ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(81)780
Vol.1981/0221

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(81)780 endg.
Brussels den14.Dezember 1
vr\
"^,v-\ V
V.',ABESCHLUSSv•^\" \V
.\/vschlagfüreinen
HLUSS DESRATES
über-denAbschlussdesProtokolls zumÜbereinkommen vonBarcelona
von1976überdenSchutzdesMittelmeers gegendieVerschmutzung
vomLandeaus
(vonderKommission demRatvorgelegt )
K0M(81)780endg.

BEGRÜNDUNG
Gemäß demihrmitRatsbeschluß vom 7./8.November 1977 übertragenen Mandat
hatdieKommission andenVerhandlungen über denAbschluß desProtokolls zum
Übereinkommen vonBarcelona über dieVerschmutzung desMeeres vomLande aus
teilgenommen .
Diese Verhandlungen wurden 1978 und 1979 geführt ;dieMitgliedstaaten wurden
regelmäßig konsultiert undüber denVerlauf derVerhandlungen unterrichtet .
Ergebnis derVerhandlungen warderbeiliegende Wortlaut desProtokolls ,deram
17.Mai 1980 inAthen von der Kommission imNamen der Gemeinschaft sowie von
elfAnrainerstaaten desMittelmeers -davon drei Mitgliedstaaten (Frankreich ,
Griechenland ,Italien )-unterzeichnet wurde .
Nachstehend wird auf die einzelnen Phasen desAbschlusses des Übereinkommens
vonBarcelona hingewiesen ;dieses Übereinkommen stellt denRahmen desProtokolls
über denSchutz desMittelmeeres gegen dieVerschmutzung vom Lande ausdar :
-imFebruar 1975 und 1976 fanden inBarcelona zwei zwischenstaatliche
Sitzungen statt ,umzumAbschluß eines Übereinkommens über denSchutz des
Mittelmeers gegen dieVerschmutzung sowie zueinem Protokoll über dieHaupt -
verschmutzungsquellen desMeeres zugelangen .
-Am16.Februar 1976 wurden von 15Anrainers taaten des Mittelmeers die
Schlußakte desÜbereinkommens sowie zwei Protokolle unterzeichnet .
-Am13.September 1976 unterzeichnete dieGemeinschaft inMadrid außerdem das
Übereinkommen sowie dasProtokoll über denSchutz desMittelmeeres gegen das
Einbringen durch Schiffe undLuftfahrzeuge . j
-MitBeschluß vom 25.Juli' 1977 hat derMinisterrat dasÜbereinkommen und das
vorgenannte Protokoll geschlossen (77/585/EWG).
Gemäß denimBeschluß vom 7-/8.November 1977 desRates enthaltenen Richt­
linien hat sich dieKommission während ihrer Teilnahme andiesen Verhandlungen
bemüht ,nicht nurdenspezifischen Problemen derUmwelt undderMerkmale des
Mittelmeers Rechnung zutragen ,sondern auch dahin zugelangen ,daßsich der
Entwurf desProtokolls zumÜbereinkommen vonBarcelona über denSchutz des
Mittelmeers gegen dieVerschmutzung vomLande ausandieBestimmungen des

Übereinkommens vonParis von1974 anlehnt undmitdenMaßnahmen imEinklang
ist ,diedieGeraeinschaft bereits ergriffen hat ,insbesondere imRahmen der
Richtlinie 76/464/EWG .
DieBestimmungen desam17.Mai 1980 unterzeichneten Protokolls sind im
Einklang mitdenBestimmungen derRichtlinie Nr.76/464/EWG .
DieKommission konnte somit dieKohärenz nicht nur zwischen den imRahmen
desÜbereinkommens eingegangenen Verpflichtungen herstellen ,demdieGemeinschaft
undeinige ihrer Mitgliedstaaten alsPartner beigetreten sind (Übereinkommen von
Paris )unddasdieVerhütung derVerschmutzung vomLande auszumGegenstand hat ,
sondern auch dieKohärenz zwischen diesem Protokoll unddemvondenMitglied­
staaten aufGemeinschaftsebene imWege vonRichtlinien eingegangenen
Verpflichtungen wahren ,insbesondere imRahmen derRichtlinie vom 4.Mai 3976
über dieEindämmung derVerschmutzung infolge derAbleitung bestimmter gefähr­
licher Stoffe indieGewässer derGemeinschaft (76/464/EWG).
Gemäß demBeschluß aufderSitzung derVertragsparteien zumÜbereinkommen ■
vonBarcelona vomFebruar 1980 inBarcelona undgemäß Artikel 15desÜber-
einkommens fand vom 12.bis 17.Mai 1980 eine diplomatische Konferenz der
Vertragsparteien statt .Auf dieser Konferenz konnten dieVerhandlungen
abgeschlossen werden ,und eswurde dasProtokoll über denSchutz desMittelmeers
gegen dieVerschmutzung vom Lande ausunterzeichnet .
Nach Annahme undUnterzeichnung desProtokolls aufderKonferenz hat sich
dieKommission vorbehalten (1),denRatmiteinem Vorschlag eines Beschlusses
über denAbschluß desProtokolls zubefassen .
DadieGemeinschaft aufdervorgenannten diplomatischen Konferenz das
Protokoll zusammen mitdenübrigen Vertragsparteien unterzeichnet hat ,istes
nunmehr angezeigt ,daßsiedieses Protokoll abschließt und dieAbschlußakte
gemäß denBestimmungen vonArtikel 16desProtokolls hinterlegt .DieKommission
empfiehlt demRatdaher ,denbeiliegenden diesbezüglichen Entwurf eines
Beschlusses anzunehmen .
(1)Dok .K0MM 163endg .,S.3;Dokument desRates 6313 /80ENV 56.

