ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(81)148
Vol.1981/0036

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
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0.■> B–l\o\^ fko)
^<1/sI1>^KOM(81)148 endg.
ïissel,den3.ApriL1981
Empfehlungfüreinen
BESCHLUSS DESRATES
überdenAbschlußeinesSelbstbeschränkungsabkommens mitJugoslawien
überSchaf-undZiegenfleisch
(VonderKommission demRatvorgelegt )
K0MC81)148endg.

BEGRÜNDUNG
1.InAusführung der Verhandlungsdirektiven des Rates vom 20.Dezember 1980
hat die Kommission mit Drittländern /die Lieferanten von Schaf -und
Ziegenfleisch oder lebenden Schafen undZiegen sind ,Verhandlungen mit
dem Ziel aufgenommen ,zuSelbstbeschränkungsabkommen für ihre Ausfuhren
.>
nach der Gemeinschaft zugelangen .
DasErgebnis derVerhandlungen über solche Selbstbeschränkungsabkommen
mitArgentinien ,Australien ,Österreich ,Ungarn ,Island ,Neu-Seeland , ;
Polen ,Rumänien undUruguay istdem Ratbereits zurGenehmigung vorgelegt
worden .
2.DadieKommission nun »ebenfalls mit Jugoslawien zueinem Abkommen gelangt
ist,wird vorgeschlagen ,denVorschlag füreinen Beschluss des Rates zum
\ '
Abschluss eines Selbstbeschränkungsabkommens mit Jugoslawien zugenehmigen
3.DasAbkommen erstreckt sich fürdie Gemeinschaft der 10Mitgliedsländer
aufdienachstehenden Jahresmengen inSchlachtköpergewicht (=Gewicht
des Fleisches mit Knochen ):
v .
Lebende Tiere Frisch -oder Gefrier -
Jugoslawien - .Kühlfleisch 'fleisch
200 t- 4.800 t 0

Empfehlungfüreinen
BESCHLUSS DESRATES
überdenAbschlusseinesSelbstbeschränkungsabkommens mitJugoslawien
überSchaf-undZiegenfleisch
DERRATDEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN ,
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel113,
aufEmpfehlung derKommission,
inErwägungnachstehender Gründe:/i)ieKommissionhatmitDrittländern,dieLiefei
LänderfürSchaf-undZiegenfleisch oderlebendeSchafeundZiegen
sind,Verhandlungen mitdemZielaufgenommen ,zuSelbstbeschränkungsabkommen
fürihreAusfuhren nachderGemeinschaft zugelangen.
DieKommission hatmitJugoslawien einAbkommenerzielt.
DurchdiesesAbkommenkannbeiSchaf-undZiegenfleisch derHandelmitderDurch­
führungdergemeinsamen Marktorganisation inEinklanggebrachtwerden
BESCHLIESST :
Artikel 1
1.Das/Abkommen :inFormeinesBriefwechsels überdenHandelmitSchaf-und
Ziegenfleisch wirdimNamenderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ge­
nehmigt.
2.DerWortlautdesAbkommensistdiesemBeschlussbeigefügt.
Artikel 2
DerPräsident desRateswirdermächtigt,diePersonzubestellen,diebefugtist,
dasinArtikel 1genannteAbkommenrechtsverbindlich fürdieGemeinschaft zu
unterzeichnen .
Geschehen zu ImNahmendesRates
DerPräsident

ENTWURF
BRIEFWECHSEL , .
ZWISCHEN OEREUROPAISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UNODERSOZIALISTISCHEN
FÖDERATIVEN REPUBLIKJUGOSLAWIEN UBERDENHANDELMITSCHAF-,LAMM-UNDZIEGENFLEISCH
Ichbeehremich,aufdie*Verhandlungen zwischenunseren'Delegationen
imHinblickaufdieAusarbeitung derBestimmungen überdieEinfuhrvonSchaf-,
Lamm-undZiegenfleisch sowielebenderSchafeundZiegenausserreinrassigen
\
Zuchttieren ausJugoslawien indieEuropaische Wirtschaftsgemeinschaft im
Zusammenhang mitderEinführungeinergemeinsamen Marktorgariisation für
Schaf-undZiegenfleisch durchdieGemeinschaft Bezugzunehmen.
ImVerlaufdieserVerhandlungen sinddiebeidenParteienwiefolgtüber­
eingekommen :
1.Dievorgesehene Vereinbarung erstrecktsichauf:
-lebendeSchafeundZiegenausserreinrassigen Zuchttieren
(Tarifstelle 01.04BdesGemeinsamenZolltarifs);
-"frischesodergekühltesSchaf-,Lamm-undZiegenfleisch
(Tarifstelle 02.01AIVa)desGemeinsamenZolltarifs); ■/v'
■•gefrorenes Schaf-,.Lamm-undZiegenfleisch
(Tarifstelle 02.01,AIVb)desGemeinsamen Zolltarifs).

