ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS  
vom 10. Mai 2012  
mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil seines Beschlusses betreffend die Entlastung zur 
Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für 
das Haushaltsjahr 2010 sind  
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,  
— in Kenntnis des endgültigen Rechnungsabschlusses des Europäischen Zentrums für die Förderung der 
Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2010,  
— in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofes über den Jahresabschluss 2010 des Europäischen Zentrums 
für die Förderung der Berufsbildung zusammen mit den Antworten des Zentrums (  1 ), 
— in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 21. Februar 2012 (06083/2012 — C7-0051/2012),  
— gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die 
Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (  2 ), insbesondere auf 
Artikel 185,  
— gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung 
eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (  3 ), insbesondere auf Artikel 12a,  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 
betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Eu ­
ratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäi ­
schen Gemeinschaften (  4 ), insbesondere auf Artikel 94,  
— gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,  
— in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für 
Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0129/2012),  
A. in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen 
können, dass der Jahresabschluss des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung 
(nachstehend „das Zentrum“) für das Haushaltsjahr 2010 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden 
Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;  
B. in der Erwägung, dass das Parlament dem Direktor des Zentrums am 10. Mai 2011 Entlastung für die 
Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 2009 (  5 ) erteilt hat und in seiner 
dem Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung unter anderem  
— das Zentrum aufforderte, die Haushaltsgrundsätze der Spezialität und Transparenz effektiver an ­
zuwenden;DE 17.10.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 286/149  
( 1 ) ABl. C 366 vom 15.12.2011, S. 127.  
( 2 ) ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.  
( 3 ) ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.  
( 4 ) ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.  
( 5 ) ABl. L 250 vom 27.9.2011, S. 130.
— feststellte, dass das Zentrum Mittelübertragungen vorgenommen hatte (31 % der Verwaltungsaus ­
gaben — Titel II) und Zahlungsermächtigungen verfallen ließ (24 % aller Mittel für operative Tätig ­
keiten);  
— den Direktor des Zentrums aufforderte, spezifischere Angaben zum Inhalt der 15 zum 31. Dezem ­
ber 2008 noch offenen Empfehlungen und den 14 zum 31. Dezember 2009 noch offenen neuen 
Empfehlungen zu machen, die in beiden Fällen vom Internen Auditdienst (IAD) ausgesprochen 
worden waren;  
— das Zentrum aufforderte, die Entlastungsbehörde über die Maßnahmen in Verbindung mit den 
Verfahren zur Aufhebung der Mittelbindungen zu unterrichten, um die Transparenz des Bestands ­
verzeichnisses zu verbessern;  
C. in der Erwägung, dass sich die Gesamtheit der Haushaltsmittel des Zentrums für das Haushaltsjahr 
2010 auf 18 300 000 EUR belief, was einem Rückgang um 1,6 % gegenüber 2009 entspricht;  
D. in der Erwägung, dass sich der Beitrag der Union zum Haushalt des Zentrums für das Haushaltsjahr 
2010 auf 16 920 000 EUR belief, was einem Anstieg um 2 % im Vergleich zu 2009 entspricht;  
Haushaltsführung und Finanzmanagement  
1. entnimmt dem Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2010, dass Mitte Dezember 2010 
für das Zentrum ein Nachtrags- und Berichtigungshaushaltsplan in Höhe von 810 000 EUR aufgestellt 
wurde, aus dem von der GD Beschäftigung beantragte Studien über die Antizipierung von Kompeten ­
zen finanziert werden sollten;  
2. nimmt die Erklärung des Verwaltungsrats des Zentrums in seiner Stellungnahme zum Jahresabschluss 
2010 des Zentrums zur Kenntnis, wonach 2010 99 % des aus dem Unionshaushalt finanzierten 
Beitrags ausgeführt worden sind;  
3. entnimmt dem Jahresabschluss 2010 des Zentrums außerdem, dass die Ausgaben für Repräsentation 
und Sitzungen um 233 % bzw. 73 % im Vergleich zu 2009 gestiegen sind; bestätigt, die Begründung 
für diese Ausgabensteigerungen mit Schreiben vom 23. Februar 2012 erhalten zu haben; stellt ins ­
besondere fest, dass die Zunahme der Repräsentationsausgaben durch die Veranstaltung eines Empfangs 
zur Verabschiedung des früheren Direktors verursacht wurden; fordert das Zentrum auf, Ausgaben für 
Repräsentation und Sitzungen auf den tatsächlichen Bedarf zu beschränken;  
4. stellt fest, dass das Zentrum jährliche Beiträge von zwei nicht der EU angehörenden Staaten, die Nutzen 
aus der Arbeit des Zentrums ziehen, erhält; nimmt zur Kenntnis, dass sich die Beiträge Norwegens und 
Islands zum Haushaltsplan des Zentrums für 2010 auf 421 308 EUR beliefen; erinnert daran, dass diese 
Mittel als zweckgebundene Einnahmen verwaltet und somit für spezifische Projekte gebunden werden 
müssen; stellt fest, dass das Zentrum das für die Verwendung dieser Mittel gesetzte Ziel 2010 nicht 
erreicht hat; hebt hervor, dass sich der Rechnungshof bereits in Bezug auf das Haushaltsjahr 2009 zu 
der unzulänglichen Verwendung dieser Mittel durch das Zentrum geäußert hatte; bestätigt, die Erklä ­
rung für diese Situation mit Schreiben vom 23. Februar 2012 erhalten zu haben; begrüßt in diesem 
Zusammenhang die Tatsache, dass 2011 das Ziel erreicht und der Haushalt zu 100 % ausgeführt 
worden ist; nimmt die Erklärung des Zentrums zur Kenntnis, wonach das gesetzte Ziel 2010 wegen 
des Aufschubs von Reparaturarbeiten an den Gebäuden des Zentrums nicht erreicht werden konnte; 
nimmt ebenfalls die Zusage des Zentrums zur Kenntnis, 2012 die Beiträge Norwegens und Islands aus 
früheren Jahren auszuschöpfen; fordert das Zentrum auf, die Entlastungsbehörde über die Verwendung 
dieser Beiträge auf dem Laufenden zu halten;  
Mittelübertragungen  
5. entnimmt dem Jahresabschluss des Zentrums, dass 2010 Mittel in Höhe von 794 700 aus Titel I 
(Personal) und Titel II (Verwaltungsausgaben) auf das Haushaltsjahr 2011 übertragen wurden; erinnert 
daran, dass automatische Mittelübertragungen nur Ausgaben im Rahmen der Titel I und II betreffen;  
6. entnimmt dem Jahresabschluss des Zentrums für 2010 außerdem, dass eine nicht automatische Mittel ­
übertragung in Höhe von 55 910 EUR im Rahmen der Ausgaben von Titel II vorgenommen wurde;DE L 286/150 Amtsblatt der Europäischen Union 17.10.2012
7. nimmt einige Verbesserungen zur Kenntnis, da der Anteil von in Abgang gestellten Zahlungsermäch ­
tigungen von 24 % im Jahr 2009 auf 14 % im Jahr 2010 zurückgegangen ist; begrüßt zudem die 
Zusage des Zentrums, seine Mittelübertragungen weiter zu reduzieren, indem es mithilfe standardisierter 
Vorlagen die Haushaltsausführung (Verpflichtungen, Zahlungen) und die Auftragsvergabe überwacht;  
8. fordert dennoch das Zentrum auf, weitere Anstrengungen zur Reduzierung der Mittelübertragungen zu 
unternehmen, um den Grundsatz der Jährlichkeit vollständiger einzuhalten; erinnert das Zentrum daran, 
dass dies durch weitere Feineinstellungen in seinem Planungs- und Kontrollsystem erreicht werden kann 
und auch dadurch, dass die Auftragsvergabe früher im Jahr eingeleitet wird;  
Mittelübertragungen zwischen einzelnen Haushaltslinien  
9. begrüßt die Tatsache, dass das Zentrum der Entlastungsbehörde versichern konnte, dass es den Grund ­
satz der Transparenz wirksam umgesetzt hat, indem es seinen Verwaltungsrat während des gesamten 
Jahres regelmäßig über alle Mittelübertragungen zwischen Haushaltslinien unterrichtet hat; stellt ins ­
besondere fest, dass zum 20. September 2011 fünf Übertragungen bei Verpflichtungsermächtigungen 
(in Höhe von maximal 35 000 EUR) vom Zentrum vorgenommen worden waren und der Verwaltungs ­
rat regelmäßig über diese Mittelübertragungen unterrichtet worden war; fordert das Zentrum dennoch 
auf, so wenig Mittelübertragungen zwischen einzelnen Haushaltslinien wie möglich vorzunehmen, um 
auch den Grundsatz der Spezialität umzusetzen;  
Humanressourcen (HR)  
10. nimmt zur Kenntnis, dass der Direktor am 15. Oktober 2010 nach Ablauf seiner Amtszeit das 
Zentrum verließ, um eine andere Stelle in der italienischen Agentur für Berufsausbildung, Beschäftigung 
und Sozialpolitik anzutreten;  
11. entnimmt dem Jährlichen Tätigkeitsbericht des Zentrums, dass es zum 31. Dezember 2010 96 Mit ­
arbeiter beschäftigte, was fünf Stellen weniger sind als in seinem Stellenplan vorgesehen; stellt fest, dass 
24 Vertragsbedienstete und 5 abgeordnete nationale Sachverständige zu dem gesamten Personalbestand 
hinzugerechnet wurden und das Verhältnis von Betriebspersonal zu Verwaltungspersonal bei 90/35 
liegt;  
12. nimmt die Erklärung des Verwaltungsrats in seiner Stellungnahme zum Jahresabschluss 2010 des 
Zentrums, wonach die Einstellungsverfahren zur Besetzung aller fünf freien Stellen im Gange seien 
bzw. bis zum 31. Dezember 2010 erfolgreich abgeschlossen wurden, zur Kenntnis;  
13. begrüßt die Tatsache, dass das Zentrum 2010 eine Online-Anwendung für Stellenanzeigen (RECON — 
Recruitment Online) fertiggestellt hat, mit deren Hilfe das Zentrum die Einstellungsverfahren schneller 
und effizienter durchführen kann;  
Leistung  
14. nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass das Zentrum, wie von der Entlastungsbehörde gefordert, für 
alle grundlegenden operativen Tätigkeiten im Jahr 2011 Gantt-Diagramme zur Verfügung gestellt hat; 
weist das Zentrum darauf hin, dass mit diesen Diagrammen die Zeit, die von den einzelnen Bediens ­
teten für ein Projekt aufgewendet wird, exakt dargestellt und ein ergebnisorientierter Ansatz gefördert 
wird;  
15. entnimmt dem Jährlichen Tätigkeitsbericht des Zentrums, dass das Leistungserfassungssystem vollstän ­
dig umgesetzt wurde, und legt dem Zentrum nahe, weitere qualitative Bewertungsmethoden zur Ergän ­
zung der eher quantitativ ausgerichteten Indikatoren des Leistungserfassungssystems zu entwickeln;  
Interne Prüfung  
16. entnimmt den Angaben des Zentrums, dass es immer noch einige Empfehlungen des IAS umsetzen 
muss, die im Rahmen der Prüfungsberichte 2009 betreffend die Personalverwaltung und 2008 betref ­
fend ethische Fragen ausgesprochen wurden; bestätigt, Erklärungen dafür mit Schreiben vom 23. Februar 
2012 erhalten zu haben; begrüßt die Tatsache, dass nach dem Prüfungsbericht 2008 13 von 14 
Empfehlungen im Bereich der Personalverwaltung umgesetzt worden sind; begrüßt außerdem die 
Tatsache, dass nach dem Ethik-Prüfbericht 2009 16 von 17 Empfehlungen im Bereich der Personal ­
verwaltung umgesetzt worden sind; fordert das Zentrum auf, die Haushaltsbehörde über die Umsetzung 
der verbleibenden Empfehlungen auf dem Laufenden zu halten;DE 17.10.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 286/151
17. entnimmt dem Jahresbericht des Zentrums, dass der IAS 2010 eine Risikobewertung der IKT durch ­
geführt hat; begrüßt, dass das Zentrum im Anschluss an die Ergebnisse dieser IKT-Risikobewertung bis 