Vorschlag für einen
BESCHLUSS DES RATES
über denAbschluß desProtokolls zumÜbereinkommen vonBarcelona von 1976
über denSchutz desMittelmeers gegen dieVerschmutzung vomLande aus
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel 235 ,
aufVorschlag derKommission ,
nach Stellungnahme desEuropäischen Parlaments ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Der RatderEuropäischen Gemeinschaften unddie imRatvereinigten Vertreter der
Regierungen derMitgliedstaaten haben am22.November 1973
eine Erklärung über einAktionsprogramm derEuropäischen Gemeinschaften für
denUmweltschutz abgegeben (1).
Indiesem Programm wird unterstrichen ,daßdieGemeinschaft vonderVerschmutzung
derMeere nicht nur insofern betroffen ist ,als dasMeer bei denProzessen der
Erhaltung undderEntwicklung derArten eine ausschlaggebende Rolle spielt ,
sondern auch angesichts derBedeutung ,diederSchiffahrt unddemSeetransport
fürdieharmonische Wirtschaftsentwicklung derGemeinschaft zukommt .
Dieses Programm sowie dieRichtlinie 76/464/EWGdesRates vom 4.Mai 1976 über
dieVerschmutzung infolge derAbleitung bestimmter gefährlicher Stoffe indie
Gewässer derGemeinschaft (2)sehen vor ,daßdieGemeinschaft bestimmte
Aktionen unternimmt ,umdieverschiedenen Arten derMeeresverschmutzung ein­
zudämmen *
(1)ABl .C112vom 20.12.1973 ,S. 1
(2)ABl .L129vom 18.5.1976 ,S.23

-2-
DasÜbereinkommen zumSchutze desMxttelraeers gegen dieVerschmutzung sieht
insbesondere vor ,daßgeeignete Maßnahmen ergriffen werden ,umdie
Verschmutzung infolge desEinbringens durch Schiffe undLuftfahrzeuge sowie
dieVerschmutzung infolge derErforschung undNutzbarmachung desKontinental -
schelfs ,desMeeresbodens undseines Untergrundes sowie dieVerschmutzung
vom Lande aus zuverhüten und einzudämmen »
Mit Besch luss 77/585/EWG (1)hatder RatdasÜbereinkommen zumSchutze des
Mittelmeers gegen Verschmutzung -nachstehend "Übereinkommen vonBarcelona "
genannt -sowie dasProtokoll zurVerhütung derVerschmutzung desMittelmeers
durch dasEinbringen durch Schiffe undLuftfahrzeuge geschlossen •
PieGemeinschaft hat andenVerhandlungen zumAbschluß des Protokolls zum
Übereinkommen vonBarcelona zumSchutz desMittelmeers gegen dievomLande
ausgehende Verschmutzung teilgenommen .
Am17.Mai 1980 hatdieGemeinschaft dasgenannte Protokol Lunterzeichnet »
DerAbschluß des Protokolls zum Übereinkommen von Barcelona von 1976 über
denSchutz desMittelmeers gegen dieVerschmutzung vomLande ausdurch die
Gemeinschaft erscheint notwendig ,umimRahmen desFunktionierens des
Gemeinsamen Marktes eines der Ziele der Gemeinschaft auf dem Gebiet des
Umweltschutzes undderLebensqualität zuerreichen ;diehierfür erforderlichen
Handlungsbefugnisse sind imVertrag nicht vorgesehen .
(1)ABl .L240vom 19.9.1977

