Die Kommission überwacht die Durchführung des dritten Gesundheitsprogramms sehr genau und trägt dafür Sorge, dass die Ergebnisse in noch größerem Maßstab veröffentlicht werden. Außerdem regt sie alle Mitgliedstaaten und Drittländer, die einen Beitrag zum Programm leisten, dazu an, an seinen Maßnahmen teilzunehmen und Verbindungen zu anderen einschlägigen EU-Förderprogrammen herzustellen, wie zum Beispiel Horizont 2020.

Darüber hinaus war das Jahresarbeitsprogramm für 2016 stark auf Ziel 1 – „Gesundheitsförderung, Prävention von Krankheiten und Schaffung eines unterstützenden Umfelds für eine gesunde Lebensführung unter Berücksichtigung des Grundsatzes ‚Einbeziehung von Gesundheitsfragen in alle Politikbereiche‘“ – ausgerichtet, wobei sich die vorrangigen Themen auf wesentliche Faktoren in Verbindung mit der Lebensführung (Alkohol, Tabak, Drogen), der Prävention chronischer Krankheiten und der Förderung und dem Umgang mit gesundheitsbezogenen Fragen zur Gesundheit von Migranten und Flüchtlingen bezogen.

Im Mittelpunkt des Jahresarbeitsprogramms für 2016 standen die Einrichtung und Unterstützung der Europäischen Referenznetzwerke im Rahmen der Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung. Europäische Referenznetzwerke sind virtuelle Netzwerke von Gesundheitsdienstleistern in der EU, die sich mit der Bekämpfung komplexer oder seltener Krankheiten und Leiden befassen.

Die Europäischen Referenznetzwerke sollen Menschen in der EU Zugang zum besten verfügbaren Fachwissen und häufig zu lebensrettenden Kenntnissen geben, ohne dass sie in ein anderes Land reisen müssen.

Für die Förderung von ERN wurden im Jahr 2016 mehrere Finanzierungsmaßnahmen in Höhe von mehr als 8 Mio. EUR (8 012 343,47 EUR) in Anspruch genommen. Dazu gehörten:

Bei den ERN handelt es sich um virtuelle Netzwerke, an denen über 900 Gesundheitsdienstleister in der EU mitwirken. Ihr Ziel ist es, komplexe oder seltene Krankheiten und Leiden zu bekämpfen, die eine hochspezialisierte Behandlung sowie eine Bündelung von Wissen und Ressourcen erfordern.

Die vorrangige Initiative im Gesundheitsbereich im Rahmen des Jahresarbeitsprogramms für 2016 war der Aufbau der Europäischen Referenznetzwerke (ERN) in Einklang mit: a) der Richtlinie 2011/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung und b) der EU-Politik im Bereich seltener Krankheiten.

Mit der EU-Kofinanzierung in diesem Bereich sollen bewährte Verfahren in der Gesundheitsversorgung gefährdeter Migranten und Flüchtlinge gefördert werden.

Mit dem Jahresarbeitsprogramm für 2016 wurden auf Grundlage der finanziellen Unterstützung, die während der durch die Migration bedingten Krisensituationen 2015 in diesem Bereich geleistet wurde, die Nachhaltigkeit über den Aufbau von Kapazitäten und die Umsetzung bewährter Verfahren in der Gesundheitsversorgung gefährdeter Migranten und Flüchtlinge gefördert.

·ORAMMA: Bei diesem Projekt wirken 8 Partner aus 4 Mitgliedstaaten (Griechenland, Niederlande, Schweden und Vereinigtes Königreich) an der Förderung einer risikofreien Mutterschaft und der Verbesserung des Zugangs zu medizinischer Versorgung während der Schwangerschaft mit. Dabei werden integrierte und kostenwirksame Initiativen für eine sichere Mutterschaft im Pilotversuch getestet und bewertet; Frauen mit besonderen Risiken stehen dabei im Vordergrund. Außerdem sollen mit Blick auf die Gerechtigkeit und Gleichheit zwischen den Mitgliedstaaten bewährte Verfahren auf alle Gesundheitssysteme in der EU ausgeweitet werden.

Im Rahmen der beiden Ausschreibungen über „Schulungen für Gesundheitsfachkräfte, die mit Migranten und Flüchtlingen arbeiten“ (4 107 214 EUR) wurden die Erstellung eines anspruchsvollen Schulungspakets zum Thema psychische Gesundheit, Erkennung von posttraumatischen Belastungen und Früherkennung übertragbarer Krankheiten bei Migranten und Flüchtlingen sowie die Schulungen selbst in 10 europäischen Ländern (Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, Norwegen, Serbien, Slowenien und Spanien) finanziert.

