2016 richtete die EU auch die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei ein, um zur Deckung des Bedarfs der drei Millionen Flüchtlinge beizutragen, die von der Türkei aufgenommen wurden. Mit den 1,4 Mrd. EUR, die im Rahmen der Fazilität 2016 und 2017 für humanitäre Hilfe vorgesehen sind, werden vor allem Flüchtlinge außerhalb der Lager (die überwältigende Mehrheit der Flüchtlinge in der Türkei, die gleichzeitig am schutzbedürftigsten sind) unterstützt. In diesem Zusammenhang hat die Kommission in Zusammenarbeit mit dem Welternährungsprogramm und dem Türkischen Roten Halbmond das größte humanitäre Projekt, das es je gab, auf den Weg gebracht, das Soziale Sicherheitsnetz für Notsituationen (Emergency Social Safety Net – ESSN), um den bedürftigsten Flüchtlingen monatliche Geldtransfers mithilfe von Debitkarten zukommen zu lassen.

Fast die Hälfte der humanitären Hilfe der Kommission innerhalb Syriens selbst wurde für unmittelbar lebensrettende humanitäre Sofortmaßnahmen eingesetzt. Darüber hinaus wurde Unterstützung in den Bereichen sauberes Trinkwasser, Sanitärversorgung und Hygiene, Nahrungsmittel und sonstige Hilfsgüter sowie Schutz von Minderjährigen finanziert. In Jordanien und Libanon wurden mit der humanitären Hilfe der EU Beiträge in folgenden Bereichen geleistet: Barzuwendungen für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, lebensrettende sekundäre Gesundheitsversorgung, non-formale Bildung, Unterkünfte sowie Wasser, Sanitärversorgung und Hygiene. Weitere Schwerpunkte waren das nachdrückliche internationale Engagement für einen ungehinderten humanitären Zugang, den Schutz von Flüchtlingen und die Achtung des humanitären Völkerrechts.

Ein erheblicher Anteil des EU-Budgets 2016 für humanitäre Hilfe war dazu bestimmt, die Flüchtlinge in den am unmittelbarsten von der Krise in Syrien betroffenen Ländern sowie die notleidenden Menschen in Syrien selbst zu unterstützen.

Im Jahr 2016 nahmen die Zahl, Komplexität und Schwere humanitärer Krisen zu. Mehr als 50 bewaffnete Konflikte waren zu verzeichnen und bei den größten und schwersten Krisen wie in Syrien, Jemen, Südsudan oder der Tschadsee-Region gab es praktisch keine Verbesserungen. Naturkatastrophen, die mit Megatrends wie Klimawandel, Verstädterung und Bevölkerungsdruck zusammenhängen, haben in letzter Zeit dazu geführt, dass jedes Jahr schätzungsweise 26 Millionen Menschen humanitäre Hilfe benötigen. 2016 waren insgesamt mehr als 95 Millionen Menschen in 40 Ländern auf humanitäre Hilfe angewiesen und fast 65 Millionen Menschen (die Hälfte davon Kinder) waren aus ihrer Heimat geflohen – mehr denn je zuvor.

Wie in den Vorjahren wurde ein erheblicher Teil der humanitären Hilfe der EU zur Bewältigung humanitärer Krisen in Afrika eingesetzt. Besonderes Augenmerk lag dabei auf den komplexen Notsituationen in der Sahelzone und am Horn von Afrika sowie in der Tschadsee-Region, wo die Ernährungskrisen durch verschiedene langanhaltende Konflikte überlagert wurden. Insgesamt stellte die Kommission 747 Mio. EUR für Krisen in Subsahara-Afrika bereit. Davon ging der Löwenanteil an Sudan und Südsudan (192 Mio. EUR), das Horn von Afrika (203 Mio. EUR) und Westafrika (140 Mio. EUR). Sowohl am Horn von Afrika als auch in der Sahelzone bestand ein Kernelement der Strategie der Kommission darin, für eine enge Verknüpfung der humanitären Hilfe mit der Entwicklungshilfe der EU zu sorgen, um die Resilienz der betroffenen Gemeinschaften zu stärken. In der Zentralafrikanischen Republik war die EU als Geber humanitärer Hilfe mit ihrem konstanten öffentlichkeitswirksamen Engagement für die Zentralafrikanische Republik weiterhin sehr aktiv. Dabei ging es vor allem um die kurz- und längerfristige Unterstützung und die Stärkung der Resilienz der Opfer des Konflikts im Land selbst sowie der Flüchtlinge in den Nachbarländern.

Irak, Naher und Mittlerer Osten und Nordafrika

Die EU spielte eine wichtige Rolle bei der Unterstützung der Opfer des Konflikts in Irak (159 Mio. EUR) und engagierte sich auf der internationalen Bühne an vorderster Front (unter anderem durch eine hochrangige Veranstaltung unter der Schirmherrschaft von EU-Kommissar Stylianides im Rahmen der Generalversammlung der Vereinten Nationen). Im Zusammenhang mit dem Konflikt um Mossul leistete die EU über ihr Katastrophenschutzverfahren auch Unterstützung bei der Bereitstellung und Koordinierung von Hilfe in Form von Sachleistungen aus den EU-Mitgliedstaaten.

