ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(76)523
Vol.1976/0157

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE,Euratom) n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernant l'ouverture aupublicdesarchiveshistoriques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement (CE,Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation (EEC,Euratom) No354/83of1February 1983
concerning theopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropean Economic
Community andtheEuropean AtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC,Euratom) No1700/2003 of22September 2003(OJL243,
27.9.2003, p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary, classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformity withArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG,Euratom) Nr.354/83desRatesvom1.
Februar 1983überdieFreigabe derhistorischen Archive derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom) Nr.1700/2003 vom22.September 2003
(ABI.L243vom27.9.2003, S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(76)523 endg.
Brüssel,den30.Septeniber 1976«
VORSCHLAG FÜREIKENBESCHLUSS DESRATES
zurÄnderungdesBeschlusses 76/345/EURATCMzurFestlegung eines
fünfjährigen Forschungs-undAusbildungsprogrammes (1976-1980 )
dieEuropäische Atomgemeinschaft aufdemGerietderFusionund
Plasmaphysik ,
JETENTWURF
(vonderKommission demRatvorgelegt )
KC»T(76)523endg.

Erlauterung
Aufgrund derErklärung *,diederRataufderTagung"Auswärtige
Angelegenheiten "vom19.und20.Juli1976abgegebfii hat,schlägt
dieKommission demRateinenBeschluss vor,derdieDurchfuhrung
desProjekts JETimRahmendesMehrjahresprogramms derGemeinschaft
fürdenZeitraum 1976-1980 aufdemGebietderkontrollierten thermo-
nuklearen FusionundPlasmaphysik zumGegenstand hat.
DieserVorschlag wurdeunterBerücksichtigung derDiskussionen aus­
gearbeitet ,dieimRahmenderzuständigen beratenden Gremiender
Kommission ,namentlich desBeratenden Programmausschusses Fusion,
Uberfolgende Punktegeführtwordensind:
1.Aufbringungsschlussel
2.Rechtsform desProjekts
3.StatusdesPersonals
4.Standort
1.Aufbringungsschlussel
1
1.1Grundsatze
1.1.1 WegenderBedeutung desProjekts fürdasGerneinschaftsprogramm
FusionundPlasmaphysik undinAnbetracht derNotwendigkeit ,
einVorhaben dieserDimension aufGemeinschaftsebene durchzu­
führen,musseingrosserTeilderKostendesProjekts vonder
Gemeinschaft getragen werden. ~
1.1.2 Umdieunmittelbare Beteiligung allerassoziierten Laboratorien
beiderDurchführimg diesesgemeinsamen Projekts sicherzustellen ,
isteinfinanzieller BeitragdieserLaboratorien notwendig .
DerRathatteeinenGedankenaustausch überdasJET-Forschungsprogramro
betreffend diekontrollierte' thermonukleare Fusion.Erbefürwortete
einerascheInangriffnahme diesesVorhabens imRahmendesmehr­
jährigenForschungs-undAusbildungsprogr .',.i!mi(1976–1980)der
Gemeinschaft ;dieerforderlichen Beschlüsse werdendemRatder
MinisterfürForschungsfragen aufseinernächsten Tagungunter-
Jbreitet .
.2.

1.1.3 DasGastland musstewegenderVorteile ,diesichausder
Durchführung desProjekts inseinemHoheitsgebiet ergehen ,
einenbesonderen Beitragleisten.
1.2ljbsun^vors chlag_
1.2.1 DieKommission hältihrenVorschlag aufrecht ,80%derKosten
(108Mio ausdemGesamthaushaltsplan derGemeinschaften
zubestreiten .
1.2.2 Dierestlichen 20$werdenaufalleübrigenPartner imVer­
hältniszudeninEuropäischen Rechnungseinheiten ausge­
drückten Beiträgen derKommission zudenJahresetats der
Assoziationen (ausschliesslich deszusätzlichen Beitrags
zudenvorrangigen AktioneninHöhevonrund20%)verteilt.
1.2.3 Derbesondere BeitragdesGastlandes bestehtinderÜbernahme
allerKostenfürdieBereitstellung desStandorts zu"Standard–
bedingungen "(undallerKostenimZusammenhang mitder
Stillegung derApparatur amEndeihrerBetriebszeit .
IstderRätderAuffassung ,dassdas*Gastland ausserdem einenbesonderen
finanziellen Beitrag zudemProjektleistensoll,soempfiehlt die
Kommission ,dierestlichen 20%wiefolgtzuverteilen :5%gehenzu
LastendesGastlandes und15$werdennachdenModalitäten gemäss1.2.2
aufallePartnerverteilt .
1)
(2)Eswirddaraufhingewiesen ,dassdieKostenfürJETberechnet
wurdenaufderGrundlage vonPreisenvorSteuern imMärz1975
inbelgischen Pranken zumfreienMarktkurs ,sodannumgerechnet
inRechnungseinheiten zumoffiziellen Kurs50BF=1RE.
insbesondere Stromanschlüsse ,Hilfsgebäude ,Kühlwasser
./3.

-3-
2.Rechtsform desProjekts
2.1 GrundsâtZiQ
DieVerwaltungsstruktur desProjekts JETmuss folgend^n Porderungen
entsprechen :
2.1.1 Wegen derBedeutung ,derwissenschaftlichen undtechno­
logischen Komplexität ,derDimensionen undderKosten des
Projekts bedarf eseiner Organisationsform ,bei derdie
Beschlüsse unverzüglich gefasst tuidausgeführt werden
können .
2.1.2 DiemitderDurchführung desProjekts beauftragten Organe
müssen fürdasselbe injeder Hinsicht –unter wissenschaft­
lichen ,finanziellen undadministrativen Al_.akten -voll
verantwortlich sein .
2.1.3 Vongrösster Bedeutung fürdenErfolg desVorhabens ist ,
dass eszuWechselwirkungen undeiner wirksamen Zusammen­
arbeit zwischen demProjekt unddenassoziierten Laboratorien
kommt . , ,
2.2 Vor££S£hl_a£ene_L£sungen
2.2.1 Aufgrund derBedeutung ,derwissenschaftlichen undtechno­
logischen Komplexität ,derDimensionen undderKosten des
Projekts ,schlägt dieKommission vor ,eilGeraeinsames Unter­
nehmen imSinne derArtikel 45fciß 51Euratom-Vertrag unter
derVoraussetzung zuerrichten ,dass dasGemeinsame Unternehmen
keine finanziellen Lasten tragen darf ,dieausdenindirekten
Steuern undinsbesondere ausderMehrwertsteuer herrühren ,
dieindenPreisen dervonihmgekauften Sachen oder der zu
seinen Gunsten erbrachten Dienstleistungen enthalten sind .
Diese Voraussetzung kann entweder durch Befreiung vondiesen
Λ
oder Erstattung dieser Steuern oder durch jede andere Art
finanziellen Ausgleichs geschaffen werden ,,Diese Ergebnisse
können entweder durch Anwendung vonAr'Jcel 3desProtokolls
über dieVorrechte undBefreiungen derEuropäischen Gemein­
schaften oder durch entsprechende Massnahmen desGastlandes
erzielt werden .
i *
'' « ./3a.

-3a-
2.2.2 SobalddieEntscheidung überdenStandort ergangenist,
wirddieKommission dasinArtikel 46desVertrages vor­
gesehene Verfahren einleiten ;siewirdzusammen mitden
Partnern dieVorschläge fürdasGemeinsame Unternehmen aus­
arbeiten unddemRatsobaldwiemöglichvorlegen .Um
Verzögerungen zuvermeiden ,kanndieDurchführung des
Projekts inzwischen imRahmeneinesVertrages zwischen
Euratom undallenamFusionsprogramm beteiligten Ein­
richtungen fortgesetzt werden.DieserVertragwirdin
einerErweiterung undAnpassung desJETDesignAgreement
bestehen .
.à
M

StatusdesPersonals
3.1Grundsâtze __
3.1.1 DasProjektteam wirdausPersonalallerassoziierten
Laboratorien ,derIndustrie ,anderenUrsprungs oderdes
gegenwärtigen Mitarbeiterstabes derGPSgebildet .
DieBeschäftigungsbedingungen müssensofestgelegt werden,
dassauchvonauswärts kommendes Personaleingestellt v/erden
kann.SiemüsseneinegewisseHomogenität gewährleisten ,
damitSchwierigkeiten innerhalb desTeamsvermieden werden.
DieGehälter desvonauswärts kommenden Personals sollten
nichtderEinkommenssteuer desGastlandes unterliegen .
3.1.2 FürdasvomGastzentrum bereitgestellte Personal müssen
diegleichen Beschäftigungsbedingungen wiefürdasam
StandorttätigeübrigePersonal diesesZentrumsgelten.
3.1.3 Diewirksame LenkungdesTeamserfordert ,dassdasgesamte
Personal demProjektleiter unterstellt wird.
*
3.2Vorgeschlagene Lösung
3.2.1 DasgesamtePersonal mitAusnahme desvomGastzentrum
stammenden Personals wirdvondenGemeinschaften auf
Zeiteingestellt ,inPlanstellen fürBedienstete auf
Zeiteingewiesen (Art.2aderBeschäftigungsbedingungen
fürdiesonstigen Bediensteten )undzudemGemeinsamen
Unternehmen abgestellt .
DieKommission schlägtvor,demProgramm Fusionfürden
BaudesProjektes JETmaximal 250Planstellen für
Bedienstete aufZeitzuzuweisen .

-5-
3.2.2 Dasvon dem Gast Zentrum stammende Personal wird dem
Projekt unter Aufrechterhaltung desnormalen Beschäfti­
gtengsverhältnissesmitdiesem Zentrum zugewiesen .
3.2.3 Alle Assoziationen müssen sich verpflichten ,daseigene
Personal ,dassiefürJETbereitstellen ,nach Abschluss
derBeschäftigung "beidemProjekt wieder einzustellen .
3.2.4 Dasgesamte Personal wird demProjektleiter unterstellt .
f
./6.

4*Standort
4.1DieKommission hatsichinihrerMitteilung überdenJET-
Standort ,diesiedemRatam29.Januar1976zugeleitet hat
(Dok.KOM(76)8endg.),fürIspraalsJET-Standort ausge­
sprochen .
DieKommission hältandieserEinstellung fest.
4.2ImJuni1976hatdieKommission "bereitsaufdieDringlichkeit
einerendgültigen Entscheidung hingewiesen (1).Alleange­
führtenArgumente geltenheuteinumsostärkerem Masse.
4.3DieKommission schlägtvor,dass–fallseineEinigung über
denStandortbisEnde1976nichterzieltist-derRatdie
Kommission auffordert ,denStandort aufderGrundlage einer
Stellungnahme desJET-Rates zubestimmen (derJET-Ratbe-
schliesst mitZweidrittelmehrheit ).
<1Mitteilung derKommission andenRatuberdasProjekt
JET(Dok.KOM(76)271endgt)

VORSCHLAG FÜREINEN "EESCHLUSS DESRATES
zurÄnderungdesBeschlusses 76/345/EURATOMzurFestlegung eines
fünfjährigen Forschungs-undAusbildungspro^rc .7..:?;(19''6–'i980)für
dieEuropäische Atomgemein schaftaufdemGebietderFusionund
P1asmaphysik.
DERRATDEREUROPÄISCHEM GEMEINSCHAFEESST -
gestützt aufdenVertragzurGründungderEuropäischen Atomgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel 7»
aufVorschlag derKommission ,diedenAusschuss fürWissenschaft
undTechnikangehört hat,
inErx/ägungnachstehender Gründe:
MitBeschluss 76/345/EURATOMhatderRateinfünfjähriges Forschungs-
undAusbildungsprogramm (197^–1980)aufdemGebietderFusionund
Plasmaphysik festgelegt .
DieGemeinschaft mussmiteinergrossenApparatur vomTypTokamak
(JET:JointEuropean Torus)ausgeètattet werden.
DieamFusionsprogramm beteiligten Einrichtungen werden 20%der
Gesamtkosten fürdenBaudesJETübernehmen .
(VondenGesamtkosten fürdenBaudesJETwerden5%vonderRegierung
desGastlandes und15%vonallenamFusionsprogramm beteiligten Ein­
richtungen übernommen .)
DasGastland übernimmt alleKosten,diesichausderBereitstellung
desStandorts -fürdenJETmitdererforderlichen Ausstattung ergeben,
sowiealle .KostenimZusammenhang mitderStilxegung derApparatur
amEndeihrerBetriebszeit .
DieRegierung desGastlandes verpflichtet sich,dasProjekt JETvon
denindirekten SteuernundGebühren beimErwerbvonbeweglichem und
.unbeweglichem Vermögen durchdasgenannte Unternehmen inDurchführung
desProjekts zubefreien .

Dasgenannte Fünfjähresprogramm mussdaherinBezugaufdieRealisierung
deoProjekts JETinangemessener Weisevervollständigt werden,damit
dieKontinuität diesesProgramms ,dassichimübrigenindenallgemein­
erenRahmenderSicherung derlangfristigen Energieversorgung der
Gemeinschaft einfügt,gewährleistet ist–
BESCHLIESST :
Artikel 1
DasimAnhangzudemBeschluss 76/345/EURATGI'Ibeschriebene Programm
wirddurchdasimAnhangzudemvorliegenen Beschluss festgelegte
Programm ersetzt.
Artikel 2
DerWortlautdesArtikel2desBeschlusses 76/345/SüRATOXwirddurch
folgenden Textersetzt :
"DieMittelbindungen undderPersonalbestand fürdieDurchführung
diesesProgramms werdenaufmaximal 232Millionen Rechnungsein –
heiten "bzw.113Bedienstete und250Bedienstete aufZeitveran­
schlagt ;dieRechnungseinheit istinArtikel 20derHaushalts-
ordnung vom25.April1973fürdenGesarathaushaltsplan der
Europäischen Gemeinschaften festgelegt ."
Geschehen zuBrüssel am
ImNamendesRates
DerPräsident