Das Projekt wendet sich an Gesundheitsfachkräfte, Strafverfolgungsbeamte und Ausbilder für Ausbilder. Es soll zu einem besseren Verständnis für die Bedürfnisse der Migrationsbevölkerung, einer Vertiefung der Kompetenzen derjenigen, die an ihrer Versorgung beteiligt sind, und zu positiven Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit sowohl in den ausgewählten Ländern als auch in der gesamten EU führen.

Im Mittelpunkt der mit der WHO geschlossenen Vereinbarung über eine direkte Finanzhilfe stehen die Entwicklung und Inanspruchnahme von fachlicher Beratung einschließlich von Checklisten, Standardarbeitsanweisungen, Indikatoren für bewährte Verfahren und Informationsblättern in sechs vorrangigen Themen der Gesundheit von Migranten [psychische Gesundheit, Gesundheitsförderung, nichtübertragbare Krankheiten, Mütter und Neugeborene, Kindergesundheit (einschließlich Impfung) und Altenpflege] im Hinblick auf die Förderung des Zugangs der Migrationsbevölkerung zu den nationalen Gesundheitsversorgungssystemen.

Und schließlich war im Jahresarbeitsprogramm für 2016 auch finanzielle Unterstützung für das „European network for reducing vulnerabilities in health“ (Europäisches Netzwerk zur Verringerung von gesundheitlichen Risikofaktoren) vorgesehen. Dieses Netzwerk hat den „2016 Observatory report on access to healthcare for people facing multiple vulnerabilities in health“ (Bericht der Beobachtungsstelle für das Jahr 2016 über den Zugang von Menschen, die mehreren gesundheitlichen Risikofaktoren ausgesetzt sind, zur Gesundheitsversorgung) (der sich auf 31 Städte in 12 Ländern erstreckt) und den „2016 legal report on access to healthcare“ (Bericht für das Jahr 2016 über den Zugang zur Gesundheitsversorgung unter rechtlichen Gesichtspunkten) (der sich auf 17 Länder bezieht) erstellt.

Ein ausführlicher Überblick über alle im Rahmen des Jahresarbeitsprogramms für 2016 finanzierten Maßnahmen ist der beigefügten Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zu entnehmen.

Durchführung des Gesundheitsprogramms

1.Mittelausstattung

Das dritte Gesundheitsprogramm (2014-2020) ist mit Mitteln in Höhe von insgesamt 449,4 Mio. EUR ausgestattet. Dieses Budget umfasst 30 Mio. EUR für die Betriebskosten der Exekutivagentur für Verbraucher, Gesundheit, Landwirtschaft und Lebensmittel (Chafea), die von der Kommission mit der Verwaltung des Programms betraut wurde. Die Chafea stellt der Kommission seit 2005 technische, wissenschaftliche und administrative Unterstützung bei der Durchführung des Gesundheitsprogramms zur Verfügung. Sie organisiert jährliche Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, koordiniert die Bewertung der eingereichten Vorschläge und handelt die damit einhergehenden Finanzhilfevereinbarungen aus, unterzeichnet und verwaltet diese und verbreitet die Ergebnisse der Maßnahmen. Außerdem zeichnet sie für viele Vergabeverfahren verantwortlich.

Die im Arbeitsplan für das Jahresarbeitsprogramm für 2016 eingestellten Mittel beliefen sich auf 62 160 000 EUR und verteilten sich wie folgt:

·Operative Ausgaben: 56 451 000 EUR aus der Haushaltslinie 17 03 01 – drittes EU-Gesundheitsprogramm (2014-2020) („Förderung von Innovation im Gesundheitswesen, Erhöhung der Nachhaltigkeit der Gesundheitssysteme und Schutz der Unionsbürgerinnen und -bürger vor schwerwiegenden grenzübergreifenden Gesundheitsbedrohungen“).

·Verwaltungsausgaben: 1 500 000 EUR aus der Haushaltslinie 17 01 04 02 –Unterstützungsausgaben für das dritte EU-Gesundheitsprogramm (2014-2020).

·Beitrag des Gesundheitsprogramms zum Haushaltsplan der Chafea: 4 209 000 EUR.

Die gesamten operativen Mittel beliefen sich auf 57 992 112 EUR; in diesem Betrag waren weitere 1 541 112 EUR für Darlehen für EFTA-/EWR-Länder und wiedereingezogene Darlehen aus vorhergehenden Haushaltsjahren enthalten.

Insgesamt wurden im Rahmen des Jahresarbeitsprogramms für 2016 Mittel in Höhe von 56 695 888,83 EUR gebunden: die Chafea hat davon 48 248 609,99 EUR gebunden, die GD SANTE hingegen weitere 8 447 278,84 EUR für einen Teil der Vergabe und andere Maßnahmen.