ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(75)208
Vol.1975/0076

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(75 )208endg.
Brüssel .13Mai 1975
MITTEILUNG DER KOMMISSION ANDEN RAT
Ergänzung
zuderEmpfehlung füreine Verordnung desRates über dieAssoziation
derüberseeischen Länder undGebiete (ÜLG)mitderEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft (Siehe Mitteilung derKommission andenRatüber die
Beziehungen zwischen derEWGunddenÜLG .Dokument KOM(75 )133endg .vom
3.April 1975 ).
Anlage Nr.2(zuderVerordnung )über dieBestimmung desBegriffs
"Ursprungswaren "und über die Methoden der Zusammenarbeit der
Verwaltungen .
KOM(75 )208e»dg .

INHALTSVERZEICHNIS
Seite
Begründung 1
AnhangNr.2 2
TitelIBestimmungdesBegriffs"Ursprungswaren " 2
TitelIIMethodenderZusammenarbeit derVerwaltungen 7
AnhangIErläuterungen 21
AnhangIIListeA 28
AnhangIIIListeB 65
AnhangIVListeC 72
AnhangVWarenverkehrsbescheinigung EUR1 74
AnhangVIFormblatt EUR2 78
AnhangVIIModellderErklärung 8o
AnhangVIIIAuskunftsblatt 81

BEGRÜNDUNG
DieKommissionhatdemRateineEmpfehlungfüreineVerordnvingdesRates
(KOM(75)133endg.vom3-April1975)überdieAssoziationderübersee­
ischenLänderundGebietemitderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
unterbreitet undsichverpflichtet ,sobaldwiemöglichdenAnhangüber
dieBestimmungdesBegriffs"Ursprungswaren "nachzureichen .
DieseristGegenstanddesvorliegenden Dokuments,dassichengandas
ProtokollNr.1desAbkommensAKP/EWGvonLomeanlehnt,gleichzeitig
aberSonderbestimmungen fürdieLänderundGebieteunddieBeziehungen
dieserLänderundGebietezurEWGenthält.Außerdementhältesdie
BestimmungdesBegriffs"WarenmitUrsprunginderGemeinschaft "und
desBegriffs"WarenmitUrsprungindenLändernundGebieten".
WiediekumulativeUrsprungsregelung ,dieindemProtokollzumAbkommen
vonLomezugunstenderAKP-Staateneingeführt »wurde,bestimmtderEnt­
wurf,daßdieLänderundGebietealseineinzigesGebietangesehen
werden.Ergibtsodann-mitdennotwendigen Anpassungen-dieeinzelnen
Artikel,Erläuterungen undAnhängewieder,dieindemProtokollzum
AbkommenvonLomeenthaltensind.
DerEntwurfwurdevomAusschußfürZollrechtaufseinerTagungvom
19.,2o.und21März1975geprüftundvondenDelegationen derMit­
gliedstaaten befürwortet .

-2-
Anhang Nr. (zuderVerordnung )
über dieBestimmung desBegriffs "Ursprungswaren "
und über die Methoden der Zusammenarbeit
derVerwaltungen
TITEL I
Bestimmung desBegriffs "Ursprungswaren "
Artikel 1
«
1. ZurAnwendung dieser Verordnung gelten unbeschadet derAbsätze 3und
bals
a)Ursprungswaren derGemeinschaft :
1)Waren ,dievollständig inderGemeinschaft erzeugt wurden ,
2)Waren ,die inderGemeinschaft unter Verwendung anderer als der
unter Ziffer 1genannten Waren hergestellt wurden ,wenn diese Waren
imSinne des Artikels 5inausreichendem Maße be-oder verarbeitet
wurden .
b)Ursprungswaren derLänder undGebiete :
1)Waren ,dievollständig ineinem oder inmehreren Ländern und
Gebieten hergestellt wurden ,
2)Waren ,dieineinem oder inmehreren Ländern undGebieten unter Ver­
wendung anderer als derunter Ziffer 1genannten Waren hergestellt
wurden ,wenn diese Waren imSinne vonArtikel 5inausreichendem
Maße be-oder verarbeitet wurden .
2. ZurAnwendung vonBuchstabe b)Absatz 1)gelten dieLänder und
Gebiete als ein einziges Gebiet .
3. Sofern Waren ,dievollständig inderGemeinschaft oder ineinem oder
mehreren AKP-Staaten hergestellt wurden ,ineinem oder mehreren derLänder
und Gebiete be-oder verarbeitet werden ,gelten sie als indiesem oder
diesen Ländern und Gebieten vollständig hergestellt ,wenn siegemäß
Artikelbbefördert worden sind .

-3-
k. Die inder Gemeinschaft oder ineinem oder inmehreren AKP-Staaten .
vorgenommenen Be-oder Verarbeitungen gelten als ineinem oder mehreren
Ländern undGebieten vorgenommen ,wenn diehergestellten Waren später
ineinem oder inmehreren dieser Länder und Gebiete be-oder verarbeitet
werden und wenn sie gemäß Artikel 5befördert worden sind .
5. Zur Anwendung der vorstehenden Absätze und sofern alle darin vor­
gesehenen Bedingungen erfüllt sind ,gelten die inzwei oder mehreren
Ländern und Gebieten hergesteilen Waren als Ursprungswaren desLandes
oder Gebietes ,indem die letzte Be-oder Verarbeitung stattgefunden
hat .Dabei gelten alsBe-oder Verarbeitungen weder die inArtikel J
Absatz 3Buchstabe a),b)c)und d)genannten Behandlungen ,noch die
Kumulierung dieser Be-oder Verarbeitungen .
6. DieinderListe CimAnhang IVaufgeführten Waren sind vorübergehend
von derAnwendung dieses Anhangs ausgeschlossen .
Artikel 2
ImSinne vonArtikel 1Absatz 1Buchstabe a)1),Buchstabe b)1)und
von Absatz 3gelten als ineinem oder mehreren dieser Länder und Gebiete ,
inder Gemeinschaft oder ineinem oder mehreren AKP-Staaten "vollständig
hergestellt ":
a)mineralische Waren ,die dort aus demBoden oder demMeeresgrund gewonnen
worden sind ;
b)pflanzliche Waren ,die dort geerntet worden sind ;
c)lebende Tiere ,die dort geboren worden oder ausgeschlüpft sind und dort
aufgezogen wurden ;
d)Waren ,dievon dort gehaltenen lebenden Tieren gewonnen worden sind ;
1
e)Jagdbeute undFischfänge ,diedort erzielt worden sind ;
f)Waren ihrer Seefischerei und andere aus der See von ihren Schiffen aus
gewonnene ..Ware ; '
g)Waren ,dieanBord ihrer Fabrikschiffe ausschließlich aus denunter
Buchstabe f)genannten Waren hergestellt worden sind ;

-if-
h)Altwaren ,diedort gesammelt worden sind undnurzurGewinnung von
Rohstoffen verwendet werden können :
t
i)Abfälle ,diebeieiner dort ausgeübten Produktionstätigkeit anfallen }
j)Waren ,diedort ausschließlich aus denunter denBuchstaben a)bis i)
genannten Waren hergestellt worden sind .
Artikel 3
1. ZurAnwendung vonArtikel 1Absatz 1Buchstabe a)Ziffer 2)und
Buchstabe b)Ziffer 2)gelten alsausreichend :
t
a)dieBe-oder Verarbeitungen ,diezurFolge haben ,daßdiehergestell­
tenWaren unter eine andere Tarifnummer einzureihen sind ,als sie
für dieverwendeten Waren gilt ;ausgenommen sind jedoch die inder
Liste AimAnhang IIaufgeführten Be-oder Verarbeitungen ,auf die
dieSonderbestimmungen für diese Listen Anwendung finden ,
b)dieinderListe BimAnhang IIIaufgeführten Be-oder Verarbei­
tungen .
AlsAbschnitte ,Kapitel und Kümmern gelten dieAbschnitte ,Kapitel
und Nummern desBrüsseler Zolltarif Schemas zur Einreihung derWaren
indie Zolltarife .
2. Wenn bei einer bestimmten hergestellten Ware eine Prozentregel
inder Liste Aund inder Liste BdenWert der zuihrer Herstellung ver­
wendbaren Waren einschränkt ,sodarf derGesamtwert dieser Waren ohne
Rücksicht darauf ,obsiegemäß den indenbeiden Listen festgelegten
Grenzen undBedingungen infolge derBe-oder Verarbeitung oder der
Montage unter eine andere Tarifnummer fallen ,gegenüber demWert der
hergestellten Ware nicht denWert übersteigen ,der denProzentsätzen
inbeiden Listen ,falls siegleich hoch sind ,oder demhöheren der
beiden Prozentsätze ,falls sieverschieden hoch sind ,entspricht .

ZurAnwendung vonArtikel 3Absatz 1Buchstabe a)gelten ohne
Bücksicht darauf ,obeinWechsel derTarifnummer stattgefunden hat ,
folgende Be-oder Verarbeitungen stets alsnicht ausreichend ,umdie ;
Eigenschaft von Ursprungswaren zuverleihen :
a)Behandlungen ,diedazu bestimmt sind ,dieWare während desTransports
oder derLagerung inihrem Zustand zuerhalten (Lüften ,Ausbreiten ,
Trocknen ,Kühlen ,Einlegen inSalzlake oder inWasser mit Schwefel
oder mit einem Zusatz von anderen Stoffen ,Entfernen verdorbener
Teile undähnliche Behandlungen );
*
b)einfaches Entstauben ,Sieben ,Aussondern ,Einordnen ,Sortieren
(einschließlich desZusammenstellens vonWaren zuSortimenten ),
Waschen ,Anstreichen ,Zerschneiden ;
c)i)Auswechseln vonUmschließungen ,Teilen oder Zusammenstellen
von Packstucken ;
ii)einfaches Abfüllen inFlaschen ,Fläschchen ,Säcke ,Etuis ,Schachteln
Befestigen aufBrettchen usw .sowie alle anderen einfachen Behand­
lungen zurverkaufsmäßigen Aufmachung ;
d)Anbringen vonWarenmarken ,Etiketten oder anderen gleichartigen Unter -
scheidungszeichen auf denWaren selbst oder auf ihren Umschließungen ;
e)einfaches Mischen vonWaren ,auch verschiedener Arten ,wenn ein oder
mehrere Bestandteile derMischung nicht den indiesem Anhang festge­
legten Voraussetzungen entsprechen ,umalsUrsprungswaren derGemein­
schaft ,derLänder undGebiete oder eines AKP-Staates gelten zu
können ;
f)einfaches Zusammenfügen vonTeilen undArtikeln zueinem vollständigen
Artikel ;
g)Zusammentref fenvonzwei oder mehrerer derunter denBuchstaben a)bis
f)genannten Behandlungen ;
h)Schlachten von Tieren .

Artikel k
Ist inden inArtikel 3erwähnten Listen Aund Bbestimmt ,daß die
•* '
inder Gemeinschaft oder ineinem oder mehreren Ländern und Gebieten
.hergestellten Waren nur dann alsUrsprungswaren gelten ,wenn derWert
der zuihrer Herstellung verwendeten Waren einen bestimmten Prozentsatz
desWertes derhergestellten Ware nicht überschreitet ,sind fürdie
Berechnung dieses Prozentsatzes folgende Werte zugrunde zulegen :
-einerseits fürWaren ,deren Einfuhr nachgewiesen wird :
der Zollwert zum Zeitpunkt derEinfuhr ;
fürWaren unbestimmten Ursprungs :
dererste nachweisbar fürdiese Waren imGebiet derVertragspartei ,in
demdieHerstellung erfolgt ;gezahlte Preis ;
-andererseits derPreis abWerk derhergestellten Waren ,abzüglich
der bei der Ausfuhr erstatteten oder zuerstattenden inländischen
Abgaben .
Artikel 5
1. ZurAnwendung vonArtikel 1Absätze 1,3und 4gelten alsunmittel­
bar aus den Ländern und Gebieten indie Gemeinschaft oder indie AKP-
Staaten oder aus der Gemeinschaft oder den AKP-Staaten indie Länder
und Gebiete befördert dieUrsprungswaren ,deren Beförderung keine
anderen Gebiete als die dieser Staaten ,Länder undGebiete berührt .
Jedoch kann dieBeförderung von Ursprungswaren ,die eine einzige Sendung
bilden ,unter Durchfuhr durch andere als dievorgenanntoiGebiete ,gege­
benenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung
indiese ,Gebieten erfolgen ,sofern dieDurchfuhr durch diese Gebiete
ausgeographischen oder beförderungsfcechnischen Gründen gerechtfertigt
ist und die Waren dort nicht inden Handel oder freien Verkehr
gelangt .und dort gegebenenfalls nurent-undverladen
;worden sind oder eine auf dieErhaltung ihres Zustandes gerichtete
~iBehandlung erfahren haben . ;z;n ,s-

Unterbrechnungen undÄnderungen desBeförderungsweges ,dieauf
Ereignisse aufSeeoder aufhöhere Gewalt zurückzuführen sind ,schließen :
cfieAnwendung derindieser Verordnung vorgesehenen Vorzugsbehandlüng -
nicht aus ,sofern dieWaren während dieser Xnderungen oder Unterbrechungen
nicht inden Handel ;oder '"freien ^-'Verkehr' gelangt sind
und nureine auf ihren Schutz und dieErhaltung ihres Zustands gerichtete
Behandlung erfahren haben .
DerNachweis ,daß die inAbsatz 1genannten Voraussetzungen erfüllt
sind ,ist erbracht ,wenn den zuständigen Zollbehörden derGemeinschaft
oder derLänder undGebiete vorgelegt werden : %.
a)eineinziges indembegünstigten Ausfuhrland ausgestelltes durchgehendes
I :· ·.
Frachtpapier ,mit dem dieBeförderung durch dasDurchfuhrland erfolgt'
ist oder
b)eine vondenZollbehörden desDurchfuhrlandes ausgestellte Bescheinigung
mitfolgenden Angaben :
-genaue Warenbeschreibung ,
-Zeitpunkt desEnt-undWiederverladens derWare ,gegebenenfalls
unter Angabe derbenutzten Schiffe ,
-dieBescheinigung .Uber dieBedingungen ,unter denen sich dieWaren
imDurchfuhrland aufgehalten haben ;
c)sind diese Papiere nicht vorhanden ,alle sonstigen beweiskräftigen
Unterlagen .
TITEL II :
Methoden der .Zusammenarbeit derVerwaltungen .
VV Artikel 6
. : f. ' ;.
: DerNachweis ,daßWaren dieUrsprungseigenschaft imSinne dieses
.'Anhangs besitzen ,wird durch eine Warenverkehrsbescheinigung EUS.l er-
brächt ,deren Muster imAnhang Vzudiesem Anhang wiedergegeben ist .

-8-
DerNachweis ,daßWaren mitderPost versandt werden (einschließ­
lich Postpakete ),dieUrsprungseigenschaft imSinne dieses Anhangs
besitzen ,wird ,soweit essich umSendungen handelt ,dieausschließlich
Ursprungswaren enthalten ,deren Wert jeSendung 1.000 Rechnungseinhei -
ten nicht überschreitet ,durch einFormblatt EUR .2erbracht ,dessen
Muster imAnhang VIzudiesem Anhang wiedergegeben ist .
2. Unbeschadet desArtikels 3Absatz 3wird ein zerlegter oder nicht
montierter Artikel derKapitel 8^und85desBrüsseler Zolltarif Schemas
auf Antrag des Zollanmelders als eine Ware betrachtet ,wenn erunter
denvondenzuständigen Behörden festgelegten Voraussetzungen in*Teil­
sendungen eingeführt und wenn bei der Einfuhr der ersten Teilsendung
eine Warenverkehrsbescheinigung für denvollständigen Artikel vorgelegt
wird .
3. Zubehör ,Ersatzteile undWerkzeuge ,die mit Geräten ,Maschinen ,
Apparaten oder Fahrzeugen geliefert werden ,werden mitdiesen zusammen
als Einheit angesehen ,wenn siealsBestandteil oder Normalausrüstung
inderen Preis enthalten sind oder nicht gesondert inRechnung gestellt
werden .
Artikel 7
1. DieWarenverkehrsbescheinigung EUR.l wird bei derAusfuhr der
Waren ,auf die siesich bezieht ,vondenZollbehörden des ausführen­
denMitgliedstaates ,Landes oder Gebietes ausgestellt .
Siewird zurVerfügung desAusführers gehalten ,sobald dieAusfuhr tat­
sächlich erfolgt oder sichergestellt ist .
2. Ausnahmsweise kann dieWarenverkehrsbescheinigung EUR.l auch nach
Ausfuhr derWaren ,auf die siesich bezieht ,ausgestellt werden ,wenn
dies infolge eines Irrtums ,unverschuldeten Versehens oder besonderer
Umstände bei derAusfuhr unterblieben ist .Indiesem Falle sind auf der
Bescheinigung dieUmstände ,unter denen sieausgestellt worden ist ,beson­
ders zuvermerken .

-9-
J>. Die Warenverkehrsbescheinigung EUR.l wird nur auf schriftlichen
Antrag desAusführers ausgestellt .Dieser Antrag wird auf demForm­
..blatt nach demMuster imAnhang Vzudiesem Anhang gestellt und diesem
Anhang entsprechend ausgefüllt .
k. DieWarenverkehrsbescheinigung EUR.l darf nurausgestellt werden ,
wenn siealsUrkunde zurAnwendung dieser Verordnung dienen s.oll .
5. DieAnträge aufWarenverkehrsbescheinigungen sind von den Zollbe­
hörden desAusfuhrlandes mindestens drei Jahre lang aufzubewahren .
Artikel 8 t
1. . DieWarenverkehrsbescheinigung EUR.l wird vondenZollbehörden
desausführenden Mitgliedstaates ,Landes oder Gebietes ausgestellt ,wenn die
Waren als Uroprungswaren im Sinne dieses Anhangs gelten können .
2. Die Zollbehörden können zurPrüfung ,obdie inAbsatz 1genannten
Voraussetzungen erfüllt sind ,alle Beweismittel verlangen oder alle
Kontrollmaßnahmen durchführen ,die ihnen zweckdienlich erscheinen .
3* Die Zollbehörden desAusfuhrstaates achten darauf ,daß die in
Artikel 9erwähnten Formblätter ordnungsgemäß ausgefüllt werden .Sie
überprüfen insbesondere ,obdieAngaben imFeld "Warenbezeichnung "
soeingetragen sind ,daß jede Möglichkeit eines mißbräuchlichen Zu­
satzes ausgeschlossen ist .Zudiesem Zweck ist dieWarenbezeichnung
ohne Zeilenzwischenraum einzutragen .Ist dasFeld nicht vollständig
ausgefüllt ,soistunter derletzten Zeile einwaagerechter Strich
zuziehen und dernichtausgefüllte Teil durchzustreichen .
»
H. Indem von den Zollbehörden auszufüllenden Teil der Warenverkehrs -
bespheinigung istderZeitpunkt derAusstellung derBescheinigung anzu-
.■'geben .

-10-
Artikel 9
DieWarenverkehrsbescheinigung EUR.l ist auf demFormblatt auszu -
■i
stellen ,dessen Muster imAnhang Vzudiesem Anhang wiedergegeben ist .
Dieses Formblatt ist ineiner oder mehreren Amtssprachen derGemeinschaft
gedruckt .DieBescheinigung ist ineiner dieser Sprachen abzufassen und
muß deninternen Rechtsvorschriften desAusfuhrstaates entsprechen .Wird
eshandschriftlich ausgefüllt ,somuß dies mit Tinte oder Kugelschreiber
und inDruckschrift erfolgen .
DieBescheinigung hat dasFormat 210 x297 mm,wobei dieLänge höch­
stens5mn?u^d r8mmmehr betragen darf .Esistweißes ,holzfreies *,ge­
leimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht vonmindestens 25g
zuverwenden .Dieses istmiteinem grünen guillochierten Überdruck zuverse­
hen ,auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung
sichtbar wird .
Dieausführenden Mitgliedstaaten ,Länder und Gebiete können sich
denDruck derWarenverkehrsbescheinigungen vorbehalten oder ihnDrucke­
reien überlassen ,die siehierzu ermächtigt haben .Imletzteren Fall muß
injeder Warenverkehrsbescheinigung auf dieErmächtigung hingewiesen
werden .Jede Bescheinigung muß den Namen und die Anschrift oder das Kenn­
zeichen derDruckerei enthalten .Sie trägt ferner zurKennzeichnung eine
Seriennummer ,dieauch aufgedruckt sein kann .
Artikel lo
1. DieAusstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.l istunter
der Verantwortlichkeit des Ausführers von diesem oder von seinem bevoll­
mächtigten Vertreter zubeantragen .
2. DerAusführer oder sein Vertreter fügt demAntrag alle zweckdien­
lichen Unterlagen zumNachweis dafür bei ,daß für dieAusfuhrwaren eine
Warenverkehrsbescheinigung EÜR.l ausgestellt werden kann .

-11-
Artikel 11
1... DieWarenverkehrsbescheinigung EUR.l muß binnen fünf Monaten nach
ihrer Ausstellung durch dieZollbehörde desausführenden Mitglied -
staates ,Landes oder Gebietes derZollstelle desEinfuhrstaates vorgelegt
werden ,bei der dieWaren gestellt werden .
2. Werden dieWaren über andere Gebiete als die derGemeinschaft ,der
Länder und Gebiete oder derAKP-Staaten befördert ,sowird die inAb­
satz 1bestimmte Frist fürdieVorlage derWarenverkehrsbescheinigung
auf zehn Monate verlängert .
»
Artikel 12
ImEinfuhrstaat ist dieUarenverkehrsbescheinigung EUR.l denZollbehör­
dennach den dort geltenden Verfahrensvorschriften vorzulegen .Diese Behörden
können eine Übersetzung verlangen .Siekönnen außerdem verlangen ,daßdie
Einfuhrzollanmeldung durch eine Erklärung desEinführers ergänzt wird ,aus
der hervorgeht ,daß dieWaren die Voraussetzungen für die Anwendung dieser
Verordnung erfüllen .
Artikel 15
1. DieWarenverkehrsbescheinigungen EUR.l ,die den Zollbehörden des
Einfuhrstaats nach Ablauf der inArtikel 11genannten Vorlagefrist vor­
gelegt werden ,können zurAnwendung derVorzugsbehandlung angenommen
werden ,wenn dieFrist ausGründen höherer Gewalt oder wegen außerge­
wöhnlicher Umstände nicht eingehalten werden konnte .
2. Inallen anderen Fällen können die Zollbehörden des Einfuhrstaats
dieBescheinigungen annehmen ,wenn ihnen dieWaren vorAblauf derVor-
lagefrist gestellt worden ist .

Artikel 14
■» Beigeringfügigen Abweichungen zwischen denAngaben inderWaren -
verkehrsbescheinigung EUR.l und denAngaben in <*.enUnterlagen ,die den
Zollbehörden zurErfüllung derEinfuhrförmlichkeiten für dieWaren vor­
gelegt werden ,wird dieBescheinigung dadurch nicht automatisch nichtig ,
wenn einwandfrei nachgewiesen wird ,daß dieBescheinigung sich auf die
gestellten Waren bezieht .
Artikel 15
DasFormblatt EUR .2,dessen Muster imAnhang VIwiedergegeben ist ,
ist vomAusführer auszufüllen .Esist ineiner derAmtssprachen der
Gemeinschaft abzufassen und muß den internen Rechtsvorschriften des
Ausfuhrstaats entsprechen .Falls eshandschriftlich ausgefüllt wird ,
muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und inDruckschrift geschehen .
DasFormblatt EUR .2besteht aus zwei Blättern imFormat von je
210xlkBmm.Esistweißes ,holzfreies ,geleimtes Schreibpapier mit
einem Quadratmetergewicht vonmindestens 64gzuverwenden .
.Die ausführenden Mitgliedstaaten ,Länder und Gebiete können sich
den Druck derFormblätter vorbehalten oder ihn Druckereien überlassen ,die
sie dazu ermächtigt haben .Imletzteren Fall muß auf jedem Formblatt
auf dieErmächtigung hingewiesen werden ,Jedes Blatt muß außerdem das
Kennzeichen derDruckerei sowie eine Seriennummer tragen ,dieauch auf­
gedruckt sein kann .
Für jede Postsendung ist einFormblatt EUR .2auszustellen .Nach
Ausfüllung und Unterzeichnung derbeiden Blätter desFormblatts heftet der
Ausführer beiPaketpostsendungen beide Blätter andiePaketkarte an.
Beim Versand mit derBriefpost heftet derAusführer dasBlatt 1fest an
dieSendung und legt das Blatt 2hinein .
Diese Bestimmungen befreien dieAusführer nicht vonderErfüllung
aller sonstigen durch Zoll -oder Postvorschriften festgelegten Förmlich­
keiten .

-13-
Artikel lb
1. »Waren ,die inKleinsendungen anPrivatpersonen verschickt werden
oder diesich impersönlichen Gepäck vonBeisenden befinden ,werden ohne
Vorlage einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.l oder ohne Ausfüllung eines
Formblatts EUR .2alsUrsprungswaren angesehen ,sofern essich umEinfuhren
handelt ,denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen ,undange­
meldet wird ,daß sie denVoraussetzungen fürdieAnwendung dieser Bestim­
mungen entsprechen ,wobei anderRichtigkeit dieser Erklärung kein
Zweifel bestehen darf .
3. AlsEinfuhren nichtkommerzieller Art gelten solche ,diegelegentlich
erfolgen und dieausschließlich ausWaren bestehen ,die zumpersönlichen
Ge-oder Verbrauch derEmpfänger oder Reisenden oder zum Ge-oder Vcr- .
brauch inderen Haushalt bestimmt sind ,und sofern auch weder die Be­
schaffenheit noch dieMenge vermuten lassen ,daß dieEinfuhr aus geschäft­
lichen Gründen erfolgt .Außerdem darf der Gesamtwert der Waren bei Klein -
sendungen 60Rechnungseinheiten und beiden impersönlichen Gepäck von
Reisenden enthaltenen Waren 200 Rechnungseinheiten nicht überschreiten .
Artikel 17
1. Werden Waren aus einem Mitgliedstaat oder einem Land oder Gebiet zu
einer Ausstellung ineinanderes Land als einen Mitgliedstaat oder ein
Land oder Gebiet oder einen AKP-Staat versandt und nach derAusstellung
zur Einfuhr indie Gemeinschaft oder ein Land oder Gebiet verkauft ,soist
diese Verordnung bei derEinfuhr auf sieanzuwenden ,sofern siedie
Voraussetzungen fürdieAnerkennung alsUrsprungswaren eines Landes oder
Gebietes imSinne dieses Anhangs erfüllen undsofern denzuständigen
Zollbehörden nachgewiesen wird ,daß
a)einAusführer dieser Waren aus derGemeinschaft oder einem Land oder
Gebiet indenStaat derAusstellung gesandt und dort ausgestellt hat ;

-1k-
b)dieser Ausführer dieWaren einem Empfänger inderGemeinschaft
oder einem Land oder Gebiet verkauft oder überlassen hat ,
•*c)dieWaren während oder unmittelbar nach derAusstellung indie
Gemeinschaft oder inein Land oder Gebiet indem Zustand versandt
worden sind ,indem sie zurAusstellung gesandt wurden ,
d)dieWaren von demZeitpunkt ab,andemsiezurAusstellung gesandt
wurden ,nicht zuanderen Zwecken als zurVorführung auf dieser
Ausstellung verwendet worden sind .
2. Den Zollbehörden ist eine Warenverkehrsbescheinigung unter den
üblichen Voraussetzungen vorzulegen .InderWarenverkehrsbescheinigung
sind Bezeichnung undAnschrift derAusstellung anzugeben .Falls er­
forderlich ,kann ein zusätzlicher schriftlicher Nachweis über die
Beschaffenheit derWaren und die Umstände verlangt werden ,unter
denen sieausgestellt worden sind .
3. Absatz 1gilt für alle Ausstellungen ,Messen und ähnliche öffentliche
Veranstaltungen kommerzieller ,industrieller ,landwirtschaftlicher oder
handwerklicher Art ,bei denen dieWaren unter Zollüberwachung bleiben ;
ausgenommen sind Veranstaltungen zuprivaten Zwecken für denVerkauf
ausländischer Waren inLäden oder Geschäftslokalen .
Artikel 18
1. Wenn eine Warenverkehrsbescheinigung gemäß Artikel 7Absatz 2
dieses Anhangs nach dertatsächlichen Ausfuhr derWaren auf die sie
sich bezieht ,ausgestellt wird ,somuß derAusführer auf dem inArti­
kel 7Absatz 3dieses Anhangs genannten Antrag :
-denVersandort und -tag derWaren angeben ,auf die sich die
Warenverkehrsbescheinigung bezieht ,
-bestätigen ,daß bei derAusfuhr derbetreffenden Ware keine Warenver -
kehrsbescheinigung EUR.l ausgestellt worden ist ;dieGründe hierfür
sind anzugeben ,

-15-
2. DieZollbehörden dürfen eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.l
nachträglich erst ausstellen ,nachdem siegeprüft haben ,obdie
-Angaben imAntrag desAusführers mit denentsprechenden Unterlagen
übereinstimmen .
Nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigungen müssen
einen derfolgenden Vermerke tragen :"NACHTRÄGLICH AUSGESTELLT ",
"DELIVKE APOSTERIORI ","RILASCIATO APOSTERIORI ","AFGEGEVEN A
POSTERIORI ","ISSUED RETROSPECTIVELY ","UDSTEDT EFTERF0LGENDE ".
Artikel 19
«
BeiDiebstahl ,Verlust oder Vernichtung einer Warenverkehrsbescheini -
gung EUR.l kann derAusführer von denZollbehörden ,die sieausgestellt
haben ^einDuplikat beantragen ,dasanhand derinseinem Besitz befind­
lichen Ausfuhrdokumente ausgefertigt wird .Dieses Duplikat wird mit einem
der folgenden Vermerke versehen :"DUPLIKAT ","DUPLICATA ","DUPLICATO ",
"DUPLICAAT ","DUPLICATE ".
Artikel 20
1. BeiAnwendung vonArtikel 1Absätze 2,3und zwecks Ausstellung
einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.l berücksichtigt diezuständige
Zollstelle desMitgliedstaat oder Landes undGebietes ,beidereine
solche Bescheinigung fürWaren beantragt wird ,zuderen Herstellung
Waren mitHerkunft ausanderen Mitgliedstaaten oder Ländern undGebie­
tenoder AKP-Staaten verwendet wurden ,eine Erklärung ,deren Muster
imAnhang VIIwiedergegeben ist ;diese Erklärung wird vomAusführer
desHerkunftsstaates ,-landes oder -gebietes entweder aufderHandels -
rechnung fürdiese Waren oder ineiner Anlage zudieser Rechnung gegeben .
2. Die betreffende Zollstelle kann zurPrüfung derEchtheit und
Richtigkeit derAngaben derinAbsatz 1vorgesehenen Erklärung oder
zwecks weiterer Auskünfte vomAusführer dieVorlage desnach Maßgabe
vonArtikel 21ausgestellten Auskunftsblatts ,dessen Muster im
Anhang VIII wiedergegeben ist ,verlangen .

-16-
Artikel 21
•»Die zuständige Zollstelle des Staates ,Landes oder Gebietes ,
aus dem diese Varen ausgeführt worden sind ,stellt dasAuskunftsblatt
über dieverwendeten Waren aufAntrag desAusführers dieser Waren ent­
weder inden inArtikel 20Absatz 2bezeichneten Fällen oder aufVeranlas­
sung desAusführers aus .Eswird eine zweifache Ausfertigung erstellt ;
eine Ausfertigung wird demAntragsteller ausgehändigt ,der esentweder
dem Ausführer der zuletzt hergestellten Waren oder der Zollstelle
zuzuleiten hat ,bei der dieWarenverkehrsbescheinigung EUR.l für diese
Waren beantragt wird .Diezweite Ausfertigung wird vonderausstellenden
Zollstelle mindestens drei Jahre lang aufbewahrt .
Artikel 22
DieMitgliedstaaten ,die Länder und Gebiete treffen alle erforderli­
chen Maßnahmen ,umzuverhindern ,daßvon einer Warenverkehrsbescheinigung
EUfi.l begleitete Waren ,diewährend derBeförderung zeitweilig ineiner
Freizone auf ihrem Hoheitsgebiet verbleiben ,dort ausgetauscht oder anderen
als denüblichen Behandlungen unterzogen werden ,die zuihrer Erhaltung
bestimmt sind .
Artikel 23
Umdieordnungsgemäße Anwendung dieses Titels zugewährleisten ,
leisten dieMitgliedstaaten ,die Länder und Gebiete und dieAKP-Staaten
einander durch ihre Zollverwaltungen Amtshilfe bei derPrüfung der Echt­
heit derWarenverkehrsbescheinigung EUR.l ,derRichtigkeit derAngaben über
den tatsächlichen Ursprung derbetreffenden Waren ,derErklärungen der
Ausführer auf denFormblättern EUR .2und derEchtheit und Ordnungsmäßig -
keit der inArtikel 20genannten Auskunftsblätter .

-17-
Artikel2k
■* f
Sanktionen werden gegen denjenigen angewendet ,der zwecks Erlangung
der Vorzugsbehandlung für eine Ware einSchriftstück mit sachlich falschen
Angaben anfertigt oder anfertigen läßt ,umeine Warenverkehrsbescheinigung
EUR.l zuerhalten ,oder der ein Formblatt EUB.2 mit sachlich falschen
Angaben anfertigt oder anfertigen läßt .
Artikel 25
1. Dienachträgliche Prüfung derWarenverkehrsbescheinigung EUR.l
oder derFormblätter EUR .2erfolgt stichprobenweise ;sie wird immer
dann vorgenommen ,wenn die Zollbehörden desEinfuhrstaates begründete
Zweifel aaderEchtheit desDokuments oder anderRichtigkeit der
Angaben über den tatsächlichen Ursprung derbetreffenden Ware haben .
2. ZurAnwendung von Absatz 1senden die Zollbehörden desEinfuhr -
staata ,-landes oder -gebietes dieWarenverkehrsbescheinigung EUR.l
oder das Blatt 2desFormblatts EUR .2oder aber eine Photokopie dieser
Bescheinigung oder dieses Blatts andie Zollbehörden desAusfuhrstaats ,
-landes oder -gebietes zurück und geben dabei die sachlichen oder
formalen Gründe an,die eine Untersuchung rechtfertigen .Wenn die Rech­
nung bzw .eine Abschrift davon vorgelegt worden ist ,sofügen sie diese
dem Blatt 2desFormblatts EUR .2bei ;sie teilen alle bekannten Umstände
mit ,dieauf dieUnrichtigkeit derAngaben inderWarenverkehrsbescheini
gung oder imFormblatt schliessen lassen .
Beschließen die Zollbehörden des Einfuhrstaats ,Titel Idieses
Anhangs bis zumEingang desErgebnisses derNachprüfung nicht anzuwenden
sokönneri Einführer vorbehaltlich der für notwendig erachteten
Sicherungsmaßnahmen die Waren freigeben .

J
-18-
3. Das Ergebnis dernachträglichen Prüfung ist den Zollbehörden
de6 Einfuhrstaats ,-landes oder -gebietes innerhalb einer Frist von
höchstens drei Monaten mitzuteilen .Anhand desErgebnisses muß sich
feststellen lassen ,obdiebeanstandete Warenverkehrsbescheinigung
EUR .1und dasFormblatt EUR .2für dietatsächlich ausgeführten
Waren gilt und obauf diese Waren wirklich dieVorzugsbehandlung
Anwendung finden kann .
Können die Zollbehörden desEinfuhrstaats ,-landes oder gebietes
und desAusfuhrstaats ,-landes oder -gebietes diese Beanstandungen
nicht klären ,oder treten dadurch Fragen derAuslegung dieser ^Verord­
nung auf ,sowerden diese Fälle demmitVerordnung (EWG )Nr.802/68des
Rates vom27.Juni 1968 eingesetzten Ausschuß fürUrsprungsfragen vorge­
legt .
Die Regelung von Streitfällen zwischen demEinführer und den
Zollbehörden des jeweiligen Einfuhrstaats ,-landes oder Gebietes
unterliegt stets dessen Gesetzgebung .
Artikel 26
Die nachträgliche Prüfung der inArtikel 20genannten Auskunftsblätter
erfolgt inden inArtikel 25vorgesehenen Fällen entsprechend den dort
vorgesehenen Verfahren .
Artikel 27
Die Anhänge sind Bestandteil dieser Verordnung .
Artikel 28
DieDurchführung dieser Verordnung und ihre wirtschaftlichen Aus­
wirkungen werden jährlich überprüft ,umdienotwendigen Anpassungen
vorzunehmen .
Diese Prüfung kann aufAntrag eines Mitgliedstaates inkürzeren
Abständen erfolgen .

-19-
Artikel 29
FürWaren ,diedenBestimmungen desTitels Ientsprechen und die
'*
sich zumZeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung entweder auf dem
Transport befinden oder inderGemeinschaft ,ineinem der Länder und
Gebiete ,oder ineinem AKP-Staat unter dieRegelung fürdievorüberge­
hende Verwahrung ,dieZollager -oder Freizonenregelung fallen ,wird der
Nachweis derUrsprungseigenschaft imSinne dieses Anhangs dadurch erbracht ,
daß den Zollbehörden des Einfuhrstaats innerhalb einer Frist von vier
Monaten von diesem Zeitpunkt anvorgelegt wird :
a)eine vondenZollbehörden desAusfuhrstaates nachträglich ausgestellte
«
Warenverkehrsbescheinigung EUR.l ,
b)ein -vondenzuständigen Behörden dieses Staates ausgestelltes
Ursprungszeugnis ,
c)eine Warenverkehrsbescheinigung nach denvorher imRahmen desPräfe -
renzverkehrs zwischen der Gemeinschaft und den Ländern und Gebieten
gültigen Mustern ,
d)fürdieWaren ,die zurEinfuhr inIrland oder indasVereinigte
Königreich Großbritannien und Nordirland bestimmt sind ,eine Beschei­
nigung nach denvorher für denPräferenzverkehr innerhalb desCommon­
wealth gültigen Mustern .
DieinAbsatz 1Buchstabe c)genannten Warenverkehrsbescheinigungen
können bis zumVerbrauch derVorräte nach Maßgabe dieses Anhangs weiter­
verwendet werden .
Artikel 1Absätze 3und ist bis zum 1.Juli 1977 nicht anwendbar
aufWaren ,die ineinem oder mehreren Ländern undGebieten hergestellt
wurden
-ausWaren eines oder mehrerer ursprünglicher Mitgliedstaaten ,die
nach einem oder mehreren derneuen Mitgliedstaaten ,derLänder und
Gebiete ausgeführt wurden ,oder
-ausWaren eines oder :■mehrerer neuer Mitgliedstaaten ,dienach einem
oder mehreren derursprünglichen Mitgliedstaaten ,derLänder nnd
Gebiete ausgeführt wurden ,
soweit anden inden zwei vorstehenden Gedankenstrichen genannten Waren
nur die inArtikel 3Absatz 3aufgeführten Be-oder Verarbeitungen vor-
peDomiten wurden .

-20-
Bis zum 1.Juli 1977 findet Artikel 1Absätze 3und kkeine
Anwendung aufWaren ,die ineinem oder inmehreren Mitgliedstaaten
hergestellt wurden :
-ausWaren eines oder mehrerer der inderEntscheidung desRates vom
20.Juni 1971 (7I/23I/EWG)genannten Länder undGebiete ,dieineinen
oder mehrere neue Mitgliedstaaten ,Länder und Gebiete ausgeführt
wurden ,oder
-ausWaren eines oder mehrerer nicht inder Entscheidung desRates
vom20.Juni 1971 (71/231/EWG )genannten Länder undGebiete ,die in
einen oder inmehrere Mitgliedstaaten der Gemeinschaft inihrer ur­
sprünglichen Zusammensetzung oder Länder undGebiete ausgeführt
wurden ,
soweit anden inden zwei vorstehenden Gedankenstrichen genannten
Waren nur die inArtikel 1Absatz 3aufgeführten Be-oder Verarbeitungen
vorgenommen wurden .
Artikel 30
Warenverkehrsbescheinigungen EUR.l und Formblätter EUR .2,die in
denMitgliedstaaten vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung gedruckt
worden sind und jeweils inFeld kund 7dieAngabe desausführenden
Mitgliedstaates ,Ländergruppe oder Gebietes verlangen ,können bis zum
Verbrauch derVorräte nach Maßgabe dieses Anhangs weiterverwendet
werden .

-21
ANHANG I
ERLÄUTERUNGEN
Anmerkung 1-zuden Artikeln 1und 2
Die Begriffe Mitgliedstaaten ,Länder und Gebiete und AKP-Staaten
umfassen auch die Hoheitsgewässer .
Die auf hoher See befindlichen Schiffe ,einschließlich derFabrik­
schiffe ,auf denen die durch Fischfang gewonnenen Waren be-oder verar­
beitet werden ,gelten als Teil desGebietes desMitgliedstaates ,der
Länder und Gebiete oder derAKP-Staaten ,zudenen siegehören ,wenn sie die
inAnmerkung 6enthaltenen Voraussetzungen erfüllen .
Anmerkung 2-zuArtikel 1Absatz 1Buchstabe a)Ziffer 2,Buchstabe b)
Ziffer 2undAbsätze 3und h
Bei derFeststellung ,obeine Ware eine Ursprungsware derGemeinschaft ,
der Länder und Gebiete oder eines oder mehrerer AKP-Staaten ist ,wird nicht
geprüft ,obEnergiestoffe ,Einrichtungen ,Maschinen und Werkzeuge ,die zur
Herstellung dieser Ware verwendet wurden ,ihren Ursprung indritten Ländern
haben .
Anmerkung 3-zuArtikel 1
Wird zurFeststellung derUrsprungseigenschaft einer ineinem Mitglied -
staat oder einem Land oder Gebiet hergestellten Ware eine Prozentregel
angewandt ,entspricht dieWertsteigerung aufgrund derinArtikel 1genannten
Be-oder Verarbeitungen demPreis derhergestellten Ware abWerk abzüglich
des Zollwerts der indie Gemeinschaft oder indie Länder und Gebiete einge­
führten Drittlandswaren .
Anmerkung b–zuArtikel 3«Absätze 1und2undzuArtikel k
Wenn dieWare inderListe Aaufgeführt ist ,bildet dieProzentregel
einzusätzliches Kriterium neben demWechsel derTarifnummer fürdie
gegebenenfalls verwendete Nichtursprungsware .

-22-
Anmerkung 5-zuArtikel 1
Die Umschließungen und die inihnen enthaltenen Waren werden als
einGanzes angesehen .Dies gilt jedoch nicht ,wenn dieUmschließungen für
die inihnen verpackten Waren nicht üblich sind undunabhängig von ihrer
Verwendung als Umschließung einen dauernden ,selbständigen Gebrauchswert
haben .
Anmerkung 6
Der Ausdruck "ihre Schiffe "ist nur anwendbar auf Schiffe :
_die ineinem Mitgliedstaat ,einem Land oder Gebiet oder einem AKP-Staat
imSchiffsregister eingetragen oder dort angemeldet sind ;
-die dieFlagge eines Mitgliedstaates ,Landes oder Gebietes oder eines
AKP-Staates führen ;
-diemindestens zur Hglfte Eigentum von Staatsangehörigen derMitglied­
staaten ,Länder und Gebiete oder AKP-Staaten oder einer Gesellschaft sind ,
deren Hauptsitz ineinem Mitgliedstaat ,Land oder Gebiet oder AKP-Staat
gelegen ist ,bei der der oder dieGeschäftsführer ,der Vorsitzende des
Verwaltungsrates oder desAufsichtsrates und dieMehrheit derMitglieder
dieser Räte Staatsangehörige derMitgliedstaaten ,Länder undGebiete oder
derAKP-Staaten sind und imFalle vonPersonengesellschaften oder Gesell­
schaften mitbeschränkter Haftung dasGesellschaftskapital außerdem mindesten
zur Hälfte Mitgliedstaaten ,Ländern und Gebieten oder AKP-Staaten ,öffent­
lich-rechtlichen Körperschaften oder Staatsangehörigen solcher Staaten ge­
hört ;
zu
-deren Besatzung einschließlich desStabes /mindestens 50%ausStaatsangehö­
rigen der Mitgliedstaaten ,Länder und Gebiete oder AKP-Staaten besteht .
Anmerkung 7-zuArtikel U
Als "Preis abWerk "gilt derPreis ,derdemHersteller gezahlt wird ,
indessen Unternehmen eine Be-oder Verarbeitung durchgeführt worden ist fein­
schließlich des Wertes aller verwendeten Waren .
Als "Zollwert "gilt derWert ,wie erindemam15.Dezember 1950 in
Brüssel unterzeichneten Abkommen über denZollwert derWaren festgelegt

-23-
Anmerkung 8-zuArtikel 23
Diebefragten Behörden erteilen alle Auskünfte über dieVoraussetzungen ,
unter denen dieWare hergestellt worden ist ,und geben dabei insbesondere
an ,unter welchen Voraussetzungen die Ursprungsregeln inden verschiedenen
Mitgliedstaaten ,Ländern und Gebieten oder AKP-Staaten beachtet worden
sind .
Anmerkung 9-zuArtikel 1Absatz 3
"AKP-Staaten "imSinne dieses Anhangs sind dieLänder ,die indem am
28.Februar 1975 inLome unterzeichneten Abkommen AKP-EWG alsAKP-Staaten
bezeichnet werden .

-24-
ANHANG II

-2ba
ANHANGII
LISTEA
ListederBe-oderVerarbeitungsvorg&ige ,
diezueinemWechselderTarifhummer fuhren,
denhergestellten WarenaberdieEigenschaft
vonUrsprungswaren nicht
odernurdann'verleihen,
wennbestimmteVorausetzungenerfülltsind

u
[Hergestellte Ware Be-oderVerarbeitungsvor-IBe-oderVerarbeitungsvor -
gfinge,diedieEigenschaft
vonUrsprungwarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsindTarif-
nujnmerWarenbezeichnunggange,dienlohtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleihen
02.06?leiachundgeniessbarei
Schlachtabfall allerArt
(ausgenommen Qeflflgel-
lebern),gesalzen,in
Salzlake,getrocknet
odergeräuchertSalzen,EinlegeninSalzlake,
TrocknenoderRäuchernvonFleisch
undgeniessbarem Schlachtabfall derTarifnrn.02.01und02.04
Vv
03.027ieche,getrocknet ,ge­
salzenoderinSalzlake;
?iBChe,gerftuchert ,auch
voroderwährenddes
RfluchemsgegartTrocknen,Salzen,EinlegeninSalz­
lakevonFischen;Räuchernvon
Fischen,auchbeigleichzeitigen
Garkochen
04.02MilchundRahm,haltbar
gemacht,eingedickt
odergezuckertKonservieren ,Eindickenoder
ZuckernvonMilchoderRahmder
Tarifnr.04.01
04.03Butter Herstellen ausMilchoderRahm
04.04KaseundQuarto Herstellen ausWarenderTarifarn.
04.01.04.02und04.03
07.02GemüseundKuchenkräuteij
gegartodernicht,ge­frorenGefrierenvonGemÜBeundKüchen-
kräutern
07.03 GemüseundKüchenkräu­
ter,zurvorläufigen
Haltbarmachung inSalz­
lakeoderinWasBermit
einemZusatzvonSchwe­
felundanderenStoffen
eingelegt,jedochnicht
zumunmittelbaren Genuse
besonderszubereitetEinlegenvonGemüseundKüchen-I
kräutemderTarifnunaer 07.01in
SalzlakeoderinWassermiteinem
ZusatzvonanderenStoffen .
07.04 GemüseundKuchenkrau-
ter,getrocknet ,auch
inStückeoderScheiben
geschnitten ,alsPulver
odersonstzerkleinert ,
abernichtweiterzube­
reitetTrocknenoderZerkleinern vonGe­
müseundKüchenkräutern derTarif-
nrn.07.01bis07,03
0Θ.10.Pruchte,gekochtoder
nicht,gefroren,ohne
ZusatzvonZuckerEinfrieren vonPrachten
08.11Früchte,vorläufighalt­
bargemacht(z.B.durch
Schwefeldioxyd oderin
WaBBer,demSalz,Schwe-
feldioxydoderandere
vorläufigkonservierend
wirkendeStoffezuge­setztsind),zumun­
mittelbaren Genuasnicht
geeignetEinlegenvonFrüchtenderTarif-
nrn.08.01bis08.09inSalzlake
oderinWassermiteinemZusatz
vonanderenStoffen
08.12Früchte (ausgenommen
solchederTarifnrn.
08.01bis08.05),ge­
trocknetTrocknenvonFrüchten
11.01 MehlvonGetreide Herstellen ausGetreide
11.02Grobgriess undFein-
griess;Getreidekörner ,geschält,geschliffen ,
periförmiggeschliffen ,Herstellen ausGetreide
geschrotetoderge­
quetscht (einschliess-
lichFlocken),ausge­nommengeschalter,ge­schliffener odergla­sierterReisundBruch­
reis;Getreidekeirae ,
auchgemahlen

IHergestellte Ware Be-oderVerarbeitungsvor-IBe-oderVerarbeitungsvor -
gänge,diedieEigenschaft
vonUrsprungnwaranverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsindTarix-
nummerWarenbezeichnunggange,dieniohtdieEigen­
schaftvonUreprungawarenverleinen
11.03MehlvonHülsenfrüchten
derTarifnr,07*05Herstellen ausHülsenfrüchten
11.04MehlvonFrüchtendeaI
Kapitels8 IHerstellenausFrüchtendesKapi­tels8
11.05Hehl,SrieseundFlocken]
vonKartoffelnHerstellen ausKartoffeln
11.06MehlundOriessvon
Sagomark,vonManihot,
Haranta,Salepoder
anderenWurzelnoder
KnollenderTarifnr.
07.06HerstellenauswarenderTarifnr.
07.06
11.07Malz,auchgerostet Herstellen ausGetreide
11.08Stärke;Inulin
»HerstellenausGetreidedesKapi­tels10,ausKartoffelnoderande­
renWarendesKapitels7
11.09KlebervonWeizen,auch
getrocknetHerstellen ausWeizenoderWeizen­
mehl
15.01Schweineschmalz ,andereB
Schweinefett undGe-
flUgelfett ,ausgepresst ,
ausgeschmolzen odermit
Lösungsmitteln ausge-
sogenHerstellenausWarenderTarifnr.
02.05
15.02Talg(vonHindern,
SchafenoderZiegen),
roh,ausgeschmolzen ,
odermitLösungsmitteln
ausgezogen ,einschliess-lichPremierJusHerstellen ausWarenderTariftur.
02.01und02.06
15.04FetteundOelevon
Fischenoderlleeres-
sHugetieren ,auchraffiniertHerstellen ausFlechenoder
Heeressaugetleren,dievonSchiffendritterLändergefischtwerden
15.06AnderetierischeFette
undOele(z.B.Klauen-
01,Knochenfett ,Abfall-fett)HerstellenausWarendesKapitels2
ex15.07Fette;pflansllche Oele,
flüssigoderfest,roh,gereinigtoderraffi­
niert,ausgenommen Holz­öl(Chinaöl,TungOl,
AbrasintJl,ElaeococoaOl ),
Oiticicaöl,Kyrtenwachs
undJapanwachs undaus­
genommenOelezuanderen
technischen oderindu­
striellen Zweckenals
zumHerstellen von
LebensmittelnGewinnungausWarenderKapitel7
und12
16.01Würsteunddergleichen,
ausFleisch,ausSchlaohtabfall oder«na
TierblutHerstellenausWarendesKapitels2
16.02FleischundSchlachtaV-
fall,anderszubereitet
oderhaltbargemachtHerstellearaWarendesKapitels2
16.04Fische,zubereitetoderhaltbargemacht,ein-schliesslich Kaviar
undKaviarersatzHerstellenausWarendesKapitels3

Hergestellte Ware Be-oderVerarbeitungsvor-IBe-oderVerarbeitungsvor -
gänge,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsindTarif-
nummerWarenbezeichnunggange,dienichtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleihen
16.05Krebstiere undWeich­
tiere,zubereitetoder
haltbargemachtHerstellen ausWarendesKapitels3
17.02AndereZucker;Sirupe;
Kunsthonig,auchmit
natürlichem Honigver­
mischt;ZuokerundMe­
lassen,karamelisiertHerstellen ausWarenallerArt
17.04Zuckerwaren ohneKakao­
gehaltHerstellen ausanderenWarendes
Kapitels17,derenWert30#des
Wertesderhergestellten Ware
Ubersteigt
17.05Zucker,SirupeundMe­
lassen,aromatisiertodergefärbt(ein-schliesslich Vanille-
undVanillinzuoker ),
ausgenommen Fruchtsäfte
mitbeliebigem Zusatz
vonZuckerHerstellen ausanderenWarendes
Kapitels17,dgren'Wert30$des
Wertesderhergestellten Ware
Übersteigt
18.06Schokolade undandere
kakaohaltige Lebens­
mittelzubereitungenHerstellen ausWarendesKapi­tels17,derenWert30i°des
Wertesderhergestellten Ware
Uberschreitet
19.01Malz-Extrakt Herstellen ausWarenderTarif-
nr.1U07
19.02Zubereitungen zurEr­
nährungvonKindernoder
zumDiät-oderKUchen-
gebrauch,aufderGrund­
lage.onMehl,Griess,StäiäaoderMalz-Extrakt
auchi„iteinemGehaltan
Kakaovonwenigerals
50GewichtsliundertteilenHerstellen ausGetreideundGetrei-
defolgeerzeugnissen ,Fleischund
MilchoderunterVerwendung von
WarendesKapitels 17,derenWert
30$desWertesderhergestellten
WareUberschreitet
19.03Teigwaren HerstellenausHartweizen l
19.04Sago(Tapiokasago,Sago
ausSagomark,Kar-toffelsagoundanderer)Herstellen ausKartoffelstarke
19.05Lebensmittel ,durch
AufblähenoderRösten
vonGetreidehergestellt
(Puffreis,ComFlakes
unddergleiohen )Herstellen ausverschiedenen
Waren(l)oderunterVerwendung
vonWarendesKapitels17,deren
Wert30derhergestellten Ware
Uberschreitet
19.06Hostien,Oblatenkapseln
fTlrArzneiwaren ,Siegel­
oblatenunddergleichenHerstellen ausWarendesKapitels11
19.07Brot,SohiffsZwieback
undanderegewöhnliche
Backwaren,ohneZusatz
vonZucker,Honig,Eiern
Fett,KäseoderFrUchtenHerstellen ausWarendesKapitels11
19.08FeineBaokwaren,auch
mitbeliebigemGehalt
anKakao
I
•!
!Herstellen ausWarendesKapitels11
(1)DieseBestimmunggiltnicht,wennessichumMaisderArt"zeaindurata"oderHartweizenhandelt«

Hergestellte Ware IBe-oderVerarbeitunsnvor - IBe-oder Verarbeitungsvor -
gänge ,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sindTarif -
nummerWarenbezeichnunggange ,dienicht dieEigen­
schaft vonUrsprungswaren
verleihen
20.01 Gemüse ,Kuchenkräuter
undFrüchte ,mitEssig
zubereitet oder haltbar
gemacht ,auch mit Zusatz
vonSalz ,GewUrzen ,Senf
oder ZuckerHaltbarmachen vonGemüse ,frioch
oder gefroren oder vorläufig halt­
bar gemacht oder mitEssig haltbar
gemacht
20.02 Gemüse und KUchenkräuter
ohne Essig zubereitet
oder haltbar gemacht,Haltbarmachen vonGemüse ,frisch
oder gefroren
20.03 Fruchte ,gefroren ,mit
Zusatz von ZuckerHerstellen ausWaren desKapi­
tels 17,deren Wert 30#desWertes
derhergestellten Ware überschrei­
tet
20.04 Fruchte ,Fruchtschalen ,
Pflanzen und Pflanzen -
tei'ie ,mitZucker halt­
bargemacht (durchtränkt
und abgetropft ,glasiertoder kandiert )Herstellen ausWaren desKapi­
tels 17,deren Wert 30"desWertes
derhergestellte ?Ware Uberschrei­
tet
ex20.05 Konfitüren ,Marmeladen ,
Fruchtgelees ,Fruchtpa­
sten undFruchtmuse ,
durch Kochen hergestellt
mit Zusatz von ZuckerHerstell .j:ausWaren desKapi­
tels 17,deren Wert 30#desWertes
derhergestellten Ware Uberschrei­
tet
20.06 FrUchte ,inanderer
Weise zubereitet oder
haltbar gemacht ,auch
mit Zusatz von Zucker
oder Alkohol :
A.Schalenfrüchte
B»andere Herstellen ausWaren desKapi­
tels 17,deren Wert 30$desWertes
derhergestellten Ware Überschrei­
tetHerstellen ohne Zusatz von
Zucker oder Alkohol ,unter
Verwendung vonUrsprunga -
waren derTarifnrn .08.01 ,
08.05 und 12.01 ,deren Wert
mindestens 60v.H. des Wertes
der hergestellten Ware ent­
spricht
ex20.07 Fruchtsäfte (einschliess -
lich Traubensaft ),nicht
gegoren ,ohne Zusatz von
Alkohol ,auch mit Zusatz
von ZuckerHerstellen aus Waren desKapi­
tels 17#deren Wert 30 desWertes
derhergestellten Ware Uberschrei­
tet
21.01
IGeröstete Zichorienwur - zeln und AuszUge hieraus IHerstellen ausZiohorlanwurzeln , frisch oder .getrooknet
21.05 Zubereitungen zumHer­
stellen von Suppen oder
Brühen ;Suppen undBrü­
hen ;zusammengesetzte
homogenisierte Lebens­
mittelzubereitungenHerstellen aus Warjn der
Nummer 20.02
22.02 Limonaden (einschliess -
lich der aus Mineral­
wasser hergestellten )
and andere nichtalkoho­
lische Getränke ,ausge­
nommen Frucht -und Ge­
müsesäfte der Num­
mer 20.07Herstellen ausFruchtsäften (1)oder
unter Verwendung vonWaren des
Kapitels 17»deren Wert 30 des
Wertes derhergestellten Ware Über­
schreitet
(1)Diese Bestimmung gilt nicht ,wenn eseioh umSaft vonAnanas ,Limonen undLimetten undvon
Pampelmusen handelt .

|HergestellteWare [Be-oderVerarbeitunjravor-1Be-oderVerarbaltun«B vor-gäbe,diedieEigenschaft
vonDraprungewarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsindTarlr-
nummerWarenbezeichnunggange,dieniohtdieEigen­
schaftvonUrsprungewarenverleihen
22.06Wermutwein undandere
WeineausfrischenWein­
traubenmitPflanzen
oderanderenStoffen
aromatisiertHerstellen ausWarenderTarif-
nrn.08.04,20.07.22.04oder22.05
22.08Aethylalkohol undSprit
miteinemGehaltan
Aethylalkohol von80°
odermehr,unvergällt ;
Aethylalkohol undSprit
mitbeliebigemGehaltan
Aethylalkohol ,vergälltHerstellen ausWarenderTarif-
nrn.08.04,20.07,22.04oder22.05
I
22.09SpritmiteinemGehalt
anAethylalkohol von
wenigerals80°,unver-gält;Branntwein ,Likör
undanderealkoholische
Getränke;zusammenge­setztealkoholische Zu­
bereitungen zumHer­
stellenvonGetränkenHerstellen ausWarenderTarif-
nrn.08.04,20.07,22.04oder22.05
22.10Speiseessig Herstellen ausWarenderTarif-
nra.08.04,20.07.22.04oder22.05
ex23.03Rückstände vonderMaiB-
stärkegewinnung (auege-
nommeneingedicktee
Maisquellwasser )mit
einemaufdenTrocken­
stoffbezogenenProtein­
gehaltvonmehrals40
GewichtshundertteilenHerstellen ausHaieoderMaismehl
!
!
23.04Oelkuchen undandere
Rückstände vonderGe­
winnungpflanzlicher
Oelc.,ausgenommen Oel-
drasuHerstellen ausverschiedenen Waran
23.07 .Futter,melaseiertoder
gezuckert;andereZube­
reitungenderbeider
Fütterungverwendeten
ArtI
Herstellen ausGetreideundGe­
treideerzeugnissen ,Fleisch,Milch,ZuckerundMelasse
ex24.02Zigaretten,Zigarrenund
Zigarillos,RauchtabakHerstellung ,beidermin­
destens70v.H.derMengederverwendeten Warender
Tarifnr.24.01Ursprungs–
warenBind
ex28.38AluminiumsulfatHeretellanunterVerwendung
vonWaren,derenWert50$>des
Wertesderhergestellten Warenichtüberschreitet
30.03Arzneiwaren ,auchfüriieVeterinärmedizinHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50
desWertesderhergestellten
Warenichtüberechreitet

Hergestellte WareBe–oderVerarbeitungsvor –
g&nge,dieniohtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleihenBe-oderVerarbeltungsvor -
gänga,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltBindTarif-
nummerWarenbezeichnung
31.05AndereDangemittel ;Er­
zeugnissedesKapi­tels31inTabletten,Pastillen oderähnlichen
FormenoderinPackungen
miteinemGewichtvon
10kgoderwenigerV•HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert
50$>desWertesderhergestell­
tenWarennichtüberschreitet
32.06Parblacke JeglicheHerstellung ausWarenderTarifnr.32.04oder32.05(1)
32.07AndereFarbmittel )anor­
ganischeErzeugnisse ,
diealsLuminophore ver­
wendetwerdenMischenvonOxidenoderSalzendes
Kapitels28mitFUllstoffen wie
z.B.Bariumsulfat ,Kreide,Barium-karbonatundSatinweiss (l)
33.05Destillierte aromatische
Wässerundwässerige
Lösungenätherischer
Oele,auchzumedizi­
nischenZweckenHerstellen ausWarenderTarif-
nr.33.01(1)
I
35.05DextrineundDextrinlei-
me;löslicheoderge­rösteteStärke;Kleb­stoffeausStärkeHerstellen ausKalaoderKar­
toffeln
37.01Lichtempfindliche photo­
graphischePlattenundPlanfilme (ausgenommen
Papier,KartenoderGe­
webe),nichtbelichtetHerstellen ausWarenderTarif-
nr.37.02(1)
37.02'Lichtempfindliche Film«
inHollenoderStreifen,
auohgelocht,nichtbe­lichtetHerstellen auaWarenderTarif-
nr.37.01(1)
37.04Lichtempfindliche photo­
graphischePlattenund
Filme,beilohtet,nichtentwickelt (NegativeoderPositive)
IHerstellen ausWarenderTarif-
nr«37.01oder37.02(1)
\
■!
i
(1)Diese3anderbeStimmungengeltennioht,wannAleWaranausWarenhergestelltwerden,dl«unter IBeachtungderVoraussetzungen vonListeBdieEigenschaftvonUrsprungswaren erworbenhaben.I

7c
Hergestellte WareBe-oderVerarbeitunKsvor -Be-oderVerarbeitungevor -
gSnge,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,nennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsindTarif-
nummerr
Warenbezeichnunggange,dienichtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleihen
38.11Desinfektionsmittel rInsecticide ,Fungioide,
Herbicide,mittelgegen
Nagetiere,Schädlings­
bekämpfungsmittel und
dergleichen ,inZube­
reitungenoderinFormen
oderAufmachungen fUr
denEinzelverkauf oder
alsWaren(z.B.Sohwe-
felbänder,Schwsfelfä-
den,Schwefelkerzen undFliegenfänger )χ»
1•HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50des
Wertesderhergestellten WarenichtÜberschreitet
I
38.12Zubereitete Zurichtemit-
tel,zubereitete Appre-turenundzubereitete
BeizmittelallerArt,
wiesieinderTextil­
industrie,Papierindu­strie,.LederindustrieoderÄhnlichenIndu­
striengebrauchtwerden IHerstellenunterVerwendungvon
Waren,derenWert50j»des
Wertesderhergestellten V/arenichtÜberschreitet
I
*
38.13.Abbeizmittel für
Metalle;Flussmittel
undandereHilfsmittel
zumSchweissen oder
LötenvonMetallen;
FastenundPulverzum
LötenoderSchweissen
ausMetallundanderen
Stoffen;UeberzugsmassenundFüllmassenfür
Schweisselektroden und
SchweissstBbeHerstellenunterVerwendungvon
Waren,derenWert50#des
Wertesderhergestellten WarenichtÜberschreitet
e*38.14 Antiklopfmittel ,Antioxfc
dantien,Antigums,Vis­kositätsverbesserer ,
Antikorrosivadditives
undähnlichezubereitete
AdditivesfdrMineral­
öle,ausgenommen zube­reiteteAdditives fQr
SchmierstoffeHerstellenunterVerwendung von
Haren,derenWert50des
Wertesderhergestellten V/arenichtUberschreitet

Hergestellte Ware
Tarif-
nummerWarenbezeichnungBe-oderVerarbeitungs vor­
ginge,dieniohtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleinenBe-oderVerarbeitungsvor -
g&ige,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsind
38.15
38.17
38.18
ex38.19Zusammengesetzte Vulka-
nisationsbeschlauniger
GemischeundLadungenftlrFeuerlöschgerfite ;
Peuerlöschgranaten und
Feuerlöschboraben
Zusammengesetzte Lö-
sungs-undVerdUnungs-
mittelftlrLackeund
ähnlicheErzeugnisse
ChemischeErzeugnisse
undZubereitungen der
ohemischen Industrie
oderverwandter Indu­strien(einschliesslich
Mischungen vonNatur­produkten),anderweit
wedergenanntnochin­begriffen;Rückstände
derchemischen Industrie
oderverwandter Indu­
strien,anderweitweder
genanntnochinbegriffen
ausgenommen :
-FuselöleundDippelfll
-NaphthensHuren und
ihrewasserunlöslichen
Salze;Esterder
Naphthenaäuren
-Sulfonaphthensäuren
undihrewasserun­
löslichenSalze;Ester
derSulfonaphthen-
säuren
-Fetroleumsulfenate ,
ausgenommen solchedes
Ammoniums,derAlkali­
metalleoderder
Aethanolamine ;thlo-
phenhaltige SulfosHu-
renvonOelausbitu­
minösenMineralien und
ihreSalzeHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWertSO$des
Wertesderhergestellten Ware
nichtUberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50des
Wertesderhergestellten WarenichtUbersohreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50#des
Wertesderhergestellten WarenichtUberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50des
Wertesderhergestellten Warenichtüberschreitet

.>si
Hergestellte Ware
Tarif-
nummerWarenbezeichnungBe-oderVerarbeitung vor­
ginge,dieniohtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleinenBe-oderVerarbeitungsvor -
gänge,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsind
lex38.19
|(Porta.)
lex39.02
39.07.
40.05Alkylbenzol-Gemisohe
undAlkylnaphtalin -
Gemieche
Ionenaustausoher
Katalysatoren
Absorbentien zumVer­
vollständigen desVaku
umsinelektrischen
Röhren
Feuerfeste Zemente,feuerfeste Mörtelund
ähnlichefeuerfeste
Massen
Gaereinigungsmassa
graphitierte ,metall-
pulverhaltigeKohlen
oderandereKohlen,in
FormvonPlatten,
Stangenoderanderen
Zwischenerzeugnissen ,
ausgenommen solcheauskünstlichem Graphit
derTarifnr.38.01
Polymerisationserzeug -
nisse
farenausStoffenderTaJ ifnrn.39.01bis39.06
Platten,Blatterund
Streifen,ausnichtvul­kanisiertem Naturkau­
tschukodernichtvulkani­
siertemsynthetischem
Kautschuk,ausgenommen
"smokedSheets"und
"crepesheets"derTa-rlfnrn.40.01und40.02;
(Iranalienausvulkanisa-
tionsfertigen Misohungen
vonNaturkautschuk oder
synthetischem Kautschuk;
sogenannte Masterbatches
ausnichtvulkanisiertem
Naturkautschuk oder
nichtvulkanisiertem
synthetischem Kautschuk,
demvorodernaohder
Koagulation Russ(auch
mitMineralöl)oder
Kieselsäureanhydrid (aucl
mitMineralöl)zugesetztist,inbeliebigen PormezHerstellenunterVerwendung
vonWaren,dennWert50#
desWertesderhergestellten
Warenichtüberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50%
desWertesderhergestellten
WarenichtUberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50$
desWertesderhergestellten
Warenichtüberschreitet

Hergestellte Ware
Tarif-
nummerWarenbezeichnungBe-oderVerarbeitungsvor -
gänge,dienichtdieEigen­
schaftvonUreprungswarenverleihenBe-oderVerarbeitungsvor -
gSnge,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltBind
41.08Laoklederundmetalli­
siertesLeder
43.03
44.21
45.03
48.06
48.14'WarenausPelzfallen
Eisten,Kistohen,Ver-
eohl&ge,Trommelnund
ShnlicheVerpackungs­
mittel,ausHolz,voll­
ständig
WarenausNaturkork
PapierundPappe,lml-iertoderkariert,je­
dochnichtanderweit
bedruckt,inRollenoder
Bogen
Schreibwaren :Brief-
blttcke,Briefumschläge ,
EinstUckbriefe ,Post­karten(ohneBilder)und
Briefkarten ;Schachteln ,
Taschenundähnliche Be­
hältnisse,ausPapier
oderPappe,miteiner
Zusammenstellung solcher
SchreibwarenHerstellen ausPelzfellen inPlat­
ten,Säcken,Vierecken.KreuzenoderähnlichenFormen(ex43.02)(1)LaokierenoderMetallisieren
vonLederderTarifnrn.41.02bis41.07(ausgenommen Leder
vonindisohenMetisundvon
indischenZiegen,nurpflanz­lichgegerbt,auchweiterbe­arbeitet,Jedochaugenschein­lichzumunmittelbaren Her­
stellenvonLederwarennicht
verwendbar ),wennderWert
derverwendeten Leder50
desWertesderhergestellten
WarenichtUberschreitet
Herstellen ausnochnichtauf
dieerforderlichen llaBsezuge­schnittenen Brettern
Herstellen ausWarender
Tarifnr.45.01
HerstellenausPapierhalbstoff
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50#
desWertesderhergestellten
WarenichtUberschreitet
(1)DieseSonderbeStimmungengeltennicht,wenndieWarenausWarengewonnenwerden,dieunter
BeachtungderVoraussetzungen vonListeBdieEigenschaft vanUrsprungswaren erworbenhaben.

,*v
Hergestellte Ware Be-oderVerarbeituxursvor - IBe-oder Verarbeitungsvor -
gänge ,diedieEigenschaft
vonUreprungewaren
verleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sindTarif -
nummerWarenbeZeichnung –gange ,dienioht dieEigen­
schaft vonUreprungewaren
verleihen
48.15 Andere Papiere undPappen
zueinem bestimmten Zweck
zugeschnittenHerstellen ausPapierhalb­
stoff
48.16 Schachteln ,Sacke ,Beu­
tel ,Tüten und andere Ver
packungsmittel ,ausPa­
pier oder Pappe1 · Herstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50JTdea
Wertes derhergestellten Ware
nicht überschreitet
49.09 Postkarten ,Glückwunsch­karten ,Weihnachtskarten
binddergleichen ,mit Bil-
iern ,inbeliebigem Druck
ixergestellt ,auch mit
Verzierungen aller ArtHerstellen aus Waren der
Tarifttr .49»11
I
I
49.10 Kalender aller Art ,aus
Papier oder Pappe ,ein-
schliesslich Blöcke von
ibreisskal endernHerstellen aus War«der
Tarifnr .49.11
I
50.04 1Seidengarne ,nicht in
Aufmachungen fürdenEin­
zelverkaufHerstellen ausWaren ,dienicht
zuderTarifnr .50.04 gehören I
50.05 (1)3chapp e8eidengarne ,
licht inAufmachungen für
len EinzelverkaufHerstellen aus Waren der
Tarifnr .50.03
50.06(1)3ouretteseidengarne ,
licht inAufmachungen für
len EinzelverkaufHerstellen aus Waren der
Tarifnr »50.03
50.07 (1)Seidengame ,Schappeeei -
1engarne undBourettesei -
1engarne ,inAufmachun­
genfürdenEinzelverkaufHerstellen aus Waren der
Tarifnm .50.01 ,50.02 oder
50.03
ex50.08 (1)Catgutnachnhmungen aus
3eideHerstellen aus Waran der
Tarifnr .50.01 oder aus Waren
derTarifnr »$0.03 ,weder ge­
krempelt aooh gek&nmt
(1)Pür Garne auszwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ dieBestimmungen dieser Liste betref­
fend dieTarifnummer ,indiedasMischgarn eingereiht wird ,unddieBestimmungen betreffend die
Tarifnummern ,indie jeweils einFaden dereinzelnen anderen beiderHerstellung desMischgarnes
verwendeten Spinnstoffe eingereiht würde .Diese Regel gilt jedoch nicht füreinen oder mehrere
gemischte Spinnstoffe ,wenn sein oder ihrGewicht 10JtdesGesamtgewichts aller verarbeiteten
Spinnstoffe nicht übersteigt .

? ■'
■*> '
I Hergestellte WareBe-oder Verarbeitungsvor -
ggnge ,dienicht dieEigen­
schaft vonUrsprungswaren
verleinenBe-oder Verarbeltungavox *-
gänge ,diedieEigenschaft
vonUrsprungswaren
verleihen ,nenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sindTarif -
nummerWarenbezeichnung
50.09 (2)
50.10 (2)
51.01(1)
51.02(1)
i
51.03 (1)Gewebe aus Seide oder
Schappeseide
Gewebe aus Booretteseide
Synthetische undkünst­
liche Spinnfäden ,nicht
inAufmachungen fürden
Einzelverkauf
Monofile ,Streifen (künst­
liches Stroh und derglei­
chen )undKatgutnachah -
mungen .aussynthetischei
oder kunstlicher Spinn­
stasse
Synthetische undkünst­
liche Spiimffiden inAuf­
machungen fürdenEinzel­
verkauf '1 ·Herstellen aus Waren der
Tarifnr .50.02 oder 50.03
Herstellen aus Waren der
Tarifnr .5Q.02 oder 50.03
Herstellen aus chemischen
Waren oder Spinnmasse
Herstellen aus chemischen
Waren oder Spinnmasse .
Herstellen aus chemiechen
Waren oder Spinnmasse
(1)FürGarne auszwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ dieBestimmungen dieser Liste betref­
fend dieTarifnummer ,indiedasMischgarn eingereiht wird ,und dieBestimmungen betreffend die
Tarifnummern ,indie jeweils einFaden dereinzelnen anderen beiderHerstellung desMischgarnes
verwendeten Spinnstoffe eingereiht würde .Diese Regel eilt jedoch nicht für einen oder mehreregemischte Spinnstoffe ,wenn sein oder ihrGewicht 10jTdes Gesamtgewichts aller verarbeiteten
Spinnstoffe nicht überschreitet .
(2)FürGewebe auszwei oder mehr Spinnetoffen gelten kumulativ dieBestinmungen dieser LiBte betref­
fend dieTarifnummer ,indiedasMischgewebe eingereiht wird ,unddieBestimmungen betreffend die
Tarifnummern ,indie jeweils einGewebe ausden einzelnen ,beiderHerstellung desMischgewebes
verwendeten Spinnstoffe eingereiht würde .Diese Regel «ilt jedoch nicht füreinen oder mehrere
gemischte Spinnstoffe ,wenn sein oder ihrGewicht 10^desGesamtgewichts aller verarbeiteten
Spinnstoffe nicht überschreitet .Dieeer Prozentsatz erhöht sich auf :
-20%fürPolyuräthanfSden mitZwisohenstücken auselastischen PolySthersegnenten ,auoh umsponnen ,
derTarifnm .ex51.01 undex58.07 ;
-30jffürStreifen Biteiner Breite vonnicht mehr als5mm,bestehend auseiner Seele auseinem
dünnen Aluminiums treifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst -
stoffstreifen ,diemitdurchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen ausKunststoff
geklebt ist .
ί

Hergestellte Ware■
Be-oderVerarbeituiyrBvor -\Be-oderVerarbeitungsvor -
gänge,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltBindTarif-
nummerWarenbezeichnunggange,dienichtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleihen
51.04(2)Gewebeaussynthe­
tischenoderkttnetll-
chenSpinnfaden (ein-
schliesslich Gewebeaua
MonofilenoderStreifen)
derTarifnr.51.01oder
51.02Herstellen auschemischen
HarenoderSpinnmaese
52.01(1Metallfaden inVerbin­
dungmit(tarnenaus
Spinnstoffen(Metallgar-ne),einsohliesslioh all
Metallfäden umsponnen«
GarneausSpinnstoffen ;metallisiert *Gameaua
SpinnstoffenHerstellen auaohemischen
Waren,SpinnmasseoderNatur-
fasern,synthetischen oder
künstlichen Spinnfasern oder
IhrenAbfällen,wederge­
krempeltnochgekämmt
52.02(2)GewebeausMetallfaden ,
GewebeausMetallgarnen
oderausmetallisierten
GarnenderTarifnr.
52.01zurBekleidung ,
Innenausstattung oder
zuähnlichen ZweckenHerstellen ausohemischen
Waren,SpinnmaeseoderNatur-
fasern,synthetischen oder
künstlichen Spinnfasern oder
ihrenAbfällen
53.06(1)Strelohgarne ausWolle,
nichtinAufmachungen
fttrdenEinzelverkaufI
IHerstellen ausWarender
Tarifnr#53.01oder53*03
53.07(1)KammgarneausWolle,
niohtinAufmachungenfürdenEinzelverkauf
i »Herstellen ausWarender
tarifnr.53.01oder53.03
(1)PttrGarneauszweiodermehrSpinnstoff«geltenkumulativdieBestimmungen dieserListebetreffend
dieTarifnummer ,indl»dasMischgarneingereihtwird,unddieBestimmungen betreffenddieTarif­
nummern,indieJeweilseinPädandereinzelnenanderenbeiderHerstellung desMisohgarnesver­
wendetenSpinnstoffe eingereiht wttrde.DieseHegelgiltJedochniohtfttreinenodermehrere
gemischteSpinnstoffe ,wennseinoderIhrGewicht10i*desGesamtgewichts allerverarbeiteten
Spinnstoffe nichtffberschreitet#
(2)PttrGewebeauszweiodermehrSpinnstoffen geltenkumulativdieBestimmungen dieserListebetreffend
dieTarifnummer ,indiedasMisohgewebe eingereihtwird,unddieBestimmungen betreffenddie
Tarifnummern ,indieJeweilseinGewebeausdeneinzelnen,beiderHerstellung desMischgewebes
verwendeten Spinnstoffen eingereiht wflrde.DieseRegelgiltJedoohniohtfüreinenodermehrere
gemischteSpinnstoffe ,wennseinoderihrGewicht10desGesamtgewichts allerverarbeiteten
Spinnstoffe nichtSbersohreitet .DieserProzentsatz erhffhtBlohauf:
I-20HfttrPolyurBthanfBdenmitZwlschensttlokenauselartieohenPolyftthersegmenten ,auch I umsponnen,derTarifnrn.ex51*01undex58.07; I
-30%fttrStreifenmiteinerBreitevonniohtmehrals5mm,bestehendauseinerSeeleaus
einemdAnnenAluminiumstreifenoderauseinemmitAluminiumpuder bedecktenodernioht
bedeoktenKunststoffetreifen,diemitdurchsichtigem odergefärbtemLelmzwischenzwei
StreifenausKunststoffgeklebtist.

I
Hergestellte WareBe-oderVerarbeitungavor -
gfinge,dieniohtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleihenBe-oderVerarbeitimgsvor-I
Tarif-
nummerWarenbezeichnunggange,diedieEigenschaft
vonUreprungewarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsind
53.081)GarneausfeinenTiei*-
haaren,niohtinAuf-
maohungenfürdenEin­
zelverkaufHerstellen ausfeinenTiei*-
haaren,nichtbearbeitet ,derTarifnr,53.02
53.09(1)GarneausgrobenTiei^-
haarenoderausRosa-
haar,nichtinAuf­
machungenfttrdenEin­
zelverkaufHerstellenausgrobenTiei>-
haaren,nichtbearbeitet,derTarifnr.53.02oderausRoss­
haar,niohtbearbeitet,derTarifnr.05.03
53.10(1)GarneausWolle,aus
feinenodergrobenTier­
haarenoderausRoes-
haar,inAufmachungenfürdenEinzelverkaufHerstellen ausWarender
Tarifnrn.05.03und53.01bis
53.04
53.112)GewebeausWolleoder
feinenTierhaarenHerstellen ausWarender
Tarifnrn.53.01bis53.05
53.12(2)Gewebeau9grobenTier^
haarenHerstellenaueWarender I
Tarifnrn.53.02bis53.05
53.13(2)GewebeausRosshaar HerstellenausRosshaarderI
Tarifnr.05.03 I
54.03(1)Leinengarne undRamie«
game,nichtinAuf­
machungenfttrdenEin­
zelverkaufHerstellen ausWarender
Tarifnr.54.01,wederge­
krempeltnochgekämmt,oder
ausWarenderTarifnr.54.02
54.04(1)Leinengarne undRamie-
game,inAufmaohungen
fttrdenEinzelverkaufHerstellen auBWarender
Tarifnr.54.01oder54.02
54.05(2)Gewebeausrlacheoder
RamieHerstellen ausWarender
Tarifnr.54.01oder54.02
55.05(1)Baumwollgarne ,niohtin
Aufmachungen fttrden
Einzelverkauf IHerstellen ausWarender
Tarifnr.55.01oder55.03
(1)PttrGarneauszweiodermehrSpinnstoffangeltenkumulativdieBestimmungendieserListebetreffend
dieTarifnummer,indiedasMisahgarneingereihtwird,unddieBeatimmungen ,betreffenddieTarlfnummern ,indiejeweilseinfadendereinzelnenanderenbeiderHerstellung desMischgames
verwendeten Spinnstoffeeingereiht wttrde.DieseRegelgiltJedoohnichtfttreinenodermehrere
gemischteSpinnstoffe ,wennseinoderihrOewioht10jtdesGesamtgewichte allerverarbeiteten
Spinnstoffe nichttTbersohreitet «
(2)FttrGewebeauszweiodermehrBpirniertoff«ngeltenkumulativdieBeetInnungendieserListebetreffend
dieTarifnummer ,indiedasMischgewebe eingereihtwird,unddieBestimmungen betreffenddie
Tarifnummem ,indiejeweilseinGewebeauadeneinzelnen,beiderHerstellung desMischgewebes
verwendeten Spinnstoffen eingereiht wttrde.DieseRegelgiltJedochnichtfttreinenodermehrere
gemischteSpinnstoffe ,wennseinoderihrGewioht10%desGesamtgewichts allerverarbeiteten
SpinnstoffenichttTbersohreitet .DieserProzentsatz erhöhtBichauf:
-20fttrPoljrurffthanf EtdenmitZwisohanatttoken aueelastischen PolySthersegmenten ,auch
umsponnen,derTarifnrn.ex51*01undex58.07;
-30i>fttrStreifenmiteinerBraltavon'nichtmehrals5mm,bestehendauseinerSeeleaua
einemdttnnenAluminiumstreifen oderauaeinemmitAluminiumpuderbedecktenodernioht
bedeoktenKunststoffstreifen,diemitdurchsichtigem odergefärbtemLeimzwischenzwei
StreifenausKunststoffgeklebtist.

1#
I Hergestellte Ware Be-oderVerarbeitungsvor - IBe-oder Veraxbeitungs Vor­
gänge ,diedieEigenschaft
vonUrsprungewarenverleihen ,wenn nachstehend «
Voraussetzungen erfüllt sindTarif -
nummerWarenbezeichnunggange ,dienioht dieEigen­
schaft vonUrsprungswaren
verleinen
55.06(1 )Baumwollgarne inAufma­
chungen fUrdenEinzel­
verkaufHerstellen aus Waren der
Tarifnr .55.01 oder 55.03
55.07(2 ;Drehergewebe ausBaun *»
wolleVHerstellen ausWaren der
Tarifnrn .55.01 ,55.03 oder
55.04
55.08(2 )Schlingengeweb «(Prot–
tiergowabe )ausBaum­
wolleHerstellen aus Waren der
Tarifnrn .55.01 ,55.03 oder
55.04
55.09(2 )Andere Gewebe aus Baua -
wolleHerstellen aus Waren der
Tarifnrn .55.01 ,55.03 oder
55.04
56.01 Synthetische undkünst­
liche Spinnfasern ,weder
gekrempelt nooh gekämmtHerstellen aus chemischen
Waren oder Spinnmasse
56.02 Spinrdtabel Herstellen aus chemischen
Waren oder Spinruaasse
56.03 AbfBLlle von synthet isolag
oder künstlichen Spina - ,
Stoffen (einschliess -
lich flnmabfHI 1ftund -
Reisapinnstoffsn )weder ,
gekrempelt .nooa.JteKSvlHerstellen aus chemischen
Waren oder Spinnmasse
56.04 Synthetische und kUn£t –
liehe Spinnfasern und
Abfalle von syntheti­
schen oder künstliches
Spinnstoffen ,gekrem­
pelt ,gekämmt oder an­dere fürdieSpinnerei
vorbereitetHerstellen aus ohemischen
Waren oder Spinnmasse
(1)FUrGarne auszwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumilativ dieBestimmungen dieser Liste
betreffend dieTarifimaRar ,indiedasMischgarn eingereiht wird ,unddieBestimmingen
betreffend dieTarlfnuroem ,Indie Jewelle einPaden dereinzelnen anderen beider
Herstellung desMischgarnes verwendeten Spinnstoffe eingereiht würde .Diese Begel gilt
jedoch nicht füreinen oder mehrere gemischte Spinnstoffe ,wenn sein oder ihrGewicht 10Jl
desGesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
(2)PUrGewebe ausrwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ dieBestimmungen dieser Liste
betreffend die TarifnuaBDar ,indiedaaMischgewebe eingereiht wird ,unddieBestimmungen
betreffend die Tarifnummern ,indie Jeweils einGewebe ausdeneinzelnen ,beiderHerstellung
desMischgewebes verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde .Diese Hegel gilt jedoch nicht
füreinen oder mehrere gemischte Spinnstoffe ,wenn sein oder ihrGewicht 10fLdesGesamt­
gewichts aller verarbeiteten Spinnstoffs nicht Uberschreitet .Dieser Prozentsatz erhOht
sich auf ]
I-20%fUrPoly-ur&thanfBden mitZwisohenstUoken auselastischen PolyÄth erSegmenten ,auch I umsponnen ,derTarifnrn .ex51.01undex58.07 ; I
-305tfürStreifen mit einer Breite vonnicht mehr als 5mm,bestehend aus einer Seele
aus einem dünnen Aluminiumstreifen oder auseinem mit Aluminlumpuder bedeckten oder
nicht bedeckten Kunststoffstreifen .diemitdurchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen
zwei Streifen ausKunststoff geklebt ist.

5?
Hergestellte Ware Be–oderVerarbeituiyrsvor – IBe-oder Verarbeitungsvor -
gänge ,die dieEigenschaft
vonUrsprungswaren
verleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt BindTarif -
nummerWarenbezeichnunggange ,dienicht dieEigen­
schaft vonUrsprungswarsn
verleihen
56.05(1 )Garne aus synthetischen
oder künstlichen Spinn­
fasern (oder aus Abfal­
len von synthetischen
oder künstlichen Spinn­
stoffen ),nicht inAuf­
machungen fürdenEin­
zelverkauf1Herstellen aus chemischen
Waren oder Spjnnmaese
56.06(1 )Garne aus synthetischen
oder künstlichen Spinn­
fasern (oder aus Abfäl­
lenvon synthetischen
oder künstlichen Spinn­
stoffen ),inAufmachun­
genfürdenEinzelver­
kaufHerstellen aus chemischen
Waren oder Spinnmasse
56.07 2)Gewebe aus synthetischen
oder künstlichen Spinn­
fasernHerstellen aus waren der
Tarifnm .56.01 bis 56.03
57.05(1 )Hanxgame IHerstellen ausrohem HanfI
57;06(1)Garne aus Jute oder
anderen textilen Bast-
fasern der Tarifnr .
57.03Herstellen ausRohjute ,Jute-
werg oder anderen rohen tex­
tilen Bastfasern der Tarif -
nr.57.03
57.07(1 )Game aus anderen
pflanzlichen Spinnstof­
fenHerstellen ausrohen pflanz­
lichen Spinnstoffen der
Tarifnrn .57.02 bis 57.04
57.08 Papiergame Herstellen aus Waren des
Kapitels 47,chemischen Waren ,
Spinnmasee oder Naturfasern ,
synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern oder ihren
Abfallen ,weder gekrempeltnoch gekämmt
57.09(2 )IGewebe ausHanf Herstellen aus Waren der
Tarifnr .57.01
(1)TürGarne auszwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ dieBestianungen dieser Liste
betreffend dieTarifnummer ,indiedasMischgarn eingereiht wird ,und dieBestimmungen
betreffend die Tarif nummern ,indie jeweils einFaden dereinzelnen anderen beider
Herstellung desMischgarnes verwendeten Spinnstoffe eingereiht würde .Diese Hegel gilt
jedoch nicht füreinen oder mehrere gemischte Spinnstoffe ,wenn sein oder ihrGewicht 10jt
desGesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoff *nicht überschreitet .
(2)FürGewebe auszwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ dieBestimmungen dieser Liste
betreffend dieTarifnummer ,IndiedasMischgewebe eingereiht wird ,unddieBestimmungen
betreffend dieTarifnummern ,indie jeweils einGewebe ausdeneinzelnen ,beiderHerateilung
desMischgewebes verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde .Diese Regel gilt jedoch nicht fUr
einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe ,wenn sein oder ihrGewicht 10>desGesamtgewichts
aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
I-20fürPolyurttthanfHden mitZwischenstücken auselastischen PolytltherSegmenten ,auch umsponnen ,derTarifnrn .ex51.01 undex58.07 ;
-30%fürStreifen mit einer Breite vonnicht mehr als 5mm,bestehend auseiner Seele aus
einem dünnen Aluminiums treifen oder aus einem mit Alumlnlumpuder bedeckten oder nicht
bedeckten Eunststoffstreifen ,diemitdurchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei
Streifen ausKunststoff geklebt ist .

to
Hergestellte Ware
Tarif -
nummerWarenbezeichnungBe-oder Verarbeitungsvor -
gBnge ,dienioht dieEigen­
schaft von Ursprungswaren
verleinenBe-oder Verarbeitungevor -
gänge ,die dieEigenschaft
von Ursprungswarenverleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sind
57.10
57.11(1 )
57.12
58.01 2)
58.02(2 )
58.04 2)
58.05(2 )Gewebe aus Jute oder
anderen textllen Bast­
fasern der Tarifnr .
57.03
Gewebe aus anderen
pflanzlichen Spinn­
stoffen
Gewebe ausPapiergarnen
Geknüpfte Teppiche ,
auch konfektioniert
Andere Tepplehe ,auch
konfektioniert ;Kelim ,
Sumak ,Karamanie und
dergleichen ,auch kon­
fektioniert
Samt ,PIQsch ,Schlingen­
gewebe und Chenillege -
webe ,ausgenommen Gewebe
derTarifnrn .55.08 und
58.05
Bender und schusslose
Bander aue parallel ge­
legten und geklebten
Garnen oder Spinnstoffen
(bolduc s),ausgenommen
Waren derTarifnr .58.06Herstellen ausRohjute ,Jute-
werg oder anderen rohen
textilen Bastfasern der
Tarifnr .57.03
Herateilen aus Waren der
Tarifnrn .57.02 ,57.04 oder
aus Kokoegarnen der
Tarifnr .57.07
Herstellen ausPapier ,chemi­
schen Waren ,Spinnmasse oder
Naturfasern ,synthetischen
oder künstlichen Spinnfasern
oder ihren Abfällen
Herstellen aus Waren der
Tarifnrn .50.01 bis 50.03 ,
51.01 ,53.01 bis 53.05 ,54.01 ,
55.01 bis 55.04 ,56.01 bis
56.03 oder 57.01 bis 57.04
Herstellen aus Waren der
Tarifnrn .50.01 bis 50.03 ,
51.01 ,53.01 bis 53.05 ,54.01 ,
55.01 bis55.04 ,56.01 bis
56.03 ,57.01 bis 57.04 oder
ausKokoegarnen der Tarifnr .
57.07
Herstellen aus Waren der
Tarifnrn .50.01 bis 50.03 ,
53.01 bis 53.05 ,54.01 ,55.01
bis55.04 ,56.01 bis56.03 ,
57.01 bis 57.04 oder aus
chemischen Waren oder Spinn­
masse
Herstellen aus Waren der
Tarifnrn .50.01 bis 50.03 ,
53.01 bis 53.05 ,54.01 ,55.01
bis55.04 ,56.01 bis56.03 ,
57.01 bis 57.04 oder aus
chemischen Waren oder Spinn­
masse
(1)FUrGewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ dieBestimmungen dieser
Liste ,betreffend dieTarifnummer ,indie dasMischgewebe eingereiht wird ,und dieBestimmungen be­
treffend dieTarifnummern ,indie JeweilB einGewebe ausdeneinzelnen ,beiderHerstellung des
Mischgewebes verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde .Diese Hegel gilt Jedoch nicht füreinen oder
mehrere gemischte Spinnstoffe ,wenn sein oder ihrGewicht 10%desGesamtgewichts aller verarbeiteten
Spinnstoffe nicht Oberschreitet .Dieser Prozentsats erhöht sich auf : :
-20 fürPolyurathan faden mit Zwischenstücken aus elastischen Poly&ther Segmenten ,auch umsponnen ,
derTarifaro .ex51.01 und ex58.07 ;
-30iLfürStreifen miteiner Breite vonnicht mehr als 5mm,bestehend auseiner Seele auseinem
dUnnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst -
stoffstreifen ,diemit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen ausKunststoff
geklebt ist .
(2)FürWaren auszwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ dieBestInnungen dieser Liste betreffend
dieTarifnummer ,indiedieMischware eingereiht wird ,und dieBestimmungen betreffend dieTarif­
nummern ,indie Jeweils eine Ware ausdeneinzelnen ,beiderHerstellung derMischware verwendeten
Spinnstoffe eingereiht würde .Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinn­
stoffe ,wenn sein oder Ihr Gewicht 10%desGesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht
Uberschreitet .Dieser Prozentsatz erhOht sich auf :
-20ifürPolyurathanf &den mitZwischenstücken auselastischen PolyUthersegmenten ,auch umsponnen ,derTarifnrn ,ex51.01 und ex58.07 ;
-30iLfUrStreifen mit einer Breite vonnicht mehr als 5mm,bestehend auseiner Seele auseinem
dUnnen Aluminiumstreifen oder auö einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst -
stoffstreifen ,diemit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
geklebt ist .

V(
Hergestellte Ware
Tarif-
nummerWarenbese1chnungBe-oderVerarbeitungovor -
gänge,dienichtdieEigen­schaftvonUrsprungswaren
verleihenEe-oderVerarbeitungavor -
gänge,diedieEigenschaft
vonUrsprungswaron
verleihen ,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsind
58.06(1
58.071
58.08(1)
58.09(1)
58.10
59.01(1)
59.02(1)
ex59.02(1)Etiketten ,Abzeichen
undähnlicheWaren,ge­
webt,nichtbestickt,
alsMeterwareoderzu­
geschnitten
Chenillegarnef Gimpen
(anderealsumsponnene
(kirnederTarifnr.
52.01undalsum­
sponneneGarneausRoss^
haar)jGeflechteundsonstigePosamentier­
waren,eileMeterware;
Quasten,Troddeln,Oli­
ven,Misse,Pomponsund
dergleichen
TOlleundgeknüpfte
Netzstoffe ,ungemustert
TOlle,geknüpfteHetz-
stoffeundBobtnetgar-
dinenstoffe ,gemustert ;
Spitzen(maechinen-odei
handgefertigt ),alsMe­
terwareoderalsMotiv
Stickereien alsMeter­
wareoderalsMotiv
WatteundWarendaraus;
Scherstaub ,Knotenund
Noppen,ausSpinnstoffen
PilzeundWarendaraus,
auchgetranktoderbe­
strichen
Nadelfilze ,auchge-
tranktoderbestrichenHerstellen ausWarender
Tarifnrn.50.01biB50.03,
53.01bis53.05,54.01,55.01
bis55.04,56.01biß56.03oder
auschemischen Warenoder
Spinnmasse
Herstellen ausWarender
Tarifnrn.50.01bis50.03,
53.01bis53.05,54.01,55.01
bis55.04,56.01bis56.03
oderauschemischen Warenoder
Spinnmaase
Herstellen ausWarender
Tarifnrn.50.01bis50.03,
53.01bis53.05,54.01,55.01
bis55.04,56.01bis56,03
oderauschemischen Warenoder
Spinnmasse
Herstellen ausWarender
Tarifnrn.50.01bis50.03,
53.01bis53.05,54.01,55.01
bis55.04,56.01bis56.03
oderauschemischen Warenoder
Spinnmasse
HerstellenunterVerwendung von
Waren,derenWert50$des
Wertesderhergestellten Ware
nichtUberschreitet
Herstellen ausNaturfasern ,
chemischen WarenoderSpinn­
masse
Herstellen ausNaturfasern ,
chemischen WarenoderSüirn-
masse
Herstellen ausNaturfasern ,
chemischen WarenoderSpinn­
masse;Herstellen ausSpinn­
fasernoderendlosenSpinn­
kabelnausPolypropylen mit
einerFeinheitderEinzel-
faeervonunter8den.,deren
Wert40$desWertesderher­
gestellten WarennichtUber­
schreitet
(1)FürWarenauszweiodermehrSpinnstoffen geltenkumulativdieBestimmungen dieserListebetreffend
dieTarifnummer ,indiedieMischwareeingereihtwird,unddieBestimmungen betreffenddieTarif­
nummern,indiejeweilseineWareausdeneinzelnen ,beiderHerstellung derMischwareverwendeten
Spinnstoffen eingereiht wUrde.DieseRegelgiltjedochnichtfUreinenodermehreregemischteSpinn­stoffe,wennseinoderihrGewicht10$desGesamtgewichts allerverarbeiteten Spinnstoffenicht
Uberschreitet ,DieserProzentsatz erhöhtsichauf!
-20%fUrPolyuräthanfRden mitZwischenstücken auselastischen PolySthersegmenten ,auchumsponnen,
derTarifnrn.ex51.01undex58.07;
-30fTlrStreifenmiteinerBreitevonnichtmehrals5mm,bestehendauseinerSeeleaueeinem
dUnner.AluminiumBtreifen oderauseinemmitAluminiumpuder bedecktenodernichtbedecktenKunst-stoffstreifen ,diemitdurchsichtigem odergefärbtemLeimzwischenzweiStreifenausKunststoff
geklebtist.

:7
Hergestellte Ware
Tarif-
munmerWarenbezeichnungBe-oderVerarbeitungs Vor­
gänge,dieniohtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleihenBe-oderVerarbaitungsvor -
gHnge,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsind
59.03(1)
59.04(1)
59.05(1)
59.06(1)
59.07
59.C8
59.09
59.10(1)Vliesstoffe undWaren
daraus,auchgetränkt
cderbestrichen
Bindfäden,Seileund
Taue,auchgefloohten
HetzeausWarenderTa-
rifnr.59.04,inStaaken,
alsMeterware oderab­
gepasst;abgepasste
Pischernetze ausGarnen,
BindfädenoderSeilen
AndereWarenausGarnen,
Bindfäden ,Seilenoder
Tauen,ausgenommen Ge­
webeundWarendaraus
Gewebe,mitLeimoder
stärkehaltigen Zurichte-
stoffenbestrichen ,zum
EinbindenvonBOchern,
zumHerstellen vonFut­
teralenundanderen
Kartonagenoderzuähn­
lichenZwecken;Paus­
leinwand;präparierte
Malleinwand ;Bougramund
ähnlicheErzeugnisse ftlr
dieHutaacherei
Gewebe,mitZellulose–
derivft^->->oderanderen
Kuntt:;t'tfengetränkt,
best»T'enodertlbei>-
zogenoermitLagen
ausdiesenStoffenvei>-
sehen
Wachstuch undandere
geölteodermiteinemÜeberzugaufderGrund­
lagevonOelversehene
Gewebe
Linoleum,auohzuge­
schnitten ;Fussboden-
belagauseinemGrund
ausSpinnstoffen mit
aufgetragener Deck­
schichtausbeliebigen
Stoffen,auohzuge­
schnittenHerstellen ausNaturfasern ,
chemischen WarenoderSpinn­
masse
HerstellenausNaturfasern ,
chemischen WarenoderSpinn­
masseoderKokosgarnen der
Tarifnr.57.07
Herstellen ausNaturfasern ,
chemischen WarenoderSpinn­
masseoderKokosgarnen der
Tarifnr.57.07
Herstellen ausNaturfasern ,
chemischen WarenoderSpinn-
maeseoderKokosgarnen der
Tarifnr.57.07
Herstellen ausGarnen
Herstellen ausGarnen
Herstellen ausGarnen
Herstellen ausGarnenoder
Spinnfasern
(1)PflrWarenauszweiodermehrSpinnstoffen geltenkumulativdieBestimmungen dieserListebetreffend
dieTarifnujmner ,indiedieMisohwareeingereiht wird,unddieBestimmungen betreffenddieTarif­
nummern,indieJeweilseineWareausdeneinzelnen,beiderHerstellung ;derMischwareverwendeten
Spinnstoffen eingereiht wtlrde.DieseHegelgiltjedochniohtfttreinenodermehreregemischteSpinn­stoffe,wennseinoderihrGewicht10$desGesamtgewichts allerverarbeiteten Spinnstoffenicht
Obersohreitet .DieserProzentsatz erhtJhtsichauf:
-20#fürPolyuräthanfäden mitZwischenstflcken aue»lastischenPolyäthersegmenten ,auohumsponnen,
derTarifnrn.ex51.01undex58.07;
-30#fürStreifenmiteinerBreitevonnichtmehrals5mm,bestehendauaeinerSeeleauseinem
dtlnnenAluminiumstreifen oderauseinemmitAluminiumpuderbedecktenodernichtbedecktenKunst-stoffstreifen ,diemitdurchsichtigem odergefärbtemLeimzwischenzweiStreifenausKunst­
stoffgeklebtist.

