MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN - Aktionsplan eEurope 2005: Aktualisierung {SEC(2004) 607} {SEC(2004) 608}

ZUSAMMENFASSUNG

Der Aktionsplan eEurope 2005 ist Teil der vom Europäischen Rat in Lissabon beschlossenen Strategie zur Modernisierung der europäischen Wirtschaft und zum Aufbau einer wissensgestützten Wirtschaft in Europa. Die Halbzeitbilanz von eEurope wurde im Februar 2004 verabschiedet und durch den Telekommunikationsrat im Frühjahr 2004 bekräftigt. Die vorliegende Mitteilung verfolgt die Halbzeitbilanz weiter, indem sie eine Reihe von Korrekturen vorschlägt. Die hier vorgeschlagenen neuen Aktionen verändern das Gleichgewicht oder die Struktur des Aktionsplans nicht wesentlich. Die Ziele von eEurope 2005 werden beibehalten, ebenso der Schwerpunkt auf Austausch bewährter Praktiken, Leistungsvergleich (Benchmarking) und offene Koordinierung.

Die hier vorgeschlagenen 15 Aktionen sollen die bereits bestehenden Maßnahmen ergänzen, um spezifische Ziele von eEurope zu erreichen und den seinen Fortschritt zu beschleunigen. Eine Zusammenfassung des aktuellen Standes aller Aktionen gibt im Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen (SEK(2004) 607) wieder.

Breitband: Breitbandpolitiken stehen derzeit ganz oben auf der Tagesordnung. Deshalb haben sich alle Mitgliedstaaten verpflichtet, bis zum Ende 2003 nationale Breitbandstrategien aufzustellen. Dieser Prozess ist in den 15 Mitgliedstaaten im Gange, muss aber auf die Gemeinschaft der 25 Mitglieder erweitert werden (Aktion 1). Außerdem wendet sich im Zuge der zunehmenden territorialen Breitbandabdeckung das Augenmerk auf abgelegene und ländliche Gebiete, wo die Bevölkerung verstreut und die Zugkraft des Marktes schwach ist. Ein Digital Divide Forum wird im Juni 2004 eingesetzt, um dieses Thema näher zu betrachten und Strategien zu entwickeln, um diesen Punkt bei Bedarf anzusprechen (Aktion 2). Breitband ohne die Vorteile, die das Internetprotokoll der nächsten Generation (IPv6) mit sich bringt, würde die Reichweite der innovativen Dienste und ihre Anwendungen drastisch einschränken, und die Kommission wird die Fortschritte mithilfe von nationalen IPv6-Sonderstäben messen (Aktion 3).

Öffentliche Online-Dienste: eEurope hat immer die Wichtigkeit des Einflusses von Ordnungsmaßnahmen für die Vernetzung öffentlicher Dienste im Hinblick auf den Fortschritt in Richtung einer wissensgestützter Gesellschaft betont, da eine Vernetzung die Dienste auch effizienter und kosteneffektiver macht. In den letzten fünf Jahren wurden in allen drei von eEurope berücksichtigten Bereichen große Fortschritte erzielt (d.h. bei E-Government, E-Health and E-Learning), und beträchtliche zusätzliche Vorteile wurden geschaffen. In der Halbzeitbilanz von eEurope wurde jedoch betont, dass in jedem dieser Bereiche noch mehr getan werden könnte, um die Interoperabilität zu fördern und eine europaweite Zusammenarbeit aufzubauen. Zu diesem Zweck wird eine Reihe von neuen Aktionen vorgeschlagen, um von der Forschungs- und Pilotphase in die breitere Einführung übergehen zu können. Insbesondere werden im Einklang mit der offenen Koordinierungsmethode Konsensbildungsprozesse und Austausch vorbildlicher Praktiken vorgeschlagen, die sich an alle Beteiligten wenden. Erstens wird im Hinblick auf breite Einführung von Forschungsergebnissen in allen drei Bereichen ein Prozess vorgeschlagen, um freiwillige und multilaterale Verpflichtungen für Prioritäten bei der Einführung von Online-Diensten zu fördern (Aktion 4). Außerdem werden auf allen Ebenen der öffentlichen Online-Dienste Aktionen zur Förderung von Interoperabilität und zum Austausch bewährter Praktiken vorgeschlagen. Bei elektronischen Behördendiensten (E-Government) wird bis 2005 ein Rahmen für vorbildliche Praktiken, der gegenseitiges Lernen und die Identifizierung von Hindernissen für den Erfahrungsaustausch fördert, auf eine völlig operationelle Ebene gebracht (Aktion 5). Bei E-Health wird die Verpflichtung aller Mitgliedstaaten, eine Planung in diesem Bereich zu entwickeln, durch eine Bestandsaufnahme der besten Praktiken auf dem Gebiet von E-Health ergänzt (Aktion 6). Bei E-Learning wird eine Planung zusätzlicher Entwicklungen vorgeschlagen, um unter den verschiedenen Beteiligten aus Bildung, Aus- und Fortbildung, Forschung, Industrie und öffentlichem Sektor eine gemeinsame Tagesordnung aufzustellen (Aktion 7).

Elektronischer Geschäftsverkehr: Im Zusammenhang mit der Lissabonner Strategie ist die Unterstützung des elektronischen Geschäftsverkehrs durch eEurope ein grundlegender Bestandteil. Insbesondere hat eEurope einen aktiven Beitrag geleistet, um ein geeignetes Umfeld für E-Business zu ermöglichen und sicherzustellen, indem es den Schwerpunkt auf Interoperabilität und Normung legt, die gesetzlichen Hindernisse für die Anwendung des elektronischen Geschäftsverkehrs beseitigt, und den Einsatz von E-Business durch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erleichtert. Hier werden drei Aktionen vorgeschlagen, um die Rahmenbedingungen für den Einsatz von E-Business zu verbessern. Erstens wird vorgeschlagen, den Einfluss der Richtlinie für elektronische Unterschriften zu bewerten (Aktion 8). Zweitens wird ein Plan für mobile Zahlungsabwicklung Prioritäten und praktische Schritte in Richtung interoperabler Anwendungen identifizieren, um den Rahmen für den Geschäftsverkehr per Mobilfunk (M-Commerce) zu setzen. Drittens wird angesichts des großen Potentials der Verwaltung digitaler Rechte (DRM), ein sichereres Umfeld für die Produktion und Verbreitung von Inhalten zu schaffen, eine hochrangige Gruppe gebildet werden, die Themen auf EU-Ebene im Hinblick auf technologische, wirtschaftliche und rechtliche Aspekte der Systeme für die Verwaltung digitaler Rechte liefern soll (Aktion 10).

Im Bereich E-Business werden bezüglich der Förderung der Interoperabilität und des Austausches vorbildlicher Praktiken zwei Aktionen vorgeschlagen. Erstens wird angesichts der Tatsache, dass unzureichende Interoperabilität von Geschäftsanwendungen die Annahme des elektronischen Geschäftsverkehrs behindert, ein Zentrum für Interoperabilität von Unternehmen vorgeschlagen, um die Ergebnisse eines neuen integrierten Projektes über Unternehmens-Interoperabilität zu verbreiten (Aktion 11). Zweitens werden die Aktivitäten des E-Business Unterstützungs-Netzwerks (E-Business Support Network), die schon unter dem Aktionsplan eEurope 2005 lanciert wurden, durch das Zusammentragen und die Strukturierung der besten Praktiken der KMU in Bezug auf elektronischem Geschäftsverkehr in einer Online-Datenbank ergänzt werden (Aktion 12).

Während der Umfrage für die Halbzeitbilanz von eEurope 2005 wurde die digitale Integration (E-Inclusion) mehrmals als hohe Priorität in einer 'Informationsgesellschaft für alle' identifiziert. Es ist jedoch notwendig, die verschiedenen Facetten dieses komplexen Themas im Detail zu verstehen und dann dieses Verständnis in einen praktischen Aktionsplan umzusetzen. Deshalb wird vorgeschlagen, die Prioritäten für E-Inclusion erneut zu bewerten und sie in Form von spezifischen und realisierbaren Zielen anzusprechen (Aktion 13).

Der Leistungsvergleich (Benchmarking) ist ein wesentlicher Bestandteil der offenen Methode der Koordinierung, der eEurope untermauert. Er liefert auch ein Bild der derzeitigen Situation der Informationsgesellschaft in Europa. Für die statistischen Erhebungen für den Leistungsvergleich werden zwar beträchtliche Anstrengungen unternommen, dennoch werden die Ergebnisse nicht in einer Form präsentiert, die die Entwicklungen in der europäischen Informationsgesellschaft optimal sichtbar machen. Auch wurden die Daten bisher noch nicht hinsichtlich des Einflusses von eEurope auf die Fortschritte zur Erreichung der Ziele und der Auswirkungen auf die politischen Entwicklungen analysiert. Deshalb wird vorgeschlagen, die Sichtbarkeit und den analytischen Wert des Leistungsvergleichs durch die Entwicklung einer integrierten web-Plattform, ,eEurope Online", zu erhöhen, die aktuelle Information über Entwicklungen im Bereich eEurope liefern soll (Aktion 14).

Schließlich wird die Halbzeitbilanz der Lissabonner Strategie im Frühjahr 2005 vorgelegt werden - zu einer Zeit, da eEurope in sein letztes Jahr geht. Deshalb ist es angebracht, einen Prozess der Bewertung und Betrachtung bezüglich des Beitrags von eEurope zur Lissabonner Strategie in Gang zu bringen und Vorbereitungen für einen erneuten Beitrag zur Strategie von Lissabon in seiner zweiten Phase bis 2010 zu treffen (Aktion 15).

