ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(75)143
Vol.1975/0050

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KÖMM2S3ION DEREUROPÄISCHEN GEIßSNSCHJi FIEN
KOM(75)143endg.
Briîssel,den8*April1975
«
Vorschlagfüreine
VERORDNUNG (EWG)DESRATES
zurEinrichtungeinergemeinschaftlichen Überwachung
der-Einfuhren "bestimmterErzeugnisse mitUrsprungin
Israel
(vonderKommissiondemRatvorgelegt)
Kffil(75)143endg,

BEGRUNDÏJNG
DasAbkommen zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und demStaat Israel sieht fürgewerbliche Waren insbesondere
vor sdass dieZölle desGemeinsamen Zolltarifs während einer
biszum1.Juli 1977 laufenden Übergangszeit schrittweise beseitigt
werden .Abweichend von dieser Bestimmung ist füreine Reihe
empfindlicher Ware eine Sonderregelung vorgesehen :DasVolumen
derzollbegünstigten Einfuhr dieser Waren kann durch einen jähr­
lichen Plafond begrenzt werden .Istdieser Plafond erreicht ,kann d
Gemeinschaft wieder diegegenüber Drittländern geltenden Zollsätze
bis zumAblauf desKalenderjahres anwenden .Inbestimmten Fällen
werden beiErreichung desPlafonds dieAusgangezollsätze anwendbar ,
d.h .dieZollsätze ,vondenen bei denindemgenannten Abkommen
vorgesehenen Senkungen ausgegangen wird .
Dieursprüngliche Höhe derfür das «Jahr 1975 geltenden Plafonds
sind indemAbkommen selbst festgesetzt .Sollte jedoch die
Inkraftsetzung desAbkommens nicht mit demBeginn desKalender­
jahres zusammenfallen ,sind dieMengen "prorata temporis "anzu­
wenden .
Diese Plafonds werden jedes Jahr erneut eröffnet und ihrVolumen
umeinen bestimmten Prozentsatz erhöht .Sie werden schliesslich
spätestens zum31»Dezember 1979abgeschafft ...
ZurDurchführung desPläfondaystems unddermöglichen Wiederein­
führung derZollsätze ist dieAnnahme genauer gemeinsamer Regeln
erforderlich ,dievonallen Mitgliedstaaten einheitlich angewendet
werden müssen .Diesem Erfordernis kann durch Festlegung eines
gemeinschaftlichen Systems fürdieÜberwachung dertatsächlichen .
Einfuhren ausdemPartnerland entsprochen werden .Zudiesem Zwecke

-2-
müssen dieMitgliedstaaten diegeeigneten Massnahmen treffen ,die
eine schnelle Zusammenstellung derstatistischen Daten aufGemein­
schaftsebene ermöglichen .Dabei dürfen nur dieEinfuhren derbetref­
fenden Waren erxasst werden ,die zurAbfertigung zumfreien Verkehr
angemeldet werden und für diegleichzeitig eine denVorschriften des
oben unter Punkt 1genannten Abkommens entsprechende Warenverkehrs -
bescheinigung vorliegt . 1 .
Diese Übersichten werden vonjedem Mitgliedstaat zuMonatsende
erstellt und denDienststellen derKommission bis zum10.Tage
desfolgenden Monats übermittelt ,sodass dieKommissionsdienststellen
allen Mitgliedstaaten mitFernschreiben eine Gesamtübersicht über die
einzelnen ,imvorh ergehender Monat eingeführten Waren übermitteln
können .Dastiberwachungssyst'qm wird viel Sorgfalt undeine enge
Zusammenarbeit zwischen denbetreffenden Dienststellen derMitglied -
stafeten und der Kommission erfordern .Dadie betreffenden Waren
zuderGruppe derempfindlichen Waren gehören undzollbegünstigte
Einfuhren über diePlafonds hinaus Störungen aufdemMarkt der
Gemeinschaft hervorrufen können ,ist esabsolut erforderlich ,dass
alle Mitgliedstaaten diegenannte Frist von10Tagen streng einhalten .
ZurWiedereinführung derZollsätze soll folgende Regelung gev/ählt
werden :
Sobald aus einer der monatlichen Gesamtüber sichten derKommissions -
dienststellen hervorgeht ,dass -derfür eine bestimmte Ware festge­
setzte Plafond zu75%erreicht ist ,unterrichten diese Dienststellen
dieMitgliedetaaten hiervon ,worauf vorallem inderGruppe "Wirt­
schaftliche Tariffragen "aufAntrag eines Mitgliedstaates oder auf
Veranlassung derKommission Konsultationen stattfinden können .
Während dieser Konsultationen wird Fall fürFall geprüft ,obbei
tatsächlichem Erreichen desfestgesetzten Plafonds dieWiederan -
wendung dergegenüber Drittländern geltenden Zollsätze angeordnet
werden soll oder nicht .