-3
BESCHLIESSTi I
i
Artikel 1
DasProtokoll zumÜbereinkommen vonBarcelona (von 1976 )über denSchutz des
Mittelmeers gegen dieVerschmutzung vomLande auswird imNamen der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft genehmigt .
DerWortlaut des Protokolls istdiesem Beschluss beigefügt .
Artikel 2
DerPräsident desRates nimmt die inArtikel 16desProtokolls vorgesehene
Hinterlegung derUrkunden wie inArtikel 1genannt vor .
Geschehen zuBrüssel am
ImNamen des Rates
Der Präsident

PROTOKOLL
ÜBER DEN SCHÜTZ DES HITTELMEERES
GEGEN VERSCHMUTZUNG VOM LANDE AUS
VEREINTE NATIONEK
1380

- -
DieVctragspar teiert dieses Protokolls ,
alsVertragsparteien desam16.Februar 3976 inBarcelona unterzeichneten
Übereinkommens zumSchutze desMittelmeers gegen Verschmutzung ,
vondemWunsche geleitet ,Artikel 4Absatz 2undArtikel 8und 15des
genannten Übereinkommens zuerfüllen ,
inAnbetracht derraschen Zunahme dermenschlichen Tätigkeiten imHittelmeer -
gebiet ,insbesondere imZusammenhang mitderIndustrialisierung undVerstädterung
undderjahreszeitlich bedingten Zunahme deranderKüste lebenden Bevölkerung
infolge desFremdenverkehrs ,
inAnerkennung derGefahr fürdieMearesumwelt unddiemenschliche Gesundheit
durch Verschmutzung vomLande ausund inAnerkennung dereinschlägigen schwer­
wiegenden Probleme ,dieinzahlreichen Küstengewässern undFlußmündungen des
Mittelmeeres bestehen ,vorwiegend ,infolge derEinbringung vonungeklärten ,
unzureichend geklärten oder unsachmäßig beseitigten Ableitungen ausHaushalten
oder Industriebetrieben ,
inAnerkennung derUnterschiede imStand derwirtschaftlichen Entwicklung
zwischen einzelnen Küstenländern undunter Berücksichtigung derwirtschaftlichen
undsozialen Gebote derEntwicklungsländer ,
indem festen Willen ,inenger Zusammenarbeit alle erforderlichen Maßnahmen
zumSchutze desMittelmeers gegen Verschmutzung vomLande aus zuergreifen ,
sind wie folgt übereingekommen :
Artikel 1
DieVertragsparteien dieses Protokolls (nachstehend "Parteien "genannt )
ergreifen alle geeigneten Maßnahmen umdiedurch Ableitung ausFlüssen ,
Einrichtungen anderKüste oder durch Flußmündungen oder durch sonstige Quellen
aufihrem Hoheitsgebiet verursachte Verschmutzung desMittelmeers zuverhüten ,
einzudämmen ,zubekämpfen undsuüberwachen « f
Artikel 2
Für die Zwecke dieses Protokolls bedeuten :
a)"Dasübereinkommen ",dasam16.Februar 1976 inBarcelona angenommene
Übereinkommen zumSchutze desMi'ctelmeers gegen Verschmutzung ,
b)^"Organisation ",dasinArtikel i3desÜbereinkommens genannte Gremium ,
c)"Süßwassergrenze ":,dieStelle iraiWasserlauf „anderbeiEbbe undzueiner
Zeit schwachen Süßwasserf lusses aufgrund desVorhandenseins vonMeerwasser
eine erhebliche Erhöhung desSalzgehalts festzustellen ist »
«

-2"
■Artikel 3
Dasvondiesem Protokoll erfaßte Gebiet (nachstehend als"Protokollgebiet "
bezeichnet )ist ;
a)dasMittelmeergebiet wieinArtikel 1desÜbereinkommens definiert ?
b)Gewässer ,dielandeinwärts vondenBasisliniert ,liegen ,vondenen dieBreite
derunter staatlicher Hoheitsgewalt stehenden Seegebiete gemessen wird unddie
sich imFalle vonWasserläufen biszurSüßwassergrenze erstrecken ;
c)Salzwassermoore ,diemitdemMeer inVerbindung stehen .
Artikel 4
1.Dieses Protokoll gilt für
a)alle verunreinigenden Ableitungen ,diedasProtokollgebiet von aufdem
Lande gelegenen Quellen aufdenHoheitsgebieten derParteien erreichen ,
insbesondere
-unmittelbar durch Mündungs-Rohrleitungen ,dieEinleitungen indasMeer
einbringen ,oder durch Einbringen anderKüste ;
-mittelbar durch Flüsse ,Kanäle oder sonstige Wasserläufe ,einschließlich
unterirdischer Wasserläufe oder Abflüsse ;
b)Verunreinigungen ausaufdemLande gelegenen Quellen ,diedurch die
Atmosphäre unter Bedingungen transportiert werden ,die ineinem zusätzlichen
Anhang zudiesem Protokoll zudefinieren undvondenParteien gemäß Artikel 17
dieses Übereinkommens anzunehmen sind .
2.Dieses Protokoll gilt auch füralle verunreinigenden Ableitungen aus
stationären Konstruktionen inKüstennähe ,diesich unter derGerichtsbarkeit
einer Partei befinden unddieanderen Zwecken dienen als derErforschung und
dem Abbau mineralischer Bodenschätze des Kontinentalschelfs und desMeeresbodens
und seines Untergrundes .
Artikel 5
1.DieParteien verpflichten sich ,dieVerschmutzung desProtokollgebiets
vomLande ausdurch dieinAnhang Xzudiesem Protokoll aufgeführten Stoffe zu
beseitigen .
^2.Zudiesem Zweck erstellen siegemeinsam oder allein dieerforderlichen
Programme undMaßnahmen undführen sieaus .

-3-
3.Diese Programme undMaßnahmen umfassen insbesondere gemeinsame Emissions -
normen und Nutzungsnormen .
4.DieNormen undZeitpläne fürdieDurchführung derProgramme undMaßnahmen
zur ,Beseitigung derVerschmutzung vomLande auswerden vondenParteien fest­
gelegt undregelmäßig -erforderlichenfalls alle zwei Jahre -fürjeden derin
Anhang Iaufgeführten Stoffe gemäß Artikel 15dieses Protokolls überprüft .
Artikel 6
1.DieParteien führen imProtokollgebiet eine strenge Beschränkung der
Verschmutzung vomLande ausdurch dieimAnhang IIdesvorliegenden Protokolls
aufgeführten Stoffe oder Quellen durch .
2.Zudiesem Zweck erstellen siejenach Fall gemeinsam oder einzeln
Programme undMaßnahmen undführen siedurch .
3?FürEinleitungen isteine Genehmigung derzuständigen nationalen Behörde
erforderlich ,beiderdieBestimmungen vonAnhang IIIberücksichtigt werden .
ι: 1
!
■ Artikel 7
1.DieParteien arbeiten schrittweise undinZusammenarbeit mitden
zuständigen internationalen Organisationen gemeinsame Leitlinien undgegebenen -
i
falls Kriterien oder Normen aus undwenden siean;diese beziehen sich
insbesondere aufs
a)Länge ,Tiefe undPosition vonRohrleitungen fürKüstenmündungen ,,
insbesondere unter Berücksichtigung derbeiderVorbehandlung vonAbwässern
angewandten Vorfahren ;■
b)besondere Erfordernisse fürAbflüsse ,dieeiner Sonderbehandlung bedürfen ;
c)die fürdenSchutz dermenschlichen Gesundheit ,der lebenden Ressourcen
undderÖkosysteme erforderliche Qualität vonMeerwasser fürspezifische Zwecke ;
d)Überwachung undschrittweise Ablösung vonErzeugnissen ,Anlagen und
industriellen undsonstigen Verfahrens dieeine beträchtliche Verschmutzung der
Meeresumwelt verursachen .
e)besondere Erfordernisse betreffend dieMengen anden inAnhang Iund II
genannten abgeleiteten Stoffen ,ihre Konzentration indenAbleitungen unddie
Einbringungsverfahren .
« *

-·άτ~
2.Unbeschadet derBestimmungen vonArtikel 5sollen beidiesen gemeinsamen
Leitlinien ,Normen oder Kriterien örtliche ökologische »geographische und
physikalische Merkmale sowie dieWirtschaf tskapazität derParteien undihr
Entwicklungsbedarf ,derGrad derbestehenden Verschmutzung unddasreale
Absorptionsvermögen derMeeresumwelt berücksichtigt werden .
3.BeiderAnnahme der inArtikel 5und 6genannten Programme undMaßnahmen
wird fürdieschrittweise Durchführung dieKapazität zurUmstellung und
Anpassung bestehender Anlagen sowie dieWirtschaftskapazität derParteien und
ihrEntwicklungsbedarf berücksichtigt .
Artikel 8
ImRahmen derinArtikel 10desÜbereinkommens genannten überwachungsprogramme
undgegebenenfalls inZusammenarbeit mitdenzuständigen internationalen
Organisationen führen dieParteien sobald wiemöglich überwachungstätigkeiten
aus mit dem Ziel
a)soweit wiemöglich systematisch denGrad derVerschmutzung ariihren Küsten
abzuschätzen ,insbesondere imHinblick aufdieinAnhang IundIIaufgeführten
Stoffe oder Quellen ,undregelmäßig einschlägige Informationen zuliefern ;
b)dieWirkungen der imRahmen desProtokolls getroffenen Maßnahmen zur
Verringerung derVerschmutzung derMeeresumwelt zubewerten .
Artikel 9
!
Gemäß Artikel 11desÜbereinkommens arbeiten dieParteien soweit wiemöglich
inwissenschaftlichen undtechnologischen Bereichen imZusammenhang mitder
Verschmutzung vomLande auszusammen ;dies schließt Forschungsarbeiten über die
Eingangswerte ,denVerbleib unddieWirkungen voiiSchadstoffen undüber die
Entwicklung vonneuen Verfahren fürihre Behandlung ,Beseitigung oder Eindämmung
ein .Zudiesem Zweck bemühen sich die Parteien insbesondere
a)wissenschaftliche und technische Informationen auszutauschen
b)ihre Forschungsprogramme zukoordinieren .
«

Artikel 30
1.DieParteien arbeiten unmittelbar oder mitUnterstützung zuständiger
regionaler oder sonstiger internationaler Organisationen bzw .bilateral
zusammen ,umUnterstützungsprogramme fürEntwicklungsländer auszuarbeiten
undsoweit wiemöglich durchzuführen »insbesondere indenBereichen der
Wissenschaft ,derBildung undderTechnologie ,'umeine Verschmutzung vom
Lande ausundihre schädlichen Auswirkungen aufdieMeeresumwelt zuverhüten »
2.Diese technische Unterstützung umfaßt insbesondere dieAusbildung von
wissenschaftlichem undtechnischem Personal sowie denErwerb ,dieBenutzung
unddieHerstellung vongeeigneten Ausrüstungen durch jene Staaten su
vorteilhaften Bedingungen »dieunter denbetreffenden Parteien zuvereinbaren
sind .
•Artikel 13
1.Sofern Einleitungen auseinem Wasserlauf ,derdurch dieHoheitsgebiete
von zwei oder mehr Parteien fließt oder eine Grenze zwischen ihnen bildet ,
eine Verunreinigung derHeeresunrwelt desProtokollgebiets verursachen ,werden
diebetreffenden Parteien -soweit siejeweils davon betroffen sind -
aufgefordet ,unter Einhaltung derBestimmungen dieses Protokolls zusammen­
zuarbeiten ,umdievolle Durchführung desProtokolls zugewährleistet !.
2.Eine Partei istnicht verantwortlich fürdieVerschmutzung ,dieihren
Ursprung aufdemHoheitsgebiet eines NichtVertrags Staates hat .Diebetreffende
Partei bemüht sich jedoch ,mitdemgenannten Staat zusammenzuarbeiten ,umdie
volle Anwendung desProtokolls zuermöglichen .
Artikel 12
1.Unter Berücksichtigung vonArtikel 22Absatz 1desÜbereinkommens
beraten sich die Parteien aufWunsch einer oder mehrerer dieser Parteien in
demFalle ,daßeine vomHoheitsgebiet einer Partei ausgehende Verschmutzung
unmittelbar dieInteressen einer oder mehrerer deranderen Parteien berühren
konnte ,umeine zufriedenstellende Losung sufinden .
2.AufAufforderung einer derbetreffenden Parteien wird dieAngelegenheit
aufdieTagesordnung dernächsten Sitzung derParteien gesetzt ,diegemäß
Artikel 14dieses Protokolls abgehalten wird ,aufderSitzung können
Empfehlungen abgegebs® werden taitdemZiel »eiae zufriedenstellende Lesung
zufinden .

Artikel i3
1.DieParteienunterrichten einanderaufdamWegeüberdieOrganisation
überergriffene Maßnahmen ,erzielteErgebnisse undetwaigeSchwierigkeiten ,,
diebeiderDurchführung diesesProtokolls aufgetreten sind.DieVerfahren
fürdieEinholung undVorlagedieserInformationen werdenaufdenSitzungen
Parteienfestgelegt .
2.DieseInformationen enthalten unteranderem;
a)statistische AngabenüberdiegemäßArtikel6desProtokollserteilten
Genehmigungen ;
ib)ausderüberwacljpungsfcätigkeit resultierende Angaben,wieinArtikel8
v^xgesehen ;
.c)MengenderausihrenHoheitsgebieten abgeleiteten Schadstoffe ;
d)gemäßArtikel 5und6ergriffene Maßnahmen .
Artikel 14
1.InVerbindung mitordentlichen Sitzungen derVertragsparteien des
Übereinkommens gemäßArtikel 14desÜbereinkommens werdenordentliche Sitzungen
derParteien abgehalten -DieParteien könnenauchgemäßArtikel 14/desÜber-
einkommens außerordentliche Sitzungen abhalten .
2.AufdenSitzungen derParteien diesesProtokolls sollenunteranderem
folgende Aufgaben wahrgenommen werden:
a)Überwachung derDurchführung desProtokolls undPrüfungdesWirkungs­
gradesderergriffenen Maßnahmen undderNotwendigkeit weiterer Maßnahmen ,
insbesondere inderFormvonAnhängen ;
b)jenachFallÜberprüfung undÄnderungderAnhänge zumProtokoll ;
c)Ausarbeitung undAnnahmevonProgrammen undMaßnahmen gemäßArtikel 5,
6und15desProtokolls ;
d)gemäßArtikel 7desProtokolls Annahmegemeinsamer Leitlinien ,Normen
oderKriterien injeglicher vondenParteien beschlossenen Form;
e)AbgabevonEmpfehlungen gemäßArtikel 12Absatz2desProtokolls ;
f)PrüfungdervondenParteien imRahmenvonArtikel 13gelieferten
Informationen ;
g)Wahrnehmung allersonstiger Aufgaben ^diefürdieDurchführung dieses
Prötokolls erforderlich seinkönnen.

7-
Artikel 15
1.AufderSitzung derParteien werden die inArtikel 5und 6des
vorliegenden Protokolls vorgesehenen Programme undMaßnahmen zurEindämmung
oder Beseitigung derVerschmutzung vomLande ausmitZweidrittel-Mehrheit
angenommen .
2.Parteien ,dieeinProgramm oder Maßnahmen !nicht annehmen können ,
unterrichten dieSitzung derParteien über dievonihnen beabsichtigten
Aktionen imZusammenhang mitdembetreffenden Programm oder denMaßnahmen ;
diesen Parteien steht esfrei ,jederzeit ihre Zustimmung zudemangenommenen
Programm oder denangenommenen Maßnahmen zuerteilen .
Artikel 16
1.DieBestimmungen desÜbereinkommens ,diesich aufProtokolle beziehen ,
finden aufdasvorliegende Protokoll Anwendung .
2.Sofern dieParteien nichts anderes vereinbaren ,gelten fürdieses
Protokoll dieinArtikel 18desÜbereinkommens vorgesehene Geschäftsordnung
und die Finanzvorschriften .
3.Dieses Protokoll liegt vom 17.Mai 1980 bis 16.Juni 1980 inAthen und
vom 17.Juni 1980 bis 16.Mai 1981 inMadrid zurUnterzeichnung durch jeglichen
Staat auf ,derzurTeilnahme anderKonferenz derBevollmächtigten der
Anrainerstaaten desMittelmeergebiets fürdenSchutz desMittelmeers gegen die
Verschmutzung vomLande aus ,dievom 12.Mai bis 17.Mai 1980 inAthen statt­
gefunden hat ,aufgefordert worden ist .DasProtokoll liegt auch zudengleichen
Zeitpunkten zurUnterzeichnung durch dieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft
unddurch ähnliche regionale Wirtschaftszusammenschlüsse auf ,vondenen
mindestens einMitglied einAnrainerstaat desMittelmeergebietes istunddas
indenvomProtokoll erfaßten Bereichen Kompetenzen ausübt .
4.Dieses Protokoll bedarf derRatifikation ,derAnnahme oder Genehmigung .
DieUrkunden derRatifikation ,Annahme oder Genehmigung sind beiderRegierung
Spaniens zuhinterlegen ,diedieRolle derVerwahrstelle übernimmt .
5.Ab17.Mai 1981 liegt dieses Protokoll zumBeitritt durch dieinAbsatz 3
genannten Staaten ,durch dieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft unddurch jeden
in'dembetreffenden Absatz vorgesehenen Zusammenschluß auf .

