21. Katastrophen: Überschwemmungen in Mosambik
B5-0176, 0190, 0210, 0220 und 0228/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Überschwemmungen in Mosambik
Das Europäische Parlament,
üdash unter Hinweis auf seine Entschließung vom 16. März 2000 zu den Unwettern in Mosambik(1),
A. unter Hinweis auf die schweren Überschwemmungen, die verschiedene Gebiete von Mosambik erneut
heimsuchen, mit den größten Auswirkungen in den Provinzen Tete, Sofala und Zambeze, die bereitszu Dutzenden von Toten und Vermissten geführt, ca. 490000 Personen betroffen und ca. 81000Personen obdachlos gemacht haben,
B. in der Erwägung, dass in unmittelbarer Zukunft die betroffenen Bevölkerungsgruppen mit schweren
Problemen zu kämpfen haben, wie z.B. Mangel an Trinkwasser und Nahrungsmitteln, Brennstoff-mangel sowie drohende Epidemien wie Cholera und Malaria, die ebenso tödlich sein können wie dieÜberschwemmungen,
C. unter Hinweis auf den Verlust von bedeutenden Straßen- und Verkehrsinfrastrukturen, von Energie-
versorgungsnetzen sowie die enormen Verluste in Landwirtschaft und Viehzucht,
D. in der Erwägung, dass seit Beginn dieser Umweltkatastrophe zahlreiche Dörfer in Mosambik weiterhin
von der Außenwelt abgeschnitten sind und dass ihre Bewohner nur durch eine humanitäre Soforthilfeaus der Luft überleben können,
E. in der Erwägung, dass allein in der Provinz Sofala alle zwölf Bezirke betroffen und 80% der Straßen
unpassierbar sind,
F. in der Erwägung, dass die enormen wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Probleme auf
Grund der schwachen Wirtschaft keine angemessene und frühzeitige Reaktion seitens der Behördenvon Mosambik ermöglicht haben und dass dies zur derzeitigen dramatischen Lage geführt hat,
G. in der Erwägung, dass Mosambik zu den höchstverschuldeten Ländern der Welt zählt und dass sich
seine Auslandsverschuldung vergrößert hat,
H. unter Hinweis auf die bereits von der Kommission und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
eingegangenen Verpflichtungen, um den Behörden von Mosambik zu helfen, den Bedürfnissen derBevölkerung, dem Wiederaufbau der Infrastrukturen und der Entwicklung der WirtschaftstätigkeitRechnung zu tragen,
1. bekundet seine Solidarität mit dem Volk von Mosambik und unterstützt die Bemühungen der Behör-
den und der Bevölkerung dieses Landes, mit den Überschwemmungen fertigzuwerden;
2. ruft die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, die Soforthilfe zu verstärken, um die Behörden von
Mosambik bei folgenden Maßnahmen zu unterstützen:
üdash bei den Bemühungen, den dringendsten Bedürfnissen der Bevölkerung Rechnung zu tragen, einschließ-
lich in den Bereichen Gesundheit und Grundpflege,
üdash bei der Lieferung von Saatgut, unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Zeit der Aussaat in
Mosambik in zwei Monaten zu Ende geht und dass die Bevölkerung ohne dieses Saatgut bis zumJahresende ohne Nahrungsmittel bleiben wird,
üdash beim Wiederaufbau, insbesondere von Wohnungen, Schulen, Krankenhäusern, Verkehrswegen und der
Wiederinstandsetzung von Verkehrsnetzen, während gleichzeitig die bereits laufenden Programme zurEntwicklung und Zusammenarbeit aufrecht erhalten werden;
3. fordert die Völkergemeinschaft auf, mehr Hubschrauber und Schiffe bzw. die notwendigen Mittel
dazu bereitzustellen, um die noch von der Außenwelt abgeschnittenen Personen retten zu können;
(1) ABl. C 377 vom 29.12.2000, S. 356.5.12.2001 DE C 343/313 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Donnerstag, 15. März 2001
4. fordert die Mobilisierung der unerlässlichen internationalen Soforthilfe und wirtschaftliche und
