KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 31.05.1995 
KOM(95) 224 endg. 
95/0124 (COD) 
AUF DEM WEG IN DIE INFORMA TIONSGESELLSCHAFT 
MITTEILUNG DER KOMMISSION 
AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, 
DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS 
UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN 
über eine 
Methodik zur 
Realisierung der Anwendungen der 
Informationsgesellschaft 
Vorschlag für eine 
ENTSCHEIDUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES 
über Leitlinien fiir transeuropäische Telekommunikationsnetze 
(von der Kommission vorgelegt) 

In dieser Mitteilung werden das Konzept und die Maßnahmen zur Förderung der 
Entwicklung der europäischen Informationsgesellschaft dargelegt. 
Sie besteht aus zwei Unterlagen: 
Im ersten Dokument wird beschrieben, wie die Gemeinschaft ihre Mittel zur Förderung 
der Entwicklung von Anwendungen der Informationsgesellschaft möglichst effizient 
einsetzen kann. 
Die zweite Unterlage enthält einen Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen 
Parlaments und des Rates über Leitlinien für transeuropäische 
Telekommunikationsnetze gemäß Titel XII des Vertrages. 
Heide Teile ergänzen sich. In der ersten Unterlage wird die Methodik für , 
Anwendungen erläutert; die zweite sieht ein Instrument zum Einsatz dieser Methodik 
im Rahmen Iranseuropäischer 'Telekommunikationsnetze vor. 

A<^ 
TEIL I 
MITTEILUNG DER KOMMISSION 
AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, 
DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS 
UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN 
über eine 
Methodik zur 
Realisierung der Anwendungen der 
Informationsgesellschaft 

4 fr 
METHODIK ZUR REALISIERUNG DER ANWENDUNGEN 
DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT' 
Auf der gemeinsamen Ratstagung der Industrie- und Telekommunikationsminister am 
28. September 1994 wurde die Kommission ersucht, ein Dokument zu unterbreiten, in 
dem dargelegt wird, wie sie die Aktionen zur Entwicklung neuer Dienste und 
Anwendungen zu koordinieren gedenkt, insbesondere im Zusammenhang mit dem FTE-
Rahmenprogramm und dem Programm für transeuropäische Netze. Die vorliegende 
Mitteilung trägt dieser Aufforderung Rechnung. 
Die nachstehend erläuterte Methodik soll den Einsatz der Instrumente und 
Finanzmittel der Gemeinschaft optimieren. Zur Erreichung dieses 
übergeordneten Ziels werden potentielle Partnerschaften zwischen privatem und 
öffentlichem Sektor gefördert, der Zugang zu etwaigen Finanzhilfen verbessert 
und die Synergie zwischen allen Instrumenten und Finanzmitteln der 
Gemeinschaft gewährleistet. 
Überblick 
Die Konvergenz der Informations- und Kommunikationstechnologien und der 
entsprechenden Industriezweige sowie das neue ordnungspolitische Umfeld, das zur 
Liberalisierung des Telekommunikationssektors führt, schaffen Möglichkeiten zur 
Entwicklung neuer informationsgestützter Netze, Anwendungen und Dienste. Vor allem 
wird die rasche Liberalisierung der lokalen Infrastrukturen die Einleitung experimenteller 
Projekte fördern. Die Marktmechanismen wurden als Triebkraft für den Anbruch des 
Informationszeitalters erkannt. Es ist in erster Linie Aufgabe des Privatsektors, die 
notwendigen Initiativen zur Entwicklung der Informations- und Kommunikations­
infrastrukturen zu ergreifen, insbesondere was die Finanzierung betrifft. 
Dennoch vertrat der Europäische Rat die Auffassung, daß der Gemeinschaft und den 
Mitgliedstaaten, abgesehen von ihrer Verantwortung in bezug auf den Wettbewerb und 
die Schaffung neuer ordnungspolitischer Rahmenbedingungen, eine wichtige Aufgabe bei 
der Förderung dieser Entwicklung zukommt. Sie müssen starke politische Impulse setzen 
und gegebenenfalls Anreize für die Durchführung von Anwendungsprojekten schaffen 
Daß bei bestimmten Anwendungen die wirtschaftliche Tragfähigkeit nicht unmittelbar in 
Aussicht steht, ist teilweise auch durch ihren innovativen Charakter bedingt, der eine 
rasche Integration neuer Technologien und organisatorische Anpassungen erfordert. In 
einigen Anwendungsbereichen, in denen trotz des offensichtlichen sozio-ökonomischen 
Nutzens die Aussichten für eine wirtschaftliche Rentabilität von privaten Investoren als 
unsicher oder langfristig bewertet werden, kann die öffentliche Hand insbesondere in 
Bereichen von allgemeinem Interesse Maßnahmen vorsehen, die einen Katalysatoreftekt 
In dieser Mitteilung bezieht sich der Begriff "Anwendung" auf alle Aspekte eines 
Einsatzbcrcichs von Informations- und Konununikalionstcchnologicn. nicht aber auf den 
Informationsinhall. 
2 
haben. Das Fehlen sofortiger wirtschaftlicher Rentabilität für bestimmte Anwendungen 
hängt zum Teil mit dem innovativen Charakter der Anwendungen zusammen, die eine 
schnelle Integration neuer Technologien und organisatorische Anpassung erfordern. 
Die Gemeinschaft kann dem Subsidiaritätsprinzip entsprechend eine 
Katalysatorfiinktion übernehmen, indem sie zur Schaffung einer kritischen 
Masse beiträgt, die private Investoren anziehen und damit zu einem rascheren 
Absatz führen wird. 
Verzögerte Investitionen in Informationsinfrastrukturen würden sich negativ auf die sozio-
ökonomische Entwicklung der Gemeinschaft, auf Wachstum und Beschäftigung 
auswirken. Die Schaffung einer breiten Palette von Absatzmöglichkeiten in neuen 
wachstumsintensiven Bereichen (z.B. Multimedienprodukte) der Wirtschaft richtet sich 
nach der Verfügbarkeit neuer integrierter Informations- und Kommunikationssysteme. 
Die über diese Systeme laufenden Dienste und Anwendungen in allen Wirtschaftszweigen 
dürften neue wirtschaftliche und gesellschaftliche Tätigkeiten auslösen und unterstützen, 
die die Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere bei KMU, begünstigen. Sie werden 
ferner zur Verbesserung des sozialen und regionalen Zusammenhalts beitragen. 
DIE ROLLE DER UNION 
Die Union kann die Einleitung von Projektinitiativen (ordern und in bestimmten 
Fällen die Durchführung der Projekte durch einen Finanzbeitrag unterstützen. 
1. Förderung von Projektinitiativen 
Die Union kann in Verbindung mit Maßnahmen der Mitgliedstaaten die Einleitung von 
Projektinitiativen fördern, die die Entwicklung oder Bereitstellung von Anwendungen und 
Diensten der Informationsgesellschaft beinhalten. 
Zwei neue Beratungsgremien wurden gegründet, die der Kommission bei diesen 
Tätigkeiten zur Seite stehen sollen: Das Forum Informationsgesellschaft, das alle 
Beteiligten zusammenführt, und die Hochrangige Gruppe von Sozialexperten, deren 
Mitglieder die sozialen und gesellschaftlichen Aspekte untersuchen werden. Darüber 
hinaus wurde eine spezielle Task Force der Kommission gebildet, um die Möglichkeiten 
zur Entwicklung europäischer multimedialer Ausbildungsprogramme zu prüfen. 
Diese Förderungsmaßnahmen dienen der Deckung des Bedarfs von Akteuren 
verschiedener Bereiche, die möglicherweise an der Bereitstellung oder Nutzung von 
Diensten und Anwendungen interessiert sind. Dazu gehören u.a. Industrieunternehmen, 
Netzbetreiber, Diensterbringer, die Industrie der Informationsinhalte, Finanzinstitute, 
KMU, einzelstaatliche Verwaltungen, regionale und städtische Behörden. Besondere 
Aufmerksamkeit gilt dem Bedarf der Bürger. 
In diesem Zusammenhang kann die Union drei Funktionen übernehmen: 
• Information und Aufklärung, insbesondere: 
- indem sie ein aktuelles Verzeichnis der geplanten bzw. laufenden Projekte auf 
nationaler, europäischer und internationaler Ebene führt (eines der von der G7 
festgelegten elf Projekte) und für deren Durchfuhrung sorgt; 
in bezug auf vorhandene Technologien und die entsprechenden 
Zugangsmöglichkeiten, vor allem die im Rahmen der FTE-Programme auf 
Unionsebene entwickelten Technologien; 
- in bezug auf die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen und deren 
Weiterentwicklung. 
• Vermittlung: 
- durch Zusammenfuhren der Akteure verschiedener Bereiche, die ein 
gemeinsames Interesse an bestimmten Initiativen bekunden; 
- bei der Förderung der Anbahnung von Partnerschaften, vor allem zwischen 
öffentlichen und privaten Akteuren, durch derartige Aktionen; 
• Beratung in bezug auf Finanzicrungsquellen: 
- wenn sich interessierte Partner auf die Durchführung eines Projekts einstellen, 
können ihnen die entsprechenden Dienststellen der Kommission angegeben 
werden, die die Finanzierungsinstrumente der Gemeinschaft verwalten, so daß die 
Partner Art und Potential der verfügbaren Beihilfen der Union einschätzen können. 
Das Information Society Project Office (ISPO) wurde im Dezember 1994 von der 
Kommission gegründet und soll eine globale Anlaufstclle für derartige 
Tätigkeiten bilden. 
2. Gemeinschaftszuschüsse für die Durchführung von Projekten 
Die Gemeinschaft verfügt über mehrere Instrumente, die zusätzlich zu Mitteln des 
privaten oder öffentlichen Sektors eingesetzt werden können, um die zur Einleitung eines 
Projekts erforderliche kritische Investitionsmasse zu erreichen. 
Bei diesen Instrumenten, deren jeweilige Regeln einzuhalten sind, handelt es sich um: 
• das Instrument zur Förderung des Aufbaus transeuropäischer Netze, 
• das FTE-Rahmenprogramm, 
• den Struktur- und den Kohäsionsfond, 
• die Europäische Investitionsbank und den Europäischen Investitionsfonds, 
• die Programme für allgemeine und berufliche Bildung 
Sie sind in Anhang 1 näher erläutert 
Wenn ein Projekt in kommerzieller Hinsicht attraktiv genug ist, um unmittelbar eine 
private Initiative auszulösen, bedarf es keiner Gemeinschaftsintervention. 
Einige Projekte, die eindeutig sozio-ökonomische Vorteile bieten, sind 
möglicherweise nicht unmittelbar wirtschaftlich tragfahig. Dies trifft häufig auf 
Projekte von kollektivem Interesse zu. In diesem Fall kann die Gemeinschaft nach 
ihrem Ermessen diese Instrumente in koordinierter Weise kombinieren, wobei 
ihre Komplementarität zu nutzen und ihre Synergie zu gewährleisten ist. 
Um den Wettbewerbsregeln für den Telekommunikationssektor, der stufenweise 
liberalisiert wird, sowie dem spezifischen Bedarf der einzelnen Projekte, die eine 
Gemeinschaftsunterstützung rechtfertigen, Rechnung zu tragen, sind bei der Verwaltung 
der Beihilfen für ein Projekt mehrere Grundsätze einzuhalten 
a) Die Auswahl des Projekts sollte auf einem nachfrageorientierten Konzept basieren 
und im Rahmen öffentlicher Aufforderungen zur Eiiircichuug von Vorschlägen 
erfolgen, um Chancengleichheit für alle potentiellen Bewerber zu gewährleisten. Die Höhe 
der beantragten Beihilfe gilt als Kriterium für die Projektauswahl, wobei auf die 
Einhaltung der Wettbewerbsregeln der Gemeinschaft zu achten ist. 
b) Jedes Instrument ist unter Beachtung seiner eigenen Regeln und spezifischen 
Merkmale einzusetzen, d.h. der Bedarf eines Projekts wird analysiert, um die 
Gemeinschaftsiiistrtimente zu verwenden, die ihm am besten gerecht werden. Eine 
Unterstützung aus FTE-Programmen dient beispielsweise der etwaigen Forschungs-, 
Entwicklungs- und Demonstrationsphase eines Projekts, eine Förderung aus den 
Strukturfonds der Durchführung der Projekte in bestimmten Regionen, eine Beihilfe aus 
dem Instrument zum Aufbau transeuropäischer Netze den Durchführbarkeitsstudien, 
Zinszuschüssen, Anleihebürgschaften u.a. 
c) Ein Problem stellt sich bei der zeitlichen Koordinierung der Bereitstellung der 
veschiedenen Finanzinstrumeiite. Wenn Zuschüsse im Rahmen von Aufforderungen zur 
Einreichung von Vorschlägen gewährt werden (z.B. bei FTE-Programmen und Projekten 
für transeuropäische Netze), können die Aufforderungen zeitlich koordiniert werden. 
Die Kommission muß Rahmcnbedingiingen für die Koordinierung und Behandlung 
dieser Aspekte festlegen und einhalten. Der Rahmen der Entscheidung über Leitlinien 
für transeuropäische Tclekommiiiiikatiousnctzc, die im zweiten Dokument dieser 
Mitteilung vorgeschlagen wird, kann als eine solche Bedingung zugrunde gelegt 
werden2 
Ks wurden Arbeitsgruppen von Komniissionsmitgliedern gebildet, die Meli nul der liiloimalionsgesellsclwll. audiovisuellen 
Medien. tninseuropüiseher Nel/en und .Aspekten des /,us;imnienh;ills Ivt.issen sollen 
3. Schliißbemerkungcn 
In manchen Fällen kann eine Initiative nicht unterstützt werden, entweder wegen fehlender 
Mittel oder weil sie den Regeln der verfügbaren Instrumente nicht entspricht. 
In einem Jahr wird die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen 
Bericht über die Fortschritte der ersten Aktionen, ihre Auswirkungen und aufgetretene 
Schwierigkeiten vorlegen, in dem auch die Fälle berücksichtigt werden, in denen keine 
Unterstützung gewährt werden konnte. 

ANHANG 1 
DIE INTERVENTIONSINSTRUMENTE DER GEMEINSCHAFT 
a) Das Instrument zur Förderung transeuropäischer Netze (Titel XIO 
Dieses Instrument dient zur Förderung der Entwicklung von Verkehrs-, Energie-
und Telekommunikationsnetzen gemäß Titel XII Artikel 129 c des Vertrages über 
die Union. Was transeuropäische Telekommunikationsnetze betrifft, sieht die 
Kommission für den Zeitraum 1995-1999 einen vorläufigen Betrag von annähernd 
450 Mio. ECU vor; davon sind knapp 300 Mio. ECU fur Projekte von 
gemeinsamem Interesse im Sinne der Leitlinien des Rates vorgesehen. Diese 
Unterstützung wird für Projekte gewährt, deren potentielle wirtschaftliche 
Tragfähigkeit nachgewiesen, deren finanzielle Rentabilität jedoch ungewiß oder 
unzureichend ist. Sie besteht in der Kofinanzierung von Durchführbarkeitsstudien 
einschließlich Vorstudien und anderen technischen Maßnahmen sowie in 
Zinszuschüssen und Beiträgen zu Anleihebürgschaften. 
Über einen Vorschlag für eine Verordnung über die Bedingungen für die 
Gewährung des Gemeinschaftsbeitrags zu Projekten von gemeinsamem Interesse 
im Bereich der transeuropäischen Netze wird derzeit im Rat und im Parlament 
verhandelt. Der Rat legte am 31. März 1995 einen gemeinsamen Standpunkt fest. 
Diese Verordnung gestattet auch die Gewährung direkter Zuschüsse in 
begründeten Ausnahmefällen 
b) Das 4. FTE-Rahmenprogramm 
Das Beitrag der Gemeinschaft zum 4. Rahmenprogramm beläuft sich derzeit auf 
insgesamt 13.161 Mio. ECU für den Zeitraum 1984-1994. Davon entfallen 
3.620 Mio. ECU auf Informations- und Kommunikationstechnologien, die sich in 
drei Bereiche gliedern: Telematikanwendungen (Programm TELEMATIK: 
902 Mio. ECU), fortgeschrittene Kommunikationstechnologien (Programm 
ACTS: 674 Mio. ECU) und auf lnformationstechnologien (Programm ESPRIT: 
2.044 Mrd. ECU). Die FTE-Projekte dieser drei Teilbereiche tragen durch ihre 
Entwicklungs- und vor allem Demonstrationstätigkeiten zum Aufbau der 
Informationsgesellschaft bei: 
Anwendungen von kollektivem Interesse im Rahmen des Programms 
TELEMATIK, dessen Mittel vorwiegend für Demonstrationsprojekte 
aufgewendet werden, 
überwiegend grundlegende Technologien im Rahmen des Programms 
ACTS; 
7 
grundlegende Technologien, Anwendungen und optimale Lösungen für die 
Industrie im Rahmen des Programms ESPRTT. 
Hinzu kommen die horizontalen Tätigkeiten zur Verbreitung und Verwertung der 
Forschungsergebnisse. 
c) Die Strukturfonds 
Die Strukturtbnds3 stellen ein beträchtliches Finanzierungsvolumen dar4, verfügen 
jedoch im Rahmen der Telekommunikationsprogramme nicht über spezielle 
Haushaltsposten für die Förderung der Entwicklung der Informationsgesellschaft. 
Sie sind ein Instrument der Politik des wirtschaftlichen und sozialen 
Zusammenhalts und repräsentieren die innergemeinschaftliche Solidarität, vor 
allem zwischen den Regionen. Die Gemeinschaftshilfen für die "Ziel-1-Regionen" 
(mit rückständiger Entwicklung), für die 70 % der Beihilfen (ca. 96 Mrd. ECU) 
veranschlagt sind, stammen aus drei Quellen: 
den von den Mitgliedstaaten eingeführten gemeinschaftlichen 
Förderkonzepten (GFK). Aufgrund der bereits genehmigten GFK beträgt 
der Anteil der Investitionen in die Telekommunikation schätzungsweise 
1,4 Mrd. ECU, d.h. 1,3 % der Gemeinschaftsbeihilfen. Für die meisten 
Mitgliedstaaten, die Zugang zu den Strukturfonds haben, kommt der 
Telekommunikation keine Priorität bei der Zuweisung der 
Gemeinschaftshilfen zu. 
Die Gemeinschaftsinitiativen, die sich in sieben Themenbereiche gliedern5, 
erhalten 9 % der für die Strukturpolitik zugewiesenen Beträge, d.h. 
13,45 Mrd. ECU. In diesem Betrag ist eine Reserve von 1,6 Mrd. ECU für 
eine oder mehrere noch festzulegende Initiativen enthalten. Drei dieser 
sieben Themen weisen möglicherweise eine engere Verbindung zur 
Entwicklung der Informationsgesellschaft in den Regionen auf die interne 
und externe grenzüberschreitende Zusammenarbeit, mit der Initiative 
INTERREG II (2,9 Mrd. ECU), die industriellen Umstellungen durch 
Initiativen der KMU, die auf die Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit 
abzielen (1 Mrd. ECU), sowie ADAPT, eine Gemeinschaftsinitiative zur 
Anpassung der Arbeitnehmer an den industriellen Wandel (1,4 Mrd. ECU). 
Gemäß Artikel 10 der Verordnung über den EFRE (Europäischer Fonds 
für regionale Entwicklung) verfügt die. Kommission über einen 
Finanzierungsmechanismus in Höhe von 1 % der jährlichen 
Mittelausstattung des EFRE. Damit leistet sie einen Beitrag zu innovativen 
Aktionen der Regionalentwicklung über Pilotpläne, die die Konzentration 
von Erfahrungen und die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen 
verschiedenen Regionen der Gemeinschaft sowie innovative Maßnahmen 
Die Slrukluifonds dci < li-nuin M b.ill sind dci l'.l'UK ( I IIIH|..IISI lu i fonds Im icgion.ilc liilw. KI. IIIIIL'. ). dci du- knlwicklungsunlcischicdc 
/wischen den Kegionen der Gemeinschaft veningein soll, der ESI- ( Europaischci Sozial fonds i. der die Aufgabe hat. die 
Beschall igungsmiiglichkcilcn in der Gemeinschaft zu verbessern, der EAGE1. (Euiopaischcr Ausrichtungs- und Garanticfonds für die 
Landwirtschaft), der einen Beitrag zu den nationalen Beihilfen für die Landwirtschaft und zur Entwicklung und Diversifizierung der landlichen 
Gebiete in der Gemeinschaft leistet, und das l-'IAE (Einanzinslrumcnl lür die Ausrichtung der Kischcrci). das die Umstrukturierung der Kischerei 
unterstützt 
141 Mrd. IÏCU für den Zeitraum IW4-1W". d.h. ein Drittel des Gesamthaushalts der Gemeinschaft 
Interne und externe grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Entwicklung ländlicher Gebiete. Kegionen in cxlicmcr Kandlage. Beschäftigung und 
Nutzung der I lumiiniessourcen. industrielle I Jmslcllungcn. Sladtcbaupolilik. Initiativen für lischeiciahhatigigc ( iebiele 
fördern Diese Pilotpläne sollten einen innovativen Charakter und die 
Dimension eines europäischen Netzes aufweisen und weitreichende 
Möglichkeiten für Demonstrationen in anderen Regionen bieten. 
Um die möglichen Aktionen zum Aufbau der Informationsgesellschaft kohärent zu 
gestalten, erarbeitet die Kommission derzeit Rahmenbedingungen für eine 
derartige Unterstützung gemäß Artikel 10 
- Nach Artikel 6 der europäischen Sozialfondsregulierung (technische 
Hilfestellung, Pilot- und Demonstrationsprojekte) können innovative Projekte, 
die neue Hypothesen zum Inhalt, der Methodik und der Organisation von 
Berufsbildung, der Beschäftigungsentwicklung sowie Studien und 
Pilotprojekte finanziell unterstützt werden. Auch Anwendungen zur 
Ausbildung und Beschäftigungsentwicklung können unter diesem Artikel 
unterstützt werden. 
d) Der Kohäsionsfonds 
Vier Mitgliedstaaten weiden, abgesehen von den Strukturfonds, durch ein 
Kohäsions-Finanzinstrumenl unterstützt, das* ihre Annäherung beschleunigen soll. 
Gefördert werden die Bereiche Verkehr und Umwelt. Es ist nicht auszuschließen, 
daß die kofinanzierten Aktionen teilweise Telematikanwendungen beinhalten. 
e) Die Europäische Investitionsbank 
Die EIB beteiligt sich tatkräftig an der Finanzierung von Telekommunikations­
netzen, die 15 % ihrer Darlehen ausmacht. 1994 hat sie Telekommunikations­
projekte mit ca 2,1 Mrd. ECU finanziert Die Edinburgh-Fazilität wurde 1992 
eingeführt, um die Finanzierung transeuropäischer Netze zu beschleunigen Diese 
Mittel wurden mittlerweile vollständig vergeben, davon 641 Mio. ECU für 
Telekommunikationsprojekte. 
Mit den Darlehen der EIB werden Projekte finanziert, die zur Festigung des 
Binnenmarktes und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt beitragen, 
wie sie sich die Gemeinschaft zum Ziel gesetzt hat. Diese Projekte müssen 
finanziell tragfahig sein Die Finanzierung beträgt höchstens 50 % der 
Gesamtinvestitionskosten 
0 Der Europäische Investitionsfonds 
Der EIF unterstützt innastruktur-Großprojekte durch Anleihebürgschaften in 
Höhe von maximal 50 % des Darlehensbetrags. Die Maßnahmen des EIF werden 
mit anderen Formen der Gemeinschaftsunterstützung koordiniert, insbesondere mit 
den Darlehen der EIB. 
g) Die Programme SOCRATES und LEONARDO 
Hauptziel des Programms SOCRATES (850 Mio. ECU im Zeitraum 1995-1999) 
ist es, die Qualität und Sachdienlichkeit der Bildungsprogramme für Kinder, 
Jugendliche und Erwachsene zu verbessern, einen breiteren Zugang zu dem 
9 
gemeinschaftsweit verfügbaren Spektrum von Lernmöglichkeiten zu eröfTnen und 
mehr Jugendlichen die Chance zu bieten, bei der Vorbereitung auf ihre künftige 
Karriere persönliche Erfahrungen mit anderen europäischen Ländern zu sammeln. 
Das Programm LEONARDO DA VINCI (714 Mio. ECU im Zeitraum 1995-
1999) unterstützt und ergänzt Aktionen in den Mitgliedstaaten zur Verbesserung 
der Bildungspolitik und -praxis und der Fähigkeit, neue Lernmöglichkeiten zu 
entdecken. 
Die Förderung von Aktionen im Bereich des offenen Fernunterrichts ist ein 
gemeinsames Ziel beider Programme. 
TEIL 11 
Vorschlag für eine 
ENTSCHEIDUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS und DES RATES 
über Leitlinien für 
transeiiropäischc Telekommunikationsnetze 

INHALTSVERZEICHNIS 
1. Einleitung: Die Infrastruktur der Informationsgesellschaft 
a) Tendenzen 
b) Fortgeschrittene Kommunikation 
c) Die Rolle der Union 
2. Grundlagen der Aktion 
3. Hauptzielvorgaben 
4. Prioritäten 
5. Hauptaktionslinien 
6. Projekte von gemeinsamem Interesse 
a) Projektbereiche von gemeinsamem Interesse 
b) Verfahren zur Auswahl spezifischer Projekte von gemeinsamem 
Interesse 
c) Folgemaßnahmen 
7. Schlußfolgerungen 
VORSCHLAG FUR EINE ENTSCHEIDUNG DES EUROPAISCHEN 
PARLAMENTS UND DES RATES ÜBER LEITLINIEN FÜR 
TRANSEUROPÄISCHE TELEKOMMUNIKATIONSNETZE 
Anhang 1: Arbeitsgebiete für Projekte von gemeinsamem Interesse 
Anhang 2: Auswahlkriterien 
1Z 
1. Einleitung: Die Infrastruktur der Informationsgescllschnft 
Um ... die Schaffung neuer Märkte zu fördern, schlägt die Kommission vor, 
strategische transeuropäische Projekte ... festzulegen. ... Die strategischen 
Projekte werden jeweils auf den drei voneinander abhängigen Ebenen der 
Telekommunikationsnetze verwirklicht: Informationsübertragungsnetze, 
Basisdiensie und 1 elematikanwendungen. 
Bei den Informationsübertragungsnetzen (Sprache, Daten, Bilder) besteht das 
Ziel in einer Konsolidierung des digitalen diensteintegrierenden Netzes und der 
Erstellung des Kommunikationsnetzes mit großem Durchsatz unter Anwendung 
der fortgeschrittenen Übertragungs- und Venniillungstechniken (Asynchron­
übertragung - Asynchronous Transfer Mode: ATM), die den Durchbruch der 
digitalisierten Multimediendienste ermöglichen. 
Weißbuch - "Wachstum, Wettbewerbs­
fähigkeit, Beschäftigung: Herausforderungen 
der Gegenwart und Wege ins 21. Jahr­
hundert" 
a) Tendenzen 
Transeuropäische Netze sollten auf einem umfassenden Entwicklungs­
szenario basieren, demzufolge Europa vom derzeitigen Stand bis zum Jahr 
2010-2020 zu einem fortgeschrittenen Kommunikationssystem übergehen 
wird. 
Diese Entwicklung wird durch die Nachfrage ausgelöst. Um die 
zunehmend differenzierte Nachfrage zu befriedigen, werden 
fortgeschrittene Dienste und Anwendungen benötigt, die nur über 
hochentwickelte Netze angeboten werden können. 
Zwei Haupttendenzen (kommerzieller und technologischer Art), die das 
europäische Kommunikationsumfeld über den Planungszeitraum hinweg 
prägen werden, lassen sich bereits erkennen. 
Sie werden bei günstigen Voraussetzungen neue, wachstumsintensive 
Tätigkeitsbereiche entstehen lassen, die durch hochentwickelte 
Kommunikationsinfrastrukturen und -dienste unterstützt werden. In dem 
Maße, wie sich diese Tätigkeiten ausbreiten und neue, vielfältige 
Absatzmöglichkeiten bieten, werden in zahlreichen Branchen neue 
Arbeitsplätze geschaffen. 
Der kommerzielle Trend führt zu einer immer engeren Integration und 
Konsolidierung des europäischen Netzbetriebs aufgrund der durch den 
Binnenmarkt bedingten zunehmenden Internationalisierung des Handels 
und des Gesellschaftslebens in Europa Charakteristisch hierfür ist eine 
verstärkte Zusammenarbeit der Telekommunikationsbetreiber im Rahmen 
13 
gemeinsamer Unternehmen, möglicherweise in Verbindung mit finanziellen 
Partnerschaften oder gegenseitigen Übernahmen der Betreiber. 
Gleichzeitig wird die Liberalisierung den Weg für die Bereitstellung 
alternativer Netze und Dienste ebnen; daher ist dem Zusammenwirken 
und der Transparenz bei der Erbringung von Diensten noch mehr 
Aufmerksamkeit zu widmen. Die öffentlichen Netzbetreiber werden durch 
neue ausländische Konkurrenten weiter unter Druck gesetzt, die mit 
innovativen Technologien wie digitalem Mobil- und Satellitenfunk sowie 
interaktivem Fernsehen auf den Markt gehen werden. 
Der technologische Haupttrend führt zur Integration von mehr und mehr 
Intelligenz und Mobilität in das ursprünglich einfache Breitbandnetz. 
Ferner werden sich dank der zunehmenden Transportkapazität und 
Flexibilität des Netzes neue Anwendungen entwickeln (z.B. Video auf 
Abruf, Telepräsenz). 
b) Tortgeschrittene Kommunikation 
Die kommerziellen und technologischen Tendenzen gehen hin zur 
Integration von Kommunikationsmitteln aller Art und damit zu einer 
breiten Palette von Telekommunikationsdiensten, von Schmal- bis 
Breitband, wobei letztlich die "integrierte Breitbandkommunikation" (IBC) 
angestrebt wird, die drei Hauptmerkmale aufweist: 
"Integriert" bezeichnet die "Integrität" des gesamten Netzes und damit das 
reibungslose Zusammenwirken all seiner vorhandenen und neuen 
Bestandteile Sprachtelefondienst, ISDN, Breitbandkommunikation, 
Satelliten- und Mobilfünk "Integriert" steht ferner für die Integration von 
Diensten (auf der Benutzer- und der entsprechenden Netzebene). 
"Breithand" bezeichnet die gesamte Kombination der zu 
berücksichtigenden Dienste, beginnend mit dem ISDN bis hin zu den 
erforderlichen Merkmalen für die realistische Einführung von (interaktiven 
und distributiven) Videodiensten. 
"Kommunikation" steht für die "herkömmlichen" Vermittlungs-, 
Übertragungs- und Teilnehmernetzfunktionen, aber auch für innovative 
Merkmale, die das Dienstangebot benutzerfreundlich, leistungsfähig und 
rentabel gestalten. 
Diese Netze werden: 
o einen nahtlosen Informationszugang bieten, auch lür den ländlichen 
Raum und Randgebiete; 
o interaktive Dienste bei hoher Bandbreite für mehrere Teilnehmer zu 
angemessenen wirtschaftlichen Bedingungen ermöglichen; 
o nach und nach das gesamte Gemeinschaftsgebiet erfassen, 
o die Verbindung zu anderen Netzen ermöglichen; 
o den problemlosen, effizienten Informationszugang und -transfer 
zwischen Bürgern gestatten. 
Der Aufbau dieser Netze läßt sich in vier sich überschneidende 
Hauptphasen einteilen: 
1990-2000: Einführung und zunehmende Nutzung des Euro-ISDN. 
1995-2010: Einführung der integrierten Breitbandkommunikation (IBC) 
mit komplettem Kundenzugang, zunächst für Geschäftskunden. Angebot 
einer Reihe von neuen Diensten, insbesondere von Multimediendiensten. 
2000-2010: Integration von Intelligenz und Mobilität, um eine vollständige 
"Follow-me-Mobilität" in den Netzen zu ermöglichen. 
2005-2020: Einführung des "Photonennetzes" wo bereits alle 
Netzfunktionen über optische Geräte verlaufen, um vermittelte 
Breitbanddienste für 50% der Kunden anbieten zu können. 
c) Die Rolle der Union 
Auf die Bedeutung transeuropäischer Telekommunikationsnetze in der 
Union wurde in Titel XII des Vertrages von Maastricht (Artikel 129 b und 
129 c) hingewiesen. Diese Artikel sehen ein Instrument zur Unterstützung 
der Realisierung von Netzen, Diensten und Anwendungen der Informa­
tionsgesellschaft in Verbindung mit anderen Gemeinschaftsinstrumenten 
vor. Im folgenden wird ein Vorschlag für eine Entscheidung des 
Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien für 
transeuropäische Telekommunikationsnetze unterbreitet. 
2. Grundlagen der Aktion 
In Artikel 129 b heißt es: 
1. Die Gemeinschaft "... trägt... zum Auf- und Ausbau transeuropäischer Netze in 
den Bereichen der... Telekommunikationsinfrastruklur bei. 
2. Die Tätigkeit der Gemeinschaft zielt im Rahmen eines Systems offener und 
wettbewerbsorientierter Märkte auf die hardening des Verbunds und der 
Interoperabilität der einzelstaatlichen Netze sowie des Zugangs zu diesen Netzen 
ah. Sie trägt insbesondere der Notwendigkeit Rechnung, insulare, 
eingeschlossene und am Rande gelegene Gebiete mit den zentralen Gebieten der 
Gemeinschaft zu verbinden. " 
Artikel 129 c lautet: 
/IS 
I. Zur Erreichung der Ziele des Artikels 129 b geht die Gemeinschaft wie folgt 
vor: 
Sie stellt eine Reihe von Leitlinien auf in denen die Ziele, die Prioritäten 
und die Grundzüge der im Bereich der transeuropäischen Netze in 
Betracht gezogenen Aktionen erfaßt werden; in diesen Leitlinien werden 
Vorhaben von gemeinsamem Interesse ausgewiesen. " 
Nachstehend werden gemäß Artikel 129 c Leitlinien für transeuropäische 
Telekommunikationsnetze vorgeschlagen. 
3. Hauptzielvorgaben 
Das Weißbuch hat den Aufbau transeuropäischer Telekommunikationsnetze mit 
den Zielen Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verknüpft. Es 
ebnet den Weg für die Informationsgesellschaft, indem es Zielbereiche für 
strategische Projekte bis zum Jahr 2000 vorgibt, die den Verbund 
hochentwickelter Kommunikationsnetze, Basisdienste und Telematikanwendungen 
ermöglichen sollen. 
In dem von einer hochrangigen Gruppe von Industriellen erstellten Bangemann-
Bericht wird auch daraufhingewiesen, daß die Entwicklung von Komponenten der 
Informationsgesellschaft zu beschleunigen ist. Besondere Aufmerksamkeit gilt der 
"Pionierarbeit" durch Einleitung gezielter Anwendungen in zehn Bereichen, die 
unmittelbar wesentlichen Bedürfnissen der Wirtschaft und Gesellschaft 
entsprechen1 
Die notwendigen Aktionen zur Entwicklung transeuropäischer Telekommuni­
kationsnetze werden auf der Förderung des Zugangs, des Verbunds und der 
Interoperabilität basieren, um den vielfältigen Bedürfnissen der Benutzer gerecht 
zu werden. Diese Aktionen sollen zur Verwirklichung folgender Hauptziele bei­
tragen: 
Förderung der Entwicklung der Informationsgesellschaft durch 
Verbesserung des Zugangs zu innovativen Technologien und Förderung 
ihres verstärkten Einsatzes, insbesondere durch entsprechende 
Einrichtungen für allgemeine und berufliche Bildung, um neue 
Arbeitsformen (z.B. Telearbeit) zu unterstützen und neue 
Informationsanwendungen und -dienste zu entwickeln, insbesondere in 
Bereichen von kollektivem Interesse wie Gesundheitsfürsorge, allgemeine 
und berufliche Bildung, kulturelle Aktivitäten, die zur Verbesserung der 
Lebensqualität und der Umwelt beitragen. 
Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und 
Festigung des Binnenmarktes durch Förderung der Entwicklung von 
europaweiten Netzen, Anwendungen und Basisdiensten Damit wird das 
Wachstum des transeuropäischen Elektronikhandels und neuer 
kommerzieller Anwendungen unterstützt und es den Bürgern der Union 
Kuropa und die ylohale Inlomialionsgcscllschiill - l'.mplchluugcn lür den Kuropäisclicn Rat. 26.5.1994. 
1* 
ermöglicht, in einem Raum ohne Binnengrenzen ungehindert Informationen 
abzurufen und weiterzuleiten. 
Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts durch 
Abbau der Disparitäten zwischen den Regionen, was sowohl den Zugang 
zu Telekommunikationsinfrastrukturen, -diensten und -anwendungen als 
auch deren generelle Verfügbarkeit betrifft. 
Beschleunigung der Entwicklung neuer wachstumsintensiver 
Tätigkeitsbereiche (z.B. multimedialer und elektronischer 
Informationsdienste), die neue Beschäftigungsmöglichkeiten bieten, 
indem günstige Voraussetzungen für die Erreichung einer kritischen 
Nachfrage- und Investitionsmasse geschaffen werden. 
Es wird ein entsprechendes System zur laufenden Überwachung eingerichtet, 
um festzustellen, inwieweit alle Projekte für transeuropäische 
Telekommunikationsnetze diesen Ziel vorgaben entsprechen. Damit werden die 
Fortschritte beim Aufbau dieser Netze verfolgt und die gesellschaftlichen und 
wirtschaftlichen Aspekte der Projekte anhand von Indikatoren bewertet, die ihrem 
spezifischen Charakter und ihren Zielsetzungen entsprechen. 
Dem Europäischen Rat, dem Europäischen Parlament, dem Ministerrat, dem 
Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen werden 
regelmäßig Berichte vorgelegt. 
4. Prioritäten 
Im Rahmen dieser Zielvorgaben schlägt die Kommission Prioritäten für eine 
Gemeinschaftsaktion in bezug auf die drei Schichten des Modells transeuro­
päischer Telekommunikationsnetze vor. 
AnWendungen, die dem Benutzer den logischen Informationszugang 
ermöglichen. Sie müssen gegebenenfalls untereinander interoperabel sein; 
Basisdienste, die die spezifischen Anwendungen hinsichtlich ihrer 
gemeinsamen Anforderungen ergänzen und ihre Interoperabilität fördern; 
Basisnetzc für den physischen Zugang, den Transport und die 
Konnektivität. 
Die Gemeinschaft muß ihre begrenzten Finanzmittel optimal nutzen. Hierzu 
wurden sorgfältig Prioritäten gesetzt. Benulzerorientierte Anwendungen sind der 
wichtigste Bereich, da sie die Entwicklung der Informationsgesellschaft 
unterstützen Sie werden die Nachfrage nach neuen Investitionen in innovative 
Telekommunikationsdienste und -netze auslösen. Einige Anwendungen können 
zwar bereits über vorhandene Infrastrukturen angeboten werden, doch wird ihre 
Gesamtentwicklung durch Unsicherheitsfaktoren des Marktes und die 
Zurückhaltung der Benutzer begrenzt, wenn es um die Übernahme neuer Dienste 
geht. 
13 
Der Schwerpunkt ist daher im Rahmen der Zielvorgaben der 
Gemeiuschaftsaktion auf die Förderung der Entwicklung von Anwendungen 
zu legen, die jedem Benutzer Zugang zu den benötigten Informationen bieten. 
ßasisdiensten ist Priorität einzuräumen, da sie die Bereitstellung dieser 
Anwendungen ermöglichen und für den Benutzer unmittelbar zugänglich sein 
müssen. Basisnetze erhalten Priorität, da sie den kostengünstigen, effizienten 
Informationstransport gewährleisten, die rasche Einführung neuer Anwendungen 
und Basisdienste ermöglichen und unverzüglich die neuesten, optimalen 
Transporttechnologien anbieten müssen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei 
dem Bedarf der KMU. 
Anwendungen 
Für Anwendungen gelten folgende Prioritäten. 
Entwicklung von Anwendungen, die den Übergang zur 
wissensgestützten Informationsgesellschaft fördern, insbesondere 
derer, die Bedürfnisse von kollektivem Interesse decken und die 
Allgemeinbildung des Bürgers verändern, indem sie ihn mit der 
Umgebung und den Werkzeugen der Informationsgesellschaft 
vertraut machen; 
Entwicklung von Anwendungen, die zum wirtschaftlichen und 
sozialen Zusammenhalt beitragen, sowohl durch Verbesserung des 
Informationszugangs in der gesamten Union als auch durch 
Nutzung der Vielfalt der europäischen Kulturen; 
Entwicklung zugänglicher, interoperabler Anwendungen, die die 
Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen steigern und den 
Binnenmarkt festigen, insbesondere derer, die KMU mit den 
erforderlichen Werkzeugen ausstatten, um wettbewerbsfähig zu 
werden und zu bleiben. 
Basisdiensie 
Für Basisdienste gelten folgende Prioritäten:. 
Entwicklung des Verbunds und der Interoperabilität 
transeuropäischer Basisdienste im Rahmen des universellen 
Dienstes2 und Festlegung gemeinsamer Normen, 
weltweite Interoperabilität transeuropäischer Basisdienste. 
Basisnetze 
Für digitale Basisnetze gelten folgende Prioritäten: 
Förderung des derzeitigen Euro-ISDN als unmittelbar verfügbare 
digitale Plattform zur Unterstützung neuer Anwendungen; 
Das Prinzip des universellen Dienstes ist wesentlicher Bestandteil der ordnungspolitischen Rahmcuhcdingungcn. die im 
(irünbuch über die Liberalisierung der Telekonimunikationsinliaslruktui und der Kabell'crnschnetze niedergelegt sind. Vgl. 
KOM(95)l58 endgültig. 
rasche Entwicklung effizienter, kostenwirksamer europäischer 
Breitbandnetze mit den Verbundmerkmalen der integrierten 
Breitbandkommunikation; 
Verbund und Interoperabilität transeuropäischer Telekommunika­
tionsnetze im Hinblick auf den Aufbau weltweiter Netze, 
Festlegung der entsprechenden Normen. 
5. Hauptaktionslinien 
Um diese Ziele zu verwirklichen, muß die Gemeinschaft einschreiten. Zahlreiche 
Maßnahmen werden bereits im Zusammenhang mit anderen Initiativen wie dem 4. 
FTE-Rahmenprogramm, den Rechtsvorschriften u.a. getroffen. 
Darüber hinaus bedarf es jedoch direkter Aktionen, um die Entwicklung 
transeuropäischcr Netze zu fördern. Diese müssen sich auf einen expliziten oder 
potentiellen Bedarf stützen und sollten einerseits auf die konkrete Formulierung 
dieses Bedarfs und andererseits auf die Unterstützung der Initiativen abzielen, die 
Diensterbringer ergreifen müssen, um die entsprechenden Dienste und 
Anwendungen anzubieten. In der ersten Unterlage dieser Mitteilung werden die 
empfehlenswerten Methoden erläutert. 
Diese lassen sich wie folgt zusammenfassen: 
Festlegung von Projekten von gemeinsamem Interesse; 
Verstärkte Aufklärung der Öffentlichkeit über die Existenz neuer 
Kommunikationsmittel und die Vorteile, die sie bieten; 
Bestätigung der Realisierbarkeit und der Entwicklung von Anwendungen, 
insbesondere derer von kollektivem Interesse, mit den in den Verträgen 
vorgesehenen Mitteln sowie durch Anbahnung neuer Partnerschaften 
zwischen öffentlichem und privatem Sektor; 
Aktion zur Förderung der Bereitstellung und Nutzung von 
Telematikdiensten für KMU und professionelle Anwender, eine 
Maßnahme, die die wichtigste Triebkraft für Wachstum und Beschäftigung 
in Europa darstellen dürfte; 
Aktion zur Förderung der raschen Entwicklung transeuropäischer 
Breitbandnetze. 
Die Zusammenarbeit mit Drittländern wird nach Möglichkeit gefördert, um 
Maßnahmen im Rahmen dieser Leitlinien durchzuführen, insbesondere wenn 
diese im gegenseitigem Interesse liegen und den Verbund von Basisnetzen sowie 
die Interoperabilität der unterstützten Dienste gewährleisten. 
49 
6. Projekte von gemeinsamem Interesse 
a) Projektbereiche von gemeinsamem Interesse 
Die Entwicklung transeuropäischer Telekommunkationsnetze wird durch 
Projekte von gemeinsamem Interesse sichergestellt. Angesichts der 
spezifischen Merkmale dieses Sektors erweist es sich als unmöglich, wie 
zum Beispiel im Verkehrswesen von vorneherein spezifische Projekte von 
gemeinsamem Interesse festzulegen. Charakteristisch für den 
Telekommunikationssektor sind ein überaus rascher technologischer 
Wandel und seine stufenweise Liberalisierung: die Kombination beider 
Faktoren führt zu dem Schluß, daß die Projektinitiativen 
vom Privatsektor (oder - falls die zu fördernden Dienste für eine 
Behörde zur Ausübung ihrer öffentlichen Aufgaben bestimmt sind -
von einer Partnerschaft zwischen öffentlichem und privatem 
Sektor) ausgehen und 
einem expliziten Benutzerbedarf entsprechen müssen. 
Daher lassen sich spezifische Projekte von gemeinsamem Interesse nur 
nach einem nachfrageorientierten Konzept und im Rahmen von 
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen in ausgewählten 
Bereichen festlegen, um die Initiativen aufzugreifen, die von einem 
unbestrittenen Benutzerbedarf ausgehen sollten. Vorschläge für 
spezifische Projekte können für die Hauptbereiche erbeten werden, die die 
wichtigsten Bausteine der Informationsgesellschaft bilden. 
Was den Anwendungsbereich betrifft, so sind die im Bangemann-
Bericht aufgeführten Anwendungen von kollektivem Interesse 
besonders relevant3 . 
Im Bereich der generischen Dienste sind diejenigen, die ein 
größtmögliches Angebot an Anwendungen unterstützen, intensiv 
zu fördern. 
Auf dem Gebiet der Basisnetze sollten gegebenenfalls Projekte zur 
Verbesserung des Netzverbunds und Nutzung hochentwickelter 
Netzmerkmale, wie z.B. die Einführung der Breitband­
kommunikation, unterstützt werden. 
Anhang 1 des Entscheidungsentwurfs, der dieser Mitteilung beigefügt ist, 
enthält das Verzeichnis der Arbeitsgebiete für Projekte von gemeinsamem 
Interesse, die die drei Bestandteile transeuropäischer Telekommu­
nikationsnetze abdecken. Anhang 1 sieht ferner mehrere horizontale 
Unterstützungs- und Koordinierungsaktionen vor, um den Verbund und 
die Interoperabilität von Netzen und Diensten zu verbessern. 
(iegcbcncnl a Ils werden Projekte mit inhalllieh ähnlich gelagerten Initiativen (Inl'o 2000) in besliinnilen Anwendungsbereichen 
koordiniert, um Synergieefl'ekle zu erzielen. 
b) Verfahren zur Auswahl spezifischer Projekte von gemeinsamem Interesse 
Die Kommission stellt ein Arbeitsprogramm auf und aktualisiert es bei 
Bedarf in Abstimmung mit den betreffenden Akteuren, um aus den 
Hauptarbeitsgebieten spezifischere Themen auszuwählen, für die 
Vorschläge erbeten werden. Anschließend wird eine Aufforderung zur 
Einreichung von Vorschlägen für die ausgewählten Bereiche des 
Arbeitsprogramms erstellt und veröffentlicht. 
Daraufhin werden aus den eingegangenen Vorschlägen Projekte von 
gemeinsamem Interesse ausgewählt, die den vorgegebenen Zielen und 
Prioritäten entsprechen und die Kriterien einer soliden finanziellen Basis 
erfüllen müssen. Anschließend liegt ein Verzeichnis der Projekte von 
gemeinsamem Interesse vor. 
Bei der Festlegung von Projekten wird die Kommission von einem 
Ausschuß unterstützt, der aus Vertretern der Mitgliedstaaten besteht. 
c) Folgemaßnahmen 
Gemäß dieser Entscheidung kann ein Verzeichnis der Projekte von 
gemeinsamem Interesse aufgestellt werden. 
Projekte aus diesem Verzeichnis, denen die Gemeinschaft gemäß 
Artikel 129 c Absatz 1 dritter Gedankenstrich eine finanzielle 
Unterstützung gewährt, werden in einer zweiten Runde im Rahmen 
der "Verordnung über die allgemeinen Grundregeln für die 
Gewährung von Gcmcinschaftszuschüssen für transeuropäische 
Netze" ausgewählt. 
Diese Gemeinschaftsbeihilfen werden in erster Linie für 
Anwendungen, vor allem von kollektivem Interesse, gewährt. 
Projekte für Basisnetze und -dienste, deren Rentabilität weitaus mehr 
gesichert scheint, sollten nach den Bestimmungen der Verordnung nur für 
eine begrenzte Gemeinschaftshilfe in Frage kommen 
Andere Finanzquellen der Gemeinschaft4 können jedoch unter Beachtung 
der für das jeweilige Instrument geltenden Finanzregeln für alle Projekte 
von gemeinsamem Interesse herangezogen werden. Überdies verleiht ihnen 
die Anerkennung als Projekte von gemeinsamem Interesse ein politisches 
Gewicht, das die Finanzierung aus anderen öffentlichen und privaten 
Quellen erleichtern dürfte. 
Andere Finan/.i|uellcn sind: 4. ITIi-Kahmcnprogramm. Siriiklurlonds. Koliäsionslbnds. Kuropäische Investitionsbank, 
Kuropäischer Inveslilionslonds. Diese Instrumente sind im Anhang I des Dokuments "Methodik zur Realisierung der 
Anwendungen der Informalionsgesellsehall" im einzelnen erläutert. 
7. SCHLUSSFOLGERUNGEN 
Gemäß Artikel 129 b und 129 c des Vertrages und im Rahmen der vorliegenden 
Mitteilung über die Rahmenbedingungen und Leitlinien für transeuropäische 
Telekommunikationsnetze unterbreitet die Kommission hiermit dem Europäischen 
Parlament und dem Rat den beigefügten Vorschlag über Leitlinien für 
transeuropäische Telekommunikationsnetze. 

22 
VORSCHLAG FÜR EINE ENTSCHEIDUNG DES EUROPAISCHEN 
PARLAMENTS UND DES RATES 
über Leitlinien 
für transeuropäische Telekommunikationsnetze 
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPAISCHEN 
UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 129 d Absatz 1, 
auf Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses5, 
nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen6, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Durch die Implementierung und Entwicklung transeuropäischer Telekommunikationsnetze 
soll der Informationsfluß und -austausch in der gesamten Union gewährleistet werden. 
Dies ist eine Voraussetzung für den Aufbau der "Informationsgesellschaft", die entstehen 
wird, wenn alle Bürger, Unternehmen und Behörden in der gesamten Union über 
sämtliche Informationen jeglicher Art verfügen, die sie benötigen. 
In ihrem Weißbuch über Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung weist die 
Kommission auf die Bedeutung hin, die dem Aufbau der Informationsgesellschaft 
zukommt. Durch neuartige, wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Beziehungen 
wird sie der Union helfen, die Aufgabenstellungen des nächsten Jahrhunderts zu 
bewältigen, einschließlich der Herausfordeung Arbeitsplätze zu schafften; dies hat der 
Europäische Rat im Dezember 1993 in Brüssel anerkannt. 
Der Binnenmarkt schafft einen grenzfreien Raum, in dem der freie Waren-, Personen-, 
Kapital- und Dienstleistungsverkehr sicherzustellen ist und bereits beschlossene Gemein 
Schaftsmaßnahmen und noch zu verabschiedene Aktionen einen umfangreichen Informa­
tionsaustausch zwischen Einzelpersonen, Organisationen und Verwaltungen implizieren. 
Effiziente Mittel zum Informationsaustausch sind eine wesentliche Voraussetzung für die 
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie. Dieser Informationsaustausch kann 
durch transeuropäische Telekommunikationsnetze gewährleistet werden. Die Bereitstel­
lung transeuropäischer Netze wird den sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt auf 
Unionsebene festigen. 
5 
6 
23 
Die Einführung und Entwicklung transeuropäischer Telekommunikationsnetze sollte den 
freien Austausch von Informationen zwischen Privatpersonen, Organisationen und 
Verwaltungen ermöglichen. Dabei sind die Privatsphäre sowie geistiges und industrielles 
Eigentum zu schützen. 
Im Juni 1994 empfahlen die Mitglieder einer Gruppe führender Vertreter der Industrie 
dem Rat in ihrem Bericht über "Europa und die globale Informationsgesellschaft"7 , 
transeuropäische Telekommunikationsnetze aufzubauen und deren Verbund mit 
sämtlichen europäischen Netzen sicherzustellen. Aufseiner Tagung im Juni 1994 in Korfü 
stimmte der Europäische Rat dieser Empehlung grundsätzlich zu. 
Im Anschluß daran erstellte die Kommission eine Mitteilung an den Rat und das 
Europäische Parlament über "Europas Weg in die Informationsgesellschaft - ein 
Aktionsplan"x . In den Schlußfolgerungen der Ratstagung Industrie/Telekommunikation 
vom 28. September 1994 zu diesem Aktionsplan wurde betont, daß die rasche 
Entwicklung leistungsfähiger Informationsinfrastrukturen (Netze, Dienste und 
Anwendungen) aufgrund eines globalen, kohärenten und ausgewogenen Konzepts für 
Europa von ausschlaggebender Bedeutung ist 
Gemäß Artikel 129 c des Vertrages stellte die Gemeinschaft eine Reihe von Leitlinien auf, 
in denen die Ziele, die Prioritäten und die Grundzüge der für transeuropäische Netze in 
Betracht gezogenen Aktionen erfaßt werden. Diese Leitlinien sehen Projekte von 
gemeinsamen Interesse vor. 
Ohne Anwendungen, insbesondere von kollektivem Interesse, die dem Benutzerbedarf 
optimal gerecht werden und gegebenenfalls die Bedürfnisse von Senioren und Behinderten 
berücksichtigen, kann sich die Informationsgesellschaft nicht entwickeln. Anwendungen 
sind daher wesentlicher Bestandteil der Projekte von gemeinsamem Interesse. 
Projekte von gemeinsamem Interesse können vielfach bereits über die vorhandenen 
Telekommunikationsnetze durchgeführt werden, um transeuropäische Anwendungen 
anzubieten. Es wurden Leitlinien erstellt, um diese Projekte von gemeinsamem Interesse 
aufzuzeigen. 
Bei der Auswahl und Durchführung dieser Projekte sollten sowohl die Infrastrukturen der 
Telekommunikationsorganisationen als auch die alternativen Infrastrukturen anderer 
Anbieter berücksichtigt werden. 
Die Kommission hat dem Rat Leitlinien für die Entwicklung des ISDN zu einem 
transeuropäischen Netz9 übermittelt. Der Rat hat einen gemeinsamen Standpunkt zu 
diesem Vorschlag festgelegt. 
Die derzeitigen Netze einschließlich des bestehenden ISDN etwickeln sich zu 
fortgeschrittenen Netzen mit einer variablen Dalenllußrate bis hin zu 'Breitbandfunktionen, 
die sich unterschiedlichen Anforderungen, insbesondere dem Angebot an 
hericht zur Ratstagung am 2-4/25. Juni 1994 in Korlii über "l.uropa und die globale Inl'ormalionsgcscllsehall - hmplchlungcn 
lür den europäischen Kai". 
KOM(94) 347 vom 19.7.1994. 
KOM(93)347 vom 1.9.1993 
2^j 
Multimediendiensten und -anwendungen anpassen lassen. Am Ende dieser Entwicklung 
steht die Implementierung integrierter Breitband-Kommunikationsnetze (IBC). Die IBC 
bildet die optimale Grundlage für die Bereitstellung von Anwendungen der 
Informationsgesellschaft. 
Die Ergebnisse des spezifischen Programms10 für Forschung und technologische 
Entwicklung im Bereich der Kommunikationstechnologien (RACE) haben den Weg für 
die Einführung von IBC-Netzen in Europa geebnet und die technologische Basis hierfür 
geschaffen. 
Die Ergebnisse des strategischen Programms für Forschung und technologische 
Entwicklung auf dem Gebiet der Intormationstechnologien (ESPRIT) bilden die 
Grundlage und die technische Basis für die Einführung informationstechnologischer 
Anwendungen. 
Die Ergebnisse der spezifischen Programme für Forschung und technologische 
Entwicklung im Bereich der allgemeinrelevanten Telematiksysteme (1991-1994)11 und der 
Telematikanwendungen von gemeinsamem Interesse (1994-1998)12 bahnen den Weg für 
die Einführung interoperable!" Anwendungen von gemeinsamem Interesse auf europäischer 
Ebene. 
Die verschiedenen Gemeinschaftsprogramme, insbesondere diejenigen, die die Förderung 
von KMU13 sowie Informationsinhalte betreffen (z.B INFO 2000, MEDIA 2), sind mit 
anderen Maßnahmen zum Aufbau der Informationsgesellschaft zu koordinieren. 
In ihrer Mitteilung über "Vorbereitende Aktionen für transeuropäische Netze: Integrierte 
Breitbandkommunikation (TEN-IBC)"14 wies die Kommission darauf hin, daß es 
vorbereitender Aktionen in Verbindung mit den Akteuren der Branche bedarf, um 
entsprechende Leitlinien zu erstellen. Die Ergebnisse dieser Aktionen bilden die Grundlage 
für die Leitlinien, die in dieser Entscheidung lür IBC-Netze vorgegeben werden. 
Der Telekommunikationssektor wird derzeit stufenweise liberalisiert. Die Entwicklung 
transeuropäischer Anwendungen, Dienste und Netze muß in erster Linie von privaten 
Initiativen gesteuert werden. Die transeuropäischen Entwicklungenn müssen dem 
Marktbedarf gerecht werden. Daher werden interessierte Akteure des Sektors 
aufgefordert, über geeignete Verfahren, die ihnen Chancengleichheit sichern, spezifische 
Projekte von gemeinsamem Interesse in ausgewählten Bereichen vorzuschlagen. Diese 
Verfahren sind festzulegen; ferner ist eine Liste der ausgewählten Bereiche aufzustellen. 
Bei der Festlegung der spezifischen Projekte von gemeinsamem Interesse wird die 
Kommission von einem Ausschuß unterstützt. 
Der Finanzbeitrag der Gemeinschaft zur Durchführung von Projekten von gemeinsamem 
Interesse im Sinne dieser Entscheidung ist im Rahmen der Verordnung über die 
Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze 
zu prüfen. Dieser Verordnung zufolge . müssen die betroffenen Mitgliedstaaten die 
Projekte von gemeinsamem Interesse bis zu einem gewissen Grad unterstützen. 
I'.ntseheidung des Kates 91/352/r.\V(i (ABI. Nr. I. 192 vom 16.7.1991. S X). 
1 ' Knischeidung des Kales 91/353/KWG (AMI. Nr. I, 192 vom 16.7.1991. S. IX). 
12 Kntscheidung des Kates 94/801 /KWCi (ABI. Nr. 1. 334 vom 22.12.1994. S. 1 ). 
Mitteilung der Kommission "Integriertes Programm lue die KMl ! und das Handwerk". K()M(94) 207 vom 3.6.1994. 
14 KOM(93) 372 vom 22.7.1993 (ABI. Nr. C 200 vom 24.7.1993. S. 22). 
Die Kommission muß die Interoperabilität der Netze gewährleisten und die Tätigkeiten 
der Mitgliedstaaten zum Autbau transeuropäischer Telekommunikationsnetze 
koordinieren. 
Die optimale Entwicklung der Informationsgesllschaft erfordert einen effizienten 
Informationsaustausch zwischen der Gemeinschaft und Drittländern, insbesondere den 
Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums. Daher sind der Netzverbund und die 
Interoperabilität auf europäischer Ebene zu fordern. 
Die Maßnahmen, die im Rahmen dieser Leitlinien unternommen werden, unterliegen den 
Wettbewerbsregeln des Vertrages und den Rechtsvorschriften zu deren Umsetzung -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: 
Artikel I 
In dieser Entscheidung werden die Leitlinien mit den Zielen, Prioritäten und Grundzügen 
der Maßnahmen im Bereich der transeuropäischen Telekommunikationsnetze festgelegt 
Diese Leitlinien sehen die Bereiche für Projekte von gemeinsamem Interesse sowie ein 
Verfahren zur Festlegung spezifischer Projekte in diesen Bereichen vor 
Artikel 2 
Die Gemeinschaft unterstützt den Verbund von Telekommunikationsnetzen, insbesondere 
die integrierte Breitbandkommunikation (IBC), den Autbau und den Betrieb 
interoperabler Dienste, Anwendungen und der notwendigen Infrastruktur sowie den 
entsprechenden Zugang mit dem allgemeinen Ziel, 
• den Übergang zur Informationsgesellschaft zu erleichtern, um vor allem soziale 
Bedürfnisse zu decken und die Lebensqualität zu verbessern, 
• die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu steigern und den 
Binnenmarkt zu festigen; 
• den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zu verstärken. 
• die Entwicklung neuer, wachstumsintensiver Tätigkeitsbereiche zu beschleunigen, 
die zur Schaffung neuer Arbeitsplätze führen. 
Artikel 3 
Für die Verwirklichung der Ziele gemäß Artikel 2 gelten folgende Prioritäten: 
Bestätigung der Realisierbarkeit und anschließende Nutzung von Anwendungen, 
die die Entwicklung einer europäischen Informationsgesellschaft unterstützen; dies 
gilt insbesondere für Anwendungen von kollektivem Interesse. 
Bestätigung der Realisierbarkeit und anschließende Nutzung von Anwendungen, 
die zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt beitragen, indem sie den 
Informationszugang unionsweit verbessern und auf der kulturellen Vielfalt 
Europas aufbauen. 
Maßnahmen zur Förderung interregionaler Initiativen zur Einführung 
transeuropäischer Dienste und Anwendungen unter Einbeziehung der struktur­
schwachen Gebiete. 
Bestätigung der Realisierbarkeit und anschließende Nutzung von Anwendungen 
und Diensten, die zur Festigung des Binnenmarktes und zur Schaffung von 
Arbeitsplätzen beitragen, insbesondere derer, die KMU die Möglichkeit bieten, 
ihre Wettbewerbsfähigkeit in der Europäischen Union und auf weltweiter Ebene zu 
verbessern. 
Festlegung, Bestätigung der Realisierbarkeit und anschließende Nutzung 
transeuropäischer Basisdienste, die den problemlosen Zugang zu Informationen 
aller Art, insbesondere in ländlichen Gebieten und Randgebieten, ermöglichen und 
mit vergleichbaren Diensten auf weltweiter Ebene interoperabel sind. 
Bestätigung der Realisierbarkeit neuer faseroptischer Backbone-Netze mit hoher 
Bandbreite, soweit sie für derartige Anwendungen und Dienste erforderlich sind; 
Förderung des Verbunds dieser Netze. 
Aufzeigen und Schließen von Lücken, um einen effizienten Verbund und die 
Interoperabilität sämtlicher Komponenten europäischer und weltweiter 
Telekommunikationsnetze zu gewährleisten, wobei der Schwerpunkt auf IBC-
Netzen liegt. 
Artikel 4 
Die Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele gemäß Artikel 2 umfassen in ihren 
Grundzügen: 
• Festlegung von Projekten von gemeinsamem Interesse. 
• Aktionen zur verstärkten Aufklärung von Bürgern, Wirtschaftsteilnehmern und 
Verwaltungen über die Vorteile, die ihnen neue, hochentwickelte, 
transeuropäische Telekommunikationsdienste und -anwendungen bieten. 
• Aktionen zur Förderung gemeinsamer Initiativen von Benutzern und 
Diensterbringern zur Einleitung von Projekten im Bereich transeuropäischer 
Telekommunikationsnetze, insbesondere der IBC-Netze. 
• Im Rahmen der im Vertrag vorgesehenen Mittel: Bestätigung der Realisierbarkeit 
und anschließende Nutzung von Anwendungen, insbesondere von kollektivem 
Interesse; Förderung von Partnerschaften zwischen öffentlichem und privatem 
Bereich. 
• Förderung des Angebots und der Nutzung von Diensten und Anwendungen lür 
KMU und professionelle Benutzer, die Beschäftigungs- und Wachstums­
möglichkeiten bieten. 
• Förderung der Interkonnektivität von Netzen sowie der Interoperabilität von 
Breitbanddiensten und -anwendungen sowie der notwendigen Infrastruktur, vor 
allem für den Multimedienbereich; Förderung der Interoperabilität zwischen 
bestehenden und Breitbanddiensten und -anwendungen. 
a ? 
Artikel 5 
Die Entwicklung transeuropäischer Telekommunikationsnetze erfolgt im Rahmen dieser 
Entscheidung über Projekte von gemeinsamem Interesse. Die Bereiche für Projekte von 
gemeinsamem Interesse sind in Anhang 1 aufgeführt. 
Artikel 6 
In Artikel 7 bis 9 sind die Verfahren beschrieben, die für die Festlegung spezifischer 
Projekte von gemeinsamem Interesse in den Bereichen gemäß Anhang 1 nach den 
Kriterien gemäß Anhang 2 gelten. Die festgelegten Projekte kommen für eine 
Gemeinschaftsförderung im Sinne der Verordnung des Rates über die Grundregeln für die 
Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze in Betracht. 
Artikel 7 
1. Die Kommission erstellt ihren anderweitigen politischen Maßnahmen zum Aufbau 
transeuropäischer Netze entsprechend in Abstimmung mit den betreffenden 
Wirtschaftsteilnehmern ein Arbeitsprogramm, um aus den in Anhang 1 
aufgeführten Arbeitsgebieten die Bereiche auszuwählen, für die spezifische 
Projekte von gemeinsamem Interesse vorgeschlagen werden können. Das 
Arbeitsprogramm wird bei Bedarf aktualisiert. 
2. Aufgrund des Arbeitsprogramms erstellt die Kommission Aufforderungen zur 
Einreichung von Vorschlägen für Projekte von gemeinsamem Interesse. 
Artikels 
1. Die Kommission ist für die Durchführung des Verfahrens gemäß Artikel 7 bis 9 
zuständig. 
2. In den in Artikel 9 Absatz I vorgesehenen Fällen wird die Kommission von einem 
Ausschuß unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt 
und dessen Vorsitz der Vertreter der Kommission führt. 
Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu 
treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem 
Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der 
Dringlichkeit der betreuenden Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit 
der Mehrheit abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages für die 
Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse 
vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der 
Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der 
Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil. 
e % 
Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie mit der 
Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen. 
Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnähme des Ausschusses 
nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, so unterbreitet die Kommission 
dem Rat unverzüglich einen Vorschlag für die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat 
beschließt mit qualifizierter Mehrheit. 
Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von einem Monat von der Befassung des Rates 
an keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der 
Kommission erlassen. 
Artikel 9 
1. Das Verfahren gemäß Artikel 8 gilt für: 
• die Erstellung und Aktualisierung des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 7, 
• die Festlegung von Projekten von gemeinsamem Interesse im Anschluß an eine 
Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen; 
• die Festlegung zusätzlicher Unterstützungs- und Koordinierungsaktionen; 
• die notwendigen Maßnahmen zur Bewertung der Durchführung des 
Arbeitsprogramms. 
2. Die Leitlinien für Projekte von gemeinsamem Interesse auf dem Gebiet des ISDN 
(vgl. Anhang I Punkt 3 Absatz 1) wurden vom Rat am angenommen15. 
3. Die Kommission unterrichtet den Ausschuß auf jeder Sitzung über die Fortschritte 
bei der Durchführung des Arbeitsprogramms. 
Artikel 10 
Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen auf nationaler, regionaler bzw. 
lokaler Ebene, um die Durchführung der Projekte von gemeinsamem Interesse unter 
Einhaltung der Gemeinschaftsregeln zu erleichtern und zu beschleunigen. 
Genehmigungsverfahren, die sich als notwendig erweisen könnten, sind in kürzester Frist 
abzuschließen. 
Artikel II 
Die Mittelbindungen eines Mitgliedstaates oder der Gemeinschaft bleiben von dieser 
Entscheidung unberührt. 
Der gemeinsame Standpunkt des Rates zu diesem Knlseheidungsenlwurf isl wie l'olgt veriïllei)t lieht: (Cli) Nr. 47/94 vom 22. 
Dezember 1994 (ABI. Nr. C 3X4 vom 31. Dezember 1994. S. 29). 
^9 
Artikel 12 
Die Beteiligung von Drittländern, insbesondere denen, die Vertragsparteien des 
Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum sind oder ein 
Assoziierungsabkommen mit der Gemeinschaft geschlossen haben, kann der Rat von Fall 
zu Fall gemäß Artikel 228 des Vertrages genehmigen, um ihre Mitwirkung an der 
Durchführung von Projekten von gemeinsamem Interesse zu ermöglichen und den 
Verbund und die Interoperabilität der Telekommunikationsnetze zu fördern. 
Artikel 13 
Die Kommission legt dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und 
Sozialausschuß sowie dem Ausschuß der Regionen alle zwei Jahre einen Bericht über die 
Durchführung dieser Entscheidung vor. 
Der Bericht enthält eine Bewertung der Ergebnisse, die im Hinblick auf die Gesamtziele 
mit Unterstützung der Gemeinschaft in verschiedenen Projektbereichen erzielt wurden. 
Artikel 14 
< 
Diese Entscheidung tritt am 7. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der 
Europäischen Gemeinschaften in Kraft. 
Artikel 15 
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. 
Geschehen zu Brüssel am 
Im Namen des Europäischen Parlaments 
Der Präsident Im Namen des Rates 
Der Präsident 
3o 
Anhang 1: Arbeitsgebiete fiir Projekte von gemeinsamem Interesse 
Transeuropäische Telekommunikationsnetze werden den europäischen Markt mit den 
neuen Anwendungen und Diensten ausstatten, die Voraussetzung für die Entwicklung der 
Informationsgesellschaft sind. Sie sind für die Erhaltung des Wohlstands Europas und die 
Förderung seines künftigen Wohlergehens sowie für die Schaffung neuer Arbeitsplätze 
und die Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts von ausschlag­
gebender Bedeutung. 
Ein Dreischichtenmodell wurde generell als geeignetes Konzept für transeuropäische 
Telekommunikationsnetze akzeptiert. Dabei handelt es sich um: 
Anwendungen, über die die Benutzer mit Basisdiensten und Basisnetzen 
interagieren, um ihren beruflichen, bildungsmäßigen und sozialen Bedürfnissen 
gerecht zu werden. Anwendungen müssen untereinander interoperabel sein und 
Benutzern gemeinschaftsweit die größtmöglichen Vorteile bieten. 
Basisdienste, d.h. Basisdienste und deren Management. Sie unterstützen 
die gemeinsamen Anforderungen an Anwendungen und ergänzen sie damit, 
während sie gleichzeitig ihre Interoperabilität fördern. 
Basisnetze, die den physischen Zugang, die Transport- und Vermittlungs­
funktionen der Netze sowie deren Management und Zeichengabe gewährleisten. 
Diese Funktionen stellen die Interkonnektivität der transeuropäischen Netze 
sicher. 
Diese drei Schichten bilden eine kohärente Struktur, in der die Anwendungen durch die 
beiden untergeordneten Schichten (Basisdienste und Basisnetze) unterstützt werden. 
Anwendungen können ohne die beiden übrigen Schichten nicht angeboten werden, jedoch 
sollte jede Schicht hinreichend flexibel sein, um jede Funktion der unmittelbar 
übergeordneten Schicht zu unterstützen. Bei der Festlegung von Projekten von 
gemeinsamem Interesse sollte daher geprüft werden, ob sie den in dieser Entscheidung 
vorgegebenen Zielen dienen. 
Mit dieser Entscheidung soll eine Liste von Projekten von gemeinsamem Interesse 
aufgestellt werden, aus denen Projekte ausgewählt werden, die gemäß Artikel 129 c 
Absatz 1 dritter Gedankenstrich für eine finanzielle Unterstützung durch die 
Gemeinschaft ausgewählt werden. Diese Auswahl erfolgt im Rahmen der 
"Verordnung über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschafts-
zuschüssen für transeuropäische Netze". 
Weitere Finanzierungsquellen16 der Gemeinschaft können unter Beachtung der 
Finanzregeln für das jeweilige Instrument für . alle ausgewählten Projekte von 
gemeinsamem Interesse herangezogen werden. Die Gemeinschaftsbeihilfe wird unter 
4. 1 TK-Rahmenprogramm, Siriiklurlonds. kobäsionsfonds. Kuropiiisehe Investitionsbank. Kuropäiseber Inveslitionsfonds. 
Diese Instrumente sind im Anhang 1 des Dokuments "Methodik zur Realisierung der Anwendungen der 
InlonnatiuusgesellsehaH" im einzelnen erläutert. 
SA 
Einhaltung der Wettbewerbsregeln gewährt, insbesondere soweit sie die finanzielle 
Unterstützung von Forschung und Entwicklung und staatliche Beihilfen betreffen. 
Die folgenden Abschnitte definieren die Bereiche, in denen Projekte von gemeinsamem 
Interesse festgelegt werden können. 
/. Anwendungen 
Anwendungsprojekte werden für folgende Gebiete festgelegt: 
Netz für Hochschulen und Forschungszentren: Es sollte ein 
hochentwickeltes transeuropäisches Netz mit Multimedienanwendungen aufgebaut 
werden, das Hochschulen und Forschungszentren in ganz Europa miteinander 
verbindet und den ungehinderten Zugang zu ihren Bibliotheken ermöglicht. 
Fernunterricht: Hochentwickelte Fernunterrichtsdienste für allgemeine 
und berufliche Bildung sollten allen Bürgern, Schulen, Hochschulen und 
Unternehmen angeboten werden. Es sollten Zentren eingerichtet werden, zu denen 
man aus ganz Europa Zugang erhält, um Unterrichtsmaterial und 
Ausbildungsdienste für KMU, Großunternehmen, Bildungsanstalten und 
öffentliche Verwaltungen bereit-zustellen. Neue Ansätze für berufliche Bildung in 
der Informationsgesellschaft sollten entwickelt und gefördert werden. 
Telematik für das Gesundheitswesen: Es sollten transeuropäische Netze 
und Anwendungen aufgrund gemeinsamer* Normen bereitgestellt werden, die 
sämtliche Partner des Gesundheitsfürsorgesystems, insbesondere praktische Ärzte, 
Krankenhäuser und Sozialstationen, auf europäischer Ebene miteinander 
verbinden 
Verkehrstelematik: Transeuropäische Telekommunkationsnetze sollten in 
vollem Umfang genutzt werden, um das Verkehrsmanagement, die logistische 
Unterstützung des Verkehrswesens und die Entwicklung von Mehrwertdiensten zu 
fördern. Telematiksysteme und -dienste sollten nach Möglichkeit als Werkzeug 
einer gemeinsamen Verkehrspolitik dienen und die Komplementarität und 
Interoperabilität mit transeuropäischen Verkehrsnetzen gewährleisten. 
Telematik im Dienste der Umwelt: Transeuropäische Netze können 
einen wichtigen Beitrag zur Überwachung und zum Management der Umwelt 
leisten, u.a. in Notstandssituationen. 
Tclearbeit: Die Entwicklung der Telearbeit (in Privatwohnungen und 
Nebenbüros) über fortgeschrittene Kommunikationssysteme ermöglicht neue 
Formen der Flexibilität in bezug auf Arbeitsplatz und -organisation. Durch 
Dezentralisierung der beruflichen Tätigkeiten kann Telearbeit auch dazu beitragen, 
die Umweltauswirkungen des täglichen Transports in die Ballungszentren zu 
verringern. 
Telematikdienste für KMU: Projekte von gemeinsamem Interesse 
werden die Nutzung transeuropäischcr Tclekommunikationsanwendungen und -
dienste durch europäische KMU mit Verbindungen zu Behörden, 
3C 
Handelsverbänden, Verbrauchern, Kunden und Lieferanten, u.a. Anbietern von 
Informationsdiensten und elektronischen Produkten, unterstützen. Generell sollten 
Telematiklösungen unter den KMU propagiert werden. 
Transeuropäisches Netz öffentlicher Verwaltungen: Es sollte ein 
Netzverbund öffentlicher Verwaltungen in Europa aufgebaut werden, der den 
Datenaustausch zwischen den Behörden erleichtert und einen effizienten und 
kostengünstigeren Informationsaustausch ermöglicht, insbesondere bei der 
Umsetzung von EU-Regelungen. Dieses Netz sollte aus öffentliche Verwaltungen 
und europäische Bürger ausgedehnt werden. 
Elektronische Ausschreibungen: Es sollte ein transeuropäisches Netz für 
Ausschreibungen aufgebaut werden, das auf elektronischen Verfahren für das 
öffentliche Auftragswesen zwischen Verwaltungen und Lieferanten in Europa 
basiert. 
Städtische Datenbahnen. Es sollten Netze und Dienste gefördert werden, 
die Haushalte, Unternehmen, Sozialeinrichtungen und Verwaltungen miteinander 
verbinden und ihnen Zugang zu multimedialen Online-Informationen, Ausbildungs-
, Kultur-, Unterhaltungs- und Fremdenverkehrsdiensten auf lokaler, regionaler, 
nationaler und europäischer Ebene bieten. Verbindungen zwischen städtischen und 
regionalen Netzen sollten gefördert werden. 
Bibliotheksdienste: Hochentwickelte, vernetzte transeuropäische 
Bibliotheksdienste unter Einbeziehung von Bibliotheken jeglicher Art (staatliche, 
Universitäts-/Forschungs-, öffentliche Bibliotheken, etc.) sollten den effizienten 
Zugang zum organisierten Wissensbestand und zum kulturellen Reichtum der 
Bibliotheken in ganz Europa ermöglichen, um das wirtschaftliche, gesellschaftliche 
und kulturelle Leben sowie die Ausbildung in der EU zu fördern. 
Telematikdienste für den Arbeitsmarkt Vernetzte Dienste wie 
Datenbanken über Arbeitsplätze sollten entwickelt werden, um den sich 
wandelnden europäischen Arbeitsmarkt zu unterstützen und die Arbeitslosigkeit 
abzubauen. 
Kulturelles und sprachliches Erbe: Es sollten Maßnahmen ergriffen 
werden, um das kulturelle Erbe Europas zu erhalten und zugänglich zu machen. 
Ferner sollten die Möglichkeiten der Informationsinfrastruktur aufgezeigt werden, 
um die Entwicklung lokaler Informationsinhalte in Regionalsprachen zu fördern. 
Zugang der Bürger zu den Diensten Es sollten Anwendungen 
entwickelt werden, die den Zugang der Bürger zu Diensten von kollektivem 
Interesse demonstrieren. Dabei handelt es sich z.B. um die Einrichtung von 
"Kiosks" und Zugangsmöglichkeiten in öffentlichen Gebäuden, die Verwendung 
von Chipkarten und elektronischen Brieftaschen. 
