KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 12.12.1996 
KOM(96) 665 endg. 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände 
für Fischereifahrzeuge unter lettischer Flagge (1997) 
(von der Kommission vorgelegt) 

BEGRÜNDUNG 
In Übereinstimmung mit dem neuen Abkommen über die Fischereibeziehungen zwischen der 
Europäischen Gemeinschaft und der Republik Lettland, das am geschlossen 
wurde, fanden vom 7. bis zum 8. November 1996 in Brüssel Konsultationen zwischen der 
Gemeinschaft und Lettland statt, die zu einer gegenseitigen Vereinbarung für 1997 führten, in 
der die Fischereirechte der Parteien in den Gewässern der jeweils anderen Partei festgelegt 
sind. 
Da die jährlichen Konsultationen vor Abschluß der Ratifizierung des Abkommens über die 
Fischereibeziehungen stattfanden, wird die für 1997 geschlossene Fischereivereinbarung erst 
ab dem Datum seines Inkrafttretens umgesetzt. 
Ziel dieses Vorschlags für eine Verordnung ist es, den lettischen Schiffen die Nutzung der 
Quoten zu erlauben, die ihnen für 1997 in den Gewässern der Gemeinschaft in 
Übereinstimmung mit der obengenannten gegenseitigen Vereinbarung zugeteilt wurden. 
i 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) Nr /96 DES RATES 
vom .... Dezember 1996 
über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände 
für Fischereifahrzeuge unter lettischer Flagge (1997) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, 
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur 
Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur(1), geändert 
durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf 
Artikel 8 Absatz 4, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Nach dem im Abkommen über die Fischereibeziehungen zwischen der Europäischen 
Gemeinschaft und der Republik Lettland(2), das am geschlossen wurde, 
insbesondere in den Artikeln 3 und 6, vorgesehenen Verfahren haben die Gemeinschaft und 
Lettland Konsultationen über die gegenseitigen Fischereirechte für 1997 und über die 
Bewirtschaftung der gemeinsamen Fischereiressourcen geführt. 
Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren jeweiligen Behörden 
zu empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Vertragspartei bestimmte Fangquoten 
für 1997 festzulegen. 
Es sind die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um dem Ergebnis der für 1997 mit 
Lettland geführten Konsultationen Rechnung zu tragen. 
Der Rat hat die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit von Fischereifahrzeugen unter 
lettischer Flagge festzulegen. 
Für die Fangtätigkeiten nach dieser Verordnung gelten die Kontrollmaßnahmen der 
Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer 
Kontrollregelung für die Gemeinsame Fischereipolitik(3). 
(i) 
(2) 
(3) ABl. Nr. L 389 vom 31.12.1992, S. 1. 
ABl. Nr. C 276 vom 21.9.1996, S. 8. 
ABl. Nr. L 261 vom 20.10.1993, S. 1. 
2 
Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom 20. Mai 
1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente an Bord von 
Fischereifahrzeugen(4) müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von einer zuständigen 
Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, aus dem hervorgeht, welcher Füllmenge in 
Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
1. Fischereifahrzeuge unter der Flagge Lettlands dürfen vom 1. Januar bis zum 31. 
Dezember 1997 in der 200-Seemeilen-Fischereizone der Mitgliedstaaten in der Ostsee die in 
Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der dort festgelegten geographischen und 
mengenmäßigen Grenzen entsprechend den Bedingungen dieser Verordnung fangen. Die 
Kabeljaufischerei in der Ostsee und dem Belt und Sund ist untersagt vom 10. Juni bis 20. 
August 1997 einschließlich. 
2. Die nach Absatz 1 gestattete Fangtätigkeit ist auf diejenigen Teile der 200-Meilen-
Fischereizone beschränkt, die südlich von 59*30' nördlicher Breite seewärts mehr als zwölf 
Seemeilen von der Basislinie entfernt liegen, von der aus die Fischereizonen der 
Mitgliedstaaten gemessen werden. 
3. Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifange von Arten, für die in einem 
Gebiet keine Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den in dem 
betreffenden Gebiet geltenden Erhaltungsmaßnahmen festgelegt sind. 
4. In einem Gebiet getätigte Beifange von Arten, für die eine Quote in diesem Gebiet 
festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet. 