8-
6.Dieses Protokoll tritt amdreißigsten Tage nach derHinterlegung von
mindestens sechs Urkunden derRatifikation ,Annahme oder Genehmigung oder
desBeitritts zumProtokoll durch dieinAnsatz 3dieses Artikels genannten
Parteien inKraft .
ZuUrkund dessen haben diehierzu von ihrer jeweiligen Regierung gehörig
befugten Unterzeichneten dieses Protokoll unterschrieben .
Geschehen zuAthen am17.Hai 1980 »ineiner einzigen Ausfertigung in
arabischer ,englischer ,franzosischer undspanischer Sprache ,wobei alle
vier Wortlaute gleichermaßen verbindlich sind .

Annex© I
β
A. Lessubstances ,familles etgroupes desubstances suivants sont énumérés
sans ordre depriorité auxfins del'article »5duProtocole .Ilsontété
choisis principalement surlabase
•-deleur toxicité
-deleur persistance
-deleur bioaccuoulation »
1.Composés organohalogénés etsubstances quipeuvent donner naissance
àdetelscomposés danslemilieu mariné
2.Composés organophosphoréa etsubstances quipeuvent donner naissance
àdetels composés dans lemilieu marirr^C
3.Composés organostanniques etsubstances quipeuvent donner naissance
àdetelscomposés danslemilieu mariné ,
4*Mercure etconposé3 dumercure *
5.Cadmium etcomposés ducadmium .
6.Huiles lubrifiantes usées .
7*Matières synthétiques persistantes quipeuvent flotter ,couler ou
rester ensuspension etquipeuvent gêner toute utilisation légitime
delamer .
8.Substances dont ilestprouvé qu'elles possèdent unpouvoir
cancérigène ,tératogene oumutagène dans lemilieu marin oupar
l'intermédiaire decelui-ci »
9»Substances radioactives ,ycompris leurs déchets ,sileurs rejet3 ne
sont pasconformes auxprincipes delaradioprotection définis par
lesorganisations internationales compétentes entenant compte dela
protection dumilieu marin .
B. Laprésente annexe nes'applique pasauxrejets quicontiennent les
substances énumérées àlasection Aci-dessus endesquantités inférieures
auxlimites déterminées conjointement parlesParties .
1/Al'exception deceux quisont biologiquement inoffensifs ouquise
transforment rapidement ensubstances biologiqueaent inoffensives .

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II ' ?
» • »• " "*
-10-
• •
Annexe IX
A.LC3substances ,famillesetgroupesdosubstances ,ousourcesdepollution ,
ci-aprca énuméréosonsordrodeprioritéauxfinsdel'article6duProtocole ,
ontétéchoisisprincipalement surlabasedescritèresretenuspourl'annexeI
maisentenantccmptedufaitqu'ilssontengénéralmoinsnocifsousontplus
aisément rendusinoffensifs parunprocessus naturelet,parconséquent ,
affectent engénéraldeszonesentièrespluslimitées »
1®Leséléments suivants ,,ainsiqueleurscomposés » Leséléments suivants ,,ainsiqueleurscomposée i
1=Zinc 6.Sélénium 11.Etain 16.Vanadium
2.Cuivre 7.Arsenic 12.Baryum 17.Cobalt
5.Nickel 8.Antimoine 13.Béryllium 18.Thallium
4.Chrome 9·Molybdène 14.Bore 19-Tellure
5.Plomb.10.Titane 15.Uranium 20.Argent
Lesbiocides etleursdérivés nonvisésàl'annexeI. 2.Lesbiocidea etleursdérivés nonvisesàl'annexeI»
Lescomposésorgariosiliciés etsubstances quipeuventdonnernaissance
hdetelscomposés danslemilieumarinàl'exclusion deceuxquisent
biolojiqucaent inoffensifs ouquisetransforment rapidement en
substances biologiqueaent inoffensives .
4»Pétrolebrutethydrocarbures detouteorigine.
5.Cyanures etfluorures .
6.Détergents etautressubstances tensio-active3 nonbiodégradables®
7»Composés inorganiques duphosphore etphosphore élémentaire .
8.Micro-organisine3 pathogènes .
9»Rejetsthermiquès .
10.Substances ayantuneffetnuisiblesurlegoûtet/ousurl'odeurdes
produits deconsommation del'hommedérivés dumilieuaquatique ,ainsi
quelescomposés susceptibles dedonnernaissance àdetelles
substances danslemilieumarin.
11.Substances exerçantuneinfluence défavorable soitdirectement soit
indirectement surlateneurenoxygènedumilieumarinspécialement
cellesquipeuventêtreàl'originedephénomènes d'eutrophisation .
12.Composésacideseubasiguesdontlacomposition etlaquantitésont
tellesqu'ilspeuventcompromettre laqualitédeseauxmarines.
15»Substances qui,bienquenontoxiquesparnature,peuventdevenir
nocivespourlemilieumarinoupeuventgênertouteutilisation
légitime delamerenraisondesquantités rejetées.

11
B. Lecontrôle etlarigoureuse .Limitation durejet des substances mentionnées
àlasection Aci-dessus doivent être appliqués enaccord avec l'annexe III .
/

AnnexeIII
Envuedeladélivrance d'uneautorisation pourlerejetdedéchets
contenant dessubstances mentionnées àl'annexeIIouàlasection Bde
l'annexeIduprésentProtocole ,ilseratenucomptenotamment etselonles
casdesfacteurs suivants s
A.Caractéristiques etcomposition dudéchet
1,Typeetimportance delasourcedudéchet(procédéindustriel ,
parexemple).
2.Typedudéchet(origine,composition moyenne)»
3»Formedudéchet(solide,liquide,boueuse)»
4*Quantitétotale(volumerejetéchaqueannée,parexemple).
5.Modederejet(permanent ,intermittent ,variantselonlessaisons,etc
6»Concentration desprincipaux constituants ,substances énumérées à
l'annexeI,substances énumérées àl'annexeII,etautressubstances ,
selonlocas.
7.Propriétés physiques ,chimiques etbiochimiques dudéchet.|
B.Caractéristiques dosconstituants dudéchetquantàlanocivité
1.Persistance (physique ,chimiqueetbiologique )danslemilieumarin.
2.Toxicité etautreseffetsnocifs.
J.Accumulation danslesmatières biologiques oulessédiments .
4*Transformation biochimique produisant descomposésnocifs.
5.Effetsdéfavorables surlateneuretl'équilibre del'oxygène.
6.Sensibilité auxtransformations physiques ,chimiques etbiochimiques
etinteraction danslemilieuaquatique avecd'autresconstituants ds
l'eaudemerquipeuventproduire deseffets,biologiques ouautres,
nocifsdupointdevuede3utilisations énumérées àlasection E
ci-après .
C.•Caractéristiques dulieudedéversement etdumilieumarinrécepteur
1.Caractéristiques hydrographiques ,météorologiques ,géologiques et
topographiques delazonecôtière.
2.Emplacement ettypedurejet(émissaire ,canal,sortied'eau,etc.)
etsituation parrapportàd'autresemplacements (telsqueleszones
,d'agrément,defrai,decultureetdepêche,zonesconchylicoles )et
àd'autresrejeta.
Dilutioninitialeréalisée aupointdedécharge danslemilieumaria
récepteur .

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4.Caractéristiques dedispersion ,telles queleseffets descourants »
desmarées etduvent surledéplacement horizontal etle "brassage
'*
vertical »
5.Caractéristiques del'eauréceptrice »euégard auxconditions
physiques ,chimiques ,biologiques etécologiques existant dans la
zone derejet .
6.Capacité dumilieu marin récepteur àabsorber sans effets défavorables
lesdéchets rejetés .
Disponibilité àctnchnioues concernant lesdéchets
Lesméthodes deréduction etderejet desdéchets doivent être choisies
pour leseffluents industriels ainsi quepour leseaux usées domestiques en
tenant compte del'existence etdelapossibilité demise enoeuvre *
a)desalternatives enmatière deprocédés detraitement ?
b)desméthodes deréutilisation oud5élimination !
c)desalternatives dedécharge surterre j
d)destechnologies àfaible quantité dodéchets .
E. Atteintes ro^^tblcr ;aux éconyntcmcs mnrina etauxutilisations del'cvr..
cil .»reor
1.Kffets surlasanté humaine dufait desincidences delapollutior TÎT
a)lesorganismes marins comestibles }
b)leseaux debaignade ;
c)l'esthétique .
2.Effets surlesécosystèmes marins ,notamment lesressources
biologiques ,lesespèces endanger etleshabitats vulnérables .
Effets surd'autres utilisations légitimes delamer *
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