KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 16.12.1997 
KOM(97) 721 endg. 
97/0361 (ACQ 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG fEG) DES RATES 
über die Ausdehnung der Verordnungen (EG) Nr.3281/94 und Nr. 1256/96 über das 
Allgemeine Präferenzschema der 
Europäischen Union 
auf die am wenigsten entwickelten Länder 
(von der Kommission vorgelegt) 

Begründung 
Der auf der Ministerkonferenz in Singapur vereinbarte Aktionsplan der 
Welthandelsorganisation (WTO) dient die Verbesserung des Zugangs der am wenigsten 
entwickelten Länder zu den Märkten der Industrieländer und enthält die Empfehlung daß 
diese Industrieländer auf autonomer Basis Abgabenfreiheit fiir die Einfuhren von 
Erzeugnissen mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern gewähren.1 
Auf der Grundlage einer Mitteilung der Kommission, die auf den Aktionsplan 
folgte, verabschiedete der Ministerrat am 2. Juni 1997 seine Schlußfolgerungen. Darin 
vertritt er die Ansicht, daß die Europäische Union als ersten Schritt zur Umsetzung der 
Schlußerklärung von Singapur den LLDC, die nicht dem Lome-Abkommen angehören, 
dieselbe Präferenzbehandlung gewährt wie den AKP-Staaten. Das geeignete Instrument 
für die Verwirklichung dieses Konzepts ist das Allgemeine Präferenzschema der 
Europäischen Union, das durch die Verordnungen (EG) Nr. 3281/94 und (EG) 
Nr. 1256/962 festgelegt wurde, und bereits durch seine Struktur einen bestimmten Rahmen 
für die Verwirklichung der geplanten Maßnahmen vorgibt. 
Die vom Lome-Abkommen vorgesehenen Zugeständnisse für gewerbliche Waren 
können ohne größere Schwierigkeiten in das APS übernommen werden. 
Dagegen stellt sich die Frage, ob die Übernahme der im Lome-Abkommen für 
landwirtschaftliche Erzeugnisse vorgesehenen Zugeständnisse, insbesondere bei 
kontingentierten Erzeugnissen möglich ist, da einerseits der in diesem Abkommen 
verankerte Grundsatz der Nichtdiskriminierung eine "äquivalente" Übernahme durch die 
Anwendung modulierter Präferenzollsätze anstelle der Kontingente nicht zuläßt, und 
andererseits das APS keine Begrenzungen mehr vorsieht. 
Die beste Lösung, diese Schwierigkeit zu lösen, wäre, daß man innerhalb des 
künftigen APS-System eine positive Diskriminierung zugunsten der ärmsten Länder 
anerkennt. Solch ein Vorgehen würde es erlauben, die aktuellen Instrumente zu übergehen 
und eine spezifische Initiative zugunsten der Gruppe der gesamten LLDC einzuleiten. 
In Erwartung einer solchen Initiative und in Anbetracht der unbedeuteten 
Auswirckungen die die Einführung der im Lome-Abkommen vorgesehenen Kontingente 
wegen ihrer stark hemmenden Wikungen auf die Nutzung der Präferenzen in das APS 
hätte, hält die Kommission eine Einbeziehung der im Rahmen des Lome-Abkommens 
kontingentierten landwirtschaftlichen Erzeugnisse in diesen Vorschlag nicht für 
angebracht. Die Kommission schlägt daher eine Änderung der APS-Verordnungen vor, 
um die noch nicht einbezogenen gewerblichen Grunderzeugnisse sowie die 
landwirtschaftlichen Erzeugnisse, für die im Rahmen des Lome-Abkommens keine 
Kontingente gelten, in das APS aufzunehmen. Dabei handelt es sich um einen 
substantiellen Vorschlag, der mehr als 99% der nicht unter das APS fallenden Ausführen 
aus den LLDC betrifft und damit konkret dem Wunsch des Rates entspricht. 
wobei Ausnahmen möglich sind. 
die die Anwendung des APS fiir den gewerblichen Bereich und der Agrarbereich festlegen 
(Abi. Nr. L 348 vom 31.12.1994, p. 1 und Abi. L 160 vom 29.6.1996, p. 1). 
Vorschlag für eine 
Verordnung (EG) des Rates 
über die Ausdehnung der Verordnungen (EG) Nr.3281/94 und Nr. 1256/96 über das 
Allgemeine Präferenzschema der 
Europäischen Union 
auf die am wenigsten entwickelten Länder 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION, 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere 
auf Artikel 113, 
auf Vorschlag der Kommission1, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
In Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19.12.1994 über ein 
Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit 
Ursprung in den Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-19982 ist festgelegt, daß 
den am wenigsten entwickelten Ländern Zollpräferenzen gewährt werden; 
In Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1256/96 des Rates vom 20.6.1996 über ein 
Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche 
Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum von 1. Juli 1996 
bis 30. Juni 19993, ist festgelegt, daß den am wenigsten entwickelten Länder 
Zollpräferenzen gewährt werden; 
Auf der Ministerkonferenz in Singapur im Dezember 1996 setzten sich die 
Mitgliedstaaten der WTO in einem Aktionsplan dafür ein, den Marktzugang für 
Erzeugnisse mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern zu verbessern; 
Am 2. Juni 1997 verabschiedete der Rat auf der Grundlage einer Mitteilung der 
Kommission vom 16. April 1997 Schlußfolgerungen, in denen er bekräftigt, daß als 
erster Schritt zur Umsetzung der Schlußerklärung von Singapur den am wenigsten 
entwickelten Ländern, die nicht dem Lomé-Abkommens angehören, eine gleichwertige 
Präferenzbehandlung gewährt werden sollte, wie den AKP-Staaten dieses 
Abkommens. 
