Nr. C 53/46 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 2. 91 
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Mindestvorschriften für die Sicherheits- und 
Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz 
KÖM(90) 664 endg. — SYN 322 
(Von der Kommission vorgelegt am 21. Dezember 1990) 
(91/C 53/06) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 118a, 
auf Vorschlag der Kommission, der nach Anhörung des 
Beratenden Ausschusses für Sicherheit, Arbeitshygiene und 
Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ausgearbeitet wurde, 
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Artikel 118a des Vertrages bestimmt, daß der Rat durch 
Richtlinien Mindestvorschriften zur Verbesserung insbeson­
dere def Arbeitsumwelt erläßt, um einen besseren Schutz der 
Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zu gewährlei­
sten. 
Aufgrund desselben Artikels sollen diese Richtlinien keine 
verwaltungsmäßigen, finanziellen oder rechtlichen Auflagen 
vorschreiben, die der Gründung und Entwicklung von Klein-
und Mittelbetrieben entgegenstehen. 
Die Mitteilung der Kommission über ihr Aktionsprogramm 
für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am 
Arbeitsplatz (1) sieht die Überarbeitung und Erweiterung des 
Anwendungsbereichs der Richtlinie 77 / 576/EWG des Rates 
vom 25. Juli 1977 zur Angleichung der Rechts- und Verwal­
tungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheits­
kennzeichnung am Arbeitsplatz (2), zuletzt geändert durch 
die Richtlinie 79/640/EWG der Kommission (3), vor. 
In seiner Entschließung vom 21. Dezember 1987 über 
Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am 
Arbeitsplatz (4) hat der Rat die Absicht der Kommission zur 
Kenntnis genommen, ihm binnen kurzem einen Vorschlag 
zur Überarbeitung und Erweiterung der obengenannten 
Richtlinie vorzulegen. 
Eine umfassende Änderung der Richtlinie 77/576/EWG ist 
erforderlich; aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit 
(') ABl. Nr. C 28 vom 3. 2. 1988, S. 3. 
(2) ABl. Nr. L 229 vom 7. 9. 1977, S. 12. 
(3) ABl. Nr. L 183 vom 19. 7. 1979, S. 11. 
(«) ABl. Nr. C 28 vom 3. 2. 1988, S. 1. erscheint eine Neufassung der genannten Richtlinie sinn­
voll. 
Die vorliegende Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne 
von Artikel 16L Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des 
Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von 
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des 
Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz (s); 
die Bestimmungen dieser Richtlinie finden daher in vollem 
Umfang Anwendung auf die Sicherheits- und Gesundheits­
schutzkennzeichnung am Arbeitsplatz, unbeschadet strenge­
rer und/oder spezifischer Bestimmungen in der vorliegenden 
Richtlinie. 
Die bestehenden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft 
betreffen im wesentlichen Sicherheitszeichen und die Kenn­
zeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen und sind 
somit auf eine beschränkte Anzahl von Kennzeichnungsarten 
begrenzt. 
Diese Begrenzung hat zur Folge, daß bestimmte Risiken nicht 
Gegenstand einer angemessenen Kennzeichnung sind, so daß 
neue Kennzeichnungsarten eingeführt werden müssen, um 
den Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer 
zu verbessern.. 
• 
Derzeit bestehen im Bereich der Sicherheits- und Gesund­
heitsschutzkennzeichnung erhebliche Unterschiede zwischen 
den Mitgliedstaaten, woraus sich Unsicherheitsfaktoren 
angesichts der Freizügigkeit der Arbeitnehmer im Rahmen 
des Binnenmarktes ergeben können. 
Die Verwendung einer harmonisierten Kennzeichnung am 
Arbeitsplatz kann generell dazu beitragen, die Risiken 
.aufgrund sprachlicher und kultureller Unterschiede der 
Arbeitnehmer auf ein Mindestmaß zu begrenzen. 
Die vorliegende Richtlinie stellt ein konkretes Element im 
Rahmen der Verwirklichung der sozialen Dimension des 
Binnenmarktes dar. 
Gemäß dem Beschluß 74/325/EWG des Rates (6), zuletzt 
geändert durch die Akte über den Beitritt Spaniens und 
Portugals, wird der Beratende Ausschuß für Sicherheit, 
Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz im 
Hinblick auf die Ausarbeitung einschlägiger Vorschläge von 
der Kommission gehört — 
(5) ABl. Nr. L 183 vom 29. 6. 1989, S. 1. 
(«) ABl. Nr. L 185 vom 9. 7. 1974, S. 15. 
28. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 53/47 
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: 
ABSCHNITT I 
ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN 
Artikel 1 
Zweck der Richtlinie 
(1) Mit der vorliegenden Richtlinie, der 9. Einzelricht­
linie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 
89/391/EWG, werden Mindestvorschriften für die Sicher-
heits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz 
festgelegt. 
(2) Diese Richtlinie findet keine Anwendung auf die für 
das Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme von 
gefährlichen Stoffen und Zubereitungen, Erzeugnissen und/ 
oder Ausrüstungen vorgeschriebene Kennzeichnung, es sei 
denn, daß in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen 
etwas anderes vorgeschrieben ist. 
(3) Diese Richtlinie findet keine Anwendung auf die 
Kennzeichnung zur Regelung des Straßen-, Eisenbahn-, 
Binnenschiffs-, See- und Luftverkehrs. 
(4) Die Bestimmungen der Richtlinie 89/391/EWG fin­
den in vollem Umfang Anwendung auf den in Absatz 1 
genannten Bereich, unbeschadet strengerer und/oder spezi­
fischer Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie. 
Artikel 2 
Begriffsbestimmungen 
Im Sinne dieser Richtlinie gilt als 
a) Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeich­
nung 
eine Kennzeichnung, die — bezogen auf einen bestimm­
ten Gegenstand, eine bestimmte Tätigkeit oder einen 
bestimmten Sachverhalt — jeweils mittels eines Schildes, 
einer Farbe, eines Leucht- oder Schallzeichens, einer 
verbalen Kommunikation oder eines Handzeichens eine 
Sicherheits- und /oder Gesundheitsschutzaussage ermög­
licht; 
b) Verbotszeichen 
ein Zeichen, das ein Verhalten untersagt; 
c) Warnzeichen 
ein Zeichen, das vor einem Risiko oder einer Gefahr 
warnt; 
d) Gebotszeichen 
ein Zeichen, das ein bestimmtes Verhalten vor­
schreibt; e) Rettungszeichen 
ein Zeichen, das Rettungsweg und Notausgang, den Weg 
zu einer Rettungsstelle oder den Standort einer Erste-
Hilfe-Einrichtung kennzeichnet; 
f) Hinweiszeichen 
ein Zeichen, das andere Hinweise als die unter den 
Buchstaben b) bis e) genannten Sicherheitszeichen lie­
fert; 
g) Schild 
ein Zeichen, das durch Kombination von geometrischer 
Form, Farbe und Bildzeichen oder Piktogramm eine 
bestimmte Aussage beinhaltet und bei natürlichem Licht 
gut erkennbar sein muß, gegebenenfalls verstärkt durch 
die Eigenschaften des verwendeten Werkstoffs oder eine 
künstliche Beleuchtung; 
h) Zusatzschild 
ein Zeichen, das zusammen mit einem der unter Buch­
stabe g) beschriebenen Zeichen verwendet wird und 
zusätzliche Hinweise liefert, insbesondere in Form eines 
kurzen Textes; 
i) Sicherheitsfarbe 
eine Farbe, der eine bestimmte Bedeutung zugeordnet 
ist; 
j) Bildzeichen oder Piktogramm 
ein Bild, das eine Situation beschreibt oder ein Verhalten 
vorschreibt und auf einem Schild oder einer Leuchtfläche 
angeordnet ist; 
k) Leuchtzeichen 
ein Zeichen, das von einer aus durchsichtigem oder 
durchscheinendem Material bestehenden Vorrichtung 
erzeugt wird, die von innen oder von hinten erleuchtet 
wird und dadurch als Leuchtfläche erscheint; 
1)- Schallzeichen 
ein von einer eigens hierzu bestimmten Vorrichtung ohne 
Verwendung einer menschlichen oder synthetischen 
Stimme erzeugtes kodiertes akustisches Signal; 
m) verbale Kommunikation 
eine verbale Mitteilung mit festgelegtem Wortlaut unter 
Verwendung einer menschlichen oder synthetischen 
Stimme; 
n) Handzeichen 
eine kodierte Bewegung und/oder Stellung von Armen 
und/oder Händen zur Anleitung der ausführenden Per­
sonen bei mechanischen Handhabungsvorgängen, wenn 
diese Handhabungen ein Risiko oder eine Gefährdung 
für Arbeitnehmer darstellen können. 
Nr. C 53/48 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 2. 91 
ABSCHNITT II 
PFLICHTEN DES ARBEITGEBERS 
Artikel 3 
Allgemeine Vorschrift 
(1) Die mit der vorliegenden Richtlinie vorgesehene 
Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung 
muß am Arbeitsplatz in allen Fällen oder Situationen einge­
setzt werden, in denen die Risiken oder Gefährdungen nicht 
durch kollektive technische Schutzmittel oder durch arbeits­
organisatorische Maßnahmen, Methoden oder Verfahren 
vermieden werden können. 
(2) Die auf den Straßen-, Eisenbahn-, Binnenschiffs-, See-
und Luftverkehr anwendbare Kennzeichnung ist, unbescha­
det der Bestimmungen des Anhangs V, für diese Verkehrs­
arten gegebenenfalls innerhalb von Unternehmen und/oder 
Betrieben zu verwenden. 
Artikel 4 
Erstmalig verwendete Sicherheits- und/oder 
Gesundheitsschutzkennzeichnung 
Die ab dem in Artikel 12 Absatz 1 vorgesehenen Datum 
zum ersten Mal am Arbeitsplatz verwendete Sicherheits­
und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung muß den in den 
Anhängen I bis IX enthaltenen Mindestvorschriften ent­
sprechen. 
Artikel 5 
Bereits verwendete Sicherheits- und/oder 
Gesundheitsschutzkennzeichnung 
Die bereits vor dem in Artikel 12 Absatz 1 vorgesehenen 
Datum am Arbeitsplatz verwendete Sicherheits- und/oder 
Gesundheitsschutzkennzeichnung muß den in den Anhän­
gen I bis IX enthaltenen Mindestvorschriften entsprechen, 
und zwar bis spätestens ein Jahr nach diesem Datum. 
Artikel 6 
Veränderungen der Sicherheits- und/oder 
Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz 
Wird eine Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkenn­
zeichnung am Arbeitsplatz nach dem in Artikel 12 Absatz 1 
vorgesehenen Datum verändert, erweitert und/oder umge­
staltet, muß diese Veränderung den in den Anhängen I 
bis IX enthaltenen einschlägigen Mindestvorschriften ent­
sprechen. 
Artikel 7 
Befreiungen 
(1) Die" Mitgliedstaaten können unter Berücksichtigung 
der Art der Tätigkeit und der Größe des Unternehmens 
bestimmte Tätigkeitsbereiche, Unternehmenskategorien oder Arbeitsplatzarten festlegen, die insgesamt, teilweise 
oder zeitweise von der Verpflichtung befreit werden, die 
in der vorliegenden Richtlinie vorgesehenen Leucht- oder 
Schallzeichen einzusetzen, sofern Maßnahmen getroffen 
werden, die das gleiche Sicherheitsniveau gewährleisten. 