2.ImRahmendieserVereinbarung wirddasVolumenderAusfuhren indieGemeinschaft
derinZiffer 1genannten Erzeugnisse ausJugoslawien auffolgende Jahresmenge
festgesetzt :
200TonnenLebendtiere ,ausgedrückt inSchLachtkörpergewi cht(1)
4.800Tonnenfrisches odergekühltes Fleisch,ausgedrückt inSchlacht-
körpergewicht (2)
Umdieordnungsgemässe Durchführung derVereinbarung Sicherzustellen ,
verpflichtet sichJugoslawien ,dienotwendigen Massnahmen vzutreffen umzu
verhindern ,dassdietatsächlich ausgeführten jährlichen Mengendievereinbarten
Höchstmengen überschreiten .
3.SolltedieGemeinschaft dieSchutzklausel inAnspruch nehmen,verpflichtet
siesich,dassderindieserVereinbarung vorgesehene ZugangJugoslawiens ,
zuntMarktderGemeinschaft davonnichtbetroffen wird.
4.Sollten imVerlaufeinesJahresdieEinfuhren ausJugoslawien dievereinbarten
Mengenüberschreiten ,behältsichdieGemeinschaft dasRechtvor,dieEinfuhren
ausJugoslawien biszumEndedeslaufenden Jahresauszusetzen .
Dieüberzählig ausgeführte MengewirdaufdieMengeangerechnet ,dieJugoslawien
imfolgenden Jahrausführen darf.
' !
5.DieGemeinschaft verpflichtet sich,einenHöchstsatz von10%advaloremfür
diebeiderEinfuhrdervondieserVereinbarung erfassten Erzeugnisse fälligen
Abschöpfungen festzusetzen .
DieGemeinschaft wirdüberdievorstehend vereinbarten Abschöpfungen hinaus,
keineZölleoderanderen Abgabengleicher Wirkung wieAbschöpfungen oder
Zölleerheben.
(1)Dabeientsprechen 100kgLebendgewicht 47kgSchlachtkörpergewicht
<=Gewicht desFleisches mitKnochen )(2)
Schiachtkörpcrgewicht (GewichtfürFleischmitKnochen).UnterSchlachtkörpergewicht istdas
Gewichtdesnichtentbeinten FleischesindieserAngeboxsform wieauchdasdurcheinenKoeffizien­
tenindasGewichtnichtentbeimenDeichesumgerechnete Gewichtvonentbeintem Fleisch7.uver­
stehen:D.ibcientsprechen 55kgentbeintesHammelfleisch 100kgnichtentbeinten Hammel­
fleischund60kgentbemtesLammfleisch 100kgnichtentbeintem Lammfleisch .

