[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 23.10.2006

KOM(2006) 610 endgültig

Empfehlung für einen

BESCHLUSS DES RATES

über die Erklärung zur Kulturhauptstadt Europas für 2010

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

In dem Beschluss Nr. 1419/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung „Kulturhauptstadt Europas“ für die Jahre 2005 bis 2019, geändert durch Beschluss Nr. 649/2005/EG[1], wird das ab dem Jahr 2005 geltende Verfahren für die Erklärung zur Kulturhauptstadt Europas festgelegt. Gemäß Artikel 2 des Beschlusses werden ab 2009 – in der in Anhang I des Beschlusses vereinbarten zeitlichen Abfolge – jährlich zwei Städte aus zwei verschiedenen Mitgliedstaaten (einem der 15 alten und einem der zehn neuen Mitgliedstaaten) zu Kulturhauptstädten Europas erklärt.

Die betreffenden Mitgliedstaaten geben die Nominierungen dem Europäischen Parlament, dem Rat, der Kommission und dem Ausschuss der Regionen spätestens vier Jahre vor Beginn der entsprechenden Veranstaltung bekannt.

Im Übrigen können sich nach Artikel 4 „Europäische Drittländer […] an der Aktion beteiligen. Jedes dieser Drittländer kann eine Stadt als eine Kulturhauptstadt Europas benennen und sollte seine Benennung dem Europäischen Parlament, dem Rat, der Kommission und dem Ausschuss der Regionen bekannt geben."

Jedes Jahr setzt die Kommission eine Jury ein, die unter Berücksichtigung der Ziele und Besonderheiten dieser Aktion einen Bericht über die Nominierungen ausarbeitet. Diese Jury setzt sich aus hochrangigen, unabhängigen Persönlichkeiten aus dem Kulturbereich zusammen. Die Jury legt ihren Bericht der Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat vor.

Das Europäische Parlament kann der Kommission innerhalb von drei Monaten nach Eingang des Berichts eine Stellungnahme zu den Nominierungen vorlegen.

Auf Empfehlung der Kommission, die den Bericht der Jury berücksichtigt, ernennt der Rat die betreffenden Städte offiziell für das Jahr, für das sie vorgeschlagen wurden.

Gemäß Artikel 2 und Anhang I benannte vor Ablauf des Jahres 2005 Deutschland die Städte Essen und Görlitz bzw. Ungarn die Stadt Pécs für das Jahr 2010.

Gleichzeitig teilte die Türkei gemäß Artikel 4 die Benennung von Istanbul mit.

Die Jury kam am 14.-15. März 2006 zur Bewertung der Nominierungen zusammen. Diese Bewertung umfasste auch Anhörungen von Vertretern sämtlicher Bewerberstädte. Die Jury übermittelte der Kommission ihren Bericht am 11. April 2006, den die Kommission auf Wunsch der Jury den anderen Organen zuleitete.

Aufgrund einer allgemeinen Evaluierung der Bewerbungen empfahl die Jury den Organen der Europäischen Union einstimmig, Essen, Pécs und Istanbul 2010 mit der Veranstaltung „Kulturhauptstadt Europas“ zu betrauen.

Im Anschluss an den Bericht der Jury übermittelte der Ausschuss für Bildung und Kultur des Europäischen Parlaments der GD EAC am 18. Juli ein Schreiben, in dem die wichtigsten Punkte des einschlägigen Meinungsaustauschs festgehalten waren.

Die Kommission unterbreitet hiermit dem Rat gemäß Artikel 2 Absatz 3 des Beschlusses Nr. 1419/1999/EG in der durch Beschluss Nr. 649/2005/EG geänderten Fassung die beigefügte Empfehlung zur offiziellen Erklärung von Essen, Pécs und Istanbul zu den Kulturhauptstädten Europas 2010.

Empfehlung für einen

BESCHLUSS DES RATES

über die Erklärung zur Kulturhauptstadt Europas für 2010

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf den Beschluss Nr. 1419/1999/EG, geändert durch Beschluss Nr. 649/2005/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung „Kulturhauptstadt Europas“ für die Jahre 2005 bis 2019[2], insbesondere Artikel 2 Absatz 3 und Artikel 4,

nach Kenntnisnahme des Berichts der Jury vom April 2006, der der Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat gemäß Artikel 2 Absatz 2 des Beschlusses Nr. 1419/1999/EG, geändert durch Beschluss Nr. 649/2005/EG, vorgelegt wurde,

in der Erwägung, dass die in Artikel 3 und Anhang II des Beschlusses Nr. 1419/1999/EG, geändert durch Beschluss Nr. 649/2005/EG, festgelegten Kriterien vollständig erfüllt sind,

gestützt auf die Empfehlung der Kommission vom ........ 2006 –

BESCHLIESST:

Artikel 1

Essen und Pécs werden gemäß Artikel 2 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1419/1999/EG, geändert durch Beschluss Nr. 649/2005/EG, zu den „Kulturhauptstädten Europas 2010“ erklärt.

Artikel 2

Istanbul wird gemäß Artikel 4 des Beschlusses Nr. 1419/1999/EG, geändert durch Beschluss Nr. 649/2005/EG, zur „Kulturhauptstadt Europas 2010“ erklärt.

Artikel 3

Alle benannten Städte treffen die erforderlichen Maßnahmen, um die wirksame Durchführung der Artikel 1 und 5 des Beschlusses Nr. 1419/1999/EG, geändert durch Beschluss Nr. 649/2005/EG, zu gewährleisten.

Geschehen zu Brüssel am

Im Namen des Rates

Der Präsident

[1] ABl. L 166 vom 1.7.1999, S. 1, und ABl. L 117 vom 4.5.2005, S. 20.

[2] ABl. L 166 vom 1.7.1999, S. 1, und ABl. L 117 vom 4.5.2005, S. 20.