ANHANG
FUSION IJNDPLASMAPHYSIK
Gegenstand desProgramms sind:
a)allgemeine Physikaufdem"betreffenden Gebiet,insbesondere
Studiengrundlegender ArtundUntersuchungen überdenPlasma–
einschluss mitHilfegeeigneter Vorrichtungen sowieüber
Methoden zurErzeugung undAufheizung vonPlasmen ;
b)Untersuchungen überdenEinschluss vonPlasmensehrunter^-
schiedlicher DichteundTemperatur ingeschlossenen Konfigurationen ;
c)Erzeugung und.Untersuchung vonPlasmenhoherundsehrhoherDichte;
d)Verbesserung derdiagnostischen Methoden ;
e)Untersuchung dertechnologischen Probleme imZusammenhang mitden,
laufenden Forschungen sowiedertechnologischen Probleme bei
thermonuklearen Reaktionen ;
f)Durchführung desProjekts JET.
Dieuntera),b),c),d)unde)genannten Arbeiten werdenimRahmenvon
Assoziierungsverträgen odervonzeitlichbegrenzten Verträgen durchge­
führt,damitdiefürdasProgrammerforderlichen Ergebnisse erlangt
werden.
FürdieDurchführung desProjekts JETwirdeinGemeinsames Unternehmen
gemässArtikel45bis51desEuratom-Vertrages gegründet .Biszur
GründungdiesesGemeinsamen Unternehmens wirddasProjekt imRahmen
deserweiterten undangepassten "JETDesignAgreement "durchgeführt ..
DasunterNummer 1definierte ProgrammstellteinenBereichlang­
fristiger Zusammenarbeit dar,dersämtliche Tätigkeiten aufdemGebiet
derFusionundPiasraaphysik indenMitgleidstaaten umfasst.Essoll
zugegebener Zeitzurgemeinsamen Herstellung vonPrototypen imHin­
blickaufihreEntwicklung zurSerienreife undihreVermarktung fuhren.

FürdiesesProgramm werdenmaximal 232Millionen Rechnungseinheiten
und113Bedienstete zuzüglich 250Bediensteter aufZeitfürdenJET
"bereitgestellt .Dergenannte BetragistzurDeckungfolgender Aus­
gabenbestimmt :
-Ausgaben imZusammenhang mitdemBaudesJET,
-Ausgaben fürAusrüstungen imZusammenhang mitdenals
vorrangig geltenden Aktionen ;
-durchdieMobilität desPersonals entstehende Kosten ;
-sonstige Ausgaben imZusammenhang mitdenimRahmendes
Programms durchzuführenden Aktionen .
ImRahmendesHöchstbetrags von232Millionen Rechnungseinheiten
a)werdenmaximal 108Millionen Rechnungseinheiten fürdieFinan­
zierungdesBausvonJETbeieinemBeteiligungssatz von80$
verwendet ;
b)werdenmaximal 39Millionen Rechnungseinheiten fürdieFinan­
zierungderVinterNummer 5definierten Aktionen miteinemein­
heitlichen Präferenzbeteiligungssatz vonetwa45%bereitgestellt .
AlsGegenleistung könnenalleAssoziierungspartner andenmit
Hilfederbetreffenden Ausrüstungen durchgeführten Versuche
teilnehmen ;
c)werdenmaximal4Millionen Rechnungseinheiten fürVerwaltungs -
ausgaben undfürdieMobilität desPersonals verwendet ,dem
dieMöglichkeit gegebenwerdensoll,beidenanderDurch­
führung desProgramms mitwirkenden Einrichtungen zuarbeiten ;
d)stelltderBetrag,dernichtfürdieAktionen undAusgaben
gemässa),b)undc)verwendet wird,denHöchstbetrag dar,
mitdemsichdieGemeinschaft andensonstigen Ausgaben der
Assoziationen beteiligt .FürdieseBeteiligung giltein
einheitlicher Satzvonetwa25%.
•/3.

-3-
5.DieKommission kann,nachdemsiedieverschiedenen Projekte in
technischer Hinsicht geprüfthat,folgende vonderVerbindungs -
gruppealsvorrangig angesehenen Aktionen imRahmendernach­
stehenden Höchstbeträge zuetwa45%finanzieren :
inMillionen
Rechnungseinheiten
Tokaraak undJET 50
SystememithohemBeta 20
Systememitniedrigem Beta(Stellarator ) 5
Aufheizung undInjektion 12
Technologie 18
Verfahren beisehrhoherDichte 2
JederdieserBetragestelltdenHochstbetrag derAusgaben dar,der
fürjedeForschungslinie alsvorrangige Aktionin.Betracht kommt.
DerGesamtbetrag füralleForschungqlinien darf86,7Millionen
Rechnungseinheiten nichtübersteigen .