BEKANNTMACHUNG — ÖFFENTLICHE KONSULTATION

Geografische Angaben aus El Salvador, die in der Europäischen Union als geografische Angaben geschützt werden sollen

(2021/C 522/06)

Im Rahmen des Abkommens (1) zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika (2) andererseits haben die Behörden El Salvadors eine zusätzliche im Rahmen des Abkommens zu schützende geografische Angabe vorgelegt.

In dem Abkommen ist gemäß Artikel 247 die Möglichkeit vorgesehen, dass zusätzliche geografische Angaben für Weine, Spirituosen, landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel aufgenommen werden können, die auf der Grundlage der festgelegten Vorschriften und Verfahren zu schützen sind. Diese zusätzliche geografische Angabe wird nach erfolgreicher Prüfung durch die zuständigen Behörden im Einklang mit den einschlägigen Vorschriften und Verfahren für den Assoziationsrat in Anhang XVIII (Geschützte geografische Angaben) aufgenommen.

Im Rahmen dieser Prüfung räumt die Kommission daher allen Mitgliedstaaten und Drittländern sowie allen in einem Mitgliedstaat oder Drittland ansässigen oder niedergelassenen natürlichen oder juristischen Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, die Möglichkeit ein, gegebenenfalls mittels einer hinreichend begründeten Erklärung Einspruch gegen einen solchen Schutz einzulegen.

Der Einspruch muss innerhalb von zwei Monaten nach dem Datum dieser Veröffentlichung bei der Europäischen Kommission eingehen. Die Einspruchserklärungen sind an folgende E-Mail-Adresse zu richten: AGRI The Americas@ec.europa.eu

Es werden nur die Einspruchserklärungen berücksichtigt, die innerhalb der genannten Frist eingehen und mit denen Folgendes nachgewiesen wird:

(a) Der Name, dessen Schutz vorgeschlagen wird, kollidiert mit dem Namen einer Pflanzensorte oder Tierrasse und ist daher geeignet, den Verbraucher in Bezug auf den tatsächlichen Ursprung des Erzeugnisses in die Irre zu führen;

(b) er ist ganz oder teilweise gleichlautend mit einem Namen, der in der Europäischen Union (nach der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (3)) bereits geschützt und hier nachzulesen ist: https://ec.europa.eu/info/food-farming-fisheries/food-safety-and-quality/certification/quality-labels/geographical-indications-register/ oder er ist ganz oder teilweise gleichlautend mit einer der im Rahmen von bilateralen Abkommen geschützten geografischen Angaben aus Nicht-EU-Ländern, die auf der Webseite „GIview“ (https://www.tmdn.org/giview/) bzw. in folgender Liste aufgeführt sind: https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/food-farming-fisheries/food_safety_and_quality/documents/list-gis-non-eu-countries-protected-in-eu_en.pdf

(c) die Eintragung des vorgeschlagenen Namens ist aufgrund des Ansehens, das eine Marke genießt, ihres Bekanntheitsgrads und der Dauer ihrer Verwendung geeignet, den Verbraucher in Bezug auf die tatsächliche Identität des Erzeugnisses irrezuführen;

(d) die Eintragung würde sich nachteilig auf das Bestehen eines ganz oder teilweise gleichlautenden Namens oder einer Marke oder auf das Bestehen von Erzeugnissen auswirken, die sich zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung bereits seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig im Verkehr befinden;

(e) oder es werden Angaben übermittelt, die den Schluss zulassen, dass der zu schützende Name zu einer Gattungsbezeichnung geworden ist.

Die vorstehenden Kriterien sind in Bezug auf das Gebiet der Union zu bewerten, das hinsichtlich der Rechte des geistigen Eigentums nur das Gebiet bzw. die Gebiete umfasst, in dem bzw. in denen die genannten Rechte geschützt sind. Der Schutz der betreffenden Namen in der Europäischen Union setzt den erfolgreichen Abschluss dieses Verfahrens und den anschließenden Erlass eines entsprechenden Rechtsaktes, mit dem diese Angabe in das eingangs genannte Abkommen aufgenommen wird, voraus.

Geografische Angaben aus El Salvador, die in der EU als geografische Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel geschützt werden sollen

Eingetragener Name in El Salvador Kurzbeschreibung CAFÉ ALOTEPEC Kaffee CAFÉ BÁLSAMO QUEZALTEPEC Kaffee CAFÉ CACAHUATIQUE Kaffee CAFÉ CHICHONTEPEC Kaffee CAFÉ TECAPA CHINAMECA Kaffee CAMARÓN BAHÍA DE JIQUILISCO Garnelen CHAPARRO Destillierte Getreidespirituose JOCOTE BARÓN ROJO SAN LORENZO Frischobst LOROCO SAN LORENZO Frischgemüse PUPUSA DE ARROZ DE OLOCUILTA Dickes gebratenes Fladenbrot (Tortilla) aus Reis

(1) Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua und Panama.

(2) ABl. L 346 vom 15.12.2012, S. 3.

(3) ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.