Die EU-CSW-CERTEX ermöglicht den Austausch von Unterlagen für eine Vielzahl anderer Nichtzollformalitäten, die in EU-Datenbanken gespeichert und in verschiedenen Rechtsakten geregelt sind und für die verschiedene Direktionen der Kommission zuständig sind, einschließlich der Formalitäten im Zusammenhang mit Kulturgütern.

Das reibungslose Funktionieren des EKG-Systems ist eng mit dem Erfolg der Single-Window-Umgebung der EU für den Zoll verknüpft, die eine Rechtsgrundlage für die Single-Window-Umgebung der EU für den Zoll zum Austausch von Bescheinigungen (EU-CSW-CERTEX) schaffen soll. Die Single-Window-Umgebung der EU für den Zoll soll einen schnelleren und effizienteren Austausch von elektronischen Daten zwischen den verschiedenen staatlichen Stellen ermöglichen, die an der Warenabfertigung an der Grenze beteiligt sind, einen digitalen Rahmen für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen allen Grenzbehörden schaffen und die Verwaltungskontrollen zum Zeitpunkt der Zollabfertigung erleichtern.

Alle zwölf Monate nach dem Inkrafttreten der Verordnung und bis zur Einsatzfähigkeit des EKG-Systems muss die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Fortschritte bei der Einrichtung dieses elektronischen Systems vorlegen.

Die Kommission legte ihren ersten jährlichen Fortschrittsbericht im Juni 2020 vor . In dem Bericht werden die Maßnahmen beschrieben, die die Kommissionsdienststellen im ersten Jahr nach Inkrafttreten der Verordnung getroffen haben: a) die Vorarbeiten für die Annahme der erforderlichen Durchführungsbestimmungen, und b) die Konsultationen mit den Mitgliedstaaten über die Expertengruppe für Zollfragen mit Bezug auf Kulturgüter und die Projektgruppe für die Einfuhr von Kulturgütern.

Der zweite jährliche Fortschrittsbericht wurde im Juli 2021 vorgelegt . Darin wurden die Fortschritte beschrieben, die mit der Annahme der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1079 der Kommission erzielt wurden, sowie der Beginn der Phase 1 („Konzeption“ des EKG-Projekts), die Arbeit der zu diesem Zweck eingesetzten Projektgruppe und die Weiterentwicklung des Dokuments zum Geschäftsszenario und des Visionsdokuments für das EKG-Projekt vorgestellt.

Der dritte jährliche Fortschrittsbericht deckt den Zeitraum von Juli 2021 bis Juni 2022 ab. Der Vollständigkeit halber werden auch hier kurz die Zielvorgaben, die Projektarchitektur und das Planungskonzept genannt, die im ersten jährlichen Fortschrittsbericht aufgeführt sind. Die Gesamtbeurteilung der erzielten Fortschritte und die ermittelten Risiken für die Verzögerung werden in den Schlussfolgerungen dieses Berichts zusammengefasst.

2.ZIELVORGABEN

Das EKG-System muss spätestens am 28. Juni 2025 einsatzbereit sein, da ab diesem Tag alle Wirtschaftsbeteiligten verpflichtet sind, über dieses elektronische System Einfuhrgenehmigungen einzuholen oder Erklärungen der Einführer dem Zoll vorzulegen, um bestimmte Kategorien von Kulturgütern legal in die Union einführen zu können.

Nach der Annahme der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1079 der Kommission im Juni 2021 und der Genehmigung des Visionsdokuments begann die Entwicklungsphase des EKG-Systems. Die Entwicklung wird etwa zwei Jahre in Anspruch nehmen, an deren Ende sich die dritte Phase anschließen wird. In der dritten Phase wird das EKG-System an die EU-CSW-CERTEX angebunden, um den Austausch von Unterlagen mit den Zollsystemen der Mitgliedstaaten zu ermöglichen. Parallel dazu werden Schulungen organisiert werden, um die Verwaltungen mit den operativen Funktionen des EKG-Systems vertraut zu machen.

Neben anderen Aktivitäten der Kommissionsdienststellen im Zollbereich wird das Projekt zur Einfuhr von Kulturgütern auch im Rahmen der Überarbeitung des mehrjährigen Strategieplans für den Zollbereich 2019 (Dokument MASP-C rev. 2019) detailliert geplant. Ein Auszug aus der Planung für das Projekt zur Einfuhr von Kulturgütern aus dem entsprechenden Dokument (MASP-C rev. 2019) ist in Anhang I dieses Berichts enthalten (Tabelle 1).

Wie bereits erläutert, wird ein Teil des Projekts zur Einfuhr von Kulturgütern auch im Rahmen der Single-Window-Umgebung der EU für den Zoll (MASP-C rev. 2019, Datenblatt 1.13) entwickelt, dessen wichtigstes IT-System die EU-CSW-CERTEX ist. Ein Auszug aus der Planung des EU-CSW-CERTEX aus MASP-C, Datenblatt 1.13, ist in Anhang I dieses Berichts enthalten (Tabelle 2).

3.PROJEKTARCHITEKTUR UND PLANUNGSKONZEPT

Wie bereits im ersten jährlichen Fortschrittsbericht ausführlich erläutert, basiert die Projektarchitektur auf der Methode, die im Dokument MASP-C rev. 2019 und dessen Anhängen dargestellt ist, sowie auf den Dokumenten mit den Titeln „Governance Scheme“ (Lenkungssystem) , „EU Customs Business Process Modelling Policy“ (Strategie für die Geschäftsprozessmodellierung im Zollwesen der EU) und „IT Strategy“ (IT-Strategie) . Ein umfassender Fahrplan mit den wichtigsten Projektphasen und kritischen Meilensteinen ist in Anhang II enthalten.

Obwohl das Projekt auf mehreren Ebenen gleichzeitig vorangebracht wird, kann es in drei Phasen eingeteilt werden:

Phase 1 – Konzeption: Zunächst wird ein Geschäftsszenario erstellt, das die Projektbegründung enthält und mit dem der Mittelbedarf festlegt wird. Anschließend werden die Ebene 3 (Geschäftsprozessmodellierung der Nutzeranforderungen) und Ebene 4 (Geschäftsprozessmodellierung der funktionalen Anforderungen) ausgearbeitet, um die Geschäftsprozesse und die detaillierten funktionalen Anforderungen visuell darzustellen und so zu gewährleisten, dass das geplante betriebsbereite IT-System wie in den Rechtsvorschriften vorgesehen funktioniert. Anschließend wird ein Visionsdokument erstellt, das detailliertere Informationen zur Projektdefinition in Bezug auf Architektur, Kosten, Zeit und Risiko sowie Meilensteine, Ergebnisse und Informationen zur Projektorganisation enthält. Diese Dokumente spiegeln die Diskussionen und den Inhalt des von der Kommission vorzulegenden Durchführungsrechtsakts wider.

Phase 2 – Systementwicklung: Gemäß den Bestimmungen des Durchführungsrechtsakts, der Festlegung der Nutzeranforderungen und der funktionalen Spezifikationen des Systems werden die technischen Spezifikationen für den Aufbau des Systems entwickelt. Diese technischen Spezifikationen umfassen Folgendes: die zu nutzende Architektur, die von den Wirtschaftsbeteiligten zu übermittelnden Meldungen, die Schnittstellen zu anderen Systemen, Prüfpläne usw.

Sobald die Gestaltung des Systems aus konzeptioneller Sicht fertig ist und die in Tabelle 1, Meilensteine 1 und 3 genannten Ergebnisse (siehe Anhang I) erzielt wurden, wird mit der detaillierteren Arbeit begonnen und es werden stärker technische Aspekte in den Spezifikationen zu Anwendung & Diensten und Technischen Systemspezifikationen berücksichtigt, in denen das Geschäftsszenario (in Phase 1 erstellt) und das Visionsdokument (in Phase 2 erstellt) konkretisiert werden. Das EKG-System wird in die bestehende TRACES-Plattform integriert, sodass ein Großteil der bestehenden Spezifikationen, Architektur, Nachrichten und Schnittstellen wiederverwendet werden kann.

Phase 3 – Einführung und Betrieb: Die eigentliche IT-Entwicklungsphase (Konstruktionsphase) beginnt, auf die eine Übergangsphase folgt, in der die ersten Versionen des EKG-Systems für die verschiedenen Benutzergruppen schrittweise auf den Markt gebracht und Tests durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass die Wirtschaftsbeteiligten und zuständigen Behörden bis zum 28. Juni 2025 mit der Nutzung des Systems vertraut und gut auf diese vorbereitet sind. An diese Phase schließt eine sechsmonatige Nachsorgephase an, in der eine Feinabstimmung des Systems erfolgt, bei der auf sämtliche operativen Bedürfnisse eingegangen wird, die sich möglicherweise erst nach der obligatorischen Einführung des Systems ergeben, um einen reibungslosen Betrieb zu gewährleisten.

Es wird darauf hingewiesen, dass das EKG-System gemäß dem Vorschlag der Kommission über die Single-Window-Umgebung der EU für den Zoll bis zum 3. März 2025 über die EU-CSW-CERTEX an die Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten angebunden sein wird, damit die für die Einfuhr von Kulturgütern ausgestellten Unterlagen vom Zoll automatisch kontrolliert werden können. Dies wird eine Konformitätsprüfung erfordern.

4.ÜBERSICHT ÜBER DIE FORTSCHRITTE

Annahme von Durchführungsbestimmungen

In der vorangegangenen Phase nahm die Kommission die erforderlichen Durchführungsbestimmungen für die Einrichtung des elektronischen Systems an. Um ein besseres Verständnis unter dem Gesichtspunkt der praktischen Umsetzung zu gewinnen, konsultierte die Kommission die Vertreter der Mitgliedstaaten in der Expertengruppe für Zollfragen mit Bezug auf Kulturgüter und im Ausschuss für Kulturgüter umfassend.