Gingen die Investitionen in der ersten Jahreshälfte 2020 aufgrund des Zusammenbruchs der Wirtschaftstätigkeit stark zurück, sollen sie nun mit politischer Unterstützung wieder über das Niveau vor der Pandemie angehoben werden. Sowohl private als auch öffentliche Investitionen dürften 2022 das Niveau vor der Pandemie übersteigen, was auf die geld- und finanzpolitische Unterstützung, die gemeinsame Verpflichtung, eine verfrühte Rückkehr zur Haushaltskonsolidierung zu vermeiden, und auf den Investitionsschub aus NextGenerationEU und dem EU-Haushalt zurückzuführen ist. Dies bestätigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Dennoch sind nach wie vor zusätzliche hochwertige Investitionen erforderlich, um die mit dem grünen und dem digitalen Wandel verbundenen Ziele bis 2030 zu erreichen. Darüber hinaus haben die Krisen der letzten zehn Jahre gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Investitionen mit Reformen einhergehen.

Im Nachgang der Finanzkrise gingen die Investitionsausgaben in der EU stark zurück. Die realen Investitionen in der EU gingen nach der Finanzkrise gegenüber 2007 um 15 % zurück und blieben mehrere Jahre deutlich unter ihrem historischen Trend. Gemessen am BIP begannen sich die privaten Investitionen ab 2014 allmählich zu erholen. Die öffentlichen Investitionen erholten sich ab 2016 nur langsam und konnten kaum mit den Abschreibungen Schritt halten. Sollten sich diese niedrigen öffentlichen Investitionen fortsetzen, würde dies zu einer allmählichen Verschlechterung des öffentlichen Kapitalstocks führen.

Der Binnenmarkt ist Europas wertvollster wirtschaftlicher Faktor und trägt entscheidend zu Europas Widerstandsfähigkeit bei. Er bietet europäischen Unternehmen Sicherheit und Größenvorteile und ist zudem ein Sprungbrett für globale Märkte. Er stellt eine breite Verfügbarkeit hochwertiger Produkte für die Verbraucherinnen und Verbraucher sicher. Die Pandemie hat gezeigt, dass alle den Preis zahlen, wenn der Binnenmarkt nicht funktioniert: die Verbraucherinnen und Verbraucher, die Industrie, der Dienstleistungssektor, große Unternehmen, aber auch die vielen KMU in der Lieferkette. Aus diesem Grund bemüht sich die Kommission weiterhin darum, das Potenzial des Binnenmarkts voll zu entfalten, bestehende Hindernisse zu beseitigen und seine Widerstandsfähigkeit zu erhöhen; dazu beschäftigt sie sich mit der Frage, wie man sich gegen künftige Krisen besser rüsten kann, auch im Hinblick auf die Gewährleistung des freien Warenverkehrs. Wir müssen widerstandsfähige Lieferketten gewährleisten, um unter anderem die Logistik und die Versorgungssicherheit in einigen Schlüsselsektoren der Wirtschaft zu sichern, indem wir die Versorgungsquellen diversifizieren und in Innovationen und neue Kapazitäten investieren. Auch Arbeitskräftemangel, Qualifikationsdefizite und Cyberbedrohungen müssen angegangen werden. Um private Investitionen effizienter zu mobilisieren, bedarf es entschlossener Maßnahmen zur Vollendung der Bankenunion und rascher Fortschritte bei der Kapitalmarktunion, einschließlich Maßnahmen für ein nachhaltiges Finanzwesen. Darüber hinaus ist es essenziell, die europäische Kompetenzagenda umzusetzen. Andere Politikbereiche, darunter die Steuer- und Handelspolitik, und der Rahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung werden ebenfalls einen Beitrag zu den übergeordneten Zielen leisten.

Unser Rahmen und unsere Vorschriften sollten die Ziele der EU unterstützen und die richtigen Anreize für Haushalte und Unternehmen schaffen. In diesem Zusammenhang wird es wichtig sein, Fortschritte bei der Umsetzung der Reformagenda auf EU-Ebene zu erzielen und die Vorschläge der Kommission im Rahmen des Pakets „Fit für 55“ sowie die Vorschläge in Bezug auf die digitale Agenda der EU rasch anzunehmen und umzusetzen. Dies ist von entscheidender Bedeutung für die Verwirklichung der Ziele des Übereinkommens von Paris und der Ziele für nachhaltige Entwicklung.