Darüber hinaus gewährte die EU weiterhin beträchtliche Unterstützung für humanitäre Maßnahmen in Jemen (70 Mio. EUR), wo sich die Lage sowohl hinsichtlich der humanitären Grundbedürfnisse als auch hinsichtlich der Achtung des humanitären Völkerrechts weiter verschlechterte, sowie in Palästina (25 Mio. EUR). In Nordafrika wurde die Unterstützung zur Deckung des humanitären Bedarfs der saharauischen Flüchtlinge und der vom Konflikt betroffenen Bevölkerung in Libyen fortgesetzt.

Ukraine

Die EU gehörte weiterhin zu den wichtigsten Gebern humanitärer Hilfe in der Ukraine-Krise. Die Unterstützung erstreckte sich auf die Bereitstellung von Nahrungsmitteln, Unterkünften, Gesundheitsversorgung und psychologischer Betreuung für die vom Konflikt in der Ostukraine am stärksten betroffenen Menschen. Insgesamt stellte die EU infolge der Krise 28,4 Mio. EUR für humanitäre Hilfe bereit.

Bewältigung von Naturkatastrophen

Eine rasche und wirksame Reaktion auf Naturkatastrophen war für die Kommission auch im Jahr 2016 ein zentrales Anliegen. Dies gilt sowohl für die Bereitstellung humanitärer Hilfe über Partnerorganisationen als auch für das EU-Katastrophenschutzverfahren, das der Erleichterung und Koordinierung der Sachhilfe der Mitgliedstaaten durch das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen (ERCC) dient.

Ein wichtiger Schwerpunkt war die Reaktion auf das Wetterphänomen El Niño, das sich 2016 besonders verheerend auswirkte. Die Kommission stellte 298 Mio. EUR für humanitäre Soforthilfe für von El Niño betroffene Menschen bereit.

Die Kommission war auch darauf vorbereitet, im Falle plötzlich eintretender Katastrophen aktiv zu werden. Insbesondere stellte die EU Mittel bereit, um die Opfer des tropischen Wirbelsturms Winston in Fidschi, der Dürre in Papua-Neuguinea sowie des Erdbebens in Ecuador im Jahr 2016 durch humanitäre Hilfe und die Mobilisierung von europäischer Katastrophenschutzhilfe zu unterstützen.

Querschnittsthemen

Bildung in Notsituationen

Die Bildung in Notsituationen gehörte in den letzten Jahren zu den wichtigsten Prioritäten der Unterstützung der Kommission. Entsprechend der Zusage, die Kommissar Stylianides zu Beginn seines Mandats gegeben hatte, wies die Kommission 2016 mehr als 4 % der anfänglichen Mittelausstattung für humanitäre Hilfe Programmen zur Förderung der Bildung in humanitären Krisen zu.

Humanitärer Weltgipfel

Die Kommission beteiligte sich aktiv am Humanitären Weltgipfel, der am 23. und 24. Mai 2016 in Istanbul stattfand. Die EU machte rund 100 Zusagen. Diese betrafen eine neue, entwicklungsorientierte Politik im Bereich Flucht und Vertreibung, neue Leitlinien für humanitären Schutz, ein aktives Engagement und die Unterzeichnung des „Grand Bargain“ mit dem Ziel, die Wirksamkeit und Effizienz der Hilfe zu verbessern, die Bereitstellung weiterer Mittel für Bildung in Notsituationen aus dem Budget für humanitäre Hilfe sowie die Unterzeichnung der Charta zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen bei humanitären Maßnahmen und der Charta über städtische Krisen .

„Grand Bargain“

Die Kommission spielte eine führende Rolle bei den Verhandlungen über den „Grand Bargain“ im Vorfeld des Humanitären Weltgipfels sowie im ersten Jahr der Umsetzung dieser Vereinbarung: Im „Grand Bargain“ haben sich Geber und Hilfsorganisationen zu einem Maßnahmenpaket verpflichtet, mit dem die Effizienz der humanitären Hilfe im Geiste des gemeinsamen Handelns und des gegenseitigen Engagements gesteigert werden soll. Die Kommission beteiligt sich neben ihrer Rolle als Triebkraft für den „Grand Bargain“ insgesamt auch an der Organisation der Arbeiten zur unparteiischen und umfassenden Bewertung der humanitären Bedürfnisse. Dieser Arbeitsbereich gilt als besonders wichtig, da damit die Grundlagen für die strategische Planung und Finanzierung sowie für gezielte und effiziente humanitäre Maßnahmen geschaffen werden.

Verknüpfung von humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit

Die Bedeutung der Verknüpfung von humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit war bei den Beratungen auf verschiedenen einschlägigen multilateralen Veranstaltungen sowie auf europäischer Ebene ein wichtiges Thema. 2016 wurden in dieser Hinsicht Fortschritte sowohl auf politischer Ebene (z. B. mit dem überarbeiteten Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik, dem Humanitären Weltgipfel und dem „Grand Bargain“) als auch auf operativer Ebene erzielt.