Die nachfolgende Analyse beschreibt die Handelsströme unter Zugrundelegung des mit Zentralamerika vereinbarten Ansatzes: Die EU-Einfuhren werden anhand der EUROSTAT-Daten vom Mai 2015 geschätzt, die EU-Ausfuhren nach Zentralamerika basieren auf zentralamerikanischen Statistiken gleichen Datums. Da die letzteren Statistiken in US-Dollar erstellt werden, werden sie anhand der von EUROSTAT verwendeten Jahreswechselkurse in Euro umgerechnet.

Wie im vorangegangenen Bericht über die Umsetzung des Abkommens dargelegt, weichen die Statistiken von EUROSTAT erheblich von den Statistiken Zentralamerikas ab. Im Allgemeinen fallen die Zahlen der EU zu den EU-Ausfuhren nach Panama deutlich höher aus als die Zahlen aus Panama, während die Zahlen der Union zu den EU-Einfuhren aus Costa Rica deutlich niedriger ausfallen als die Zahlen Costa Ricas. Bei den anderen Ländern der Region bewegen sich die Abweichungen jedoch in einem normalen Rahmen. Diese Zusammenhänge wurden in dem durch das Abkommen ins Leben gerufenen Unterausschuss „Marktzugang“ erörtert. Aufgrund der Bedeutung der panamaischen Freihandelszone Colon, die zu den größten der Welt gehört, gelangt offenbar ein erheblicher Teil der Handelsströme, die als Ausfuhren nach Panama deklariert sind, letztlich nicht auf den panamaischen Markt, sondern wird in andere lateinamerikanische Länder wiederausgeführt.

Die Inanspruchnahme der im Rahmen des Abkommens eingeräumten Zollpräferenzen kann geschätzt werden, indem der Anteil der Handelsströme bestimmt wird, der im Rahmen des Abkommens abgewickelt wird. Für diese Quote werden detaillierte Zollabfertigungsdaten benötigt. Zentralamerika hat die EU davon in Kenntnis gesetzt, dass die von den jeweiligen zentralamerikanischen Zollbehörden verwalteten Datenbanken nicht für einen regelmäßigen Austausch detaillierter Statistiken für eine Analyse der Zollpräferenzen ausgelegt seien. Eine Ausnahme bildet Costa Rica, das der EU entsprechende Daten übermittelt hat.

Hervorzuheben sind insbesondere die positiven Entwicklungen bei den Handelsströmen zwischen der EU und Honduras, die 2014 mit 21 % die stärkste Zunahme in der Region verzeichneten. Diese Dynamik ist auf eine starke Zunahme wichtiger EU-Ausfuhren (+35 %) und EU-Einfuhren (+14,5 %) zurückzuführen. Besonders ausgeprägt war der Anstieg der EU-Ausfuhren nach Honduras bei den folgenden Positionen: Maschinen, Apparate und mechanische Geräte (HS 84) (Anstieg um 34 % auf 207 Mio. EUR), elektrische Maschinen (HS 85) (Anstieg um 65 % auf 93 Mio. EUR), Erzeugnisse aus Eisen (HS 73) (+54 %) und pharmazeutische Erzeugnisse (HS 30) (+42 %). Zugleich stiegen die Einfuhren aus Honduras signifikant an, insbesondere bei den folgenden Positionen: pflanzliche Öle (HS 15) (Anstieg um 64 % auf 113 Mio. EUR), Fische und Schalentiere (HS 03) (Anstieg um 26 % auf 50 Mio. EUR), Zucker (HS 17) (Anstieg um 168 %, auf 15 Mio. EUR), Bekleidungszubehör (HS 61) (Anstieg um 22 % auf 49 Mio. EUR) sowie Erze und Aschen (HS 26) (Anstieg um 71 % auf 22 Mio. EUR).

Die Einfuhren von Rum in Flaschen stiegen um 110 % an (von 8,5 Mio. EUR auf 18 Mio. EUR).

Dies macht deutlich, wie abhängig die zentralamerikanischen Ausfuhren in die EU von einigen wenigen Produkten sind, auch wenn die Zahl der in die EU ausgeführten Produkte im Jahr 2014 gegenüber dem Vorjahr um 3 % anstieg und 2657 Zolltarifpositionen umfasste. 61 % aller EU-Einfuhren aus Zentralamerika entfallen jedoch auf die fünf am meisten eingeführten Produkte. Dabei handelt es sich um elektronische Baugruppen für Datenverarbeitungsmaschinen, Kaffee, Bananen, Ananas und rohes Palmöl (in dieser Reihenfolge).