Mittel aus dem Programm NextGenerationEU, einschließlich der Aufbau- und Resilienzfazilität, und aus dem EU-Haushalt liefern einen dringend benötigten Impuls für die Erholung. Durch die rasche Einführung neuer EU-Instrumente wie des Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage (SURE) und der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise (CRII) konnten die Auswirkungen der Krise abgemildert werden. Die Aufbau- und Resilienzfazilität trägt zur Erholung bei, indem sie Reformen und Investitionen in den Mitgliedstaaten durch Zuschüsse und Darlehen unterstützt. Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist zwar ein befristetes Instrument, dank ihrer Schwerpunktsetzung auf nachhaltige und wachstumsfördernde Reformen und Investitionen werden ihre Auswirkungen jedoch lang andauern. Private und öffentliche Investitionen auf nationaler und auf EU-Ebene müssen langfristig aufrechterhalten werden. Da der Großteil der Investitionen zur Finanzierung des grünen und des digitalen Wandels und zur Stärkung der Resilienz vom Privatsektor bestritten wird, sollten öffentliche Investitionen zielgerichtet sein und private Investitionen mobilisieren. Derzeit werden Überlegungen darüber angestellt, wie sich diese Ziele am besten erreichen lassen und wie gleichzeitig eine hohe Staatsverschuldung auf wachstumsfreundliche Weise verringert werden kann.

Es herrscht ein breiter Konsens über die Prioritäten für das europäische Wirtschaftswachstumsmodell, einschließlich des ökologischen und des digitalen Wandels, und über die Notwendigkeit, die wirtschaftliche und soziale Resilienz der Union zu stärken. Diese Prioritäten tragen gemeinsam zum Ziel einer wettbewerbsfähigen Nachhaltigkeit bei. Die Verwirklichung unserer Ziele erfordert strukturelle Veränderungen in der EU-Wirtschaft, auch auf nationaler und regionaler Ebene. Die Umstellung auf ein nachhaltiges, resilientes und inklusives Wirtschaftsmodell, die durch größere Verbreitung und Anwendung digitaler und sauberer Technologien sowie entsprechender Kompetenzen ermöglicht wird, wird dabei helfen, die wichtigsten Herausforderungen Europas anzugehen, seine Position als weltweit führende Kraft verbessern und seine offene strategische Autonomie stärken. Dies ist im gegenwärtigen Kontext umso wichtiger. Gleichzeitig müssen wir gewährleisten, dass unser Wirtschaftsmodell gerecht ist, und diejenigen schützen, die am stärksten vom Wandel betroffen sind, darunter Personen, die nicht über die erforderlichen Mittel oder Kompetenzen verfügen, um in vollem Umfang vom Wandel profitieren zu können. Die Umgestaltung der europäischen Wirtschaft wird nur gelingen, wenn sie auf gerechte und inklusive Art und Weise erfolgt und wenn alle von den Chancen profitieren können, die der grüne und der digitale Wandel mit sich bringen.

Vor einem Hintergrund massiver Unsicherheiten im Zusammenhang mit den welt- und sicherheitspolitischen Aussichten erlebt die europäische Wirtschaft beispiellose Veränderungen auf dem Weg in eine gerechte grüne und digitale Zukunft. Seit dem Frühjahr 2021 ist eine starke wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Pandemie zu verzeichnen. Das Produktionsniveau hat sich – auch dank der auf EU- und auf nationaler Ebene ergriffenen außerordentlichen Unterstützungsmaßnahmen – vollständig erholt. Die Pandemie und die politische Reaktion der EU darauf haben den ökologischen und den digitalen Wandel der Wirtschaft in der EU beschleunigt und gezeigt, dass ihre Widerstandsfähigkeit gestärkt werden muss. Die Invasion der Ukraine durch Russland gefährdet zudem die europäische und die globale Sicherheit und Stabilität und stellt die EU vor einige unmittelbare Herausforderungen.

