Die Domäne oberster Stufe (TLD) „.eu“ wurde 2006 mit der Verordnung (EG) Nr. 733/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. April 2002 zur Einführung der Domäne oberster Stufe „.eu“ und mit der Verordnung (EG) Nr. 874/2004 vom 28. April 2004 zur Festlegung von allgemeinen Regeln für die Durchführung und die Funktionen der Domäne oberster Stufe „.eu“ und der allgemeinen Grundregeln für die Registrierung von Domänennamen eingeführt. Die TLD „.eu“ ermöglicht den europäischen Unternehmen und Bürgern die Teilnahme am elektronischen Geschäftsverkehr und eine verstärkte Präsenz im Online-Binnenmarkt, während sie zugleich zur Schaffung einer europäischen Internet-Identität beiträgt.

Die Kommission hat im Rahmen ihres Arbeitsprogramms 2017 mit der Überarbeitung und Modernisierung der „.eu“-Verordnungen gemäß dem Programm zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (Regulatory Fitness and Performance Programme – REFIT) begonnen. Im Zuge des REFIT-Verfahrens wurde geprüft, ob der „.eu“-Rechtsrahmen seinen Zweck noch erfüllt. Seit der Annahme der „.eu“-Verordnungen haben sich der Markt und das Regelungsumfeld stark verändert. 2002 waren weniger als 10 % der Weltbevölkerung online; 2017 hatte fast die halbe Welt Zugang zum Internet. Es gab weder soziale Medien noch Smartphones. Der Domänennamenmarkt hat sich mit der Einführung von mehr als 1300 neuen allgemeinen Domänen oberster Stufe (generic Top Level Domains – gTLD) seit 2013 gewandelt – was für die Verbraucher in der EU größere Wahlmöglichkeiten und für die Domänennamenbranche neue Geschäftsmodelle mit sich brachte. Das EU-Regelungsumfeld hat sich – um der digitalen Revolution Rechnung zu tragen – ebenfalls weiterentwickelt. Es wurde wichtige Rechtsetzungsprogramme und Strategien wie jene für den digitalen Binnenmarkt auf den Weg gebracht, und es reifte die Erkenntnis, dass die mit der Internetumgebung verbundenen Sicherheitsrisiken eine entscheidende Bedrohung für den wirtschaftlichen und sozialen Wohlstand darstellen.

Im Rahmen der Evaluierung der „.eu“-Rechtsetzungsmaßnahmen hat die Kommission maßgebliche Interessenträger konsultiert. Es wurden Anstrengungen unternommen, die Interessenträger auf das Verfahren aufmerksam zu machen, u. a. via Pressemitteilungen und Twitter. Die Umfrage unter den Interessenträgern wurde ergänzt durch eine Erhebung unter den europäischen ccTLD-Registrierstellen, einige schriftliche Beiträge von Interessenträgern sowie proaktive Einzelkontakte der Kommission mit zentralen Interessenträgern einschließlich des gegenwärtigen „.eu“-Registers.

Um sicherzustellen, dass die Verordnungen auch unter veränderten Umständen weiter von Nutzen sein werden, wurden in der Evaluierung fünf Schlüsselfragen behandelt.

Wirksamkeit: Wie erfolgreich war die Maßnahme der EU bei der Verwirklichung ihrer Ziele bzw. auf dem Weg dorthin? Haben die „.eu“-Verordnungen effizient eine weite Verbreitung der „.eu“-Domänennamen in der gesamten EU zu geringen Kosten für die Verbraucher bewirkt? Die „.eu“-Verordnungen waren zwar bei der Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs und des Binnenmarkts wirksam, es gibt jedoch Anzeichen für ein relatives Zurückfallen der TLD „.eu“.

Effizienz: In welchem Verhältnis stehen die eingesetzten Ressourcen und die durch sie bewirkten Änderungen? Die „.eu“-Verordnungen führen zu Ineffizienzen, die einen Wettbewerbsnachteil für die TLD „.eu“ auf dem Markt darstellen und den potenziellen Nutzen für die Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs und des Binnenmarkts schmälern.

Relevanz: In welchem Zusammenhang stehen die Bedürfnisse und Probleme der Gesellschaft mit den Zielen der Maßnahme und wie verhalten sich diese zu den allgemeinen politischen Zielen und Prioritäten der EU? Die Ziele der „.eu“-Verordnungen sind für die EU-Bürger nach wie vor relevant, wie die weite Verbreitung, die aktive Nutzung und die Verlängerung von „.eu“-Domänennamen durch Unternehmen und Institutionen in der gesamten Union zeigen. Die „.eu“-Verordnungen sind jedoch zu kompliziert und entsprechen nicht mehr den international bewährten Verfahren.

Kohärenz: Analysiert wurde die „interne“ und „externe“ Kohärenz der Maßnahme. Es gibt zahlreiche Anzeichen dafür, dass die Maßnahme nicht mehr vollständig kohärent ist: Aus der zu starren Regelungslast erwächst dem „.eu“-Register unter den rauer werdenden Marktbedingungen einen Wettbewerbsnachteil; die „.eu“-Verordnungen spiegeln weder die später definierten Prioritäten der EU wie den digitalen Binnenmarkt wider, noch entsprechen sie den international bewährten Verfahren der Multi-Stakeholder-Governance.

Europäischer Mehrwert: Die Domäne „.eu“ hat per Definition eine grenzüberschreitende Dimension. Die Existenz einer besonderen Internetdomäne der Europäischen Union mit einem eindeutigen und leicht zuzuordnenden gemeinsamen Kürzel ist ein wichtiger und wertvoller Baustein für die europäische Identität im Internet. Der vorliegende Abschnitt enthält daher eine umfassende Analyse der Bedeutung des Tätigwerdens der EU.

Die „.eu“-Verordnungen waren ursprünglich für die Schaffung eines eigenen Namenraums für die Union von entscheidender Bedeutung, können aber in dem sich heute rasch wandelnden technologischen Marktumfeld nicht mehr als wirksam, effizient oder kohärent angesehen werden.

Die TLD „.eu“, die gemäß den „.eu“-Verordnungen 2006 eingeführt wurde, ist ein Erfolg. Der Betrieb der TLD „.eu“ trägt sich finanziell selbst, und die Überschüsse des „.eu“-Registers werden jedes Jahr an die Organe der EU überweisen. Abgesehen von diesen direkten finanziellen Beiträgen führt das „.eu“ -Register gemeinnützige Tätigkeiten durch, die sonst möglicherweise von den EU-Steuerzahlern finanziert werden müssten. Obwohl das „.eu“-Register den europäischen TLD-Markt erst spät betreten hat, hat es sich EU- und EWR-weit einen soliden Marktanteil erworben und ausgezeichnete Beziehungen zu den 700 Registrierstellen aufgebaut, die seine Verbindung zum Markt darstellen. Seine Verlängerungs- und Wachstumsrate entspricht den Branchentrends in der EU.