ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(66)240
Vol.1966/0060

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic desarchives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifié par lerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community andtheEuropean Atomic Energy Community (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJL243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 desRates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
KOMMISSION
KOM(66)240endg.
Brüssel,den27.Juni1966
Vorschlageiner
VERORDNUNG DESPATES
zurÄnderungderNomenklatureinigerinden
AnlagenIIAundBderVerordnungNr.85/63/EWG
aufgeführten Schweinefleischerzeugnisse
(VonderKommissiondeinRatvorgelegt)
KOM(66)240endg.

Vorschlag einer
VERORDNUNG DES RATES
zurÄnderung derNomenklatur einiger indenAnlagen IIAundBder
Verordnung Nr.85/63/EWGaufgeführten Schweine fleischerzeugnisse
(VonderKommission deinRatvorgelegt )
DERRATDEREUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
gestützt auf denVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,
gestützt auf dieVerordnung Nr.20desRates über die schrittweise
Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation fürSchweinefleisch
insbesondere aufArtikel 13»
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
2)DieVerordnung Nr.85/63/EWG ,deren Geltungsdauer mitderVerord­
nung Nr.6/66/EWG biszum30.Juni 196?verlängert worden ist ,
enthält inAnhang IIB,zuletzt geändert durch dieVerordnung Nr.
k) . . •34/6VEWG eine Nomenklatur .Einige Warenbezeichnungen enthalten
Ungenauigkeiten ,dieausgeschaltet werden müssen .Dazu istanzugeben ,
dassbestimmte Zubereitungen undKonserven ausFleisch undSchlacht -
abfall ,diebestimmte Stoffe zurVerbesserung desGeschmacks oder der
Aufmachung enthalten ,unter dieTärifstelle 16.02 BIIa)1fallen ;
ferner ist zupräzisieren ,dass das fürdieBerechnung derAbschöpfungen
und .ggf .desZusatzbetrags bei derEinfuhr bestimmter V/urstsorten
zugrunde zulegende Gewicht dasNettogewicht ist ,abzüglich der
Konservierungsflüssigkeit .
Dievorgenannten Änderungen zuAnhang IIBhaben entsprechende
Änderungen des ,Anhangs IIAderVerordnung Nr.85/63/EWG,zuletzt geän­
dert durch dieVorordnung Nr.75/65/2^0 (5)»zurFolge .AusGründen der
klarheit istdieser Anhang durch denAnhang indervorliegenden Verordnung
zuersetzen . ''' / '
•« •
(1)ABNr.30vom20.^.1962 ,S.9^5/62
(2)ABNr.123vom9.8.1963,S.2175/63 "
(3)ABNr.13vom22.1.1966 ,S.18V66
(k)ABNr.53vom28.3.196 ^,S.8lk/6k
(5)ABNr.99vom5.6.1965 ,S.1753/65

-2-
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel X
Anhang IIAderVerordnung Nr.85/63/EWG ,zuletzt geändert durch die
Verordnung Nr.6,/6S/EWG wird durch denAnhang dieser vorliegenden
Verordnung ersetzt .
Artikel 2
DieBezeichnung derWaren derTarif stelle 16.02 BexIIinAnhang IIB
derVerordnung Nr.85/63/E'.VGwird durch folgende Bezeichnung ersetzt :
"andere :
a)Schweinefleisch oder Schlachtabf all von Schweinen enthaltend :
1.ganz ausFleisch oder Schlachtabf all ,auch mit geringen
Zusatz von Sössen ,-Gewürzen ,Würzmitteln und anderen Stoffen ,
zurVerbesserung desGeschmacks oder der Aufmachung :
aa)von Schweinen :
11.Schinken und Filets
22.Schultern
33»andere
bb)andere
2.andere :
aa)Blutwurstaasse
bb)andere ."
DieAnmerkung in (a)bedeutet folgendes :
"(a)BeiderAnwendung derAbschöpfung aufWürstchen inDosen ,dieauch
Konservierungsflüssigkeit enthalten ,wird nur dasGewicht derWürstchen
zugrundegelegt ."
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am1.Juli 1966 inKraft .
Diese Verordnung ist inallen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar injeden Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel am... . T TT ^^InNamen des Rates
Der Präsident
Anhang

ANHANG
Übersicht Iib^r die„.X<eiterzeugnxsse unddie -Folgeerz'eugnisse fürdieinArtikel
1Absatz (1)Buchstaben b)und c)derVerordnung Nr.20desRates genannten
Erzeugnisse
Nummer der No­
menklatur des
Anhangs IIBWarenbezeichnung
(Leiterzeugnisι
ex02.01 AIII a ;Fleisch von Hausschweinen ,in ;ganzen oder
jhalbenTierkörpern ,auch ohne Kopf ,Pfoten
-oder Flomen -
Folgeerzeugnisse ex02.01 AIII a
und ex02.06BIaFleisch vonHausschwexnen ,frisch ,gekühlt ,
gefroren ,gesalzen oder inSalzlake :
6.anderes
ex02.06 Bib Fleisch vonHausschwexnen ,getrocknet oder
geräuchert :
l.-in ganzen oder halben Tierkörpern ,auch
ohne Kopf ,Pfoten oder Flomen
6..anderes
Leiterzeugnis 'ex02.01 AIIIa ISchinken . I
Folgeerzeugnisse !ex02.01 AIII a.
undex02.06 Bla!Fleisch vonHausschweinen ,frisch ,gekühlt
1gefroren ,gesalzen oder inSalzlake :
* 6.anderes I
ex02.06 Bib Fleisch vonHausschweinen ,getrocknet oder
geräuchert ;:•
2.Schinken mit Knochen ,auch Teilstücke
davon
6.anderes
ex16101 Würste und dergleichen ,ausFleisch ,aus
Schlachtabfall oder aus Tierblut i
exB andere x
exI.Schweinefleisch oder Schlachtabfall
von Schweinen enthaltend s
a)Rohwurste
ex c)Schinken inBlasen oder ähnlichen
.'.Umhüllungen •
Iex16.02 Flexsch oder Schlachtabfall ,anders zube­
reitet oder haltbar gemacht
exB ,andere :

I
iNummer der Nomen­
klatur des
Anhangs IIBWarenbezeichnung
exII andere :
a)Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
Schweinen enthaltend :
1.ganz ausFleisch oder Schlachtabfall ,
auch mit geringem Zusatz von Sössen ,
Gewürzen ,Würzmitteln und anderen
Stoffen ,zurVerbesserung des Ge­
schmacks oder der Aufmachung :
exaa)von Schweinen :
11.Schinken und Filets
33.andere
Leiterzeugnis ex02.01 AIII a Schultern
Folgeerzeugnisse ex02.01 AIII a
und ex02.06 BIaFleisch von Hausschweinen ,frisch ,gekühlt ,
gefroren ,gesalzen oder inSalzlake :
6.anderes
ex02.06 Bib Fleisch von Hausschweinen ,getrocknet oder
geräuchert :
3.Schultern mit Knochen ,auch Teilstücke
davon
6.anderes
ex16.01 Würste und dergleichen ,ausFleisch ,aus
Schlachtabfall oder aus Tierblut :
exB andere :
I.Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
Schweinen enthaltend :
a)Rohwiirste
b)Blutwürste
exc)Schultern inBlasen oder ähnlichen
Umhüllungen
d)andere
ex16.02 Fleisch oder Schlachtabfall ,anders zube­
reitet oder haltbar gemacht :
exB andere :

-3-
Nummer der Nomen­
klatur des
Anhan/arsIIBWarenbezexchnung
Leiterzeugnis
FolgeerzeugnisseexII
ex02.01 AIII a
ex02.01 AIII a
undex02.06 Bla
ex02.06 BI"b
ex16.02
exB
exIIânderé' t' •
a)Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
Schweinen enthaltend :
1.ganz ausFleisch oder Schlachtabfall ,
auch mit geringem Zusatz von Sössen ,
Gewürzen ,,Würzmitteln und anderen
Stoffen ,zurVerbesserung desGeschmacks
oder derAufmachung :
exaa)von Schweinen ;
22 .Schultern
33*andere
bb)andere
ex2.andere :
aa)Blutwurstmasse
Kotelettstränge' mit Kamm
Fleisch vonHausschweinen ,frisch ,gekühlt ,
gefroren ,gesalzen oder inSalzlake :
6.anderes
Fleisch .vonHausschweinen ,getrocknet oder
geräuchert s
b.Kotelettstränge mitKamm ,auch Teilstücke
davon
6.anderes
Fleisch oder Schlachtabfall ,anders zuberei­
tet oder haltbar gemacht :
andere :
andere :
a)Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
Schweinen enthaltend :
1.ganz ausFleisch oder Schlachtabfall ,
auch mit geringem Zusatz von Sössen ,
•Gewürzen ,Würzmitteln und anderen
Stoffen ,zurVerbesserung desGeschmacks
oder derAufmachung :
ex aa)von Schweinen :
ex11.Filets
•••/9••

-k-
INummer der Nomen­
klatur des Warenbezeichnung
1Anhangs IIB
Leiterzeugnis jex02.01 AIII a Bäuche ,auch Bauchspeck
Folgeerzeugnisse ex02.01 AIII a Fleisch vonHausschweinen ,frisch ,gekühlt
und ex02.06 BIa gefroren ,gesalzen oder inSalzlake :
6.anderes
ex02.06 BIb Fleisch von Hausschweinen ,getrocknet oder
geräuchert :
5.Bäuche ,auch Bauchspeck
6.anderes
ex16.02 Fleisch oder Schlachtabfall ,anders zube­
reitet oder haltbar gemacht :
exB andere :
|exII andere :
a)Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
Schweinen enthaltend :
ex2.andere :
bb)andere
Leiterzeumis ex02.05 Schweinespeck (ausgenommen Schweinefett ,
weder ausgepresst noch ausgeschmolzen ),
frisch ,gekühlt ,gefroren ,gesalzen oder in
Salzlake
Folgeerzeugnisse ex02.05 exA.Schweinespeck :
II.getrocknet oder geräüchert
B.Schweinefett
ex16.01 Würste und dergleichen ,ausFleisch ,aus
Schlachtabfall oder aus Tierblut :
exB andere :
iexI.Schweinefleisch oder Schlachtabfall
von Schweinen enthaltend :
a)Rohwiirste
b)Blutwürste
I c)andere
ex16.02 Fleisch oder Schlachtabf all ,anders zube­
reitet oder haltbar gemacht :
iexB
Iandere :
•••/•••

-5-
Nummer der Nomen­
klatur des
Anhangs IIBWarenbezeichnun g
exII
j
iandere :
a)Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
Schweinen enthaltend :
1.ganz ausFleisch oder Schlachtabfall ,
auch mit geringem Zusatz von Sössen ,
Gewürzen ,Würzmitteln und anderen
Stoffen ,zurVerbesserung desGeschmac
oder der Aufmachung
ex aa)von Schweinen :
33.andere
bb)andere
ex2.aadere :
aa)Blutwurstmasse