Nr.C49/16 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 24.2.92
tungen,dieauchihrerSicherheit dienen,nichtanbrin­
genkönnen .eher,dienichtüberentsprechende Informationen verfü­
gen,unvermutet feststellen ,daßsiedieseHilfsvorrich­
Geschehen zuBrüsselam18.Dezember 1991
DerPräsident
desWirtschafts -undSozialausschusses
FrancoisSTAEDELIN
Stellungnahme zudenVorschlägen fürEntscheidungen desRatesüberdasTätig­
keitsprogramm derGemeinsamen Forschungsstelle (GFS)(1992-1994 )(*)
(92/C49/07
DerRatbeschloßam2.September 1991,denWirtschafts -undSozialausschuß (WSA)gemäß
Artikel130qAbsatz2desEWG-Vertrags undArtikel170desEuratom-Vertrags um
Stellungnahme zuderMitteilung derKommission andenRatbetreffend eineEntschließung
desRatesüberdiekünftigenTätigkeiten derGemeinsamen Forschungsstelle (GFS),dem
Vorschlag füreineEntscheidung desRatesüberdievonderGemeinsamen Forschungsstelle
fürdieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft durchzuführenden spezifischen Programme im
BereichderForschung undtechnologischen Entwicklung (1992-1994 ),demVorschlagfüreine
Entscheidung desRateszurFestlegung dervonderGemeinsamen Forschungsstelle fürdie
Europäische Atomgemeinschaft (EAG)durchzuführenden spezifischen Forschungsprogramme
(1992-1994 ),unddemVorschlag füreineEntscheidung desRatesübereinvonderGemeinsa­
menForschungsstelle fürdieEuropäische Atomgemeinschaft durchzuführendes Zusatz-Pro­
grammfürForschung undtechnologische Entwicklung .
DiemitderVorbereitung derArbeitenbeauftragte Fachgruppe Energie,Atomfragen und
Forschung nahmihreStellungnahme am6.Dezember 1991an.Berichterstatter warHerrvon
derDecken .
DerAusschußverabschiedete aufseiner292.Plenartagung (Sitzungvom18.Dezember 1991)
einstimmig folgendeStellungnahme .
ERSTER TEIL:DIENEUENPERSPEKTIVEN
FÜRDIEGEMEINSAME FORSCHUNGSSTELLE (2):
ROLLE—TÄTIGKEITSFELDER —
ORGANISATIONSSTRUKTUR
1.Einleitung
1.1.Nachbeinahezweijährigen intensiven Diskus­
sionenüberdieZukunftderGFS,ihreRolleundihren
AuftragimRahmenderneuenStrategiesowiederneuen
Ausrichtungen undPrioritäten dergemeinschaftlichen
Forschung ,wiesieimzweitenRahmenprogramm fürAktivitäten derGemeinschaft aufdemGebietderFor­
schungunddertechnologischen Entwicklung (1987­
1991)niedergelegt wordenwaren,hattedieKommis­
sionimOktober1987eineMitteilung über„Eineneue
Zielsetzung fürdieGemeinsame Forschungsstelle "
[Dok.KOM(87 )491endg.]vorgelegt .
1.2.DieseMitteilung enthältdreiVorschläge fürBe­
schlüsseüberspezifische Forschungsprogramme ,die
vonderGFSimRahmendesEWG-unddesEuratom­
VertragsimZeitraum 1988-1991durchzuführen waren,
sowieeinaufdemEuratom-Vertrag basierendes ergän­
zendesProgramm überdenBetriebdesHochflußreak­
tors(HFR).
1.3.DieseVorschläge warenfreilichindemweiteren
KontexteinerReformderGFSzusehen,dievornehm­
lichdurchdieUmsetzung derEinheitlichen AkteabJuli
1987unddieVerabschiedung desRahmenprogramms(])ABl.Nr.C234vom7.9.1991,S.9-15,19.
(2)DievierStandortederGFSsind:Ispra(Italien),Karlsruhe
(Deutschland ),Petten(Niederlande )undGeel(Belgien)—
sieheAnhangzudieserStellungnahme .

24.2.92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.C49/17
1987-1991 bedingtwar.DieseReformhattezumZiel,
dieGFSandieEntwicklung derGemeinschaft anzupas­
senundihrdurchneueImpulseeinenunangefochtenen
Platzindereuropäischen Forschungs -undEntwick­
lungspolitik zusichern.
1.4.ÜbereinenZeitraum von8bis10Jahren
gestreckt ,solltendievonderKommission vorgeschlage­
nenVeränderungen sichauffolgendedreiBereiche
erstrecken :
—dieRollederGFS,ihrekünftigenAktivitäten und
derenFinanzierung ,
—dieFunktionsweise undVerwaltung derGFS,
—diePersonalpolitik .
1.5.Nachstehend sinddiewesentlichen Aspektedie­
serReformzusammengefaßt :
2.Wesentliche AspektederGFS-Reform
2.1.AufgabenundTätigkeitsformen derGFS
2.1.1.NebenderDurchführung spezifischer For­
schungsprogramme schlugdieKommission vor,die
nachstehenden dreiTätigkeitsformen weiterzu­
entwickeln :—dieDurchführung wissenschaftlicher undtechni­
scherArbeitenzurUnterstützung andererDienst­
stellenderKommission ,
—dieDurchführung vonForschungsarbeiten oder
Dienstleistungen imAuftragDritter,
—dieDurchführung einernichtspezifizierten vorbe­
reitendenForschung außerhalb derProgramme ,die
derGFSneueWegeeröffnenundeinehohewissen­
schaftliche Qualitätgewährleisten soll.
2.1.2.DieKommission wollteaufdieseWeisezwei
Zieleverfolgen ,ohnedabeidieinstitutionelle Rolleder
GFSzubeeinträchtigen :StärkungderRollederGFSals
wissenschaftliche undtechnische StützebeiderVer­
wirklichung andererGemeinschaftspolitiken undÖff­
nungderGFSinihrenZuständigkeitsbereichen nach
außen.
2.1.3.DeraufdieDurchführung derspezifischen
Programme desRahmenprogramms entfallende Teil
dieserTätigkeiten solltezwarweiterhineinwesentlicher
Bestandteil derGFS-Aktivitäten sein,aberzugunsten
andererAufgabenetwaszurückgenommen werden,so
daßer10Jahrespäternurnochetwa50%derGesamt­
finanzierung derGFSausmacht .
2.1.4.DieZielvorgaben fürdievierTätigkeitsfelder
sahenfolgendermaßen aus:
ArtvonArbeitendurchschnittl .
Prozentsatz
1984-1987durchschnittl .
Prozentsatz
1988-1991Zielsatz
für1991angestrebter
Prozentsatz in
10Jahren
1,spezifische Forschungsprogramme 87,2 69 61 50
2.ArbeitenfürRechnung Dritter
2.1.wissenschaftliche undtechnische Unterstützung fürdie
Kommission 3 12 14
2.2.Arbeitenfürexterneprivateoderöffentliche Organisa­
tionen 9,8 12 14
insgesamt 12,8 24 28 30-50
3.Vorbereitende Forschung 0 7 11 15
insgesamt 100 100 100 100
2.2.InterneStrukturundVerwaltung derGFS
2.2.1.DieKommission hattegrundlegende struktu­
relleVeränderungen beiderGFSvorgeschlagen und
dabeieineklareTrennung zwischenderProgrammver­
waltung (d.h.derVerwaltungsstrategie fürdieGFSin
ihrerGesamtheit )undderMittelverwaltung (d.h.der
Durchführung derForschungsaktivitäten )vogesehen .
2.2.2.ZudiesemZweckwolltesiedieGFSinneun
wissenschaftliche Instituteumwandeln (vondenensechs
inIspraangesiedelt seinsollten),dieinwissenschaftli­
cher,administrativer undfinanzieller Hinsichtdievolle
Verantwortung fürdieDurchführung derihnen
übertragenen Aufgaben tragensollten,währenddie
Programmverwaltung derGeneraldirektion derGFS
obliegensollte.2.2.3.ParallelzurAnpassung derinternenStruktur
sollteauchdieBeratungsstruktur eineUmgestaltung
erfahren,mitderimwesentlichen folgendesangestrebt
wurde :
—dieErweiterung derBefugnisse desAufsichtsrats der
GFS,
—dieAbschaffung desWissenschaftlichen Ratesfür
dieGFSinsgesamt ,
—dieEinrichtung jeeinesberatenden Ausschusses für
dieeinzelnen wissenschaftlichen Institute .
2.3.Personalpolitik
2.3.1.NachAnsichtderKommission mußtediePer­
sonalpolitik durchdieErfordernisse derneuenwissen­

Nr.C49/18 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 24.2.92
Gemeinsamen Forschungsstelle bekräftigte .DerAn­
hangdieserEntschließung enthielteineSchätzung der
erforderlichen Gesamtmittel fürdieGFSfürdenZeit­
raum1988bis1991,diefolgendermaßen aussah:
(inMillionen ECU)
A.Durchführung desRahmenprogramms
imWegespezifischer Forschungspro­
grammeundvorbereitender Forschung :
—EWG-Forschungsprogramme 251,7
—EAG-Forschungsprogramme 448,3
Zwischensumme A 700
B.ArbeitenfürDritte
—wissenschaftliche undtechnische
Unterstützung fürdieKommission 120
—Arbeitfürexterneprivateoderöf­
fentlicheEinrichtungen 130(3)
Zwischensumme B250schaftlichen Zieleinnerhalb desgeltendenstatutären
Rahmensneuausgelegtwerden,undeswurdenfolgen­
deMaßnahmen vorgeschlagen :
—flexiblerer EinsatzdesPersonals fürwissenschaftli­
cheAufgaben innerhalb klarfestgelegter
Höchstgrenzen ,
—einSystemvonZeitverträgen ,vondeneneinbedeu­
tenderProzentsatz nichtverlängert wird,
—zeitlichbegrenzter EinsatzvonPersonalderGFSin
derIndustrieundindennationalen Forschungszen­
trenundumgekehrt ,
—Erhöhung derZahlderStipendiaten undGastwis­
senschaftler ,
—besondere Maßnahmen füreinendgültiges Aus­
scheidenausdemDienstmitdirektemBezugzur
Anpassung derKompetenzen andieneuenZiele,
—Einführung neuerMethoden zurKontrollederKo­
stenentwicklung mitdemZiel,dieGemeinkosten zu
senken .
2.3.2.DieseNeugestaltung derPersonalpolitik muß­
temithindreiwesentliche Kriteriengenügen :
—derrichtigenKompetenzverteilung beiBeginnder
Programme ,
—derFlexibilität derKompetenzen undRessourcen
nachMaßgabederEntwicklung derErfordernisse ,
—demZusammenhang zwischengemeinschaftlichen
Anstrengungen undeinzelstaatlichen Bemühungen
imBereichderPersonalpolitik .
2.4.DieseVorschläge ,dieweitgehend denEmpfeh­
lungenRechnungtrugen,dieineinemimAuftragder
Kommission voneinemGremiumhochrangiger Vertre­
terderIndustrieerstelltenBericht(„AnIndustrialview
oftheJRC",November 1986)enthaltenwaren,wurden
vomAusschuß inseinerStellungnahme vom27.Januar
1988insgesamtbefürwortet ,inderderAusschußu.a.
feststellte ,daß:
„...diebeabsichtigten Neuerungen zueinerVerbes­
serungderüberGFSdurchgeführten Forschungstä­
tigkeitenbeitragen ,ihreFormendiversifizieren und
denErfolgdergemeinschaftlichen Forschung stei­
gerndürften"(Ziffer2.3.2).insgesamt 950
3.2.Am14.OktoberdesselbenJahreserließderRat
dreiEntscheidungen überdievonderGemeinsamen
Forschungsstelle durchzuführenden spezifischen For­
schungsprogramme (1988-1991 )sowieübereinergän­
zendesForschungsprogramm überdenBetriebdes
Hochflußforschungsreaktors (HFR)(4).
3.3.DieerstenbeidenEntscheidungen sahenvor,daß
ungefähr5%desfürdieDurchführung derspezifischen
Forschungsprogramme bewilligten Gesamtbetrags von
700Millionen ECU,d.h.MittelinHöhevonmaximal
35Millionen ECU,fürvorbereitende Forschung zu­
rückgehalten werdenkönnen .
3.4.Diesespezifischen Programme ,diezum
31.Dezember 1991auslaufen ,solltenzurVerwirkli­
chungfolgenderMaßnahmen deszweitenRahmenpro­
grammsbeitragen :
—Lebensqualität (Umwelt-,Strahlenschutz ),
—industrielle Modernisierung (Wissenschaften und
Technologien fürfortgeschrittene Werkstoffe ,tech­
nischeNormen ,Meßmethoden undReferenzmate­
rialienimnuklearen undnichtnuklearen Sektor),
—Energie (nukleareSicherheit beiderKernspaltung
undkontrollierte thermonukleare Fusion).
3.5.DerAusschuß hatteinseinervorerwähnten Stel­
lungnahme dieVerabschiedung derdreivonderKom­
missionvorgelegten Entscheidungsvorschläge befür­
wortet,aberzugleichfestgestellt ,daßderEinschrän­
kungderspezifischen Tätigkeiten imBereichdererneu­
erbarenEnergiequellen undEnergieeinsparungen nicht
zugestimmt werdenkannunddasUmweltprogramm
angesichtsdertatsächlichen Erfordernisse undMöglich­
keitenzuzaghafterscheint .3.DasGFS-Tätigkeitsprogramm 1988-1991unddie
Einleitung derGFS-Reform
3.1.Am29.Juni1988verabschiedete derRateine
Entschließung (2)„überdiekünftigenTätigkeiten der
Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS)",inderersich
hinterdievonderKommission vorgeschlagene Reform
stellte,aberzugleichdenGemeinschaftscharakter der
(3)Davon78Millionen ECUfürdieDurchführung desergänzen­
denHochflußreaktorprogramms . (!)ABl.Nr.C80vom28.3.1988,S.23.
(2)ABl.Nr.C197vom27.7.1988,S.4. (4)ABl.Nr.L286vom20.12.1988,S.29.

