Brüssel, den 27.12.2004

KOM(2004)833 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 450/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates

1. Einführung

In der Eurozone gelten die Arbeitskosten im Allgemeinen als eine der wichtigsten potenziellen Inflationsursachen. Ein aktueller Arbeitskostenindex (AKI) ist daher nach Ansicht der Kommission von entscheidender Bedeutung, und zwar zum einen für die Überwachung der Inflationsentwicklung durch die Europäische Zentralbank und zum anderen für die Tarifverhandlungen der Sozialpartner.

Durch die Verordnung (EG) Nr. 450/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Februar 2003 über den Arbeitskostenindex (ABl. L 69 vom 13.3.2003, S. 1) wird ein gemeinsamer Rahmen für die Erstellung, Übermittlung und Bewertung vergleichbarer Arbeitskostenindizes in der Gemeinschaft geschaffen. Nachdem die Verordnung erlassen wurde, haben die Mitgliedstaaten mit ihrer Durchführung begonnen. In den meisten Mitgliedstaaten wurden vorläufige Indexreihen (sie werden bereits seit einigen Jahren von Eurostat verbreitet) mit Blick auf die Erstellung endgültiger Indizes weiterentwickelt; in einigen Ländern begann man dagegen, über mögliche alternative Vorgehensweisen nachzudenken. In einigen Ländern musste zum ersten Mal ein Arbeitskostenindex entwickelt werden.

Artikel 13 der Verordnung sieht vor, dass alle zwei Jahre ein Bericht über ihre Durchführung zu erstellen ist. Dieser erste Bericht betrifft in Einklang mit dem letzten Satz von Artikel 13 lediglich die von den Mitgliedstaaten zur Vorbereitung der Durchführung der Verordnung getroffenen Maßnahmen.

2. Übergangsregelungen

Für die in der nachstehenden Tabelle genannten Länder gelten bis Juni 2005 Übergangsregelungen für die Lieferung von AKI-Reihen ab 1996. Die Übergangsregelungen gelten entweder nur für bestimmte Aspekte oder für den gesamten Index.

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3. Von den Mitgliedstaaten bis Oktober 2004 ergriffene Maßnahmen

Folgende Länder haben alle erforderlichen Maßnahmen zur uneingeschränkten Durchführung der Verordnung ergriffen: Dänemark, Litauen, Portugal, die Slowakische Republik, die Tschechische Republik und Ungarn.

In anderen Ländern wird die Verordnung, abgesehen von den Aspekten, für die eine Übergangsregelung gilt, uneingeschränkt durchgeführt. Diese Länder sind Deutschland, Spanien, die Niederlande und Österreich.

In den übrigen Ländern stellt sich die Situation wie folgt dar:

Belgien

Anhand der vorhandenen Datenquellen wurde ein vorläufiger Index mit einer partiellen Abdeckung erstellt. Diese Reihen liegen für die Jahre 1996-2002 vor.

Estland

Die AKI-Verordnung wird zum Teil erfüllt. Die Definitionen, die Konzepte und die Erfassung der einzelnen Positionen entsprechen der Verordnung. Rückrechnungen für die Jahre 1996-2002 fehlen ebenso wie arbeitstäglich und saisonbereinigte Reihen.

Griechenland

In Bezug auf die uneingeschränkte Durchführung der Verordnung gilt bis Juni 2005 eine Übergangsregelung.

An einem vorläufigen Index wird derzeit gearbeitet. Anhand der Daten aus der vierteljährlichen Arbeitskräfteerhebung und der mehrjährlichen Arbeitskostenerhebung wurde ein vorläufiger Index erstellt. Ein Alternativansatz ist in der Testvorbereitung.

Frankreich

In Bezug auf die uneingeschränkte Durchführung der Verordnung gilt bis Juni 2005 eine Übergangsregelung.