(2) Die Mitgliedstaaten hören vor dem Erlaf^ von Maß­
nahmen gemäß Absatz 1 die nationalen Arbeitgeber- und 
Arbeitnehmerorganisationen. 
Artikel 8 
Unterrichtung und Ausbildung der Arbeitnehmer 
(1) Unbeschadet des Artikels 10 der Richtlinie 89/391/ 
EWG werden die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter 
über sämtliche zu ergreifenden Maßnahmen im Hinblick auf 
die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung 
am Arbeitsplatz unterrichtet. 
(2) Unbeschadet des Artikels 12 der Richtlinie 89/391/ 
EWG müssen die Arbeitnehmer eine angemessene Ausbil­
dung insbesondere in Form präziser Anweisungen hinsicht­
lich der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung 
am Arbeitsplatz erhalten. 
Bei dieser Ausbildung wird insbesondere die Bedeutung der 
Kennzeichnung behandelt, vor allem, wenn die Verwendung 
von Wörtern betroffen ist, sowie das Verhalten allgemein 
und in besonderen Fällen. 
Artikel 9 
Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer 
Die Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer und /oder 
ihrer Vertreter zu allen in dieser Richtlinie einschließlich 
der Anhänge I bis IX behandelten Fragen richtet sich nach 
Artikel 11 der Richtlinie 89/391 /EWG. 
ABSCHNITT III 
SONSTIGE BESTIMMUNGEN 
Artikel 10 
Anpassung der Anhänge 
Die rein technischen Anpassungen der Anhänge I bis IX unter 
Berücksichtigung 
— der im Hinblick auf die technische Harmonisierung und 
Normung verabschiedeten Richtlinien bezüglich der 
Gestaltung und der Herstellung von Mitteln oder Vor­
richtungen zur Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutz­
kennzeichnung am Arbeitsplatz; 
— des technischen Fortschritts, der Entwicklung der inter­
nationalen Vorschriften oder Spezifikationen und des 
Wissensstandes im Bereich Sicherheits- und/oder 
Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz 
28. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschafte'n Nr. C 53/49 
erfolgen gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der Richtlinie 
89/391/EWG. 
Artikel 11 
Die Richtlinie 77/576/EWG wird mit Wirkung von dem in 
Artikel 12 vorgesehenen Datum aufgehoben. 
Verweise auf die aufgehobene Richtlinie sind als Verweise 
auf die vorliegende Richtlinie zu verstehen und gemäß der 
Entsprechungstabelle in Anhang X zu lesen. 
•Artikel 12 
Schlußbestimmungen 
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen 
Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie 
bis spätestens 1. Januar 1994 nachzukommen. Sie setzen die 
Kommission unverzüglich davon in Kenntnis. 
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, neh­
men sie entweder in diesen selbst oder bei ihrer amtlichen Veröffentlichung auf die vorliegende Richtlinie Bezug. Sie 
regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme. 
( 2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wort­
laut der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf 
dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen haben 
oder erlassen werden. 
(3) Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle 
fünf Jahre Bericht über die praktische Durchführung der 
Bestimmungen dieser Richtlinie und geben dabei die Stand­
punkte der Sozialpartner an. 
Die Kommission informiert das Europäische Parlament, den 
Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Beraten­
den Ausschuß für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesund­
heitsschutz am Arbeitsplatz hierüber. 
(4) Die Kommission legt dem Europäischen Parlament, 
dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß regelmä­
ßig einen Bericht über die Anwendung dieser Richtlinie unter 
Berücksichtigung der Absätze 1, 2 und 3 vor. 
Artikel 13 
DieSe Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. 
ANHANG I 
ALLGEMEINE MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR DIE SICHERHEITS- UND GESUNDHEITSSCHUTZ­
KENNZEICHNUNG AM ARBEITSPLATZ 
1. Vorbemerkungen 
1.1. Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung darf ausschließlich für Hinweise im Zusam­
menhang mit Sicherheit und Gesundheitsschutz verwendet werden. 
1.2. Die Kennzeichnung ist in Abhängigkeit von ihrem Ziel bzw. Zweck in bezug auf bestehende Risiken 
oder Gefahren und unter Berücksichtigung der unter Ziffer 3 genannten Regeln der Austauschbarkeit 
und Ergänzung zu verwenden. 
2. Art der Kennzeichnung 
2.1. Für die ständige Kennzeichnung in Form von Verbots-, Warn- und Gebotszeichen sowie für die 
Kennzeichnung zum Hinweis auf Rettungsmaterial sind Schilder zu benutzen. 
Zur Kennzeichnung und zum Hinweis auf den Standort von Material zur Brandbekämpfung sind feste 
Schilder und/oder Farbmarkierungen zu verwenden. 
2.2. Die Kennzeichnung von Behältern und Rohrleitungen muß dauerhäft und in Form von Aufklebern 
und/oder Farbmarkierungen gegeben sein. 
2.3. Die Kennzeichnung bei Gefahr des Anstoßens gegen Hindernisse und bei Absturzgefahr muß dauerhaft 
und in Form einer Sicherheitsfarbe angebracht werden. 
2.4. Die Kennzeichnung von Fahrspuren muß dauerhaft und in Form einer Sicherheitsfarbe angebracht 
werden. 
2.5. Hinweise auf Gefahren und Notrufe an Personen zur Durchführung bestimmter Tätigkeiten wie 
beispielsweise Evakuierung von Personen sind vorübergehend und unter Berücksichtigung der 
Austauschbarkeit und Ergänzung gemäß Absatz 3 durch Leucht- oder Schallzeichen und/oder verbale 
Kommunikation zu übermitteln. 
Nr. C 53/50 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 2. 91 
2.6. Die Anleitung von Personen bei der Ausführung von risikoreichen oder gefährlichen Tätigkeiten ist 
vorübergehend und in Form von Handzeichen und/oder verbaler Kommunikation zu regeln. 
3. Gegenseitige Austauschbarkeit und Ergänzung 
3.1. Bei gleicher Wirkung ist frei zu wählen: 
— zwischen einer Sicherheitsfarbe und einem Schild zur Kennzeichnung der Gefahr von Stolpern, 
Absturz oder Rutschen; 
— zwischen Leuchtzeichen, Schallzeichen und verbaler Kommunikation; 
— zwischen Handzeichen und verbaler Kommunikation. 
3.2. Bestimmte Kennzeichnungsarten können ergänzend verwendet werden, und zwar: 
— Leuchtzeichen und Schallzeichen; 
— Leuchtzeichen und verbale Kommunikation; 
— Handzeichen und verbale Kommunikation. 
3.3. Die Kennzeichnung von Behältern mittels Etiketten kann durch eine Farbmarkierung gemäß Ziffer 2 
des Anhangs III ergänzt werden. 
Die Farbmarkierung von Rohrleitungen kann durch eine Kennzeichnung mittels Etiketten gemäß 
Ziffer 1 des Anhangs III ergänzt werden. 
4. Die Hinweise in nachstehender Tabelle gelten für jegliche Kennzeichnung, die eine Sicherheitsfarbe enthält, 
außer der Kennzeichnung von Behältern und Rohrleitungen. 
Sicherheitsfarbe Bedeutung Hinweise — Angaben 
Verbot Gefährliches Verhalten 
Rot Gefahr — Alarm Halt, Stillstand, Ausschalteeinrichtung 
Evakuierung 
Material zur Brandbekämpfung Kennzeichnung und Standort 
Gelb, 
Gelb-Orange Warnung Achtung, Vorsicht 
Überprüfung 
Blau Gebot Besonderes Verhalten oder Tätigkeit — 
Verpflichtung zum Tragen einer persön­
lichen Schutzausrüstung 
Grün Hilfe, Rettung Türen, Ausgänge, Wege, Betriebsmittel 
Stationen, Räume 
Gefahrlosigkeit Rückkehr zum Normalzustand 
5. Die Wirksamkeit eines Sicherheitszeichens darf nicht beeinträchtigt werden durch 
a) eine andere Kennzeichnung oder Emissionsquelle gleicher Art, die die Sicht- oder Hörbarkeit 
beeinträchtigen. Dabei sollten insbesondere 
— die Verwendung einer übermäßigen Zahl von Schildern in unmittelbarer Nähe zueinander vermieden 
werden; 
— nicht gleichzeitig zwei verwechselbare Leuchtzeichen verwendet werden; 
— ein Leuchtzeichen nicht in der Nähre einer relativ ähnlichen anderen Lichtquelle verwendet 
werden; 
— nicht gleichzeitig zwei Schallzeichen eingesetzt werden; 
— kein Schallzeichen verwendet werden, wenn der Umgebungslärm zu stark ist; 
b) eine schlechte Gestaltung, eine ungenügende Anzahl, einen schlechten Standort, einen schlechten 
Zustand oder mangelhafte Funktionsweise der Mittel und Vorrichtungen zur Sicherheitskennzeich­
nung; 
c) schlechte Verständlichkeit/Erkennbarkeit für die betreffende Person (auch bei verbaler Kommunikation 
durch nicht eindeutige Formulierungen). 
28. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 53/51 
6. Die Mittel und Vorrichtungen zur Sicherheitskennzeichnung müssen ihrer Art entsprechend regelmäßig 
gereinigt, gewartet, überprüft und instandgesetzt sowie bei Bedarf erneuert werden, damit ihre Eigenmerk­
male und ihre Funktionsweise erhalten bleiben. 
7. Die Anzahl der zu verwendenden Mittel oder Vorrichtungen zur Sicherheitskennzeichnung richtet sich nach 
dem Ausmaß der Risiken oder der Gefährdung sowie nach dem zu erfassenden Bereich und/oder der Anzahl 
der betroffenen Personen. 
8. Die Kennzeichnungen, die elektrischen Strom benötigen, müssen über eine gesicherte Stromversorgung 
verfügen. 
9. Ein Leucht- oder Schallzeichen zeigt durch seine Einschaltung die Aufforderung zu einer Aktion; es muß so 
lange andauern wie diese Aktion. 
10. Die Leucht- und Schallzeichen sowie die indirekte verbale Kommunikation müssen vor ihrer Inbetriebnahme 
sowie danach in ausreichenden Zeitabständen auf ihre einwandfreie Funktionsweise und ihre tatsächliche 
Wirksamkeit überprüft werden. 
11. Sind die auditiven oder visuellen Möglichkeiten der betroffenen Arbeitnehmer — auch durch das Tragen von 
persönlicher Schutzausrüstung — eingeschränkt, so sind geeignete zusätzliche oder alternative Maßnahmen 
zu ergreifen. 
12. Bei der Lagerung eines gefährlichen Stoffes, einer Zubereitung oder eines Erzeugnisses ist eine Kennzeichnung 
gemäß Anhang III Absatz 1 oder ein Warnzeichen gemäß Ziffer 3.2 des Anhangs II anzubringen. 
Bei der Lagerung mehrerer gefährlicher Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse in bedeutendem Umfang ist das 
Warnzeichen „allgemeine Gefahr" anzubringen. 
Die vorstehend genannten Kennzeichnungen oder Warnzeichen sind entsprechend in der Nähe des Lagerortes, am 
Zugang zum Lagerort oder an der Eingangstür des Lagers anzubringen. 
ANHANG II 
MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR SICHERHEITSZEICHEN 
1. Eigenmerkmale 
1.1. Form und Farbe der Zeichen sind — in Abhängigkeit vom jeweiligen Zweck (Verbotszeichen, 
Warnzeichen, Gebotszeichen, Rettungszeichen und Hinweiszeichen auf Erste Hilfe sowie auf Material 
zur Brandbekämpfung) — in Ziffer 3 definiert. 
1.2. Piktogramme müssen möglichst leicht verständlich sein, für das Verständnis nicht erforderliche Details 
sind wegzulassen. 
1.3. Die verwendeten Piktogramme können leicht variieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in 
Ziffer 3, vorausgesetzt, die Bedeutung wird nicht verändert. 
1.4. Die Zeichen sind aus gegen Schlag und Umgebungsbedingungen möglichst widerstandsfähigem und 
witterungsbeständigem Material herzustellen. 
1.5. Abmessungen sowie kolorimetrische und photometrische Eigenschaften der Zeichen müssen eine gute 
Erkennbarkeit und Verständlichkeit gewährleisten. 
2. Anwendungsvorschriften 
2.1. Die Zeichen sind in einer angemessenen Höhe — ggf. unter Berücksichtigung von Hindernissen — an 
einem ausreichend beleuchteten und leicht zugänglichen Standort entweder am Zugang zu einem Bereich 
mit allgemeiner Gefährdung oder aber in unmittelbarer Nähe einer bestimmten Gefährdung oder eines 
anzuzeigenden Gegenstandes anzubringen. (v 
Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie 89/654/EWG sind im Falle unzureichender natürlicher 
Beleuchtung phosphoreszierende Farben, reflektierende Materialien oder eine künstliche Beleuchtung 
einzusetzen. 
2.2. Besteht die entsprechende Situation nicht mehr, muß das Zeichen entfernt werden. 
Nr. C 53/52 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 2. 91 
3. Zu verwendende Zeichen 
3.1. Verbotszeichen 
— Eigenmerkmale: 
— Form: rund, 
— schwarzes Piktogramm auf weißem Grund, Rand und Querbalken rot (die Sicherheitsfarbe Rot 
muß mindestens 35% der Oberfläche des Zeichens ausmachen); 
— zu verwendende Zeichen: 
Rauchen verboten 
Verbot, mit Wasser zu löschen 
Für Flurförderzeuge verboten Feuer, offenes Licht 
und Rauchen verboten 
SUjijijiijjiiK!!; i!i,| . 'l-'V 
Kein Trinkwasser 
Berühren verboten V; 
Für Fußgänger verboten 
Zutritt für Unbefugte verboten 
C-IO Für Träger von 
Herzschrittmachern verboten 
Verbot, Schutzmittel zu entfernen oder zu neutralisieren 
(mit Zusatzzeichen, das den betreffenden Schutz angibt) 
3.2. Warnzeichen 
— Eigenmerkmale: 
— Form: dreieckig, 
— schwarzes Piktogramm auf gelbem Grund, schwarzer Rand (die Sicherheitsfarbe Gelb muß 
mindestens 50% der Oberfläche des Zeichens ausmachen); 
28. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 53/53 
— zu verwendende Zeichen: 
© Warnung vor Warnung vor Warnung vor 
feuergefährlichen Stoffen explosionsgefährlichen Stoffen giftigen Stoffen 
oder hoher Temperatur 
Warnung vor Warnung vor Warnung vor 
ätzenden Stoffen radioaktiven Stoffen schwebender Last 
ML Warnung vor Warnung vor Warnung vor 
Flurförderzeugen gefährlicher elektrischer einer allgemeinen Gefahr 
' Spannung 
A Warnung vor Laserstrahl 
AAA Warnung vor Warnung vor Warnung vor 
brandfördernden Stoffen nichtionisierender Strahlung starkem magnetischem Feld 
Nr. C 53/54 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 2. 91 
Warnung vor 
Stolpergefahr 
Warnunjg vor 
Biogefährdung Warnung vor 
Absturzgefahr Warnung vor 
Rutschgefahr 
Warnung vor Kälte Warnung vor 
schädlichen oder 
irritierenden Stoffen 
3.3. Gebotszeichen 
— Eigenmerkmale: 
— Form: rund, 
— weißes Piktogramm auf blauem Grund (die Sicherheitsfarbe Blau muß mindestens 50% der 
Oberfläche des Zeichens ausmachen); 
zu verwendende Zeichen: 
Augenschutz tragen 
Atemschutz tragen 
Schutzkleidung tragen oxo: Schutzhelm tragen 
£ 
JB p Gehörschutz tragen 
Schutzharidschuhe tragen 
Gesichtsschutzschild tragen Auffanggurt anlegen 
(*) Sicherheitszeichen vorgesehen durch die Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer vor den Gefahren durch die Exposition 
gegenüber biologischen Arbeitsstoffen bei der Arbeit. 
28. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 53/55 
* für Fußgänger 
3.4. Rettungszeichen 
— Eigenmerkmale: 
— Form: rechteckig oder quadratisch, 
— weißes Piktogramm auf grünem Grund (die Sicherheitsfarbe Grün muß mindestens 50 % der 
Oberfläche des Zeichens ausmachen); 
— zu verwendende Zeichen: 
* 
DB • i % 
• i Rettungsweg — Notausgang 
a Richtungsanzeige 
(zusätzlich zu den untenstehenden Zeichen zu verwenden) 
•BHM Erste Hilfe Krankentrage Notdusche Augenspüleinrichtung 
3.5. Hinweisschilder für Material zur Brandbekämpfung 
— Eigenmerkmale: 
Form: rechteckig oder quadratisch, 
— weißes Piktogramm auf rotem Grund (die Sicherheitsfarbe Rot muß mindestens 50% der 
Oberfläche des Zeichens ausmachen); 
Nr. C 53/56 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 2. 91 
— zu verwendende Zeichen: 
Hinweis auf einen Feuerwehrschlauch Hinweis auf ein Feuerlöschgerät 
Material und/oder Ausrüstung zur Brandbekämpfung 
(allgemein) 
Richtungsanzeige 
(zusätzlich zu obenstehenden Zeichen zu verwenden) 
ANHANG III 
MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG VON ROHRLEITUNGEN 
UND BEHÄLTERN 
1. Schilder/Aufkleber 
1.1. Bei der Arbeit verwendete Behälter, die eine gefährliche Substanz oder Zubereitung gemäß den 
Definitionen in den Richtlinien 67/548/EWG 0) und 88/379/EWG (2) des Rates enthalten, sind mit 
der in diesen Richtlinien vorgesehenen Kennzeichnung zu versehen. 
1.2. Diese Kennzeichnung ist unter folgenden Bedingungen anzubringen: 
— an der (den) sichtbaren Seite(n); 
— als Schild, Aufkleber oder aufgemalte Kennzeichnung. 
1.3. Die in Anhang II Absatz 1 Ziffer 1.4 vorgesehenen Eigenmerkmale sowie die in Anhang II Absatz 2 
vorgesehenen Verwendungsbedingungen für Sicherheitszeichen gelten entsprechend auch für die in 
vorstehender Ziffer 1.1 vorgesehene Kennzeichnung. 
(') ABl. Nr. L 196 vom 16. 8. 1967, S. 1. 
(2) ABl. Nr. L 187 vom 16. 7. 1988, S. 14. 
28. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 53/57 
2. Farbkennzeichnung 
2.1. Ist eine mindestens vergleichbare und auf Gemeinschaftsebene anwendbare Kennzeichnung nicht 
gegeben, so ist die Farbkennzeichnung von Rohrleitungen für die großen Kategorien von Strömungs­
medien wie folgt vorzunehmen: 
— Wasser: Grün, 
— Luft: Hellblau, 
— Dampf: Silbergrau, 
— Öle und feuergefährliche Flüssigkeiten: Braun, 
— Sauerstoff (gasförmig oder flüssig): Weiß, 
— Gase außer Luft und Sauerstoff: Ockergelb, 
— Säuren: Violett, 
— Laugen: Schwarz. 
2.2. Die Farbkennzeichnung ist auf der gesamten Länge der Rohrleitung anzubringen, in Form von 
Farbringen in unmittelbarer Nähe der gefahrenträchtigsten Stellen wie Schieber und Anschlußstellen 
und in ausreichender Häufigkeit. 
2.3. Werden andere Farben als die in Ziffer 2.1 vorgesehenen verwendet, insbesondere zur präziseren 
Unterscheidung des Transportguts, so dürfen diese nicht zu einer Beeinträchtigung der allgemeinen 
Verständlichkeit der Farbkennzeichnung der großen Inhaltskategorien führen. 
ANHANG IV 
MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG VON MATERIAL ZUR 
BRANDBEKÄMPFUNG 
Vorbemerkungen 
Der vorliegende Anhang findet Anwendung auf Material, das ausschließlich zur Brandbekämpfung bestimmt 
ist. 
1. Materialien und Ausrüstungen zur Brandbekämpfung sind durch die Farbgebung der Materialien. und 
Ausrüstungen sowie durch eine Standortkennzeichnung mittels Zeichen oder Farbgebung zu kennzeich­
nen. 
2. Die Kennzeichnungsfarbe dieser Materialien und Ausrüstungen ist rot. Die rote Oberfläche muß deutlich 
erkennbar sein. 
3. Die in Anhang II Ziffer 3.5 vorgesehenen Zeichen sind je nach Standort dieses Materials zu verwenden. 
ANHANG V 
MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG VON HINDERNISSEN UND 
GEFAHRENSTELLEN SOWIE ZUR MARKIERUNG VON FAHRSPUREN 
1. Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen 
1.1. Das Risiko eines Anstoßens an Hindernisse, von fallenden Gegenständen und Stürzen ist innerhalb 
bebauter Bereiche eines Unternehmens, zu denen der Arbeitnehmer irn Rahmen seiner Arbeit Zugang 
hat, durch abwechselnd schwarze und gelbe Streifen zu kennzeichnen. 
1.2. Die Abmessungen dieser Kennzeichnung richten sich nach den Abmessungen des Hindernisses oder der 
Gefahrenstelle. 
Nr. C 53/58 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 2. 91 
1.3. Die Streifen sind in einem Neigungswinkel von etwa 45° anzuordnen und müssen in etwa die gleichen 
Maße aufweisen. 
1.4. Muster: 
2. Markierung von Fahrspuren 
2.1. Wege innerhalb bebauter Bereiche eines Unternehmens, zu denen der Arbeitnehmer im Rahmen seiner 
Arbeit Zugang hat, und die ausdrücklich für den Verkehr von Transport- und Wartungsfahrzeugen 
bestimmt sind, sind auf beiden Seiten durch einen durchlaufenden Streifen einer gut sichtbaren Farbe — 
vorzugsweise Gelb — in Abhängigkeit von der Farbe der Bodenfläche zu kennzeichnen. 
2.2. Der Abstand zwischen diesen beiden Streifen richtet sich nach der Breite der dort verkehrenden 
Fahrzeuge. 
2.3. Bei der Anordnung der Streifen ist ein entsprechender Sicherheitsabstand zuder jeweiligen Umgebung 
einzuhalten. 
1. Eigenmerkmale 
1.1. Das von einem Leuchtzeichen erzeugte Licht muß je nach den vorgesehenen Benutzungsbedingungen 
deutlich mit seiner Umgebung kontrastieren, ohne dabei zu blenden. 
1.2. Die abstrahlende Oberfläche des Leuchtzeichens ist entweder einfarbig oder trägt ein Piktogramm auf 
einem bestimmten Hintergrund. 
1.3. Bei einfarbigen Zeichen muß die Farbe der in Anhang I unter Ziffer 4 angegebenen Tabelle zur 
Bedeutung der Sicherheitsfarben entsprechen. 
1.4. Beinhaltet das Zeichen ein Piktogramm, so muß dieses allen einschlägigen Bestimmungen in Anhang II 
entsprechen. 
2. Besondere Anwendungsregeln 
2.1. Kann eine Vorrichtung entweder ein kontinuierliches oder ein intermittierendes Zeichen aussenden, so 
kennzeichnet das intermittierende Zeichen im Gegensatz zu dem kontinuierlichen Zeichen eine größere 
Gefahr oder eine größere Dringlichkeit der angekündigten oder vorgeschriebenen Intervention oder 
Aktion. Die Dauer jedes einzelnen Leuchtsignals sowie die Frequenz der Signale eines intermittierenden 
Leuchtzeichens müssen so beschaffen sein, daß die Mitteilung klar verständlich ist und eine 
Verwechslung zwischen verschiedenen Leuchtzeichen oder mit einem kontinuierlichen Leuchtzeichen 
ausgeschlossen ist. 
2.2. Wird ein intermittierendes Leuchtzeichen anstelle eines Schallzeichens oder zusätzlich eingesetzt, so muß 
der Zeichencode identisch sein. ANHANG VI 
MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR LEUCHTZEICHEN 
28. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 53/59 
ANHANG VII 
MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR SCHALLZEICHEN 
1. Eigenmerkmale 
Das Schallzeichen muß 
1.1. — mit seinem Lautstärkepegel deutlich über dem Umgebungslärm liegen, um gut vernehmbar zu sein, darf 
jedoch nicht übertrieben laut sein; 
1.2. — durch Impulsdauer und Abstände zwischen Impulsen bzw. Impulsgruppen gut erkennbar und deutlich 
abgesetzt von anderen Schallzeichen oder sonstigen Umgebungsgeräuschen sein. 
2. Zu verwendende Codes / 
Notfallevakuierung 
Notfalleinsatz 
(Aufruf an die betreffenden Personen) 
ANHANG VIII 
MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR DIE VERBALE KOMMUNIKATION 
1. Eigenmerkmale 
1.1. Eine verbale Kommunikation entsteht zwischen einem Sprecher oder Sender und einem oder mehreren 
Hörern durch kurze Texte, Sätze, Wortgruppen und/oder isolierte, gegebenenfalls kodierte Wörter. 
1.2. Die verbalen Mitteilungen sind so kurz, einfach und klar wie möglich; die verbalen Fähigkeiten des 
Sprechers sowie die auditiven Fähigkeiten des oder der Hörer müssen eine einwandfreie verbale 
Kommunikation gewährleisten. 
1.3. Die verbale Kommunikation ist direkt (Einsatz der menschlichen Stimme) oder indirekt (menschliche 
oder künstliche Stimme, Übermittlung durch verfügbare Mittel). 
2. Besondere Anwendungsregeln 
2.1. Die betroffenen Personen müssen die verwendete Sprache beherrschen, um die verbale Mitteilung 
einwandfrei ausdrücken und verstehen und sich im Hinblick auf Gesundheitsschutz und Sicherheit 
aufgrund einer solchen Mitteilung entsprechend verhalten zu können. 
2.2. Wird die verbale Kommunikation anstatt oder ergänzend zu den Handzeichen verwendet, sind 
Codewörter folgender Art zu verwenden: 
— Beginn Anzeige der Übernahme des Kommandos, 
— Stop Unterbrechung oder Ende einer Bewegung, 
Nr. C 53/60 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 2. 91 
Ende eiffes Arbeitsablaufs, 
Anheben einer Last, 
Absenken einer Last, 
der Sinn dieser Bewegungen ist gegebenenfalls durch entsprechende 
Handzeichen zu verdeutlichen, 
Notstop / -Unterbrechung, 
Beschleunigung einer Bewegung aus Sicherheitsgründen. 
ANHANG IX 
MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR HANDZEICHEN 
1. Merkmale 
Handzeichen müssen genau, einfach, aussagekräftig, leicht durchführbar und verständlich sowie deutlich 
voneinander abgegrenzt sein. 
Der gleichzeitige Einsatz beider Arme darf nur zur Ausführung gleicher/symmetrischer Bewegungen und zur 
Erteilung eines einzigen Handzeichens erfolgen. 
Handzeichen dürfen, unter Beachtung der genannten Merkmale, leicht variieren oder detaillierter als die 
Darstellungen unter Ziffer 3 sein, sofern ihre Bedeutung und Verständlichkeit zumindest gleichwertig 
sind. 
2. Besondere Anwendungsregeln 
2.1. Die das Zeichen erteilende Person, im folgenden Zeichengeber genannt, erteilt mit Hilfe von 
Handzeichen dem Empfänger, hier Bediener genannt, Anweisungen für bestimmte Arbeitsvorgänge. 
2.2. Der Zeichengeber muß die Last während ihrer Bewegung beobachten können, ohne durch die Manöver 
gefährdet zu sein. 
2.3. Der Zeichengeber hat sich ausschließlich der Steuerung der Arbeitsvorgänge und der Sicherheit der in der 
Nähe befindlichen Arbeitnehmer zu widmen. 
2.4. Sind die Bedingungen gemäß Ziffer 2.2 nicht erfüllt, so sind ein oder mehrere zusätzliche Zeichengeber 
einzusetzen. 
2.5. Der Bediener muß die Ausführung des Arbeitsvorgangs unterbrechen und neue Anweisungen anfordern, 
wenn er bei der Ausführung der erhaltenen Anweisungen nicht die erforderliche Sicherheit gewährleisten 
kann. 
2.6. Zubehör für Handzeichen: 
a) Der Zeichengeber muß für den Bediener leicht erkennbar sein. Der Zeichengeber hat ein oder 
mehrere geeignete Erkennungszeichen zu tragen z. B. Jacke, Helm, Manschetten, Armbinden, 
Signalkellen. 
b) Die unter Buchstabe a) angegebenen Erkennungszeichen sind von einer auffallenden Farbe und 
vorzugsweise einheitlich zu gestalten und müssen dem Zeichengeber vorbehalten sein. 
3. Zu verwendende codierte Handzeichen 
Vorbemerkung 
Sämtliche nachstehend angegebenen Handzeichen gelten unbeschadet der Verwendung anderer Codes, die auf 
Gemeinschaftsebene insbesondere für bestimmte Tätigkeitsbereiche anwendbar sind und dieselben Tätigkei­
ten bezeichnen. — Ende 
— Hoch 
— Herunter 
— Vorwärts 
Rückwärts 
Rechts 
Links 
— Gefahr 
— Schnell 
28. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 53/61 
Bedeutung Beschreibung Darstellung 
A. Allgemeine Handzeichen 
BEGINN 
Achtung 
Hinweis auf nachfolgende 
Handzeichen Arme seitwärts waagerecht ausgestreckt, 
die Handflächen nach vorne gekehrt 
HALT 
Unterbrechung 
Beenden eines Bewegungs­
ablaufs Rechter Arm nach oben, die Handfläche 
der rechten Hand nach vorne gekehrt 
% ENDE 
eines Bewegungsablaufs Die Hände in Brusthöhe verschränkt 
& B. Vertikale Bewegungen 
AUF Rechter Arm nach oben, Handfläche der 
rechten Hand nach vorne gekehrt, be­
schreibt langsam einen Kreis \<=V 
AB Rechter Arm nach unten, Handfläche der 
rechten Hand nach innen gekehrt, be­
schreibt langsam eine Kreis 
^i 
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C. Horizontale Bewegungen 
VORWÄRTS Arme angewinkelt; Handflächen nach 
innen gekehrt; die Unterame machen lang­
same Bewegungen zum Körper hin 
(Js^ 
RÜCKWÄRTS Arme angewinkelt, Handflächen nach 
außen gekehrt, die Unterarme machen 
langsame Bewegungen vom Körper fort 
RECHTS 
vom Zeichengeber aus 
gesehen Rechter Arm mehr oder weniger waage­
recht ausgestreckt, die Handfläche der 
rechten Hand nach unten, kleine Bewegun­
gen in die gezeigte Richtung " * AVA 
LINKS Linker Arm mehr oder weniger waagerecht 
ausgestreckt, die Handfläche der linken 
Hand nach unten, kleine Bewegungen in die 
gezeigte Richtung 
t LINKS Linker Arm mehr oder weniger waagerecht 
ausgestreckt, die Handfläche der linken 
Hand nach unten, kleine Bewegungen in die 
gezeigte Richtung 
D. Gefahren 
GEFAHR 
Nothalt Beide Arme nach oben, die Handflächen 
nach vorne gekehrt 
% 
SCHNELLE BEWEGUNG 
' Codierte Handzeichen für Bewegungen, 
schnell ausgeführt 
28. 2. 91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 53/63 
ANHANG X 
TABELLE DER ENTSPRECHUNGEN 
Inhalt der Richtlinie 77'576/EWG, 
geändert durch die Richtlinie 79/640/EWG Entsprechung in der vorliegenden Richtlinie 
Artikel 1 Artikel 1 
— Absatz 1 — Absatz 1 
— Absatz 2 
a) 
b) 
c) — Absatz 2 
a) . 
b) 
c) gestrichen 
Artikel 2 Artikel 2 
— Absatz 1 -
a) 
b) 
c) 
d) 
e) 
f) 
g) 
H) 
i) 
j) 
k) 
— Absatz 2 a) 
i) 
Anhang II Ziffern 3.1, 3.2, 3.3, 3.4 und 3.5 
g) 
b) 
c) 
d) 
e) 
0 
h) 
j) 
Anhang I Ziffer 4 und Anhang II Ziffer 1.1 
Artikel 3 
— erster Gedankenstrich Artikel 3 Absatz 1 
— zweiter Gedankenstrich Artikel 4 
— dritter Gedankenstrich Artikel 3 Absatz 2 
Artikel 4 Artikel 10 
Artikel 5 Artikel 10 
Artikel 6 Artikel 10 
Artikel 7 Artikel 12 
Nr. C 53/64 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 2. 91 
Inhalt der Richtlinie 77/576/EWG, 
geändert durch die Richtlinie 79/640/EWG Entsprechung in der vorliegenden Richtlinie 
Anhang I 
— Ziffer 1 
— 1.1 Anhang I Ziffer 1 
— 1.2 Artikel 3 Absatz 1 
— 1.3 Anhang I Ziffer 1.1 
— 1.4 Artikel 8 
— Ziffer 2 
— 2.1 — Anhang I Ziffer 4 
— 2.2 — Anhang II Ziffern 3.1, 3.2, 3.3, 3.4 und 3.5 
— Ziffer 3 — Anhang II Ziffern 3.1, 3.2, 3.3, 3.4 und 3.5 
— Ziffer 4 — Anhang I Ziffer 4 
— Ziffer 5 
— 5.1 — Anhang II Ziffer 3.1 
— 5.2 — Anhang II Ziffern 3.1, 3.2, 3.3 und 3.4 
— 5.3 — gestrichen 
— 5.4 — Anhang II Ziffer 1.2 
— 5.5 — Anhang II Ziffer 1.5 
— Ziffer 6 — Anhang II Ziffer 1.5 
— Ziffer 7 — Anhang V Ziffer 1 
Anhang II 
— Ziffer 1 
— Ziffer 2 
— Ziffer 3 
— Ziffer 4 Anhang II 
— Ziffer 3.1 
— Ziffer 3.2 
— Ziffer 3.3 
— Ziffer 3.4