finanzielle Maßnahmen, die zum notwendigen Wiederaufbau der betroffenen Gebiete und zur Sanierungder Wirtschaft von Mosambik beitragen, die hart getroffen wurde, insbesondere wenn man die Auslands-verschuldung von Mosambik berücksichtigt;
5. fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, ihre Hilfe in Zusammenarbeit mit Drittländern
und multilateralen Organisationen zu koordinieren, damit diese Hilfe effektiv ihr Ziel erreichen kann;
6. ist der Auffassung, dass die Schaffung von Mechanismen und Strukturen der europäischen und inter-
nationalen Zusammenarbeit dringend notwendig ist, durch die erste Hilfe für die geschädigte Bevölkerungermöglicht wird, und die außerordentlichen technischen Mittel mobilisiert werden, die derzeit tatsächlichzu humanitären Zwecken zur Verfügung stehen;
7. fordert die Mitgliedstaaten auf, im Rat zusammen mit der Kommission ein strukturelles Hilfs-
programm für Mosambik auszuarbeiten, um die alljährliche Wiederholung dieser tragischen Überschwem-mungen zu verhindern;
8. schlägt vor, dass jedes Wiederaufbauprojekt die Notwendigkeit berücksichtigen soll, der derzeitigen
Zerstörung der Ökosysteme entgegenzutreten, eine langfristige Sanierung der Umwelt vorzunehmen,
einschließlich der Flussbetten und der Bewässerungssysteme sowie der Entwicklung einer umweltverträg-
lichen Landwirtschaft mit Produktionsmethoden, die die Erosion vermeiden;
9. beauftragt seine Präsidentin, diese Entschließung dem Rat, der Kommission, den Parlamenten der
Mitgliedstaaten, der Regierung und der Nationalen Volksversammlung von Mosambik, der Organisationfür Afrikanische Einheit und dem Generalsekretär der Vereinten Nationen zu übermitteln.
22. Katastrophen: Humanitäre Katastrophe in der Mongolei
B5-0191, 0193, 0211 und 0229/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der humanitären Katastrophe in der Mongolei
Das Europäische Parlament,
üdash in Kenntnis des Handels- und Kooperationsabkommens der Europäischen Union mit der Mongolei, das
seit 1993 in Kraft ist,
üdash in Kenntnis der Unterstützung, die die Europäische Union der Mongolei seit 1993 im Rahmen von
Tacis gewährt,
üdash in Kenntnis der Verordnung (EG) Nr. 1257/96 über die humanitäre Hilfe(1) mit einem Mandat für
Echo, um den Opfern von Naturkatastrophen Soforthilfe zu leisten,
üdash in Kenntnis des Aufrufs, der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen 8,7
Mio. Dollar an internationaler Unterstützung für die Mongolei zur Verfügung zu stellen,
A. zutiefst besorgt über die lebensbedrohenden Witterungverhältnisse in der Republik Mongolei im zwei-
ten Winter hintereinander, die bereits den Tod von über einer halben Million Stück Vieh verursachtund die 12 Mio. Stück Vieh und rund 100000 Hirtenfamilien der direkten Gefahr des Verhungernsausgesetzt haben,
B. in der Erwägung, dass in ländlichen Gebieten das Leben und die Existenzgrundlage von etwa 100000
Familien nomadischer Viehzüchter direkt bedroht sind und dass in den städtischen Gebieten dieProbleme wegen chronischer Unterernährung bereits verheerende Ausmaße angenommen haben,
C. in der Erwägung, dass die Viehzucht und die Nutzung der Verarbeitungserzeugnisse das Rückgrat der
mongolischen Volkswirtschaft sind, die bereits durch den schmerzhaften Übergang von einem Kollek-tivsystem zu einer Marktwirtschaft besonders schwer getroffen wurde,
D. unter Hinweis darauf, dass die Mongolei erhebliche demokratische und wirtschaftliche Fortschritte
gemacht hat und dass das Land in dieser Hinsicht als ein gutes Beispiel für andere Neue Unabhängige
Staaten südlich von Russland dient,
(1) ABl. L 163 vom 2.7.1996, S. 1.C 343/314 DE 5.12.2001 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Donnerstag, 15. März 2001