BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Die Europäische Union ist auf Solidarität gebaut, einem gemeinsamen Wert, der in der gesamten europäischen Gesellschaft stark wahrzunehmen ist. Solidarität prägt das europäische Projekt und bietet die Einheit, die notwendig ist, um mithilfe eines soliden moralischen Fundaments heutige wie künftige Krisen zu bewältigen. Solidarität ist die Kompassnadel, die der europäischen Jugend bei ihrem Streben nach einer besseren Union den Weg zeigt. Anlässlich des 60. Jahrestags der Verträge von Rom bekräftigten die Staats- und Regierungschefs von 27 Mitgliedstaaten sowie die Präsidenten des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission ihre Entschlossenheit, die Europäische Union durch noch mehr Einheit und Solidarität stärker und widerstandsfähiger zu machen.

In der Rede zur Lage der Union vom 14. September 2016 wurde der Notwendigkeit von Investitionen in junge Menschen Nachdruck verliehen und die Einrichtung eines Europäischen Solidaritätskorps angekündigt, das jungen Menschen in Europa ermöglichen soll, einen sinnvollen Beitrag zur Gesellschaft zu leisten, Solidarität zu zeigen und neue Kompetenzen zu erwerben, um „nicht nur Arbeitserfahrung, sondern auch wertvolle Lebenserfahrung zu sammeln.“ Auf dem Gipfel in Bratislava am 16. September 2016 wurden stärkere politische Impulse zur Unterstützung junger Europäerinnen und Europäer sowie neue EU-Programme gefordert, um ihnen bessere Möglichkeiten bieten zu können. Mit ihrer Mitteilung „Ein Europäisches Solidaritätskorps“ vom 7. Dezember 2016 leitete die Kommission die erste Phase des Europäischen Solidaritätskorps ein. Bis Ende 2020 – so ihr erklärtes Ziel – sollen sich 100 000 junge Europäerinnen und Europäer dem Europäischen Solidaritätskorps anschließen. In dieser Anfangsphase wurden acht verschiedene EU-Programme mobilisiert, um jungen Menschen in der gesamten EU Freiwilligenplätze, Praktika oder Arbeitsstellen anzubieten.

Mit dem vorliegenden Vorschlag kommt die Kommission der Aufforderung des Europäischen Rates in seinen Schlussfolgerungen vom 15. Dezember 2016 nach, die Arbeiten zum Europäischen Solidaritätskorps voranzubringen, und verwirklicht eine der vorrangigen Initiativen der Gemeinsamen Erklärung über die gesetzgeberischen Prioritäten der EU für 2017, der zufolge die Präsidenten des Parlaments, des Rates und der Kommission dafür sorgen wollen, dass die Arbeiten in ihrer jeweiligen Behörde straff organisiert werden, damit diese vorrangigen Initiativen rasch vorankommen und das Gesetzgebungsverfahren wenn möglich noch vor Ende des Jahres 2017 abgeschlossen werden kann.

Der vorliegende Vorschlag schafft den rechtlichen Rahmen dafür, dass das Europäische Solidaritätskorps jungen Menschen die Teilnahme an solidarischen Tätigkeiten ermöglichen und damit auf bisher unerfüllte gesellschaftliche Bedürfnisse eingehen kann, wobei die persönliche, bildungsbezogene, soziale, staatsbürgerliche und berufliche Entwicklung junger Menschen gefördert wird. Die Kommission hat die Erkenntnisse und Ergebnisse der dazugehörigen Ex-Ante-Bewertung sowie die im Rahmen einer umfassenden öffentlichen Konsultation gesammelten Standpunkte und Anregungen, die in den entsprechenden Abschnitten weiter unten beschrieben sind, in den Vorschlag einfließen lassen. Diese vorbereitenden Arbeiten waren hilfreich bei der Ermittlung der folgenden Lücken, die mit dem Vorschlag behoben werden sollen.

Viele junge Menschen möchten sich gerne in solidarischen Tätigkeiten engagieren. Gleichzeitig bleiben viele Bedürfnisse unserer Gesellschaft unerfüllt, die durch die Einbeziehung junger Menschen in solidarische Tätigkeiten befriedigt werden könnten. Es gibt eine ungedeckte Nachfrage seitens vieler Organisationen nach jungen, motivierten Menschen, die sie in ihren Bemühungen unterstützen können. Mit entsprechender Unterstützung könnten diese Organisationen noch besser auf die Bedürfnisse der Gemeinschaft eingehen. Allerdings sind Angebot und Nachfrage nicht gut aufeinander abgestimmt, und es bestehen Hindernisse in Bezug auf verfügbare Ressourcen, Qualitätssicherung und rechtliche Aspekte.

Die wichtigsten Herausforderungen in diesem Bereich lassen sich wie folgt zusammenfassen:

–In den letzten Jahrzehnten hat unsere Gesellschaft zu wenig in das Solidaritätspotenzial junger Menschen investiert, als dass diese sich effektiv als Freiwillige oder im Rahmen einer Beschäftigung einbringen könnten. Nach der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise hat sich die europäische Wirtschaft nun wieder stabilisiert; die Erholung ist jedoch noch ungleich verteilt und nicht in allen Teilen der Gesellschaft und in allen Regionen gleichermaßen spürbar. Die junge Generation ist besonders betroffen. Solidarische Tätigkeiten bieten konkrete Möglichkeiten zur Mobilisierung junger Menschen für einen guten Zweck und können ihnen helfen, das Wissen, die Kompetenzen und die Fähigkeiten zu erwerben, die für ihre persönliche, bildungsbezogene, soziale, berufliche und staatsbürgerliche Entwicklung von wesentlicher Bedeutung sind. Dies gilt für alle jungen Menschen, insbesondere für jene aus benachteiligten Verhältnissen. Deren Einbeziehung in solidarische Tätigkeiten ist ein besonderes Anliegen, dem in diesem Zusammenhang ebenfalls Rechnung zu tragen ist.

–Solidarität, sozialer und wirtschaftlicher Zusammenhalt und zivilgesellschaftliches Engagement sind ohne ein dichtes Netz dynamischer Organisationen (private und öffentliche, gewinnorientierte und gemeinnützige) nicht möglich. Daher ist es notwendig, die Bedürfnisse dieser Organisationen und darunter vor allem jener, die auf lokaler Ebene mit den am stärksten benachteiligten Gemeinschaften zusammenarbeiten, stärker zu berücksichtigen. Organisationen, die solidarische Einsätze ermöglichen, benötigen Unterstützung, also Ressourcen, um Freiwilligen, Praktikanten und Arbeitern eine angemessene Schulung und Vorbereitung bieten und um EU-weit aktiv werden zu können. Sie brauchen klare und einfache Regeln.

–Bisher ist das Solidaritätsumfeld (Beschäftigungsprojekte und Freiwilligentätigkeiten) EU-weit recht zersplittert. Bestehende Möglichkeiten werden oft nicht als solche erkannt. Auch die Erfassung, Dokumentation und Validierung der Lernergebnisse junger Menschen aus solidarischen Tätigkeiten müsste vereinheitlicht werden.

Werden keine Anstrengungen unternommen, Organisationen und junge Menschen in Solidaritätsmaßnahmen zusammenzubringen, besteht das Risiko, dass ein großer Teil des vorhandenen Potenzials für solidarische Tätigkeiten ungenutzt bleibt, wodurch den Organisationen, den jungen Menschen und der Gesellschaft insgesamt ein unnötiger Verlust an Gemeinnutzen entsteht.

Vor diesem Hintergrund besteht das Ziel des Europäischen Solidaritätskorps darin, mehr junge Menschen und Organisationen für hochwertige und für alle jungen Menschen zugängliche solidarische Tätigkeiten zu gewinnen, um so den Zusammenhalt und die Solidarität in Europa zu stärken, Gemeinschaften zu unterstützen und unbefriedigte gesellschaftliche Bedürfnisse zu erfüllen. Zur Verwirklichung dieses allgemeinen Ziels wird das Europäische Solidaritätskorps jungen Menschen den Zugang zu Freiwilligentätigkeiten, Praktika oder Arbeitsstellen in Branchen mit Solidaritätsbezug erleichtern und sie in der Entwicklung eigener Solidaritätsprojekte bestärken, was zu einer Erweiterung ihrer Fähigkeiten und Kompetenzen und somit zu ihrer persönlichen, sozialen und beruflichen Entwicklung beitragen und ihre Beschäftigungsfähigkeit steigern dürfte. Durch Netzwerkaktivitäten wird das Europäische Solidaritätskorps außerdem die Kontakt- und Beziehungspflege zwischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und Organisationen fördern. Ziel ist die Schaffung eines Gefühls der Zugehörigkeit zum Solidaritätskorps und zu einer breiteren Solidargemeinschaft sowie ein Wissens- und Erfahrungsaustausch. Das Europäische Solidaritätskorps ist außerdem darauf ausgerichtet, dass die den jungen Mitgliedern angebotenen solidarischen Tätigkeiten zur Bewältigung konkreter gesellschaftlicher Herausforderungen und zur Stärkung von Gemeinschaften beitragen, dass diese von hoher Qualität sind und dass die Lernergebnisse am Ende angemessen validiert werden.

•Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich