Die Kommission hat die Delegierte Verordnung über die Methodik zur Berechnung und Aufgliederung der unterstellten Bankgebühr (FISIM) in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 549/2013) nicht erlassen. Im Anschluss an angemessene Konsultationen mit den Mitgliedstaaten beschloss die Kommission, die Methodik zur Berechnung und Aufgliederung der unterstellten Bankgebühr nicht zu ändern.

·in Bezug auf die Methodik zur Berechnung und Aufgliederung der unterstellten Bankgebühr (FISIM) in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen nach der in Anhang A beschriebenen Methodik. Diese Befugnis ist vor dem 17. September 2013 auszuüben, indem eine überarbeitete Methodik zur Berechnung und Aufgliederung der unterstellten Bankgebühr festgelegt wird (Artikel 2 Absatz 4);

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2015/1342 wurden eine Reihe Änderungen des Anhangs A der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 eingeführt. Insbesondere wurden die Bezeichnungen „CPA Rev. 2“ und „CPA 2008“ durch die Bezeichnung „CPA“ ersetzt. Darüber hinaus wurden einige Bezeichnungen im Anhang 7.1 zur Beschreibung der Aktiva und Passiva sowie in Kapitel 23 zur Klassifizierung an die Verordnung (EU) Nr. 1209/2014 angepasst.

Durch diese Änderungen konnte mit der Delegierten Verordnung (EU) der Kommission Nr. 2015/1342 eine harmonisierte Auslegung und eine internationale Vergleichbarkeit statistischer Normen gewährleistet werden.

Die Kommission hat während der Erarbeitung dieses delegierten Rechtsakts Konsultationen, auch auf Sachverständigenebene, durchgeführt. Zu den konsultierten Parteien zählten die Direktoren für makroökonomische Statistik, die den Entwurf des delegierten Rechtsakts auf ihrer Sitzung am 17. und 18. Dezember 2014 erörterten, und der Ausschuss für das Europäische Statistische System, der am 12. Februar 2015 zusammentrat.

Im Ergebnis dieser Konsultationen konnte die Kommission bestätigen, dass durch die Delegierte Verordnung (EU) der Kommission Nr. 2015/1342:

·die grundlegenden Konzepte des ESVG 2010 nicht geändert wurden;

·keine zusätzlichen Mittel seitens der Produzenten der Statistiken erforderlich sind;

·keine Änderung der Eigenmittelleistungen verursacht wurde.

Die Kommission hat die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2015/1342 am 22. April 2015 erlassen und sie dem Europäischen Parlament und dem Rat übermittelt. Weder das Europäische Parlament noch der Rat erhoben innerhalb der Frist von zwei Monaten Einwände gegen die Delegierte Verordnung. Die Verordnung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union am 4. August 2015 veröffentlicht und trat am 24. August 2015 in Kraft.

b) Die Delegierte Verordnung (EU) 2015/1365 der Kommission über das Format für die Übermittlung von Daten zu den Ausgaben für Forschung und Entwicklung als Bruttoanlageninvestitionen wurde als notwendig betrachtet, um die Verlässlichkeit und Vergleichbarkeit der ESVG 2010-Daten der Mitgliedstaaten zu Forschung und Entwicklung sicherzustellen.

Angesichts der Bedeutung von Forschung und Entwicklung für die Wirtschaft wurden zusätzliche Methoden sowie harmonisierte und vergleichbare Übermittlungsformate für Daten über Forschung und Entwicklung im Kontext des Europäischen Statistischen Systems entwickelt.

In der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2015/1365 wird festgelegt, in welchem Format die Daten über die Forschungs- und Entwicklungsausgaben in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen von den Mitgliedstaaten an die Kommission (Eurostat) übermittelt werden, damit die Zuverlässigkeit und Vergleichbarkeit dieser Daten sichergestellt werden. Die Mitgliedstaaten verwenden folgendes Datenformat:

a) AN.1171g, Vermögensgüter im Bereich Forschung und Entwicklung, brutto;

b) AN.1171n, Vermögensgüter im Bereich Forschung und Entwicklung, netto;

c) P.51g, AN.1171, Bruttoanlageinvestitionen im Bereich Forschung und Entwicklung.

Diese Anforderungen gelten für Daten, die ab dem 1. August 2015 übermittelt werden.

Für die erste Delegierte Verordnung der Kommission zum selben Thema, die im Jahr 2014 erlassen wurde, hat die Kommission während der Erarbeitung des Rechtsakts Konsultationen, auch auf Sachverständigenebene, durchgeführt. Man konsultierte die Direktoren für makroökonomische Statistik, die den Entwurf des delegierten Rechtsakts auf ihrer Sitzung am 12. und 13. Dezember 2013 erörterten, und den Ausschuss für das Europäische Statistische System, der seine Stellungnahme im schriftlichen Verfahren am 11. März 2014 abgab.

Am 12. August 2014 hat die Kommission die Delegierte Verordnung erlassen und sie dem Europäischen Parlament und dem Rat übermittelt.

Die Gruppe „Statistik“ des Rates hat in ihrer Sitzung vom 12. September 2014 den Juristischen Dienst des Rates ersucht, zu prüfen, ob der Inhalt der delegierten Verordnung mit der Übertragung der Befugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 vereinbar ist. Der Juristische Dienst des Rates hat seine Stellungnahme am 25. September 2014 abgegeben; er gelangt darin zu dem Schluss, dass mit dem delegierten Rechtsakt das Mandat, das der Gesetzgeber der Kommission erteilt hat, teilweise überschritten wird.

Am 7. November 2014 bestätigte der Rat seine Absicht, gegen den delegierten Rechtsakt Einwand zu erheben, und teilte dies der Kommission und dem Europäischen Parlament mit.

Mit dem vorliegenden neu abgefassten delegierten Rechtsakt wird den Gründen für die Einwände des Rates Rechnung getragen.