ABl. Nr. C vom. S.. 
ABl. Nr. L 348 vom 31.12.1994, S. 1. Veror4nung zuletzt geändert durcb die Verordnung 
(EG) Ar. 998/97 (Abi Nr L 144 vom 04.06.1997, S. 13); 
Abi. Nr. L 160 vom 29.6.1996, S. 1 Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung 
(EG) NR. 2448/96 (AM. Nr. L 333 vom 21.12.1996, S. 12). 
Eine gleichwertige Behandlung der gewerblichen Erzeugnisse setzt voraus, daß alle 
Erzeugnisse in das APS einbezogen werden, die gegenwärtig davon ausgeschlossen, 
sind und für die im Rahmen des Lome-Abkommens eine Zollbefreiung vorgesehen 
ist. 
Bei den landwirtschaftlichen Erzeugnissen müssen jene Erzeugnisse der am 
wenigsten entwickelten Länder in das APS aufgenommen werden, für die im Lome-
Abkommen eine Zollbefreiung vorgesehen ist , wobei je nach Höhe dieser 
Zollsenkung einer der in Artikel 2 der genannten Verordnung (EG) Nr. 1256/96, 
festgelegten Präferenzzölle auf sie angewendet wird; ausgenommen davon sind die 
landwirtschaftlichen Erzeugnisse, die im Rahmen des Lome-Abkommens 
Kontingenten unterliegen. 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Die in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 vorgesehene Regelung 
wird auf die in Anhang 1 aufgeführten Erzeugnisse ausgedehnt. 
Artikel 2 
Die in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1256/96 vorgesehene Regelung 
wird durch die Anwendung eines Präferenzzolls auf die in Anhang II aufgeführten 
Erzeugnisse ergänzt, der je nach dem Grad ihrer Empfindlichkeit gemäß Artikel 2 der 
Verordnung Nr. 1256/96 festgesetzt wird. 
Artikel 3 
Die Liste der am wenigsten entwickelten Länder und Gebiete in Anhang IV der 
Verordnungen (EG) Nr. 3281/94 und (EG) Nr. 1256/96 wird wie folgt geändert: 
in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 wird nach 328 Burundi '330 
Angola' eingefügt und werden '391 Botsuana' sowie '817 Tonga'gestrichen; 
in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1256/96 werden ' 391 Botsuana' und 
'817 Tonga' gestrichen. 
Artikel 4 
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der 
Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1998. 
Diese Verordnung ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat.. 
M 
ANHANG l 
Liste der Waren, die in Artikel 1 gennant sind7 
KNCode 
(1) 
2501 00 II 
2501 00 51 
2501 00 VI 
2501 00 9V 
250JO09O 
2516 12 10 
2516 22 10 
2516 90 10 
2518 20 00 
251« Mi 00 
2530 40 00 
2804 61 00 
2804 69 00 
2805 11 00 
2805 19 00 
2805 21 00 
2805 22 00 
2Ä05 V» Warenbezeichnung 
(2) 
Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natri­
umchlorid, auch in wäßriger Lösung ; Meerwasser : 
zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und'CI) zum Herstellen anderer 
Erzeugnisse 
vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffinage), ausge­
nommen das Haltbarmachcn oder Zubereiten von Ixbcnsmittcln oder Futtermit­
teln 
Speisesalz 
Anderes 
Schwefel aller Art, ausgenommen sublimiertcr Schwefel, gefällter Schwefel und 
kolloider Schwefel, anderer als roh oder nicht raffiniert 
Granit durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in 
quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger 
Sandstein durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in 
quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger 
Porphyr. Syenit, Lava. Basalt, Gcnis, Trachyt und ähnliche harte Steine, durch 
Sägen oder auf andere VC'eise lediglich zerteil., in Blöcken oder in quadratischen 
oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger 
Dolomit, gebrannt oder gesintert 
Dolomitstampfmasse 
Natürlicher Liscnglimmer 
Silicium 
Alkalimetalle 
Erdalkalimetalle 
Seltencrdmetalle, Scandium und Yttrium, auch untereinander gemischt oder mit­
einander legiert 
Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist davon 
auszugehen, daß der Wortlaut der Warenbezeichnung lediglich eine indikative Bedeutung 
hat, da das Präferenzsystem im Rahmen dieses Anhangs durch die KN-Codes bestimmt wird. 
Bei KN-Codes mit dem Präfix "ex" wird das Präferenzsystem sowohl durch den KN-Code als 
auch durch die entsprechende Beschreibung bestimmt. 
5 
(i) 
2805 40 10 
281820 00 
2818 30 00 
er 2844 .10 11 
2*44 30 19 
ex 2844 .10 51 
284510 00 
2845 90 10 
2905 43 00 
290544 
3201 20 00 
3201 90 20 
ex 3201 90 90 
ex 3201 90 90 
ex 3201 90 90 
3502 11 90 
3502 \Q90 
350220 91 
350220 99 
3502 90 70 
3505 10 10 
3505 10 90 
3505 20 
3809 10 
382460 
4104 10 91 
4105 11 91 
4105 11 99 
4105 12 
4105 19 
4106 M 90 
41061200 
4106 19 00 
4107 10 10 
4107 29 10 
4107 90 10 Œ 
Quecksilber in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts von 34.5 kg (Standard-
Gewicht) und mit einem fob-Wert von 224 ECU oder weniger fur I Flasche 
Anderes Aluminiumoxid als künstlicher Korund 
Aluminiumhydroxid 
Cermets, roh. Abfalle und Schrott 
An U 235 abgereichertes Uran 
Cermets, roh. Abfälle und Schrott, aus Thorium 
Schweres Wasser fDeutcriumoxid) 
Deuterium und andere Dcutcriumvcrbindungcn : Wasserstoff und seine Verbin­
dungen, mit Deuterium angereichert; Mischungen und Lotungen, die diese 
Erzeugnisse enthalten 
Mannitol 
D-Glucitol (sorbit) 
Mimosaauszug 
Sumachauszug. Valoncaauszug 
Gerbstoffauszüge aus Eukalyptus 
Gerbstoffauszüge aus Gambir und Myrobalanenfrüchtcn 
Pflanzliche Gerbstoffauszüge 
Eieralbumin, getrocknet (in Blättern. Flocken. Krislallen. Pulver usw.) 