2.1.Umsetzung des europäischen Grünen Deals

Durch den ökologischen Wandel eröffnet sich für Europa ein neuer Weg hin zu nachhaltigem und inklusivem Wachstum. Es muss jedoch dringend gehandelt werden, denn das laufende Jahrzehnt entscheidet über Erfolg oder Scheitern unserer Bemühungen. Der ökologische Wandel wird auch dazu beitragen, die Energiekosten und die Abhängigkeit von Einfuhren fossiler Brennstoffe zu verringern, und so die Energieversorgungssicherheit und die Ressourcensicherheit der Union verbessern. Die geopolitische Lage und die jüngste Entwicklung der Energiepreise haben gezeigt, dass dieser Wandel beschleunigt werden muss. Der Wandel wird auch Veränderungen unserer Industrie und unseres Lebensmittelsystems mit sich bringen, Gebäuderenovierungen erfordern, den Übergang zu nachhaltiger und intelligenter Mobilität beschleunigen und neue Arbeitsplätze und Geschäftsmöglichkeiten in der Kreislaufwirtschaft schaffen.

Der Wandel wird auch Herausforderungen mit sich bringen. Damit der ökologische Wandel gelingen kann, müssen die Menschen an erster Stelle stehen und es muss auf die am stärksten Betroffenen eingegangen werden. Deswegen hat die Kommission Fairness in den Mittelpunkt ihrer politischen Maßnahmen im Rahmen des europäischen Grünen Deals, einschließlich des Pakets „Fit für 55“, gestellt. Außerdem enthält der Vorschlag der Kommission für eine Empfehlung des Rates zur Sicherstellung eines gerechten Übergangs spezifische Leitlinien, um die Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung und Umsetzung von Politikpaketen zu unterstützen, in denen die beschäftigungs- und sozialpolitischen Aspekte im Zusammenhang mit dem Übergang umfassend behandelt werden.

Der europäische Grüne Deal sieht einen Fahrplan vor, wie die Wirtschaft der Union auf faire und inklusive Weise nachhaltig gestaltet werden kann, indem klima- und umweltpolitische Herausforderungen angegangen werden. Im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris hat sich die Union verpflichtet, bis 2030 die

Treibhausgasemissionen um mindestens 55 % gegenüber 1990 zu senken. Im Hinblick auf die Mobilisierung aller Politikbereiche und die Abstimmung der geltenden Vorschriften auf die Ziele des europäischen Grünen Deals hat die Kommission auf EU-Ebene das Paket „Fit für 55“ vorgeschlagen, mit dem alle einschlägigen politischen Instrumente überarbeitet werden sollen. Die Kommission hat auch eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen ermittelt, die erforderlich sind, um die Umweltziele des europäischen Grünen Deals zu erreichen, darunter Schutz von Biodiversität und Ökosystemen, Bekämpfung der Umweltverschmutzung und Entkopplung des Wirtschaftswachstums von der Ressourcennutzung.

Um die Ziele des Grünen Deals zu erreichen, müssen wir die jährlichen Investitionen in diesem Jahrzehnt (2021–2030) im Vergleich zum vorangegangenen Jahrzehnt um rund 520 Mrd. EUR erhöhen. Solche Investitionen bringen große Vorteile für die Gesellschaft mit sich. Durch Untätigkeit würden viel höhere Kosten entstehen. Von diesen zusätzlichen Investitionen entfallen 390 Mrd. EUR pro Jahr auf die Dekarbonisierung der Wirtschaft und insbesondere des Energiesektors, einschließlich energiebezogener Investitionen im Gebäude- und Verkehrssektor. Der zusätzliche Investitionsbedarf zur Verwirklichung der anderen mit dem ökologischen Wandel verbundenen Umweltziele (die über klima- und energiepolitische Ziele hinausgehen) wird auf rund 130 Mrd. EUR pro Jahr geschätzt. Wir werden auch in die Anpassung an den Klimawandel und in Schlüsseltechnologien investieren müssen, die den ökologischen Wandel und das künftige Wachstum in der EU ermöglichen werden, wie z. B. Batterien, Solarpaneele und Wasserstoff, sowie in die Weiterqualifizierung und Umschulung der Arbeitskräfte und in die Ausbildung. Diese Investitionsanstrengungen werden auch dazu beitragen, dass die EU-Regionen ihr volles Potenzial entfalten und ihre unterschiedlichen Wettbewerbsvorteile nutzen können.