2>S 
2. Basisdienste 
In folgenden Bereichen werden Projekte von gemeinsamen Interesse für Netze mit 
Basisdiensten festgelegt: 
Einführung einsatzfähiger transeuropäischer Basisdienste, die vor 
allem elektronische Post, Dateitransfersysteme, Online-Zugang zu Datenbanken 
und Videodienste umfassen sollten. Da ein dringender Bedarf an diesen Diensten 
besteht, werden hierfür vorhandene vermittelte Basisnetze mit Benutzerzugang 
verwendet. Wünschenswert sind Dienstelemente auf europäischer Ebene wie 
europäische Verzeichnisse, Wechselkurskompensation, Authentifizierung, 
Datenschutz und Informationssicherheit, transeuropäische "Kiosk-" und 
Netznavigationshilfen u.a.. 
Stufenwciscr Ausbau der Basisdienste zu einer multimedialen 
Umgebung. Diese Dienste bieten Endbenutzern Zugang zu Multimediendiensten 
und könnten unter anderem multimediale Post, schnellen Dateitransfer und 
Videodienste, darunter Video auf Abruf, umfassen. Die Nutzung dieser 
Multimediendienste durch professionelle und private Anwender sollte ebenso 
gefördert werden wie die Integration neuer Dienstelemente, z.B. automatische 
Übersetzung, Spracherkennung, graphische Benutzerschnittstellen. 
Einführung herstellerneutralcr digitaler Unterschriften als Basis für 
ein offenenes Dienstangcbot und mobile Nutzung: Basisdienste setzen eine 
Vielzahl komplementärer und konkurrierender Diensterbringer voraus. Ein offenes 
Dienstangebot und mobile Nutzung sind von entscheidender Bedeutung und 
erfordern elektronische Namen (digitale Unterschriften), die generell zur 
Verfügung stehen und unterstützt werden. 
3. Basisnetze 
In folgenden Bereichen werden Projekte von gemeinsamem Interesse für Basisnetze 
festgelegt: 
Euro-ISDN: Dank seiner unmittelbaren kommerziellen und technischen 
Verfügbarkeit auf europäischer Ebene ist das ISDN heute das geeigneteste und 
effizienteste digitale vermittelte Trägernetz, das neue Dienste und Anwendungen 
unterstützen kann. Seine derzeitige Entwicklung bietet Europa eine Chance; seine 
marktwirtschaftliche und geographische Ausdehnung ist durch die Einführung 
neuer Dienste und Anwendungen auf europäischer Ebene gerechtfertigt. Zu 
beachten ist jedoch, daß das ISDN lediglich eine erste Etappe darstellt und künftig 
lediglich den Benutzerzugang zu Breitband-Trägerdiensten ermöglichen wird. 
Markteinführung von ATM- und anderen Breitbandnetzen Dieser 
Bereich ist für Europa von vorrangigem Interesse. 
Verbund derzeitiger Netze mit Breitband-Kommunikationsnetzen: 
Vorhandene Netze (für feste, mobile und Satellitendienste) sollten untereinander 
und mit ATM-Hochgeschwindigkeitsnetzen verschaltet werden, um optimale 
3M 
wirtschaftliche Lösungen für die verschiedenen Situationen zu bieten, die sich beim 
Aufbau der Informationsgesellschaft ergeben. Dieses Thema steht im Brennpunkt 
der Entwicklung der integrierten Breitbandkommunikation und ist für KMU sowie 
für professionelle und private Benutzer besonders relevant 
4. Unterstützungs- und Koordinierungsaktionen 
Neben der Unterstützung von Projekten von gemeinsamem Interesse sollte die 
Gemeinschaft die Voraussetzungen für deren Entwicklung schaffen. Sie werden dazu 
beitragen, einen Konsens herbeizuführen, nationale und regionale Tätigkeiten zur 
Förderung neuer Anwendungen und Dienste in Übereinstimmung mit der Umsetzung von 
Programmen in anderen Bereichen, zu konzertieren und Breitband-Basisnetze zu 
entwickeln. Dazu gehören unter anderem die Abstimmung mit europäischen Gremien für 
Normung und strategische Planung17 sowie die Koordinierung mit Aktionen, die aus den 
verschiedenen Gemeinschaftsinstrumenten finanziert werden, z.B.: 
Entwicklung von Spezifikationen und Verwirklichung der 
entsprechenden Ziele. Diese Spezifikationen werden es den Beteiligten gestatten, 
fundierte Investitionsentscheidungen zu tieften. Dies erfolgt in Abstimmung mit 
allen Akteuren der Branche, u.a. mit Telekommunikationsorganisationen, 
Kabelbetreibern, neuen Betreibern, Diensterbringern, Handels- und 
Verbraucherverbänden, um 
die fehlenden Glieder und Engpässe bei transeuropäischen 
Telekommunikationsnetzen aufzuzeigen; 
die Spezifikationen für die drei festgelegten Netzschichten zu 
entwickeln. Dazu gehören unter anderem terrestrische, Satelliten- und 
Mobilfünkverbindungen sowie Management und Betrieb auf europäischer 
Ebene. Die Akteure werden sich auf gemeinsame Funktionsspezifikationen 
der Programme RACE und TELEMATIK, die Arbeiten von EURESCOM 
und anderen technischen Gremien, die Ergebnisse der laufenden 
Breitbandversuche sowie der Programme ESPRIT und IT stützen; 
die Weiterentwicklung der Netze den Zielvorgaben entsprechend 
zu gewährleisten und 
die Entwicklung offener, interoperable!', benutzerfreundlicher 
Systeme zu fördern. 
Definition der Zugaugsmöglichkeiten für Breithandnetze in den drei 
festgelegten Schichten. 
Festlegung gemeinsamer Spezifikationen auf der Basis europäischer und 
weltweiter Normen. 
17 l-l'SI. CKN/CI-.NKI.KC. KURI'.SCOM und KTNO. 
Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Akteuren der Branche 
Dies gilt insbesondere für neue Betreiber, z.B. von Kabelfernsehnetzen, und 
Benutzer. 
Kooperation und Koordinierung zwischen Gemeinschafts-, 
europäischen und nationalen Programmen. 
Anhang 2: Auswahlkriterien 
Bei der Auswahl von Projekten von gemeinsamem Interesse aus den Vorschlägen, die 
interessierte Wirtschaftsteilnehmer aufgrund der Aufforderung gemäß Artikel 7 vorlegen, 
ist zu prüfen, ob sie den Zielen und Prioritäten in Artikel 2 und 3 entsprechen. Diese 
Projekte müssen eine grenzüberschreitende Dimension aufweisen, wobei interregionalen 
Projekten besondere Aufmerksamkeit zu widmen ist. 
Darüber hinaus sind die wirtschaftlichen und finanziellen Kriterien der "Verordnung über 
die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische 
Netze" zu berücksichtigen. Diese Kriterien, die im Rahmen der genannten Verordnung bei 
der Entscheidung über die Gewährung einer Finanzhilfe für ein spezifisches Projekt 
zugrundegelegt werden, sind: 
die potentielle wirtschaftliche Tragfähigkeit des Projekts, die zu gewährleisten ist; 
der Reifegrad des Projekts; 
die Anreize, die ein Zuschuß der Gemeinschaft für eine öffentliche oder private 
Finanzierung bietet; 
die Effizienz des Finanzpakets; 
die direkten oder indirekten sozio-ökonomischen Auswirkungen, insbesondere auf 
die Beschäftigungslage; 
die Auswirkungen auf die Umwelt; 
insbesondere bei grenzüberschreitenden Projekten: die koordinierte Zeitplanung 
der verschiedenen Projektabschnitte. 
Auswirkungen auf KMU und Beschäftigung 
Entscheidungsentwurf des Europäischen Parlaments und des Rates über die Leitlinien fur 
transeuropäische Telekommunikationsnetze 
Der Entscheidungsentwurf versucht die Schaffung neuer Dienste und neuer Anwendungen 
der Informationsgesellschaft anzuregen, insbesondere solcher, die von Interesse für die 
Allgemeinheit sind; er nutzt die Verfahren gemäß Titel XII des Vertrages zur 
Unterstützung der Entwicklung der transeuropäischen Telekommunikationsnetze. Der 
Entscheidungsentwurf erläutert die Kriterien zu Erstellung einer Liste von Projekten von 
allgemeinem Interesse, die finanzielle Unterstützung aus den verschiedenen Fonds der 
Union erhalten können. 
1. KMU, die einen transnationalen Vorschlag vorlegen und in diesem Rahmen einen 
Finanzierungsantrag stellen, müssen die Wirtschaftlichkeit mittels eines 
Wirtschaftsplans aufzeigen. Zudem müssen die Unternehmen direkte und indirekte 
Auswirkungen ihrer Projekte, insbesondere auf Beschäftigung und Umwelt, 
aufzeigen. 
2. Die rasche Einführung leistungsfähiger transeuropäischer Telekommunikationsnetze 
ist eine Bedingung für die wirtschaftliche Entwicklung, insbesondere auf lokaker 
und regionaler Ebene. Sie unterstützen die Schaffung neuer Märkte, die Erstellung 
neuer Dienste und Anwendungen der Informationsgesellschaft, von denen sich ein 
großer Teil aus der Dynamik der KMU ergibt, die besonders innovativ im 
Kommunikationssektor sind. Der Entscheidungsentwurf enthält Koordinierungs-
und Unterstützungsmaßnahmen, die die Teilnahme der KMU erleichtern. Zu den 
Anwendungsbereichen, die für gemeinschaftliche Unterstützungsmaßnahmen in 
Frage kommen, zählen die Schaffung von Telematikverbindungen zwischen den 
KMU, aber auch der Errichtung eines Fernausbildungsdienstes sowie die 
Ermöglichung der Telearbeit, die insbesondere KMU interessieren. 
3. Der Entscheidungsentwurf hat keine negativen Auswirkungen auf die KMU. 
4. Die Stimulierung neuer Aktivitäten führt unmittelbar zur Schaffung von 
Arbeitsplätzen, insbesondere bei den elektronischen Diensteanbietern und den 
Softwareanbietern, die oft KMU sind. Beschäftigung wird ebenfalls indirekt in 
anderen Aktivitätsbereichen der Wirtschaft geschaffen, die dem Rhytmus der 
Verteilung der Produktivitäts- und Einkommensgewinne folgen. 
5. Das Prinzip des Entscheidungsentwurfs hat die Kommission in ihrer Mitteilung 
"Europas Weg in die Informationsgesellschaft: ein Aktionsplan" (KOM(94) 347) 
erläutert. Dieser war und ist Gegenstand zahlreicher Berichte anderer 
parlamentarischer Organisationen (EP, WSA) und Interessenvertretungen. 
6. Der gewählte Ansatz zielt auf die Schaffung eines zusammenhängenden Rahmens 
für eine mögliche Gewährung gemeinschaftlicher Unterstützung. Die 
Gemeinschaftsmaßnahme ist durch die Sorge um Transparenz geleitet und zielt 
darauf, Unternehmen und interessierte Organisationen zu veranlassen, sich in den 
Anwendungs- und Dienstebereichen der europäischen Informationsgesellschaft zu 
engagieren. 

ISSN 0256-2383 
KOM(95) 224 endg. 
DOKUMENTE 
DE 16 
Katalogriummer : CB-C0-95-252-DE-C 
ISBN 92-77-89394-X 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
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