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN - Aktionsplan eEurope 2005: Aktualisierung

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Breitbandverbindungen

2.1. Nationale Breitbandstrategien

2.2. Die Wachstumsinitiative und das ,Digital Divide Forum'

2.3. IPv6

3. Öffentliche Online-Dienste und ihre einführung

3.1. eGovernment

3.2. E-Health

3.3. Elektronisches Lernen

4. Schaffung eines sicheren und dynamischen rahmens für elektronischen Geschäftsverkehr

4.1. Elektronische Unterschriften

4.2. Elektronischer Zahlungsverkehr: Ein Entwurf für Zahlungsabwicklungen per Mobilfunk (M-Payments)

4.3. Verwaltung digitaler Rechte

4.4. Breitere Annahme des elektronischen Geschäftsverkehrs

5. Aktionen im Bereich e-Inclusion

6. Leistungsvergleich für eEurope

7. der beitrag von ikt zur lissabonner strategie

8. Schlussfolgerungen

1. Einleitung

eEurope 2005 ist Teil der Lissabon Strategie zur Modernisierung der europäischen Wirtschaft und zum Aufbau einer wissensgestützten Wirtschaft in Europa zur Verbesserung der Beschäftigung und des sozialen Zusammenhalts bis 2010 daher ist es eines der wichtigsten Instrumente die ,Informationsgesellschaft für alle" zu schaffen.

Der eEurope 2002 Aktionsplan, welcher vom Europïschen Rat in Feira beschlossen wurde, konzentriert sich auf Konnektivität, d.h. Europa ans Netz zu bringen. Der Endbericht eEurope2002 zeigte, dass die Mehrheit der 65 Ziele erreicht wurden. Fast alle Unternehmen und Schulen wurden an das Internet angeschlossen; die Anzahl der Haushaltsanschlüsse wurden nahezu verdreifacht und Europa hat das schnellste Forschungsnetzwerk in der Welt. [1]

[1] Siehe eEurope 2002 Abschlussbericht, KOM(2003)66 und eEurope 2002: Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele, SEK(2003)407

Mit Ende 2002 gab es wenig Anzeichen dafür, dass die Vernetzung Europas sich auch im Bereich von neuen Jobs und Diensten auswirkte. Auch anders wo - vor allem in den USA - beobachtete Produktivitätssteigerung war in Europa nicht spürbar. Die Verbindungsmöglichkeiten waren vorhanden, aber der Gebrauch hinkte nach. Zudem war der Internetzugang weit verstreut, die politische Aufmerksamkeit orientierte sich an Nachfrage Themen wie auf den Gebrauch und Auswirkungen.

Der Europäische Rat in Barcelona hat daher die Kommission aufgerufen, einen eEurope Aktionsplan mit dem Schwerpunkt auf die ,weit verbreitete Verfügbarkeit und die Nutzung von Breitband Netzwerken in der ganzen Union bis 2005 und die Entwicklung des Internet Protokolls IPv6... und die Sicherheit von Netzwerken und Information, elektronische Behördendienste(eGovernment), elektronisches Lernen (eLearning), elektronische Gesundheitsdienste (eHealth) und elektronischen Geschäftsverkehr(eBusiness)" [2] zu entwerfen.

[2] Europäischer Rat in Barcelona, Schlussfolgerungen der Präsidentschaft, Paragraph 40, http://europa.eu.int/en/Info/eurocouncil/ index.htm.

Als Resultat wurde der eEurope 2005 Aktionsplan im Mai 2002 beschlossen. Die Belebung der Benutzung und das Schaffen von neuen Diensten waren die zentralen Ziele und er wurde vom Europäischen Rat in Sevilla unterstützt [3]. Die Ziele waren, dass bis Ende 2005, Europa die modernsten elektronischen öffentlichen Dienste (elektronische Behördendienste, elektronisches Lernen, elektronische Gesundheitsdienste) und eine dynamisches Umfeld für den elektronischen Geschäftsverkehr , basierend auf einen weit verbreiteten Verfügbarkeit für Breitbandzugang zu konkurrenzfähigen Preisen und einer sicheren Informationsinfrastruktur, haben sollte.

[3] eEurope 2005 Aktionsplan, KOM(2002)263.

Die Mitgliedsstaaten gaben ihre Zusage den Aktionsplan zu implementieren in einer eEurope 2005 Resolution im Februar 2003 [4], welche auch die Absicht der Kommission begrüßte, einen Zwischenbericht über den Aktionsplan in Zusammenhang mit einem vergrößerten Europa ,vor dem Europäischen Frühlingsrat 2004" zu verfassen. Parallel dazu wurde im Juni 2001 auf Initiative der 13 Kandidatenländer der eEurope+ 2003 Aktionsplan begonnen. eEurope+, welches die selben Ziele eEurope 2002 Aktionsplan hatte, wurde im Februar 2004 auf der Ministerkonferenz in Budapest, mit der Publikation des Abschlussberichts beendet [5].

[4] Rat Resolution über die Implementierung des eEurope Aktionsplans 2005, 2003/C48/02.

[5] eEurope+2003 Aktionsplan - Abschlussbericht.

Die Zwischenbilanz, die auf einer breit angelegten Befragung im Jahr 2003 aufbaut, bestätigt die Wichtigkeit der Ziele von eEurope und ihre Angemessenheit in Bezug auf die Herausforderungen der Informationsgesellschaft in einer Gemeinschaft von 25 Mitgliedern. In der Bewertung wurde ein Konsens über die Notwendigkeit, die Initiative zu aktualisieren und im Detail abzustimmen und die Mechanismen zu ihrer Umsetzung zu stärken, ausgedrückt. Die Mitteilung zur Zwischenbilanz wurde im Februar 2004 angenommen [6]. Darüber hinaus lud der Frühlings Rat der Telekommunikationsminister 2004 die Kommission ein, eine Überprüfung des Aktionsplans in Juni 2004 vorzulegen.

[6] KOM(2004)108.

Die vorliegende Mitteilung legt diese Überprüfung des eEurope Aktionsplans vor und schlägt detaillierte Maßnahmen für Verbesserungen vor, weiters beschreibt die Aktualisierung des eEurope 2005 Aktionsplans kürzlich gestartete Aktionen, sowie neue Maßnahmen, die die Kommission vorschlägt, um den Erfolg zu beschleunigen. Zusammenfassend möchte die Zwischenbilanz auf folgende Punkte verweisen:

* Verstärkung der Pan-Europäischen Dimension; die meisten Initiativen sind national oder regional fokussiert und die Möglichkeiten für besseren Austausch von Praktiken werden vermisst.

* Konzentration auf die Hindernisse Breitband auszubauen und zu verbreiten. Dies hängt teilweise ab Inhalte attraktiver und reichhaltiger zu gestalten. Der Inhalte-Markt wird von praktikableren Ansätzen gegenüber urheberrechtlichgeschützten Inhalten und die Implementierung von plattformübergreifenden DRM Lösungen profitieren.

* Ansprechen von Interoperabilität und Standards, ins besondere um einen umfassenden technologieneutralen Zugang zu ermöglichen.

* Realisierung von Abschreibungen für IKT Investitionen in Form von Produktivitätswachstum, Schaffung von Arbeitsplätzen, größere Effizienz und bessere Qualität von Dienstleistungen.

* Bildung eines stärkeren Zusammenhang zwischen Anstrengungen im Benchmarking und dem herbeiführen von politischen Lösungen, die Bewertung der Nachfrage und die Evaluierung der Auswirkungen von eEurope, und

* Verstärkung des sozialen Zusammenhalts Aspekts von eEurope, betreffend regionaler Unausgeglichenheit und dem Leistungsvermögen für plattformübergreifende Verbreitung von digitalen Diensten um den Zugang zu verbessern.

Diese Schlussfolgerungen haben die Bilanz des Aktionsplans bestimmt, welches der Zweck der Zwischenbilanz war. In Übereinstimmung dazu haben die neu vorgeschlagen Aktionen keinen substanzielle Änderungen der Ausgewogenheit oder auf die Struktur von eEurope.

Mit dem Ziel den Aktionsplan mehr anzupassen als zur Gänze zu ändern, folgt der Aufbau dieser Mitteilung folgt weitgehend den bestehenden Linien des Aktionsplans eEurope 2005. Die Mitteilung beginnt mit der Betrachtung der Breitbandstrategien und des Breitbandzugangs. Sie wirft weiters einen Blick auf die Themen des Einsatzes von öffentlichen Online Diensten, gefolgt von einem dritten Teil zur Schaffung der richtigen Rahmenbedingungen für die Annahme des elektronischen Geschäftsverkehrs. Im Hinblick auf die bevorstehende Gründung einer Europäischen Agentur für Netzwerk- und Informationssicherheit (ENISA) wird das Thema einer sicheren Informationsinfrastruktur hier nicht separat behandelt. Vielmehr werden Sicherheitsthemen in die Bereiche elektronischer Geschäftsverkehr und öffentliche Online-Dienste geleitet.

Das Thema E-Inclusion tauchte bei der Konsultation für die Halbzeitbilanz als neue Priorität auf, und eine vorläufige Maßnahme zu diesem Punkt wird vorgeschlagen. Abschnitt sechs über Benchmarking bestätigt seine Bedeutung als Grundlage für eine offene Methode der Koordinierung, aber auch als ein Weg, den hinsichtlich eEurope erreichten Fortschritt weiter zu verbreiten. Schließlich wird im Lichte der Halbzeitbilanz der Lissabonner Strategie und der Tatsache, dass eEurope 2005 in sein letztes Jahr tritt, wird eine neue Maßnahme eingeführt, um die bisher erreichten Fortschritte zu bewerten und über neue Optionen für die Zukunft nachzudenken.