Über dieEinfuhren derbetreffende Ware werden weiterhin monatliche
Übersichten ,oder ,aufAntrag derKommission ,über Fernschreiber
Zehn tagemelöungen übermittelt .DieFrist fürdieÜbermittlung
letzterer Meldung beträgt 5Tage .
Unter diesen Umständen kann dieKommission aufschnellstem Wege die
Massnahmen treffen ,die -mittels Verordnung -zurWiederanwendung
derSollsätze gegenüber demPartnerland bis zumEnde desKalender­
jahres führen .Indiesem Fall würde natürlich dieErhebung derZoll­
sätze für diebetreffende Ware innerhalb derFrist erfolgen ,die in
derVerordnung ,mit der der indemProtokoll Nr.1vorgesehenen
Zolisenkung einEnde gesetzt wird ,festgelegt wurde .
Für dieAnwendung derPiafundregel und dieWiederanwendung derZoll­
sätze sieht derbeiliegende Vorschlag eine Befugnieübertragung vom
Bat auf die Kommission vor .
IndemVerordnungsvorschlag wird jedoch lediglich derRahmen für
dieAusübung derBefugnisse abgesteckt ,damit dieerforderlichen
Verfahren nach Konsultation mit denMitgliedstaaten rasch und
elastisch durchgeführt werden können .Indiesem Bemühen umgrößt­
mögliche Wirksamheit undSchnelligkeit wurde indemVerordnvmgsvor -
schlag auch vorgesehen ,dass esAufgabe derKommission ist ,gegen­
über demPartnerland dieWiederanwendung dergeltenden Drittlands -
eollsätze anzuordnen .
AW-A TjJ :
-Vorschlag füreine Verordnung desBatea .

Vorschlag für eine
v:??rt«**rrri urs 8'.WI
zurEinrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung
derEinfuhren bestimmter Erzeugnisse mitUrsprung in
Israël
DER BAT HER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,insbesondere aufArtikel 113 »
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe : ' '\
DasAbkommen zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
denStaat Israel (1),dasam unterzeichnet
wurde ,sieht inArtikel 2undinArtikel 1und 2desihmbeigefügten
Protokolls Nr.1dieschrittweise Beseitigung der Solle tÜr-die
unter das Abkommen fallenden Waren vor .Abweichend von diesen Artikeln
bestimmt Artikel 5dos Protokolls ,dass für dieEinfuhr bestimmter
imAnhang BdesProtokolls genannter Waren dieZollsenkung imRahmen
von .Plafonds erfolgt ,beideren Überschreitung diegegenüber Dritt­
ländern geltenden 2811© »issica * i^srßen kJSaasii «Essteht
derGemeinschaft indessen frei ,dieAnwendung derPlafonds ganz oder
teilweise auszusetzen .ZurDurchführung der P.lax'ond-Regelung muss die
Gemeinschaft regelmässig über dieEntwicklung derEinfuhren dieser
Erzeugnisse mitUrsprung inIsrael unterrichtet werden .DieEinfuhr
dieser l/aren istdeshalb suübesvoohdru •
Di«ö kaan alt Hilf 3Q^.XSJB7&r>ralia^csverf ahrosos beideadieEin-
f-an^ea der boiredrfoïi&uïi ïfejxaiesa£,üi.& ganajsaiïm PlajTocde aai-f CL-sje iüseis.af ts–
ebeü© jofe.'Qils öejm wcsdauj wem dioee Haren dSol3steils mit
einar Êm&löixag sur zuafraien Verkek ?gestellt wcsrden »Sas
•••/•••
(1)AJB1 .Nr.L

