EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 21.8.2015 COM(2015) 406 final BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT Jahresbericht über die Strategien der Europäischen Union für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz und deren Umsetzung im Jahr 2014



INHALT Einleitung Die wichtigsten Maßnahmen Globaler Kontext Kontinuierliche Zunahme humanitärer Krisen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht Humanitäre Massnahmen Vorbereitung auf den Katastrophenfall und Resilienz EU-Initiative „Kinder des Friedens“ Verbindung mit anderen EU-Instrumenten Katastrophenschutzmassnahmen Finanzielle und personelle Ressourcen Partnerschaftsrahmenvereinbarung Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz Schlussfolgerung Zusätzliche Informationen und Quellen

Einleitung In diesem Jahresbericht der Kommission sind die wichtigsten Maßnahmen und politischen Ergebnisse der für den Bereich humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz zuständigen Generaldirektion ECHO im Jahr 2014 zusammengefasst. Am 1. November 2014 übernahm Christos Stylianides von Kristalina Georgieva das Amt des für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständigen Kommissionsmitglieds und damit das Mandat, Hilfe zur Abmilderung humanitärer Krisen in der ganzen Welt bereitzustellen und die Zusammenarbeit der Katastrophenschutzbehörden in Europa bei der Reaktion auf Naturkatastrophen oder vom Menschen verursachte Katastrophen innerhalb Europas und weltweit zu unterstützen. Aufgabe von ECHO ist es, durch humanitäre Hilfe und Katastrophenschutzeinsätze Leben zu retten und zu erhalten, menschliches Leid zu lindern oder zu verhindern und den Schutz der Integrität und Menschenwürde von Krisenopfern zu gewährleisten. Über ECHO mobilisiert die Kommission Hilfe für notleidende Menschen in der ganzen Welt. Diese Hilfe ist ein wichtiges Zeichen der Solidarität Europas und stützt sich auf die Artikel 196 und 214 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), der die Rechtsgrundlage für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz der EU bildet. Die humanitäre Hilfe sichert das Überleben von Gemeinschaften und Menschen, die Opfer neuer, wiederkehrender und langandauernder Krisen sind. Sie ermöglicht ihnen, sich besser auf künftige Krisensituationen vorzubereiten. Mit ergänzenden Katastrophenschutzmaßnahmen wird direkte Unterstützung in Form von Expertenteams, Bergungsausrüstung und Echtzeit-Überwachung der Entwicklung von Katastrophen inner- und außerhalb der EU geleistet. Nach dem Ausbruch einer Katastrophe kann die zeitnahe und wirksame Hilfe der internationalen Gemeinschaft über Leben und Tod entscheiden. Die EU und ihre Mitgliedstaaten waren im Jahr 2014 mit einem enormen Hilfebedarf konfrontiert und haben weiterhin einen Großteil zur insgesamt geleisteten internationalen humanitären Hilfe beigetragen. Die wichtigsten Maßnahmen Über ihre Instrumente für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz hat die EU 2014 umfangreiche bedarfsorientierte Soforthilfe in Höhe von insgesamt 1 273 Mio. EUR geleistet: Die EU und ihre Mitgliedstaaten waren gemeinsam der größte internationale Geber und standen bei allen Maßnahmen zur Bewältigung der großen Krisen weltweit, insbesondere in Syrien, Irak, Südsudan, der Zentralafrikanischen Republik und in der Ukraine sowie des Ebola-Ausbruchs, an vorderster Front; diese Unterstützung kam ungefähr 121 Millionen Menschen, die von Naturkatastrophen, von vom Menschen verursachten Katastrophen oder anhaltenden Krisen betroffen waren, zugute; für Notleidende in mehr als 80 Ländern wurde humanitäre Hilfe geleistet; das Europäische Notfallabwehrzentrum (European Emergency Response Centre – ERCC) mit einer 24-Stunden-Dienstbereitschaft fungiert als Zentrale des Krisenreaktionssystems der Kommission, die Maßnahmen innerhalb und - sofern möglich - außerhalb der EU koordiniert. Es ist auch die erste Anlaufstelle für Hilfeersuchen im Rahmen der Solidaritätsklausel; der SyrienKonflikt dauerte im vierten Jahr mit unverminderter Härte an und bleibt die größte humanitäre und sicherheitspolitische Krise weltweit. Für diese komplexe Krise mussten weiterhin humanitäre Mittel in erheblichem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Die EU unterstützte die Not leidende Bevölkerung mit Hilfe im Wert von über 3 Mrd. EUR. Damit ist Europa der größte Einzelgeber von Hilfsgeldern; weitere außergewöhnliche Anstrengungen wurden auf EU-Ebene unternommen, um gegen den schweren Ausbruch des Ebola-Fiebers in Westafrika vorzugehen. Die Kommission reagierte im März als einer der ersten Geber weltweit auf die sich anbahnende Krise und stellte über verschiedene Instrumente mehr als 414 Mio. EUR an direkter Hilfe für die betroffenen Länder und für medizinische Forschung bereit. Dadurch erhöhte sich der Gesamtbeitrag, den die EU 2014 zur Bekämpfung des Virus leistete, auf mehr als 1,2 Mrd. EUR. Um die Wirksamkeit der europäischen Gegenmaßnahmen zu stärken, wurde Kommissar Stylianides vom Europäischen Rat im Oktober zum Ebola-Koordinator der EU ernannt; am 28. April fand das erste von der Generaldirektion ECHO und der Generaldirektion für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung (DEVCO) gemeinsam organisierte EU-Resilienzforum statt, an dem mehr als 160 Vertreter verschiedener Organisationen mit unterschiedlichem Hintergrund teilnahmen. Die Kommission zeigte auf dem Forum ihr starkes Engagement auf internationaler Ebene für die Resilienz, bestätigte, dass der entsprechende Strategieansatz beibehalten wird und legte dar, wie die Resilienz weiter gestärkt werden kann; im Rahmen der EU-Initiative „Kinder des Friedens“, die 2014 mit 6,7 Mio. EUR ausgestattet wurde, konnten 155 000 Kinder unterstützt werden; die am 3. April angenommene Verordnung über das EU-Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe sieht Unterstützung für humanitäre Maßnahmen vor und bietet 18 000 Freiwilligen die Möglichkeit, bis 2020 in humanitären Einsätzen weltweit tätig zu werden. der Ende 2013 angenommene Durchführungsbeschluss über das neue Katastrophenschutzverfahren der Union (UCPM) führte neue Elemente ein, wie z. B. einen Pool mit freiwillig bereitgestellten Ressourcen, Pufferkapazitäten, Beratungsmissionen und Peer Reviews. Zusätzlich zu den derzeitigen Teilnehmern des UCPM werden Kandidatenländer und Länder der Europäischen Nachbarschaft Zugang zu vielen Maßnahmen erhalten; 2014 wurde das Katastrophenschutzverfahren 30 Mal aktiviert - meist infolge von Naturkatastrophen, aber in neun Fällen auch wegen von Menschen verursachter Katastrophen (Unruhen, Konflikte, Umweltverschmutzung durch Öl und Unfälle). Globaler Kontext Die globale Tendenz ist eindeutig: Zahl und Komplexität der humanitären Herausforderungen nehmen zu. Die steigende Anfälligkeit bestimmter Bevölkerungsgruppen führt zu verheerenden humanitären Katastrophen. Endemische interne Konflikte, die von asymmetrischen Terrorakten bis zu konventionellen kriegerischen Auseinandersetzungen reichen und oft stark ideologisch motiviert sind, weiten sich aus.

Kontinuierliche Zunahme humanitärer Krisen Wie in den vorausgegangenen Jahren war auch 2014 eine weitere Zunahme humanitärer Krisen zu verzeichnen, einschließlich einer außergewöhnlich hohen Anzahl (vier) von Notfällen der Dringlichkeitsstufe 3 des Krisen-Ratingsystems der Vereinten Nationen: in Syrien, in Südsudan, in der Zentralafrikanischen Republik und in Irak. Weltweit fordern bewaffnete Konflikte und Gewaltakte weiterhin viele Opfer unter der Zivilbevölkerung, gleichzeitig nehmen Naturkatastrophen an Häufigkeit und Schwere zu. Immer mehr Menschen sind Konflikten ausgesetzt oder auf der Flucht, immer höher steigt die Zahl derjenigen, denen es an lebensnotwendigen Dingen wie Nahrungsmitteln, Wasser, medizinischer Hilfe und Unterkünften mangelt. Zwar ereignen sich die Katastrophen oft in den ärmsten Teilen der Welt, doch auch in der EU und ihren Nachbarstaaten sind Konflikt- und Krisensituationen aufgetreten. Eine weitere besorgniserregende Entwicklung sind anhaltende Krisen überall auf der Welt. Die Ressourcen können den steigenden Bedarf kaum mehr decken und die Rahmenbedingungen für humanitäre Hilfs- und Katastrophenschutzmaßnahmen werden immer komplexer. Die umfangreichen Arbeiten, die von der EU und ihren Mitgliedstaaten 2014 durchgeführt wurden, waren für das Leben vieler Menschen von entscheidender Bedeutung. 2014 ereigneten sich 290 Naturkatastrophen, die weltweit rund 16 000 Todesopfer forderten und weitere 100 Millionen Menschen in eine Notlage brachten. Hydrogeologische Extremereignisse wie Überschwemmungen und Erdrutsche waren für mehr als die Hälfte der Todesfälle verantwortlich. Von den über 100 Millionen von Naturkatastrophen betroffenen Menschen waren 34 % Opfer von Überschwemmungen und 39 % Opfer von Dürren. Der Klimawandel ist neben dem Bevölkerungswachstum und der wirtschaftlichen Entwicklung eine der Hauptursachen für die immer häufiger auftretenden klimabedingten Ereignisse. Die vermehrte Siedlungstätigkeit in Erdbebengebieten, Überschwemmungsgebieten und anderen Hochrisikogebieten erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass sich normale Gefahrenlagen zu Katastrophen entwickeln, von denen viele Menschen betroffen sind. Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht Bewaffnete Konflikte sind nach wie vor die Hauptursache für vom Menschen verursachte humanitäre Katastrophen. Dabei ist die Zivilbevölkerung stärker denn je Gewalt und Leid ausgesetzt, da das humanitäre Völkerrecht und seine Grundsätze häufig nicht geachtet werden. Wie in den Vorjahren gestaltete sich der Zugang zu den Bedürftigen für die humanitären Organisationen immer schwieriger. Vor allem in den Konfliktgebieten und/oder aufgrund nicht gegebener Rechtsstaatlichkeit wird der Zugang für Hilfe massiv behindert. Die Gesamtsituation und die Arbeitsbedingungen für humanitäre Helfer haben sich weiter verschlechtert, insbesondere in Syrien, Afghanistan, Jemen und der Ukraine. In anderen Ländern, insbesondere in Somalia, Nigeria, der Zentralafrikanischen Republik und Südsudan, war die Sicherheitslage nach wie vor instabil. In vielen Konfliktgebieten wie in Somalia und Syrien wurden humanitäre Helfer Zeugen besonders brutaler Methoden der Kriegsführung, einschließlich gezielter Angriffe auf Zivilisten und der Anwendung sexueller Gewalt als Mittel der Kriegsführung. Zu einem zentralen Problem für das System der humanitären Hilfe entwickelte sich in den letzten Jahren die wachsende Diskrepanz zwischen der steigenden Zahl von Menschen in Not und den zu knappen Ressourcen, die den Bedarf nicht mehr decken können. Im Jahr 2014 lancierten die Vereinten Nationen einen Appell zur Bereitstellung humanitärer Hilfe in nie dagewesener Größenordnung (18 Mrd. USD). Dieser gestiegene Finanzbedarf ist u.a. auf die steigenden Kosten der Hilfeeinsätze, die länger anhaltenden Auswirkungen der Konflikte und die zunehmende ökologische Anfälligkeit in einigen Teilen der Welt zurückzuführen. In Anbetracht dieser Zunahme der humanitären Aufgaben müssen Geber effizienter auf Katastrophen reagieren, indem sie ihre begrenzten Ressourcen besser nutzen. Für die Kommission bedeutet dies: Ermittlung von Effizienzgewinnen bei der Zusammenarbeit mit den Partnern; auch künftig Übernahme einer zentralen Koordinierungsrolle bei der Zusammenarbeit mit humanitären Akteuren weltweit und Suche nach innovativen Finanzierungsmöglichkeiten. Humanitäre Massnahmen Aufgabe von ECHO ist es, Leben zu retten und zu erhalten, menschliches Leid zu lindern oder zu verhindern und die Integrität und Menschenwürde der von Naturkatastrophen oder von Menschen verursachten Katastrophen betroffenen Bevölkerung zu schützen (siehe Artikel 214 AEUV, Verordnung über die humanitäre Hilfe und Europäischer Konsens über die humanitäre Hilfe). Die Kommission unterstützt die Koordinierung mit und zwischen den Mitgliedstaaten, um die Wirksamkeit und Komplementarität der humanitären Hilfe der EU zu gewährleisten. Oberste Priorität hat die Gewährleistung einer größtmöglichen Wirkung der EU-Hilfsmaßnahmen für Menschen in Not und der Hilfeleistung im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht. Die EU handelt dabei stets nach den humanitären Grundsätzen Unparteilichkeit, Neutralität, Menschlichkeit und Unabhängigkeit und leistet allen Bedürftigen Unterstützung, ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit, ihrer Religion, ihres Geschlechts, ihrer ethnischen Herkunft oder politischen Gesinnung. Auch 2014 war die Reaktion der EU auf Krisen bedarfsorientiert und auf die spezifischen Gegebenheiten abgestimmt. Die Hilfe wurde in verschiedener Form und in verschiedenen Sektoren erbracht, u. a. in den Bereichen Gesundheit (z.B. psychologische Betreuung, Finanzierung von Krankenhäusern), Schutz (z. B. Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt), Nahrungsmittel und Hilfsgüter, Unterkunft, Wasser und Sanitärversorgung, Wiederaufbau und Rehabilitation. Die EU setzte ihre Hilfsmaßnahmen in vom Menschen verursachten Krisen fort, von denen viele inzwischen als Langzeitkrisen und zunehmend komplex einzustufen sind. Der SyrienKonflikt dauerte im vierten Jahr mit unverminderter Härte an und blieb die größte humanitäre und sicherheitspolitische Krise weltweit. Zehntausende sind bei den Kämpfen ums Leben gekommen. Die Hälfte der Bevölkerung musste ihre Häuser verlassen; mehr als 3,8 Millionen Menschen haben in den Nachbarländern Zuflucht gesucht. Zusätzlich zu der über das Katastrophenschutzverfahren bereitgestellten Sachhilfe hat die EU Hilfe in Höhe von mehr als 3 Mrd. EUR für die Notleidenden geleistet. Unterstützt wurden 12,2 Millionen Hilfebedürftige innerhalb Syriens sowie Millionen von syrischen Flüchtlingen und deren Aufnahmegemeinschaften in der Region. Die EU finanzierte medizinische Soforthilfe, Schutzmaßnahmen, Nahrungsmittel und Ernährungshilfe, Wasser und Sanitärversorgung, Hygienemaßnahmen, Unterkünfte sowie Logistikdienste.

