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STELLUNGNAHME DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK  
vom 19. Mai  2016  
zur Datenmodellverordnung  
(CON/2016/29)  
 
Einleitung und Rechtsgrundlage  
Am 18.  April 2016 wurde die Europäische Zentralbank (EZB) von der Oesterreichischen Nationalbank 
(OeNB) um eine Stellungnahm e zu einem Verordnungsentwurf betreffend die Übermittlung von 
Meldedaten an die OeNB unter Anwendung eines Datenmodells (nachfolgend der „Verordnungsentwurf“) 
ersucht1. 
Die Zuständigkeit der EZB zur Abgabe einer Stellungnahme beruht auf Artikel  127 Absatz  4 und 
Artikel 282 Absatz  5 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union(AEUV) sowie auf 
Artikel 2 Absatz  1 dritter, vierter und sechster Gedankenstrich der Entscheidung  98/415/EG des Rates2, 
da der Verordnungsentwurf die OeNB, die Erhebung statistischer Daten im Bereich Finanzen und die 
Finanzmarktstabilität betrifft. Diese Stellungnahme wurde gemäß Artikel  17.5 Satz  1 der 
Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank vom EZB -Rat verabschiedet.  
 
1. Ziel des Verordnungsentwurfs  
1.1 Aufgrund des §  44d des Bundesgesetzes über die Oesterreichische Nationalbank (nachfolgend 
das „Nationalbankgesetz –  NBG“) ist die OeNB ermächtigt, die Anwendung eines technischen 
Meldeformats (d.  h. eines Datenmodells) vorzugeben, das es den Meldepflichtigen ermöglicht , den 
Meldeverpflichtungen in standardisierter, elektronischer Form nachzukommen3. 
1.2 Der Verordnungsentwurf wird die bestehende Datenmodellverordnung ersetzen4, die 
Meldepflichtige, vorwiegend Kreditinstitute, bei der Meldung von Daten an die OeNB zu beachten 
haben. Meldungen, die im Einklang mit dem Verordnungsentwurf erfolgen, müssen der OeNB 
elektronisch übermittelt werden und haben Daten zu beinhalten, die entsprechend den in den 
Beilagen des Verordnungsentwurfs vorgebenen und beschriebenen Geschäftsarten 
                                                 
1  Verordnung der OeNB betreffend die Übermittlung von Meldedaten an die OeNB unter Anwendung eines Datenm o-
dells (Datenmodellverordnung 2016).  
2  Entscheidung 98/415/EG des Rates vom 29.  Juni 1998 über die Anhörung der Europäischen Zentralbank durch die 
nationalen Behörden zu Entwürfen für Rechtsvorschriften (ABl.  L 189 vom 3.7.1998, S.  42). 
3  Dies beruht auf: a)  Verordnung (EG) Nr.  2533/98 des Rates vom 23.  November 1998 über die Erfassung statist i-
scher Daten durch die Europäische Zentralbank, b)  § 6 des österreichischen Devisengesetzes 2004 und c)  §§ 44 
und 44b Absatz 2 NBG.  
4  Siehe Stellungnahme CON/2015/27. Alle Stellungnahmen der EZB werden auf der Website der EZB unter 
www.ecb.europa.eu veröffentlicht.  
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2 (Meldekonzepten), Attributen und Wertarten zu gliedern sind.  
1.3 Der Hauptzweck des Verordnungsentwurfes liegt in der Hinzufügung von technischen 
Meldeformaten für finanzmarktstabilitätsrelevante Daten auf unkonsolidierter Ebene. Das Meldeformat bezieht sich auf Daten, die der OeNB gemäß der Meldeverordnung (FinStab 1/2015)
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betreffend die Erfassung von Kredit - und Länderrisiken, Restlaufzeiten und Fremdwährungskredite 
sowie Finanzinformationen von Auslandstochterbanken zu melden sind. Die im Verordnun gsentwurf festgelegten Meldeformate sind nicht auf alle Daten anzuwenden, die der 
OeNB gemäß FinStab 1/2015 zu melden sind. Daten zu Kredit - und Länderrisiken bei 
Auslandstochterbanken und konsolidierter Unternehmen unterliegen nur den Anforderungen der FinStab 1/2015 und müssen nicht die Anforderungen des Verordnungsentwurf s erfüllen.  
 
2. Allgemeine Anmerkungen  
Die EZB stellt fest, dass mit dem Verordnungsentwurf die derzeitigen Meldeerfordernisse berücksichtigt 
und keine neuen meldepflichtigen Daten oder Positionen festgelegt werden. Darüber hinaus umfasst der 
Verordnungsentwurf die statistischen Meldeerfordernisse der EZB, da sehr explizit auf verschiedene 
EZB- Rechtsakte Bezug genommen wird. Die EZB begrüßt die durch den Verordnungsentwurf eingeführte 
Einbeziehung von Meldungen zu statistischen und finanzmarktstabilitätsrelevanten Daten, da damit der 
Aufwand für Meldepflichtige begrenzt werden soll.  
 
Diese Stellungnahme wird auf der Website der EZB veröffentlicht.  
 
 
Geschehen zu Frankfurt am Main am 19. Ma i 2016.  
 
[Unterschrift]  
 Der Präsident der EZB  
Mario DRAGHI  
                                                 
5  Meldeverordnung FinStab 1/2015 der OeNB betreffend die Erfassung von Kredit - und Länderrisiken, Restlaufzeiten 
und Fremdwährungskrediten sowie Finanzinformationen von Auslandstochterbanken (FinStab 1/2015). In Bezug auf 
FinStab 1/2015, siehe Stellungnahme CON/2015/30.