[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 1.7.2009

KOM(2009) 290 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION

Generaldirektion Humanitäre Hilfe – (ECHO) Jahresbericht 2008

{SEC(2009)825)

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung 3

2. Allgemeines Rahmenkonzept 4

3. Übersicht über die humanitären Maßnahmen der GD ECHO im Jahr 2008 5

3.1. Allgemeine Situation 5

3.2. Wichtigste Ereignisse im Jahr 2008 und Zuweisung der Mittel nach Regionen 8

3.3. Vergleichende Analyse 9

3.4. Minderung des Katastrophenrisikos und Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge 10

3.5. Verknüpfung von Hilfe, Rehabilitation und Entwicklung 11

3.6. Wichtigste Partner in der humanitären Hilfe 11

4. Beziehungen zu den Beteiligten Akteuren 11

5. Sonstige Tätigkeiten 12

6. Fazit 12

Anhang:

Der Anhang enthält einen ausführlichen Überblick über die

- humanitären Maßnahmen in den einzelnen Ländern

- die Beziehungen zu den beteiligten Partnern

- Ergebnisse von Evaluierungen

- und Finanzübersichten.

1. EINLEITUNG

Die humanitäre Hilfe der Europäischen Union beruht auf den Grundsätzen der Solidarität, Toleranz und der Achtung der Menschenwürde. Die humanitäre Hilfe ist zwar kein Instrument zur Krisenbewältigung, dafür jedoch eine der Säulen der EU-Hilfe für Länder, die von Naturkatastrophen oder von Menschen verursachten Notlagen heimgesucht werden und sich in komplexen Notsituationen befinden[1]. Durch ihre Aktivität in den Katastrophengebieten und ihren aktiven Beitrag zur Förderung der Achtung und Einhaltung des humanitären Völkerrechts[2] hat die Europäische Kommission eine wichtige Rolle in der internationalen humanitären Hilfe übernommen. Heute ist sie in von humanitären Krisen betroffenen Drittländern der größte Einzelgeber bei der Bereitstellung von Hilfs-, Rettungs- und Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung.

Als Dienst der Europäischen Kommission ist die Generaldirektion für humanitäre Hilfe (GD ECHO)[3] in Drittländern dafür zuständig, den Opfern von Konflikten und Katastrophen, gleich ob es sich um Naturkatastrophen oder vom Menschen verursachte Katastrophen handelt, humanitäre Hilfe bereitzustellen. Dieses allgemeine Ziel unterstützt das strategische Kommissionsziel „ Europa als Partner in der Welt “ gemäß den allgemeinen Zielen der Außenbeziehungen[4], wie sie im Vertrag über die Europäische Union festgelegt sind.

Die GD ECHO verteidigt den „humanitären Raum“ und seine zunehmend bedrohten Grundsätze, indem sie sich weiterhin stark für die Good Humanitarian Donorship Initiative (Initiative für Gute Praktiken für Geber humanitärer Hilfe)[5] engagiert, den Grundsätzen einer qualitativ hochwertigen Hilfe verpflichtet bleibt und mit anderen wichtigen Akteuren einen transparenten Dialog aufrechterhält.

Die GD ECHO führt Hilfsprogramme nicht selbst durch. Sie tritt vielmehr als Geber auf und finanziert Hilfemaßnahmen der Gemeinschaft über Partnerorganisationen, die einen Partnerschaftsrahmenvertrag (z. B. europäische NRO und internationale Organisationen wie das Rote Kreuz) oder das Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit zwischen EG und UN im Finanz- und Verwaltungsbereich unterzeichnet haben.

Die GD ECHO sorgt dafür, dass die benötigten Waren und Dienstleistungen die einzelnen Krisenzonen über diese Partner schnell erreichen. Eine rasche Bereitstellung der Hilfe wird durch die besonderen Bestimmungen der Haushaltsordnung und der entsprechenden Durchführungsvorschriften erleichtert. Diese strukturellen Regelungen versetzen die GD ECHO auch in die Lage, durch den Einsatz technischer Assistenten (ECHO-Sachverständige) vor Ort gefährdete Bevölkerungsgruppen und deren genauen Bedarf zu ermitteln und zügig geeignete Partner und Projekte zur Deckung dieses Bedarfs auszuwählen. Anschließend werden die Fortschritte der Partner und Projekte vor Ort überwacht, um ein solides Finanzmanagement sicherzustellen und zu gewährleisten, dass die Mittel für die geplanten Zwecke eingesetzt wurden.