Die vorliegende Mitteilung beschreibt kürzlich begonnene Aktionen und Maßnahmen, welche die Kommission vorgeschlagen hat, um den Prozess zu beschleunigen, aber überprüft hiefür nicht die Ursprünglichen. Ein tabellarischer Überblick über alle ursprünglichen und neuen Maßnahmen und eine Hinweis über den Ablauf wird in einen begleitenden Arbeitspapier gemacht. (Annex 1)

2. Breitbandverbindungen

Breitbandverbindungen sind derzeit eine der höchsten Prioritäten des Aktionplans eEurope. Alle 15 Mitgliedstaaten erstellen derzeit nationale Strategien, welche im Hinblick darauf analysiert werden, inwieweit sie im Anschluss an die 2004 Frühjahrstagung des Europäischen Rates weitere Erfolge anregen. Weitere Arbeit wird vorgeschlagen, um die Triebkraft beizubehalten und auf die neuen Mitgliedstaaten auszuweiten.

Sicherlich, die Bedeutung von Breitbandverbindungen spiegelt die rapide Expansion der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen und ihre Verbreitung wider. Die Mitteilung zur Halbzeitbilanz und die Mitteilung ,Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa" zog die Aufmerksamkeit auf die sehr hohe Wachstumsrate der Breitbandverbindungen in Europa, die sich 2003 verdoppelt hat. Das Thema der geographischen Abdeckung wird in den meisten nationalen Breitbandstrategien angesprochen. Weitere Initiativen auf EU-Ebene wurden lanciert, insbesondere die Initiative für Wachstum. Der Rückstand bei der Nachfrage erfordert nähere Einsichten in die Bedingungen für eine breitere Nutzung der Breitbandverbindungen. Dies wird Gegenstand von Studien sein, die die Kommission 2004 lancieren wird. Es ist jedoch ebenfalls wichtig, Engpässe für die Entwicklung der Märkte für Online-Inhalte, zum Beispiel durch die Arbeit über Systeme zur digitalen Verwaltung von Rechten (DRM) und durch Vertrauensbildung im Bereich elektronischer Geschäftsverkehr abzubauen. (Diese werden in Abschnitt vier behandelt).

2.1. Nationale Breitbandstrategien

Auf dem Europäischen Rat im Frühjahr 2003 haben sich die 15 Mitgliedstaaten verpflichtet, nationale Breitbandstrategien zu verabschieden. [7] Die Kommission wird dem Rat der Telekommunikationsminister eine Synthese der Aussagen dieser Strategien vorlegen. Die derzeitige Aktion umfasst allerdings nur die 15 Mitgliedstaaten. Es ist erforderlich, diese Initiative auf die gesamte Gemeinschaft der 25 Mitgliedstaaten zu erweitern und die Schwungkraft durch die Identifizierung von Schlüsselbereichen für weitere Aktionen zu erhalten.

[7] ,Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa: nationale Breitbandstrategien" KOM(2004) 369

Aktion 1: Die neuen Mitgliedstaaten sollen bis Ende 2004 nationale Breitbandstrategien verabschieden. Technologische Entwicklungen, Wachstum des Breitbandmarkts und der Austausch von Erfahrungen erfordern eine Aktualisierung nationaler Breitbandstrategien. Die Mitgliedstaaten sollen bis Ende 2005 eine umfassende Aktualisierung ihrer Strategien abgeschlossen haben. Die Kommission wird weiterhin die Fortschritte bei der Implementierung der nationalen Strategien überwachen und die Erfolge und Entwicklungen im ersten Halbjahr 2006 als Teil der Evaluierung von eEurope 2005 bewerten.

2.2. Die Wachstumsinitiative und das ,Digital Divide Forum'

Der Aktionsplan eEurope 2005 setzt die flächendeckende Verfügbarkeit und Nutzung der Breitbandverbindungen zu einem seiner Hauptziele.

Investitionen in elektronische Kommunikation müssen in erster Linie von der Industrie kommen; öffentliche Behörden können allerdings einen Beitrag, insbesondere in entlegenen, ländlichen und benachteiligten Gebieten, wo die Nachfrage für den Anreiz kommerzieller Investitionen zu gering ist, leisten. Wo private Investitionen in die Informations-Infrastruktur in weniger begünstigten Gebieten durch Angst oder ungenügende Rentabilität zurückgehalten werden, besteht die Gefahr, dass eEurope sein Ziel der Entwicklung einer ,Informationsgesellschaft für alle" nicht erreicht. Um dies zu verhindern, wurden spezielle Maßnahmen im Zusammenhang mit den EU-Strukturfonds ergriffen, um diese Defizite bei der Nachfrage in ländlichen und entlegenen Regionen sowie in wirtschaftlich benachteiligten städtischen Gebieten zu überwinden. Für die Kriterien und Modalitäten des Einsatzes der Strukturfonds zur Förderung der elektronischen Kommunikation wurden überarbeitete Leitlinien herausgegeben, um sie mit den Regelungen für Staatsbeihilfen in Einklang zu bringen. [8] Die Europäische Initiative für Wachstum, [9] die vom Europäischen Rat im Dezember 2003 verabschiedet wurde, hebt die Möglichkeit der Nutzung finanzieller Instrumente, einschließlich der Strukturfonds, hervor, um weit verbreitete Verfügbarkeit von Breitbandverbindungen sicherzustellen, wie von eEurope 2005 bereits vorgeschlagen. [10] Um weitere Anreize zu schaffen, werden neue ,Sofort-Projekte" zur Überbrückung der digitalen Kluft dazu beitragen, dass unterversorgte Gebieten schneller mit Breitbandverbindungen mit einem technologieneutralen Ansatz versorgt werden. Öffentliche Eingriffe können kommerzielle Investitionen zwar ergänzen, sollten jedoch weder privaten Initiativen vorgreifen, noch den Wettbewerb verzerren und immer einem technologisch neutralen Ansatz zugrunde liegen.

[8] SEK(2003) 895;

http://europe.eu.int/comm/regional_policy/ sources/docoffic/working/doc/

telecom_de.pdf

[9] KOM(2003) 690

[10] Siehe KOM(2003) 65 ,Elektronische Kommunikation - der Weg zu einer wissensbestimmten Wirtschaft" und KOM(2003) 690 ,Eine Europäische Wachtumsinitiative: Investitionen in Netze und Wissen für Wachstum und Beschäftigung"

Das kürzlich verabschiedete Weißbuch der Kommission über die europäische Raumfahrtspolitik und die Mitteilung ,Hochgeschwindigkeitsverbindungen in Europa" [11] haben beide ein Forum zur Überbrückung der digitalen Kluft (Digital Divide Forum) angekündigt, welches im Juni 2004 beginnen wird. Hierbei soll weniger ein neues Organ ins Leben gerufen werden, als vielmehr ein Online-Forum für Diskussionen geschaffen werden, das Beiträge von bereits bestehenden Ausschüssen und Gruppen, deren Arbeit von der eEurope-Beratergruppe [12] koordiniert wird, zusammenträgt, um die Beteiligten in den Bereichen Informationsgesellschaft zusammenzubringen und zu analysieren, wie die geographischen Aspekte der digitalen Kluft überbrückt werden können. Die Arbeit des Forums konzentriert sich auf die Möglichkeiten, die territoriale Abdeckung der Breitband-Infrastruktur in der EU auszudehnen, indem bisher unterversorgte Regionen abgedeckt werden und so ein Beitrag zur Schließung der digitalen Kluft geleistet wird.

[11] ,Die Raumfahrt: Europäische Horizonte einer erweiterten Union - Aktionsplan für die Durchführung der europäischen Raumfahrtspolitik" KOM(2203) 673 und ,Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa: Neue Entwicklungen in der elektronischen Kommunikation", KOM(2004) 61

[12] ,eEurope Beratergruppe" ist die neue Bezeichnung der ,eEurope Lenkungsgruppe", siehe Modinis-Entscheidung Nr. 2256/2003/CE

Das Forum wird drei Ziele haben. Erstens wird es die Hauptfaktoren, die die digitale Breitbandkluft bestimmen, analysieren und praktische Vorschläge zur Reduzierung dieser Kluft liefern. Zweitens wird es alternative technologische Optionen unter besonderer Beachtung des Zugangs über verschiedene Medien zur Breitbandübertragung untersuchen. Drittens wird es die ,Sofort-Projekte" für Breitbandverbindungen im Rahmen der Europäischen Wachstumsinitiative sowie den Austausch vorbildlicher Praktiken überwachen.

Aktion 2: Im Laufe dieses Jahres wird die Kommission das Digital Divide Forum einrichten und bis Mitte September 2004 die ersten Ergebnisse liefern. Der Bericht des Forums wird der Öffentlichkeit zur Diskussion bis spätestens Juli 2004 zugänglich sein und einen Beitrag für den Bericht der Kommission über die Wachtumsinitiative im Frühjahr 2005 liefern.

2.3. IPv6

Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rats von Barcelona [13] heben die Netzwerksicherheit und das Internet Protokoll IPv6 als eine der Schwerpunke für die Minister hervor. Das neue Internet Protokoll, IPv6, zusammen mit Breitbandverbindungen ist ein Schlüsselfaktor für die für eEurope und die Informationsgesellschaft erforderliche Technologie. Die Bereitstellung von Breitbandverbindungen ohne die Vorteile, die IPv6 mit sich bringt, würde die Reichweite der innovativen Dienste und Anwendungen, die eine Voraussetzung für eine fortgeschrittene Informationsgesellschaft sind, drastisch einschränken. Einige Mitgliedstaaten haben bereits nationale Sonderstäbe für IPv6 eingerichtet, um die Verbreitung der neuen Generation des Internet Protokolls zu erleichtern und nationale Pläne zu entwickeln, die die Vereinbarkeit von IPv6 mit öffentlichen Ausschreibungen einschließen.

[13] http://register.consilium.eu.int/pdf/de/ 02/st07/07172d2.pdf

Aktion 3: Im Laufe dieses Jahres wird die Kommission die bei der Verbreitung von IPv6 in Europa erreichten Fortschritte festzustellen und bis zum Ende des Jahres einen Bericht vorlegen wie in der Februar 2002 angenommenen Mitteilung über die nächste Internet Generation vorgesehen. [14]

[14] KOM(2002) 96 endg.

