B4-0042, 0050, 0071, 0092 und 0093/96

Entschließung zu den Überschwemmungen in Portugal, seiner autonomen Region Madeira und in Spanien

Das Europäische Parlament,

A. angesichts der seit Anfang November 1995 anhaltenden Schlechtwetterperiode in Portugal, seiner autonomen Region Madeira und in Spanien, die durch starke Regenfälle und Stürme gekennzeichnet war, die manchmal die Stärke von Wirbelstürmen erreichten,

B. in der Erwägung, daß die heftigen Regenfälle zahllose Flüsse zum Überfluten brachten, Überschwemmungen (die in einigen Fällen, wie beim Tajo, dadurch verschlimmert wurden, daß an einigen spanischen und portugiesischen Stau- dämmen grosse Wassermengen abgelassen werden mussten), Schäden in Landwirt- schaft und Viehzucht verursachten, die Unpassierbarkeit von Strassen und die Unterbrechung der Eisenbahnverbindungen, Zugentgleisungen, die Unterbrechung der Stromversorgung und der Telekommunikationsverbindungen, die Schließung von Häfen, das Einstürzen von Häusern, zahlreiche obdachlose Familien, Schäden an Wohn- und Geschäftshäusern sowie den Verlust von Menschenleben zur Folge hatten,

C. in der Erwägung, daß verschiedene Bezirke in Portugal besonders von der Schlechtwetterperiode betroffen waren, insbesondere die Regionen an der Atlantikküste und die Einzugsgebiete der Flüsse Douro, Vouga und Tejo,

D. in der Erwägung, daß die ersten Schätzungen für Portugal die Schäden in Land- wirtschaft, Viehzucht und Fischerei, in Handel und Industrie und an verschie- denen Infrastrukturen, insbesondere in den Bezirken Aveiro, Santarém und Lissabon auf mehr als 5 Milliarden Escudos beziffern,

E. angesichts der Überschwemmungen in den spanischen Regionen Galicien, Kastilien und León, Extremadura, Andalusien und Asturien, die Menschenleben kosteten und Verluste von Milliarden von Peseten in der Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur sowie bei den Infrastrukturen und Schulen verur- sachten,

Das Europäische Parlament,

1. drückt der betroffenen Bevölkerung, den Obdachlosen, die ihren Besitz ver- loren haben, sowie den Familien der Opfer seine Anteilnahme aus;

2. beglückwünscht die örtlichen, regionalen und nationalen Behörden, die Frei- willigen, die privaten Organisationen, die Feuerwehrleute, das Rote Kreuz und die sehr zahlreichen anderen beteiligten Personen zu der achtsamen Art und Weise, wie sie ohne grosse Probleme zahlreiche Personen evakuiert haben;

3. fordert die Kommission auf, in Zusammenarbeit mit der portugiesischen Re- gierung, den spanischen Behörden und den Gebietskörperschaften in den Gemein- den und Regionen, in denen das schlechte Wetter zu grossen Zerstörungen ge- führt hat, eine Soforthilfe als Beitrag zur Behebung der Schäden, zur Unter- stützung der am meisten betroffenen Bevölkerung und zur Wiederaufnahme der Wirtschaftstätigkeiten zu gewähren;

4. dringt bei der Kommission und den Behörden der Mitgliedstaaten - entsprechend den bereits früher vom Parlament geäusserten Standpunkten - darauf, sofort globale, logistische und technische Maßnahmen zu ergreifen und die für die Vermeidung bzw. Behebung von Not- und Katastrophensituationen zuständigen Dienste und Infrastrukturen mit den technischen und personellen Mitteln für ihre Arbeit auszustatten, damit effiziente Vorbeugungsmaßnahmen getroffen und die Folgen vermieden bzw. beträchtlich verringert werden;

5. beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung der Kommission, dem Rat, der portugiesischen Regierung, der spanischen Regierung und der Regional- regierung Madeiras sowie den Regierungen der betroffenen spanischen Regionen zu übermitteln.