Für die Jahre ab 1996 liegt ein vorläufiger Index vor, der den Konzepten der Verordnung teilweise entspricht. 2003 und 2004 wurden zur Erprobung der Erstellung des endgültigen Index verschiedene Methodikstudien und Simulationsrechnungen durchgeführt.

Irland

In Bezug auf die uneingeschränkte Durchführung der Verordnung gilt bis Juni 2005 eine Übergangsregelung.

Anhand der vorhandenen Datenquellen wurde ein vorläufiger Index mit einer partiellen Abdeckung erstellt. Diese Reihen liegen für die Jahre 1996-2002 vor.

Italien

Die AKI-Verordnung wird zum Teil erfüllt. Der Nenner des Index, d. h. die geleisteten Arbeitsstunden, wird derzeit durch die Gesamtzahl der Arbeitnehmer in Vollzeitäquivalenten approximiert. Die Übermittlungsfrist von 70 Tagen wird noch nicht eingehalten, und arbeitstäglich und saisonbereinigte Reihen liegen noch nicht vor.

Zypern

An einem vorläufigen Index wird derzeit gearbeitet. 2002-2003 fand eine Piloterhebung statt, mit der die vierteljährlichen Daten direkt bei den Unternehmen erhoben werden sollten. Da die Ergebnisse nicht in jeder Hinsicht zufriedenstellend waren, werden derzeit verschiedene Studien über die Nutzbarkeit vorhandener Datenquellen durchgeführt.

Lettland

Die AKI-Verordnung wird zum Teil erfüllt. Die Definitionen, die Konzepte und die Erfassung der einzelnen Positionen entsprechen der Verordnung. Es fehlen lediglich die Rückrechnungen für 1996.

Luxemburg

In Bezug auf die uneingeschränkte Durchführung der Verordnung gilt bis Juni 2005 eine Übergangsregelung.

Für die Jahre ab 1996 liegt ein vorläufiger Index vor, der den Konzepten der Verordnung teilweise entspricht. 2003 und 2004 wurden zur Erprobung der Erstellung des endgültigen Index verschiedene Methodikstudien und Simulationsrechnungen durchgeführt.

Malta

An einem vorläufigen Index wird derzeit gearbeitet. Derzeit werden verschiedene Studien über verfügbare Datenquellen durchgeführt.

Polen

Für die Jahre ab 1996 liegt ein vorläufiger Index vor, der den Konzepten der Verordnung teilweise entspricht. Die Indexreihen werden nicht wie vorgesehen nach Wirtschaftszweigen aufgegliedert, und arbeitstäglich und saisonbereinigte Indexreihen liegen nicht vor.

Slowenien

Die AKI-Verordnung wird zum Teil erfüllt. Die Definitionen, die Konzepte und die Erfassung der einzelnen Positionen entsprechen der Verordnung. Die arbeitstäglich und saisonbereinigten Indexreihen liegen nicht vor

Finnland

In Bezug auf die uneingeschränkte Durchführung der Verordnung gilt bis Juni 2005 eine Übergangsregelung.

Für die Jahre ab 1996 liegt ein vorläufiger Index vor, der den Konzepten der Verordnung teilweise entspricht. 2003 und 2004 wurden zur Erprobung der Erstellung des endgültigen Index verschiedene Methodikstudien und Simulationsrechnungen durchgeführt.

Schweden

In Bezug auf die uneingeschränkte Durchführung der Verordnung gilt bis Juni 2005 eine Übergangsregelung.

Für die Jahre ab 1996 liegt ein vorläufiger Index vor, der den Konzepten der Verordnung teilweise entspricht. 2003 und 2004 wurden zur Erprobung der Erstellung des endgültigen Index verschiedene Methodikstudien und Simulationsrechnungen durchgeführt.

Vereinigtes Königreich

Für die Jahre ab 1996 liegt ein vorläufiger Index vor, der den Konzepten der Verordnung teilweise entspricht. Die Indexreihen werden nicht wie vorgesehen nach Wirtschaftszweigen aufgegliedert, und arbeitstäglich und saisonbereinigte Indexreihen liegen nicht vor.