Anderes (Eieralbumin) 
Molkenprotein (Laculbumin), getrocknet (in Blättern. Flocken. Kristallen. Pulver 
usw.) 
Anderes (Lactalbuminc) 
Andere Albumine 
Dextrine 
Andere Stärken, andere als verethertc Stärken und veresterte Stärken 
Iximc 
Appretur- oder EndausrüstungsmitteL Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von 
Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichte-
mittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie. Papierindu­
strie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder 
noch inbegriffen 
Sorbitol ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 
Leder aus ganzen Häuten von Rindern und Kälbern, mit einer Oberfläche von 2.6 
m: oder weniger, nur gegerbt 
Vollcder 
Spaltleder 
Schaf- oder Lammleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 
4109, anders vorgegerbt 
Anderes Schaf- oder Lammleder 
Anderes Ziegen- oder Zickclleder. enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 
oder 4109, gegerbt oder nachgegerbt, jedoch nicht zugerichtet, auch gespalten, 
pflanzlich vorgegerbt, ausgenommen von Indischen Ziegen 
Anderes Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, ausgenommen Lcder der Position 4108 
oder 4109. gegerbt oder nachgegerbt, jedoch nicht zugerichtet, auch gespalten, 
ausgenommen pflanzlich vorgegerbt und anders vorgegerbt 
Anderes Ziegen- oder Zickelleder 
Leder von Schweinen, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109. 
andere als nur vorgegerbt 
Leoer von Kriechtieren, ausgenommen pflanzlich vorgegerbtes Leder, nur gegerbt 
Leder von anderen Tieren, nur gegerbt 
c 
(1) 
4403 10 10 
4501 
500100 00 
5002 00 00 
5105 
5203 00 00 
7201 10 
7201 20 00 
7201 SO 90 
7203 
720 4 50 90 
7206 
7218 10 0(1 
7224 10 00 
7601 
7602 00 19 
7801 
7801 10 00 
7801 91 00 
780199 91 
7801 99 99 
""901 
7901 
KIOI 1000 
8101 91 
8102 10 00 
810291 
8103 10 
8104 II 00 
8104 19 00 
8107 10 
8108 10 
8109 10 (2) 
Stangen aus Nadelholz, mit einer Linge von 6 ra bis 18 m und mit einem Umfang 
am dicken Ende von mehr «ts 45 cm bis 90 cm, in beliebigem Grade imprägniert 
Naturkork, unbearbeitet oder nur zugerichtet. Korkabfalle, Korkschrot und Kork­
mehl 
Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet 
Grège, weder gedre ht noch gezwirnt 
Wolle, feine oder grobe Tierhaare, gekremit oder gekämmt (einschließlich 
gekämmte Wolle in loser Form) 
Baumwolle, gekrempt oder gekämmt 
Roheisen, nicht legiert, mit einem Phosphorgehalt von 0$ GMT oder weniger 
Roheisen, nicht legiert, mit einem Phosphorgehah von mehr ab 0J GHT 
Roheisen, legiert, andere als mit einem Gehalt an Titan von 0,3 bis I GHT und an 
Vanadium von 0.5 bis I CHT 
Durch Direktreduktion aus Eisenerzen hergestellte Eiscnerzeugntssc und anderer 
Eisenschwamm, in Stücken, Pellets oder ähnlichen Formen ; Eisen mit einer Rein­
heit von 99.94 GHT oder mehr, in Stücken. Pellets oder ähnlichen Formen 
Abfallblöcke, andere als aus legiertem Stahl 
Eisen und nichtlcgicrtcr Stahl, in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen. 