-3-
6.BeidemBeitritt vonneuenMitgliedstaaten wirddieGemeinschaft ,nach
Konsultationen mitJugoslawien ,dieinZiffer ,2vorgesehenen Mengenunter
Berücksichtigung desHandelsaustauschs Jugoslawiens mitjedemneuen
Mitgliedstaat anpassen.
DieEinfuhrbelastungen fürdieseneuenMitgliedstaaten werdennachden
Vorschriften desBeitrittsvertrages festgesetzt ,wobeidieinZiffer 5
dieserVereinbarung angeführten Höchstsätze fürdieAbschöpfung berücksichtigt
werden.
•. - 1 #
7.DieGemeinschaft wirdbemuhtsein,jegliche Marktentwicklung zuverhindern ,
diedenAbsatzaufdemGemeinschaftsmarkt derdurchdieses Abkommen erfassten
WarenausJugoslawien indenvereinbarten Höchstmengen beeinträchtigt .
8.ImHinblick aufdieZieleundVorschriften dieses Abkommens hältesdie
Gemeinschaft fürangebracht ,dassErstattungen oderandereHilfenbei
derAusfuhr vonSchaf-undLammfleisch sowievonzurSchlachtung bestimmten
lebenden Schafen undLämmernnurzuPreisen undBedingungen geleistet werden,
beidenendieinternationalen Vorschriften eingehalten werdenundder
herkömmliche AnteilderGemeinschaft anderWeltausfuhr dieserErzeugnisse
berücksichtigt wird.DieseBestimmung mussinÜbereinstimmung mitArtikel XVI
desAllgemeinen Zoll-undHandelsabkommens undinsbesondere mitArtikel X
Absatz2c)desAbkommens überdieAuslegung undAnwendung derArtikel VI,
XVIundXXIIIdesAllgemeinen Zoll-undHandelsabkommens angewendet werden.
9.Jugoslawien trägtdafürSorge,dassdieseVereinbarung eingehalten wird,
insbesondere durchdieErteilung vonAusfuhrlizenzen fürdieinZiffer 1
genannten Erzeugnisse innerhalb dervereinbarten Mengenbegrenzungen .
4

4
DieGemeinschaft verpflichtet sichihrerseits dazu,alleerforderlichen
Massnahmen zutreffen,umdieErteilung einerEinfuhrlizenz fürdieoben
genannten Erzeugnisse mitUrsprung inJugoslawien vonderVorlageeiner
vonderzuständigen jugoslawischen Stelleausgestellten Ausfuhrlizenz
abhängig zumachen.
DieDurchführungsbestimmungen zudieserRegelung werdensogestaltet ,
dassdieStellung einerKautionfürdieErteilung derEinfuhrlizenzen
fürdiebetreffenden Erzeugnisse nichtnötigist.
DieseDurchführungsbestimmungen sehenfernervor,dassdiezuständigen
jugoslawischen Behörden denzuständigen Behörden derGemeinschaft regel-
mässigdieMengenmitteilen,fürdieAusfuhi–undEinfuhrlizenzen erteilt
wordensindunddiegegebenenfalls nachBestimmung aufgeschlüsselt werden.
\
10.EswirdeinausVertreterp derGemeinschaft undJugoslawiens zusammenge­
setzterberatender Ausschuss eingesetzt .DerAusschuss wachtüberdie
ordnungsgemässe Durchführung unddasreibungslose Funktionieren der
Vereinbarung .
DerAusschuss wirddafürSorgetragen,dassdieordnungsgemässe Durchführung
derVereinbarung nichtdurchdieAusfuhr ,indieGemeinschaft vonErzeugnissen
ausSchaf-,Lamm-undZiegenfleisch untervonderVereinbarung nichtgenannten
Zolltarifnummern beeinträchtigt wird.
DerAuschuss wirdBeratungen überalleFragenimZusammenhang mitderAnwendung
derVereinbarung aufnehmen unddenzuständigen Behörden geeignete Lösungen
vorschlagen .
11.DieBestimmungen dieserVereinbarung werdenunbeschadet derRechte'undPflichten
»derParteien imRahmendesGATTangenommen .
12.DieinZiffer2festgesetzte jährliche MengebeziehtsichaufdenZeitraum vom
1.Januarbiszum31.Dezember .
DievomZeitpunkt desInkrafttretens dieserVereinbarung biszum31.Dezember de
laufenden Jahresgeltende Mengewirdentsprechend derjährlichen Gesamtmenge
festgesetzt ,wobeidiejahreszeitlich bedingten Einflüsse aufdenHandel
berücksichtigt werden.

-5-
13.DieseVereinbarung giltfürdieGebiete,indenenderVertragzurGründung
derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaf tangewendet wird,undnach
Massgabe jenesVertrages einerseits undfürdasGebietderSozialistischen
Föderativen Republik Jugoslawien andererseits .
14.DieseVereinbarung trittam1.Januar1981inKraft.
Siegiltbiszum31.März1984undbleibtsodanngültig,biseinederbeiden
Parteien vonihrdurchschriftliche Notifizierung vorAblaufeinesJahres
zurücktritt .AufjedenFallwerdendieBestimmungen dieserVereinbarung von
denbeidenParteien vordem1.April1984überprüft werden,umdie'Änderungen
vorzunehmen ,diesieübereinstimmend fürerforderlich halten.
y
ν
(Hôflichkeitsformel )
FürdieKpmmission
derEuropäischen GemeinschaftenFürdenBundesvollzugsrat
derBundesversammlung
derSozialistischen Föderativen
Republik Jugoslawien
/

ENTWURF
BRIEFWECHSEL BETREFFEND KLAUSEL 2DES BRIEFWECHSELS
ZWISCHEN DER EUROPAISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND
DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN
UBER DEN HANDEL MIT SCNAF -,LAMM -UND ZIEGENFLEISCH .
Ichbeehre mich ,aufdenBriefwechsel vom 13.Februar 1981 über den
Handel mit Schaf -,Lamm -undZiegenfleisch Bezug zunehmen .
InErgänzung dieses Briefwechsels und imAnschluss anIhre Anfrage
bitte ichSiezurKenntniss zunehmen ,dass dieherkömmlichen
Ausfuhrströme bei Schaf -und Ziegenfleisch und lebenden Tieren dieser
Gattungen aus der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien
nach den alsempfindlich betrachteten Märkten der EWG inder Zeit
vom 1,Januar 1981 bis 31März 1984 nicht merklich verändert werden .
Diezuständigen Stellen der Sozialistischen Föderativen Republik
Jugoslawien werden die hierfür erforderlichen Massnahmen treffen .
"FürdenBundesvollzugsrat der
Bundesversammlung der Sozialistischen
* Föderativen Republik Jugoslawien

FINANZBOG EN
Datum:Februar1981
1.HAUSil/iLTôl'OSTEff :100
2.EE22icK!/u!icdusvorhabsnsiAbschlusseinesAbkommenszurSeibstbeschrankung der
Schaf–undZiegenfleischausfuhren Jugoslawienjmit'einerBegrenzungderEinfuhrab­
gabenaufeinenHöchstbetrag von10-XadvaloremfürLebendeTiere,10%für
„.fricrhPinHprnpki'jhltpsFleisch.
3»juristische Grundlage :Artikel113
4»zieledesvoHHABSTs:BegrenzungderAbschöpfungen aufeinenHöchstbetrag-von 10/.
advaloremfürdieunterdieVerordnung 1837/80fallendenErzeugnisse aus
Jugoslawien,wobeisichdiesesLandverplichtet,dieunter5.2.genanntenMengen
nichtzuüberschreiten .
5.rrNA.'iznji.LB AUSWIRKUNGEN
5.0.
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5.1.EINNAlKSrf - .
-EICSiEKITTELDEREO(ABSCHÖPFUNGEN/
ZOLLS).JE
WTRTSCHAfTSJAKR•LAUFElQ&d
HAUSHALTSJAHR (LA)
-980.000 ECUK0::i2(DSS
.HAUSHALTSJAHR (1)
-1.176MioECU
JAHR.J.923
5.0.1.\J0»MJ6X0(«IX JtKXXJQC
5.1.1.VORAUSSCHAU EUCIAHMEJJAKRJ.98A.
<5Monate)
-1,176MioECUr•-0,49MioECUJAHR
5.2.BERECHKUKGSKCTH0D3 :
(Grundlage:Weltmarktpreis fürFleischundLebendeTiere:2.400ECU/T|
FrischesFleischEinnahme-LebendeTiereEinnahma-
verlust:10%gegenüber verlust:.5%gegenüber
dembis.20.10.-1980geltenden dembiszum20.10.80 JZollsatz geltendenZollsatz I
Jugoslawien :200TonnenlebendeTiere...
4.800Tonnenfrisches'Fleisch2.400ECU
1.152.000 ECU
ÏΓ-LÍA?fílERU»iCí XilïaWE£IDEti HAUSSAHMCSÍTKSS neW~J¡URCH IMBSEΒΒΡΕΏΡΞ:KAÏ'K^VoRKApz^ΠθΊ*τεί>^.
I^.1.FI^ifSISHUHUTÂÇKOGLICHDURÇH-tf3EHTH3tCÖKC TOKKAPITEL^»-«XPÍTÈTTK^LAUKEOT^JiAUSffia
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