[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 22.12.2006

KOM(2006) 864 endgültig

2006/0286 (COD)

Vorschlag für eine

VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

über die Vorlage von Aquakulturstatistiken durch die Mitgliedstaaten

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

1) Kontext des Vorschlags

- Gründe und Ziele des Vorschlags

Nach dem geltenden Gemeinschaftsrecht auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 788/96 des Rates über die Vorlage von Statistiken über die Aquakulturproduktion durch die Mitgliedstaaten müssen die Mitgliedstaaten der Kommission jährliche Daten über das Volumen der Aquakulturerzeugung übermitteln. Seit diese Rechtsvorschrift verabschiedet wurde, ist die Aquakultur erheblich angewachsen (sie trägt zurzeit 27 % des Wertes der gesamten EU-Fischereiproduktion bei) und die rationelle Entwicklung und Verwaltung der Aquakultur im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik erfordert eine größere Bandbreite von Daten aus diesem Wirtschaftszweig.

- Allgemeiner Kontext

Durch die Rechtsvorschrift der Gemeinschaft über Aquakulturstatistiken soll die Lage auf dem Markt für Aquakulturerzeugnisse überprüft und beurteilt werden.

Dieser Vorschlag wurde zusammen mit dem Vorschlag der Generaldirektion Fischerei und maritime Angelegenheiten (GD FISH) für eine überarbeitete Datenerhebungsrahmenverordnung (DEV) ausgearbeitet. Die Kommission wird weiterhin sicherstellen, dass die in diesem Vorschlag zur Aquakulturstatistik verwendeten Konzepte und Definitionen, die im Wesentlichen die strukturellen Merkmale des Industriezweigs beschreiben, mit denjenigen der künftigen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der DEV kompatibel sind, in der es in erster Linie um die wirtschaftliche Aspekte des Wirtschaftszweigs geht.

- Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Mit dem Vorschlag soll die geltende Rechtsvorschrift der Gemeinschaft verbessert und ersetzt werden. Die Verordnung (EG) Nr. 788/96 über die Vorlage von Statistiken über die Aquakulturproduktion durch die Mitgliedstaaten sollte aufgehoben werden.

- Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

Durch die Annahme dieser Verordnung wird die Kommission bessere Daten für die Umsetzung ihrer Strategie für die nachhaltige Entwicklung der Europäischen Aquakultur erhalten.

2) Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

- Anhörung von interessierten Kreisen

Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Die einzelstaatlichen Fischereistatistiker hatten ein ihnen vorgelegtes Arbeitspapier mit den technischen Elementen dieses Vorschlags erörtert. Bei der Erstellung dieses Papiers wurde eng mit der Generaldirektion für Fischerei zusammengearbeitet, um zu gewährleisten, dass die für die Entwicklung und Verwaltung der Gemeinsamen Fischereipolitik erforderlichen Daten über die Aquakultur erfasst werden.

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung

Nach zahlreichen Überarbeitungen zur Einarbeitung der von den Diskussionsteilnehmern vorgebrachten Hinweise und Anmerkungen fand der technische Inhalt des Vorschlags die breite Zustimmung der einzelstaatlichen Fischereisachverständigen.

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

Die einzelstaatlichen Vertreter auf den Sitzungen der Eurostat-Arbeitsgruppe für Fischereistatistik waren Sachverständige mit Kenntnissen der geltenden Vorschriften sowie der einzelstaatlichen fischereistatistischen Erhebungs- und Verarbeitungssysteme und in vielen Fälle mit Fachkenntnissen der Aquakultur.

Methodik

Offene Diskussion mit den einzelstaatlichen Sachverständigen in bilateralen Gesprächen und auf den Sitzungen der Arbeitsgruppe für Fischereistatistik.

Konsultierte Organisationen/Sachverständige

Die Sachverständigen kamen aus den einzelstaatlichen Fischereiministerien oder den nationalen statistischen Ämtern.

Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung - Zusammenfassung

Es wurden keine potentiell schwerwiegenden Risiken mit unumkehrbaren Folgen vorgebracht.

Obwohl der vorliegende Vorschlag die geltende Rechtsvorschrift ausweitet, wurden keine Risiken festgestellt.

Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen

Die Ergebnisse der Erörterungen der Sachverständigen wurden in die Sitzungsprotokolle der Arbeitsgruppe für Fischereistatistik aufgenommen.

- Folgenabschätzung

Wenngleich durch den Vorschlag zusätzliche Arbeiten auf die Mitgliedstaaten zukommen, ist der zusätzliche Verwaltungsaufwand für die Industrie und die Mitgliedstaaten begrenzt, da:

- der Einsatz von Stichprobentechniken erlaubt ist, wenn Vollerhebungen zu aufwendig wären;

- Ausnahmen vorgesehen sind, wenn die Übermittlung von Daten zu bestimmten Industriezweigen den einzelstaatlichen Behörden Schwierigkeiten bereiten würden;

- die Daten nur alle drei Jahren zu übermitteln sind, wenn jährliche Änderungen unbedeutend sind.

3) Rechtliche Aspekte

- Zusammenfassung des Vorschlags

Nach diesem Vorschlag sollen die Mitgliedstaaten:

- jährliche Daten über die Menge und den Wert der Aquakulturerzeugung, untergliedert nach Arten, Umwelt (Süßwasser/Salzwasser) und Technik (beispielsweise in Teichen oder Käfigen) übermitteln;

- alle drei Jahre Daten über den Input für die auf Fängen beruhende Aquakultur übermitteln, beispielsweise die Menge und den Wert der Wildfänge, die in Aquakultureinheiten zu marktgängiger Größe gemästet werden;

- alle drei Jahre Daten zur Erzeugung in Brutanlagen übermitteln, untergliedert nach Erzeugnissen, die zur Aufzucht in Aquakultureinheiten verwendet werden, und Erzeugnissen, die beispielsweise zum Wiederbestocken in Wildgewässern freigesetzt werden.

- alle drei Jahre Daten über die Struktur der Aquakulturbetriebe mit Angaben zur verwendeten Technik und zur Größe des Betriebs übermitteln.

- Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Gemeinschaftsstatistik ist Artikel 285 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Der Rat kann gemäß dem Mitentscheidungsverfahren Maßnahmen für die Erstellung von Statistiken beschließen, wenn diese für die Durchführung der Tätigkeiten der Gemeinschaft erforderlich sind. In diesem Artikel sind auch die Erfordernisse für die Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken festgelegt, nämlich die Einhaltung der Unparteilichkeit, der Zuverlässigkeit, der Objektivität, der wissenschaftlichen Unabhängigkeit, der Kostenwirksamkeit und der statistischen Geheimhaltung.

- Subsidiaritätsprinzip

Das Subsidiaritätsprinzip gelangt zur Anwendung, da der Vorschlag nicht unter die ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinschaft fällt.

Die Ziele des Vorschlags können von den Mitgliedstaaten aus folgenden Gründen nicht ausreichend verwirklicht werden:

Maßnahmen der Mitgliedstaaten alleine sind unzureichend, um die Übermittlung vergleichbarer Statistiken zu gewährleisten, die für die Ausarbeitung und die Überwachung einer fairen und effektiven Gemeinschaftspolitik im Bereich der gemeinsamen Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur erforderlich sind. Aufgrund der wachsenden Bedeutung der Aquakultur benötigen die Mitgliedstaaten zuverlässige und vergleichbare Statistiken. Maßnahmen der Mitgliedstaaten allein ohne Koordinierung und Harmonisierung auf der Ebene der Union wären für diesen Bereich ein ineffizienter und ineffektiver Ansatz. In Artikel 5 des EG-Vertrags heißt es, dass die Gemeinschaft nach dem Subsidiaritätsprinzip tätig wird, wenn das Ziel des Vorschlags, in diesem Fall die Übermittlung von Daten zur Aquakulturproduktion für die Erstellung harmonisierter Gemeinschaftsstatistiken, auf der Ebene der Mitgliedstaaten, die individuell handeln, nicht ausreichend verwirklicht und daher besser auf Gemeinschaftsebene erreicht werden kann.

Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren zeigen, dass das Bewusstsein für die Notwendigkeit von Aquakulturdaten in den Mitgliedstaaten gewachsen ist, dass aber unterschiedliche Konzepte und Definitionen verwendet werden, weshalb die Daten auf EU-Ebene nicht vergleichbar sind. Dadurch verringert sich ihre Nützlichkeit für die Verwaltung der Aquakultur auf Gemeinschaftsebene beträchtlich.

Die Ziele des Vorschlags können aus folgenden Gründen besser durch Maßnahmen der Gemeinschaft erreicht werden:

Die vorgeschlagene Verordnung sieht die Koordinierung und Harmonisierung der Daten auf EU-Ebene und die Übermittlung von Berichten über die bei der Erhebung und Verarbeitung der Daten verwendeten Methoden durch die Mitgliedstaaten vor. Der Inhalt der Berichte und die Qualität der übermittelten Daten werden durch die Arbeitsgruppe für Fischereistatistik des Ständigen Agrarstatistischen Ausschusses geprüft. Sofern diese Berichte gebilligt werden, können die einzelstaatlichen Behörden die Datenerhebungstechniken verwenden, die angesichts der Struktur der Aquakulturindustrie in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet geeignet sind.

Wenngleich die Kommission die geeignetste Stelle ist, die Erhebung von Gemeinschaftsstatistiken zu organisieren, sind die Mitgliedstaaten dafür verantwortlich, die nationalen statistischen Systeme zu organisieren und für ihr Funktionieren zu sorgen.. In der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar 1997 über die Gemeinschaftsstatistiken ist festgelegt, dass die Gemeinschaftsstatistiken u. a. dem Grundsatz der Unparteilichkeit und der statistischen Geheimhaltung unterliegen. Unparteilichkeit bedeutet, dass die Statistiken allen Nutzern möglichst rasch zur Verfügung stehen. Dabei gilt die Verpflichtung, die von den einzelstaatlichen Behörden und der Kommission für die Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken verwendeten Daten vertraulich zu behandeln, falls sie eine direkte oder indirekte Identifizierung statistischer Einheiten möglich machen und dadurch Einzelinformationen offen legen. Die einzelstaatlichen Behörden müssen Methodenberichte vorlegen, die von der Arbeitsgruppe für Fischereistatistik geprüft werden, um die Qualität der einzelstaatlichen Datenerhebungs- und -verarbeitungssysteme zu bewerten.

Die Analyse der Aquakultur in der Gemeinschaft muss auf EU-Ebene anhand harmonisierter und vergleichbarer einzelstaatlicher Daten erfolgen.

Der Vorschlag steht daher mit dem Subsidiaritätsprinzip im Einklang.

- Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gründen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit:

Bekanntlich bestehen große Unterschiede in der Zusammensetzung der Aquakulturindustrie in den Mitgliedstaaten und folglich in den Aufgaben der einzelstaatlichen Behörden bei der Erhebung und Verarbeitung von Daten über die Menge und den Wert der Aquakulturproduktion. Daher können die einzelstaatlichen Behörden die Erhebungstechniken verwenden, die angesichts der Zusammensetzung und Größe der Aquakulturindustrie geeignet sind. Gemäß dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist diese Verordnung auf ein Mindestmaß dessen beschränkt, was zum Erreichen des Ziels erforderlich ist, und geht nicht über das Notwendige hinaus.

Wenngleich die finanzielle Belastung und der Verwaltungsaufwand für die einzelstaatlichen Behörden größer sein wird als nach der geltenden Rechtsvorschrift, sollte der angemessene Einsatz der nach diesem Vorschlag erlaubten Stichprobentechniken durch die einzelstaatlichen Behörden diese zusätzlichen Lasten begrenzen.

- Wahl des Instruments

Vorgeschlagenes Instrument: Verordnung

Andere Instrumente wären aus folgenden Gründen nicht angemessen:

Die Auswahl der geeigneten Kategorie eines Rechtsakts des Europäischen Parlaments/Rates hängt vom Ziel der Rechtsvorschrift ab. Angesichts des Informationsbedarfs auf europäischer Ebene geht die Tendenz bei der Gemeinschaftsstatistik dahin, als grundlegenden Rechtsakt Verordnungen anstelle von Richtlinien zu verwenden. Einer Verordnung ist der Vorzug zu geben, weil sie in der gesamten Gemeinschaft das gleiche Recht setzt und die Mitgliedstaaten nicht die Möglichkeit haben, sie unvollständig oder selektiv anzuwenden; sie gilt unmittelbar, was bedeutet, dass sie nicht in nationales Recht umgesetzt werden muss. Richtlinien dagegen zielen auf die Harmonisierung einzelstaatlicher Rechtsvorschriften ab. Sie sind im Hinblick auf ihre Ziele für die Mitgliedstaaten bindend, überlassen jedoch den einzelstaatlichen Behörden die Wahl der Form und Methode, die sie zur Erreichung des auf Gemeinschaftsebene festgelegten Ziels anwenden; sie müssen in nationales Recht umgesetzt werden. Die Verwendung einer Verordnung steht im Einklang mit anderen, seit 1997 angenommenen statistischen Rechtsvorschriften.

4) Auswirkungen auf den Haushalt

Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den Gemeinschaftshaushalt.

5) Weitere Angaben

- Simulation, Pilotphase und Übergangsfrist

Eine Übergangsfrist wird vorgeschlagen.

- Vereinfachung

Die geltende Rechtsvorschrift wird durch diesen Vorschlag nicht vereinfacht, sondern erweitert.

Der Vorschlag ermöglicht jedoch den Einsatz von Stichprobenverfahren, um den zusätzlichen Arbeitsaufwand für die einzelstaatlichen Behörden zu begrenzen. Außerdem sind Ausnahmeregelungen für die Teile des Datenerhebungsverfahrens vorgesehen, die den einzelstaatlichen Behörden besondere Probleme bereiten.

Der Vorschlag hat denselben Erhebungsumfang wie der Fragebogen FISHSTAT AQ der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen über die Aquakultur und ist weitgehend identisch damit. Dieser Fragebogen wird bereits von einer Reihe von Mitgliedstaaten ausgefüllt.

Der Vorschlag ist im Arbeits- und Legislativprogramm der Kommission vorgesehen. Fundstelle: 2006/ESTAT/012.

- Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

Durch die Annahme des Vorschlags werden bestehende Rechtsvorschriften aufgehoben.

- Europäischer Wirtschaftsraum

Der Vorschlag ist von Bedeutung für den Europäischen Wirtschaftsraum und sollte daher für diesen gelten.

2006/0286 (COD)

Vorschlag für eine

VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

über die Vorlage von Aquakulturstatistiken durch die Mitgliedstaaten

(Text von Bedeutung für den EWR)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 285 Absatz 1,

auf Vorschlag der Kommission[1],

gemäß dem Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag[2],

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Nach der Verordnung (EG) Nr. 788/96 des Rates vom 22. April 1996 über die Vorlage von Statistiken über die Aquakulturproduktion[3] müssen die Mitgliedstaaten jährliche Daten zum Produktionsvolumen übermitteln.

(2) Der gestiegene Beitrag der Aquakultur zur Gesamterzeugung der gemeinschaftlichen Fischerei macht ein größeres Datenspektrum für die rationelle Entwicklung und Verwaltung dieses Industriezweigs im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik erforderlich.

(3) Zur Prüfung und Bewertung des Marktes für Aquakulturerzeugnisse werden Daten über Produktionsmenge und -wert benötigt.

(4) Angaben zur Struktur der Industrie und zu den eingesetzten Techniken sind erforderlich, um eine umweltgerechte Industrie zu gewährleisten.

(5) Die Verordnung (EG) Nr. 788/96 sollte aufgehoben werden.

(6) Da das Ziel der beabsichtigten Maßnahme, nämlich die Aufstellung eines gemeinsamen Rechtsrahmens für die systematische Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken über die Aquakulturindustrie, auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden kann und besser auf Gemeinschaftsebene zu erreichen ist, kann die Gemeinschaft im Einklang mit dem in Artikel 5 EG-Vertrag niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Verhältnismäßigkeitsprinzip geht diese Verordnung nicht über das für das Erreichen dieser Ziele erforderliche Maß hinaus.

(7) Die Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar 1997 über die Gemeinschaftsstatistiken[4] bietet einen Bezugsrahmen für Statistiken im Bereich der Fischerei. Insbesondere wird die Einhaltung der Grundsätze der Unparteilichkeit, Zuverlässigkeit, Erheblichkeit, Kostenwirksamkeit, statistischen Geheimhaltung und Transparenz gefordert.

(8) Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen sollten nach dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse[5] beschlossen werden.

(9) Insbesondere sollten der Kommission die Befugnisse zur Anpassung der Anhänge an diese Verordnung übertragen werden. Diese Maßnahmen von allgemeiner Tragweite, die der Änderung nicht wesentlicher Elemente oder der Ergänzung dieser Verordnung durch Hinzufügen neuer nicht wesentlicher Elemente dienen, sollten nach dem Regelungsverfahren mit Kontrolle nach Artikel 5a des Beschlusses 1999/468/EG des Rates erlassen werden.

(10) Die Kommission sollte vom Ständigen Agrarstatistischen Ausschuss unterstützt werden, der nach Artikel 1 des Beschlusses 72/279/EWG des Rates vom 31. Juli 1972 zur Einsetzung eines Ständigen Agrarstatistischen Ausschusses[6] eingesetzt wurde -

HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Verpflichtungen der Mitgliedstaaten

Die Mitgliedstaaten unterbreiten der Kommission jährliche Statistiken über alle Aquakulturtätigkeiten in Binnengewässern oder im Meer in ihrem Hoheitsgebiet.

Artikel 2

Definitionen

Für die Zwecke dieser Richtlinie gelten folgende Begriffsbestimmungen:

1. „Aquakultur“ ist die Aufzucht oder Haltung von Wasserorganismen mit entsprechenden Techniken mit dem Ziel der Produktionssteigerung über das unter natürlichen Bedingungen mögliche Maß hinaus; die betreffenden Organismen bleiben während der gesamten Aufzucht oder Haltung, einschließlich Ernte bzw. Fang, Eigentum einer natürlichen oder juristischen Person.[7]

2. „Aquakultur auf der Grundlage von Fängen“ ist das Sammeln von „Aufzucht“-Material (frühe Lebensstadien bis zu erwachsenen Organismen) in der freien Wildbahn und die Aufzucht zu marktgängiger Größe unter Verwendung von Aquakulturtechniken.

3. „Erzeugung“ ist der Output an Primärerzeugnissen der Aquakulturbranche. Darunter fallen der Einsatz intensiver und extensiver Produktionstechniken sowie der Output für die Industrie.

4. „Menge“ ist

1. für Fische, Weichtiere, Krebstiere und andere aquatische Organismen (außer Pflanzen) das Lebendgewichtäquivalent des Produkts (in Tonnen). Bei Weichtieren ist das Gewicht der Schalen enthalten.

2. für Wasserpflanzen das Frischgewicht des Produkts (in Tonnen).

5. „Erlöspreis" ist der Gesamtwert der Erzeugung beim Erstverkauf (ohne in Rechnung gestellte Umsatzsteuer), in der jeweiligen Landeswährung dividiert durch die Gesamtmenge der Erzeugung.

Artikel 3

Erhebung der Daten

1. Die Mitgliedstaaten können Stichprobenverfahren oder andere geeignete Quellen zur Erhebung der Daten für wenigstens 90 % des Produktionsvolumens verwenden; die Daten für den verbleibenden Teil der Produktion können geschätzt werden.

2. Werden anderen Quellen als Erhebungen verwendet, so ist eine Ex-post-Bewertung der statistischen Qualität dieser anderen Quellen vorzunehmen.

3. Mitgliedstaaten, deren jährliche Gesamtproduktion weniger als 500 Tonnen beträgt, können einen Gesamtwert als Schätzung für die Gesamtproduktion vorlegen.

Artikel 4

Daten

Die statistischen Daten beziehen sich auf das jeweilige Kalenderjahr (Berichtsjahr) und betreffen:

- die Endproduktion (Menge und Erlöspreis) der Aquakultur der einzelnen Arten nach Umgebung (Süßwasser und Salzwasser) und nach Technik,

- den Input (Menge und Erlöspreis) für die Aquakultur auf der Grundlage von Fängen,

- die Erzeugung von Zuchteinsatzmaterial (z. B. Laich, Jungfische) für die Freisetzung in einer kontrollierten Umgebung oder in Wildgewässern,

- Angaben über die Struktur des Aquakultursektors.

Artikel 5

Übermittlung von statistischen Daten

Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die in den Anhängen I, II und III genannten Statistiken binnen neun Monaten nach Ablauf des Berichtsjahrs. Das erste Berichtsjahr ist das Jahr 2007.

Ab den Daten für das Jahr 2007 und danach alle drei Jahre sind die Statistiken über die strukturellen Merkmale (Anhang IV) binnen neun Monaten nach Ablauf des Berichtsjahres zu übermitteln.

Die Variablen, für die Statistiken zu übermitteln sind, und das zu verwendende Format finden sich in den Anhängen I, II, III und IV.

Die Definitionen der einschlägigen Variablen finden sich in Anhang V.

Artikel 6

Methodenbericht

1. Mit der ersten Datenlieferung legen die Mitgliedstaaten der Kommission einen ausführlichen Methodenbericht vor. In diesem Bericht sind die Art der Datenerhebung und der Datenverarbeitung zu beschreiben, außerdem Angaben zu verwendeten Stichprobentechniken und genutzten Quellen (außer den Erhebungen) zu machen und die Qualität der resultierenden Schätzwerte zu bewerten. In Anhang VI findet sich ein Vorschlag für den Methodenbericht.

2. Die Kommission prüft die Berichte und legt ihre Schlussfolgerungen der zuständigen Arbeitsgruppe des durch den Beschluss 72/279/EWG des Rates eingesetzten Ständigen Agrarstatistischen Ausschusses (nachstehend Ständiger Agrarstatistischer Ausschuss) vor.

3. Die Mitgliedstaaten setzen die Kommission über alle Änderungen an den in Absatz 1 genannten Angaben binnen drei Monaten nach ihrer Einführung in Kenntnis.

Artikel 7

Übergangsfrist

Den Mitgliedstaaten können nach dem Verfahren in Artikel 10 Absatz 2 Übergangsfristen für die Umsetzung dieser Verordnung gewährt werden, die den Zeitraum von drei Jahre nach dem Inkrafttreten der Verordnung nicht überschreiten dürfen.

Artikel 8

Ausnahmeregelungen

1. Bereitet die Einbeziehung eines bestimmten Bereichs der Aquakulturtätigkeiten in die Statistik den einzelstaatlichen Behörden Schwierigkeiten, die in keinem Verhältnis zur Bedeutung dieses Wirtschaftszweigs stehen, so kann nach dem Verfahren des Artikels 10 Absatz 2 eine Ausnahmeregelung erlassen werden, der zufolge der Mitgliedstaat bei der Vorlage der nationalen Daten auf Angaben zu diesem Wirtschaftszweig verzichten oder Stichprobentechniken für die Datenerhebung in diesem Wirtschaftszweig verwenden kann.

2. Wenn die Mitgliedstaaten der Kommission einen Antrag auf eine Ausnahmeregelung schicken, legen sie einen Bericht bei, in dem die Probleme, die bei der Anwendung der Verordnung aufgetreten sind, beschrieben werden; der Antrag ist vor Ablauf der Frist für die erste Datenlieferung zu stellen. Ändert sich die Situation bei der Datenerhebung und treten dadurch unvorhergesehene Schwierigkeiten für die einzelstaatlichen Behörden auf, kann ein begründeter Antrag auf eine Ausnahmeregelung von den Mitgliedstaaten auch nach Ablauf der Frist für die erste Datenlieferung gestellt werden.

Artikel 9

Aktualisierung der Anhänge

Technische Änderungen an den Anhängen erfolgen nach dem Verfahren in Artikel 10 Absatz 3.

Artikel 10

Ausschussverfahren

1. Die Kommission wird von dem Ständigen Agrarstatistischen Ausschuss unterstützt

2. Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 4 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von Artikel 8 dieses Beschlusses. Der Zeitraum nach Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.

3. Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt das Regelungsverfahren mit Kontrolle nach Artikel 5a Absatz 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von Artikel 8 dieses Beschlusses.

Artikel 11

Bericht

Binnen drei Jahren nach Inkrafttreten der Verordnung und danach alle drei Jahre legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die nach dieser Verordnung erstellten Statistiken, insbesondere über deren Relevanz und Qualität, vor.

In dem Bericht wird auch auf die Kostenwirksamkeit des Systems für die Erhebung und Verarbeitung der Statistiken eingegangen und es werden bewährte Vorgehensweisen zur Verringerung des Arbeitsaufwands für die Mitgliedstaaten und zur Erhöhung des Nutzens und der Qualität der Daten beschrieben.

Artikel 12

Aufhebung

Die Verordnung (EG) Nr. 788/96 wird aufgehoben.

Verweise auf die aufgehobene Verordnung gelten als Verweise auf die vorliegende Verordnung.

Artikel 13

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den […

Im Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates

Der Präsident Der Präsident

[ ] [ ]

ANHANG I

Erzeugung der Aquakultur

Land: Jahr:

Gezüchtete Arten | Süßwasserkultur | Salzwasserkultur | Insgesamt |

Alpha-3-Kode | Ortsübliche Bezeichnung | Wissenschaftliche Bezeichnung | Großes FAO-Gebiet | Menge (Tonne) | Erlöspreis (Landes-währung) | Menge (Tonne) | Erlöspreis (Landes-währung) | Menge (Tonne) | Erlöspreis (Landes-währung) |

Fisch (Lebendgewicht) |

Teiche |

Becken |

Netzgehege |

Netzkäfige |

Fließkanäle |

Kreislaufanlagen |

Sonstige Verfahren |

Gezüchtete Arten | Süßwasserkultur | Salzwasserkultur | Insgesamt |

Alpha-3-Kode | Ortsübliche Bezeichnung | Wissenschaftliche Bezeichnung | Großes FAO-Gebiet | Menge (Tonne) | Erlöspreis (Landes-währung) | Menge (Tonne) | Erlöspreis (Landes-währung) | Menge (Tonne) | Erlöspreis (Landes-währung) |

Krebstiere (Lebendgewicht) |

Teiche |

Becken |

Netzgehege |

Sonstige Verfahren |

WEICHTIERE (Lebendgewicht) |

Auf dem Meeresgrund |

An Leinen |

Sonstige Verfahren |

Algen (Nassgewicht) |

Sonstige aquatische Organismen (Lebendge-wicht) |

ANHANG II

Besatz für die Aquakultur auf der Grundlage von Fängen

Land: Jahr:

Arten | Einheit (benen-nen) a) | Wert (Landes-währung) |

Alpha-3-Kode | Ortsübliche Bezeichnung | Wissenschaftliche Bezeichnung |

a)Anzahl oder Tonnen

ANHANG III

Output von Brutanlagen

Land: Jahr:

Arten | Stadium des Lebenszyklus | Anzahl (Mio.) |

Alpha-3-Kode | Ortsübliche Bezeichnung | Wissenschaft-liche Bezeichnung | Laicha) | Jungfischea) | in kontrollierte Umgebung ausgesetzt (zur Mast) | in Wildgewässer ausgesetzt b) | zur Weiter-verarbei-tung (z.B. Kaviar) | Bestimmung unbekannt | Insge-samt |

a) Bitte ein “X” in der entsprechenden Spalte setzen

b) freiwillige Angabe

ANHANG IV

Strukturdaten über die Aquakulturbranche

Land: Jahr:

Art der Kultur | Großes FAO-Gebiet | Süßwasserkultur a) | Salzwasserkultur a) | Insgesamta) |

m³ (1000) | ha | m³ (1000) | ha | m³ (1000) | ha |

Fisch |

Teiche |

Becken |

Netzgehege |

Netzkäfige |

Fließkanäle |

Kreislaufanlagen |

Sonstige Verfahren |

a) Größenangabe der Anlage in der entsprechenden Spalte („m³ in 1000“ oder „ha“)

Art der Kultur | Großes FAO-Gebiet | Süßwasserkultur a) | Salzwasserkultur a) | Insgesamta) |

m³ (1000) | ha | m³ (1000) | ha | m³ (1000) | ha |

Krebstiere |

Teiche |

Becken |

Netzgehege |

Sonstige Verfahren |

Weichtiere |

Auf dem Meeresgrund |

An Leinen |

Sonstige Verfahren |

Algen |

Sonstige aquatische Organismen |

a) Größenangabe der Anlage in der entsprechenden Spalte („m³ in 1000“ oder „ha“)

ANHANG V

Definitionen für die zu übermittelten Aquakulturdaten

Süßwasserkultur ist die Aufzucht aquatischer Organismen, deren Endprodukte in Süßwasser gehalten werden.

Salzwasserkultur oder Marikultur ist die Aufzucht aquatischer Organismen, deren Endprodukt in Brack- oder Meerwasser gehalten werden.

Süßwasser ist das Wasser in Flüssen, Bächen, Seen, Teichen, Becken oder anderen Behältnissen, dessen Salzgehalt grundsätzlich unerheblich ist.

Meerwasser ist Wasser mit hohem Salzgehalt. Dabei kann es sich um Wasser handeln, dessen Salzgehalt konstant hoch ist (z. B. Meerwasser) oder dessen Salzgehalt zwar hoch, aber nicht konstant ist. Der Salzgehalt kann aufgrund des Zuflusses von Süß- oder Meerwasser periodischen Schwankungen unterliegen.

Arten sind die Arten der Fische, Krebstiere, Weichtiere, aquatischen Pflanzen und sonstigen aquatischen Organismen, die anhand des internationalen Alpha-3-Artenkodes bestimmt werden. Die vollständige Liste dieser Kodes findet sich in der ASFIS-Datei der FAO (http://www.fao.org/fi/statist/fisoft/asfis/asfis.asp).

Großes FAO-Gebiet bedeutet:

Kode | Gebiet |

05 | Binnengewässer (Europa) |

27 | Nordostatlantik |

37 | Mittelmeer und Schwarzes Meer |

Teiche sind verhältnismäßig flache und im Allgemeinen kleine Gewässer ohne oder mit geringem Wasseraustausch, meistens künstlich angelegt; kann sich auch auf natürliche Teiche, Weiher, Maare oder kleine Seen beziehen.

Becken sind Anlage zum Rückhalten von Fisch oder Wasser, im Allgemeinen über dem Geländeniveau, meist mit hoher Wasseraustauschrate und sehr kontrollierter Umgebung.

Brutanlagen sind Anlage für das künstliche Ausbrüten, das Schlüpfen und die Aufzucht während der ersten Lebensstadien von Tieren, insbesondere von Fischen, Weichtieren und Krebstieren. In der Fischzucht sind Brutanlagen und Aufzuchtanlagen im Allgemeinen eng verbunden. In der Weichtierzucht dagegen sind gesonderte Aufzuchtanlagen üblich, in denen die in den Brutanlagen erzeugten Larven heranwachsen, bis sie für den Besatz der Mastgebiete ausreichend entwickelt sind.

Zucht bedeutet, dass in irgendeiner Form, beispielsweise durch regelmäßigen Besatz, Fütterung oder Schutz vor natürlichen Feinden, in den Wachstumsprozess mit dem Ziel der Produktionssteigerung eingegriffen wird und dass sich die Pflanzen oder Tiere im Besitz von Einzelpersonen oder Unternehmen befinden.

Netzgehege sind Gebiete im Wasser, die durch Netze, Maschengewebe oder andere Barrieren begrenzt sind, die einen völlig freien Wasseraustausch erlauben. Gehege umfassen die komplette Wassersäule vom Meeresboden bis zur Oberfläche; sie umschließen im Allgemeinen verhältnismäßig große Wassermengen.

Netzkäfige sind offene oder bedeckte Strukturen aus Netzen, Maschengewebe oder ähnlichen durchlässigen Materialien, die einen natürlichen Wasseraustausch erlauben. Diese Strukturen können im Wasser schwimmen, aufgehängt oder am Meeresboden verankert sein, sie lassen aber in allen Fällen einen Wasseraustausch von unten zu.

Fließkanäle sind künstliche Anlagen, die über oder unter dem natürlichen Geländeniveau liegen und einen häufigen Wasserwechsel erlauben.

Kreislaufanlagen sind Anlagen, in denen das Wasser nach der Aufbereitung (z. B. Filtern) in das Haltungsbecken zurückgeführt wird.

Aussetzen in kontrollierte Umgebung ist die gezielte Freisetzung für die Zwecke der Aquakulturerzeugung.

Aussetzen in Wildgewässer ist die gezielte Freisetzung zum Wiederbesatz von Flüssen, Seen und anderen Gewässern, nicht für die Zwecke der Aquakulturerzeugung. Darunter fällt auch das Freisetzen von Fischen und anderen aquatischen Organismen für Fischereizwecke (Ranching). Die ausgesetzten Organismen können dann für die Fischereiwirtschaft verfügbar sein.

Ranching ist das Aussetzen von üblicherweise jungen Fischen, Weich- oder Krebstieren aus Zuchtanlagen in Wildgewässer, wo sie zu marktgängiger Größe oder zur Geschlechtsreife heranwachsen. Verwendet werden zum einen Wanderfische (z. B. Lachs), die zum Punkt ihrer Aussetzung zurückkehren, wo sie zum Gegenstand der lokale Fischereiwirtschaft werden, und zum anderen ortsfeste Arten, die wenigstens einen beträchtlichen Anteil ihres Lebenszyklus in einem begrenztem Gebiet verbleiben, wo auch sie zum Gegenstand der lokale Fischereiwirtschaft werden.

Erlöspreis ist der Gesamtwert der Erzeugung (in Landeswährung und ohne in Rechnung gestellte Umsatzsteuer) dividiert durch das Gesamtvolumen der Erzeugung (in Tonnen Lebendgewichtäquivalent). In den Fällen, in denen Daten für die Gesamterzeugung nicht verfügbar sind, kann der Erlöspreis auf der Grundlage repräsentativer Stichproben der Erzeugung geschätzt werden.

ANHANG VI

Format für die Methodenberichte über die einzelstaatlichen Systeme der Aquakulturstatistik

1. Aufbau der einzelstaatlichen Systeme der Aquakulturstatistik

- Für die Erhebung und Verarbeitung der Daten zuständige Behörden und ihre jeweiligen Zuständigkeiten

- Einzelstaatliche Rechtsvorschriften zur Erhebung von Aquakulturdaten

- Für die Übermittlung der Daten an die Kommission zuständige Stelle

2. Verfahren für die Erhebung und Verarbeitung von Aquakulturdaten und die Statistikerstellung

- Angabe der Quelle für jeden Datentyp

- Beschreibung der Datenerhebungsverfahren (z. B. Fragebogen per Post, Interviews, Vollerhebung oder Stichprobe, Periodizität der Erhebung) für jeden Bereich der Aquakulturbranche

- Beschreibung der Datenverarbeitung und Statistikerstellung mit Angabe der dafür benötigten Zeit

3. Zuverlässigkeit und Repräsentativität der Daten

- Werden für einige Datenelemente Stichprobenverfahren verwendet, sind eine Beschreibung der verwendeten Verfahren und eine Schätzung des Einsatzes der verwendeten Verfahren und ihrer Zuverlässigkeit zu liefern

- Mängel der einzelstaatlichen Systeme, Angaben zu Möglichkeiten, diese zu beheben, sowie ggf. eines Zeitplans für derartige korrektive Maßnahmen

[1] ABl. C [ ], [ ], S.[ ].

[2] ABl. C [ ], [ ], S.[ ].

[3] ABl. L 108 vom 1.5.1996, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S.1).

[4] ABl. L 52 vom 22.02.1997, S.1. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284, 31.10.2003, S.1).

[5] ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23. Geändert durch Beschluss 2006/512/EG (ABl. L 200 vom 22.7.2006, S. 11).

[6] ABl. L 179 vom 7.8.1972, S.1.

[7] AB1. L 223 vom 15.8.2006, S.1. Verordnung (EG) Nr. 1198/2006.