Hergestellte Ware
Tarif -
nummer
59.11
59.12
59.13(1 )
59.15(1 )
59.16(1 )
59.17(1 )
exKapi­
tel 60
dWarenbezeichnung
Kautschutlerte Gewebe ,
ausgenommen Gewirke
Andere Gewebe ,getrBnkt
oder bestriohanj bemalte
Gewebe ftlr Theaterdeko­
rationen ,Atelierhint er­
gründe und dergleichen
Gummi elastisohe Gewebe ,
ausgenommen Gewirke
Pumpenschlfiuche und
Ähnliche Sohlttuohe ,aua
Spinnstoffen ,auch mit
Armaturen oder Zubehör­
teilen aus anderen Stof­
fen
POrderbBnder und Treib­
riemen ,ausSpinnstof­
fen ,auch verstärkt
Tsohniech «Gewebe und
Gegenstand «des techni­
schen Bedarfs ,aus
Spinnstoffen
Gewirke ,ausgenommen
Wirkwaren ,die durch
ZusammennjUien oder son­
stiges Zusammenfügen der
gewirkten (zugeschnitte­
nenoder abgepausten )
Teile hergestellt werdenBe-oder Verarbeitungsvor -
gänge ,dienicht dieEigen­
schaft vanUrsprungswaren
verleihenBe-oder Verarbeitungsvor -
gfinge ,diedieEigenschaft
vonDraprungswarenverleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sind
Herstellen aus Garnen
Herstellen aus Garnen
Herstellen aus einfaohen
Garnen
Herstellen aua Waren der
Tarifnrn .50.01 bia50.03 ,
53.01 bia 53.05 ,54.01 ,55.01
bis55.04 ,56.01 bis56.03 ,
57.01 bis 57.04 oder aus
ohemischen Waren oder Spinn -
inasse
Herstellen aus Waren der
Tarifnrn .50.01 bis 50.03 ,
53.01 bia 53.05 ,54.01 ,55.01
bis 55.04 ,56.01 bia56.03 ,
57.01 bia 57.04 oder aua
chemischen Waren oder Spinn­
masse
Herstellen aus Waren der
Tarifnrn .50.01 bis 50.03 ,
53.01 bis 53.05 ,54.01 ,55.01
bis 55.04 ,56.01 bis56.03 ,
57.01 bia 57.04 oder aus
ohemiachen Waren oder Spinn­
masse
Herstellen ausNaturfasern ,
gekrempelt oder gekBmmt ,aua
Waren der Tarifnrn .56.01
bia 56.03 aua chemischen
Waren oder Spinnmasse
(1)TOrWaren anszwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ dieBestimmungen dleaer Liste betreffend
dieTarifnummer ,indie dieMleohware eingereiht wird ,und die BeatJjnmungen betreffend die Tarlf -
nummern ,indie jeweils eine Ware aus den einzelnen ,bei derHerstellung derMleohware verwendeten
Spinnstoffe eingereiht v»Urde .Diese Regel gilt Jedoch nioht fUreinen oder mehrere gemiaohte Spinn­
stoffe ,wenn sein oder ihrGewicht 105deaGesamtgewichte aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht
überschreitet .Dieser Prozentsatz erhöht eich aufi
-20i>ftlrPolyurRthsnfBden mitZwisohenatUcken auselaatiaohen Polyfttheraegmenten ,auoh umsponnen ,
derTarifnrn .ex51.01 und ex58.07 ;
-305tfUrStreifen mit einer Breite vonnicht mehr als 5mm,bestehend auseiner Seele auseinem
dtbmen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Alumlnlumpuder bedeckten oder nicht bedeokten Kunst­
stoff streifen ,diemit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen ausKunststoff
geklebt ist .

Hergestellte WareBe-oder Verarbeltungsvoi ^-Be-oder Verarbeitungs Vor­
gänge ,die dieEigenschaft
vonUreprungawaren
verleihen ,wenn nachstehende
Vorausset zungen erfüllt sindTarif -
nummerWarenbezeichnunggange ,dienioht dieEigen­
schaft vonUrsprungswaren
verleihen
ex60*02 Handsohuhe ausGewirken ,
weder gummielastisch
noch kautsohutiert ,
durch Zusammennähen oder
sonstiges Zusammenfügen
dergewirkten (zuge­
schnittenen oder abge­
passten )Teile herge­
stelltHerstellen ausGarnen (1)
ex60.03 Strümpfe ,Unterzieh -
strümpfe ,Sooken ,Söck-
chen ,Strumpfschoner
und ähnliche Wirkwaren ,
weder gummielastisch
noch kautsohutiert ,
durch Zusammennähen oder
sonstiges Zusammenfügen
dergewirkten (zuge­
schnittenen oder abge­
passten )Teile herge­
stelltHaretellen suaGarnen (1)
ex60#04 Unterkleidung ausGe­
wirken ,weder gummi -
elastisch noch kau-
tschutiert ,durch Zusam -
mennähen oder sonstiges
Zusammenfügen der ge­
wirkten (zugeschnitte­
nenoder abgepassten )
Teile hergestelltHerstellen au«Garnen (1)
ex60«05 Oberklei dmg ,Beklei -
dungo ?i:rai .flrund andere
Wirkwur weder gummi -
elastisc-h noch kau-
tBchutiert ,durch Zusam -
mennähen oder sonstigen
Zusammenfügen der ge­
wirkten (zugeschnitte­
nen oder abgepassten )
Teile hergestelltHerstellen ausGarnen (1)
ex60*06 Gummielastische Gewirke
und kautschutierte Ge­
wirke sowie Waren dar­
aus (einsohl .Knieschüt -
zerundGumraistrümpf e),
durch Zusammennähen oder
sonstiges Zusammenfügen
dergewirkten (zuger »
schnittenen oder abge-
paasten )Teile herge­
stelltI
1Herstellen ausGarnen (1)
61.01 Oberkleidung fürManner
und KnabenHerstellen ausGarnen (1)(2)
ex61.01 Feuere ohutzb ekle idung
ausGewebe ,beschichtet
mit einer Polle aus alu-
minieiertem PolyesterHerstellen an»nicht beschich­
teten Geweben ,deren Wert 40%
des Wertes der hergestellten
Ware nicht Überschreitet (1)(2 )
ex61.02 Oberkleidung nirTrauen ,
MUdohen und Kleinkinder ,
nicht besticktHerstellen ausGarnen (1)(2 )
ex61«02 Peuersohutzbekleidung
ausGewebe ,besohichtet
mit einer Polie aus alu­
minisiertem PolyesterHeroteilen aus nioht beschich­
teten Geweben ,deren Wert 40%
des Wertes der hergestellten
Ware nioht Ubersohreitet (1)(2 )
(1)Dieverwendeten Garnituren undZubehBr (ausgenommen yutter undEinlagestoffe ),diedieTarlfnumner
weohseln ,nehmen derhergestellten Ware nioht dieEigenschaft einer Ursprungsware ,wenn ihrGewicht
10#desGesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe )nioht Uberschreitet .
(2)Diese 3onderbest immungen gelten nioht ,wenn dieWaran auebedruckten Geweben unter Bepehtiaig der
Voraussetzungen von Liste Bhergestellt werden .

vr
Hergestellte WareΒβ-oderverarbeitumravor -Be-oderVerarbeitungsvor -
gänge,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen »wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsindTarif-»
nummerWarenbezeichnunggange»dienichtdieEigen«
sohaftvonUrsprungswarenverleihen
ex61*02Oberkleidung furFrauen,
MUdchenundKleinkinder ,
bestickt
i
iHerstellen ausnichtbestickter
Geweben,derenWert40£des
Wertesderhergestellten WarenichtÜberschreitet (1)
61.03Unterkleidung (Leib-
wBsohe)fUrMHnnerund
Knaben,auohKragen,
Vorhemden undManschet­
tenHerstellenausGarnen(1)(2)
61.04Unterkleidung (Leitv
wasche)fürFrauen,
MädchenundKleinkinderHerstellen ausGarnen(1)(2)
ex61*05Taschentüoher undZier-
taschentUoher ,nichtbesticktHerstellen ausrohenEinfach-
garnen(1)(2)(3)
ex61«05TaachentUoher undZier-
taschentUcher ,besticktHerstellen ausnichtbestick­
tenGeweben,derenWert40
desWertesderhergestellten
WarenichtUberschreitet (1)
ex61.O6Schals,DmsohlagtUcher ,
Halstücher ,Kragenscho­
ner,Kopftücher ,Schlei­
erundahnlicheWaren,
nichtbesticktHerstellen ausrohenEinfach-
garnen,ausNaturfasern oder
synthetischen oderkunstlichen
FasernoderihrenAbfallen
oderauschemischen Waren
oderSpinnmasse (1)(2)
ex61*06Schals,UmschlagtUoher ,
Halstücher ,Kragenscho­ner,KopftÜoher,Schlei­
erundahnlioheWaren,
besticktHerstellen ausniohtbestiok-
tenGeweben,derenWert40%
desWertesderhergestellten
WarenichtÜberschreitet (1)
61.07IKrawatten IHerstellenausGarnen(1)(2)I
ex61,08Kragen,Hemdeinsatze ,
Bluseneinsatze ,Jabots,
Mansohattsn undahnliche
Putzwaren fUrOber-und
Unterkleidung fTLrFrauen
undMÄdchen,niohtbe-
BticktI
!
I
)Herstellen ausGarnen(1)(2)
(1;DieverwendetenGarniturenundZubehBr(ausgenommenPutterundEinlagestoffe),diedieTarifnummer
weohseln,nehmenderhergestellten WarenichtdieEigenschafteinerUrsprungswäre,wennihrGewicht10+desGesamtgewichts allerverarbeiteten Spinnstoffenichtüberschreitet.
1(2)DieseSonderbestinmungangeltennioht,wenndieWaranausbedrucktenGewebenunterBeaohtungderI Voraussetzungen vonListeBhergestelltwerden. I
(3)BeiWarenauszweiodermehrSpinnstoffengiltdieseSegelnicht
Spinnstoffe ,wennseinoderihrGewioht10%desGesamtgewichtsniohtUberschreitet .füreinenodermehreregemischteallerverarbeiteten Spinnstoffe

Hergestellte Ware
Tarif -
nummerWarenbezeichnungBe-oder Verarbeitunge Vor­
gänge ,dienicht dieEigen­
schaft vonUrsprungswaren
verleihenBe-oder Verarbeitungsvor -
g&ige ,diedieEigenschaft
vanUrsprungewaren
verleihen ,nenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sind
ex61*08
61.09
61,10
ex61*10
61.11Kragen ,Hemdeinsatze ,
BluseneinsBtze ,Jabots ,
Manschetten und ähnli­
che Putzwaren für Ober -
undUnterkleidung f{fr
Frauen undMBdchen ,
bestickt
Korsette ,HüftgQrtel ,
Mieder ,Büstenhalter ,
HosentrBger ,Strumpf­
halter ,Strumpfbänder ,
Sockenhalter und Ähnli­
cheWaren ,ausSpinn­
stoffen ,auch gewirkt ,
auch gummielastisch
Handschuhe ,Strumpfe ,
Socken ,undSöckchen ,
glicht gewirkt
Feuerschutzbekleidung
ausGewebe ,beschichtet
mit einer Folie aus
aluminisiertem Polyester
Anderes fertiggestelltes
BekleidungszubehSr ,
z.B. SchweissblBtter ,
Schulterpolster und ande­
rePolster fflr Schneider -
arbeiten ,GUrtel ,Muffe ,
SchutzBrmelHerstellen aus nicht bestick­
tenGeweben ,deren Wert 40
desWertes derhergestellten
Ware nicht Überschreitet (1)
Herstellen ausGarnen (1)(2)
Herstellen ausGarnen (1)(2 )
Herstellen aus nicht beschich­
teten Geweben ,deren Wert
40i»desWertes derherge­
stellten Ware nicht ffber -
schreitet (1)(2)
Herstellen ausGarnen (1)(2 )
1)
(2)Dieverwendeten Garnituren undZubehSr (ausgenommen Putter undEinlagestoffe ),diedieTariftaummer
wechseln ,nehmen derhergestellten Ware nicht dieEigenschaft einer Ursprungsware ,wenn ihrGewicht
10£desGesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht Cberschreitet *
Diese Sonderbestimmungen gelten nicht ,wenn dieWaren ausbedruckte ^Geweben unter Beachtung
Voraussetzungen von Liste Bhergestellt werden *aer

99-
Hergestellte Ware Be-oderVerarbeitungsvor - 1Be-oder Verarbeltungsvor -
gtago ,diedieEigenschaft
vonUraprungswaren
verleihen ,nenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sindTarir -
nummerWarenbe 2eichnunggänge ,dienioht dieEigen­
schaft vonUrsprungswaren
verleihen
62.01 Decken Herstellen aus rohen Garnen
derKapitel 50bis 56 (1)(2 )
ex62*02 BettwBsche ,Tischwasche ,
wasche zurKörperpflege
und andere Haushalts -
wSschej VorhBnge ,Gar­
dinen und andere Oegen -
stSnde zur Innenaus­
stattung ,nicht besticktV Herstellen aus rohen Einfach -
garnen (1)(2 )
ex62*02 Bettwäsche ,Tischwäsche ,
WSsche zurKBrperpflege
und andere Haushalts -
wSschej VorhKnge ,Gar­
dinen und andere Gegen­
stande zur Innenaus­
stattung .besticktHerstellen aus nicht bestickten
Geweben ,deren Wert 40£des
Wertes derhergestellten Ware
nicht überschreitet
62.03 SBcke und Beutel zuVer­
packungszweckenHerstellen aus chemischen
Waren ,Spinnmasse oder Natur -
fasern ,aussynthetischen oder
künstlichen Spinnfasern oder
ihren AbfBllen (1)(2 )
62.04 Planen ,Segel ,Markisen ,
Zelte und Zeltlageraus -
rttstungenHerstellen aus rohen Einfach -
gamen (1)(2 )
62.05 Andere konfektionierte
Waren ausGeweben ,ein-
schliesslich Schnitt­
muster zum Herstellen
von BekleidungHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 401>des
Wertes derhergestellten Ware
nicht überschreitet
64.01 Schuhe mit Lauf sohlen
und Oberteil aus Kau­
tschuk oder KunststoffHerstellen aus Schuhteilen aus '
Stoffen aller Art ,auegenommen Me­
tall ,inPorm von Zusammensetzungen ,
bestehend aus Schuhoberteilen ,die
mit einer Brandsohle oder anderen
Bodantellec (ausgenommen Laufsohle )
verbunden sind
64.02 Schuhe mit Lauf sohlen
aus Leder oder Kunst­
leder ;Schuhe mit Lauf­
sohlen aus Kautschuk
oder Kunststoff (ausge­
nommen Schuhe der Ta-
rifnr .64.01 )Herstellen aus Schuhteilen aus
Stoffen aller Art ,ausgenommen Me­
tall ,inPorm von Zusammensetzun­
gen ,bestehend ausSchuhoberteilen ,
die mit einer Brandsohle oder ande­
renBodenteilsn (ausgenommen Lauf­
sohle )verbunden sind
64.03 Schuhe ausHole ,Schuhe
mit Lauf sohlen aus Holz
oder KorkHerstellen aus Schuhteilen aus
Stoffen aller Art ,ausgenommen Me­
tall ,inPorm vonZusammensetzungen ,
bestehend ausSchuhoberteilen ,die
mit einer Brandsohle oder anderen
Bodenteilen (ausgenommen Laufsohle )
verbunden sind
(1)BeiWaren auszwei oder Vehr Spinnstoffen gilt diese Regel nioht fttr «inen oder mehrere gemischte
Spinnstoffe ,wenn sein oder ihrGewicht 10 des ^Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffs
nicht tiberschreitet .
(2)Biese Soaderbestimmungen gelten nicht ,wenn dieWaran ausbedruckten Geweben unter Beachtung der
Voraussetzungen vonListe Bhergestellt werden .

Hergestellte Ware
Tarif-
nummerWarenbezeichnungBe-oderVerarbeitungB Vor­
gänge,dienichtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleihenBe-oderVerarbeitung® Vor­
gänge,diedieEigenschaft
vonUrspruagswarsnverleihen,wennnachstehendeVoraussetzungen erfülltsind
ex61*06
61.09
61.10
ex61.10
61.11Kragen,Hemdeinsatze ,
Bluseneinsgtze ,Jabots,Manschetten undSinnli­
chePutzwarenfttrOber-
undtlnterkleidung fttr
FrauenundHSdchen,bestickt
Korsette,Hflftgflrtel,
Mieder,Büstenhalter ,
HosentrSger,Strumpf­halter,Strumpfbänder .Sockenhalter undShnli-
cheWaren,ausSpinn­
stoffen,auchgewirkt,
auchgummielastisch
Handschuhe,Strumpfe,
Socken,undSSckchen,nichtgewirkt
Peuerschutzbekleidung
ausGewebe,beschichtet
miteinerPolleaus
aluminisiertem Polyester
Anderesfertiggestelltes
BekleidungszubehSr ,z.B.SchweissblStter ,
Schulterpolster undande
rePolsterfttrSchneider
arbeiten,Gürtel,Muffe,
SchutzärmelHerstellen ausnichtbestick­
tenGeweben,derenWert40
desWertesderhergestellten
Warenichtflberschreitet (1)
HerstellenausGarnen(1)(2)
HerstellenausGarnen(1)(2)
Herstellen ausnichtbeschich­
tetenGeweben,derenWert
40desWertesderherge­stelltenWarenichtffber-
schreitet (l)(2)
HerstellenausGarnen(1)(2)
(1)DieverwendetenGarniturenundZubehüfr(ausgenommenFutterundEinlagestoffe ),diedieTarifnummer
wechseln,nehmenderhergeetellten WarenichtdieEigenschafteinerUrsprungsware ,wennihrGewicht
101»desGesamtgewichts allerverarbeiteten SpinnstoffenichtCberschreitet.
(2)BieseSonderbestimmungen geltennleht.wenndieWarenausbedruckte»GewebenunterBeachtungder
Voraussetzungen vonListeBhergestellt werden.

99-
Hergestellte Ware Be-oderVerarbeituiuravor-]Be-oderVerarbeltunge Vor­
gänge,diedieEigenschaft
vonUrsprungswaren
verleihen,nennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsindTarif-
nummerWarenbezeichnunggange,dieniohtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleihen
62.01Decken Herstellen ausrohen(/arnen
derKapitel50bis56(1)(2)
ex62«02BettwBsche,Tischwäsche ,
WBschezurKörperpflege
undsndereHaushalts-
w&sche>Vorhänge,Garw
dinenundandereGegen-
stBndezurInnenaus­
stattung,nichtbesticktV Herstellen ausrohenEinfach-
garnen(1)(2)
ex62*02Bettwilsche,Tischwäsche ,
WüschezurKörperpflege
undandereHaushalts-
wBschejVorhänge,Gai^-
dinenundandereGegen-
stBndezurInnenaus­
stattung.besticktHerstellen ausnichtbestickten
Geweben,derenWert40$des
Wertesderhergestellten Warenichttfberschreitet
62.03SackeundBeutelzuVer­
packungszweckenHerstellen auschemischen
Waren,SpinnmasseoderNatur-
fasern,aussynthetischen oder
künstlichen Spinnfasern oderihrenAbfüllen(1)(2)
62.04Planen,Segel,Markisen,
ZelteundZeltlageraus-
rflstungenHerstellen ausrohenEinfach-
gamm(1)(2)
62.05Anderekonfektionierte
WarenausGeweben,ein-schliesslich Schnitt­
musterzumHerstellen
vonBekleidungHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert40des
■erteaderhergestellten Warenichtüberschreitet
64.01SchuhemitLaufsohlen
undOberteilausKau­
tschukoderKunststoffHerstellenausSchuhteilen aus'
StoffenallerArt,ausgenommen Me­tall,inPormvonZusammensetzungen ,
bestehendausSchuhoberteilen ,die
miteinerBrandsohle oderanderen
Bodentellen (ausgenommenLaufsohle)
verbundensind
64.02SchuhemitLaufsohlen
ausLederoderKunst­
leder;SchuhemitLauf­
sohlenausKautschuk
oderKunststoff (ausge­
nommenSchuhederTa<-rifnr.64.01)Herstellen ausSchuhteilen aus
StoffenallerArt,ausgenommen Me­tall,InFormvonZusammensetzun­
gen,bestehendausSchuhoberteilen ,
diemiteinerBrandsohle oderande­
renBodenteilen (ausgenommen Lauf­sohle)verbundensind
64.03SchuheausHolt,Schuhe
mitLaufsohlan ausHolz
oderKorkHerstellen ausSchuhteilen aus
StoffenallerArt,ausgenommen Me­tall,inPormvonZusammensetzungen ,
bestehendausSchuhoberteilen ,die
miteinerBrandsohle oderanderen
Bodenteilen (ausgenommen Laufsohle)
verbundensind
(1)BeiWarenauszweiodersehrSpinnstoffengiltdies«Hegelnichtfttreinenodermehreregemischte
Spinnstoffe ,wennseinoderihrGewicht10i>desUesaatgewlchts allerverarbeiteten Spinnstoffsnichttfberschreitet .
(2)DieseSonderbestimmungen geltennicht,wenndieWarenausbedrucktenGewebenunterBeachtungder
Voraussetzungen vonListeB-hergestellt werden.

γ(Τ
Hergestellte WareBe-oder Verarme itumravor -Be-oder Vererbe itungsvor -
gfinge ,die dieEigenschaft
vanUreprungswaren
verleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sindTarlf -
nuwmerwarenb ezeichnunggange ,dienicht dieEigen­
schaft vonUrsprungswaren
verleihen
64.04 Schuhe mit Laufsohlen
aus anderen Stoffen
(z.B. Schnüre ,Pappe ,
Gewebe ,Pilz ,Qeflecht )Herstellen aus Schuhteilen aus Stof­
fenaller Art ,ausgenommen Metall ,
inForm von Zusammensetzungen ,be­
stehend eoiBSchuhoberteilen ,die
mit einer Brandsohle oder anderen
Bodenteilen (ausgenommen Laufsohle )
verbunden sind
65.03 Hute und andere Kopfbe­
deckungen ,ausPilz ,
ausHutstumpen oder
Hutplatten derTarif -
nr.65.01 hergestellt ,
ausgestattet oder nicht
ausgestattet
1Herstellen ausSpinnfasern
65.05 Hute und andere Kopfbe­
deckungen (einschliess -
lich Haarnetze ),ge­
wirkt oder aus Stucken
(ausgenommen Streifen )
vonGeweben ,Gewirken ,
Spitzen ,Pilz oder ande­
ren Spinnstoff waren her­
gestellt ,ausgestattet
oder nicht ausgestattet1
IHerstellen ausGarnen oder
Spinnfasern
66.01 Regenschirme und Son­
nenschirme ,einschliess -
lich Stockschinne ,
Schirmzelte und der­
gleichenIHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50i>
desWerteB derhergestellten
Ware nicht überschreitet
ex70.07 Gegossenes oder gewalz­
tes Plachglaa und "Ta-
felglas "(auch geschlif­
fenoder poliert ),
arders als quadratisch
oder rechteckig zuge­
schnitten oder gebogen
oder anders bearbeitet
(z.B. mit abgeschrfigten
RSndern ,graviert );
Isolierflachgias aus
mehreren SchichtenHerstellen ausgegossenem ,gewalz­
temoder gezogenem Glas derTarif - i
nrtt .70.04 bis 70.06
(
I
I
70.08 Vorgespanntes Einschi ch-
ten-Sicherheitsglas und
Mehrschichten-Sicher ­
heitsglas (Verbundglas ),
auch fassoniertHerstellen ausgegossenen ,gezoge­
nem oder gewalztem Glas der Tarif -
nrn «70.04 bis 70.06
70.09 Spiegel ausGlas ,auch
gerahmt ,einschliesslich
Rückspiegel)
Herstellen ausgegossenem ,gezoge­
nem oder gewalztem Glas der Tarif -
nrn .70.04 bis 70.06
71.15 Waren aus echten Perlen ,
Edelsteinen ,Schmuck­
steinen ,synthetischen
oder rekonstituierten
SteinenHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50i>des
Wertes derhergestellten Ware
nicht tiberschreitet (1)
(1)Diese Sonderbestimmungen gelten nicht ,wenn dieWaren ausWaren hergestellt werden ,dieunter Be­
achtung derVoraussetzungen vonListe BdieEigenschaft vonUrsprungswaren erworben haben .

