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INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung (...)3

2. Situation an den Schulen (...)4

2.1. Alicante (...)4

2.2. Bergen (...)4

2.3. Brüssel (...)4

2.4. Culham (...)5

2.5. Frankfurt (...)6

2.6. Karlsruhe (...)6

2.7. Luxemburg (...)6

2.8. Mol (...)7

2.9. München (...)7

2.10. Varese (...)7

3. Haushaltsentwicklungen und Herausforderungen (...)7

3.1. Ausführung des Haushaltsplans 2010 (...)7

3.2. Zentrale Entwicklungen (...)7

3.3. Haushaltsplanentwurf 2011 (...)8

4. Politische Entwicklungen und Herausforderungen (...)9

4.1. Reform (...)9

4.2. Interne Audits (...)10

4.3. Culham (...)11

4.4. Überbelegung/Infrastruktur (...)11

4.5. Rechtssachen (...)12

5. Pädagogische und organisatorische Entwicklungen und Herausforderungen (...)13

5.1. Überarbeitung der Gehaltstabelle von abgeordneten Lehrkräften/Lehrbeauftragten (...)13

5.2. Reform des Europäischen Abiturs (...)13

5.3. Maßnahmen für Schüler mit besonderen Bedürfnissen (SEN) (...)13

5.4. Wiederholungsraten (...)14

5.5. Organisation von Kursen und Klassen (...)14

6. Künftige Herausforderungen (...)15

BERICHT DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

Das System der Europäischen Schulen im Jahr 2010

1. Einleitung

1. Die wichtigste Herausforderung für das System der Europäischen Schulen unter slowenischem und slowakischem Vorsitz im Jahr 2010 war der Umgang mit der wirtschaftlichen Gesamtsituation und deren Auswirkungen auf die Finanzen der Schulen.

Angesichts des steigenden öffentlichen Beitrags zum Haushaltsplan des Systems der Europäischen Schulen, der teilweise auf geringere Einnahmen aus Verträgen mit externen Organisationen und Schulgebühren zurückzuführen ist, machte der Oberste Rat die Annahme des Haushaltsplans für das Jahr 2011 mit Unterstützung der Kommission von der Bedingung abhängig, dass bestimmte Ausgaben zu überprüfen sind.

Zur Erfüllung dieser Bedingung wurde im Dezember 2010 die auf der Grundlage eines Vorschlags der Kommission angepasste Gehaltstabelle für neue abgeordnete Lehrkräfte angenommen. Der nächste Schritt wird ein Vorschlag zur Anpassung der Gehälter von örtlichen Bediensteten sein. Diese Maßnahmen waren notwendig, um die Grundsätze der Reform des Statuts des abgeordneten Personals der Europäischen Schulen aus dem Jahr 2004 an die Beschäftigungsbedingungen an den Europäischen Schulen anzupassen. Unter Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen und im Rahmen eines kostengünstigen Konzepts für die Organisation von Lehre und Unterricht wurden klare Kriterien für eine Verbesserung der Integration von Schülern mit besonderen Bedürfnissen (SEN) in den Unterricht und das Setzen von Schwerpunkten für pädagogische Bedürfnisse vorgelegt. Im Idealfall sollten diese Maßnahmen bereits im Schuljahr 2011/2012 umgesetzt werden. Gleichzeitig sollten die Vorschriften für Schüler ohne eigene Sprachabteilung (SWALS) präzisiert werden, um eine Wiederholung von Missverständnissen, wie sie in der Vergangenheit aufgetreten sind, zu vermeiden.

Im Anschluss an schwierige Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat wurde erst im Dezember und das erste Mal im Rahmen des Vertrags von Lissabon der Haushaltsplan der Europäischen Union für das Jahr 2011 verabschiedet. Der Haushaltsplan sieht eine geringere Erhöhung der Finanzmittel für die Europäischen Schulen vor als erwartet, was bedeutet, dass unmittelbar Maßnahmen ergriffen werden müssen, um echte Einsparungen zu erzielen.

2. Der im Frühjahr 2009 nach einer ersten Übergangsphase formell beschlossene Reformprozess des Systems der Europäischen Schulen schreitet langsam voran. Zur Schaffung von effizienteren Verwaltungsstrukturen werden Reformen auf zentraler und lokaler Ebene umgesetzt, die lokalen Schulen innerhalb der geltenden Vorschriften und Finanzregelungen eine größere Autonomie verleihen.

Mehrere lokale Schulen haben eine Anerkennung beantragt, um zu ermöglichen, dass eine größere Anzahl von Schülern vom Europäischen Lehrplan profitieren kann. Durch die Annahme der Rechtsgrundlage für die Einführung des finanziellen Beitrags der EU zum Besuch von anerkannten Schulen durch die Kinder von EU-Bediensteten ist die Kommission einen großen Schritt vorangekommen.

3. Die Bemühungen um eine Aufteilung der Finanzlast haben noch nicht das erforderliche Maß erreicht. Zusätzlich zum Problem des anhaltenden Mangels an abgeordneten Lehrkräften und des sich daraus ergebenden Anstiegs des EU-Beitrags (2,2 Mio. EUR im Jahr 2010) haben einige Mitgliedstaaten bereits erklärt, dass sie erhebliche Schwierigkeiten bei der Abordnung von Lehrkräften für neu geschaffene Stellen haben werden.