3. Öffentliche Online-Dienste und ihre einführung

Der Aktionsplan eEurope 2005 betont die Stimulierung des Einsatzes öffentlicher Online-Dienste, eGovernment, eHealth und eLearning. Hierfür gibt es zumindest drei Gründe. Erstens, das Potential von IKT um die Effizienz von der Verbreitung von öffentlichen Diensten zu steigern ist enorm, da dies einen großen Teil der wirtschaftlichen Aktivität der europäischen Wirtschaftsaktivität widerspiegelt, eine große Anzahl von Arbeitsplätzen und eine erhebliche Einkaufsmacht darstellt. Der eEurope Aktionsplan anerkennt das signifikante Gewicht von öffentlichen Dienstleistungen, um den Fortschritt für eine wissensbasierte Wirtschaft zu katalysieren. Zweitens, der Einsatz von IKT kann eine bessere und effizientere Verteilung von Diensten für europäische Bürger ermöglichen. Beispielsweise in einen kürzlich vorgestellten UK Regierungseffizienzbericht wurde angenommen, dass die Verwaltungskosten bedeutend durch eine verstärkte Verwendung von IKT reduziert werden könnte. Im Besonderen kann IKT die Kosteneffizienz des öffentlichen Sektors verbessern, um die gestiegenen Anforderungen mit weniger Mittel mehr zu erreichen oder mehr mit weniger Mitteln mehr zu tun. Drittens, diese Dienste sind größtenteils im direkten Einfluss der Politik. In der Tat gibt eEurope Priorität in diesen Bereichen, um eine direkte Hebelwirkung der Politik auf die Innovation von Diensten zu erzielen.

Die Halbzeitbilanz Mitteilung zu eEurope zeigt erhebliche Fortschritt in der Erstellung von öffentlichen on-line Diensten. Aber es gibt Befürchtungen, dass die Nachfrage für diese on-line Dienste zurückliegt hinter der Verfügbarkeit und dem Potential für einen Effizienzgewinn von IKT Anwendungen, welche derzeit noch nicht bewiesen wurden. Die vorgeschlagenen Maßnahmen in diesem Abschnitt ermöglichen Schritte für eine bessere Effizienz und einen weitere Verwendung von öffentlichen online Diensten in Bereich von eGovernment, eHealth und eLearning.

Es gibt bereits erhebliche Fortschritte auf EU-Ebene öffentlichen online Dienste zu entwickeln. Das IST Programm hat Forschungsschwerpunkte in diesen Bereichen (e-Government, e-Learning, eHealth). Das eTen Programm ist ein Europäisches Gemeinschaftsprogramm, um die Entwicklung von digitalen Diensten (e-Services), basisierend auf Telekommunikationsnetzwerken mit transeuropäischen Dimension zu unterstützen. [15] Während der Zweck des IDA-Programms ( Austausch von Daten zwischen Verwaltungen) ist es, die Schaffung von paneuropäischen Telematik Netwerken zwischen Verwaltungen zu koordinieren. e-Government Maßnahmen werden durch ein gemeinsames Politik Rahmenwerk, die Mitteilung zu e-Government und die Ziele im eEurope Aktionsplan unterstützt. Dies schließt die Arbeit zur Entwicklung von IDA um Maßnahmen zur Interoperabilität ein, für die Verwendung für sektorielle Netzwerke und mit einer starken Orientierung auf in Richtung paneuropäisches e-Government Dienste für Bürger und Unternehmen. [16] Diese Bemühungen zum Bespiele sind bereits im eEurope Rahmenwerk eingebettet, im Aktionsplan wurde ein Interoperabilitätsrahmen für paneuropäische Dienste bereits bis Ende 2003 vorgesehen. In Jänner 2004 erreichte die Kommission dieses Ziel mit der Publikation eines Konsultationsdokuments zum Europäischen Interoperabilitäts- rahmen. [17] Unterstützung von und politische Verpflichtung zu eGovernment wurde bei der Minister Konferenz 2001 und 2003 bekräftigt.

[15] Siehe Entscheidung Nr. 1376/2002/EC vom 12. Juli 2002 & Nr. 1336/97/EC vom 17. Juni 1997 des Europäischen Parlaments und der Rates zu Diensten für Richtlinien für transeuropäische Telekommunikationsnetzwerke.

[16] Zum derzeitigen IDA Programm siehe Richtlinienentscheidung Nr. 1719/1999/EC und die Interoperabilitätsentscheidung (Nr. 1720/1999/EC) welche wurde abgeändert am 21. Oktober 2002 in der Entscheidung Nr. 2046/2002/EC & Nr. 2045/2002/EC.

[17] http://europa.eu.int/ISPO/export/files/en/ 1674.pdf

Trotz dieser Bemühungen, ist die Anwendung von IST, um eine signifikante Steigerung in Qualität und Effizienz von öffentlichen Diensten zu erreichen, nicht reibungslos von einer Erprobungsphase zu einer breiteren Verwendung verlaufen. Besonders wurde in den Antworten während der Konsultation für die Zwischenbilanz hingewiesen, mehr Anstrengungen in Bereich von Interoperabilität und die Schaffung von paneuropäischen Diensten zu unternehmen.

Mitgliedstaaten identifizierten Interoperabilität in e-Government als ein Thema von entscheidender Bedeutung und zitierten als Beispiele gemeinsame Systeme der Personenerkennung, elektronische Authentifizierung und Daten-Nomenklaturen. Im Bereich elektronische Gesundheit besteht der Bedarf, europaweite Interoperabilität zu schaffen, um die auf den Bürger bezogene Kontinuität der Gesundheitsdienste und Mobilität der Patienten zu gewährleisten Bei elektronischem Lernen wird die fehlende Interoperabilität als ein Faktor angesehen, die Anwendung von Forschungsergebnissen im Bildungsbereich verlangsamt, die Bildung eines blühenden Markts für Inhalte behindert, und die Nutzer davon abhält, ihre eigenen Inhalte zu schaffen oder zu teilen.

In der Mitteilung über die Halbzeitbilanz von eEurope 2005 wird auch angemerkt, dass e-Government wie e-Health oder e-Learning nationale und regionale Schwerpunkte haben und eine pan-europäische Dimension entwickeln sollen. Zur Förderung dieser Ziele, wurde mit dem vor kurzem vom Europäischen Parlament und Rat verabschiedeten IDABC-Programm für die Interoperabilität europaweiter Behördendiensten für öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger, ein großer Schritt nach vorne gemacht.

Die wichtigsten Methoden zur Umsetzung des Aktionsplans eEurope (z.B. gemeinsame Ziele, Leistungsvergleich und der Austausch von vorbildlichen Praktiken), die vorgeschlagenen Maßnahmen betonen die Verwendung von Interoperabilität und paneuropäische Dienste wie auch den Austausch von vorbildlichen Praktiken, im speziellen besser strukturierten Austausch vorbildlicher Verfahren, eine Übertragbarkeit der Lektionen im Bereich e-Government, eine systematische Bewertung der Lektionen aus früheren Initiativen und verstärkte Bemühungen des Austausches bewährten Praktiken Rahmens.

Eine Anzahl von vorbildlichen Aktionen, um die Interoperabilität und den Austausch von vorbildlichen Praktiken in öffentlichen elektronischen Diensten wurden durch den Start von eEurope erreicht. Zum Beispiel wurde in e-Government, als Ergänzung zum Interoperabilitätsrahmen, ein Bezugssystem für vorbildliche Praktiken, im Jahr 2004 in Folge der Minsterschlussfolgerungen zur e-Government Konferenz in Como im Juli 2003 in der eGovernment Mitteilung eingerichtet. [18] In kürzlich gestarteten e-Learning Programm [19] konnten die Gemeinschaftsbemühungen bekräftigt werden, den Austausch von Erfahrungen und vorbildlichen Praktiken quer durch Europa zu verstärken.

[18] Die Rolle von eGovernment für die Zukunft Europas, KOM(2003)567.

[19] Entscheidung Nr. 2318/2003/EC des Europäischen Parlaments und des Rates vom Dezember 2003 zur Verabschiedung des e-Learning-Programms.

Die erste vorgeschlagene Maßnahme zielte darauf ab auf eine weitere Entwicklung aller drei Bereiche von e-Government, e-Health und e-Learning (und möglicherweise zum Beispiel das Thema e-Inclusion weiter zu erfassen). Im speziellen war es das Ziel, eine Zwischenstufe für eine bessere Verbreitung von transeuropäischen online Diensten durch das Schaffen eines Prozesses, um vorrangige Aktionsbereiche zu identifizieren, und in speziellen, um die Überlegungen für das nachfolgende eTen Programm zu erhalten.

Aktion 4: Identifizierung einer detaillierten Prioritätenliste bis Ende 2005 für eine breite Einführung von IKT-Lösungen für die Bereitstellung öffentlicher Dienste in Europa. Diese Aktion wird in zwei Schritten erfolgen: Erster Schritt wird die Prioritätensetzung für Handlungsbedarf in den Gebieten sein, in denen abgeschlossene Forschungs- und Entwicklungsprojekte Innovationen in öffentlichen Diensten in Europa unterstützen können. Der zweite Schritt, der im Verlauf von 2005 erfolgen soll, bezieht sich auf eine detailliertere Untersuchung der Prioritäten und Anwendungsvorschläge durch Arbeitsgruppen aus verschiedenen Bereichen. Neben anderen Zielen wird dieser Schritt Beiträge für das Arbeitsprogramm für ein etwaiges Folgeprogramm von e-Ten liefern. Das Augenmerk wird dabei auf der Schaffung einer Verpflichtung für gemeinsame Plattformen/Normen für die Einführung von elektronischen Diensten auf freiwilliger und multilateraler Basis liegen.