Dieser Anstieg des Energieinvestitionsbedarfs um mehr als 50 % gegenüber dem historischen Trend ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die Wirtschaft dekarbonisiert werden muss. Die zusätzlichen Investitionen werden unsere Anstrengungen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit unterstützen. In der nachstehenden Tabelle sind die Sektoren aufgeführt, in denen diese energiebezogenen Investitionen getätigt werden müssen. Im Hinblick auf die Energieversorgung werden Investitionen in folgenden Bereichen erforderlich sein: neue Infrastrukturen, einschließlich Infrastrukturen im Bereich erneuerbare Energie, Energiespeicherung, Modernisierung bestehender Stromnetze, Gas- und Stromverbindungsleitungen sowie Entwicklung neuer, beispielsweise synthetischer Brennstoffe. Was den Energiebedarf anbelangt, so sind Investitionen in den Industrie-, Wohn-, Dienstleistungs- und Verkehrssektor notwendig.

Tabelle 1: Zusätzlicher jährlicher Investitionsbedarf für die Klima- und Energiepolitik

(in Mrd. EUR)

Energieversorgung Stromnetz 31 Kraftwerke, einschl. Kesselanlagen und neuer Brennstoffe 25 Industrie 14 Energiebedarf Wohnsektor 92 Dienstleistungssektor 54 Verkehrssektor 175 Insgesamt 392

Quelle: Dienststellen der Kommission, basierend auf Daten aus Tabelle 7 der Arbeitsunterlage SWD(2021) 621 final. Zusätzliche jährliche Investitionen, berechnet als Differenz zwischen den durchschnittlichen jährlichen Gesamtinvestitionen 2011-2020 und den durchschnittlichen jährlichen Gesamtinvestitionen 2021-2030 (MIX-Szenario). Die Zahlen wurden gerundet.

Wie bereits erwähnt, werden zusätzliche Investitionen in Höhe von jährlich 130 Mrd. EUR erforderlich sein, um die Umweltziele des europäischen Grünen Deals zu erreichen. Diese Ziele betreffen insbesondere den Schutz und die Wiederherstellung der biologischen Vielfalt und der Ökosysteme, den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft, die nachhaltige Nutzung und den Schutz von Wasser- und Meeresressourcen sowie die Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung. Die nachstehende Tabelle enthält eine Aufschlüsselung der für jedes dieser Ziele erforderlichen zusätzlichen Investitionen, einschließlich Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten.

Tabelle 2: Zusätzlicher jährlicher Investitionsbedarf für Umweltziele

(in Mrd. EUR)

Schutz der biologischen Vielfalt und der Ökosysteme Biodiversität, Wiederherstellung von Landschaften/Wiederherstellung der Natur 4 Management von Waldressourcen 2 Management des natürlichen Pflanzen- und Tierbestands 1 Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz Management von Materialien und Effizienzgewinne 10 Abfallbewirtschaftung 10 Zusätzliches Potenzial in 3 Sektoren (Lebensmittel, Mobilität und bauliche Umwelt) 15 Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung Schutz der Umgebungsluft und des Klimas 40 Lärm- und Vibrationsschutz 1 Schutz vor Strahlung 5 Schutz und Bewirtschaftung von Gewässern Wasserwirtschaft 21 Abwasserwirtschaft 15 Forschung und Entwicklung Ressourcenverwaltung F&E 5 F&E im Umweltbereich 2 Insgesamt 130

Quelle: Dienststellen der Kommission, basierend auf Daten aus Tabelle 1 der Arbeitsunterlage SWD(2020) 98 final. Die Zahlen wurden gerundet.