4. Die Schulen in Brüssel und Luxemburg sind weiterhin stark überbelegt, die Bauarbeiten für die beiden neuen Schulen, die im Jahr 2012 eröffnet werden sollen, schreiten jedoch planmäßig voran. Da weiterhin davon ausgegangen wird, dass die Schülerzahlen in Brüssel ansteigen werden, hat der Oberste Rat eingewilligt, im Jahr 2015 eine fünfte Schule in Brüssel zu bauen. Lösungsmöglichkeiten für das Problem der Überbelegung der Schule in Frankfurt werden gemeinsam mit den deutschen Behörden erkundet.

2. Situation an den Schulen

2.1. Alicante

Mit 112 neuen Schülern ist die Schülerzahl leicht angestiegen und liegt jetzt bei 1 040 Schülern in vier Sprachabteilungen. Mit 36,5 % aller Schüler ist die spanische Abteilung die größte Sprachabteilung.

2.2. Bergen

Die Schülerzahl ist leicht von 586 Schülern im Schuljahr 2009/2010 auf 608 Schüler im Schuljahr 2010/2011 (d. h. um rund 4 %) angestiegen. Die Eltern der großen Mehrzahl der Schüler (mehr als 80 %) sind nicht bei einer Einrichtung oder Agentur der EU beschäftigt. Das bedeutet, dass Bergen eine der Schulen mit dem geringsten Anteil von Kindern von EU-Bediensteten ist. Größere Baumaßnahmen an der Sporthalle und der Klimaanlage wurden auf den Sommer 2011 verschoben.

2.3. Brüssel

Die Zahl der Schüler an den Europäischen Schulen in Brüssel ist von 9 547 Schülern im Schuljahr 2009/2010 auf 9 847 Schüler im Schuljahr 2010/2011 (d. h. um 3,1 %) angestiegen. Das bedeutet, dass die Überbelegung der drei schon bisher mehr als ausgelasteten Schulen (Brüssel I, II und III) und in deren Folge auch die Überlastung der gemeinsamen Einrichtungen (Spielplätze, Sporthallen, Mensen) noch weiter zugenommen hat.

In der Schule in Uccle ist die Schülerzahl seit dem letzten Jahr leicht von 3 112 auf 3 074 Schüler (d. h. 1,2 %) gesunken. Die Schule hat sich in diesem Jahr vor allem auf die Verbesserung der Sicherheitsverfahren konzentriert.

In der Schule in Woluwé nahm die Schülerzahl um 1,9 % von 3 030 Schülern auf 3 089 Schüler zu, und die praktische Organisation des Schulbetriebs stellte weiterhin eine große Herausforderung für die Infrastruktur dar. Positiv ist, dass im Herbst 2010 die Bauarbeiten für eine Bushaltestelle außerhalb des Schulgeländes begonnen haben und man davon ausgeht, dass die Bushaltestelle zu Beginn des Schuljahres 2011/2012 fertig sein wird. Dies würde bedeuten, dass die Busse (fast 50) nicht länger täglich auf dem Schulhof parken müssen.

Im Jahr 2010 begrüßte die Schule in Ixelles 91 neue Schüler und erreichte damit eine Gesamtschülerzahl von 2 902 (im Schuljahr 2009/2010 hatte die Gesamtschülerzahl bei 2 811 gelegen). Im September 2010 nahm die Schülerzahl also um 3,2 % zu.

Die Schule Brüssel IV verzeichnete mit 26,6 % bzw. von 594 Schülern im Schuljahr 2009/2010 auf 809 Schüler im Schuljahr 2010/2011 den größten Anstieg der Schülerzahlen. Im September 2010 wurde der erste Jahrgang der Sekundarstufe eröffnet. Die belgischen Behörden stellten zusätzliche Infrastruktur in Form des Gebäudes „Berkendael 66“ zur Verfügung, das renoviert und dem vorläufigen Standort von Brüssel IV hinzugefügt wurde. Im Rahmen eines offiziellen Festakts eröffneten Vizepräsident Šefčovič und Minister Simonet feierlich das neue Gebäude.

In den Brüsseler Schulen werden 43,3 % aller Schüler der Europäischen Schulen unterrichtet.

Angesichts der Schätzungen in Bezug auf den weiteren Anstieg der Nachfrage nach Schulunterricht, insbesondere für die Kinder von EU-Bediensteten nach den jüngsten Erweiterungen der EU, entschied der Oberste Rat, dass im Jahr 2015 eine fünfte Schule benötigt werde. Die Kommission als Vertreterin der EU unterstützt das Projekt uneingeschränkt. Sie hat die Haushaltsbehörden informiert und ist dem in Artikel 47 der Interinstitutionellen Vereinbarung über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung vorgesehen Verfahren gefolgt.

Nach mehreren Jahren der Diskussion über eine externe Prüfung (Audit) zur Bewertung der Kapazität der Brüsseler Schulen haben sich die Interessengruppen (Gebäudeverwaltung, Kommission, Büro des Generalsekretärs) aus Haushaltsgründen dazu entschlossen, kein derartiges Audit durchzuführen und die Kapazität der Schulen stattdessen folgendermaßen festzulegen:

Brüssel I (Uccle): 3 100

Brüssel II (Woluwé): 2 850

Brüssel III (Ixelles): 2 650

Brüssel IV (Laeken): 2 800

2.4. Culham

Im Einklang mit der Entscheidung des Obersten Rates aus dem Jahr 2007 wurden Schritte unternommen, um die Europäische Schule des Typs I schrittweise bis zum Jahr 2017 einzustellen und als „Academy“ nach dem Vorbild des nationalen britischen Bildungssystems in eine anerkannte Schule des Typs II umzuwandeln. Anfang 2011 hat der britische Sponsor jedoch seine Entscheidung revidiert. Infolgedessen soll die ursprüngliche Entscheidung des Obersten Rats zur schrittweisen Einstellung und letztendlichen Schließung der Schule im Jahr 2017, die ebenfalls im Jahr 2007 getroffen wurde, umgesetzt werden (siehe nachstehender Punkt 4.3).