(2) Der Standortwechsel des größten Ausführers von IT-Komponenten in Costa Rica nach Südostasien. 2012 entfielen 61 % der Ausfuhren Costa Ricas in die EU auf diese Position (HS 8473). Die Auswirkungen waren erstmals 2014 spürbar. Aufgrund der schrittweisen Verlagerung der Aktivitäten blieben die Ausfuhren Costa Ricas jedoch das ganze Jahr 2014 hindurch davon betroffen. Von 2012 bis 2013 verringerte sich diese Position von 2,6 Mrd. EUR auf 1,8 Mrd. EUR, was einem Rückgang der EUEinfuhren aus Costa Rica um 19 % und einem Rückgang der EU-Einfuhren aus der Region Zentralamerika um 12 % entspricht.

Am 27. Mai 2015 beschloss die Kommission ein Kooperationsprogramm im Umfang von 15 Mio. EUR, um Zentralamerika bei der Bekämpfung des Kaffeerosts (einer durch einen Pilz verursachten Erkrankung der Blätter) zu unterstützen. Mit dem Programm soll die Region besser in die Lage versetzt werden, Strategien, Programme und Maßnahmen zu konzipieren und umzusetzen, um den am meisten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in den Kaffeeanbaugebieten Zentralamerikas und der Dominikanischen Republik zu helfen.

Zusätzlich zu den Zollkontingenten gewährte die EU Zentralamerika für 118 Zolltarifpositionen Ausnahmen von den Ursprungsregeln im Rahmen spezifischer Kontingente. Im Jahr 2014, dem ersten vollständigen Anwendungsjahr, wurden diese Ausnahmeregelungen allerdings kaum in Anspruch genommen. Die im Rahmen dieser Kontingente eingeführten Mengen waren nach wie vor sehr gering und betrafen nur einen Bruchteil der Handelsströme, die für eine Präferenzbehandlung in Frage kommen.

Was die EU-Einfuhren aus Zentralamerika betrifft, so werden wertmäßig 41 % dieser Handelsströme im Rahmen des Abkommens abgewickelt. Bei Einfuhren unter Zolltarifpositionen, die von der EU mit einem Kontingent für Zentralamerika ausgestattet wurden, liegt die Nutzungsquote bei 78 %. Diese im Vergleich zu den EU-Ausfuhren höheren Werte sind den Unterschieden in den Zeitplänen geschuldet: Angesichts der unterschiedlichen Entwicklung in der EU und in Zentralamerika bietet das Abkommen bis zur vollständigen Umsetzung der Liberalisierungszeitpläne (im Allgemeinen bis zu 10 Jahre, bei einem kleinen Teil der Waren bis zu 15 Jahre) bei den EU-Einfuhren vergleichsweise mehr Vorteile als bei den EU-Ausfuhren.

Aus den Statistiken Costa Ricas wird ersichtlich, dass wertmäßig 8,8 % der EU-Ausfuhren nach Costa Rica im Rahmen des Abkommens erfolgen. Diese geringe Inanspruchnahme ist dem langen Zeitplan für den Zollabbau in Costa Rica geschuldet sowie der Tatsache, dass sich die Umsetzung in einem frühen Stadium befindet, weshalb nur bei einem geringen Teil der EU-Ausfuhren Interesse an der Inanspruchnahme der durch das Abkommen angebotenen Zollpräferenzen besteht. Zu beachten ist jedoch, dass die Nutzungsquote bei den EU-Ausfuhren, die unter die von Costa Rica vollständig liberalisierten Zolltarifpositionen fallen, 48,4 % beträgt und dass diese Quote bei EU-Ausfuhren, die unter Zolltarifpositionen fallen, für die von Costa Rica ein EU-Kontingent eingeräumt wurde, sogar 71 % erreicht.

In der zweiten Sitzung dieses Unterausschusses am 27. Mai 2015 wurden technische Fragen im Zusammenhang mit Einfuhranforderungen, Überprüfungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit Tier- und Pflanzengesundheit behandelt. Zentralamerika und die EU besprachen insbesondere:

In dieser Sitzung hatte die EU außerdem Gelegenheit, Zentralamerika aufzufordern, den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in die Bewertung seiner Prioritäten für die Zusammenarbeit einzubeziehen, da der Technologietransfer im Privatsektor auch von einem wirksamen Schutz dieser Rechte in Zentralamerika abhängen wird.

