Das Programm „Pericles 2020“ ist ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung. Es ersetzt das Programm „Pericles“, das 2001 eingerichtet und 2002 bis 2013 durchgeführt wurde. Das Programm wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 geschaffen. Sein Anwendungsbereich wurde mit der Verordnung (EU) 2015/768 des Rates vom 11. Mai 2015 auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgeweitet. Die Programmlaufzeit wurde in der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 bis zum 31. Dezember 2020 festgelegt. Gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat jährlich Informationen über die Ergebnisse des Programms vor. Mit diesem zweiten Jahresbericht kommt die Kommission ihrer Verpflichtung für das Jahr 2015 nach.

Die Abbildungen III und IV geben einen Überblick über die Herkunft und den beruflichen Hintergrund der Teilnehmer am Programm „Pericles 2020“:





Abbildung III und IV: Herkunft und beruflicher Hintergrund der Teilnehmer (Maßnahmen, für die 2015 Mittel gebunden wurden, siehe Anhang I)

Etwa 618 Fachleute nehmen an Pericles-Maßnahmen teil, für die im Jahr 2015 Mittel gebunden wurden.

Die Teilnehmer kommen aus 59 Ländern, wobei die Mehrheit (65 %) aus Europa stammt: 41 % aus den Mitgliedstaaten und 24 % aus europäischen Drittländern. 14 % der Teilnehmer kommen aus Lateinamerika (vor allem aus Kolumbien und Peru) und 7 % aus dem Nahen Osten und Nordafrika. Hervorzuheben ist der Anstieg bei den Teilnehmern aus Asien auf 4 %, die ausschließlich aus China stammen.

Was den beruflichen Hintergrund der Teilnehmer betrifft, so gehören 53 % den Polizeikräften an. Dieser hohe Anteil ist darauf zurückzuführen, dass die Polizeibehörden eine führende Rolle bei der Bekämpfung der Eurofälschung spielen und Polizeibedienstete sowohl Ermittlungsaufgaben als auch technische Aufgaben wahrnehmen. Jedoch ist auch darauf hinzuweisen, dass die Diversifizierung zwischen den diversen anderen Teilnehmerkategorien (47 %) tendenziell zunimmt. Eine hohe Beteiligung war von Seiten der Zentralbanken (19 %) und eine wachsende Beteiligung von Seiten der Justiz- (10 %) und Zollbehörden (4 %) zu verzeichnen.

Die Durchführung des Programms erfüllt damit die Anforderung des fach- und länderübergreifenden Konzepts gemäß der Verordnung (EU) Nr. 331/2014.





3. Übersicht über die wichtigsten Maßnahmen, für die im Jahr 2015 Mittel gebunden wurden

Die Durchführung des Programms „Pericles 2020“ im Jahr 2015 zeigt einen weiterhin positiven Trend hin zu einer zunehmenden Diversifizierung des beruflichen Hintergrunds der Teilnehmer. Zu erwähnen ist insbesondere die wachsende Beteiligung der Justiz an fünf Maßnahmen sowie die zunehmende Beteiligung von Zollbehörden.

Mit dem Programm ist es gelungen, die starke regionale Zusammenarbeit im Jahr 2015 fortzuführen und auszuweiten: Mehrere Maßnahmen fanden in Lateinamerika, im Mittelmeerraum und in der Balkanregion statt und drei Maßnahmen wurden unter Beteiligung von Vertretern aus China durchgeführt. Darüber hinaus lässt sich anhand der Mittelbindung für das Pericles-Programm 2015 eine weitere Diversifizierung der Anmeldungen zuständiger nationaler Stellen in den Mitgliedstaaten erkennen; so hat etwa die Behörde „Der Polizeipräsident in Berlin, Landeskriminalamt“ erstmals Mittel aus dem Pericles-Programm beantragt.

Mehrere der Maßnahmen, die aus den 2015 für „Pericles 2020“ gebundenen Haushaltsmitteln unterstützt wurden, zielten auf eine Stärkung der multidisziplinären Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie und den Austausch von Fachwissen und bewährten Praktiken zwischen den Mitgliedstaaten und Organen der EU einerseits und den zuständigen nationalen Behörden der Volksrepublik China andererseits ab. Im Januar 2016 fand die im Rahmen des Pericles-Programms finanzierte Konferenz „Sino European Cooperation in Combatting Counterfeiting of the Euro“ in Paris statt. Zudem waren an der im Rahmen von Pericles unterstützten Maßnahme der italienischen nationalen Zentralstelle chinesische Vertreter beteiligt. Eine weitere Maßnahme ist der „Pericles EU-China Workshop zum Schutz von Währungen“, der in Brüssel unter Beteiligung des chinesischen Ministeriums für öffentliche Sicherheit abgehalten werden soll. Er zielt auf eine strukturiertere Zusammenarbeit in strategischen und operativen Fragen bei der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie zwischen den Mitgliedstaaten, den EU-Organen und den zuständigen nationalen Behörden Chinas ab.

Die Kommission setzt die Reihe von Südosteuropa-Konferenzen mit der zwölften „Euro South East“-Konferenz im Oktober 2016 in Zagreb (Kroatien) fort. Diese Konferenzen haben entscheidend zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den zuständigen nationalen Behörden in Südosteuropa beigetragen, zumal sich in der Region mehrere Brennpunkte für die mögliche Durchfuhr und Herstellung von gefälschten Euros befinden.

Die Kommission übermittelt die Ergebnisse der im Rahmen des Programms unterstützten Maßnahmen laufend an die Mitglieder der Sachverständigengruppe „Fälschung des Euro“ (ECEG). Im Jahr 2015 fanden drei ECEG-Sitzungen statt.

Das Programm weist ein hohes Maß an Kohärenz und Komplementarität mit anderen einschlägigen Programmen und Maßnahmen auf Ebene der Union auf, da es sich ausschließlich der Verhütung und Bekämpfung einer bestimmten Form der organisierten Kriminalität, nämlich der Fälschung des Euro, widmet. Es ist daher komplementär und kohärent mit dem Programm „Hercule III“ des OLAF zum Schutz der finanziellen Interessen der Union, und es weist ein hohes Maß an Komplementarität mit dem Fonds für die innere Sicherheit – Polizei der GD HOME auf, der die Verhütung und Bekämpfung von Kriminalität im Allgemeinen abdeckt.

4. Durchführung von Pericles-Maßnahmen im Jahr 2015, für die 2014 im Rahmen des Programms „Pericles 2020“ oder des Programms „Pericles“ Mittel gebunden wurden