ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78)555
V ol.1978/0213

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic des archives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JO L43du15.2.1983,
p.1),telque modifié parlerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JO L243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of 1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community and theEuropean Atomic Energy Community (OJ L43, 15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJ L243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243 vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(78)555 endg .
-A Brüssel ^den16November 1978 .
EMPFEHLUNG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES
zum Abschluss des Abkommens zwischen der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
denVereinigten Mexikanischen Staaten über
den Handel mit Textilwaren
(vonderKommission dem Ratvorgelegt )
K0MQ78 )555endg .

BePTuridung
1, Mit Beschluas vom 1$.Oktober 1977 Eatdie Kommisaion ermächtigt ,
mit Mexico Verhandlungen imHinblick auf den Abschluss eines Abkommens
über den Handel mit Textilwaren aufzunehmen .
*
2. Gemäss den genannten Ratsbeschluss und imBenehmen mit dem besonderen
Ausschuss nach Artikel 113batdie Kommission mit diesem Land vom .19. -...
Oktober bis 19.Dezember 1977 «Verhandlungen gefUhrt «
ZumAbschluss dieser Verhandlungen istein Abkommensentwurf ausgearbeitet
worden .
Dieser Entwurf beinhaltet t
–die Anwendung der Abkommensrae chanismen aufalle unter das Allfaserab kommen
fallenden Waren aus Wolle ,Baumwolle und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
mit Ursprung inMexico ;
–die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen fallender
Warenk&tegorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbarten Mengen ; •
–ftlrdie noch keiner Beschränkung unterliegenden Warenkategorien ein
Koruiultat ionsverfahren ,damit SelbstbeschränkunSJsmassnahmen getroffen werden
können ,wenn bestimmte Schwellenwerte Oberschritten werden ;
–fttrdie Beschränkungen unterliegenden Warenkategorien die Einführung eines
Systems der doppelten Kontrolle undfüralle unter das Abkommen fallenden Waren -
kategorien die Einführung eines Systems der Ursprungskontrolle ;
–Anpassungsbestimmungen ,die Übertragungen bestimmter Prozentsätze der
HSchstmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf das andere ermöglichen ;
–als Gegenleistung dieVerpflichtung der Gemeinschaft ,keine anderen
men£enmä33igen Beschränkungen gemäss Artikel 19des GATT oder Artikel 3des
Allfaserabkommens sowie keine Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengensässige
Beschränkungen anzuwenden «

Nachdem dieDelegationsleiter festgestellt haben ,dass dieser Abkommens -
entwurf den Verhandlungsergebnissen entspricht ,haben siediesen Text am 19»
Dezember .1977 paraphiert «
3. Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens sowie zur
Vermeidung etwaiger aussergev .ähnlicher Ausfvüiren vor Inkrafttreten des Abkommens
hatdie Gemeinschaft nach Abschluss der Verhandlungen demDrittland vorgeschlagen ,
dass die Bestimmungen dieses Abkommens ab 1.Januar 1978 inV orwegnahme seines
Inkrafttretens von beiden Vertragsparteien autonom angewandt werden .Die Anwendung
dieser Bestimmungen fürdasJahr 1978 wurde durch dieVerordnung (EWG)Nr.3019/77
der Kommission vom 30.Dezember 1977 geregelt ,mit der die Einfuhr von Textilwaren
mit Ursprung inbestimmten Drittländern indie Gemeinschaft einer Genehmigungs –
pflicht undeiner Hfc'chstmengenregalung unterworfen wird (l);diese Verordnung ist
durch dieVerordnung (EWG)desRates Nr.265/78vom 7«Februar 1978 bestätigt
worden (2).
Die endgültigen Massnahmen zur Anwendtang der Abkommensbestimmungen sind
ineinem Verordnungsvorschleg enthalten ,dendie Kommission dem Ratunterbreitet
hat.
4. Die Kommission ist der Auffassung ,dass dieser Abkommensentwurf ein fttr
die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt »Sie empfiehlt daher dem Rat,
–das Abkommen zubilligen und zudiesem Zweck die Verordnung zu
erlassen ,deren Entwurf beigefügt ist ;
–bis zurBilligung dieses Abkommens die erforderlichen Beschlüsse
über seine Unterzeichnung zufassen «
(1)ABl.L357 vom 31.Dezember 1977 .
(2)ABl.L42vom 11.Februar 1978

Empfahlung für «ine Verordnung des Rates zum Absohluss des Abkommen «
zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft uoi denVereinigter
Mexikanischen Staaten
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN' ~
gestutzt auf denVertrag zur Gründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel 113 »
auf Empfehlung der Kommission ,
inder Erwägung ,dass das zwischen der Europäischen Wirt schaft gerneinschaft und
denVereinigte «Mexikanisch® »Staaten ausgehandelte -Abkommen Über den Handel mit
Textilwaren zusohliessen ist –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Das Abkommen zwischen der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft und den
Vereinigten Mexikanische^Staaten Uber den Handel mit Textilwaren wird imNamen
der Gemeinschaft geschlossen }derWortlaut des Abkommens istdieser Verordnung beige­
fügt .
Artikel 2
Der Präsident des Rates nimmt die .inArtikel -des Abkommens vorgesehene
Notifizierung vor (l).
(t)DerZeitpunlrt desInkrafttretens des Abkommens wird imAmtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht *

-2-
Artikel 3
Diese Verordnung tritt amdritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft «
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich undgilt
unmittelbar infedern Mitgliedstaat «
Geschehen zuBrüssel am
ImNamen des Rates
Der Präsident

ABKOMMEN
ZWISCHEN DEREUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND
•DEN VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN
%
TJHER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN

ABKOMMEN
ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND
DEN VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN
UBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
ci.iorr .cits ,
DIE REGIERUNG DER VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN
andererseits ,
INDEM WUNSCH ,mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit undunter PodlA -
gungen ,die jede Gewähr fürdieSicherheit des Handels bieten ,die ungestörte
und ausgewogene Entwicklung des Handels mit Textilwaren zwieohen der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft –nachstehend "Gemeinschaft "genannt –uv >d
Mexiko zufördern ,
ENTSCHLOSSEN ,den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen ,
die sich gegenwärtig fUrdieTextilwirt schaft indenEinfuhrländern wiein
den Ausfuhrländern stellen ,optimal Rechnung zutragen ,und insbesondere
wirkliche Gefahren einer Markt Zerrüttung inder Gemeinschaft sowie einer
ZerrUtting desTextilhandels von Mexiko ■zubeseitigen ,
s
IMHINBLICK aufdieVereinbarung Uber deninternationalen Handel mitTextilien
nachstehend "Genfer Vereinbarung "genannt -,insbesondere aufArtikel 4»sowio
auf4ie Bedingungen indemProtokoll für die Erneuerurig dieser
Vereinbarung ,undinden am Zj.,Dezember 1977 vom Textilausschuss
angenommenen Schlussfolgerungen (LA616 )
HAIEN BESCHLOSSEN ,dieses Abkommen zusohliessen und haben hierfür als Bo->
f
vollmächtigte ernannt t
■ ' *
»
DEN RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIE REGIERUNG VON MEXIKO .
'• •1 '
■ 'N'
LIESE -SIND WIE FOLGT tnEREINGEKCMMEN t

Abschnitt IsHandelsregelung
Artikel 1
1. DieVertragspartei ««erkennen anund "bekräftigen ,dass –vorbehaltlich
dieses Abkommens und unbeschadet ihrer Reohto und Pflichton nach dorn Allgrv -
moinon Zoll-und Handelsabkommen –fürihren gegenseitigen Handel mit .Toyrtil ™»
i
waren 'Tio Genfer Vereinbarung gilt «
2. Die Gemeinschaft verpflichtet sich ,fttrdieunter dieses Abkommen
fallonden Waren keine menge nmäseigen Beschränkungen nach Artikel XIX des
Allgemeinen Zoll–und Handelsabkommens oder naoh Artikel 3der Genfer Ver-
• «
einbarung einzuführen .
3. Massnahmen mitgleioher Wirkung wie menge nmSssige Beschränkungen sind
bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Waren indie Gemeinschaft
untersagt . ■''

Article 2
1. Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den inAnhang Iaufge­
führten Textilwaren aus Baumwolle ,Wolle und synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen mit Ursprung in Mexiko
2. »Die Bezeichnung unddieFeststellung der Ncimlichkeit derunter
dxocos Abkommen fallenden Waren erfolgen anhand des Schemas des Gömeifr -
comen Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die Statistik
des Aussenhandels der Ctemninaohaft und des Handels zwischen ihren Mit–
gliedstaaten (KIMS)® ).
I
3« Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren vrird nach
Massgabe der inder Gemeinschaft geltenden V orschriften bestimmt »
DieVerfahren fürdieKontrolle desUrsprungs dergenannten Waren
sind inProtokoll Afestgelegt .,

'Artikel 3.
Mexiko - erklärt Bloh bereit ,fürjedes Abkommens jähr
Beine Ausfuhren derinAnhang IIaufgeführten Waren naoh der Gemeinschaft
aufdieindiesem Anhang festgesetzten HöohBtmengen eubeschränken .
Sie Ausfuhren derinAnhang IIaufgeführten Textilwaren unterließen
. «.
einem Verfahren der doppelten Kontrolle ,dessen Einzelheiten inProtokoll A
footgelegt sind * .

4.
Artikel 4
1. Für Ausfuhren von inländlichen Handwerksbetrieben auf Webstühlen
mit Hand-oder Fussantrieb hergestellten Geweben ,von Bekleidung oder anderen
Waren ,dieausdiooen Gewoben handgefertigt worden sind ,sowie von handwerk­
lichen Waren dertraditionellen V olkskunst gelten keine Höchstmengen ,Boforn
diese Waren dieinProtokoll Dfestgesetztem V oraussetzungen erfüllen .
2. Für Einfuhren von unter dieees Abkommen fallenden Textilwaren india
Gemeinschaft gelten die inAnhang IIfestgesetzten HöohBtraengon nioht ,cotern
beiihrer Anmeldung angegeben wird ,dass sie imRahmen des zudiesem Zw^ck
inder Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskontroll Systems zurWiederaus -
fuhr aus dar Gemeinschaft inunverändertem Zustand oder naoh Veredelung be­
stimmt sind *
DieAbfertigung derunter den vorgenannten Bedingungen eingeführten
Waren zumfreien Verkehr ist jedoch von derV orlage einer von den Behörden
von Mexiko erteilten Ausfuhrlizenz sowie vom Nachweis des Urcpxnin^G
•nach Massgabe des Protokolls Aabhängig .
3* Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest ,dass einge­
führte Textilwaren auf eine nach diesem Abkommen festgesetzte -Höchjtn.ance
angerechnet ,dann aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt worden sind ,
soteilen die betreffenden Behörden den Behörden von Mexiko binnen
vier Wochen die entsprechenden Mengen mit und genehmigen Einfuhren dor
gleichen Waren ingleicher Höhe ohne Anrechnung aufdieinAnhang IIfest­
gesetzte Höohstmenge für das laufende oder das folgende Jahr «

Artikel 5
1* Injedem Abkommonsjahr istdieAusnutzung einer Teilmenge derfür
dasfolgende Abkommens jähr festgesetzten Höchotmenge imVorgriff fürjede ,
Waronkategorie biszu5$derftlrdaslaufende Abkommens jähr geltenden
Höoh&tmonge zulässig . • '
DieimVorgriff gelieferten Mengen werden vondenfUrdasfolgende
Abkommens jähr festgesetzten Höchstmengon abgezogen .
2. DieÜbertragung derimLaufe eines Abkommens jähre snicht ausgenutzten
Mengen aufdieentsprechende HHchstmcnge desfolgenden Abkommens jähr istbis
zu5i»derHöchst menge deslaufenden Abkommens jähre szulässig . . •
>
3« Abgesehen vonfolgenden Ausnahmen dürfen vonkeiner Warenkate gorie
Übertragungen aufWarenkategorien inderGruppe Xvorgenommen worden :
–Übertragungen zwischen denKategorien 1,2und3sind biszu5%
derHöchstmenge derKategorie zulässig ,aufdiedieÜbertragung
vorgenommen wird ,wobei jedoch imFalle derKategorie 1dieVer­
tragsparteien feststellen ^dass dieÜbertragung von5$bereits in
derAnhang IIaufgeführten Hb'chstmenge fürdieKategorie 1enthalten
'ist; ' • '•
-Übertragungen zwischen denKategorien 4»5»6»7und8öind biszu
5%derHöchstmenge derKategorie zulässig ,aufdiedieÜbertragung
*
vorgenommen wird . ,
Übertragungen voneiner Kategorie oder vonKategorien indenGruppen I
II,III ,IVundVaufeine beliebige Warenkate gorieindenGruppen II,III ,
IVundVsindbiszu5%derHöchstmenge der'Kategorie zulässig ,aufdiedie
Übertragung vorgenommen wird . » ■
4« Diefürdievorgenannten Übertragungen anwendbare fiquivalenztabelle
istinAnhang Izudiesem Abkommen aufgeführt * . ' .
5» DieErhöhung ,diesich füreine Warenkategorie ausderkumulativen
Anwendung derAbsätze 1,2und3ineinem Abkommens jähr ergibt ,darf 15$
nicht überschreiten .
v
: f
6. ImFalle derAnwendung derAbsätze 1,2tod3machen dieBehörden
vonMexiko ~ ,im'voraus Mitteilung . 1

Artikel 66»
1
1. FürAusfuhren vonnicht inAnhang IIzudiesem Abkommen aufgeführten
Textilwaren können unter denindenfolgenden Absätzen festgelegten Voraus­
setzungen vonMexiko ■Höchstmengen festgesetzt werden .
2. Stellt dieGemeinschaft imRahmen dereingerichteten Verwaltungskon -
trolle feist ,daes dieHoho derEinfuhren vonWaren einer nicht inAnhang II
aufgeführten Kategorie mitUrsprung inMexiko -■dieGesamthöhe derVor­
jahre seinfuhren vonWaren dieser Kategorie indioCemeinsohaft urofolgondo
I'rozcntsätzt übersteigt :
f
-0,2 /fafürWarenkategorien inGruppe I,
-1,2$fürWarenkaterjorien inGruppe II,
-4%fürWarenkategorien inGruppe III ,IVoder V, •
nokann siedieAufnahme vonKonsultationen naoh demVerfahren desArtikels 14
dieses Abkommen beantragen ,umeino Einigung über einangemessenes i'
schränkungsniveau flirdioWaren ilerbetreffenden Kategorien zuerzielen »
3. Biszueiner beiderseitig befriedigende Lösung verpflichtet sich
Mexiko ,abdemZeitpunkt derNotifizierung desKonsultationser »
suchen3 dieAusfuhren derbetreffenden Warenkategorie nach derGemeinschaft
bzw .nach denvonderGemeinschaft angegebenen Gebieten desGemeinschaft *}-
marktes zeitweilig einzustellen oder aufdievonderGemeinschaft inder
Notifizierung angegebene Höhe zubeschränken .
DieGemeinschaft gestattet dieEinfuhr vonWaren derbetreffenden
■Kategorie ,dievordemZeitpunkt derUnterbreitung desKonsultationsersuchens
aus Mexiko versandt worden sind .
» •
4. Gelingt esdenVertragsparteien imVerlauf derKonsultationen nicht ,
innerhalb derinArtikel 14dieses Abkommens genannten Frist eine beiderseitig
befriedigende Lösung zufinden ,sohatdioGemeinschaft dasRecht ,eine Höchst­
'menge festzusetzen ,dieaufJahresbasis nioht niedriger istalsdieinder
Notifizierung desKonsultationsersuchens angegebene Höhe derEinfuhren der
betroffenden Kategorie *

Diese .jährliche Höchstmenge wird nach Konnultat ionen gemäss demVerfahren des j
Artikels 14erhöht ,umdieinAbsatz 2genannten V oraussetzungen zuerfüllen , j
falls dies aufgrund desTrends der Cosamteinfuhren derbetreffenden Ware in' j
dio Gemeinschaft erforderlich wird . f
t
• »
5, Die gomäss Absatz 2oder Absatz 4eingeführten Höchstmengen dürfen 1
■inkoinom Falle niedriger sein als das Niveau derEinfuhren von Ursprungs - :
waren Mexiko derbetreffenden Kategorie imJahr 1976 * .
6. HÖr;h stmengen können von der Gemeinschaft nach Massgabe des Protokolls
(iauc 1gebietsweise festgesetzt werden .
.i
V . Di«jährlich «»Steigerungsrate für dio aufgrund dieses Artikels festge­
setzten HÖchntraengen wird nach Mas3gn.be des Protokolls Dfestgelegt .
• • *
'J. Dieser Artikul findet keine Anwendung ,vonn dioinAbsatz 2genannten
I'ronontGÜtze infolge eines Rückgangs der Gocamte Infuhren der Gemeinschaft und j
nicht infolge eines Anstiegs derAusfuhren vonUrsprungswaren .Mexiko' ' \
erreicht werden .
9. ImFalle der Anwendung desAbsatzes 2oder des Absatzes ,4verpflichtet f
Bich Mexiko fürWaren ,Uber dievorderFestsetzung derHöchst - :
menge Verträge geschlossen worden sind ,Aiisfuhrlizenzen bis zur Höhe derfür \
das laufende Jahr festgesetzten Höohstmenge zuerteilen . ;
• ?
*0 ZurAnwendung desAbsatzes 2verpflichtet sich dieGemeinschaft ,den j
Behörden von Mexiko bis zum 31»März jeden Jahres dieV orjahresstatiatiken
Utjcr dieEinfuhren aller unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren nach Liefer »-i
I
land undGebiet derGemeinschaft aufgegliedert zurVerfügung zustellen » j
I
' •. • i
i
111• DieBootimmungen dieses Abkommens Uber dieAusfuhr vonWaren ,fürdie j
dioinAnhang IIfestgesetzten Höchstmcngen galten ,finden auoh aufWaren j» ■ . » ' "· . }
Anwendung ,fürdioaufgrund dioses Artikels Htfchßtmengen festgesetzt werden * \

Abschnitt IIiVerwaltung des Abkommens
Artikel 7
1. 'Mexico .r-"'[vorpflichtot sich,derGemeinschaft genaue statiotiecho
Angaben überalleAusfuhrlizenzen' zuübermitteln ,dievondenBehörden von
Mexico fUrallo .Kategorien von1'ercilwaren ertoilt werden ,fur
diedioinAnhang IIaufgeführten HcJchstmongen gölten » •
1 »
2. DoBgleiohen UborraUtölt dieGoraeincchaft denBehörden von Moxict .
genaue otatistioohe .Angaben Ubor di©vondenBoM'rdon dir'Cemomsohaft <,j>.^
toilton Einfuhrgenehmigungen oderEinfuhrpapiore sowia Einfuhrsiatistikon iur
dieWaren ,dieunter dasinArtikel 6Absatz 2genannte Verwaitu^kontroll -
oyatem fallen . '
# i
.3. Dio GOnannten Angaben sindfüralleWaronkatogorien vordenEndo doo
zweiten Monats zuÜbermitteln ,deraufdasQuartal folgt ,aufdassich di©
·'''·:· ■ >Statistiken beziehen . - ' . . *
.> .
4. Zoigt siohbeiderAnalyse dieser ausgetauschten Angp'bon ,dass zwiccson
'den AuGfuhrdaten unddenEinfuhrdaton bedeutende Abweichungen bestehen ,BO
können nach demVerfahren desArtikel 14diese® Abkommens Konsultationen ein­
geleitet wenden . ' " '

Artikel 8
Änderungen dos Gemeinsamen Zolltarifs oder der Nimexe ,die nach den
inder Gemeinschaft geltenden V orfahren vorgenommen werden unddie unter
dieBes Abkommen fallenden Warenkategorien betreffen ,sowie Entscheidungen
fib^r dieTarifierung voni Waren dUrfen nicht zurFolge haben ,dass eine in
x'iAnhang IIfestgesetzte Hbohstmongo verringert wird .

10.
Artikel 9
Mexiko "bemüht sioh sicherzustellen ,daas die Ausfuhren
vonTextilwaren ,fürdie H'dchstmengen gelten ,siSglichst gleiohmässig Uber
das J.-ihr gestaffelt oind ;dabei werden insbesondere saisonale Faktoren
berücksichtigt .
Bei Anwendung desArtikels 18Abnatz 3werden die inAnhang II
festgesetzten HÖchstmengon allerdings prorata temooris verringert .
J
,0

11.
Artikel 10
Wird eine tTbermäasige Häufung derEinfuhren einer Ware festgestellt ,
die zueiner Kategorie gehört ,fürdie nach diesem Abkommen Höohstmengen
gelten ,sokann die Gemeinschaft naoh demVerfahren desArtikels 14dieses
Abkommens Konsultationen beantragen ,tunAbhilfe zuschaffen «

12.
Artikel 11
1. Teilmengen derinAnhang IIfestgesetzten HUohstmangen ,dieineinem
Kitgliedstaat der Gemeinschaft nicht ausgenutzt werden ,können nach denin
der Gemeinschaft geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt
werdon .Die Gemeinschaft verpflichtet sich ,jeden Antrag von Mexiko
aufNeuzuteilung hinnen vier Wochen zu "beantworten .FUrdiese Neuzuteilungen
gelten nicht die Höchstwerte ,dieinden Anpassungsbe Stimmungen inArtikel 5
diesen Abkommens festgesetzt sind *
2. Sollte ineinem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzliche Bedarf auf­
treten ,sokann die Gemeinschaft die Einfuhr grösserer als der inAnhang II
festgesetzten Mengen genehmigen ,wenn die gemäss Absatz 1getroffenen Mass -
nahmen zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen .

Artikel 12
Naoh zweijähriger Anwendung dieses Abkommens kann ftirdie Waren -
kategorien inGruppe Iaufgrund der Entwicklung des Verbrauchs inder
• '
Gemeinschaft eine Neufestsetzung der HDchstmengen auf höherem oder .
niedrigerem Niveau vorgenommen werden »

Artikel 13
1. Mexiko und .dieGemeinschaft verpflichten sioh ,beider
Zuteilung von Ausfuhrlizenzen bzw.von Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhr -
papieren jede Diskriminierung zuvermeiden « x
2. Beider Anwendung dieses Abkommen *;sorgen dieVertragsparteien dafür ,
dass dietraditionellen Handelspraktiken und Handelsströme zwischen der Ge­
meinschaft und Mexiko •aufrechterhalten werden .
3. Stellt eine Vertragspartei fest ,dass duroh die Anwendung dieses Ab­
kommens StBrungnn inden Handelsbeziehungen zwischen Einführern ■irtder Ge­
meinschaft undLieferanten in .Mexiko ..aufgetreten sind ,sowerden
unverzüglich Konsultationen nach demVerfahren desArtikels 14dieses Ab­
kommens eingeleitet ,umAbhilfe zuschaffen .

Artikel 1415.
1. .>ieindiesem Abkommen genannten besonderen Konsultationaverfahren
gilt folgendes ;,- ..v.r-•,/~li
–einKonoultationsorsuohen wird deranderen Vertragspartei schrift­
lich notifiziert ;
–demKonsultationsersuchen istinnerhalb einer angemessenen Frist
(injedem Falle spätestens fünfzehn Tage nach derNotifizierung )
eine Darstellung dorGründe undUmstände beizufügen ,dienaoh
Ansicht derantragstellenden Vertragspartei einKonsultation »»
ersuohen rechtfertigen ;
.r"\.
–dieVertragsparteien nehmen spätestens einen Monat nach darNoti-
fizierung desErsuchens Konsultationen auf ,umbinnen höchstens
^einem Monat zueiner Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren
Ergebnis zugelangen .
2. Gegebenenfalls finden aufAntrag einer Vertragspartei inÜbereinstimmung
mitderGenfer Vereinbarung Konsultationen Über alle Probleme statt ,diesich
ausderAnwendung dieses Abkommens ergeben «Alle Konsultationen gemäss diesem
Artikel werden vondenVertragsparteien imGeiste derZusammenarbeit undmit
demWillen geführt ,diezwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zubeheben *

Absohnitt III lÜbergangs -und .Schlussbestimmungen
Artikel 15
1. Dieses Abkommen gilt nicht fürEinfuhren von Waren ,fürdie 1977
IWchstmengen gelten ,sofern diese Waren vor dem 1.Januar 1978 versandt
v/erden .
2. Waron mit Ursprung in .Mexiko :für dieerst ab 1.Januar
1978 gemäss diesora Abkommen Eöchßtraengen grjlten fkönnen bis 31»März 1978
ohne V orlage einer Ausfuhrlizenz indie Gemeinschaft eingeführt werden ,
sofern diese Waren vor dem 1.Januar 1978 versandt werden .