24.2.92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.C49/19
3.16.Denverschiedenen Jahresberichten istzu
entnehmen ,daßzwischendem1.Januar1988unddem
31.Dezember 1990411Beschäftigte dieGFSverlassen
habenund279Zeitkräfte neueingestellt wurden .Seit
1975wurdekeineeinzigeneueKraftmehralsBeamter
eingestellt .
3.17.DieVerträgehabennormalerweise eineLauf­
zeitvonfünfJahrenundkönnenauchverlängertwer­
den.Fürbestimmte AufgabenhatdieKommission die
Einführung einerEinstellungspolitik aufderBasisvon
Dreijahresverträgen ohneVerlängerungsmöglichkeit
versucht ;diesePolitikistjedochgescheitert ,weilseit
1988lediglichzehnWissenschaftler aufdieserBasis
eingestellt werdenkonnten .3.6.DieEntschließung desRatesvomJuni1988und
dieanschließenden Entscheidungen ebnetendenWeg
füreineUmstrukturierung derGFSundvorallemfür
dieSchaffungvonneunInstitutengegenEndedesJahres
1988,derenEinrichtung dieKommission bereitsange­
kündigthatte.ImZugeeinerNeuordnung solltedie
AnzahldieserInstituteimJahr1990aufachtzurückge­
nommenwerden (sieheTabelleimAnhang).
3.7.Gleichzeitig wurdeinIspraeineDirektion für
dieVerwaltung dergesamten GFSeingerichtet undin
BrüsseleineProgrammdirektion fürdiestrategische
Planungunddiewissenschaftliche Koordination ge­
schaffen .
3.8.BereitsimJuni1988hattedieKommission dem
Verwaltungsrat derGFSverstärktKompetenzen auf
demGebietderPersonalverwaltung ,derFinanzverwal­
tungundderProgrammdurchführung übertragen .
3.9.ImZugederauslaufenden Aktivitäten desWis­
senschaftlichen RatesderGFSwurdebeijedemder
einzelnenInstituteZugumZugab1989einberatender
Ausschußeingerichtet .
3.10.ParalleldazuhatsichdieGFSebenfallsbereits
1988mitdenvierinderEntschließung desRatesaufge­
führtenHaupttätigkeitsformen beschäftigt .DieseAkti­
vitätenwerdenimeinzelnenindenGFS-Jahresberichten
beschrieben ,dieinAnwendung dieserEntschließung
sowiederEntscheidungen desRatesvomOktober1988
erstelltwerden .
3.11.Allerdings istfestzustellen ,daßerstdurcheinen
Beschluß desRatesvom3.Mei1989dieGFSoffiziell
ermächtigt wurde,Arbeiten fürDrittedurchzu­
führen(1).
3.12.Schließlich istzuerwähnen ,daßeineneuePer­
sonalpolitik entwickelt wurde,die,ummitdenWorten
derEntschließung desRateszusprechen ,zur„Verbesse­
rungdeswissenschaftlichen Leistungsstandards ,desAl­
tersprofils undderMobilität desPersonalsinnerhalb
undaußerhalbderGFSzudemZiel(...)beitragensollte,
dieWettbewerbsfähigkeit derGFSzusteigernunddie
Gesamtpersonalkosten zuverringern"[Punkt4der
Ratsentschließung (88/C197/03)].
3.13.IndiesemZusammenhang vertratderAuf­
sichtsratderGFS1988dieAuffassung ,daßdiejährliche
Mobilitätsrate derGFSzwischen5und10%desgesam­
tenForschungspersonals ausmachen müßte,umdieDy­
namikindenwissenschaftlichen Kreisen sicher­
zustellen .
3.14.FürdenZeitraum 1988-1991 warderBestand
anstatutärem PersonalderGFSaufinsgesamt 2180
Bedienstete festgelegtworden .Zum31.Dezember 1990
zähltedieGFSlediglich 1932Bedienstete ,vondenen
387inderVerwaltung und1545imtechnisch-wissen­
schaftlichen Bereichtätigwaren.1987lagdergenehmig­
tePersonalbestand bei2260Beschäftigten .
3.15.Vondiesen1932Beschäftigten sind59%Zeit­
kräfteund41%Beamte .1988betrugdasprozentuale
Verhältnis 53zu47%.4.Halbzeitbilanz derGFS
4.1.Schlußfolgerungen desBewertungsgremiums
4.1.1.Entsprechend Punkt10derEntschließung des
RatesvomJuni1988wurdeimDezember 1989ein
Bewertungsbericht inFormeinerHalbzeitbilanz über
dieFortschritte aufdemWegzueinerNeuorientierung
derGFSunddievonihrdurchgeführten Arbeitenvorge­
legt,deneinGremiumausfünfVertretern derIndustrie
erstellthatte.DieserBericht,dernurinenglischerSpra­
chevorliegt,wurdevonderKommission imJanuar
1990zusammen miteinerStellungnahme desAufsichts­
ratesderGemeinsamen Forschungsstelle veröffentlicht
[Dok.SEK(90)35endg.].DieErgebnisse desBerichtes
lassensichwiefolgtzusammenfassen .
4.1.2.BeiderUmsetzung derbereitsfrühervorgetra­
genenEmpfehlungen füreineSteigerung derEffizienz
derGFSkonntenwesentliche Fortschritte erzieltwer­
den.DasSachverständigengremium unterstrich ,daßdie
QualitätderArbeitenselbstunddieÜbermittlung der
Ergebnisse Lobverdienten .
4.1.3.Diemittel-undlangfristige Strategieplanung
beiderGFSmüßteintensiviert werden.DiesePlanung
müßtedemAufsichtsrat derGFSobliegenundden
Umständen undBedürfnissen derGFS-Kunden ange­
paßtwerdenkönnen .
4.1.4.DiefürOrientierungsforschung verwendeten
Mittelsolltenvon5%aufwenigstens 10%angehoben
werden.Diederzeitigen MittelsinddemBerichtzufolge
beiweitemnichtsobemessen ,daßdieseForschung sich
aufdielangfristige Entwicklung derGFSundderen
Sachkompetenz nachhaltig positivauswirken kann.
ParallelzudieserIntensivierung derOrientierungsfor­
schungmüßtederAufsichtsrat inregelmäßigen Abstän­
denstrategische Leitlinienfestlegen .
4.1.5.DieAnwendung desKunden/Vertragnehmer­
PrinzipssollteinderPraxisbreitereAnwendung finden,
insbesondere beiArbeiten ,dievonderGFSfürandere
Generaldirektionen derKommission durchgeführt wer­
den,sowiebeidenBeziehungen zwischen den
Infrastrukturdienststellen unddenverschiedenen Insti­
tutenderGFS,diewirklichfürdieVerwaltung ihrer
Ressourcen verantwortlich seinsollten. (MABl.Nr.L142vom25.5.1989,S.10.