http://ec.europa.eu/echo/files/aid/countries/factsheets/syria_en.pdf#view=fit Die Bevölkerung von Irak leidet nach wie vor unter den massiven Folgen der sich weiter verschärfenden Sicherheitslage im Land. Die dramatische Eskalation der Gewalt im Jahr 2014 hatte weitreichende humanitäre Folgen, allein die Anzahl der Vertriebenen ist in diesem Jahr um 2 Millionen gestiegen. In Teilen der Region sind die Vertriebenen zwischen den Fronten eingeschlossen und können von den Hilfslieferungen nicht erreicht werden. Zudem hat Irak nahezu eine Viertelmillion Flüchtlinge aufgenommen, die vor den Kämpfen im benachbarten Syrien geflohen sind. Die EU verstärkte ihre Maßnahmen und stockte ihre humanitäre Hilfe auf 163 Mio. EUR auf, um die Bedürfnisse der bedürftigsten Bevölkerungsgruppen zu decken. 2014 unterstützte die EU im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens die Bereitstellung von lebensnotwendiger Gesundheitsversorgung und Nahrung, von Notunterkünften, Wasser- und Sanitärversorgung und Schutz sowie von humanitären Hilfsgütern wie Nahrungsmitteln und sonstigen dringend benötigten Gütern. http://ec.europa.eu/echo/files/aid/countries/factsheets/iraq_en.pdf#view=fit Besonders brisant ist die humanitäre Lage auch in der von Unruhen, Unsicherheit und politischer Instabilität erschütterten Zentralafrikanischen Republik. Aufgrund des fatalen Zusammentreffens von Gewalttätigkeiten zwischen den Bevölkerungsgruppen, häufigen Naturkatastrophen und einer insgesamt schwachen Staatsstruktur ist die Hälfte der 4,6 Mio. Einwohner auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die EU bemühte sich unermüdlich, die internationale Aufmerksamkeit auf die Krise in der Zentralafrikanischen Republik und die Auswirkungen auf die Nachbarländer zu lenken. Als größter Geber lebensrettender Hilfe für das Land stellte die EU 2014 mehr als 128 Mio. EUR für humanitäre Hilfe bereit; seit Dezember 2013 hat die Kommission davon rund 55 Mio. EUR ausgezahlt, u. a. 14 Mio. EUR für Flüchtlinge, die aus der Zentralafrikanischen Republik in die Nachbarländer geflohen sind. Außerdem organisierte die Kommission für Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und Hilfsgüter mehrfach Lufttransporte in die Zentralafrikanische Republik. http://ec.europa.eu/echo/files/aid/countries/factsheets/car_en.pdf#view=fit In Südsudan, dem jüngsten Land der Erde, das zugleich eines der ärmsten Länder ist, war eine Zunahme der inneren Spannungen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zu verzeichnen. Mindestens 10 000 Menschen wurden getötet, seit der politische Konflikt im Land Ende 2013 in Gewalt umschlug. Fast zwei Millionen Männer, Frauen und Kinder sind aus ihrer Heimat geflohen und etwa 470 000 Menschen haben in den Nachbarländern Zuflucht gesucht. Durch den Konflikt ist der humanitäre Bedarf drastisch angestiegen. So haben bis Ende 2014 3,8 Millionen Menschen in Südsudan humanitäre Hilfe erhalten haben, darunter mehr als 245 000 Flüchtlinge. 2014 stellte die Kommission infolge der Krise mehr als 110 Mio. EUR für humanitäre Hilfsmaßnahmen bereit. Die Hilfe der EU (einschließlich der Mitgliedstaaten) belief sich damit insgesamt auf mehr als 267 Mio. EUR. Dauerhaft in die Region entsandte EU-Experten für humanitäre Hilfe überwachen in enger Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen den bedarfsgerechten und effizienten Einsatz der EU-Mittel. http://ec.europa.eu/echo/files/aid/countries/factsheets/south-sudan_en.pdf#view=fit Zusätzlich zu diesen Notfällen der Dringlichkeitsstufe 3 haben langanhaltende Krisen, die durch Konflikte, Gewalt und Naturkatastrophen, wie Dürre und Überschwemmungen ausgelöst wurden, dazu geführt, dass weltweit Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. 2014 finanzierte die EU daher auch Hilfsmaßnahmen in Zusammenhang mit einer Reihe neuer oder langanhaltender Krisen. Bis Ende 2014 hatte der Konflikt in der östlichen Ukraine die Vertreibung von mehr als 600 000 Menschen und einen wachsenden humanitären Bedarf zur Folge. Die Kommission verdoppelte daraufhin ihre Anstrengungen, um aktiv auf die Krise zu reagieren. Sie stockte ihre Hilfe von dem Anfang August 2014 mit einem Beschluss über Soforthilfe bereitgestellten Betrag von ursprünglich 2,5 Mio. EUR in der Folge zweimal auf insgesamt 11,05 Mio. EUR auf. Außerdem wurde das EU-Katastrophenschutzverfahren mehrfach für die Beförderung von Sachhilfe aus den Mitgliedstaaten in Anspruch genommen. http://ec.europa.eu/echo/files/aid/countries/factsheets/ukraine_en.pdf#view=fit Mit dem Taifun Haiyan hatte eine der schlimmsten Naturkatastrophen der letzten Jahre im November 2013 die Philippinen heimgesucht. Die Bevölkerung leidet nach wie vor unter den Auswirkungen der Katastrophe. Auch Monate nach dem Wirbelsturm, der mehr als 6 200 Todesopfer forderte und mehr als vier Millionen Menschen ihr Zuhause raubte, kämpfen die Menschen noch immer um den Wiederaufbau ihrer zerstörten Häuser und Existenzgrundlagen. Die EU hat für mehr als 1,2 Millionen Menschen humanitäre Hilfe von über 180 Mio. EUR in Form von Unterkünften, Nahrungsmitteln, sauberem Wasser und Sanitärversorgung bereitgestellt. Sie hat darüber hinaus die lokale Bevölkerung beim Wiederaufbau und einer wirksameren Vorbereitung auf künftige Naturkatastrophen unterstützt. Das ERCC spielte eine führende Rolle bei der Koordinierung des Informationsaustauschs, der Bedarfsermittlung, der Entsendung von Fachleuten und der Bereitstellung von humanitärer Hilfe und Katastrophenhilfe der EU. http://ec.europa.eu/echo/where/asia-and-oceania/philippines_en In Westafrika forderte der größte je verzeichnete Ausbruch von Ebola fast 8 000 Todesopfer. Die betroffenen Länder und die humanitären Organisationen waren bei ihren Bemühungen, die Seuche einzudämmen mit komplexen Problemen konfrontiert, u. a. einer hohen Infektionsrate bei dem medizinischen Personal, fehlender medizinischer Ausrüstung, zunehmender Ernährungsunsicherheit und nur begrenztem Zugang zu sicherem Trinkwasser und zur Sanitärversorgung. Die Kommission war einer der ersten internationalen Geber, der auf die sich anbahnende Krise im März reagiert hat. Die Mittel in Höhe von fast 140 Mio. EUR und ein zusätzlicher Betrag von 100 Mio. EUR von der pharmazeutischen Industrie, wurden von der Kommission über ein Dringlichkeitsverfahren im Rahmen von Horizont 2020 und über Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für das Programm Ebola+ im Rahmen der Initiative „Innovative Arzneimittel“ rasch für 13 Forschungsprojekte bereitgestellt, mit denen potenziellen Therapien, Impfstoffe und diagnostische Tests entwickelt werden sollten. Außerdem hat die Kommission gemeinsam mit anderen Gebern für Forschungsprojekte im Bereich Vorsorge die Globale Forschungszusammenarbeit für die Handlungsbereitschaft gegenüber Infektionskrankheiten ins Leben gerufen. Insgesamt hat die Kommission mehr als 414 Mio. EUR an direkter Hilfe für die betroffenen Länder und für medizinische Forschung bereitgestellt. Dadurch erhöhte sich der Gesamtbeitrag der EU auf mehr als 1,2 Mrd. EUR. Mit diesen Mitteln wurden die lebensrettenden Maßnahmen der humanitären Partner unterstützt, der Einsatz von medizinischem Personal und mobilen Labors ermöglicht und budgetäre Unterstützung für die Gesundheitssysteme der betroffenen Länder geleistet. Weiterhin stellte die EU dringend erforderliche logistische Unterstützung bereit, um die rasche Beförderung von Ausrüstung und Fachpersonal auf dem Luft- und Seeweg zu gewährleisten. Das ERCC diente als Koordinierungsplattform für die europäischen Hilfsmaßnahmen für die Region (weitere Informationen im Abschnitt über Katastrophenschutz). Im Rahmen der täglichen Treffen der Ebola-Taskforce konnten die EU-Mitgliedstaaten, ihre zuständigen Einrichtungen und Dienste, internationale Organisationen und andere wichtige Partner Informationen austauschen und ihre Arbeit koordinieren. Ferner wurde von ECHO ein System für die medizinisch begründete Evakuierung von internationalen humanitären Helfern eingerichtet und die Lieferung umfangreicher Sachhilfe aus den am Katastrophenschutzverfahren beteiligten Staaten in die von Ebola betroffenen Gebiete erleichtert. http://ec.europa.eu/echo/ebola-in-west-africa_en Während des gesamten Jahres lag ein Fokus der EU weiterhin auf den „vergessenen Krisen“ der Welt. 17 % der Gesamtmittel wurden eingesetzt, um Menschen zu helfen, die unter humanitären Dauerkrisen leiden, die aus dem Blickfeld der internationalen Gemeinschaft weitgehend verschwunden sind, dazu gehören die Flüchtlingskrise der Saharauis, die in Algerien Zuflucht gesucht haben; die Notlage der Rohingya-Flüchtlinge und die Umsetzung des „Chittagong Hill Tracts“-Friedensabkommens in Bangladesch; die Konflikte in Jammu und Kaschmir, Zentralindien (Aufstand der Naxaliten) und Nordostindien; die Konflikte in den Bundesstaaten Kachin und Rakhaing in Myanmar; die Krise in Kolumbien, ein bewaffneter interner Konflikt, der die Zivilbevölkerung im Land bedroht und viele Kolumbianer zur Flucht nach Ecuador und Venezuela veranlasst hat.

Die EU leistete ferner humanitäre Hilfe zur Bewältigung der Auswirkungen folgender Naturkatastrophen: Überschwemmungen/Erdrutsche in Bangladesch, Afghanistan, Indien, Nepal, Kenia, auf den Salomonen, in Bolivien, Paraguay, auf St. Vincent und den Grenadinen, St. Lucia, im Kaukasus, in Äthiopien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Kasachstan und Tadschikistan; Tierseuchen und Schädlingsplagen in Westafrika, Kamerun, Nigeria, Südsudan, Tschad, der Demokratischen Republik Kongo, Äthiopien, Côte d’Ivoire, Niger, Uganda, Afghanistan, Bolivien, Haiti, Honduras, El Salvador, Guatemala und Nicaragua; Waldbrände in Chile; Dürre in Haiti, Pakistan, Sri Lanka, Dschibuti, Äthiopien, Kenia und Südafrika; strenger Winter in Armenien; Zyklone, tropische Stürme und Hurrikane sowie Vulkanausbrüche in Indonesien, auf den Philippinen, in Bangladesch, im südlichen Afrika, in der Karibik und in Ecuador sowie Erdbeben in der Karibik, in Bangladesch, Guatemala, Haiti, Nicaragua und im Kaukasus. Die Kommission verfolgte eine zweigleisige Strategie zur Bewältigung der Katastrophen: Soforthilfe - Bereitstellung von humanitärer Hilfe sowie Unterstützung und Koordinierung der Katastrophenhilfe und Vorbereitung auf den Katastrophenfall – Ermittlung der besonders gefährdeten Gebiete und Bevölkerungsgruppen, für die spezifische Programme zur Vorbereitung auf den Katastrophenfall ausgearbeitet werden. 2014 hat die EU weiterhin die DIPECHO-Programme in Afrika, im Indischen Ozean, in Zentralasien, im Kaukasus, in Südostasien und in Mittel- und Südamerika unterstützt. Vorbereitung auf den Katastrophenfall und Resilienz Die Stärkung der Widerstandsfähigkeit wird als Querschnittsaufgabe in die EU-Programmplanung aufgenommen, um den Mehrwert der Unterstützung der EU für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen zu maximieren. Dies ist von entscheidender Bedeutung, um mit humanitären Maßnahmen von Anfang an auch den längerfristigen Rehabilitations- und Entwicklungsbedarf decken zu können. Die Strategie der Kommission verknüpft die Stärkung der Resilienz mit Maßnahmen zur Verringerung des Katastrophenrisikos und DIPECHO-Programmen, um die Wirksamkeit insgesamt zu steigern und den Aktionsplan für Resilienz umzusetzen. Die Maßnahmen im Rahmen des DIPECHO-Programms zielen darauf ab, im Rahmen humanitärer Maßnahmen auch die Resilienz und nationale und lokale Kapazitäten zu stärken. Nur wenn humanitäre Helfer und Entwicklungsakteure Hand in Hand arbeiten, wird es ihnen gelingen, die drastischen Auswirkungen wiederkehrender Katastrophen zu mildern und die Aussicht auf eine nachhaltige Entwicklung zu verbessern. Die EU hat einen Rahmen für das Katastrophenrisikomanagement entwickelt, der einen ganzheitlichen sektorübergreifenden Ansatz für die Bewältigung der Gefahren von Naturkatastrophen und vom Menschen verursachter Katastrophen vorsieht. Er umfasst Risikobewertung, Planung, verbesserte Erfassung von Daten und Erkenntnissen, den Austausch bewährter Praktiken (z.B. über INFORM, durch Peer Reviews), die Entwicklung von Mindeststandards für die Katastrophenprävention und die Stärkung der Widerstandsfähigkeit gegen Katastrophen, u. a. durch die Einbindung des Katastrophenrisikomanagements in anderen Politikbereiche, einschließlich Anpassung an den Klimawandel, Kohäsion, Entwicklung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Strategie der inneren Sicherheit und Initiativen in den Bereichen Forschung, Gesundheit, nukleare Sicherheit und Versicherung. Die EU fördert im Rahmen von internationalen Foren die Resilienz und das Katastrophenrisikomanagement, u. a. durch die Festlegung von Zielen für die nachhaltige Entwicklung. 2014 arbeitete ECHO im Vorfeld des Gipfeltreffens von Sendai (im März 2015) eng mit anderen Dienststellen der Kommission zusammen, um eine EU-Position zum Hyogo-Rahmenaktionsplan zur Verringerung des Katastrophenrisikos (für die Zeit nach 2015) auszuarbeiten, und wirkte maßgeblich an dessen Gestaltung mit. Die Evaluierungen haben gezeigt, dass die von ECHO finanzierten Maßnahmen zur Verringerung des Katastrophenrisikos den lokalen Gemeinschaften und Einrichtungen eine bessere Vorbereitung auf Naturkatastrophen sowie eine effizientere Abmilderung und Bewältigung der Auswirkungen ermöglichen und damit zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit und Verringerung der Anfälligkeit beigetragen haben. ECHO arbeitet bei der Verbesserung der Katastrophenprävention, der Vorbereitung auf den Katastrophenfall und der Katastrophenbewältigung eng mit den für den Katastrophenschutz zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zusammen. Angesichts der zunehmenden Zahl und Komplexität von Katastrophen innerhalb der EU und weltweit will ECHO die Koordinierung und Planung von EU-Katastrophenschutzeinsätzen unter bestmöglicher Nutzung aller verfügbaren Fachkenntnisse und Ressourcen verbessern und dabei umfassende Komplementarität mit der humanitären Hilfe der EU gewährleisten. Gleichzeitig soll durch die Entwicklung wirksamer Strategien für die Katastrophenprävention und die Vorbereitung auf den Katastrophenfall mit den Mitgliedstaaten ein ausgewogenes Verhältnis zwischen nationaler Verantwortung und europäischer Solidarität geschaffen werden. Als Teil des internationalen humanitären Systems spielte die EU eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung anderer Länder und Regionen mit Blick auf einen Ausbau ihrer Beteiligung an der humanitären Katastrophenvorsorge und -bewältigung. Dazu zählte auch die Zusammenarbeit mit Schwellenländern, um deren Ressourcen wirksamer für humanitäre Hilfe und Katastrophenbewältigung zu mobilisieren. EU-Initiative „Kinder des Friedens“ Kinder sind die am stärksten gefährdeten Opfer humanitärer Krisen, doch der Schutz und die Bildung von Kindern in Notsituationen gehören zu den humanitären Maßnahmen, für die die wenigsten Mittel bereitgestellt werden. Für Bildung ist ein langfristiger Ansatz erforderlich, der nicht ausschließlich durch humanitäre Hilfe abgedeckt werden kann. Daher haben die Dienststellen der Kommission (vor allem DEVCO und ECHO) ihre enge Zusammenarbeit bei Bildungsmaßnahmen in Notsituationen 2014 fortgesetzt. Es wurde eine Koordinierung auf EU-Ebene eingeführt und die Komplementarität und Synergie zwischen der EU-Initiative „Kinder des Friedens“ und anderen EU-Finanzierungsinstrumenten, insbesondere für Entwicklung und Krisenmanagement (einschließlich der Globalen Partnerschaft für Bildung) wurde aktiv gefördert. 2014 wurde im Rahmen der EU-Initiative „Kinder des Friedens“ Hilfe für 155 000 Kinder im Wert von 6,7 Millionen EUR bereitgestellt. Verbindung mit anderen EU-Instrumenten