Y9
Hergestellte Ware IBe-oderVerarbeituxuravor - 1Be-oder Verarbeitungsvor -
gänge ,diedieEigenschaft
vonUreprungswarenverleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sindTarif -
nummerWarenbezeichnunggange ,dienioht dieEigen -
sohaft vonUrsprungswarenverleinen
73.07 VorblBcke (Blooms ),
Knüppel ,Brammen und
Platinen ,aus Stahl ;
Stahl ,nur vorgeschmie­
detoder gehHmmert
(Schmiedehalbzeug )Herstellen auswaren der Tarif -
nr.73»06
V
73.08 warmbreitband ausStahl ,
inRollenHerstellen aus Waren der Tarif -
nr»73.07
73.09 Breitflachetahl Heratellen ausWaren der Tarif -
nr.'73.07 oder 73.08
73.10 Stabstahl ,warm gewalzt ,
warm stranggepresBt oder
geschmiedet (einschliess'
lieh Walzdraht );Stab­
stahl ,kalt hergestellt
oder kalt fertigge­
stellt ;,Hohlbohrerstttbe
ausStahl fttrdenBerg­
bauHerstellen aus Waren der Tarif -
nr.73.07
73.11 Profile ausStahl ,warm
gewalzt ,warm strangge­
presst ,geschmiedet ,
kalt hergestellt oder
kalt fertiggestellt ;
Spundwandstahl ,auch ge­
locht oder aus zusammen­
gesetzten Elementen her­
gestelltHerstellen aus Waren der Tarif -
nrn.73.07 bis73.10 ,73.12 oder 1
73.13
I
!
Bandstahl ,warm oder
kalt gewalzt IHerstellen auaWarenderTarif- nrn.73.07 bis 73.09 oder 73.13
73.13 Bleche ausStahl ,warm
oder kalt gewalzt IHerstellen ausWarenderTarif- ' nm.73.07 bis 73.09
73.14 Draht ausStahl ,auch
tiberzogen ,ausgenommen
isolierte DrShte für
die ElektrotechnikHerstellen aus Waren der Tarif -
nr.73.10
73.16 Oberbaumaterial für Bah­
nen ,ausEisen oder
Stahl ;Schienen ,Leit­
schienen ,Weichenzungen ,
Herzstücke ,Kreuzungen ,
Weichen ,Zungenverbin­
dungsstangen ,Zahnstan­
gen ,Bahnschwellen ,
Laschen ,Schienensttthle
undWinkel ,Unterlags -
platten ,Klemmplatten ,
Spurplatten und Spur-
stangen und anderes
speziell für dasVerle­
gen ,Zusammenfegen oder
Befestigen vonSchienen
hergestelltes MaterialI
• 1
i
IHeretellen eus Waren der
Tarifer •73#06
73.18 Rohre (einschliesslich
Rohrluppen )ausStahl ,
ausgenommen Waren der
Tarifnr ,73.19IHerstellen aus Waren der
Tariftirn .73.06 ,73.07 oder
der Tarifnr »73.15 inden in
denTarifarn .73.06 und 73*07
aufgeführten Formen

Hergestellte WareBe-oder Verarbeitungavor -
gänge ,dienicht dieEigen­
schaft vonUrsprungswaranverleihenBe-oder Verarbeitungsvor -
gänge ,diedieEigenschaft
vonUrsprungs waren
verleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt BindTarif -
nummerWarenbezeichnung
74.03 Stäbe ,Profile und
Draht ,ausKupfer ,
massivHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50$
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet (1)
74.04 Bleche ,Platten ,Tafeln
und Bänder ,aus Kupfer ,
mit einer Dicke von
mehr alB 0,15 mmHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 505t
desWertes der hergestellten
Ware nicht überschreitet (1)
74.05 Blattmetall ,Folien und
dllnne Bänder ,aus Kup­
fer (auch geprägt ,zu­
geschnitten ,gelocht ,Überzogen ,bedruckt
oder auf Papier ,Pappe ,
Kunststoff oder ähnli­
chen Unterlagen be­
festigt ),mit einer
Dicke (ohne Unterlage )
von 0,15 mmoder weniges!Herstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50fi
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet (1)
74.06 Pulver und Flitter ,aus
KupferHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50#
deeWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet (1)
74.07 Bohre (einschliesslich
Rohlinge )undHohlstan -
gen ,ausKupferHerstellen unter Verwendung
von Waren ,deren Wert 50
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet (1)
74.08 Rohrformstücke ,Rohr-
verschlussBtücke und
RohrverbindungsstUcke
(Nippel ,Kniestücke ,
Kupplungen ,Muffen ,
Flansche und ähnliche
Waren ),ausKupferIHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50#
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet (1)
74.09 Sammelbehälter ,Fässer ,
Bottiche und ähnliche
Behälter ,für Stoffe
aller Art (ausgenommen
verdichtete oder ver­
flüssigte Gase ),aus
Kupfer ,mit einem Fas­
sungsvermögen vonmehr
als 300 1,ohne mecha­
nische oder wärmetech­
nische Einrichtung ,
auch mit Innenausklei­
dung oder Wärmeschutz­
verkleidung!
1
)Herstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50i>
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet (1)
74.10 Kabel ,Seile ,Litzen
und ähnliche Waren ,aus
Kupferdraht ,ausgenom­
men isolierte Draht -
waren für die Elektro­
technikHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50i>
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet (1)
(1)Diese Sonderbestimmungen gelten nicht ,nun dieWaren ausWaren hergestallt werden ,dieunter
Beaohtung derVoraussetzungen vonListe BdieEigenschaft vonUrsprungswaren erworben haben .

JV
Hergestellte WareIBe-oderV«rarbeiturtxrnvnr-IBe-oderVerarbeltungsvor -I
Tarlr-
nunmerWarenbezaichnunggange,dieniohtdieEigen­
schaftvonUrsprun^owarenverleihengange,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,nennnachstehende
Voraussetzungen erfülltBind
74.11Gewebe(einschliesslich
endloseGewebe),Gitter
undGefleohte,ausKup­ferdraht
VHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert30jt
desWertesderhergestellten
Warenichtüberschreitet (1)
74.12Streckblech ausKupfer
(durchStreokeneines
eingeschnittenen Bleches
oderBandesgitterartighergestellt )HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50%
desWertesderhergestellten
WarenichtUberschreitet (1)
74.13KettenjederGroeee,
Teiledavon.aueKupferHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50%
desWertesderhergestellten
WarenichtUberschreitet (1)
74.14Stifte,Nagel,zuge­
spitzteKrampen,Haken
undReissnfigel ,aus
KupferodermitSchaft
aus'BisenoderStahl
mitKupferkopfHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50
desWertesderhergestellten
WarenichtUberschreitet (1)
74.15BolzenundMuttern
(auchmitGewinde),
Schrauben,Ringschrau-
benundSchraubhakan ,
Niete,Splinte,Keile
undähnlicheWarender
Schrauben-undNieten-
industrie ,ausKupfer;Unterlegscheiben Tauch
geschlitzte Unterleg­
scheibenund?ederring-
scheiben)ausKupferHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50%
desWertesderhergestellten
Warenichtüberschreitet (1)
74.16PedernausKupieriHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50
desWertesderhergestellten
WarenichtÜberschreitet (1)
74.17nichtelektrische Koch-
undHeizgertlte ,wiesie
Üblicherweise imHaus­
haltverwendetwerden,
Teiledavon,ausKupferHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert501*
desWertesderhergestellten
WarenichtÜberschreitet (1)
74.18Haushaltsartikel ,Haus-
wirtschaftsartikel,
sanitäreundhygieni­
scheArtikel,Teileda­
von,ausKupferI
IHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50
desWertesderhergestellten
WarenichtÜberschreitet (1)
(1)DieseSonderbestlmimingen geltennloht,wenndieWarenausWarenhergestellt werden,dieunter
BeachtungderVoraussetzungen vonIiisteBdieEigenschaft vonUrsprungswaren erworbenhaben.

Hergestellte Ware! 1
Be-oder VerarbeitungBVor -Be-oder Verarbeitungsvor -
gänge ,die dieEigenschaft
vonUrsprungswaran
verleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sindTarif -
nummerWarenbezeichnunggange ,dienioht die Eigen­
schaft vanUrsprungswarenverleihen
i
74.19 Andere waren ausKupfer Herstellen unter Verwendung
von Waren ,deren Wert 50
desWertes derhergestellten
Ware nicht Oberschreitet (1)
75.02 Stabe ,Profile und
Draht ,aus Nickel ,
massivHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50%
desWertes derhergestellten
Ware nicht Überschreitet (1)
75.03 Bleche ,Platten ,Tafeln
und BtLnder ,von belie­
biger Dicke ,aus
Nickel ;Pulver ,Flitter ,
aus NickelHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50%
desWertes derhergestellten
Ware nicht Überschreitet (1)
75.04 Rohre (einschliesslich
Rohlinge ),Hohlstangen ,
Rohrfonnstücke ,Rohr -
verechlUBeetUcke und
RohrverbindungestUcke
(Nippel ,Kniestücke ,
Kupplungen ,Muffen ,
Plansche und ähnliche
Waren ),aus NickelHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50JH
desWertes derhergestelltenWare nicht Überschreitet (1)
75.05 Anoden zumVernickeln ,
auch elektrolytisch
hergestellt ,roh oder
bearbeitetHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50%
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet (1)
75.06 Andere Waren aus Nickel Herstellen unter Verwendung
von Waren ,deren Wert 50
desWertes derhergestellten
Ware nicht Überschreitet (1)
76.02 Stabe ,Profile und
Draht ,aus Aluminium ,
maesivHerstellen unter Verwendung
von Waren ,deren Wert 50
desWertes derhergestellten
Ware nicht Überschreitet
76.03 Bleche ,Platten ,Tafeln
und Bander ,aus Alu­
minium ,mit einer Dicke
vonmehr als 0,20 mmHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50%
desWertes derhergestellten
Ware nicht Überschreitet
76.04 Blattmetall ,Polien und
dünne Bänder ,ausAlu­
minium (auch geprägt ,
zugeschnitten ,ge­
locht ,Überzogen ,be­
druckt oder aufPapier ,
Pappe ,Kunststoff oder
ähnlichen Unterlagen
befestigt ),mit einer
Dicke (ohne Unterlage )
von 0,20 mmoder wenigerHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50jt
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet
76.05 Pulver und Plitter ,aus
AluminiumHerstellen unter Verwendung
von Waren ,deren Wert 50
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet
r1)DieseSonderbestimmungen gelten nleht ,wenndieWarenausWarenhergestellt werden ,dieunter Beachtung derVoraussetzungen vonListe BdieEigenschaft vonUrsprungawaren erworben haben .

Γ3
1 Hergeetellte Vare IBe-oderVerarbeitvtturøvtm - IBe-oder Verarb eitunge Vor­
gänge ,diedieEigenschaft
vanUrsprungswaren
verleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sindTarir -
nummerWarenbezeichnunggange ,dienicht dieEigen -
sohaft vonUrsprungswarenverleihen
76-06 Rohre (einschliesslich
Rohlinge )und Hohl-
stangen .ausAluminiumHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50%
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet
76.07 Bohrformstücke ,Rohr-
verschlussstücke und
Rohrv erbindungs stücke
(Nippel ,Kniestücke ,
Kupplungen ,Muffen ,
Flansche und ähnliche
Waren ),ausAluminiumHerstellen unter Verwendung
von Waren ,deren Wert 50
desWertes derhergestellten
Ware nicht Uberschreitet
76.08 Konstruktionen sowie
Teile von Konstruktio­
nen (z.B. Schuppen ,Brücken undBrÖcken -
teile ,Türme ,Masten ,
Pfeiler ,Säulen ,Ge­
rüste ,Bedachungen ,
Tür -»und Fensterrahmen ,
Seiander ),ausAlumi­
nium ;zuKonstruktions­
zwecken vorgearbeitete
Bleche ,Stabe ,Profile ,
Rohre usw.,ausAlumi­
niumHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50£
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet
76»09 j
i
i
I
•. i
iSammelbehälter ,Fasser ,
Bottiche und Ähnliche
Behfilter ,für Stoffe
aller Art (ausgenommen
verdichtete oder ver-
flüesigte Gase ),aus
Aluminium ,mit einem
Fassungsvermögen von
mehr als 300 1,ohne
mechanische oder wfirme -
technische Einrichtung ,
auch mit Innenausklei­
dung oder wanneechutz -
verkleidungI
IHerstellen unter Verwendung
von Waren ,deren Wert 50
desWertes derhergestelltes
Ware nicht überschreitet
76.10 Fttsser ,Trommeln ,Kan­
nen ,Dosen undahnlicheBehälter zuTransport -
oder Verpackungszwecken ,
aus Aluminium ,ein-
schliesslich Ver-
packungsr'öhrchen und
TubenHerstellen unter Verwendung
von Waren ,deren Wert 50
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet
76.11
iBehälter aus Aluminium
für verdichtete oder
verflüssigte GaseHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50£
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet

SY
Hergestellte Ware
Tarif-
nummerWarenbezeichnungBe-oderVerarbeitungsvor -
gänge,dienichtdieEigen­
schaftvonUrsprungswaran
verleihenBe-oderVerarbeitungsvor -
gfinge,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,wennnachstehendeVoraussetzungen erfülltsind
76.12
76.13
76.14
76.15
76,16
77.02
77.03
78.02Kabel,Seile,Litzen
undÄhnlicheWaren,aus
Aluminiumdraht ,auage-
nommenisolierte Draht-
warenfUrdieElektro­
technik
Gewebe,Gitterundße-
jflechte,ausAluminium­draht
Streckblech ausAlumi­
nium(durchStrecken
eineseingeschnittenen
BlechesoderBandes
gitterartighergestellt )
Haushaltsartikel ,Haus-
wirtschaftsartikel,
sanitHreundhygieni­
scheArtikel,Teileda­
von,ausAluminium
AndereWarenaus
Aluminium
Stabe(Stangen),Profile,)
Draht,Bleche,Tafeln,
Bänder,Rohre(ein-schliesslich Rohlinge),
Hohlstangen ,Pulver,Flitter,ausItagnesiua ;
Drehspane ,nachGrösse
sortiert,ausMagnesium
AndereWarenaus
Magnesium
Stfibe,ProfileundDraht,
lueBlei,maseivHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert501>des
Wertesderhergestellten Ware
nichtÜberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50i>dee
Wertesderhergestellten WarenichtUberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50des
Wertesderhergestellten Ware
nichttiberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50i*des
Wertesderhergestellten Ware
nichtUberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50#des
Wertesderhergestellten Ware
nichtUberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert501°des
Wertesderhergestellten Ware
nichtUberschreitet
HerstellenunterVerwesdung
vonWaren,derenWert50i*des
Wertesderhergestellten Ware
|nichtUberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50£des
Wertesderhergestellten WarenichtUberschreitet (1)
1)DieseSonderbestimmungen geltennicht,wenndieWarenausWarenhergestellt werden,dieunterBe­
achtungderVoraussetzungen vonListeBdieEigenschaft vonUrsprungswaren erworbenhaben.

JJ
Hergestollte Ware
Tarif-
iiummer WarenbezeichnungBe-oderVerarbeitung Vor­
gänge,dienichtdieEigen­
schaftvon0reprungewarenverleinenBe-oderVermrbeitungs vor­
ginge,diedieEigenschaft
vonUrsprungewarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsind
78.03
78.04
78.05
78.06
79.02
79.03
79.04
79.05
79.06Bleche,Platten,Tafeln
undBänder,ausBlei,
nlteinemQuadratmeter­
gewichtvonmehrals
1.7kg
PollenunddünneBänder,
ausBlei(auchgeprägt,
zugeschnitten ,gelocht,
überzogen,bedrucktoder
aufPapier,Pappe,Kunststoff oderähnli­
chenUnterlagenbefe«-stigt),miteinemQua­dratmetergewicht (ohne
Unterlage )von1,7kg
oderweniger;PulverundFlitter,ausBlei
Rohre(einschliesslich
Rohl-lnge),Hohlstangen ,
RohrformstUcke ,Rohr-
verschlusestUcke und
Rohrverbindungs stUcke
(Nippel,Kniestücke ,
S-förmiggebogeneRohre
fürGeruchver9chlUsse ,
Kupplungen ,Muffen,
Planscheundahnliche
Waren),ausBlei
AndereWarenausBlei
Stäbe,ProfileundDraht
ausZink,massiv
Bleche,Platten,Tafeln
undBänder,ausZink,in
beliebiger Dicke;Pulver
undFlitter,ausZink
Rohre(einschliesslich
Rohlinge),Hohlstangen ,
RohrformstUcke ,Rohrver-
schlussstUcke undRohr»
Verbindungsstücke
(Nippel,KniestUcke,
Kupplungen ,Muffen,
Flanscheundähnliche
Waren),ausZink
Dachrinnen ,Pirstbleche ,
Dachfenster undandere
geformteWärenzuBau­
zwecken,ausZink
AndereWarenauazinkHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50f>des
Wertesderhergestellten WarenichtUberschreitet (1)
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50$des
Wertesderhergestellten Warenichtüberschreitet (1)
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50des
Wertesderhergestellten WarenichtUberschreitet (1)
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50^des
Wertesderhergestellten WarenichtUberschreitet (1)
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50i>des
Wertesderhergestellten Ware
nichtÜberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50i>des
Wertesderhergestellten Ware
nichtüberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50#des
Wertesderhergestellten Ware
nichtÜberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50des
Wertesderhergestellten Ware
nichtUberschreitet
HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50<f>des
Wertesderhergestellten Ware
nichtüberschreitet
(1)DieseSonderbeatimmungen geltennicht,wenndieWarenausWarenhergestellt werden,dieunterBe­
achtungderVoraussetzungen vonListeBdieEigenschaft vonUrsprungswaren erworbenhaben.

J(o
Hergestellte Ware Ba-oderVerarbeitungsvor - IBe-oder Verarbeitungsvor -
glinge ,diedieEigenschaft
vonUrsprungswaren
verleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt BindTarif -
nummerWarenbezeichnunggSnge ,dienioht dieEigen­
schaft vonUrsprungswaren
verleihen
80.02 Stabe ,Profile und
Draht ,aus Zinn ,massivHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50>
desWertes derhergestellten
Ware nicht überschreitet
80.03 Bleche ,Platten ,Tafeln
und B&nder ,aus Zinn ,
mit einem Quadratmeter­
gewicht von mehr als
1kgHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50#
des Wertes derhergestellten
Ware nicht Überschreitet
80.04 Blattmotall ,Polien und
dUnne Bäncar ,aus Zinn
(auch geprägt ,zuge­
schnitten ,gelocht ,über ^
zogen ,bedruclrt oder auf
Papier ,Pappe ,Kunst­
stoff oder Ähnlichen
Unterlagen befestigt ),
mit einem Quadratmeter­
gewicht (ohne Unterlage )
von '1kgoder weniger ;
Pulver und Flitter ,aus
ZinnHerstellen unter Verwendung
von Waren ,deren Wert 50
desWertes derhergestellten
Ware nicht Überschreitet
80.05 Hohre (einschliesslich
Rohlinge ),Hohlstangen ,
Rohrformsttlcke ,Rohrver -
schlussstUcke und Bohr -
verbindungsstücke
(Nippel ,KniestUcke ,
Kupplungen ,Bluffen ,
Flansche und ähnliche
Waren ),ausZinnHerstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 501»
desWertes derhergestellten
Ware nicht Ubersohreitet
82.05 Auswechselbare Werkzeuge
zurVerwendung inWerk­
zeugmaschinen und mecha­
nischem oder nichtmecha -
nischem Handwerkszeug
(z.B. zumTreiben ,Stan­
zen ,Gewindeschneiden ,
Gewindebohren ,Bohren ,
Fräsen ,Ausweiten ,
Schneiden .Drehen ,
Schrauben ),einschliess -
lich Zieheisen ,Press­
matrizen zumWarmstrang-j
pressen vonMetallen ,
Gesteinebohrer und Tief­
bohrwerkzeugeBe-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Waren und Teilen ,deren Wert
40+desWertes derherge­
stellten Ware nicht Über­
schreitet (1)
82.06 Messer und Schneidklin­
gen ,fürMaschinen oder
mechanische GeräteBe-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Waren und Teilen ,deren Wert
40jtdesWertes derherge­
stellten Ware nicht Über­
schreitet (1)
,1)Diese Sonderbe stInnungen gelten nicht ,wann dieWaren ausWaren hergestellt werden ,dieunter
Beaohtung derVoraussetzungen vonListe BdieEigenschaft vonUrsprungswaren erworben haben .

17
Hergestellte Ware
Tarif-
nummerY/arenbezeichnungBe-oderVerarbeitun^ovoi' -
gänge,dienichtdieEigen­
schaftvonUrsprungawarenverleihenBe-oderVerarbeitungsvor -
gänge,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,wennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsind
ex
Kapitel
84
84.15
ex84.4.1Kessel,Maschinen,Appa­rateundmechanische Ge­
räte,ausgenommen Ma­
schinen,Apparate,Ge­räteundEinrichtungen
zurKälteerzeugung ,mit
elelctrischer oderande­
rerAusrUstung (Tarif-nr.84.15)undNäh­
maschinen ,einschliess-
lichWöbelzumEinbau
vonNätuEa:;chinen(Tarif-
nummerex84.'11)
Maschinen,Apparate,Ge­
räteundEinrichtungen
zurKälteerzeugung ,mit
elektrischer oderande­
rerAusrüstung
Nähmaschinen (z.B.zum
NähertvonSpiimstoffwa­
ren,LederoderSchuhen)
einschliesslich Möbel
zumEinbauvonNähma­
schinenBe-oderVerarbeitung oder
MontageunterVerwendung von
•VarenundTeilen,derenWert
40denWertesderherge­stelltenWarenichtUber-
schrfitet
Be-oderVerarbeitung oder
MontageunterVerwendungvon
WarenundTeilen,diekeine
Ursprungswaren Bindundderen
Wert40$desWertesderher­
gestellten WarenichtUber­
schreitet,soferndemWert
nachmindestens 30#derver­
wendetenWarenundTeile(1)
Ursprungswaren sind
Be-oderVerarbeitung oder
MontageunterVerwendungvon
WarenundTeilen,diekeine
Ursprungewaren sindundderen
Wert40%desWertesderher­
gestellten WarenichtÜber­
schreitet,sofern
-demWertnachmindestens
50<faderzurMontagedes
Kopfes(ohneMotor)ver­
wendetenWarenundTeile(1)
Ursprungswaren sindund
-derMechanismus fürdie
OberfadenzufUhrung ,der
GreifermitAntriebsme-
chanismusunddieSteuer-
organefürdenZickzack-
stichUrsprungswaren sind
(1)BeiderBestimmungdesWertesderWarenundTeileistfolgendeszugrundezulegem
a)fürdieWarenundTeile,dieUrsprungswaren sind,dererstePreis,derfllrdieseWarenim
GebietdesStaates,indemdieBe-oderVerarbeitung oderMontagedurchgeführt wird,im
FalleeinesVerkaufsnachweisbar gezahltwordenist;
b)firanderealsinBuchstabeagenannteWarenundTeileArtikel4diesesProtokolls be­
treffenddieBestimmung
-desWertesdereingeführten Waren,-desWertesderWarenunbestimmbaren Ursprungs.

Hergestellte Ware
Tarlf -
nummerWarenbezeichnungBe-oder Verar beifrungs vor­
ginge ,dienloh *dieEigen­
schaft vonUrsprungswaran
verleinenBe-oder Verarbeitungevor -
ginge ,diedieEigenschaft
vonUrsprungswaren
verleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sind
ex
Kapltel
85.14Elektrische Maschinen ,
Apparate und (Jeräteso­
wie andere elektrotech­
nische Waren ,ausgenom­
mensolche derTarif-.'
jnrn.85.14 und85.15 4
Mikrophone undHaltevor -
irichtungen dazu ;Laut­
sprecher ;Tonfrequanz -
verstärker
85.15
Kapital 86Sande -und Bnpfangsge -
r&te fürdenPunksprech -
oder Punktelegraphiever -
kehr ;Sende -und
Empfangsgeräte fUrBund -
funk oder ?erneehen
(einschliesslich dermit
Tonaufnahme -und Ton-
wieder«fabegerÄten kombi­
nierten FupfUoger )eowie
PernechK-tnerae ;OerSte
für Pur ,•ivigation ,Punk'
neseung ..derPunkfern -
steuerung
Schienenfahrzeuge }orts­
festes Sielematerial ;
nlchtelektrieche mecha­
nische Signal Vorrichtun­
gen fUrVerkehrswegaBe-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Waren und Teilen ,deren
Wert 40 des Wertes der her­
gestellten Ware nicht Uber -
echreitet
Be-oder Verarbeitung oder
Montage und Verwendung von
Ware und Teilen ,die keine
Ursprungswaren sind und deren
Wert 40 des Wertes der her­
gestellten V/arenicht Uber-
echreitet ,sofern
-dem Wert nach mindestens
50^derverwendeten Waren
undTeile (1)Ursprungswaren
sind und
-derWert derTraneistoren ,
dienicht Ursprungswaren
sind ,3i«desWertes der
hergestellten Ware nicht
UberschrBitet (2)
Be-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Waren und Teilen ,die keine
Ursprungewaren sind und deren
Wert 40fSdesWertes derher­
gestellten Ware nicht Uber -
echreitet ,sofern
-dem Wert nach mindestens
50<derverwmdeten Waren
undTeile (1)Ursprünge waren
sind und
-der Wert derTranslatoren ,
dienicht Ursprungs -
waran sind .3%desWertes
derhergestellten Ware nicht
Überschreitet (2)
Ba-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Waren und Teilen ,deren Wert
40%desWertes derherge­
stellten Ware nicht Über­
schreitet
(1)BaidarBestimmung deaWertes derWaran undTeile latfolgendes zugrunde rulegani
a)fürdieWaren undTeile ,diaUreprungewaren sind ,dararate Preis ,darfttrdleaa Waran lal
Gebiet deaStaates ,indemdieBe-oder Verarbeitung oder Montag «durchgeführt wird ,iaFalle
eines Verkaufs naohwelsbar gezahlt worden let |
b)ftlrandere alsInBuchstabe agenannte Waran undTalle Artikel 4diesee Protokolls betreffend dia
Bostiimung
-desWertea dareingeführten Waran,'
-deeWertee derWaren unbeetimtaaren Ursprungs .
(2)Dieser Prozentsatz kumuliert nicht mitdamSata von 404.

jT
IHergestellte WaroBe-oderVerarbeitungvor-IBe-oderVerirbeit-uigavor -
gäyje,c\iedieEigenschaft
vonUrsprungnwenverleihen ,werjr.nacUatehende
Voraussetzungen erfülltsindTarif-
nummerWarenbezeichnunggan^e,dienichtdieKigen-
eohaftvonUrsprurvgswarenverleihen
ex
Kipitel
37Zugmaschinen ,Kraftwagen ,
Krafträder ,Fahrräderunc
anderenichtschienenge­
bundeneLandfahrzeuge,
ausgenommen WarenderTarifnr.87.09Be-oderVerarbeitung oder
MontageunterVerwendung von
ft'.irenundTeilen,derenV/ort
40Code^Wertesderherge-jstalltori'.'aronichtUber-
Ischreitet
87.09KraftrUder undFahrräder
pitHilfsmotor ,auchmit
jBeiwagen;Eeiwagenfür
Kraftrilaer oderFahrrä­derallerArtBe-oderVerarbeitung oder
Mcntä^ounterVerwendung von
WarenundTeilen,dienicht
Ursprungswaren Bindunddoren
Wert40deeWertesderher­
gestellten WarenichtUber­
schreitet ,soferndemWert
nachmindestens 50i*derver­
wendetenWarenundTeile(1)
Ursprungswaren Bind
ex
Kapitel
90Optische,photographi-
acheundkineraatographi -
3chcInstrumente ,Appa­
rateundDeräte;Kess-,
Prüf-undPräzisions­
instrumente ,-apparate
und-gerate;medizini­
scheundchirurgische
Instrumente ,Apparate
undGeräte;ausgenommen
iVarenderTarifnrn.
90.03,90.07,90.08,
DO.12und90.26Be-oderVerarbeitung oder
MontageunterVerwendung von
WarenundTeilen,derenWert
40•;»desWertesderherge­stellten WarenichtUber­
schreitet
90.05?emglä3erundFernrohre,
nitoderohnePrismenBe-oderVerarbeitung oder
BentageunterVerwendung von
WarenundTeilen,diekeine
Ursprungswarensindundderen
Wert40$desWertesderher­
gestellten WarenichtÜber­
schreitet ,soferndemWert
nachmindestens 50i»derver­
wendetenWarenundTeile(1)
UrsprungwarenBind
90.07fhotographische Apparate;
31itzlichtgeräte zu
Dhotographischen ZweckenBc-oderVerarbeitung oder
KontageunterVerwendung von
WarenundTollen,diekeine
Ursprungswaran sindundderen
Wert40desWertesderher­
gestellten WarenichtUber­schreitet,soferndemWert
r.nchmindestens 50$derver­
wendetenWarenundTeile(1)
ürsprungewaren sind
Fl)BeiderBestimmung desWertesderWarenundTeileiBtfolgendeszugrundezulegen: I
a)fUrdieWarenundTeile,dieUreprungcwaren sind,dererstePreiJ,derfürdieseWarenimGebiet
desStaatea,indemdieBe-oderVerarbeitung oderMontagedurchgeführt wird,imFalleeines
Verkaufsnachweisbar gezahltnordeni3t;
b)fUr
dieanderealsinBuchstabe a
BestimmunggenannteWarenundTeileArtikel4dieuesProtokollebetroffend I
-dea
-desWertesdereingeführten Waren
WertesderWarenunbestimmbaren Ursprungs.

