[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 04.08.2006

KOM(2006) 441 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION

Generaldirektion Humanitäre Hilfe – (ECHO) Jahresbericht 2005 {SEK(2006) 1058}

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung 3

2. Allgemeine Aspekte der Strategie 3

3. Die humanitären Massnahmen der GD ECHO im Überblick 5

3.1. Mittelbereitstellung 5

3.2. Die wichtigsten Maßnahmen im Jahre 2005, nach Regionen 8

3.2.1. Afrika, Karibik und Pazifik (AKP-Gruppe) 8

3.2.2. Russische Föderation 8

3.2.3. Mittelmeer und Nahost 9

3.2.4. Asien 9

3.2.5. Lateinamerika 10

3.3. Aktivitäten im Rahmen der Vorbereitung auf Katastrophenfälle (DIPECHO) 10

3.4. Die wichtigsten Partner der humanitären Hilfe 10

4. Beziehungen zu anderen Institutionen der EU, einzelnen Mitgliedstaaten, wichtigen Partnern der humanitären Hilfe und zu Gebern ausserhalb des EU-Raums 11

4.1. Die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten 11

4.2. Beziehungen zu internationalen Organisationen und zu den wichtigsten Gebern außerhalb des EU-Raums 12

4.3. Finanzielle Unterstützung in spezifischen Themenbereichen 14

5. Sonstige Aktivitäten 14

5.1. Sachverständige vor Ort 14

5.2. Sicherheitsaspekte 15

5.3. Kommunikation und Information 15

5.4. Rechnungsprüfung und Evaluierung 16

5.4.1. Überprüfungen im Bereich des Verwaltungsaufbaus 16

5.4.2. Evaluierung der Partnerschaft GD ECHO - UNHCR 17

5.4.3. Evaluierung der Maßnahmen 17

5.5. Fortbildung und Studien 17

6. Schlussfolgerung 18

EINLEITUNG

Die Generaldirektion für Humanitäre Hilfe (ECHO) ist zuständig, in Drittländern Opfern von Konflikten, Naturkatastrophen und vom Menschen verursachten Katastrophen humanitäre Hilfe zu leisten. Ihr Mandat lautet: Menschenleben schützen und retten, menschliches Leid vermeiden bzw. lindern sowie die Unversehrtheit und Würde der Menschen in den von humanitären Krisen[1] heimgesuchten Drittländern zu wahren. Für die Hilfeleistung der GD ECHO ist einzig die Not der Menschen ausschlaggebend, und sämtliche politischen Erwägungen liegen ihr fern.

Das Jahr 2005 brachte besonders schwere Naturkatastrophen mit sich, die zu den bereits existierenden humanitären Krisen – wie z. B. Darfur und die sich dort ständig verschlechternde humanitäre Lage – noch hinzukamen. Es begann mit den unmittelbaren Folgen des Tsunami im Dezember 2004, dieser Jahrhundertkatastrophe, die zwölf Anrainerstaaten des Indischen Ozeans traf, und setzte sich mit der Dürre in Subsaharaafrika, Wirbelstürmen von außerordentlicher Zerstörungsgewalt in Zentralamerika und dem Erdbeben in Pakistan und Indien vom Oktober 2005 fort.

Krisen in aller Welt forderten zudem Tausende von Menschenleben, häufig ohne dass die Weltöffentlichkeit sich ihrer Not gewahr wurde. Dabei handelt es sich um die so genannten „vergessenen Krisen“, über die die Medien entweder gar nicht berichten oder die längst aus den Schlagzeilen verschwunden sind, und deren Opfer kaum je Hilfe erhalten. Eins der Ziele der GD ECHO liegt darin, das Los der Opfer dieser so genannten vergessenen Krisen – zumeist chronische Krisen – zu erleichtern.

Im abgelaufenen Jahr hatten weltweit mehr Menschen unter Naturkatastrophen und vom Menschen verursachten Katastrophen zu leiden als je zuvor. Die Naturkatastrophen sind zahlreicher geworden und haben an Intensität zugenommen, und somit ist auch die Zahl der Opfer größer geworden; Zukunftsprojektionen zufolge soll dieser Trend sich fortsetzen. Gleichzeitig ist zu beobachten, dass Konflikte immer länger dauern, und zu immer größeren Verheerungen führen – wenn auch die Zahl der Flüchtlinge zurzeit zurückzugehen scheint.

Die GD ECHO hat ihr Augenmerk auf die sich wandelnden globalen humanitären Bedürfnisse gerichtet und sich insbesondere Querschnittsthemen zugewandt, wie beispielsweise der engen Verzahnung zwischen Soforthilfe und Entwicklungshilfe[2], Vorbereitung auf den Katastrophenfall, HIV/AIDS, Trinkwasserversorgung und Kinderhilfe.

Der vorliegende Bericht bietet einen knappen Überblick über die wichtigsten Tätigkeiten der GD ECHO im Jahr 2005. Der Anhang bietet detailliertere Informationen und so auch einen Überblick über die in den einzelnen Staaten geförderten humanitären Maßnahmen.

ALLGEMEINE ASPEKTE DER STRATEGIE

Parallel zur humanitären Routinearbeit haben die Erfahrungen mit dem Tsunami vom Dezember 2004 und dem Erdbeben in Pakistan und Indien von Oktober 2005 weltweit eine Reflexion darüber in Gang gesetzt, wie sich die Reaktionsfähigkeit des globalen Netzes der humanitären Hilfe verbessern lässt. Die letzten Katastrophen haben gezeigt, dass das derzeitige System nicht in jedem Fall eine Garantie dafür bietet, dass die in Not geratenen Menschen rechtzeitig mit dem Lebensnotwendigsten versorgt werden können. Bei den jüngsten Katastrophen haben sich zudem neue Akteure der humanitären Hilfe profiliert, wie beispielsweise der Zivilschutz einzelner EU-Mitgliedstaaten oder das Militär, dessen logistische Kapazitäten sich für die erfolgreiche Durchführung von Nothilfeaktionen als unverzichtbar erwiesen haben.

In der Konsequenz wurden die humanitären Dienste der Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen einer Reihe von Reformen unterzogen, um Kalkulierbarkeit, Rechtzeitigkeit und Wirksamkeit der Aktivitäten der humanitären Hilfe zu verbessern – betroffen waren davon u. a. die Generalversammlung der Vereinten Nationen, der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen[3] ECOSOC und das Komitee für Humanitäre Angelegenheiten (Inter-Agency Standing Committee on Humanitarian Affairs). Die Reformen erstrecken sich beispielsweise auf einen Ausbau der Kapazitäten für humanitäre Einsätze, die Straffung des Systems der Koordinierung der humanitären Hilfe und eine bessere Kalkulierbarkeit der Mittelbereitstellungen.

Im Jahr 2005 hat sich die GD ECHO für die lückenlose Einhaltung humanitärer Grundsätze wie Unparteilichkeit und Unabhängigkeit innerhalb der europäischen Institutionen und in internationalen Organisationen eingesetzt. Dies kam auch in dem von der EU verantworteten Aktionsplan nach dem Tsunami zum Ausdruck, der auf eine Verstärkung der Katastropheneinsatzkapazitäten der EU abzielt und der fordert, dass bei Nothilfeaktionen die humanitären Grundsätze beachtet werden.

Die GD ECHO hat 2005 zudem weiter bei der Initiative Verantwortliches Geberverhalten mitgewirkt und an verschiedenen technischen Gesprächen der mit der Umsetzung befassten Arbeitsgruppe in Genf und London teilgenommen. Im Mittelpunkt der Arbeit der Initiative standen 2005 Fragen der Leistungsindikatoren, so genannte „Peer reviews“, die DAC der OECD und die Harmonisierung der Auflagen für die Berichterstattung. Im Juli 2005 nahm die GD ECHO an einer von der kanadischen Regierung einberufenen hochrangigen Tagung in New York teil, um die Fortschritte bei der Umsetzung des Plans von Stockholm zu bilanzieren. Am Rande der Tagung der Abteilung humanitäre Angelegenheiten des VN-Wirtschafts- und Sozialrats nahm die GD ECHO 2005 an der Podiumsdiskussion „Verantwortliches Geberverhalten – Bilanz von zwei Jahren“ teil.

Außerdem befasst sich die GD ECHO mit den Prioritäten im Bereich bestimmter Sektoren und Querschnittsthemen und fördert wo immer möglich und sinnvoll den Übergang von der Nothilfe zur Entwicklungshilfe, der die Voraussetzung für einen erfolgreich Ausstieg aus der Nothilfephase ist. Die Generaldirektion ECHO hat ihre Tätigkeit in Angola eingestellt und in Tadschikistan und Kambodscha das Feld den Akteuren der Entwicklungshilfe überlassen, in der Absicht, sich 2006 vollständig zurückzuziehen. In der DR Kongo konnte die Generaldirektion einige Gebiete der GD Entwicklung und der Weltbank überlassen, wodurch sie die Möglichkeit hat, sich nunmehr auf die größte Not leidenden und von Wirren erschütterten Gebiete in Ostkongo zu konzentrieren.

Was die Kinderhilfe anbelangt, so wurde 2005 die Strategie zur Unterstützung von Kindern als Opfer von humanitären Krisen fortgesetzt. Die strategischen Leitlinien werden 2006 ergänzt. 2005 gab es 42 Verträge mit Schwerpunkt Kinderversorgung (z. B. therapeutische Ernährung, Impfkampagnen und soziale Wiedereingliederung von Kindersoldaten), mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. EUR. Darüber hinaus gibt es zahlreiche andere Verträge mit jeweils einer Vielfalt von Zielgruppen, die aber auch immer eine Kinderhilfekomponente enthalten.

Ende 2005 hat die GD ECHO auf ihrer Website Leitlinien zum Kapitel Wasserversorgung und Hygiene in Katastrophensituationen veröffentlicht. Diese strategischen Leitlinien wurden den wichtigsten Partnern vorgestellt und sind auf ein positives Echo gestoßen.

DIE HUMANITÄREN MASSNAHMEN DER GD ECHO IM ÜBERBLICK

Mittelbereitstellung

Die humanitären Noteinsätze der GD ECHO haben 2005 entsprechend den sich verändernden globalen humanitären Bedürfnissen einen Wandel durchlaufen, was aus der regionalen Streuung der Finanzierungsmaßnahmen der GD ersichtlich wird, wobei die so genannten „vergessenen Krisen“ einen besonderen Schwerpunkt bilden. Um zu gewährleisten, dass der ECHO-Tätigkeit stets eine echte Bedarfssituation entspricht, wird vor dem Einsatz eine globale Bedarfsbewertung vorgenommen, wozu unter Zugrundelegung von Basisindikatoren betreffend die Humanentwicklung, den Grad der Armut, das Naturkatastrophenrisiko, das Vorhandensein von Konfliktsituationen, die Zahl der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen, die Mangelernährung und Mortalität der Kinder unter fünf Jahren sowie die Beiträge der Geber eine globale Bewertung der Lage in mehr als 130 Staaten der Erde vorgenommen wird.

Die Ergebnisse dieser Bewertung sind der Europa-Website http://ec.europa.eu/comm/echo/information/strategy/index_fr.htm. zu entnehmen.

Die Generaldirektion ECHO hat 2005 im Wege von 91 Finanzierungsbeschlüssen mit einem Gesamtvolumen von 652,5 Mio. EUR auf humanitäre Krisensituationen reagiert; 629,33 Mio. EUR wurden dabei aus dem Budget der Kommission und 23,2 Mio. EUR aus den Mitteln des EEF finanziert. Die Mittelbereitstellungen wurden zu 100 % ihrem Verwendungszweck zugeführt. 244,2 Mio. EUR gingen allein in den AKP-Raum, und Asien erhielt – Tsunami-Hilfe miteingeschlossen – 239,25 Mio. EUR. folgende Aufstellung bietet einen Überblick über die geographische Streuung der 2005 verabschiedeten Beschlüsse.

Region | Beträge in Mio. EUR |

ECHO-1: Afrika, Karibik und Pazifik | 244,217 | 37 % |

Horn von Afrika [4] | 85,120 | 13 % |

Region der Großen Ostafrikanischen Seen | 71, 000 | 11 % |

Westafrika | 52,550 | 8 % |

Karibik, Pazifik und Indischer Ozean | 8,297 | 1 % |

Südliches Afrika | 27,250 | 4 % |

ECHO-2: Östliches Europa und Russische Föderation, Transkaukasien, Zentralasien (einschließlich Mongolei), Nahost und Mittelmeerraum | 84,087 | 13 % |

Russische Föderation, Transkaukasien und Zentralasien (einschließlich Mongolei) | 35,200 | 6 % |

Mittelmeerraum | 9,311 | 1 % |

Nahost | 39,576 | 6 % |

ECHO-3: Asien, Zentral- und Südamerika | 256,945 | 40 % |

Asien (einschließlich der Tsunami-Hilfe in Höhe von 122,83 Mio. EUR)) | 239,245 | 37 % |

Zentral- und Südamerika | 17,700 | 3 % |

Dipecho – Vorbereitung auf den Katastrophenfall[5] | 17,500 | 3 % |

Themenbezogene Finanzierung | 20,500 | 3 % |

Technische Hilfe (Experten- und Vorschusskonten) | 22,750 | 3 % |

Nebenausgaben (Rechnungsprüfungen, Evaluierung, Information und Kommunikation usw.) | 6,500 | 1 % |

GESAMTAUFWENDUNGEN 2005 | 652,499 | 100 % |

Nach der Klassifizierung der globalen Bedürftigkeitsbewertung gelten die ersten 25 % der Staaten der Liste als höchst bedürftig, die folgenden 50 % als mäßig bedürftig und die letzten 25 % als gering bedürftig. Anhand dieser Klassifizierung kann die GD ECHO weltweit nachprüfen, mit welchem Erfolg ihre bedürftigkeitsorientierte Strategie zur Anwendung kommt.

Auf die Ermittlungsergebnisse von 2005 (Stand 31. Dezember 2005) angewandt ergibt dies folgendes: 48 % (312 Mio. EUR) der 652,5 Mio. EUR[6] aus den Mitteln des Kapitels 23 02 und aus den Mitteln des EEF wurden den bedürftigsten Gebieten, 21 % (136,8 Mio. EUR) den mäßig bedürftigen und 1 % (6,9 Mio. EUR) den gering bedürftigen Gebieten bereitgestellt. Der Rest der Mittel (196,6 Mio. bzw. 30 %) wurde als Tsunami-Hilfe (122,83 Mio. EUR), als Vorbereitung auf Katastrophenfälle („DIPECHO“-Programm), für Finanzierungen in einzelnen Themenbereichen, als technische Hilfe und für Nebenausgaben aufgewendet.

Der Schwerpunkt der Hilfetätigkeit der Generaldirektion ECHO liegt nach wie vor im Bereich der „vergessenen Krisen“. Das betrifft Situationen, in denen erheblicher humanitärer Bedarf von den Gebern und den Medien kaum zur Kenntnis genommen wird - was sich an den entsprechend geringen Hilfeleistungen ablesen lässt. Die GD ECHO stützt sich in ihrer Analyse und methodischen Erfassung solcher „vergessener Krisen“ (für die fehlende Berichterstattung und geringes Engagement der Geber bei gleichzeitig großem Hilfebedarf typisch sind) auf quantitative Angaben und Qualitätsmerkmale (von ECHO-Experten und zuständigen Sachbearbeitern vor Ort vorgenommene Bewertungen). 2005 wurden auf diese Weise so genannte „vergessene Krisen“ in folgenden Staaten aufgespürt: Algerien (Westsahara), Indonesien, im Raum Myanmar/Thailand, Nepal, Tschetschenien, Tadschikistan, Somalia und Uganda. Im Verlaufe des Jahres wurden für diese Problemgebiete 89,1 Mio. EUR bereitgestellt, also 13,6 % des oben genannten 2005 insgesamt aus den Mitteln des Haushaltskapitels 2302 und dem EEF bereitgestellten Betrags; diese 89,1 Mio. EUR für die „vergessenen Krisen“ entsprechen zudem 20 % der 462,4 Mio. EUR, die Gegenstand von Finanzierungsbeschlüssen waren (die Tsunami-Hilfe ausgenommen).

Die wichtigsten Maßnahmen im Jahre 2005, nach Regionen

Zusätzliche Einzelheiten zu diesen Maßnahmen sind Teil I des Anhangs zu entnehmen.

Afrika, Karibik und Pazifik (AKP-Gruppe)

2005 hat die GD ECHO im AKP-Raum 244 Mio. EUR bereitgestellt. Die wichtigsten Maßnahmen fanden in folgenden Staaten statt:

- Sudan : Der im Januar 2005 nach zwanzigjährigem Krieg zwischen Nord- und Südsudan eingeleitete Friedensprozess fand auf die Provinz Darfur keine Anwendung, wo die Lage inzwischen so chaotisch ist wie nie zuvor, denn dort wütet nun der größte offene Krieg des gesamten afrikanischen Kontinents. Die Zahl der von dem Krieg in Mitleidenschaft gezogenen und somit hilfebedürftigen Menschen nimmt ständig zu und macht bereits die Hälfte der Bevölkerung der Provinz Darfur aus. Die anfängliche Bereitstellung von 20 Mio. EUR wurde rasch aufgesogen und im Verlauf des Jahres wurde eine Reihe von Anträgen auf zusätzliche Mittelbereitstellungen gestellt, so dass sich am Ende ein Betrag von insgesamt 45 Mio. EUR ergab, zu dem noch die 12 Mio. EUR hinzuzurechnen sind, die für die in Tschad untergekommenen Sudanflüchtlinge bereitgestellt wurden.

- Demokratische Republik Kongo (DRK): Das Land hat insgesamt 38 Mio. EUR an Unterstützung erhalten. Trotz massiveren Auftretens der von den Vereinten Nationen eingesetzten Streitkräfte und einer relativen Lageverbesserung hatten die östlichen Provinzen Ituri, Kivu and Katanga weiterhin unter der Unsicherheit zu leiden. 2005 haben Vertriebene und die Gastfamilien, bei denen sie eine neue Heimstatt gefunden haben, integrierte, d. h. die gesamte Siedlungsgemeinschaft einbeziehende Hilfe zur Deckung der dringendsten Bedürfnisse erhalten, um gleichzeitig den Weg für eine rasche Wiederaufnahme produktiver Aktivitäten zu ebnen, womit auch ein Beitrag zur Stabilisierung der von den Wirren heimgesuchten Gebiete geleistet wird.

- Westafrika (Guineaküste) Guinea, Liberia und Côte d'Ivoire): 2005 wurden die zahlreichen Flüchtlinge und Binnenvertriebenen mit 29,2 Mio. EUR unterstützt, um ihnen den Weg zurück zu normalen Lebensverhältnissen zu erleichtern.

- Niger und Mali: Die GD ECHO stellte zur Linderung der bereits seit geraumer Zeit angekündigten Hungersnot in Niger und Mali 2005 8,3 Mio. EUR im Eilverfahren zur Verfügung. Vorrang hatten bei dieser Maßnahme die Notversorgungszentren und Verbesserungen der medizinischen Grundversorgung der am stärksten Not leidenden Bevölkerung.

Russische Föderation

Im Nordkaukasus zeichnet sich keine dauerhafte Friedenslösung ab, und die Folgen des weiter schwelenden Tschetschenienkriegs machten sich im Verlauf des Jahres 2005 in der gesamten Region durch weitere Ausbreitung der Gewalt bemerkbar. Die Existenznot der Zivilbevölkerung in der Region fand auch nach mehr als fünf Jahren gewaltsamer Auseinandersetzungen wenig Beachtung bei der internationalen Völkergemeinschaft. Für die GD ECHO, die 26,3 Mio. EUR bereitstellte, war diese „vergessene humanitäre Krise“ einer der Schwerpunkte ihrer Aktivitäten.

Mittelmeer und Nahost

In Anbetracht der beklemmenden humanitären Situation und des weiteren Ausbleibens einer politischen Lösung des Nahostkonflikts hat die GD ECHO den Palästinensern in den unter israelischer Besatzung stehenden Palästinensischen Gebieten, in Syrien, in Jordanien und in Libanon 36,6 Mio. EUR als Finanzhilfe zukommen lassen; den in Algerien untergekommenen Westsaharaflüchtlingen, die auf nichts anderes zurückgreifen können als auf humanitäre Hilfe, wurden 9,3 Mio. EUR bereitgestellt.

Asien

Nach dem Tsunami Ende Dezember 2004 wurden einige Nothilfebeschlüsse in den Tagen unmittelbar nach der Katastrophe gefasst, doch die meisten Aktivitäten fielen in das Jahr 2005. Der Schwerpunkt der Hilfeaktionen waren Indonesien und Sri Lanka, und Maßnahmen geringeren Ausmaßes fanden in Indien, Malediven und Thailand statt. Mit den kommissionsüblichen Verfahren war es möglich, noch am Tage der Katastrophe 3 Mio. EUR und innerhalb der nächsten fünf Tage 20 Mio. EUR bereitzustellen. Im Februar 2005 kamen 80 Mio. EUR und schließlich im Dezember 2005 noch einmal 20 Mio. EUR hinzu, so dass sich ein Gesamtbetrag von 123 Mio. EUR ergibt. Dieser hohe Betrag erwies sich als berechtigt, da mehr Zeit vonnöten war, bevor von der Nothilfephase auf die Wiederaufbauphase umgeschaltet werden konnte[7].

Im Oktober 2005 wurden Pakistan und Indien von einem verheerenden Erdbeben heimgesucht, das 75,000 Menschen das Leben kostete[8]. Bereits zwei Tage nach der Katastrophe wurden im Rahmen der ersten Nothilfe 3 Mio. EUR bereitgestellt, und vier Tage später wurden weitere 10 Mio. EUR bewilligt, die vor allem aus der Nothilfereserve der Europäischen Kommission aufgebracht wurden. Vor Jahresende hat es die GD ECHO vermocht, insgesamt 48 Mio. EUR bereitzustellen.

Für die Opfer des Krisenzustands in Afghanistan hat die GD ECHO 20 Mio. EUR bereitgestellt, womit die Registrierung und die Rückführung der afghanischen Flüchtlinge aus Pakistan und Iran in ihre Heimat, Obdach, Wasserversorgung und Hygienemaßnahmen für die in Afghanistan in größter Bedrängnis lebenden Menschen sowie die Unterstützung der Bedürftigsten unter den verbleibenden Flüchtlingen finanziert wurden.

Die GD ECHO hat auch 2005 ihr erhebliches Engagement in Nordkorea fortgesetzt und für das Gesundheitswesen, die Wasserversorgung, Hygienemaßnahmen und die Bereitstellung lebenswichtiger Medizinprodukte 13,7 Mio. bereitgestellt.

Lateinamerika

Der wichtigste Einsatz fand in Kolumbien statt, wo 12 Mio. EUR für die Unterstützung der durch die im Lande herrschende Gewalt in Mitleidenschaft gezogenen Menschen bereitgestellt wurden. In den ersten acht Monaten des zurückliegenden Jahres wurden mehr als 39.000 Menschen während der ersten drei Monate ihres Vertriebenendaseins mit Nahrungsmitteln und anderen Gütern versorgt. Im Anschluss an diese Nothilfephase erhielten mehr als 70.000 Binnenvertriebene, von der Außenwelt abgeschnittene Kommunen und in prekären Verhältnissen lebende Aufnahmekommunen Unterstützung in Form von Lieferungen von Gütern jeder Art außer Lebensmitteln, durch Versorgung mit einwandfreiem Trinkwasser, medizinische Grundversorgung und Bereitstellung von Schulunterricht für Kinder und sozialpsychologischer Betreuung.

Aktivitäten im Rahmen der Vorbereitung auf Katastrophenfälle (DIPECHO)

Die GD ECHO unterstützt nach Maßgabe des Artikels 2 Absatz f der Verordnung Nr. 1257/96 in verschiedenen Naturkatastrophen gefährdeten Gegenden Aktivitäten zur Vorbereitung auf den Katastrophenfall, um so die Menschen in die Lage zu versetzen, bei Ausbruch von Katastrophen schnell zu reagieren und Menschenleben zu retten. Die gewaltigen Katastrophen des Jahres 2005 in verschiedenen Teilen der Welt haben gezeigt, wie sinnvoll derartige Aktivitäten sein können.

Aktivitäten zur Vorbereitung auf den Katastrophenfall werden in den meisten Fällen in Ländern durchgeführt, in denen die Generaldirektion ECHO bereits humanitäre Maßnahmen durchführt, doch daneben kann die Generaldirektion ECHO wie die Beispiele Vietnam, Nicaragua und die Andenstaaten für das Jahr 2005 beweisen, ihre Präsenz auf DIPECHO-Projekte beschränken. Die Generaldirektion ECHO hat 2005 im Rahmen ihres DIPECHO-Programms Aktionspläne für die Andengemeinschaft, Zentralasien, Südasien und die Karibik mit einem Wert von insgesamt 17,5 Mio. EUR verabschiedet. Auf die genannten Regionen fiel die Wahl wegen des dort herrschenden hohen Naturkatastrophenrisikos und wegen der prekären Lebensumstände großer Teile der dortigen Bevölkerung; ein weiteres Kriterium für die Auswahl dieser Regionen waren der Mangel an örtlichen Ressourcen und handlungsfähigen personellen Kapazitäten.

Darüber hinaus ist die Vorbereitung auf den Katastrophenfall mehr und mehr zum festen Bestandteil der humanitären Hilfe im Anschluss an Naturkatastrophen geworden. Das gilt beispielsweise für die Beschlüsse, die zur Unterstützung der Tsunami-Opfer, der Opfer des Erdbebens in Pakistan und Indien und die Opfer der Wirbelstürme in der Karibik getroffen wurden.

Die wichtigsten Partner der humanitären Hilfe

Die von der in der Generaldirektion ECHO bereitgestellte humanitäre Hilfe wird unter Hinzuziehung von Partnern umgesetzt. Die Generaldirektion ECHO arbeitet mit rund 200 regierungsunabhängigen Organisationen, einzelnen Sonderorganisationen der Vereinten Nationen sowie internationalen Organisationen wie mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz und dem Internationalen Verband der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften zusammen.

Die GD ECHO legt Wert auf eine große Partnervielfalt, denn damit hat sie die Möglichkeit, in einer zunehmenden Anzahl von Notsituationen in aller Welt helfend einzugreifen. Die Generaldirektion ECHO hat im Strategiebereich und im Zusammenhang mit der Verwaltung der humanitären Maßnahmen sich zunehmend enger gestaltende Arbeitsbeziehungen geknüpft.

2005 hat die Generaldirektion ECHO ihre Maßnahmen zu 54 % unter Hinzuziehung von regierungsunabhängigen Organisationen, zu 32 % in Zusammenarbeit mit Sonderorganisationen der Vereinten Nationen und zu 11 % unter Hinzuziehung internationaler Organisationen umgesetzt. Weitere Einzelheiten zu der Aufteilung auf die einzelnen Kategorien von Partnern vgl. Ziffer II.5 und II.6 des Anhangs.

Auf Jahresbasis wird zudem eine Finanzhilfefazilität eingerichtet, um eine bessere Zusammenarbeit mit regierungsunabhängigen Partnern zu fördern und deren Kapazitäten zu verstärken. Diese Fazilität steht im Zusammenhang mit einer Reihe von der Generaldirektion ECHO ausgearbeiteter Prioritäten und dient dazu, für Ausbildungsmaßnahmen oder Studien Finanzhilfen geringen Umfangs bereitzustellen. Die Fazilität dient zudem zur Förderung des Verständnisses für humanitäre Anliegen und fördert die Ausarbeitung von geeigneten Hilfestrategien. Im August 2005 wurden auf eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen hin Finanzhilfen in einer Gesamthöhe von 500.000 EUR vergeben. Bei den vier ausgewählten Projekten ging es darum, die administrativen Kapazitäten der in der humanitären Hilfe tätigen regierungsunabhängigen Organisationen und die Qualität der Planung, der Konzipierung der Projekte und der Umsetzung zu verbessern.

BEZIEHUNGEN ZU ANDEREN INSTITUTIONEN DER EU, EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN, WICHTIGEN PARTNERN DER HUMANITÄREN HILFE UND ZU GEBERN AUSSERHALB DES EU-RAUMS

Die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten

Auch im Jahre 2005 hat sich die GD ECHO auf EU-Ebene aktiv dafür eingesetzt, dass die humanitären Grundsätze für die EU- Institutionen ihren hohen Stellenwert behalten.

Sie pflegte zudem enge Kontakte zu den übrigen Dienststellen der Kommission (GD Außenbeziehungen, GD Entwicklung, Amt für Zusammenarbeit EuropeAid und GD Umwelt), um eine gewisse Kohärenz im Handeln der Gemeinschaft sicherzustellen. Die GD ECHO hat an verschiedenen Besprechungen und an Arbeitsgruppen des Rats teilgenommen, um dort ihr Mandat darzulegen und die Querverbindungen zu anderen Nothilfeinstrumenten der EU zu verdeutlichen.

Unter dem Eindruck der Tsunami-Katastrophe hat die Eu einen Aktionsplan verabschiedet, mit dem ein Prozess der Weiterentwicklung der Katastropheneinsatzkapazitäten angestoßen wurde. In diesem Aktionsplan sind Maßnahmen vorgesehen, mit denen gegebenenfalls im EU-Bereich und außerhalb Katastrophen wirksam begegnet werden kann, wobei auch effiziente bereits vorhandene Instrumente bzw. deren Weiterentwicklung in Frage kommen. Die GD ECHO hat zur Erstellung der Kommissionsmitteilung „ Verstärkung der EU-Instrumente zur Katastrophen- und Krisenbewältigung in Drittländern ” beigetragen, die auf den Aktionsplan hin am 20. April 2005 verabschiedet wurde.[9] In dieser Mitteilung sind als Beitrag der Generaldirektion ECHO eine Reihe von Maßnahmen ausgewiesen, die dazu beitragen sollen, Erfolg und Kohärenz der humanitären Maßnahmen der EU zur Bewältigung von Katastrophen in Drittländern zu verstärken; darunter fällt beispielsweise Folgendes: (1) Aufstockung des vor Ort tätigen Sachverständigenpersonals, (2) Ausbildung von Sachverständigen im VN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA), im Amt der VN für die Bewertung und Koordinierung von Katastrophen (UNDAC) und in der für die Bewertung und Koordinierung methodischer Ansätze zuständigen Stelle des Roten Kreuzes FACT[10] (dabei geht es um die Freisetzung von Synergien und gegenseitige gedankliche Befruchtung im Zuge der Bedarfsbewertung), und (3) Aufbau einer Kapazität für Noteinsätze, einzurichten auf der Ebene der regionalen Außenstellen der GD ECHO, für Einsätze einer in einer Vielfalt von Sektoren spezialisierten Mannschaft, einsatzbereit binnen 24 Stunden.

Die Kommission hat zwei Vertreter für die für zivile und militärische Fragen zuständige Stelle benannt, die in der Abteilung EU-Militärpersonal (EUMS) des Ratssekretariats eingerichtet wurde. Die GD ECHO steht in enger Verbindung zu diesem neu eingerichteten Organ und sieht ihre Aufgabe darin, die Wahrung der humanitären Grundsätze und der diesbezüglichen VN-Leitsätze zu gewährleisten und dafür zu sorgen, dass sie in der Arbeit der genannten Stelle und in deren einschlägigen Strategieplanungen gebührend berücksichtigt werden.

Die DG ECHO hat ebenso bei der Ausarbeitung der Komponente humanitäre Hilfe eines Strategieplans zur Krisenbewältigung beigetragen. Die Generaldirektion hat die Gelegenheit wahrgenommen daran zu erinnern, dass sie kein Instrument der Krisenbewältigung ist; ihr Tätigwerden unterliegt keinerlei politischen Erwägungen, sondern gehorcht allein dem Gebot, den Opfern von Naturkatastrophen und vom Menschen verursachten Katastrophen im Sinne der humanitären Grundsätze und des humanitären internationalen Rechts zu helfen.

2005 fanden acht Sitzungen des Ausschusses Humanitäre Hilfe statt, an denen Vertreter der Mitgliedsstaaten teilnahmen. Darüber hinaus organisierten die luxemburgische und die britische Ratspräsidentschaft zwei informelle Sitzungen des Ausschusses, bei denen Aspekte des internationalen humanitären Rechts und die Reform der humanitären Hilfe erörtert wurden.

Beziehungen zu internationalen Organisationen und zu den wichtigsten Gebern außerhalb des EU-Raums

Wie bereits im Zusammenhang mit den allgemeinen Strategieaspekten angedeutet wurde, hat die internationale Reaktion auf humanitäre Notsituationen der letzten Jahre gezeigt, dass die Reaktionen bei dem derzeitigen System von Krise zu Krise unterschiedlich ausfallen können und dass bei Großkrisen das technische Niveau der verfügbaren Kapazitäten häufig nicht einmal ausreicht, um selbst elementarsten Bedürfnissen in gebührender Weise zu begegnen. 2005 war reich an Anregungen für eine gründliche Reflexion über Möglichkeiten, das System der internationalen humanitären Hilfe zu reformieren.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat im März 2005 den Bericht “In Larger Freedom” vorgelegt. Bezugnehmend auf die humanitäre Hilfe fordert der Bericht eine Systemverbesserung in drei Schlüsselbereichen: Finanzierung : bessere Kalkulierbarkeit und rechtzeitige Bereitstellung der Finanzmittel für die operativen Dienste der Vereinten Nationen und die bei der Umsetzung der Nothilfemaßnahmen hinzuzuziehenden regierungsunabhängigen Organisationen; Koordinierung : Straffung der Koordinierung sowohl am Einsatzort als auch auf der Ebene der Zentrale und Einsatzkapazitäten : Verstärkung der Noteinsatzkapazitäten, bei klarerer Abgrenzung der Aufgabenbereiche und Erfüllung des Gebots der Rechenschaftspflicht.

Die GD ECHO hat die so beschriebene Entwicklung im Verlauf des Jahres 2005 aufmerksam verfolgt. Sie nahm an Sitzungen zum Thema der Reform des Systems der humanitären Hilfe teil und leistete zu allen diskutierten Initiativen positive Beiträge.

Im Dezember 2005 wurde Kommissar Michel gebeten, an einer Sitzung des IASC teilzunehmen, bei dem es sich um ein interorganisationelles Forum für Koordinierung, Strategieentwicklung und Entscheidungsfindung handelt, in dem sich die wichtigsten Partner der humanitären Hilfe innerhalb und außerhalb des Rahmens der Vereinten Nationen austauschen. Kommissar Michel trat bei der Gelegenheit mit den Leitern aller operativen Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, der Internationalen Föderation der Rot-Kreuz- und Rot-Halbmond-Gesellschaften, der Internationalen Organisation für Migrationsfragen sowie mit den Vertretern der regierungsunabhängigen Organisationen zu einem Meinungsaustausch zusammen, bei dem er den IASC-Mitgliedern die Reform des Systems der humanitären Hilfe aus der Sicht der Kommission darlegte.

Im Rahmen des jährlich stattfindenden Dialogs über Strategische Programmierung fanden Sitzungen mit den wichtigsten Partnern (OCHA, UNICEF, WHO, Welternährungsprogramm, Internationales Komitee vom Roten Kreuz, Internationale Föderation der Rot-Kreuz- und Rot-Halbmond-Gesellschaften, UNHCR, VOICE und Médecins Sans Frontières) statt, in deren Verlauf über Strategiefragen und die wichtigsten Prioritäten einer jeden dieser Organisationen gesprochen wurde.

Die Generaldirektion ECHO nahm an der Veranstaltung „Ein halbes Jahr nach der Tsunami-Katastrophe – Bilanz der EU und der VN“ teil, die von der luxemburgischen EU-Präsidentschaft und dem OCHA der Vereinten Nationen organisiert wurde.

Die GD ECHO hat außerdem an einer Reihe von Tagungen teilgenommen, auf denen mit anderen wichtigen Gebern eingehend über Themen wie humanitäre Grundsätze und Einsatz von Material und Einrichtungen des Militärs oder des Zivilschutzes bei der Durchführung humanitärer Maßnahmen diskutiert wurde.

Was die Beziehungen zu anderen wichtigen Gebern außerhalb des EU-Raums anbelangt, so hat die GD ECHO ihren Dialog mit der US-Regierung über die Koordinierung von Strategien und Maßnahmen im Bereich der humanitären Hilfe fortgesetzt und gemeinsam mit der US-Regierung auf das Risiko gefährlicher Konsequenzen aktueller Krisensituationen für die humanitäre Lage hingewiesen. Der einmal im Jahr stattfindende Strategiedialog ECHO/USA wurde ebenfalls fortgesetzt.

Im ersten Vierteljahr 2005 wurde gemeinsam mit den USA eine Mission in Liberia und Guinea durchgeführt, die der Beobachtung der freiwilligen Rückkehr von Liberia-Flüchtlingen und Binnenvertriebenen in ihre Wohnungen galt. Gemeinsame Empfehlungen der Teilnehmer der Mission „Koordinierung, Repatriierung von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen, Ernährungslage und Übergang von der Nothilfe zu Wiederaufbau und Entwicklung“ wurden dem UNHCR, dem OCHA, dem Welternährungsprogramm und dem für Liberia zuständigen Koordinator der humanitären Hilfe überreicht.

Die GD ECHO hat mit Vertretern der CIDA (Canadian International Development Agency) Möglichkeiten einer künftigen Zusammenarbeit geprüft.

Finanzielle Unterstützung in spezifischen Themenbereichen

In Anbetracht der zentralen Rolle, die die großen internationalen Organisationen - VN und Rot-Kreuz-Gesellschaften – bei der Leistung wirksamer humanitärer Hilfe spielen, hat die GD ECHO ihre Unterstützung des Ausbaus der institutionellen Kapazitäten dieser Organisationen im Wege von Programmen gezielter Finanzhilfe in spezifischen Themenbereichen fortgesetzt.

2005 hat die GD ECHO den von der VN-Sonderorganisation OCHA durchgeführten Ausbau des Informationssystems mit 4 Mio. EUR unterstützt, und dazu gehört auch die Einrichtung von Info-Zentren für humanitäre Fragen beispielsweise in Sri Lanka, in der indonesischen Provinz Aceh, in der Republik Niger und in Pakistan; außerdem gehören dazu ReliefWeb und das GDACS (Global Disaster Alert and Coordination System); die GD ECHO hat zudem den Kapazitätenaufbau der Weltgesundheitsorganisation mit Blick auf die Einsatzfähigkeit im Falle von Notsituationen im Gesundheitsbereich mit 4 Mio. EUR unterstützt; das Internationale Komitee vom Roten Kreuz wurde im Bereich Schutz der Opfer bewaffneter Konflikte mit 4 Mio. EUR unterstützt (betroffen sind davon Aktivitäten des Roten Kreuzes beispielsweise in der Zentralafrikanischen Republik, in der Republik Kongo, in Ruanda, in Aserbaidschan, in Philippinen und Pakistan), und das UNHCR erhielt für sein humanitäres Programm eine Unterstützung in Höhe von 5 Mio. EUR. Einen Finanzbeitrag von 3,5 Mio. EUR erhielt zudem die Internationale Föderation der Rot-Kreuz-Gesellschaften für ihr Katastropheneinsatzprogramm, und die UNICEF erhielt 2005 Mittel aus dem Vorjahr für Projekte der Kinderhilfe (2 Mio. EUR) und Projekte der Vorbereitung auf Katastrophenfälle (5,7 Mio. EUR).

SONSTIGE AKTIVITÄTEN

Sachverständige vor Ort

Der Aktionsplan der EU zum Ausbau der Katastropheneinsatzkapazitäten in Drittländern (vgl. Punkt 4.1) sieht eine deutliche Aufstockung des ECHO-Fachpersonals vor Ort vor.

Bis Ende 2005 war eine erste Aufstockung auf rund 100 Experten vor Ort vorgesehen. Daraufhin wurden 41 neue Stellen geschaffen, fünf davon mit Aufgabenbereichen, die unmittelbar im Zusammenhang mit der Tsunami-Katastrophe stehen. 28 Stellen wurden geschaffen, um die sechs regionalen Antennen personell aufzustocken, und weitere acht Stellen entstanden, um bereits vorhandene Außenstellen auszubauen oder neue Außenstellen einzurichten. Ende 2005 wurden auf diese Weise 83 Experten eingestellt; weitere 13 Experten wurden bereits ausgewählt und treten ihre Stelle im ersten Halbjahr 2006 an.

Die personelle Verstärkung der regionalen Antennen bringt es mit sich, dass für jede dieser Antennen eine Standardstruktur definiert wurde; außerdem wurden bestimmte Stellen jeweils bedarfsgerecht besetzt, wie beispielsweise die Stelle des Koordinators für Noteinsätze, Stellen für polyvalente Mitarbeiter, die Stelle des Sicherheitsfachmanns und die Stellen für die Sektoren medizinische Versorgung, Nahrungsmittelhilfe, Ernährungssicherung und Ernährungsfragen, Vorbereitung auf den Katastrophenfall usw.; schließlich wurde eine Gruppe von Experten für Finanzierungen in bestimmten Themenbereichen eingesetzt.

Ziel dieser Maßnahme war es, die GD ECHO in die Lage zu versetzen, ihre Experten bei Ausbruch von Krisen rasch entsenden zu können, und um die humanitären Aktivitäten vor Ort mit anderen wichtigen Akteuren zu koordinieren. Die GD ECHO konnte ihre inzwischen ausgebaute Struktur nach dem Erdbeben in Pakistan, Indien und Afghanistan im Oktober 2005 erproben: noch am selben Tag wurden die Experten entsandt, um den Nothilfebedarf zu bewerten, was dann unverzüglich einen ersten Nothilfebeschluss zur Folge hatte.

So wurden Spezialistennetzwerke und Arbeitsgruppen gebildet, die sowohl die Brüsseler Zentrale als auch die Antennen vor Ort technisch beraten und sie unterstützen, um so der Tätigkeit der GD ECHO die erforderliche Folgerichtigkeit zu verleihen, um Leitlinien für das operative Handeln zu erarbeiten und um einvernehmlich die Modalitäten für das Handeln festzulegen.

Sicherheitsaspekte

Die Sicherheit des in der humanitären Hilfe vor Ort tätigen Personals bereitet den Organisationen der humanitären Hilfe zunehmend Kopfzerbrechen. Seit den letzten Jahren kommen mehr und mehr Mitarbeiter der humanitären Hilfe bei Ausübung ihrer Tätigkeiten ums Leben.

Das ist ein Grund dafür, dass die GD ECHO 2005 die bereits 2004 durchgeführte Überprüfung der Sicherheitslage durch eine neue Überprüfung ergänzt hat. 2004 wurden bei der Überprüfung eine Reihe von Bereichen identifiziert, denen die Mitarbeiter der humanitären Hilfe verstärkte Aufmerksamkeit widmen müssen, und das betrifft das Sicherheitstraining von Ausbildern, die Erfassung von Informationen (einschließlich statistische Daten), die Auswertung und die Weitergabe von Informationen sowie die regierungsunabhängigen Mechanismen zur Koordinierung der Sicherheit.

Mit der zweiten Überprüfung der Sicherheitslage verfolgt die GD ECHO die Absicht, auch weiterhin den regierungsunabhängigen Organisationen dabei zu helfen, ihrer Verantwortung für die Sicherheit des in der humanitären Hilfe tätigen Personals gerecht zu werden. Mit der Überprüfung soll ein Mehrwert geschaffen werden und zwar zunächst durch die Erarbeitung von Methoden für die Ausbildung von Ausbildern der regierungsunabhängigen Organisationen in Sicherheitsfragen, die vor Ort zu testen sein werden, sowie durch Erarbeitung von anderen Instrumenten, die der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden und die dazu dienen, den regierungsunabhängigen Organisationen beim Aufbau und der Instandhaltung ihrer Kapazitäten zur Gewährleistung der Sicherheit der Mitarbeiter bei der humanitären Hilfe unter die Arme zu greifen.

Die GD ECHO sieht es als ihre Aufgabe an, die Partner dabei zu unterstützen, die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen, damit das Personal vor Ort in Sicherheit seiner Arbeit nachgehen kann. [Original fehlerhaft] Der Sache ist am besten dadurch gedient, dass die Geber sich an einen hohen Standard halten, dass die Hilfe höchsten Ansprüchen genügt und dass mit den wichtigsten Beteiligten in den Gremien der humanitären Hilfe bilateral und multilateral stets ein transparenter Dialog gepflegt wird.

Kommunikation und Information

Die GD ECHO hat im Bereich Kommunikation eine Reihe von Maßnahmen in die Wege geleitet, die dazu dienen, die mit der humanitären Hilfe verknüpften Wertvorstellungen und Prinzipien zu propagieren und gleichzeitig auch die Eigenleistung in diesem Bereich bekannt zu machen, wozu die GD ECHO sich der Massenmedien bedient, um ein möglichst breites Publikum zu erreichen.

In Zusammenarbeit mit VN-Sonderorganisationen und regierungsunabhängigen Organisationen hat die GD ECHO Informationssendungen zum Beispiel über die Tsunami-Katastrophe und das Erdbeben in Südasien produziert.

Außerdem hat sie Pressekommuniqués und Augenzeugenberichte ins Netz gestellt und Artikel in Zeitschriften verschiedener Luftfahrtgesellschaften veröffentlicht.

In Tschechien wurde eine Werbekampagne mit Veranstaltungen in Schulen und Veröffentlichungen auf einer speziellen Website durchgeführt, und in Prag fand das Medienereignis „Humanitäres Dorf“ statt.

Die GD ECHO hat zudem durch Teilnahme an Konferenzen, Ausstellungen und sonstigen öffentlichen Veranstaltungen Kontakte zu Zielgruppen wie der Jugend und den Meinungsmachern gepflegt.

Rechnungsprüfung und Evaluierung

Die GD ECHO verfügt über förmliche Verfahren, Informationen zur Finanzlage regelmäßig zu überprüfen und um verlässliche Informationen über die Verwaltung vorzulegen. Die Erfolgskriterien umfassen spezifische Finanzindikatoren. Die humanitären Maßnahmen unterliegen der Rechnungsprüfungspflicht und zwar sowohl auf der Ebene der Zentralverwaltung der jeweiligen humanitären Organisation als auch vor Ort. 2005 wurden 142 Rechnungsprüfungen in den Zentralverwaltungen der humanitären Organisationen durchgeführt bzw. eingeleitet und 24 Buchprüfungen (vor Ort und in der Verwaltung) vorgenommen.

Die GD ECHO führt jährlich acht bis zehn Evaluierungen ihrer eigenen Tätigkeit durch (auf Länderbasis, bei einzelnen Partnern und im Zusammenhang mit spezifischen Themen).

Überprüfungen im Bereich des Verwaltungsaufbaus

- Die Überprüfung einzelner Aspekte im Bereich Trinkwasserversorgung und Hygiene , im Zusammenhang mit der Finanzierung von humanitären Maßnahmen auf der Grundlage der EG-Verordnung zur humanitären Hilfe.

Im Zusammenhang mit der Überprüfung wurden ein Konzeptentwurf und Leitlinien erarbeitet. [Original fehlerhaft] Es wurden Schlussfolgerungen und Empfehlungen ausgearbeitet. Die Leitlinien dienen als Richtschnur bei der praktischen Umsetzung des Konzeptentwurfs beispielsweise im Zusammenhang mit der Behandlung von Querschnittsthemen. [Original fehlerhaft] Berücksichtigung finden ferner die einschlägige Literatur und sonstiges Quellenmaterial.

- Überprüfung der Behandlung von Querschnittsthemen und anderer wichtiger Angelegenheiten , für die auf der Grundlage der einschlägigen EG-Verordnung zur humanitären Hilfe Finanzmittel bereitgestellt werden.

Evaluierung der Partnerschaft GD ECHO - UNHCR

- Evaluierung der Partnerschaft zwischen der GD ECHO und der Sonderorganisation der Vereinten Nationen UNHCR sowie der von GD ECHO mitfinanzierten Aktivitäten der UNHCR

Im Zuge der Evaluierung wurde eine Reihe von Ergebnissen, Schlussfolgerungen und Empfehlungen an die GD ECHO und das UNHCR formuliert, um die Partnerschaft auf operativer Ebene und in den einzelnen thematischen Tätigkeitsbereichen zu verbessern.

Evaluierung der Maßnahmen

2005 wurden Evaluierungen für die Staaten Haiti, Burundi, Uganda, Sri Lanka[11]und die Volksrepublik Nordkorea sowie zum Thema Vorbereitung auf den Katastrophenfall im karibischen Raum in die Wege geleitet. Insgesamt konnte bei diesen Evaluierungen festgestellt werden, dass die in den genannten Staaten von der GD ECHO mitfinanzierten Maßnahmen in der Tat zentralen Zielsetzungen der humanitären Hilfe genügen.

Einzelheiten zu diesen Evaluierungsmaßnahmen sind der Internetseite der GD ECHO zu entnehmen: http://ec.europa.eu/comm/echo/evaluation/index_en.htm.

Fortbildung und Studien

2005 wurden erhebliche Anstrengungen unternommen, das Personal der GD ECHO und der einzelnen Partner über das neue Partnerschaftsrahmenabkommen (PRA) zu unterrichten, das die Beziehungen zwischen der GD ECHO und den Partnern neu regelt. An den Fortbildungsmaßnahmen haben rund 500 Personen teilgenommen. Die GD ECHO hat zudem eine Reihe von Dokumenten als zusätzliche Information über verschiedene Aspekte des neuen Partnerschaftsrahmenabkommens in ihre Website gestellt.

Die GD ECHO hat die Unterstützung des Netzwerks Humanitäre Hilfe (NHH) fortgesetzt, in dem sieben europäische Universitäten zusammengeschlossen sind (Université Catholique Löwen (Belgien), Université Paul Cézanne Aix-Marseille III (Frankreich), Ruhr-Universität Bochum (Deutschland), University College Dublin (Republik Irland), Universidad de Deusto (Spanien), Universität Uppsala (Schweden) und Universität Groningen (Niederlande), das von regierungsunabhängigen Organisationen und Organisationen unter Beteiligung verschiedener Regierungen sowie von anderen Akteuren der humanitären Hilfe unterstützt wird; dieses Netz bietet ein einjähriges multidisziplinäres Postgraduiertenstudium mit Diplomabschluss an.

SCHLUSSFOLGERUNG

Das Jahr 2005 hat die GD ECHO mit einer großen Anzahl von schweren humanitären Katastrophen auf eine harte Probe gestellt, doch die GD ECHO hat sich der Aufgabe gewachsen gezeigt und ihr Mandat erfüllt.

Als nächstes warten auf die GD ECHO Aufgaben wie die Organisation ihrer Beziehungen zu Neulingen der humanitären Hilfe (es handelt sich insbesondere um Zivilschutzvereinigungen) und die praktische Umsetzung der 2005 eingeleiteten organisatorischen Reform der humanitären Hilfe.[12]

Die GD ECHO wird diesen Reformprozess mit aller Kraft unterstützen, damit die humanitäre Hilfe künftig besser und wirksamer auf humanitäre Katastrophen reagieren kann.

[1] Ratsverordnung Nr. 1257 vom 20. Juni 1996

[2] Verknüpfung von Soforthilfe, Wiederaufbau und Entwicklung

[3] VN-Wirtschafts- und Sozialrat

[4] ECHO-Flüge eingeschlossen

[5] vgl. regionale Streuung der DIPECHO-Aktionen im Anhang, Ziff. II.4

[6] Rechnet man die Tsunami-Hilfe ab, so ergibt sich ein Mittelbindungsvolumen von insgesamt 529,7 Mio. EUR, von denen 59 % auf die bedürftigsten Gebiete, 21 % auf Gebiete der Bedürftigkeitsstufe 2 und 1 % auf Gebiete der Bedürftigkeitsstufe 1 entfallen. Der Rest der Mittel in Höhe von 73,8 Mio. EUR (14 %) wurde für die Vorbereitung auf den Katastrophenfall („DIPECHO“-Programm), für Finanzierungen in einzelnen Themenbereichen, für technische Hilfe und für Nebenausgaben aufgewendet.

[7] Sonderbericht Nr. 3/2006 zur Tsunami-Hilfe der Europäischen Kommission (aufgrund von Artikel 248 Absatz 4 zweiter Unterabsatz), einschließlich der Antworten der Kommission)

[8] USAID Factsheet – 24. Februar 2006 http://www.usaid.gov/press/factsheets/2006/fs060227.html

[9] KOM (2005) 153 endg.

[10] http://www.ifrc.org/what/disasters/fact/

[11] Bei der Evaluierung wurden auch die Flüchtlingslager der Tamulen im indischen Unionsstaat Tamil Nadu erfasst.

[12] Einzelheiten zu dieser Reform: vgl. Teil 2.