Mit der Resilienz-Agenda wurden neue Konzepte zur Verknüpfung von humanitären Hilfs- und Entwicklungsmaßnahmen gefördert, um deren Wirksamkeit zu stärken. Durch die gemeinsame Analyse von Risiken und Anfälligkeiten und die Festsetzung von strategischen Prioritäten konnten die für die Verwaltung der humanitären Hilfe und anderer EU-Instrumente Verantwortlichen spezifisches Potenzial für Synergien und Kohärenz in vielen Kontexten ermitteln: In Äthiopien haben ECHO und die EU-Delegation das Programm RESET gestartet, das humanitäre und entwicklungspolitische Konzepte für Resilienz verknüpft. Der neu aufgelegte EU-Treuhandfonds EUTF in der Zentralafrikanischen Republik, dessen Schwerpunkt auf der Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung (LRRD) sowie Resilienz liegt, wird mit Beitragszahlungen aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF), dem Instrument für Entwicklungszusammenarbeit (DCI), von ECHO und von den Mitgliedstaaten finanziert. Die EUTF-Maßnahmen ergänzen die im Rahmen des Instruments für Stabilität geförderten Maßnahmen. Das Aktionsprogramm Pro-Resilienz (PRO-ACT), das von DEVCO im Rahmen des DCI finanziert wird und vorrangig auf Krisenprävention und Maßnahmen in Nachkrisensituationen ausgerichtet ist, unterstützt die Programme zur Schaffung von Sicherheitsnetzen in Synergie mit der ECHO-Unterstützung in diesen Ländern. Das forschungs- und entwicklungspolitische Instrumentarium der EU hat mit einer breiten Palette von Projekten unter Beteiligung verschiedener Akteure, die auf dem Gebiet der Forschung tätig, an der Politikgestaltung und an Arbeiten vor Ort beteiligt sind (Industrie/KMU, Ersthelfer, Katastrophenschutzeinheiten, Entscheidungsträger usw.) zur Erweiterung der Kenntnisse in den Bereichen Verringerung des Katastrophenrisikos, Katastrophenschutz und Krisenbewältigung beigetragen Insbesondere mit Hilfe des 7. Rahmenprogramms der EU für Forschung und Entwicklung einschließlich der Programme „Umwelt“ (unter Aufsicht der Generaldirektion RTD) und „Sichere Gesellschaften“ (unter Aufsicht der Generaldirektion HOME) wurden Maßnahmen zur Unterstützung der Strategien für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz finanziert, die nun im Rahmen von „Horizont 2020“ in enger Zusammenarbeit mit ECHO fortgesetzt werden. Katastrophenschutzmassnahmen Eines der wichtigsten Instrumente der EU für die Bereitstellung von Hilfe in Notfällen ist das Katastrophenschutzverfahren der Union (UCPM). Die Kommission (ECHO) fördert und erleichtert die Zusammenarbeit zwischen den 34 Staaten, die am Katastrophenschutzverfahren beteiligt sind, um die Prävention gegen, die Vorbereitung auf und den Schutz vor natürlichen, technischen und vom Menschen verursachten Katastrophen innerhalb und außerhalb Europas zu verbessern. 2014 wurde das Katastrophenschutzverfahren 30 Mal aktiviert, u.a. aufgrund von Anträgen auf Unterstützung, Voralarmen und Beobachtungsersuchen. In den meisten Fällen wurde das Verfahren aufgrund von Naturkatastrophen in Anspruch genommen dazu gehörten u.a. Überschwemmungen in Bosnien und Herzegowina, Serbien und Kroatien; Waldbrände in Schweden und Griechenland; schwere Unwetter in Slowenien und tropische Wirbelstürme, Erdbeben und Tsunamis. In 9 Fällen wurde das Verfahren wegen von Menschen verursachter Katastrophen aktiviert, u.a. infolge von Bürgerkriegen oder gewaltsamen Konflikten sowie von Meeresverschmutzung und Unfällen (z. B. in Norwegen und Zypern). Die Unterstützung kann durch die Bereitstellung von Sachhilfe, Ausrüstung und Teams erfolgen, aber auch die Entsendung von Experten einschließen, die Bewertungen durchführen und die Koordinierung erleichtern. Falls Hilfe von einem Nicht-EU-Land angefordert wird, wird das Verfahren auf Grundlage staatlicher Mittel und in der Regel parallel zur humanitären Hilfe durchgeführt oder humanitären Helfern übertragen. Das Europäische Notfallabwehrzentrum (European Emergency Response Centre – ERCC) mit einer 24-Stunden-Dienstbereitschaft fungiert als Zentrale des Katastrophenschutzverfahrens, an die jedes EU-Land oder Drittland, das von einer Katastrophe betroffen und ihr nicht gewachsen ist, ein entsprechendes Hilfeersuchen richten kann. 2014 wurde das Mandat des mit der Koordinierung betrauten ERCC vom Europäischen Rat bestätigt. Zur Unterstützung von Einsätzen vor Ort stellte die Kommission für EU-Mitgliedstaaten und andere beteiligte Nutzer Karten als Orientierungshilfe mit Angabe von Ausmaß und Schwere der Schäden über den Copernicus-Notfalldienst (GMES-Dienste für Katastrophen- und Krisenmanagement) zur Verfügung, der nur über das ERCC in Anspruch genommen werden kann. Für diesen Dienst gingen 50 entsprechende Anträge ein (26 im Fall von Überschwemmungen, 3 wegen Waldbränden und 4 im Zusammenhang mit Flüchtlings- und Binnenvertriebenenkrisen). Außerdem stellte er satellitenbasierte Karten für verschiedene Arten von Katastrophen und Krisen zur Verfügung. Das ERCC kann auch (z. B. durch das GDACS) die analytische und technische Hilfe der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC), des kommissionseigenen wissenschaftlichen Dienstes nutzen. Mit den neuen UCPM-Rechtsvorschriften wird der Schwerpunkt stärker auf Risikomanagement, Katastrophenprävention und Vorbereitung auf den Katastrophenfall verlagert. Gemeinsam mit dem UNOCHA/UNEP wurden Katastrophenvorsorge-/Umweltschutzmissionen in Mosambik, auf den Salomonen und in Bangladesch durchgeführt. Viele der am Katastrophenschutzverfahren beteiligten Länder haben Südsudan, der Ukraine und Irak Hilfe angeboten, um die Maßnahmen der einzelstaatlichen Regierungen und/oder internationalen Organisationen zur Bewältigung der sich weiter verschlechternden humanitären Notsituationen zu unterstützen. Dabei wurde stets die Komplementarität von humanitärer Hilfe und Katastrophenschutz sichergestellt. Die am Katastrophenschutzverfahren beteiligten Länder, die GD ECHO und ihre Partner haben beträchtliche Anstrengungen unternommen, um die Ebola-Epidemie in Westafrika zu bekämpfen. Das ERCC spielte von Anfang an eine maßgebliche Rolle bei der Koordinierung der EU-Maßnahmen und veranstaltet seit Beginn des Sommers 2014 regelmäßig Koordinierungssitzungen – lange bevor die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch zu einer „gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite“ erklärte. Im Rahmen der Ebola-Task-Force, die eingesetzt wurde, treffen Vertreter aller zuständigen Kommissionsdienststellen (in der Zentrale und vor Ort), des Europäische Auswärtigen Dienstes (EAD) sowie der EU-Delegationen in den betroffenen Ländern, verschiedener Einrichtungen der Vereinten Nationen und der humanitären Partner der Kommission zu einem kontinuierlichen Informationsaustausch zusammen. Um die Wirksamkeit der europäischen Maßnahmen zu stärken, wurde Kommissar Stylianides im Oktober vom Europäischen Rat zum Ebola-Koordinator der EU ernannt. Neben der Koordinierung der Maßnahmen übernahm das ERCC auch die Funktion einer operativen Schaltstelle, die passende Hilfsangebote für Hilfeersuchen vermittelt und Logistik und Transport maßgeblich unterstützt. Nach der Aktivierung des Katastrophenschutzverfahrens auf Ersuchen der WHO im August stellten 14 beteiligte Länder Sachhilfe und Fachkenntnisse im Rahmen des Verfahrens bereit und neun Länder leisteten bilaterale Hilfe. Die EU übernahm die Koordinierung und Kofinanzierung der Beförderung, u. a. zwei Hin- und Rückfahrten eines niederländischen Frachtschiffes mit 10 000 Tonnen Hilfsgütern aus verschiedenen europäischen Ländern. Das ERCC unterstützte mehr als 100 Frachtflüge in die betroffenen Länder. Bis Ende des Jahres hatten die am Katastrophenschutzverfahren beteiligten Länder Anträge auf Kofinanzierung der Transportkosten in Höhe von mehr als 8 Mio. EUR vorgelegt. Außerdem wurden im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens vier Sachverständige zur Unterstützung der UN-Bewertungs- und Koordinierungsmissionen (UNDAC) nach Liberia, Ghana und Mali entsandt. Darüber hinaus hat die Kommission ein System für die medizinisch begründete Evakuierung von internationalen humanitären Helfern eingerichtet, das vom ERCC verwaltet wurde. Dies wurde mehrfach erfolgreich eingesetzt und gewährleistete die medizinische Evakuierung internationaler humanitärer Helfer in gut ausgestattete Krankenhäuser in Europa.

Im Mai wurden Serbien und Bosnien und Herzegowina von den verheerendsten Überschwemmungen seit 100 Jahren heimgesucht. Das ERCC reagierte auf ihre Hilfeersuchen umgehend mit der Aktivierung des Katastrophenschutzverfahrens. Daraufhin stellten 23 Mitgliedstaaten Unterstützung in Form von Rettungsbooten, Hubschraubern, Hochleistungspumpen und Wasserreinigungseinrichtungen bereit. Es handelte sich um den größten Katastrophenschutzeinsatz dieser Art, der jemals in Europa durchgeführt wurde. Die EU-Rettungsmannschaften kamen mehr als 1 700 Menschen zu Hilfe. Die direkte Nothilfe durch Katastrophenschutzmaßnahmen wurde durch humanitäre Hilfe in Höhe von 3 Mio. EUR für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in beiden Ländern ergänzt. Insgesamt kam diese Hilfe einer halben Million von der Katastrophe betroffenen Menschen zugute. ARETE 2014 war eine erfolgreiche Feldübung für die dienststellenübergreifende Koordinierung und Stärkung der EU-Maßnahmen zur Vorbereitung auf den Katastrophenfall, die von den Generaldirektionen ECHO und HOME in Belgien durchgeführt wurde. Dabei wurde ein komplexer Terrorangriff unter Einsatz chemischer Waffen mit Geiselnahme simuliert. Dies war die erste äußerst repräsentative und anschauliche Simulation eines Katastrophenschutz- und Strafverfolgungseinsatzes auf lokaler, regionaler, nationaler und EU-Ebene. Finanzielle und personelle Ressourcen Das ECHO-Gesamtbudget lag, was die Verpflichtungsermächtigungen anbetrifft, unter dem der Jahre 2012 und 2013. Dies ist auf die Verknappung der Mittel für Zahlungen in Rubrik 4 (Globales Europa) und im EU-Haushalt insgesamt zurückzuführen. Dadurch war der Spielraum für eine Erhöhung der Haushaltsmittel für humanitäre Hilfe im Jahr 2014 begrenzt. Gleichzeitig wurde die bislang höchste Ausführungsquote (Zahlungsermächtigungen) erreicht. ECHO erhielt im Dezember zusätzliche Mittel für Zahlungen im Bereich der humanitären Hilfe in Höhe von 346 Mio. EUR (256 Mio. EUR im Rahmen des Berichtigungshaushaltsplans, 30 Mio. EUR aus der Reserve für Soforthilfe und 60 Mio. EUR durch Umschichtung aus anderen Politikbereichen). Diese Mittel wurden für noch offene Vorfinanzierungszahlungen an Nichtregierungsorganisationen (NRO) und internationale Organisationen, neue Aufträge im Zusammenhang mit den Krisen in Syrien und Irak und Abschlusszahlungen bei beendeten Maßnahmen verwendet. Vor dieser Mittelaufstockung gegen Ende des Jahres war 2014 durch unzulängliche Mittel für Zahlungsermächtigungen geprägt, was bereits in der zweiten Hälfte des Jahres 2013 spürbar war. Im Einklang mit dem Grundsatz der wirtschaftlichen Haushaltsführung und zur Gewährleistung der operativen Kontinuität beantragte der bevollmächtigte Anweisungsbefugte eine Aufstockung der Haushaltsmittel und wandte konservative Maßnahmen an, um zu vermeiden, dass die Mittel für Zahlungen bereits vor der Sommerpause ausgeschöpft waren. Dies schloss die Reduzierung der Vorfinanzierungsbeträge und die Umsetzung des globalen Beschlusses der Kommission über humanitäre Hilfe für 2014 in zwei Phasen ein. Diese Beschränkungen stellten die Durchführungspartner von ECHO vor erhebliche operative und administrative Probleme. Aufgrund der Zunahme von langanhaltenden Krisen, die durch Konflikte oder Naturkatastrophen ausgelöst wurden und oft viele Jahre andauern, sollten möglichst wenig ECHO-Finanzmittel zweckgebunden sein, um mehr Flexibilität bei der Durchführung von Maßnahmen zu bieten. Dies ist auch der Hauptgrund, warum Wirksamkeit und Effizienz der Maßnahmen verbessert und innovative Finanzierungsmöglichkeiten gefunden werden müssen. Im Laufe des Jahres 2014 nutzte ECHO die neuen Finanzierungsmöglichkeiten gemäß der Haushaltsordnung von 2012. So setzte sie im Einklang mit Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b verstärkt externe zweckgebundenen Einnahmen ein: im Juli hat Österreich einen Beitrag von 250 000 EUR zu der Initiative „Kinder des Friedens“ geleistet; im November wurde eine Beitragsvereinbarung mit dem Ministerium für internationale Entwicklung des Vereinigten Königreichs über 107,5 Mio. GBP (ca. 134 Mio. EUR) für Maßnahmen in der Sahelzone während eines Zeitraums von drei Jahren geschlossen; ebenfalls im November wurden im Rahmen der dreiseitigen Zusammenarbeit zwischen ECHO, der Regierung von Côte d'Ivoire und der französischen Agentur für Entwicklung ca. 2,5 Mio. EUR für Vorsorgemaßnahmen im Kampf gegen Ebola in Côte d‘Ivoire bereitgestellt und im Dezember wurde mit Österreich eine weitere Beitragsvereinbarung über 1 Mio. EUR für Vorsorgemaßnahmen gegen Ebola in Burkina Faso geschlossen. Die EU-Mittel wurden für folgende Regionen eingesetzt:



ECHO 2014 HAUSHALTSAUSFÜHRUNG

(Verpflichtungsermächtigungen, gerundete Beträge) Region/Land in Mio. EUR % Afrika 572 45 % Sudan & Südsudan 143 Zentralafrika 77 Große Seen 56 Horn von Afrika 116 Südliches Afrika, Indischer Ozean 7 Westafrika 174 Naher Osten, Mittelmeerraum und Länder der Europäischen Nachbarschaft 340 27 % Naher Osten 315 Mittelmeerraum 12 Länder der Europäischen Nachbarschaft 14 Asien, Pazifik 133 10 % Zentralasien 8 Südwestasien 94 Südostasien und Pazifik 31 Mittel- & Lateinamerika, Karibik 48 4 % Mittel- & Lateinamerika 24 Karibik 24 Weltweite Katastrophen 38 3 % Katastrophenschutz 48 4 % innerhalb der EU 29 außerhalb der EU 19 EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe 12 1 % ergänzende Maßnahmen 82 6 % INSGESAMT 1 273 100 % Wie in den Vorjahren wurde der Großteil der EU-Mittel (45 %) für Afrika bereitgestellt. Erhebliche Hilfen flossen darüber hinaus in den Nahen Osten (Syrien und Nachbarländer). Rund 98 % der EU-Haushaltsmittel für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz wurden 2014 für Einsätze und rund 2 % für Verwaltungs- und politische Aufgaben verwendet. 64 % des Personals sind als Einsatzkräfte tätig, die restlichen Mitarbeiter übernehmen Aufgaben in den Bereichen Verwaltung und strategische Unterstützung. ECHO gewährleistete mit Hilfe seiner 328 Mitarbeiter in der Zentrale in Brüssel und über sein umfassendes Netz von Außenstellen eine rasche und effiziente Bereitstellung der Soforthilfe. Damit die Kommission besser auf Katastrophen in Drittländern reagieren kann, wurden mit Wirkung vom 31. Dezember 2014 156 internationale humanitäre Experten und 325 örtliche Bedienstete in den Außenstellen von ECHO eingestellt. Über dieses weltweite Netz der Außenstellen können aktuelle Analysen des bestehenden und prognostizierten Bedarfs in einem bestimmten Land oder einer bestimmten Region durchgeführt und ein angemessenes Monitoring der Maßnahmen sowie die Koordinierung der Geber vor Ort gewährleistet werden. Partnerschaftsrahmenvereinbarung

Als Geber humanitärer Hilfe führt die EU Programme für humanitäre Hilfe nicht selbst durch. Sie kommt ihrer Aufgabe nach, indem sie Mittel für humanitäre Maßnahmen von Partnerorganisationen bereitstellt, mit denen sie eine Partnerschaftsrahmenvereinbarung geschlossen hat. 2014 wurde eine Reihe von Vereinfachungsmaßnahmen eingeführt, um die Effizienz der Partnerschaftsrahmenvereinbarung und der Mittelverwendung zu stärken. Dadurch wurde das Bewerbungsverfahren für potenzielle Partner gestrafft und die für die Unterzeichnung einer Partnerschaftsrahmenvereinbarung benötigte Zeit von 7 bis 10 Monaten auf 2 bis 3 Monate gekürzt. Das Verfahren sieht nun ein Treffen mit dem Bewerber im Stadium der Endauswahl vor, um eine genauere, transparentere und effizientere Bewertung vornehmen zu können; kann der Inhalt des „Einheitsformulars“, das von den Partnerorganisationen für die Einreichung von Projektvorschlägen sowie für die operative Berichterstattung zu verwenden ist, an die Besonderheiten des Partners und die Art der Krise angepasst werden; wurde das Einheitsformular so gestaltet, dass ihm ECHO leichter Informationen entnehmen kann, um seine Berichterstattungskapazitäten zu verbessern (z. B. Gender- und Altersmarker, aufgeschlüsselte Daten zu Begünstigten, usw.), und dass die Kohärenz der geförderten Maßnahmen mit den Prioritäten und politischen Zielen von ECHO gewährleistet ist;

