Der bedeutende Beitrag der EU hat Fortschritte bei den MDG im Gesundheitsbereich ermöglicht. Die Sterblichkeitsrate bei Kindern unter fünf Jahren hatte sich 2012 gegenüber 1990 fast halbiert. Die Müttersterblichkeit ging zwischen 1990 und 2013 um 45 % zurück. Die Zahl der HIV-Neuinfektionen sank zwischen 2001 und 2012 um 44 %. Die Ausbreitung der Tuberkulose und die Zahl der durch Tuberkulose bedingten Todesfälle ist rückläufig und das Ziel, die Ausbreitung der Krankheit um die Hälfte zu reduzieren, in Reichweite. Das Ziel hinsichtlich der Bekämpfung von Malaria kann ebenfalls in vollem Umfang erreicht werden, da sich die Malaria-Sterblichkeit zwischen 2010 und 2012 um 42 % verringerte.

Das MDG, Kindern in der ganzen Welt den vollständigen Abschluss der Primarschulbildung zu ermöglichen, wurde in Lateinamerika und der Karibik, in Ostasien und im Pazifischen Raum sowie in Europa und Zentralasien erreicht. Große Fortschritte wurden bei der Beseitigung des Geschlechtergefälles in der Grundschule erreicht: Die Mädchen haben in den Entwicklungsländern beim Schulbesuch aufgeholt und das Verhältnis Mädchen/Jungen liegt dort mittlerweile bei 97/100.

In der Mitteilung der Kommission „Ein menschenwürdiges Leben für alle: Vom Zukunftsbild zu kollektiven Maßnahmen“ vom Juni 2014 wird der Standpunkt der EU in den internationalen Verhandlungen über die Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDG) als neue Ziele nach dem Ablaufen der Millenniumsentwicklungsziele dargelegt, wobei die wichtigsten Grundsätze für die Entwicklungsagenda in der Zeit nach 2015 und die SDG beschrieben und Schwerpunktbereiche und mögliche Zielthemen für die Agenda vorgeschlagen werden. Die Mitteilung wurde am 16. Dezember 2014 vom Rat gebilligt.

Im Verlauf des Jahres 2014 entwickelte die EU umfassende Maßnahmen zur Bewältigung schwerer Krisen, u. a. des Konflikts in der Ukraine, der Krisen in der Zentralafrikanischen Republik und im Südsudan und des Terrors von Daesh im Nahen Osten und über die Region hinaus sowie des Ausbruchs der Ebola-Epidemie in Westafrika.

Der 11. Europäische Entwicklungsfonds (EEF), der nach wie vor nicht Teil des Haushaltsplans der EU ist, trat im März 2015 in Kraft und ist mit einem Finanzvolumen von 30,5 Mrd. EUR für die Zusammenarbeit mit den Ländern in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) und den Überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) ausgestattet.

Die Kommission und die Mitgliedstaaten bemühten sich im Jahr 2014 verstärkt um eine gemeinsame Programmierung der Entwicklungszusammenarbeit. In 18 Partnerländern wurden entsprechende Vorbereitungen vorangetrieben und in 14 Partnerländern wurden gemeinsame Programmierungsdokumente erstellt. Die meisten Partnerländer, die in die gemeinsame Programmierung einbezogen sind, gehören entweder der Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder oder der Ländergruppe mit niedrigem bis mittlerem Einkommen an, wobei mehr als die Hälfte dieser Länder von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) als fragile Staaten eingestuft wird.

Auf dem EU-Afrika-Gipfel im April 2014 in Brüssel hat die Gemeinsame EU-Afrika-Strategie neue Impulse erhalten, zugleich wurden politische Leitlinien zur Stärkung der Partnerschaft EU-Afrika aufgestellt. Die neuen Prioritäten des gemeinsamen Fahrplans für den Zeitraum 2014-2017 spiegelten sich unmittelbar in der EU-Programmierung wider, insbesondere was die Friedensfazilität für Afrika im Rahmen des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) und das neu geschaffene afrikaweite Programm betrifft, bei dem es sich um das erste kontinentweite Programm im Rahmen des Instruments für die Entwicklungszusammenarbeit (DCI) handelt.

Im Jahr 2014 wurde außerdem die Generaldirektion für Nachbarschaft und Erweiterungsverhandlungen (GD NEAR) geschaffen. Zuvor war die Direktion für die Europäische Nachbarschaftspolitik von der GD DEVCO in die damalige Generaldirektion Erweiterung verlagert worden.

Die Kommissarsgruppe „Auswärtiges Handeln“ (Commissioners' Group on External Action – CGEA) unter dem Vorsitz der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, Federica Mogherini, trat ab November 2014 regelmäßig zusammen. Der CGEA gehören die Kommissare für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, der Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, der Kommissar für Handel und der Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement an. Je nach den Themen, die auf der Tagesordnung der jeweiligen Sitzung stehen, sind weitere Kommissionsmitglieder zur Teilnahme eingeladen.

Gemäß Artikel 208 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) trägt die Union „bei der Durchführung politischer Maßnahmen, die sich auf die Entwicklungsländer auswirken können, (...) den Zielen der Entwicklungszusammenarbeit Rechnung.“ Die Tatsache, dass die EU die Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung in ihr Primärrecht einbezieht, stellt international eine Besonderheit dar. Mit dem Amtsantritt der Juncker-Kommission am 1. November 2014 wurde eine neue Arbeitsweise begründet, die in sich selbst ein Instrument der Politikkohärenz darstellt. Durch die Bündelung der Zuständigkeitsbereiche in Cluster, die jeweils einem Vizepräsidenten der Kommission unterstehen, wird eine bereichsübergreifende politische Entscheidungsfindung gefördert, die dazu beiträgt, ein umfassendes Konzept für die Entwicklungsziele sicherzustellen und dadurch die Wirksamkeit der EU-Entwicklungszusammenarbeit zu erhöhen.

Im Jahr 2014 haben 56 Länder Mittel in Höhe von insgesamt 152 Mio. EUR erhalten. Damit wurden nationale Initiativen zur Förderung des Engagements zivilgesellschaftlicher Organisationen unterstützt, um die verantwortungsvolle Staatsführung, die Rechenschaftspflicht der öffentlichen Institutionen und eine inklusive Politikgestaltung zu fördern. Darüber hinaus wurden 29 Länder mit Mitteln in Höhe von insgesamt 14,5 Mio. EUR gefördert, mit denen länderspezifische Initiativen zur Förderung lokaler Behörden und nationaler Gemeindeverbände unterstützt wurden.

Als engagierter Verteidiger der Menschenrechte führte die EU im Jahr 2014 mit 37 Partnerländern und regionalen Zusammenschlüssen Gespräche zum Thema Menschenrechte. Das Engagement der EU in diesem Bereich zeigte sich auch in der Entwicklung und Einführung eines rechtebasierten Ansatzes, der alle Elemente der Menschenrechte in die EU-Entwicklungszusammenarbeit einbezieht . Im Mai 2014 begrüßte der Rat in seinen Schlussfolgerungen diesen wichtigen Schritt.

Seit November 2011 und der Einführung des „New Deal“ für die Zusammenarbeit mit fragilen Staaten wurden erhebliche Fortschritte bei der Verbesserung der derzeitigen entwicklungspolitischen Strategien und Praktiken auf Ebene der einzelnen Länder und durch Reformen erzielt. Die EU spielt eine aktive Rolle im „International Network on Conflict and Fragility“ der OECD sowie im zwischenstaatlichen und internationalen Dialog über Friedenskonsolidierung und Staatsaufbau.

Insgesamt wurde 2014 durch EU-Zuschüsse in Höhe von insgesamt 419 Mio. EUR ein erwartetes Investitionsvolumen von fast 7,7 Mrd. EUR erzielt. Die Kommission ist entschlossen, den Anteil der EU-Hilfen über innovative Finanzinstrumente zu erhöhen und hat die Instrumente sowie Schlüsselbereiche und -sektoren ermittelt, in denen Mischfinanzierungen stärker genutzt werden können.

Die Kommission erkennt das sogenannte „Blending“, d. h. Mischfinanzierungen mit einer Kombination von EU-Zuschüssen mit Darlehen oder Beteiligungen anderer öffentlicher und privater Geldgeber, als ein wichtiges Instrument zur Mobilisierung zusätzlicher Ressourcen für die Entwicklung an. Bis Ende 2014 wurden mehr als 1,99 Mrd. EUR an Zuschüssen aus dem EU-Haushalt und Beiträgen des EEF und der Mitgliedstaaten zur Finanzierung von 233 Projekten eingesetzt und insgesamt rund 19 Mrd. EUR an Darlehen europäischer Finanzinstitutionen und regionaler Entwicklungsbanken gehebelt. Durch die gezielte Kombination von EU-Zuschüssen mit einer Finanzierung über den Markt haben Mischfinanzierungen dazu beigetragen, dass in den Partnerländern der EU Investitionen in Höhe von über 44 Mrd. EUR angestoßen wurden.

Am 13. Mai 2014 nahm die Kommission eine Mitteilung über die „Stärkung der Rolle des Privatsektors im Hinblick auf die Schaffung von inklusivem und nachhaltigem Wachstum in den Entwicklungsländern“ an. Mit dieser neuen Strategie wird die Beteiligung des Privatsektors als eine neue und wichtige Dimension der Entwicklungszusammenarbeit der EU eingeführt. Sie soll zur Verbesserung des Unternehmensumfelds und der Voraussetzungen für die Entwicklung des privaten Sektors in den Partnerländern beitragen und eine stärkere Teilhabe der Privatwirtschaft an der Entwicklung fördern.

Die globale Partnerschaft für wirksame Entwicklungszusammenarbeit (Global Partnership for Effective Development Cooperation – GPEDC), ein freiwilliges Multi-Stakeholder-Forum, bildet eine wichtige Grundlage für die Umsetzung der Agenda für die Wirksamkeit der Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit. Im Mittelpunkt der ersten hochrangigen GPEDC-Tagung im April 2014 in Mexiko, an der eine ausgesprochen heterogene Gruppe von Gebern und Partnern teilnahm, standen für die Entwicklungsländer relevante Themen, die Mechanismen zur Überwachung und Messung der Fortschritte sowie das Engagement, die Wirksamkeit der Hilfe vor Ort zu verbessern. Bei dem Treffen in Mexiko wurden 39 freiwillige Initiativen lanciert.

Auch 2014 hat die EU die Demokratie weltweit unterstützt – in der EU-Nachbarschaft wie auch in Subsahara-Afrika, Asien und Lateinamerika. Mehr als 93 Mio. EUR wurden für Wahlunterstützung, die Stärkung der Parlamente und politischen Parteien und die Entwicklung der Medien bereitgestellt.

Im September 2014 unterzeichnete die EU am Rande des VN-Klimagipfels in New York fünf gemeinsame Erklärungen mit afrikanischen Ländern über eine verstärkte Zusammenarbeit im Energiesektor, um die politischen Beziehungen zwischen den Partnerländern hinsichtlich ihrer politischen Verpflichtungen im Energiebereich zu stärken und die von der EU und anderen relevanten Gebern finanzierten Maßnahmen zu unterstützen.

Darüber hinaus ist die EU fest entschlossen, mindestens 20 % ihrer Gesamtausgaben klimarelevanten Maßnahmen zu widmen. Die Einbeziehung von Umwelt- und Klimaschutzfragen in die Entwicklungszusammenarbeit ist weiterhin oberste Priorität, wobei mindestens 20 % der Haushaltsmittel für klimarelevante Maßnahmen bereitgestellt werden. Ein weiteres wichtiges Ziel besteht darin, die Mittel für die Förderung der biologischen Vielfalt bis 2015 zu verdoppeln. Die EU-Leitinitiative „Biodiversity for Life“ (Erhaltung der biologischen Vielfalt/B4Life)wurde am 22. Mai 2014 eingeleitet, um die ärmsten Länder dabei zu unterstützen, ihre Ökosysteme zu schützen, die Kriminalität im Zusammenhang mit wildlebenden Tier- und Pflanzenarten zu bekämpfen und eine „grüne Wirtschaft“ zu entwickeln. Die Mittelausstattung der Initiative wird sich für den Zeitraum 2014-2020 voraussichtlich auf bis zu 800 Mio. EUR belaufen.

Im Jahr 2014 wurden die positiven Ergebnisse der Politik des Jahres 2011 auf dem Gebiet der Budgethilfe und der neue operative Ansatz für diese Hilfemodalität konsolidiert. Dadurch wurden die Kohärenz und die Berichterstattung sowie die Bewältigung von Risiken und der politische Dialog wesentlich verbessert. Ende 2014 liefen 233 Budgethilfeprogramme in 84 Ländern und ÜLG (Gesamtbetrag: 11,175 Mrd. EUR). Die Budgethilfezahlungen beliefen sich 2014 auf mehr als 1,6 Mrd. EUR, was 15,9 % der gesamten ODA-Zahlungen entspricht.

Mit einem Jahresbudget von rund 40 Mio. EUR zulasten des Europäischen Instruments für Demokratie und Menschenrechte trugen die EU-Wahlbeobachtungsmissionen (EOM) weiterhin zur Vertrauensbildung und Stärkung der Zuverlässigkeit und Transparenz der demokratischen Wahlprozesse bei.

