Die Europäische Notfallbewältigungskapazität (EERC) wurde geschaffen, um die EU für eine Vielzahl potenzieller Katastrophen zu wappnen. Sie bündelt verschiedene Katastrophenschutzressourcen, die von den am Katastrophenschutzverfahren der Union teilnehmenden Staaten für EU-Maßnahmen zur Notfallbewältigung zur Verfügung gestellt werden.

Seit der Einrichtung der Notfallbewältigungskapazität haben die 16 Teilnehmerstaaten 77 Ressourcen für den Katastrophenschutz (Such- und Rettungsteams, medizinische Teams, Wasseraufbereitungssysteme usw.) bereitgestellt, die nun für EU-Maßnahmen weltweit genutzt werden können. Viele der Ziele der Europäischen Notfallbewältigungskapazität – oder „Kapazitätsziele“ – die in den EU-Vorschriften verankert sind, wurden somit erfüllt.

Lücken oder Engpässe bestehen noch bei der Verfügbarkeit von 1. Löschflugzeugen für die Waldbrandbekämpfung und 2. Unterkünften. Bei einigen anderen Arten von Ressourcen ist erst noch zu prüfen, ob sie in ausreichendem Maß zur Verfügung stehen. Dies gilt für a) Ressourcen, die im Falle chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Katastrophen benötigt werden, b) große Feldlazarette und Kapazitäten für die medizinische Evakuierung als Bestandteile des Europäischen Medizinischen Korps, c) ferngesteuerte Flugsysteme und d) Kommunikationsteams. Gegebenenfalls müssen einige der derzeitigen Kapazitätsziele angepasst werden, um Änderungen der Risikobewertungen und praktischen Erfahrungen Rechnung zu tragen.

Die Kommission fordert die Teilnehmerstaaten auf, die verbleibenden Lücken in der EERC anzugehen und aktive Unterstützung bei der Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung und/oder Ergänzung der bestehenden Kapazitätsziele der EERC im Jahr 2017 zu leisten.





1.Einleitung

In Anbetracht weltweit zunehmender Risiken muss die EU in der Lage sein, auf eine Vielzahl von potenziellen Katastrophen zu reagieren. Die Europäische Notfallbewältigungskapazität (EERC) wurde 2013 im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Union (UCPM) eingerichtet, um den Grad der Vorbereitung der Katastrophenschutzsysteme in der Union zu verbessern . Zum ersten Mal erhalten die am UCPM teilnehmenden Staaten die Möglichkeit, eine Reihe von Ressourcen für die Notfallbewältigung zur Verfügung zu stellen, die für den sofortigen Einsatz bei EU-Maßnahmen bereitstehen. Mit der Registrierung nationaler Ressourcen in der EERC verpflichten sich die Teilnehmerstaaten, nach Eingang eines über das Koordinierungszentrum der Kommission für Notfallmaßnahmen gestellten Hilfeersuchens, diese Ressourcen für die Katastrophenbewältigungsmaßnahmen der EU zur Verfügung zu stellen.

Die EERC gehört zu den wichtigsten Innovationen, die mit der letzten Überarbeitung der EU-Katastrophenschutzvorschriften eingeführt wurden. Mit ihr vollzog sich der Übergang von einer eher reaktiven Ad-hoc-Koordinierung zu einem EU-Katastrophenbewältigungsverfahren, das sich durch Vorhersehbarkeit, Vorausplanung und kohärente Organisation auszeichnet. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die allgemeine Wirksamkeit des Katastrophenschutzverfahrens der Union (UCPM) insbesondere in Bezug auf die Koordinierung der Maßnahmen zur Katastrophenbewältigung, unlängst vom Europäischen Rechnungshof anerkannt wurde .

Die EERC wurde positiv aufgenommen und hat sich seit ihrer Einführung im Oktober 2014 rasch weiterentwickelt. Ab Oktober 2016 haben Belgien, die Tschechische Republik, Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien und Schweden (d. h. 16 Teilnehmerstaaten des UCPM) Katastrophenschutzressourcen für die EERC bereitgestellt . Um eine hohe Qualität dieser Ressourcen zu gewährleisten, führt die Kommission ein spezielles Zertifizierungsverfahren durch . Die für das wirksame Funktionieren der Europäischen Notfallbewältigungskapazität mindestens erforderlichen Arten und Mengen an Bewältigungskapazitäten werden als „Kapazitätsziele der EERC“ bezeichnet. Sie werden anhand der ermittelten Katastrophenrisiken festgelegt und ihre Eignung wird regelmäßig von der Kommission und den Teilnehmerstaaten überprüft. Da es sich bei diesen Kapazitätszielen um Mindestwerte handelt, kann durchaus auch eine höhere Zahl von Ressourcen in der EERC registriert werden.

Um angemessen auf den Katastrophenfall vorbereitet zu sein, muss die EU ihre Notfallbewältigungskapazitäten einer kritischen Bewertung unterziehen. In diesem Bericht wird daher eine Bilanz der Fortschritte gezogen, die bei der Erreichung der Kapazitätsziele der EERC verzeichnet wurden und die Signifikanz der noch verbleibenden Lücken in der EERC bewertet. Dabei werden nicht nur Ziele und Ergebnisse zahlenmäßig gegenübergestellt, sondern auch die Erfahrungen berücksichtigt, die in den letzten zwei Jahren im Rahmen des UCPM gewonnen wurden. Sie lassen erkennen, dass mittelfristig eine Überarbeitung oder Anpassung der Kapazitätsziele erforderlich ist.





2.Ressourcen für EU-Missionen

In der Zeit von der Einführung der EERC im Oktober 2014 bis zudem für die Zwecke dieses Berichts vereinbarten Stichtag (1. Oktober 2016) haben 16 Teilnehmerstaaten insgesamt 77 Bewältigungskapazitäten für die EERC zur Verfügung gestellt. Dazu gehören Katastrophenschutzmodule, Teams für technische Hilfe und Unterstützung sowie andere Bewältigungskapazitäten. Viele der „Kapazitätsziele“ der EERC wurden mit der Bereitstellung dieser Ressourcen bereits erfüllt. Eine detaillierte Übersicht ist dem Anhang zu entnehmen (Spalten 2-3).

Um Lücken in der Bewältigungskapazität in den Gebieten, in denen die Kapazitätsziele der EERC (noch) nicht erfüllt sind, festzustellen, forderte die Kommission die Teilnehmerstaaten auf, zusätzliche Ressourcen außerhalb der EERC zu ermitteln, die ohne Weiteres für EU-Missionen bereitgestellt werden können. 27 Länder haben entspreche Informationen vorgelegt , eine detaillierte Übersicht dazu ist dem Anhang zu entnehmen (Spalte 4).

Können Lücken in der EERC durch außerhalb der EERC verfügbare Ressourcen geschlossen werden, bestehen dem Bericht zufolge keine Lücken in der Bewältigungskapazität der EU insgesamt. Allerdings bieten die Ressourcen außerhalb der EERC weniger Garantien in Bezug auf Qualität und Verfügbarkeit als in der EERC registrierte Ressourcen. In der EERC registrierte Module müssen binnen einer bestimmten Anzahl von Stunden start-/einsatzbereit sein und ein Zertifizierungsverfahren durchlaufen, das die Überprüfung von Dokumenten, Fortbildungskurse und Übungen umfasst. Dies kann für Ressourcen außerhalb der EERC nicht gewährleistet werden.

3.Potenziell signifikante Lücken bei der Katastrophenbewältigungskapazität der EU

In den ersten beiden Jahren ihres Bestehens wurde die EERC bereits erfolgreich zur Bewältigung der Ebola-Krise in Westafrika (2014), der Waldbrände in Griechenland (2015), der Waldbrände in Zypern, Frankreich und Portugal (2016), der Folgen des Erdbebens in Ecuador (2016), des Gelbfieber-Ausbruchs in der Demokratischen Republik Kongo (2016) und der Verwüstungen durch den Hurrikan Matthew in Haiti (2016) eingesetzt. Dennoch sind bestimmte Mängel zutage getreten. Die Kommission hat zwei potenziell signifikante Lücken festgestellt: bei Löschflugzeugen für die Waldbrandbekämpfung sowie bei Unterkünften und der damit verbundenen Unterstützung.

3.1 Löschflugzeuge für die Waldbrandbekämpfung

Das Risiko von Waldbränden hängt von zahlreichen Faktoren ab, wie etwa Witterungsbedingungen, Vegetation, Waldbewirtschaftung usw. Innerhalb der EU besteht die größte Waldbrandgefahr in den Ländern im Süden und im Südosten, obwohl auch andere Regionen in den letzten Jahren betroffen waren (z. B. Västmanland in Schweden im Jahr 2014). Anzahl und Ausmaß der Waldbrände können je nach den jahreszeitlich bedingten Witterungsverhältnissen von Jahr zu Jahr stark variieren.