wurde der Umfang der im Einheitsformular anzugebenden Informationen beschränkt und das Kodierungssystem so weit wie möglich vereinfacht. Zu den Partnern zählen eine Vielzahl unterschiedlicher Fachorganisationen (europäische NRO und internationale Organisationen wie das Rote Kreuz und die verschiedenen Sonderorganisationen der Vereinten Nationen) sowie spezialisierte Agenturen in den Mitgliedstaaten. Dank dieser vielfältigen Durchführungspartner ist die EU in der Lage, auf den steigenden Bedarf in verschiedenen Teilen der Welt und in häufig zunehmend komplexeren Situationen zu reagieren. Die von der Kommission verwalteten Zuschüsse und Beiträge werden für Projekte vergeben, die anhand von Vorschlägen ausgewählt werden. Von den 2014 im Rahmen von Vereinbarungen über humanitäre Hilfe finanzierten Maßnahmen wurden 48 % über NRO (109 Partner); 36 % über UN-Sonderorganisationen (15 Partner) 14 % über internationale Organisationen (3 Partner) 1 % über einen direkten Vertrag im Rahmen von ECHO-Flight (1 Partner) und 1 % über einen Vertrag mit der Universität Noha (1 Partner) umgesetzt. Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz Die Maßnahmen von ECHO waren 2014 durch die zunehmende Zahl und Intensität der Krisen bestimmt. Auf operativer Ebene leistete ECHO einen wichtigen Beitrag zur Koordinierung der Maßnahmen, mit denen sich die internationale Gemeinschaft um die Bewältigung der enormen Zahl großer Krisen, die sich gleichzeitig ereigneten, bemühte. Auf politischer Ebene wurden bei mehreren wichtigen Initiativen Fortschritte erzielt. Die Kommission und die Mitgliedstaaten erarbeiteten gemeinsame strategische Positionen und passten ihre Hilfe stärker an die Vorgaben einer Reihe von „Good Practice“-Initiativen an, u. a. durch innovative Verbesserungen bei der Vergabe von humanitärer Hilfe auf der Grundlage des ermittelten Bedarfs. Dies steht im Einklang mit dem Europäischen Konsens über die humanitäre Hilfe, insbesondere der Verpflichtung zur Achtung der humanitären Grundsätze, und bewährten Verfahren, die der humanitären Hilfe der EU zugrunde liegen; dazu gehören Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit, das humanitäre Völkerrecht, die Menschenrechte und das Flüchtlingsrecht sowie die Grundsätze der „beispielhaften Geberverhaltens im Rahmen der humanitären Hilfe“. Die Kohärenz zwischen der humanitären Hilfe und der Entwicklungshilfe ist ein vorrangiges Anliegen der EU-Organe und der Mitgliedstaaten, die in dieser Hinsicht 2014 mehrere Initiativen auf den Weg gebracht haben. Die Kommission setzte sich mit humanitären Maßnahmen für die Verbesserung der Überlebenschancen der von Krisen und Naturkatastrophen betroffenen Menschen ein. Diese Maßnahmen umfassten Unterstützung für die direkt Betroffenen, die Verbesserung der Lebensbedingungen besonders gefährdeter Gemeinschaften und die Stärkung der Kapazitäten und der Widerstandsfähigkeit gegen Katastrophen. Da den Gebern immer weniger Mittel zur Verfügung stehen, ist es umso wichtiger, die operativen Maßnahmen und Finanzierungsbeschlüsse auf verlässliche Fakten zu stützen und Kohärenz und Komplementarität zu gewährleisten. Die Kommission leitete daher in der Zeit, in der sie den Vorsitz der UNOCHA-Gebergruppe führte (Juli 2013 bis Juni 2014), einige Initiativen ein, um die Effizienz des humanitären Systems zu stärken; Höhepunkt waren die Vorbereitungen auf den Weltgipfel für humanitäre Hilfe im Jahr 2016. Auf der ECHO-Partner-Konferenz, die am 25. und 26. November 2014 in Brüssel stattfand, führte die Kommission eingehende Beratungen mit den Mitgliedstaaten und den Partnern zur Vorbereitung zukunftsweisender Strategiepapiere für die Konsultation, die im Februar 2015 in Budapest stattfand. Als globaler Geber will ECHO die weltweit geleistete humanitäre Hilfe durch neue und innovative Ansätze in Bereichen wie Ernährung, Sanitärversorgung, Unterkünfte, Bildung und Kommunikation effizienter gestalten sowie innovative Lösungen für Katastrophenmonitoring und -vorsorge entwickeln. Am 15. Januar 2014 trafen Sachverständige der NRO, der Mitgliedstaaten, des Privatsektors, der Vereinten Nationen, der Hochschulen und anderer Dienststellen der Kommission zu einem Rundtischgespräch über Innovationen in den Bereichen humanitäre Hilfe und Katastrophenmanagement zusammen. Damit wurde der Kommission ein guter Ausgangspunkt für weitere Überlegungen darüber geboten, wie die Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Politik im Rahmen des Katastrophenrisikomanagements verbessert werden kann, indem Forschungsergebnisse und operative Ergebnisse stärker einbezogen werden. Nach Auffassung von ECHO ist eine wirksame Koordinierung ziviler und militärischer Maßnahmen für die Stärkung der Achtung der humanitären Grundsätze unabdingbar. Sie hat daher ihre Abstimmung mit dem Militärstab der EU 2014 erheblich verstärkt. Als im Februar 2014 die GSVP-Mission der EU zur Verbesserung der allgemeinen Sicherheit in Bangui (EUFOR RCA) eingeleitet wurde, stand ECHO bereits seit Beginn des Planungsprozesses in regelmäßigem Kontakt mit den Kollegen aus dem EAD. Dies entsprach dem umfassenden Ansatz der EU für Konflikte und Krisen und gewährleistete, dass die militärischen Akteure für humanitäre Anliegen sensibilisiert sind und den Modus Operandi humanitärer Hilfe achten.

Am 28. April organisierten die Generaldirektionen ECHO und DEVCO gemeinsam das erste EU-Resilienzforum, an dem die Kommissionsmitglieder Georgieva und Piebalgs und über 160 Vertreter verschiedener Organisationen teilnahmen. Die Kommission hob auf dem Forum das starke internationale Engagement für Resilienz, hervor, bestätigte, dass der entsprechende Strategieansatz beibehalten wird und gab nützliche Anhaltspunkte für eine bestmögliche Stärkung der Resilienz. Im Rahmen einer ganzen Reihe thematischer Strategiepapiere veröffentlichte ECHO 2014 neue konsolidierte Leitlinien für Gesundheitsmaßnahmen im Rahmen der humanitären Hilfe. Darin sind die Ziele und Grundsätze der von ECHO finanzierten Gesundheitsmaßnahmen, die Kriterien für deren Ein- und Ausleitung sowie die zentralen Faktoren für eine Intervention dargelegt. Außerdem umfassen sie spezifische Abschnitte über die Koordinierung von und Advocacy-Arbeit für humanitäre Maßnahmen im Bereich Gesundheit. Im April legten die Generaldirektionen ECHO und DEVCO den einschlägigen Arbeitsgruppen des Rates ein gemeinsames Diskussionspapier über Entwicklung und langfristige Vertreibung vor, das u.a. auf die Notlagen eingeht, in denen sich Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Rückkehrer in Lagern und nach Vertreibung in Städte oder in Aufnahmegemeinschaften befinden. Da dieses Papier eine Reihe von Fragen aufgeworfen hat, wurde ein Konsultationsprozess eingeleitet. In diesem Rahmen sollen die Möglichkeiten für eine frühzeitige Einbeziehung der entwicklungspolitischen Akteure in Vertreibungskrisen geprüft werden, um langfristige Vertreibungen zu verhindern oder dauerhafte Lösungen bei langfristigen Vertreibungen zu finden. Die informellen Konsultationen mit den beteiligten Akteuren (Mitgliedstaaten, internationale Organisationen, NRO usw.) dauern noch an. Das Programm für Verstärkte Reaktionsfähigkeit (Enhanced Response Capacity-ERC) ermöglicht eine effizientere und wirksamere Rettung von Leben, insbesondere durch die Steigerung der Wirkung von Investitionen, die Förderung eines gemeinsamen Geberkonzepts und die Schaffung eines längerfristigen Rahmens. Im Rahmen des ERC wird die praktische Erprobung und Einführung von wichtigen humanitären Instrumenten gefördert, wie die ernährungssicherheitsbezogene Klassifizierung, rasche Multi-Cluster/-Sektor-Erstbewertung, das Projekt für die Stärkung der Kapazitäten für eine koordinierte Bedarfsbewertung, schnelle Eingreiftruppen und Spitzenbedarfsplanung, damit Cluster und Instrumente auch für die Bewältigung schwerer Notsituationen eingesetzt werden können. Viele der im Rahmen dieser Maßnahme geförderten Projekte zielten direkt oder indirekt auf die Stärkung lokaler Kapazitäten ab, die größte Herausforderung bleibt jedoch - in Anbetracht der unzulänglichen lokalen Verwaltung und knapper Mittel - die Gewährleistung der Nachhaltigkeit. Ein wichtiges Ergebnis der ERC-Finanzierung ist die Unterstützung des Globalen Cluster-Systems. Die Reaktion auf die Auswirkungen des als Notfall der Dringlichkeitsstufe 3 eingestuften Taifuns Haiyan, für die erstmals das gesamte Instrumentarium der „Transformative Agenda“ (Agenda der Umgestaltung) des IASC mobilisiert wurde erwies sich als wesentlich schneller, robuster und umfassender als bei früheren großen Katastrophen. Beim Ausbruch des Ebola-Virus in Westafrika traten die Schwächen der Reaktion der internationalen Gemeinschaft im Fall größerer Krisen im Bereich der öffentlichen Gesundheit und die Notwendigkeit eines effektiveren „Global Health Cluster“ zutage. Über die ERC-Finanzierung beteiligte sich ECHO unlängst an den erforderlichen