ausgenommen Eisen der Position 7203 
Nichtrostender Suhl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen 
Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen 
Aluminium in Rohform 
Andere Abfälle und Schrott aus Aluminium (einschließlich der fehlerhaften oder 
der bei der Be- oder Verarbeitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke) 
Hlei in Rohform 
Raffiniertes Blei 
anderes als raffiniertes Blei, Antimon als gewichtsmäß ig vorherrschendes 
anderes Element enthaltend 
Bleilegierungen 
anderes 
Zink in Rohform 
Staub. Pulver und Flitter, aus Zink 
Pulver aus Wolfram 
Wolfram in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe); Abfälle und 
Schrott 
Pulver aus Molybdän 
Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe) ; Abfälle und 
Schrott 
Tantal in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stube) ; Abfälle und 
Schrott Pulver 
Magnesium in Rohform mit einem Magnesiumgehalt von 99.8 GHT oder mehr 
Andere 
Cadmium in Rohform ; Abfälle und Schrott ; Pulver 
Titan in Rohform ; Abfälle und Schrott, Pulver 
Zirconium in Rohform ; Abfälle und Schrott, Pulver 
Q-
(1) 1 (2) 
8110 (Kill Antimon in Roh form ; Pulver 
8110 00 19 Abfälle und Schrott 
Kill 00 II Manganese in Rohform; Pulver 
8111 00 19 Abfälle und Schrott 
8112 20 31 Chrom in Rohform ; Pulver, andere ak Chromlegierungen mit einem Nickelgehalt 
von mehr als 10 GHT 
8112 20 39 Abfälle und Schrott 
8112 30 20 Germanium in Rohform; Pulver 
8112.30 40 Abfälle und Schrott 
8112 40 II Vanadium in Rohform ; Pulver 
8112 40 19 Abfälle und Schrott 
8112 91 10 Celtium 
8112 91 31 Niob (Columbium). Rhenium in Rohform: Pulver 
8112 91 39 Abfälle und Schrott 
8112 91 50 Abfälle und Schrott 
8112 91 81 Indium 
8112 91 89 Gallium. Thallium 
8113 00 20 Cermets in Rohform 
811300 40 Abfälle und Schrott 
ANHANG II 
Warenlisteim Sinne von Artikel 21 
TEILT 
Sehr empfindliche Waren 
KN-Code Warenbezeichnung 
0103 91 10a 
0103 92 lla 
0103 92 19" 
0105a 
0202 00 90a 
0210 90 71l Schweine, lebend : 
— andere : 
-- mit einem Gewicht von 
weniger als 50 kg : 
— Hausschweine 
— Mit einem Gewicht von 50 kg 
oder mehr : 
— Hausschweine : 
— Sauen mit einem Gewicht 
von 160 kg oder mehr, die 
mindestens einmal geferkelt 
haben 
— andere 
Hausgeflügel (Hühner, Enten, 
Gänse, Truthühner und 
Perlhühner), lebend 
Schweinespeck ohne magere 
Teile, Schweinefett und 
Geflügelfett, weder 
ausgeschmolzen noch anders 
ausgezogen, frisch, gekühlt, 
gefroren, gesalzen, in Salzlake, 
getrocknet oder geräuchert : 
-- Geflügelfett 
Fleisch und geniessbare 
Slachtnebenerzeugnisse. 
gesalzen, in Salzlake, 
getrocknet oder geräuchert ; 
geniessbarcs Mehl von Fleisch 
oder von 
Slachtnebenerzeugnissen : 
— anderen einschliesslich 
gemessbares Mehl von Fleisch 
oder von Schlachtnebener­
zeugnissen: 
—Sclilachtnebenerzeugnisse : 
— andere : 
-— Geflügellebern : 
Fettlebern von Gänsen oder 
Enten, gesalzen oder in 
Salzlake 
Unbeschadet der Regeln fuer die Kombinierten Nomenklatur ist davon auszugehen, dass der 
Wortlaut der Warenbezeichnung lediglich eine indikative Bedeutung hat, da das 
Praeferenzsystem im Rahmen dieses Anhangs durch die KN-Codes bestimmt wird. Bei KN-
Codes mit dem Praefi.x "ex" wird das Praeferenzsystem sowolil durch den KN-Code als auch 
durch die entsprechende Beschreibung bestimmt. 
KN-Code Warenbezeichnung 
0210 90 79b andere 
0401 10" 
0401 20a 
0401 30" 
0403 10 II' 
0403 10 13" 
0403 10 19a 
0403 10 3r 
0403 10 33" 
0403 10 39" 
0403 90 11a 
0403 90 13' 
0403 90 19' 
0403 90 31" 
0403 90 33' 
0403 90 39" 
0403 90 51" 
0403 90 53 " 
0403 90 59' 
0403 90 61» 
0403 90 63 ' 
0403 90 69" 
0404" Milch und Rahm, weder 
eingedickt noch mit Zusatz von 
Zucker oder anderen 
Süssmitteln : 
- mit einem Milchfettgehalt von 
1 GHT oder weniger 
- mit einem Milchfettgehalt von 
mehr als 1 bis 6 GHT 
- mit einem Milchfettgehalt von 
mehr als 6 GHT : 
Buttermilch, saure Milch und 
saurer Rahm, Joghurt, Kefir und 
andere fermentierte oder 
gesäuerte Milch (einschliesslich 
Rahm), auch eingedickt oder 
aromatisiert, auch mit Zusatz 
von Zucker, anderen 
Süssmitteln, Früchten, Nüssen 
oder Kakao : 
- Joghurt : 
-- weder aromatisiert noch mit 
Zusatz von Früchten, Nüssen 
oder Kakao 
- andere : 
-- weder aromatisiert noch mit 
Zusatz von Früchten, Nüssen 
oder Kakao : 
— in Pulverform, granuliert 
oder in anderer fester Form 
— andere 
Molke, auch eingedickt oder mit 
Zusatz von Zucker oder anderen 
Süssmitteln ; Erzeugnisse, die 
aus natürlichen 
Milchbestandteilen bestehen, 
auch mit Zusatz von Zucker 
oder anderen Süssmitteln , 
anderweit weder genannt noch 
10 
KN-Code inbegriffen 
Warenbezeichnung 
0405 10" 
0405 20 90' 
0405 90 ' 
0407 00 11 ' 
