KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
KOM(94) 565 endg. 
Brüssel, den 05.12.1994 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des 
Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren 
(Mikroelektronik und verwandte Bereiche) 
(von der Kommission vorgelegt) 

BEGRÜNDUNG 
1. Im Verlauf der dritten Vierteljahres hat die Kommission, unterstützt von der Gruppe 
"Wirtschaftliche Tariffragen", alle von Österreich, Finland, Norwegen and Schweden 
gestellten Anträge auf Zeitweilige Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen 
Zolltarifs einschliesslich der Anträge auf Verlängerung der derzeit geltenden 
Aussetzung geprüft. 
2. Der beigefügte Vorschlag betrifft gewerbliche Waren aus dem Mikroelectronik sckt or 
und verwandten Bereichen. 
Die Vorschläge für eine Verordnung über die Aussetzung der autonomen Zollsätze des 
Gemeinsamen Zolltarifs für des Mikroelektronik-Bereicht, die den Anträgen der 
Mitgleidstaaten entsprechen, gewerbliche Waren, wurden dem Rat bereits vorgelegt. 
3. Die Aussetzungsanträge für die obengenannten Waren wurden unter dem Grundsatz, 
der in der Kommissionsmitteilung an den Rat und die Mitgliedstaaten niedergelegt ist, 
die autonomen Zollaussetzungen betreffend (ABL C 235 vom 13.9.89, S. 2) geprüft. 
Auf Grund dieser Kriterien hält die Kommission eine Aussetzung der Zollsätze für die 
Waren, die im Anhang zum beiliegenden Verordnungsentwurf aufgeführt sind, für 
gerechtfertigt. 
4. Wie aus Art. 1 des obengenannten Verordnungsvorschlags hervorgeht, beträgt die 
Geltungsdauer der vorgeschlagenen Massnahmen 6 Monate. 
^ 
Vorslag für eine 
VERORDNUNG (EG) Nr. 
vom /94 DES RATES 
1994 
zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsatze des Gemeinsamen Zolltarifs fur 
einige industrielle Waren (Mikroelektronik und verwandte Bereiche) 
DER RAT DER EUROPAISCHEN 
UNION--
gestutzt auf den Vertrag zur Gründung der 
Europaischen Gemeinschaft, insbesondere 
auf Artikel 28, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Grunde: 
Die in dieser Verordnung genannten Waren 
werden in der Gemeinschaft gegenwartig 
nicht oder nur in unzureichender Menge 
hergestellt. Die Hersteller können somit 
den Bedarf der verarbeitenden Industrien 
der Gemeinschaft nicht decken. 
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die 
autonomen Zollsätze des Gemeinsamen 
Zolltarifs in bestimmten Fällen, in denen 
insbesondere eine Gemeinschafts­
produktion dieser Waren besteht, nur 
teilweise und in den anderen Fällen 
vollständig auszusetzen. 
In Anbetracht dessen wird die Aussetzung 
dieser autonomen Zollsätze von der Gemeinschaft beschlossen. 
Da es schwierig ist, die kurzfristige 
Entwicklung der wirtschaftlichen Lage .-ruf 
den betreffenden Gebieten genau zu 
beurteilen, sollten die Aussetzungen nur 
zeitweilig erfolgen, wobei ihre Gültig­
keitsdauer entsprechend den Interessen der 
Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG 
ERLASSEN: 
Artikel 1 
Die autonomen Zollsätze des Gemein­
samen Zolltarifs werden für die in der 
Tabelle im Anhang aufgeführten Waren auf 
die jeweils angegebene Höhe ausgesetzt. 
Diese Aussetzungen gelten vom 1. Januar 
bis zum 30. Juni 1995. 
Artikel 2 
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 
in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu am 1994. 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
<t 
ANHANG 
TABELLE 
KN-Code TAPIC Warenbezeichnung Autonomer Zollsalz X 
F I69 0x65011099 159 Glaichstroaschrillaolor «it ainn« Sehrillwinkol von 1,8 Grad 
( 10,09 Grad), tiinn« Blokk inruru)t)drnh«o*nnt von 0,156 Niinlonaalnr 
it tt it r «uhr, ii i nu* Du fini l i <)tmi|uf launch «il ditn Al>«<iiiiiunc|(!(t von 
nichl «ahr nU 43 x 43 «« und ninar Spindel «il nine« 
Durch«asser von 4 a« (* 0,1 •«), ail 2-Phasen-Wick lung und einer 
l.ni filling von nicht «ehr als 5 Ï 0 
AU 16 ax8501l099 •7V Glcichstroaaotor ait Bürsten, ail einea typischen Drchaoaenl 
von 9,004 Ne«lon»eler (+0,801 Newlonaeter ), eine* 
Befestigungsflansch ait einea Durchaesser von 32 aa (+6,5 »•) 
und einer Spindel ait einea Durchaesser von 2 *• (i0,004 aa), 
•il Innenrolor ait 3-Phasen-Wicklung, ait einer Drehzahl von 
2800 (tlO X) Umdrehungen pro Minute und einer 
Versorgungsspannung von 12 V (tlS X) 
AU 17 ex8S229099 «95 Vorrichtung, bestehend aus einer Steuereinheit, eine» 
Drehzahlsensor und einea bürstenlosen Gleichstroaaolor «it eine« 
typischen Drehaoaenl von 0,0044 Nentonaeter (±0,001 
Nealonaeter), einer Spindel «il eine« Durchaesser von 3,523 «• 
(±0,002 ••), eine« Aussenrolor «it eine« Durchaesser von 69 aa 
(•0,3 aa), «it 3-Phasen-Wicklung, «il einer Drehzahl von 2600 
(+16 X) U«drehungen pro Hinute und einer Versorgungsspannung von 
14 V (±10 X) 
FI113 ex85318090 «30 Vakuu»fluorescenz-Anzeige, bestehend aus einer 
Speicherauffrischungseinheil, einer Zeichengenerator, eine« 
Gloichstro«-Gleichslro«-U«for«or und «it elektronischen 
fliiiinlnannlnn zur Slnunrung und/odor Kontrolle) 
KI48 ax85365090 "93 Schalloroinho i l für Koaxialkabel, «it 3 oleklro«agnol ische 
Schaller, «il einer Ein- und Ausschaltzeit von nichl «ehr als 50 
•s und eine« Sleuerstro« von nichl «ehr als 500 «A bei einer 
Spannung von 12 V 
FI68 ex85411099 HO Diode, «it eine« Durchlaßslro« von nichl «ehr als 1 A, eine« 
Widerstand von nichl «ehr als 1,5 0h«, einer Gesaatkapazitanz 
von nicht «ehr als 0,3 pF und einer Durchbruchspannung von 200 V 
oder »ehr 
F112 ex85412990 H5 Feldeffekltransistor für den Frequenzbereich von 2 GHz oder 
•ehr, jedoch nicht «ehr als 10 GHz, ait einer Verlustleistung 
von nicht «ehr als 6,5 W, in eine« Gehäuse «it 
- einer Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend 
aufgeführten Zahlen/8uchstabenkoabinationen besteht oder eine 
dieser Kombinationen als Bestandteil enthält: 
ATF 44101 ATF 46101 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
Kl 8!) nx8541?9i)0 i?!i Koldnf fnk llr um. i ulor ail ninnr Drain-Sourcii Dur(hbruchüpannunq 
von 200 V, nini!» konslanlnn Orainslro* von nichl «ohr als "1,8 
A, nine« Drain-Sourca-Widersland von nichl «ehr als 3 0h» und 
einer Verlustleistung von nichl «ohr als 20 W, in eine« Gehäuse 
• i .1 
- einer Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchslabenkoabination besteht oder diese Ko«bination 
als Bestandteil enthält: 
IPF 9610 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
FI90 ex85412990 «35 Feldeffekttransistor «it einer Drain-Source-Durchbruchspannung 
von 600 V oder »ehr, eine« konstanten Drainstro« von nichl »ehr 
als 6,2 A, eine* Drain-Source-Widerstand von nicht «ehr als 1,2 
0h« und einer Verlustleistung von nicht «ehr als 125 W, in eine» 
Gehäuse «it 
- einer Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchslabenkoabination besteht oder diese Ko«bination 
als Beslandteil enthält: 
IÜKHC40 
KN-Code TAR IC Warenbezeichnung Aulono«er Zollsatz X 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorsiehenden Beschreibung bezieht. 
FI92 ex85412990 •45 Feldeffekttransistor «il einer Drain-Source-Durchbruchspannung 
von -60 oder -100 V, einea konstanten Orainslro« von nicht aehr 
als -9,6 A, eine« Drain-Source-Widerstand von nichl aehr als 
0,28 Oh« und einer Verlustleistung von nicht «ehr als 125 W, in 
eine« Gehäuse «it 
- einer Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend 
aufgeführten Zahlen/Buchstabenkoabinationen besteht oder eine 
dieser Kombinationen als Bestandteil enthält: 
IÜF 9540 IRFU 9624 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
Fll ex85412990 »88 Feldeffekttransistor ait einer Drain-Source-Durchbruchspannung 
von 30 V oder «ehr, eine« Drain-Source-Widerstand von nichl «ehr 
als 0,05 0h« und oiner Verlustleistung von nichl «ehr als 50 W, 
in « i no» Cnhause •i l 
ninur Knnn/oichnung, die aus oiner der nachstehend 
aufgeführten Zahlen/Buchstabenko*binal ionen besteht oder eine 
dieser Kombinationen als Bestandteil enthält: 
SMD30N03 SMU30N03 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
FI81 ex8S4160O0 »94 Piezoelektrischer Kristall, ausgenoaaen 
Oberf lächenwellenfi Iter, ait einer Nittenfrequenz von 450 KHz 
bis 1843 MHz 
FI23 ex85421121 »02 Statischer Sehr Gib-Lesespeicher ail wahlfreie» Zugriff, in 
C-M0S-Technik hergestellt (sogenannter C-M0S-RAM, statisch), «it 
einer Speicherkapazität von 2 K x 8 bit und einer Zugriffszeit 
von nichl »ehr als 20 ns, in For» einer »onoüthisehen 
integrierten Schaltung in eine* Gehäuse «it 
- einer Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend 
aufgeführten Zahlen/Buchslabenkoabinationen besteht oder eine 
dieser Kombinationen als Bestandteil enthält: 
IDT 6116LA20 IDT 61I6SA20 
odnr 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorsiehenden Beschreibung bezieht. 
FI41 ex85421173 »14 Mikrocontroller oder Mikrocomputer «it einer 
Verarbeitungskapazitäl von 16 bit, in C-M0S-Technik hergestellt, 
«it. eine* nicht programmierbaren Lesespeicher (sogenannter ROM) 
mit einer Speicherkapazität von 64 Kbit, eine» 
Sehreib-Lesespeieher «it «ahlfreie« Zugriff (sogenannter RAM) 
•il einer Speicherkapazität von 32 Kbit und eine« statischen 
Cache-Schreib-lesespeicher «it «ahlfreie« Zugriff (sogenannter 
Cache-RAM, statisch) «il einer Speicherkapazität von 15 x 16 
bit, in For« einer «onolithischen integrierten Schaltung in 
eine« Gehäuse «it 
- einer Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchslabenkoabination besteht oder diese Koabination 
als Bestandteil enthält: 
DSP16A 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden ßnr.chra ibung bezieht. 
<f 
KN-Code TARIC Warenbezeichnung Autonomer Zollsat? X 
FI71B ex85421182 «07 Konlrollbaustein, in C-MOS-Technik hergestellt, zu« Steuern von 
Leuchtdiodenanzeigen, in For« einer aonoliIhischen integrierten 
Schaltung in eine« Gehäuse «il 
- einer Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend 
aufgeführten Zahlen/Buchstabenkoabinationen besteht oder eine 
dieser Koabinationen als Bestandteil enthält: 
ECN 2102 ECN 2112 D 16302 D 16306 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 
FI101 ex85421l86 »48 8-bit-Digilal-Analog-Wandlor, in C-MOS-Technik hergestellt, «it 
eine* Ausgangspufferverslärker, einer seriellen Schnittstelle 
und «indestens 12 Kanälen, in Fora einer «onolithischen 
integrierten Schaltung in eine« Gehäuse «il 
- einer Kennzeichnung; die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchstabenkombinat ion besteht oder diese Kombination 
als Bestandteil enthält: 
H 62352P 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 
FI29 ex85421l86 »50 Progra«»ierbarer IntervallzeiIgeber/zähler, in C-MOS-Technik 
hergestellt, in For« einer «onolithischen integrierten Schaltung 
in eine« Gehäuse «it 
- einer Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchstabenkoabination besteht oder diese Koabination 
als Bestandteil enthält: 
82C54 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 
FI30 ex8S42U86 «56 Zweifacher Flipflop des D-Typs, in C-MOS-Technik hergestellt, 
in Fora einer aonolithischen integrierten Schallung in einea 
Gehäuse ait 
- einer Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchslabenkoabination besteht oder diese Koabination 
als Bestandteil enthält: 
74 AC 74 
oder 
einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
FI38 e«85421186 »62 Vierfacher Differenlial-Leitungseapfangsbaustein, in 
C-MOS-Technik hergestellt, «it einer typischen 
Laufzeitverzögerung von nichl aehr als 19 ns, in Fora einer 
•onolithischen integrierten Schaltung in eine* Gehäuse mit 
- einer Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend 
aufgeführten Zahlen/Buchstabenkoabinationen besieht oder eine 
dieser Koabinationen als Bestandteil enthalt: 
DS34C86 DS34C87 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
FI59 ex8542H86 »66 8 x 16 bit Tei Inehaer leilungs-Einheil (sogenannter 
Crosspoinl-SwiIch), in C-MOS-Technik hergestellt, zu« 
Schaltfrequenz von 20 MHz, in For« einer «onol iIhisehen 
integrierten Schaltung in eine« Gehäuse «it 
- einer Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchs tabenlcomb i nal i on besteht oder diese Koabination 
als Bestandteil enthält: 
r 
KN-Code TARIC Warenbezeichnung Autono»er Zollsalz X 
HT 8816 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 
FI71A ex85421186 »74 Seriell/paraUel-Wandler, in C-MOS-Technik hergestellt, zur 
Anzeigensteuerung, in Fora einer aonolithischen integrierten 
Schaltung in einea Gehäuse ait 
- einer Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend 
aufgeführten Zahlen/Buchstabenkoabinationen besteht oder eine 
dieser Koabinationen als Bestandteil enthält: 
HV 5122 HV 5306 HV 5406 HV 7708 
HV 5222 HV 5308 HV 5408 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 
F110 ex85421195 «03 Kontrollbaustein, in bipolarer Technik hergestellt, zur 
Steuerung von 2 Leitungen ait Pulscode-Hodulation ait einer 
Übertragungsgeschwindigkeit von nicht aehr als 10 Mbit pro 
Sekunde, in Fora einer aonolithischen integrierten Schaltung in 
einea Gehäuse ait 
- einer Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchstabenkoabination besieht oder diese Koabination 
als Bestandteil enthält: 
XRT5675 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 
FI7IC 0x85421195 »04 RngiKlar/Lalch-Schallung, in bipolarer Tochnik horgoslolll, in 
Fora einer aonol ithischen integrierten Schallung in einea 
Gehäuse ait 
- einer Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchslabenkoabination besteht oder diese Koabination 
als Bestandteil enthält: 
TD62C948 
oder 
einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorsiehenden Beschreibung bezieht. 
FI6 ex85421198 »29 Sendeeapfangsbaustein ait Putscode-Modulation (sogenannte PCM), 
in bipolarer Technik hergestellt, für den Anschluß von Leitungen 
ail Übertragungsgeschwindigkeiten von 2648 oder 8448 
Mbit/Sekunde, in For« einer «onolithischen integrierten 
Schallung in eine« Gehäuse «it 
- einer Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend 
.aufgeführten Zahlen/Buchstabenkoab inal ionen besteht oder eine 
dieser Koabinationen als Bestandteil enthält: 
XRT 5683 XRT 56L85 
oder 
• einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
Flbl ex85421930 »13 Verstärker ail einer typischen Verstärkung von 10,5 dB bei 
einer Frequenz von 2 GHz und «it einer Ausgangs leilung von 10 
dB* (10 mW), in Fora einer aonolithischen integrierten analogen 
Schallung in einea Gehäuse ait 
- einer Kennzeichnung die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchstabenkoabination besieht oder diese Koabination 
als Bestandteil enthält: 
MAR 3SM 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
£ 
KN-Code t TARIC Warenbezeichnung Autonomer Zollsatz X 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 
FI95 ex85421930 «14 Video-Verstärker, in bipolarer Technik hergestellt, ail einer 
Bandbreite von 200 MHz, einea Kontrastkontrollbaustein, einea 
Vergleichsbaustein und einer Referenzspannungseinheit, in Fora 
einer aonol ithischen integrierten analogen Schaltung in einea 
Gehäuse ait 
- einer Kennzeichnung die au« der nachslnhnnd aufgeführten 
Zahlon/RuchultihnnkoabinHlion buulahl odnr Hi nun Koabination 
aln Banlandtnil enthält: 
LM 1201 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 
FI96 ex85421930 «16 Video-Verstärker, in bipolarer Technik hergestellt, ait einer 
Bandbreite von 100 oder 130 MHz, für getrennte Verstärkung von 
roten, grünen und blauen (RGB)-Farbsignalen, ait aindestens 
einer Kontrastregelungseinheil und einer Vergleichseinheit, in 
For« einer «onolithischen integrierten analogen Schaltung in 
eine« Gehäuse «it 
- einer Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend 
aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombinalionen besteht oder eine 
dieser Kombinationen als Bestandteil enthält: 
HA 11533NT LM 1205 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 
K197 nx8S421930 »17 Video-Verstärker, in bipolarer Technik hargostolll, «il oinor 
Bundbraile von 150 MHz, drni Vorslärkorn, droi 
Kontraslkonlrol loinheiIon, droi Vorgleichseinhoi Ion und einer 
Rofcrenzspannungsoinheit, in Kor« einer «onol ithischen 
integrierten analogen Schallung in eine« Gehäuse «il 
- einer Kennzeichnung die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchslabenkoabination besieht oder diese Koabination 
als Bestandteil enthält: 
LH 1203 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 
FI98 ex85421930 »18 Video-Verstärker, in bipolarer Technik hergestellt, ait einer 
Bandbreite von 230 MHz, einer Konlrastkonlrolleinheil, einer 
Rauschunlerdrückung-Konlrolleinheil und einer Vergleichseinheit, 
in Fora einer «onolithischen integrierten analogen Schaltung in 
einea Gehäuse ait 
- einer Kennzeichnung die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchslabenkoabination besteht oder diese Koabination 
als Bestandteil enthält: 
LM 1202 
odnr 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 
KI1I4 ex8S421980 »82 Mischer/Oszillator, ait eine» Frequenzbereich von 48 MHz bis 
860 MHz, eine« Frequenzbereichsschalter und eine« 
Zwischen-Frequenz-Verslärker, in For« einer «onolithisehen 
integrierten analogen Schallung in eine» Gehäuse «il 
- einer Kennzeichnung, dio aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlon/Buchstabenkoabination besteht oder diese Kombination 
als Bestandteil enthalt: 
TDA 5330 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
KN-Code TARIC Warenbezeichnung Autonomer ZoUsal: 
FI11S 6x85421960 «83 Phasenrege Ikreis-Domodulator, «it einer typischen 
Arbeitsfrequenz von 486 MHz, einea Oszillator und eine« 
Trägerfrequenzanzeiger, in For« einer «onol ithischen 
integrierten analogen Schaltung in eine« Gehäuse «il 
- einer Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchstabenkoabination besieht oder diese Koabination 
als Bestandteil enthält: 
TDA 8012M 
oder 
einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
F12 ex8S421980 »84 Trennkreis für Regelabweichungen, ait eine» Ampi itudenmodulalor 
und einea Verstärker, in For« einer «onolithischen integrierten 
analogen Schaltung in eine« Gehäuse ail 
- einer Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend 
aufgeführten Zahlen/Buchslabenkoabinationen besieht oder eine 
dieser Koabinalionen als Bestandteil enthält: 
UC 1901 UC 2901 UC 3901 
oder 
einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
FI40 ex85421980 «85 Schaltvorrichtung, auf Basis Galtiuaarsenid (GaAs), ait eine« 
Einfügungsverlust von nicht «ehr als 1,3 dB bei einer Frequenz 
von 2 GHz, in Fora einer «onolithischen integrierten analogen 
Schaltung in eine« Gehäuse «it 
- einer Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend 
aufgeführten Zahlen/Buchstabenkoabinationen besteht oder eine 
dieser Koabinationen als Bestandteil enthalt: 
SW 239 SW 259 SW 419 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Boschreibung bezieht. 
FI52 ex85421980 »86 Däapfungsbaustein, auf Basis Galliuaarsenid (GaAs), «il eine« 
regelbaren Rauschunterdrückungsbereich durch 
Spannungsunlerschiede von nicht «ehr als 40 dB bei eine« 
Frequenz von 0,9 GHz, in For» einer «onol iIhisehen integrierten 
analogen Schallung in eine* Gehäuse «il 
- einer Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchstabenkoabination besteht oder diese Koabination 
als Bestandteil enthält: 
AT 108 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
FI8 ex85421980 »87 Baustein zur Pulscode-Modulation ait differenzierter Anpassung, 
in C-MOS-Technik hergestellt, für die 
Daten-Kodierung/Dekodierung ait einer 
Datenüber Iragungsgesch«indigkeil von 8, 16, 24, 32 oder 64 
Kbit/Sekunde, in Fora einer »onol ithischen integrierten analogen 
Schaltung in eine« Gehäuse «it 
- einer Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten 
Zahlen/Buchstabenkoabination besieht oder diese Kombination 
als Bestandteil enthält: 
T 7280 
oder 
einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
KN-Code TAR1C Warenbezeichnung Autonomer Zollsat; X 
Fl 35 ex85422O50 «80 Verstärker, «il eine« Frequenzbereich von 68 MHz bis 470 MHz, 
einer Ausgangsleistung von nicht «ehr als 40 W und einer 
Eingangsleistung von 150 «W oder «ehr, in For* einer hybriden 
integrierten Schaltung in eine* Gehäuse ait 
- einer Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend 
aufgeführten Zahten/Buchslabenkoabinationen besieht oder eine 
dieser Koabinalionen als Bestandteil enthält: 
BGV 135 BGV 145 BGV 4S 
oder 
- einer anderen Kennzeichnung, die sich auf Waren der 
vorstehenden Beschreibung bezieht. 
5 
FINANZBOGEN 
1. Haushaltsposten: Kap. 12 Art. 120 
2. Beschreibung der Tarifmaßnahme: Vorschlags fur eine Verordnung des Rates zur 
zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs fur 
einige industrielle Waren (Mikroelektronik und verwandte Bereiche). 
3. Rechtsgrundlage: Art. 28 des Vertrags 
4. Ziel des Vorhabens: Aussetzung der Zollsätze des GZT für die o.g. Produkte 
5 Kosten dieser Tarifmaßnahme: Zu Lasten des EG-Budgets: 
Ein Schätzung ist schwierig, da keine Gemeinschaftsstatistiken existieren. Die im 
Anhang aufgefuhreten waren, für die eine Zollaussetzung beantragt wird, stimmt mit 
den Anträgen von Österreich, Finland, Norwegen and Schweden überein. 
Daher werden die Kosten dieser Maßnahme anhand der Zahlen, die von den 
zukünftigen Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt wurden, wie folgt dargestellt. 
1. Kosten dieser Maßnahme für die vorangegangene Periode : 
keine Einführen für gleicnamlige Zollaussetzungen 
2. Kosten der gegenwärtigen Maßnahme (1.1.95-30.6.95): 
Ca. 5.000.000 ECU, das sind 4.300.000 ECU für die antragstellenden Sla^n 
und 700.000 ECU für die Mitgliedstaaten, die die Zollaussetzungen untz we; Jen. 
10 

ISSN 0254-1467 
KOM(94) 565 endg. 
DOKUMENTE 
DE 10 02 
Katalognummer : CB-CO-94-587-DE-C 
ISBN 92-77-83149-9 
Amt fur amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
AA 
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