Ungeachtet der gemeinsamen Herausforderungen Interoperabilität zu erreichen und Erfahrungen von einem Bereich zum anderen auszutauschen, bleiben verschiedene Themen in den wichtigsten Bereichen von öffentlichen Diensten aktuell. Daher wird eine große Anzahl zielgerichteter Aktionen vorgeschlagen, um jeden Bereich in der öffentlichen Verwaltung zu erfassen und von eEurope behandeln zu können.

3.1. eGovernment

Ein Rahmen für vorbildliche Praktiken für e-Government wurde 2004 gestartet. Diese Initiative implementiert die e-Government Mitteilung und die Telekommunikationsrat Schlussfolgerungen vom November 2003, beide schaffen Kontinuität und einen gesamtheitlichen Zugang, dies Grundvoraussetzung für den Prozess des Austausches von vorbildlichen Praktiken. Die Entwicklung von vorbildlichen Praktiken in e-Government verlangt eine kontinuierliche und effektive Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen öffentlichen Behörden in den Mitgliedsstaaten, den Europäischen Institutionen und den privaten Sektor.

Aktion 5: Den Rahmen für vorbildliche Praktiken für E-Government bis Mitte 2005 zum vollen Einsatz zu bringen durch:

* Erleichterung des Austauschs vorbildlicher Praktiken und Lernen von Erfahrungen auf lokaler, regionaler, nationaler, europäischer und internationaler Ebene;

* Schaffung von Kontinuität beim Austausch vorbildlicher Praktiken;

* Aufgreifen kritischer Themen, die die Übertragung von guten Erfahrungen behindern, so wie etwa die legalen Aspekte der Wiederverwendung erfolgreicher Entwicklungen, die Besitzfrage von Systemen und ihr Zusammenhang mit den zu befolgenden Regelungen für öffentliche Ausschreibungen und den Verfahren für die Bildung privat-öffentlicher Partnerschaften. [20]

[20] Die Kommission breitet ein Grünbuch zu öffentlich private Partnerschaften in der Europäischen Union vor.

3.2. E-Health

Die Kommission beschloss vor kurzem einen Aktionsplan im Bereich e-Health vor und eines ihrer Hauptziele ist die Förderung der gemeinsamen Nutzung bester Praktiken sowie die Bewertung der erreichten Fortschritte sein. [21] Mitgliedstaaten haben die Notwendigkeit geäußert, Normen für die Interoperabilität verschiedener Systeme und Dienste zu entwickeln und die mögliche Rolle von Anwendungen mit frei zugänglichem Quellcode zur Erreichung dieses Ziels zu untersuchen. Viele Länder sind bereits mit der Akkreditierung von E-Health-Systemen vorangegangen, und diese Systeme werden nun zu Modellen für andere Regionen, wie die im Vereinigten Königreich und in Belgien. Ein anderes Beispiel für Konformitätstest und Akkreditierung sind die Leitlinien für Interoperabilität vom Unternehmen für Integration des Gesundheitswesens in Europa (IHE). Es sollte beachtet werden, dass die Entwicklung einer IKT-Infrastruktur für die Datensammlung über Mobilität der Patienten und des medizinischen Fachpersonals sowie die Verbindung von Referenzzentren einen Beitrag für den gegenwärtigen Reflexionsprozess über Patientenmobilität leisten würden.

[21] Elektronische Gesundheitsdienste - eine bessere Gesundheitsfürsorge für Europas Bürger: Aktionsplan für einen europäischen Raum der elektronischen Gesundheitsdienste - KOM (2004)356

Aktion 6: Die Bestandsaufnahme der besten Praktiken für Interoperabilität im E-Health Bereich bis Ende 2005. Dies baut auf die Verpflichtung auf, dass bis Ende 2005 jeder Mitgliedstaat eine nationale oder regionale Roadmap für E-Health erstellen muss, die ein besonderes Augenmerk auf die Einführung von E-Health-Diensten, Zielsetzungen für die Interoperabilität, den Gebrauch von elektronischen Gesundheitsdaten und Themen wie Erstattung von E-Health-Diensten wirft. Diese Aktion wird die Grundlage bilden für die Einigung auf Attribute und Normen jenseits der bestehenden Standards, die gute Qualität von Produkten und Diensten definieren.

3.3. Elektronisches Lernen

Der Zwischenbericht ,Bildung & Fortbildung 2010", der kürzlich vom Rat verabschiedet wurde, bestätigt, dass die Geschwindigkeit der Reform in Bildung und Fortbildung in Europa erhöht werden muss, wenn wir die in Lissabon gesetzten Ziele erreichen wollen. [22] Insbesondere hebt er die Notwendigkeit hervor, die Zusammenarbeit in Europa zu verstärken und die Organisation von Bildungs- und Fortbildungssystemen in Richtung Qualität, Zugang und Öffnung für eine weitere Welt zu unterstützen. Damit dies geschehen kann, müssen Bildung und Fortbildung Hand in Hand gehen und neue Dienste entwickelt werden, die sich auf den Lernenden konzentrieren und pädagogisch wertvoll sind. In den meisten Fällen erfordert die Integration von IKT im lebenslangen Lernen grundlegende Veränderungen in der Art und Weise, wie Lernen unterstützt wird sowie organisatorische Änderungen innerhalb der betroffenen Institutionen. Dies kann nur erfolgreich und nachhaltig sein, wenn zwischen den betroffenen Parteien einschließlich Lehrer, Ausbilder, Erziehungsbehörden, Arbeits- und Bildungsministerien, Lernenden, Angestellten, Gewerkschaften und Akteuren aus dem Privatsektor, Partnerschaften gebildet werden.

[22] http://europa.eu.int/comm/education/ policies/2010/et_2010_en.html

Aktion 7: Die Erstellung einer Roadmap von Aktionen bis Ende 2005, die die nähere Zusammenarbeit zwischen den Betroffenen aus Bildung, Fortbildung, Forschung, Industrie und öffentlichem Sektor unterstützt, um die Einführung von Diensten für lebenslanges Lernen auf der Basis von e-Learning zu unterstützen. Diese Aktion wird Aktivitäten in Gang bringen, um die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Gemeinschaften der Betroffenen zu stärken und Ziele in Richtung Einführung lebenslangen e-Learnings zu setzen. Es wird vorgeschlagen, diese Aktion durch eine große Konferenz im im ersten Halbjahr 2005 umzusetzen.

4. Schaffung eines sicheren und dynamischen rahmens für elektronischen Geschäftsverkehr

eEurope war bei der Sicherstellung und Ermöglichung eines geeigneten Rahmens für den elektronischen Geschäftsverkehr aktiv beteiligt, wobei der Schwerpunkt insbesondere auf Verbesserung von Interoperabilität und Normung, Beseitigung der gesetzlichen Hindernisse für die Nutzung des elektronischen Geschäftsverkehrs und der Erleichterung der Einführung von E-Business bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) lag. Diese Initiativen werden weiterhin unterstützt und bauen auf bereits erreichte Erfolge auf. Jedoch gilt mit dem Aufkommen neuer Dienste und Anwendungen die Überwindung des Mangels an Vertrauen in die Nutzung von Online-Diensten zunehmend als wichtige Voraussetzung für Innovation beim elektronischen Geschäftsverkehr und bei der vollen Einführung von elektronischen Diensten. Die Priorität für Sicherheitsthemen im Zusammenhang mit elektronischem Geschäftsverkehr nimmt deshalb zu. Ein aktuelles Beispiel sind die Empfehlungen der Mitteilung über unerbetene Werbenachrichten (Spam). [23]

[23] "Mitteilung über unerbetene Werbenachrichten (Spam), KOM(2004) 28

Gleichzeitig zielen die Kommissionsvorschläge für eine Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken [24] und die Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz [25] unter anderem darauf ab, das Vertrauen der Verbraucher in den Markt zu vergrößern und transparentere und effizientere grenzüberschreitende Durchsetzung der Verbraucher schutzvorschriften zu schaffen.

[24] KOM(2003) 356 endgültig

[25] KOM(2003) 443 endgültig

Zusätzlich zu diesen Aktivitäten und im Einklang mit den Schlussfolgerungen der Halbzeitbilanz von eEurope 2005 werden drei neue Aktionen vorgeschlagen, die den Rahmen für den elektronischen Geschäftsverkehr verbessern sollen. Die erste zielt auf die vollständige Umsetzung der in der Richtlinie für elektronische Unterschriften enthaltenen Maßnahmen ab. Die zweite Aktion soll das Vertrauen der Verbraucher in den elektronischen Geschäftsverkehr durch sichere und effektive Systeme für die Zahlungsabwicklung per Mobilfunk (M-Payment) stärken. Die dritte greift das Thema der digitalen Verwaltung von Rechten (DRM) auf, welches als eines der wichtigsten Voraussetzungen für das Entstehen eines blühenden Marktes für Online-Inhalte erkannt wurde.

Die anderen vorgeschlagenen Maßnahmen in diesem Sektor fallen in die Kategorie Bewusstmachung des Themas und Austausch vorbildlicher Praktiken. Die breite Annahme von E-Business unterliegt denselben Voraussetzungen wie die öffentlichen Online-Dienste: mangelnde Interoperabilität, fehlende gemeinsame Normen und die Notwendigkeit für einen effektiveren Austausch von Erfahrungen. Die Erfolge in diesem Bereich treten nur langsam ein aufgrund der großen Anzahl der Beteiligten und der Komplexität dieses Themas. Die Kommission regt an, diese Erfolge zu beschleunigen, indem sie Plattformen für die Hauptbeteiligten schafft, damit diese sich treffen und sich auf Ziele und Meilensteine für weiteren Fortschritt einigen.

