Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 des Protokolls 1 des Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und Staaten des östlichen und des südlichen Afrika über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Kumulierung zwischen der Republik Mauritius und der Republik Botsuana, der Republik Kamerun, der Republik Guinea, der Republik Kenia, dem Königreich Lesotho, der Republik Madagaskar, der Republik Mosambik, der Republik Namibia, der Republik Seychellen, der Republik Südafrika, dem Königreich Eswatini, der Republik Simbabwe und der überseeischen Länder und Gebiete des Königreichs der Niederlande

(2018/C 407/05)

Artikel 4 des Protokolls 1 des Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (im Folgenden „Interims-WPA“) zwischen der Europäischen Union (im Folgenden „Union“) und Staaten des östlichen und des südlichen Afrika (im Folgenden „ESA-Staaten“) (1) sieht die Kumulierung in den ESA-Staaten vor.

Durch diese Kumulierung gelten Erzeugnisse, die von Ausführern eines bestimmten ESA-Staats in die Europäische Union ausgeführt werden, auch als Ursprungserzeugnisse dieses ESA-Staats oder als in diesem ESA-Staat be- oder verarbeitet, wenn sie unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in anderen ESA-Staaten, in anderen afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten („AKP-Staaten“) oder in überseeischen Ländern oder Gebieten („ÜLG“) hergestellt oder in diesen Ländern und Gebieten be- oder verarbeitet wurden.

Für diese Kumulierung muss ein ESA-Staat die folgenden Voraussetzungen erfüllen:

— eine Übereinkunft über Verwaltungszusammenarbeit mit den betreffenden Ländern und Gebieten geschlossen haben, die die ordnungsgemäße Anwendung des Artikels 4 gewährleistet und

— der Union über die Europäische Kommission die Einzelheiten dieser Übereinkünfte über Verwaltungszusammenarbeit mitteilen.

Außerdem müssen die Vormaterialien und Erzeugnisse die Ursprungseigenschaft der in der Kumulierung einbezogenen Länder aufgrund von Ursprungsregeln erworben haben, die mit den Regeln des Protokolls 1 des Interims-WPA zwischen der EU und den ESA-Staaten übereinstimmen.

Die Europäische Kommission teilt mit, dass die Republik Mauritius die oben genannten administrativen Voraussetzungen erfüllt hat und die Kumulierung nach Artikel 4 des Protokolls 1 zum Interims-WPA zwischen der EU und den ESA-Staaten vorbehaltlich der Erfüllung der in Artikel 4 Absatz 6 Buchstabe b genannten Voraussetzungen ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung mit den folgenden Ländern oder Gebieten anwenden kann: mit der Republik Botsuana, der Republik Kamerun, der Republik Guinea, der Republik Kenia, dem Königreich Lesotho, der Republik Madagaskar, der Republik Mosambik, der Republik Namibia, der Republik Seychellen, der Republik Südafrika, dem Königreich Eswatini, der Republik Simbabwe, Aruba, Curaçao, Sint Maarten und dem karibischen Teil der Niederlande (Bonaire, Sint Eustasius und Saba).

Die vorliegende Bekanntmachung wird im Einklang mit Artikel 4 Absatz 6 Buchstabe c des Protokolls 1 zum Interims-WPA zwischen der EU und den ESA-Staaten veröffentlicht.

(1) ABl. L 111 vom 24.4.2012, S. 1.