zum 31. Dezember 2011 alle geplanten Maßnahmen durchgeführt hat;  
18. nimmt darüber hinaus zur Kenntnis, dass das IAS im April 2010 eine weitere Prüfung des Jährlichen 
Tätigkeitsberichts des Zentrums und des Moduls der Zuverlässigkeit innerhalb des Zentrums durch ­
geführt hat; nimmt die Information des Zentrums zur Kenntnis, dass der Abschlussbericht des IAS dem 
Zentrum am 5. Juli 2010 übermittelt wurde und dass in diesem Bericht die Zuverlässigkeit in Bezug auf 
die in der jährlichen Berichterstattung erhobenen Forderungen, einschließlich der Zuverlässigkeitserklä ­
rung des Direktors, bescheinigt wurde; begrüßt die in dem Schreiben des Zentrums vom 23. Februar 
2012 enthaltene Information, wonach alle sieben IAS-Empfehlungen bis Ende Dezember 2011 umge ­
setzt worden sind;  
19. entnimmt dem Jährlichen Tätigkeitsbericht des Zentrums, dass es 2009 mit der Umsetzung neuer 
interner Kontrollnormen begonnen hat und dass die Mindestanforderungen bis Ende 2010 mit Aus ­
nahme der Normen 8 und 10 vollständig erfüllt wurden; begrüßt die in dem Schreiben vom 23. Februar 
2012 enthaltene Information, wonach alle Mindestanforderungen der internen Kontrollnorm 8 vor 
Ende 2011 vollständig erfüllt worden sind; nimmt die Zusage des Zentrums zur Kenntnis, die Mindest ­
anforderungen der internen Kontrollnorm 10 im ersten Halbjahr 2012 zu erfüllen;  
Interne Auditstelle  
20. entnimmt dem Jährlichen Tätigkeitsbereicht des Zentrums, dass im Prüfungsplan der internen Audit ­
stelle für 2010 mehrere Ex-post-Prüfungen und Prüfungen laufender Vergabeverfahren, insbesondere 
Untersuchungen hinsichtlich Ausschreibungen und Finanzhilfeverfahren, vorgesehen sind; nimmt ferner 
zur Kenntnis, dass das Zentrum infolge der Prüfung eines Finanzhilfeverfahrens durch die interne 
Auditstelle Beträge in Höhe von 23 647,67 EUR zur Auszahlung an nationale Finanzhilfeempfänger 
wieder eingezogen hat;  
21. zeigt sich besorgt darüber, dass die interne Auditstelle am 31. August 2010 ihre Tätigkeit im Zentrum 
eingestellt hat; ist der Ansicht, dass die Berichte der internen Auditstelle die internen Kontrollmaß ­
nahmen für die Vergabe- oder Finanzhilfeverfahren weiter verbessern könnten;  
22. nimmt gleichwohl die Angaben des Zentrums zur Kenntnis, dass die Aufgaben der internen Auditstelle 
nunmehr entweder durch externe Auftragnehmer — so wurde beispielsweise die Prüfung der Finanz ­
software des Zentrums (FIBUS) an einen externen Auftragnehmer vergeben und 2011 fertig gestellt — 
oder durch interne Projektgruppen ausgeführt werden;  
23. verweist auf seine Empfehlungen aus früheren Entlastungsberichten entsprechend der Aufstellung im 
Anhang zu dieser Entschließung;  
24. verweist, was die weiteren horizontalen Bemerkungen zum Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine 
Entschließung vom 10. Mai 2012 (*) zur Leistung, Haushaltsführung und Kontrolle der Agenturen.DE L 286/152 Amtsblatt der Europäischen Union 17.10.2012  
(*) Angenommene Texte, P7_TA(2012)0164 (siehe Seite 388 dieses Amtsblatts).
ANHANG  
EMPFEHLUNGEN DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS AUS DEN LETZTEN JAHREN  
Europäisches Zentrum für 
die Förderung der Berufs ­
bildung  2006  2007  2008  2009  
Ausführung  k. A.  Die Ziele und Leistungsindikatoren sind 
häufig nicht messbar → das Zentrum sollte 
seine Planung verbessern. Es sollte eine ein ­
deutige und kohärente Verknüpfung zwi ­
schen den Zielvorgaben und dem Einsatz 
der für das Erreichen dieser Zielvorgaben 
erforderlichen Haushaltsmittel hergestellt 
werden.  — Das Parlament fordert das Zentrum 
auf, SMART-Ziele und RACER-Indika ­
toren festzulegen und ein Gantt-Dia ­
gramm auszuarbeiten → Förderung ei ­
nes ergebnisorientierten Ansatzes. 
— Das Parlament fordert das Zentrum 
auf, eine diachronische Analyse der 
Maßnahmen vorzunehmen, die in die ­
sem und in den vorhergehenden Jah ­
ren durchgeführt wurden. 
— Das Parlament verlangt vom Zentrum 
und der Europäischen Stiftung für Be ­
rufsbildung einen detaillierten Folgebe ­
richt zum Kooperationsabkommen im 
Tätigkeitsbericht 2009.  Das Parlament fordert das Zentrum auf, ei ­
nen klaren Vergleich der Maßnahmen an ­
zustellen, die in dem Jahr, für das Entlastung 
erteilt werden soll, und in dem vorhergehen ­
den Haushaltsjahr durchgeführt wurden.  
Haushaltsführung und 
Finanzmanagement  — Der Haushaltsgrundsatz der Spezialität 
wurde nicht strikt eingehalten: 43 % 
der Mittelbindungen wurden auf das 
nächste Haushaltsjahr übertragen. Bei 
den operationellen Ausgaben wurden 
mehr als 20 % der Zahlungsermächti ­
gungen in Abgang gestellt. Hohe An ­
zahl von Mittelübertragungen. 
— Probleme der Transparenz bei den Ver ­
gabeverfahren.  k. A.  Mängel bei der Planung und Überwachung 
von Zahlungsermächtigungen für operative 
Tätigkeiten: 25 % der Zahlungsermächti ­
gungen wurden übertragen.  Das Parlament fordert das Zentrum auf, die 
Haushaltsgrundsätze der Spezialität und 
Transparenz effektiver anzuwenden.  
Personal  Probleme der Transparenz: In zwei Fällen 
prüfte das Zentrum in der Vorauswahl ­
phase nicht sorgfältig genug, ob die in 
der Stellenausschreibung verlangte Berufs ­
erfahrung tatsächlich gegeben war.  k. A.  k. A.  Das Parlament stellt fest, dass das Zentrum 
Änderungen an seinen Einstellungsverfahren 
vorgenommen hat, nachdem der Rechnungs ­
hof das Zentrum in seinem Bericht 2009 
aufgefordert hatte, die Transparenz weiter 
zu verbessern; begrüßt die Initiative des Zen ­
trums, seit Juni 2010 die Fragen für schrift ­
liche Tests und Einstellungsgespräche vor der 
Vorauswahlphase auszuarbeiten.DE 17.10.2012 Amtsblatt der Europäischen Union L 286/153
Europäisches Zentrum für 
die Förderung der Berufs ­
bildung  2006  2007  2008  2009  
Interne Auditstelle  Die internen Kontrollverfahren wurden 
nicht abgeschlossen.  k. A.  Das Parlament fordert das Zentrum auf, 15 
der 30 Empfehlungen des Internen Audit ­
dienstes umzusetzen: z. B. Personalverwal ­
tung (Leistung des Personals, Festsetzung 
persönlicher Ziele und Festlegung von Auf ­
gaben und Zuständigkeiten des Personal ­
rats).  — Das Parlament fordert den Direktor des 
Zentrums auf, spezifische Angaben zum 
Inhalt der 15 Empfehlungen vom 
31. Dezember 2008 und den neuen 
14 Empfehlungen vom 31. Dezember 
2009 zu machen, die in beiden Fällen 
vom IAS ausgesprochen wurden. 
— Das Parlament fordert das Zentrum auf, 
die Entlastungsbehörde über die Maß ­
nahmen zur Aufhebung der Mittelbil ­
dungen zu unterrichten, um die Trans ­
parenz des Bestandsverzeichnisses zu 
verbessern. Außerdem hat das Zentrum 
im gleichen Jahr mit der Dokumentie ­
rung der wichtigsten Kontrollverfahren 
begonnen.DE L 286/154 Amtsblatt der Europäischen Union 17.10.2012