DE    DE  
 EUROPÄISCHE  
KOMMISSION 
Brüssel, den 4.12.2014  
COM(2014) 718 final 
  
BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN 
RAT 
Jährlicher Bericht über die Durchführung des Handelsübereinkommens 
EU-Kolumbien/Peru  
 
 
2 
 BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN 
RAT 
Jährlicher Bericht über die Durchf ührung des Handelsübereinkommens 
EU-Kolumbien/Peru  
1. Vorbemerkung 
Am 26. Juni 2012 unterzeichnete die EU ein Handelsübereinkommen (im Folgenden 
„Übereinkommen“) mit Kolumbien und Per u. Das Übereinkommen wird vorläufig 
angewandt – im Falle von Peru seit dem 1. März 2013 und im Falle von Kolumbien seit dem 1. August 2013.
1  
 Die Kommission hat dem Pa rlament und dem Rat seit Beginn der Anwendung des 
Übereinkommens Informationen über dessen  Durchführung vorgelegt. Sie tat dies 
insbesondere in den Sitzungen der vom Au sschuss für internationalen Handel des 
Europäischen Parlaments eigens eingesetz ten Monitoring-Gruppe. Im Einklang mit der 
Verordnung (EU) Nr. 19/2013
2 hat sich die Kommission verpflichtet, dem Europäischen 
Parlament und dem Rat einen jährlichen Bericht über die Anwendung, Durchführung und 
Einhaltung der sich aus dem Übereinko mmen ergebenden Verpflichtungen und der 
Verordnung vorzulegen. 
 
Dies ist der erste Bericht dies er Art. Nach Artikel 13 Absatz  1 der Verordnung besteht er aus 
drei Teilen:  
• einer Gesamtbewertung der Handelsströme; 
• Informationen über die Tätigkeiten der verschiedenen Gremien, die für die 
Durchführung des Übereinkommens verantwortlich sind; 
• Informationen über die in der Verordnung genannten Überwachungsmaßnahmen. 
 
2. GESAMTBEWERTUNG: ENTW ICKLUNG DES HANDELS 
2.1. Methodik 
Die bilateralen Handelsströme wurden auf de r Grundlage von Daten für das erste Jahr der 
Durchführung des Übereinkommens analysiert . Bei Peru waren dies Daten für das 
Kalenderjahr 2013, bei Kolumbien Daten für di e ersten fünf Monate, in denen das 
Übereinkommen vorläufig angewendet wurde (August 2013 bis Dezember 2013). In beiden 
Fällen wurden die Zeiträume mit den gleich en Zeiträumen des Vorjahres verglichen. 
 Da das Übereinkommen erst seit kurzem durc hgeführt wird und be stimmte Daten nicht 
vorliegen, lassen sich nu r in begrenztem Maße Schlussfol gerungen zu den Auswirkungen des 
Übereinkommens ziehen. So kann es beispi elsweise einige Ze it dauern, bis die 
                                                
 
1 In der EU wird das Übereinkommen vorläufig angewandt, bis alle Mitgliedstaaten es ratifiziert haben. 
Der Stand der Ratifizierung wird auf der Website des Rates veröffentlicht: 
http://www.consilium.europa.eu/policie s/agreements/search-the-agreements-
database?command=details&lang=en&aid=2011057&doclang=EN  
2 Verordnung (EU) Nr. 19/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2013 zur 
Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und de s Stabilisierungsmechanismus für Bananen des 
Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und 
Kolumbien und Peru andererseits. 
 
3 
 Wirtschaftsbeteiligten sich anpassen und in vollem Umfang von den zusätzlichen 
Handelsmöglichkeiten profitieren, die das Hande lsübereinkommen bietet. Zudem lassen sich 
Änderungen der Handelsströme nicht immer ei ndeutig auf das Übereinkommen zurückführen, 
da auch andere Faktoren eine Rolle spie len, z. B. Schwankungen der Nachfrage und der 
weltweiten Preise für Rohstoffe, die einen Gr oßteil der peruanisch en und kolumbianischen 
Ausfuhren ausmachen.  Der Handel mit bestimmten Waren weist im Allgemeinen eine steigende Tendenz auf. 
Dadurch wird der Gesamtrückgang der Handel sströme, der auf die insgesamt negativen 
Entwicklungen bei den Rohstoffpreisen und de r EU-Nachfrage zurückzuführen ist, etwas 
ausgeglichen. Wenngleich es noch zu früh is t, endgültige Schlussfolgerungen zu ziehen, 
deuten die Zahlen darauf hin, dass Unterneh men in bestimmten Wirtschaftszweigen das 
Übereinkommen zunehmend nutzen.  
2.2. Entwicklung der Handelsströme mit Peru 
Im Vergleich zu dem Jahr vor dem Übereinkommen verringerte sich der Wert der aus Peru in 
die EU eingeführten Waren 2013 um 15,9 % (995 Mio. EUR). Zurückzuführen war dies 
hauptsächlich auf den Rückgang der internationalen Rohstoffpreise. 
 
2012 belief sich der Wert der EU-Einfuhren  aus Peru auf 6,3 Mrd. EUR (17,5 % der 
peruanischen Ausfuhren), 2013 auf 5,3 Mrd. EUR (16,5 % der peruanischen Ausfuhren). 
 
 Die EU führte hauptsächlich R ohstoffe ein (29,9 % aller Einfuhr en entfielen auf Kupfer und 
Zink), deren Wert im Vergleich zu 2012 deu tlich zurückging (-15,7 %). Bei der zweiten 
Warengruppe (Nahrungsmittel und lebende Tiere, die 36,8 % aller Einfuhren aus Peru ausmachten) wurde gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 10,4 % verzeichnet. Einige nicht traditionelle Ausfuhren aus Peru (ha uptsächlich im Agrar- und Lebensmittelsektor und 
mit einem höheren Mehrwert) nahmen dagegen um fast 6 % zu. Auch bei Chemikalien und 
Fischereierzeugnissen war ein merklicher Anstieg festzustellen (24,9 % bzw. 4 %). 
 Der Wert der Ausfuhren aus der EU blieb konstant (+0,16 % bzw. 5,7 Mio. EUR). Rund 13 % 
aller Einfuhren Perus entfielen 2013 auf die EU , die damit der drittgrößte Exporteur in das 
Land ist.  Die EU führte hauptsächlich Maschine n und Transportmittel aus (55,5 % der 
Gesamtausfuhren). Mit einem Anstieg um 0,16 % blieben die Ausfuhren dieser Waren relativ 
stabil.  Die Handelsbilanz der EU mit Peru wies 2013 ein Defizit von 1 778 Mio. EUR auf (2012: 
-2 779 Mio. EUR). Dieser Rückgang entspric ht der Entwicklung im Zeitraum von 2009 bis 
2013, als die durchschnittliche jährliche Wach stumsrate der EU-Einfuhren 13,5 % und der 
EU-Ausfuhren 23,7 % betrug.
 
 
2.3. Entwicklung der Handelsströme mit Kolumbien 
Die Analyse der Handelsströme wird dadurch erschwert, dass das Üb ereinkommen erst seit 
dem 1. August 2013 angewandt wird. Der Gesamt wert der Handelsströme blieb auf einem 
ähnlichen Niveau wie im Zeitraum vor der vorläufigen Anwendung des Übereinkommens 
(August bis Dezember 2012).  
 
4 
 Gemessen am Handelswert ist Kolumbien nach wi e vor der größte Handelspartner der EU in 
der Andengemeinschaft und der fünftgrößte in Lateinamerika.  Der Wert der EU-Einfuhren stieg gegenüber dem vorherigen Zeitraum um 4,2 % auf insgesamt 3 596 Mio. EUR. Im Jahr 2012 machten die kolumbianischen Exporte in die EU insgesamt 15,2 % der Ausfuhren des Landes aus (7 098,8 Mio. EUR von insgesamt 46 720,1 Mio. EUR). 2013 wurde ein Wert von 7 223,2 Mio. EUR erreicht (15,8 % der gesamten Ausfuhren Kolumbiens).  Kolumbien exportiert weiterhin hauptsächlich Rohstoffe und landwirts chaftliche Erzeugnisse. 
87,2 % der gesamten Ausfuhren in die EU betre ffen vier Produktarten: Erdöl, Kohle, Bananen 
und Kaffee.  Der Wert der EU-Ausfuhren verringerte sich  gegenüber demselben Zeitraum des Vorjahres 
um 4 % auf insgesamt 2 328 Mio. EUR.   2012 kamen 12,6 % aller von Kolumb ien getätigten Importe aus der EU (5 657,9 Mio. EUR 
von insgesamt 45 025,8 Mio. EUR). Damit war die EU der drittgrößte Exporteur in das Land. 
2013 stieg der Wert der Einfuhren aus der EU auf 6 171,8 Mio. EUR (13,4 % der gesamten 
Einfuhren Kolumbiens).  Die EU-Ausfuhren betreffen di versifizierte gewerbliche Güte r, hauptsächlich Maschinen und 
mechanische Geräte (19 % aller Ausfuhren, Rückgang um 4,1 %), pharmazeutische 
Erzeugnisse (11,5 %; Anstieg um 8,5 %), Luft fahrzeuge und Teile davon (11,8 %; +33,2 %), 
elektrische Maschinen und Geräte (7,4 %; + 9,8 %), Fahrzeuge (7,6 %; +9,8 %) sowie 
optische, fotografische, technische und medizinische Geräte (5,8 %; +10,6 %).  
 Die Handelsbilanz der EU mit Kolumbien wies 2013 ein Defizit von 1 782 Mio. EUR auf 
(2012: -3 064 Mio. EUR). Dies ist vor dem Hi ntergrund der Tatsache zu sehen, dass im 
Zeitraum von 2009 bis 2013 die durchschnittliche jä hrliche Wachstumsrate der EU-Einfuhren 
17,8 % und der EU-Ausfuhren 15,4 % betrug. Andererseits  gingen die EU-Importe 2013 
gegenüber 2012 um 11,2 % zurück, während die EU-Exporte um 5,7 % stiegen.  
2.4. Entwicklung des Handels mit bestimmten Waren 
Eine genauere Betrachtung der Handelsströme mit bestimmten Waren, die zwischen der EU 
und den beiden Andenländern stattgefunden ha ben, lässt darauf schl ießen, dass einige 
Wirtschaftszweige bereits von dem Übereinkommen profitieren. 
 Bei Peru  wurden von 2012 bis 2013 folgende merkliche Veränderungen verzeichnet: 
 
• Frische Bananen : Der Wert der Gesamteinfuhren stieg von 61 Mio. EUR auf 
85 Mio. EUR (+39,3 %); 
• Genießbare Früchte und Nüsse : Anstieg von 408 Mio. EUR auf 527 Mio. EUR 
(+29,2 %);   
• Zucker und Zuckerwaren : Anstieg von 0,8 Mio. EUR auf 2,3 Mio. EUR (+187,5 %); 
• Getränke und Spirituosen:  Anstieg von 44 Mio. EUR auf 71 Mio. EUR (+61,4 %). 
 
Bei den EU-Ausfuhren wurden folgende wesentliche Veränderungen verzeichnet: 
 
 
5 
 • Getreide: Anstieg von 0,1 Mio. EUR auf 12,6 Mio. EUR;  
• Fahrzeuge für die Beförderung von Personen und Gütern: Anstieg von 308 Mio. EUR 
auf 351 Mio. EUR (+14 %); 
• Pharmazeutische Erzeugnisse: Anstieg von 104 Mio. EUR auf 140 Mio. EUR (+34,6 %). 
 Da das Übereinkommen für Kolumbien  noch nicht so lange ange wandt wird wie für Peru, 
liegen für Kolumbien weniger Da ten vor. Die folgende Analys e beruht auf Daten für den 
Zeitraum von August bis Dezember 2013 (verglic hen mit demselben Zeitraum im Jahr 2012). 
 Bei den EU-Importen gab es 2013 folgende wesentliche Veränderungen:  
• Rohrzucker : Der Wert der Einfuhren stie g von 1,4 Mio. EUR auf 3,4 Mio. EUR 
(+147,5 %); 
• Tabak : Anstieg von 4,6 Mio. EUR auf 15,4 Mio. EUR (+247,6 %); 
• Zubereiteter oder haltbar gemachter Thunfisch: Anstieg von 2,5 Mio. EUR auf 
2,8 Mio. EUR (+9,2 %); 
• Schnittblumen: Anstieg von 5,1 Mio. EUR auf 5,4 Mio. EUR (+4,4 %). 
 
Bei den EU-Ausfuhren wurden folgende wesentliche Veränderungen verzeichnet: 
 
• Milchprodukte : Der Wert der Ausfuhren stieg von 0,7 Mio. EUR auf 1,7 Mio. EUR 
(+136,5 %); 
• Fahrgestelle für Fahrzeuge mit Motor : Anstieg von 0,8 Mio. EUR auf 4,5 Mio. EUR 
(+467,4 %); 
• Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder 
Halbdieselmotor) mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm
3 bis 2 500 cm3: Anstieg 
von 2,6 Mio. EUR auf 4,3 Mio. EUR (+64,7 %). 
 
2.5. Nutzung von Zollkontingenten 
Das Übereinkommen sieht auf beiden Seiten mehrere Zollkontingente vor. Die vorläufige 
Analyse der Inanspruchnahme der Kontingent e zeigt, dass für eine Steigerung der EU-
Ausfuhren bei diesen vorteilhaften Zollkonti ngenten noch erheblicher Spielraum besteht. 
 Daten der peruanischen  Behörden deuten darauf hin, dass 2013 bei lediglich zwei 
Warenklassen, für die Zollkontingente gelten, we sentliche Handelsströme  verzeichnet wurden 
(Speiseeis und Erzeugnisse mit einem hohen Zu ckergehalt); allerdings wurden die 
Zollkontingente bei weitem nicht vo llständig in Anspruch genommen. 
 Ähnliche Schlussfolgerungen lassen sich für Kolumbien  ziehen: Laut Daten für Januar bis 
Juni 2014 wurden nur zwei Warengruppen in erheblichem Umfang aus der EU ausgeführt 
(Gemüse und Früchte sowie Malzextrakte). Auch  hier wurden die gewährten Zollkontingente 
deutlich unterschritten. Bei Warengruppen wie Molkenbutter und Milchprodukte sowie 
Zuckerwaren wurden nur geringe Handelsströme  verzeichnet, bei anderen (z. B. Zucker, 
Milch und Rahm, Buttermilch und Speiseeis) wu rden die verfügbaren Zollkontingente kaum 
oder gar nicht genutzt.  
Andererseits eröffnete die EU einige wich tige Zollkontingente für Peru und Kolumbien. Im 
Falle von Peru  betreffen die wichtigsten Kontingent e unter anderem folgende Warengruppen: 
 
6 
 Zuckermais, Mais, Rohrzucker, Erzeugnisse m it einem hohen Zuckergehalt, Kakaopulver, 
Rum, Reis und Rindfleisch.  EU-Zolldaten von 2013 zufolge wurden von März 2013 bis Februar 2014 nur die Zollkontingente für Rohrzucker ( volle Quotenausschöpfung, 18 334 Tonnen
3), für 
Erzeugnisse mit einem hohen Zuckergehalt (2  von 10 000 verfügbaren Tonnen) und für Mais 
(58 von 8 334 verfügbaren Tonnen) genutzt. Da ten für März bis Mai 2014 zufolge wurden 
Zollkontingente bei vier Gruppe n genutzt (Mais, Zuckermais , Rohrzucker und Erzeugnisse 
mit einem hohen Zuckergehalt). Das Kontingent  für Rohrzucker (22 660 Tonnen) hatte Peru 
bereits am 6. Mai 2014 ausgeschöpft. Be i allen übrigen Erzeugnissen waren die 
Handelsströme dagegen gering (1 Tonne beim  Zollkontingent für Erzeugnisse mit einem 
hohen Zuckergehalt).  In Bezug auf Kolumbien  eröffnete die EU einige Zollkont ingente für Waren wie Zuckermais, 
Mais, Rohrzucker, Joghurt, Rum, Milch und Rahm sowie Erzeugnisse mit einem hohen 
Zuckergehalt.  EU-Zolldaten zufolge wurden 2013 keine Zollkontingente in Anspruch genommen. Für 2014 
belegen die Daten, dass in zwei großen Kate gorien – nämlich Rohrzucker und Zuckerwaren – 
Zollkontingente genutzt wurden. Von den 63 860 Tonnen, die Zuckerrohrerzeugnissen 
zugewiesen worden waren, wurden bis zu m 8. Juli 2014 23 383 Tonnen eingeführt. Bei den 
Zuckerwaren wurden bis zum 8. Juli 2014 nur 105 von 20 600 Tonnen importiert.  Insgesamt lässt die geringe Inanspruchnahme der Zollkontingente dara uf schließen, dass das 
Übereinkommen keine Störung der Binnenmärkte für diese anfälligen Waren bewirken dürfte.  
2.6 Dienstleistungen  
Daten zum Handel mit Dienstleistungen werden  mit großer Zeitverzögerung erstellt und in 
aggregierter Form angegeben. Deshalb ist es un realistisch, dieselbe Teilanalyse wie für den 
Handel mit Waren durchzuführen. Dieser  Aspekt wird daher im jährlichen 
Durchführungsbericht behandelt werden, s obald ausreichende Daten vorliegen. 
3. T
ÄTIGKEIT DER FÜR DIE DURCHFÜHRUNG ZUSTÄNDIGEN GREMIEN  
Die institutionellen Bestimmungen des Üb ereinkommens sehen di e Einsetzung eines 
Handelsausschusses und von acht Fachgr emien vor. Der Handelsausschuss EU-
Kolumbien/Peru, der jährlich auf Ministereb ene zusammentritt, hat eine Aufsichtsfunktion 
und gewährleistet das ordnungsgemäße Funktioni eren des Übereinkommens. Die ersten 
Sitzungen der Gremien fanden 2014 in Lima, Peru, statt (siehe unten).  Unterausschuss „Landwirtschaft“  – 5. Februar 
 Die Teilnehmer erörterten die Handels entwicklung und die Inanspruchnahme von 
Zollkontingenten (Aspekte im Zusammenha ng mit internen Verfahren). Über den 
Stabilisierungsmechanismus für Bananen wurd e aufgrund zunehmender Ausfuhren aus Peru 
ebenfalls gesprochen. Weitere Themen wa ren die Besteuerung von Spirituosen (Peru und 
Kolumbien) und ein Koopera tionsabkommen für Milchp rodukte (Kolumbien). 
                                                
 
3 Jährliches Gesamtkontingent, umgerechnet auf die 10 Monate der Anwendung des 
Handelsübereinkommens im Jahr 2013. 
 
7 
  
Unterausschuss „Technische Handelshemmnisse“ – 5. Februar 
 
Die Vertragsparteien tauschten Informationen übe r ihre Qualitätsinfrastruktursysteme aus.  
Die EU brachte mehrere Bedenken vor. In Bez ug auf Kolumbien betrafen diese technischen 
Vorschriften für den Automobilsektor, Konf ormitätsbewertungsverfahren, die Etikettierung 
von Textilien, technische Vorschriften  für alkoholische Getränke sowie die 
Biokraftstoffpolitik. In Bezug auf Peru betrafen  sie das Gesetz zur Förderung einer gesunden 
Ernährung, Verzögerungen bei der Regi strierung von Arzneimitteln sowie 
Nahrungsmittelergänzungen. Kolumbien und Peru äußerten Bedenken darüber, dass die EU 
Ursprungszertifikate für Fischausfuhren verlan gt und dass in einigen Mitgliedstaaten die 
Verwendung von Palmöl eingeschränkt wird.  Unterausschuss „Handel und nachhaltige Entwicklung“ – 6. Februar  
 Die Vertragsparteien einigten sich auf die Liste von Sachverständigen, die zur Prüfung von 
Angelegenheiten einberufen werden können, fü r die im Wege der Konsultationen auf 
Regierungsebene keine zufriedenstellende  Lösung gefunden wurde. Sie tauschten 
Erfahrungen über interne Mechanis men aus, mit denen die Teiln ahme der Zivilgesellschaft 
und der Gruppen gefördert werden soll, die sich mit der Durchführung der Bestimmungen 
über Handel und nachhaltige Entwicklung des Übereinkommens befassen (siehe auch 
Punkt 4).    Unterausschuss „Geistiges Eigentum“  – 11. Februar 
 In der Sitzung wurde über geografische Angaben diskutiert, wobei die EU ihr Interesse an 
vereinfachten Anerkennungsverfahren bekundete. Ko lumbien legte sämtliche Zertifikate über 
den Schutz geografischer Angaben der EU im Rahmen des Übereinkommens vor, ferner eine 
Liste von 18 neuen geografischen Angaben, darunter neun für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die die EU im Einklang mit dem Übereinkommen prüfen wird. Die EU machte 
klar, wie der Schutz der verbleibenden, nicht landwirtschaftlichen geografischen Angaben erreicht werden könnte.  Peru legte eine Liste von vier neuen geogr afischen Angaben für landwirtschaftliche 
Erzeugnisse vor. Weitere Themen waren die System e der Vertragspartei für die Durchsetzung 
von Rechten, die Verantwortli chkeit der Anbieter von Verm ittlungsdiensten, das System 
gemäß Ziffer 6
4 des TRIPS-Übereinkommens, der Beitritt Perus und Kolumbiens zum 
Madrider Protokoll5, der Schutz der ausübenden Künstler so wie Patente in der Pharmabranche 
(Kolumbien).  Unterausschuss „Öffentliche Beschaffung“  – 31. März 
 
                                                
 
4 Wenn diese Ziffer von zwei Dritteln der WTO-M itglieder angenommen wird, ändert sie das TRIPS-
Übereinkommen dahingehend, dass WTO-Mitglieder, die für das betreffende Produkt keine ausreichenden Kapazitäten im Pharmasektor ha ben, patentierte Arzneimittel im Rahmen der 
Zwangslizenzierung einführen können. 
http://www.wto.org/english/tratop _e/trips_e/public_health_e.htm
  
5 Ein internationales System für die gleichzeitige Eintragung von Marken in mehreren Ländern 
http://www.wipo.int/madrid/en/   
 
8 
 Die Vertragsparteien erörterten bilatera le Angelegenheiten. Peru und Kolumbien 
aktualisierten die Liste der staatlichen Beschaffungsstellen. Di e Vertragsparteien 
vereinbarten, Informationen über die Teilnahme von KMU an ausländischen 
Beschaffungsmärkten auszutauschen.  Unterausschuss „Gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen“  – 
1. April  Erörtert wurden unter anderem die Themen Einfuhrbedingungen, Prüfungen, tier- und 
pflanzengesundheitliche Maßnahmen, Glei chwertigkeit und technische Hilfe. 
 Unterausschuss „Zoll, Handelserle ichterungen und Ursprungsregeln“  – 28.-29. April 
 Die Vertragsparteien berichtete n über die neuesten Entwicklunge n in ihrem Zollrecht. Die EU 
betonte, wie wichtig es ist, ein papierlose s Zollumfeld zu schaffen. Die Vertragsparteien 
berichteten über ihre Erfahrungen mit zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten
6 und mit 
Abkommen über gegenseitige Anerkennung. In Bezug auf die Ur sprungsregeln sprachen die 
Vertragsparteien die Bescheinigung und Ko ntrolle des Präferenzursprungs sowie die 
unmittelbare Beförderung an. 
 
Unterausschuss „Marktzugang“  – 15. Mai 
 Die Vertragsparteien tauschten Informatione n über die Entwicklung der Handelsströme aus 
und wiesen auf den Mangel an zuverlässigen Stat istiken über einen längeren Zeitraum hin. 
Die Vertragsparteien erörterten bilaterale A ngelegenheiten wie die „APS+“-Regelung (Peru) 
und nationale Maßnahmen im Bereich Biokr aftstoffe und Lkw-Verschrottung (beide 
Kolumbien).  Handelsausschuss  – 16. Mai 
 Der Ausschuss überprüfte die Tätigkeiten de r Fachgremien und erörterte Themen im 
Zusammenhang mit dem Handel mit Dienstleist ungen. Die EU äußerte si ch besorgt über die 
Fristen für die Ausstellung von Arbeitsvisa in  Peru. Diese könnten sich negativ auf die 
Verpflichtungen auswirken, die Peru aus de m Teil des Übereinkommens erwachsen, der den 
Handel mit Dienstleistungen betrifft. Die Vertra gsparteien erörterten außerdem Themen im 
Zusammenhang mit dem WTO-Überei nkommen und dem Übereinkommen über 
Handelserleichterungen. Dabei tauschten si e Informationen über ihre derzeitigen 
Verhandlungen mit anderen Ländern oder Regionen aus. 
                                                
 
6 Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte sind Wirtschaftsbeteiligte, denen von oder im Namen von 
Zollbehörden bescheinigt wird, dass sie eine Reihe von Anforderungen erfüllen (Einhaltung von 
Vorschriften, Zahlungsfähigkeit, Sicherheit usw.) und die daher in den Genuss verschiedener Vereinfachungen und/oder Erleichterungen kommen, die in den jeweiligen Zollvorschriften der EU, 
Perus und Kolumbiens speziell vorgesehen sind. 
 