Nr.C49/20 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 24.2.92
4.1.6.Einwesentlicher TeilderEinnahmen ausAr­
beitenfürDrittesolltedenjenigen Institutenzukommen ,
diediebetreffenden Arbeitenauchdurchgeführt haben.
4.1.7.DieVermarktung derErgebnisse solltesoweit
alsmöglichaufdergleichenEbenegeschehen ,aufder
auchdieForschungsarbeiten durchgeführt wurden,und
durchSpezialisten erfolgen .Imübrigensollteeinekleine
Einheitgebildetwerden,dieunterAufsichtdesGeneral­
direktorsu.a.diedenkbaren Marktperspektiven analy­
siert.
4.1.8.DieGFSsollteihreArbeitenfürRechnung
DritterausdemBereichderIndustrie aufaussichtsrei­
cheTechnologien (enablingtechnologies )konzentrie­
ren.AufdiesemGebiethatsichdieBildungvonKoope­
rationsgremien nachAnsichtdesBeurteilungsausschus ­
sesalseinesehrguteMethodefürOrganisationen wie
dieGFSerwiesen ,umGroßunternehmen sowieKlein­
undMittelbetrieben gleichermaßen dienlichseinzu
können .
4.1.9.DieEinnahmen ausArbeitenfürDrittesollten
imwesentlichen ausderDurchführung vonForschungs­
arbeitenstammen ,oderdurchdieBereitstellung von
wissenschaftlichen Anlagenerzieltwerden,nichtaber
ausLizenz-oderPatentgebühren bestehen ,vondenen
wenigzuewartenist.
4.1.10.DieZusammensetzung desAufsichtsrates
sollteimHinblickaufeineAufnahme zusätzlicher Mit­
gliederausIndustriekreisen überprüftwerden.DerAuf­
sichtsratmüßtesichaußerdemstärkeraufdieStrategie­
aspektekonzentrieren .
4.1.11.DerAufsichtsrat solltemehrFreiheitund
Handlungsspielraum erhalten,umbeiderZuweisung
vonmenschlichen undfinanziellen Ressourcen nach
Maßgabederdurchzuführenden AufgabenfürdieKun­
denderGFSinnerhalb undaußerhalb derKommission
Korrekturen vorzunehmen .
4.1.12.DieAnzahlderForschungsinstitute solltevon
neunaufsiebenodersechsreduziertwerden .Indiesem
Zusammenhang wirdempfohlen ,dasZentrumfürIn­
formationstechnologien undElektronik mitdemInsti­
tutfürSystemtechnik zusammenzulegen (1).
4.1.13.DieVerfahren fürdiePersonalverwaltung
taugennichtfüreineeffizienteOrganisation undVer­
waltungderForschungsaktivitäten .DiegeltendenEin­
stellungsverfahren sindinakzeptabel ,sowohlhinsicht­
lichderEinstellungsfristen alsauchbezüglichderAus­
wahlverfahren .DiePolitikderauffünfoderdreiJahre
befristeten Verträgemiteventueller Verlängerung wirkt
derEinstellung hochqualifizierter Kräfteentgegen .
4.1.14.DieMöglichkeiten imZusammenhang mit
derAbstellung vonBeschäftigten ausderIndustriesollte
nichtüberschätzt werden.Abordnungen auseinzel­
staatlichen oderuniversitären Forschungslaboratorien
sinddagegenvielleichterzubekommen .4.1.15.Schließlich wirdganzallgemeinvordenGe­
fahreneinerStreuungderAnstrengungen aufzuviele
Forschungsbereiche gewarnt,undaußerdem wirddie
Notwendigkeit betont,dieAktivitäten derGFSauf
diejenigen Bereichezukonzentrieren ,woihreSachkom­
petenzamgrößtenist,dabeiaberdemSubsidari­
tätsprinzip Rechnung zutragen.
4.1.16.DerAufsichtsrat derGFShatdemInhaltdes
Bewertungsberichts imwesentlichen zugestimmt .
4.2.Schlußfolgerungen desRechnungshofes
4.2.1.OhnedenWerteinigerderEmpfehlungen des
Bewertungsausschusses inZweifelziehenzuwollen,
betontederRechnungshof inseinemJahresbericht zum
Haushaltsjahr 1989(2),daßernichtinallenPunkten
dieSchlußfolgerungen desBewertungsausschusses be­
züglichdervonderGFSerzieltenFortschritte unter­
schreiben könne.
4.2.2.DieserBerichtdesRechnungshofes konzen­
triertsichaufdieForschungsaktivitäten zurUnterstüt­
zungderGemeinschaftspolitiken sowieaufArbeitenfür
Dritte.DerRechnungshof vertrittdieAuffassung ,daß
dieVerwirklichung derZielsetzungen fürdiesebeiden
ArtenvonAktivitäten davonabhängt,inwieweit esder
GFSgelingt,vomWertihrerLeistungen zuüberzeugen
(Ziffer9.13).
4.2.3.Imwesentlichen machtederRechnungshof in
seinerHalbzeitbewertung desRahmenprogramms
1988-1991 folgendeFeststellungen .
4.2.4.DadenInstitutendieVerantwortung zurFüh­
rungihrerGeschäftenurinbeschränktem Maßeüber­
tragenwordenist,kanndieUmstrukturierung derGFS
nochnichtalsvollwirksam betrachtet werden
(Ziffer9.16).
4.2.5.DieAusgabenfürdiespezifischen Programme
warenhöheralsursprünglich veranschlagt (Ziffer9.14).
4.2.6.DieNachfrage nachArbeitenzurUnterstüt­
zungderKommission warsogroß,daßdieGFSihr
nichtvollständig nachkommen konnte.DasAusgaben­
ziel,nämlich120Millionen ECUfürdenZeitraum
1988-1991 ,wurdeüberschritten ,sodaßdieMittelum
10Millionen ECUangehoben werdenmußten
(Ziffer9.22).
4.2.7.DerderzeitigeAufbaudesHaushaltsplans be­
günstigt nichtdiestrikteAnwendung des
Auftraggeber -/Auftragnehmerverhältnisses aufdiese
unterstützenden Arbeiten ,dienichtgenauerspezifiziert
werdenundvondenGeneraldirektionen derAuftragge­
berseitenichtgenügendkontrolliert werden (Ziffer9.23
und9.24).
4.2.8.BeiderArbeitfürDrittesinddieZielvorgaben
fürdieersteHälftederLaufzeit 1988-1991 beiweitem
nochnichterreichtworden (Ziffer9.14).
(')WieinZiffer2.1ausgeführt ,wurdedieseZusammenlegung
1990mitderSchaffung desInstitutsfürSystemtechnik und
Informatik (ISEI)inzwischen vollzogen . (2)ABl.Nr.C313vom12.12.1990.

24.2.92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.C49/21
4.2.9.AnhanddesfürdenZeitraum 1988-1991 gel­
tendenRechnungsführungssystems läßtsichnichtbeur­
teilen,obdieSelbstkosten beidenVerträgen mitDritten
immervollständig abgedecktwaren(Ziffer9.47).
4.2.10.DieneuePersonalpolitik wurdedenvorgege­
benenZielen,d.h.derVerbesserung deswissenschaftli­
chenLeistungsstandes ,derAltersstruktur undderMo­
bilitätdesPersonals ,nichtgerecht.Einweiteresunge­
löstesProblembestehtdarin,daßdieQualifikationen
derBeschäftigten denBedürfnissen derGFSnichtmehr
angemessen sind(Ziffer9.67).
4.2.11.DasSystemzurEinstellung vonGastwissen­
schaftlernundStipendiaten führtenichtzueinerausrei­
chenden Erneuerung beimWissenschaftspersonal
(Ziffer9.65).
4.2.12.Einesderbesonderen Probleme derGFSist
dasFehlenvonFachkräften inderVerwaltung der
Forschungsstelle (Ziffer9.66).
4.2.13.Imwesentlichen trugderRechnungshof
nachstehende Empfehlungen vor:
4.2.13.1 .DenInstituten mußmehrSelbständigkeit
eingeräumt undeinegrößereRechenschaftspflicht auf­
erlegtwerden;diesgiltvorallembeiderEinstellung
vonPersonalundbeiderAuswahlunterdenvonder
Verwaltung derGFSunddenverschiedenen Instituten
angebotenen Dienstleistungsoptionen (Ziffer9.17).
4.2.13.2 .DieInstitute müssenfürdievonihnen
erbrachten Leistungen mehrVerantwortung tragen.Für
jedesInstitutsollteneinBudgetundZielvorgaben fest­
gelegtwerden,wobeiderjeweiligeDirektorfürdie
Erreichung derangestrebten Ergebnisse verantwortlich
wäre(Ziffer9.17).
4.2.13.3 .FürArbeitenzurUnterstützung derKom­
missionsollteeinklaresAuftraggeber -/Auftragnehmer­
verhältniseingeführt werden (Ziffer9.25).
4.2.13.4.EssollteeinRechnungsführungssystem ein­
geführtwerden,daseineGewinn-undVerlustrechnung
fürjedeneinzelnen VertragmitDrittenvorsieht
(Ziffer9.47).
4.2.13.5 .DieAusdehnung derArbeitfürDritteerfor­
dertdieSchaffung einerprofessionellen Marketingab­
teilung(Ziffer9.48).
4.2.13.6 .DieZahlderBeschäftigten derVerwaltung
derGFSistaufdasfürdasreibungslose Funktionieren
derForschungsstelle erforderliche Mindestmaß zube­
schränken (Ziffer9.67).
4.2.13.7 .DamitdieGFSdieneuePolitikerfolgreich
umsetzenkann,benötigtsieprofessionelle Mitarbeiter
fürdieBereicheFinanzen ,Verwaltung undMarketing
(Ziffer9.66).
4.2.13.8 .DieGFSmußsichernsthaftundfortgesetzt
umKosteneinsparungen ,insbesondere imDienst­
leistungsbereich ,bemühen .ZudiesemZweckschlägtderRechnungshof dieSchaffung einerspezielldafür
zuständigen Einheitvor(Ziffer9.79).
4.2.13.9 .DieEinstellungsverfahren unddieBeschäf­
tigungsbedingungen vonneueingestelltem Personal
solltenüberprüftwerden,damitVerfahren eingeführt
werden,diedieGFSfürneueMitarbeiter attraktiv
machen (Ziffer9.84).
4.3.Antworten derKommission zumBerichtdes
Rechnungshofes
4.3.1.InihrenAntworten imAnhangzumBericht
desRechnungshofes führtdieKommission u.a.folgen­
desaus:
4.3.2.Finanziellundwissenschaftlich gesehenbleibt
dieDurchführung derimRahmenprogramm ausgewie­
senenspezifischen Forschungsprogramme auchweiter­
hindieHauptaufgabe derGFS(Präambel ).
4.3.3.ImRahmenihrerArbeitenfürDrittehatsich
dieGFSeinervölligneuen,ihrerursprünglichen Aufga­
beentgegengesetzten Situationgegenüber gesehen .Au­
ßerdemsindihreAnpassungsfähigkeit unddieSchnel­
ligkeitderReaktiondesMarktesinderAnfangsphase
zweifellosüberschätzt worden (Ziffer9.14).
4.3.4.DadieAnfangsphase längerdauertealsvorge­
sehen,könnendiebeiLeistungen fürDritteerzielten
Ergebnisse erstamEndedesZeitraums 1988-1991 be­
wertetwerden .
4.3.5.Derzeitkommen bereitsMaßnahmen zurAn­
wendung ,dieaufeinegrößereFinanzautonomie der
InstitutebisEnde1990abzielen (Ziffer9.17).
4.3.6.IndenMehrjahresvereinbarungen mitdenGe­
neraldirektionen überdieUnterstützung derKommis­
sionwirdeinArbeitsschema abgesteckt ,dessenDurch­
führungvondenbetreffenden Generaldirektionen in
denjährlichenArbeitsprogrammen undKontrollsitzun­
genpräzisiertwird.Denauftraggebenden Generaldirek­
tionengehendetaillierte Jahresberichte zu(Ziffer9.24).
4.3.7.DieMarketingstrategie derGFSwirdimHin­
blickaufdenAusbauderArbeitfürDritteverbessert
werden (Ziffer9.48).
4.3.8.DieVerbesserung derwissenschaftlichen Qua­
litätderGFShängtnichtnurvondemfestangestellten
Personal ,sondernimmermehrauchvonderzeitlich
begrenzten Mitarbeit derGastwissenschaftler und
Forschungsstipendiaten sowiedesvondenMitglied­
staatenabgestellten Personals ab(Ziffer9.57,
Absatz3).
4.3.9.DieKommission hatseit1974keineneuen
Beamtenstellen genehmigt (Ziffer9.58).