Am 27., 28. und 29. Mai 2015 kamen Vertreter von EU und Zentralamerika in Sitzungen der Institutionen zusammen, die mit der Überwachung der Umsetzung der Bestimmungen für Handel und nachhaltige Entwicklung betraut sind (siehe Teil 4).

Zentralamerika hat hinsichtlich seiner TBT-Verpflichtungen im Zusammenhang mit der regionalen Wirtschaftsintegration mitgeteilt, dass es in diesem Bereich Fortschritte gebe, da nunmehr eine neue Rechtsvorschrift in Kraft trete. Gleichwohl müssten weitere Verwaltungsverfahren entwickelt werden.

Am 3. Juni 2015 kam der Assoziationsausschuss zu seiner zweiten Sitzung zusammen, in der die in den verschiedenen Unterausschüssen durchgeführten Arbeiten überprüft und andere handelsbezogene Themen erörtert wurden. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf Fragen der regionalen Wirtschaftsintegration.

Zentralamerika und die EU überprüften am 29. Mai 2015 in der zweiten Sitzung dieses Unterausschusses die in der vorangegangenen Sitzung eingegangenen Verpflichtungen und erörterten neue Fragen des Marktzugangs, insbesondere:

Am 1. und 2. Juni 2015 besprachen Zentralamerika und die EU in diesem Unterausschuss folgende Fragen:

Hinsichtlich der Bestimmungen zur regionalen Wirtschaftsintegration in SPS-Angelegenheiten erachtete es die EU als notwendig, die Arbeit abzuschließen, um den freien Verkehr der in Anhang XIX gelisteten EU-Waren in der Region bis zum 1. Dezember 2015 zu gewährleisten.

In der Sitzung begrüßte die EU die jüngsten Änderungen im Gesetz Panamas für in Häfen angebotene Hilfsdienstleistungen (Gesetz Nr. 41/2013), mit denen Bestimmungen gestrichen wurden, die insbesondere bei Wirtschaftsbeteiligten aus der EU zu Bedenken geführt hatten.

Hinsichtlich der regionalen Wirtschaftsintegration erläuterte Zentralamerika, dass die Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber der EU von den zentralamerikanischen Handelsministern im Rahmen des COMIECO sehr genau beobachtet werde. Die EU unterstrich, dass Zentralamerika unbedingt die durch die Anwendung des Abkommens entstandene positive Dynamik aufrechterhalten müsse und besonderes Augenmerk auf weitere Fortschritte in diesem Bereich richten sollte.

Zu der notwendigen Änderung des Abkommens aufgrund des EU-Beitritts Kroatiens räumten die Parteien ein, dass die Ansätze hinsichtlich der Methodik für die Bewertung von Ausgleichszahlungen ungeachtet gewisser Erfolge Unterschiede aufwiesen. Beide Seiten vereinbarten, den Dialog zu diesem Punkt fortzuführen und eine baldige Einigung anzustreben.

3.8Assoziationsrat

Der Assoziationsrat kam am 27. Juni 2014 zu seiner ersten Sitzung zusammen. In diesem Jahr erachteten es die Parteien nicht für notwendig, den Assoziationsrat tagen zu lassen.

4.ERFÜLLUNG DER VERPFLICHTUNGEN IM BEREICH HANDEL UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG

4.1 Institutionelle Aspekte

Die zweite Sitzung des Direktoriums für Handel und nachhaltige Entwicklung fand am 27. und 28. Mai 2015 in Brüssel (Belgien) statt. Die Sitzung wurde von der Europäischen Kommission ausgerichtet, beteiligt waren Regierungsvertreter der sechs zentralamerikanischen Partner.

Eine Sitzung des Forums für den zivilgesellschaftlichen Dialog mit Vertretern der Zivilgesellschaften der EU und Zentralamerikas sowie eine gemeinsame Sitzung des Direktoriums und des Forums fanden am 29. Mai 2015 unter dem Vorsitz eines Vertreters der internen Beratungsgruppe der EU statt.