4.1. Elektronische Unterschriften

Alle Mitgliedstaaten haben die allgemeinen Prinzipien der Richtlinie für elektronische Unterschriften nun umgesetzt. Allerdings gibt es noch eine Reihe zu klärender Punkte auf juristischer und marktbezogener Ebene bezüglich der Anwendung der Richtlinie. Erstens gibt es momentan keine Marktnachfrage nach qualifizierten Zertifikaten und diesbezüglichen Dienste. Zweitens fordert die Richtlinie größere Interoperabilität der elektronischen Unterschriften als Notwendigkeit für eine weite Verbreitung elektronischer Unterschriften und den damit zusammenhängenden Diensten.

Aktion 8: Die Kommission wird einen Bericht vorlegen, der die Umsetzung und die Auswirkungen der Richtlinie für elektronische Unterschriften mit dem Ziel ihrer weiteren Förderung analysiert. Werbemaßnahmen sollen sich nicht nur auf solche elektronischen Unterschriften beziehen, die auf qualifizierten Zertifikaten basieren, sondern auch die anderen Anwendungen und neuen technologischen Entwicklungen wie die Mobilkommunikations-Technik mit einbeziehen.

4.2. Elektronischer Zahlungsverkehr: Ein Entwurf für Zahlungsabwicklungen per Mobilfunk (M-Payments)

Vertrauen und Zutrauen in Online-Bestellungen und Zahlungsabwicklungen ist unabdingbar für die Stimulierung von elektronischem Geschäftsverkehr (E-Business) und Geschäftsverkehr per Mobilfunk (M-Commerce [26]). Wie in der Halbzeitbilanz angemerkt, müssen vor allem effektive Verfahren für Mikro-Zahlungen erstellt werden und politische Themen in Bezug auf Zahlungsabwicklung per Mobilfunk aufgegriffen werden.

[26] M-Commerce und M-Payments beziehen sich auf Geschäfts- und Zahlungsabwicklung durch mobile Kommunikationsnetze

Diese Aktion konzentriert sich auf Dienste für Zahlungsabwicklungen per Mobiltelefon sowie auf Mobilkommunikations-Geräte. Zahlungen per Mobiltelefon haben das Potential, ein wichtiges Segment im Einzelhandel zu werden und tragen somit zur Effizienz des europäischen einheitlichen Zahlungsgebiets bei. Sie sind außerdem eine Voraussetzung für die Entwicklung eines erfolgreichen Marktplatzes für fortgeschrittene Mobildienste in der Europäischen Union.

Trotz der hohen Erwartungen haben mobile Zahlungssysteme noch keine bedeutende Marktakzeptanz erreicht. In diesem Zusammenhang ist es zunehmend schwierig, dass alle individuellen Maßnahmen eine kritische Masse erreichen und am Ende überleben. Dies führt zu einer Fragmentierung und Verzögerung beim Entstehen des Geschäftsverkehrs per Mobilfunk (einem bedeutenden Unterbereich des elektronischen Geschäftsverkehrs).

Aktion 9: Ein Entwurf für Zahlungen per Mobilfunk wird bis Ende 2005 von den Hauptbeteiligten unterstützt werden. Ziel dieses Entwurfs ist, Prioritäten zu setzen und eine pragmatische Roadmap für interoperable und Mobilzahlungen zu identifizieren und dabei bereits existierende Maßnahmen so weit wie möglich zu berücksichtigen, insbesondere die Arbeit, die im Rahmen der europäischen Organisationen für Normung geleistet wurde. Um wirksam zu sein, soll der Entwurf von einer kritischen Masse der Beteiligten aus den Marktbereichen Finanzen und Telekommunikation unterstützt werden. Außerdem sollte er von den betroffenen öffentlichen Behörden befürwortet werden.

4.3. Verwaltung digitaler Rechte

Eines der größten Vorteile von Breitbandverbindungen ist ihr Potential des nahtlosen Netzes von Audio- Video- und Datendiensten für den Endverbraucher. Jedoch wird die Zukunft der Verteilung der Inhalte über Breitbandnetzwerke und Mobilanwendungen weitgehend von den Bedingungen, unter denen diese reichen Medieninhalte geschaffen, geliefert und dem Endverbraucher verkauft werden, abhängig sein.

Das Aufkommen der Breitbandnetzwerke und ihre Kapazität, große Mengen an Multimedia-Inhalten mit hohen Geschwindigkeiten zu übermitteln betont die Wichtigkeit, sicherzustellen, dass digitale Inhalte unter den geeigneten Bedingungen, die die Bedürfnisse aller Beteiligten zufrieden stellen, zur Verfügung stehen. In diesem Zusammenhang können Technologien für die digitale Verwaltung von Rechten (DRM) möglicherweise die richtigen Anreize für die Entwicklung schaffen, insbesondere einen sicheren Rahmen für die Gewährleistung von Zahlungen an die Inhaber von Rechten, Zahlungen für elektronische Inhalte sowie die Verhinderung von Raubkopierungen. Dies würde die Produzenten von Inhalten ermutigen, ihre Inhalte zur Verfügung zu stellen und so die Nutzer zur Annahme von Breitbandverbindungen verlocken.

Die Verfügbarkeit von DRM-Systemen und Diensten ist eine Schlüsselkomponente bei der Verbreitung elektronischer Inhalte. Technische Schutzmaßnahmen und DRM-Systeme sind derzeit verfügbar, und Geschäftsmodelle werden mit unterschiedlichem Erfolg auf dem Marktplatz ausprobiert, insbesondere für die Verbreitung von Online-Musik oder -Filmen. Der rechtliche Rahmen für technische Schutzmaßnahmen und DRM ist durch die Richtlinie für Urheberrechte (2001/29/EC) garantiert.

Dennoch ist die Situation alles andere als zufrieden stellend. Marktentwicklungen werden zurückgehalten durch den mangelnden Konsens zwischen den Beteiligten im Bereich der Umsetzung von DRM im Zusammenhang mit Faktoren wie Interoperabilität und Normung, Sorge um den Schutz der Privatsphäre der Verbraucher, Gleichgewicht zwischen dem Entgelt für den privaten Gebrauch und der Anwendung technischer Schutzmaßnahmen oder DRM, Auswirkung des Einsatzes von DRM bei Ausnahmen im Urheberrecht und der Effektivität von DRM bei der Kontrolle von Patentverletzungen.

Mit Blick auf eine Erleichterung der reibungslosen Einführung von DRM-Systemen kann ein Dialog mit einer Reihe von Beteiligten aus der Wertkette Orientierung für weitere Erfolge liefern. In Zusammenarbeit mit den Kommissionsdiensten wurde die Einrichtung einer hochrangigen Gruppe für die Verwaltung digitaler Rechte vorgeschlagen.

Aktion 10: Einrichtung einer hochrangigen Gruppe für Verwaltung digitaler Rechte (High Level Group on DRM) in Laufe von 2004diesewird einen Überblick über technologische, wirtschaftliche und rechtliche Herausforderungen für DRM sowie strategische Empfehlungen für den Übergang von Dialog zu Aktion liefern.

4.4. Breitere Annahme des elektronischen Geschäftsverkehrs

Im Aktionsplan eEurope 2005 ist eines der Ziele, dass bis Ende 2003 interoperable Lösungen vonseiten der Privatwirtschaft für elektronische Transaktionen, Sicherheit, Unterschriften, Beschaffung und Zahlungsabwicklungen zu Verfügung stehen sollen. Trotz beträchtlicher Anstrengungen konnte dieses Ziel bisher nicht erreicht werden. [27] Darüber hinaus betont die Mitteilung zur Halbzeitbilanz, dass die ungenügende Interoperabilität weiterhin ein Haupthindernis für die Annahme neuer Geschäftsmodelle, die die Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit fördern könnten, bleibt. Um hier Abhilfe zu leisten sind Maßnahmen in Vorbereitung. Der Aktionsplan eEurope für Normung fördert insbesondere die Schaffung dynamischer Rahmenbedingungen für elektronischen Geschäftsverkehr auf der Grundlage von Beiträgen eines Integrierten Projektes unter dem 6. Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung und dem Zentrum für Interoperabilität von Unternehmen. Auch eine Konferenz über Interoperabilität ist für 2004 geplant.

[27] Siehe als Beispiel den Bericht von CEN-ISSS der Gruppe für Normung im elektronischen Geschäftsverkehr vom September 2003, http://www.cenorm.be//cenorm/ businessdomains/

businessdomains/informationsocietystandardizationsystem/ebusiness+and+ecommerce/ebusiness+focus+group/reportfinal.pdf)

Aktion 11: Voraussetzungen schaffen, um ein Zentrum für Interoperabilität von Unternehmen einsatzfähig zu machen. Die unzureichende Interoperabilität von Anwendungen im Geschäftsbereich behindert weiterhin die Annahme neuer Formen der Zusammenarbeit, in der Geschäftsabläufe, Ressourcen, Fähigkeiten und schließlich Wissen gemeinsam genutzt werden. Sehr häufig sind es weniger die fehlenden Normen als die Überhäufung mit Normen, die die Interoperabilität hemmen. In diesem Zusammenhang wurde ein neues Integriertes Projekt unter der IST-Priorität des 6. Rahmenprogramms lanciert, um zur Förderung der Unternehmens-Interoperabilität beizutragen. Die Ergebnisse werden durch das Zentrum für Unternehmens-Interoperabilität verbreitet, das nach der Annahme seines Geschäftsplans durch die Kommissionsdienste bis April 2005 einsatzfähig sein wird. Alle Beteiligten, einschließlich des Privatsektors und der Mitgliedstaaten werden aufgefordert, eine aktive Rolle in der Arbeit dieses neuen Zentrums zu spielen, um eine gemeinsame Plattform für die Diskussion von Themen der Interoperabilität zu fördern.

