Nr. C 174/48 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 16. 7. 90 
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein spezifisches Programm für Forschung 
und technologische Entwicklung im Bereich der Meereswissenschaft und -technologie 
(1990-1994) 
KOM(90) 159 endg. — SYN 264 
(Von der Kommission vorgelegt am 3. Mai 1990) 
(90/C 174/07) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­
kel 130q Absatz 2, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Mit Beschluß 90/221/Euratom, EWG (*) hat der Rat ein 
drittes gemeinschaftliches Rahmenprogramm im Be­
reich der Forschung und technologischen Entwicklung 
(1990-1994) angenommen, das Maßnahmen zur Ent­
wicklung der wissenschaftlichen Kenntnisse und techni­
schen Kompetenzen vorsieht, die die Gemeinschaft 
braucht, um ihre Aufgaben insbesondere auf dem Ge­
biet der Meereswissenschaft und -technologie wahrzu­
nehmen. Die vorliegende Entscheidung muß im Lichte 
der Begründung in der Präambel zu dem genannten 
Beschluß ergehen. 
Gemäß Artikel 130k des Vertrages erfolgt die Durchfüh­
rung des Rahmenprogramms im Wege spezifischer Pro­
gramme, die innerhalb einer jeden Aktion entwickelt 
werden. 
Eine Vorausschätzung der zur Durchführung dieses spe­
zifischen Programms notwendigen finanziellen Mittel 
der Gemeinschaft ist erforderlich. Die endgültigen jähr­
lichen Beträge werden von der Haushaltsbehörde unter 
Einhaltung der finanziellen Vorausschau für den Zeit­
raum 1988-1992 im Anhang zur Interinstitutionellen 
Vereinbarung vom 29. Juni 1988 (2) und entsprechender 
noch zu verabschiedender finanzieller Vorausschauen 
für 1993 und 1994 festgelegt. 
Gemäß Artikel 4 und Anhang I des Beschlusses 90/221/ 
Euratom, EWG enthält der für das gesamte Rahmen­
programm als notwendig erachtete Betrag eine Summe 
von 57 Millionen ECU für die zentralisierten Maßnah­
men zur Verbreitung und Verwertung der Ergebnisse, 
die proportional zu dem für jede Aktion vorgesehenen 
Betrag aufzuteilen ist. Der Umfang dieses spezifischen 
Programms innerhalb der Aktion „Umwelt" führt zu 
einer Verringerung der zur Durchführung dieses Pro­
gramms erforderlichen geschätzten Finanzmittel von 
(') ABl. Nr. L 117 vom 8. 5. 1990, S. 28. 
(2) ABl. Nr. L 185 vom 15. 7. 1988, S. 33. 1,04 Millionen ECU für die genannten zentralisierten 
Maßnahmen, um Artikel 130p Absatz 2 zweiter Satz 
des Vertrages einzuhalten. 
Die Durchführung des vorliegenden Programms obliegt 
der Kommission. Um dieser die Erfüllung ihrer Aufgabe 
zu erleichtern, sind die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 5 
des Vertrages gehalten, ihr dafür jede erforderliche Hil­
festellung zu gewähren, insbesondere im Rahmen eines 
Ausschusses. 
Das vorliegende Programm wird hauptsächlich durch 
Auswahl von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben 
durchgeführt, damit diesen eine Beteiligung der Ge­
meinschaft zugute kommt. Die Kommission hat dafür 
zu sorgen, daß solche Vorhaben auf dem üblichen Wege 
— nämlich der im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
schaften veröffentlichten Aufforderungen zur Einrei­
chung von Vorschlägen — vorgelegt werden. Ferner ist 
ein Sonderverfahren im Hinblick auf die Wahrung einer 
gewissen Flexibilität vorzusehen, damit die Kommission 
angesichts der ständigen Weiterentwicklung und des 
immer schnelleren wissenschaftlichen und technischen 
Fortschritts auch spontane Vorschläge berücksichtigen 
kann, die den Zielen des Programms entsprechen. 
Bei der Auswahl der im Rahmen des Programms durch­
zuführenden Vorhaben ist dem Grundsatz des wirt­
schaftlichen und sozialen Zusammenhalts, dem grenz­
überschreitenden Charakter der Vorhaben sowie der 
Unterstützung für die kleinen und mittleren Unterneh­
men besondere Aufmerksamkeit zu widmen. 
Erst aufgrund der bei der Durchführung des laufenden 
Programms gewonnenen Erfahrungen kann die Kom­
mission unter Inanspruchnahme der in den Artikeln 
1301,130m oder 130o des Vertrages vorgesehenen Mög­
lichkeiten ergänzende Programmteile vorschlagen, über 
die der Rat beschließt, wenn sie zur Verwirklichung der 
Programmziele gemäß den Bedingungen in Artikel 2 
Absatz 2 des Beschlusses 90/221/Euratom, EWG bei­
tragen. 
Gemäß Artikel 130g des Vertrages gehört zu den Maß­
nahmen der Gemeinschaft zur Verstärkung der wissen­
schaftlichen und technischen Grundlagen der europäi­
schen Industrie und zur Förderung der Entwicklung 
ihrer Wettbewerbsfähigkeit die Förderung der Zusam­
menarbeit auf dem Gebiet der FTE mit dritten Ländern 
und internationalen Organisationen; eine solche Zu­
sammenarbeit kann sich für die Entwicklung dieses 
Programms als besonders fruchtbar erweisen. 
16. 7. 90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 174/49 
Es ist notwendig, wie in Anhang II des Beschlusses 90/ 
221/Euratom, EWG vorgesehen, eine gute Wis­
sensgrundlage und gesicherte Vorhersagetechniken zu 
gebrauchen, um Langzeitmanagement und Schutzstra­
tegien für die Meeresumwelt zu entwickeln. 
Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische For­
schung (CREST) ist gehört worden — 
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Ein spezifisches Programm der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft für Forschung und technologische 
Entwicklung im Bereich der Meereswissenschaft und 
-technologie gemäß Anhang I wird für einen am 1. 
Januar 1990 beginnenden Zeitraum von 5 Jahren be­
schlossen. 
Artikel 2 
(1) Der Mittelbedarf der Gemeinschaft für die Durch­
führung der mit dieser Entscheidung eingeleiteten Maß­
nahmen wird auf 104 Millionen ECU veranschlagt, 
abzüglich 1,04 Millionen ECU für die zentralisierten 
Maßnahmen zur Verbreitung und Verwertung der Er­
gebnisse. Der auf 102,96 Millionen ECU reduzierte Be­
trag umfaßt die Personalausgaben, die sich auf höch­
stens 5% belaufen dürfen. Eine vorläufige Aufschlüsse­
lung dieser Mittel ist in Anhang II gegeben. 
(2) Wird ein Beschluß nach Artikel 1 Absatz 4 des 
Beschlusses 90/221/Euratom, EWG gefaßt, so wird die 
vorliegende Entscheidung angepaßt, um jenem Beschluß 
Rechnung zu tragen. 
(3) Die Haushaltsbehörde entscheidet über die für 
jedes Haushaltsjahr zur Verfügung stehenden Mittel. 
Artikel 3 
Die Einzelheiten der Durchführung des Programms sind 
in Anhang III festgelegt. 
Artikel 4 
Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft wird ge­
mäß Anhang IV des Beschlusses 90/221/Euratom, EWG 
festgelegt. 
Artikel 5 
(1) Im Jahre 1992 überprüft die Kommission das Pro­
gramm und legt dem Rat und dem Europäischen Parla­
ment einen Bericht über die Ergebnisse dieser Prüfung 
vor, dem gegebenenfalls Änderungsvorschläge beigefügt 
sind. 
(2) Nach Abschluß des Programms bewertet die Kom­
mission die Ergebnisse. Sie übermittelt dem Rat und 
dem Europäischen Parlament einen entsprechenden Be­
richt. (3) Die Berichte werden unter Berücksichtigung der 
in Anhang I festgelegten Ziele und gemäß Artikel 2 
Absatz 4 des Beschlusses 90/221/Euratom, EWG 
erstellt. 