Nr.C49/22 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 24.2.92
4.3.10.Diebishergetroffenen Maßnahmen haben
zwarnochnichtalleProblemegelöst,aberdochdie
Einstellung jungerMitarbeiter mitdengewünschten
Qualifikationen ermöglicht ,wodurch sichdasAl­
tersprofilunddieKompetenzbreite verbessert haben
(Ziffer9.67).
4.3.11.ImVerwaltungsbereich wirddieGFSeine
„Kostendämpfungsstelle "einrichten (Ziffer9.67).2.1.2.DerBeschlußdesRatesvom23.April1990
überdasRahmenprogramm 1990-1994 (x)saheinenBe­
tragvon550Millionen ECU(2)fürArbeitenderGFS
vor,mitdenendieGemeinsame Forschungsstelle zur
Verwirklichung von6der15spezifischen Forschungs­
programme beitragensollte,dieimZugederUmsetzung
desbesagtenRahmenprogramms festgelegt wurden
bzw.nochzubeschließen sindundnachstehende Berei­
chebetreffen ,fürdieimeinzelnenfolgendeMittelvor­
gesehensind(AngabeninMillionen ECU):
—Industrielle -undWerkstoff-Technologien :78,
—MessenundPrüfen:90,
—Umwelt :150,
—SicherheitderKernspaltung :166,
—kontrollierte Kernfusion :41,
—MenschundMobilität :25.
2.1.3.DieserBetragistden700Millionen ECUge­
genüberzustellen ,diederGFSfürihrenBeitragzur
Verwirklichung desvorhergehenden Rahmenpro­
gramms (1987-1991 )zurVerfügung gestelltwurden .
DerUnterschied zwischendenbeidenBeträgenmuß
indesrelativiert werden,dadievorgeschlagenen Pro­
grammeinnerhalb von3Jahrenundnichtwiezuvor
4Jahrendurchgeführt werden.
2.1.4.Allerdings istfestzustellen ,daßdieFor­
schungsaktivitäten imKernenergiebereich ,zumindest
finanziellgesehen,deutlichzurückgeschraubt wurden .
2.1.5.Unterdenvorgeschlagenen neuenbzw.ausge­
weitetenForschungsaktivitäten sindimwesentlichen
ArbeitenauffolgendenGebietenzuerwähnen :
2.1.5.1.Arbeitsumwe11
2.1.5.1.1 .ImBereich derindustriellen und
Werkstofftechnologien istderBeitragderGFSaufdem
GebietderArbeitsumwelt zunennen,derfolgendedrei
Themenkreise zumGegenstand habenwird:Toxikolo­
gieundArbeitshygiene ,Forschungen überArbeitsunfäl­
leundRisikoverhütung .
2.1.5.1 .Umwelt
2.1.5.2.1 .DieKommission siehtganzallgemeineine
deutliche Steigerung desBeitragsderGFSzuFor­
schungsaktivitäten imUmweltbereich vor,undzwar
aufdreiEinzelgebieten ,dieinderKommissionsvorlage
präzisiertwerden.
2.1.5.2.2 .ImBereich„Umwelttechnologien "soll
einebesondereAnstrengung aufdemGebietder„Über­
wachungderUmweltvorallemdurchEinsatzfort­
geschrittener Techniken derFernerkundung "unter­ZWEITER TEIL:TATIGKEITSPROGRAMM DER
GFS1992-1994 :VORSCHLÄGE DERKOMMISSION
1.Einleitung
1.1.DieVorschläge derKommission sindeinerseits
einlogischerAnschlußandieseit1988durchgeführten
Reformenundpassenzumanderenindenlängerfristi­
genRahmenderAufgabenderGFSmitBlickaufden
Horizont 2000.
1.2.ImerstenKapitelihrerMitteilung führtdie
Kommission aus,wiederAuftragderGFSfürdie
nächsten10Jahreaussehenmuß,zurVerwirklichung
welcherZielsetzungen dieGFSbeitragensollundwel­
cheKriterienfürdieAusrichtung ihrerAktivitäten den
Ausschlag gebenmüssen.
1.3.Anhanddieserverschiedenen Elemente haben
sichdieKommission unddieFührungsgremien derGFS
aufeinSzenariofürdieEntwicklung derGFSvordem
Zeithorizont 2000geeinigt,beidemimwesentlichen
dasderzeitigeTätigkeitsspektrum beibehalten ,diewis­
senschaftliche undtechnische Unterstützung fürdie
Kommission allerdingsausgedehnt werdensoll.
1.4.Entsprechend den1988festgelegten Zielsetzun­
gensiehtdiesesSzenarioeinenrückläufigen Beitragzu
deneinzelnenRahmenprogrammen vor,wobeidieser
BeitragjedochindenBereichen beibehalten werden
soll,indenen—sodieKommission —„dieGemein­
schafteinenechtenNutzenausderneutralen undunab­
hängigenPositionderGFSzieht".
1.5.DiezeTendenzen habenindemvonderKom­
missionvorgeschlagenen Tätigkeitsprogramm derGFS
fürdenZeitraum 1992-1994 bereitsihrenNiederschlag
gefunden .
(i)ABl.Nr.L117vom8.5.1990,S.28.2.Wissenschaftlich-technologische Tätigkeiten
2.1.BeitragderGFSzurDurchführung derspezi­
fischenProgamme imBereichderForschung und
dertechnologischen Entwicklung (FTE)
2.1.1.DerBeitragzurVerwirklichung desRahmen­
programms 1990-1994 istnachwievordieHauptaufga­
bederGFS,wiesieesauchimvorhergehenden
Programmzeitraum gewesenwar.(2)VondiesemBetragsind5,5MillionenECUfürdieDurchfüh­
rungdernachArtikel4desRatsbeschlusses überdasRahmen­
programm 1990-1994 vorgesehenen zentralisierten Maßnah­
mezurVerbreitung derErkenntnisse undderVerwertung der
Ergebnisse derspezifischen FTE-Programme zuverwenden
[ABl.Nr.C53vom28.2.1991(nochbeimRatanhängig)].

24.2.92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.C49/23
2.3.ArbeitenfürDritte
2.3.1.DieinderEntschließung desRatesfestgelegten
Finanzziele fürdiesenBereichwurdennichterreicht;
derWertderimZeitraum 1988bis1991geschlossenen
Verträgewirdauf40Millionen ECUanstattderveran­
schlagten52Millionen ECUgeschätzt (nichtberück­
sichtigtsinddie78Millionen ECUfürdieDurchfüh­
rungdesergänzenden HFR-Programms ).
2.3.2.FürdenZeitraum 1992bis1994siehtdieKom­
missioneinFinanzziel von137Millionen ECUvor,von
denen69Millionen ECUaufdasergänzende HFR­
Programm entfallen,dessenFortführung vonverstärk­
tenMarketinganstrengungen derInstituteundZentral­
organederGFSbegleitetwerdensoll.
2.4.Orientierende Forschung
2.4.1.DieseArtvonForschung wirdebenfallsinten­
siviert;dieKommission schlägthierfürdieBereitstel­
lungvonMittelninHöhevonmehrals40Millionen
ECUfürdenZeitraum 1992bis1994vor.
2.4.2.Esistindesfestzustellen ,daßdiesesZielweit
unterdervomBewertungsgremium ausgesprochenen
Empfehlung bleibt(mindestens 10%),dadieserBetrag
lediglich4,5%dergesamtenFinanzmittel derGFSfür
denBetrachtungszeitraum ausmacht .
2.4.3.ZurFinanzierung dieserArtvonForschung
sollaufdieFinanzmittel fürdiedreianderenHauptty­
penvonForschungsaktivitäten zurückgegriffen werden.nommenwerden;zudiesemZwecksollu.a.inderGFS
inZusammenarbeit mitderEuropäischen Weltraumor­
ganisation (ESA)einZentrumfürErdbeobachtung
(CEO)eingerichtet werden,dessenAufgaben imKom­
missionsdokument beschrieben werden .
2.1.5.2.3 .WasdieForschungen überdie„wirtschaft­
lichenundsozialenAspekte"anbelangt ,sollendiebe­
reitslaufendenArbeitenüberZuverlässigkeit ,Risikobe­
wertungundUnfallmanagement verstärktwerden.
2.1.5.2.4 .Angesichts derfachübergreifenden Natur
derForschung aufdiesemGebietwirderwogen,inder
GFSeinEuropäisches BürofürSicherheiteinzurichten
mitdemZiel,Synergien zwischendenbetreffenden
Forschungsaktivitäten undanderendamitzusammen­
hängenden Arbeitenzuerreichen .ImKommissionsdo­
kumentwirddesweiterenbeschrieben ,welchesonsti­
genAufgabendiesemBürozugedacht werdenkönnten .
2.1.5.3.Sicherheit derKernspaltung
2.1.5.3.1 .IndiesemBereichwirdu.a.vorgeschlagen ,
einneuesProgramm mitdemTitel„Aktiniden imZu­
sammenhang mitderSicherheit desKernbrenn­
stoffkreislaufs "einzuleiten ,umdiederzeitigen Aktivitä­
tenderGFSindiesemForschungsbereich fortsetzen zu
können .
2.1.5.4.Mensch undMobilität
2.1.5.4.1 .DerBeitragderGFSbeiderUmsetzung
diesesneuenspezifischen Programms wirddiezeitweili­
geAbstellung zuAusbildungszwecken sowiedie
Erschließung neuerMöglichkeiten (Mobilität )fürviel­
versprechende jungeForschervorallemnachderPro­
motionimplizieren .
2.1.5.4.2 .AußerdiesemBeitragzurUmsetzung der
spezifischen Forschungsprogramme schlägtdieKom­
mission,wiebereitserwähnt,dieFortsetzung undAus­
dehnungandererArtenvonAktivitäten vor,diedie
GFSbereitsseit1988durchführt ,undzwar:3.Finanzielle undpersonelle MittelderGFS
3.1.Wiebereitsweiterobenangedeutet ,bestätigen
diediesbezüglichen Vorschläge derKommission die
Tendenz,denAnteilderfürdieDurchführung spezi­
fischerForschungsprogramme vorgesehenen Finanz­
mittelzugunsten dersonstigenArtenvonAktivitäten
zurückzunehmen .Derentsprechende Anteildürftefür
denZeitraum 1992bis1994insgesamt bei59%liegen
(sieheKapitelIIdesKommissionsdokuments ).
3.2.DerAnteilderfürAktivitäten zurUnterstützung
derKommission verwendeten Mitteldürfteauf21%
undderAnteilfürArbeitenimAuftragDritterauf
15,5%ansteigen (einschließlich desergänzenden HFR­
Programms ).
3.3.Absolutgesehenliegtdiefinanzielle Gesamtaus­
stattungderGFSfürdenZeitraum 1992bis1994unter
demfürdenZeitraum 1988-1991veranschlagten Etat;
aufderBasiskonstanter Werteergibtsichjedochange­
sichtsderVerkürzung derProgrammlaufzeit umein
Jahr(d.h.dreistattvierJahre)eineMittelausstattung
vonungefährgleichemUmfangwieimvorherigen
Programmzeitraum .
3.4.BezüglichderHumanressourcen siehtdieKom­
missionimwesentlichen folgendesvor:
—Aufnahme von200jungenGastWissenschaftlern ,2.2.Wissenschaftliche undtechnologische Unterstüt­
zungfürdieKommission
2.2.1.DieunterdieseRubrikfallendenTätigkeiten ,
dieindenverschiedenen Jahresberichten derGFSaus­
führlichbeschrieben werden,hattensogroßenErfolg,
daßdieinderEntschließung desRatesvon1988veran­
schlagtenMittelüberschritten wurden,d.h.dieAusga­
benbeliefensichauf131Millionen ECUanstattder
seinerzeitveranschlagten 120Millionen ECU.
2.2.2.EssolleneineReiheneuerAktivitäten ,diein
derKommissionsvorlage aufgeführt sind,aufdenWeg
gebrachtwerden.FernersollenfürdieseArtvonTätig­
keitenmehrMittel(190Millionen ECU)aufgewendet
werden .
2.2.3.InAnlehnung aneineReihevonEmpfehlun­
gen,diebereitsweiterobenerwähntwurden,möchte
dieKommission erreichen ,daßdasAuftraggeber -/Auf­
tragnehmer-Prinzip indenBeziehungen zwischender
GFSunddenDienststellen ,diedieseUnterstützung in
Anspruchnehmen,stärkerzurAnwendung kommt.