2014 wurden 7 Wahlbeobachtungsmissionen nach Ägypten, Kosovo, Guinea-Bissau, Malawi, Mosambik, Tunesien und auf die Malediven entsandt. Ferner wurde ein Wahlbewertungsteam nach Afghanistan entsandt, neun Wahlexpertenmissionen nach Algerien, Bolivien, El Salvador, Fidschi, Irak, Libyen, Mauretanien, Nigeria und Thailand sowie im Anschluss an die Wahlen zwei Folgemissionen nach Nigeria und in die Demokratische Republik Kongo (DRK).

Stärkung der Justiz

Auch im Jahr 2014 standen die Bereiche Justiz und Rechtsstaatlichkeit im Mittelpunkt der Ziele und Operationen der EU. Die EU beteiligte sich weiterhin engagiert an Kapazitätsaufbauprogrammen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und Justiz in mehr als 50 Ländern weltweit. Durch die Unterstützung von Drittländern bei ihren Anstrengungen zur Stärkung der Justizsysteme trug die EU dazu bei, die Kluft zwischen den Kapazitäten dieser Staaten und der Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs zu überbrücken.

Ein großes Entwicklungshindernis ist die Korruption. Mit ihrer Mitteilung „Ein menschenwürdiges Leben für alle: Vom Zukunftsbild zu kollektiven Maßnahmen“ aus dem Jahr 2014 bekräftigte die EU ihr Engagement im Kampf gegen die Korruption, indem sie die Annahme und Umsetzung geeigneter Rechtsrahmen und nationaler Strategien für die Zeit nach 2015 fördert. Im Jahr 2014 wurde die Korruptionsbekämpfung auf nationaler Ebene durch Projekte im Umfang von knapp 77 Mio. EUR unterstützt. Zu diesem Zweck wurden Informations- und Sensibilisierungskampagnen durchgeführt und die Berichterstattung sowie der Aufbau von Kapazitäten der Kontroll- und Aufsichtsgremien und der Justiz gefördert.

Frieden und Stabilität

Das Instrument, das zu Stabilität und Frieden beiträgt (IcSP), ermöglicht es der EU, rasch mit gezielten Maßnahmen auf neu entstehende Krisen zu reagieren. Im Verlauf des Jahres 2014 war die EU somit in der Lage, bei schwerwiegenden Krisen wie in der Ukraine, in Syrien/Irak, in der Zentralafrikanischen Republik sowie beim Ausbruch von Ebola zeitnah Soforthilfe zu leisten. Bei diesen IcSP-Maßnahmen handelt es sich in der Regel um erste Unterstützungsmaßnahmen der EU zum Aufbau friedlicher Gesellschaften und zur Ausmerzung der Armut in fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten – eine der obersten Prioritäten der EU. Die EU hat auch 2014 den „New Deal“-Prozess unterstützt, um zu gewährleisten, dass sich ihre Maßnahmen positiv auf Armutsbekämpfung und Konfliktverhütung auswirken.

Ende 2014 verfügte die EU im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) über 16 zivile und militärische Missionen vor Ort. Zwei zivile Missionen (EUCAP Sahel Mali und EUAM Ukraine) und eine militärische Operation in der Zentralafrikanischen Republik (EUFOR CAR) wurden im Jahr 2014 eingerichtet. Die GSVP-Missionen sind von der Größe (10 bis 1000 Mitarbeiter) und von ihrem Mandat her unterschiedlich. 2013 wurde eine militärische Mission in Mali (EUTM Mali) eingerichtet, die bis läuft 2016.

Seit Beginn der politischen und sicherheitspolitischen Krise hat die EU stets die territoriale Integrität Malis, die Rückkehr des Landes zur verfassungsmäßigen Ordnung und eine politische Beilegung der Krise im Rahmen des Dialogs unterstützt. Die EU war seit Juni 2014 als Ko-Vermittler am Friedensprozess in Algier beteiligt.

Im Jahr 2014 wurden mit einer Reihe von fragilen Staaten, die von der Ebola-Epidemie betroffen waren, darunter Guinea, Sierra Leone und Liberia, Verträge über den Staatsaufbau geschlossen, um die Gesundheitsversorgung zu unterstützen, die makroökonomische Stabilität aufrechtzuerhalten und einen haushaltspolitischen Spielraum für Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie zu schaffen.

In der Zentralafrikanischen Republik unterstützte die EU die regionalen Stabilisierungsanstrengungen. Seit Januar 2014 ist eine neue Übergangsregierung an der Macht und im September wurde die von der Afrikanischen Union (AU) entsandte Mission MISCA durch eine Friedensmission der Vereinten Nationen ersetzt: MINUSCA.