&C
Hergestellte WareΒΘ-oderVerarbeitung vor- JBe-odar Verarbeitungsvor -
gänge ,die dieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen ,wenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt sindTarif -
nummerWarenbezeichnunggange ,dienicht dieEigen­
schaft vonUrsprungßwarcn
verleihen
90.08 Kinematographiache Appa­
rate (Bild aufnähme -und
Tonaufnahmeapparate ,
auch kombiniert ;Vor-
ftlhrapparate mit oder .■
ohne Tonwiedergabe ) *Be-oder Verarbeitung oder Mon­
tage unter Verwendung vonWa­
renundTeilen ^diekeine I'x–Sprungs waren Bind und deren
Wert 40 des Wertes der her-
g-esteilten Ware nicht Uber-
aenreitet ,sofern demWert
nech mindestens 50$dervor-
wendeten Waren undTeile (1)
Ursprungswaren sind
90.12 Optische Mikroskopa ,
auch fUr '"ikrophoto -
graphie ,Mikrokmema -
tographie oder Mikro –
ProjektionBe-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Waren und Teilen ,die keine
Ursprungswaren sind undderen
Wert 40 des Wertes der her­
gestellten Ware nicht über­
schreitet ,sofern demWert
nach mindestens 50#derver­
wendeten Waren und Teile (1)
Ursprungswaren Bind
90.2 6 Gas-,FlUssigkeits -und
Elektrizitätszahler .
fUr Verbrauch oder Pro­
duktion .einschliess -
lich Prüf -oder Eich­
zahlerBe-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Waren undTeilen ,diekeine
Ursprungswaren sind und deren
Wert 40 °f°desWertes der her­
gestellten Ware nicht Über­
schreitet ,sofern demWert
nach 50#derverwendeten Waren
undTeile (1)Ursprungswaren
sind
ex
Kapitel
91Uhmit' eberwaren ,ausge -
nonime solche der Ta-
nfnr ■.91.04 und 91.08Be-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Waren undTeilen ,deren Wert
40^desWertes derherge­
stellten Ware nicht Über­
schreitet
91.04 Andere Uhren Be-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Waren undTeilen ^diekeineUrsprungswaren sind und deren
Wert 40#des Wertes derher­
gestellten Ware nicht Über­
schreitet ,sofern demWert
nach mindestens 50 der ver­
wendeten Waren und Teile (1)
Ursprungswaren Bind
1(1 )BeiderBestimmung desWertes derWaren undTeile istfolgendes zugrunde zulegen : I
a)fUrdieWaren undTeile ,dieUrsprungswaren sind ,dererste Preis ,derfUrdiese Waren
imGebiet desStaates ,indemdieBe-oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird ,
imFalle eines Verkaufs nachweisbar gezahlt worden ist :Ib )fUrandere alsinBuchstabe a betreffend dieBestimmunggenannte waren und Telle Artikel 4dieeee Protokolle I
desWertes dereingefUlirten Waran ,
desWertes derWaren unbestimmbaren Ursprungs .

Gf
Hergestellte Ware
Tarif -
nummerWarenbezeichnungBe-oder Verarbe 1tiix^o vo;•-
gänge ,dienicht dieEigen­
schaft vonUrsprungsw&ren
verleihenBe-oder Verarbeitungsvor -
gänge ,diedieEigenschaft
vonUrsprungswaren
verleihen ,nenn nachstehende
Voraussetzungen erfüllt Bind
SI.08 Andere Uhrwerke ,
gangfertig
ex
92.11
Kapitel
9JJitiit\kina trume rite;lon-
aufnähme -una "<:nwieaer -
gabegerUte ;magnetisch
arbeitende Bild -und
Tonauf zeichnungs -und
-wiedergabegerate l"Ur
das Fernsehen ;Teile
und Zu^'ih'rtr l'tlr diese
Instrumente und üfer&te ;
ausgenommen Wiiren der
Tarifnr .92.11
Schallplattenwiedergabe -
geräte ,Diktiergeräte
und andere Tonaufnahne -
und Tonwiedergabegeräte ,
einschliesslich Plat­
ten-,Band -undDrnht -
spieler ,mit odsr ohne
Tonabnehmer ;magnetisch
arbeitende Bild -und
Tonaufzeichnunga -und
-wiedergaoeger!Xte fUr
(las fernsehen
Waffen und MunitionBe-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Wa^sr .und Teilen ,die keine
Ursprungswaren sind undderen
Wert 40i>degWertes derhezw
gestellten Ware nicht Uber-
Er:>ireitot ,sofern demWert
nach mindestens 50 der ver­
wendeten Waren undTeile (1)
Ursprungswaren Bind
Be-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Waren und Teilen ,deren Wert
40i»desWertes derherge­
stellten Ware nicht Uber­
schreitet
Be-oder Verarbeitung oder
Montage unter Verwendung von
Waren undTeilen ^diekeineUrsprungswaren sind undderen
Wart 40 des Wertes der her­
gestellten Ware nicht Uber­
schreitet ,sofern
-demWert nach mindestens 50$
der verwendeten Waren und
Teile (1)UrsprungBwaren sind
und
-der Wert der verwendeten
Transistoren ,dienicht
Ursprungswaren sind ,3
desWertes derhergestell­
ten Ware nicht Uberschrei­
tet (2)
Herstellen unter Verwendung
vonWaren ,deren Wert 50£
desWertes derhergestellten
Ware nicht Uberschreitet
(1)BeiderBestimmung desWertes derWaren undTeile istfolgendes zugrunde zulegen :
a)fUrdieWaren undTeile ,dieUrsprungswaren sind ,dererste Preis ,derfUrdiese Waren
imGebiet deaStaates ,indemdieBe-oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird ,
imPalle eines Verkaufs nachweisbar gezahlt worden ist ;
b)fUrandere alsinBuchstabe agenannte Waren undTeile Artikel 4dieses Protokolls betreffend
die Bestimmung
-desWertes der eingeführten Waren ,
-desWertes derWaren unbestimmbaren Ursprungs .
(2)Dieser Prozentsatz kumuliert nicht mitdemSatz von 40<.
»

cz
IHergestellteWare Be-oderVerarbeitungsvox --IBe-oderVeraroeitungsvoxs -
gängs,diedieEigenschaft
vonUrsprungswarenverleihen,nennnachstehende
Voraussetzungen erfülltsindTarif-
nummerWarenbezeichnunggange,dienichtdieEigen­
schaftvonUrsprungswarenverleihen
96.02BurotanwarenundPinsel
(BUrsten,Schrubber,Pinselunddergleichen ),
einschliesslich Btlrsten,
dieMaschinenteile sind;
RollerzumAnstreichen ,
WisoherausKautsohuk
oderähnlichengeschmei­
digenStoffen«HerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50°pdes
Wertesderhergestellten WarenichtÜberschreitet
97.03AnderesSpielzeug;
ModellezumSpielenHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50des
Wertesderhergestellten WarenichtUberschreitet
98.01Knöpfe,Druckknöpfe,
Manschettenknöpfe unddergleichen (ein-
schliesslich Knopf-
Rohlinge,KnopfformenundKnopfteile )IHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert50$des
Wertesderhergestellten WarenichtUberschreitet
98.08Farbbander fürSchreib­
maschinenundähnliche
Farbbänder ,auchauf
Spulen;Stempelkissen ,
auchgetränkt,auohmit
SchachtelnHerstellenunterVerwendung
vonWaren,derenWert505»des
Wertesderhergestellten WarenichtUberschreitet

£3
ANHANGIII
LISTEB
ListederBe-undVerarbeitungs Vorgänge,
diekeinenWechselderTarifnummer
zurFolgehaben,
denhergestellten Waren
aberdieEigenschaft von
Ursprungswaren verleihen

c-y
Hergestel-to Ware
?p-00GrVerarbeitungsvorgflnge ,
diedieEigenschaft von
Ursnrungswaren verleihenTarif-
nummerWarenbezeichnung
DurchEinbauvonWaranund"eilen,diekeine
UrsprungFwuren sind,inKessel,Maschinen,Appa­
rate,Geräteusw.derKapitel84bis92,inKeo-selundHeizkörperderTarifnr.73.37sowiein
WarenderNummern97.C7und98.03verlierendiese
WarennichtdieEigenschaft vonUraprung3waren ,sofernderWertderWarer.undTeile5$desWer­
tesderhergestellten '4terenichtüberschreitet
13.02Stocklack,Kamerlack ,Schellackund
dergleichen ,auchgebleicht ;natürliche
jGumir.en,G"tmiharzeundBalsame
I
IBe-oderVerarbeitim^rvorgK'ige unterVerwendung
vonWaren,dienichtUrsprungswaren sindundde­
renWert50desWortesderhergestellten Wj.renichtüberschreitet
ex15.10ITechnischeFettalkonole Herstellen auetechnischen Fettuäuren
ex21.03ISenf Herstellen ausSenfmehl
ex22.09WhiskymiteinemAlkoholgehalt von
wenigerals50°Herstellen ausausschliesslich durchDestillieren
vonGetreidegewonnenemAlkohol,wobeiwertmässig
/iBchstens15"kderhergestellten WareausWaren
besteht,dienichtUrsprungswaren sind
ox25.09Farberden,gebranntodergepulvert BrechenundBrennenoderMahlenvonFarberden
ex25.15Marmor,durchSagenlediglichzerteilt
miteinerDickevon25cmoderwenigerSftgenzuplattenoderTeilen,Polleren,ober­flächliche :SchleifenundHeinigenvonMarmor,
roh,rohbehauen,durchSägenlediglicnzerteilt
miteinerDickevonmenrals25cm
ex25.16Granit,Porphyr,Basalt,Sandsteinund
andereWerksteine ,durchSfeenledig­lichzerteiltmiteinerDickevon25cm
oderwenigerSagenvonGranit,Porphyr,Basalt,Sandsteinund
anderenWerksteinen ,roh,rohbehauen,durch
S.'fgenlediglichzerteiltmiteinerDickevonmehr
als25cm
ex25.18Dolomit,gebrannt;Dolomitstampfmasse BrennenvonRohdolomit
Kapitel20
bis37
iErzeugnisse derchemischenIndustrieund
verwandterIndustrien ,ausgenommen mine­ralischeoderchemischenatürliche Kal-
ziumalumlniuinphosphate :durchGlühen
behandeltenatürliche Kalziumalvrainium -
phospha^e.zerkleinert undgemahlenlex31.03),undätherische Oele,nicht
vonZitrusfrüchten ,terpenfrei gemacht
(ex33.01)Be-oderVerarbeitungsvorgHnge unterVerwendung
vonWaren,dienichtUrsprungswaren sindundderer !
Wert20<do3Wertesderhergestellten Warenicht
überschreitet
ex31.03Mineralische oderchemischePhosphat-
dtüigemittel ,ausgenommen durchGlühen
oehandolte natürliche Kaiziumaluminium -
phosphate,zerkleinert undgemahlenZerkleinern undMahlenvondurchGlühenbehan­
deltenatürliche Kalziumalurainiunmhosphate
ex33.01Aetherieche Oele,nichtvonZitrus­früchten,terpenirei gemachtEntfernendesTerpensbeiätherischen Oelenmit
Ausnahmeätherischer OelevonZitrusfrüchten
ex
Kapitel3°|VerschiedeneErzeugnissederchemischen
Industrie,ausgenommenraffiniertesTallöl(ex3^.05)undgereinigtes Sul-
fatterpentinül (ex3b.07)Be-oderVerarbeitungsvorgonge unterVerwendung
vonWaren,dienichtUrsprungswaren sindund
derenWert20$desWertesderhergestellten Ware
nichtüberschreitet
£>30.05Talltfl,raffiniert Raffinieren vonrohemTalltfl
!ex30.07
ISulfatterpentinol ,gereinigt ReinigendurchDestillieren undRaffinieren von
rohemSulfatterpentintfl
!exKapitel39
iKunststoffe ,Zelluloneäther und-ester
undWarendaraus,ausgenommen Filme
ausIononeren (ex39.02)Be-oderVerarbeitungsvorgHnge unterVerwendung
vonWaren,dienichtUrsprungswaren sindundderenWert20$desWertesderhergestellten
Warenichtüberschreitet
ex39.02
!
IFilmeausIonomeren Herstellen auseinemSalzeinesthermoplastischen
Kunststoffes ,dereinMischpolymer ausAethylen
undMethacrylsffure ,teilweiseneutralisiert durch
metallische Ionen,hauptsächlich ZinkundSodium,ist

Ci
Hergestellte Ware
Tarif -
nuinnerWarenbezeichnungBe-oder Verarbcitungsvorgfinge ,
die dieEigonechoft von
Ursprungswaren verleihen
ex40.01
ex40.07
ex41.01
ex41.02
ex41.03
ex41.04
ex41.05
ex43.02
ex50.03
ex50.09
ex50.10
ex51.04
ex53.11
ex53.12
ex53.13
ex54.05
ex55.07
ex55.08
ex55.09
ex56.07
ex59.14
ex68.03
ex68.13
ex68.15
ex70.10
70.13
ex70.20
ex71.02Sohlenkrepp inPlatten ausKautschuk
FKden undKordeln ausKautschuk ,mit
Spinnstoff erzeugnlssen Aberzogen
Enthaarte Pelle vonSchafen undLRmmern
Rind -undKalbleder (einschliesslich
Büffelleder ),Rossleder undLeder von
anderen Einhufern ,ausgenommen Leder
derTarifnrn .41.06 bis41.08 ,nachge­
gerbt
Schaf -und Lammledor ,ausgenommen Ledor
der Tarifiirn .41.06 bis41.08 ,nachge­
gerbt
Ziegen -und Zickelleder ,ausgenommen
Leder derTarifnrn .41.06 bis 41.08 ,
nachgegerbt
Leder aus Häuten oder Fellen von anderen
Tieren ,ausgenommen Leder der Tarifnrn .
41.06 bis41.08 ,nachgegerbt
Pelzfelle ,zusammengesetzt
Abfälle von Seide ,Schappeseide ,
Bourretteseide undKämmlinge ,gekrempelt
oder gekämmt
Bedruckte Gewebe
GlUhstrUmpfe
Waren aus Natur -oder Presoschiefer
Asbestwaren ;Waren aus Gemischen auf der
Grundlage von Asbest oder auf der Grund­
lage von Asbest und Magnesiumkarbonat
Glimmerwaren ,einschliesslich Glimmer
auf Papier oder Geweben
Flaschen und Flakons ,geschliffen
Glaswaren zurVerwendung bei Tisch ,in
derKüche ,bei der Toilette ,imBüro ,
zumAusschmücken von Wohnungen und zu
ähnlichen Zwecken ,ausgenommen Waren
der Tarifnr .70.19
Waren aus Glasfasern
Edelsteine und Schmucksteine ,geschlif­
fen oder anders bearbeitet ,weder gefasst
noch montiert ,auch wenn sie zurEr­
leichterung derVersendung vorübergehend
aufgereiht ,jedoch nicht einheitlich
gebrauchsfertig zusammengestellt sindWalzen von "crepe sheets "ausNaturkautschuk
Herstellen ausnichtüberzogenen FKden und
Kordeln aus Kautschuk
Enthaaren von Schaf -und Lammfell
Nachgerben von nur gegert –nRind -undKalb -
leder (einschließlich Büffelleder ),Roooleder
und Leder von anderen Einhufern
Nachgerben von nur gegerbtem Schaf -und Lamnw
leder
Nachgerben von nur gegerbtem Ziegen »undZik-
kelleder
Nachgerben von nurgegerbtem Leder anderer
Tiere
Bleichen ,Farben ,Zurichten ,Zuschneiden undZu­
sammensetzen von gegerbten oder zugerichteten
Pelzfellen
Krempeln oder Kämmen vonAbfällen von Seide ,
Schappeseide ,Bourretteseide undKämmlingen
Bedrucken und gleichzeitige Bearbeitung
(Bleichen ,Zurichten ,Trocknen ,Dampf behandlung ,
Noppen ,Kunststopfen ,Imprägnieren ,Sanforisie -
ren ,Merzerisieren )vonGeweben ,deren Wert
47,5 #desWertes derhergestellten Ware nicht
überschreitet
Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken
Herstellen von Waren aus bearbeitetem Schiefer
Herstellen von Waren aus bearbeitetem Asbest
und aus Gemischen auf der Grundlage vonAsbest
oder auf der Grundlage vonAsbest und Magne –
Biumkarbonat
Herstellen von Waren aus bearbeitetem Glimmer
Schleifen von Flaschen und Flakons ,deren Wert
50 des Wertes derhergestellten Ware nicht
überschreitet
Schleifen vonOlaswaren ,deren Wert 50 des
Wertes derhergestellten Ware nicht flberBohreitet
oder vollstHndig manuelles Vorzieren (ausgenommen
Siebdruoke )vonmundgeblasenen Glaswaren ,deren
Wert 50i°desWertes derhergestellten Ware nicht
überschreitet
Herstellen aus rohen Glasfasern
Herstellen aus Edelsteinen oder Schmucksteinen ,
roh

I
i
Lir
?erges*c11teWare- –
i.ß-oderVernrbeitungovorgÖngo ,
diedieEigenschaft von
Ursprurigswarfw verleihenTarif-
nummer -Warenbezeichnung
ex71.03Synthetische oderrekonstituierte Steine,
geschliffen oderandersbearbeitet,weder
gefasstnochmontiert,auohwennsiezur
Erleichterung derVersendungvorüberge­
hendaufgereiht ,jedochnichteinheitlich
gebrauchsfertig zusammengestellt sindHerstellenaussynthetischenoderrekonstitu-f
iertenSteinen,roh I
Iex71.05
I
ISilberundSilberlegierungen ,alsHalb­
zeug,auchvergoldetoderplatiniertWnJ.ten,Ziehen,Drahtziehen ,Hämmernoder
Zerkleinern vonSilberundSilberlegierungen ,unbearbeitet
Iex71.05
I
ISilberur.'lSilberlegierungen ,unbear­
beitet,auchvergoldetoderplatiniertAgierenoderelektrolytiachcs TrennenvonSilberundSilberlegierungen ,unbearbeitet
ex71.06Silberplattierungen alaHalbzeug Walzen,Ziehen,Drahtziehen ,Hämmernoder
Zerkleinern vonSilberplattierungen #unbe­arbeitet
iex71.07
IGoldundGoldlegierungen ,alsHalb­
zeug,auchplatiniertWalzen,Ziehen,Drahtsiehen ,Hämmernoder
Zerkleinern vonGoldundGoldlegierungen ,
auchplatiniert ,unbearbeitet
:ex71.07GoldundGoldlegierungen ,unbearbeitet ,
auchplatiniertLegierenundelektrolytisches TrennenvonGold[
undGoldlegierungen ,unbearbeitet I
jex71.08
!
iGoldplattierungen (aufunedlenMetallen
oderaufSilber),alsHalbzeugi
Walzen,Ziehen,Drahtziehen,Hämmernoder |
ZerkleinernvonGoldplattierungen (aui junedlenMetallenoderaufSilber),unbe-,arbeitet
[ex71.09
IPlatinundPlatinbeimetalle# alaHalb-
zeugWalzen,Ziehen,Drahtziehen ,HttmmernoderZerkleinernvonPlatinundPlatinbeimetallen ,j
unbearbeitet j
ex71.09PlatinundPlatinbeimetalle undihre
Legiertingen ,unbearbeitetLegierenundelektrolytisches TrennenvonPlatinundPlatinbeimetallen undihren
Legierungen ,unbearbeitet
ex71.10Platin-oderPlatinbeimetallplattia -
rungen(aufunedlenMetallenoderauf
Edelmetallen),alsHalbzeugWalzen,Ziehen,Drahtziehen ,HHnimemoder
Zerkleinern vonPlatin-oderPlatinbeimetall -
plattierungen (aufunedlenMetallenoderauf
Edelmetallen ),unbearbeitet
ex73.15LegierterStahlundQuolit&tskohlen -etoffstahl
-indenindenTariihm»73*07bis
73«13angeführten FormenHerstellen auswarenindeninderTarif-
nr«73*06angoftlhrten Formen
-indeninderTarifnr#73*14ange­
führtenFormenHerstellen ausWarenindenindenTarif-
nrn®73*06und73*07angeführten Formen
ex74.01KupferzumRaffinieren (Blioterkupfer
undanderes)Konvertern vonKupfermatte
ex74.01Raffiniertes Kupfer Thermischeoderelektrolytischo Raffination
vonKupferzumRaffinieren (Blisterkupfer
undanderes),vonBearbeitungsabfallen und
vonSchrottausKupfer)
ex74.01Kupferlegierungen SchmelzenundthermischeBehandlung von
raffiniertem Kupfer,Bearbeitungsabfüllen
undSchrottausKupfer
ex75.01Rohnickel (ausgenommen AnodenderTarifnr,75.05)Raffinieren vonNickelmatte ,Nickelspeiae
undanderenZwischenerZeugnissenderNiokel-
herotellung durchElektrolyse ,durohSohmel-
.zenoderaufchemisohem Wege,
ex75.01Rohnickb1,ausgenommenNickelle­
gierungenRaffinieren vonBearbeitungsabfHllen und
SchrottdurchElektrolyse ,durchSchmelzen
oderaufchemischem Wege

û-
Hergestellte Ware
Tarif-
nummerWarenbezeichnungue–oaerversxDei^uiigyvurgtiuge ,
diedieEigenschaft von
Ursprungswaren vorleihen
ex76.01Rohaluminium Herstellen durchthermischeoderelektrolytische
Behandlung vonnichtlegiertemAluminium,Bearbei-
tungsabfällen undSchrott
ex77.04Béryllium (Glucinium),verarbeitet
\Walzen,Ziehen,Drahtziehen undZerkleinern von
Rohberyllium ,dessenWert50$desWerte3derhergestellten Warenichtüberschreitet
ex78.01Raffiniertes Blei Herstellen durchthermisches Raffinieren von
Werkblei
ex81.01Wolfram,verarbeitet Herstellen ausRohwolfram ,dessenWert505»des
Wertesderhergestellten V/arenichtÜberschreitet
ex81.02Molybdän,verarbeitet HerstellenausRo.nriolybdön ,dessenWert50y»des
Wertesderhergestellten Warnnichtüberschreitet
ex81«03Tantal,verarbeitet Herstellen ausRohtantal,dessenWert50%
Wertesderhergestellten Warenichtüberschreitet
ex81.04AndereunedleMetalle,verarbeitet Herstellen ausanderenunedlenRohmetallen ,deren
Wert50icdesWertesderhergestellten Warenicht
Überschreitet
ex83*06Ziergegenstande zurInnenausstattung ,
au3unedlenMetallen,ausgenommen
StatuettenBe-oderVerarbeitung unterVerwendung vonWaren,diekeineUrsprungswaren sindundderenWert30jt
desWertesderhergestellten Warenicht(fber-
schreitet
84.06Kolbenverbr ennungsmotoren Be-oderVerarbeitung oderMontageunterVerwen­
dungvonWarenundTeilen,derenWert40^des
Wertesderhergestellten Warenichtüberschreitet
ex84*08AndereMotorenundKraftmaschinen ,
ausgenommen Turbostrahltriebwerke und
GasturbinenBe-oderVerarbeitung oderMontageunterVerwen­
dungvonWarenundTeilen,diekeineUrsprungs-
warensindundderenWert40f»desWertesder
hergestellten V/arenichtÜberschreitet ,soferndem
Wertnachmindestens 50derverwendeten Waren
undTeile(1)Ursprungswaren sind
84.16KalanderundWalzwerke ,ausgenommen
Metallwalzwerke undGlaswalzmaschinen ;
WalzenfttrdieseMaschinenBe-oderVerarbeitung oderMontageunterVerwen­
dungvonWarenundTeilen,diekeineUrsprungs-
warensindundderenWert25$desWertesder
hergestellten V/arenicht(fberschreitet
ex84.17ApparateundVorrichtungen ,auchelek­trischbeheizt,zumBehandelnvonStof­
fendurchaufeinerTeraperaturönderung
beruhendeVorgängefflrdieHolz-,Pa­
pierhalbstoff -,Papier-undPappindu-strieBe-oderVerarbeitung oderMontageunterVerwen­
dungvonWarenundTeilen,diekeineUrsprungs-
warensindundderenWert25desWertesder
hergestellten Warenicht(fberschreitet
84.31MaschinenundApparatezumHerstellen
vonZellulosebrei oderPapierhalbstoff
oderzumHerstellen oderFertigstellen
vonPapieroderPappeBe-oderVerarbeitung oderMontngeunterVerwen­
dungvonWarenundTeilen,diekemeUrsprungs-
warensindundderenWert25$desWertesder
hergestellten Warenichtüberschreitet
(1)BeiderBestimmungdesWertesderTeileistfolgendeszugrundezulegen:
a)fttrdieTeile,dieUrsprungswaren sind,dererstePreis,derfttrdieseWarenimGebietdes
Staates,indemdieBe-oderVerarbeitung oderMontagedurchgeführt wird,nachweisbargezahlt
wordenistimFalleeinesVerkaufs;
b)fürandereTeileArtikel4diesesProtokollsbetreffenddieBestimmung
-dosWertesdereingeführten Waren
-deaWertesderWarendesunbestimmbaren Ursprungs