Nr.C49/24 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 24.2.92
1.6.DerAusschuß unterstützt dieAbsichtderKom­
mission,den1988eingeleiteten Reformprozeß fortzu­
führen,undbefürwortet imgroßenundganzendie
Schlußfolgerungen dervonderKommission vorgenom­
menenUntersuchung überdiemittel-undlangfristige
Entwicklung derGFS.Gleichwohl hältesderAusschuß
fürangezeigtundzweckmäßig ,eineReihevonBemer­
kungenvorzubringen ,aufdieernichtnurdieGemein­
schaftsorgane ,sondernauchdenAufsichtsrat derGFS
aufmerksam machenmöchte .
1.7.DaderAusschußallerdingsvomRatnurzuden
dreiVorschlägen fürEntscheidungen desRatesüber
spezifische Forschungsprogramme undeinergänzendes
Forschungsprogramm derGFSfürdenZeitraum 1992­
1994umStellungnahme ersuchtwurde,siehtersich
veranlaßt ,inersterLiniezudiesenVorschlägen Bemer­
kungenvorzubringen .—Fortsetzung derAufnahme erfahrener Gastwissen­
schaftlersowievonPersonal ,dasvoneinzelstaatli­
chenOrganisationen indenMitgliedstaaten ab­
gestelltwird,
—Reduzierung desständigenPersonalbestandes um
100Beschäftigte .
4.SonstigeTätigkeiten
4.1.Schließlich istfestzustellen ,daßinderKommis­
sionsvorlage dreiweitereAspektegenanntwerden :
—Verwertung undVerbreitung derForschungsergeb­
nisse,
—NutzungderEinrichtungen derGFS,
—Zusammenarbeit miteinzelstaatlichen Forschungs­
vorhaben .
DRITTER TEIL:WERTURTEIL
UNDEMPFEHLUNGEN DESWSA
1.Gesamtbewertung
1.1.Der1988eingeleitete Reformprozeß istzwar
nochnichtabgeschlossen ,undseineWirkungen können
erstnacheinemlängerenZeitrauminvollemUmfange
bewertetwerden,abertrotzdembegrüßtderAusschuß
dieumfangreichen Veränderungen ,dieinsbesondere im
RahmenderUmstrukturierung derGFSundder
Neuausrichtung ihrerAufgabenvorgenommen wurden
unddiesichnachseinerAuffassung fürdieGFSsehr
vorteilhaft ausgewirkt haben.
1.2.Ohnedienochbestehenden Probleme verkennen
zuwollen,hatderAusschuß anläßlicheinesInforma­
tionsbesuchs einerWSA-Delegation beidenFor­
schungseinrichtungen inIspra(Italien)imOktober1991
zuseinerZufriedenheit festgestellt ,daßdieseReformen
sehrstarkdazubeigetragen haben,derGFSeineneue
Dynamik zuverleihen ,ihreEffizienzzusteigernund
ihremsehrengagierten PersonaleineneueMotivation
zugeben.
1.3.NachAnsichtdesAusschusses hatsichdieGFS
aufdieseWeiseimgemeinschaftlichen Gefügewieder
einenunangefochtenen Platzverschaffen können.
1.4.DerAusschuß bedauert ,daßihmderBewer­
tungsbericht ,derdenEntscheidungen desRatesvon
1988zufolgevoneinemunabhängigen ,externenSach­
verständigengremium ausgearbeitet werdensollteund
imwesentlichen denwissenschaftlichen ,technischen
undwirtschaftlichen Aussagewert dervonderGFSim
gesamten Zeitraum 1988-1991 durchgeführten For­
schungsarbeiten zumGegenstand hat,zumZeitpunkt
derAusarbeitung dieserStellungnahme nichtvorlag.
1.5.InKenntnis deswesentlichen InhaltsderSchluß­
folgerungen ,dieindembesagtenBerichtenthaltensein
dürften,kannderAusschußjedochfeststellen ,daßdiese
wederdieGültigkeit dervorstehenden Gesamtbewer­
tungnochdernachstehenden Bemerkungen undEmp­
fehlungen inFragestellen.2.Tätigkeitsprogramm derGFSfürdenZeitraum
1992bis1994
2.1.Allgemeine Beurteilung
2.1.1.DerAusschußbefürwortet grundsätzlich die
Vorschläge derKommission ,dieingroßenZügeneine
Umsetzung desbereitszitiertenRatsbeschlusses vom
23.April1990überdasRahmenprogramm 1990-1994
darstellten .
2.1.2.InseinerStellungnahme vom15.November
1989zumRahmenprogramm 1990-1994 (*)hatteder
Ausschuß selbstdenBeitrag,dendieGFSzurUmset­
zungdiesesRahmenprogramms leistensollte,imgroßen
undganzenbefürwortet .
2.1.3.DerAusschußstelltfest,daßdieseVorschläge
seinembereitswiederholt geäußerten Anliegenentspre­
chen,dieAktivitäten derGFSaufeinebeschränkte
AnzahlvonAufgabenzukonzentrieren ,dievorzugswei­
seaufGemeinschaftsebene inAngriffgenommen wer­
densollten,weileineneutraleundunabhängige fachli­
cheUnterstützung beiderpraktischen Umsetzung der
Gemeinschaftspolitiken erforderlich istund/oderdiezu
lösendenProbleme einegrenzüberschreitende Dimen­
sionaufweisen .IndiesemZusammenhang verweistder
AusschußaufdiebereitszitiertenStellungnahmen ,die
erzumGFS-Tätigkeitsprogramm 1988-1991 undzum
Rahmenprogramm 1990-1994verabschiedet hatunddie
zumAusdruckbringen,welcheBedeutung erdemSubsi­
diaritätsprinzip alsAuswahlkriterium fürdievonder
GFSdurchzuführenden Forschungstätigkeiten beimißt .
2.1.4.DerAusschußbegrüßtvorallem,daßderBei­
tragderGFSzuForschungsaktivitäten imUmweltbe­
reicherheblich erweitert wurde,zumaldiesesPro­
grammsichaufdreiJahreundnicht—wiedasvorher­
gehende—aufvierJahreerstreckt .DievomAusschuß
inseinerStellungnahme von1988geäußerten Bedenken
wegenderzubescheidenen Auslegung desseinerzeit
vorgeschlagenen Umweltprogramms sinddamitausge­
räumt.
HABl.Nr.C56vom7.3.1990,S.34.

24.2.92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.C49/25
2.1.5.DerAusschuß stelltindesfest,daßdieVor­
schlägederKommission eineerneuteReduzierung der
direktenForschungsaktionen aufdemGebietdernicht­
nuklearen EnergiensowieeineVerringerung derFor­
schungsaktivitäten aufdemGebietdernuklearen Si­
cherheitvorsehen,zudenenersichgesondert äußern
möchte .
2.1.6.Schließlich möchtederAusschuß besonders
unterstreichen ,welcheBedeutung erderMitwirkung
derGFSanderUmsetzung desvonderKommission im
Mai1990vorgeschlagenen undbeimRatnochanhängi­
genProgramms „MenschundMobilität"(*)beimißt .
2.2.Nichtnukleare EnergienundEnergieeinsparung
2.2.1.DieEntscheidung desRatesüberdasGFS­
Programm (1988-1991 )saheinenBetragvon
10,6Millionen ECUfürpränormative Forschungsakti­
vitätenzurEntwicklung vonReferenzmethoden für
nichtnukleare Energien (Solarenergiesysteme ,Photovol­
taiksysteme undEnergieeinsparung )vor.
2.2.2.InseinerStellungnahme von1988hatteder
AusschußsichgegendieseReduzierung derForschungs­
aktivitäten indemhierinRedestehenden Bereichausge­
sprochen .DerAusschußbedauert ,daßseineAnregun­
gennichtberücksichtigt wurden .ErhältdieseEntwick­
lungimHinblickaufdiekünftigeFörderung ,denAus­
bauunddieFortentwicklung dernichtnuklearen Ener­
giefürverhängnisvoll undnichtverantwortbar .Der
Ausschuß fordertdeshalbKommission undMinisterrat
auf,dieForschungsaktivitäten imnichtnuklearen Be­
reichundinderEnergieeinsparung zuverstärken .
2.2.3.DerAusschußstelltmitgroßerBesorgnisfest,
daßimRahmendesGFS-Tätigkeitsprogramms 1992­
1994dieseTätigkeiten erneutzurückgeschraubt werden
sollenunddaßlediglichdiepränormativen Forschungs­
aktivitäten aufdemGebietderPhotovoltaiksysteme für
dieAufstellung vonMeßmethoden fortgeführt werden
sollen,d.h.alsoTätigkeiten ,dieimRahmenderVer­
suchsanlage EuropeanSolarTestInstallation (ESTI=
Europäische Solartestanlage )erfolgen .
2.2.4.DerAusschuß siehtsehrdeutlichdienachteili­
genKonsequenzen ,dieeineerneuteReduzierung der
Aktivitäten nichtnuraufdenGeistderkünftigenEner­
giepolitik ,sondernauchfüreinenTeildesForschungs­
personalsmitsichbringenwird,sowiedieGefahr,daß
dieGFSanSachkompetenz aufdiesemGebieteinbüßt.
2.2.5.Zumeinenistdaraufhinzuweisen ,daßdie
Entscheidung desRatesüberdasRahmenprogramm
1990-1994 keinenBeitragderGFSzurUmsetzung des
spezifischen FTE-Programms imBereichdernicht­
nuklearen Energien (1990-1994 )vorsieht,wasauch
schonbeimvorhergehenden Programm derFallgewe­
senist.2.2.6.ZumanderenistauchderAusschuß derAuf­
fassung,daß—zumalbeiTätigkeiten aufdemGebiet
derForschung undtechnologischen Entwicklung —
diejenigen Aktivitäten ,dieaufeineValorisierung des
endogenen Energiepotentials derverschiedenen Regio­
nenabstellen ,entsprechend demSubsidiaritätsgrund ­
satzvorrangigaufregionaleroderlokalerEbenedurch­
geführtwerdensollten.Schließlich lassensichdieMög­
lichkeiten ,diedieneuenunderneuerbaren Energien
eröffnen,aufdieserEbeneambestenbewertenund
nutzen .
2.2.7.VordiesemHintergrund wärevielleicht zu
prüfen,welcheRolledieGFSbeiderKoordinierung der
Forschungsaktivitäten aufdiesemGebietübernehmen
könnte,umDoppelarbeit zuvermeiden unddieunver­
zichtbaren Synergieeffekte herbeizuführen .
2.2.8.DesweiterensolltesichdieKommission dar­
überGedanken machen,wiedieGFSihreTätigkeiten
zurwissenschaftlich-technischen Unterstützung derGe­
meinschaftspolitik imEnergiebereich insbesondere in
Verbindung mitdemTHERMIE-Programm (2)—in
dessenRahmen Pilot-undDemonstrationsvorhaben
mitdemZieldurchgeführt werden,Technologien ,Ver­
fahrenoderErzeugnisse innovativen Charakters ein­
satzreifzumachen—sowieimRahmenderZusam­
menarbeit mitzahlreichen Drittländern aufdiesemGe­
bietsteigernkönnte.
2.3.Nukleare Sicherheit
2.3.1.DienukleareSicherheit isteinBereich,indem
dieGFSzueinemTätigwerden geradezuprädestiniert
ist.Trotzdem istfestzustellen ,daßdieKommissionsvor­
schlägeeineempfindliche KürzungderfürdiesenFor­
schungsbereich veranschlagten Mittelausweisen ,was
aufdieimRahmenderVerabschiedung desdritten
Rahmenprogramms (1990-1994 )getroffenen Entschei­
dungenzurückzuführen ist.
2.3.2.DieUnzulänglichkeit derdiesbezüglichen Mit­
telausstattung hattederAusschußbereitsinseinerStel­
lungnahme zumspezifischen Programm fürForschung
undtechnologische Entwicklung imBereichdernukle­
arenSicherheit beiderKernspaltung (1990-1994 )her­
ausgestellt (3).
2.3.3.IndieserStellungnahme bekräftigte derAus­
schußseineÜberzeugung ,„daßderForschung und
Entwicklung aufdemGebietderSicherheit beider
NutzungderKernspaltung fürdieZukunfteinesehr
großeBedeutung zukommt unddaßdieEuropäische
Gemeinschaft hierbeieinezentrale,wichtigeAufgabe
hat"(Ziffer4.1).
2.3.4.Ergänzend fügtederAusschuß hinzu:„Eine
wichtigeVoraussetzung fürdiezukünftige Nutzungder
Kernenergie istdieständigeVerbesserung ,Standardisie­
rungundWeiterentwicklung derSicherheit .Dasgilt
auch,wenndieKernenergie ihrenBeitragzurVersor­
gungssicherheit undalsCO^-freieEnergieinZukunftzudenProblemen desTreibhauseffektes leistenmuß"
(Ziffer4.3).
2.3.5.DiesezentraleAufgabederEuropäischen Ge­
meinschaft gewinntauchdadurchanBedeutung ,daß
inpraktischallenMitgliedstaaten dieForschungs -und
(2)Verordnung desRatesvom29.6.1990zurFörderung von
Energietechniken fürEuropa—ABl.Nr.L185vom
17.7.1990,S.1. (!)ABl.Nr.C174vom16.7.1990,S.85—Geänderter Vorschlag
vomJuni1991:ABl.Nr.C188vom19.7.1991,S.11. (3)ABl.Nr.C69vom18.3.1991,S.33.

Nr.C49/26 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 24.2.92
Ausbildungsaktivitäten aufdemGebietdernuklearen
Sicherheitstarkzurückgefahren werden.Esbestehtdie
Gefahr,daßdiegesamteForschungskapazität aufdie­
semGebietinEuropanichtmehrausreicht ,umdie
wichtigenAufgaben inZukunftzubewältigen .
2.3.6.MithinbestehtdieGefahr,daßinZukunft
nichtgenügendMenschen miteinschlägigen Know-how
zurVerfügung stehen,umdieinderGemeinschaft
vorhandenen kerntechnischen Anlagensicherzube­
treiben .
2.3.7.Einebesondere Situation hatsichdurchdie
politischeEntwicklung inMittel-undOsteuropa erge­
ben.DerBetriebderdortigenkerntechnischen Anlagen
istvomsicherheitstechnischen Standpunkt aussehr
problematisch .AusGründenderEnergieversorgung
könnendieseAnlagenabernichtallesamtabgeschaltet
werden.DereinzigeWegaufkurzeSichtist,denZu­
standderAnlagenzuverbessern unddieSicherheit des
Betriebes aufeinverantwortbares Maßanzuheben .
2.3.8.Hiermitzuhelfen bedeutetfürdieEGschon
imeigenenInteresseeinegroßeAufgabe .Esgehtdabei
nichtumFragenderweitindieZukunftgerichteten
nuklearenSicherheitsforschung ,sondernumFragender
Reparatur ,derWartungunddersicherheitstechnischen
Nachrüstung derinBetriebbefindlichen Anlagensowie
auchderVerbesserung desBetriebsmanagements und
derAusbildung vonBetriebs-undWartungspersonal .
2.3.9.EsistsichernichtAufgabederGFS,ingroßem
Stileinentsprechendes Hilfsprogramm fürdienukle­
arenAnlageninMittel-undOsteuropa zuorganisieren .
SiesollteabermitihremKnow-how undihrenerfahre­
nenMitarbeitern hierbeieinenmaßgeblichen Beitrag
leisten.InjedemFallsolltesichdieGFSaberaneinem
geeigneten Ausbildungsprogramm fürdasBetriebs-und
Wartungspersonal ausdenentsprechenden Ländernbe­
teiligen.
2.3.10.DarüberhinausistesnachMeinungdesAus­
schussesauchAufgabederGFS,sichamStrahlen­
schutzmeßprogramm ,z.B.imZusammenhang mitdem
Reaktorunglück vonTschernobyl undseinenAuswir­
kungenzubeteiligen .Nebenderauchheutenochdrin­
gendnotwendigen HilfeaufdiesemGebietistesauch
wichtig,hierfürdieGemeinschaft selbstentsprechendes
Know-how zuerwerben .einzugingen ,fest,daßdieGFSimwesentlichen auf
zweierleiWeisezurVerwirklichung diesesProgramms
beitragenmöchte,undzwardurch:
—dieSchaffungvonNetzenderwissenschaftlich-tech ­
nischenZusammenarbeit ,diedieGFSunddieFor­
schungslaboratorien undForscherteams indenMit­
gliedstaaten zumZweckedergemeinsamen Ver­
wirklichung vonForschungsvorhaben miteinander
verbinden ,und
—dieDurchführung vonAusbildungsaktivitäten für
jungeWissenschaftler .
2.4.3.DerAusschuß nimmtdesweiterenzurKennt­
nis,daßimRahmendieserNetzederMobilität der
Forscher zwischen derGFSunddeneinzelstaatlichen
Forschungslaboratorien besondereAufmerksamkeit ge­
schenktwerdensoll.
2.4.4.DemAusschuß istnichtunbekannt ,daßdie
GFSinmehrerenTätigkeitsfeldern bereitsmitzahlrei­
cheneinzelstaatlichen Forschungslaboratorien vernetzt
ist;trotzdemisterderAuffassung ,daßdieMitwirkung
derGFSamProgramm „MenschundMobilität"es
ermöglichen wird,diezuintensivieren ,undihrauf
dieseWeisebessereMöglichkeiten eröffnenwird,ihre
integrierende Funktionbeiderwissenschaftlich-techni ­
schenForschung inEuropawahrzunehmen (vgl.
Ziffer3).
2.4.5.DerAusschußunterstreicht nocheinmal,wel­
cheBedeutung erdemProgramm „MenschundMobili­
tät"imRahmenderStärkungdeswirtschaftlichen und
sozialenZusammenhalts innerhalb derGemeinschaft
beimißt .SeinesErachtens kommtesentscheidend dar­
aufan,daßdieGFSihrerseitseinenBeitragzurVerwirk­
lichungdieserZielsetzung leistet,indemsiedafürSorge
trägt,daßdieneuenNetze,derenEinrichtung sieunter­
stützenmöchte,unddieAusbildungsaktivitäten ,diesie
aufdenWegzubringenbeabsichtigt ,dembesonderen
BedarfderRegionen inRandlagesowiederbenachtei­
ligtenRegionenderGemeinschaft anwissenschaftlich­
technischem Fachpersonal undaneinerangemessenen
Forschungsinfrastruktur Rechnungträgt.
2.4.6.DerAusschußbetont,daßdieGFSunbedingt
aucheineZusammenarbeit mitderIndustrie aktivbe­
treibensollte.ImHinblickdaraufmüssendieHinder­
nisse,dieu.a.einemAustausch vonForschungspersonal
zwischenderGFSundderIndustrieimWegestehen,
beseitigtwerden.
3.Integrierende FunktionderGFS
3.1.Einederwichtigsten Funktionen derGemein­
schaftsforschung undinsbesondere derGFSistes,die
Integration vonForschung undEntwicklung (FE)in
derGemeinschaft zufördernundzumharmonischen
Wachstum allerRegionen derGemeinschaft beizu­
tragen.
3.2.DerAusschußbegrüßtdeshalbdieBemühungen
derGFS,auchüberihreMitwirkung amProgramm
„MenschundMobilität"hinausintensivmitnationalen
Forschungslaboratorien zusammenzuarbeiten ,obwohl
dempersonellen Austausch bisherdieverschiedensten
Schwierigkeiten entgegenstehen .DieseSchwierigkeiten
müssenunbedingt nachundnachabgebautwerden.
3.3.Wegenderwichtigen FunktionderGFS,zum
harmonischen Wachstum derRegionenbeizutragen ,ist2.4.Mitwirkung derGFSamProgramm „Menschund
Mobilität"
2.4.1.ZentraleZielvorgabe diesesProgramms istein
BeitragderGemeinschaft zueinerVergrößerung der
menschlichen Ressourcen aufdemGebietderFor­
schungundtechnologischen Entwicklung ,diedieMit­
gliedstaaten indenkommenden Jahrenbenötigen ,und
mithineinBeitragzurSchaffung einereuropäischen
wissenschaftlichen undtechnischen Gemeinschaft .
2.4.2.Wenngleich dasKommissionsdokument kei­
nerleieinschlägige Hinweiseenthält,stelltderAusschuß
aufgrundvonInformationen ,dieihmerstimnachhin­

24.2.92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.C49/27
dieZusammenarbeit derGFSmitdennationalen Labo­
ratorienderRegionen inRandlage bzw.derweniger
entwickelten Regionen derGemeinschaft besonders
wichtigundsolltevordringlich betriebenwerden.Auf
deranderenSeiteistauchderKontaktzudengroßen
nationalen Laboratorien notwendig ,umdaswissen­
schaftlich-technische NiveauderGFSzuhaltenbzw.zu
steigern .
3.4.AuchdurchAusdehnung derTätigkeiten der
GFSaufandereOrtealsdieviergegenwärtigen Standor­
tekönntedieintegrierende FunktionderGFSverstärkt
werden .DerAusschuß stimmtabermitderKommission
darinüberein,daßdieswohlnichtdurchGründung
neuervollgültiger Anstalten anweiterenStandorten
geschehenkann.Dieswürdevoraussichtlich dieperso­
nellenundfinanziellen Möglichkeiten übersteigen .
3.5.NachAnsichtdesAusschusses solltedasinder
Mitteilung derKommission beschriebene Konzeptder
Außenposten indieTatumgesetztwerden,demzufolge
GFS-Außenstellen zuschaffensind,dieinengerSyner­
giemitdenGastlaboratorien indenMitgliedstaaten
arbeiten .
3.6.DerKonzeption derKommission zufolgesollen
dieseAußenstellen nureinebegrenzteLebensdauer ha­
ben,diesichjeweilsnachderLaufzeitdesForschungs­
vorhabens bzw.desgemeinsamen Versuchsrichtet,für
dessenDurchführung diebetreffende Außenstelle einge­
richtetwurde.DieFinanzierung derInfrastruktur und
dielaufendenFolgekosten würdendabeivondenEin­
richtungen desGastlandes übernommen ,währenddie
GFSeinvollständiges Forscherteam stellenunddiespe­
zifischenMittelfürdiewissenschaftlichen Aufgaben
beisteuern würde.
3.7.UnterdiesemBlickwinkel gehtesvorallemdar­
um,SynergienzwischendenForschungsaktivitäten der
GFSundeinzelstaatlichen Anstrengungen herbeizufüh­
ren(wiediesbereitsbeimPhebus-Projekt derFallist,
dasgegenwärtig inCadarache (Frankreich )imRahmen
desForschungsprogramms überReaktorsicherheit
durchgeführt wird),unddiefürdieForschungsaktivitä ­
tenbereitgestellten Mitteloptimaleinzusetzen sowie
Doppelarbeit zuvermeiden .
3.8.NachAnsichtdesAusschusses solltedieSchaf­
fungderartigerAußenposten auchmitdemHinterge­
dankeneinerstärkeraufDauerangelegten Integration
zwischenbestimmten Bereichen derGFSunddenGast­
laboratorien derMitgliedstaaten insAugegefaßtwer­
den,beiderdieGFSaucheinenTeilderInfrastruktur­
undBetriebskosten übernehmen würde.Hierfürkönn­
tendieErfahrungen derGFS-Laboratorien inPetten
undKarlsruhe sicherlich sehrnützlichsein.
3.9.BeiderSchaffung vonAußenstellen solltenvor
allemdieperiphergelegenen bzw.wenigerweitent­
wickelten RegionenderGemeinschaft berücksichtigt
werden,damitderBeitragderGFSzurwirtschaftlichen
undsozialenKohärenz inderGemeinschaft noch
konkretere Formenannimmt .4.DasInstitutfürTechnologische Zukunftsforschung
(PROMPT )
4.1.Demtechnischen AnhangderKommissionsvor­
lagezufolgeerstrecken sichdieAufgaben desInstituts
fürTechnologische Zukunftsforschung imwesentlichen
aufdieSammlung ,Bearbeitung undAnalysevonInfor­
mationenüberdenderzeitigen StandunddieEntwick­
lungstendenzen inWissenschaft undTechniksowiedie
Durchführung vorausschauender Studieninspezi­
fischenFE-Bereichen .
4.2.DiesesInstituthatmithinimGrundegenommen
denAuftrag,diewissenschaftlich-technische Entwick­
lungimAugezubehaltenunddiepotentiellen Auswir­
kungenderEuropaoffenstehenden technologischen Al­
ternativen zubewerten ,umderIndustrieunddenpoliti­
schenEntscheidungsträgern dieMöglichkeit zugeben,
dieFolgenihrerEnscheidungen selbstabzuschätzen .
4.3.DasnochsehrjungeDaseindiesesInstitutsund
seinebesonderen Eigenarten macheneinetiefgängige
Beurteilung seinerTätigkeiten undderenWirkungbe­
sondersschwierig .ImGegensatz zudenanderenInstitu­
tenführtdasPROMPT keineigenesForschungspro­
grammdurch,sondernarbeitetausschließlich imKun­
denauftrag .Außerdem werdendieErgebnisse seiner
Arbeiten—insbesondere dievonihmausgearbeiteten
Berichte—nichtveröffentlicht ,sondernsinddasEigen­
tumderjeweiligen Kunden .
4.4.Wiedemauchsei,istderAusschuß inAnbe­
trachtergänzender Informationen ,dieihmwährendder
Erarbeitung dervorliegenden Stellungnahme zugingen
undbestimmte vondiesemInstitutdurchgeführte Ar­
beitenbetreffen ,zuderAuffassung gelangt,daßdie
AufgabendesInstitutsklarerabgesteckt undneubewer­
tetwerdenmüssen,damitesaktivzurKonzipierung
derStrategiederGemeinschaft undihrerMitgliedstaa­
tenimBereichderWissenschaft undderTechnikbeitra­
genkann.
4.5.ZudiesemZwecksolltedieGFSdenProgramm­
zeitraum1992-1994 dazunutzen,innerhalbdiesesInsti­
tutsdievonAnfanganvorgesehene Europäische Beob­
achtungsstelle fürWissenschaft undTechnik (ESTO)
einzurichten .IndiesemZusammenhang istfestzustel­
len,daßdertechnische AnhangkeinenAufschlußdar­
übergibt,welcheTätigkeiten desInstitutsfürdenbe­
sagtenZeitraumvorgesehen sind.
4.6.DesweiterenistderAusschuß derAnsicht,daß
unbedingt klargestellt werdenmuß,welcherZusam­
menhangzwischendenAktivitäten desPROMPT und
denTätigkeiten imRahmendesMONITOR-Pro­
gramms (x)undinsbesondere dessenUnterprogrammen
SAST(2)(Strategische Wirkungsanalyse )undFAST(3)
(Vorausschau undBewertung )besteht.
4.7.NachAnsichtdesAusschusses könnenerstnach
einersolchenNeubewertung diesonstigenFragenbe­
treffenddieZukunftdiesesInstituts,vorallemdieFrage
(*)Entscheidung desRatesvom20.Juni1989übereinGemein­
schaftsprogramm aufdemGebietderstrategischen Analyse,
derVorausschau undBewertung imBereichvonForschung
undTechnologie (MONITOR )—ABl.Nr.L200vom
13.7.1989,S.38.
(2)Strategische AnalyseninWissenschaft undTechnik .
(3)Vorausschau undBewertung inWissenschaft undTechnik .

Nr.C49/28 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 24.2.92
seinerAnsiedlung ,behandelt werden.NachMeinung
desAusschusses solltedasInstitutinjedemFalle—
auchimLichtederAusführungen unterZiffer3—
ineineraufgemeinschaftlicher odereinzelstaatlicher
Ebenebereitsbestehenden Forschungsstruktur angesie­
deltbleiben,damitesseineFunktioneffizientwahrneh­
menkann.NuraufdieseWeisekönnennachEinschät­
zungdesAusschusses dieRessourcen derGFSoptimal
undgewinnbringend eingesetztwerden.
5.Dielängerfristigen Entwicklungsperspektiven der
GFS:ihreRolleundihrAuftrag
5.1.FürdenZeitraum 1992-1994 isteinebeträchtli­
cheErweiterung derAktivitäten zurwissenschaftlich­
technischen Unterstützung derKommission vorgesehen ,
diedieKommission auf30%gegenüber demUmfang
von1991veranschlagt .AuflängereSichtsollendiese
Aktivitäten zurHauptaufgabe derGFSwerden,was
nachAnsichtderKommission „durchdiewachsende
Komplexität unddenUmfangderwissenschaftlichen
undtechnischen Problemegerechtfertigt (ist),denen
sichdieKommission beiderDurchführung derGemein­
schaftspolitik inden90erJahrengegenübersehen wird"
(Punkt30derKommissionsmitteilung ).
5.2.DaderAusschuß keineKenntnishattevonden
verschiedenen SzenarienfürdieWeiterentwicklung vor
demZeithorizont 2000,diedieKommission erarbeitet
hatte,sowievonderStrategie ,diedergewähltenOption
zugrundeliegt,siehtersichnichtsorechtinderLage,
einefundierteBeurteilung dervonderKommission
dargelegten Hypothesen vorzunehmen .Gleichwohl
kannerdenKriterienzustimmen ,diedemBeitragder
GFSzudenGemeinschaftspolitiken zugrunde liegen
solltenundinPunkt11derKommissionsmitteilung
ausgeführt werden.
5.3.DerAusschuß befürwortet vomGrundsatz her
eineAkzentuierung derTätigkeiten zurUnterstützung
derKommission .EinesolcheEntwicklung würdeeine
Anerkennung derNotwendigkeit bedeuten ,dieinstitu­
tionelleRollederGFSalsInstanzfüreineneutraleund
unabhängige wissenschaftlich-technische Unterstützung
beiderpraktischen Umsetzung derGemeinschaftspoliti ­
kennochweiterauszubauen ,wasauchmitdereigentli­
chenBerufungeiner„gemeinsamen Forschungsstelle "
inEinklangstünde.DerAusschußbetontindes,daß
eineeffektiveZunahmedieserArtvonTätigkeiten nur
aufgrundeinerverstärkten Nachfrage seitensderGene­
raldirektionen derKommission nachMaßgabe ihres
wirklichen Bedarfsstattfinden kann.
5.4.DerAusschuß teiltdesweiterenvollundganz
denStandpunkt desBewertungsgremiums fürdieHalb­
zeitbilanzsowiedesRechnungshofes ,demzufolgeein
striktesKunde/Vertragsnehmer-Verhältnis eingeführt
werdensollte,waszumalimpliziert ,daßdiemitden
Generaldirektionen ausgehandelten PreisedieSelbst­
kostendeckenmüssenunddieDurchführung derArbei­
tenkünftigsorgsamerüberwachtwird.Durchdieabzu­
sehendeerhebliche Zunahme dieserArtvonArbeiten
erhältdieseForderung nochmehrGewicht .
5.5.DerAusschuß befürwortet —fernervom
Grundsatz her—dieDurchführung vonArbeitenfürDritte,siehtindesnichtunbedingt dieNotwendigkeit ,
derartigeArbeitensoweitauszudehnen ,daßsieauf
längereSichtentsprechend derVorstellung derKom­
mission15-20%desArbeitsvolumens derGFSausma­
chen.
5.6.InseinerStellungnahme von1988hattederAus­
schußerklärt,daßdieArbeitenfürDrittezurFestigung
undStärkungderwissenschaftlich-technischen Basis
unddesinternationalen AnsehensderGFSbeitragen
können,jedochnicht„zuLastenderRessourcen gehen
(dürfen),diefürkommissionsgeförderte Arbeitenzur
Verfügung stehen"(Ziffer2.4.6).
5.7.NachAnsichtdesAusschusses kannmitder
Durchführung vonArbeitenfürDrittefolgendes er­
reichtwerden :
—einerseitseineSteigerung derSachkompetenz ,über
diedieGFSaufbestimmten Forschungsgebieten ver­
fügt,aufdenensienormalerweise miteinzelstaatli­
chenöffentlichen oderprivatenForschungszentren
konkurrieren muß,und
—andererseits dieLeistungeinesBeitragszueiner
optimalenNutzungderInfrastruktur unddersachli­
chenKompetenz derGFS.
5.8.Ganzallgemein tragenAktivitäten dieserArt
dazubei,daßdieGFSeinenEinblickgewinntindie
Gegebenheiten unddieBedürfnisse imindustriellen Be­
reich.
5.9.VordiesemHintergrund istderAusschuß der
Auffassung ,daßArbeitenimAuftragDritternichtden
gleichenRanggenießensolltenwiedieanderenAktivi­
tätenderGFS,diesichauchnichtbeeinträchtigen
dürfen.
5.10.IndiesemZusammenhang fordertderAus­
schußdieKommission auchaufzuprüfen,obdie
GFSnichtanVorhaben derkooperativen Forschung
mitwirken könnte,andenenUnternehmen —insbeson­
deredermittelständischen Größenordnung —interes­
siertwären,dienichtüberdieentsprechenden eigenen
Forschungsanlagen verfügen .
5.11.DadieFragederEinrichtung einerregelrechten
Marketing-Abteilung imlandläufigen SinnedesWortes
beiderGFSinunmittelbarem Zusammenhang mitder
Ausdehnung derArbeitenfürDrittesteht,istderAus­
schußimLichtedervorstehenden Ausführungen keines­
wegsderÜberzeugung ,daßdieseIdeeweiterverfolgt
werdensollte.
5.12.DerAusschuß stelltfest,daßdieGFSeinefür
dasMarketing zuständige Krafteingestellt hat,deren
Aufgabeesist,dieArbeitenderwissenschaftlichen Insti­
tuteaufdiesemGebietzubeobachten undzukoordinie­
ren,unddaßderGFSaneinemausgewogenen Verhält­
niszwischendemzentralenMarketing derGFS-Gene­
raldirektion unddemdezentralen Marketing dereinzel­
nenInstitutegelegenist.