Auf der Grundlage ihrer Erfahrungen bei der Katastrophenbewältigung bemüht sich die GD ECHO zudem um die Förderung der Katastrophenvorsorge , um einerseits die Gefährdung von Menschen durch Katastrophen und andererseits die wirtschaftlichen Kosten solcher Katastrophen zu verringern. Zur wirksamen Erfüllung ihrer Aufgaben kann die GD ECHO gegebenenfalls auch Maßnahmen ihrer Durchführungspartner im Bereich Kapazitätenaufbau unterstützen.

Der aktuelle Bericht wird im Einklang mit Artikel 19 der Verordnung über die humanitäre Hilfe veröffentlicht:

„Nach Ende eines jeden Haushaltsjahres legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Jahresbericht mit einer Zusammenfassung der im Haushaltsjahr finanzierten Aktionen vor. Die Zusammenfassung enthält insbesondere Informationen über die Akteure, mit denen die humanitären Aktionen durchgeführt wurden. Ferner enthält der Bericht eine Zusammenfassung der gegebenenfalls durchgeführten externen Evaluierungen spezifischer Aktionen.“

In diesem Bericht werden die wesentlichen Aktivitäten der GD ECHO im Jahr 2008 zusammengefasst. Der Anhang enthält einen umfassenden Überblick über die Aktivitäten, die in den verschiedenen Ländern und Regionen finanziert werden, in denen die GD ECHO durch ihre Partner Hilfe leistet, sowie Statistiken aus dem Finanzbericht 2008[6].

2. ALLGEMEINES RAHMENKONZEPT

Wenngleich sich die humanitäre Lage in der Welt nicht von einem Jahr auf das andere drastisch verändert, ist der Bedarf an humanitärer Hilfe weiterhin hoch und sind immer häufiger Hilfemaßnahmen erforderlich.

Die Häufigkeit der Naturkatastrophen hat in den letzten zehn Jahren erheblich zugenommen, was hauptsächlich auf die Auswirkungen des Klimawandels zurückzuführen ist. Jede neunte Katastrophe ist heute an den Klimawandel gekoppelt[7]; die Anzahl der Naturkatastrophen in den letzten zwei Jahrzehnten hat sich verdoppelt. Aufgrund der hohen Anfälligkeit und der fehlenden Kapazitäten zur Katastrophenbewältigung, insbesondere in den Entwicklungsländern, arten Naturereignisse häufig in Katastrophen aus.

Parallel zu diesen Katastrophen, die teilweise vom Menschen verursacht werden, hat sich die Häufigkeit von Konflikten nicht wesentlich geändert; letztere sind sogar immer länger anhaltend und zunehmend destruktiv. Als Folge hat sich die Nachfrage nach humanitärer Hilfe erhöht. Geber wie die GD ECHO stehen der Herausforderung gegenüber, das nötige Gleichgewicht zwischen der Finanzierung von Maßnahmen zur Vorbeugung von Naturkatastrophen und rascher Nothilfe in Krisensituationen (Naturkatastrophen oder vom Menschen verursachte Notlagen) aufrechtzuerhalten.

In politischer Hinsicht ist die Unterzeichnung des Europäischen Konsens[8] über humanitäre Hilfe durch den Rat, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission im Dezember 2007, wie auch die Annahme eines Aktionsplans[9] im Anschluss daran, ein beachtlicher Schritt für die Europäische Union. Durch diese Festlegung gemeinsamer Werte, Grundsätze und Ziele soll die Kohärenz des humanitären Handelns der Kommission gestärkt werden. In dem Konsens wird die Bedeutung des Grundsatzes der Vielfalt der Durchführungspartner hervorgehoben und anerkannt, dass jeder dieser Partner über komparative Vorteile verfügt, die zur Bewältigung spezifischer Situationen oder Umstände erforderlich sind.

Im Rahmen der Umsetzung des Aktionsplans fand am 16. September 2008 im Europäischen Parlament eine Konferenz über humanitäres Völkerrecht statt. Zweck dieser Konferenz war es, auf die Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht aufmerksam zu machen und im Rahmen des Europäischen Konsens über humanitäre Hilfe Wege zu erforschen, wie das humanitäre Völkerrecht auf der Ebene der Europäischen Union besser gefördert werden kann.

Im März nahm die Kommission eine Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat über die Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union an, um auf die zunehmenden Herausforderungen zu reagieren, die sich aufgrund der Naturkatastrophen oder vom Menschen verursachten Notlagen stellen. Darüber hinaus soll durch die Mitteilung die Fähigkeit der Union gestärkt werden, auf ihrem eigenen Gebiet oder in Drittländern Zivilschutz und humanitäre Hilfe zu leisten.

3. ÜBERSICHT ÜBER DIE HUMANITÄREN MAßNAHMEN DER GD ECHO IM JAHR 2008

3.1. Allgemeine Situation

Über die GD ECHO stellt die Kommission den Opfern von Konflikten und Naturkatastrophen in Drittländern humanitäre Hilfe bereit, wobei sie vorab eine Bewertung des humanitären Bedarfs vornimmt. In diesem Jahr wurden die bedarfsorientierten Maßnahmen der Kommission zur Bewältigung humanitärer Krisen in mehr als 60 Ländern über 90 Finanzierungsbeschlüsse (im Umfang von insgesamt 937 Mio. EUR ) umgesetzt. Das ursprüngliche Budget von 751 Mio. EUR wurde mehrmals aufgestockt, um auf neue Krisen und Naturkatastrophen zu reagieren, und vor allem um die Auswirkungen der steigenden Nahrungsmittelpreise einzudämmen.

2008 war die GD ECHO mit den Auswirkungen des Anstiegs der Nahrungsmittelpreise konfrontiert. Als Folge des Preisanstiegs von Grundnahrungsmitteln und Öl haben sich die Kosten für humanitäre Maßnahmen im Jahr 2008 deutlich erhöht. Darüber hinaus erhöhte sich auch die Krisenanfälligkeit der Bevölkerung, da diese einen größeren Teil ihrer begrenzten Mittel für Nahrungsmittel ausgeben musste. Um die Auswirkungen der steigenden Nahrungsmittelpreise kurzfristig anzugehen, wurde der für die Nahrungsmittelsoforthilfe vorgesehene Haushalt der GD ECHO im Jahr 2008 fast verdoppelt, wobei zusätzliche Mittel aus der Soforthilfereserve gezogen wurden. Ende des Jahres belief sich das Nahrungsmittelhilfebudget auf 363 Mio. EUR, sodass die Hilfe mehr als 25 Millionen Menschen ereichen konnte.

Darüber hinaus nehmen Häufigkeit und Intensität von Naturkatastrophen , die sich durch den Klimawandel noch verschärfen, weiter zu und betreffen besonders häufig und in besonders starkem Ausmaß ohnehin gefährdete Bevölkerungsgruppen.

In folgenden geografischen Gebieten verursachten Naturkatastrophen im Jahr 2008 große Schäden: Zyklone/Hurrikans im karibischen Raum richteten vor allem in Haiti, auf den Bahamas, in Kuba, in Madagaskar und in Birma/Myanmar verheerende Schäden an; Dürren am Horn von Afrika, in der Sahelzone, der Republik Moldau, Paraguay, Honduras und den palästinensischen Gebieten; Erdbeben in China; Epidemien in Benin, Lateinamerika und der Karibik; Überschwemmungen in Bangladesch, Bolivien, Ecuador, Guatemala, Honduras, Namibia, Nepal, Indien und Jemen; extreme Kälteperioden in Peru und Bolivien sowie Taifune in Laos und Vietnam. Die Kommission musste schnell reagieren, um Tausenden von Notleidenden zu helfen, die teils bereits von anderen Krisen betroffen waren.

Bei den „ vom Menschen verursachten Notlagen “ löste der Konflikt zwischen Georgien und der Russischen Föderation in Südossetien im August letzten Jahres eine Soforthilfeaktion zur Unterstützung der von dem Konflikt betroffenen Bevölkerung aus. In Kenia brachen nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen politische Turbulenzen aus. Die Gewaltwelle im Anschluss an die Wahlen hatte die Vertreibung von mehr als 500 000 Menschen zur Folge. Im Jemen eskalierte im Jahr 2008 der Bürgerkrieg im Norden des Landes. Im August führte der fehlgeschlagene Abschluss eines Friedensabkommens zwischen der Moro Islamic Liberation Front und der Regierung der Philippinen im Süden der Insel zu einem erneuten Aufflammen der Gewalt, was die Vertreibung von mehr als 550 000 Menschen zur Folge hatte. Zum Jahresende wurden noch rund 320 000 Vertriebene gezählt, und eine Lösung des Konflikts ist nicht in Sicht. In Sri Lanka schließlich kündigte die Regierung das Waffenstillstandsabkommen von 2002 auf und verstärkte ihre Offensive im Norden des Landes.

Zusätzlich zu diesen neuen Krisen war die Kommission durch die Verschlechterung der humanitären Situationen, bei denen es sich teils um langwierige, bereits seit Jahren anhaltende komplexe Notlagen handelt, vor neue Aufgaben gestellt. Die zwei wichtigsten Beispiele sind Sudan und die Demokratische Republik Kongo.

Im Rahmen ihres Budgets für humanitäre Hilfe, inklusive Nahrungsmittelhilfe, stellte die EU humanitäre Hilfe für circa 143 Millionen Empfänger in Drittländern[10] bereit. Darüber hinaus erhielten 18,5 Millionen Menschen Unterstützung zur Förderung der Katastrophenvorsorge, indem ihre Widerstandsfähigkeit und Reaktionsfähigkeit gestärkt wurde.

Die Kommission stellte den AKP-Ländern insgesamt 552 Mio. EUR (d.h. 58,9% ihres endgültigen Gesamtbudgets) bereit; damit sind die AKP-Staaten die wichtigsten Empfänger der von der GD ECHO bereitgestellten Hilfe, gefolgt von Asien und Lateinamerika (192 Mio. EUR – 20,5%) sowie Osteuropa, den Neuen Unabhängigen Staaten, dem Nahen Osten und den Mittelmeerländern (156 Mio. EUR – 16,3%).

In Anwendung der auf dem Bedarf basierenden Grundsätze[11] ergab sich die folgende geografische Verteilung [12] der im Jahr 2008 für die humanitäre Hilfe gebundenen Mittel (in Tausend).

Humanitäre Hilfe im Jahr 2008 |

Einheit/Region | Insgesamt | % |

A/1: Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) | 551 847 | 58,9% |

Sudan und Tschad | 197 000 |

Horn von Afrika | 167 897 |

Zentral- und Südafrika, Indischer Ozean | 126 200 |

Westafrika | 39 100 |

Karibischer Raum | 21 650 |

A/2: Neue unabhängige Staaten (NUS), Naher Osten, Mittelmeerraum | 152 635 | 16,3% |

Naher Osten & Mittelmeerraum | 124 860 |

Europa, Kaukasus, Zentralasien | 27 775 |

A/3: Asien und Lateinamerika | 192 327 | 20,5% |

Südasien | 94 257 |

Südost- und Ostasien | 64 000 |

Lateinamerika | 34 070 |

Geografisch nicht gebundene Instrumente | 39 833 |

Kapazitätenaufbau, Zuschüsse & Dienstleistungen, DREF[13]-Beschluss und Sonstige | 7 021 | 0,7% |

Technische Hilfe | 25 000 | 2,7% |

Unterstützungsausgaben | 7 812 | 0,8% |

INSGESAMT | 936 642 | 100% |

Im Jahr 2008 wurden 15 der 41 Länder, die sich derzeit in einer Krise nach der in der Evaluierung genannten Definition befinden, als besonders verwundbar eingestuft. 11 davon liegen in Afrika; bei den anderen handelt es sich um Afghanistan, Tschetschenien (Russische Föderation), Osttimor und Jemen.

Im Einklang mit der obigen Methode hat die GD ECHO im Jahr 2008 85% ihres ursprünglich veranschlagten Budgets für Schwerpunktbereiche, in denen großer humanitärer Bedarf besteht, zulasten der Haupthaushaltslinie für humanitäre Hilfe (23 02 01) gebunden.

Die Hilfestrategie der GD ECHO konzentriert sich weiterhin auf vergessene Krisen. Dabei handelt es sich um Situationen, in denen der große humanitäre Bedarf weder von den Gebern (geringes Volumen der bereitgestellten Hilfe) noch von den Medien hinreichend beachtet wird. Die Methode, die die GD ECHO zur Ermittlung vergessener Krisen anwendet, beruht sowohl auf quantitativen Daten (z. B. unzureichende Medienberichterstattung, geringe Unterstützung der Geber bei hohem Bedarf) als auch auf qualitativen Faktoren (Vor-Ort-Bewertung durch Sachverständige und Desk-Officers der GD ECHO). Weitere Informationen über vergessene Krisen finden sich in Teil II des Anhangs.