17.
Artikel 1o
Aoweiohond von denArtikeln 2und 8desProtokolls Averpflichtet
eich die Gemeinschaft ,für Waren mitUrsprung in .Mexiko .fürdie
nach diesem Abkommen H3chstmengen gelten ,Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhx *-
papiore ohne V orlage einer Ausfuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses in
derinArtikel 8'vorgeschriebenen Form zuerteilen ,sofern diese Waren .'
zwischen dem 1.Januar 1978 und dem 31»März 1978 versandt werden unddie
eingeführten Mengen 40$derfürdieWaren geltenden Hb'ohstmengen nioht
'.Iberschreiten .Dieser Zeitraum kann aufgrund einer Einigung ,die von den
Vertragsparteien naoh demVerfahren desArtikels 14dieses Abkommens erzielt
wix'd,verringert Verden .
Die Gemeinschaft Übermittelt den Behörden von Mexiko unvorztiglioh
genaue statistische Angaben Uber die nach diesem Artikel erteilten Einfuhrge­
nehmigungen oder Einfuhrpapiere ;diese Behörden reohnen die entsprechenden
Mengen aufdie Höohstmengen fürdiebetreffenden Waren an,dieinAnhang II
fürdasJahr 1970 festgesetzt sind »

Artikel 17
Dieses Abkommen gilt fürdieGebiete ,indenen derVertrag zur
Gründung derEuropäiechen Wirtschaftsgemeinschaft nach dendarin fest­
gelegten Bedingungen Anwendung findet ,undfürdasGebiet von ■Mexiko

Artikel 18
1» Dieses Abkommen tritt amersten Tag des Monats naoh dem Tagin
Kraft ,andemdieVertragsparteien einander denAbsohluss derhierfür
erforderlichen Verfahren notifiziert haben .Esgilt Ms zum 31«Dezember
1932.
2. Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1«Januar 1978 «
3. Jodo V ortragopartei kann jederzeit Hinderungen zudiesem Abkommen
vorschlagen oder esunter Einhaltung einer Frist von mindestens neunzig
Tagen kündigen «Indiesem Fall endet das Abkommen mitAblauf der K'tndi –'
•gungsfrist .
4.^ DieAnhänge undProtokolle sowie d&r "Briefwechsel sind .
Bestandteil dieses Abkommens - .

20.
Artikel 19
Dieses Abkommen istinzwei Urschriften indänischer ,deutsoher ,
orglisoher ,französischer ,italienischer ,niederländischer und spanischer
Sprache abgefasst ,wobei jeder Wortlaut gleichermaosen verbindlich ist .
9

Protokoll A
System derdoppelten Kontrolle
Titel I:HtJchstniengen
Abschnitt IiAusfuhr ".
Artikel 1
Diezuständigen Behörden von Mexiko ..erteilen Ausfuhrli­
zenzen füralle Sendungen derinAnhang IIaufgeführten Textilwaren aus
Mexiko • "biszurErreichung der "betreffenden gegebenenfalls
gemäss denArtikeln 5und 11dieses Abkömmens geänderten Höchst mengen .'
Artikel 2
DieAusfuhrlizenzen müssen demMuster imAnhang zudiesem Protokoll
entsprechen *Esmuss darin unter anderem "bescheinigt Verden ,dass diebe­
treffende Warenmenge aufdiefürdiebetreffende Warenkategorie geltende
Hö'chstmenge angerechnet worden ist.
Artikel 3 *
*
Alle Rücknahmen oder Änderungen vonbereits erteilten Ausfuhrlizenzen
sinddenzuständigen Behörden derGemeinschaft unverzüglich mitzuteilen »

Protokoll A
Artikel 4
DieAusfuhren werden aufdieHöchntmengen' denJahres abrechnet ,m
d^raderVersand derWaren erfolgt ist,auohwenndieAusfuhrlizenz naohdem
Ve~oand erteilt wird .
»
Abschnitt II !Eintuhr
Artikel 5
BeiTextilwaren ,fürdieHöchstmengon gelten ,wird "beiderEinfuhr
dieGemeinschaft diaVorlage einer Einfuhrgenehmigung odereines Einfuhrp&pibra
v:iv'itmgt .
Artikel 6
Diezuständigen Behörden derGemeinschaft erteilen dieße Einfuhrgenehmi­
gung "bzw.dieses Einfuhrpapier automatisch innerhalb vonfünfWerktage auf
Vorlage einer beglaubigten Abschrift derentsprechenden Ausfuhrlizenz durch
denEinführer .
DieEinfuhrgenehmigung "bzw.dasEinfuhrpapier istsechs Monate lang
gültig . ' „
Artikel 7
1. Stellen diezuständigen Behörden derGemeinschaft fest ,dass dieGesamt­
mengen einer bestimmten Warenkategorie ,fürdievonMexiko Ausfuhrlizenzen
erteilt worden sind ,ineinem Abkommens jährdieinAnhang IIfestgesetzte und
gegebenenfalls gemäss Artikel 5und11dieses Abkommens geänderte Höchstmenge
fürd\ese Kategorie Übersteigen ,sokönnen die^e Behörden dieErteilung weiterer
Einfuhrgenehmigungen bzw.Einfuhrpapiere vorübergehend einstellen .Indiesem
Fall unterrichten diezuständigen Behörden darGemeinschaft unverzüglich die
Behörden vonMexiko ,unddasbesondere Konsultationsverfahren nach Artikel
14dieses Abkommens wird umgehend eingeleitet «
2. Diezuständigen Behörden derGemeinschaft können dieErteilung vonEin-
fuhrgonehmigungen'bzw .Einfuhrpapieren fürAusfuhren mitUrsprung inMexiko
fürdiekeine nachMassgabo dieBes Protokolls erteilten Ausfuhrlizenzen vorgelegt
werden ,verweigern .Wird dieEinfuhr dieser Waren indie .Gemeinschaft jedoch von .
denzuständigen Behörden derGemeinschaft genehmigt ,sowerden die .betreffenden
Köngen nurmitausdrücklicher Zustimmung von Mexiko ^. aufdieontsprechen­
deninAnhang IIaufgeführten Htfchstmengeri angerechnet . ,

Protokoll A
'Titel II tUrsprung
Artikel 8
1. FürWaron mitUrsprung in Mexiko dienach Massgabe der
indiesem Abkommen festgelegten Regelungen nach derGemeinschaft ausgeführt
werden ,rauas einUrsprungszeugnis von •.Mexiko vorgelegt werden ,dao
demdiesem Protokoll "beigefügten Muster entspricht . t
2. DasUrsprungszeugnis wird vondenzuständigen Regierungsstellen von
Mexiko ausgestellt ,wenn diebetreffenden Waren imSinne derin
derGemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften alsUrsprungewaien
dieses Landes gelten kennen *
..3* DieWaren derGruppen III ,IVundVkönnen jedoch nach Massgaba der
indiesem Abkommen festgelegten Regelungen aufVorlage einer Erklärung des
AusfUhrers aufderRechnung oder einem anderen Handelspapier eingeführt worden ,
ausderhervorgeht ,dass diebetreffenden Waren imSinne derinderGemeinschaft
geltenden einschlägigen Vorschriften Ursprungswaren vonMexiko •sind .

4.
Protokoll A
Artikel 9
DieFeststellung geringfügiger Abweichungen zwischen denAngaben in
demUrsprungszeugnis unddenAngaben indenderZollstello zurErledigung der
Einfuhrförmlichkeiten fürdieWaren vorgelegten Unterlagen erwecken nicht
ir>30facto Zweifel anderRichtigkeit derAngaben indemUrsprungszeugnis .
Artikel 10
1, Dienachträgliche Überprüfung dorUrsprungszeugnisse wird stichproben -
weise oder immer dann vorgenommen ,wenn diezuständigen Behörden derGemein - ,
echaft begründete Zweifel anderEchtheit deaUrsprungszeugnisses öder ander
•*
Richtigkeit derAngaben über dentatsächlichen Ursprung derbetreffenden waren
haben .
Indiesem Fall senden diezuntändigen Behörden derGemeinschaft daa
Ursprungszeugnis oder eine Abschrift davon andiezuständige Regierungsstelle
in Mexiko zurück ,wobei siegegebenenfalls dieformalen oder Baoh-
lichen Gründe füreine Untersuchung angeben .Isteine Rechnung vorgelegt
wordon ,sowird diese Rechnung oder eine Abschrift davon demUrsprungszeugnis
beziehungsweise derAbschrift davon beigefügt .DieBehörden teilen ferner allo
bekannten Umstände mit ,dieaufdieUnrichtigkeit derAngaben indembetreffenden
Ursprungszeugnis schliessen lassen .
2. Absatz 1finiet auch aufnachträgliche Uberprüfungen derinArtikel 8
Absatz 3dieses Protokolls genannten Ursprungserklärungen Anwendung . -
3. DieErgebnisse dergemäss Absatz 1und 2durchgeführten nach­
träglichen Uberprüfungen werden denzuständigen Behörden der
Gemeinschaft "binnen höchstens drei Monaten mitgeteilt ,
*Werden beidiesen Nachprüfungen systematisch ^Unregelmässigkeiten bei
derVerwendung derUrsprungserklärungen festgestellt ,sokann dieGemeinschaft
beiderEinfuhr derbetreffenden Waren Artikel 8Absätze 1und 2dieses Proto­
kolls anwenden .

Protokoll A
«
4. Ftlrdienachträgliche Überprüfung derUrsprungszeugnisse werden
Durchschriften derUrsprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhr -;
papiere vonderzuständigen Regierungsstelle inMexiko zwei Jahre lang
aufbewahrt .
.t.
5. MoAnwendung desindiesem Artikel beschriebenen Verfahrens der
stiohprobenweiBe durchgeführten Überprüfung darf dieAbfertigung der be­
treffenden Waren zumfreien Verkehr inder Gemeinschaft nioht behindern .
/ Artikel 11
Dieser Titel gilt nioht für Waren ,fürdieeinnaoh Massgabe deroii>-
f.chiügigen Oeraeinschaftsvorsohriften ausgefülltes Ursprungszeugnis nach Fonf ,»
blatt AimHinblick aufdie Gewährung allgemeiner Zollpräferenzen vorgelebt ]
;\
wird .
Titel III iForm und V orlage der Ausfuhrlizenzen und Uruprungs -
Zeugnisse sowie gemeinsame Bestimmungen
.Artikel 12 •
Die Ausfuhrlizenz und das Ursprungszeugnis können mit ordnungsgemäss
kenntlich gemachten zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden *Siesind
inEnglish oder Französisch abzufassen .Werden siehandschriftlich ausgefüllt
somuss dies mitTinte oder "Kugelschreiber undinDruckschrift erfolgen .
Diese Dokumente haben das Format 210x297 mm.Esistweisse *,hol;v-
freies ,geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewioht von mindestens
25gzuverwenden .Dieses istmit oinom guilloohierten Uberzug zuversehen ,
auf dem jede mechanisch oder chemisoh vorgenommene Verfälschung sichtbar wird
. , 1
Jedes Ursprungszeugnis trägt zurKennzeichnung eine Serienummer ,die
auch eingedruckt sein kann .

Protokoll A6.
Artikel 13
Die Ausfuhrlizenz und das Ursprungszeugnis können nach dem Versand
der Ware ausgestellt werden ,aufdiesiesich beziehen .Indiesen Fällen tra­
gensiedenVermerk "d^livre aposteriori "oder "issue ^retrospeotively ".
Artikel M ,-
BeiDiebstahl |Verlust oder Vernichtung einer Ausfuhrlizenz oder •
eines lJrt;pnmgßzeugnisses kann -der AuafÜhrer bei der zuständigen Regierungs­
stelle ,die dasPapier ausgestellt hat ,eine Zweitausfertigung beantragen ,
die anhand der inseinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt var-d .
DieZweitausfertigung derAusfuhrlizenz oder desUrsprungszeugnisses .trägt d«ia
Vermerk "duplicata "»
Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses
wird mit dem Datum des Originals ausgestellt *
«
Artikel 15
Diezuständigen Regierungsstellen inMexiko >-prüfen ,obdie .'
ausgeführten Waren den Angaben inder Ausfuhrlizenz und dem Ursprungszeugnis
entsprechen * ' •
«
Artikel 16
Mexiko teilt derKommission derEuropäischen Gemeinschaften
die Namen undAnsohriften derfürdieErteilung derAusfuhrlizenzen und
Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungostalien sowie die Abdrucke der von
diesen Behörden verwendeten Stempel mit. . .

Itlportef («MM.M»M/tu.CNWTF ,
EfpWlateur («MI.adrett « |«ys)MMINAI
3Omta ycar
Arméi contirwwtaira4Category number
Numéro d«catégorie
(Consignai («MM.MaMnii ,cmixif )
OISIMUIMI (ML MIEMcmtW .Mr»EKPOOT LICENCE
(Tor.tl!)prcducts )
LICENCE O'EKPOnTATIO »
(Produits toctllcs )
6Country olorigui
Pays tforigin «7Country oldestination
Pays dedestination
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§1II
fï
J28Piaci anddate olshipmsnl -Means oiIransport
lieuKdalaifemba^ictoenl -Moyen datrensportQSvppicmsnlary détails -
Données supplémentaires
10Marks andnumbers -Number andkindofpackages -DtSQUPTlON OFGOODS
MSTQUIS atMffliros •Nombre atMluri descolts-DESIGNATION OES MARCHANOISES
• ·
··»·«··* ·'\·IlOuantity(l )
Quanti !*(I)12FOBv»uii ;;i
Va!ew fOI».'il
IJCCRTIFtCATION BYTHECOMPETENT AUTHORITY -VISA0EL'AUTORITE COMPETENTE
I.fteundersigned .certify thatlhegoodsdescribed abow havebeencbargM against thequantitative Untilestablished fortheparshown inboxNo3idrespeel oftlx
category shown mboxNo4bylheprovisions regulating tradeintcxtilo product !mththeEuropean economic Community .
Jasoussigné certifia quelumarchasses désignées ci-dessus ontétéhnmilécs surlalimitaquantitative Toréepourrannfta indiquée damlacaseNo3pourlacatégorie
.désignée danslacasaNo4danslacadredesdispositions régissant taéchanges deproduits textiles aveclaCommunauté Economique Européenne .
14Compétent authonly («MI.M«Mrtss .cmmry )'
Autorité compétente (mn,idruu umpUlt .pays)AL-A .

1tiportel (Mina ,l«ilIddresi ,country )
Eiporiatcur (som,idristi compiiti ,pm)omoiriAL
3Quota ycar
Alinéa contiogenlilnNo
4Calegoiy numbor
Numtio dectligorii
5Consignee («ama.hrtiiddrtu .cotmiryj
Destinatale (non.idreui compii »,pivi)CEnTiF icfiTt ofoniGin
(Toxtib products )
<
certificat o*onigine
(Produits tonUlos )^
6Counlry oioriQin
Pays tfonglna7Country oldestination
Pays dedestination
3.
u8Place aaddais ofshisment -Means oltransport
Lieuetdated'embarquement -Moyen detransportySupplementary détails
Oonnées supplémentaires
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se)Marks andnumbers •Number andkindofparties -DESCRIPTION OfGOOOS
Marques atAum$ros -Nombre etnature descoin-DESIGNATION OES MAACHANDISES
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6IlOuanlity(l )
Ouantitt il)12fOOV?.n (I)
Valeur FOB (21
13CERTIFICATION BYTHECOMPETENT AUTHORITY -VISA OEI'AUTORITE COMPETENTE
I,theundersigned ,certify thatthegoods described above originated inThecountry shown inboxNo8,inaccordance withtheprovisions inforce IntheEuropean Economic
Community .
Jesoussigné certifia quelesmarchandises désignées ci-dessus sontoriginaires dupîy*figurant dansItcase No6,conformément luxdispositions envigueur dans-ta
Communauté Economique Européenne . '
; • <;•
14Compétent aulhority (nama,lufliddnss ,coimtry )
Autorité compétente (Ann,iditiu compiita ,pays)AI-A . ,orr•le.
(Senatore )
Mina kfWiiMfLuiOHiia luua ,4uom»4n t, me. n-Mar*mp»m «•<a««M«{Stimp •Cachet )
» *
• • •
*

Protokoll B
Die Ausnahme ,dieinArtikel 4-Absatz 1dieses Abkommens für xn
ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren vorgesehen ist,gilt nur
fürfolgende Waren :
a)Gewebe ausSpinnstoffen ,dieaufausschliesslich hand-oder'
fusabetriebenen Webstühlen gewebt sind undtraditionell in
ländlichen Handwerksbetrieben von Mexiko hergestollt
werden ;
b)Bekleidung odor andere Textilwaren ,diotraditionell inländ­
lichen Handwerksbetrieben von »Mexiko •hergestellt
werden und aus denvorgenannten Gewoben handgofertigt und ohne
Einsatz von Maschinen ausschliesslich hand genäht sind ;
c)handwerkliche Textilwaren dertraditionellen V olkskunst von
Mexiko .... ,dieinländlichen .Handwerksbetrieben von
Mexiko handgofertigt worden sind und ineiner zwischen
donVertragsparteien zuvereinbarenden Liste dieser Waren aufge­
führt sind .
Die Ausnahrae wird nur fUrWaren gewährt ,fürdieeinvondenzustän­
digen l?ehörden von Mexiko ;ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird ,
das dem Muster imAnhang zudiesem Protokoll entspricht .Dieses Zeugnis ent­
hält Angaben darüber ,aus welchen Gründen die Ausnahme gewährt wird ,und
wird von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft angenommen ,sofern sich
diese davon Überzeugen ,dass diobetreffenden Waren dieindiesem Protokoll
genannten V oraussetzungen erfüllen .Wird eine der genannten Waren insolchen
Mengen eingeführt ,dasa dadurch Schwierigkeiten inder Gemeinschaft ent­
stehen ,sonehmen dieVertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem
Verfahren desArtikels 14dieses Abkommens auf,umeine mengemäesige Lösung
des Problems zufinden . '

t»JT*• V(M1M M*rfj
(»::*?* iic.mu»ci"1un.wlORIGINAI No
3Cc:?vi nv*.Mjtf'iiw cw»f )
Otttntairi ìwk &%v*M»pW «.W)
i
If-ut )*?■'.I't0'iKow'K –Mtjni wlimijoit
Uufttit*fcmtjiQwiitx *–Marin MtimijoflCERTIFICATE Inirgxrd loHAND100MS ,TEXTILE HANDICRAFTS mdIB*
OITIONAl UXIUE PRODUCTS .OfTHE COTTAGE INOUSTRV ,Inutd *
conformity with md under Ihtconilitlnnt regulating Ind*InItiM *
productl will!tillEtitopnn Economic Community ■:
CERTIFICAT relitll aui TISSUS TISSES SUR METIERS AM/.IN.im PR3-
CUITS TEXTILES FAITS ALAMAIN ,etigi PRODUITS TEXTILES RELEVANT
OUFOLXLORt TRADITIONNEL DEFABRICATION ARTISANALE ,dtIKrt tu
conloimlM «»ecotioui I»condition *rt;issmt leitchtn[osdepredv'tt
ttitlloi me IICommuniuté Economlqui (uropttnnt
4Country olorigm
Pin tfongmtSCouWy etCfs:futc «
Pays 4«deiîwiii»w
7SuppleminUry flcli'H
DoAnti »IwplftmiAiairii
fV»v.2*3 >ïH•• indundflfpèclj;4i –OÉSCRiPïlON OfCOOOS
MilvO rt -Nom&fl tlMUrflduCtfi–OÉSIGNAÎIÛN 0£SMAACHAKOiSU
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I.iVrv;*;.crffrntMcon:5»m»rl dejenaed abo»e mriudei onlyiftifollowing ttiWt product !ofth«collage industry ol1h«country shown mfeciNo*
I)!>S~-.S W)»"H onIj:-iojri'fd tc'fhr 5yfijnd orloot(tiand'oomsl (?) *
II;i–«"i«eict«eri#i!itii^es oSUn»minuiHy lio^i ll>eli&nci detcri6td undiri)indJtwn Jol«lybyAmd williovt Ihtlido'mymiclimt (►ind.cului (J|
(<"'itCJllo;i'0'l MnJ'CriH Ititili pioducti maci tyhind,isdelmed mIMlistigricd between theEuropean Economic Community indIII*country jhc«r >mtoiNo4
J«tyr.'/l'ktelilt»gueri»»d»cnt ci-dtiiu »com>ent eicHnneinsnl lesprodirll hitilii ununu nltunl dlIIliinuWn iniunil <luptytligunnt dins laeut Ne4
n1–.1 1v.mwH: aciwnti iUm«»ftwtop<etf(^n<j»ooms |<2)
\) :«lui'*$it'Ciçj tertio oùîe^irt miAueitcmen )ip«d»r d«(mut décnii touti)«tcousu »l'fliouemiiH àIimjtfltinsfjtdj(m mich'fti (ha^e^) (?)
g rfeunt t*fotkiori bidiliOAAil UU><uU èlimixvwmmt déitoti dinitilutitoo»u(Wi inui laCmmAiutè cC^nomigui EtfOpdAAi iltepj/s
• cmNtl
•• • - . • •••... V • '
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12Cor:f:«t|-j!*ior>ry fwllid'iu .cogttr,)
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fc »3*MI Ml? t. nilJMWV It• I9U**¥9
. . /
!: I. o--

Protocol C
Nach den inArtikel 6AbsKtze 2und 4dieses Abkommens fest *»
gelegten Verfahren kann eine Höohotmenge gebietsweise festgesetzt
werdon ,worin dieEinfuhren einer bestimmten Ware inein Gebiet der
Geneinschaft die folgenden Prozentsätze derinArtikel 6Absatz 2
genannten Mengen tlbersohreiten I ..A .
Italien
Bîinemark
IrlandDeutschland
Bénélux
Prankreioh?8,5f
10,5 %
13,5 $
15 ?6
3•$>
1 %
Vereinigtee Ktfnigreioh 23,5 %

Protocol D
Diejährlicho Steigerungsrate fürdie nach Artikel 6dieses "
Abkommens eingeführten Höchstmengen wird wiefolgt festgelegt :
(a)flirWaren inGruppe I:
-Wird die jährliche Steigerungsrate für eine Ware der
Kategorie 1oder 2auf0,5$festgesetzt ;
–wird die jährliche Steigerungsrate flir eine Ware in
Kategorie 3,4»5»6»7oder 8auf 4$festgesetzt ;
(b)flir Waren derKategorien inGruppe II,III,IVand Vwird •
die Steigerungsrate von denVertragsparteien nach dem Konsul –
tationsverfahren des Artikels 14dieses Abkommens einvernebsn -
lich festgesetzt .Diese Steigerungsrate darf inkeinem ?all
niedriger sein alsdie höchste Rate ,die für entsprechende
Waren aufgrund von imRamen der Genfer Vereinbarung geschlossenen
bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen
Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handeloniveau wie
Mexiko 'angewendet wird .

BRIEFWECHSEL
DieGeneraldirektion Auswärtig® Beziehungen derKommission gestattet
sich (aufdaszwischen .Mexico tund derGemeinschaft ausgehandel­
teundam19•Dezember 1977 paraphierte Abkommen Uber Textilerzeug -
nisse Bezug zunehmen «
DieQeneraldirektion Auswärtige Beziehungen möchte dieMission
Mexioos denEuropäischen Gemeinschaften davon' unterrichten ,daß
1. DieGemeinschaft kann fürdieJahre nach 1978 Anpassungen der
Aufteilung derinAnhang IIzudiesem Abkommen festgesetzten Höchstmen /^>n
fUrWaronkategorien inGruppe IaufdieMitgliedsstaaten vornehmen ,wobei
festgestellt wird ,
ν.:>*.
A.•» •*.'•
-dass diefürdieGemeinschaft insgesamt geltende jeweilige
Höchotmenge inkeinem Falle verringert werden darf und
.^-dass Mexiko -jede solche Anpassung füreinbe­
stimmtes Jahr spätestens am30.Juni desVorjahres mitgeteilt
wird *
<%••
2. Könnte naoh Auffassung .Mexikos eine solche Anpassung'
Schwierigkeiten imHandel zwischen derGemeinschaft und Mexiko
hervorrufen ,sowerden unverzüglich Konsultationen nach demVerfahren des
Artikels 14dieses Abkommens eingeleitet ,umdiese Schwierigkeiten zube­
heben .
3. Machen diese Anpassungen mehr als10$derbetreffenden einzel­
staatlichen Quoten aus ,sowerden sienuraufgrund einer nach 'dem Konsul –
tationsverfahren desArtikels 14dieses Abkommens erzielten Einigung
zwischen denVertragsparteien vorgenommen .
DieGeneraldirektion Auswärtige Beziehungen wäre derMission '
»Mexicos verbunden ,wenn sieihrihrEinverständnis mitdemvorste­
henden Wortlaut bestätigte «
DieGeneraldirektion Auswärtige Beziehungen versichert dieMission
nMexiootf ; .ihrer ausgezeichneten Hochachtung .

.2.
/
Die Mission "Mexicos -i aboi don Europäischen Gemeinschaften gestat­
tet sich «auf das heute durch dieQeneraldirektion Auswärtige Bezie­
hungen übermittelte Schreiben folgenden Inhalts Bezug zunehmen :
"Die Qeneraldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission gestattet
1.sich ,auf das zwischen Moxico •.und der Gemeinschaft ausgehandel -
•ιteund am19•Dezember 1977 paraphierte Abkommen über Textilerzeug -
nisse *Bezug zunehmen *
DieG^neraldirektion Auswärtige Beziehungen möchte dieMission
Kexioos den Europäischen Gemeinschaften davon' unterrichten
1«'4 DieCcmeinoohaft kann fUrdieJahre nach 1978 Anpassungen der ;
Aufteilung' derinAnhang IIzudiesem Abkommen festgesetzten Hüchstmeng&^i ^
fltrWaronkategorien inGruppe IaufdioMitGliedstaaten vornehmen ,wobei 1
fe'st /jestellt wird .
•. v *■ ■ " . . . .A. ' .♦
■-dase diofürdie Gemeinschaft insgesamt geltende jeweilige >
Höchstmonge inkoinera Falle verringert werden darf und ""
–dass Mexiko ■áedeoolche Anpassung fUreinte– v
.. .. Ρ}.stimmte 8Jahr spätestens am30.Juni des V orjahres mitgeteilt
*wird ."
!•
2.° Kb'nnte iiäch Auffassung .Mexikos eine solche Anpassung
>..< _ .... . .. ■Schwierigkeiten inHandel zwischen der Gemeinschaft und Mexiko
' i-;>. ■.... .. „ !ji !*». «8hervorrufen ,so"werden unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des
ù ■ya '■' 'à» • •t>*"», * ••Artikels 14dieses Abkommens eingeleitet ,tundiese Schwierigkeiten zube­
heben .
3. Machen diese Anpassungen mehr als 10$derbetreffenden einzel –
staatlichen Quoten aus,soworden sienuraufgrund einer nach •dera'Xöhsui 5-
*.1. _. . ... . 4--.-iTirtationsverfahren desArtikels 14dieses Abkommens erzielten Einigung *
<+
zwißchen denVertragsparteion vorgenommen .
DieGeneraldirektion Auswärtige Beziehungen wäre'der Mission **'•*'\'
•Mexico sverbunden ,wenn sieihrjihr Einverständnis mit''dem vorstV -
henden Wortlaut bestätigte » 1
I
''I' ...
DiaGeneraidirektion Auswärtig «Beziehungen versichert dietoiss&a a
Mexicos ihrer ausgezeichnetem Hochachtung *"

DieMiaslon Mexicos :igestattet sich ,derGeneraldirektion Auswar
tige Beziehungen ihrEinverständnis mit dem Inhalt desgenannten
Schreibens zubestätigen «
1 9
« 4
DieMission Mexioos •»..vorsichert dieQeneraldirektion Auswärtige
Beziehungen ihrer ausgezeichneten Hechachtung «

ERKLÄRUNG
zuArtikel 2Absatz 3des Abkommens
Die Gemeinschaft erklärt ,dass nach Massgabe der inArtikel 2
Absatz 3des Abkommens genannten Ursprungsrogoln der Gemeinschaft alle
JLndo rungen dieser Regeln inmer aufgrund vonKriterien vorgenommen werden ,
diefürdieVerleihung der Ursprungseigenaohaft kein© ausgedehnteren Be~
oder Verarbeitungsvorgängfe voraussetzen als solche ,die einen einzigen
abgeschlossenen Arbeitsgaig bilden .
Geschehen zuBrüssel am
... . 1
ImNamen derEuropäischen Wirt schaft sgemeinsohaf

BRIEFWECHSEL
ι
DieStändige Mission Mexikos bei deninternationalen Organisationen
inGenf beehrt sich ,aufdas Abkommen über den Kandel mitTextil -
waren Bezug zunehmen ,das zwischen Mexiko und den Europäischen
Gemeinschaften ausgehandelt und am19.Dezember 1977 paraphiert
worden i6t.
DieMission Mexikos möchte derGeneraldirektion Auswärtige Beziehungen
der Kommission derEuropäischen Gemeinschaften mitteilen ,dass die
mexikanische Regierung bereit ist,bis zumAbschluss der .für den
AbschlU6s und das Inkrafttreten des Abkommens erforderlichen
Verfahren die de-facto -Anwendung der Bestimmungen des Abkommens
ab 1,Januar 1978 zuzulassen ,60fern die Gemeinschaft ebenfalls
dazu bereit ist.
DieMission Mexikos wäre dankbar ,wenn dieGemeinschaft ihre
Zustimmung dazu bestätigen würde .
DieMission Mexikos möchte ferner vorschlagen ,dass dieses Schreiben
und das Antwortschreiben der Gemeinschaft eine Ubereinkunft zwischen
der mexikanischen Regierung und der Gemeinschaft darstellen .
, i.
DieMission Mexikos benutzt diese Gelegenheit ,dieGeneraldirektor
Auswärtige Beziehungen ihrer ausgezeichneten Hochachtung zu ,
versichern , :•

DieGeneraldirektion Auswärtige Beziehungen derKommission
derEuropäischen Gemeinschaften beehrt sich ,aufdasSchreiben
derStändigen Mission Mexikos beideninternationalen Organisationen
inGenf vomheutigen Tage ,Bezug zunehmen daswiefolgt lautet :
"DieStandige Mission Mexikos beideninternationalen Organisationen
inGenf beehrt sich ,aufdasAbkommen über denHandel mitTextil
waren Bezug zunehmen ,daszwischen Mexiko unddenEuropäischen
Gemeinschaften ausgehandelt undam19.Dezember 1977 paraphiert
worden ist .
DieMission Mexikos möchte derGeneraldirektion Auswärtige
Beziehungen derKommission derEuropäischen Gemeinschaften mit­
teilen ,dass diemexikanische Regierung bereit ist ,biszum
Abschluss der für den Abschluss und das Inkrafttreten des
Abkommens erforderlichen Verfahren die de-facto -Anwendung der
Bestimmungen desAbkommens ab 1.Januar 1978 zuzulassen ,sOforn dio
Gemeinschaft ebenfalls dazu bereit ist .
DieMission Mexikos wäre dankbar ,wenn dieGemeinschaft ihre
Zustimmung dazu bestätigen würde .
DieMission Mexikos möchte ferner vorschlagen ,dass dieses
Schreiben und dasAntwortschreiben derGemeinschaft eine Uber­
einkunft zwischen dermexikanischen Regierung und derGemeinschaft -»
darstellen .
DieMission Mexikos benutzt diese Gelegenheit ,dieGeneraldirektion
Auswärtige Beziehungen ihrer ausgezeichneten Hochachtung zu
versichern ,"
DieGeneraldirektion Auswärtige Beziehungen beehrt sich ,der
Mission Mexikos ihre Zustimmung zudemInhalt desSchreibens
zubestätigen undbetrachtet somit denBriefwechsel alseine Uber­
einkunft zwischen dermexikanischen Regierung und derGemeinschaft .
DieGeneraldirektion Auswärtige Beziehungen benutzt ihrerseits
diese Gelegenheit ,dieMission ^Mexikos beideninternationalen
Organisationen inGenf ihrer ausgezeichneten Hochaohtung zuversichern.'

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ANHANG I . : „
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GsUPPE I
w«f»tmlchnun .)
Baumwollgarne ,nioht inAufmachungen fürden
EinzelverkaufΜ«χε -
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(157?)
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55.05-61
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55.05-93A;ui' /4iir .'
StuCÀ /kÇ1

•/ *i»μ:'.·*£·
K<rr*mfcr
ÎK'3 )StCcX /xÇ
Gewebe ausBaumwolle ,andere alsDrehergewebe
Bchlingensewebö (Frcttiergewebe ),Bänder ,
Samt,Piüeoh ,Sohlingengewebe ,ChenillegewebeTülle \mdgeknüpfte HetZBtoffe
a)davon tandere alsrohoder gebleicht
$ ■-
■55,09-01
55.09-03
55.09-05
55.09.-12
55.09-14
55.09-16
55.09-19
55.09-29
55.09-33
55.09-37
55.09-39
53.09-49
55.09-52
55.09-54
55.09-5 6
55.09-59
55.09-63
55.09-65
55.09-67
55.09-69
55.09-71
55.09-73
55.09-76
55.09-78
55.09-82
55.09-84
55.09-37
35.09-93
55-09-03
35.09-05
35.09-52
?5.09-54
55.09-56
35.09-59
35.09-63
35.09-65
35.09-67
35.09-71
35.09-82
35.09-34
35.09-37
>5.09-9355.09-02
55.09-0,4 -
55.09-11
55.05-13
55.09-15
55.09-17
55.09-21
55.09-31
55.09-35
55.09-38
55.09-41
55.09-51
55.09-53
55.09-55
55.09-57
55-09-61
•55.09-64
55.09-66
55.09-68
.55.09-70
55.09-72'
55.09-74'
55.09-77
55.09-81
55.09-83
53.09-86
55.09-92
55.09-97
55.09-04
55.09-51
55.09-53
55.09-55
55-09-57
55.09-61
•55-09-64
55.09-66
55.09-70
55.09-81
53.09-83
55.09-86
55.09-92
55.09-97r
t

3
-'/ifmU /tlchnunj•Ηΐΐ'.εχε -Àzufvatcr *;...c
; ·-
!""Kemjlffer I
(1973) IStuCÂ /kO •j'aj'.W»*
56.07-01
•1 Gewebe aussynthetischen Spinnfasern ,andere 56.07-04 .<
als Bänder ,Samt ,Plüsch ,Schlingengewebe ■56.07-05
(einschliesslich Frottiergewebe )und | 56.07-07
Chenil legewebe •I 56.07-08 ■
-56.07-11
.56.07-13
56.07-14I
56.07-16 .; L' ■
56.07-17
I « . . 56.07-18
I 56,07-21 1
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■ ■ 56.07-23
56.07-24
• ; * 56.07-26
, 56.07-27 •
56.07-28a
56.07-32
56.07-33
56;07-34
55.07-36
1 .!a)davon 1andere als roh oder gebleicht 56.07-01
56.07-05 Γ
56.07-07
56.07-03
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56.07-14
I 56.07-16
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•• •• . - • 56.07-26
55.07-27
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l
■II 56.07-33
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I .56.07-36t
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k*r«n6iielth«M3KIKtXï -
KtrnzH'er
(19?a )A;uiv»len;(î'.ci .«
Stûcà/kg ς'ϋίιχ
Oberhemden ,T-Shirto ,Unter ziehpullis ,Unter­
hemden unddergleichen ,aus Gewirken ,weder
giunmielas tisch noch kautschutiert ,andere als
Säuglingekleidung ,ausBaumwolle oder
synthetischen Spinnstoffen
a)T-Shirta uew
b)Oberhemden ,anders alsT-Shirto .
Pullover ,Slipper ,Twinsets ,Kesten und
fdergleichen ,aud Cewirken ,weder gumnielaa *
itisoh noch kautsohutiert
Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen ,
aus Geweben ,fiir Männer und Knaben }lange
Kosen aus Geweben für Frauen ,Mädchen und
Kleinkinder
|Blusen undHemdblusen ausCewirken (weder gum-mielastisch noch "kautschut iert )oder Gewehen ,
1für Frauen ,»lädchen undKleinkinder
Oberhemden ,auch Sport -und Arbeitshemden ,
aus Geweben ,tur Männer und Knaben60.04-01
60.04-05
.60.04-13
60.04-18
60.04-28
•60.04-29 '
60.04-30 -
60.04-41
60.04-50 :
60.04-58
60.05-01
60.05-27
60.05-28
60.05-2 ?
'60.05-30
60.0 5-33
60.05-30
60.05-37
60.05-33
61.01-62
61.01-64
61.01-66
61.01-72
61.01-74
61.01-76
61.02-66
61.02-68
61.02-72
60.05-22
60.05-23
60.05-24
60,05-2$
61.02-73
61.02-82^61.02-84
61.03-11
61.03-15
61.03-156,48 154
4,53 22i
1,76 5<SS
5,55
4,60180
217

5
'VI ■arenbczilchnuiu
Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaumwolle
VJäsche zurKörperpflege und .ondere Haushaits -
wäsche ausSchlingengeweben (Frottiergeweben )
aus Baumwolle
10 Handschuhe aus Gewirken weder gunimielastisch
•noch kautschutiert ,mitKunstoff getränkt odei
[bestrichen
11 Handschuhe aus Cewirken ,weder gumraielastisoh
noch kautechutiert ,andere als Waren der
Kategorie 10
12 Strümpfe ,Unterziehstrunpfe ,Socken ,Söckchen ,
•Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,weder
•gummiGlaatisch noch kau+schutiert ,andere als
Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen
13 -Unterhosen und Slips ,für Männer und Knaben ;
ScWüpfer und dergleichen ,für Frauen ,Uädchen
•undKleinkinder (ausgenommen Säuglinge ),aus
Cewirken ,w«.-.er guramiolastiech noch kautchu -
^tiert ,auoBaumwolle oder aussynthetischen
ISpinnoto ffen
14AMäntel ausgetränkten ,bestrichenen oder
(überzogenen Geweben ,fürMänner undKnaben
14ΒMantel und Umhange aus Geweben für Männer und
Knaben |andere als Waren derKategorie 14ANII'.EXE -
Ksrniif fsr
(KTe )Aïuiviict . -■
StbCo /kg jir.»
55,08-10
55,08-30
55.08-50
55.08-80
62,02-71
60.02-40 10.14 pr
60,02-50
60.02-60
60.02-70
60.02-80
60.03-11
60.03-19
60.03-25
60.03-27
60.03-30
60.03-9099
24,6 pr
Πί,Τ pr
60.04-17
60.04-27
60.04-48
60.04-56
61.01-0117
1,041
59 \
l.oco
.r
61.01-41
61.01-42
61.01-44
61.01-46
61.01-47'0,72 ■1.38 ?

"\ »
15 AWjr*nt«nlch«jng WKEXE -
Kcnulffcr
(1978 )
Mäntel ausgetränkten ,bestrichenen oder ttber-j
zogenen Geweben ,für Frauen ,Mädchen undKlei »
kinder
15Bjl-Iäntel undUmhänge undJacken ausGeweben ,ftti
IFrauen ,Mädchen undKleinkinder ,andere als
Kleidung derKategorie 15A
16 ,Anzüge undKombinationen ,ausgenommen ,Ski-
1anzüge aus Geweben ,für Männer und Knaben
'^(einschliesslich derauozwei oder drei Teiler
bestehenden Kombinationen ,die zusammen
bestellt ,aufgemacht undbefördert undnoraa -
■lerweise Susannen verkauft werden )
17.\Sakkos undJacken aus Geweben ,fürMänner und
'■Knaben
18 -Unterkleidung aus Geweben ,andere als Ober­
, 'hemden ,auch Sport-und Arbeitehemden ,für
>Männer und Knaben
19 Taschentücher ausBaumwolle ,mit einem Wert
Jvonnicht mehrals15ERE/kg(NIMEXE -jeKg
•;Eigengewicht )
20 ;Bettwäsche aus Geweben61.02-05
61.02-31 ,
61.02-32
61.02-33
61.02-35
61.02-36
61.02-37
61.02-39 '
61.02-40
.61.01-51
•61.01-54
61.01-57
61.01-34
61.01-36
61.01-37
61.03-51
61.03-55
61.03-59
61.03-81
61.03-85
61.03-89• *
$tÛ& /KÇ
1,1■m/t*-
0,84
0,80909
,< .
;1.3-90
h •
1,43
61.05-30
61.05-99
62.02-11
62.02-1955,5
■Λ

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1Γ
i
i
i
Wârentï /elchmino ΗΙΡ.ΙΧΕ -m
AsuiviHftJ
(Kennziffer(1972 ) (1972 )StCc>i /kg j%-*-v* ;
i
21 Parkas ,Anoraks ,Windjackete und dergleichen
aus Geweben ,ί 61.01-29
! 61.01-31
61.01-32 ■
61.02-25
61.02-26 .
61.02-28 'I2,3!435 ;
!' !
I
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22
i
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«Game aussynthetischen Spinnfasern ,nicht in
Aufmachungen fi£r den Einzelverkauf
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*« ■ !
'a.)davon isuieAcrylfasernJ 1: !
56.05-03
56.05-05 '
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56.05-15 "
56.05-19
56.05-21
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'56.05-32
56.05-34
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56.05-38
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56.05-46
56.05-47' (
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•*• -Came auskünstlichen Spinnfasern ,nicht in
Aufmachungen für den Einzelverkauf
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"W'1*-K" »• "••– ––.■ '■■■■■I III ■- ■-■– ■-MB ..-•56.05-51
56.05^-55
56.05-61
56.05-65
56.05-71
56.05-75
56.05-81 •
56.05-85
56.05-91
56.05-95
56.05-99I
ψ
fr
öenia :anzuge aus Gewirken ,aus Baumwolle oder
aussynthetischen Spinnstoffen ,fürMänner
und Knaben
1
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•60.04-47
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-8-
•j••VI »
25
26,.C
Uar«ib(2«lchnuflg
Schlafanzüge undNachthemden aus Gewirken ,aue
Baumwolle oder aussynthetischen Spinnstoffen ,
fürFrauen ,Mädohen undKleinkinder (ausgenom­
menSäuglinge )
'[Kleider ausGeweben undausGewirken ,für'iPrauen ,Mädchen undKleinkinder (ausgenommen
'Säuglinge ) -
.–JL-
27 Söoke ,einschliesslich Hosenrocke ,fürFrauen ,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen Säuglinge )
1auB Geweben oder aus Gewirken
28 Hosen ausGewirken (ausgenommen Shorts ^,
{andere alsfür Sauglinge
\
29 .(Kostüme undHosenanzüge ,ausgenommen Skianzüge
■aus Geweben (einschliesslich deraus zwei ode
tldr«i Teilen bestehenden Kombinationen ,die
|jzusammen bestellt ,aufgemacht undbefördert und
'normalerweise zusammen verkauft werden )für
Frauen ,Mädchen undKleinkinder (ausgenommen -
,Säuglinge )
..I
30ASchlafanzüge und Nachthemden aus Geweben ffür
;Frauen ,Mädchen und Kleinkinder«IKcXE-
Kerrulffer
(1978 )
60.04-21
60.04-25
.60.04-51 "
60.04-53Stûci /Vg
60.05-41
60.05-42
60.05-43
60.05-4461.02-48
61.02-52
61.02-53
61.02-54
60.05-51
60.05-52
60.05-54'
.60.05-58
61.02-57
61.02-58
61.02-62
60.05-61
60.05^-62
60.05-64
61.02-42
61.02-43
61.02-44
61.04-11
61.04-13
61.04-184,3 233
3,1 323
2,6
.1,61
1,37
4,0;385
620 -'
730
250
ί

-9-
νVarenbejelchnunj NlHtXt -
Kennzlffer
(1572)Aîuiv »!
StuCK /KQ i'
30ΒUnterkleidung (Leibwäsche )aus Geweben ,andere
ale Schlafanzüge und Nachthemden ,fürFrauen ,
Mädchen undKleinkinder iausgenommen Säugling «61.04-91
61.04-93
.61.04-98
31 Büstenhalter ,aus Geweben oder auB Gewirken61.09-50' 18,2 . 55
. •»
;! :'. .
ii ,, .:.
•i • • .t .

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.-10-
GRUPPE III
•>Vsrtntmlchnuna IK'EXE -
Ker/alffsr
(1S?2)m
.Aculv»len:U \.i
StûckAg
32
<
i
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iSamt ,Plüsch Schlingengewebe und Chenillege -
webe ,ausgenommen Frottiergewebe und Bänder
! •• •'
L V/ , ;
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t-■ ...... _ ,r
58.04-07 .
■58.04-11
58.04-15
.58.04-18 •
58.04-41
58.04-43
•,58.04-45 ;
58.04-61
•58.04-63 .
58.04-67
58.04-69
58.04-71
58.04-75
58.04-77
58.04-78 ,I
I
j
I
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i
I
]
.1
i-.
'•Gewebe ausStreifen oder dergleichen 1aus
Polyäthylen oder Polypropylen ,miteiner
Breite von weniger ala 3m
öacko ausGowoben,aus Stioifon oder derglei­
chen '
1
I .•
• • •
t f . :• -I
i'" ! 'ι
51.04-06
,62.03-96 ■
t
* ;
• .
34 .Gewebe ausStreifen oder dergleichen ^aus
!Polyäthylen oder Polypropylen ,mit einer
|Breite von.3modermehr
> :f•''j'": : ":■51.04-08 ..
I" •
• i'*';
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• i
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-11-
• I. Warenbezeichnung
35mnExt -
Kennilf fer
(1972 )
Gewebe ,äubsynthetischen Spinnfäden ,andere
als Cordgevebe für dieReifenherstellung und
Gewebe für dieReifenhereteilung und Gewebe
mit Elastomer-Fäden
a)davon sandere alarohoder gebleloht
36 ;Gewebe auskünstlichen Spinnfäden 9andere als
^Cordgewebe fürdieReifenherstellung und
Oewebe mit Elastomer-Fäden
.1
I
I
t
1'
I!
a)davon tandere alsrohoder gebleioht51.04-11
51.04-15
51.04-18
51.04-23
51.04-26
51.04-28
51,04-34
51.04-42
51.04-46
51.04-15 ;
51.04-18 :
51.04-25
51.04-27
51.04-32
51.04-42
51.04-4651.04-13
51.04-17
51.04-21
51.04-25
51.04-27
51.04-32
51.04736
51.04-44
51.04-48
51.04^-17
51.04-23
51.04-26
51.04-28
51.04-34
51.04-M
51.04-48Aculv«lcn;tiV ;.c
StÙtis'V .Q ς.·.<
51.04-56
51.04-62
51.04-66
51.04-74
51.04-82
51.04-86
51.04-89
51.04-94
51.04-96
51.04-98
51.04-58
51.04-62
51.04-64
51.04-72
51,04-74
51.04-76
51.04-82
51.04-84
51.04-86
51.04-88
51.04-89
51.04-94
51.04-95
51.04-96
51.04-97
51.04-9851.04-58
51.04-64
51.04-72
51.04-76
51.04-84
51.04-88
51.04-93
51.04-95
51.04-97

-12-
•».» Varenfc«j|lchnuflaKIKtXE -
Kemzlff«r
(1972)A;uivaier:ti
StScXAc
37
'39
Γ40Gewebe ,auskünstlichen Spinnfasern ,andere
aleBänder ,Bant ,Plüsch und Sohlingengewebe
(oinechlieaolioh Fottiergewebe )undChenilla -
geweb « .•
,a)davon tandere alsrohoder gebleiohi56.07-37 ;
56.07-44 ;
56.07^52 ?
56.07-54 ;
56.07-58 ;
56.07-63 ;
56.07-66 ;
56.07-73 ;
56.07-77 ;
56.07-82$
56.07-84 ;
56.07-37 ;
56.07-48 ;
56.07-54 ;
56.07-58 ;
56.07-64 ;.
56.07-73 ;
56.07-77 ;
56.07-83 ;
56.07-8756.07-42
56.07-48
56.07-53
56.07-57
56.07-62
56.07-64
56.07-.72
56.07-74
56.07-78
56.07-83
56.07-87
56.07-44
56.07-52
56.07-57
•56.07-63
56.07-66
56.07-74
56.07-78
56.07-84
|3öA Gewirke als Meterware ,aussynthetischen
I ]Spinnstoffen 9fürV orhange undGardinen» . :
I î ■■■/ ■ ; •'60.01-40
38B !Cardinen
£62.02-09
^Tischwäsche ,Wäsche zurKörperpflege und."""""
^andere Haushaltswäsche ,aus Geweben ,andere als
'Wäsche ausFrottiergeweben
1 ... .
{V orhänge (andere alsGardinen )undGegenstände
'.zur Innenausstattung ,aus Geweben62.02-41
62.02-43
.62.02-47
62.02-65
62.02-73
•62.02-77
62.02-81
62,02-89
..-Y,».. * ••-
••••'*.. r:>.•:'/v*
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,\
' . 1i

-13-
VarenwjeichnuM
ι;4ΐ
42
44Synthetische :Spinnfäden ,nicht inAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf ,andere eisnichttexturierte Garne ,-ungezwirnt ,ungedreht oder
mit50Drehungen oder weniger jeMeter
1
>Künstliche Spinnfäden ,nicht inAufmachungen
!fürdenEinzelverkauf ,andere aleViskose­
!Spinnfäden ,ungezvimt ,ohne Drehung oder
mit 250Drehungen oder weniger jeMeter ,und
,Jnioht texturierte ungeswirnte Aoetai-Spinn -
!fäden
t;
i:
43 Synthetische undkifnstliche Spinnfaden *
IAufmachungen fürdenEinzelverkauf •
Gewebe aus6yntheti Gehen Spinnfäden ,mit
Elastomer-Fäden
45 'Gewebe auskünstl'iphen Spinnfäden tmitEHasto -
Imer-FädenKer-njiffer
(1973)A;uivaien;tv.' ..1
51.01-05
51.01-C7
'51.01-08
.SI.01-09 ■
51.01-11
51.01-13
51.01-16 '
51.01-18
51.01-21
51.01-23 /
51.01-26
51.01-28
51.01-32
•51.01-34 .
51.01-38
51.01-42
51.01-44
51.01-48
51.01-50
51.01-61
51.01-64
51.01-66
.51.01-71
51.01-76
51.oi-eo
51.03-10
51.03-20
51.04-05
51.04-54StcCÂ /KQ
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;
I•46
47Wolle undfeine Tierhaare ,gekrempelt oder
gekämmt '
Streiohgarne ausWolle oder ausfeinen Tier-j
haaren ,nioht inAuftoaohungen fitr denEinael -;
vorkauf ■ ... 1
!»,',
I:
ii
I
I
?48 Kammgarne aus Wolle oder ausfeinen Tierhaaren
jnioht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
49 Game ausWolle oder ausfeinen Tierhaaren fIn
Aufmachungen für den Einzelverkauf
t.
I \
;50 iGewebe ausWolle oder feinen Tierhaaren
-XII'.Ext -
Kemjlf /er
(1372)
'53.05-10 "
53.05-22
•53.05-29
53.05-32
53.05-39
53.06-21
53.06-25
53.06-3'i --
53.06-35
■53.06-51
53.06-55
53.06-71
53.06-75
53.08-11
53.08-15
53.07-01
'53.07-09
53i07-21
53.07-29'
.53.07-40
53.07-51
53.07-59
53.07-81
53.07-89
53.08-21
53.08-25
53.10.11
53.10-15
53,11-01
53.11-03
53.11-07
'53.11-11 .
53.11-13
53.11-17
53.11-20
53.11-30
.53.11-40
53.11-52
53.11-54
53.11-58
53.11-72
53.11^74
53.11-75
53.11-62
53.11-84
53.11-88
53.11-91
53.11-93
53.U -97Asulv*lcn:U !
StûcfcAo
\

~1*~
Vîrenfceislc^ntt .^ΜϋαΓ -
j JW78 }_
Baarowoj.le ,gekrempelt oder gekernt
Baumwollgarne ,inAufWaohungen fürdenEin-
salvorkatii
Dreherguvsöue £üs Bauinwo^j.e
Künstliche SpinnfMem -andAbfalls von
künstlichen Spinnstoffen «,gekrempe !:»oder
gekämmtSS,04-00
v',,06-10
55.06-90
f ■
!
L.5?e07-10
.07-90
po
56
56.04-21
,04-23
>04-o
1
S'56«04 –j-i
Syrvtl'StMechei Spinnfasern und von . 56*04-13Bynthe+ieohen Spinnstoffen ,gRlcrcsspelt oder { 56.04-15
gekämmt
Game aussynthetischen Spinnfaser .!\o&ev
eusAbfällen vonkünstlichen Spinnstoffen ),
.inAufmachungen IrdenEinzelverkauf
Garm >&X8künotliühen Spinnfa ßem (oder aus
Abfällen vonkünstlichen Spinnstoffen ),in
Aufpiacih'vaigen für denEinzelverkauf
Geknüpfte Teppiche ,auch konfektionier ij *>6.04-1 71^4-Â.L5ù.06-11
; 36-,06-15
1/6,06-^20
Clowete oder gewirkte 'Teppiche ,s-uoh xosfsfc -
iioniert tKaiin fSmnafc ,Karawanie «und
dergleichen ,swvg konfektioniert 1Bodr-be -
ISge a»ePila58.01-01
58.01-11
53,01-13
,58.01-17
58,01-30
58.01-80
58.02-12
5S.C2-14
58.02-17
58,02-13
58.02-19
58.02-30
56.02-43
58,02-43
50,02-50
59.02.-01

-16-
ir
«60
61■arenbezilchnung
Tapisserien ,handgefertigt
Bander ;nicht mehr als 30cmbreit ,mit geweb -,ten,geklebten oder inanderer Weise herge- |
stellten Webkanten andere als Etiketten und
ähnliche Haren ;sohusBlose Bänder (bolduos )
62 Etiketten ,Abzeiohen undähnliche Waren ,
gewebt ,nicht bestickt ,als Meterware oder
augeschnitten
Chenillegarne ;Gimpen (andere alsumsponnene
Metallgame undals umsponnene Garne aus
Rosshaar )Geflecht «undsonstige Posamentier­
waren ,als Meterware ;Quasten ,Troddeln ,
Oliven ,Küsse ,Pompons und .dergleichen
Tülle undgeknüpfte Netzstoffe ,ungemustert
.Tülle ,geknüpfte Netzstoffe undBobinetgardi -
jnenstoffe ,&auetert ;Spitzen (maachinen -
Ioder handgefertigt )alsMeterware oder als
!Motiv
Stickereien alsMeterware oder alsMotiveninfxt -
Kemztffer
(1972)
;<■. ; V
I
» ,*. • ;l ••58.03-00
■58.05-01
.58.05-08 '
58.05-30
58.05-40
58.05-51..'
58.05-59 '
58.05-61
58.05-69
58.05-73
58.05-77
58.05-79
58.05-90
58.06-10
.58.06-90
58.07-31
58.07-39
•58.07-50
58.07-80
■58.08-11
58.08-15
58.08-19
58.08-21
58.08^9
58.09-11
58.09-19 -
58.09-21
58.09-31
58.09-35
58.09-39
58.09-91
58.09-95
.58.09-99
58.10-21 *
58.10-29
58.10-41
58.10-45
58.10-49
58.10-51
58.10-55
58.10 -59.ÀqutvaU
StDcÀAg

%
ν* -17-
I.
1 «arsnbsjdchnun-j NlllfXE -A;ulvaUn:ti^ui' . !
LV Aennjlfler
(1978)StGcfcAo
l
I
!,
i
L63 Gewirke aleMeterware ,weder gummielosbiach
noch kautschutiert ,aussynthetieohen Spinn­
stoffen mit Elastomer-Fäden ;gummielaotiBche
Cewirke undkauteohutierte Gewirke ,alo
Meterware
4. .
* m •,60.Ûl-?0
ι
,j'60.06-11 .
60.06-18
#•
»
I
i
i
i
<
i
ι
i
i
t64 Raochelepitzen undhochflorige Gewirke (pele-oharakter ),weder gunmielastisch nooh
kautschutiert ,auesynthetischen Spinnstoffenals Meterware
! ■; .60.01-51 ■
60.01-55 *
»
»
j■-I
I
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i
i
i
i
i
I
»
i
I
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i
i
r-65
I
ι
ιI
•Cewirke aleMeterware ,weder gmunielastisoh
noch kautechutiert ,andere aledie Haren der
.Kategorie 38A,63und 64
) ' ■'
I•■ • • ' :'' '
''-.r - : "" ..60.01-01 ■ •»
60.01-10
•60.01-62
60.01-64
•60.01-65
60.01-68
•60.01-72 '
60.01-74
60.01-75
•60.01-78
•60.01-81
60.01-89'
60.01-92
60.01-94
60.01-96
.60.01-97I
I
t»
)
I
I
i
i
»
i
t
!
i
i
i
!
66
«
t
I
ίDecken 62.01-10
••62.01-20
62.01-81
62.01-85
62.01-93
62.01-95
67Bekleidungszubehö'r undandere Wirkwaren •
(ausgenommen Kleidung ),weder gummielaatisch '
noch kautechutiert ;Waren ausgummielaeti -
ech«a Gewirken undkautsortierten Gewirken'
(andere alsBadeanzüge )
• · *
L60.05-86
60.05-37
.60.05-89
.60.05-91
60.05-95
'60.05-98
60.06-92 .
60.06-96
60.06-98t
#
ί
}
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I. - ■'-1&- ■
' ·--«? ·.· ;
• •.-V »
GRUPPE IV
t
• -W» ■armbinlehnuM NIHEXE -m
Aîulv»lvr >;
I
I 1Kennziffer(1973) (1978)StûeX.'kg
j68
I
4
tUnterkleidung ausGewirken ,weder gummiela ». !
stich nooh kauteohutiert ,für'Säuglinge
•« •60.04-11
60.04-36 '.
«•
»
t
!69
j
»
»
ι . ι'Unterkoider und Unterrocke aus Gewirken ,aus
synthethisohen Spinnstoffen ,für Frauen ,
Hädohen undKleinkinder (ausgenommen Säugling®
i **60.04-54 .7,* 120
·■^
ι . 1»
f '-• . . 1' •
'•70 iStrumpfhosen
j•' . ■'V • •-60.04-31 -
60.04-33
60.04-3430,4
I33
i71 :
i
I -■!
1–* IOberkleidung au«Gewirken ,fürSäuglinge .60.05-06 -
60.05-07
'60.05-09
60.05-09\
I.72 Badeanzüge ausGewirken
I ■,'L . :60.05-11
60.05-13 '
60.05-15
60.06-9110 •. 100 •
73 ;
I
ί
I·
!74 ■
ι.
ITrainingsanzüge aus Cewirken ,weder gummiela -
stioh noch kauteohutiert60.05-16
.^0.05-17
.60.05-19 ..
:- ·■■■1,67 ...600
Kostüme und Hosenanzüge (einschliesslich der
aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombi­
nationen ,die zusammen bestellt ,aufgemacht
undbefördert undnormalerweise zusammen
verkauft werden ),ausGewirken ,weder gumrai-
.elastisch noch kautschutiert ,fürFrauen ,
Mädchen undKleinkinder (ausgenommen Säug 1-*linge ). .
1 ■ m: '
** ''' .. •
■ r. *.60.05-71
60.05-72
.60.05-73 '
60.05-74
k- ••*
% *•.1,54
» «
»
I| 650
■ ■
l • •
.1 t

-19-
75
76War«nb«eknnuna
Anzüge undKombinationen (einschliesslich der
aus zwei oder drei teilen 'bestehenden Komb.ina<~
tionen ,die zusammen bestellt ,aufgemacht und
befördert undnormal weise zusammen verkauft
werden ),ausGewirken ,weder gurwiielaatiEch
noch kautechutiert ,fürMänner und Knaben
lArbeits -undBerufskleidung aus Geweben für
Jänner Knaben \Schürzen ,Kittel und
'andere Arbeits -undBerufeklaiöung aus Geweben
!furFrauen ,Mädchen undKleinkinder
77 .DamenetruEpfe auBj^thetischen Spinnstoffen
I
78 jßademäntel und-Jacken }Haus.uäntel ,Hauejäde-
renundähnliche Kauskleidung sowie andere
jOberkleidung ,auf «Geweben ,fürMänner und
■|Xnaber .}augenomreen Kleidung derKategorien
|6,14A,14B,16,17,21,76 79
ιI
79 IBadehoeen und-anzüge au© Geweben
fo ISaaglingskleidung aus GewebenKsr.nzlffer
(1372)
60,05-65
60,05-68
61.01-13
61.01-15 .
61.01-17
61.01-19
61.02-12
61.02-14
60.03-21
60.03-23\
1'
i
AcuivaWn ;
!
|SiCexAç.1v
0,00
61.01-09
61.01-24
61.01-25
61.01-26
61.01-92
61.01-94
61.01-96
61.01-22
61.01-23
61.02-16
61,02-18
61.02 -01
61,02-03
61e04-01
61,04-091250
450pr
8,325
120

* . i--–-i; . • i- i
-20-/ • • • ;
■■ ' ..' ... ι
• i
- ■ ι
fcr• Vartnbtialchnung KIREXE- I
.Kennziffer
im _ji
■ς'ϋίΓς * ;
I
i
!
I­
i
i
ιBademäntel und-jacken ,Hausmäntel ,Bettjäck -
chen undähnliche Hauekleidung sowie andere
Oberkleidung aus Geweben ,für Frauen ,Mädohen
undKleinkinder ,ausgenommen Kleidung der
Kategorien 6»7»15A,15B,21,26,27,29,76,
79,und 60
I
' . ..
I %
ι '*
r
Unterkleidung ,andere alsfürSäuglinge ,aus
jCewirken weder gummielaotisch noch kautschu -jtiert ,ausWolle ,ausfeinen Tierhaaren oder
Iauskünstliohen Spinnstoffen
ih ■■ ' ' •61.02-07
•61.02-22
•61.02-23
61.02-24
61.02-86 ;
61.02-88
61.02-92
»
»*
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. !60.04-38
60*04-60
•
•• * •.
i *
• • •* • «
rj.tOberkleidung ausCewirken ,weder guramielas -
I 'tisch nochkautschutiert ,andere alsKleidung
. .derKategorien 5,7,26,27,28,71r72,74,iUnd 75
( ,
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I I '•••■ "■
»· · 1 ..6O.O5-O4
60.05-81
60.05-82 .
60.05-83
60.05-84 'Ί
•[
»
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i
-' I
84jυSchale ,Umschlagtücher ,Halstücher ^Kragen –
echoner ,Kopftücher ,Schleier undähnliche
Maren ,andere als aus Gewirken61.06-30
61.06-40
.61.06-50 '
61.06-60
I 't- I
■jj
i-i
85
86Krawatten tandere alsaus Gewirken 61.07-30
61.07-40
61.07-9017,9 56J
f-
Korsette ,Hüftgürtel ,Mieder ,Büstenhalter' ,I
Hosenträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,'I
Sockenhalter undähnliche Waren ,andere als ]Büstenhalter ausGeweben oder ausGewirken , Iauch gummielastisoh I
»T » ,
.V*61.09-20
61.09-30 '
61.09-40
61.09-80
I8,8 114 ί
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Vsrsniiezelchduwj ' i fiii'.rxf-'
I } (1S7S^AculvaUnzï j:c.U
!SlCcWVç jç/St^cK
:87
tHandsonuhe ,Strümpfe ,Sooken und Sö'okchen ,
nicht gewirkt6l»i0-00 _
««
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1
.86 'Konfektioniertes Bekleiilur.gssiib« -./)*-'*,2»E.
| Schweisnbljitter ,Sc.iiuli srpois ter''.nd andere
; Polstsr für Scteeiderarbeiten ,Cortel ,kuffe
Schutz&rmelf ©iidsre aie auB Gewlrken
i •
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1_ . ...89 ;TaochentUoher auaBaumwolle undmit einem
iWert vonmehr alo 15ERE/kg
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1j 61.11-00 /
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61i05-20 ro
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-22-
CRUPPB V
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iVarer.bezelchnuAûmixî - •-»
AoulvaUiutf
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Kcwiziffsr
(1973 )StûcW /kg •' J
u.
t
!
I
«90
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*t
Bindfäden ,Seile undTaue ,aussynthetischen
Spinnntoffen ,auch geflochten59.04-11
59.04-13 '*•
59.04-15
59.04-17
59.04-18
I\
1
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1
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91 •
ιZelte62.04-23
'62.04-73- -
. 1
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92 ;
•«
I
i
1
1Gewebe aussynthetischen oder künstliohai
Spinnfäden undkautschutierte Gewebe (fürdie
Reifenherstellung51.04-03
51.04-52
59.11-15,' I
" :■ I
i
i
1
i
.t
i
»
:1
tt
• I
93 'Säcke undBe~tel zuVerpackungszwecken aus
•Geweben ausFasern ,andere als ausStreifen
loder dergleichen ,ausPolyäthylen oder Poly –
;propylen .
r •
"l
. > '
162.03-93
•62.03-95 '
62.03-97
62.03-98i
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1
* :
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■ i
4t
*
t
i941 •. •
•Watte und Haren daraus ;Scher staub ,Knoten
IundKoppen ,ausSpinnstoffen59.01-07
.59.01-12
•59.01-14 •I
!
I
I
I
1
I
1
I i -59.01-15
• 59.01-16
59.01-18
59.01-21
59.01-291
1
i
i
ι
I
95 iFilze undWaren daraus ,auch getränkt oder
bestrichen ,andere alsBodenbeläge■59.02-35
-59.02-41
59.02-47;' i
i
. 1
■••• t •
• •
• -, . •59.02-51 .
.59.02-57
59.02-54
59.02-91
59.02-95
59.02-97I
'i
i
\
!

/ • '
-23-
"l!
96
1
i -97
98
99Warenbeieictauftq
Vliesstoffe -und Waren daraus ,auch getränkt
oder bsatriohen ,andere ale Bekleidung und
Bekleiduagszubehör
... . .
•Katze aus BifadfSdon ,Seilen und Tauea ,Stücken
.'ala Köioivare oder abgepaeat ?abgopanata
•Pischematze aus Garne ,Bindfäden oder Sailen
(Andere Waren aus Garnes ,Biadf&den ,Seilen
iodor Tauo»,aiuigenommeia Gevebe und Wr.ren darauj
[undWaren derKategorie 97
Gewebe ,mit Leim oder stärkehaltiger »Zurichte –
Stoffen 'bestrichen ,zua Einbinden von Büchers
zua Herstellen von Futteralen
und anderen Kartoziogen od?r ru
ähnli cfc.ea Zwecken jPaualeinvaad ;präpariere
Kalleinwand ;Bougrao und ähnliche Erzsugnipsa
für' die Hutaaoher6i
100 Gewebe ,mitZellulosederivaten oder Xunststof –,
fengetränkt ,bestrichen oder uberzogen oder !
mit .Lagen ausdiesen Stoffen versehen !JiiHEXt -
Kennilffer
(1972)'AsulvaUniîatï.îâ
Siuci-/kc
59.0 ?,-11
59.03-19
59-03-30.
59.05-11
59.05-21
59.05-29
59.05-^1
59*03-99
5';.,06-00
59.07-10
59.07-:i0e,jCc <
59.08-10
50.08-51
59.08-53
59.08-57
«

/•
-24-
I*'v.»vM ■arcnbeitlchnuna WHEXE -––– r
.A;ulval«n:ti!-c'.'i « !
: I
I**
I IXemzf ffor(1972)(1973)IStûckAc vst:c-
loi Bindfäden |Seile und Taue ,auch geilochten f
andere als aus synthetischen Spinnstoffen59.04-90
.•»
I102
IiLinoleum ,auch zugeschnitten ,Fußbodenbelag
'aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufge-
!tra^ener Deckschicht ausbeliebigen Stoffen ,
.)auch sugeschnitten
! .% .·ι % .
i -.•:•
i ■ • . ■ ■ ■.
i59.10-10 ,
59.10-31
59.10-39–ι
f
i•
' ■
i'
x
i
f
i
|103
I
!!Kautschutierte Cewebe ,ausgenommen Gewirke ,nit Ausnahme derjenigen fürdie Reifonher -
■atollung59.11-11
,59.11-14
"59.11-17
59.11-20»
It
I.
I^
i... - •;L :J
I
t
I
104 •
I
'i
'i
!l
Ijil
IIι · ·
Gewebe ,getränkt oder bestrichen ,andere als
Idiejenigen derKatr^orien 99,100,102und
!103 }bemalte Cewebe fürTheaterdekorationen ,
|Atelierhintergründe unddergleichen59-12-00■r'*
»
iL
i­
f.
i
r
t
I
105
i­
«
tCummielastische Gewebe fausgenommen Gewirke 59.13-01
''59.13-11
59.13-13
'•'59.13-15 ".••
5?.13-19
59.13-52
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. 59.13-35
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iGewebte ,geflochtene oder gewirkte Dochte aus
Spinnstoffen ,Lampen ,Kocher ,Kerzen und
dergleichen }Glühetümpfe ,auch getränkt ,und
schlauchförmige Gewirke fürGlühBtümpfe
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ipumpemschlüuche tuidähnliche Schläuche (aus ^Spinnstoffen ,auch mitArmaturen oder Zubehör -"
teilen ausanderen Stoffen
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i59.15-10
59.15-90
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108 ;Förderbänder undTreibrienaenj ausSpinnstoffe ]
auch verstärkt
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59.16-00
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109 Planen ,Segel undMarkisen ,aus Geweben62.04-21 '
•62.04-61
"62.04-69
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j110tuftmatratzen ,auo Cewoben62.04-25
62.04-75
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rin •
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iZeltlacorausrüstungeni' aus G°wo^eniandere
als Luftmatratze und Zelte62.04-2 ?. i
! 62.04-79
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112
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iAndere konfektionierte Waren aus Geweben ,
mit Ausnahme derjenigen derKategorien 113
und 11462.05-10 .
62.05-30
62.05-93
62.05-98
113 ;
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!Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher und
Staubtücher ,andere als aus Cewirken
*62.05-20·" 1
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114
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ITechnische Gewebe und Gegenstände destech­
nischen Bedarfs ausSpinnstoffen
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;59.17-29
59.17-41
59.17-49
59.17-51
59.17-59
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'59.17-79
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