DE Amtsblatt der Europäischen Union C 316/9

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

(2008/C 316/04)

Nummer der Beihilfe: XA 322/08

Mitgliedstaat: Republik Slowenien

Region: Območje občine Cirkulane

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Finančna spodbude za ohranjanje in razvoj kmetijstva v občini Cirkulane

Rechtsgrundlage: Pravilnik o dodeljevanju državnih pomoči, pomoči de minimis in izvajanju drugih ukrepov za ohranjanje in razvoj kmetijstva ter podeželja v občini Cirkulane

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe:

2008: 21 600 EUR

2009: 10 800 EUR

2010: 10 800 EUR

2011: 10 800 EUR

2012: 10 800 EUR

2013: 10 800 EUR

Beihilfehöchstintensität:

1. Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben:

— bis zu 50 % der zuschussfähigen Kosten in benachteiligten Gebieten,

— bis zu 40 % der zuschussfähigen Kosten in anderen Gebieten,

— Kosten für Kreditzinsen für Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben.

2. Erhaltung von Kulturlandschaften und Gebäuden:

— bis zu 100 % der tatsächlich entstandenen Kosten für Investitionen in nichtproduktive Objekte,

— bis zu 60 % der tatsächlich entstandenen Kosten bzw. bis zu 75 % in benachteiligten Gebieten für Investitionen in Produktionsmittel auf landwirtschaftlichen Betrieben, sofern die Investitionen nicht zu einer Steigerung der Produktionskapazität des Betriebs führen,

— zusätzlich bis zu 100 % der Mehrkosten, die durch die Verwendung traditioneller, für den Erhalt des kulturellen Erbes eines Gebäudes erforderlicher Materialien anfallen.

3. Beihilfen zur Zahlung von Versicherungsprämien:

— die Beihilfe der Gemeinde entspricht der nach Kofinanzierung der Versicherungsprämie aus dem Staatshaushalt offenen Differenz bis zu 50 % des Prämienbetrags für die Versicherung von Saat- und Erntegut sowie für die Versicherung gegen den Verlust von Tieren durch Krankheit.

4. Beihilfen für die Flurbereinigung:

— bis zu 100 % der zuschussfähigen Rechtskosten und Verwaltungsgebühren.

5. Beihilfen zur Förderung der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen hoher Qualität:

— bis zu 100 % der Kosten in Form von bezuschussten Dienstleistungen; sie dürfen keine direkte Zahlung von Geldbeträgen an die Erzeuger umfassen.

6. Bereitstellung technischer Hilfe im Agrarsektor:

— bis zu 100 % der zuschussfähigen Kosten,

— die Beihilfe wird in Form von bezuschussten Dienstleistungen gewährt und darf keine direkte Zahlung von Geldbeträgen an die Erzeuger umfassen

Bewilligungszeitpunkt: 1. Oktober 2008 (die Beihilfe wird nicht vor Veröffentlichung der Kurzbeschreibung auf der Website der Kommission gewährt)

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis zum 31.12.2013

Zweck der Beihilfe: Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen

Angabe der betreffenden Artikel der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 und zuschussfähige Kosten: Das Kapitel II des Vorschlags für die oben genannte Verordnung „Pravilnik o dodeljevanju državnih pomoči, pomoči de minimis in izvajanju drugih ukrepov za ohranjanje in razvoj kmetijstva ter podeželja v občini Cirkulane“ enthält Maßnahmen, die eine staatliche Beihilfe gemäß den nachstehend angeführten Artikeln der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 (ABl. L 358 vom 16.12.2006, S. 3) darstellen:

Artikel 4: Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben,

Artikel 5: Erhaltung von Kulturlandschaften und Gebäuden,

Artikel 12: Beihilfen zur Zahlung von Versicherungsprämien,

Artikel 13: Beihilfen für die Flurbereinigung,

Artikel 14: Beihilfen zur Förderung der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen hoher Qualität,

Artikel 15: Bereitstellung technischer Hilfe im Agrarsektor

Betroffene Wirtschaftssektoren: Agrarsektor

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Občina Cirkulane Cirkulane 40A SLO-2282 Cirkulane

Internetadresse: http://www.lexlocalis.info/KatalogInformacij/VsebinaDokumenta.aspx?SectionID=15a2e816-6641-4fc7-ab2d-37b0a3a02b66

Sonstige Angaben: Die Beihilfe zur Zahlung von Versicherungsprämien für Versicherungen von Saat- und Erntegut umfasst die folgenden widrigen, Naturkatastrophen gleichzusetzenden Witterungsverhältnisse: Spätfrost, Hagel, Blitzschlag, Feuer durch Blitzschlag, Sturm, Überschwemmungen.

Die Gemeindeverordnung erfüllt die Bedingungen der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 betreffend die von der Gemeinde geplanten Maßnahmen sowie die gemeinsamen Bestimmungen (vor Gewährung einer Beihilfe zu beachtende Schritte, Kumulierung, Transparenz und Überwachung)

Janez JURGEC

Nummer der Beihilfe: XA 323/08

Mitgliedstaat: Spanien

Region: Comunitat Valenciana

Bezeichnung der Beihilferegelung: Ayudas a las inversiones para el fomento del cultivo y explotación en común en la Comunitat Valenciana

Rechtsgrundlage: Proyecto de orden de la Consellería de Agricultura, Pesca y Alimentación por la que se establecen las bases reguladoras de un régimen de ayudas a las inversiones para el fomento del cultivo y explotación en común en la Comunitat Valenciana

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung:

2008 2009 2010 2011 2012 2013 Insgesamt 100 000 EUR 1 000 000 EUR 1 500 000 EUR 1 500 000 EUR 1 500 000 EUR 1 500 000 EUR 7 100 000 EUR

So lange, wie im jährlichen Haushalt der Regionalregierung Valencias vorgesehen

Beihilfehöchstintensität: Die förderungsfähigen Investitionen dürfen einen Betrag von 90 000 EUR pro landwirtschaftlicher Arbeitseinheit, berechnet als Äquivalent der Fläche der einzelnen geförderten landwirtschaftlichen Produktionseinheiten, nicht überschreiten.

Die Beihilfe, die einem landwirtschaftlichen Betrieb für gemeinsamen Anbau oder gemeinsame Betriebsführung gewährt werden kann, darf über einen Zeitraum von drei Wirtschaftsjahren höchstens 400 000 EUR betragen oder 500 000 EUR, wenn der Betrieb in einem benachteiligten Gebiet im Sinne von Artikel 36 Buchstabe a Ziffern i, ii und iii der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 liegt.

Die Intensität der öffentlichen Beihilfe darf in den zuvor genannten benachteiligten Gebieten 50 % der zuschussfähigen Investition des jeweiligen Projekts und in anderen Gebieten 40 % nicht überschreiten

Bewilligungszeitpunkt: Ab dem Tag der Bekanntmachung der Eingangsnummer des Antrags auf Freistellung auf der Website der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission

Laufzeit der Regelung: Beihilfen aufgrund dieser Regelung können bis zum 31. Dezember 2013 gewährt werden

Zweck der Beihilfe: Gefördert werden sollen Investitionen in kleine und mittlere landwirtschaftliche Unternehmen auf der Grundlage von Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006, um durch die Verringerung der Produktionskosten die Auswirkungen des in der Comunidad Valencia verbreiteten landwirtschaftlichen Kleinstbesitzes auf die Rentabilität dieser Betriebe zu mildern.

Mit der Methode des gemeinsamen Anbaus und der gemeinsamen Betriebsführung nach angemessenen, einheitlichen und sachkundigen Kriterien wird außerdem indirekt versucht, qualitativ bessere Erzeugnisse zu erhalten und durch die Nutzung von Rationalisierungsmöglichkeiten beim Anbau, insbesondere was den Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln betrifft, umweltschonender zu arbeiten.

Hierzu wird eine Beihilfenregelung geschaffen, die im Wesentlichen Folgendes fördert: Ankauf von Maschinen und Geräten für die gemeinsame Durchführung der Anbauarbeiten, Umstrukturierung der Pflanzungen für ihre Mechanisierung, Errichtung gemeinsamer Bewässerungsanlagen, die eine Effizienzverbesserung mit einer Wasserersparnis von mindestens 25 Prozent bedeuten, sowie Baukosten und allgemeine Aufwendungen im Zusammenhang mit den genannten Investitionen.

Keine Beihilfen werden für den Erwerb von Produktionsrechten, für einjährige Pflanzen und deren Anbau sowie für reine Ersatzinvestitionen im Sinne von Artikel 2 Absatz 17 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 gewährt. Es werden auch keine Beihilfen für Investitionen in Betrieben in Schwierigkeiten gewährt und keine Beihilfen, die gegen Verbote und Beschränkungen der gemeinsamen Marktordnung verstoßen

Begünstigte Wirtschaftssektoren: Alle Zweige der landwirtschaftlichen Produktion in der Comunidad Valencia

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Consellería de Agricultura, Pesca y Alimentación C/ Amadeo de Saboya, no 2 E-46010 Valencia

Internetadresse: http://www.agricultura.gva.es/especiales/ayudas_agrarias/pdf/Inversiones%20cultivo%20y%20explotacion%20en%20comun.pdf

Valencia, 24. Juni 2008

Laura PEÑARROYA FABREGAT

La Directora General de Producción Agraria

Nummer der Beihilfe: XA 325/08

Mitgliedstaat: Spanien

Region: Comunitat Valenciana

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Federación Empresarial de Agroalimentación de la Comunidad Valenciana (FEDACOVA)

Rechtsgrundlage: Ayuda individual nominativa: Presupuestos de la Generalitat 2008, programa 714.60, Línea T2086000-«Dieta mediterránea: Ayuda a la organización de jornadas»

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 200 000 EUR

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Bewilligungszeitpunkt: Ab dem Tag der Bekanntmachung der Eingangsnummer des Antrags auf Freistellung auf der Website der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: November 2008

Zweck der Beihilfe: Veranstaltung von Fachtagungen über Lebensmittelqualität und -sicherheit und über Nahrungsmittelerzeugnisse der Comunidad Valencia; Veröffentlichung der bei diesen Tagungen gehaltenen Vorträge. Monographien über neue Zertifizierungssysteme. Leitlinien für eine gute Praxis; Untersuchungen und technische Berichte: Darstellung der Agrar- und Ernährungswirtschaft. Beobachtung der Wettbewerbsfähigkeit des Sektors. Berichte, Stellungnahmen, technische Unterlagen, Informations- und Lehrmaterial. Ausbildung: Abhaltung von Kursen zum Selbstüberwachungssystem APPCC bei der Abfüllung von Honig. Gestaltung und Anwendung der Anforderungen betreffend Hygiene und Herkunftssicherung und des Systems APPCC im Agro-Nahrungsmittelbetrieb. Zertifizierung von Lebensmittelsicherheitssystemen. Webspace. Betriebsbesichtigungen. Gestaltung und Planung der Studie über die Agrar- und Ernährungswirtschaft in der Comunidad Valencia. Teilnahme an Messen, Handelsmissionen und Schaffung eines Informationspunkts Export. Veröffentlichungen zu gesetzlichen Bestimmungen.

Tätigkeiten im Sinne von Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006

Betroffene Wirtschaftssektoren: Kleine und mittlere Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

Consellería de Agricultura, Pesca y Alimentación C/ Amadeo de Saboya, no 2 E-46010 Valencia

Internetadresse: http://www.agricultura.gva.es/especiales/ayudas_agrarias/pdf/Dieta%20Mediterranea%20FEDACOVA.pdf

Sonstige Auskünfte: —

Marta VALSANGIACOMO GIL

La Directora General de Comercialización

Nummer der Beihilfe: XA 326/08

Mitgliedstaat: Spanien

Region: Comunidad Valenciana

Begünstigtes Unternehmen der Einzelbeihilfe: Asociación de Usuarios de Casetas de Castellón

Rechtsgrundlage: Resolución de la Consellera de Agricultura Pesca y Alimentación, que concede la subvención basada en dos líneas nominativas descritas en la ley no 15/2007 de presupuestos de la Generalitat

Voraussichtliche jährliche Kosten: 230 000 EUR im Jahr 2008

Beihilfehöchstintensität: 40, 50 oder 100 %, je nach Art der Maßnahme

Bewilligungszeitpunkt: Ab dem Tag der Bekanntmachung der Eingangsnummer des Antrags auf Freistellung auf der Website der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission

Laufzeit der Einzelbeihilfe: Jahr 2008

Zweck der Beihilfe: Klimatisierung, Desinfizierung, Reinigung und den hygienischen und sanitären Anforderungen der Bestimmungen über Tiergesundheit entsprechende Wartung von Boxen (Sammelanlagen) zur Aufnahme der Körper von Falltieren in landwirtschaftlichen Betrieben, so dass diese in einwandfreiem verwendungsfähigem Zustand gehalten werden. Nach Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 handelt es sich um eine transparente Einzelbeihilfe, die nicht Teil einer Beihilferegelung ist und die mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar ist, da es sich bei den subventionierten Tätigkeiten um Tätigkeiten im Sinne von Artikel 4 (Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben) und Artikel 16 Absatz 1 Buchstaben d und f (Beihilfen bis zu einem Höchstsatz von 100 % der Kosten für die Entfernung von Falltieren) der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 handelt

Begünstigte Wirtschaftssektoren: Inhaber von Viehhaltungsbetrieben in der Provinz Castellon

Bewilligungsbehörde: Consellería de Agricultura, Pesca y Alimentación

Sonstige Auskünfte: —

Internetadresse: http://www.agricultura.gva.es/especiales/ayudas_agrarias/pdf/Asociacion%20de%20usuarios%20de%20casetas%20de%20Castellon.pdf

Valencia, 14. August 2008

Laura PEÑARROYA FABREGAT

La Directora General de Producción Agraria

Nummer der Beihilfe: XA 327/08

Mitgliedstaat: Spanien

Region: Comunidad Valenciana

Bezeichnung der Beihilferegelung: Orden de la Consellería de Agricultura, Pesca y Alimentación, por la que se establecen ayudas compensatorias por los costes de prevención y erradicación de la salmonelosis en la avicultura

Rechtsgrundlage: Diese Beihilfe wird im Rahmen folgender Pläne und Programme zur Überwachung, Bekämpfung und Tilgung von Krankheiten gewährt:

Entscheidung der Kommission vom 30. November 2007 (Artikel 5 und 6) zur Genehmigung der von Spanien vorgelegten Programme zur Bekämpfung bestimmter zoonotisch übertragbarer Salmonellen bei Zuchtgeflügel der Spezies Gallus gallus und bei Legehennenbeständen der Spezies Gallus gallus für den Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2008,

El Plan Nacional de medidas para la vigilancia de determinados serotipos de Salmonella en pollos de carne, broilers, de la especie Gallus gallus establecido por la Subdirección General de Sanidad Animal del Ministerio de Medio Ambiente y Medio Rural y Marino.

Plan anual zoosanitario de 2008, aprobado por resolución de 23 de enero de 2008 de la Directora General de Producción Agraria

Voraussichtliche jährliche Kosten: 800 000 EUR im Jahr 2008

Beihilfehöchstintensität: 80 % der getätigten Ausgaben, wobei ein Höchstbetrag von 1 EUR pro Lege- oder Zuchthenne und von 0,10 EUR pro Masthähnchen nicht überschritten werden darf

Bewilligungszeitpunkt: Ab dem Tag der Bekanntmachung der Eingangsnummer des Antrags auf Freistellung auf der Website der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission

Bezeichnung der Beihilferegelung: Jahr 2008

Zweck der Beihilfe:

— Gesundheitskontrollen,

— Tests zur Früherkennung der Krankheit,

— Kauf und Anwendung von Impfstoffen,

— Schlachtung und Beseitigung der betroffenen Tiere,

— Reinigung und Desinfizierung der Anlagen und Einrichtungen sowie Insekten- und Rattenbekämpfung durch den Einsatz zugelassener Produkte und angemessener Methoden, bis durch Analysen die Salmonellenfreiheit nachgewiesen werden kann.

Bei den zuschussfähigen Kosten, die Gegenstand dieser Beihilfe sind, handelt es sich um Kosten im Sinne von Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006

Begünstigte Wirtschaftssektoren: Sektor Geflügelhaltung der Comunidad Valencia

Bewilligungsbehörde:

Consellería de Agricultura, Pesca y Alimentación Amadeo de Saboya, no 2 E-46010 Valencia

Sonstige Auskünfte: —

Internetadresse: http://www.agricultura.gva.es/especiales/ayudas_agrarias/pdf/Orden%20Salmonelosis%20en%20avicultura%202008.pdf