Verbesserungsmaßnahmen und stellte Fachwissen und Erfahrungen mit aus dem ERC finanzierten Maßnahmen für andere globale Cluster bereit. Im Jahr 2014 richtete die EU ein Europäisches Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe („EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe") ein, um Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich an humanitären Maßnahmen zu beteiligen. Am 3. April wurde die EU-Verordnung über Freiwillige für humanitäre Hilfe angenommen und anschließend ein erstes Jahresarbeitsprogramm für 2014. Wie im Vertrag von Lissabon festgelegt, zielt das Programm darauf ab, die Kapazitäten der EU zur Erbringung bedarfsorientierter humanitärer Hilfe zu stärken und künftige Führungskräfte im Bereich der humanitären Hilfe auszubilden. Zudem eröffnet es jungen Europäerinnen und Europäern die Möglichkeit, sich mit Menschen in Not solidarisch zu zeigen. Die Teilnahme steht erfahrenen Experten für humanitäre Hilfe aber auch jungen Menschen, die eine berufliche Laufbahn im Bereich der Soforthilfe anstreben, offen. Das Programm wird 18 000 Freiwilligen Gelegenheit bieten, sich bis 2020 weltweit an humanitären Hilfsaktionen zu beteiligen. Der Schwerpunkt liegt derzeit auf der Ausarbeitung der Durchführungsvorschriften für die Initiative: Standards (für Sicherheit, Betreuung der Freiwilligen, Arbeitsbedingungen usw.) in Verbindung mit einem Zertifizierungsverfahren für die Entsende- und Aufnahmeorganisationen und ein gemeinsames Schulungsprogramm für alle künftigen EU-Freiwilligen für humanitäre Hilfe. Nach der Annahme der Rechtsvorschriften über das Katastrophenschutzverfahren Ende 2013 wurden in der ersten Jahreshälfte 2014 intensive Anstrengungen zu seiner Umsetzung unternommen. Die Mitgliedstaaten vereinbarten alle notwendigen Durchführungsvorschriften, einschließlich der Regelungen für die Funktionsweise des neuen freiwilligen Pools mit Katastrophenbewältigungskapazitäten. Die Ausstattung des Pools in der Anlaufphase wurde vereinbart und wird 2015 bereitgestellt. Sie umfasst mehr als 50 Katastrophenschutzmodule und -teams sowie andere Katastrophenbewältigungskapazitäten, u. a. Rettungsteams, Ausrüstung für Lager und Unterkünfte, vorgeschobene Behandlungsplätze, Feldlazarette, Ausstattung für medizinische Evakuierung und zahlreiche sonstige Bewältigungskapazitäten. ECHO arbeitete an einem Rahmen für Beratungsmissionen für die Prävention und Vorbereitung auf den Katastrophenfall (ein neues Instrument, das die EU einsetzen kann, um den Ländern zu helfen, die um Katastrophenschutzhilfe ersuchen) und neuen Aspekten der Katastrophenprävention im Rahmen der Vorschriften für das Katastrophenschutzverfahren, einschließlich Beratungen mit den Mitgliedstaaten über neue Kommissionsleitlinien für Bewertungen der Risikomanagementfähigkeit und ein neues europäisches Peer-review-Programm. Die Kommission strebte eine kohärentere globale Einbindung strategischer Partner wie China, Japan und des Verbands Südostasiatischer Staaten an. Sie arbeitet bereits mit Japan in Bezug auf die Agenda für die Zeit nach 2015 eng zusammen. Die Kommission hat die Zusammenarbeit und den politischen Austausch mit dem ASEAN-Sekretariat aufgenommen, und die operativen Kontakte zum AHAZentrum (ASEAN-Koordinierungszentrums für humanitäre Hilfe) werden ausgebaut. Die Hilfe im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens einschließlich der Unterstützung aus dem Pool mit freiwillig bereitgestellten Ressourcen kann von den betroffenen Ländern über das UNOCHA oder andere internationale Organisationen wie die IOM beantragt werden.

Das Katastrophenschutzverfahren hat 2014 die Zusammenarbeit zwischen den teilnehmenden Staaten verstärkt, Lücken in den nationalen Bewältigungskapazitäten geschlossen, den Schwerpunkt auf einen stärker präventionsorientierten Ansatz verlagert, eine einzige Anlaufstelle für die Koordinierung von Maßnahmen auf EU-Ebene geschaffen und das Ansehen der EU durch die Demonstration ihrer Solidarität mit den von größeren Katastrophen betroffenen Ländern verbessert. 2014 arbeitete ECHO eng mit anderen Dienststellen der Kommission zusammen, um eine EU-Position auszuarbeiten und maßgeblich an der Gestaltung des Hyogo-Rahmenaktionsplans für die Zeit nach 2015 mitzuwirken. Ihr Konzept für diesen Rahmenaktionsplan ist in der Mitteilung „Risikomanagement zur Stärkung der Resilienz“ dargelegt, auf deren Grundlage der Rat am 5. Juni seine Schlussfolgerungen angenommen hat. Am 24. Juni nahm der Rat einen Beschluss über die Regeln und Verfahren für die Durchführung der „Solidaritätsklausel“ an. Der Vertrag sieht vor, dass, wenn ein Mitgliedstaat das Opfer eines Terroranschlags oder einer Naturkatastrophe oder einer von Menschen verursachten Katastrophe ist, die Union und die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, gemeinsam und solidarisch zu handeln, um diesen Mitgliedstaat zu unterstützen. Gemäß den Durchführungsbestimmungen wird meist das Katastrophenschutzverfahren als wichtigstes Instrument mobilisiert werden, wenn die Solidaritätsklausel geltend gemacht wird. Auch das Europäische Notfallabwehrzentrum mit einer 24-Stunden-Dienstbereitschaft, das als zentrale Anlaufstelle auf EU-Ebene für Mitgliedstaaten und andere Akteure fungiert, wird im Fall der Anwendung der Klausel eine wichtige Rolle spielen. In Zusammenarbeit mit anderen Krisenzentren der Union erleichtert es auch die Ausarbeitung von integrierten Lagebeurteilungs- und Analyseberichten als Grundlage für die Beschlussfassung auf politischer Ebene im Rat im Rahmen der integrierten EU-Regelung für die politische Reaktion auf Krisen (IPCR), die bei Inanspruchnahme der Solidaritätsklausel automatisch gilt. Schlussfolgerung Weltweit ist die Zivilbevölkerung weiterhin bewaffneten Konflikten und Gewaltakten ausgesetzt, gleichzeitig nehmen Naturkatastrophen an Häufigkeit und Schwere zu – ein Trend, der sich durch den Klimawandel fortsetzen dürfte. Die stetig steigende Zahl notleidender Menschen macht effizientere humanitäre Maßnahmen erforderlich, um zu gewährleisten, dass die richtige Art von Hilfe die Bedürftigsten zum richtigen Zeitpunkt erreicht, aber auch um Wege zu finden, wie mit geringeren Mitteln eine größtmögliche Wirkung erzielt werden kann. Die EU hat 2014 wirksame Maßnahmen unternommen, um dem ständig steigenden weltweiten Bedarf an Notfall- und Soforthilfe Rechnung zu tragen Mit einem Anteil von weniger als 1 % am Gesamthaushaltplan der EU, bzw. knapp über 2 EUR pro EU-Bürger und Jahr werden mit der humanitären Hilfe der EU jedes Jahr Notfall- und Soforthilfe sowie Schutzmaßnahmen für rund 120 Millionen Opfer von Konflikten und Katastrophen finanziert. Die EU reagierte auf alle schweren Notfälle (einschließlich derjenigen in Syrien, Irak, der Zentralafrikanischen Republik, Südsudan und der östlichen Ukraine sowie auf den Ausbruch der Ebola-Epidemie in Westafrika) und bekräftigte damit ihre Stellung als weltweit größter Geber von humanitärer Hilfe. Das Katastrophenschutzverfahren ermöglicht eine schnellere und effizientere Reaktion auf größere Katastrophen innerhalb und außerhalb der EU und einen raschen und wirksamen Einsatz der EU-Soforthilfe. Bedeutende Fortschritte wurden mit der Annahme neuer Rechtsvorschriften für das Katastrophenschutzverfahren erzielt, die deutlich verbesserte Regelungen für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Reaktion im Katastrophenfall enthalten. Die Ebola-Epidemie machte deutlich, wie wichtig die Koordinierung der humanitären Hilfe mit Katastrophenschutzmaßnahmen und eine enge Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den anderen EU-Akteuren, den Mitgliedstaaten und anderen internationalen Hilfskräften sind. Durch eine bessere Koordinierung der Hilfsmaßnahmen und eine effizientere Prävention und Vorbereitung auf den Katastrophenfall wird gewährleistet, dass möglichst viele Menschenleben gerettet werden und die Hilfe diejenigen erreicht, die sie am dringendsten benötigen. Zusätzliche Informationen und Quellen Allgemeine Informationen zu ECHO http://ec.europa.eu/echo/en Länderspezifische und maßnahmenspezifische Informationsblätter: http://ec.europa.eu/echo/files/media/publications/annual_report/2014/ECHO_AR2014_Annex1_GEOFiches.pdf#view=fit http://ec.europa.eu/echo/files/media/publications/annual_report/2014/ECHO_AR2014_Annex2_PolicyFiches.pdf#view=fit Finanzinformationen zu Humanitären Maßnahmen und Katastrophenschutzmaßnahmen der EU im Jahr 2014 http://ec.europa.eu/echo/funding-evaluations/funding-for-humanitarian-aid_en