Die Ergebnisse der globalen Bedarfsbewertung und der Bewertung der vergessenen Krisen sind auf der Website „Europa“ unter folgendem Link zu finden: http://ec.europa.eu/echo/policies/strategy_en.htm.

3.2. Wichtigste Ereignisse im Jahr 2008 und Zuweisung der Mittel nach Regionen

Die Verschlechterung der humanitären Situationen – teils langwierige, bereits seit Jahren existierende komplexe Notlagen – sowie die zunehmende Häufigkeit von Naturkatastrophen und vom Menschen verursachten Notlagen hat die Kommission vor neue Aufgaben gestellt. Die Demokratische Republik Kongo z.B. stellte für die humanitären Organisationen über Jahre hinweg eine große Herausforderung dar: Der Osten des Landes wurde regelmäßig von Gewaltausbrüchen heimgesucht, und Tausende von Menschen wurden in die Flucht getrieben. Der Darfur-Konflikt in Sudan gilt als die schlimmste humanitäre Krise weltweit, und entsprechend groß sind die internationalen Bemühungen zur Bereitstellung humanitärer Hilfe. Das Leben von Millionen von Menschen ist von externer Hilfe abhängig.

Die im Folgenden aufgeführten Maßnahmen werden im Anhang (Abschnitt III) ausführlich beschrieben.

3.2.1. Afrika, Karibik und Pazifik (AKP-Länder)

Die größten Mittelbeträge wies die GD ECHO im Jahr 2008 dem Sudan (insgesamt 167 Mio. EUR) und der Demokratischen Republik Kongo (45,5 Mio. EUR + 8 Mio. EUR für ECHO-Flight) zu. Andere wichtige Einsätze in Afrika, für die jeweils mehr als 20 Mio. EUR bereitgestellt wurden, betrafen Somalia (44 Mio. EUR), Tschad (30 Mio. EUR), das regionale Dürrebekämpfungsprogramm (30 Mio. EUR), Simbabwe (25 Mio. EUR) und Äthiopien (40 Mio. EUR).

3.2.2. Naher Osten und NUS

Die Kommission setzte ihre Hilfemaßnahmen zur Bewältigung der humanitären Krise in der Westbank und im Gazastreifen fort. Trotz der Wiederaufnahme der Strukturhilfe für die Palästinensische Behörde im Dezember 2007 hält die Krise seit 2008 unverändert an. Abgesehen von der politischen Lage hatten die bedürftigsten palästinensischen Bevölkerungsgruppen in der Westbank unter besonderen klimatischen Bedingungen zu leiden: Kälte und Dürre. Um die Bedürfnisse der am stärksten betroffenen Menschen in der Westbank und im Gazastreifen, aber auch der palästinensischen Flüchtlinge im Libanon zu decken, wurden Mittel in Höhe von 82,8 Mio. EUR bereitgestellt. 30 Mio. EUR wurden außerdem dazu verwendet, den Bedarf an humanitärer Versorgung und an Nahrungsmitteln der von der Irak-Krise betroffenen Flüchtlinge innerhalb und außerhalb des Landes zu decken.

Im Nordkaukasus unterstützte die Kommission weiterhin die Opfer des Tschetschenien-Konflikts und genehmigte einen Gesamtbetrag in Höhe von 11 Mio. EUR.

3.2.3. Asien

39 Mio. EUR wurden für Birma/Myanmar bereitgestellt, wo der Zyklon Nargis der Bevölkerung stark zugesetzt hat; 36,3 Mio. EUR wurden für die von Konflikten und Naturkatastrophen in Afghanistan, Iran und Pakistan betroffenen Menschen bereitgestellt. 20,15 Mio. EUR wurden für die Opfer der Naturkatastrophen in Bangladesch bereitgestellt (Rattenplage in der Region Chittagong, Zyklon Sidr Ende 2007 sowie starke Monsunregenfälle Ende September 2008, kombiniert mit heftigen Überschwemmungen aufgrund des Hochwassers im Südwesten). Zusätzlich wurden 351 000 EUR zur Unterstützung der (burmesischen) Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch bereitgestellt.

3.2.4. Lateinamerika

Schließlich wurden 34 Mio. EUR Lateinamerika zugewiesen, davon 12,5 Mio. EUR für die Opfer des Kolumbien-Konflikts, der verbleibende Betrag für verschiedene Naturkatastrophen wie das Phänomen La Niña in Bolivien und Ecuador, die Dürren in Paraguay und Honduras, Kältewellen in Bolivien und Peru sowie Überschwemmungen in Guatemala und Honduras.

3.3. Vergleichende Analyse

Eine vergleichende Analyse der geografischen Verteilung der Finanzierungsbeschlüsse 2004-2008 (nachstehende Grafik) zeigt, dass der relative Anteil der AKP-Länder in den ersten Jahren dieses Zeitraums kontinuierlich gestiegen ist. 2005 kehrte sich dieser Trend um, als der Löwenanteil der Mittel zur Bewältigung der beiden Katastrophen in Asien (Tsunami und Erdbeben in Kaschmir) bereitgestellt wurde. Über einen Zeitraum von fünf Jahren betrachtet unterlag die Finanzierung zugunsten der einzelnen Regionen der Welt großen Schwankungen. Dies ist ein Indiz für den natur- und definitionsgemäß kurzfristigen Charakter der Maßnahmen der GD ECHO. Hervorzuheben ist außerdem, dass die für die humanitäre Hilfe bereitgestellten Mittel zu 96 % in die Finanzierung humanitärer Maßnahmen und nur zu 4 % in Unterstützungs- und Verwaltungsausgaben (Information, Rechnungsprüfungen, Evaluierungen, Hilfskräfte usw.) flossen. Siehe auch Abschnitt VIII des Anhangs.

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3.4. Minderung des Katastrophenrisikos und Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge

Im Rahmen ihres Mandats finanziert die GD ECHO Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge und Verringerung des Katastrophenrisikos für die am stärksten gefährdeten Gemeinschaften.

Angesichts des wachsenden Bewusstseins für die Bedeutung der Katastrophenvorsorge, der deutlichen Zunahme von Häufigkeit und Ausmaß der Naturkatastrophen in den letzten zehn Jahren und des Hyogo-Rahmenaktionsprogramms 2005-2015, in dem die Regierungen und internationalen Organisationen dazu aufgerufen werden, schwerpunktmäßig in die Verringerung des Katastrophenrisikos zu investieren, hat die GD ECHO ihr Budget für den Katastrophenschutz auf der Ebene der lokalen Gemeinschaften in den vergangenen Jahren aufgestockt und will diesen Ansatz weiter ausbauen. Im Rahmen ihres humanitären Hilfemandats kann die GD ECHO eine Vielzahl von Maßnahmen unterstützen und dabei auf ihre bewährten Stärken setzen.

Der Beitrag der GD ECHO zur Verringerung des Katastrophenrisikos erfolgt über das DIPECHO-Programm, über Programme zum Schutz vor Dürreperioden und die Einbeziehung des Katastrophenschutzes in die Soforthilfe und die allgemeinen Hilfebemühungen.

Im Mittelpunkt des Katastrophenschutzansatzes der GD ECHO stehen folgende zwei Grundgedanken: einerseits die Sensibilisierung der Gemeinschaften für das Katastrophenrisiko sowie andererseits die Stärkung ihrer Reaktionsfähigkeit. Gleichzeitig wurden Maßnahmen eingeleitet, mit denen die Kapazitäten der für den Bevölkerungsschutz zuständigen lokalen Behörden gestärkt werden sollen. Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge werden von einer Vielzahl von Partnern in enger Zusammenarbeit mit lokalen Organisationen umgesetzt, was den Zugang zu den am stärksten gefährdeten Randgruppen erleichtert.

Mit ihrem neuen Aktionsplan für Südostafrika ist die GD ECHO nun in sieben Weltregionen präsent, in denen das Katastrophenrisiko besonders hoch ist.

3.5. Verknüpfung von Hilfe, Rehabilitation und Entwicklung

Gemeinsam mit anderen Hilfsinstrumenten ist die Unterstützung der GD ECHO darauf ausgerichtet, wann immer möglich die Rückkehr der betroffenen Bevölkerungsgruppen zur Eigenständigkeit zu erleichtern und damit die Voraussetzungen für eine schrittweise Einstellung der Finanzierung durch die GD ECHO zu schaffen. Aus diesem Grund verfolgt die GD ECHO aktiv eine Strategie zur Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung (Linking Relief, Rehabilitation and Development - LRRD) und zum Ausbau der Zusammenarbeit mit anderen Kommissionsdiensten und Gebern.

3.6. Wichtigste Partner in der humanitären Hilfe

Die von der DG ECHO bereitgestellte humanitäre Hilfe wird über ihre Partnerorganisationen umgesetzt. Die GD ECHO arbeitet mit rund 200 Nichtregierungsorganisationen, UN-Organisationen und internationalen Organisationen wie dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes und dem Internationalen Verband der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften zusammen.

Dies ist für die GD ECHO wichtig, da der wachsende Bedarf in der gesamten Welt nur durch die Zusammenarbeit mit einer Vielzahl von Partnern gedeckt werden kann. Die GD ECHO hat sowohl in strategischer Hinsicht als auch beim Management der humanitären Maßnahmen enge Arbeitsbeziehungen zu ihren Partnern geknüpft.

2008 wurden die humanitären Maßnahmen der GD ECHO zu 44 % über Nichtregierungsorganisationen, zu 46 % über UN-Organisationen und zu 10 % über internationale Organisationen umgesetzt.

Im Verlauf des Jahres wurden die Partnerschaftsabkommen, die den Rahmen für die Beziehungen zwischen den Partnern bilden, von der GD ECHO geprüft, neu bewertet und überarbeitet; dabei wurden auch die Verfahren rationalisiert, wobei die Kontrolle über das Monitoring und die Überwachung der Hilfemaßnahmen nicht gelockert wurde. Dadurch wurde die Wirksamkeit der humanitären Hilfe aufrechterhalten. Weitere Einzelheiten zu der jährlichen Arbeitsaufteilung auf die einzelnen Partnergruppen enthält Abschnitt VIII.5 des Anhangs.

4. BEZIEHUNGEN ZU DEN BETEILIGTEN AKTEUREN

Wie in den Vorjahren unterhielt die GD ECHO weiterhin aktive Beziehungen zu den anderen Organen der EU, zu den Mitgliedstaaten und zu internationalen Organisationen zur Förderung des humanitären Völkerrechts und der humanitären Grundsätze (Humanität, Unparteilichkeit, Nicht-Diskriminierung und Neutralität).

Sie gewährleistete ferner, dass in der europäischen und internationalen Debatte die Verpflichtung zur Achtung des humanitären Raums bei Einsätzen berücksichtigt wurde. Die GD ECHO hat ebenfalls eine solide Arbeitsbeziehung zum „humanitären Berichterstatter“ des Europäischen Parlaments aufgebaut.

Die engen Kontakte zur französischen sowie zur anstehenden tschechischen Ratspräsidentschaft wurden aufrechterhalten. Daher war ein besonderer Schwerpunkt der Arbeit die Schaffung einer neuen Ratsarbeitsgruppe für humanitäre Hilfe und Nahrungsmittelhilfe.

Im Rahmen ihrer Beziehungen zu Gebern außerhalb der EU hielt die GD ECHO insbesondere die Kontakte zu den USA aufrecht und organisierte u.a. Treffen zum Dialog im Rahmen der Strategischen Partnerschaft; darüber hinaus pflegte sie auch die Kontakte zu anderen wichtigen Gebern weiter.

Schließlich stellt die GD ECHO auch die Repräsentation und Sichtbarkeit der humanitären Perspektive in den UN-Foren sicher, wobei sie dafür sorgt, dass die koordinierten Standpunkte, Entschließungen und Erklärungen der EU in den UN-Gremien berücksichtigt werden.

Weitere Einzelheiten zu diesen Partnern sind Abschnitt V des Anhangs zu entnehmen.

5. SONSTIGE TÄTIGKEITEN

Als Beitrag zur Effizienz und Qualität der humanitären Hilfe befasst sich die GD ECHO mit einer Reihe weiterer Themen:

1. Entwicklung einer Sicherheitspolitik der GD ECHO für das humanitäre Personal vor Ort;

2. Stärkung der institutionellen Kapazitäten der Partner in einigen bestimmten Bereichen, um durch Kapazitätsaufbauprogramme ihre Fähigkeit zu verbessern, rasch und effizient auf Krisensituationen zu reagieren;

3. Verbesserung ihrer Reaktionsfähigkeit vor Ort durch Bildung sektorübergreifender Teams;

4. Kommunikationsstrategie und Information ;

5. Im Ausbildungsbereich unterstützt die GD ECHO das „ Network on Humanitarian Assistance“ , das einen interdisziplinären Aufbaustudiengang anbietet.

Weitere Einzelheiten zu diesen Aktivitäten sind Abschnitt VI des Anhangs zu entnehmen.

6. FAZIT

Die GD ECHO hat weiterhin rasche Reaktionsfähigkeit gegenüber unvorhergesehenen Ereignissen gezeigt und konnte somit Tausenden von notleidenden Menschen helfen, die teils von lang anhaltenden Krisen betroffen waren. Diese lang anhaltenden und zunehmend zerstörerischen Konflikte haben dramatische Auswirkungen nicht nur für die heutige Bevölkerung, die fortlaufend auf humanitäre Hilfe angewiesen ist, sondern auch für zukünftige Generationen.

Wichtigster Faktor für die Zunahme des humanitären Bedarfs ist der Klimawandel, aber das akute Problem ist die weltweite Nahrungsmittelkrise, die in Verbindung mit der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise dazu führen dürfte, dass viele Entwicklungsländer die kritische Armutsgrenze erreichen werden. Jeder Rückgang der internationalen Investitionen und Hilfemaßnahmen aufgrund der Krise wäre für die am stärksten betroffenen Regionen besonders folgenschwer.

Die GD ECHO hat ihre Strategie seit jeher fortlaufend angepasst, damit ihre Hilfe die bedürftigsten Menschen erreicht. Selbstverständlich stellt der derzeitige geopolitische Kontext die GD ECHO vor neue Aufgaben. Dazu gehören einerseits die Verteidigung des gefährdeten humanitären Raums und die Förderung der Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch die in bewaffnete Konflikte verwickelten Parteien. Eine andere Aufgabe besteht darin, die Koordinierung zwischen einer wachsenden Zahl von Akteuren sicherzustellen, um die Wirksamkeit und Angemessenheit der Hilfemaßnahmen sicherzustellen.

Politisch gesehen bringt die GD ECHO mit ihren Koordinierungsbemühungen, die durch die Unterzeichnung des Konsens über humanitäre Hilfe und die Annahme eines Aktionsplans für dessen Umsetzung in Gang gebracht wurden, ihre Bereitschaft zum Ausdruck, aktiv zur Festlegung einer humanitären Politik beizutragen und die strategische Herausforderung, angemessene und wirksame humanitäre Hilfe für notleidende Bevölkerungsgruppen bereitzustellen, anzunehmen.

[1] KOM(2008)130, Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union.

[2] http://www.icrc.org/Web/Eng/siteeng0.nsf/htmlall/section_ihl_in_brief?OpenDocument.

[3] Siehe Verordnung Nr. 1257/96 des Rates.

[4] Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe g EU-Vertrag.

[5] http://www.goodhumanitariandonorship.org/.

[6] Abrufbar unter http://ec.europa.eu/echo/funding/key_figures/echo_en.htm.

[7] The Economist's, J. Holmes, „The Year in 2009”, More help now, please (S. 110).

[8] SEK(2008)1991 – Mai 2008

[9] ABl. C 25 – 30.1.2008.

[10] Darunter 13,5 Millionen Binnenvertriebene, die von der GD ECHO mit insgesamt 26 Mio. EUR unterstützt wurden – www.internal-displacement.org (IDMC, Internal Displacement Monitoring Centre, Global overview of Trends and Developments in 2007)

[11] Eine Übersicht nach Haushaltslinien über die gesamten im Jahr 2008 gebundenen Mittel befindet sich in Teil VIII.

[12] Die GD ECHO stellt ihre Hilfe aufgrund der Bewertung des humanitären Bedarfs bereit, wobei sie zwei sich ergänzende Aspekte berücksichtigt: den Index für Krisenanfälligkeit und den Vulnerabilitätsindex (siehe Teil II des Anhangs).

[13] Disaster Relief Emergency Fund (Nothilfefonds für Katastrophenhilfe)