EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 1.4.2019 COM(2018) 816 final/ 2 CORRIGENDUM

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The text shall read as follows BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN Europäische Struktur- und Investitionsfonds 2014-2020







Zusammenfassender Bericht 2018 zu den jährlichen Programm-Durchführungsberichten für den Durchführungszeitraum 2014-2017 {SWD(2019) 145 final}



Europäische Struktur- und Investitionsfonds 2014-2020

Zusammenfassender Bericht 2018 zu den jährlichen Programm-Durchführungsberichten für den Durchführungszeitraum 2014-2017 1.Einleitung Mit den europäischen Struktur- und Investitionsfonds (im Folgenden „ESI-Fonds“) sollen eine anhaltende sozioökonomische Konvergenz, Widerstandsfähigkeit und der territoriale Zusammenhalt gefördert werden. Die ESI-Fonds sind die wichtigsten Finanzierungsinstrumente der EU für Schlüsselbereiche, die Investitionen benötigen, die den politischen Prioritäten der Juncker-Kommission zuzurechnen sind. Indem sie die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum, Investitionen in den digitalen Binnenmarkt und die Energieunion, die Stärkung des Binnenmarktes und die wirtschaftspolitische Steuerung unterstützen, reagieren diese Investitionen auf die Erfordernisse der Realwirtschaft, und sie unterstützen den Strukturwandel und Reformen, die im Rahmen des Europäischen Semesters ermittelt werden. Dieser Bericht enthält den dritten Jahresüberblick über die Durchführung der mehr als 530 (nationalen und regionalen) Programme unter geteilter Verwaltung auf der Grundlage der jährlichen Programmberichte, die Mitte 2018 eingegangen sind. Insbesondere werden die verfügbaren Leistungsdaten für die Durchführung in den Jahren 2014 bis 2017 zusammengefasst. Nach der Halbzeitbewertung des Mehrjährigen Finanzrahmens 2014-2020 und der technischen Anpassung des BIP im Jahr 2017 stieg der EU-Anteil am Gesamtbudget der ESI-Fonds um 6 Mrd. EUR auf 460 Mrd. EUR. Mit entsprechenden Erhöhungen der nationalen Kofinanzierung erhöhten sich die geplanten Gesamtinvestitionen um 9 Mrd. EUR auf 647 Mrd. EUR. Bis Ende 2017 wurden europaweit mehr als 1,7 Millionen Projekte ausgewählt mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 338 Mrd. EUR; das entsprach 53 % der vorgesehenen Gesamtausgaben. Allein der Wert der 2017 ausgewählten Projekte machte 158 Mrd. EUR aus; das war der bislang größte jährliche Anstieg. Hieran wird deutlich, dass die Mitgliedstaaten ihre Investitionspläne in konkrete Projekte umsetzen, um einen nachhaltigen sozialen und wirtschaftlichen Nutzen zu erzielen. Die Investitionen steigen in vielen der als EU-Schwerpunktbereiche ausgewiesenen Themenfelder. So wurden beispielsweise 55 % der geplanten Investitionen in kleine und mittlere Unternehmen (KMU) Projekten zugewiesen. Während die Auswahl der Investitionen in einigen Themenfeldern unter dem Gesamtdurchschnitt liegt, sind die Unterschiede zwischen den Auswahlquoten nicht mehr so groß. So haben sich beispielsweise die Auswahlquoten von Klimaschutzmaßnahmen und Investitionen in die Digitalwirtschaft bis Ende 2017 verbessert. Neuere Berichte von kohäsionspolitischen Programmen weisen auf anhaltend starke Fortschritte in der Projektauswahl hin, denn bis zum 30. September 2018 wurden 67 % der Mittel Projekten zugewiesen. Dies ist ein Anstieg um 66 Mrd. EUR innerhalb von neun Monaten, durch den sich die beschlossenen Investitionen auf insgesamt mehr als 400 Mrd. EUR erhöht haben. Die ausgewählten Projekte meldeten bis Ende 2017 Gesamtausgaben von knapp 96 Mrd. EUR; damit haben sich die Ausgaben beschleunigt und innerhalb von 12 Monaten mehr als verdoppelt. Bis Ende 2017 wurden 16 % der für den Zeitraum insgesamt verfügbaren Mittel aus dem EU-Haushalt an die Mitgliedstaaten ausgezahlt. (Dieser Anteil stieg bis Ende Oktober 2018 auf 23 %.) Auch die Durchführung der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums ist auf dem richtigen Weg. Bis Herbst 2018 erhielten die vom ELER unterstützten Begünstigten mehr als 33,8 Mrd. EUR und damit knapp 33 % der gesamten Finanzmittel für den Programmplanungszeitraum. Den bis Ende 2017 gemeldeten Daten zur Gesamtleistung ist Folgendes zu entnehmen: -1 Million Unternehmen erhielten Unterstützung zur Steigerung ihrer Produktivität und ihres Wachstums oder zur Schaffung von Arbeitsplätzen; -15,3 Millionen Menschen wurden bei ihrer Suche nach einem Arbeitsplatz, einer Fortbildung oder Ausbildung unterstützt oder konnten Maßnahmen zur sozialen Eingliederung nutzen; -15 % der gesamten landwirtschaftlichen Fläche sind von Klima- und Umweltschutzmaßnahmen zur Verbesserung der biologischen Vielfalt und der Boden- und Wasserbewirtschaftung abgedeckt. Abschnitt 2 gibt einen Überblick über die bis Ende 2017 erreichten Fortschritte bei der Durchführung. In Abschnitt 3 werden die Fortschritte nach thematischen Schlüsselbereichen genauer dargestellt. Abschnitt 4 enthält eine Zusammenfassung der von den Mitgliedstaaten bislang vorgenommenen Bewertungen. 2.Überblick über die Fortschritte bei der Durchführung Zur Abstimmung auf diesen Bericht wurde die Offene Datenplattform der ESI-Fonds aktualisiert, um das Finanzvolumen der Projektauswahl und die Prognosen und Ergebnisse für gemeinsame Indikatoren nach den Meldungen durch die Programme in ihren Jahresberichten für 2018 aufzuzeigen. Die Daten liegen nach Mitgliedstaaten, Programmen, Themen und ESI-Fonds gegliedert vor. Auf der Plattform werden die jüngsten gemeldeten Werte präsentiert; sie können von den Daten abweichen, die bis zur Fertigstellung dieses Berichts verfügbar waren. 2.1.Überblick über die finanziellen Fortschritte 2017 wurden an den geplanten Gesamtinvestitionen im Rahmen der ESI-Fonds mehrere Änderungen vorgenommen, die zu einem Nettoanstieg geführt haben. Die Halbzeitbewertung des mehrjährigen Rahmens 2014-2020 führte zu einer Erhöhung der Zuweisung an die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (Young Employment Initiative, YEI) (siehe Kasten 2). Eine technische Anpassung auf der Grundlage der Neuberechnung der finanziellen Zuweisungen im Rahmen der Kohäsionspolitik führte zu einer Nettoerhöhung der Budgets von EFRE und ESF. Im Rahmen des ELER wurden einige weitere Übertragungen auf nationaler Ebene von der ersten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auf die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums vorgenommen. In ihren Jahresberichten für 2018 meldeten die Mitgliedstaaten höhere finanzielle Zuweisungen für ausgewählte Projekte. Das Gesamtvolumen der für die Förderung ausgewählten Projekte betrug 338 Mrd. EUR und damit 53 % des gesamten für den Zeitraum 2014-2020 vorgesehenen Investitionsvolumens. Der EU-Beitrag zu den ausgewählten Projekten wird auf 240 Mrd. EUR geschätzt. Die Gesamtquote der Projektauswahl ist mit der Quote im gleichen Abschnitt des letzten Programmplanungszeitraums vergleichbar. In den Anhängen 1.1 und 1.2 ist das Projektauswahlvolumen für die einzelnen Fonds Ende 2017 und bis Herbst 2018 dargestellt. In Anhang 2.1 und 2.2 sind die gleichen Finanzdaten nach Mitgliedstaaten aufgeschlüsselt dargestellt. (In den neun Monaten seit Ende 2017 hat sich das gesamte Finanzvolumen der Kohäsionspolitik der ausgewählten Projekte auf 66 Mrd. EUR im Herbst 2018 erhöht; damit erreicht es jetzt 67 % der geplanten Investitionen.)

Ein Vergleich dieser beiden Momentaufnahmen mit früheren Jahren weist auf einen dynamischen Verlauf der Durchführung hin. Im Herbst 2018 waren homogenere Projektauswahlquoten für die verschiedenen thematischen Ziele festzustellen. Früher aufgetretene Verzögerungen bei den Auswahlquoten in einigen Themenbereichen und einigen Mitgliedstaaten spiegeln sich allerdings nach wie vor in unterdurchschnittlichen Ausgaben wider. In der nachstehenden Abbildung wird ein hohes Maß an Variabilität in den Auswahl- und Ausgabenquoten der Mitgliedstaaten Ende 2017 im Vergleich zu den Durchschnittswerten der ESI-Fonds erkennbar. Abbildung: ESI-Fonds – Streudiagramm der Auswahl- und Ausgabenquoten der Mitgliedstaaten 2017 Quelle: ESI-Fonds, Offene Datenplattform, Europäische Kommission.

Hinweis: Vertikale Achse = % Auswahl, horizontale Achse = % Ausgaben. An dem Diagramm wird deutlich, dass hohe Auswahlquoten nicht automatisch mit sofortigen Ausgaben gleichzusetzen sind. Die Ausgaben werden langsamer in noch zu planende oder auszuführende Projekte umgesetzt, wenn es sich überwiegend um mehrjährige oder um noch nicht ausgereifte Projekte handelt. In Bezug auf die Zahlungen aus dem EU-Haushalt an die Mitgliedstaaten ist festzustellen, dass bis Ende 2017 insgesamt 75 Mrd. EUR ausgezahlt wurden (16 % der vorgesehenen Gesamtmittel einschließlich Vorfinanzierung und Zwischenzahlungen für die geltend gemachten Ausgaben). Die für den Zeitraum 2014-2020 geltenden Bestimmungen (z. B. n+3-Regel, Höhe der Vorfinanzierung) bieten einen gewissen Anreiz für die Mitgliedstaaten, die Durchführung schnell in Gang zu setzen. Trotz der insgesamt niedrigen Ausführungsquote betraf die n+3-Freigabe 2017 nur wenige der 2014 angenommenen Programme. Insgesamt wurden nur 30 Mio. EUR im Rahmen der Programme der Kohäsionspolitik freigegeben. Die Freigaberegel dürfte aber die Finanzdisziplin im Jahr 2018 fördern. Sehr viele ESI-Fonds-Programme, die 2015 angenommen wurden, müssen die Ausgabenerklärung ganz erheblich beschleunigen.



2.2.Fortschritte im Hinblick auf die Programmziele Die Jahresberichte 2018 enthalten Informationen über die Fortschritte im Hinblick auf die Vorgaben und Ziele der Programme. Bis Ende 2017 wählten Mitgliedstaaten und Regionen rund 1,7 Millionen Projekte aus, von großen Infrastrukturvorhaben bis hin zur Unterstützung landwirtschaftlicher Betriebe. Fonds Insgesamt bis Ende 2017 ausgewählte Projekte (Anzahl) EFRE 160 000 ELER 1 000 000 ESF/YEI 505 000 Kohäsionsfonds 8 600 EMFF 18 500 Gesamt 1 692 100 Von diesen Projekten wurden bis Ende 2017 insgesamt folgende Leistungsdaten für gemeinsame Indikatoren gemeldet: -1 Million Unternehmen werden von ausgewählten Projekten profitieren (50 % der Zielvorgabe); für 450 000 Unternehmen ist die Unterstützung bereits abgeschlossen. -15 Millionen Teilnehmer haben von durch den ESF und die YEI unterstützten Projekten profitiert. -1 Million bisher unterstützte Projekte sollen der Landwirtschaft und ländlichen Unternehmen helfen, wettbewerbsfähiger zu werden und Arbeitsplätze in ländlichen Regionen zu schaffen und zu erhalten. -26 Millionen Hektar landwirtschaftliche Flächen bzw. 15 % der landwirtschaftlich genutzten Fläche (LF) wurden ausgewählt, um Unterstützung für eine Bodenbewirtschaftung zum besseren Schutz der biologischen Vielfalt zu erhalten. -56 % der Gesamtbevölkerung ländlicher Gebiete (163 Mio. Einwohner) werden von mehr als 2700 ausgewählten lokalen Aktionsgruppen (LAGs) des LEADER-Programms im Rahmen des ELER abgedeckt. -70 % der 368 ausgewählten lokalen Fischereiaktionsgruppen (FLAGs) sind einsatzbereit. Die schwerpunktmäßige Ausrichtung der Programme 2014-2020 auf den Interventionsaspekt und die umfassendere Verwendung fondsspezifischer gemeinsamer Indikatoren führen zu robusteren und kohärenteren Leistungsberichten. Die Programmberichte 2018 haben in den meisten Fällen einen sehr viel höheren Informationsgehalt hinsichtlich der Leistung (gemeinsame Indikatoren) als die Berichte aus den Vorjahren. Im Allgemeinen ergeben die gemeldeten Werte eine plausible Relation zwischen den Indikatorzielen und -werten ausgewählter Projekte. Ungereimtheiten in den gemeldeten Daten werden anhand der Programme überprüft. Aufgrund der Qualitätskontrollen der Jahresberichte wurden einige Fehler in den Berichten korrigiert. Die Kommission geht davon aus, dass die noch bestehenden Mängel durch verbesserte Berichte seitens der Programme und/oder die Anhebung der Zielvorgaben ausgeräumt werden können. Sicherheit hinsichtlich der an die Kommission übermittelten Leistungsdaten ist eine wesentliche Voraussetzung für die Zuweisung der leistungsgebundenen Reserve 2019. Die Kommission und die nationalen Prüfbehörden haben 2017 bereits damit begonnen, die bestehenden Systeme und die bisher gemeldeten Daten zu prüfen. Gezielte Systemprüfungen konzentrierten sich auf die Verwaltung und die Meldung von Leistungsdaten durch die Programmbehörden. In den allermeisten Fällen konnte die Kommission die Zuverlässigkeit der geprüften Systeme aufgrund ihrer bisher vorgenommenen Überprüfungen positiv bewerten; nur in wenigen Programmen wurden schwere Systemfehler oder Datenfehler festgestellt. Die Ergebnisse der Überprüfung durch die Kommission werden durch die Arbeit der nationalen Prüfbehörden ergänzt, die ihre jährlichen Prüfberichte im Februar 2019 vorlegen werden.

3.Überblick über die Durchführung nach Hauptthemen Der Bericht gibt einen Überblick über die Fortschritte bei der Durchführung von mehr als 530 ESI-Fonds-Programmen im Zeitraum 2014 bis 2017, gemessen am Finanzvolumen der ausgewählten Projekte und der Fortschritte bei Vertragsabschlüssen und gemeinsamen Outputs und Ergebnissen. Diese Daten stammen aus den jährlichen Programmberichten 2018. In den Anhängen sind das Finanzvolumen und die Projektauswahlquote anhand der Berichte nach thematischem Ziel und Mitgliedstaaten Ende 2017 und bis Herbst 2018 für die ESI-Fonds im Überblick dargestellt. Der Bericht fasst das Erreichte unter den gemeinsamen Indikatoren für jeden Fonds und den erwarteten Beitrag der ausgewählten Projekte zusammen. Beispiele bereits unterstützter Projekte werden ebenfalls angeführt. 3.1.Forschung und Innovation, IKT und Wettbewerbsfähigkeit von KMU Insgesamt sollen rund 184 Mrd. EUR in diesen Bereich investiert werden, vor allem aus dem EFRE und dem ELER. Bis Ende 2017 wurden Projekte ausgewählt, die etwa 51 % dieses Betrags (über 97 Mrd. EUR) ausmachen; auf sie entfallen schätzungsweise 13 % bzw. 24 Mrd. EUR der gemeldeten Ausgaben. 3.1.1.Forschung und Innovation Die 34 Mrd. EUR, die bestimmten Forschungs- und Innovationsprojekten im Rahmen von EFRE und ELER zugewiesen wurden, machen 51 % des gesamten für 2014 bis 2020 Betrags aus. Die gemeldeten Ausgaben beliefen sich lediglich auf 8 % dieses Gesamtbetrags. Bis Ende 2017 sollten 43 500 Unternehmen von ausgewählten EFRE-Vorhaben zur Förderung der Kooperation mit Forschungseinrichtungen profitieren (69 % der Zielvorgabe); 7000 Kooperationsaktivitäten waren bereits abgeschlossen. Investitionen in eine bessere FTE-Infrastruktur sollen 71 500 Forschern zugutekommen (55 % der Zielvorgabe), von denen 15 000 bereits Zugang dazu haben. Die Unterstützung für neue Produkte (z. B. Dienste) hat ebenfalls große Fortschritte zu verzeichnen mit 35 450 Produktneuheiten für die Unternehmen, die Gegenstand ausgewählter Maßnahmen sind (55 % der Zielvorgabe); davon sind 3700 bereits abgeschlossen. Die Finanzierung ausgewählter Projekte durch den ELER belief sich Ende 2017 auf 8 Mrd. EUR. In Forschung und Innovation entwickelt sich die Europäische Innovationspartnerschaft im Bereich Landwirtschaft zu einem wirksamen Innovationsfördermittel, indem sie Landwirte, Forscher, Berater und Unternehmen in 3097 praktischen Innovationsprojekten zusammenbringt. Diese Projekte können wichtige innovative Lösungen hervorbringen, die die Landwirtschaft intelligenter, effizienter und nachhaltiger machen. Die Ergebnisse dieser Projekte werden auf der EIP-AGRI-Plattform veröffentlicht, über die viele neue Ideen und Anregungen für die landwirtschaftliche Gemeinschaft verbreitet werden. Bis Ende 2017 wurden 667 interaktive Innovationsprojekte auf den Weg gebracht (21 % der Zielvorgabe). •In der Tschechischen Republik wurde in der zweiten Phase des SUSEN-Projekts für nachhaltige Energie der Einbau technischer Instrumente in einem Forschungs- und Entwicklungszentrum für nachhaltige Energie mit Unterstützung aus dem EFRE finanziert. Die Arbeit im Zentrum konzentriert sich in erster Linie auf die Nutzung von ionisierender Strahlung und Kernenergie. Das Zentrum bietet 128 Arbeitsplätze, und jedes Jahr werden außerdem etwa 55 Studierende und Graduierte beschäftigt. •An digitalen Schulungskursen des Ländlichen Fortbildungsinstituts (LFI), das von der Landwirtschaftskammer Österreich getragen wird, haben 10 000 Landwirte teilgenommen. Die Online-Kurse ersparen den Teilnehmern stundenlange Anfahrten zu einem Schulungszentrum und vermeiden die damit verbundene Umweltbelastung. Der ELER kofinanziert 196 000 EUR der gesamten Projektkosten von 245 000 EUR. 3.1.2.Digitale Wirtschaft Schätzungsweise 9,8 Mrd. EUR wurden bis Ende 2017 Projekten im Themenbereich digitale Wirtschaft zugewiesen (48 % der vorgesehenen Gesamtausgaben). Die Projektauswahl wurde 2017 erheblich besser. Die Ausgaben in Höhe von 5 % der geplanten Gesamtausgaben liegen nach wie vor unter dem EU-Durchschnitt, was damit zusammenhängt, dass die Durchführung in diesem Themenbereich nur langsam angelaufen ist. Die Auswahl vom EFRE unterstützter Projekte zur Verbesserung der Breitbandversorgung verzeichnet inzwischen erhebliche Fortschritte mit 4,3 Millionen Haushalten, die davon profitieren sollen (30 % der Zielvorgabe), auch wenn bisher erst 227 000 Haushalte aufgrund durchgeführter Projekte angeschlossen sind. Wegen der späten Auswahl und langer Durchführungszeiten wird sich erst später im Verlauf dieses Zeitraums zeigen, ob das Ziel erreicht werden kann. Im Hinblick auf die Verbesserung der IT-Anwendung und den Einstieg in den elektronischen Handel (E-Commerce) werden bereits 16 000 Unternehmen durch ausgewählte Projekte abgedeckt (19 % der Zielvorgabe). Mit Unterstützung des ELER soll der Zugang zu IKT-Diensten und zur dazugehörigen Infrastruktur für 18 Millionen Menschen in ländlichen Regionen verbessert werden. Erreicht werden soll dies durch 4400 Investitionsprojekte. Bisher wurden 36 % der für die Verbesserung der IKT-Dienste im ländlichen Raum vorgesehenen Mittel Projekten zugewiesen; 1 255 000 Menschen im ländlichen Raum (7 % der entsprechenden Zielvorgabe) profitieren bereits von verbesserten Diensten. •Das RO-NET-Projekt versorgt die Bevölkerung in 783 der 2268 Orte Rumäniens, die als „weiße Flecken“ ohne Netzanschluss gelten, mit Breitbandanschlüssen. Das Projekt ermöglicht etwa 400 000 Menschen, 8500 Unternehmen und 2800 öffentlichen Einrichtungen einen Breitbandanschluss. Die Gesamtinvestitionskosten des Projekts belaufen sich auf 67 Mio. EUR mit einem Beitrag des EFRE von 46 Mio. EUR. •Der ELER unterstützte ein Netz von Beschäftigten des Sozial- und Gesundheitssektors in der Region Süd-Karelien (Finnland), um ein Informationssystem für den Umgang mit häuslichen Gefahren in ländlichen Gebieten aufzubauen. Eine Kombination aus sozialen und digitalen Komponenten hat dem Projekt großen Erfolg beschert. Die Unterstützung aus dem ELER belief sich auf 122 000 EUR bei einem Gesamtbudget von 290 000 EUR. 3.1.3.Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU Die Wettbewerbsfähigkeit von KMU hat besonderes Gewicht in den Programmen von EFRE, ELER und EMFF. Gezielten Projekten wurde bis Ende 2017 EU-Unterstützung von ca. 53 Mrd. EUR zugewiesen (55 % der vorgesehenen Gesamtmittel). Mit Ausgaben von mehr als 17 Mrd. EUR bzw. 18 % der vorgesehenen Gesamtmittel kommt die Durchführung der Investitionen überdurchschnittlich gut voran. Der EFRE unterstützt vielfältige Maßnahmen, die auf die besonderen Erfordernisse von KMU ausgerichtet sind. Zu den wichtigsten Zielen zählen die Schaffung von Arbeitsplätzen, Unterstützung für Neugründungen, Produktivitätssteigerungen, Unterstützung für Internationalisierung und Ausbau des Handels sowie die Eröffnung von Finanzierungsmöglichkeiten. Durch die bereits zugesagte Finanzierung unterstützt werden:

·427 000 KMU (52 % der Zielvorgabe) – die Unterstützung für 127 000 KMU ist bereits abgeschlossen; ·280 000 Arbeitsplätze, die voraussichtlich direkt in den Zielunternehmen geschaffen werden (67 % der Zielvorgabe) – 42 000 Arbeitsplätze sind bereits entstanden; ·Neugründungen: 74 000 Neugründungen wurden im Rahmen ausgewählter Projekte angestrebt (46 % der Zielvorgabe) – die Unterstützung für 19 400 ist bereits abgeschlossen. Der ELER unterstützt Lösungen zur Förderung von Unternehmertum und Beschäftigung in der Landwirtschaft und in ländlichen Unternehmen und zur Verbesserung ihrer Wirtschaftlichkeit und Belastbarkeit. Bis Ende 2017 wurde Folgendes erreicht: ·Mehr als 112 000 landwirtschaftliche Betriebe erhielten Investitionsförderung, um Umstrukturierungen und Modernisierungen zu erleichtern und die Produktivität zu steigern (25 % der Zielvorgabe); mehr als 49 % der zugewiesenen Mittel für Neugründungshilfen und Unterstützung für Investitionen in andere als landwirtschaftliche Tätigkeiten in ländlichen Gebieten waren gebunden. ·51 000 Junglandwirte, die neuen Schwung bringen und in der Lage sind, die technologischen Möglichkeiten im Hinblick auf Produktivitätssteigerungen und Nachhaltigkeit voll auszuschöpfen, haben Unterstützung für entsprechende Einrichtungen erhalten. ·125 200 landwirtschaftliche Betriebe erhielten Unterstützung in Form von Risikomanagement-Instrumenten, um Ungewissheit hinsichtlich ihrer Zukunft, die ihre Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen kann, abzubauen. ·57 200 landwirtschaftlichen Betrieben wurde geholfen, um sich an Qualitätssystemen zu beteiligen. Im Rahmen des EMFF konzentrieren sich 62 % der bis Ende 2017 ausgewählten Projekte auf die Förderung von KMU. •Kroatien verschafft lokalen KMU den existenzsichernden Zugang zu Finanzmitteln durch Finanzinstrumente, die vom EFRE unterstützt werden. Die EU-Unterstützung in Höhe von 280 Mio. EUR, die in gleicher Höhe durch öffentliche und private Mittel ergänzt wird, soll Investitionen von Unternehmen von über 1 Mrd. EUR anschieben. Mehr als 1200 KMU haben bereits Unterstützung im Umfang von ca. 150 Mio. EUR erhalten. •In Estland nutzte ein Junglandwirt die ELER-Finanzierung zur Renovierung seines Kuhstalls durch den Einbau eines neuen Fütterungssystems und weiterer Melkstände mit einem effizienteren Gülleverarbeitungssystem, um dem steigenden Produktionsbedarf gerecht zu werden. Durch die Investition haben sich die Gewinne des Betriebs bereits verdoppelt, und sowohl das Tierwohl als auch die Arbeitsbedingungen haben sich erheblich verbessert. Der ELER trug 184 000 EUR zum Gesamtbudget von 600 000 EUR bei. •In den Niederlanden unterstützte der EMFF die erste Steinbutt-Aquakultur des Landes, in der es gelungen ist, Steinbuttsetzlinge aus eigener Zucht in halbkommerziellem Maßstab zu gewinnen. Der nächste Schritt besteht in der Produktion von Ruderfußkrebsen, Rädertierchen und Algen zum Aufbau einer Fischfutteranlage von höchster Qualität und Rentabilität mit einem nachhaltigen und rückverfolgbaren Produktionszyklus. 3.2.CO2-arme Wirtschaft, Klimawandel, Umwelt und Verkehr sowie Energienetze Die ESI-Fonds investieren mehr als 264 Mrd. EUR in die Bereiche, in denen eine nachhaltige Entwicklung gefördert wird. Ende 2017 waren bereits mehr als 142 Mrd. EUR bestimmten Projekten zugewiesen; das entsprach rund 54 % der Gesamtbeträge von EFRE, KF, ELER und EMFF. Ausgaben von schätzungsweise 50 Mrd. EUR wurden gemeldet – das entsprach durchschnittlich etwa 19 % – mit erheblichen Unterschieden zwischen den thematischen Zielen.

Kasten 1: Einbindung des Klimaschutzes in die ESI-Fonds Im Zeitraum 2014-2020 sollen 25 % der Mittel aus den ESI-Fonds für Projekte mit klimapolitischen Zielen ausgegeben werden. Dies ist ein erheblicher Beitrag zu dem ehrgeizigen Ziel, mindestens 20 % des EU-Haushalts für solche Ziele bereitzustellen. Die Unterstützung der Klimaschutzmaßnahmen wird für jeden Fonds nach einer speziellen Methode berechnet. Nach diesen Methoden werden die Kategorien der Unterstützung ermittelt, die zu klimapolitischen Maßnahmen beitragen, mit einer Gewichtung von 0 %, 40 % oder 100 %. Alle ESI-Fonds leisten in unterschiedlichem Maße einen positiven Beitrag zu Klimaschutzmaßnahmen; absolut gesehen erbringen EFRE und ELER den höchsten Beitrag. Die in Programmen vorgesehenen und Klimaschutzprojekten zugewiesenen Beträge sind in Anhang 3 detailliert aufgeführt. Die für Klimaschutzziele bewilligten Beträge sind 2017 mit Beschleunigung der Programmdurchführung erheblich gestiegen. Im Rahmen des EFRE und des Kohäsionsfonds haben sich diese Beträge im letzten Jahr verdoppelt, doch ihr Anteil an den insgesamt für Projekte vorgesehenen Mitteln liegt noch leicht unter dem angestrebten Volumen. Der ESF übertrifft die geplante Zuweisung zu den Klimaschutzzielen. 3.2.1.CO2-arme Wirtschaft Den Prioritäten einer CO2-armen Wirtschaft wurden 28 Mrd. EUR (45 % der geplanten Investitionen) zugewiesen mit Ausgaben von 4,6 Mrd. EUR (7 %). Zwar hat sich die Auswahlquote verbessert und nähert sich dem Durchschnitt an, doch infolge der anfänglich langsamen Entwicklung der Projektgenehmigungen und der Herausforderungen einer Ausweitung der Investitionstätigkeit in einigen gezielten Investitionsbereichen wie Energieeffizienz ist das Ausgabenniveau immer noch niedrig. Die Investitionen in Energieeffizienz und in eine Verringerung des CO2-Ausstoßes durch die ausgewählten Projekte lassen bessere Ergebnisse erwarten:

·Im Rahmen der bis Ende 2017 ausgewählten Projekte sollen Anlagen für erneuerbare Energien mit einer Leistung von 6300 Megawatt installiert werden (80 % der Zielvorgabe); davon wurden bisher 590 MW realisiert. ·Ausgewählt wurden Projekte zur Renovierung von 330 000 Haushalten zwecks Verbesserung der Energieleistung (39 % der Zielvorgabe); 84 000 Renovierungen wurden bis Ende 2017 durchgeführt. ·In öffentlichen Gebäuden sollen durch ausgewählte Projekte mehr als 3 Terawattstunden Energie eingespart werden (59 % der Zielvorgabe). Die Unterstützung durch den ELER betrifft u. a. Maßnahmen in den Bereichen Investitionen, Bodenbewirtschaftung sowie Wissenstransfer und Beratung. Ende 2017 waren 75 % der Maßnahmen zur Kohlenstoffbindung und -speicherung auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen abgeschlossen; damit wurden 73 % der entsprechenden Zielvorgabe erreicht. 16,6 % der Projekte im Bereich erneuerbare Energie wurden genehmigt. •Zur Modernisierung des Gasleitungssystems in der polnischen Region Unterschlesien wurden zwei neue Gaspipelines von insgesamt 59 km Länge und eine Gaskompressionsanlage gebaut. Der von den Investitionen abgedeckte Bereich umfasst etwa drei Millionen Menschen, die jetzt über eine sichere, nachhaltige, wettbewerbsfähige und erschwingliche Energieversorgung verfügen. Mehr als 20 Mio. EUR wurden in den Bau der Pipelines und der Gaskompressionsanlage investiert, davon über 9 Mio. EUR aus dem EFRE. •Mit Unterstützung des ELER errichtete ein Milchbetrieb in der belgischen Region Wallonien eine 33-kW-Biogasanlage, die erneuerbare Energie aus Gülle produziert. Damit wird in erster Linie grüne Energie zur Stromversorgung in dem Betrieb erzeugt, die vor allem zum Melken gebraucht wird, das vollständig automatisiert abläuft und einen hohen Energieverbrauch hat. Die Gesamtkosten der Investition beliefen sich auf 222 000 EUR; davon stammten 16 000 EUR aus dem ELER. 3.2.2.Anpassung an den Klimawandel und Risikoprävention Im Bereich Anpassung an den Klimawandel und Risikoprävention wurden Projekte mit einem Gesamtvolumen von 24 Mrd. EUR ausgewählt (58 % des vorgesehenen Gesamtbetrags) mit Ausgaben von ca. 14 Mrd. EUR (33 %). Zwei gemeinsame EFRE-Indikatoren sollen insbesondere die Fortschritte der Investitionen zur Reduzierung klimabezogener Risiken durch Anpassungsmaßnahmen erfassen. Bis Ende 2017 wurde Folgendes erreicht: ·17,5 Millionen Menschen profitieren von ausgewählten Hochwasserschutzmaßnahmen; ·19 Millionen Menschen profitieren von ausgewählten Waldbrandschutzmaßnahmen. Beide Zahlen liegen über den Zielvorgaben; daran werden die Fortschritte beim Vorgehen gegen die mit dem Klimawandel verbundenen Risiken sichtbar. In ländlichen Gebieten unterstützt der ELER Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der biologischen Vielfalt, zur Verbesserung der Gewässer- und Bodenbewirtschaftung und zur Reduzierung der Treibhausgas- und Ammoniakemissionen in der landwirtschaftlichen Erzeugung. Mindestens 30 % jedes Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums sind für Maßnahmen zugunsten der Umwelt und zur Anpassung an den Klimawandel und Minderung seiner Folgen vorgesehen. Die Beträge, die die Mitgliedstaaten Projekten in diesem Bereich bisher zugewiesen haben, liegen weit über diesem Mindestprozentsatz: Im EU-Durchschnitt wurden 57,6 % der Mittel umwelt- und klimabezogenen Maßnahmen zugewiesen. •Das portugiesische Institut für Meeresangelegenheiten und Meteorologie (Instituto Português do Mar e da Atmosfera — IPMA) hat in der Autonomen Region Madeira einen neuen meteorologischen Radar entwickelt und installiert. Er dient der meteorologischen Überwachung und der Verbesserung und Optimierung der bisherigen meteorologischen Modelle und wird damit zum Aufbau einer robusten Datenplattform für technische und wissenschaftliche Zwecke beitragen, die für Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel unverzichtbar ist. Die Gesamtinvestitionen beliefen sich auf 3,4 Mio. EUR mit einem Beitrag des Kohäsionsfonds von 3,1 Mio. EUR. •In der Slowakei wird Unterstützung aus dem ELER zum Bau eines Wasserspeichers verwendet, der helfen soll, die infolge des Klimawandels häufiger auftretenden extremen Wetterereignisse wie schwere Regenfälle und Waldbrände einzudämmen. Die Regulierung kleiner Wasserströme trägt zur biologischen Vielfalt, zur Kohlenstoffbindung und zur Anpassung an den Klimawandel bei. Der Speicher trägt zu nachhaltiger Waldbewirtschaftung bei, weil damit Bodenerosion verhindert und Wasser im Wald zurückgehalten wird. Das Gesamtbudget des Projekts beträgt 530 000 EUR mit einem Beitrag des ELER von 397 000 EUR. 3.2.3.Umwelt und Ressourceneffizienz Projekten mit Ausrichtung auf die Prioritäten Umwelt und Ressourceneffizienz wurden 45 Mrd. EUR zugewiesen (52 % des vorgesehenen Gesamtbetrags) mit Ausgaben von rund 19 Mrd. EUR (22 %). Nach anfänglichen Verzögerungen bei der Auswahl wurde mittlerweile eine Abfallrecyclingkapazität von 1,8 Mio. Tonnen zur Unterstützung ausgewählt (34 % der Zielvorgabe). Gut vorangekommen ist auch die Auswahl von Projekten zur Verbesserung der Abwasseraufbereitung für 14,5 Millionen Menschen (85 % der Zielvorgabe) und der Wasserversorgung für 7,3 Millionen Menschen (58 % der Zielvorgabe). Der ELER unterstützt Projekte zur Verbesserung der biologischen Vielfalt auf 26 Mio. Hektar landwirtschaftlicher Fläche (87 % der Zielvorgabe). Insgesamt 40 % der landwirtschaftlichen Fläche sind von klima- und umweltbezogenen Maßnahmen betroffen, darunter auch Flächen mit naturbedingten Benachteiligungen. Außerdem sollen 18 % der landwirtschaftlichen Flächen in der EU im Sinne der biologischen Vielfalt bewirtschaftet werden, für 15 % der landwirtschaftlichen Flächen ist eine bessere Bodenbewirtschaftung und für 15 % eine bessere Wasserbewirtschaftung vorgesehen. Auch im Hinblick auf das Ziel, für 3,3 % der landwirtschaftlichen Flächen Bewirtschaftungsverträge zu schließen, um die Treibhausgas- und Ammoniakemissionen zu verringern, wurden erhebliche Fortschritte erzielt; fast 2 % sind bereits abgedeckt. Das angestrebte Ziel, in Viehbestände zu investieren, um die Treibhausgas- und Ammoniakemissionen zu reduzieren, wurde bereits zu 33 % erreicht. Rund 24 % aller Projekte, die bis Ende 2017 für Unterstützung durch den EMFF ausgewählt wurden, fördern Ressourceneffizienz und Umweltschutz. Die meisten dieser Projekte sollen die Artenvielfalt der Meere schützen und wiederherstellen, indem die physische Kontrolle der Anlandungen erheblich verstärkt und die Menge an ungewolltem Beifang reduziert wird, und so einen Beitrag zur Umsetzung der Gemeinsamen Fischereipolitik leisten.

•Bulgarien hat sein erstes von der Kohäsionspolitik unterstütztes Finanzinstrument für den Bereich Wasser und Abwasser eingerichtet. Mit Hilfe dieser Finanzierung können 16 regionale Wasserversorger ihre Wasserversorgung und ihre Abwasser- und Abwasseraufbereitungsanlagen verbessern. Die Maßnahme soll Investitionen von bis zu 230 Mio. EUR auslösen, um Qualitätsleistungen für die Bevölkerung zu erbringen; 115 Mio. EUR stammen aus dem Kohäsionsfonds. •In Schweden wurden Feuchtflächen in der Agrarlandschaft geschaffen, um den Abfluss von Nährstoffen in die Gewässer zu verringern. Durch das Projekt soll die biologische Vielfalt verbessert werden, und mittels Regulierung der Wasserströme können die Feuchtflächen bei Bedarf auch als Speicher für Bewässerungszwecke genutzt werden. Der ELER trug 26 000 EUR zu einem Gesamtbudget von 64 000 EUR bei. 3.2.4.Strategische Netze Im Bereich strategischer Netze sind erhebliche Investitionen in das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) und andere Verkehrsinvestitionen im Rahmen des EFRE und des Kohäsionsfonds geplant. Insgesamt belief sich die Projektauswahl Ende 2017 auf 44 Mrd. EUR (62 % der geplanten Gesamtinvestitionen) mit Ausgaben von 12 Mrd. EUR (17 %). Die Verkehrsindikatoren lassen erhebliche Fortschritte bei den ausgewählten Schienen- und Straßenprojekten erkennen: ·2700 km Erneuerung von Bahnstrecken einschließlich Strecken im TEN-V (45 % der Zielvorgabe); die durchgeführten Projekte machen bisher einen bescheidenen Anteil von 5 % der Zielvorgabe aus; ·7500 km Erneuerung von Straßen (75 % der Zielvorgabe), davon 690 km im TEN-V (90 % der Zielvorgabe). Von den Straßen im TEN-V wurden 300 km erneuert (30 % der Zielvorgabe). •In Griechenland wurde der Bau der 106 km langen zweispurigen elektrifizierten Hochgeschwindigkeitsstrecke auf der Eisenbahnachse Athen–Thessaloniki zwischen Tithorea und Domokos fertiggestellt. Jetzt können Fahrgäste in 3,5 Stunden von Athen nach Thessaloniki reisen, was die Bahnverbindung wettbewerbsfähig macht. Der EFRE, der Kohäsionsfonds und die CEF (Connecting Europe Facility) haben fast 1 Mrd. EUR beigesteuert. 3.3.Beschäftigung, soziale Inklusion und Bildung Über 172 Mrd. EUR sollen in diesen Bereich investiert werden, vorrangig vom ESF, aber auch von EFRE, ELER und EMFF. Bis Ende 2017 wurden Projekte von schätzungsweise 85 Mrd. EUR ausgewählt, die fast 50 % der geplanten Gesamtmittel ausmachen. Die Gesamtausgaben betrugen fast 23 Mrd. EUR bzw. 13 % der vorgesehenen Gesamtinvestitionen. Zusammengenommen haben die ESF- und die YEI-Programme bereits Folgendes erreicht: ·15,3 Millionen Teilnehmer wurden unterstützt, darunter 7,9 Millionen Arbeitslose und 4,9 Millionen Nichterwerbspersonen; ·2,8 Millionen Langzeitarbeitslose wurden unterstützt; ·von allen Teilnehmern hatten dank ESF oder YEI 1,4 Millionen eine Beschäftigung, 1,9 Millionen hatten sich qualifiziert, und 870 000 Teilnehmer befanden sich in einer Aus- oder Fortbildung. Von diesen Teilnehmern waren 46 % Geringqualifizierte; 16 % waren Migranten, hatten einen ausländischen Hintergrund oder gehörten einer Minderheit an (einschließlich marginalisierter Gemeinschaften wie die Roma). Die Verdoppelung der Zahl der Teilnehmer an ESF- und YEI-Programmen seit Ende 2016 macht deutlich, dass sich die Durchführung der Projekte vor Ort erheblich beschleunigt hat. 3.3.1.Beschäftigung Bis Ende 2017 wurden Projekten für nachhaltige und hochwertige Beschäftigung schätzungsweise 30 Mrd. EUR vorwiegend vom ESF und von der YEI zugewiesen; sie machten 51 % der geplanten 60 Mrd. EUR aus. Bis Ende 2017 wurde im Rahmen des Beschäftigungsziels Folgendes erreicht: ·7,4 Millionen Teilnehmer wurden unterstützt; ·722 000 Teilnehmer erwarben eine Qualifizierung;

·1,1 Millionen Teilnehmer fanden eine Beschäftigung, selbstständige Tätigkeiten eingeschlossen. Die Investitionstätigkeit in diesem Bereich entwickelt sich gut; nur bei den Investitionen in die Modernisierung der Arbeitsmarktinstitutionen lag die Projektauswahlquote Ende 2017 noch unter 20 %. Bis Ende 2017 wurden mehr als 246 Mio. EUR im Rahmen des ELER für Beschäftigung in der Landwirtschaft und in ländlichen Gebieten, zur Förderung der sozialen Inklusion und von lebenslangem Lernen und beruflicher Bildung in Land- und Forstwirtschaft ausgegeben. Etwa 11 % aller bis Ende 2017 für Unterstützung durch den EMFF ausgewählten Projekte fördern nachhaltige und hochwertige Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität. Die meisten dieser Projekte sollen Humankapital, sozialen Dialog und Vernetzung fördern. •In Luxemburg richtet sich das vom ESF finanzierte Projekt „Fit4Entrepreneurship“ an 200 Arbeitsuchende, die bereit sind, ein Unternehmen zu gründen. Die Betreuung durch die Handelskammer, die Arbeitsagentur und die Handwerkskammer beinhaltet eine Diagnose der unternehmerischen Fähigkeiten, ein Schulungsprogramm, individuelle Unterstützung durch Unternehmer und Begleitung nach der Unternehmensgründung. •Um die traditionelle Tätigkeit extensiver Schaf- und Rinderbeweidung zu erhalten, startete die Regierung der spanischen Region Andalusien ein Pilotschulungsprogramm für Pastoralismus. Im Rahmen dieses Projekts wurden 100 Teilnehmer angeleitet, die sich beruflich auf die pastorale Viehhaltung vorbereiten wollten. Nach Abschluss der Schulung waren 60 % der Teilnehmer beruflich in der Viehhaltung tätig. Der ELER hat 34 000 EUR zu den Gesamtkosten des Projekts von 38 000 EUR beigetragen.



Kasten 2: Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (YEI) Die YEI hat weiter erhebliche finanzielle Unterstützung für junge Menschen in den förderfähigen Mitgliedstaaten geleistet. Bis Ende 2017 wurden schätzungsweise 7 Mrd. EUR für 162 000 Projekte bewilligt; das waren 67 % der geplanten 10,3 Mrd. EUR. Die von den Begünstigten geltend gemachten Ausgaben beliefen sich auf 31 % (3,2 Mrd. EUR) der gesamten YEI-Mittel; daran zeigt sich die solide Durchführung vor Ort. In diesem Zeitraum wurden 2,4 Millionen junge Menschen durch die Beschäftigungsinitiative unterstützt. 1,5 Millionen Teilnehmer hatten die YEI-Maßnahme abgeschlossen, und 776 000 Teilnehmer befanden sich in einer Ausbildung/Fortbildung, hatten eine Qualifizierung erworben oder eine Beschäftigung aufgenommen, selbstständige Tätigkeiten eingeschlossen. 2017 vereinbarten die beiden gesetzgebenden Organe der EU im Rahmen der Halbzeitbewertung des MFR eine Anhebung der Mittel für die YEI, um den Rest des Programmplanungszeitraums (2017-2020) abzudecken. Die spezielle Zuweisung für die YEI wurde um 1,2 Mrd. EUR erhöht, verteilt über vier Jahre, zugunsten von elf Mitgliedstaaten, die nach den geltenden Anforderungen nach wie vor für eine Unterstützung in Betracht kommen. In der Folge änderten die Mitgliedstaaten Ende 2017 ihre operationellen Programme und Partnerschaftsabkommen, um der Erhöhung Rechnung zu tragen und die ESF-Unterstützung in gleicher Höhe zu ergänzen. Im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2018 wurde von den beiden gesetzgebenden Organen im November 2018 vereinbart, dass die neuen YEI-Mittel weiter vorgezogen werden sollten durch eine Anhebung der Verpflichtungsermächtigungen für 2018 und eine entsprechende Senkung für 2020; dadurch erhöhte sich der Gesamtbetrag für 2018 von 116 Mio. EUR auf 350 Mio. EUR. Die elf betroffenen Mitgliedstaaten werden ihre Programmplanungsdokumente gegebenenfalls erneut ändern, um diese vorgezogene Erhöhung zu berücksichtigen. •In Griechenland werden sektorbezogene Schulungsprogramme zur Verbesserung der Kompetenzen und der Beschäftigungsfähigkeit arbeitsloser junger Menschen zwischen 18 und 24 Jahren in Zusammenarbeit mit Unternehmensverbänden durchgeführt. Mit bis zu 15 000 Plätzen zielen die Programme auf Bereiche mit hohem Wachstumspotenzial wie IKT, Außenhandel, Einzelhandel und Logistik ab. Die Programme umfassen 120 Stunden theoretische und 260 Stunden praktische Schulung, fünf individuelle Beratungssitzungen und die Bescheinigung der Qualifizierung. Die Unternehmensverbände wählen die Anbieter der theoretischen Schulung aus und suchen Praktikantenstellen in den Unternehmen für den praktischen Teil. 3.3.2.Soziale Inklusion Bis Ende 2017 wurden Projekten für soziale Inklusion schätzungsweise 30 Mrd. EUR zugewiesen, die 46 % der vorgesehenen 63,7 Mrd. EUR ausmachten, vorwiegend aus ESF-Programmen mit Unterstützung des EFRE für Infrastrukturen im Gesundheits- und Sozialbereich. Im Hinblick auf dieses Ziel wurde Folgendes erreicht: ·3,3 Millionen Teilnehmer wurden unterstützt; ·220 000 Teilnehmer fanden eine Beschäftigung, selbstständige Tätigkeiten eingeschlossen; ·152 000 Teilnehmer erwarben eine Qualifikation; ·164 000 Nichterwerbspersonen bemühten sich um eine Stelle; ·42,5 Millionen Bürger sollen jetzt von der Unterstützung des EFRE profitieren, die zur Modernisierung von Gesundheitssystemen bereitgestellt wird.

2017 wurden die Investitionen in die sozioökonomische Integration von marginalisierten Gemeinschaften wie den Roma verstärkt. Investitionen im Bereich des sozialen Unternehmertums und der von der örtlichen Bevölkerung betriebenen Entwicklung liegen immer noch weit zurück. In ländlichen Gebieten unterstützt der ELER lokale Entwicklungsstrategien zur Förderung der sozialen Inklusion, zur Verringerung der Armut und zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung nach dem LEADER-Konzept. Bisher sind 58 % der Menschen in ländlichen Gebieten (etwa 111 % der Zielvorgabe) durch mehr als 3400 lokale Entwicklungsstrategien abgedeckt, die von lokalen Aktionsgruppen (LAGs) durchgeführt werden; auf sie entfielen 18 % der verfügbaren öffentlichen Mittel. •Das ESF-Projekt „Second Chance School“ in Gijón (Spanien) bietet benachteiligten jungen Menschen (Geringqualifizierte, Schulabbrecher, Menschen ohne soziofamiliäre Unterstützung, mit gesundheitlichen Problemen usw.) praktische und maßgeschneiderte Schulungen, die sich auf ihre Kenntnisse und Fähigkeiten konzentrieren, um ihnen bei der Wiedereingliederung bzw. beim Verbleib in der Ausbildung oder der Suche nach einem Arbeitsplatz zu helfen. Zwischen 2009 und 2017 haben 1400 Personen daran teilgenommen. •In Luxemburg unterstützte das Projekt „World City“ die Organisation von Sommeraktivitäten für Kinder zwischen 7 und 12 Jahren, die in der Region Miselerland leben. Thematisch ausgerichtet war das Projekt auf kulturelle Vielfalt und auf gemeinsame Haltungen und Werte, um das „Miteinanderleben“ zu ermöglichen. Etwa 300 Kinder aus der Region nahmen täglich daran teil mit durchschnittlich 10 % Flüchtlingskindern. Das Projekt wurde von der ELER-Initiative LEADER mit 223 000 EUR gefördert. •Zwei neue Gesundheits- und Sozialdienstzentren in Molenbeek und Cureghem (Brüssel, Belgien) (3,7 Mio. EUR Unterstützung aus dem EFRE) bieten eine integrierte soziale, mentale und primäre Gesundheitsversorgung für die örtliche Bevölkerung an. Dabei wird vor allem auf Zugänglichkeit für benachteiligte Gruppen, auch für Migranten, geachtet. Ein Team entwickelt ein mobiles Outreach-Programm mit dem „Medibus“. 3.3.3.Bildung Bis Ende 2017 wurden Projekten für allgemeine und berufliche Bildung schätzungsweise 25 Mrd. EUR zugewiesen, die 52 % der geplanten 49 Mrd. EUR ausmachen, überwiegend finanziert von ESF-Programmen mit Unterstützung des EFRE für Bildungsinfrastrukturen. Die Ausgaben beliefen sich auf rund 6 Mrd. EUR (13 % der geplanten Gesamtausgaben). Im Hinblick auf dieses Ziel wurde Folgendes erreicht: ·4,5 Millionen Teilnehmer wurden unterstützt; ·eine Million Teilnehmer haben eine Qualifikation erworben; ·583 000 Personen nahmen an einer Bildungs- oder Fortbildungsmaßnahme teil; ·1,8 Millionen Lernende (26 % der Zielvorgabe) sollten von EFRE-Projekten profitieren, in deren Rahmen in eine Schulinfrastruktur investiert wird. Die Investitionen in diesem Bereich entwickeln sich gut mit einer Projektauswahlquote von 52 %. Die Durchführung der Maßnahmen im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung ist sowohl im Hinblick auf die Projektauswahl- als auch auf die Durchführungsquote am weitesten fortgeschritten. •In Lettland soll ein ESF-finanziertes Projekt mehr Auszubildende zur Teilnahme an arbeitsbasiertem Lernen (WBL, work-based learning) und Praktika (oder Traineeships) in Unternehmen bewegen. Bis Mai 2018 beteiligten sich 1400 Unternehmen, 34 Berufsbildungseinrichtungen und 2900 Auszubildende, davon 640 WBL-Teilnehmer und 2275 Trainees. •In Åland (Finnland) soll das vom ESF finanzierte Projekt „Welcome! – Välkommen in!“ die E-Commerce-Kompetenz erhöhen und Wissen im Dienstleistungssektor vermitteln, um die Qualität der Kundendienstleistungen zu verbessern und Unternehmen zu helfen, damit sie sich den Herausforderungen des globalen Wettbewerbs im Einzelhandel stellen können. Insgesamt 472 Personen aus 100 Unternehmen nahmen an dem Projekt teil, das mehr als 8000 Schulungsstunden anbot. 2017 verzeichneten die teilnehmenden Unternehmen 75 % höhere Umsätze als 2015. •In Bayern (Deutschland) wurde mit Unterstützung des EFRE ein Bürogebäude zu einem Bildungszentrum umgebaut, das auf 1100 Quadratmetern 250 zusätzliche Plätze für Seminare bietet. Das modernisierte Schulungszentrum leistet einen wichtigen Beitrag zur Qualifizierung der kompetenten Arbeitskräfte von morgen. 3.4.Stärkung der institutionellen Kapazität und eine effiziente Verwaltung Bis Ende 2017 wurden schätzungsweise 3 Mrd. EUR Projekten zugewiesen, in denen es um institutionelle Kapazität und Reformen ging; dies waren 48 % der geplanten 6,4 Mrd. EUR (vorwiegend aus den ESF-Programmen mit Unterstützung des EFRE auch in Estland, Italien, Rumänien und in Interreg-Programmen). Die Ausgaben vor Ort beliefen sich auf 370 Mio. EUR (6 % der vorgesehenen Gesamtausgaben). Im Hinblick auf dieses Ziel wurde Folgendes erreicht: ·117 000 Teilnehmer wurden vom ESF unterstützt; ·734 Projekte für Verwaltungen oder öffentliche Stellen auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene wurden vom ESF unterstützt. Bis zu einem Drittel der unterstützten Projekte betreffen die Digitalisierung. Andere Schlüsselthemen sind Dienstleistungen, Weiterbildung, öffentlicher Dienst und Personalverwaltung sowie Organisation und Verwaltung der Regierung. Unterstützung für Behörden in den Mitgliedstaaten wird vor allem auf nationaler Ebene genutzt, während nur ein kleiner Anteil auf die regionale und die lokale Ebene entfällt.

Die Durchführung von Projekten zum Aufbau von Kapazitäten der Interessenträger in den Bereichen Bildung, lebenslanges Lernen, Fortbildung und Beschäftigung und Sozialpolitik ist kaum vorangekommen (1 % der geltend gemachten Ausgaben). Die Verzögerungen in den Mitgliedstaaten kamen aus unterschiedlichen Gründen zustande, z. B. durch Gesetzesänderungen, die sich auf die Durchführung auswirken, und Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem innovativen und komplexen Charakter der Intervention. •In Bulgarien unterstützt ein ESF-Projekt, das vom Nationalen Institut für Justiz (NIJ) durchgeführt wird, Weiterbildung von hoher Qualität zur Effizienzstärkung der Justiz. Insgesamt 5600 Richter und Beamte der Gerichte und Ermittlungsbehörden haben im Jahr 2017 Fortbildungskurse am NIJ abgeschlossen. Zu den Neuerungen des Projekts zählen die Entwicklung von regionalen Schulungen und e-Learning-Kursen und von themenbezogenen, auf den jeweiligen regionalen Bedarf abgestimmten Kursen sowie die Ermöglichung von interinstitutioneller Zusammenarbeit und „Wissenspartnerschaften“. •In Litauen soll ein ESF-Projekt die Effizienz der öffentlichen Auftragsvergabe steigern, indem Korruption erschwert wird. Im Rahmen der geplanten Maßnahme sollen das Bewusstsein und die Kompetenzen der Mitarbeiter des Amtes für öffentliche Beschaffung und anderer Vergabebehörden gestärkt werden; ergänzend dazu soll schriftliches Material (Leitlinien usw.) zur Methodik der öffentlichen Auftragsvergabe erstellt werden. Schulungen für Vertreter der Vergabebehörden und Konferenzen in verschiedenen litauischen Institutionen werden organisiert. 3.5.Fortschritte beim Einsatz von Finanzinstrumenten (FI) Die Jahresberichte für 2018 enthielten für 24 Mitgliedstaaten detaillierte Angaben zu den Finanzinstrumenten (FI) bis Ende 2017. Die Fortschritte sind durchweg zufriedenstellend; die durch Finanzierungsvereinbarungen gebundenen 13,5 Mrd. EUR machen 65 % der indikativen Mittelzuweisungen, vorwiegend aus dem EFRE, aus. Von den gebundenen Mitteln waren 1,5 Mrd. EUR (11 %) bereits an die Endempfänger ausgezahlt, wobei erhebliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten bestanden. In den von der Kommission veröffentlichten Zusammenfassungen der Daten sind die Ergebnisse im Einzelnen dargestellt. 3.6.Territoriale und Stadtentwicklung Im Zeitraum 2014 bis 2020 wurden rund 32 Mrd. EUR für die integrierte territoriale Entwicklung und eine nachhaltige Stadtentwicklung bereitgestellt. Die Durchführung dieser Strategien lief zunächst langsam an, doch sie nimmt allmählich Fahrt auf. Im Rahmen des Kohäsionsfonds wurden etwa 10,7 Mrd. EUR Projekten zugewiesen; das waren 33 % der vorgesehenen Zuweisungen. Obwohl die Projektauswahl mittlerweile relativ gut vorankommt, liegen die Ausgaben mit nur 1 Mrd. EUR (3,2 % der geplanten Ausgaben) Ende 2017 noch weit zurück. Die ausgewählten integrierten Entwicklungsstrategien, die vor allem der sozialen Integration zugutekommen, erstrecken sich auf 39 Millionen Bürgerinnen und Bürger (87 % der Zielvorgabe). Im Bereich der praktischen Arbeiten werden die ausgewählten Projekte zur Renovierung von Gebäuden und Wohneinheiten 50 % der Zielvorgaben ausmachen mit voraussichtlich 1,1 Mio. renovierten Quadratmetern und 10 500 renovierten Wohneinheiten. Mehr als 21 Millionen Quadratmeter offener Stadtflächen (73 % der Zielvorgabe) werden erneuert, um die Lebensqualität und die Sicherheit in Stadtgebieten zu verbessern. 3.7.Interreg Die vom EFRE finanzierten Interreg-Programme, die unter das Ziel „Territoriale Zusammenarbeit“ fallen, haben bis Ende 2017 ein Finanzvolumen von 7,1 Mrd. EUR für ausgewählte Projekten generiert (57 % des geplanten Gesamtbetrags), wobei das Ausgabenniveau vor Ort noch gering ausfällt (5 % der vorgesehenen Gesamtausgaben). Daten zum physischen Fortschritt im Rahmen von Interreg sind in den aggregierten Indikatoren unter den Hauptinvestitionsthemen in diesem Bericht (siehe oben) und auf der Offenen Datenplattform zu finden. 4.Fortschritte bei der Bewertung der Programme In den Rechtsvorschriften für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 wird die Notwendigkeit betont, den Beitrag der Programme der ESI-Fonds zu Wachstum, nachhaltiger Entwicklung und Schaffung von Arbeitsplätzen zu bewerten. Die Programme legen spezifische Ziele fest und bringen die in bestimmten Bereichen angestrebten Veränderungen zum Ausdruck. Bewertungen sind wichtig, um feststellen zu können, ob diese Veränderungen stattgefunden haben und wie die Programme dazu beigetragen haben. In der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zu diesem Bericht sind die Bewertungen seit 2016 zusammengefasst. Einige Bewertungen waren vor allem auf den Prozess der Durchführung und die Fortschritte in Bezug auf die Zielvorgaben ausgerichtet. Diese Bewertungen weisen im Allgemeinen ein klareres Evaluationsdesign und eine bessere Datenverfügbarkeit und Datenanwendung auf als früher. Noch ist es zu früh, die Ergebnisse und Auswirkungen der Programme für den Zeitraum 2014-2020 zu bewerten, da erst wenige Projekte abgeschlossen sind. Die Bewertung der Auswirkungen, die naturgemäß erst später im weiteren Verlauf des Programmzyklus erfolgen kann, wird sich voraussichtlich verzögern, da die Durchführung in manchen Mitgliedstaaten und bei einigen thematischen Zielen langsamer verlief als erwartet. Andererseits bezogen sich zahlreiche 2017-2018 durchgeführte nationale Bewertungen auf Programme aus dem Zeitraum 2007-2013; dabei handelt es sich überwiegend um eine Bewertung der Auswirkungen. Insgesamt sind die Ergebnisse dieser Bewertungen für beide Programmplanungszeiträume nur in begrenztem Umfang als zuverlässig anzusehen, d. h. dass die Qualität der Bewertungen unbedingt verbessert werden muss. Eine aktualisierte Analyse der überarbeiteten nationalen Bewertungspläne, die bei der Kommission bis Juni 2018 eingegangen sind, hat ergeben, dass die erforderlichen Kenntnisse, die anzuwendenden Methoden und die verlangten Daten noch einige Mängel aufweisen. Den Bewertungsplänen zufolge ist für 2018-2019 mit sehr viel mehr abgeschlossenen Bewertungen zu rechnen. Dabei handelt es sich vor allem um Bewertungen der Durchführung und der Verfahren. Knapp die Hälfte der Bewertungen der Auswirkungen soll erst nach 2020 vorgenommen werden, wenn die Programmergebnisse vorliegen dürften. In der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zu diesem Bericht werden auch die verschiedenen Vorgehensweisen der Kommission zur Unterstützung der Arbeit der Mitgliedstaaten (Vernetzung, Leitfaden, Helpdesks usw.) und die Bewertungstätigkeit der Kommission erläutert. 5.Schlussfolgerungen