2.5. Frankfurt

Infolge der Aufstockung des Personalbestands der Europäischen Zentralbank steigen die Schülerzahlen der Schule stark an. Da die deutschen Behörden die erforderlichen Verbesserungen der Infrastruktur bislang noch nicht vorgenommen haben, sieht sich die Schule echten Kapazitätsproblemen gegenüber. Die Schule plant die Einführung einer Anmeldepolitik.

Im Dezember 2010 bestätigte der Oberste Rat den Vorschlag einer schrittweisen Verringerung des Beitrags der italienischen Regierung und der EZB zur Finanzierung der italienischen Sprachabteilung, der zu einer weiteren Belastung der Finanzen der Schule führt. Die Grundlage für die Einrichtung der italienischen Sprachabteilung im Jahr 2002 war ein Vertrag zwischen dem Generalsekretär, der italienischen Regierung und der EZB.

2.6. Karlsruhe

Die Schülerzahl blieb unverändert, der Anteil der Schüler der Kategorie 1 [1] lag jedoch immer noch weit unter 20 %: Im Schuljahr 2010/2011 lag die Schülerzahl der Europäischen Schule in Karlsruhe bei 952; von diesen Schülern waren 177 (18 %) Schüler der Kategorie 1, 267 (28 %) Schüler der Kategorie 2 und 508 (54 %) Schüler der Kategorie 3. Von den 177 Schülern der Kategorie 1 sind 68 Kinder von Lehrkräften, nur 109 (11 % aller Schüler) sind Kinder von Bediensteten von EU-Einrichtungen. Karlsruhe verfügt über die größte Anzahl von Verträgen mit Unternehmen (Schüler der Kategorie 2).

2.7. Luxemburg

Am Standort der Schule Luxemburg I ist derzeit vorläufig auch noch die Schule Luxemburg II untergebracht. Da die Überbelegung ein ernstes Problem der Europäischen Schulen in Luxemburg ist, wird in Bezug auf die Kinder von Nicht-EU-Bediensteten eine restriktive Anmeldepolitik verfolgt.

Die Kommission begrüßt die von den Luxemburger Behörden im September 2010 für Luxemburg I (Standort Kirchberg) zusätzlich zur Verfügung gestellte Behelfsinfrastruktur. Die zusätzliche Infrastruktur führt jedoch wiederum zu einem Anstieg der Schülerzahlen an diesem Standort und damit zu einer weiteren Verschärfung der Überbelegung. Die Aufnahme des Schulbetriebs der Schule Luxemburg II am endgültigen Standort Bertrange/Mamer ist für das Jahr 2012 vorgesehen. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Überbelegung auf ein kritisches Maß anwachsen, und der Zeitpunkt für die Aufnahme des Schulbetriebs von Luxemburg II wird eine außerordentlich wichtige Rolle spielen.

Die Luxemburger Behörden haben angeboten, für die Schüler, die Luxemburg II besuchen, die Beförderung zu organisieren; außerdem wurden während des gesamten Jahres Gespräche über praktische Aspekte geführt. Da sich Luxemburg II in Bertrange/Mamer befindet, ist eine angemessene Beförderung ein äußerst wichtiger Punkt für die Schüler und Eltern. Die Beförderung der Schüler wird in der Regel von den Elternvereinigungen der Europäischen Schulen organisiert; daher ist das Angebot der Übernahme dieser Aufgabe durch die Luxemburger Behörden außergewöhnlich.

2.8. Mol

Die Schülerzahlen in Mol steigen weiterhin an; im September 2010 besuchten 790 Schüler die Schule in Mol. Die neue englische Sprachabteilung wächst weiter und ist derzeit die zweitgrößte Sprachabteilung. Die Schülerzahl der deutschen Sprachabteilung nahm vom letzten Jahr bis zu diesem Jahr von 77 Schülern auf 46 Schüler ab. Entwicklung und Nachhaltigkeit der deutschen Sprachabteilungen sollten vom Obersten Rat überprüft werden – eine Bedingung, die bereits für die Einrichtung der englischen Sprachabteilung galt.

2.9. München

Infolge der Aufstockung des Personalbestands des Europäischen Patentamtes steigt die Schülerzahl der Europäischen Schule in München weiterhin an, da drei Viertel aller Schüler der Schule Kinder von Bediensteten des Europäischen Patentamtes sind. Bis zur Fertigstellung des von den deutschen Behörden genehmigten Anbaus an die bestehenden Gebäude, die für das Jahr 2016 vorgesehen ist, soll eine restriktive Aufnahmepolitik verfolgt werden.

2.10. Varese

Die Schülerzahlen sind weiterhin stabil, obwohl die Schule aufgrund der Wirtschaftskrise viele Schüler verloren hat, deren Eltern bei Einrichtungen beschäftigt waren, die über Verträge mit der Schule verfügten (Kategorie 2); daher ist ein Rückgang der Einnahmen zu verzeichnen.

Nach dem Eingreifen der Kommission haben die italienischen Behörden die Zahlung von 400 000 EUR angekündigt, die in die Infrastruktur investiert werden sollen, um die dringendsten Maßnahmen durchzuführen.

3. Haushaltsentwicklungen und Herausforderungen

3.1. Ausführung des Haushaltsplans 2010

Von 2009 bis 2010 stieg die Gesamtschülerzahl um 2 % von 22 331 auf 22 778. Der Anteil der Kinder von EU-Bediensteten (16 613 Schüler) lag bei 73 % der Gesamtschülerzahl, während der Anteil der Kinder von Einrichtungen, die über Verträge mit den Schulen verfügen, auf 5,2 % (1 184 Schüler) und der Anteil der Kinder von privaten Familien auf 21,9 % (4 981 Schüler) sank. Eine sehr begrenzte Anzahl von Schülern der Kategorie 1 geht weiterhin auf einige kleine Schulen.

3.2. Zentrale Entwicklungen

Im Dezember 2009 beschloss der Ministerrat, die Bezüge von EU-Bediensteten nicht gemäß dem Verfahren zur Anpassung der Dienstbezüge um 3,7 %, sondern um 1,85 % zu erhöhen. Die europäischen Einrichtungen haben vor dem Gerichtshof ein Verfahren eingeleitet, das im Dezember 2010 zu ihren Gunsten entschieden wurde. Die Anpassungen der Dienstbezüge von Lehrkräften und abgeordneten Lehrkräften im System der Europäischen Schulen hängen mit den vorstehend genannten Entscheidungen zusammen. Infolgedessen wurde im Januar 2010 vom Obersten Rat die erste Erhöhung der Bezüge genehmigt, eine Verpflichtung in Höhe von 3,1 Mio. EUR wurde übertragen und im Jahr 2010 erfolgten die Zahlungen.

Im August 2010 nahm der Oberste Rat einen Berichtigungshaushalt zur Einfügung der vorstehend genannten 3,1 Mio. EUR, eines endgültigen Überschusses von 2,8 Mio. EUR aus dem Jahr 2009, und von Einsparungen bei den Ausgaben von 1,5 Mio. EUR zum Ausgleich einer Unterdeckung durch andere Einnahmen von 4,1 Mio. EUR an.

Das Jahr 2010 schloss mit einem Überschuss von 1,7 Mio. EUR ab. Der Mangel an abgeordneten Lehrkräften führte im Vergleich zu den 2,1 Mio. EUR des EU-Haushaltsplans 2009 zu einer zusätzlichen Belastung des Haushalts von 2,2 Mio. EUR sowie zu erheblichen pädagogischen Problemen. Lehrkräfte, die nicht von den Mitgliedstaaten gestellt werden, müssen durch örtliche Lehrkräfte ersetzt und größtenteils vom EU-Haushalt finanziert werden. Diese Entwicklung wird sich wahrscheinlich fortsetzen; einige Mitgliedstaaten haben den Obersten Rat bereits darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Situation unter Umständen nicht in der Lage sein werden, Lehrkräfte für neue Stellen abzuordnen. Dies wird vermehrt zu strukturellen Problemen führen.

Angesichts der Feststellung, dass an fünf Schulen für Schüler ohne eigene Sprachabteilung in einigen Klassen die Vorschriften für den muttersprachlichen Unterricht nicht eingehalten worden waren, sah sich die Kommission anlässlich der Sitzung des Obersten Rates im April 2010 nicht in der Lage, für den Haushalt des Jahres 2008 eine Entlastung zu erteilen. Die Schulen wurden stattdessen aufgefordert, Einzelheiten zu der Anzahl der eingerichteten Kurse mitzuteilen, die nicht den Vorschriften der vorangegangenen Jahre entsprachen, um der Kommission die Berechnung der einzuziehenden Beträge zu ermöglichen. Da die Schulen Anstrengungen unternahmen, um die Situation an den Stellen, an denen dies pädagogisch möglich zu sein schien, zu bereinigen, erließ die Kommission nur eine einzige Einziehungsanordnung an die Europäische Schule in Karlsruhe.

3.3. Haushaltsplanentwurf 2011

Der im April 2010 vom Obersten Rat genehmigte Haushaltsplanentwurf 2011 zeigte einen Anstieg des Beitrags der Kommission von 11 %, von 154 Mio. EUR auf 171 Mio. EUR, während die Anzahl der Schüler im selben Zeitraum um 3,6 % zunahm. Daher wurde der Haushaltsplanentwurf 2011 unter der Bedingung angenommen, dass strukturelle Maßnahmen zur Verringerung der Ausgaben ergriffen werden. Insbesondere sollen die Gehaltstabelle für abgeordnete Lehrkräfte, die Organisation von Kursen und Klassen und die Festlegung von Kriterien für Schüler mit besonderen Bedürfnissen (SEN) überarbeitet werden (Einzelheiten siehe Punkt 5).

Da 85 % des Haushaltsplans der Europäischen Schulen für Gehälter ausgegeben werden, die vom Grundgehalt und der Anzahl der unterrichteten Klassen abhängen, führen diese Maßnahmen zu echten Einsparungen.

Im Dezember 2010 wurde der Haushaltsplan 2011 der Europäischen Union zum ersten Mal gemäß den Verfahren des Vertrags von Lissabon angenommen. Der Haushaltsplanentwurf war das Ergebnis schwieriger Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat. Die Zuweisung für die Europäischen Schulen wurde auf 164 Mio. EUR festgesetzt. Diese außergewöhnliche Situation machte die Umsetzung der vorstehend genannten Maßnahmen noch dringlicher.

Infolgedessen führte der Oberste Rat den Haushaltsplan 2011 in zwölf Raten aus, und im April 2011 wurde der geänderte Haushaltsplan genehmigt.

4. Politische Entwicklungen und Herausforderungen

4.1. Reform

Im Jahr 2009 nahm der Oberste Rat die Entscheidung zur Reform der Europäischen Schulen an. In Bezug auf organisatorische Fragen trat die Reform am 1. September 2009 in Kraft, in Bezug auf interne Vorschriften für die Arbeit des Verwaltungsrats nach einer Überprüfung der vorhandenen Vorschriften am 1. September 2010.

Einer der wichtigsten Aspekte der Reform ist die Öffnung des Systems der Europäischen Schulen für nationale Schulen. Dieser Prozess wurde in den Jahren 2002 und 2005 durch Entschließungen des Europäischen Parlaments eingeleitet und begann mit der Festlegung von Kriterien sowie der Genehmigung des europäischen Unterrichts im Jahr 2005. Angesichts der Erfahrungen in den ersten Jahren legte der Generalsekretär eine Bilanz der Lage vor, die zeigte, dass der Prozess zwar vom politischen Willen des Europäischen Parlaments und den pädagogischen Bedürfnissen profitiert hatte (nach der Erweiterung wurden in den Mitgliedstaaten viele Agenturen eingerichtet), durch bildungsrechtliche, organisatorische oder finanzielle Bedenken, insbesondere in Bezug auf das Europäische Abitur, jedoch behindert worden war. Der Generaldirektor erhielt den Auftrag, Vorschläge für Verbesserungen vorzulegen, die im April 2011 vom Obersten Rat erörtert werden sollten.

Gegenwärtig wird an fünf anerkannten Schulen des Typs II in der Nähe von EU-Einrichtungen oder -Agenturen in Italien, Irland, Griechenland, Finnland und Frankreich nach dem Europäischen Lehrplan unterrichtet. Die einzelnen Schulen unterscheiden sich erheblich hinsichtlich ihrer Organisation und Größe, der Anzahl der angebotenen Sprachabteilungen sowie der Anzahl der Kinder von EU-Bediensteten, die die Schulen besuchen. Bislang fanden nur in der italienischen Schule Prüfungen zum Europäischen Abitur statt. Als zweite Schule soll im Jahr 2013 die finnische Schule dazukommen, deren Konformitätsdossier für S6-S7 (die zweite Phase des Anerkennungsverfahrens) im Dezember vom Obersten Rat genehmigt wurde.

Für zwei weitere Schulen in Manosque (Frankreich) und Den Haag (Niederlande) läuft das Anerkennungsverfahren für Schulen des Typs II derzeit noch.

Das Konformitätsdossier einer deutschen Schule in Bad Vilbel wurde für ein erstes Projekt einer Schule des Typs II, die keine Nähe zu einer EU-Einrichtung oder -Agentur benötigt, genehmigt.

Ein großer Schritt nach vorn war die Entscheidung der Kommission, für jedes Kind von EU-Bediensteten, das eine Schule des Typs II besucht, für das Schuljahr 2009/2010 erstmalig einen EU-Beitrag zu gewähren. Dies ist eine Möglichkeit zur Unterstützung der Schulen bei der Bewältigung der zusätzlichen Kosten, die durch den Unterricht an den Europäischen Schulen und das Europäischen Abitur entstehen.

Das Projekt zur Umwandlung der Europäischen Schule in Culham in eine Schule des Typs II wurde von den britischen Behörden gestrichen (siehe 4.3).

Bei der Reform wurde das Problem der unzureichenden Anzahl von abgeordneten Lehrkräften aus den Mitgliedstaaten unter der Rubrik „Aufteilung der Finanzlast“ („Cost-sharing“) behandelt. Die Mitgliedstaaten sollten die Möglichkeit erhalten, nichtmuttersprachliche Lehrkräfte abzuordnen, um die Belastung der Mitgliedstaaten zu verringern, die Lehrkräfte für die drei Trägersprachen stellen. Nach zwei Jahren sind jedoch nur einige wenige Mitgliedstaaten auf die Besetzung dieser Stellen vorbereitet.

Was die Aufteilung der Verwaltungsaufgaben zwischen der zentralen und der lokalen Ebene anbelangt, so sollen die Autonomie und Aufgaben der Schulen auf lokaler Ebene erweitert werden. Dies soll schrittweise geschehen, und es werden optimale Verfahren entwickelt.

Auf der Herbstsitzung des Verwaltungsrates legten die Schulen alle statistischen Daten des neuen Schuljahres vor. Im Einklang mit den entsprechenden Verfahren legen die Schulen am Anfang eines Jahres ihre jährlichen und mehrjährigen Schulpläne mit ihren Zielen, Schwerpunkten und Haushaltsplanentwürfen vor. Im Frühjahr legen die Schulen dem Generalsekretär und dem Obersten Rat ihre jährlichen Arbeitsprogramme vor, in denen sie darlegen, ob die gesteckten Ziele erreicht und die Haushaltsgrenzen eingehalten worden sind. Dieses Vorgehen ermöglicht eine Überprüfung auf zentraler Ebene.

4.2. Interne Audits

Der interne Auditdienst (IAS) der Kommission führt weiterhin gemäß der im Jahr 2007 in Kraft getretenen Haushaltsordnung interne Audits des Systems der Europäischen Schulen durch.

Anlässlich der Sitzung des Obersten Rates im April 2010 wurden die Ergebnisse eines vom IAS durchgeführten Audits des Personalmanagements sowie die entsprechenden Reaktionen und Aktionspläne des Büros des Generaldirektors und der Schulen vorgelegt. Weitere Fortschritte wurden während des Jahres bei der Umsetzung der im Anschluss an das Audit gegebenen Empfehlungen, insbesondere in Bezug auf die Einstellung von Bediensteten, die Bewertungsverfahren und die Entwicklung einer Fortbildungsstrategie erzielt. Weitere Anstrengungen sind erforderlich, um bei den vom IAS ermittelten „übergreifenden Themen“, d. h. den Themen, die das gesamte System betreffen (wie der unternehmerischen Verantwortung des Generalsekretariats) Fortschritte zu erzielen.

4.3. Culham

Es wurden mehrere Schritte unternommen, um die Europäische Schule vom Typ I innerhalb des Systems der Europäischen Schulen bis zum Jahr 2017 in eine anerkannte Schule des Typs II und eine „Academy“ nach dem Vorbild des britischen Bildungssystems umzuwandeln und auf diese Weise den Weg zu ebnen, um künftig einen Europäischen Lehrplan und das Europäische Abitur anbieten zu können.

Im Dezember nahm der Oberste Rat im zweiten Schritt des Anerkennungsprozesses das Konformitätsdossier unter der Bedingung an, dass die Interessenvertreter ein rechtsverbindliches Dokument unterzeichnen, das die gegenseitigen Verpflichtungen festschreibt („legacy agreement“), und dass zwischen den abgeordneten Bediensteten und der Academy bilaterale Vereinbarungen („secondment agreements“) unterzeichnet werden.

In das Umwandlungsprojekt wurden, insbesondere vom Generalsekretär und der Kommission, viele Anstrengungen und viel Energie investiert. Die Kommission schuf für diesen speziellen Fall der Anerkennung – der Umwandlung einer Schule des Typs I in eine Schule des Typs II – eine neue Rechtsgrundlage. Zwischen den Beteiligten fanden wichtige Verhandlungen zu Haushalts- und Rechtsthemen statt. Anfang dieses Jahres zog der britische Sponsor sich mit dem Argument aus seinem Engagement für den Umwandlungsprozess zurück, dass er sich nicht in der Lage sehe, die von der Europäischen Kommission geforderte rechtsverbindliche Vereinbarung zu unterzeichnen.

Da die Umwandlung in eine Academy damit gescheitert war, soll nun die im Jahr 2007 getroffene ursprüngliche Entscheidung des Obersten Rats zur schrittweisen Einstellung und letztendlichen Schließung der Schule im Jahr 2017 umgesetzt werden.

4.4. Überbelegung/Infrastruktur

An mehreren Standorten übersteigt seit einigen Jahren die Nachfrage nach Plätzen an den Schulen das Angebot. Von dieser Situation am stärksten betroffen sind die Schulen in Brüssel, Luxemburg, Frankfurt und Varese. Die Kommission hat die Lage aufmerksam beobachtet und an den Stellen, an denen dies nötig erschien, Verbindung mit den nationalen Behörden aufgenommen, um diese als Aufnahmeland von EU-Einrichtungen an ihre Verpflichtungen zur Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten für die Europäischen Schulen zu erinnern. Für die Schulen in Brüssel und Luxemburg wird mit der Eröffnung der beiden neuen Schulen im Jahr 2012 eine Entspannung der Situation erwartet.

Überbelegte Schulen müssen eine restriktive Aufnahmepolitik verfolgen und sind in vielen Fällen nicht in der Lage, Kinder aufzunehmen, deren Eltern keine Bediensteten von EU-Einrichtungen sind. In Brüssel ist eine zentrale Anmeldestelle für die Verteilung der Plätze an die Schulen zuständig.

Im Jahr 2010 kam der Oberste Rat zu dem Schluss, dass aufgrund des weiteren Anstiegs der Schülerzahlen im Jahr 2015 eine 5. Schule benötigt werde. Verhandlungen mit der belgischen Regierung über den Standort und die weiteren Einzelheiten im Zusammenhang mit der Schule haben noch nicht begonnen. Auf der Grundlage der bisherige Erfahrungen werden die jährlichen Kosten für eine Schule mit 2 500 Schülern bei Erreichen der vollen Auslastung nach einer Einführungsphase von 5 Jahren auf rund 28 Mio. EUR geschätzt.

4.5. Rechtssachen

Im Jahr 2009 wurde beim Gerichtshof eine Reihe von Klagen eingereicht. Eine dieser Klagen bezog sich auf ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Belgien betreffend die Beiträge für Mobiliar und Lehrmittel an den Europäischen Schulen gemäß dem Sitzstaatabkommen (Rechtssache C-132/09 Kommission/Belgien). Die zweite Klage betraf ein Vorabentscheidungsersuchen, eingebracht von den gemäß Satzung der Europäischen Schulen eingerichteten Beschwerdekammern der Europäischen Schulen, und galt der Anpassung der Vergütung von englischen Lehrkräften im Falle von Währungsschwankungen (Rechtssache C-196/09 Paul Miles e.a./Europäische Schulen). Die dritte Rechtssache war das erste Ersuchen gemäß Art. 26 der Satzung der Europäischen Schulen in einem Streit zwischen zwei Parteien der Satzung zur Auslegung und Anwendung der Beschäftigungsbedingungen für abgeordnete Lehrkräfte.

Es ist bemerkenswert, dass der Gerichtshof in den ersten beiden Rechtssachen, C-132/09 und C-196/09, entschied, dass er weder für Rechtsstreitigkeiten, die sich in Vertragsverletzungsverfahren aus Sitzabkommen ergeben, noch für von den gemäß Satzung der Europäischen Schulen eingerichteten Beschwerdekammern vorgebrachte Vorabentscheidungsersuchen zuständig sei, da letztere gemäß Art. 267 AEUV nicht der Gerichtsbarkeit der Mitgliedstaaten unterlägen. In der Rechtssache C-196/09 stellte der Gerichtshof ausdrücklich fest, dass „[...] eine Entwicklung des durch die Vereinbarung über die Europäischen Schulen begründeten Rechtsschutzsystems in dem in der vorstehenden Randnummer dargestellten Sinne sicherlich vorstellbar ist, dass es aber Sache der Mitgliedstaaten wäre, das derzeit geltende System zu reformieren.“

Die Rechtssache C-545/09 Kommission/Vereinigtes Königreich und Nordirland ist noch anhängig. In seinem Schlussantrag vom 7. Juli 2011 kam Generalanwalt Mengozzi zu einem Ergebnis zugunsten der Kommission.

Schließlich hat eine örtliche Lehrkraft in Belgien bei einem nationalen Gericht auf die Zahlung von Urlaubsgeld für den Zeitraum vor dem Jahr 2004 geklagt. 2011 soll darüber entschieden werden, inwieweit die Zahlung für die Zeit vor dem Jahr 2004 grundsätzlich rückwirkend zu leisten ist. Die Zahlung an sich wurde bereits für rechtmäßig erklärt. Das Urteil über die Rückwirkung wird erhebliche haushaltspolitische Folgen haben, da weitere 26 örtliche Lehrkräfte die gleichen Ansprüche geltend gemacht haben. Das Gerichtsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

5. Pädagogische und organisatorische Entwicklungen und Herausforderungen

5.1. Überarbeitung der Gehaltstabelle von abgeordneten Lehrkräften/Lehrbeauftragten

Dem Statut des abgeordneten Personals der Europäischen Schulen zufolge müssen Bedienstete von EU-Einrichtungen und abgeordnete Lehrkräften der Europäischen Schulen weitgehend gleichbehandelt werden. Nach der Reform für Bedienstete von EU-Einrichtungen im Jahr 2004 wurde die Gehaltstabelle der abgeordneten Lehrkräfte jedoch nicht entsprechend angepasst. Im Dezember nahm der Oberste Rat eine Überarbeitung des Statuts an, die für die Einstellung von neuen Lehrkräften für das Schuljahr 2011/2012 Anwendung finden soll. Bereits im Schuldienst tätige Lehrkräfte sind von diesen Änderungen nicht betroffen. In den kommenden 9 Jahren sollen schrittweise Einsparungen vorgenommen werden; jährlich sollen ungefähr 3,1 Mio. EUR eingespart werden. Am Ende des Übergangszeitraums sollen sich die Gesamteinsparungen auf mehr als 27 Mio. EUR belaufen. Anschließend wurde der gleiche Überarbeitungsprozess für die Gehälter von örtlichen Lehrkräften eingeleitet.

5.2. Reform des Europäischen Abiturs

Als Teil des Prozesses der Öffnung des Systems der Europäischen Schulen mussten Schritte zur Vereinfachung der Organisation des Europäischen Abiturs und zur Kostensenkung unternommen werden, ohne die Qualität des Abiturs zu gefährden. Seit 2009 werden Inhalte und Organisation des Europäischen Abiturs reformiert, um es den derzeitigen Anforderungen der Hochschulen und/oder anderen höheren Bildungseinrichtungen anzupassen. Außerdem soll der Prozess vereinfacht werden, der das Europäische Abitur flächendeckend ermöglichen soll.

Im Dezember 2010 genehmigte der Oberste Rat einige Vorschläge aus demselben Jahr, die ab dem Abitur 2012 gelten sollen. Die Abiturzeugnisse sollen von einer zentralen Behörde ausgestellt werden, die Anmeldegebühr für das Europäische Abitur soll angehoben werden und das Europäische Abitur soll erst ab dem Erreichen von 60 % der Endpunktezahl als bestanden gewertet werden.

Der Auftrag der Arbeitsgruppe „Europäisches Abitur“ wurde um ein Jahr verlängert, da verschiedene pädagogische und organisatorische Themen noch erörtert werden (z. B. Anzahl und Art der schriftlichen und mündlichen Prüfungen, Doppelbenotung, dematerialisierte Korrektur der schriftlichen Abiturarbeiten und Einführung eines fächerübergreifenden Projekts im Rahmen der Abiturprüfungen als Reaktion auf die Lissabon-Strategie, die 180 Pflichtschultage und die Harmonisierung der Bewertungskriterien für schriftliche und mündliche Prüfungen vorschreibt). Der Reformprozess soll für den Abiturjahrgang 2014 abgeschlossen sein.

5.3. Maßnahmen für Schüler mit besonderen Bedürfnissen (SEN)

In den letzten drei Jahren hat die Anzahl der Schüler mit besonderen Bedürfnissen (SEN) erheblich zugenommen. Gleichzeitig sind die Ausgaben für SEN-Schüler im gleichen Zeitraum um 27 % gestiegen. Der Oberste Rat der Europäischen Schulen hat diesen Anstieg erörtert und ist zu dem Schluss gekommen, dass das Anwachsen der Ausgaben für SEN-Schüler unter Kontrolle gebracht werden müsse, indem an die Ausgaben für die Integration von Schülern in den Unterricht strenge Kriterien angelegt und Ausgaben für therapeutische Maßnahmen, die nicht von den Schulen getragen werden sollten, ausgeschlossen werden.

Im Jahr 2010 wurden einige Maßnahmen ergriffen. Die Inspektoren haben ein Vademekum zu Schülern mit besonderen Bedürfnissen (SEN) erstellt, um die Vorschriften für diese Schüler zu vereinheitlichen und den Austausch von bewährten Verfahren zwischen den Schulen zu ermöglichen. Die Schulen fassen nun SEN-Schüler mit ähnlichen Bedürfnissen für den Förderunterricht zusammen und zwischen den Schulen, den Eltern und den Therapeuten wurde eine dreiseitige Vereinbarung über die Durchführung von Therapiesitzungen auf dem Schulgelände getroffen, die von den Eltern bezahlt werden.

Diese Maßnahmen, die von der Kommission uneingeschränkt unterstützt werden, sollen es den Schulen ermöglichen, ihre Anstrengungen zur Integration von Schülern mit besonderen Bedürfnissen fortzusetzen und sich gleichzeitig auf pädagogische Themen zu konzentrieren, um SEN-Schülern Fortschritte zu ermöglichen und die eigenen Ressourcen optimal zu nutzen.

5.4. Wiederholungsraten

Im Jahr 2009 begann nach der Vorstellung der Statistiken über Anzahl und Prozentsatz von Schülern, die eine Klasse wiederholen mussten, nach Klassenstufe, Sprache und Schule eine allgemeine Diskussion zum Thema der Wiederholungsraten. Nach weiteren Studien und einer vom Generalsekretär durchgeführten Analyse zeigte sich, dass die höchsten Wiederholungsraten im 4. und 5. Jahr der Sekundarstufe bei den Naturwissenschaften zu verzeichnen waren. Der Oberste Rat hat daraufhin entschieden, eine Arbeitsgruppe mit der Aufgabe der Erstellung genauer Leitlinien für Strukturmaßnahmen einzurichten und durch konkrete pädagogische Initiativen die Umsetzung dieser Leitlinien zu gewährleisten.

Der im Herbst 2010 vorgelegte Abschlussbericht der Arbeitsgruppe enthält 19 derartige Maßnahmen. Einige dieser Maßnahmen können sofort umgesetzt werden, andere erfordern weitere Überlegungen und wieder andere können örtlich umgesetzt werden.

5.5. Organisation von Kursen und Klassen

Die Überarbeitung der Vorschriften zur Organisation von Kursen war eines der Themen, die im Laufe des Jahres am intensivsten diskutiert wurden. Die Herausforderung bestand darin, alle in der Vergangenheit getroffenen einschlägigen Entscheidungen zusammenzuführen, einige dieser Entscheidungen zu präzisieren und eine rationellere Organisation der Lehre sowie eine realistische Anpassung des zur Verfügung stehenden Haushalts an die tatsächlichen Bedürfnisse der Schüler zu gewährleisten. Da allen Interessenvertretern bewusst ist, dass Einsparungen erforderlich sind, können nun Maßnahmen ergriffen werden, die einerseits zu Einsparungen führen und andererseits die Neugestaltung und Optimierung von Lehrmethoden ermöglichen.

Im Jahr 2010 wurden viele Maßnahmen diskutiert, z. B. eine Verringerung der Stundenzahlen für kleine Gruppen oder der Einsatz der Zweitsprache für den Unterricht, um Gruppen von Schülern mit unterschiedlichen Muttersprachen bilden zu können. Außerdem wurden die Vorschriften für Schüler ohne eigene Sprachabteilung präzisiert. Diese neuen, präziseren Vorschriften sollen den Schulleitern die Organisation der Möglichkeiten und Gruppen für das Schuljahr 2011/2012 erleichtern.

6. Künftige Herausforderungen

Eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre wird darin bestehen, den hohen Bildungsstandard zu halten, gleichzeitig die Struktur des Systems der Europäischen Schulen neu zu ordnen und zu modernisieren und dabei die durch die schwierige Finanzlage ohne Aussicht auf kurzfristige Besserung bedingten Haushaltseinschränkungen zu berücksichtigen.

Die Zukunft des Systems liegt ebenfalls in seiner Öffnung, die es einer größeren Anzahl von nationalen Schulen ermöglichen soll, eine Anerkennung als Europäische Schule zu erhalten und den Europäischen Lehrplan auszuweiten. Dies wird ein weiterer Schwerpunkt der künftigen Arbeit sein.

Außerdem ist die Europäische Kommission besorgt über die Schwierigkeiten, die einige Mitgliedstaaten bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen in Bezug auf die Infrastruktur und die Abordnung von Lehrkräften haben. Die Kommission möchte innerhalb des vorhandenen Rechtsrahmens und unter Einhaltung des von den Behörden zugewiesenen Haushalts die bestmöglichen Bedingungen für die Schüler schaffen.

[1] Schüler der Kategorie 1 sind Schüler, die von den Europäischen Schulen zugelassen werden müssen. Diese Schüler zahlen keine Schulgebühren.

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