(7)Mit der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzpläne der Mitgliedstaaten wird eine unionsweit koordinierte Investitions- und Reformanstrengung unternommen. Die koordinierte und gleichzeitige Umsetzung dieser Reformen und Investitionen und die Durchführung grenzübergreifender Projekte werden bewirken, dass sich diese Reformen und Investitionen gegenseitig verstärken und in der gesamten Union positive Ausstrahlungseffekte entfalten. So werden die Auswirkungen der Fazilität auf das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in den Mitgliedstaaten zu rund einem Drittel durch Ausstrahlungseffekte aus anderen Mitgliedstaaten erzeugt.

(3)Am 2. Juni 2021 veröffentlichte die Kommission die Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates, der sie Deutschland unterzogen hatte. In ihrer Analyse gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass in Deutschland makroökonomische Ungleichgewichte von grenzüberschreitender Bedeutung bestehen und dass insbesondere der hohe Leistungsbilanzüberschuss auf hohem Niveau fortbesteht, was auf die im Verhältnis zu den Ersparnissen gedämpften Investitionen zurückzuführen ist.

(2)Am 9. Juli 2019 und am 20. Juli 2020 richtete der Rat im Rahmen des Europäischen Semesters Empfehlungen an Deutschland. 2020 empfahl der Rat insbesondere, die unmittelbaren Folgen der COVID-19-Pandemie abzumildern, die Pandemie wirksam zu bekämpfen und angemessene Mittel für das Gesundheitswesen zu mobilisieren. Ganz allgemein wurde Deutschland geraten, die öffentlichen und privaten Investitionen zu erhöhen, den Fokus dabei auf Investitionen in den ökologischen und den digitalen Wandel zu richten und dabei gleichzeitig Bereichen wie dem Verkehr, einem sauberen, effizienten und integrierten Energiesystem, der Digitalisierung, der Bildung, dem Wohnungsbau und FuE besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Der Rat empfahl ferner, die digitalen Verwaltungsleistungen zu verbessern, die Digitalisierung in kleinen und mittleren Unternehmen zu fördern, den Verwaltungs- und Bürokratieaufwand abzubauen und den Wettbewerb bei Unternehmensdienstleistungen und reglementierten Berufen zu stärken. Darüber hinaus forderte der Rat Deutschland auf, die Arbeit steuerlich zu entlasten, Fehlanreize – wie die hohe Besteuerung der Arbeitseinkommen insbesondere bei Gering- und Zweitverdienenden – die einer Aufstockung der Arbeitszeit entgegenwirken, zu verringern, die langfristige Tragfähigkeit des Rentensystems zu erhalten, ein höheres Lohnwachstum zu fördern und die Bildungsergebnisse und das Qualifikationsniveau benachteiligter Gruppen zu verbessern. Nach Bewertung der Fortschritte, die zum Zeitpunkt der Vorlage des Aufbau- und Resilienzplans bei der Umsetzung dieser länderspezifischen Empfehlungen zu verzeichnen waren, ist die Kommission der Auffassung, dass die Empfehlung, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Pandemie wirksam zu bekämpfen, die Wirtschaft zu stützen und die darauffolgende Erholung zu fördern, vollständig umgesetzt wurde.

(8)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe a und des Anhangs V Abschnitt 2.1 der Verordnung (EU) 2021/241 stellt der Aufbau- und Resilienzplan weitgehend eine umfassende und angemessen ausgewogene Antwort auf die wirtschaftliche und soziale Lage dar (Einstufung A) und leistet somit einen angemessenen Beitrag zu allen in Artikel 3 jener Verordnung genannten sechs Säulen, wobei den spezifischen Herausforderungen des betreffenden Mitgliedstaats und der Mittelzuweisung an ihn Rechnung zu tragen ist.

(9)Dank seines ganzheitlichen Ansatzes bei der Förderung der wirtschaftlichen Erholung stellt der Aufbau- und Resilienzplan eine umfassende Antwort auf die wirtschaftliche und soziale Lage dar und erhöht zugleich die sozio-ökonomische Resilienz. Die im Plan vorgesehenen 40 Maßnahmen stellen einen ausgewogenen Mix aus Reformen und Investitionen dar, die sich auf die Politikbereiche Wirtschaft, Industrie, Digitales, Umwelt, Soziales und Gesundheitswesen erstrecken.

(10)Alle in Artikel 3 der Verordnung (EU) 2021/241 genannten sechs Säulen werden im Aufbau- und Resilienzplan mit angemessener Ausgewogenheit adressiert. Der Plan stellt in hohem Maße auf ökologischen Wandel ab, denn mindestens 42 % der Mittelzuweisungen entfallen auf Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Klimaschutz, wozu auch zentrale Maßnahmen in den Bereichen Mobilität und Wohnungsbau und -sanierung zählen. Noch ambitionierter ist der Plan bei der Digitalisierung, denn mindestens 52 % der zugewiesenen Mittel sollen diesem Bereich zugutekommen und in die Industrie, die Bildung, die Sozialpolitik, das Gesundheitswesen und die öffentliche Verwaltung fließen. Mit den Investitionen und Reformen werden Verwaltungsengpässe angegangen, um Investitionen zu erleichtern und ein intelligentes, nachhaltiges und inklusives Wachstum zu fördern, was gleichzeitig auch kleinen und mittleren Unternehmen nützt. Der soziale Zusammenhalt wird durch verschiedene Maßnahmen zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und zur Unterstützung benachteiligter Gruppen, zur Deckelung der Sozialversicherungsbeiträge und zur Stärkung von Bildung und Qualifikationen, insbesondere durch Förderung der Digitalisierung im Bildungswesen unterstützt. Der Plan stellt in hohem Maße auf Förderung von Investitionen und Abbau von Investitionshemmnissen ab, was den Kommunen dabei helfen dürfte, die Herausforderungen bei der Infrastruktur anzugehen, und dadurch auch zum territorialen Zusammenhalt beitragen dürfte. Die Reformen der öffentlichen Verwaltung und Investitionen zur Stärkung des Gesundheitssystems tragen ebenso zu erhöhter Resilienz bei wie die Maßnahmen zur Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltungsdienstleistungen und zum Abbau von Investitionshemmnissen. Die verschiedenen Maßnahmen im Bereich Qualifikationen kommen der nächsten Generation zugute.

Bewältigung aller oder eines wesentlichen Teils der in den länderspezifischen Empfehlungen ermittelten Herausforderungen

(11)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe b und des Anhangs V Abschnitt 2.2 der Verordnung (EU) 2021/241 ist zu erwarten, dass der Aufbau- und Resilienzplan wirksam zur Bewältigung aller oder eines wesentlichen Teils der Herausforderungen beiträgt, die (auch was deren finanzpolitische Aspekte betrifft) in den länderspezifischen Empfehlungen an Deutschland, in den an Deutschland gerichteten Empfehlungen nach Artikel 6 der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 oder in anderen von der Kommission im Rahmen des Europäischen Semesters offiziell angenommenen einschlägigen Dokumenten ermittelt wurden (Einstufung A).

(12)Der Plan umfasst umfangreiche, sich gegenseitig verstärkende Reformen und Investitionen, die zur Adressierung aller oder eines wesentlichen Teils der wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen beitragen, die in den länderspezifischen Empfehlungen, die der Rat 2019 und 2020 im Rahmen des Europäischen Semesters an Deutschland gerichtet hat, dargelegt sind.

(13)Wenngleich Deutschland in den Jahren 2020 und 2021 im Einklang mit der allgemeinen Ausweichklausel generell angemessen und ausreichend auf die unmittelbare Notwendigkeit reagiert hat, die Wirtschaft aus Haushaltsmitteln zu stützen, können die Empfehlungen, die die unmittelbare fiskalpolitische Reaktion auf die Pandemie betreffen, als nicht unter den deutschen Aufbau- und Resilienzplan fallend betrachtet werden.

(14)Da der Plan auf einen signifikanten Abbau von Investitionshemmnissen und eine erhebliche Beschleunigung von Investitionen abzielt, wird erwartet, dass mit seiner Implementierung verschiedene länderspezifische Empfehlungen zur Erhöhung der Investitionen und zum Abbau von Bürokratie adressiert werden. Insbesondere die Schaffung des Bund-Länder-Programms für eine leistungsstarke, bürger-und unternehmensfreundliche Verwaltung, die Unterstützung der Kommunen bei der wirkungsvollen Umsetzung der Investitionsfinanzierung durch die PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH („Partnerschaft Deutschland“) und die gesetzlichen Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren dürften die Investitionen der öffentlichen Hand steigern und private Investitionen fördern. Auch die im Plan enthaltene Zusage, Dekarbonisierung und wasserstoffgestützte Lösungen, vor allem auf Grundlage von erneuerbarem Wasserstoff, auch durch Maßnahmen für nachhaltige Mobilität, u. a. für emissionsfreie Fahrzeuge und für Ladestationen, für FuE sowie für die Digitalisierung der Wirtschaft, einschließlich KMU, Bildungswesen, Gesundheitswesen und öffentliche Verwaltung zu fördern, wird voraussichtlich einen Anstieg der Investitionen bewirken.

(15)Es wird ferner erwartet, dass die Umsetzung des Plans durch die damit einhergehende stärkere Digitalisierung des Bildungswesens, die Förderung benachteiligter Schülerinnen und Schüler, die Verbesserung des Kinderbetreuungsangebots, die Erhöhung der Transparenz bei den Renten und die Dämpfung des Anstiegs der Steuer- und Abgabenbelastung zur Adressierung der länderspezifischen Empfehlungen in den Bereichen Bildung, Erwerbsbeteiligung, Besteuerung des Faktors Arbeit und Sozialpolitik beiträgt.

(16)Durch Adressierung der o. g. Herausforderungen dürfte der Aufbau- und Resilienzplan ebenfalls zur Korrektur der deutschen Ungleichgewichte beitragen, was insbesondere für den anhaltend hohen Leistungsbilanzüberschuss gilt, der auf eine im Verhältnis zu den Ersparnissen gedämpfte Investitionstätigkeit zurückgeht und auch grenzüberschreitend von Bedeutung ist.

(17)Der Plan stellt eine solide Basis dar, um die Reform- und Investitionsanstrengungen in den kommenden Jahren fortzusetzen und weitere strukturelle Herausforderungen in Angriff zu nehmen.

Beitrag zum Wachstumspotenzial, zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur wirtschaftlichen, sozialen und institutionellen Resilienz

(18)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe c und des Anhangs V Abschnitt 2.3 der Verordnung (EU) 2021/241 ist zu erwarten, dass der Aufbau- und Resilienzplan das Wachstumspotenzial, die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die wirtschaftliche, soziale und institutionelle Resilienz Deutschlands in hohem Maße stärkt, dass er unter anderem durch die Förderung von Maßnahmen für Kinder und Jugendliche erheblich zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte beiträgt und dass er die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der COVID-19-Krise erheblich abmildert und somit hilft, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche, soziale und territoriale Konvergenz innerhalb der Union zu stärken (Einstufung A).

(19)Den Simulationen der Kommissionsdienststellen zufolge könnte sich das deutsche BIP durch den Plan bis 2026 um 0,4 % bis 0,7 % erhöhen. Der Plan dürfte ein intelligentes, nachhaltiges und inklusives Wachstum fördern, wozu die Investitionen in den ökologischen und digitalen Wandel einen großen Beitrag leisten dürften, Innovation unterstützen, die Dekarbonisierung der Wirtschaft einschließlich der Bereiche Verkehr und Industrie erleichtern und Unternehmen, öffentliche Verwaltung und öffentliche Verwaltungsdienste digitalisieren. Es wird erwartet, dass die Maßnahmen zu einer breiteren Nutzung emissionsfreier Fahrzeuge, zu größerer Verfügbarkeit wasserstoffgestützter Technologien und zu einem klimafreundlicheren und energieeffizienteren Gebäudebestand beitragen. Auch werden sie den Unternehmen – einschließlich KMU – voraussichtlich Investitionen erleichtern. Die Maßnahmen zur Verbesserung von Lehrmethoden und -materialien sowie zur Bereitstellung besonderer Förderangebote verbessern Bildung wie Qualifikationen und dürften somit sowohl der Produktivität als auch der Resilienz und Inklusion förderlich sein.

(20)Der Aufbau- und Resilienzplan enthält eine Reihe von Maßnahmen, mit denen soziale Schwachstellen angegangen und der soziale Zusammenhalt gefördert werden, wodurch auch ein Beitrag zur Umsetzung der Grundsätze der europäischen Säule sozialer Rechte geleistet wird. Familien mit Kindern dürften von den im Plan enthaltenen Maßnahmen profitieren, so beispielsweise von den zusätzlichen 90 000 Kinderbetreuungsplätzen, die angesichts des bestehenden Bedarfs gerade recht kommen. Die zusätzlichen Förderangebote für Schülerinnen und Schüler mit pandemiebedingten Lernrückständen sollen ein Viertel aller Schüler erreichen. Zur Unterstützung des dualen Systems, das durch die Pandemie erschwert wurde, sieht der Plan finanzielle Anreize für Unternehmen vor, Auszubildende einzustellen und weiterzubeschäftigen, und trägt so zur Erfüllung der Jugendgarantie bei. Mit der „Sozialgarantie 2021“ trägt der Plan durch die Stabilisierung der Sozialversicherungsbeiträge bei 40 % dazu bei, einen Anstieg der in Deutschland hohen Lohnnebenkosten zu verhindern. Darüber hinaus wird im Plan die Entwicklung eines digitalen Rentenportals zugesagt, das den Bürgerinnen und Bürgern eine Übersicht über ihre individuellen Altersversorgungsansprüche liefern und sie so bei ihrer Rentenplanung unterstützen soll. Auch sind im Plan Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsweise des Gesundheitssystems vorgesehen, die der Gesellschaft insgesamt zugutekommen dürften.

Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen

(21)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe d und des Anhangs V Abschnitt 2.4 der Verordnung (EU) 2021/241 ist der Aufbau- und Resilienzplan geeignet sicherzustellen, dass keine Maßnahme zur Durchführung der im Plan enthaltenen Reformen und Investitionsvorhaben eine erhebliche Beeinträchtigung der Umweltziele im Sinne des Artikels 17 der Verordnung (EU) 2020/852 des Europäischen Parlaments und des Rates (Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen) verursacht (Einstufung A). Im deutschen Aufbau- und Resilienzplan wird bewertet, ob der o.g. Grundsatz eingehalten wird. Die Bewertung wurde nach der in den technischen Leitlinien der Europäischen Kommission für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (C(2021) 1054, ABl. C 58 vom 18.2.2021, S. 1) beschriebenen Methode durchgeführt. Sie erstreckt sich auf die sechs in Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 festgelegten Umweltziele, nämlich Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel, nachhaltige Nutzung und Schutz von Wasser- und Meeresressourcen, Kreislaufwirtschaft, Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung sowie Schutz und Wiederherstellung der Biodiversität und der Ökosysteme. Die Umweltverträglichkeit wird für jede Maßnahme einzeln beurteilt, d. h. für jede Reform oder Investition wird eine Einzelbewertung durchgeführt.

Beitrag zum ökologischen Wandel und zum Erhalt der biologischen Vielfalt

(22)Nach den Kriterien des Artikels 19 Absatz 3 Buchstabe e und des Anhangs V Abschnitt 2.5 der Verordnung (EU) 2021/241 enthält der Aufbau- und Resilienzplan Maßnahmen, die weitgehend zum ökologischen Wandel, einschließlich der Erhaltung der biologischen Vielfalt, oder zur Bewältigung der sich daraus ergebenden Herausforderungen beitragen (Einstufung A). Auf Maßnahmen zur Verwirklichung der Klimaschutzziele entfallen mindestens 42 % der im Plan vorgesehenen Gesamtzuweisung (berechnet nach der Methode in Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241). Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EU) 2021/241 steht der Aufbau- und Resilienzplan mit den Angaben im nationalen Energie- und Klimaplan 2030 in Einklang.

(23)Der Plan stellt in hohem Maße auf die Säule des ökologischen Wandels ab. Um in Bereichen wie der Energiewende und der Anpassung an den Klimawandel zur Erreichung der Klimaziele beizutragen, sieht der Plan ein breites Spektrum an Maßnahmen vor, die sich in drei Hauptaktionsbereiche unterteilen lassen. Erstens betreffen eine Reihe der im Plan vorgesehenen Maßnahmen die Entwicklung einer effizienten Wasserstoffwirtschaft im Industriebereich sowie in der Wirtschaft allgemein, wobei der Schwerpunkt auf erneuerbaren Wasserstoff gelegt wird. Zweitens werden auch erhebliche Anstrengungen zur Beschleunigung der Investitionen in klimafreundliche Mobilität unternommen, um die Herausforderungen anzugehen, denen Deutschland in Bezug auf einen nachhaltigen Verkehr gegenübersteht. Und drittens enthält der Plan eine Reihe von Maßnahmen, um klimafreundliches Bauen und Renovieren voranzutreiben, wobei das energieeffiziente Renovieren deutlich im Vordergrund steht.