0407 00 19 
0407 00 30 s 
0408 II 80! 
0408 19 81' 
0408 19 89' 
0408 91 80 ' 
0408 99 80 ' 
0703 20 00' Butter und andere Fettstoffe aus 
der Milch ; Milchstreichfette : 
- Butter 
- Milchstreichfette : 
- mit einem Fettgehalt von 
mehr als 75 GHT Jedoch 
weniger als 80 GHT 
- andere 
Vogeleier in der Schale, frisch, 
haltbar gemacht oder gekocht : 
- von Hausgeflügel : 
-- Bruteier1 
- andere 
Vogeleier, nicht in der Schale, 
und Eigelb, frisch, getrocknet, 
in Wasser oder Dampf gekocht, 
geformt, gefroren oder anders 
haltbar gemacht, auch mit 
Zusatz von Zucker oder anderen 
Süssmitteln: 
— Eigelb 
— getrocknet : 
— anderes 
~ anderes : 
— anderes : 
-— flüssig 
— anderes, einschlisslich 
gefroren 
— andere : 
~ getrocknet : 
— andere 
— andere : 
— andere 
Speisezwiebeln, Schalotten, 
Knoblauch, Prree/Lauch und 
andere Gemüse der Allium-
Arten, frisch oder gekühlt : 
— Knoblauch Die Verminderung ist 
anwendbar im Zeitraum von 
01.06 bis 31.01 einbegriffen 
Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen 
Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 
11 
KN-Code Warenbezeichnung 
Ex 0707 00 05' 
0707 00 90' 
Ex 0709 10 00' 
0709 52 00' 
Ex 0809 10 00b 
Ex 0809 30' 
Ex 0809 40 05' 
HÜlOOir 
110100 I5a 
110100 90" 
1102 10 00' 
1103 11 
1103 2100' Gurken und Cornichons, frisch 
oder gekühlt : 
Gurken 
- Wintergurken : 
Andere als kleine Wintergurken 
- Cornichons 
Andere Gemüse, frisch oder 
gekühlt : 
- Artischocken 
- Pilze und Trüffeln : 
- Pilze 
Aprikosen/Marillen, Kirschen, 
Pfirsiche (einschliesslich 
Brugnolen und Nektarinen), 
Pflaumen und Schlehen, frisch 
Aprikosen/Marillen 
- Pfirsche, einschliesslich 
Brugnolen und Nektarinen 
- Pflaumen und Schlehen : 
- Pflaumen 
Mehl von Weizen oder 
Mengkorn : 
- von Weizen : 
- von Hartweizen 
- von Weichweizen und Spelz 
- von Mengkorn 
Mehl von anderem Getreide als 
Weizen oder Mengkorn : 
- von Roggen 
Grobgriess, Feingriess und 
Pellets von Getreide : 
- Grobgriess und Feingriess : 
- von Weizen 
Pellets : 
~ von Weizen Die Verminderung ist 
anwendbar von 01.11 bis 15.05 
einbegrifen 
Die Verminderung ist 
anwendbar von 01.(71 bis 30.06 
einbegriffen 
Die Verminderung ist 
anwendbar von 01.06 bis 31.07 
einbegriffen 
Die Verminderung ist 
anwendbar von 11.06 bis 30.09 
einbegriffen 
Die Verminderung ist 
anwendbar von 11.06 bis 30.09 
einbegriffen 
12 
KN-Code Warenbezeichnung 
121291" 
1212 92 00' 
1501 00 19' 
Ex 1602 10 00b 
Ex 1602 20 90 
1602 41 10' 
1602 42 10" 
1602 49 11" 
1602 49 13" 
1602 49 15" 
1602 49 19" 
1602 49 30" 
1602 49 50" Johannisbrot, Algen, Tange, 
Zuckerrüben und Zuckerrohr, 
frisch, gekühlt, gefrohren oder 
getrocknet, auch gemahlen ; 
Steine und Kerne von Früchten 
sowie andere pflanzliche Waren 
(einschliesslich nichtgerösteter 
Zichorienwurzeln der Varietät 
Cichorium intybus sativum) der 
hauptsächtlich zur menschlichen 
Ernährung verwendeten Art, 
anderweit weder genannt noch 
inbegriffen : 
- andere 
-- Zuckerrüben 
— Zuckerrohr 
Schweinefett (einschliesslich 
Schweineschmalz) und 
Geflügelfett, ausgenommen 
solches der Position 0209 oder 
1503: 
- Schweinefett (einschliesslich 
Schweinesschmalz) : 
-- anderes 
Fleisch, 
Schlachtnebenerzeugnisse oder 
Blut, anders zubereitet oder 
haltbar gemacht : 
- homogenisierte Zuberei­
tungen : 
von Schweinen, von Rindern, 
von Schafen oder Ziegen 
- aus Lebern aller Tierarten : 
von Schweinen, von Rindern, 
von Schafen oder Ziegen 
- von Schweinen : 
-Schinken und Teile davon : 
— von Hausschweinen 
- Schultern und Teile davon : 
— von Hausschweinen 
— andere, einschliesslich 
Mischungen : 
— von Hausschweinen 
13 
KN-Code Warenbezeichnung 
Ex 1602 90 10b 
1602 90 51 
1702 11 00" 
1702 19 00" 
1702 20 10" 
1702 20 90'' 
1702 30 10' 
1702 40 10' 
1702 60" 
1702 90 30" 
1702 90 60" - andere, einschliesslich 
Zubereitungen aus Blut aller 
Tierarten : 
- Zubereitungen aus Blut aller 
Tierarten : 
von Rindern und Schweinen : 
~ andere : 
—andere : 
- Fleisch oder 
Schlachtnebenerzeugnisse von 
Hausschweinen enthaltend 
Andere Zucker, einschlieslich 
chemisch reine Lactose, 
Maltose, Glucose und Fructose, 
fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz 
von Aroma- oder Farbstoffen ; 
Invertzuckercreme, auch mit 
natürlichem Honig vermischt ; 
Zücker und Melassen, 
karamelisiert : 
- Lactose und Lactosesirup : 
- Ahornzucker und Ahornsirup : 
- fester Ahornzucker, mit 
Zusatz von Aroma- oder 
Farbstoffen 
-- anderer 
- Glucose und Glucosesirup, 
keine Fructose enthaltend oder 
mit einem Gehalt an Fructose, 
bezogen auf die Trockenmassse, 
von weniger als 20 GHT : 
-- Isoglucose 
- Glucose und Glucosesirup, mit 
einem Gehalt an Fructose, 
bezogen auf die Trockenmasse, 
von 20 GHT oder mehr, jedoch 
weniger als 50 GHT : 
- Isoglucose 
- andere Fructose und andere 
Fructosesirup, mit einem Gehall 
an Fructose, bezogen auf die 
Trockenmasse, von mehr als 50 
GHT 
- andere, einschliesslich 
Invertzucker : 
-- Isoglucose 
-- Invertzuckercreme, auch mit 
natürlichem Honig gemischt 
14 
KN-Code Warenbezeichnung 
1702 90 71 
1702 90 75 ' 
1702 90 80' 
1702 90 99' 
21069030' 
2106 90 51! 
2106 90 59' 
2309 10 15' 
2309 10 19' ~ Zucker und Melassen, 
karamelisiert : 
— mit einem Gehall an 
Saccharose, bezogen auf die 
Trockenmasse, von 50 GHT 
oder mehr 
— andere : 
— als Pulver, auch 
agglomeriert : 
— Inulinsirup 
— andere 
Lebensmittelzubereitungen, 
anderweit weder genannt noch 
inbegriffen : 
— andere : 
— Zuckersirupe, aromatisiert 
oder gefärbt : 
— Isoglucosesirup 
— ander : 
— Lactosesirup 
— andere 
Zubereitungen von der zur 
Fütterung verwendeten Art : 
— Hunde und Katzenfutter, in 
Aufmachungen für den 
Einzelverkauf : 
-- Glucose, Glucosesirup, 
Maltodextrin oder 
Maltodextrinsirup der 
Unterpositionen 1702 30 51 bis 
1702 30 99,1702 40 90, 1702 
90 50 und 2106 90 55 oder 
Stärke oder Milcherzeugnisse 
enthaltend : 
— Stärke, Glucose, 
Glucosesirup, Maltodextrin oder 
Maltodextrinsirup enthaltend : 
— keine Stärke enthaltend oder 
mit einem Gehalt an Stärke von 
10 GHT oder weniger : 
mit einem Gehalt an 
Milcherzeugnissen von 50 oder 
mehr, jedoch weniger als 75 
GHT 
mit einem Gehalt an 
Milcherzeugnissen von 75 GHT 
oder mehr 
15 
KN-Code Warenbezeichnung 
2309 10 39' 
2309 10 59" 
2309 10 70" 
2309 90 35 
2309 90 39' — mit einem Gehalt an Stärke 
von mehr als 10 bis 30 GHT : 
mit einem Gehalt an 
Milkerzeugnisse von 50 GHT 
oder mehr 
— mit einem Gehalt an Stärke 
von mehr als 30 GHT : 
mit einem Gehalt an 
Milkerzeugnisse von 50 GHT 
oder mehr 
— weder Stärke, Glucose, 
Glucosesirup, Maltodextrin 
noch Maltodextrinsirup, jedoch 
Milcherzeugnisse enthaltend 
— andere : 
— andere : 
— Glucose, Glucosesirup, 
Maltodextrin oder 
Maltodextrinsirup der 
Unterpositionen 1702 30 51 bis 
1702 30 99, 1702 40 90, 1702 
90 50 und 2106 90 55 oder 
Stärke oder Milcherzeugnisse 
enthaltend : 
— Stärke, Glucose, 
Glucosesirup, Maltodextrin oder 
Maltodextrinsirup enthaltend : 
keine Stärke enthaltend 
oder mit einem Gehalt an Stärke 
von 10 GHT oder weniger : 
mit einem Gehalt an 
Milcherzeugnissen von 50 oder 
mehr, jedoch weniger als 75 
GHT 
mit einem Gehalt an 
Milcherzeugnissen von 75 GHT 
oder mehr 
16 
KN-Code Warenbezeichnung 
2309 90 49a 
2309 90 59' 
2309 90 70a -— mit einem Gehalt an Stärke 
von mehr als 10 bis 30 GHT: 
mit einem Gehalt an 
Milkerzeugnisse von 50 GHT 
oder mehr 
-— mit einem Gehalt an Stärke 
von mehr als 10 bis 30 GHT : 
mit einem Gehalt an 
Milkerzeugnisse von 50 GHT 
oder mehr 
—weder Slärkc, Glucose, 
Glucosesirup, Maltodextrin 
noch Maltodextrinsirup, jedoch 
Milcherzeugnisse enthaltend 
TEIL 2 
Empfindliche Waren 
KN-Code Warenbezeichnung 
0102 90' 
020 li I 
0202 b I 
021020' 
1108 14 00a 
Ex 1108 19 90' 
1109 00 00" Rinder, lebend : 
- andere 
Fleisch von Rindern, frisch oder 
gekühlt 
Fleisch von Rindern, gefroren 
Fleisch und geniessbare 
Slachtnebenerzeugnissc, 
gesalzen, in Salzlake, getrock -
net oder geräuchert ; geniess -
bares Mehl von Fleisch oder von 
Slachtnebenerzeugnissen : 
- Fleisch von Rindern 
Stärke ; Inulin : 
- von Manioc 
~ ander Stärke : 
andere : 
andere als von Pfeilwurz 
(Arrowroot) 
Kleber von Weizen, auch 
getrocknet 
Übersteigen die Einfuhren von Rindfleisch der Koden 02.01 und 02.02 mit Ursprung in einem 
der in Anhang IV der Verordnung (EG) nr. 1256/96 erwähnten Länder, im Laufe eines Jahre 
eine Menge, die der Einfuhr in die Gemeinschaft im Laufe des Jahres, in dem zwischen 1969 
und 1974 die grössten Warenmengen mit Ursprung in dem betreffenden AKP-Staat in die 
Gemeinschaft aingeführt wurden, zuzüglich eines jährlichen Steigerungssatzes von 7 %, so 
wird die Zollbefreiung für die Waren mit Ursprung in dem betreffenden AKP-Staat teilweise 
oder vollständig ausgesetzt. 
17 
KN-Code Warenbezeichnung 
1702 90 79' Andere Zucker, einschlieslich 
chemisch reine Lactose, 
Maltose, Glucose und Fructose, 
fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz 
von Aroma- oder Farbstoffen ; 
Invertzuckercreme, auch mit 
natürlichem Honig vermischt ; 
Zücker und Melassen, 
karamelisiert : 
— andere, einschliesslich 
Invertzucker : 
— Zucker und Melassen, 
karamelisiert : 
— andere : 
— andere 
2106 90 55 Lebensmittelzubereitungen, 
anderweit weder genannt noch 
inbegriffen : 
— andere : 
— Zuckersirupe, aromatisiert 
oder gefärbt : 
— andere : 
— Glucose- und 
Maltodextrinsirup 
2303 10 II Rückstände aus der 
Stärkegewinnung und ähnliche 
Rückstände, ausgelaugte 
Rübenschnitzel, Bagasse und 
andere Abfälle von der 
Zuckergewinnung, Treber, 
Schlempen und Abfalle aus 
Brauereien oder Brennereien , 
auch in Form von Pellets : 
— Rückstände aus der 
Stärkegewinnung und ähnliche 
Rückstände : 
— Rückstände aus der 
Maisstärkegewinnung 
(ausgenommen eingedicktes 
Maisquellwasser) mit einem auf 
die Trockenmasse bezogenen 
Proteingehalt von : 
— mehr als 40 GHT 
KN-Code Warenbezeichnung 
Zubereitungen von der zur 
Fütterung verwendeten Art : 
— andere : 
— andere : 
— Glucose, Glucosesirup, 
Maltodextrin oder 
Maltodextrinsirup der 
Unterpositionen 1702 30 51 bis 
1702 30 99,1702 40 90,1702 
90 50 und 2106 90 55 oder 
Stärke oder Milcherzeugnisse 
enthaltend : 
— Stärke, Glucose, 
Glucosesirup, Maltodextrin oder 
Maltodextrinsirup enthaltend : 
keine Stärke enthaltend 
oder mit einem Gehalt an Stärke 
von 10 GHT oder weniger : 
keine Milcherzeugnisse 
enthaltend oder mit einem 
2309 90 3 la Gehalt an Milcherzeugnissen 
von weniger als 10 GHT 
TEIL 3 
Halbempfindliche Waren 
KN-Codc Warenbezeichnung 
0805 10'' 
0805 20" Zitrusfrüchte, frisch oder 
getrocknet : 
- Orangen 
- Mandarinen (einschliesslich 
Tangerinen und Satsumas) ; 
Clementinen, Wilkings und 
ähnliche Kreuzungen von 
Zitrusfrüchten 
TEIL 4 
Nichtempfindliche Waren Die Verminderung ist 
anwendbar von 01.11 bis ende 
Februar 
KN-Code 
0204 10 00" Warenbezeichnung 
Fleisch von Schafen oder 
Ziegen, frisch, gekühlt oder 
gefroren : 
- ganze oder halbe Tierkörper 
von Lämmern, frisch oder 
gekühlt 
19 
KN-Code 
0204 21 00" 
0204 22" 
0204 23 00" 
0204 30 00" 
0204 41 00" 
0204 42" 
0204 43 " 
0204 50" 
0206 10 95' 
0206 29 91 
0208 90 50" 
0210 12 90' 
02109041" 
0210 90 90" Warenbezeichnung 
- anderes Fleisch von Schafen, frisch 
oder gekühlt 
- ganze oder halbe Tierkörper von 
Lämmern, gefroren 
- anderes Fleisch von Schafen, 
gefroren 
— Fleisch von Ziegen : 
Geniessbare Schlachtnebenerzeug­
nisse von Rindern, Schweinen, 
Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, 
Maultieren oder Mauleseln, frisch, 
gekühlt oder gefroren : 
— von Rindern, frisch oder gekühlt : 
— andere : 
— Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) 
und Saumfleisch 
— von Rindern, gefroren : 
— andere : 
— andere : 
— Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) 
und Saumfleisch 
Anderes Fleisch und andere 
gen iessbare S lachtnebenerzeugn isse, 
frisch, gekühlt oder gefroren : 
— andere : 
— Fleisch von Walen und Robben 
Fleisch und geniessbare 
Slachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in 
Salzlake, getrocknet oder geräuchert ; 
geniessbares Mehl von Fleisch oder 
von Slachtnebenerzeug-nissen : 
— Fleisch von Schweinen : 
— Bäuche (Bauchspeck) und Teile 
davon : 
— andere . 
— andere, einschliesslich geniessbares 
Mehl von Fleisch oder von 
Seh lachtnebenerzeugn isses : 
--Schlachtnebenerzeugnisse : 
— von Rindern : 
— Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) 
und Saumfleisch 
— geniessbares Mehl von Fleisch oder 
von Schlachtnebenerzeugnissen 
20 
KN-Code 
0703 20 00' 
Ex 0707 00 05 " 
Ex 0709 10 00" 
0714 1091" 
Ex 0714 90 11" 
Ex 0714 90 19' Warenbezeichnung 
Speisezwiebeln, Schalotten, 
Knoblauch, Poree/Lauch und andere 
Gemüse der Allium-Arten, frisch oder 
gekühlt : 
- Knoblauch 
Gurken und Cornichons, frisch oder 
gekühlt : 
- Gurken : 
kleine Wintergurken 
Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt : 
- Artischocken 
Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und 
Salep, Topinambur, Süsskartoffen und 
ähnliche Wurzeln und Knollen mit 
hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, 
frisch, gekühlt, gefroren oder 
getrocknet, auch in Stücken oder in 
Form von Pellets ; Mark der 
Sagobaumes : 
- Maniok : 
- andere : 
— von den zum menschlichen Verzehr 
verwendeten Arten in unmittelbaren 
Umschliessungen mit einem Gewicht 
des Inhalts von 28 kg oder weniger, 
entweder frisch und ganz, oder 
gefroren ohne Haut, auch in Stücke 
geschnitten 
- andere : 
-- Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep 
und ähnliche Wurzeln und Knollen mit 
hohem Stärkegehalt : 
— von den zum menschlichen Verzehr 
verwendeten Arten in unmittelbaren 
Umschliessungen mit einem Gewicht 
des Inhalts von 28 kg oder weniger, 
entweder frisch und ganz, oder 
gefroren ohne Haut, auch in Stücke 
geschnitten : 
von Pfeilwurz 
— andere 
von Pfeilwurz Die Verminderung ist 
anwendbar von 01.02 bis 
31.05 einbegriffen 
Die Verminderung ist 
anwendbar von 01.11 bis 
15.05 einbegriffen 
Die Verminderung ist 
anwendbar von 01.11 bis 
31.12 einbegriffen 
21 
KN-Code 
0806 20 92" 
1001 90 10" 
Ex 1106 20 10" 
Ex 1106 20 90" 
Ex 1108 19 90" 
1504 30 II" 
1509 90 00' Warenbezeichnung 
Weintrauben, frisch oder 
getrocknet : 
-getrocknet : 
- andere : 
- Sultaninen 
Weizen und Mengkorn : 
- andere : 
~ Spelz zur Aussaat1 
Mehl, Griess und Pulver von 
getrockneten Hülsenfrüchten der 
Position 0713, von Sagomark und 
von Wurzeln oder Knollen der 
Position 0714 oder von 
Erzeugnissen des Kapitels 8 : 
- von Sagomark und von Wurzeln 
oder Knollen der Position 0714 : 
-- für die menschliche Ernährung 
ungeniessbar gemacht2 : 
Mehl und Griess von Pfeilwurz 
- andere 
Mehl und Griess von Pfeilwurz 
Stärke; Inulin 
- Stärke : 
- andere Stärke : 
- andere : 
Stärke von Pfeilwurz 
Fette und Öle sowie deren 
Fraktionen, von Fischen oder 
Meeressäugetieren, auch raffiniert, 
jedoch nicht chemisch modifiziert 
- Fette und Öle sowie deren 
Fraktionen, von 
Meeressäugetieren : 
-- feste Fraktionen : 
—von Walöl 
Olivenöl und seine Fraktionen, 
auch raffiniert, jedoch nicht 
chemisch modifiziert : 
- andere 
Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen 
Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 
Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen 
Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 
22 
KN-Code (Warenbezeichnung 
Andere öle und ihre Fraktionen, 
auschlicsslich aus Oliven 
gewonnen, auch raffiniert, jedoch 
nicht chemisch modifiziert, 
einschliesslich Mischungen dieser 
öle oder Fraktionen mit ölen oder 
Fraktionen der Position 1509 : 
151000 90a -andere 
Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse 
oder Blut, anders zubereitet oder 
haltbar gemacht : 
— andere, einschliesslich 
Zubereitungen aus Blut aller 
Tierarten : 
~ andere : 
— andere : 
— andere : 
andere : 
von Schafen oder Ziegen : 
nicht gegart ; Mischungen 
aus gegartem Fleisch oder gegarten 
Schlachtnebenerzeugni ssen und 
nicht gegartem Fleisch oder nicht 
gegarten 
Schlachtnebenerzeugnssen: 
von Schafen 
1602 90 72 ' 
a Die Verminderung ist anwendbar auf den spezifischen Zoll. 
b Die Verminderung ist anwendbar auf den Wertzoll. 
23 
Finanzbogen 
Bezeichnung der Maßnahme 
Entwurf eines Vorschlags für eine Verordnung über die Ausdehnung der 
Verordnungen (EG) Nr.3281/94 und Nr. 1256/96 über das Allgemeine 
Präferenzschema der Europäischen Union auf die am wenigsten entwickelten Länder 
Rechtsgrundlage 
Artikel 113 EG-Vertrag 
Ziel der Maßnahme 
Mit diesem Entwurf eines Vorschlags für eine Verordnung sollen die 
allgemeinen Zollpräferenzen zugunsten der am wenigsten entwickelten Länder auf 
weitere Erzeugnisse ausgedehnt werden. 
Auswirkungen auf die Zolleinnahmen 
Auf der Grundlage der Einfuhren der in Anhang I und II aufgeführten 
Erzeugnisse mit Ursprung in den in Anhang IV der Verordnungen Nr.3281/94 und Nr. 
1256/96 aufgelisteten begünstigten Ländern im Jahr 1996 und einer 
durchschnittlichen Inanspruchnahme des APS durch die am wenigsten entwickelten 
Länder von 50% im Jahr 1995 kann der Verlust an Zolleinnahmen mit 77.918 Ecu 
angesetzt werden. 
ISSN 0254-1467 
KOM(97)721 endg. 
DOKUMENTE 
DE 02 05 11 14 
Katalognummer : CB-CO-97-741-DE-C 
ISBN 92-78-29787-9 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg