ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (82)531
Vol.1982/0174

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(82)531 endg.
Brüssel,den6.August1982
?<Vorschlageiner
ENTSCHEIDUNG DESRATES
/>>überdie-listederBetriebedesKönigreichs Schweden,]^\W
ausdenendieEinfuhrvonfrischemFleischindieGemein­
schaftzugelassenist
(VonderKommission demRatvorgelegt)
K0M(82)531endg.

ERïXJTÈRUNG
InAnwendung derRichtlinie desRates vom12.Dezember 1972 ,muss dieKommission
eine Liste derBetriebe (Schlachthofe ,Zerlegungsbet riebe ,Kühlhäuser )erstellen ,
diezumExport vonfrischem Rind-,Schweina --,Schaf -undZiegenfleisch sowie von
frischem Fleisch vonEinhufern anerkannt sind .
Umdiese Liste ausarbeiten zukönnen ,hatsich eine Sachverständigengruppe der
Kommission imSeptember 1981 undimJuni 1982 nach Schweden begeben ;aufgrund der
vorOrtgesammelten Informationen wird vorgeschlagen ,eine Liste derBetriebe zu
erstellen ,diefürdiegesainte Gemeinschaft anerkannt sind .
Eshandelt sich hierbei umeine erste Liste ,dieinnaher Zukunft vervollständigt
werden muss aufgrund neuer Inspektionsreisen .,dieaufAntrag desinteressierten
Drittlandes indenBetrieben durchgeführt werden ,dienach Ansicht dieses Dritt -
landes innerhalb verhältnismässig kurzer Zeit diegemeinschaftlichen Anforderungen
erfüllen werden .
DieKommission hatdenbeigefügten Entscheidungsentwurf demStändigen Veterinäraus -
schuss vorgelegt ,deraber nicht imstande war ,eine ,positive Meinung darüber auszu­
drücken .DieBundesrepublik Deutschland stimmte gegen denEntscheidungsentwurf ,da
sieinAnbetracht derErgebnisse derletzten Betriebsuberprüfungen inArgentinien
imMärz 1982 esalsnotwendig erachtet ,dass einer Entscheidung über dieses Land
Priorität gegeben werden muss ;derRichtigkeit halber muss erwähnt werden ,dass in
diesem Sinne schon einEntscheidungsentwurf erstellt worden ist .Aufgrand der
letzten Ereignisse waren aber dieDienststellen derKommission nicht inderLage ,
mitdenargentinischen Behörden dasüblicherweise vorderAnnahme einer Entscheidung
über einDrittland angewandte Verfahren desInformationsaustausches indervorge­
sehenen Zeit einzuleiten undabzuschliessen .DasVereinigte Königreich enthielt sich
derStimme ,daesaufdemStandpunkt steht ,dass indiesem Bereich jede Entscheidung
inAnwendung derRichtlinie 72/462/EWGdieEntscheidungen ,diederRatüber .Enderun –
gen,diedieKommission zurErgänzung dieser Richtlinie' vorgeschlagen hat ,präjudi­
zieren würde .Irland enthielt sich ebenfalls derStimme .Dieanderen Delegationen
gaben eine positive Stellungnahme ab.
InAnwendung desVerfahrens desStändigen Veterinärausschusses ,festgelegt inArtikel
29derRichtlinie 72/462/EWG,übermittelt dieKommission hiermit denbeigefügten
Vorsehl agdem Rat .

VORSCHLAG EIlfER
ENTSCHEIDUNG DESRATES
überdieListederBetriebedesKönigreichs Schweden,aus
denendieEinfuhrvonfrischemFleischindieGemeinschaft
zugelassenist.
DERRAT Dl"REUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,,
gestütztaufdieRichtlinie 72/462/EWGdesRatesvom12.Dezember1972zur
Regelungviehseuchenrechtlicher undgesundheitlicher FragenbeiderEinfuhrvon
RindernundSchweinen undvonfrischemFleischausDrittländern C1),insbeson­
dereaufArtikel4Absatz1undArtikel18Absatz1Buchstaben a)undb),
aufVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehender Gründe:
UmdieGenehmigung zurAusfuhr ,vcjnfrischemFleischindieGemeinschaft zu
erhalten,müssendieinDrittländern gelegenenBetriebeallgemeinen undbeson­
derenAnforderungen genügen,dieinderRichtlinie 72/462/EWGfestgelegt
sind.
DasKönigreich SchwedenhatgemässArtikel "4Absatz3derselbenRichtlinieein^:
ListederBetriebeübermittelt,diezurAusfuhrindieGemeinschaft zugelassen
sind. ;
<
EinegrosseAnzahldieserBetriebe,dieGegenstand einerGemeinschaf tsbesichtir
. '1
gunganOrtundStellewaren,bietenhygienisch ausreichende Garantien und
könnendaherineineerstegemässArtikel4Absatz1dergenanntenRichtlinie
erstellteListederBetriebeaufgenommen werden,ausdenendieEinfuhrvon _t
frischemFleischzugelassen werdenkann.
DerFallderanderenvonSchwedenvorgeschlagenen BetriebemussnochaufGrund­
lagezusätzlicher Auskünftebetreffend ihrehygienischen Verhältnisse undihre
Möglichkeiten imHinblickaufeinerascheAnpassungen dieGemeinschaftsregelung
überprüft werden.Inzwischen kanndiesenBetriebenvorübergehend
gestattetwerden,ihreAusfuhrenvonfrischemFleischindiejenigenMitgliedstaaten
fortzusetzen ,diesieanzunehmenbereitsind,umdiebestehenden
Handelsströme nichtjähabzubrechen .
' H
n
(1)ABl.Nr.L302vom31.12.1972,S.28

erzielter
Dievorliegende Entscheidung istdaher aufgrund etwa ergriffener Maßnahmen und /Ver­
besserungen aufdiesem Gebiet erneut zuprüfen undgegebenenfalls abzuändern .
Wasdenbesonderen Fall derKühLbetriebe betrifft ,sosind diegeltenden gemeinschaft l
chen Normen zurZeit Gegenstand gewisser Anpassungen ,deren endgültiger Inhalt
jedoch nicht oräiudiziert werden darf .Diese Fraqe istdaher inder
Schwebe zubelassen ,und alle Entscheidungen bezüqlich dieser Betrie­
besind aufeinen späteren Zeitpunkt zuvertagen .
Esistdaran zuerinnern ,dass dieEinfuhren vonfrischem Fleisch auch anderen
gemeinschaftlichen Veterinärvorschriften unterliegen ,insbesondere inviehseuchen -
rechtlicher Hinsicht ,einschliesslich derSonderbestimmungen zugunsten Dänemarks ,
Irlands und desVereinigten Königreichs .
Die Einfuhr vonfrischem Fleisch ausden inderListe imAnhang
aufgeführten Betrieben unterlieg tweiterhin deneinschlägigen Vorschriften sowie
denallgemeinen Bestimmungen desVertrages ;insbesondere unterliegt dieEinfuhr aus
Drittländern unddieVerbringung nach anderen Mitgliedstaaten vonbestimmten Kate­
gorien Fleisch ,wiez.B. vonFleischstücken unter 3kgoder Fleisch ,dasRückstände
vonbestimmten Substanzen enthält ,deren Verwendung noch gesondert harmonisiert
werden muss ,weiterhin denimEmpfängermitgliedstaat fürdieEinfuhr gelten gesund –
heitsrechtlichen Vorschriften .
Dakeine zustimmende Stellungnahme desStändigen Veterinärausschusses ergangen ist ,
wardieKommission nicht inderLage ?dievonihr beabsichtigten einschlägigen Voi
Schriften nach demVerfahren desArtikels 29derobengenannten Richtlinie zuerlassen
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
•«s
Artikel 1
1.DieimAnhang genannten Betriebe desKönigreichs Schweden sind fürdie Einfuhr von
frischem Fleisch indieGemeinschaft nach Maßgabe desgenannten Anhangs
zugelassen .
2.Dieausdiesen Betrieben stammenden Einfuhrwaren unterliegen auch denim
Veterinärbereich ,insbesondere inviehseuchenrechtlicher Hinsicht ,erlassenen
Gerne inschaf tsvorschrift en.

-3-
1.Die Mitglicdstanten untersagen die Einfuhr von
frische "1Fleisch aus anderen als den imAnhang angegebenen Betrieben .
2.Bis zum 1.April 1983 gilt dieses Verbot jedoch nicht fürdieje­
nigen Betriebe ,die zwar nicht i-mAnhang aufgeführt sind ,aber am
1.Januar 1982 gemäß Artikel 5Absatz 3der Richtlinie
'72/462 /EWG von den schwedischen Behörden amtlich anerkannt und vor­
geschlagen worden sind ,esseidenn ,dassbiszum I.April 1983 eine
gegenteilige Entscheidung gemäss Artikel 4Absatz 1dervorgenannten
Richtlinie hinsichtlich dieser Betriebe ergeht .
DasVerzeichnis dieser Betriebe wird denMitgliedstaaten von der
Kommission mitgeteilt .
Artikel 3
Diese Entscheidung tritt am1.Oktober 1982 inKraft .
Artikel 4
Diese Entscheidung wird vordem 1.März 1983 überprüft undgegebenen­
falls abgeändert .
Artikel 5 ..
Diese Entscheidung istanalleMitgliedstaaten gerichtet .
Brüssel ,den ImHamen desRates

SCHWEBE»' -
I^STEDERBETRIEBS
.- RIND^ISC H
75
108
c.Zerlegnxngs'betrie'be
237AdresseA.Schlachthöfe und-2erletfxrforsbat'fci e'be^'f^
Veterinarkontrol'lnr .,^
78-294
B.SchlachthofeFarmekATÏHAiïG
;Λ::·:
■<fv
-''>....'->V. I
BrodernaGustavssons Slakteri AB
LindahlsSlakteri AB
ν
GunnarDafgardABVisby
Lovene
Aneby
Kâllby
II.SCMEIITEFLEISCH
A.Schlachthofe undZerle/nrnffsbetriebe
52-283
78-294Skanek
FarmekTomelilla
Visby
B.Schlachthofe
56
65
66
75
81
82
108
80Skanek
EslovSlakteri AB
HakantorpsSlakteri AB
BrödernaGustavssons Slakteri AB
ScanVast
A.J.DahlbergsSlakteriAB.
LindahlsSlakteri AB
Kristianstad-Blekinge Slakteriforening-HaImstad
Eslôv
Vara
Lovene
Skara
Bralanda
Aneby
Kristianstad
C.Zerlegttng-s'betrie'be
237
240
299
461GunnarDafgardAB
ABLordsLivsmedel
ABPrimefood
ABSamfod,|Câllby
HeIsingborg
Ystad
.yialmô