[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den xxx

KOM(2007) yyy endgültig

BERICHT DER KOMMISSION

Generaldirektion für humanitäre Hilfe (ECHO) Jahresbericht 2006 [SEK(2007) zzzz]

INHALTSVERZEICHNIS

1. EINLEITUNG 3

2. ALLGEMEINE ASPEKTE DER POLITIK IM BEREICH DER HUMANITÄREN HILFE 4

3. ÜBERBLICK ÜBER DIE HUMANITÄREN MAßNAHMEN DER GD ECHO 2006 5

3.1. Wichtigste Ereignisse und Zuweisung der Mittel 5

3.2. Wichtigste Maßnahmen 2006 nach Regionen 7

3.3. Vergleichende Analyse 8

3.4 Themenbezogene Finanzierung 9

3.5. Maßnahmen im Bereich der Katastrophenvorsorge (einschließlich DIPECHO) 9

3.6. Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung (LRRD) 10

3.7. Wichtigste Partner im Bereich der humanitären Hilfe 10

4. BEZIEHUNGEN ZU ANDEREN EU-INSTITUTIONEN, EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN, WICHTIGEN HUMANITÄREN PARTNERORGANISATIONEN UND GEBERN AUßERHALB DER EU 11

5. SONSTIGE AKTIVITÄTEN 11

6. SCHLUSSFOLGERUNGEN 12

Anhang:

Nach Ländern aufgeschlüsselter Überblick über die humanitären Maßnahmen, Beziehungen zu den Partner, Ergebnisse von Bewertungen, Finanzübersichten und Statistiken [SEK(2007) zzzz]

EINLEITUNG

Als Dienststelle der Europäischen Kommission ist die GD ECHO dafür zuständig, den Opfern von Konflikten und – natürlichen oder von Menschen verursachten – Katastrophen in Drittländern humanitäre Hilfe zu leisten. Ihre in der Verordnung Nr. 1257/96 beschriebene Aufgabe besteht darin, Leben zu retten und zu schützen, Not zu lindern oder zu verhindern und die Unversehrtheit und Würde der von humanitären Krisen betroffenen Menschen zu wahren. Gemäß den international vereinbarten Grundsätzen der humanitären Hilfe und dem humanitären Völkerrecht unterstützt die GD ECHO humanitäre Hilfsmaßnahmen auf neutrale, unparteiische und nicht diskriminierende Weise und ist darum bestrebt, den "humanitären Raum" und die humanitären Grundsätze, die zunehmend bedroht werden, zu verteidigen. Nach Auffassung der GD ECHO lässt sich dieser humanitäre Raum am besten durch Einhaltung der Prinzipien der guten humanitären Geberschaft (Good Humanitarian Donorship - GHD), durch nachhaltiges Eintreten für eine qualitativ hoch stehende Hilfe und durch einen transparenten Dialog mit anderen Schlüsselakteuren bewahren.

Die Entscheidungen und Maßnahmen der Dienststelle richten sich ausschließlich nach dem festgestellten humanitären Bedarf – außer dem Gebot der Solidarität der Europäischen Union mit Menschen in Not unterliegen sie keinen politischen Erwägungen. Die Hilfe soll den notleidenden Menschen direkt und unabhängig von Rasse, Religion oder politischen Überzeugungen zugute kommen.

Die GD ECHO führt keine Hilfsprogramme selber durch. Sie tritt vielmehr als Geber auf und finanziert Hilfsmaßmaßnahmen der Gemeinschaft über Partnerorganisationen , die einen Partnerschaftsrahmenvertrag (z.B. NRO und internationale Organisationen wie das Rote Kreuz) oder das Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit zwischen EG und UN im Finanz- und Verwaltungsbereich (vor allem UNICEF, UNHCR und WFP[1]) unterzeichnet haben.

Die GD ECHO sorgt dafür, dass über diese Partner die benötigten Waren und Dienstleistungen die einzelnen Krisenzonen schnell erreichen. Die Schnelligkeit der Hilfe wird durch die besonderen Bestimmungen der Haushaltsordnung und der entsprechenden Durchführungsvorschriften gefördert, die sich in hohem Maße auf das Prinzip der Partnerschaft stützen, das wiederum den längerfristigen Beziehungen mit den Durchführungsorganisationen zugrunde liegt. Diese strukturelle Regelung versetzt die GD ECHO in die Lage, durch den Einsatz von technischen Assistenten (ECHO-Experten) vor Ort gefährdete Bevölkerungsgruppen zu identifizieren, den genauen Bedarf zu ermitteln, schnell geeignete Partner und Projekte zur Deckung dieses Bedarfs auszuwählen, diese Partner und die Fortschritte der Projekte anschließend vor Ort zu überwachen und damit hinreichend Gewähr für ein effizientes Finanzmanagement zu bieten.

Gemeinsam mit anderen Hilfsinstrumenten ist die Unterstützung der GD ECHO darauf ausgerichtet, wo und wann immer möglich die Rückkehr der betroffenen Bevölkerungsgruppen zur Eigenständigkeit zu erleichtern und damit günstige Voraussetzungen für die schrittweise Einstellung der Finanzierung durch die GD ECHO zu schaffen. Aus diesem Grund arbeitet die GD ECHO aktiv an der Umsetzung einer Strategie zur Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung ( Linking Relief, Rehabilitation and Development - LRRD ) und am Ausbau der Zusammenarbeit mit anderen Kommissionsdienststellen und Gebern. Auf der Grundlage ihrer Erfahrungen bei der Katastrophenbewältigung bemüht sich die GD ECHO zudem um die Förderung der Katastrophenvorsorge , um einerseits die Gefährdung von Menschen durch Katastrophen und andererseits die wirtschaftlichen Kosten solcher Katastrophen zu verringern. Zur wirksamen Erfüllung ihrer Aufgaben kann die GD ECHO gegebenenfalls auch Maßnahmen ihrer Durchführungspartner im Bereich Kapazitätenaufbau unterstützen.

In diesem Bericht werden die wesentlichen Aktivitäten der GD ECHO im Jahr 2006 zusammengefasst. Der Anhang enthält eine ausführliche Beschreibung dieser Aktivitäten einschließlich eines nach Ländern aufgeschlüsselten Überblicks über die einzelnen Maßnahmen und Statistiken.

ALLGEMEINE ASPEKTE DER POLITIK IM BEREICH DER HUMANITÄREN HILFE

In den letzten Jahrzehnten haben Zahl und Intensität der Naturkatastrophen insgesamt zugenommen . Auch die Zahl der davon betroffenen Menschen ist gestiegen, wobei vor allem die ärmsten Bevölkerungsgruppen unter den Folgen von Naturkatastrophen leiden. Nach den Prognosen dürfte sich dieser Trend fortsetzen.

Dagegen ist die Zahl der Konflikte im wesentlichen konstant geblieben. Allerdings sind die heutigen Konflikte tendenziell von längerer Dauer und richten größere Zerstörungen an, auch wenn in den letzten Jahren die Zahl der Flüchtlinge zurückgegangen ist. Die Zahl der Binnenvertriebenen hat sich kaum verändert, liegt allerdings nach wie vor bei über 25 Mio.[2].

Auf politisch-konzeptioneller Ebene hat die GD ECHO mehrere Initiative ergriffen, um dem Umstand Rechnung zu tragen, das sich der internationale Kontext, in dem humanitäre Hilfe geleistet wird, nicht nur im Hinblick auf die Art, Häufigkeit und Intensität von Katastrophen, sondern auch hinsichtlich der geostrategischen Rahmenbedingungen erheblich verändert hat. So sind neue Akteure in Erscheinung getreten , darunter u.a. nicht traditionelle Geber wie Unternehmen oder Staaten, die bisher nicht im Bereich der humanitären Hilfe aktiv waren. Auch spielen die Katastrophenschutzteams und Streitkräfte der Mitgliedstaaten unter bestimmten Umständen eine zunehmend wichtige Rolle und müssen daher bei vielen humanitären Hilfsoperationen berücksichtigt werden. Die Initiative " Good Humanitarian Donorship " deckt zwar diese Aspekte größtenteils ab, doch wurde sie bisher nicht auf EU-Ebene gebilligt. Um die Anpassung an die sich verändernden Rahmenbedingungen zu ermöglichen, arbeitet die GD ECHO daran, die Zusammenarbeit mit dem Zivilschutz wie auch die zivil-militärische Zusammenarbeit zu verbessern. Das für die humanitäre Hilfe zuständige Kommissionsmitglied hat die GD ECHO damit beauftragt, eine umfassende politische Initiative zu ergreifen und zwar in Form einer Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament, in der der Konsens der EU in Bezug auf die Grundsätze und praxisbewährten Methoden der humanitären Hilfe mit dem Ziel dargelegt werden soll, die Wirksamkeit, Effizienz und Koordinierung der Politikansätze der EU in diesem Bereich zu stärken.

Im Rahmen der Strategie zur Stärkung der Reaktion der EU auf Katastrophen und Krisen in Drittstaaten (KOM (2005)153) hat die GD ECHO - zur Verbesserung der Reaktion der Kommission auf solche Katastrophen - vorgeschlagen, die Zahl ihrer Experten vor Ort – einschließlich kurzfristig einsatzbereiter Experten mit Fachwissen und Erfahrung in der schnellen Bedarfsermittlung – zu erhöhen . Diese Maßnahme und die weitere Verbesserung der Arbeits- und Vergabeverfahren der GD ECHO haben dazu beigetragen, im Hinblick auf die Bereitstellung von humanitärer Hilfe über die Durchführungspartner der GD ECHO - darunter NRO, internationale Organisationen und UN-Organisationen - die Kapazitäten auszubauen und die Reaktionszeit zu verkürzen. Dadurch kann die GD ECHO einen erheblichen Beitrag zur weiteren Verbesserung der Fähigkeit der EU zur Krisen- und Katastrophenbewältigung leisten, die seit den Tsunami-Mitteilungen und dem Barnier-Bericht zunehmend zu einer politischen Priorität wird.

2006 war das letzte Jahr der Finanziellen Vorausschau 2000-2006, in deren Rahmen das begrenzte Budget der humanitären Hilfe konstant blieb (2000 471 Mio. EUR, 2006 496 Mio. EUR). Aufgrund dieses begrenzten Betrags musste sich die GD ECHO jedes Jahr um zusätzliche Mittel bemühen, meistens durch Inanspruchnahme der in erster Linie für humanitäre Hilfe zur Verfügung stehende Soforthilfereserve.

Im Rahmen der neuen Finanziellen Vorausschau, die die Jahre 2007-2013 abdeckt, werden alle Aktivitäten im Bereich der humanitären Hilfe mittels eines einzigen Instrumentes finanziert. Durch die Einbeziehung der Nahrungsmittelhilfe und die Hilfe für entwurzelte Bevölkerungsgruppen in diese Finanzierung erreicht das Budget für die humanitäre Hilfe 2007 insgesamt 732 Mio. EUR und steigt damit um 3 % gegenüber dem Vorjahr (710 Mio. EUR).

ÜBERBLICK ÜBER DIE HUMANITÄREN MAßNAHMEN DER GD ECHO IM JAHR 2006

Wichtigste Ereignisse und Zuweisung der Mittel

Im Bereich der humanitären Hilfe erwies sich 2006 als besonders schwieriges Jahr – neben der Krise im Libanon galt es, eine Reihe verheerender Naturkatastrophen und die weiteren Folgen der noch ungelösten humanitären Krisen zu bewältigen.

Das Jahr begann mit einer Reihe von Dürren im Horn von Afrika, im südlichen Afrika und in Afghanistan, den Nachwirkungen der Ernährungskrise 2005 in Niger und einem Erdbeben auf Java, Indonesien am 27. Mai, durch das mehr als eine Million Menschen obdachlos wurden. Außerdem musste sich die Kommission mit der sich verschlechternden humanitären Lage im Sudan, mit der wachsenden Krise im Westjordanland und dem Gazastreifen und mit dem fortwährenden humanitären Bedarf in der Demokratischen Republik Kongo, Tschetschenien und Kolumbien - um nur einige der dramatischsten humanitären Notlagen zu nennen – befassen. Die kurze, jedoch äußerst komplexe Libanon-Krise im Juli/August 2006 erforderte eine vielschichtige Antwort der Europäischen Kommission, bei der die schnelle humanitäre Hilfe eine wichtige Rolle spielte.

Aufgrund der sich verschlechternden humanitären Lage nahm die GD ECHO 2006 drei Mal die Soforthilfereserve der Kommission in Anspruch - für den Libanon, den Sudan und für das Westjordanland und den Gazastreifen (Gesamtbetrag: 140 Mio. EUR)[3]. Dies hatte erhebliche Auswirkungen auf die GD ECHO, die dadurch vor der Aufgabe stand, statt der ursprünglich geplanten 496 Mio. EUR ein Gesamtbudget von 671 Mio. EUR (aufgerundete Zahlen) zu verwalten.

2006 erfolgte die humanitäre Hilfe der GD ECHO auf der Grundlage von insgesamt 90 Finanzierungsbeschlüssen. Die Verpflichtungsermächtigungen wurden zu 100 % ausgeschöpft. Größte Empfänger der humanitäre Hilfe waren die AKP-Länder (322 Mio. EUR – 48 %), gefolgt von Osteuropa, den Neuen Unabhängigen Staaten, dem Nahen Osten und dem Mittelmeerraum (177,9 Mio. EUR – 27 %) sowie Asien und Lateinamerika (105,5 Mio. EUR – 16%).

Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über die geographische Verteilung der 2006 per Finanzierungsbeschluss bereitgestellten Mittel:

Referat/Region | Mittel | % |

A/1: Afrika, Karibik, Pazifik | 322.060.000 | 48% |

Horn von Afrika | 161.050.000 |

Große Seen | 84.050.000 |

Westafrika | 56.150.000 |

Karibik und Pazifik | 1.610.000 |

Südliches Afrika | 19.200.000 |

A/2: Osteuropa, Neue Unabhängige Staaten, Naher Osten, Mittelmeerraum | 177.900.000 | 27% |

NUS (Tschetschenien, Kaukasus, Tadschikistan …) | 33.000.000 |

Naher Osten | 134.000.000 |

Länder des Mittelmeerraums | 10.900.000 |

A/3: Asien, Lateinamerika | 105.491.305 | 16% |

Asien | 86.891.305 |

Lateinamerika | 18.600.000 |

0/1: Themenbezogene Finanzierung + Zuschüsse | 20.500.000 | 3% |

Technische Hilfe (Experten und Zahlstellen) | 19.000.000 | 3% |

Dipecho - Katastrophenvorsorge | 19.050.000 | 3% |

Unterstützungsausgaben und umgewidmete Mittel | 7.005.627 | 1% |

INSGESAMT 2006 | 671.006.932 | 100% |

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Die Antwort der GD ECHO auf die humanitären Notfälle entwickelte sich 2006 im Einklang mit dem sich verändernden humanitären Bedarf. Dies schlug sich in der geographischen Verteilung der Mittel wider, wobei die "vergessenen Krisen" einen wesentlichen Schwerpunkt der Finanzierung bildeten. Damit gewährleistet ist, dass sich die Maßnahmen der GD ECHO nach dem tatsächlichen Bedarf richten, beruht das Arbeitsprogramm der GD ECHO auf einer globalen Bedarfsbewertung, einer Methodik, bei der anhand verschiedener Indikatoren (menschliche Entwicklung, menschliche Armut, Gefährdung durch Naturkatastrophen, Konflikte, Flüchtlinge, Binnenvertriebene, Unterernährung und Sterblichkeit bei Kindern unter 5 Jahren sowie Beiträge anderer Geber) eine vergleichende Analyse der Lage in mehr als 140 Entwicklungsländern vorgenommen wird. Diese Methodik wurde 2006 durch deren Unterteilung in zwei Indexe – einen Verwundbarkeitsindex und einen Krisenindex - weiter verfeinert.

Die Strategie der GD ECHO ist weiterhin schwerpunktmäßig auf so genannte " vergessene Krisen " ausgerichtet. Dabei handelt es um Situationen, in denen ein erheblicher humanitärer Bedarf weder von den Gebern (gemessen am Volumen der bereitgestellten Hilfe) noch von den Medien hinreichend beachtet wird. Die Methodik, die die GD ECHO zur Ermittlung vergessener Krisen verwendet, beruht sowohl auf quantitativen Daten (z.B. Mangel an Medienberichterstattung, geringe Unterstützung der Geber bei hohem Bedarf) als auch auf qualitativen Faktoren (Vor-Ort-Bewertung durch Experten und Desk-Officers der GD ECHO). 2006 wurde die Krisen in Tschetschenien, Myanmar, Algerien (Sahrawi-Flüchtlinge), Nepal und – in einem geringeren Maße – Indien (Kaschmir) als "vergessene Krisen" eingestuft. Als Beitrag zur Bewältigung dieser Krisen wurden im Laufe des Jahres 65,7 Mio. EUR - 14 % der insgesamt zu Lasten der Haushaltslinie 23 02 und des EEF bereitgestellten Mittel (489,5 Mio. EUR) zur Verfügung gestellt.

Die Ergebnisse der Bewertungen sind auf der Website "Europa" zu finden: http://ec.europa.eu/comm/echo/information/strategy/index_en.htm.

Die wichtigsten Maßnahmen 2006 nach Regionen[4]

Eine detaillierte Beschreibung dieser Maßnahmen befindet sich im Anhang (Abschnitt I).

Afrika, Karibik und Pazifik (AKP-Länder)

2006 stellte die DG ECHO für die AKP-Länder insgesamt 322 Mio. EUR bereit. Die wichtigsten Maßnahmen wurden in den folgenden Ländern durchgeführt:

- Im Sudan stieg der Mitteleinsatz aufgrund der Verschlechterung der Lage in Darfur von 40 auf 97 Mio. EUR. Als Reaktion auf die Bevölkerungsbewegungen aus dem Sudan wurde für Tschad zusätzliche Mittel in Höhe von 17 Mio. EUR bereitgestellt;

- der Konflikt im Norden Ugandas, bei dem es zu Kämpfen zwischen Regierungstruppen und der Lord’s Resistance Army (LRA) kommt, dauert seit 20 Jahren an. Die 2006 zugewiesenen Mittel in Höhe von 19 Mio. EUR dienten zur Finanzierung von Maßnahmen in den Bereichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Gesundheit und Ernährung, Existenzsicherung und Ernährungssicherheit sowie Sicherheit und Lieferung von Versorgungsgegenständen (außer Nahrungsmitteln);

- in Burundi wurden die Mittel (insgesamt 17 Mio. EUR) zugunsten gefährdeter Bevölkerungsgruppen eingesetzt. So wurden Gesundheitszentren und öffentliche Krankenhäuser mit lebenswichtigen Arzneimittel versorgt. Im Rahmen der Maßnahmen zur Cholerabekämpfung erhielten Menschen Zugang zur Trinkwasserversorgung, zu speziellen Behandlungszentren sowie zur Hygieneschulung. Auch gezielte Schutzmaßnahmen zugunsten der vom Konflikt betroffenen Menschen wurden durchgeführt;

- in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) wurde alle bereitgestellten Mittel (50 Mio. EUR) dazu verwendet, einen Beitrag zur Befriedigung der Grundbedürfnisse (Gesundheit, Ernährung, Unterkunft) der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in den ärmsten Regionen des Landes (Ostregionen) zu leisten und Lufttransportkapazitäten für humanitäre Einsätze bereitzustellen;

- in Liberia wurde die Mittelzuweisung in Höhe von 19,8 Mio. EUR dazu verwendet, Flüchtlinge und Binnenvertriebene weiterhin bei der Rückkehr in ihre Heimatregionen und bei der Wiederansiedelung dort zu unterstützen. Finanziert wurden u.a. Hilfspakete, Transportleistungen und allgemeine Hilfsmaßnahmen einschließlich Schutzmaßnahmen.

Mittelmeerraum und Naher Osten

Aufgrund der zunehmenden Spannungen in den besetzten palästinensischen Gebieten und des humanitären Bedarfs der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen wie auch der palästinensischen Flüchtlinge in Jordanien, Libanon und Syrien war eine Aufstockung der ursprünglichen Mittelzuweisung von 34 Mio. EUR auf 84 Mio. EUR notwendig, um zur Deckung der steigenden Grundbedürfnisse in den folgenden Bereichen beizutragen: Ernährung, Gesundheit, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Notbeschäftigungsmaßnahmen und Schutz.

Im Libanon führte der einmonatige Krieg zwischen Israel und Hisbollah zu vielen Toten, Verletzten und Vertriebenen. Als Reaktion darauf mobilisierte die GD ECHO 50 Mio. EUR zur Finanzierung von Soforthilfemaßnahmen in den Bereichen medizinische Versorgung, Lieferung von Nahrungsmitteln und sonstigen Versorgungsgegenständen, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie Behelfsunterkünfte. Nach der Einstellung der Kampfhandlungen legte die GD ECHO den Schwerpunkt auf die Deckung des Restbedarfs an Soforthilfe und auf kleinere Wiederaufbaumaßnamen.

Asien

2006 stellte die GD ECHO 15,7 Mio. EUR bereit, um die Unterstützung der burmesischen Flüchtlinge entlang der Grenzen zwischen Thailand und Birma und der von der langjährigen Krise in Birma am stärkten betroffenen Bevölkerungsgruppen fortzusetzen. Auch zum verbesserten Schutz der staatenlosen moslemischen Bevölkerung im Norden Birmas wurden Mittel bereitgestellt.

Insgesamt 22,5 Mio. EUR wurden für die Wiedereingliederung von Rückkehrern, Binnenvertriebenen und von Konflikt und Dürre besonders betroffener Menschen in Afghanisten und für den Schutz und die Unterstützung afghanischer Flüchtlinge Pakistan und Iran zur Verfügung gestellt.

Lateinamerika

Die wichtigste Intervention der GD ECHO fand in Kolumbien statt - dort wurden 12 Mio. EUR zur Unterstützung der vom langjährigen Konflikt betroffenen Menschen bereitgestellt. Hauptziel der Intervention war die Unterstützung der Zielgruppen in den Bereichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Unterkunft, Nahrungsmittel, Bildung usw. mit Schwerpunkt auf der Stärkung des noch schwach ausgeprägten Schutzumfelds.

Vergleichende Analyse

Eine vergleichende Analyse der geographischen Verteilung der Finanzierungsbeschlüsse 2001-2006 (nachstehende Grafik) zeigt, dass der relative Anteil der AKP-Länder in den ersten Jahren dieses Zeitraums kontinuierlich gestiegen ist. 2005 wurde diese Trend umgekehrt - ein Großteil der Mittel wurde zur Bewältigung der beiden großen Naturkatastrophen in Asien (Tsunami und Erdbeben in Kaschmir) bereitgestellt. 2006 erhielten die AKP-Länder erneut den relativ größten Anteil (rund die Hälfte) der Mittel. Über diesen Zeitraum unterlag die Finanzierung zugunsten der einzelnen Regionen insgesamt großen Schwankungen – ein Indiz für den kurzfristigen Charakter der Maßnahmen der GD ECHO. Hervorzuheben ist außerdem, dass die für die humanitäre Hilfe bereitgestellten Mittel zu 96 % in die Finanzierung von humanitären Maßnahmen und nur zu 4 % in Unterstützungsausgaben (Information, Rechnungsprüfungen, Evaluierungen usw.) flossen.

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Themenbezogene Finanzierung

Angesichts der zentralen Rolle der wichtigsten mit einem humanitären Mandat ausgestatteten internationalen Organisationen (UN-Organisationen, IKRK, IFRK, …) bei der Gewährleistung einer wirksamen humanitären Hilfe unterstützte die GD ECHO 2006 weiterhin die Stärkung deren institutioneller Kapazitäten im Rahmen themenbezogener Finanzierungsprogramme.

So unterstützte die GD ECHO 2006 Programme der UNOCHA (Informationsmanagement), des UNHCR (Registrierung von Flüchtlingen, des UNICEF (Schutz von Kindern und Soforthilfe) und des WFP (Bedarfsermittlung)t. Auch mit der WHO (Health Action in Crisis) und dem IFRK (Katastrophenbewältigung und Nothilfe) wurden Programme durchgeführt. Das IKRK erhielt eine Finanzierung für Schutzmaßnahmen.

Maßnahmen im Bereich der Katastrophenvorsorge (einschließlich DIPECHO)

Neben der humanitären Hilfe fördert die GD ECHO gemäß der Verordnung Nr. 1257/96 des Rates auch die Katastrophenvorsorge durch Fürsprache, Koordinierung und das Programm DIPECHO. Die Folgen von Katastrophen und die allgemeinere Anerkennung der Auswirkungen des Klimawandels belegen die Relevanz und die Notwendigkeit dieses Engagements.

Auf strategischer Ebene verstärkte die GD ECHO 2006 ihre institutionellen Ressourcen im Bereich der Katastrophenvorsorge mit dem Ziel, einen kohärenteren und umfassenderen Ansatz bei der Einbeziehung der Katastrophenvorsorge in die Programme der humanitären Hilfe und der Rehabilitation zu gewährleisten. Dies steht im Einklang mit der Bedeutung, die humanitäre und entwicklungspolitische Akteure weltweit der Minderung des Katastrophenrisikos beimessen, und mit den geplanten Folgemaßnahmen zum Hyogo Framework for Action 2005-2015.

2006 setzte die GD ECHO ihre Maßnahmen im Bereich der Fürsprache fort, mit denen gewährleistet werden soll, dass die Geber Elemente des Katastrophenschutzes in ihre Programme in den Regionen einbeziehen, die für Naturkatastrophen wie Erdbeben, Überschwemmungen und Wirbelstürme besonders anfällig sind, und praktische Maßnahmen zur Verringerung des Katastrophenrisikos ergreifen. Die GD ECHO setzt sich nachdrücklich für gemeindebasierte Ansätze bei der Verringerung des Katastrophenrisikos ein, die die eigenen Fähigkeiten und Kapazitäten gefährdeter Gemeinden stärken.

Aufgrund unzureichender staatlicher Katastrophenschutzsysteme und der mangelnden Fähigkeit lokaler Gemeinschaften zur Bewältigung der Folgen von Naturkatastrophen sind die Entwicklungsländer dem Katastrophenrisiko besonders ausgesetzt. Bei den DIPECHO-Projekten handelt es sich um gemeindebasierte Vorhaben im Bereich der Katastrophenvorsorge, bei denen der Schwerpunkt auf die Gemeinden gelegt wird, die Naturkatastrophen in besonderer Weise ausgesetzt sind und kaum über die notwendigen Fähigkeiten verfügen, um die Folgen solcher Katastrophen zu bewältigen. Die Projekte sind so konzipiert, dass sie in die langfristigen nationalen Entwicklungsstrategien integrierte werden können. Da Naturkatastrophen nicht an staatlichen Grenzen Halt machen, umfassen die DIPECHO-Aktionspläne neben den länderbezogenen Maßnahmen auch regionale Projekte. 2006 stellte die GD ECHO insgesamt 19,05 Mio. EUR für die Umsetzung von DIPECHO-Aktionsplänen in Zentralamerika, Zentralasien und Südostasien bereit.

Als neue Entwicklung fasste die GD ECHO 2006 einen mit erheblichen Mitteln (10 Mio. EUR) ausgestatteten Finanzierungsbeschluss für ein regionales Programm im Bereich der Katastrophenvorsorge zugunsten der Weidewirtschaft betreibenden Bevölkerungsgruppen im größeren Horn von Afrika (Sudan, Dschibuti, Somalia, Äthiopien, Kenia, Uganda und Eritrea). Das Programm soll diese Bevölkerungsgruppen in die Lage versetzen, sich auf die Folgen von Dürre – als schleichender Naturkatastrophe – einzustellen, und wurde in enger Zusammenarbeit mit der GD Entwicklung und dem Amt für Zusammenarbeit EuropeAid entwickelt.

Verknüpfung von Hilfe, Rehabilitation und Entwicklung

Die GD ECHO ist um die Entwicklung von Strategien zur Sicherstellung eines reibungslosen Übergangs von der humanitären Hilfe zu Rehabilitations- und langfristig angelegten Entwicklungsmaßnahmen (" Linkage between Relief, Rehabilitation and Development" – LRRD) bestrebt. Neben der GD Außenbeziehungen, der GD Entwicklung und dem Amt für Zusammenarbeit EuropeAid beteiligt sie sich aktiv an der vor kurzem neu konstituierten dienststellenübergreifenden LRRD-Arbeitsgruppe. Mit dem Inkrafttreten der neuen Instrumente im Bereich der EU-Außenbeziehungen (vor allem des DCI und des Stabilitätsinstruments) entstehen neue Rahmenbedingungen für die Umsetzung der LRRD-Strategie, mit deren Ausarbeitung die GD ECHO gemeinsam mit den anderen beteiligten Dienststellen 2006 begann. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei dem Übergang von der Nahrungsmittelhilfe zur Ernährungsicherung. Zu diesem Zweck wurde der GD ECHO die Zuständigkeit für das gesamte Budget der Nahrungsmittelsoforthilfe übertragen. Zur weiteren Optimierung der derzeitigen LRRD-Strategie hat die GD ECHO fünf Pilotländer ausgewählt - Kenia, Liberia, Mauretanien, Sudan und Uganda. Bis Jahresende konnten in den meisten – jedoch nicht in allen – Pilotländern wesentliche Ergebnisse erzielt werden. Diesen Bemühungen kam auch der Planungsprozess für den 10. EEF zugute. Weitere Verbesserungen werden angestrebt.

Wichtigste Partner im Bereich der humanitären Hilfe

Zur praktischen Umsetzung der von ihr bereitgestellten humanitären Hilfe greift die GD ECHO auf eine Vielzahl von Partnerorganisationen zurück. So arbeitet sie mit rund 200 Nichtregierungsorganisationen, UN-Sonderorganisationen und internationalen Organisationen wie dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz und dem Internationalen Verband der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften zusammen.

Die GD ECHO legt Wert auf eine große Partnervielfalt, denn damit hat sie die Möglichkeit, in einer zunehmenden Anzahl von Notsituationen in aller Welt wirksam einzugreifen. Die GD ECHO hat sowohl im Strategiebereich als auch im Zusammenhang mit der Verwaltung der humanitären Maßnahmen enge Arbeitsbeziehungen zu ihren Partnern geknüpft.

2006 wurden die Maßnahmen der GD ECHO zu 52 % durch Nichtregierungsorganisationen, zu 37 % durch UN-Organisationen und zu 11 % durch internationale Organisationen umgesetzt. Weitere Einzelheiten zu der Aufteilung auf die einzelnen Kategorien von Partnern vgl. Abschnitte V.6 und V. 7 des Anhangs.

BEZIEHUNGEN ZU ANDEREN EU-INSTITUTIONEN, EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN, WICHTIGEN HUMANITÄREN PARTNERORGANISATIONEN UND GEBERN AUßERHALB DER EU

Wie in den Vorjahren unterhielt die GD ECHO zur Förderung der humanitären Grundsätze und Werte aktive Beziehungen zu anderen EU-Institutionen, den Mitgliedstaaten, internationalen Organisationen und anderen wichtigen Akteuren wie Gebern außerhalb der EU.

Ende 2006 leitete die GD ECHO eine umfassende Konsultation der humanitären Partner der EG und der EU-Mitgliedstaaten zu den Zielen, Prinzipien und Werten der humanitären Hilfe, zu den Herausforderungen, vor denen humanitäre Akteure stehen, und zur Umsetzung der humanitären Hilfe ein.

Die Ergebnisse dieser Konsultation werden in die Ausarbeitung einer Kommissionsmitteilung einfließen, in der ein Konsens der EU über Grundsätze und beste Praxis der humanitären Hilfe wie auch eine Agenda für ein enger abgestimmtes Vorgehen in diesem Bereich dargelegt werden sollen, damit die Europäische Union ihren Beitrag zur kollektiven humanitären Bemühungen der internationalen Gemeinschaft maximieren kann. Mit dem Europäischen Konsens wird ein kohärenterer, schlüssigerer und umfassenderer Ansatz im Bereich der humanitäre Hilfe angestrebt.

Weitere Einzelheiten zu diesen Partnern vgl. Abschnitt II des Anhangs.

SONSTIGE AKTIVITÄTEN

Als Beitrag zur Effizienz und Qualität der humanitären Hilfe befasst sich die GD ECHO mit einer Reihe anderer Themen:

1. Entwicklung der Sicherheitspolitik der GD ECHO für das humanitäre Personal vor Ort;

2. Verbesserung der Fähigkeit zur schnellen Reaktion vor Ort durch Bildung multi-sektoraler Teams;

3. Kommunikationsstrategie und Information;

4. im Bereich Ausbildung unterstützt die GD ECHO das Network on Humanitarian Assistance (NOHA), das einen interdisziplinären Aufbaustudiengang anbietet.

Weitere Einzelheiten zu diesen Aktivitäten vgl. Abschnitt III des Anhangs.

Die ordnungsgemäße Durchführung der von der GD ECHO finanzierten humanitären Maßnahmen wird durch einer Reihe von Kontrollen und Überprüfungen in verschiedenen Phasen des Projektzyklus sichergestellt. Diese Kontrollen und die Überwachungs- und Monitoringverfahren der GD ECHO werden in Abschnitt IV des Anhangs erläutert.

SCHLUSSFOLGERUNGEN

Durch die Krise im Libanon, eine Reihe verheerender Naturkatastrophen und die Belastungen der noch ungelösten humanitären Krisen sah sich die GD ECHO 2006 vor große Herausforderungen gestellt. Sie konnte trotzdem ihre Aufgaben mandatsgemäß erfüllen. Das wichtigste Ziel – die Gewährleistung einer effizienten humanitären Hilfe – wurde erreicht und weit übertroffen.

[1] Kinderhilfswerk der UN, Hoher Flüchtlingskommissar der UN, Welternährungsprogramm der UN:

[2] www.reliefweb.int

[3] Neben Mittelübertragungen aus der Soforthilfereserve wurde das Budget mit Mitteln des EEF (28 Mio. EUR) und mit neu zugewiesenen Mitteln (7 Mio. EUR) aufgestockt.

[4] Maßnahmen, für die in jeder Region die meisten Mittel bereitgestellt wurden.