Weiterhin wird vorgeschlagen, die Verbindungen zwischen elektronischem Geschäftsverkehr, Innovation, konzeptionellen Maßnahmen und Initiativen der Unternehmerseite durch die Nutzung bereits bestehender und erfolgreicher Foren wie etwa dem Europäischen E-Business Support Netzwerkes (eBSN) zu verbessern. Gleichzeitig wird kleinen und mittleren Unternehmen spezialisierte Beratung angeboten, um die Strategien für den elektronischen Geschäftsverkehr mit Blick auf Optimalisierung der IKT-Nutzung zu erstellen, wobei Geschäftsabläufe angepasst und erforderliche organisatorische Änderungen umgesetzt werden. Diese Stränge zusammen zu bringen verbessert die Möglichkeit eines effektiveren Austauschs vorbildlicher Praktiken und einer besseren Erkenntnis der positiven Auswirkungen von IKT auf die Geschäftserfolge von KMU.

Aktion 12: Die Einrichtung einer Datenbank für vorbildlicher Praktiken von KMU im elektronischem Geschäftsverkehr bis Ende 2005. Ein erster Schritt in diesem Prozess ist die Organisation einer Konferenz über elektronischen Geschäftsverkehr, Innovation und Unternehmertum, um den Einfluss der konzeptionellen Maßnahmen auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene auf den elektronischen Geschäftsverkehr zu bewerten. Darüber hinaus werden Fallstudien von KMUs die vorbildliche Praktiken in der Verwendung von e-business oder neue Innovationen in der Geschäftsabwicklung in der Produktgestaltung in eine Datenbank eingegeben. Diese Sammlung von KMU Praktiken wird durch bereits bestehende Kanäle wie dem Europäischen E-Business Support Netzwerks verbreitet werden. Fernern wird das Potential, ein Netzwerk von IKT-Zentren der Elite zu bilden unter Nutzung der Expertise und der Ressourcen von KMU, Technologieentwicklern und Organisationen aus dem Hochschul- ,Universitäts- und Forschungsbereich wird im Laufe von 2004 mit dem Schwerpunkt erfolgreiche Faktoren für einen effiziente Verbreitung und Verwendung von IKT und eBusiness in europäischen KMUs erforscht werden. Gebenenfalls werden Verbindungen mit dem E-Business Support Netzwerk geschaffen werden.

5. Aktionen im Bereich e-Inclusion

Die neuen Technologien sind bahnbrechend, weil sie neue Wege für die sozialen Integration eröffnen. Die IKT erleichtern die Entwicklung von Massenprodukten und -diensten, die für immer mehr Menschen leicht zugänglich sind, beispielsweise als unterstützende Technologien für einen nahtlosen Zugriff auf eine große Vielfalt unterschiedlicher Geräte. Verteilte Webdienste erlauben jederzeit und überall die einfache Bereitstellung von speziell auf den jeweiligen Zugangsweg abgestimmten Diensten und verbessern dadurch ebenfalls den Zugang für Personen mit eingeschränkter Mobilität.

Die europäischen Anstrengungen im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung sind ein wichtiger Beitrag zum Stand der Technik. Innerhalb des sechsten Forschungsrahmenprogramms der EU ist im Teil ,Informationsgesellschaft" unter dem Titel ,E-Inclusion" sogar ein Schwerpunkt zur sozialen Eingliederung vorgesehen. Ziel ist die Förderung der sozialen Einbeziehung aller Menschen als zentrales Anliegen der Informationsgesellschaft. Unsere Vorstellung von einer Gesellschaft, die für allen Menschen gleiche Zugangs- und Beteiligungschancen bietet, soll mit Hilfe solcher technischen Lösungen verwirklicht werden. Die Behörden müssen dabei eine aktive Rolle übernehmen, indem sie dafür sorgen, dass die Möglichkeiten, die diese Technologie bieten, so genutzt werden, dass dadurch keine neuen Schranken entstehen.

Die Konsultation zur Halbzeitbilanz machte die Sorge um digitale Integration (E-Inclusion) und Themen der digitalen Kluft klar und es bestand ein Konsens für die Notwendigkeit weiterer Aktion, insbesondere im Lichte der Erweiterung und des steigenden sozi-ökonomischen Einflusses von IKT. Bei den geforderten Aktionen gab es zwei Arten: Erstens wurde die Notwendigkeit für bessere und umfassendere Statistiken und Analysen hervorgehoben, um das Ausmaß der regionalen und sozialen Ungleichgewichte bei der IKT-Verbreitung und die Gründe für die geringe Annahme durch bestimmte Nutzergruppen, z.B. Frauen, einschätzen zu können. Zweitens sollen spezifische praktische Aktionen verstärkt und neu entwickelt werden, um die digitale Integration zu behandeln, wie zum Beispiel:

* Empfehlungen für plattform-unabhängige Ansätze zur Steigerung des Zugangs zu und der Nutzung von elektronischen Diensten;

* Umsetzungsziele für europäische elektronische Zugänglichkeit, Nutzungsnormen (z.B. öffentliche Beschaffung, Leitlinien der Web Accessability Initiative (WAI), einheitliche Benennung leicht zugänglicher Webseiten);

* Weitere Entwicklung öffentlicher Internet-Zugangspunkte;

* Öffentlichkeitsarbeit und Verbesserung der digitalen Kenntnisse ohne geschlechtliche Benachteiligung, insbesondere bei den von Ausschluss gefährdeten Gruppen mit speziellen Bedürfnissen (wie z.B. behinderte oder ältere Menschen, Personen mit geringer Bildung und Einkommen, Immigranten, etc.) sowie die Bereitstellung geeigneter Inhalte und Dienste.

Aktion 13: Bis Mitte 2005 sollen die Prioritäten für die digitale Integration auf der Basis einer gründlichen Analyse ihres Hintergrunds neu bewertet werden und dabei eine Reihe von spezifischen und realisierbaren Zielen gesetzt werden. Diese Untersuchung wird Unterstützung für andere Initiativen auf EU-Ebene für digitale Integration liefern, insbesondere in den Bereichen sozialer Integration, Beschäftigung, Bildung, Aus- und Fortbildung oder Forschung und Entwicklung. Kohärentere strategische und integrierte Ansätze sollten entwickelt werden, um Ordnungsmaßnahmen im Zusammenhang mit digitaler Integration (E-Inclusion) und digitaler Zugänglichkeit (E-Accessability) zu fördern und die soziale Integration durch politische Maßnahmen in anderen Bereichen zu fördern, insbesondere im Zusammenhang mit der Entwicklung nationaler Aktionspläne für die Förderung der digitalen Integration. Letztendlich wird eine verbesserte digitale Integration zu den in der Lisabonner Strategie gesetzten Kohäsions- und Wachstumszielen beitragen. Vorbereitende Maßnahmen werden im Laufe dieses Jahres getroffen. Die Kommission wird die Situation analysieren und politische Führung, insbesondere durch die eEurope-Beratergruppe und die Gruppe hochrangiger Experten für beschäftigungspolitische und soziale Dimension der Informationsgesellschaft anbieten. [28]

[28] http:/europa.eu.int/comm/employment_social/knowledge_society/esdis_de.htm

6. Leistungsvergleich für eEurope

Ziel dieser Aktualisierung ist eine bessere Umsetzung von eEurope. Ein Leistungsvergleich (Benchmarking) ist ein zentraler Punkt für die Implementierung des Aktionsplans. Er ist von fundamentaler Bedeutung für die von eEurope angewandten offenen Methode der Koordinierung. Eine Verbesserung der Verfügbarkeit und Relevanz der Benchmarking Indikatoren sollte den Mehrwert des Aktionsplans fördern.

Man hat erkannt, dass die Aktualisierung von eEurope den Mitgliedstaaten und Unternehmen keine neuen statistischen Bürden auferlegen soll. Dennoch machte die Halbzeitbilanz sehr klar, dass das Ausmaß der positiven Auswirkungen der Aktionen unter eEurope untersucht werden muss. Dazu ist es notwendig, dass größerer Wert auf die Analyse der Auswirkungen gelegt wird. Außerdem ist es von grundlegender Bedeutung, dass die Bemühungen der Leistungsvergleiche besser sichtbar werden. Deshalb wird der revidierte Aktionsplan seinen Schwerpunkt darauf setzen, den Leistungsvergleich durch drei Hauptthemen ins Rampenlicht zu bringen.

Erstens sollten Messungen durch Indikatoren besser sichtbar und einfacher zu nutzen sein. Bis jetzt wurden die Daten auf der eEurope Webseite verfügbar gemacht und jährlich in einem Bericht der Kommission über den Leistungsvergleich analysiert. Um die Sichtbarkeit und den Einfluss des Aktionsplans eEurope zu erhöhen wird die Kommission ihrer Online-Präsentation von eEurope gründlich überarbeiten, um größere Datenquellen mit analytischem Hintergrund zu verbinden.

Zweitens sind mehr Impaktanalysen erforderlich. Die detaillierte Analyse von Benchmarking-Daten wird weiterhin in Vorbereitung für den Europäischen Rats vorgelegt werden; diese Daten sollen jedoch mit einer Impaktanalyse der unter eEurope lancierten Maßnahmen ergänzt werden, insbesondere im Zusammenhang ihrem Beitrag zu den Lissabonner Zielen. Ein einfaches Beispiel ist die Bereitstellung vergleichbarer Daten für Drittländer. Ein weiteres Beispiel ist die Beobachtung der Ergebnisse von eEurope-Aktionen in Bezug auf ihren Beitrag zu Wachstum, Arbeitsplatzschaffung, Effizienz von Diensten, Kohäsion und Nachhaltigkeit.

