Angesichts der Erfahrungen aus der Tätigkeit des Ausschusses Hoher Arbeitsaufsichtsbeamter (SLIC) und mit Rücksicht auf die Art und Weise, in der Durchsetzungsmaßnahmen in verschiedenen Mitgliedstaaten organisiert sind, ist es unwahrscheinlich, dass sich die Einführung neuer Grenzwerte in der Richtlinie auf die Gesamtkosten von Kontrollbesuchen auswirkt. Solche Besuche werden überwiegend unabhängig von dem Vorschlag geplant, und zwar vor allem infolge von Beschwerden, die in einem bestimmten Jahr eingegangen sind und/oder entsprechend den Kontrollstrategien einer bestimmten Behörde, die auf relevante Wirtschaftszweige abzielen können, in denen die betreffenden chemischen Stoffe verwendet werden. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Existenz eines Arbeitsplatzgrenzwerts, durch den Höchstwerte für die Exposition eingeführt werden, die Arbeit der Inspektoren als hilfreiches Instrument zur Kontrolle der Einhaltung von Vorschriften erleichtert.

Die Einführung von Arbeitsplatzgrenzwerten für Acrylnitril wird sich dahin gehend auf die Umwelt auswirken, dass keine weiteren Punktentlüftungen installiert werden, die zu erhöhten Emissionen in die Luft führen könnten. Von keinen der potenziellen RMM, die im Rahmen der bevorzugten Option für Acrylnitril ergriffen werden, sind nennenswerte Änderungen bei der Wasserabgabe von Acrylnitril zu erwarten. Die Einführung der bevorzugten Option für Nickelverbindungen sollte die gesamte Freisetzung von Nickelverbindungen in die Umwelt nicht erheblich verändern. Die Festlegung EU-weit geltender Arbeitsplatzgrenzwerte für Acrylnitril und Nickelverbindungen wird daher nicht zu höheren Freisetzungen in Umwelt führen und keine Auswirkungen haben. In Bezug auf Benzol wird die Herabsetzung der geltenden Arbeitsplatzgrenzwerte auf EU-Ebene sogar die flüchtigen oder diffusen Emissionen in manchen Bereichen reduzieren.

Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

Auswirkungen auf KMU

Dieser Vorschlag enthält keine weniger strengen Rechtsvorschriften für Kleinstunternehmen oder KMU. KMU sind nach der Richtlinie nicht von der Verpflichtung zur Beseitigung oder zur Minimierung der Risiken, die durch die Exposition gegenüber Karzinogenen oder Mutagenen am Arbeitsplatz entstehen, befreit.

Für viele der im Rahmen dieser Initiative behandelten Karzinogene gibt es auf nationaler Ebene bereits Arbeitsplatzgrenzwerte, wenngleich deren Höhe in einzelnen Mitgliedstaaten voneinander abweicht. Die Festlegung der in diesem Vorschlag vorgesehenen Grenzwerte dürfte keine Auswirkungen auf KMU in Mitgliedstaaten haben, in denen die nationalen Grenzwerte entweder gleich hoch oder niedriger als die vorgeschlagenen Werte sind. Es wird jedoch zu wirtschaftlichen Auswirkungen in Mitgliedstaaten (und für die dort niedergelassenen Wirtschaftsakteure) kommen, in denen derzeit noch höhere Arbeitsplatzgrenzwerte für die in diesen Vorschlag aufgenommenen Karzinogene gelten.

Während überwiegend große Unternehmen Acrylnitril verwenden, sind die relevanten Wirtschaftszweige, in denen Nickelverbindungen und Benzol eingesetzt werden, stark von KMU geprägt. Die für alle in diese Initiative aufgenommenen Stoffe erforderlichen Investitionen für KMU werden einen kleinen Teil des Umsatzes der KMU in den nächsten 60 Jahren ausmachen. Nur wenige wegen der Verwendung von Nickelverbindungen betroffene KMU könnten Schwierigkeiten haben, die Anforderungen der bevorzugten Option zu erfüllen. Aus diesem Grund wurden Übergangszeiträume in dem Paket der bevorzugten Optionen vorgesehen, damit die Herausforderungen leichter bewältigt werden können.

Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der EU oder den internationalen Handel

Diese Initiative wird sich positiv auf den Wettbewerb im Binnenmarkt auswirken, da sie Wettbewerbsdisparitäten zwischen Unternehmen, die in verschiedenen Mitgliedstaaten mit unterschiedlichen Arbeitsplatzgrenzwerten tätig sind, verringern und größere Sicherheit in Bezug auf durchsetzbare Expositionsgrenzwerte in der gesamten EU schaffen wird.

Obwohl diese Initiative, verglichen mit einigen wichtigen Wettbewerbsländern der Europäischen Union, strengere Arbeitsplatzgrenzwerte zur Folge haben wird, dürfte sie sich nicht wesentlich auf die externe Wettbewerbsfähigkeit von EU-Unternehmen auswirken. Wie oben bereits ausgeführt, sind in den meisten Fällen die zusätzlichen Kosten für die einzelnen Unternehmen nicht hoch.

Zudem sind in Drittländern festgelegte Arbeitsplatzgrenzwerte nicht immer mit den europäischen Grenzwerten vergleichbar. Bei den Verfahren der Festlegung von Arbeitsplatzgrenzwerten und ihrer Anwendung sind grundsätzliche Unterschiede zwischen den Ländern festzustellen, etwa aufgrund eines verschiedenartigen Vorgehens bei der Frage, ob und wie sozioökonomische Faktoren berücksichtigt werden können, aufgrund von Unterschieden bei der rechtlichen Durchsetzbarkeit oder bei den Erwartungen hinsichtlich der Einhaltung der Vorschriften, der Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse und analytischer Methoden, aufgrund der Beziehungen zwischen den Sozialpartnern und der Bedeutung des betreffenden Industriezweigs, der Arbeitnehmervertreter und anderer Akteure. Daher sollten Vergleiche nur unter Vorbehalt angestellt und Schlussfolgerungen aus Werten, die nicht direkt miteinander vergleichbar sind, vermieden werden.