ANLAGE
Verwaltungsverf ahrenmußdieMöglichkeit "bieten,dieSätzedesZolltarifs
erneutanzuwenden,sobalddiePlafondsaufGemeinschaftsebene erreicht
sind«
DasVerwaltungsverfahren erforderteineengeundbesondersreaktionsschnelle
Zusammenarbeit zwischendenMitgliedstaaten undderKommission,dievorallem
denjeweiligenStandderAnrechnungen aufdiePlafondskennenundinderLage
eeinmuß,dieMitgliedstaaten hiervonzuunterrichten «DieseengeZusammen­
arbeitistumsonotwendiger,alsdieKommissionimstandeseinmuß,diegeeig­
netenMaßnahmenzurWiederanwendung derSätzedesZolltarifszutreffen,so­
baldeinPlafonderreichtist«
DieinAnhangBdesgenanntenProtokollsaufgezeigten MengensindJahres-
plafonds«DajedochdasInkrafttreten desAbkommensfürdenJuli19757
vorgesehenist,istdieKlausel"proratatemporis"anzuwenden »
FernermußbeieinigenWaren,fürdiekeinePlafonds-Regelung gilt,dieEnt­
wicklungderEinfuhrenverfolgtwerden«Esistdaherangezeigt,auchdieEin­
fuhrendieserErzeugnisse zuüberwachen •-
HATFCLG3KDE7ERGHDOTG EIÏLASSMî
Artikel1 '
1«VomJuli197^2/Z13in31«Dezember1975unterliegendieEinfuhren
vonErzeugnissen mitUrsprunginIsrael,fürdienachArtikel5Absatz2
uiidnachAnhangBdesProtokollsNr.1desAbkommenszwischenderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft unddemStaatIsraeljährlichePlafonds
gelten,einergemeinschaftlichen Überwachung « •*<•■
DieWarenbezeichnungen derimerstenUnterabsatz genanntenErzeugnisse,
ihre£arif-undStatistiknummern sowiedieHöhederPlafondssindisi
AnhangIangegeben «
2«DieAnrechnungen aufdieFlafondserfolgenjeweilsdann,wenn
dieWarenbeiderZollstellömiteinerAnmeldungzurAbfertigung

zumfreienVerkehrgestelltwerden-undfürexeeaxedeaBc^sjamcc
dosProtokolls Nr.3zudeninAbs&tz1genanntenAbkommenent­
sprechendeVarenverkehrsbescheinigung -vorliegt.
ËineWarekaïmnurdamaufdenPlafondangeréohïie't toerden,itoïm
dieWarenverkehrsbeecheinigung vordemTagvorgelegtwi..rdfvondem
abdieWiederanWendungderZollsätzeangeordnetwordenist.
DerßtandderAusschöpfung derPlafondswirdaufGemeinschafts­
ebeneanhandderwievorbeschrieben angerechneten Einfuhrenfest­
gestellt.
DieMitgliedstaaten .unterrichten dieKommissionregelmässig und
iiffierhalbderunteniaAts&ts4vorgeschriebenen Pfis'sen "oberdie-nach
Haßgabadarvo?s*ieherdGn .ttot<3rabsä'tzfägetätigtenEinP-i^jrea»
IsteinPlafondserreicht,sokanndieKommission im'fferordnungsvege
dieindenArtikeln2und5Absatz6desProtokolls Nr.1imAnhang
zumAbkommenbezeichneten ZollsätzebiszumEndedesKalenderjahres
wiedereinführen .
DieMitgliedstaaten iibermittelen derKommissionspåtestensbiezum
solartanTagejedenIfcnatø'tfbersiohtenilberdieiaLrør?dasFomoaatser-
folg-tanAsreofcjæftgcn *AafAntrafdorKbaoiissiouube^Hteln slo
una.s&s?MmoafikoS2a$o».eachaJ>ab-laefjedes
ZehntagîiZôit^auES *. -
Artikel2
DxeEinfuhrenderimAnhangIIgenanntenErzeugnisse mitUrsprung
inInraelunterliegenfürdie3e;Ltvom^T.Juli197,57biszum31.Dezem
197.5einergemeinschaftlichen Überwachung.
DieMitgliedstaaten übermitteln derKommissionspätestens am
zehntenTagjedesKonatsÜbersichten ÜTbordieimLaufdesVor**«
monatsgetätigtenEinfuhrendieserWaren.DiesgiltnurfürWaren,
diebeiderZollstellemiteinerAnmeldungzurAbfertigung zum
freienVerkehrgestelltwerdenundfürdieeinedenBestimmungen