Der Investitionsbedarf wird auch nach 2030 hoch bleiben. Daher ist es wichtig, dass ein geeigneter politischer Rahmen vorhanden ist, der Anreize für Investitionen schafft und diese ermöglicht, damit das Investitionsniveau, das für den ökologischen Wandel bis 2050 erforderlich ist, gehalten werden kann.

Die Auswirkungen des Klimawandels auf unsere Wirtschaft, einschließlich der direkten physischen Auswirkungen und ihrer Folgen in Europa und darüber hinaus, werden sich verschärfen. Darauf müssen wir besser vorbereitet sein. Dies kann z. B. zu Störungen des regulären Handels und Reiseverkehrs führen. Durch die Klimakrise oder den ökologischen Wandel können sich aber auch soziale und geopolitische Entwicklungen verstärken, mit entsprechenden Auswirkungen auf unsere Wirtschaft. In der Strategie zur Anpassung an den Klimawandel werden Maßnahmen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit Europas in dieser Hinsicht dargelegt, die von der Sicherung der Klimaverträglichkeit von Infrastrukturen bis hin zur Begrenzung der Auswirkungen des Klimawandels auf die menschliche Gesundheit reichen.

Der digitale Wandel wird zu den grünen Zielen beitragen und in vielen Bereichen einer intelligenten Kreislaufwirtschaft Synergien schaffen. Die Einführung innovativer digitaler Lösungen kann dazu beitragen, Nachhaltigkeitsziele in verschiedenen Wirtschaftszweigen zu erreichen (z. B. intelligente Gebäude, intelligente und nachhaltige Mobilitätssysteme, digitale Produktpässe, Präzisionslandwirtschaft). Darüber hinaus können digitale Technologien auch innovative Datenlösungen unterstützen, die zu den Zielen des Grünen Deals beitragen können (z. B. Datenraum für den europäischen Grünen Deal, Initiative „Destination Earth“). Gleichzeitig sollte der digitale Sektor die Einführung von Technologien mit einem geringeren ökologischen Fußabdruck und einer höheren Energie- und Materialeffizienz fördern, indem beispielsweise technologische Spitzenleistungen durch energieeffiziente Halbleiter gefördert werden.

2.2.Nutzung der Chancen von Europas digitaler Dekade

Die COVID-19-Pandemie hat den digitalen Wandel unserer Gesellschaften beschleunigt und die Bedeutung digitaler Technologien für das künftige Wirtschaftswachstum in Europa noch stärker verdeutlicht. Die Digitalisierung verändert die Art und Weise, wie Menschen lernen, arbeiten und miteinander in Kontakt treten. Gleichzeitig ermöglicht sie es Unternehmern, unabhängig von ihrem Wohnort ein Unternehmen zu gründen und auszubauen, indem sie Märkte und Investitionen in ganz Europa und weltweit eröffnet und neue Arbeitsplätze entstehen lässt. Wir müssen dafür sorgen, dass alle aktiv an diesem Wandel teilhaben und davon profitieren können. Ein fairer digitaler Wandel birgt das Potenzial, die Innovation und Produktivität in der EU-Wirtschaft zu steigern, und bietet den Menschen und Unternehmen somit neue Chancen.

In dem von der Kommission vorgeschlagenen Digitalen Kompass werden die digitalen Ambitionen der Union für 2030 dargelegt. Sie decken vier große Bereiche ab: digitale Bildung und digitale Kompetenzen, sichere und nachhaltige digitale Infrastrukturen und Konnektivitätsinfrastrukturen, digitaler Umbau der Unternehmen sowie Digitalisierung öffentlicher Dienste und der Bildungssysteme. Um diese Ziele zu erreichen, müssen wir die Investitionen in digitale Schlüsseltechnologien erhöhen, einschließlich in den Bereichen Cybersicherheit, Cloud-Computing, künstliche Intelligenz, Datenräume, Blockchain und Quantentechnologie, sowie in Halbleiter und einschlägige Kompetenzen. In einem kürzlich vorgelegten Vorschlag zum Weg in die digitale Dekade werden die Digitalziele für 2030 bestätigt, und es wird dargelegt, wie sich die Ziele erreichen lassen.