Artikel 6 
(1) Die Kommission sorgt für die Durchführung des 
Programms. Sie wird dabei von einem Ausschuß — 
nachstehend „Ausschuß" genannt — unterstützt, der 
sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt 
und dessen Vorsitz der Vertreter der Kommission führt. 
(2) Die von der Kommission geschlossenen Verträge 
regeln die Rechte und Pflichten aller Parteien, ein­
schließlich der Verbreitung, des Schutzes und der Ver­
wertung der Forschungsergebnisse gemäß den in An­
wendung von Artikel 130k Absatz 2 des Vertrages erlas­
senen Vorschriften. 
(3) Es wird für jedes Jahr ein Arbeitsprogramm festge­
legt und gegebenenfalls aktualisiert, in dem Ziele und 
Art der durchzuführenden Vorhaben sowie die entspre­
chenden finanziellen Bestimmungen genau festgelegt 
werden. Aufgrund der jährlichen Arbeitsprogramme 
erstellt die Kommission Aufforderungen zur Einrei­
chung von Vorschlägen. 
Artikel 7 
(1) In den in Artikel 8 Absatz 1 genannten Fällen 
unterbreitet der Vertreter der Kommission dem Aus­
schuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. 
Der Ausschuß gibt eine Stellungnahme zu diesem Ent­
wurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende ent­
sprechend der Dringlichkeit der betreffenden Frage fest­
setzt. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgege­
ben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages für die 
Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission 
zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der Abstim­
mung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter 
der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel 
gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung 
nicht teil. 
(2) Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maß­
nahmen, wenn sie mit der Stellungnahme des Ausschus­
ses übereinstimmen. 
(3) Stimmen die geplanten Maßnahmen mit der Stel­
lungnahme des Ausschusses nicht überein oder liegt 
keine Stellungnahme vor, so unterbreitet die Kommis­
sion dem Rat unverzüglich einen Vorschlag für die zu 
treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt mit qualifi­
zierter Mehrheit. 
(4) Hat der Rat nach Ablauf eines Monats nach dem 
Zeitpunkt seiner Befassung keinen Beschluß gefaßt, so 
werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der Kom­
mission erlassen. 
Nr. C 174/50 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 16. 7. 90 
Artikel 8 
(1) Das in Artikel 7 festgelegte Verfahren gilt für: 
— die Erstellung und Aktualisierung der in Artikel 6 
Absatz 3 genannten Arbeitsprogramme, 
— die Bewertung der unter Nr. 2 von Anhang III vorge­
sehenen Vorhaben sowie des veranschlagten Betrags 
des finanziellen Beitrags der Gemeinschaft, soweit 
diese Vorhaben dem Normalverfahren, das unter 
Nr. 4 des Anhangs III vorgesehen ist, unterworfen 
werden und sofern dieser Betrag 5 Millionen ECU 
überschreitet, 
— die Bewertung aller Vorhaben, die dem unter Nr. 4 
des Anhangs III vorgesehenen Sonderverfahren un­
terworfen werden, sowie des veranschlagten Betra­
ges des finanziellen Beitrages der Gemeinschaft, 
— die für die Bewertung des Programms zu treffenden 
Maßnahmen. 
(2) Die Kommission kann den Ausschuß zu allen Fra­
gen im Zusammenhang mit dem Anwendungsbereich 
des Programms hören. 
(3) Die Kommission unterrichtet den Ausschuß über: 
— den Fortgang des Programms, 
— die Entwürfe für die in Artikel 6 Absatz 3 vorgesehe­
nen Aufforderungen zur Einreichung von Vor­
schlägen, 
— die unter Nr. 2 des Anhangs III vorgesehenen, dem 
Normalverfahren unterworfenen Vorhaben, bei de­
nen die Beteiligung der Gemeinschaft unter 5 Millio­
nen ECU liegt, sowie die Ergebnisse ihrer Bewer­
tung, 
ANHANG I 
Wissenschaftliche und technische Ziele und Inhalt 
Die Richtlinien des dritten Rahmenprogramms, seine wissenschaftlich-technische Zielsetzung und Begründung 
sind integraler Bestandteil des vorliegenden spezifischen Programms. 
Paragraph 3c von Anhang II des Rahmenprogramms ist integraler Bestandteil des vorliegenden spezifischen 
Programms. 
Es wird beabsichtigt, bestimmte Aktivitäten fortzusetzen, die im Rahmen des MAST-Pilotprogramms (1989-
1992) begonnen wurden, neue Themen einzuführen und das Programm geographisch weiter auszudehnen. 
Eine Reihe von Fragen wird behandelt, die von den im Rahmen des MAST-Pilotprogramms durchgeführten 
stützenden Initiativen ausgehen und sie weiterführen. Dazu gehören: die Schaffung eines europäischen 
Ozeandaten- und Informationsnetzes; die Vorbereitung von Normen und Standards für Meereswissenschaft 
und -technologie; eine Koordinierungsinitiative zur Modellierung; Entwicklung eines Pilotkommunikations­
systems für den Informationsaustausch über Forschungsfahrten und Forschungsanlagen; Untersuchungen 
über die wissenschaftlichen und Auslegungsanforderungen für neue großformatige technische bzw. For­
schungsanlagen und neue Konzepte für die Kartographierung und bathymetrische/hydrographische Überwa­
chung. 
Auf der Grundlage und im Lichte der vorgenannten Elemente wird im folgenden der Inhalt des spezifischen 
Programms analytisch beschrieben. — die unter Nr. 2 des Anhangs III vorgesehenen flan­
kierenden Maßnahmen, 
— die unter Nr. 2 des Anhangs III vorgesehenen kon­
zertierten Aktionen. 
Artikel 9 
Für die Durchführung des Programms können gegebe­
nenfalls auch Zusatzprogramme im Sinne von Arti­
kel 1301, Beteiligungen im Sinne von Artikel 130m und 
gemeinsame Unternehmen oder andere Strukturen im 
Sinne von Artikel 130o des Vertrages beschlossen 
werden. 
Artikel 10 
Sofern die Zusammenarbeit mit den Drittländern und 
mit internationalen Organisationen zur Erreichung der 
Ziele des Programms die Eingehung rechtlicher Ver­
pflichtungen zwischen der Gemeinschaft und den betei­
ligten dritten Parteien erfordert, ist die Kommission 
ermächtigt, gemäß Artikel 130n des Vertrages interna­
tionale Abkommen auszuhandeln, in denen die Modali­
täten dieser Zusammenarbeit festgelegt werden. 
Die Entscheidung über den Abschluß dieser Abkommen 
wird nach dem in Artikel 130q Absatz 2 des Vertrages 
vorgesehenen Verfahren getroffen. 
Artikel 11 
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. 
16. 7. 90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 174/51 
Bereich 1: Meereswissenschaft 
Es werden multidisziplinäre Forschungsarbeiten über Prozesse und Flüsse, gegebenenfalls unter Verwendung 
mathematischer Modelle durchgeführt. 
Ferner sind eingehende und weitreichende Untersuchungen über Ozeanzirkulationssysteme und die Dynamik 
der Wassermassen vorgesehen, um die Bewegung von Wassermassen und die physikalischen Prozesse in 
den europäischen Meeren und anliegenden Ozeanen zu bestimmen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem 
Kontinentalrand. Der Einfluß von Seeis auf die Bildung von Tiefenwasser und die globale Zirkulation werden 
untersucht. 
Die begonnenen Forschungen über biogeochemische Prozesse werden fortgesetzt und weitere Arbeiten zu 
diesem Thema initiert, um insbesondere die Kohlenstoffflüsse und die Flüsse anderer Elemente im Meer zu 
verstehen und zu quantifizieren. Ebenso sollen Arbeiten auf dem Gebiet hydrothermischer Aktivitäten sowie 
des globalen Kohlenstoffzyklus in Küsten- und Kontinentalmeeren sowie in der Tiefsee berücksichtigt werden. 
Es werden Untersuchungen zur Bewertung des Austausche von Substanzen an interaktiven Standorten (z.B. 
Luft-See, Seeboden-Wassersäule usw.), insbesondere unter Schlechtwetterbedingungen, durchgeführt. 
Es sind Forschungsarbeiten zur Ableitung mathematischer Ausdrücke und zuverlässiger Modelle für biolo­
gische Prozesse geplant. Besondere Aufmerksamkeit gilt Vorhaben, die die Verbindung zwischen den physika­
lisch-chemischen Einflüssen und den entsprechenden biologischen Reaktionen auf allen trophischen Ebenen 
prüfen. 
Die geowissenschaftliche Meeresforschung wird so ausgeweitet, daß sie auch die Stratigraphie und Geophysik 
einbezieht und auf spezielle Probleme in bezug auf das Verhalten von Sedimenten unter verschiedenen marinen 
Situationen (z.B. Schelf, Kontinentalkante, Tiefsee) eingeht. Untersuchungen der geologischen Geschichte und 
der geophysikalischen Eigenschaften von Tiefseesedimenten sind erforderlich, um eine geeignete Verwertung 
des Meeresbodens zu beurteilen und zu Forschungen über weltweite Veränderungen (global change) beizu­
tragen. 
Bei der Untersuchung der marinen Prozesse werden auch Modelle verwendet. Validierung, Kalibrierung und 
Bewertung der Grenzbedingungen werden verschiedene Zeiträume umfassen. Die Entwicklung und die 
Verbesserung von Modellen von Ökosystemen werden eine besondere Priorität darstellen. 
Mit diesen Tätigkeiten wird sich die Gemeinschaft an den derzeitigen internationalen Programmen beteiligen 
(z.B. World Ocean Circulation Experiment, Joint Global Ocean Flux Studies usw.) und zu ihren langfristigen 
Zielen beitragen. Arbeiten in diesem Bereich werden in Kooperation mit anderen Programmen, die die 
Meeresumwelt betreffen, durchgeführt (z.B. STEP, EPOCH, FAR und Arbeiten der GFS). In der geowissen-
schaftlichen Meeresforschung wird eine Ergänzung zum Ocean Drilling Programme angestrebt, um Über­
schneidungen zu vermeiden. 
Bereich 2: Kästeningenieurwesen 
Aufbauend auf den Vorhaben des Pilotprogramms MAST 1989-92 werden folgende Ziele angestrebt: besseres 
Verständnis der marinen Prozesse, die das Verhalten der Küstenstrukturen beeinflussen, sowie ihrer Wechsel­
wirkungen; die Entwicklung numerischer Modelle von Küstenprozessen und die Integration von Prozeßmodel­
len für die Küstenbewirtschafrung in Europa; schließlich die Harmonisierung der Auslegungskonzepte für 
Küsteningenieurarbeiten auf europäischer Ebene. 
Die Forschungsarbeiten sollen sich daher auf die Untersuchung von Strömungen, Wellen, das Verhalten von 
Sedimenten (Mobilisation, Transport, Ablagerung, geotechnische Eigenschaften) sowie Veränderungen im 
Meeresboden und die Küstenmorphologie konzentrieren. Die Forschungsarbeiten im Küsteningenieurwesen 
sollen die Arbeiten über die Auswirkung von Wellen und anderer Küstenprozesse auf die Stabilität von 
Wellenbrechern und anderer Strukturen weiterführen. Ein besonderes Ziel ist die Erhaltung und Verstärkung 
der führenden Rolle Europas auf diesem Gebiet durch die Ausarbeitung europäischer Leitlinien für das 
Küsteningenieurwesen. Ferner sollen Forschungsarbeiten zur Verbesserung der Nachfüllung der Sedimente in 
Küstenzonen durchgeführt werden. Die Abstimmung mit Forschungen in den Bereichen der Klimatologie und 
der natürlichen Risiken wird sichergestellt. 
Bereich 3: Meerestechnologie 
Das Ziel ist, die Weiterentwicklung vorhandener und die Entwicklung neuer Instrumente und unterstützender 
Technologien zu ermutigen, insbesondere im Hinblick auf eine beschleunigte Einfuhrung automatisierter 
Langzeitmeßsysteme sowie als Beitrag zur Schaffung operationeller Beobachtungssysteme. 
