Potenzialwachstum betrifft.

Beitrag zum Wachstumspotenzial, zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowie zur wirtschaftlichen, sozialen und institutionellen Resilienz

(19)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe c und des Anhangs V Abschnitt 2.3 der Verordnung (EU) 2021/241 ist zu erwarten, dass der Aufbau- und Resilienzplan große Auswirkungen haben wird (Einstufung A), d. h. er wird das Wachstumspotenzial, die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die wirtschaftliche, soziale und institutionelle Resilienz des Mitgliedstaats stärken, unter anderem durch die Förderung von Maßnahmen für Kinder und Jugendliche zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte beitragen, die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der COVID-19-Krise abmildern und somit zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und zur wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Konvergenz innerhalb der Union beitragen.

(20)Den Simulationen der Kommission zufolge ist der Aufbau- und Resilienzplan geeignet, das BIP Kroatiens bis 2026 um 2,9 % zu steigern. Die Durchführung der im Plan vorgesehenen Investitionen und Reformen dürfte dazu beitragen, die wichtigsten wirtschaftlichen Schwächen Kroatiens wie sein vergleichsweise geringes Beschäftigungs- und Wachstumspotenzial zu beheben. Investitionen in Forschung und Innovation dürften die Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität Kroatiens verbessern, während Weiterqualifizierungen die Wettbewerbsfähigkeit der Arbeitskräfte verbessern und den Fachkräftemangel sowie das Missverhältnis zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage auf dem Arbeitsmarkt verringern dürften. Erhebliche Investitionen in Bildung dürften dazu beitragen, die Bildungsergebnisse zu verbessern. All diese Maßnahmen dürften das Humankapital und die Arbeitsproduktivität erhöhen und somit den Beitrag der Arbeitskräfte zum Potenzialwachstum steigern.

(21)Die weitere Liberalisierung des Dienstleistungsmarktes, einschließlich verschiedener freiberuflicher Dienstleistungen, dürfte den Verbrauchern zugutekommen, den Wettbewerb stärken und mehr Arbeitsplätze schaffen. Die Verringerung des Verwaltungsaufwands und der steuerähnlichen Abgaben sowie Verwaltungsmaßnahmen zur Verbesserung der Unternehmensführung und -kontrolle in staatseigenen Unternehmen, zur Verbesserung des öffentlichen Auftragswesens, zur Bekämpfung von Korruption und zum Ausbau der Kapazitäten im Bereich der Geldwäschebekämpfung dürften Kroatien in die Lage versetzen, seine Verpflichtungen nach seinem Beitritt zum neuen europäischen Wechselkursmechanismus (WKM II) zu erfüllen. Diese Schritte werden sich positiv auf das Vertrauen der Investoren auswirken und Kroatien für ausländische Investitionen und den Transfer von Know-how attraktiver machen. Diese Reformen sowie Investitionen in ein effizienteres Verkehrssystem, die weitere Dekarbonisierung der Industrie, die Steigerung der Energieeffizienz von Gebäuden und die Förderung des ökologischen und digitalen Wandels dürften die Wettbewerbsfähigkeit steigern und die Wirtschaft insgesamt nachhaltiger machen.

(22)Der Aufbau- und Resilienzplan enthält Maßnahmen, die darauf abzielen, die Beschäftigungsfähigkeit der am stärksten benachteiligten Personen zu verbessern und so soziale Ausgrenzung und Armut zu verringern. Das Risiko von Armut und sozialer Ausgrenzung in Kroatien steht in engem Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit und Nichterwerbstätigkeit. Ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Menschen, die in Erwerbslosenhaushalten leben, sind stärker armutsgefährdet, und sowohl die Zahl der Anspruchsberechtigten als auch die Angemessenheit der Arbeitslosenunterstützung sind nach wie vor gering. Der Aufbau- und Resilienzplan sieht die Verpflichtung vor, die Angemessenheit der garantierten Mindestleistung, des wichtigsten Instruments zur Verringerung der Armut, zu verbessern und ihren Empfängerkreis auszuweiten. Ferner sollen die Arbeitslosenunterstützung erhöht, ihre Dauer verlängert und die Mindestrente angehoben werden. Auch die Maßnahmen der beruflichen Bildung und Kompetenzentwicklung in der Tourismusbranche, im Klimaschutzbereich und im Digitalbereich zielen in hohem Maße auf benachteiligte Gruppen ab.

(23)Der Plan umfasst verschiedene Maßnahmen, die zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte beitragen sollen und unter anderem darauf abzielen, den Zugang zu frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung zu verbessern, digitale Lösungen für den Austausch von Daten über Sozialleistungen zu entwickeln und eine Sozialbetreuung einzuführen, um insbesondere unter den jungen Menschen Beschäftigung und soziale Inklusion zu fördern.

Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen

(24)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe d und des Anhangs V Abschnitt 2.4 der Verordnung (EU) 2021/241 ist der Aufbau- und Resilienzplan geeignet sicherzustellen, dass keine Maßnahme zur Durchführung der im Plan enthaltenen Reformen und Investitionsvorhaben (Einstufung A) eine erhebliche Beeinträchtigung der Umweltziele im Sinne des Artikels 17 der Verordnung (EU) 2020/852 des Europäischen Parlaments und des Rates (Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen) verursacht.