Artikel 2 
1. Fischereifahrzeuge, die im Rahmen der Quotenregelung des Artikels 1 fischen, haben 
in den in Artikel 1 genannten Gebieten die Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen und alle 
sonstigen Vorschriften über die Fischereitätigkeit. 
2. Die Fischereifahrzeuge führen ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang II genannten 
Angaben einzutragen sind. 
3. Die Fischereifahrzeuge übermitteln der Kommission gemäß den Vorschriften des 
Anhangs III die dort genannten Angaben. 
4. Die Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von einer 
zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mit, dem sich entnehmen läßt, welcher Füllmenge 
in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht. 
(4) ABl. Nr. L 132 vom 21.5.1987, S. 9. 
H-
5. Die Kennbuchstaben und -Ziffern der Fischereifahrzeuge müssen auf beiden Seiten des 
Bugs deutlich sichtbar angebracht werden. 
Artikel 3 
1. Die Ausübung der Fischereitätigkeit im Rahmen der in Artikel 1 festgelegten Quoten 
ist nur zulässig, wenn die Kommission auf Ersuchen der lettischen Behörden im Namen der 
Gemeinschaft eine Lizenz und eine spezielle Fangerlaubnis erteilt hat und die in den Anhängen 
II und III genannten Bedingungen eingehalten werden. Abschriften dieser Anhänge sowie die 
Lizenz und die spezielle Fangerlaubnis sind an Bord eines jeden Fischereifahrzeugs 
mitzuführen. 
Die Fischereifahrzeuge, die für einen bestimmten Monat eine Lizenz für die Fischerei in der 
Zone der Gemeinschaft erhalten sollen, werden spätestens am zehnten Tag des vorangehenden 
Monats mitgeteilt. Etwaige Anträge auf Änderung einer monatlichen Liste während ihrer 
Laufzeit bearbeitet die Gemeinschaft unverzüglich. 
2. Wird bei der Kommission ein Antrag auf Erteilung einer Lizenz gestellt, so sind 
folgende Angaben vorzulegen: 
(a) Name des Schiffes; 
(b) Registriernummer; 
(c) außen angebrachte Kennbuchstaben und -nummern; 
(d) Registrierhafen; 
(e) Name und Anschrift des Eigners bzw. Befrachters; 
(f) Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles; 
(g) Motorleistung; 
(h) Rufzeichen und Wellenfrequenz; 
(i) vorgesehene Fangmethode; 
(j) vorgesehene Fangzone; 
(k) Fischarten, die gefangen werden sollen; 
(1) Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird. 
3. Die Erteilung von Lizenzen und speziellen Fangerlaubnissen wird davon abhängig 
gemacht, daß zu einem beliebigen Zeitpunkt in einem bestimmten Monat oder Jahr die Zahl 
der gültigen Lizenzen die in Anhang I genannte Anzahl nicht übersteigt. 
4. Lizenzen werden nur für Schiffe unter 43 m Länge erteilt. 
5. Jede Lizenz und spezielle Fangerlaubnis gilt nur für ein Schiff. Sind mehrere Schiffe 
an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes eine Lizenz und eine spezielle Fangerlaubnis 
besitzen. 
6. Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse können im Hinblick auf die Ausgabe 
neuer Lizenzen und neuer spezieller Fangerlaubnisse für ungültig erklärt werden. Die 
Ungültigkeitserklärung wird am Tag vor der Ausgabe der neuen Lizenzen und speziellen 
Fangerlaubnisse durch die Kommission wirksam. Die neuen Lizenzen und speziellen 
Fangerlaubnisse gelten ab dem Ausgabetag. 
S 
7. Die Lizenz und spezielle Fangerlaubnis werden vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums 
ganz oder zum Teil zurückgenommen, wenn die jeweiligen in Anhang I festgelegten Quoten 
ausgeschöpft sind. 
8. Bei Nichteinhaltung der sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen 
werden die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse entzogen. 
9. Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die sich aus dieser Verordnung ergebenden 
Verpflichtungen nicht eingehalten wurden, wird für einen Zeitraum von längstens zwölf 
Monaten keine Lizenz und keine spezielle Fangerlaubnis erteilt. 
10. Die Kommission teilt Lettland seitens der Gemeinschaft Namen und Kennzeichnung 
der Fischereifahrzeuge Lettlands mit, die im darauffolgenden Monat bzw. in den 
darauffolgenden Monaten aufgrund eines Verstoßes gegen die Gemeinschaftsbestimmungen 
nicht zum Fischfang in der Fischereizone der Gemeinschaft berechtigt sind. 
Artikel 4 
Fischereifahrzeuge, die am 31. Dezember zum Fischfang berechtigt sind, dürfen die Fischerei 
zu Beginn des folgenden Jahres fortsetzen, bis die Liste der Schiffe, die während des 
betreffenden Jahres zum Fischfang berechtigt sind, der Kommission vorgelegt und von ihr im 
Namen der Gemeinschaft genehmigt worden ist. 
Artikel 5 
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am .... Dezember 1996. 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
ANHANG I 
Fangquoten und -lizenzen Lettlands (1997) 
Fischereizonen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft 
Alten Fischereizone in denen 
der Fang erlaubt ist Menge 
(Tonnen) Anzahl 
Lizenzen(3) 
Kabeljau 
Hering 
Sprotte 
Lachs ICES IIId(,) 
ICES IIId(,) 
ICES IIId{,) 
ICES IIId(,) 2.000 
2.500 
11.000 
3.500(2) 90 (42) 
} 
} 20 (14) 
} 
6(4) 
(i) 
(2) 
(3) Jenseits von zwölf Seemeilen von der Basislinie, von der aus das Kttstenmeer gemessen wird, und 
südlich von 59*30' nördlicher Breite. 
Anzahl der Fische. 
Die Zahl der zu einem bestimmten Zeitpunkt gültigen Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse ist in 
Klammern angegeben. Außerdem sind in der Herings- und Sprottenfischerei höchstens fünf Kühlschiffe 
zulässig. Zu einem bestimmten Zeitpunkt werden jedoch nicht mehr als drei Schiffe zugelassen. 
1 
ANHANG II 
Beim Fischfang innerhalb der 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, in der 
die Fischereivorschriften der Gemeinschaft Anwendung finden, sind unmittelbar nach dem 
jeweiligen Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch einzutragen: 
1. Nach jedem Hol: 
1.1. die Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht); 
1.2. Datum und Uhrzeit des Hols; 
1.3. die geographische Position zum Zeitpunkt des Hols; 
1.4. die Fangmethode. 
2. Nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Schiff: 
2.1. der Hinweis "übernommen von" oder "umgeladen auf; 
2.2. die umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht); 
2.3. Name sowie äußere Identifizierungsbuchstaben und -nummern des Schiffes, auf 
das oder von dem die Umladung erfolgt ist; 
2.4. Kabeljau darf nicht umgeladen werden. 
3. Nach jeder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft: 
3.1. Name des Hafens; 
3.2. die angelandete Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht). 
4. Nach jeder Übermittlung von Angaben an die Kommission der Europäischen 
Gemeinschaften: 
4.1. Datum und Zeitpunkt der Übermittlung; 
4.2. Art der Meldung: IN, OUT, ICES, WKL oder 2 WKL; 
4.3. bei Funkmeldungen: Name der Funkstation. 
2r 
ANHANG III 
1. Der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sind folgende Angaben nach 
folgendem Zeitplan zu übermitteln: 
1.1. Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, für 
die die Fischereivorschriften der Gemeinschaft gelten: 
(a) die Angaben nach Ziffer 1.5; 
(b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht); 
(c) das Datum und der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu 
beginnen beabsichtigt. 
Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die 
obengenannte Zone, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt. 
1.2. Bei jeder Ausfahrt aus der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zone: 
(a) die Angaben nach Ziffer 1.5; 
(b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht); 
(c) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg 
Lebendgewicht); 
(d) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind; 
(e) die seit Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe und/oder von anderen Schiffen 
umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) und die 
Kennbuchstaben und -nummern des Schiffes, auf das umgeladen wurde; 
(f) die nach Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft angelandeten 
Mengen nach Arten (in kg Lebendgewicht). 
Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die 
unter Ziffer 1.1 genannten Zonen, so genügt eine einzige Mitteilung bei der letzten 
Ausfahrt. 
1.3. Bei der Fischerei auf Hering alle drei Tage ab dem dritten Tag nach der ersten Einfahrt 
in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen und bei der Fischerei auf andere Arten als 
Hering wöchentlich ab dem siebten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 
genannten Zonen: 
(a) die Angaben nach Ziffer 1.5; 
(b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg 
Lebendgewicht); 
(c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind. 
1.4. Bei jedem Wechsel des Schiffes von einem ICES-Bereich in einen anderen: 
(a) die Angaben nach Ziffer 1.5; 
(b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg 
Lebendgewicht); 
(c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind. 
1.5. (a) Name, Rufzeichen, Kennbuchstaben und -nummern des Schiffes und Name des 
Kapitäns; 
(b) Lizenznummer, wenn das Schiff eine Lizenz hat; 
(c) laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise; 
(d) Kennzeichnung der Art der Meldung; 
(e) Datum, Uhrzeit und Position des Schiffes. 
2.1. Die Angaben nach Ziffer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in 
Brüssel (Fernschreibanschrift 24189 FISEU-B) über eine der unter Ziffer 3 
aufgeführten Funkstationen in der unter Ziffer 4 angegebenen Form zu übermitteln. 
2.2. Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff übermittelt 
werden, so kann sie von einem anderen Schiff im Namen dieses Schiffes durchgegeben 
werden. 
3. Name der Funkstation Rufzeichen der Funkstation 
Blâvand OXB 
Norddeich DAF DAK 
DAH DAL 
DAIDAM 
DAJDAN 
Scheveningen PCH 
Oostende OST 
. North Foreland GNF 
Humber GKZ 
Cullercoats GCC 
Wick GKR 
Portpatrick N GPK 
Anglesey GLV 
Ilfracombe GIL 
Niton GNI 
Stonehaven GND 
Portishead GKA 
GKB 
GKC 
Land's End GLD 
Valentia EJK 
Malin Head EJM 
Boulogne FFB 
Brest FFU 
Saint-Nazaire FFO 
Bordeaux-Arcachon FFC 
Stockholm SOJ 
Gryt (kein Rufzeichen) 
Göteborg SOG 
Rönne OYE 
Maarianhamina OHM 
Helsinki OHG 
4. Form der Mitteilungen 
Die Angaben nach Ziffer 1 müssen folgendes enthalten und in der nachstehenden 
Reihenfolge übermittelt werden: 
Name des Fischereifahrzeugs; 
Rufzeichen; 
am Schiffsrumpf angebrachte Kennbuchstaben und -nummern; 
laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise; 
\o 
Angabe der Art der Meldung nach folgendem Code: 
Meldung bei der Einfahrt in eine der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: "IN", 
Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: 
"OUT", 
bei Wechsel von einer ICES-Abteilung in eine andere: "ICES", 
wöchentliche Meldung: "WKL", 
alle drei Tage vorzunehmende Meldung: "2 WKL"; 
Datum, Uhrzeit und Position; 
die ICES-Abteilung, in der die Fischereitätigkeit beginnen soll; 
das Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll; 
im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter 
Verwendung des unter Ziffer 5 angegebenen Codes; 
die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg 
Lebendgewicht) unter Verwendung des entsprechenden Codes nach Ziffer 5; 
die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind; 
die Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht), die seit der vorangegangenen 
Meldung von anderen Schiffen bzw. auf andere Schiffe umgeladen worden ist; 
Name und Rufnummer des Schiffes, auf das bzw. von dem umgeladen worden 
ist; 
die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an 
Land gebrachte Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht); 
Name des Kapitäns. 
5. Für. die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Ziffer 4 vorgesehenen 
Form ist folgender Code zu verwenden: 
COD - Kabeljau (Gadus morhua), 
SAL - Lachs (Salmo salar), 
HER - Hering (Clupea harengus), 
SPR - Sprotte (Sprattus sprattus). 
W 

ISSN 0254-1467 
KOM(96) 665 endg. 
DOKUMENTE 
DE 03 11 15 
Katalognummer : CB-CO-96-677-DE-C 
ISBN 92-78-13373-6 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg