DE Amtsblatt der Europäischen Union C 66/27

Bekanntmachung gemäß Artikel 27 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates in der Sache COMP/39.143 — Opel

(2007/C 66/11)

1. EINLEITUNG

Beabsichtigt die Kommission, eine Entscheidung zur Abstellung einer Zuwiderhandlung zu erlassen, und bieten die beteiligten Unternehmen an, Verpflichtungen einzugehen, die geeignet sind, die ihnen von der Kommission nach ihrer vorläufigen Beurteilung mitgeteilten Bedenken auszuräumen, so kann die Kommission gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates (1) diese Verpflichtungszusagen im Wege einer Entscheidung für bindend für die Unternehmen erklären. Eine solche Entscheidung kann befristet sein und muss besagen, dass für ein Tätigwerden der Kommission kein Anlass mehr besteht. Gemäß Artikel 27 Absatz 4 der genannten Verordnung veröffentlicht die Kommission eine kurze Zusammenfassung des Falls und den wesentlichen Inhalt der betreffenden Verpflichtungszusagen. Interessierte Dritte können ihre Bemerkungen hierzu binnen einer Frist abgeben, die von der Kommission festgelegt wird.

2. ZUSAMMENFASSUNG DES FALLS

Im vorliegenden Fall geht es um die Bereitstellung von Opel-/Vauxhall-spezifischen technischen Reparaturinformationen für unabhängige Werkstätten durch General Motors Europe (im Folgenden „GME“). Die Untersuchung der Kommission hat ergeben, dass GME es möglicherweise weit nach Ablauf des in der Verordnung (EG) Nr. 1400/2002 der Kommission (2) vorgesehenen Übergangszeitraums unterlassen hat, bestimmte Kategorien technischer Reparaturinformationen zur Verfügung zu stellen. Nach der vorläufigen Beurteilung der Kommission hatte GME zudem zum Zeitpunkt der Einleitung der Kommissionsuntersuchung noch immer kein wirksames System eingerichtet, welches es unabhängigen Werkstätten ermöglicht, Zugang zu Opel-/Vauxhall-spezifischen technischen Reparaturinformationen in ungebündelter Form zu bekommen. Zwar hat GME im Verlauf der Kommissionsuntersuchung den Zugang zu seinen technischen Informationen verbessert, doch erschienen die Informationen, die unabhängigen Werkstätten zur Verfügung standen, weiterhin unvollständig.

Im Dezember 2006 leitete die Kommission ein Verfahren ein und übermittelte GME eine vorläufige Beurteilung, in der sie vorläufig die Auffassung vertrat, dass die Vereinbarungen von GME mit seinen Kundendienstpartnern Bedenken hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit Artikel 81 Absatz 1 EG-Vertrag aufwerfen.

Gemäß den von GME geschlossenen Vereinbarungen über Kundendienst und Teilevertrieb sind die Mitglieder des zugelassenen Netzes verpflichtet, eine vollständige Palette markenspezifischer Reparaturarbeiten durchzuführen, während Unternehmen, die andere und/oder gezieltere Dienstleistungen erbringen wollen, sowie unabhängige Ersatzteilgroßhändler ausgeschlossen sind. Die Kommission hatte die Befürchtung, etwaige nachteilige Auswirkungen solcher Vereinbarungen könnten dadurch verstärkt werden, dass GME unabhängigen Werkstätten keinen angemessenen Zugang zu technischen Informationen gewährt. Nach der vorläufigen Beurteilung der Kommission könnte dieses Vorgehen zu einer Beeinträchtigung der Marktposition unabhängiger Werkstätten beigetragen haben, so dass möglicherweise unabhängige Ersatzteilgroßhändler mit einem Marktrückgang konfrontiert waren und den Verbrauchern beträchtliche Nachteile in folgender Form entstanden sind: erhebliche Einschränkung des Angebots an Ersatzteilen, höhere Preise für Reparaturarbeiten, Verringerung des Angebots an Reparaturwerkstätten, mögliche Sicherheitsbeeinträchtigungen, unzureichender Zugang zu innovativen Werkstätten.

Das mutmaßliche Versäumnis von GME, unabhängigen Werkstätten einen angemessenen Zugang zu technischen Informationen zu geben, hat offensichtlich zudem zur Folge, dass die Vereinbarungen mit seinen Kundendienstpartnern nicht unter die Freistellung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1400/2002 fallen, da gemäß Artikel 4 Absatz 2 der vorgenannten Verordnung die Freistellung nicht gilt, wenn der Kraftfahrzeuglieferant unabhängigen Marktbeteiligten den Zugang zu den für die Instandsetzung und Wartung seiner Kraftfahrzeuge erforderlichen technischen Informationen, Diagnose- und anderen Geräten und Werkzeugen nebst einschlägiger Software oder die fachliche Unterweisung verweigert.

Schließlich kam die Kommission auch vorläufig zu dem Schluss, dass die Vereinbarungen zwischen GME und seinen zugelassenen Opel-/Vauxhall-Werkstätten angesichts des mangelnden Zugangs zu technischen Reparaturinformationen wahrscheinlich nicht unter Artikel 81 Absatz 3 EG-Vertrag fallen. Die möglichen Effizienzgewinne durch den Betrieb eines ausgewählten Netzes zugelassener Werkstätten wiegen offensichtlich nicht die erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf den Wettbewerb auf, die sich aus dem derzeitigen unangemessenen Zugang unabhängiger Marktbeteiligter zu markenspezifischen technischen Reparaturinformationen und dem daraus resultierenden Umstand ergeben, dass die zugelassenen Opel-/Vauxhall-Netze vor dem Wettbewerbsdruck seitens des unabhängigen Reparatursektors geschützt sind.

3. WESENTLICHER INHALT DER ANGEBOTENEN VERPFLICHTUNGEN

GME hat der Kommission Verpflichtungen angeboten, um die in der vorläufigen Beurteilung mitgeteilten wettbewerbsrechtlichen Bedenken auszuräumen. GME schlägt vor, dass diese Verpflichtungen bis zum 31. Mai 2010 gelten sollen. Die Verpflichtungszusagen werden im Folgenden zusammengefasst und auf der Website der Generaldirektion Wettbewerb in Englisch veröffentlicht: http://ec.europa.eu/comm/competition/index_en.html.

3.1 Zur Verfügung zu stellende technische Informationen

Der Umfang der zur Verfügung zu stellenden Informationen ergibt sich aus dem Grundsatz, dass es zu keinerlei Diskriminierung zwischen unabhängigen und zugelassenen Werkstätten kommen darf. In dieser Hinsicht wird GME sicherstellen, dass alle für die Instandsetzung und Wartung der Kraftfahrzeuge der Marken Opel/Vauxhall erforderlichen technischen Informationen, Werkzeuge und Geräte nebst einschlägiger Software sowie fachliche Unterweisungen, die zugelassenen Werkstätten in einem der EU-Mitgliedstaaten von oder im Namen von GME zur Verfügung gestellt werden, auch für unabhängige Werkstätten bereitgestellt werden.

„Technische Informationen “im Sinne von Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1400/2002 umfassen alle Informationen, die zugelassenen Opel-/Vauxhall-Werkstätten für die Instandsetzung und Wartung von Kraftfahrzeugen der Marken Opel/Vauxhall zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehören unter anderem Software, Fehlercodes und sonstige Parameter einschließlich entsprechender Updates, die erforderlich sind, um in elektronischen Steuergeräten (electronic control units, im Folgenden „ECU“) von GME empfohlene Einstellungen vorzunehmen oder wiederherzustellen, Fahrzeug-Identifizierungsmethoden, Teilekataloge, Arbeitslösungen, die sich aus praktischen Erfahrungen ergeben und sich auf typische Probleme bei einem bestimmten Modell oder einer bestimmten Serie beziehen, sowie Rückrufanzeigen und sonstige Mitteilungen über Reparaturarbeiten, die innerhalb des zugelassenen Werkstattnetzes kostenlos durchgeführt werden können.

Der Zugang zu Geräten umfasst den Zugang zu elektronischen Diagnose- und sonstigen Reparaturgeräten einschließlich einschlägiger Software und regelmäßiger Updates sowie Kundendienstleistungen für solche Geräte.

Im Erwägungsgrund 26 der genannten Verordnung wird klargestellt, dass GME gemäß Artikel 4 Absatz 2 nicht verpflichtet ist, unabhängigen Werkstätten technische Informationen zur Verfügung zu stellen, die Dritten die Umgehung oder Ausschaltung eingebauter Diebstahlschutzvorrichtungen, die Neueichung (3) elektronischer Anlagen oder die Manipulierung von Geschwindigkeitsbegrenzungsvorrichtungen oder sonstigen leistungsbezogenen Parametern ermöglichen könnten. Dennoch verpflichtet sich GME, unabhängigen Werkstätten einen ungehinderten Zugang zu solchen Informationen zu gewähren, sofern sie die einschlägige GME-Schulungsbescheinigung erwerben (4). Diese Bescheinigung wird unabhängigen Werkstätten unmittelbar nach Abschluss der Schulungsmaßnahme ausgestellt.

Sollte GME in Zukunft die Ausnahmebestimmung unter Erwägungsgrund 26 als Grund dafür anführen, dass es unabhängigen Werkstätten bestimmte technische Informationen vorenthält, so trägt GME dafür Sorge, dass sich die vorenthaltenen Informationen auf das Maß beschränken, welches zur Gewährleistung des unter Erwägungsgrund 26 beschriebenen Schutzes notwendig ist, und dass die vorenthaltenen Informationen unabhängige Werkstätten nicht daran hindern, andere als unter Erwägungsgrund 26 aufgeführte Arbeiten durchzuführen, einschließlich Arbeiten an Geräten wie Motor-Steuergeräten, Airbags, Sitzgurtstraffern oder Zentralverriegelungen.

3.2 Veröffentlichung

Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1400/2002 müssen die technischen Informationen in einer Weise zur Verfügung gestellt werden, die gemessen an den Bedürfnissen unabhängiger Werkstätten verhältnismäßig ist. Dies beinhaltet, dass die Informationen in ungebündelter Form zur Verfügung zu stellen sind und dass zugleich bei der Preisgestaltung zu berücksichtigen ist, in welchem Umfang unabhängige Werkstätten die Informationen verwenden.

GME wird auf der TI-Website alle technischen Informationen über die nach 1996 auf den Markt gebrachten Modelle einstellen und gewährleisten, dass alle aktualisierten technischen Informationen stets auf der TI-Webseite bzw. etwaigen Nachfolger-Websites verfügbar sind. Zudem wird GME stets dafür Sorge tragen, dass die Website leicht gefunden werden kann und ähnlich leistungsfähig ist wie die Methoden, nach denen Mitgliedern der zugelassenen Opel-/Vauxhall-Netze technische Informationen zur Verfügung gestellt werden. Stellt GME oder ein im Namen von GME handelndes Unternehmen zugelassenen Werkstätten bestimmte technische Informationen in einer bestimmten EU-Sprache zur Verfügung, so gewährleistet GME, dass die entsprechende Sprachfassung umgehend auf die TI-Website eingestellt wird.

Was den elektronischen Teilekatalog anbetrifft, der derzeit nicht auf der TI-Website verfügbar ist, so wird davon ausgegangen, dass GME seine Verpflichtungszusagen erfüllt, wenn es diesen Katalog bis zum 31. Dezember 2007 auf der TI-Website einstellt. Um kurzfristig für Abhilfe zu sorgen, wird der Katalog über die GME-Callcenter verfügbar gemacht, die unabhängigen Werkstätten auf Antrag unverzüglich die angeforderten Katalogseiten in einer der Sprachen zufaxen, in denen der Katalog zugelassenen Werkstätten zur Verfügung gestellt wird. Dabei entstehen Kosten in Höhe von 1 € pro Seite (zuzüglich 3,9 % Bearbeitungsgebühr); es fallen Telefongebühren zum Ortstarif an.

Was Schaltbilder anbetrifft, so wird GME auf seiner TI-Website alle Schaltbilder einstellen, die für die zugelassenen Opel/Vauxhall-Werkstätten in der EU in digitaler Form erstellt oder in ein digitales Format umgewandelt wurden. Die übrigen Schaltbilder, die sich auf einige nach dem 1. Januar 1997 auf den Markt gebrachte Modelle (5) beziehen und die nicht in digitaler Form vorliegen, werden den unabhängigen Werkstätten über die GME-Callcenter zur Verfügung gestellt. Diese Callcenter werden in allen Sprachen arbeiten, die erforderlich sind, um eine unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung zwischen unabhängigen Werkstätten und zugelassenen Opel-/Vauxhall-Werkstätten zu verhindern; dabei wird den Bedingungen Rechnung getragen, unter denen solche zugelassenen Werkstätten Zugang zu Schaltbildern haben. Die Schaltbilder werden unverzüglich in den kleinsten Zusammenstellungen, die eine unabhängige Werkstatt üblicherweise zur Durchführung einer Reparatur benötigt, und unter den gleichen Bedingungen, wie sie für zugelassene Opel-/Vauxhall-Werkstätten gelten, zugefaxt. GME verpflichtet sich, während der Geltungsdauer der Verpflichtungszusagen die Bedingungen beizubehalten, die derzeit für diese nicht digitalen Schaltbilder gelten.

GME erklärt sich bereit, die Gebühren für den Zugang zur TI-Website nach Stunden, Tagen, Wochen, Monaten und Jahren zu staffeln und 4 EUR, 30 EUR, 100 EUR, 300 EUR bzw. 3 700 EUR in Rechnung zu stellen. Beim ersten Mal wird für den Zugang zur TI-Website eine einmalige Registrierungsgebühr in Höhe von 15 EUR zuzüglich 3,9 % Bearbeitungsgebühr erhoben. Zugang zu Tech1/Tech2 SWDL (Diagnostic Tester Software Download) wird gewährt, wenn ein Jahresabonnement für die TI-Website abgeschlossen oder eine Monatsgebühr in Höhe von 100 EUR entrichtet wird. GME sagt zu, diese Gebührenstruktur für den Zugang zur Website beizubehalten und die Gebühren nicht über die durchschnittliche Inflationsrate innerhalb der EU hinaus zu erhöhen.

3.3 Mindeststandardprinzip

Die Verpflichtungszusagen von GME gelten unbeschadet derzeitiger oder künftiger gemeinschaftlicher oder einzelstaatlicher Rechtsvorschriften, denen zufolge GME unabhängigen Marktbeteiligten möglicherweise mehr technische Informationen zur Verfügung stellen muss und/oder in denen möglicherweise vorteilhaftere Mittel und Wege für die Bereitstellung solcher Informationen festgelegt sind.

3.4 Streitbeilegung

Zur Bearbeitung von Beschwerden einer unabhängigen Werkstatt bezüglich des Zugangs zu technischen Informationen setzt GME einen eigenen „Ombudsmann “ein. Nach Eingang einer Beschwerde einer unabhängigen Werkstatt übermittelt der GME-Ombudsmann dieser Werkstatt binnen höchstens drei Wochen nach Erhalt aller Beschwerdeunterlagen eine Antwort von GME. Sollte ein Beschwerdeführer die Antwort von GME nicht akzeptieren, verpflichtet sich GME, einem Schiedsmechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Bereitstellung technischer Informationen zuzustimmen. Dabei kann jede Streitpartei einen Sachverständigen benennen; diese beiden Sachverständigen benennen dann gemeinsam einen dritten Sachverständigen.

Das Schiedsverfahren findet in dem Mitgliedstaat statt, in dem der Beschwerdeführer seinen eingetragenen Sitz hat. Sprache des Schiedsverfahrens ist die Amtssprache des Ortes, an dem das Schiedsverfahren stattfindet. Das Schiedsverfahren lässt das Recht auf Klage beim zuständigen einzelstaatlichen Gericht unberührt.

4. AUFFORDERUNG ZUR STELLUNGNAHME

Die Kommission beabsichtigt, vorbehaltlich einer Marktprüfung eine Entscheidung gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 zu erlassen, mit der die oben zusammengefassten und auf der Website der Generaldirektion Wettbewerb (6) veröffentlichten Verpflichtungszusagen für bindend erklärt werden. Gemäß Artikel 27 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 fordert die Kommission interessierte Dritte auf, zu den vorgeschlagenen Verpflichtungen Stellung zu nehmen. Diese Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens einen Monat nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung eingehen. Die Stellungnahmen können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/39 143 — Opel per E-Mail (comp-infotech@ec.europa.eu), per Fax (Nr. [32-2] 296 29 11) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission Generaldirektion Wettbewerb Registratur Antitrust J-70 B-1049 Brüssel.

Im weiteren Verlauf des Verfahrens wird es möglicherweise notwendig oder angebracht sein, nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung den Parteien, die die Verpflichtungen anbieten, eine Zusammenfassung der Stellungnahmen zur Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie, etwaige vertrauliche Informationen oder Geschäftsgeheimnisse entsprechend zu kennzeichnen. Berechtigte Anträge auf vertrauliche Behandlung werden berücksichtigt.

(1) ABl. L 1 vom 4.1.2003, S. 1.

(2) ABl. L 203 vom 1.8.2002, S. 30.

(3) d.h. die Veränderung der ursprünglichen Einstellungen einer ECU in einer Weise, die nicht von GME empfohlen ist.

(4) Die Gebühren für diese Schulung sind für zugelassene und unabhängige Werkstätten gleich hoch, und GME verpflichtet sich, die Gebühren während der Geltungsdauer der Verpflichtungszusagen auf derselben Höhe beizubehalten. Die Schulung umfasst Folgendes: (i) 2 Tage Schulung mit einer Lehrkraft (die Kosten schwanken je nach nationalem Markt zwischen 115 EUR und 230 EUR pro Tag) sowie (ii) ein Tag Tech2 web-gestützte Schulung (die Kosten schwanken je nach nationalem Markt zwischen 30 EUR und 50 EUR pro Tag). Die Schulung wird von der GM Academy durchgeführt.

(5) Von diesen Modellen werden nur noch zwei (Agila und Movano) produziert, und für beide Modelle sind Schaltbilder für die ab 2002 auf den Markt gebrachten Typen auf der TI-Website verfügbar. Die einzigen Modelle, für die die Schaltbilder nur über die GME-Callcenter verfügbar sind (Arena und Sintra) werden seit 1999 bzw. 2001 nicht mehr hergestellt. Für die übrigen Modelle sind die Schaltbilder für die seit 2002 auf den Markt gebrachten Typen (Astra-G, Frontera-B, Zafira-A) bzw. die seit 2003 vermarkteten Typen (Speedster) auf der TI-Website eingestellt.

(6) http://ec.europa.eu/comm/competition/index_en.html