Die Forschungsarbeiten erstrecken sich auf die Entwicklung neuer Sensoren, von (quasi) Echtzeitdatenübertra­
gung und Zweiwegkommunikationsverbindungen. Weitere Arbeiten gelten Instrumenten zur Messung und 
Probenahme im Wasser sowie auf und unter dem Meeresboden. Forschungsarbeiten über Unterwasserakustik 
sind auf die Selbststeuerung von Fahrzeugen, die Ermittlung von Eigenschaften des Meeresbodens, akustische 
Nr. C 174/52 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 16. 7. 90 
Kommunikation, Profile des Meeresuntergrunds und insbesondere auf innovative akustische Messungen 
ausgerichtet. Ausgewählte Arbeiten zur Entwicklung neuer oder verbesserter unterstützender Technologien, 
zum Beispiel im Bereich der akustischen Abbildungen oder der Optik werden berücksichtigt. Ebenso sind 
Untersuchungen über die Identifizierung und Nutzung natürlicher chemischer Substanzen in der Meeresumwelt 
und Umweltverträglichkeitsuntersuchungen über die Nutzung mineralischer Meeresressourcen vorgesehen. 
Diese Forschungsarbeiten werden mit den EUREKA-Initiativen über Meereswissenschaften und -technologie 
koordiniert und sollen Arbeiten im Rahmen von BRITE/EURAM und ESPRIT über Materialprüfung, Robotik 
und Informatikaspekte der Instrumentenentwicklung ergänzen. 
ANHANGU 
Vorläufige Aufschlüsselung der Ausgaben für den Zeitraum 1990-1994 
(im %) 
Bereich 1: Meereswissenschaft, inklusive integrierte Projekte 45-50 
Bereich 2: Küsteningenieurwesen 15-20 
Bereich 3: Meerestechnologie 30-35 
Die Aufschlüsselung in verschiedene Bereiche schließt die Möglichkeit nicht aus, daß Vorhaben auch mehrere 
Bereiche betreffen können. 
ANHANG lll 
Modalitäten der Durchführung des Programms 
und Maßnahmen zur Verbreitung und Verwertung der Ergebnisse 
1. Die Kommission führt das Programm nach Maßgabe des in Anhang I festgelegten wissenschaftlichen und 
technischen Inhalts durch. 
2. Die Modalitäten der Durchführung des Programms gemäß Artikel 3 umfassen Vorhaben der Forschung 
und technologischen Entwicklung, flankierende Maßnahmen und konzertierte Aktionen. 
Die Vorhaben sind Gegenstand von Verträgen im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung 
auf Kostenteilungsbasis. 
Mit den flankierenden Maßnahmen sollen die Mittel eingesetzt werden, die eine gute technische Durchfüh­
rung, Verwaltung und Bewertung des Programms sowie eine entsprechende Verbreitung und Zugänglich­
keit der Ergebnisse, die Koordinierung, Ausbildung und Unterrichtung der Teilnehmer am Programm 
ermöglichen. 
Die konzertierten Aktionen sind die in der Haushaltsordnung festgelegten. 
3. Die Teilnehmer an den Vorhaben müssen natürliche oder juristische Personen mit Sitz in der Gemeinschaft 
sein, wie Hochschulen, Forschungsorganisationen und Industrieunternehmen, einschließlich kleiner und 
mittlerer Unternehmen oder ihrer Verbände, insbesondere Europäische Wirtschaftliche Interessenvereini­
gungen (EWIV). 
Natürliche oder juristische Personen in Ländern, die mit der Gemeinschaft Abkommen geschlossen haben, 
in denen eine Zusammenarbeit im wissenschaftlichen und technischen Bereich vorgesehen ist, können an 
den im Rahmen dieses Programms durchgeführten Vorhaben auf der Grundlage des wechselseitigen 
Vorteils teilnehmen. Die ausgewählten Auftragnehmer werden nicht der finanziellen Beteiligung der 
Gemeinschaft teilhaftig. Sie leisten einen Beitrag zu den allgemeinen Verwaltungskosten. 
16. 7. 90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 174/53 
4. Die Auswahl der Vorhaben erfolgt nach folgenden Prioritäten, wobei das erste Verfahren die Regel und 
das zweite die Ausnahme darstellt: 
Die Teilnehmer an den Vorhaben werden aufgrund des normalen Verfahrens der Aufforderung zur 
Einreichung von Vorschlägen {Artikel 6 Absatz 3) ausgewählt und im Amtsblatt der Europäischen 
Gemeinschaften bekanntgegeben. 
Die Kommission kann auch nach einem Sonderverfahren und unter den nachfolgend genannten Bedingun­
gen Vorschläge annehmen, wenn sie besonders vielversprechende und wichtige Beiträge aufgrund der 
Originalität des vorgeschlagenen Themas, der Neuartigkeit des wissenschaftlichen und technischen Kon­
zepts und der Durchführungsmethodologie sind, wobei der individuelle Charakter des Antragstellers 
berücksichtigt wird. 
Eine befürwortende technische Bewertung derartiger Vorschläge allein ist für die Annahme eines Vorha­
bens nicht ausreichend; das Sonderverfahren kommt nämlich nur zur Anwendung, wenn der Charakter 
des jeweiligen Vorhabens entsprechend der obigen Definition das Vorgehen nach dem normalen Verfahren 
(Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen) nachweislich nicht rechtfertigt. 
Das Sonderverfahren muß vor dem normalen Verfahren durchgeführt werden, und zwar dergestalt, daß 
der für die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den im Normalverfahren ausgewählten Vorhaben 
verfügbare Betrag genau festgelegt werden kann. Die Frist für das Sonderverfahren wird jedes Jahr im 
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. 
Die Höhe der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft an allen im Sonderverfahren ausgewählten 
Vorhaben wird jedes Jahr festgelegt, und zwar in Abhängigkeit von den nach besonders strengen 
technischen Maßstäben ausgewählten Vorhaben. Auf keinen Fall darf dieser Betrag 15 % überschreiten; 
er kann jedes Jahr aufgrund der Erfahrungen überprüft werden. 
Die Kommission erstellt einen Leitfaden mit allen Vorschriften für das Sonderverfahren, um vollständige 
Transparenz zu gewährleisten. 
5. Die Vorhaben müssen die Beteiligung von mindestens zwei voneinander unabhängigen Partnern mit Sitz 
in verschiedenen Mitgliedstaaten vorsehen. 
6. Die Kommission kann die Teilnehmer dazu ermutigen, beispielsweise für besonders große Vorhaben eine 
EWIV zu bilden oder sonstige Vereinbarungen zu treffen, die eine dezentralisierte, den Besonderheiten 
des Vorhabens angepaßte Verwaltung ermöglichen. 
7. Die Verbreitung der bei der Abwicklung der Vorhaben erworbenen Kenntnisse erfolgt einerseits innerhalb 
des spezifischen Programms und andererseits in Übereinstimmung mit dem Beschluß gemäß Artikel 4 
dritter Absatz des Beschlusses 90/221/Euratom, EWG. 
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein spezifisches Programm für Forschung 
und technologische Entwicklung im Bereich der Biotechnologie (1990-1994) 
KOM(90) 160 endg. — SYN 265 
(Von der Kommission vorgelegt am 3. Mai 1990) 
(90/C 174/08) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­
kel 130q Absatz 2, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses, 
in Erwägung nachstehender Gründe: Mit Beschluß 90/221/Euratom, EWG (*) hat der Rat ein 
drittes gemeinschaftliches Rahmenprogramm im Be­
reich der Forschung und technologischen Entwicklung 
(1990-1994) angenommen, das Maßnahmen vorsieht, 
die erforderlich sind, um zur Entwicklung des europäi­
schen Potentials beizutragen, die Eigenschaften und 
Strukturen der lebenden Materie zu verstehen und zu 
nutzen. Die vorliegende Entscheidung muß im Lichte 
der Begründung in der Präambel zu dem genannten 
Beschluß ergehen. 
(!) ABl. Nr. L 117 vom 8. 5. 1990, S. 28.