Alle Mitgliedstaaten wurden um einen ausführlicheren Bericht über ihre Durchführungsmaßnahmen gebeten. Die vorliegenden Informationen sind diesem Bericht beigefügt.

4. Flankierende Maßnahmen der Europäischen Kommission (Eurostat)

Nach dem Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 450/2003 hat Eurostat den Mitgliedstaaten zusätzliche Informationen zur grundlegenden Methodik und zur Datenübermittlung zur Verfügung gestellt. Im Juli 2003 erließ die Kommission die Durchführungsverordnung (EC) Nr. 1216/2003 (ABl. L 169 vom 8.7.2003, S. 37), die nähere Angaben zur Übermittlung des Index, zu der vorzunehmenden speziellen (Saison-)Bereinigung und zum Inhalt der Qualitätsberichte enthält.

Eurostat hat die Datenbank und die Datenübermittlung vorbereitet, damit die AKI-Daten ohne Verzögerungen entgegengenommen, überprüft, aufbereitet, gespeichert und verbreitet werden können. Diese Vorbereitungsarbeiten werden so rechtzeitig abgeschlossen werden, dass die entsprechenden Systeme im Frühjahr 2005, wenn die letzten Übergangsregelungen ausgelaufen sind und alle Länder die Indexreihen in Einklang mit der Verordnung übermitteln, voll funktionsfähig sein werden. Bis dahin erhält und verbreitet Eurostat weiter Indexreihen, die, je nachdem, inwieweit die Verordnung in den einzelnen Mitgliedstaaten bereits durchgeführt wird, entweder bereits in Einklang mit der Verordnung stehen oder noch vorläufig sind.

5.Fazit

Zehn Mitgliedstaaten führen die Verordnung bereits uneingeschränkt durch, wobei für vier dieser Länder noch Übergangsregelungen in Bezug auf einige Aspekte der Durchführung gelten.

In 15 Mitgliedstaaten wird die Durchführung der Verordnung noch vorbereitet. Für sechs dieser Länder gelten in Bezug auf die uneingeschränkte Durchführung der Verordnung Übergangsregelungen.

Die Punkte, in denen die Verordnung noch nicht uneingeschränkt durchgeführt wird, betreffen in erster Linie die vollständige Aufgliederung der Daten nach Wirtschaftszweigen, die Rückrechnungen und die (Saison-)Bereinigung der Reihen. Die Erstellung eines Index innerhalb von 70 Tagen macht auch Änderungen des Produktionsprozesses erforderlich. In einigen Ländern sind die Suche nach den am besten geeigneten Datenquellen und die Erprobung der entsprechenden Quellen noch nicht abgeschlossen.

ANHANG

Nähere Angaben zu den nationalen Umsetzungsmaßnahmen

Belgien

Die derzeit vorliegenden Daten für die Zeit vom ersten Quartal 1996 bis zum vierten Quartal 2002 basieren noch nicht vollständig auf der harmonisierten Methodik. Das Hauptproblem ist die Schätzung des Nenners der grundlegenden Variablen, d. h. der geleisteten Arbeitsstunden. Die in administrativen Dateien enthalten Angaben sind nicht in Arbeitsstunden ausgedrückt, sondern in „Vollzeitäquivalenten“. Die derzeit stattfindenden Maßnahmen sollen eine genauere Schätzung der vierteljährlich geleisteten Arbeitsstunden ermöglichen, damit Verfahren angewandt werden können, die besser mit denen anderer Mitgliedstaaten übereinstimmen. Derzeit werden vorläufige vierteljährliche Indizes für die Jahre 2003 und 2004 erstellt.

Tschechische Republik

Die Indizes werden strikt gemäß den Rechtsvorschriften erstellt. Damit die Verordnung uneingeschränkt erfüllt wird, muss der Index jedoch noch ohne Prämien berechnet werden. Erste diesbezügliche Schritte wurden bereits erfolgreich eingeleitet. Eine neue Variable zu Prämien wurde im ersten Quartal 2003 in den Variablenkatalog der Unternehmensstatistik aufgenommen. Die Ergebnisse werden anhand der entsprechenden jährlichen Zahlen aus der jährlichen Arbeitskostenerhebung überprüft werden. Rückrechnungen für die Zeit vor dem ersten Quartal 2003 sind nicht möglich.

Griechenland

Die Daten über die geleisteten Arbeitsstunden und die Arbeitskosten werden mit Hilfe einer vierteljährlichen Stichprobenerhebung gewonnen werden, die zum ersten Mal 2005 (für die Berichtsjahre 2000 bis 2004) durchgeführt wird. Die Daten für die Jahre 1996-1999 werden, je nachdem, was eine derzeit noch laufende Studie ergibt, möglicherweise auf administrativen Quellen (Sozialversicherungsfonds) basieren.

Spanien

Die bisherigen Maßnahmen lassen sich wie folgt zusammenfassen:

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Frankreich

Trotz der für das Land geltenden Ausnahmeregelung übermittelt Frankreich bereits bis zum Jahr 1996 zurückreichende vorläufige Daten. Seit 2003 arbeitet Frankreich zielführend an der konzeptionellen Verbesserung der Indizes; zu den ergriffenen Maßnahmen gehören Methodik-Studien, die Entwicklung spezieller DV-Instrumente und Untersuchungen über die am besten geeigneten Datenquellen. Die Arbeiten an den DV-Instrumenten waren im Oktober 2004 mehr oder weniger abgeschlossen.

Irland

Die Indizes werden im Rahmen einer neuen Verdienst-, Zeit- und Beschäftigungskostenerhebung (EHECS) erstellt werden, die in allen Wirtschaftszweigen durchgeführt werden soll. Das Projekt zur Einführung dieser neuen Erhebung ist angelaufen. Zunächst werden in den NACE-Abschnitten Baugewerbe, Handel sowie Kredit- und Versicherungsgewerbe Daten für das vierte Quartal 2004 erhoben werden; die Versendung der Fragebogen wird im Januar 2005 erfolgen. Die NACE-Abschnitte C bis O werden schrittweise in die Erhebung einbezogen werden. Die EHECS soll per Post durchgeführt werden, wobei die Beantwortung der Fragen in elektronischer Form dringend angeraten werden soll. Die per Post zurückgesandten Fragebogen sollen eingescannt werden. Bis diese Erhebung eingeführt ist, wird Irland die alten Indizes übermitteln. Die Methodik zur Integration der beiden Reihen wird zu einem späteren Zeitpunkt übermittelt werden.

Zypern

Zur Erhebung der Angaben über die geleisteten Arbeitsstunden und die Arbeitskosten wurde eine vierteljährliche Stichprobenerhebung eingeführt, die auf persönlichen Interviews in Unternehmen mit mindestens fünf Arbeitnehmern basierte. Die Erfahrung mit dieser Erhebung war, was die Datenqualität betrifft, relativ positiv. Allerdings bedeutete die Erhebung für die Unternehmen einen großen Aufwand, und sie erwies sich als kostspielig und zeitaufwändig, wodurch sich die Erhebung, Verarbeitung und Aufbereitung der Daten erheblich verzögerte. Die Verwendung von administrativen Datenquellen scheint daher eine Alternative zu sein, mit der rascher Daten beschafft werden können und die für die Unternehmen weniger aufwändig ist. Nachdem verschiedene Möglichkeiten geprüft wurden, kam man zu dem Schluss, dass das Sozialversicherungsregister die beste verfügbare Datenquelle ist. Da vor allem die Klassifikation der Wirtschaftszweige und die zeitliche Zuordnung unregelmäßiger Prämien weiterhin Probleme aufwerfen, hat das statistische Amt von Zypern bereits damit begonnen, diese beiden Schwachstellen so weit wie möglich zu beheben. Es wird erwartet, dass die ersten Ergebnisse für die Jahre 2000-2003 bis Ende 2004 geliefert werden. Derzeit werden Studien durchgeführt, mit denen festgestellt werden soll, wie Rückrechnungen am besten vorgenommen werden können.