Drittens sollte die politische Relevanz des Leistungsvergleiches durch ein besseres Gleichgewicht zwischen Rechtzeitigkeit und Verlässlichkeit der Daten erhöht werden. Die Entschließung des Rates zu eEurope legt fest, dass die Mehrheit der Benchmarking-Indikatoren von Umfragen der nationalen statistischen Institute kommen soll und mit Eurostat koordiniert werden soll. Dies hat den Vorteil, Statistiken von hoher Qualität zu bekommen. Es war es nicht möglich die Daten des ersten Quartals 2003 für alle 15 Mitgliedstaaten vor der 2004 Frühjahrstagung des Europäischen Rates vorzulegen. Eine neue Verordnung über EU-Statistiken betreffend die Informationsgesellschaft wird jedoch jährliche und rechtzeitige Aktualisierungen der meisten Benchmarking-Indikatoren innerhalb der EU der 25 sicherstellen. Es sollten Wege gesucht werden, bestehende nationale Umfragen mit einem flexiblen Antwortsystem zu ergänzen, um politische Entscheidungsträger mit aktuellen Daten zu versorgen.

Aktion 14: Die Einführung von ,eEurope Online" - eine integrierte Web-Plattform für eEurope, unterstützt von einem flexiblen System für die Sammlung und Wiedergabe von Daten. Es gibt zwei Komponenten bei dieser Aktion:

* Integrierter web-basierter Informationsdienst für eEurope: In der ersten Phase, bis Ende 2004, wird eine überarbeitete Webseite mit allen Benchmarking-Daten und Internetverbindungen zu anderen wichtigen Quellen eingerichtet werden wie zum Beispiel die NewCronos Datenbank von Eurostat. Die zweite Phase wird Mitte 2005 abgeschlossen sein und Analysen von amtlichen Statistiken liefern.

* Flexible Mechanismen zur Datensammlung und -bereitstellung Das Modinis-Programm wird die Umfragen der nationalen statistischen Institute durch gezielte Datensammlungs-Aktionen für Bereiche, in denen keine amtlichen Statistiken vorliegen, ergänzen. Kommissionsvorschläge werden im Laufe von 2004 nach Konsultation mit den Mitgliedstaaten vorgelegt werden.

7. der beitrag von ikt zur lissabonner strategie

Die eEurope Initiative wurde zur Unterstützung der Lissabonner Strategie lanciert. Wenn der aktuelle Aktionsplan eEurope 2005 in sein letztes Jahr tritt, wird auch die Lissabonner Strategie selbst einer Halbzeitbilanz unterworfen werden. Es ist daher angebracht, jetzt eine detaillierte Analyse der Rolle von IKT bei der Erreichung der Lissabonner Ziele zu starten. Die zunehmende Evidenz dafür, dass IKT eine fundamentale Bedeutung für Produktivität und digitale Integration hat, hebt sehr deutlich die Wichtigkeit von Aktionen zur Stimulierung von IKT, wie die Aktionen von eEurope, hervor. Jedoch ist es an der Zeit, zu überlegen, ob die spezifischen Instrumente und Ziele, die für eEurope angenommen wurden, die richtigen sind oder ob durch eine Reihe neuer konzeptioneller Instrumente mehr erreicht werden könnte. Gleichzeitig hat eEurope seit seinem Bestehen Wert auf Verbindungsfähigkeit, Bereitschaft zur Annahme von IKT und in letzter Zeit die Schaffung von Diensten Wert gelegt. In der Halbzeitbilanz wurde hervorgehoben, dass von nun an größerer Wert auf die Bereitstellung von Lösungen gelegt werden sollte. Dies bedeutet eine Gewichtsverlagerung von Angebot zu Nachfrage und von Bewertung der Umsetzung zu Bewertung der Auswirkungen.

Außerdem basiert die Lissabonner Strategie auf dem Prinzip einer Reihe von politischen Zielsetzungen, die ein Gleichgewicht der Bereiche Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt auszeichnet. IKT spielt eine bedeutende Rolle in jedem dieser Bereiche. Deshalb ist es an der Zeit, zu überlegen, ob die Zielsetzungen für ein Nachfolgeprogramm von eEurope angepasst werden sollen, um eine größere Verpflichtung für soziale und umweltpolitische Nachhaltigkeit zu ermöglichen, da Wachstum auch von großer Bedeutung für die Erreichung der Ziele von Lissabon ist. Es wird eine genaue Angleichung an die Finanzielle Vorausschau erfolgen, wobei der Nachfolger von eEurope unter anderem auf eine bessere Verbindung zwischen Einführung, Forschung und ordnungspolitische Maßnahmen, die in der Finanziellen Vorausschau propagiert werden, aufbauen wird.

Auch wird es notwenig sein, die Auswirkungen von eEurope am internationalen Schauplatz zu berücksichtigen. Zahlreiche Partnerländer haben ihr Interesse an diesem EU-Konzept gezeigt. Einige Länder haben die eEurope Initiative als Vorbild für die Entwicklung eigener Maßnahmen genommen. Es wurde ein politischer und ordnungspolitischer Dialog zwischen der Union und ihren Partnern in die Wege geleitet, dessen Ergebnisse natürlicherweise in die Durchführung von Kooperationsprogrammen münden. [29] Dies ist der Fall bei Partnerländern in Asien, [30] Lateinamerika [31] und den Mittelmeerländern. [32] Darüber hinaus entsprechen die Schlüsselbereiche und die Themen von eEurope 2005 jenen, die für die Förderung der globalen Informationsgesellschaft, insbesondere mit dem UNO-Weltgipfel der Informationsgesellschaft (WSIS) in Genf vom Dezember 2003, identifiziert wurden.

[29] z.B. haben die EU Beitrittsländer, inspiriert durch eEurope, den eEurope+ Aktionsplan und die nordeuropäischen Länder eine vergleichbare Strategie entwickelt. Außerdem haben die südostasiatischen Länder und Entwicklungsländer wie Brasilien, Mexiko und Marokko e-Strategien verabschiedet.

[30] ASIA IT&C hat gemeinsam mit asiatischen Entwicklungsländern seit 1999 unterstützende Projekte im Bereich Landwirtschaft, Bildung, Gesundheit, Transport, Tourismus und elektronischer Handel.

[31] "@LIS" (Allianz für die Informationsgesellschaft), 2002 in Sevilla lanciert

[32] "Neue Denkansätze für Telekommunikationspolitik" (NATP) und ein Programm für die Entwicklung der Informationsgesellschaft (EUMEDIS)

Aktion 15: Die Kommission wird vor Frühjahrstagung 2005 des Europäischen Rates eine strategische Analyse von eEurope 2005 im Zusammenhang mit dem Synthesereport und eine Orientierung für die Unterstützung von IKT in der zweiten Phase der Lissabonner Strategie bis 2010 unterbreiten. Der Kommissionsvorschlag wird zwei Schlüsselbereiche beinhalten. Erstens wird während des zweiten Halbjahres 2004 eine Phase der Bewertung des Beitrages von eEurope zu den Ergebnissen von eEurope gestartet. Die Bewertung wird auf bestehende Evaluierungen und Auswirkungsanalysen basieren, um eine Gesamtbewertung der Auswirkungen von eEurope zu ermöglichen. Zweitens wird mit Unterstützung der eEurope Beratergruppe ein Reflexionsprozess über Zukunftsoptionen geführt.

8. Schlussfolgerungen

Diese Mitteilung legt eine Änderung des Aktionsplans eEurope 2005 vor. Das Ziel besteht darin bestimmte Bereiche, welche als wichtige Aktionsfelder während der Umfrage zur Halbzeitbilanz identifiziert wurden, anzusprechen. Diese Mitteilung kann als seine Reihe von vorbereitenden Schritten hin zur Erreichung eines neuen Ordnungsrahmens für die IKT-Politik in Europa gesehen werden. Im Hinblick darauf betont sie den Dialog der Interessensgruppen und den Austausch von bewährten Praktiken, um Wege in Richtung Fortschritte zu identifizieren und sich nicht sosehr auf radikal geänderte Ziele zu spezifizieren. Darüber hinaus betont sie die Wichtigkeit, eine Revision und Bewertung durchzuführen, bevor ein Nachfolgeprogramm für eEurope vorgeschlagen oder gestartet wird. Insbesondere ist es notwendig, die Bedeutung von IKT zur Erreichung der Lissabonner Ziele für Wachstum, Kohäsion und Nachhaltigkeit klar hervorzuheben.

Die Lissabonner Strategie ist, eine starke politische Verpflichtung dahingehend zu gewährleisten, dass die Europäische Union bis 2010 die wettbewerbfähigste, dynamische und wissensbasierte Wirtschaft wird. Wenn die Europäische Union eine führende Rolle in der globalen Informationsgesellschaft spielen will, ist es notwenig, dass alle drei Säulen der Lissabonner Strategie vollständig in der IKT-Politik implementiert werden. Diese sind Wachstum und Wettbewerb, Kohäsion und Nachhaltigkeit. Dies ermöglicht eine Bedenkzeit für weitere Maßnahmen nach 2005 und jenseits des derzeitigen eEurope Aktionsplans. Neue politische Orientierung, wie zum Beispiel der Schutz der Interessen der Bürger, Benutzer und Verbraucher, die Bereitstellung von industriepolitischen Instrumenten und die digitale Integration sollten berücksichtigt werden.

Um eine Überprüfung und Vorbreitungsphase jedoch sinnvoll zu gestalten, ist es von entscheidender Bedeutung, die volle Unterstützung der Mitgliedsstaaten zu erhalten. Deshalb fordert die Kommission alle 25 Mitgliedstaaten auf, ihre Verpflichtungen zum Aktionsplan eEurope and seinen derzeitigen Zielen erneut zu bestätigen. Darüber hinaus ersucht sie die Mitgliedstaaten, eine aktive Rolle dabei zu spielen, dass die neuen Initiativen, insbesondere im Bezug auf die Einführung von neuen Diensten bei e-Government, e-Learning und e-Health, von Erfolg gekrönt werden.