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Schutz geografischer Angaben aus Kolumbien und Peru als geografische Angaben in der Europäischen Union

(2020/C 56/13)

Im Rahmen des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien, Peru (1) und Ecuador (2) andererseits haben die kolumbianischen und die peruanischen Behörden zum Schutz im Rahmen des Übereinkommens die Liste der geografischen Angaben vorgelegt, die in Kolumbien bzw. Peru als geografische Angaben geschützt sind. Derzeit prüft die Europäische Kommission, ob diese geografischen Angaben auch in der EU geschützt werden sollen.

Die Kommission ermöglicht allen Mitgliedstaaten und Drittländern und allen in einem Mitgliedstaat oder Drittland ansässigen natürlichen und juristischen Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, mittels einer hinreichend begründeten Erklärung Einspruch gegen einen solchen Schutz einzulegen.

Die Einspruchserklärungen müssen innerhalb von zwei Monaten ab dem Datum dieser Veröffentlichung bei der Kommission eingehen. Sie sind an folgende Email-Adresse zu richten: AGRI-A3@ec.europa.eu

Es werden nur die Einspruchserklärungen berücksichtigt, die innerhalb der oben genannten Frist eingehen und mit denen nachgewiesen wird, dass

(a) der Name, dessen Schutz vorgeschlagen wird, mit dem Namen einer Pflanzensorte oder Tierrasse kollidiert und daher geeignet ist, den Verbraucher in Bezug auf den tatsächlichen Ursprung des Erzeugnisses in die Irre zu führen;

(b) der Name mit einem bereits nach der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (3) geschützten Namen oder mit einer der im Rahmen von bilateralen Abkommen geschützten geografischen Angaben aus Nicht-EU-Ländern ganz oder teilweise gleichlautend ist, die unter der folgenden Internetadresse öffentlich abgerufen werden können: https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/food-farming-fisheries/food_safety_and_quality/documents/list-gis-non-eu-countries-protected-in-eu_en.pdf

(c) der Name in Anbetracht des Ansehens, das eine Marke genießt, ihres Bekanntheitsgrads und der Dauer ihrer Verwendung geeignet ist, den Verbraucher über die wirkliche Identität des Erzeugnisses irrezuführen;

(d) sich der Eintrag des vorgeschlagenen Namens nachteilig auf das Bestehen eines ganz oder teilweise gleichlautenden Namens oder einer Marke oder auf das Bestehen von Erzeugnissen auswirken würde, die sich zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung bereits seit mindestens fünf Jahren in Verkehr befinden;

(e) oder die Einspruchserklärungen ausführliche Angaben enthalten, aus denen hervorgeht, dass der Name, dessen Eintragung beantragt wird, eine Gattungsbezeichnung ist.

Die oben genannten Kriterien werden in Bezug auf das Gebiet der Union bewertet, was sich im Falle der Rechte des geistigen Eigentums nur auf das Gebiet bzw. die Gebiete bezieht, in denen diese Rechte geschützt sind. Voraussetzung für den Schutz dieser Namen in der Europäischen Union ist der erfolgreiche Abschluss dieses Verfahrens und der anschließende Rechtsakt zur Aufnahme dieser Namen in das oben genannte Übereinkommen.

Liste der geografischen Angaben aus Kolumbien, die als geografische Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel in der Europäischen Union geschützt werden sollen (4)

Name Kurzbeschreibung BOCADILLO VELEÑO Fruchtpaste

Liste der geografischen Angaben aus Peru, die als geografische Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel in der Europäischen Union geschützt werden sollen (5)

Name Kurzbeschreibung ACEITUNA DE TACNA Olive CACAO AMAZONAS PERÚ Kakao CAFÉ MACHU PICCHU - HUADQUIÑA Kaffee CAFÉ VILLA RICA Kaffee LOCHE DE LAMBAYEQUE Frucht MACA JUNÍN-PASCO Maca

(1) ABl. L 354 vom 21.12.2012, S. 1.

(2) ABl. L 356 vom 24.12.2016, S. 1.

(3) ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

(4) von den kolumbianischen Behörden vorgelegte Liste.

(5) von den peruanischen Behörden vorgelegte Liste.