-k- ANL.A GE
h
desProtokolls Nr.3zudemxnArtikel 1genannten Abkommen ent­
sprechende V/arenverkehrsbescheinigung vorliegt .
Artikel 3
DieKommissxon trifft xnenger Zusammenarbeit mit denMitgliedctaaten
alle derDurchführung dieser Verordnung dienlichen Massnahmen .
Artikel 4
Diese Verordnung tritt an/1.Juli 197j? /'inKraft .
Diese Verordnung ist xnallen ihren Teilen verbindlich und
gilt unmittelbar injedem Mitgliedstaat .
Geschehen auBrussel ,am ImNamen des Rates
Der Prâsident

ANHANG I
LISTE DER WAREN .DEREN EINFUHR IMJAHRE 1975 RICHTPIiAFONDS UN233ILIEGT
Nr .des
Lfd .Nr.Gemeineamen
ZolltarifsWarenbezeichnungNomenklatur
ITOEXEPiafon d-
menge
-int-
IIL127.10
27-11Erdöl und ölaus bituminösen
Mineralien ,ausgenommen rohe öle }
Zubereitungen mit einem Gehalt an
Erdöl oder ölaus bituminösen
Mineralien von 70Gewichtshundert -
töilen oder mehr ,indenen diese
öle den Charakter derWaren be­
stimmen ,anderweit weder genannt
noch inbegriffen :
A.Leichtöle :
III .zuanderer Verwendung
B.Mittelschwere öle :
III .auanderer Verwendung
C.Schwerble :
I.Gasöl : • ".vc
.c)zuanderer Verwendung 27«10 -59
II.Heizöl :
c)zuanderer Verwendung .27.10 -6$
III .Schmieröle und andere :
c)zumMischen unter den 27«10-75
Bedingungen derZusätz­
lichen Vorschrift 7zu
Kapitel 27 (a)
d)zuanderer Verwendung 27.10-79
Erdgas und andere gasförmige
Kohlenwasserstoffe :
A.Propan mit einem Reinheit -
grad von 99Gewichtshundert­
teilen oder mehr :
I.zurVerwendung alsKraft - 27.11 -05
und Heizstoffe27-10 -15,
17,21,25,29
27.10 -3^,
58,59
"1
27.10 -59
27.10 -69
27.10 -7500.000
•••/e••
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen
Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

-2-
IIL1l
(Fort-!setzung)
27.12B.andere:
I.handelsubliches Propanund
handelsubliches Butan:
c)zuandererVerwendung
Vaselin :
A.roh:
JLII.ZUandererVerwendung
B.andere27.11-19
27-12-19
27-12-90
27.13
27-1^Paraffin,Erdolwachs ,Wachsaus
bituminösen Mineralien ,Ozokerit,
Montanwachs ,Torfwachs,
paraffinische Bückstände
(z.B.Gatsch,slackwax),auch
gefärbt:
B.andere:
I.roh:
c)zuandererVerwendung
II.andere
Bxtumen,Petrolkoks undandere
Rückstände ausErdöloder(31
au3bituminösen Mineralien :.
C.andere
II.andere27-1389
27-13-90
27.12*-99

IIL2 29.02 Halogendenvate derKohlenwaseer -
stoffe :
A.Halogenderivate deracyclischen
Kohlenwasserstoffe :
ni .Bromide und Polybromide 29.02 -40
IIL3 29.03 Bekleidung und Bekl eidungs Zu­
behör ,ausLeder oder Kunst -.",
leder :
B.Handcchuhe ,einschliesslich
Fausthandschuhe 42.03 -21.
25,27,23
IIL 55«05 Baumvrollgarne ,nicht inAuf- 55-05 -
machungen für denEinzelverkauf alle Nrn .
IIL5 55'09 Andere Gewebe aus Baumwolle 55«09-
alle Nrn .
IIL6 60.03 Strümpfe ,Unterzieh - 60.03 -
strünpfe ,Socken ,Söckchen , alle Nrn .
Strümpf schöner und ähnliche
Wirkwaren ,weder gummielastisch
noch kauischutiert
IIL7 60.05 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör
und andere Wirkwaren ,weder
gummielastisch noch kautschutiert60.05 -
aile Nrn .

ANHANGII
LISESES3WÂK3NSïïAIîTIKEL2
Nr.desGemein- ',.. Nomenklatur
NIMEXEVar3nbeneichnungsaaenZollzsxzfs ' ~
JL
23.01 Ealogene(?luor,Chlor,Brom,
Jod):
C.Brom 23.01-50
28.10 PhoBph.oreaureanhj-d.rid undPhos-28.10-00
phorsauren (Meta-,Ortho-und
Pyrophosphorsaure )
28.33 Enotn5.deundOxr/brom.ide; 23.33-10.
BromateundPerbromaie ; 90
'Hypobromite
ZB.kO Phosphite,Hypophosphite und
Phosphate :
B.Fhosphate :
II.andere,ein??ch?i.iesslich 28.^0-5^;
derPolyphosphate 62,65.?1<
79,81,85
29.16 Carbonsältren mitAlkohol-,
Phenol-,Aldehyd-oderKeton-
funktionundandereCarbonsäuren mit
einfachenoderkomplexenfauer–
ßtoffunktionen ;ihreAnhydride,
Halogenxde,PeroxideundPersáuren;
ihreHalogsn-,fíulfo-,Nitro-und
Nitrcsoderivate :
A.Carbonsäuren mitAlkohclfunktion:
III.Weinsäure,ihreSalzeund29-16-15,
Ester 16,18
31.03 Mineralische oderchemischePhos­
•jhatdiingemittel :
A.desAbsatzes Ader^Vorschrift 2
zuK&.pitel31J
I-Superphosphate 31.03-15

-2- ANHANGII
IIIL739-02Polymerisations -undMischpolymeri-
sationserzetignisse (z.B.Poly-
athylen,Polytetr&haloathylene ,
Polyieobutylen ,Polystyrol ,Poly-
vinylchlorid ,Polyvinylacetat ,
Polyirinylchloracetat undandere
Polyvinylderivate ,Polyacryi-und
Pclymethacrylderivate ,Curaaron-
Inden-Harze ):
C.andere:
VII.Polyrinylchlorid 39-02-52,53»
55,56,58,62,
6k,66
IIIL842.02Reiseartikel (Reisekoffer ,Hand­
koffer,Hutschachteln ,Reisetaschen ,
.Rucksäckeusw.),Einkaufstaschen ,
Handtaschen ,Schulranzen ,Akten­
taschen,Brieftaschen ,Geldbeutel,
Necessaires ,Werkzeugtaschen ,Tabak­
beutel,Futterale *Etuisoder
Schachteln (fürWaffen,Musikinstru­
mente,Ferngläser ,Schmuck,Flakons,
Kragen,Schuhe,Bürstenusw.)und
ähnlicheBehältIIXGESÖ'*3'i.oLeder,
Kunstleder ,Vulkanfiber ,Kunst-
stoffolien,PappeederGeweben:
exB.e.usanderenStoffen :
-ausnatüi'lichem Leder 42.02-ex21,
ex31,
ex51,ex8l
IIIL94-2.03BekleidungundBekleidungsnubehör ,
ausLederoderKunstléder :
A.Bekleidung 42.03-21,25
27,28
C.anderesBekleidungszubehör *f2.03-51,59
IIIL1051-04Gewebeaussynthetischen oder 51-O^f
künstlichen Spinnfäden (ein-alleNxm.
schliesslich GewebeausMonofilen
oderStreifenderTarifnr-51-01
oder51-02)

-3- JSNE&Na II
IIIL11 56.C5 Game aussynthetischen oder künst - >o.05 -
liehen Spinnfasern (oder ausAbfällen alle Nrn .
von synthetischen oder künst?.ichen
Spinnstoffen ),nicht inAufmachungen
für den Einzelverkauf
IIDi12 5&.07 Gewebe aussynthetischen oder kiinst - ^>6.07 -
liehen Spinnfasern • alle Nrn .
IIIL13 70-05 Gezogenes oder geblasenes Flachglas , 70.05 -
sogenanntes "Tafelglas " \,auch bei alleNm .
der -Herstellung bereits überfangen ),
nicht bearbeitet ,inquadratischen
oder rechteckigen Platten oder
Scheiben
IIILl*t 76.03 Bleche ,Platten ,Tafeln undEänder , 76-03 -
at13Aluminium ,mit einer Dicke von alle Nrn .
melxr als0,20 nm