Hergestellte Ware,
Ei.■cerVerarbi ituncavorfr&ite , !
Tarif -
nummerV/aren bezeichnung Lau? diei^.genachaft vonUrsprung waren verleihen
84.33 Andere Maschinen und Apparate
zum Be-oder Verarbeiten von
Papierhalbstoff ,Papier oder
Pappe ,einschliesslich Schnei­
demaschinen aller ArtBe-odor Verarme itxing oder Montage unter
Verwendung vonWaren undTeilen ,diekeine
Ursprungdwaren sind undderen Wert 25#
desWertes derhergestellten Ware nicht
überschreite t
ex64«41
iNähmaschinen (z.B. zumNähen
vonSpinnstoffwaren ,Leder oder
Schuhen ),einschliesslich Möbel
zum Einbau von NähmaschinenBe-oder Verarbeitung oder Montage unter
Verv.enc'ürg vonWaren undTeilen ,diekeine
Ursprung ";waren sind unddenn Wert 40i*
desWertes derhergestellten Ware nicht
Uberschreitet ,sofern
-dornWerte nach mindoetonc 50i»der zur
Wontage desKopfes (ohne Kotor )verwen­
deten Waren undTeile (1)Ursprungswaren sind und
-derMechanismus ftlrdieOberfadenführung ,
der Greifer mit Antriebsmechanismus und
die Steuerorgane für den Zickzack-Stich
Ursprungswaren sind
85.14 Mikrophone und Haltevorrich­
tungen dazu ;Lautsprecher ;
Tonfrequcnuver stärkerBe-oder Verarbeitung oder Montage unter
Verwendung von Waren und Teilen ,die keine
Ursprungs-varen bind undd^ren Wert 40i>
des Wertes derhergestellten Ware nicht tiber -
schroitet ,sofern demWort nach mindestens
50&derverwendeten Waren undTeile (2)
Ursprunscwaren sind
85.15 Sende -und Empfangsgeräte für
den Funkspruch -oder Funktele -
graphioverkehr ;Sende -und
Empfangsgeräte ftlrRundfunk
oder Femsehen (einschliess -
lich der mit Tonaufr.ahae -und
Tonwiedergabeperöten kombi­
nierten Empfänger )sowie Fern­
sehkameras ;GerSte fUr Funk -
navigation ,Funkmessung oder
FunkfernsteuerungBe-oder Verarbeitung oder Montage unter
Verwendung vonWaren undTeilen ,die keine
Ursprungswaren sind undderen Wert 401»
desWertes der hergestellten Ware nicht
Überschreitet ,sofern demWert nach minde­
stens 50$derverwendeten Waren und
Teile (2)Ursprungswaren sind
87.06 Teile und Zubehör für Kraft­
fahrzeuge der Tarifnra .87.01
bis 87.03Be-oder Verarbeitung oder Montage unter
Verwendung vonWaren undTeilen ,deren
Wert 15desWertes derhergestellten
Ware nicht Überschreitet
(1)BeiderBestimmung desWertes derfeile istfolgendes zugrunde zulegen :
a)fürdieTeile ,dieUrsprungswaren sind ,dererste Preis ,derfürdiese Waren
imGebiet desStaates ,indemdie Be-oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt
wird ,nachweisbar gezahlt worden istimFalle eines Verkaufs ;
b)ftlrandere Teile Artikel 4dicses Protokolls betreffend dieBestiramung
-desWertes der eingeführten Waren
-desWertes derWaren unbestimmbaren Ursprungs .
(2)DieAnwendung dieser Regel darf nicht zurFolge haben ,dass derWert derTransistoren ,
dienicht Ursprungswaren sind ,den inderListe Afürdiese Tarifnummer vorgesehenen
Prozentsatz von 35»tiberschreitet .

Od *.£'V ■■ K f j
Tarif -
nuramerWarenbe zeichnungdie die Eißensch-at von
Ureprungswaren verleihen
ex94*01 SitzmSbel ,auch wenn sie xn
Liegen umgewandelt werden ken­
nen (ausgenommen Möbel der
Tarifnr «94.02 ),ausunedlen
MetallenBe-oder Verarbeitung oder Hontage unter
Verwendung von Baumwollgeweben ohne
Füllstoff miteinem Quadratmetergewicht
vonhSchstens 300gingebrauchsfertigen
Formen ,deren Wert 25f>desWertes der
hergestellten Ware nicht Übersteigt (1)
ex94*03 Andere Möbel aus unedlen
MetallenBe-oder Verarbeitung oder Montage unter
Verwendung von Bauinwollgeweben ohne
Füllstoff miteinem Quadratmetergewicht
von höchstens 300gingebrauchsfertigen
Formen ,deren Wert 25%desWertes der
hergestellten Ware nicht Obersteigt (1)
ex93*01 Waren aus Schildpatt Herstellen ausbearbeitetem Schildpatt
ex95.02 Waren aus Perlmutter Herstellen aus bearbeitetem Perlmutter
ex95.03 Waren aus Elfenbein . Herstellen aus bearbeitetem Elfenbein
ex95*04 Watren aus Bein Herstellen aus bearbeitetem Bein
ex95*05 Waren ausHorn ,Geweihen ,
Korallen ,auch wiedergewon­
nenen ,und anderen tierischen
SchnitzstoffenHerstellen ausHorn ,Geweihen ,Korallen ,
auch wiedergewonnenen ,undanderen tie­
rischen Schnitzstoffen ,bearbeitet
ex95.06 Waren aus pflanzlichen Schnitz -
stoffen (z.B. Steinnüsse ,an­
dere Nüsse ,harte Samen )Herstellen aus pflanzlichen Schnitzstof -
fen (z.B. SteinnUsse ,andere Nüsse ,
harte Samen ),bearbeitet
ex95.07 Waren ausMeerschaum ,Bern­
stein ,auch wiedergewonnenen ,
Jett und jettähnlichen mine­
ralischen Schnitz -und Form­
stoffenHerstellen ausMeerschaum ,Bernstein ,
auch wiedergewonnenen ,Jett und jett-
tthnlichen mineralischen Schnitz -und
Formstoffen ,bearbeitet
ex98*1 1Tabakpfeifen ,einschliesslich
PfeifenköpfeHerstellen aus Pfeifenrohf ormen
(1)Diese Regel gilt nicht »wenn dieallgemeine Regel über denWechsel derTarifnummer
fürdieanderen Teile ydienicht -Ursprungswaren sind und indieZusammensetzung der
Ware eingehen ,angewendet wird «

--ANHANG III
LISTE C
liste derWaren ,aufdie
dieses Protokoll keine Anwendung findet

Nummer des
ZolltarifsI Warenbezeichnung
ex27.07 Aehnliche aromatische Oele imSinne der Vor­
schrift 2zuKapitel 27,bei deren Destilla­
tion mehr als 65Raumhundertteile bis 250° C
übergehen (einschliesslich Benzin-Benzol -
gemische ),zurVerwendung als Kraft -oder
Heizstöffe
27.09
bis
27.16)
)
)
IMineralöle und ihre Destillationserzeugnisse ;
bituminöse Stoffe :Wachs aus Mineralien
ex29.01 Kohlenwasserstoffe :
-azyklische
-alizyklische ,ausgenommen Cyclotherpene ,
ausgenommen Azulene
-Benzol ,Toluol ,Xylole
zurVerwendung als Kraft -oder Heizstoffe
ex31.03 Zubereitete Schmiermittel ,ausgenommen solche
mit einem Gehalt anErdöl oder Oel aus bitu­
minösen Mineralien von 70Gewichtshunderttei ­
lenoder mehr ,Erdöl oder Oel ausbituminösen
Mineralien enthaltend
ex3M.04 Wachse aus Paraffin ,ausErdolwachsen oder aus
bituminösen Mineralien ,ausparaffinischen
Rückständen
ex38;i4 Zubereitete Additive für Schmierstoffe

WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNGANHANGV
1.Ausfuhrer/Exporteur (Name,vollständigeAnschriftStaat)
3.Empfanger (Name,vollständigeAnschrift,Staat)(Ausfüllungfreigestellt)EUR.1Nr.A000000
VordemAusfüllenAnmerkungen aufderRückseitebeachten
2.Bescheinigung fürdenPraferenzverkehr zwischen
und
(Angabenderbetreffenden Staaten,Staatengruppen oderGebiete)
4.Staat,Staatengruppe oderGe­
bietdessenbzw.derenWa­
renalsUrsprungswaren
gelten1)5.Bestimmungsstaat ,
-staatengruppe oder-gebiet
6.AngabenüberdieBeförderung (Ausfallungfreigestellt) 7.Bemerkungen
8.LaufendeNr.;Zeichen,Nummern ,AnzahlundArtderPackstücke 2);Warenbezeichnung 9.Rohgewicht
(kg)oder
andereMaße
(I,m3,usw.)10.Rechnungen
(Ausfüllung
freigestellt ?
11.SICHTVERMERK DERZOLLBEHÖRDE
DieRichtigkeitderErklärungwirdbescheinigt .
Ausfuhrpapier :3)
Art/Muster Nr.
vomStempel
Zollbenôrde :
Ausstellender /sStaat/Gebiet:
(OrtundDatum)
(Unterschrift)12.ERKLÄRUNG DESAUSFUHRERS /
EXPORTEURS
DerUnterzeichner erklärt,daßdievorgenann­
tenWarendieVoraussetzungen erfüllen,um
dieseBescheinigung zuerlangen.
(OrtundDatum)
(Unterschrift )

13.ERSUCHEN UMNACHPRÜFUNG ,zuübersenden an:14.ERGEBNIS DERNACHPRÜFUNG
DieNachprüfung hatergeben,daßdieseBescheinigung 1)
□vonderaufihrangegebenenZollbehördeausgestelltwor­denistunddaßdiedarinenthaltenenAngabenrichtigsind.
inichtdenErfordernissen fürihreEchtheitundfürdieRich-□tigkeitderdarinenthaltenenAngabenentspricht(siehebeigefügteBemerkungen ).
EswirdumÜberprüfungdieserBescheinigung aufihreEchtheit
undRichtigkeitersucht
(OrtundDatum)
Stempel(OrtundDatum)
Stempel
I (Unterschrift) (Unterschrift) I
1)Zutreffendes Feldankreuzen . 1
ANMERKUNGEN
1.DieWarenverkehrsbescheinigung darfwederRasurennochÜbermalungen aufweisen .EtwaigeÄnderungen sindsovorzunehmen ,daßdieirrtümlichenEintragungen
gestrichenundgegebenenfalls diebeabsichtigten Eintragungen hinzugefügtwerden.Jedesovorgenommene Änderungmußvondemjenigen ,derdieBescheinigung
ausgefüllthat,gebilligtundvonderZollbehörde desausstellenden StaatesoderGebietesbe^tä'igtwerden.
2.ZwischendeninderWarenverkehrsbescheinigung angeführtenWarenposten dürfenkeineZwischenräume bestehen ,jederWarenposten mußmiteinerlaufendenNum­
merversehensein.UnmittelbarunterdemletztenWarenposten isteinwaagerechter SchluBstrich zuziehen.LeerfeldersinddurchStreichungen unbrauchbar zumachen.
3.DieWarensindnachdemHandelsbrauch sogenauzubezeichnen ,daßdieFeststellung derNäm'ichkeitmöglichist.
PrintedbyWILHELMKOHLERVERLAG,495MINDEN1,Postfach1130,BrOckankopf 3a-fad–elRepublicof3«rmwiy

ANTRAGAUFAUSSTELLUNG EINERWARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG
)Nurauszu­
füllen,wenn
derAusfuhr-
staatnicht
identischmit
demStaat
ist,dessen
Warenals
Ursprungs-
warengelten.
Andernfalls
istdieses
Felddurch-
zustreichen .
!)Beiunver­
packten
Warenist
dieAnzahl
derGegen­
stände
oder„lose
geschüttet"
anzugeben .1«Ausführe!*/Exporteur (Name,vollständigeAnschrift,Staat)EUR.1Nr.A000000
VordemAusfüllenAnmerkungen aufderRückseitebeachten
2.AntragaufAusstellung einerBescheinigung fürdenPra-
ferenzverkehr zwischen
3.Empfänger (Name,vollständigeAnschrift,Staat)(Ausfüllungfreigestellt)
und
I(AngabenderbetreffendenStaaten,StaatengruppenoderGebiete)j
4.Staat,Staatengruppe oderGe­
biet,dessenbzw.derenWa­
renalsUrsprungswaren
gelten1)5.Bestimmungsstaat ,
•Staatengruppe oder-gebiet
6.AngabenüberdieBeförderung (Ausfüllungfreigestellt) 7.Bemerkungen
8.LaufendeNr.;Zeichen,Nummern ,AnzahlundArtderPackstücke 2);Warenbezeichnung 9.Rohgewicht
(kg)oder
andereMaße
(I.m3,usw.)10.Rechnungen
(Ausfüllung
freigestellt

I ERKLÄRUNGDESAUSFÜHRERS/EXPORTEURS
I'-·
α ...
iDerUnterzeichner ,Ausführer/ExporteurderaufderVorderseitebeschriebenen Waren,
lERKLÄRT,daßdieseWarendieVoraussetzungen erfüllen,umdiebeigefügteBescheinigung zuerlangen;
|BESCHREIBT denSachverhalt ,aufgrunddessendieseWarendievorgenannten Voraussetzungen erfüllen,wiefolgt:
\- ,
•LEGTfolgendeNachweiseVOR1):
VERPFLICHTET SICH,aufVerlangenderzuständigen Behördenallezusätzlichen Nachweise zuerbringen ,diefürdieAusstellung
s derbeigefügtenBescheinigung erforderlichsind,undgegebenenfalls jedeKontrolleseinerBuchführung undderHer­
; Stellungsbedingungen fürdieobengenannten Warenzudulden;
BEANTRAGT dieAusstellungderbeigefügtenBescheinigung fürdieseWaren.
(OrtundDatum)
(Unterschrift )
1)ZumBeispiel:Einfuhrpapiere ,Warenverkehrsbescheinigungen ,Rechnungen ,ErklärungendesHerstellersusw.überdieverwendeten Erzeugnisseoderdieinunverän­
dertemZustandwiederausgeführten Waren. I
PrintedbyWILHELMKOHLERVERLAG,495MINDEN1,Postfach1130,Briickenkopf 2a-FederalRepublicofGermany

Xueuijsg10anqndeu|(J9ped-ezJdc»|uaïprug'oeilipe|»sod'lN3QNIWS6»'OV1U3AH31HQMM13H1IM*qpeiU|Jd
ANHANGVI
-uaqaCjdJjuaJBMaipuowqBugBWSDunjeifHS ua^qoeje6;pudM)oujrj}Japip!|i|*q
-eqjoA ujapd;suue>)os'ubiipiuuaiuujo>iqysep6unjmdipBNjapsassmqaSj^sep6ub6uj3uinzsjqsaiBB;sjqnju!3sapapjgqaq||oz ®!PlapuaM
uassE|uegai|ipsHBiquuojuiap¿neueqeSuyJ®PiieqSiiipuun a;p¿ne9|p'a^un^snyuajBqonjjaA 0||BmapaPun!®quoabp
©ido*amajapo6unuqoayaj6a|a6jOAjq;a¡pztt«l8uiap©isj6n¿^;a>|tpi|6o^ipeNuaBuja^qoej 6un¿njjeuiae;p'ijiuapunj©uaip!|ipesJdpoua|BUJJO¿
9¡p)|;a|punzU®I8$*PsaiBBjsjqnjsny sapd||8)S)sua!Qjapoapjoqagua;6ej^neaq SunjnjdipBNjapi¡uijap^a^jiujaqnse;BB}Sjqn¿u¡3 sopapjgqaq|{oza;g
•jBqa|;a;puB)sag jajq;japoajB/yyuapua^ajjaq jap6unjdsjftuaip!|ip?síBj iuap
ubiai!9M£a)dpunj6aqsajBBjsji^njuo sapapjQqaq||oz a;puuqm'uuBp|BUJsapa[japoas;aMuaqojdip !i$}6|Ofjes^ejquuojsap6unjnjdjaqQ eip!j6sj}if>Bu aiQ(.
*ua;najMUBsapuanaj^n^(L)
(ua)uieaqii07 sapnuuosjajun )
opjçqaqijoz
japladuia^s
6L U9D'
(l.)(ua6un>|jauiag aiDnjaDjaq
aqais)iqoudsjuauaqe6uyuaua(|EL|}uauuepjap}ia>|
-6|}i|0!yaipjn¿uassiujapjojjg uapiqojuj}B|qujjo-jsepII
(OlpmsBu
-ipuuaqB6uyuaua6ej}a6u!a }}E|qwjojuuasajpjneSjp
gep'uaqa6jajeu6uninjduoefg aiQ(u9)uieaqi|02 sepijMuosjajun )
opjgqsqiioz
japladujôjs
61 uap
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uauaqa6a6qe S}}B|qouo-jsasaipa)jasjapjo/\jap¿nB
jap6uninjdjaqn wnjupnsjaaiweaq||02apuauipjazjajun jaQ
ONndOMdHOVN dBQSINS39U3 ONndoadHovN wnN3Honsu3
FORMBLATTEUR.2Nr.A000000 (Blatt1)
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οη
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S£}NameundAnschriftdesEmpfängers
\*TNameundAnschriftdesAusführers ErklärungdesAusführers
Ich,derUnterzeichner ,Ausführerdernachstehend bezeichneten undin
dieserPostsendung enthaltenen Waren,
-ERKLÄRE ,daßdieWarenin
(Ausfuhrstaat )
dieVoraussetzungen fürdieAussteilung diesesFormblattsentspre­
chenddenBestimmungen überdenWarenverkehr zwischen
(1)erfüllenunddaß
essichumUrsprungswaren imSinnedieserBestimmungen handelt;
–VERPFLICHTE MICH,denzuständigen BehördenalleNachweise zu
erbringen ,diesiefürerforderlich naltenundjedePrüfungmeiner
Buchführung undderHerstellungsbedingungen fürdienachstehend
bezeichneten Warenzudulden.
ETOrtundDatum
lAlUnterschriftdesAusfuhrers
7jStaat,Staatengruppe oderj^]Bestimmungsstaat
Gebiet,dessenbzw.deren
WarenalsUreprungswaren –■ :
gelten(3) °JRohgewichtBemerkungen (2)
m|9JRohgewicht
^BehördeoderDienststelledesAusfuhrstaats ,
derdieNachprüfung derErklärungdesAus-
führersobliegtWarenbezeichnung
3«
E
-o
5
(1)(2)(3)(sieheRückseitevonBlatt1)

y?UH«isUOA©»ies>pnaOH®!«)(ti)(t)(l)
}D3!|qosjeji|nj
-snyssp6unjç|>(jgjep6unjnjdupBN sipjsp
's)BE}SJnnjsny sapa||a)sisua!QjapoapjçjqagrjjDunuipiazagua-ieM |qJ
}L|0!/wa6no^[J
teB)Ss6unuJUJHS3g [§"(E)U81|36
uaJBMs6unjdsjf |S|Buaje/y\
uajap'Mzquassap'jajqaQ
japoaddru6ua}BB)S 'jbbisfZ (g)ua6un>)jaujag^
sjejqnjsnysapijuipsjaiun [9"
SJ9DUB^diugsapijuipsuypun8ujbn|"eujn^BQpun;jq
•uap|npnzuaje/y\uajauipiazaq
puaijeisupgu a¡pjnjua6un6uipoqs6un ||a}SJ9njappun6unjqnjipngjeujauiounjnjjapafpunuaj(euipi|japjo¿jajnja¡saip'uaéuuqja
nzasjeMipBN9||Bliapjoqaguafcipuinsnzuap'HOIW31HOndd83A-
¡liapuequa6unujiu!)sag J9S9ipeuu;§lu;uajBMs6unjdsjf |umipissa
0«ppunuaimfia(0–
uaqosiMZjqa>jjaAuaJB/wuapjaqnuaSunuiui^sag uappuaip
•ajds)uas^eiquijojsasa;p6un||aissnyajpjnjua6unziassnBJO /\eip
(iBBisjunjsnv )
«!uojbm®îp9«p'sayixaa-
'uajB/y^uaua)|Bi{)U8 bunpuas^so^jasaip
u¡punuaiauipjazaq puaijaisipBU japjajunjsny'jauuoiazaa^un Jap'uoi
SiajqnjsnysapDunje^jgjysjajqnjsny sapjjuipsuypunaiuafsjiy5
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FußnotenzuderVorderseite
(1)AnzugebensinddieVertragsparteien desAbkommens ,nachdemdasFormblattausgestelltwird.
(2)HinweiseaufPrüfungenderzuständigen BehördeoderDienststelle ,soweitsieschonstattgefunden haben.
(3)Nurauszufüllen ,wennderAusfuhrstaat nichtidentischmitdemStaatist,dessenWarenalsUrsprungswaren gelten.An­
dernfallsistdiesesFelddurchzustreichen .
MinweisezurAusstellungdesFormblattsEUR.2
A.EinFormblattEUR.2darfnurfürWarenausgestelltwerden,dieimAusfuhrstaat denBestimmungen fürdeninFeld2ge­
nanntenWarenverkehr entsprechen ..
DieseBestimmungen sindvordemAusfüllendesFormblattssorgfältigzulesen.
B.DerAusführerträgtentwederaufdemgrünenEtikettC1oderaufderZollinhaltserklärung C2/CP3denHinweis„EUR.2"
sowiedieSeriennummer desFormblatts ein.
C.NachdemderAusführerbeideBlätterdesFormblattsausgefülltundunterschrieben hat,
–hefteterbeiPaketsendungen diebeidenBlätterandiePaketkartean, ,
–befestigterbeiBriefsendungen Blatt1andieSendungundlegtBlatt2indieSendung.
PrlntedbyWILHELMKOHLERVERLAG,496MINDEN1,Postfach1130,Brtickenkopf 2«-FederalRepubllcofGermany

ANHANGVII
KODELLDERERKLA.ERUNG
DerUnterzeichner erklärt,dassdieindieserRechnungaufgeführten Waren
hergestellt wordensindin
und(jenachFall):
a)(*)denRegelnüberdieBestimmungdesBegriffs"vollständigherge­
stellteWaren"
oder
b)(*)ausfolgendenWarenhergestelltwordensind:
Beschreibung Ursprungsstaat Wert(*)
unddenfolgendenBearbeitungen unterworfen wordensind:
•••••••••••••••••••••••••••••••••• (AngabederBearbeitung)
in
den•••••••••••••••••••• ••••••••••••••<
(Unterschrift )
(*)Zutreffendeseintragen

ANHANGVIII
EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFTEN
1Versenderi1)
2Empfänger (1)AUSKUNFTSBLATT
fürdenErhalteiner
WARENBESCHEINIGUNG
imRahmenderVorschriftenfürdenWarenverkehr zwischender
EUROPAISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
3Verarbeiter (') 4Staat,indeodie8e-oderVerarbeitungerfolgte
6Einfuhrzollbehôrde (2) 5rüramtlicheZwecke
7Einfuhrpapiere (2)
Muster Nr..
Serie
WARENZUMZEITPUNKT DESVERSANDS NACHDEMBESTIMMUNGSSTAAT
8Zeichen,Nummern ,Anzahl
undArtderPackstücke9NummerdesBZTundWarenbezeichnung 10Menge(3)
11Wert'.(4)
VERWENDETE EINGEFÜHRTE WAREN
12NummerdesBZTundWarenbezeichnung 13Ursprungsstaat 14Menge(3)15Wert(2)(5
16ArtderBe-oderVerarbeitung
17Bemerkungen
*
18SICHTVERMERK DERZOLLBEHÖRDE
%
DieRichtigkeitderErklärungwirdbescheinigt :
Dokument :
Art/Muster Nr..
Zollbehôrde ::
■wi iin
(Unterschrift )Stempelder
Zollbehörde19ERKLÄRUNG DESVERSENDERS
Ich,derUnterzeichner ,
erkläre,daßdieaufdiesemBlatterteiltenAuskünfte
richtigsind
III
(Unterschrift )

ERSUCHEN UMNACHPRÜFUNG ERGEBNIS DERNACHPRÜFUNG
Derunterzeichnende ZollbeamteersuchtumÜberprüfung
desAuskunftsblattes aufseineEchtheitundRichtigkeit
den
Stempelder
Zollbehörde
(UnterschriftdesZollbeamten )DieNachprüfung hatergeben,daßdiesesAuskunftsblatt
a)vonderinihmangegebenen Zollbehördeausgestellt
wurdeunddieinihmenthaltenenAngabenrichtigsind(')
b)nichtdenErfordernissen fürihreEchtheitundfürdie
Richtigkeitderdarinenthaltenen Angabenentspricht
(siehebeigefugteBemerkungen (*))
den
Stempelder
Zollbehörde
(Unterschrift desZollbeamten )
(*}Nichtzutreffendes bittestreichen.
HINWEISE ZUR VORDERSEITE
(1)Name oder Firmenbezeichnung undvollständige Adresse .
(2)Freiwillige Angabe .
(3)kg,hl,m^oder andere Masse .
(4)Umschliessungen gelten alszudeninihnen verpackten Waren gehörig .
Diese Vorschrift findet jedoch keine Anwendung aufUmschliessungen ,
wenn sie fürdie inihnen verpackten Waren nicht üblich sind und
sieunabhängig von ihrer Verwendung alsUmschliessung einen dauernden
selbständigen Gebrauchswert haben .
(5)PerWert istentsprechend denVorschriften desAbkommens anzugeben ,
auf das Bezug genommen wird .