9 
 4.  E RFÜLLUNG DER VERPFLICHTUNGEN IM BEREICH HANDEL UND NACHHALTIGE 
ENTWICKLUNG  
Unterausschuss „Handel und nachhaltige Entwicklung“  
Die erste Sitzung des Unteraussc husses fand am 7. Februar parall el zu einer öffentlichen 
Sitzung mit der Zivilgesellschaf t statt, an der hauptsächlich  Mitglieder der peruanischen 
Zivilgesellschaft und die nationale Beratungs gruppe der EU teilnahmen. Erörtert wurden 
unter anderem arbeits- und umweltbezogene Them en, die für die Durchführung des Titels IX 
des Übereinkommens von Bedeutung sind. Da bei wurden mögliche Bereiche für 
Folgemaßnahmen diskutiert. 
Die Vertragsparteien betonten  ihre Bereitschaft, Titel IX  des Übereinkommens effektiv 
umzusetzen. Kolumbien und Peru berichteten über die organisatori schen Aspekte ihrer 
Arbeits- und Umweltminis terien und über die in den Bereichen Vereinigungsfreiheit, Rechte 
auf Kollektivverhandlungen und Abschaffung der Zw angsarbeit erzielten Fortschritte. Dies 
war auch im Zusammenhang mit den verschiede nen Maßnahmen relevant, die Kolumbien und 
Peru in ihre Fahrpläne aufgenommen haben, die dem Europäischen Parlament 2012 vorgelegt 
wurden.  
Die Vertragsparteien erörterten folgende Themen: 
4.1. Durchführung arbeitsbezogener Bestimmungen 
Die EU berichtete über Maßnahmen, die auf EU-Ebene zur Förderung der 
Vereinigungsfreiheit, des Rechts auf Ko llektivverhandlungen und des Schutzes der 
Kinderrechte (einschließlich der Prävention v on Kinderarbeit) ergriffen werden. Sie legte 
ferner die Fortschritte dar, die die Mitgli edstaaten bei der Ratifiz ierung von Übereinkommen 
der Internationalen Arbeitsorga nisation (IAO) erzielt haben, vor  allem bei der Ratifizierung 
des Seearbeitsübereinkommens. Die EU informiert e auch über die Beschlüsse des Rates der 
EU vom 28. Januar 2014, mit denen die Mitg liedstaaten ermäch tigt werden, zwei 
Übereinkommen der IAO, nämlich das Übereink ommen über Sicherheit bei der Verwendung 
chemischer Stoffe bei der Arbeit und das Übereinkommen über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte, zu ratifizieren.  Peru berichtete über die Erfüllung der Pflichte n, die ihm durch Titel IX des Übereinkommens 
auferlegt werden, und gab einen Überblick über de n aktuellen Stand in folgenden Bereichen: 
i. Intensivierung der Beziehungen auf der Kolle ktivebene, einschließlich der Stärkung 
des Überwachungssystems, der Schaffung der nationalen Verwaltung für Arbeitsaufsicht und der Erhöhung de r verhängten Geldbußen;  
ii. Förderung der von der IAO festgelegt en grundlegenden Rechte durch 
Sondervorschriften für die Registrierung von Gewerkschaften im Bausektor, die 
Freiwillige Schiedsgerichtsordnung, Akti onspläne und Strategien gegen Kinder- und 
Zwangsarbeit sowie die Genehmigung von Vors chriften für die Chancengleichheit von 
Personen mit Behinderungen;  
iii. Maßnahmen und verstärkte Kontrollen zu m Schutz der Arbeitnehmerrechte; und  
iv. Ratifizierung von IAO-Übereinkommen. 
 Kolumbien machte Angaben zur Durchführung des Titels IX des Übereinkommens und 
konzentrierte sich dabei auf folgende Bereiche:  
i. die neue Struktur und die Leist ungen des Arbeitsministeriums; 
 
10 
 ii. die bestehenden Kanäle und Mechan ismen für den sozialen Dialog; 
iii. die Umsetzung der Vereinigungsfreiheit; 
iv. die Stärken der bestehende n Überwachungssysteme;  
v. verabschiedete Gesetze zur Bekämpfung illegaler Vermittlung; 
vi. den Stand bei der Durchführ ung der IAO-Übereinkommen.  
 Die Vertragsparteien verei nbarten, die Durchführung arbeit sbezogener Bestimmungen des 
Titels IX zu fördern. Dazu gehört unter a nderem die Ratifizierung und Umsetzung der IAO-
Übereinkommen (Übereinkommen über menschenwü rdige Arbeit für Hausangestellte von 
2011, von Kolumbien am 9. Mai 2014 ratifiziert). Sie kamen überein, den Informationsaustausch insbesondere über Maßn ahmen gegen Kinder- und Zwangsarbeit und 
die Förderung der Vereinigungsfreiheit und der Kollektivverhandlungen fortzusetzen. 
 Die Sitzung bot die Gelegenhe it, Vertreter des Regionalbür os der IAO zu treffen und 
Angelegenheiten wie die Aushandlung und Du rchführung von EU-Handels übereinkünften im 
Allgemeinen zu erörtern. 
4.2. Durchführung umweltbezogener Bestimmungen 
Die Vertragsparteien berich teten über die Fortschritte, die bei der Durchführung der 
Umweltbestimmungen des Titels IX erzielt wurd en. Peru sprach über den rechtlichen und 
politischen Rahmen für Umweltf ragen, die strategische Achse für das Umweltmanagement in 
Peru, die nationale Agenda und das nationa le System für Umweltmaßnahmen. Weitere 
Themen waren das nationale System für die Bewertung von Umweltauswirkungen und der 
nationale Umweltzertifizierungsdienst fü r nachhaltige Investitionen (SENACE). 
 Kolumbien berichtete über das nationale Um weltsystem, die wichtigsten Leistungen und 
Maßnahmen des Ministeriums für Umwe lt und nachhaltige Entwicklung und die 
Durchführung multilateraler Umweltübereinko mmen wie dem Basler Übereinkommen, dem 
Übereinkommen über den internationalen Hande l mit gefährdeten Arten (CITES), dem 
Montrealer Protokoll, dem Über einkommen über die biologis che Vielfalt, dem Protokoll von 
Cartagena und dem Rahmenübereinkommen de r Vereinten Nationen über Klimaänderungen 
(UNFCCC).  Die EU sprach die Liberalisierung von Umwe ltgütern an und hob die Initiative für grüne 
Güter („green goods initiative“) hervor, bei de r sich die EU und 13 andere WTO-Mitglieder 
verpflichten, auf eine Liberali sierung des Handels mit grünen Gütern hinzuarbeiten. Die EU 
forderte Kolumbien und Peru auf, sich an der Initiative zu beteilige n, insbesondere vor dem 
Hintergrund, dass Peru im November 2014 die Konferenz der Vertrags parteien des UNFCCC 
in Lima veranstaltet. Nach Auffassung de r EU könnte die Initiative einen besseren und 
kostengünstigeren Zugang zu umweltfreundlic hen Waren und Technologien ermöglichen. 
 Die EU gab einen Überblick über ihren Fahr plan für ein ressourcenschonendes Europa und 
die Methoden für die Berechnung des Umweltfußabdrucks von Produkten. 17 Produkte 
wurden für einen Pilotversu ch ausgewählt, der seit November 2013 durchgeführt wird. 
Interessenträger und Unternehmen in Kolumbie n und Peru können sich melden, wenn sie die 
Pilotversuche verfolgen und dazu beitragen mö chten. Unternehmen, die Ausfuhren in die EU 
tätigen, dürften die Beteiligung an di eser Maßnahme als sinnvoll erachten. 
 
11 
 4.3. Nationale Konsultationen und Sitz ungen des Unterausschusses mit der 
Zivilgesellschaft 
In der Sitzung des Unterausschusses diskutie rten die Vertragsparteien über Artikel 281 
(Interne Mechanismen ) und seine Durchführung. Die EU sagt e, sie werde einen ähnlichen 
Mechanismus für eine nationale Berat ungsgruppe verwenden wie in anderen EU-
Übereinkünften, Peru und Kolumbien erklärte n, dass sie auf bestehende nationale 
Beratungsgruppen zurückgreifen würden. Die Vertra gsparteien vereinbarten Leitlinien für die 
öffentlichen Sitzungen mit der Zivilgesellschaft. 
Bei den öffentlichen Sitzungen mit der Zivilges ellschaft hoben die Mitg lieder der nationalen 
Beratungsgruppe der EU zusammen mit den Mitg liedern der peruanisch en Zivilgesellschaft 
die Bedeutung institutionalisiert er zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen des 
Übereinkommens vor. Darüber hi naus betonten die Teilnehmer, dass die Mitglieder der 
Zivilgesellschaft die Möglichkeit haben müssen, zwischen den Sitzungen mit ihren 
Gesprächspartnern zusammenzuarbeiten, damit die Diskussionen in öffentlichen Sitzungen 
produktiver werden. 
4.4. Mögliche Bereiche für Folgemaßnahmen 
Die Vertragsparteien vereinba rten, sich weiter für die Umsetzung der arbeitsbezogenen 
Bestimmungen des Titels IX einzusetze n. Dazu gehören auch die Ratifizierung und 
Durchführung der IAO-Übereinkommen. Die Vertra gsparteien kamen ferner überein, den 
Informationsaustausch insbesondere über Maßn ahmen gegen Kinder- und Zwangsarbeit und 
die Förderung der Vereinigungsfreiheit und der Kollektivverhandlungen fortzusetzen. 
 Im Bereich Biodiversität erörterte der Unteraus schuss die Bestimmungen  des Titels IX und 
die künftige Arbeit. Es wurde darauf hingewiesen, dass Initiativen zur Bekämpfung des 
illegalen Holzeinschlags und des damit verbunde nen Handels wie die kürzlich erlassene EU-
Holzverordnung
7 zu einem verstärkten Handel mit Holz und Holzerzeugnissen aus 
nachhaltiger Produktion führen könnten.  Kolumbien betonte, dass es wichtig ist, soziale und ökologische Mechanismen auf dem 
Goldmarkt zu berücksichtigen, insbesondere bei der Bekämpfung des illegalen Bergbaus. 
Querschnittsthemen wie Folgenabschätz ungen und die soziale Verantwortung von 
Unternehmen wurden ebenfalls als mögliche Be reiche für weitere Diskussionen genannt.  
 
                                                
 
7 Verordnung (EU) Nr. 995/2010. 
 
12 
 5. DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG (EU) NR. 19/2013 DES EUROPÄISCHEN 
PARLAMENTS UND DES RATES ZUR UMSETZUNG DER BILATERALEN 
SCHUTZKLAUSEL UND DES STABILISIERUNGSMECHANISMUS FÜR 
BANANEN  
 
Die Verordnung sieht die Möglic hkeit vor, unter best immten in der Verordnung festgelegten 
Bedingungen eine Untersuchung über die Umse tzung der Schutzklausel oder vorherige 
Überwachungsmaßnahmen einzuleiten. Nach  den Artikeln 3 und 13 der Verordnung 
überwacht die Kommission die Entwicklung der Bananeneinfuhren aus Kolumbien und Peru. 
Im ersten Jahr der Durchführung des Überei nkommens leitete die Kommission weder eine 
Untersuchung der Schutzklausel noch vorhe rige Überwachungsmaßnahmen ein. Es gingen 
auch keine entsprechenden Anträge bei ihr ein.  
5.1. Entwicklung der Bananenausfuhren aus Kolumbien und Peru 
Die Ergebnisse der Überwachung im ersten Ja hr der Durchführung des Übereinkommens sind 
nachstehend zusammengefasst.  Der Wert der Einfuhren von Bananen aus Peru  stieg 2013 gegenüber 2012 um 39,3 % (von 
61 Mio. EUR auf 85 Mio. EUR). Die Einf uhrmenge erhöhte sich um 39,7 % (von 
80 696 Tonnen im Jahr 2012 auf 112 750 Tonnen im Jahr 2013). Im November und Dezember 2013 war der Anstieg am höchsten, in  den darauffolgenden Monaten (Januar bis 
April 2014) fiel der Handel wieder auf seine üblichen Niveaus zurück. 
 
 
13 
 Der Wert der Einfuhren von Bananen aus Kolumbien  verringerte sich 2013 gegenüber 2012 
um 0,6 % (von 759 Mio. EUR im Jahr 2012 auf 754 Mio. EUR im Jahr 2013). Die gesamte 
Einfuhrmenge erhöhte sich um 2,1 % ( von 1 134 567 Tonnen 2012 auf 1 158 755 Tonnen 
2013). In den ersten Monaten des Jahres 2014 blieben die Handelsniveaus relativ konstant 
(sowohl in Bezug auf den Wert al s auch in Bezug auf die Mengen). 
 
 
 
Im Falle von Peru  erreichten die Bananeneinfuhren im November 2013 den Schwellenwert 
von 78 750 Tonnen. Gemäß den Bestimmungen des Stabilisierungsmechanismus für Bananen (insbesondere Artikel 15 Ab sätze 2 und 3 der Verordnung) unt ersuchte die Kommission die 
Auswirkungen dieser Einfuhren auf die Lage au f dem EU-Markt für Bananen. Die Einfuhren 
aus Peru machten lediglich 1,8 % der Gesamtei nfuhren von frischen Bananen in die EU aus, 
die Einfuhren anderer großer Bananenexpor teure in die EU entwickelten sich 
erwartungsgemäß. Beim durchschnittlichen Groß handel mit Bananen auf dem EU-Markt gab 
es keine wesentlichen Veränderungen, und nichts  deutete darauf hin, dass die Stabilität oder 
die Lage der EU-Hersteller durch  die gestiegenen Ausfuhren aus Peru beeinträchtigt worden 
war. Auf der Grundlage dieser Prüfung gelangt e die Kommission zu dem Schluss, dass die 
Aussetzung der Präferenzzölle  auf Einfuhren von Bananen mit Ursprung in Peru 
unangemessen war. 
 
14 
 6. S CHLUSSFOLGERUNG  
Da das Übereinkommen erst seit etwa einem Ja hr durchgeführt wird, ist es noch zu früh, die 
bei den Handels- und Investitionsströmen erzie lten Ergebnisse abschließend zu bewerten. 
Was Peru betrifft, so scheint sich der Hande l insgesamt abgeschwächt zu haben, während es 
beim nicht traditionellen Handel deutliche Zu wächse gab. Der Rückgang des Handelswertes 
lag wahrscheinlich nicht direkt im Übereinkom men selbst begründet, sondern im Rückgang 
der weltweiten Rohstoffpreise im Jahr 2013. In einigen spezifische n Sektoren wie Wein, 
Fahrzeuge, Tabak und Rohrzucker erzeugnisse nahm der Handel de utlich zu. Den Daten für 
Kolumbien zufolge, die sich le diglich auf einige Monate bezi ehen, gab es kaum Änderungen 
bei den Handelsströmen. Einige wichtige positive Ausnahmen sind im Bericht dargelegt. Eine 
stärkere Inanspruchnahme der verfügbaren Zoll kontingente ist ein bish er ungenutzter Vorteil 
des Übereinkommens.  Die Einfuhren von Bananen aus den Andenlände rn blieben insgesamt stabil; die Aussetzung 
der Präferenzzölle war somit unnötig.  Schwerpunktmäßig gilt es daher sicherzust ellen, dass das Übereinkommen ordnungsgemäß 
durchgeführt wird, damit Unternehmen die damit verbundenen Handelsmöglichkeiten nutzen 
können. Einige Fragen im Zusammenhang mit der Durchführung sind noch zu klären, vor 
allem im Bereich Tier- und Pflanzengesundheit so wie Hygiene. Diese Fragen werden in den 
Sitzungen der verschiedenen Unterausschüsse und bei ihrer Nachbereitung weiter erörtert 
werden, damit praktikable und für beide Seiten  annehmbare Lösungen gefunden werden. In 
diesem Zusammenhang können die Einsetzung und das Funktionieren des institutionellen 
Rahmens des Übereinkommens im ersten Ja hr der Durchführung als zufriedenstellend 
bezeichnet werden.