24.2.92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.C49/29
—sozialeBedingungen ,
—Frühpensionierungsregelungen ,
—Ausschreibungsverfahren .
6.4.ArtundZeitdauerderMitarbeiterverträge
6.4.1.DieFragederZeitdauer derVerträgewurde
schonvieldiskutiert ,undinderGFSwurdenauchschon
beideExtreme—sowohlausschließlich Dauerverträge
(Beamte)alsauchnurnochDreijahresverträge ohne
Verlängerungsmöglichkeit —praktiziert .Beideshat
sichnichtbewährt .BeidemeinengehtjedeFlexibilität
verloren,beidemanderenwerdenetwaigeBewerber
abgeschreckt .
6.4.2.InZukunftwirdmanbezüglichderZeitdauer
derVerträgeflexibelundsensibelreagierenmüssen.
Vorallemmußmanabererkennen ,daßdieFrageder
Zeitdauernichtisoliertbetrachtet werdendarf,sondern
zusammen mitdensonstigenVertragsbedingungen :
—wissenschaftliche Arbeitsbedingungen ,
—Mittelausstattung ,
—Kontaktmöglichkeiten nachaußen,
—Kontinuität desArbeitsfeldes ,
aberauchdieAbsicherung derKarriereundvorallem
sozialeBedingungen spieleneineRolle.5.13.DemAusschußliegenkeineInformationen dar­
übervor,wiedieGFSdiesesZielzuerreichengedenkt .
Ererinnertgleichwohl daran,daßesnichtSacheder
Forscherist,dieseMarketing -Aufgaben selbstwahrzu­
nehmen,unddaßdieGFSihrAugenmerk inersterLinie
aufdieAnwerbung hochqualifizierten Forschungsper­
sonalsrichtenmuß.
5.14.BetonenmöchtederAusschuß dagegendie
Notwendigkeit ,daßdieGFSeinesehraktivePolitikauf
demGebietderÖffentlichkeitsarbeit verfolgt,umihrer
Rolleimgemeinschaftlichen Gefüge,ihrersachlichen
Kompetenz ,ihrenTätigkeiten undihrenLeistungen zu
einemhöherenBekanntheitsgrad zuverhelfen .
5.15.DesweiterenmußdieGFSaktivanderVerbrei­
tungundNutzbarmachung derErgebnisse dervonihr
betriebenen Forschung mitwirken ,indemsieu.a.—
insbesondere aufdiemittelständischen Betriebeabstel­
lende—gezielteVerbreitungs -undPublizitätskam­
pagneneinleitetundsichanderBeurteilung desVerwer­
tungspotentials derihrgewonnenen Erkenntnisse betei­
ligt.
5.16.DieseAktivitäten müssenindessehrsorgfältig
mitdenTätigkeiten abgestimmt werden,dieim
RahmendesvomRatam20.Juni1989beschlossenen
VALUE-Programms (*)sowiederinZiffer2.1.2des
zweitenTeilsbereitsangesprochenen zentralisierten
Maßnahme zurVerbreitung derErkenntnisse undder
Verwertung derErgebnisse derspezifischen FTE-Pro­
grammedurchgeführt werden.
6.Personalpolitik
6.1.Nachwievorerscheinen dievonderPersonal­
verwaltung angewandten VerfahrenderPersonalpolitik
nichtgeeignetundwerdensowohlvomRechnungshof
alsauchvondemBewertungsgremium ausverschiede­
nenGründenkritisiert .DerAusschuß möchteseiner­
seitshierzufolgendeBemerkungen vortragen .
6.2.Manmußzweifellos anerkennen ,daßdiePerso­
nalpolitikdieGFSbzw.dieKommission voräußerst
schwierige undzumTeilauchwidersprüchliche Aufga­
benstellt.MitderPersonalpolitik müßtefolgendeser­
reichtwerden :
—einewesentliche Veränderung derAltersstruktur ,
—eineVerbesserung derwissenschaftlichen Qualität,
—eineErhöhungderFlexibilität zurAufnahme neuer
Aufgaben ,
—Sicherstellung einesgeordneten undeffektiven
BetriebsderGroßgeräte .
6.3.Diewichtigsten personalpolitischen Instrumen­
te,dieFortschritte imSinnedieserZielvorgaben gestat­
ten,sind:
—ArtundZeitdauer derMitarbeiterverträge ,
(*)Spezifisches Programm zurVerbreitung undNutzungder
Ergebnissederwissenschaftlichen undtechnischen Forschung
(1989-1992 )—ABl.Nr.L200vom13.7.1989,S.23.6.5.SozialeBedingungen
6.5.1.Wennjunge,hochqualifizierte ,aktiveWissen­
schaftlergewonnen werdensollen,müssennebenden
Arbeitsbedingungen vorallemauchdiesozialenBedin­
gungenakzeptabel sein,oderesmußeinentsprechender
Ausgleichgeschaffen werden.Manmußschließlich da­
vonausgehen ,daßjungeWissenschaftler auchFamilie
haben.
6.5.2.DensozialenBedingungen kommtvorallem
imFallederForschungseinrichtungen inIsprawegen
ihrerabgeschiedenen LagebesondereBedeutung zuund
solltedaherbeiderPersonalpolitik spezielleBeachtung
geschenktwerden.
6.5.3.FolgendeAspektesind—vorallemfürjunge
Familien—besonders wichtig :
—ausreichender undgünstigerWohnraum ,
—dasAngebotanSchulenfürdieKinder,
—Berufsmöglichkeiten fürden/dieEhepartner/inund/
odersozialeKontaktmöglichkeiten ,
—kulturelles Umfeld,
—guteverkehrsmäßige Anbindung .

Nr.C49/30 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 24.2.92
6.5.4.AlledieseFragensindnachKenntnisder
Fachgruppe insbesondere inIspranichtbefriedigend
odergarnichtgelöst.
6.5.5.Weiterhin bestehtinsbesondere fürMitarbei­
ter,dieinsAuslandgehen,dieFragederAbsicherung
desArbeitsplatzes undderKarrierenachBeendigung
desentsprechenden Zeitvertrages .Hiermüßteversucht
werden,entsprechende Vereinbarungen mitdenHer­
kunftsländern zuerreichen .
6.5.6.AuchdieÜbertragung vonerworbenen Ren­
tenansprüchen nachAusscheiden ausderGFSspieltin
nichtwenigenFälleneineRolle—einProblem ,fürdas
bislangnochkeineLösunggefundenwurde.
6.5.7.DieFrageist,inwieweit alldieseunbefriedi­
gendgelöstensozialenProblemedurchdieHöhedes
Gehaltes„kompensiert "werdenkönnen .
6.5.8.DieKommission sollteversuchen ,dieErfah­
rungvoninternationalen Großkonzernen bezüglichder
zeitweiligen Abstellung vonPersonalzuweltweitver­
teiltenStandorten zunutzen .7.Organisationsstrukur derGFS
7.1.DerAusschuß hatdiestarkeTendenz zurDe­
zentralisierung derGFSzurKenntnisgenommen .Im­
merwiederwirddieFragenachderrichtigenBalance
zwischenzentralerSteuerung undVerwaltung undDe­
zentralisierung diskutiert .Sieläßtsichsichernichtallge­
meinbeantworten ,sondernistbeijederForschungs­
einrichtung bzw.-Organisation unterschiedlich gelagert,
dasiesehrvondenRahmenbedingungen abhängt .
7.2.DerAusschuß kannnichtbeurteilen ,obdas
AusmaßanDezentralisierung ,wieeszurZeitan­
gestrebtwird,sichindemerhofftenMaßbewährenund
zurSenkungderVerwaltungskosten insgesamtbeitra­
genwird.Innerhalb desStandortes Isprasinddie
konkreten Dezentralisierungsmaßnahmen nochgar
nichtfestgelegt .DieFrage,wievieleder429Mitarbeiter
derVerwaltung undInfrastruktur denInstitutsleitern
direktunterstellt werdenundwievielederadministrati­
venLeitung,istbeispielsweise nochungeklärt .
7.3.DieEntscheidung ,inIsprakeinenDirektorfür
dieAdministration zuberufen,sonderndieseAufgabe
turnusmäßig einemderInstitutsdirektoren anzulasten ,
nimmtderAusschußmitgroßenBedenkenzurKennt­
nis.Esmagsein,daßdieseLösungausdermomentanen
personellen Zusammensetzung herausvertretbar ist—
obdiesesaberzueinerDauerlösung führenkann,ist
fraglich .
7.4.InjedemFallhältderAusschuß eineErpro­
bungsphase von2Jahrenfürzukurzfüreineabschlie­
ßendeBewertung ,zumaldieEinzelheiten derentspre­
chendenUmorganisation nochgarnichterarbeitetsind.
8.Schlußbemerkungen
8.1.DerAusschußbekräftigt seinepositiveHaltung
zudenseit1988beiderGFSeingetretenen Veränderun­
genunddenFortschritten beidenBemühungen umeine
Steigerung derQualitätunddesAussagewertes der
Forschungsarbeiten derGFS.
8.2.DerAusschußermutigtdieGFSdazu,denein­
geschlagenen WegunterBerücksichtigung derindieser
Stellungnahme vorgebrachten Bemerkungen undEmp­
fehlungen weiterzuverfolgen .
8.3.IndiesemZusammenhang wärennachAnsicht
desAusschusses engereBeziehungen zwischenGFSund
demWSAimbeiderseitigen Interesse .ZudiesemZweck
solltenregelmäßige Kontaktgespräche insbesondere mit
demAufsichtsrat derGFSstattfinden .6.6.Frühpensionierung
6.6.1.DieMöglichkeit derFrühpensionierung wird
imPrinzipbejaht.Allerdings solltesienurgenutztwer­
den,umdiePersonalstruktur auchhinsichtlich derAl­
terspyramide zuverbessern ,nichtaberumStellenabzu­
bauen.
6.7.Einstellungsverfahren
6.7.1.DieAusschreibungsverfahren fürdieGewin­
nungneuerMitarbeiter sindaußerordentlich schwerfäl­
ligundzeitaufwendig .Diesliegtoffensichtlich anden
formalenVorschriften derGemeinschaft .
6.7.2.Dieseschwerfälligen Verfahren habengravie­
rendeNachteile .Einmalführensiezueinersehrgroßen
ZahlvonBewerbungen undzumanderenzugroßen
Zeitverzögerungen .DieKonsequenz ist,daßehereine
Negativauswahl zustandekommt,weildiegutenBewer­
berlängsteineandereStelleangenommen haben,bevor
dieEntscheidung fällt;außerdem kommteszueiner
absolutenÜberbelastung derentsprechenden Personal­
verwaltung derGFS,dieHundertevonAnträgenbear­
beitenmuß.
6.7.3.DerAusschuß bittetdieKommission ,nach
Möglichkeiten zusuchen,umimRahmendergeltenden
Verfahren dieEinstellungsfristen zuverkürzen .
Geschehen zuBrüsselam18.Dezember 1991.
DerPräsident
desWirtschafts -undSozialausschusses
Francois STAEDELIN

BEILAGE24.2.92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.C49/31Ispra
InstitutfürGeel Karlsruhe Petten/Ispra Ispra Ispra Ispra Ispra
Technologische Institutfür InstitutfürUmwelt­Institutfür
Zukunfts Zentralbüro für InstitutfürFortgeschrittene Systemtechnik und Anwendung der Sicherheits­
forschung Kernmessungen Transurane Werkstoffe Informatikinstitut
(EI)Fernerkundung technologie
(PROMPT ) (ITU)■ (IAM) (ISEI) (IRSA) (IST)