Lettland

Die Daten für Lettland entsprechen der Verordnung. Die einzige Ausnahme besteht darin, dass zu den wichtigsten Ausgangsdaten, d. h. den im privaten Sektor geleisteten Arbeitsstunden, gehörende Rückrechnungen bis 1996 und einigen anderen Angaben nicht verfügbar sind.

Ungarn

Die Situation in Ungarn entspricht im Großen und Ganzen den rechtlichen Anforderungen. Zu den Ausnahmen gehört der Index ohne Prämien, denn Daten über Prämien liegen für die Jahre vor 2002 nicht vor. Die Indizes basieren auf monatlichen Konjunkturerhebungen, in die alle Kapitalgesellschaften mit mehr als 49 Arbeitnehmern und eine repräsentative Auswahl der Kapitalgesellschaften mit 5 bis 49 Arbeitnehmern einbezogen sind (öffentliche Einrichtungen werden seit 1998 vollständig erfasst), sowie auf den Arbeitskostenerhebungen der Jahre 2000 und 1996. Ergänzend zu den Daten aus den Primärquellen werden Komponenten, bei denen es sich nicht um Löhne und Gehälter handelt, anhand von Kennzahlen geschätzt. Der erste Qualitätsbericht wurde im September 2004 übermittelt.

Polen

Die polnischen Daten für das erste, das zweite und das dritte Quartal werden in Einklang mit den rechtlichen Anforderungen innerhalb von 70 Tagen übermittelt. Die Übermittlung der Daten für das vierte Quartal erfolgt dagegen innerhalb von bis zu 120 Tagen nach Ende des Berichtszeitraums. Die Metadaten wurden in Einklang mit dem SDDS-Format des Internationalen Währungsfonds (IWF) erstellt. Der zugehörige Qualitätsbericht wurde ebenfalls zur Verfügung gestellt.

Portugal

Die portugiesischen Indizes basieren auf verschiedenen Quellen, insbesondere der Erhebung über den „Índice de Custo do Trabalho“ (ICT). Sie war ursprünglich für den Arbeitspreisindex eingeführt worden und musste für die Zwecke der Indizes angepasst werden. Ergänzende Datenquellen wurden geprüft und erprobt. Dabei wurde deutlich, dass die Umsetzung in Einklang mit der Verordnung Nr. 450/2003 erfolgt.

Slowenien

Die Daten für Slowenien entsprechen der Verordnung. Die einzige Ausnahme sind die Saison- und die arbeitstägliche Bereinigung, die 2005 uneingeschränkt erfolgen wird.

Finnland

Während der Übergangszeit hat Finnland Eurostat innerhalb der vorgesehenen Frist von 70 Tagen Indexreihen übermittelt, die mit der Verordnung nicht voll und ganz in Einklang standen. Die Produktionsverfahren wurden inzwischen so verbessert, dass den Detail- und Qualitätsanforderungen der Verordnung, die ab Anfang 2005 erfüllt werden wird, entsprochen wird. Der Index wird auch Tätigkeiten des öffentlichen Sektors abdecken.

Vereinigtes Königreich

Das Vereinigte Königreich liefert derzeit eine Interimsreihe, die nicht vollständig mit der Verordnung in Einklang steht. Die auf der Verordnung basierende neue Reihe wurde entwickelt und soll ab 2005 veröffentlicht und regelmäßig an Eurostat übermittelt werden. Das Vereinigte Königreich rechnet damit, dass es bis Ende 2004 auf der Verordnung basierende konsistente Rückrechnungen bis zum ersten Quartal 2000 liefern kann. Diese Rückrechnungen werden mit der derzeit gelieferten Interimsreihe verknüpft werden, damit Rückrechnungen bis zum ersten Quartal 1996 vorliegen.