Die interne Beratungsgruppe der EU stimmte ihre Verfahrensweise ab und kam im Laufe des Jahres zu drei Sitzungen zusammen. Die interne Beratungsgruppe der EU setzt sich aus Vertretern eines breiten Spektrums zivilgesellschaftlicher Organisationen der EU und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) zusammen. Das Sekretariat wird vom EWSA gestellt. Auch die zentralamerikanischen Parteien haben nationale Beratungsgruppen eingerichtet; zwischen ihnen und der internen Beratungsgruppe der EU wurden Informationen über die Zusammensetzung ausgetauscht und Kontakte hergestellt.

4.2 Umsetzung der Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO)

Auf der Direktoriumssitzung berichteten die Parteien über die Umsetzung der IAOÜbereinkommen. Mehrere zentralamerikanische Länder verwiesen auf Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderarbeit. Honduras und Panama berichteten über die jüngst verabschiedeten Arbeitsvorschriften und –strategien. Die EU berichtete über Fortschritte bei der Ratifizierung des neuen IAO-Protokolls zur Ergänzung des Übereinkommens über Zwangsarbeit durch die EU-Mitgliedstaaten; mehrere zentralamerikanische Länder schlossen sich ihnen an. Die EU stellte außerdem ihre Maßnahmen im Bereich Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz und die dazugehörigen Strukturen für den Dialog mit den Sozialpartnern vor. Die zentralamerikanischen Parteien lieferten einige Klarstellungen zu Fragen der Umsetzung der IAO-Übereinkommen.

Mit der IAO wurde 2015 ein Programm für den Kapazitätsaufbau vereinbart, das Guatemala und El Salvador dabei helfen soll, ihre Zusagen im Rahmen der IAO-Übereinkommen einzuhalten.

4.3 Umsetzung multilateraler Umweltübereinkommen

Besondere Bedeutung wurde in der Direktoriumssitzung dem Klimawandel beigemessen. Die Parteien stellten einige Maßnahmen in diesem Bereich vor. Zentralamerika verwies auf die Anfälligkeit seiner Agrar- und Ernährungswirtschaft für den Klimawandel und extreme Wetterereignisse. Da Produkte aus diesen Bereichen den Großteil der zentralamerikanischen Ausfuhren in die EU ausmachen, sind Wirtschaft und Handel ganz klar betroffen. Mehrere Länder haben sektorale Programme und Ziele entwickelt, um die CO2-Bilanz der betreffenden Sektoren zu verbessern. Viele führen ehrgeizige Programme zur Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien durch und haben Interesse an Investitionen und Technologien in diesem Bereich. Die EU legte ihre allgemeinen Ziele und Maßnahmen in Bezug auf den Klimawandel dar und gab gemeinsam mit Costa Rica einen Überblick über den aktuellen Stand der Verhandlungen über ein Abkommen zum Handel mit umweltfreundlichen Produkten.

Informiert wurde auch über den aktuellen Stand der Umsetzung des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten (CITES), des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD) und des Minamata-Übereinkommens über Quecksilber.

4.4 Entwicklung einer positiven Agenda für Handel und nachhaltige Entwicklung

In der Direktoriumssitzung wurden die Schwerpunkte einer positiven Agenda für Handel und nachhaltige Entwicklung weiter erörtert. Dabei wurde auf der ersten Diskussion aufgebaut, die in der ersten Sitzung im November 2014 erfolgt war. Die Gespräche wurden ergänzt durch Beiträge der gemeinsamen Sitzung des Direktoriums und des Forums für den zivilgesellschaftlichen Dialog, wo unter anderem hervorgehoben wurde, dass unbedingt auf Geschlechteraspekte geachtet werden müsse. Außerdem fand am 29. Mai 2015 in Brüssel ein Workshop über Fair Trade und Nachhaltigkeit in der landwirtschaftlichen Wertschöpfungskette statt, bei dem Vertreter von fairen und ethisch vertretbaren Handelssystemen, Handelsverbänden und Produzenten sowohl aus der EU als auch aus Zentralamerika zusammenkamen und bewährte Praktiken und Erfahrungen in diesem Bereich austauschten, insbesondere im Zucker- und im Kaffeesektor. Die Gespräche wurden zwischen den Sitzungen fortgeführt, um die Schwerpunktbereiche mit Bezug zu Umwelt und Arbeit genauer zu bestimmen.

5.UMSETZUNG DER VERORDNUNG