ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM (85) 075 
 
 
 
Vol. 1985/0 024 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit 
règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the openi ng to the public of the historical archives of the European Econom ic 
Community and the European Atomic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), this f ile is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.  
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februar 198 3 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983,  
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003  
(ABI. L 243 vom 27 .9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit  
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5  
der genannten Verordnung freigegeben.  
KOMMISSION
DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GeneraI sekretariatKO (85) 75 endg.
Brüssel, den 8. März 1985
NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
Empfehlung für eine 
V E R O R D N U N G  D E S  R A T E S
z u m  Abschluss des A bkom m ens zwischen der Europäischen Wirtschafts-  
gemeinschaft und der Volksrepublik Bangladesch über den 
Handel mit Textilwaren
(von der Kommission d e m  Rat vorgelegt)
KOM(85) 75 endg.

-  1 -
BEGRÜNDUNG
1 .  Mit Beschluß vom 25. Februar 1982 hat der Rat die Kommission er­
mächtigt, mit der Volksrepublik Bangladesch Verhandlungen im Hinblick auf  
den Abschluß eines Abkommens über den Handel mit Textilwaren aufzunehmen.
2. Gemäß dem genannten Ratsbeschluß und im Benehmen mit dem beson­
deren Ausschuß nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom  
14. bis 16. Juli 1982 Verhandlungen geführt.
Zum Abschluß dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausge­
arbeitet worden.
Dieser Entwurf beinhaltet s
(i) die Anwendung der Abkommensmechanismen auf alle unter das Multi -  
faserabkommen fallenden Waren aus Wolle, Baumwolle und syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in der Volks­
republik Bangladesh;
(ii)  die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen  
fallenden Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbar­
ten Mengen;
(iii) für die noch keiner Beschränkung unterliegenden Warenkategorien  
ein Konsultationsverfahren, damit Selbstbeschränkungsmaßnahmen ge­
troffen werden können, wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten  
werden;
(iv) für die Beschränkungen unterliegenden Warenkategorien die Einfüh­
rung eines Systems der doppelten Kontrolle und für alle unter das  
Abkommen fallenden Warenkategorien die Einführung eines Systems  
der Urpsrungskontrolle;
(v) Anpassungsbestimmungen, die Übertragungen bestimmter Prozentsätze  
der Höchstmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf  
das andere ermöglichen;

-  2 -
(vi) eine "Anti-Surge" Klausel, die unter gewissen Umständen die Aufhe­
bung der Flexibilität oder die Einführung zeitlich begrenzter  
Höchstmengen innerhalb der Quoten erlaubt;
(vii) eine Klausel "zur Vermeidung von Umgehungseinfuhren", die unter  
gewissen Umständen die Anrechnung der unter Umgehung der Vor­
schriften ausgeführten Mengen auf die Quoten des tatsächlichen  
Ursprungslandes zuläßt.
(viii) als Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft, keine ande­
ren mengenmässigen Beschränkungen gemäß Artikel 19 des GATT oder  
Artikel 3 des Multifaserabkommens sowie keine Maßnahmen mit glei­
cher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen anzuwenden.
Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben, daß dieser Ab­
kommensentwurf den Verhandlungsergebnissen entspricht, haben sie diesen  
Text am 16. Juli 1984 paraphiert.
3. Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens so­
wie zur Vermeidung etwaiger außergewöhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten  
des Abkommens hat die Gemeinschaft nach Abschluß der Verhandlungen dem  
Drittland, im Vorgriff auf das Inkrafttreten eine autonome Anwendung  
dieses Protokolls durch die Vertragsparteien ab 1 .  Januar 1983 vorge­
schlagen. Die Anwendung dieser Bestimmungen wurde durch die Verordnung  
(EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 geregelt, mit der die  
Einfuhr von Textilwaren mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die  
Gemeinschaft einer Genehmigungspflicht und einer Höchstmengenregelung un­
terworfen wird (1), geändert durch die Verordnung (EWG) des Rates Nr.  
3762/83 vom 19. Dezember 1983 (2).
(1) ABI. L 374 vom 31. Dezember 1982, S. 106
(2) ABI. L 380 vom 31. Dezember 1983, S. 1

- 3 -
4. Die Kommission ist der Auffassung, daß dieser Abkommensentwurf
ein für die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt. Sie empfiehlt  
daher dem Rat,
- das Abkommen zu billigen und die Verordnung zu erlassen, deren  
Entwurf beigefügt ist;
- bis zur Billigung dieses Abkommens die erforderlichen Beschlüsse  
über seine Unterzeichnung zu fassen.

Empfehlung für eine Verordnung des Safes zum Abschluß des Abkmmmems  
zwischen der Europäischen Wirtschafts gerne inschaft und der Volksrepublik  
Bangladesh über den Handel m i t  Textilwaren.
DES M f  DER B t t S W i t S O M M  GEMEIN SCHAFTS)
€88f§fSV auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge­
meinschaft» insbesondere auf Artikel 113,
AU F  Empfehlung der RoBaäission,
H® Ö S R  * daß das zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft r\i Mw Volksrepublik Bangladesh aus gehandelte i i h t r — m— n über t o
Sandal m i t  Textilwaren au schließen ist.
Artikel. 1
ffis® afefeamm«® awisdhem der Europäische» wirtschaftsgesaeimschafft und  
der ^alfess^ÄliÜfc Q & m ^ d e s h  SSter den Handel mit Textilwaren wird im Bör-  
ae® d e r ©waiÄifiKÄ.ajEJt gttiw ihm lslt«
®«ar m^Oatak  ds© AMsernnnans ist dieser Verordnung beigefugt*
trt.ï3fc-g3 a
œ v ë ï r  tote®® eÂmœrtt m * int Axtiteal 12 <fes Akk™««™«*
geseihene N o tifia iea re m ®  w sr «HK
Œ ts& £aSititx«:itæ »œ  <ä&s Atefeonmisiws M x < t
«tfe® Salta® Imi SarttsMaLtfctt <fer IraragÉiBe&en WHmjuPHEroramc crøn
v«siSe®^tl4L<s^fc%

-2-
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tn® na«h ihrer Veröffentli­
chung im Amtsblatt der Europäischen Gerneinecheften in Kraft*
Diese Verordnung ist in allen ihren Veilen verbindlich « 4  filt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat*
Geschehen zu Brüssel am
Ix- Wmmm.  de® la te s
d e r  m f ä & i & m t

ABKOMMEN
ZWISCHEN DER EUROPAEISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
UND
DER VOLKSREPUBLIK BANGLADESCH
Uber den Handel  mit textilwaren

-2-
DER RAT DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
einerseits und
DIE REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK BANGLADESCH
andererseits,
IN DEM WUNSCH, im Hinblick auf eine dauerende Zusammenarbeit und unter Bedin­
gungen, die jede Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten, die ungestörte  
und ausgewogene Entwicklung des Handels mit Textilwaren zwischen der Europäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft (nachstehend "Gemeinschaft" genannt) und der  
Volksrepublik Bangladesch (nachstehend "Bangladesch" genannt) zu fördern,
ENTSCHLOSSEN, den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen,die  
sich gegenwärtig für die Textilwirtschaft in den Einfuhrländern wie in den Aus­
fuhrländern stellen, optimal Rechnung zu tragen, und insbesondere wirkliche Ge­
fahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft sowie einer Zerrüttung des  
Textilhandels von Bangladesch zu beseitigen,
IM HINBLICK die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien  
(nachstehend "Genfer Vereinbarung" genannt),  insbesondere auf Artikel 4 sowie  
auf die Bedingungen im Protokoll zur Verlängerung dieser Vereinbarung und in  
den am 22. Dezember 1981 vom Textilausschuss angenommenen Schlussfolgerungenf
HABEN BESCHLOSSEN, dieses Abkommen zu schliessen, und haben zu diesem ZweqH  
als Bevollmächtigte ernannt:
DER RAT DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN:
DIE REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK BANGLADESCH:
DIESE SIND WIE FOLGT UEBEREINGEKOMMEN:

-3-
ABSCHNITT I: HANDELSREGELUNG  
ARTIKEL 1
1. Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen, dass vorbehalt­
lich dieses Abkommens und unbeschadet ihrer Rechte und Pflichten nach dem  
Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen für ihren gegenseitigen Handel mit  
Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt.
2- Die Gemeinschaft verpflichtet sich, für die unter dieses Abkommen  
fallenden Waren keine mengenmässigen Beschränkungen nach Artikel XIX des  
Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein­
barung einzuführen.
3- Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmässige Beschränkungen  
sind bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Waren in die Ge­
meinschaft untersagt.

-4 -
Artikel 2
1. Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den im Anhang aufgeführten  
Textilwaren aus Baumwolle, Wolle und synthetischen oder künstlichen  
Spinnstoffen mit Ursprung in Bangladesch.
Dieses Abkommen gilt für Einfuhren von in ländlichen Handwerksbetrie­
ben hergestellten Waren unter den im Protokoll B festgelegten Bedin­
gungen .
2. Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren erfolgt  
anhand des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sowie anhand des Waren­
verzeichnisses für die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft  
und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (MIMEXE).  Die Verfahren  
für die Tarifierungsentscheidungen sind in Protokoll A Titel I fest­
gelegt.
3. Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach Mass-  
gabe der in der Gemeinschaft geltenden Regeln bestimmt.
Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten Waren sind  
in Protokoll A Titel II festgelegt.
4. Die Verfahren für die administrative Zusammenarbeit bei der Durchführung  
dieses Abkommens sind in Protokoll A Titel IV festgelegt.

-5-
Artikel 3
Die Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren unterliegen  
in der Gemeinschaft einer Verwaltungskontrolle nach Massgabe der in der  
Gemeinschaft geltenden Vorschriften.

-6-
Artikel 4
1. Bangladesch verpflichtet sich, der Gemeinschaft die verfügbaren stati­
stischen Angaben über alle Ausfuhren von Textilwaren, aufgeschlüsselt  
nach Bestimmungsländern, zu übermitteln.
Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden von Bangladesch Einfuhrstati­
stiken für alle Waren, die unter das in Artikel 3 genannte Verwaltungs-  
kontrollsystem fallen.
2. Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle Warenkategorien vor dem  
Ende des 3. Monats zu übermitteln, der auf das Quartal folgt, auf das  
sich die Statistiken beziehen.
3. Zur Anwendung der Bestimmungen des Protokolls C verpflichtet sich die  
Gemeinschaft, den Behörden von Bangladesch bis zum 15. April jedes Jahres  
die Vorjahresstatistiken über die Einfuhren aller unter dieses Abkommen  
fallenden Textilwaren, nach Lieferländern und Mitgliedstaaten der Gemein­
schaft aufgegliedert, zur Verfügung zu stellen.

-7-
Artikel 5
Bei Inkrafttreten dieses Abkommens werden für die Ausfuhren von Textil­
waren aus Bangladesch nach der Gemeinschaft keine Höchstmengen festgesetzt.  
Allerdings können zu einem"späteren Zeitpunkt Höchstmengen unter den im  
Protokoll C festgelegten Bedingungen festgesetzt werden.

-8-
Artikel 6
Sollten nach Artikel 5 Höchstmengen eingeführt werden, so ist Bangladesch  
mit dem Grundsatz der Einführung des Systems der doppelten Kontrolle ein­
verstanden, das zwischen der Gemeinschaft und ihren MFA-Partnerländern An­
wendung findet, wobei die Einzelheiten in Konsultationen zwischen der Ge­
meinschaft und Bangladesch festgelegt werden.

-9-
Artikel 7
Für das in diesem Abkommen genannten Konsultationsverfahren gilt folgendes:
- Konsultationsersuchen werden der anderen Vertragspartei schriftlich noti­
fiziert;
- dem Konsultationsersuchen ist innerhalb von 15 Tagen eine Darstellung der  
Umstände beizufügen, die nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei  
ein derartiges Konsultationsersuchen rechtfertigen;
- die Vertragsparteien nehmen binnen einem Monat nach der Notifizierung des  
Ersuchens Konsultationen auf, um binnen einem Monat eine Einigung oder  
ein beiderseitig annehmbares Ergebnis zu erreichen.

-10 -
Artikel 8
Auf Antrag einer Vertragspartei werden in Uebereinstimmung mit der Genfer  
Vereinbarung Konsultationen über alle Fragen im Zusammenhang mit ihrem  
Handel mit Textilwaren und insbesondere über alle sich aus der Anwendung  
dieses Abkommens ergebenden Probleme eingeleitet. Die gemäss diesem Arti­
kel eingeleiteten Konsultationen werden von den Vertragsparteien im Geiste  
der Zusammenarbeit und mit dem Willen durchgeführt, die zwischen ihnen be­
stehenden Unstimmigkeiten auszuräumen.

-11-
Artikel 9
Bangladesch und die Gemeinschaft vereinbaren, uneingeschränkt zusammen­
zuarbeiten, um die Umgehung dieses Abkommens durch Umladung, Umleitung  
oder auf andere Weise zu verhüten.

-12 -
A r t i k e l  IO
B a n g la d e s c h  u n d  d i e  G e m e in s c h a f t a n e r k e n n e n  d e n  b e s o n d e r e n  u n d  e ig e n e n  
C h a r a k t e r  d e r  W i e d e r e i n f u h r  v o n  i n  B a n g la d e s c h  v e r e d e l t e n  T e x t i l w a r e n  
i n  d i e  G e m e in s c h a f t.
V e r e in b a r u n g e n  ü b e r  d i e  W i e d e r e i n f u h r  s o l c h e r  W aren a u s s e r h a l b  d e r  n a c h  
d ie s e m  Abkommen f e s t g e s e t z t e n  H ö c h stm e n g e n
k ö n n e n  g e t r o f f e n  w e r d e n , s o f e r n  d i e  W i e d e r e i n f u h r  i n  U e b e re in s tim m u n g  
m it d e n  i n  d e r  G e m e in s c h a f t g e l t e n d e n  B e stim m u n g e n  ü b e r  d e n  w i r t s c h a f t l i ­
c h e n  p a s s i v e n  V e r e d e l u n g s v e r k e h r  e r f o l g t .

AESCHNITT II - UEBERGANGS- UND SCHLUSSFOLGERUNGEN
-13-
Artikel 11
Dieses Abkommen gilt für die Gebiete, in denen der Vertrag zur Gründung  
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft angewendet wird, und nach Mass-  
gabe jenes Vertrages einerseits sowie für das Hoheitsgebiet von Bangla­
desch andererseits.

-14-
Artikel 12
1. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag in Kraft,  
an dem die Vertragsparteien einande :  den Abschluss der hierfür erfor­
derlichen Verfahren notifiziert habon. Es gilt bis zum 31. Dezember  
1986.
2. Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1983.
3. Jede Vertragspartei kann jederzeit Aenderungen zu diesem Abkommen V o r­
schlägen .
4. Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit unter Einhaltung  
einer Frist von mindestens 90 Tagen kündigen. In diesem Fall endet das  
Abkommen mit Ablauf der Kündigungsfrist.
5. Der Anhang und die Protokolle sind Bestandteil dieses Abkommens.

-15-
Artikel 13
Dieses Abkommen ist in zwei Unterschriften in dänischer, deutscher, engli­
scher, französischer, griechischer, italienischer und niederländischer  
Sprache und in Bengali abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermassen ver­
bindlich ist.

ANHANG
An der Zusammensetzung der in diesem Abkommen genannten Textilwarengruppen  
wurden einige Aenderungen vorgenommen. Um eine Bezugnahme auf die neuen  
Gruppierungen zu erleichtern, folgt nachstehend ihre jetzige Zusammenset­
zung:
GRUPPE I A Textilwaren  
B Bekleidung
GRUPPE II A Textilwaren  
B BekleidungKategorien 1, 2, 3  
Kategorien 4, 5, 6, 7, 8
Kategorien 9, 20, 22, 23, 32, 39  
Kategorien 12, 13, 14A, 14B, 15A, 15B, 16  
17, 18, 19, 21, 24, 26, 27, 28  
29, 30A, 30B, 31, 68, 73, 76, 78,  
81, 83
Kategorien 33, 34, 35, 36, 37, 38A, 38B, 40,
41, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 49,
50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58,
59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, 66
Kategorien 10, 67, 69, 70, 71, 72, 74, 75, 77,
80, 82, 84, 85, 86, 87, 88
C Textilwaren für Kategorien 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98,  
technische Zwecke 99, 100, 101, 102, 103, 104, 105,
106, 107, 108, 109, 110, 1U, 112,  
113, 114.GRUPPE III A Textilwaren
B Bekleidung
Anmerkung;
Kategorie 10 umfasst die  
Kategorie 24 umfasst die  
Kategorie 19 umfasst die  
Kategorie 79 umfasst diefrüheren Kategorien 10 und 11  
früheren Kategorien 24 und 25  
früheren Kategorien 19 und 89  
früheren Kategorien 72 und 79

GRUPPE I A
Kategorie T jrifnummerNIMEXE-
Kcnnnflcr
M«i7;Wsrtnbezeichfiun*AquivalcnitaMk
S<ück/k| |/$iûck
! J * 5  0 5Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen 
für den Einzelverkauf
· »55 l'i
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·'. ·'·. ύ ί  . ù j .  
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Av; 70; Ί  ;■ *  i . · i .  7  ·
'ÜTi-TV 
:v :  *ς;Vf: 
â î . S 2 : S3 ;
î| .3:; 93;
4ϊ.<«9Andere Gewebe aus Baumwolle:
Gewebe aus Baumwolle, andere als 
Drehergewebe, Schlingengewebe 
(Frottiergewebe), BänJer, Samt, 
Plüsch, Schlingengewebe, Chenillege­
webe, Tülle und geknüpfte Neu­
stoffe
SiC ^-O o:
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andere als roh oder gebleichtÎ5 < -·5 -13;I  * >  ; 7 1  ; ?
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Kategorie
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46, 47,4 - 4Gewebe au« synthetischen oder künst- 
lichen Spinnfasern:
A. aus synthetischen Spinnfasern:
Gewebe aus synthetischen Spinn­
fasern, andere als Bänder, Sjmi, 
Plüsch, Schlingengewebc (einschließ­
lich Frotticrgewcbe) und Chenillege- 
webe
a) davon:
andere als roh oder gebleicht

CRUPPE I B
KitcforìcT jfiinunurnrNIMEXE-
Kennriffcr
(i«2)Wa.-enbeicichnung•u i>  aleni· sbcile
Stuck*kg g/Stück
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IV b) I
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232)
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dd)
dd)60.04-Iv: 
20; 22: 23 ; 
24;26:41 ; 
SO;?3:71 ; 
79; 89Unterkleidung aut Gewillten, weder 
gummiclastisch noch kauiscnuiien:
Oberhemden, T-Shirts, Unterlieh· 
puliis, Unterhemden und derglei­
chen, aut Gewirken, weder gummi- 
elastisch noch kauttchutiert, andere 
als SäuglingskleiJung, aus Eaurr- 
wolle oder synthetischen Spinnstof­
fen: T-Shirrs und Unteriiehpuilis aus 
kunsrlichen Spinnstoffen, anJere als 
Säuglingskleidung6.48 154
5 60 C ?
A I
Il b) 4 tb) Il *33;
btb)
c c î )
C C z i»M ,
b'rb)
cc;»
Cww/
« · )
ffOc -O  O.'-OI ; 
31.33;34; 
35:36:30;
4 ·.· ,41:42; 
43Oberkleidung, Beklcidungsiubehcr und 
andere Wirkwaren, weder gummi- 
elasusch noch kaucschutiert:
A. Obcrkleidung und Bekleidungsiube- 
hor:
Pullover, Slipover,Twinsets, Wetten 
und Strickjacken, aus Gewirken, aut 
Wolle, Baumwolle, synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen ‘ .wecer 
gummielaitisch noch kauitev.ut.er:;I  «  ! 221
6 61.01 
B  V  li) I  
2 
3
12
3Oberklcidung für Männer und Knaben I  1.7Ó || 568
• 102 
2  Ile) 6  aa)
bb)
cc)
61.01 62: 
64; 66;72; 
74; 76
61.02-06;
6S;12j Obcrideicu.-.g für Frauen, Madcncn und 
|- Kleinkinder:I »
B . andere:
Shorts und andere karre Huven und 
lange Hoven, aus Geweben. tar Män­
ner und Knaben; lange H -'.ven aus 
Geweben für Frauen. .M aitunen -t.c 
\;eink:r.der: aus '«’eile, ttaamw'tilc. 
wnt.herischen oder künat. icher. 
Spinnstoffen

Kmgoric
Nf.TarifnummerNIM EXE-
K etm iiffcr
(IV41)W arcnbeaeichnungÄquivalrnitibcllt
Stück/kg g/Stück
7 <0.05
A llb ) 4aai 72 
33 
44 
55! Oberkietdung, Beklcidungseubehdr und 
. andere V *  irkwaren, weder gunmiclj- 
sttsch noch kautschutiert:
1  A. Oberkletdung und bckletduncsiube-hor: iS J S
1
1ISO
61.02
G  ile) 7  bb) 
CC'i 
dd)
co.ûs-;:.·
:j;  '4;:<
61.02-7*.'I. .andere
Oberkleidung Z ur Frauen, «Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Blusen und Hemdblusen aus Gcwir· 
ken (weder gummirlascisch noch 
kauischuiierr) oder Geweben, für 
Frauen, Mädchen und Kleinkinder, 
aus Wolle, Baumwolle, synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen
s 61.03
A
61.03·! I :  
!.*: !9I  Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer 
| und Knaben, auch Kragen, Vorhemden 
und Manschetten:
Oberhemden, auch Sport- und Ar­
beitshemden, aus Geweben, für 
Männer und Knaben, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen4,60 217

GRUPPE II A
KategorieTarifnumirwrMIME XE- 
Kennziffer 
(19*21WarenbezeichnungAquivalcnttabclle
Stück/kg (/Stück
S JS.O»
62.02  
B  lila ) I
OS-IO;
:  50; S O
1.C2-7ISchlingengewcbe (Frottiergewebe) aut 
Baumwolle
Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche aur 
Körperpflege und andere Haushalls­
wäsche; Vorhänge, Gardinen und an­
dere Gegenstände zur Innenausstattung:
B . andere:
Schlingengewebe (Frottiergewebe) 
aus Baumwolle; Wäsche zur Körper­
pflege und andere Haushaitiwäsche 
aus Schlingengeweben (Frotncrge- 
weben) aus Baumwolle
20 r.-;.0:
; 5 I D
'!■ fsM V
ü .  |yj Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur 
| Körperpflege und andere Haushalts- 
I  wäsche; Vorhänge, Gardinen und an- 
I  dere Gegenstände zur Innenausstattung:
| B. andere:
!  Bettwäsche aus Geweben
22 I  56.05
I  A
'£ 05-C'S;
)5 ;  C7; < '.c 
I! ;! ? :!  : 
iS; 2!: 23U .  · »  '
M: 5d; 3S
!?;42;44.I<  · ±l.‘  l lGarne aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnfasern (oder aus Abfallen 
von synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen 
für den Einrelverkauf:
A. aus synthetischen Spinnfasern: — ~~
Garne aus synthetischen Spinnfasern, 
nicht in Aufmachungen für den Ein­
zelverkauf:
56 05-21;  
23;2 5 :2 $;  
32;? 4;3Sa) davon:
aus Acrylfasern
23 :  36.05
B
!  56.05-51;  
j  5 5:6 1 .6 3 ;  
!  7 1 ; ’ 5 : S ! ;  
j SS; 9 1;95,  
: 99Garne aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnfasern (oder aus Abfällen 
von synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen 
für den Einzelverkauf:
B. aus künstlichen Spinnfasern:
Carne aus künstlichen Spinnfasern, 
nicht in Aufmachungen für den Ein­
zelverkaufj;
:  3ö

Kategorie
Nr.TanfnummtfNt.MEXE-
Kcnnziffer
(IVU)W arenbezeichnungA q u iv a k n z ia b d k
Stück/fcg g/Stück
32 ex 58 04
52.0-J-07; 
lì . '5 : iS. 
41 ; 43;15. 
61 ;  63;61; 
6Ί; T l;75; 
77; 'i| Sam«, Plüsch, Schlingengewebe und Che­
nillegewebe, ausgenommen Gewebe der 
!  Tariinrn. 55.08 und 58.05:
Samt, Plüsch, Schlingengewebe und 
Chenillegewebe, ausgenommen Frot· 
ttergewrbe aus Baumwolle, und Bän­
der, aus Wolle, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen:
a) davon aus Baumwolle: 
Rippensamt 58.04-63
39 (' 0 1  
B II ί·
ci
m  i, :
c i
6* *·% Φ  Λ  .
43; 44.46; 
5 1  ;  59;55; 
73; 74;77I  Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur 
Körperpflege und andere Haushalts- 
I  wische; Vorhänge, Gardinen und ande- 
j re Gegenstände zur Innenausstattung:
j B. andere:
!  Tischwäsche, Wäsche zur Körper-
| pflege und andere Haushaltswäsche,
| aus Geweben, andere als Wasche aus
| Frottiergeweben aus Baumwolle

G KU Tt II B
KainorieNIMEXE-
Kcnniillcr
(1412)W jfeiibejcK'hfiuniAtpituleniiibtllf
3Î.T MiÎmunnn
S<uck/kg l/k w l
'
!  i
»  16003
A
B  1  
Il b) 
CT----------------------1
1  Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken 
!  i° c^chen· Strumpfschoner und ähnliche 
Wirkwaren, weder gummielastisch noch 
!  kauischulierc24,3 Paai 4t
—D 60.03-11; 
19: 20; 27; 
30:90
1  ■ - .andere alt Damenstrümpfe aus syn­
thetischen Spinnstoffen
-
1
60.04
| ô IV b) 1  cc) 
Jdrfi 
d) 1  cc) 
2 cc)»
1
1
60.04.CS ;  
56;75: i iUnterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
!  Unterhosen und Slips, fur Männer 
und Knaben; Schlüpfer und derglci- 
| chen für Frauen, Mädchen und 
j  Kleinkinder (ausgenommen Säug­
linge); aus Gewirken, weder gummi­
elastisch noch kauischuticrt, aus 
Baumwolle oder aus s >  nthetischen 
Spinnstoffen17 59
l< A 61.01 Obcrkleidung für Männer und Knaben: 1.0 1000A .
61.01-01 Mäntel aus getränkten, bestrichenen 
oder überzogenen Geweben der 
Tjrifnr. 39.08, 59.11 oder 39.12, 
für Männer und Knaben
. ■ . . . .' *  —'
U B 61.01 
E Vb) I
2
3
.Oberkleidung fur Männer und Knaben: 0.72 1  389
61.01-41; 
42 ; <4; 46: 
47Mäntel und Umhängc, aus Geweben, 
fur Männer und Knaben, andere als 
Waren der Kategorie 14 A, aus 
Wolle, Baumwolle oder swuhcii- 
schen oder künstlichen Spiiuisiolleii«
1
•  ISA 61.02 
B 1  a)Obcrkleidung fur Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:*
1,1 909
B . andere:
61.02-05 Mantel aus getränkten, bestrichenen 
oder überzogenen Geweben der 
Tanfnr. 59.08, 59.11 oder 59.12. 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der
—  __
ISB 61.02
U  II c) 1  aa)
bfc)
ce)• — -  ------------------- =----------  |
Obc
rkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder;
B. andere:1
0,84 1190
•2 aa)
bo>
C C )
1361.02-31; )  
32: 33: 35; 
36;32;39:
*0Mäntel, Umhänge und Jacken, aut 
Cewcbcn, für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder, andere alt Kleidung der 
Kategorie 15 A, aut Wolle. Baum­
wolle oder synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen!
I

A
KilffOfiC
Nr. TarifnummcrNIMEXE-
Kcnniilfcr
U « l)WirrabticKhiHuig
I
16 61.01 
B  Vc) 1  
2 
361.01-51; 
S -»; 57
i 61.01 
B  Val I  2 
3;  6I.CI-34; 
!36;37Obcrkleidung für Männer und Knaben:
Anzüge und Kombinationen, aulge­
nommen Skianzüge, aui Geweben, 
für Männer und Knaben (cinschliefi- 
lieh der aus zwei oder drei Teilen 
beuchenden Kombinationen, die zu­
sammen beiteilt, aufgemacht und 
befördert und normalerweise zusam­
men verkauft werden), aui Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen SpinnstoffenÄquivalcniiabclle
Stuck/kg (/Stück
0,10 1250
Oberkleidung für Männer und Knaben-,
Sakkos und Jacken aus Geweben, für 
Männer und Knaben, aus Wolle, 
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen1.43 700
IIi
61.03
S
C
61.C0-51;
I  55; 59; b l.
!  if :89Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer 
und Knaben, auch Kragen, Vorhemden 
und Manschetten:
Unterkleidung aus Ceweben, andere 
als Oberhemden, auch Sport- und 
Arbeitshemden, für Männer und 
Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen 
Spinnfasern
> 9 i  AI.05 
fl A1
| Taschentücher und Ziertaschentücher: 59 17
/I:  i 
/11.05-20
A. aus Baumwolle und mit einem Wert 
von mehr als 15 ECU je kg Eigen­
gewicht
.  1  .................................. ..—
B l
III1
B. andere:
61 05-30: 
99 Taschentücher aus Gewebe, mit 
einem Wert von nicht mehr·als 
15 ECU je kg Eigengewicht
21 AI.01
D  IV
61.02 
3 II d)Obcrkleidung für Männer und Knaben
}
i Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:2.3 435
61.01-29: 
| 31:32
I  61.02-25; 
| 26;25B. andere:
Parkas; Anoraks, Windjacken und 
dergleichen, aus Ceweben, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
t

Kategorie
Nr.NIMEXE-W arenbezeichnungAquivaledhabrlle
Tartfnummer K ennziffer
(IMI)Sruck/kg f/Srüek
24 60.04
B  IV b) 1  bb) 
d) 1  bb)1
«0.04-47; 
73Unterkleidung aut Gewirken, weder 
gummielattisch noch kauctchutiert:
Schlafanzüge aut Gewirken, aut 
Baumwolle oder aut t)nthe(itchen 
j Spinnstoffen, für Männer und 
| Knaben3.9 257
..........1
B  
IV  b, 2  aa;
bb) 
d) 2 u ,1
j frO.C4-r ;
i .5 :5 ! tJ1
!  Schlafanzüge und Nachthemden aut 
i Gewirken, aut Baumwolle oder aut 
| synthetischen Spinnstoffen, für 
Frauen, Mädchen und Kleinkinder 
(ausgenommen Säuglinge)i11
i1
..
26 to.es
A II b) 4 ej) II 2 " >  
33 
44Oberkleidung, Bekleidungtzubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummi- 
elastisch noch kauttchutien:3 .1 323
•Oberkleidung und Bekleidungszube- 
II. andere
5!.02
9 Ile) 4 bb)
C S)
<Jd)
«> !
1
iOberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
!öü.O.i-45; 
-46; 47: 48
61.02-43; 
52; 53;54B. andere:
Kleider aut Geweben und aus Gewir­
ken, für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder (ausgenommen Säuglinge), 
aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
27 6005
A II b) 4  öd)Oberkleidung, Bekleidungszubchör und 
andere Wirkwaren, weder gummi- 
elastisch noch kautschuticri:2.6 385
A. Oberkleidung und bekleidungszube-
hör:
II. andere
«1.02
B II e) 5 aa) 
bb) 
cc)Obcrkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B . andere:
60.05-51; 
52;54; 53
61.02-57; 
SS; 62Böcke, einschließlich Hosenröcke, 
für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der (ausgenommen Säuglinge), aut 
Ceweben oder aus Gewirken, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen—- - ---------- —_____ _4.'
2$ 6005  !  
A 1 1  b) 4 ee) j(
1t
.Oberkleidung, Bekleidungszubchör und 
andere Wirkwaren, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
“ V - Obcrkleidung und Bekleidungszube-1,61 620
- [50.03-6); | 
52:64 1
!II. andere:
Hosen aus Cewirken (ausgenom­
men Shorts), andere als für Säug­
linge, aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffenf

Kn<|Ori(
Nr.TuUnuinmtrN IM EX E-
K eiuuifler
i t n »W u tn b n tk h fw (i|
39 61.03
B  II«) aa)
bb)
cc)
61.03-42:
43:44Oberklcidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Kostüme und Hosenanzüge, ausge­
nommen Skunzügc, aus Geweben 
(einschließlich der aus zwei oder drei 
Teilen bcsiehendrn Kombinationen, 
die zusammen bestellt, aufgemacht 
und befördert und normalerweise 
zusammen verkauft werden), für 
Frauen, Mädchen unJ Kleinkinder 
(ausgenommen Säuglinge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen _
JO
 A (  61.04
; ? I
61.04.(1; 
13; IfcI Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
!  Mädchen und Kleinkinder:
Schljfanzuge und Nachthemden, aus 
Geweben, für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen
30 B 61.04 
0 II
I  61.04-91; 
93;9S1  Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
UnterkleiJung aus Ccucbcn, andere 
als Schlafanzuge und Nachthemden, 
für Krauen, Mädchen und Kleinkin­
der (ausgenommen Säuglinge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen SpinnstoffenJ S y
Aquivalenaiabcllt
Stück/kg I (/Stück
1.37 730
4.0 2i0
Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhal­
ter, Hosenträger, Strumpfhalter, 
Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
liche Waren, aus Spinnstoffen, auch 
gewirkt, auch gummielasnsch:18,2
bl.0s-SOBüstenhalter, aus Geweben oder aus 
Gewirken
I0
6 i 60.04 
A I
II a)
b)
c)
l!l a)
b) 
=)
c)Unterkleidung aus Cewirkcn, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
A. Säuglingskleidung:
tIMädchenklcidung 
Handclsgroße 86:bis einschließlich
I 60 04-02:
03:04;06
07;O S.iü
II:p .i 4Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielasnsch noch kautschutiert, 
tür SäuglingeSS

Kategorie
Nr.T irifnummerNIMEXE-
Kenntiifct
(IM2)Warenbeieidinung
73 ;  fO.GS
I A  I I  b )  J
'nf- 05-16:
.i": 19Oberkleidung, Bekleidungszubchör und 
andere Wirkwaren, weder gummi- 
elastisch noch kautschutiert:
|j A. Obcrklcidung und Bcklcidungszubc- 
hor:
II. andere:
Trainingsanzüge aus Gewirken, 
weder gummielastitch noch kau- 
tschuiieri, aus Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künst­
lichen SpinnstoffenAquivalenttabellt
Stück/kg g/Snkk
1.67 <00
'6 i .-> 1 1 1
Τ 'i oi.o:
I  B ila)I  Oberkleidung fur Manner und Knaben
i  Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
I  Kleinkinder:
81·$ i  C l 0 1  
Λ  II  
B  III  
V
61.02 
li I b) 
II o
c)t >  I  . U  i  ·  I ;
ΐ ί:  ι : .  1 5i  B . andere:
. pi o m:. 
I  u
% 31)
9  331
tb)
C C )Arbeits- und Berufskleidung aus Ge­
weben, für M.innrr und Knaben; 
Schürten, Kittel und andere Athens- 
und Berufskleidung, aus Geweben, 
für Frjuen, Mädchen und Kleinkin­
der, aus Wolle, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen
Obcrkleidung für M.innrr und Knaben:
Bademantel und -jucken; I tuusmän- 
tcl, Hausjacken und ähnliche Haus- 
klcidung>; Anzüge, Kombinationen 
und Skiantuge (aus zwei oder drei 
Teilen bestehend, sowie andere 
Oberkleidung, aus Geweben, für 
Männer und Knaben, ausgenommen 
Kleidung der Kategorien 6, H A J» 
14 B, 16, 17, 21, 76 und 79, aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen ^
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
B. andere:
Bademäntel und -jacken; Hausmän- 
t*l, Bettjäckchen und ähnliche Haus­
kleidung sowie andere Oberkleidung, 
aus Geweben, für Frauen, Mädchen 
und Kleinkinder, ausgenommen Klei­
dung der Kategorien 6, 7, l i  A. 
ü  6 .2 1 .2 6 .2 7 .2 9 ,7 6 ,7 9  und 80, 
aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen; oder künstlichen Spinnstoffen0 !  
filt 2 
io! Ol-Oy.
:·> :y .:o
λ i . 92  ;0 «
9 t>
s 1.02·«?: 
22; 2,5: 24 
?5; -»0,91 
92

Jfit
KategorieTarifauaaerNIMEXE-
KennzifferWannbeseidsnungAquivale auabeUe
(1912)- -Stüefe/kg g/Stück
•  83 60.05
A lla)
b) 4 hh) i 1
* > ?
32
44
ijij) II
kk) II
II; 1 1
1  22
44Oberkleidung, Bckleidungszubehor und 
andere Wirkwaren, weder gummi- 
elastisch noch kautschutien:
j A. Oberkleidung und Bekleidungszube- 
| hör:
iO 05-04. I
1  *v. S’ . . i-f.; i 
| i'·. VS. OC. | 
]  *!II. andere:
Obcritleidung aus Cewirken, we­
der gummielastisch noch kau- 
ischunen, andere als Kleidung 
der Kategorien 5, 7, 26, 27, 28· 
71, 72, 73, 74 und 75, aus Wol­
le, Baumwolle oder synthetischen 
oder künstlichen Spinnstoffen
i

GKCPPt Hl A
Kutten« Tarifnumrarnim exe -
Kennziffer
u«»:>WartabeztidinuniAquivalcnttabcife
Stück/kg g/Stück
33 51.04 
A lilt)
*:ο ϊ
l a  Uhi iGewebe au» synthetischen oder Icünuli· 
eben Spinnfäden (einschließlich Gewebe 
au» Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A. Gewebe au» »yniheiitchen Spinnfä­
den
Säcke und Beutel zu Verpackungtzwek- 
ken:
: )  (s-uS
•:c; 5 6B. au» Geweben aut anderen Spinnstof­
fen:
II. andere:
Gewebe aus Streifen oder derglei­
chen, au» Polyäthylen oder Polypro­
pylen, nin einer Brcue von weniger 
alt 3  m; Säcke au» Ceweben, aut 
Streifen oder dergleichen
34 il a
.-. lii ?!
‘ 1.04-ÖSGewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A. Cewebe aus synthetischen Spinnfä­
den:
Gewebe aus Streifen oder derglei­
chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
pylen, mit einer Breite von 3 m oder 
mehr
35 | 51.04
•  A IVi
I
5104-10; 
l i : 15:!5 ; 
1 7 ; U. :i. 
23.:5;?7; 
' V  ··?  ' I ·
j6 . 4 i 1  ■*$Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
A. Cewebe aus synthetischen Spinnf^ 
den:
Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
den, andere als Cordgewebe für die 
Keifenherstellung und Cewebe mit 
Elastomer-Faden:
fì-t-IO;
j5;!7. IS:• s  1  .  - Î  .  *  *  . 
* 1 }  ■ ?  * *  ·  ' J• ,  J m , V H ,
•H.-Sa) davon:
andere als roh oder gebleicht

Kategorie
Nr.TarifniuiunerNIMEXE-
Kenniiffer
(KiJ)WarcnbaicidinungAquivalcnaubclle
Stöck/kg g/Stück
36 31.04
0 IIICewebe aut synthetischen oder künstli­
chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe 
auf Monoiilen oder Streifen der Tarifnr. 
31.01 oder 31.02).
B . Cewebe aus künstlichen Spinnfäden:
!.: i <4-53:
!  56. iS;62:
!m.* 7 ; , 2:
: I .
it. «j . »4; 
»'.Sa
S t; c"2.  (4; 
;  '2 : '4 . '6; 
!61:
•  97:93Gewebe aus künstlichen Spinnfaden, 
andere als Cordgewebc für die Rei- 
fenhersiellung und Cewebe mit 
Elastomer-Fäden:
a) davon:
andere als roh oder gebleicht
3? 56.07
B
i 36.C7.jO.
!  53: in; 39; 
j 6 l;c3 :6 7 ; 
i e 9 :70.71; 
73 i 74; 77; 
7S:S3;S4; 
37Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern:
i B . aus künstlichen Spinnfasern:
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern, 
andere als Bänder, Samt, Plüsch und 
Schlingengewcbe (einschließlich Frot- 
tiergewebe) und Chenillcgcwebe:
■  a) davon:
andere als roh oder gebleicht
3i A ή Ο.  Ι
B  I  b) I
Ó0.0I-40
I
I  j
JS B  I  6M>:
Λ  1 1
!
IGewirke als Meterware, weder gummi- 
elastisch noch kautschuticrt:
B. aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen:
Gewirke als Meterware aus synthe­
tischen Spinnstoffen, für Vorhänge 
und Gardinen
'*:.u2-rt9Bettwäsche, Tischwäsche, Wasche tur 
•  Körperpflege und andere Haushalts- 
I  wasche; Vorhänge, Cardinen und andc- 
I  re Gegenstände zur Innenausstattung:
| A. Gardinen56 0"·50:5 J  ; 5 « A  »
59;& ò ;h i  
6 5 : 6 7 ;  öS
ö?; ?0; ■> !
73 ;  73 ;  ?4 
7 7 ; ? S ;
3: ?·!. >7

Kaittof«
Nr.TarifnumtntrNIMEXE- 
I Kcniuilkr 
{  (!»»:>WarenbezeichnungÄquivalent! abclle
Stück/kg g/Sröck
40 62.02
B  IV  a)
e)
je.  ( ■'i 
IBettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur 
Körperpflege und andere Haushalts- 
wäscht-, Vorhänge. Gardinen und ande­
re Gegenstände zur Innenausstattung:
B . andere:
Vorhänge (andere als Gardinen) und 
Gegenstände zur Innenausstattung, 
aus Ge»eben, aus \\ olle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstlichen 
Spinnsiollcn
4 1 ,  :» : I.Oi
I  A
5I.C*;_-C 5.
1  ‘
: ■  i] : · i .: - , ·Synthetische und künstliche Spinnfaden, 
nicht in Aufmachungen lur Jen Umecl- 
verkauf:
A. synthetische Spinnfaden:
Synthetische Spinnfaden, nicht in 
Aufmachungen für den tmzelver­
kauf, andere als nicht texturierte 
Carne, ungctwimt, ungedreht oder 
mit S O  Drehungen oder weniger je 
Meter
42 cx ; 1.0!
U
‘ I  .C  I  ·
r :. 6 '
"I:"Synthetische und künstliche Spinnfäden, 
I  nicht in Aufmachungen für den Einzel­
verkauf:
!  B . künstliche Spinnfaden:
|,l; Künstliche Spinnfaden, nicht in Auf-
S « / machungen für den Einzclverkauf,
- ..· andere als Viskose-Spinnfaden, unge­
zwirnt, ohne Drehung oder mit 2S0 
]  Drehungen oder weniger je Meter,
!  und nicht texturierte ungezwirnie
Acetat-Spinnfaden
43 ‘ !  .03 :  51.03-lv:
i:o| Synthetische und künstliche Spinnfaden, 
in Aufmachungen für den Einzelverkauf
44 5104
i/s II
5  ä  C -f-0 5Cewebe aus synthetischen oder künstli- 
, chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
)  51.01 oder 51.02):
A. Cewebe aus synthetischen Spinnfä­
den:I
Cewebe aus synthetischen Spinnfä- 
; den, mit Elastomer-Fäden

I
1  KjiCKon« _  , 1  N IM tX E - Ä q u iv jlcn ifab tllc
1  N r. T arifn u m m cr K em uifferW arcn b eittch n u n g
*  .t W i UStück /k g g /S tü ck
—
45 '  r. oA
I  ß II
46 e « 5  j.0£f J  04-54Gewebe aus synthetischen oder künstli­
chen Spinnfaden (einschließlich Cewebe 
aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02):
B. Gewebe aus künstlichen Spinnfaden:
Gewebe aus künstlichen Spinnfaden, 
mit Elastomer-Faden
05-10.
-  2>; 52;| Wolle, feine und grobe Tierhaare, 
gekrempelt oder gekämmt:
j Wolle und feine Tierhaare, gekrem-
' pclt oder gekämmt
55 O S
ßStreichgarne aus Wolle, nicht in Aufma- j chungen für den Eineeis erkauf
1  Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in 
, Aufmachungen für Jen Eintelverkauf:i
Ii
5507-02  |
r'*: 12; IS· ;  
50:40,51- 
•  59; 4!; S V
!  > 3  06.21; i.
1 25 !Streichgarne aus Wolle oder aus fei­
nen Tierhaaren, nicht in Aufma­
chungen für den Eimelvcrkauf
i Game aus feinen Tierhaaren, nicht in 
t Aufmachungen für den Eimelvcrkauf:
I  - ·
{  Kammgarne aus W'ollc, nicht in Aufma- j chungen für den Eimelvcrkauf
Kammgarne aus Wolle oder aus fei­
nen Tierhaaren, nicht in Aufmachun­
gen für den Eimelvcrkauf
ex 53.10 iGarne aus Wolle, aus feinen oder groben 1  
Tiefhaaren oder aus Roßhaar, in Auf­
machungen für den Eintelverkauf:
Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für 
den Eimelvcrkauf
I

kjic-etir«TarifnummcrNIM EXE-
Kcnnnffcr
tl?4J>Warcnbc/cichnun·A quiv jlrn/t jbcN c
Ni.Siuck/kg g/Stück
50.53.11 ■53.11 '11.
03; 07; '■ 1  ; 
15; 1";30; 
30; 40. 57; 
54;5b:73; 
7 4;75;S3; 
64;nS; »1;  
S3;C '1
Cewebe aus Wolle oder feinen Tier­
haaren
5i j s s .u •  55 0 - 0 0 Biumwolle, gekrempelt oder gekämmt
06(-5-Kl;Baumwollgarne, in A ufm achungen für 
den Einielvcrkauf
53 •5Î.07
I07-JO;
;voDrehergewebe aus Baumwolle
54 56.04
3
.'6.04-21;
23:28Synthetische und künstliche Spinnfasern 
und Abfalle von synthetischen oder 
küntlichen Spinnstoffen, gekrempelt, ge­
kämmt oder anders für die Spinnerei 
vorbereitet:
B . künstliche Spinnstoffe:
Künstliche Spinnfasern und Abfalle 
von künstlichen Spinnstoffen, ge­
krempelt oder gekämmt
55 156.04 
A
' 50.04.11 :
:3: iS: !* > ; 
!  7; î$Synthetische und künstliche Spinnfasern 
und Abfalle von synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, 
gekämmt oder anders für die Spinnerei 
vorbereitet:
A. synthetische Spinnstoffe:
Synthetische Spinnfasern und Abfälle 
von synthetischen Spinnstoffen, ge­
krempelt oder gekämmt |
I

Kiicgortc
Nf.TirilnummrNlklEXE-
Kciw iiifftr
(l932>W arcnbrsciehnungÄquivalent! abellc
Stück/kg g/Stuck
•  1
56.06-11.
IS1
Garne aut synthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern (oder aut Abfallen von 
synthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen), in Aufmachungen für den Ein- 
lelvcrkauf:
Garne aus synthetischen Spinnfasern 
(oder aus Abfallen von synthetischen 
Spinnstoffen), in Aufmachungen für 
den Einaelverkauf56 56.0S
A
5' ' 56 Oi
IB
i>6-20j Garne aus synthetischen oder künstli- 
i  chen Spinnfasern (oder aus Abfallen von 
j  synthetischen oder künstlichen Spinn- 
;  stoffen), in Aufmachungen für den Ein- 
!  zelverkauf:
•  Garne aus künstlichen Spinnfasern
!  (oder aus Abfallen von künstlichen
!  Spinnstoffen), in Aufmachungen für
_! den Einzelverkauf
SS 5S.0!
59!  ; j-.Oi-Gl; !  Geknüpfte Teppiche, auch konfektio-
j  i 1. 13: · " !  nie«
!  3C\ i-ü I  —
5S.02 
ex A  
BAndere Teppiche, auch konfektioniert; 
Kelim, Sumak, Karamanie und derglei­
chen, auch konfektionien
! J9.o:
I  ex A
5S.02-W; 
06, 07 , (“7  
56. ol: 65 
7 I ; 7 5: SI 
E5;90Filze und Waren daraus, auch getränkt 
oder bestrichen:
Filze als Meterware oder nur quadra­
tisch oder rechteckig zugeschnitten:
Gewebte oder gewirkte Teppiche, 
auch konfektioniert; Kelim, Sumak, 
Karamanie und dergleichen, auch 
konfektioniert; Bodenbeläge aus Filz
60 53.03»
l ·
58.03 00
61 5S.C S
A 1  a)
11 II
0Tapisserien, handgewebt (Gobelins, 
Flandrische Gobelins, Aubusson, Beau­
vais und ähnliche), und Tapisserien als 
Nadelarbcn (t. B . Petit Point-, Kreuz­
stich), auch konfektioniert:
Tapisserien, handgefertigt ■*
I Si/.J-UI: 
OS; 30; >0; 
j l ; 59;f i ;  
6'*; 73; 77; 
79:90: Bänder und schußlose Bänder aus paral- 
J  lei gclegirn und geklebten Garnen oder 
I  Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen 
Waren der Tarifnr. 58.06:
Bänder, nicht breiter als J0 cm, mit 
gewebten, geklebten oder in anderer 
Weise hergestellten Webekanten, an­
dere als Etiketten und ähnliche 
Waren; schußlose Bänder (bolducs)50.02-01: 
0 9

Kategorie
Nr.T » ilnummer
62NIMEXE·
Kennziffer
CIM 2»WirtnbeirichnungAquivaltniubcllc
Stück/kg g/Seäck
S8.06 28.06-10;1
90Etiketten, Abzeichen und ähnliche Wa­
ren, gewebt, nicht bestickt, als Meter­
ware oder zugeschnitten
55.07 Chenillegarne; Cimpcn (andere als um­
sponnene Garne der Tanfnr. 52.01 und 
als umsponnene Garne aus Roßhaar); 
Geflechte und sonstige Posamentierwa­
ren, als Meterware; Quasten, Troddeln, 
Oliven, Nüsse, Pompons und derglei­
chen:
iI1
!58.07-31;
39; 50. S O
f
11Chenillegarne; Gimpen (andere als 
umsponnene Metallgarne und als 
umsponnene Carne aus Roßhaar); 
Geflechte und sonstige Posamentier­
waren, als Meterware; Quasten, 
Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons 
und dergleichen
?s.or !
1
IO S· 10;
9ü1Tülle und geknüpfte Neusto/fe, unge­
nausten
|
5S.09 {
!
ii
58.09-lt : 1  
!  ‘i ; 21; 31; 
3«; 3 ^ ;SI. | 
95:99Tülle, geknüpfte Netzstoife und Bobi- 
netgardinenstoffe, gemustert; Spitzen 
(maschinen- oder handgefertigt), als Me­
terware oder als Motiv
5S.I0 j
i
ii
iS. 10-21; | Stickereien als Meterware oder als
iliW ü  |
59 ------- *
______________*  
.. — ·
63 60.0.'
B  I m)
60.06
A
60.01-30
60.0t>-11;  
ISI  Gewirk« als Meterware, weder gummi- 
dänisch noch kautschutiert:
B. aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen
Gummielasiische Gewirke und kau- 
tschutiert« Gewirke, als Meterware, so­
wie Waren daraus (einschließlich Knie- 
senuuer und Gummistfümpfc);
A. Meterware:
Gewirke als Meterware, weder gum- 
mielasnsch noch kautschutiert, aus 
synthetischen Spinnstoffen mit Ela­
stomer-Faden; gummielastische Ge­
wirke und kautschutiert« Gewirke als Meterware

KategorieTarifftum m crN IM E X E -
KtllAlifltt W jren b eieich n u n gA q u iv alrr/ia b elle
Nr.iMZi S tü ck /k g g /S tu c k
-  ·
64 60.01 
B  !bi :Gewirke all Meterware, weder gummi- 
. dänisch noch kautschuliert:
i  B . aus synthetischen oder künstlichen
6 0 ü |.il; !  Spinn‘,0ifen:
< 5 j Raschelspnrcn und hochflnrige Ge·
!  wirke (Pelzcharakter), weder gum·
!  mielasnsch noch kautschuliert, aus
I  synthetischen Spinnstoffen
55 ;  c-0.0. i Getsirke als Meterware, weder gummi-
2  . • ■  elastisch noch kautschuticrt:[0  f  * 
1  ·;  ii-öt.1
•  Andere als Wjren der Kategorienc ; j  !i> . t>3.  '·■;, 1  38 A, 63 und 64, aus Wolle, Baum·
I  15:  '3, 
1: i· 75
| 5: 9j
■  ^4; v5: v- *1  wolle oder synthetischen oder kunst· 
|  liehen Spinnstollen
66 ;  62.0i
!A
M  -i 
b,!  62.01-10 !  20.  ‘ !  1 5  
!  yj.95Decken:
Decken aus Wolle, Baumwolle oder 
synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen

GRUPPE III B
Kategorie
Nr.TarifnummarNIM EXE-
Kennziffer
<I9»2)Warenbeteichnung
10 60.02
A
60.02-40AquivalcnatabclU
Stück/k| g/Stück
Handichuhe aut Gewirken, weder gum- 
mielastitch noch kaulKhuiicrt:
Handschuhe aut Gewirken, weder 
gummielastisch noch kauischutieri, 
mit Kunststoff getränkt oder bestri-
chen17 Paar59
60 02-50:
65;70;S OHandschuhe aut Gewirken, weder 
gummielastisch noch kauischutieri, 
andere als mit Kunststoff getränkt 
oder bestrichen
6 o.er 
V  II bl 5  
e
f-O .Ü S  
fs II 
III
1Oberkletdung, Bckleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela- 
stisch noch kauttchutiert
Gummielasnsche Gewirke und kau- 
ischutierte Gewirke, als Meterware, so­
wie Waren daraus (einschließlich Knte- 
schutaer und Cummistrumpfe);
B . andere Waren:
.
' *" ··' V .1
60 05-93; 
94:95;96; 
57.98;99
60.C6-92;
96; 98
1Bekleidungstuhehör und andere 
Wirkwaren (ausgenommen Klei­
dung), weder gumniielasnsch noch 
kauischutieri; Waren aus gummiela- 
stischen oder kautschutierten Gewir­
ken (andere als Badeanzüge), aus 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen 
a) davon:
60.05-97 Sacke und Beutel zu Verpak- 
kungsrwecken, aus Streifen oder 
dergleichen, aus Polyäthylen oder 
Pols propylen•
69 60.04
3 IVb)2 cc)| ,  -  
1
1Unterkleidung aus Gewirken, weder^ 
gummielastisch noch kauttchutiert:
B . aus anderen Spinnstoffen:7,8 128
*·-j
i
!160.04-54
1Unterkleider und Unterrocke aus Ge­
wirken, aus synthetischen Spinnstof­
fen, für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder (ausgenommen Säuglinge)
1 1'*  t -
1
70i
1  60.04 
0 III
-I-----------------
60.0
4-31;
35; 34t
!
| Unterkleidung aus Gewirken, weder 
gummielastisch noch kauischutieri:
B. aus anderen Spinnstoffen:
Strumpfhosen30,4
»33

iS
t*I  Aqu» ilw utJibeH »
" T  £MtXE. Warenber.iehnu», S.U .L/W I l'^ M c k
Kj.jro»i· Tanfnummtr "<«1) -  -------
„ Ob
erkleidung, Bekleidungszubchor und
71 6 4 ° i r K  , andere Wirkwaren, weder gummiela-
A stiich noch kautschutiert:
I  A. Oberkleidung und Bekleidungsiube
hör:
H. andere:
b) andere: ___
I S
auglingskleidung; Mad-
j chenkleidung bi* ein-
! schließlich Handelsgroße
i 86; , *- I·!  Oberkleidung für Sauglm-
i ’  r.0 05'1 ^*· get gewirkt, aui Wollt,
I  ;  ö?; U»: V* Baumwolle oder synthcti-
I  sehen oder künsuichen
Spinnstoffen
j
I.. — " ”
~ ~  I  · I_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ :_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _  .  . . .
72
 , 60 0i |
I  a ii b, :
15O .O6 i
!a i i
60 0511: 
!  13; 1 5Oberkleidung, Bckleidungszubchör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela­
stisch noch kautschuueri:
A. Oberkleidung und Bckleidungszubc- 
hör:
II. andere
Cummielastische Gewirke und kau- 
tschunerte Gewirke, als Meterware, so­
wie Waren daraus (einschließlich Knie­
schützer und Cummisirumpfe):
B. andere Waren:
Badeanzüge aus Gewirken9,7 103
60.06-41
61.01 
0 II
6i.o: 
n Mb)
6 1-OI-22; 
23
6 1  02-16;Oberkleidung für Männer und Knaben"
Klefnk!' J 1 ύ'  FrJU<n· Madchen und
o. andere
Badehosen und -anzuge aus Cewc- 
oen, aus Wolle, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen '

ÄquivalciMiabell«Kjtrgoric
Nr.TjninumnwrNIM IXE-
Kennziffer
(1932)Warenbezeichnung
Srück/kg |/$iück
74 60.05
A II b) 4 sc> 44
33
44Obcrkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela- 
stisch noch kautschutiert:
A. Obcrkleidung und Bekleidungtaube· 
hör:
II. andere:Ï.S4 <30
60.05-71  :
I  72;73; 74Kostüme und Hotenanzüge (ein­
schließlich der aus awei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinatio­
nen, die zusammen bestellt, auf- 
gemache und befördert und nor­
malerweise zusammen verkauft 
werden), aus Cewirken, weder 
gummielastisch noch kautschu- 
tiert, (ur Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder (ausgenommen Säug­
linge), aut Wolle, Baumwolle 
oder synthetischen oder künstli­
chen Spinnstoffen (ausgenommen 
Skianzüge)
75 o('.05
A  1  !  b) 4 ff)Oberkleidung, Bekleidungszubehör und 
andere Wirkwaren, weder gummiela- 
stitch noch kautschutiert:0,80
'A. Oberkleidung und Bekletdungsaube-
hör:
1 1 . andere:
.oaos-iA·.
1 .«Anzüge und Kombinationen (ein­
schließlich der aus zwei oder drei 
Teilen bestehenden Kombinatio­
nen, die zusammen bestellt, auf­
gemacht und befördert und nor­
malerweise zusammen verkauft 
werden, aus Cewirken, weder 
gummielastisch noch kautschu- 
tiert, für Männer und Knaben, 
aus Wolle, Baumwolle oder syn­
thetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen (ausgenommen Ski­
anzüge) 1
I
77 60.01 
B II i ,Strum pfe, U nterriehstrüm pfe, Socken, 
Sockchen, S trum pfjchoner uiul ähnliche 
W irkw aren, w eder gum m ielatcisch noch 
kaurschuiieri:40 Paar 25
60.03 : 4 ;  
: 6pam enstrüm pfe aus synthetischen 
Spinnstoffen
I ■------ . 1 ___1  250

KategorieTarifnummcrNIM EXE-
Kinuilf«
(Wil)1
WarcnbcuichnungAi|ui*alcniiabcllc
Nr.Stück/kg g/Stück
— — ^
S O 6t 02 
A
........... ....... . ...Oberkleidung für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
A. Sauglingskleidung:
Mädchcnklcidung bis einschließlich 
Handelsgrolse 86 _  . _
><  1.04 
A
'
61.02-01;
M
61.04-0!;
ovUnterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, 
Mädchen und Kleinkinder:
A. Säuglingskieidung:
Mädchcnklcidung bis einschließlich 
Handelsgröße 86:
Säuglingskieidung aus Geweben, aut 
Wolle, Baumwolle oder syntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen
i
I
I
_____  ’  |
■—
 _ _ __________________ i
32
t'4t
■ !  60.04 
B  IV a)
1
I  .
1  ----------- -------t
i
i
1
60.04-JR
,
1
i
1
i
11
11
Unterkleidung aus Cewirken, weder 
gummielastisch noch kautschutiert:
B. aus anderen Spinnstollen:
Unterkleidung, andere als für Säug­
linge, aus Cewirken, weder gummi- 
elastisch noch kautschutiert, aus 
Wolle, feinen Tierhaaren oder künst­
lichen Spinnstoffen j
j
j ‘
1
61.06
B
C
D
E1
6I.C6-30; 
40; 5C;60Schals, Umschlagtücher, Halstücher,
Kragenschoner. Kopftücher, Schleier
und ähnliche Waren: ^
Andere als Wirkwaren, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen
•
35 61.07 
I  B  
C 
D
r - _________________ !i
61.07-30; 
40; 90Krawatten: l 7 H
Andere als Wirkwaren, aus Wolle,
Baumwolle oder synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen
S6
v  , !  
1  ! 
161.09
A
S
C
£
1
i
, 11
I
61.09-20;
SO;40 ;S O
1(orsette, Hüftgürtel, Mieder, Büsten- g,g t ia 
halter, Hosenträger, Strumpfhalter,
Strumpfbänder, Sockenhalter und ahn- 
iche Waren, aus Spinnstoffen, auch 
ewirki, auch gummielasiisch:
Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Ho­
senträger. Strumpfhalter, Strumpf- 
Mnder, Sockenhalter und ihnlichc 
Waren, andere als Büstenhalter, aus 
Geweben oder aus Gewirken, auch , 
gummielastisch 1
!

Kategorie
Ni.TarifmimmerNIM EXE-
Kennuffcr
(IMJ)WatenbeitiehnungAquivalenitaMIc
Siück/k| g/Stück
------ - -
87 61.10 6:. 10-00 Handschuhe, Strümpfe, Socken und 
Söckchen, nicht gewirkt
i i  ' 6!.I  i
1  Ander« konfektioniert« Bekleidungizu- 
j behôr, i. B . Schweißblätter, Schulterpol· 
I  iter und andere Polster für Schneiderar· 
j beiten, Gürtel, Muffe, Schutzärmel:
6 !. 11  1  Andere alt aus Cewirken
i

GRUPPE III C
Katci
93T ininum irw r
i* 59.04
)
i
»i i
I  Λ i l  
I  « ilNIMtXE-
K e n n z iffe r
(lv«l)W arenbezeichnungAquivalenztjbcllc
Stuck/kg (/Stück
59 04.11. 
I3H5, 17; j  
IS  IBindfäden, Seile und Taue, auch ge· 
flochten:
Bindfäden, Seile und Taue, aut syn­
thetischen Spinnwollen, auch ge­
flochten
«2.04-2.·.Planen, Segel, Markisen, Zelte und 
I  Zeltlagerausrustungen:
Zelte
92
93
94
95I  5  1.04 
■  4 I  
!  ii i
59.11 
A lila·
i > 2  03 
r· i 
I!b)
j)
b) 2
c )51.04-03;  
5 2
59.11-15Gewebe aut synthetischen oder kutistli- i  
chen Spinninden (einschließlich Gewebe 
aus Monolilen oder Streifen der Tarifnr. 
51.01 oder 51.02)
Kautschutierte Cewebe, ausgenommen 
Gewirke:
A. kautschutierte Gewebe (ausgenom­
men Erzeugnisse des Absatzes B ):
III. andere:
Cewebe aus synthetischen oder 
künstlichen Spinnfaden und kau- 
tschunertc Gewebe, (ur die Rci- 
ienherstcllung
i
!  62.03-93; 
95;v7.9SSacke und Beutel zu Verpackungszwck- 
ken:
B . aus Geweben aus anderen Spinnstof­
fen:
Sacke und Beutel /u Verpackung*· 
zwecken, gewebt, aus anderen Spinn­
stoffen als aus Streifen oder derglei­
chen, aus Polyäthylen oder Polypro- 
pylen
59.01 54.01-07;  
12:14:15.  
16; IS; 21;  
2')
l  e x  59 02
1  ;> ·. 02-35;
!  4 1 .4 ';5 !. 
i  57; 54;91; 
< r5  ;«PWatte und Waren daraus, Scherstaub, 
Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen
Filze und Waren daraus, auch getränkt 
oder bestrichen:
Filze und Waren daraus, auch 
getränkt oder bestrichen, andere als 
Bodenbeläge

Kategorie
Nr.TarifnumnceNIM EXE-
Kcnniiflcr
(19X 71WarcnbeutchnungAquivalcnitabelle
Stück/kg g/Stuck
961
59.03111Vliesstoffe und Waren daraus, auch 
getränkt oder bestrichen:
' ·■ --»v
5V.03-I1 :  
IV ; 50andere als Kleidung und Bckleidungs- 
tubchor
cî
I  .s 'J  j  5 9  0 6
i -« o  I :  
9*Neue aus Waren der Tarifnr. 59.04, in 
Stücken, als Meterware oder abgepaßt; 
abgepaßte Fischernette aus Garnen, 
Bindfäden oder Seilen:
Nette aus Bindfäden, Seilen und 
Tauen, in Stucken, als Meterware 
oder abgepaßt, abgepaßte Fischer- 
nette aus Garnen, Bindfaden oder 
Seilen
Andere Waren aus Garnen, Bindfaden, 
Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewe­
be und Waren daraus:
i 59.06-00 | Waren aus Carnen, Bindfaden, Seilen
oder Tauen, ausgenommen Gewebe, 
I  , Waren daraus und Waren der Kate­
gorie 97
99 I  59.07
j59.07-10;
90Gewebe, mit Lehn oder stärkehaltigen 
Zurichtestoffen bestrichen, tum Einbin- 
den von Büchern, tum Herstellen von 
Futteralen und anderen Kartonagcn oder 
tu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand; 
präparierte Mallemwand; Boucram und 
ähnliche Erteugnisse für die Hutmache­
rei
100 !  59.O S 59.C 8-IO ;
51:61;?«;
7 9Gewebe, mit Zellulosederivaten oder 
anderen Kunststoffen getränkt, bestri­
chen oder überrogen oder mit Lagen aus 
diesen Stoffen versehen
101 !  ex 59.04Bindfaden, Seile und Taue, auch ge­
flochten:
59.9-i-SO j andere alt aus synthetischen Spinn-
!  stoffen

n i m e x e -
K ennsiffcr
< l « 2 )A quivalenitabclle
K atqtorieT  arifnum nw rW arcnbctcK hnung
S tu ck /k g g /S tü c k
-  J
102 5V.I0 59.1010; 
(  31:39Linoleum, auch lugeschmtten; Fußbo­
denbelag aut einem Grund aus Spinn­
stoffen mit aufgetragener Deckschicht 
aus beliebigen Stoffen, auch xugeschnit- 
ten
103J___ __________________
!  
59.11 i  
1  A 1  ;
i "  ‘1 1 1  bf 1
!  b : 1Kautschutierte Cewebe, ausgenommen 
Gewirke:
.'9 ; I  I 1: 
N : |V  20mit Ausnahme der für die Reifenher­
stellung
104 I  59.12
i
1It
1  Andere Gewebe getränkt oder bestri- 
| chen; bemalte Gewebe für Theaterdeko- 
1  rationen, Atelierhintergründe und der- 
| gleichen:
I
. ‘9 12-00 !  Cewebe, getränkt oder bestrichen,
andere als die der Kategorien 99, 
100, 102, und 103; bemalte Gewebe 
ftir Theaterdekorjtionen, Atelierhin- 
tergründe und dergleichen
105 59.13 | 59.13-01: 
II; H: 15; 
19:32:34; 
' 35.39Cummielastische Gewebe, ausgenom­
men Cewirke
106 59.14
I
107 *  ;9. | }59 14-00 i  Gewebte, geflochtene oder gewirkte 
| Dochte aus Spinnstoffen für Lampen, 
Kocher, Kerlen und dergleichen; Glüh­
strümpfe, auch getränkt, und schlauch­
förmige Cewirke für Cluhstrümpfe
59 15-10; | Pumpenschläuche und ähnliche Schlau-
9 * ) I  che, aus Spinnstoffen, auch mit Armatu-
I  ’  I  ren oder Zubehör aus anderen Stoffen
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H
N t .T j n f o w m m c rN I M t . X i ·  
K c n n / u i c ri
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I  W a r c n b c i c i w K n u r . s1
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S t u c k / k g  1  g / S t u c k
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j  F ö r d e r b ä n d e r  u n d  Tr e i b r i e m e n ,  a u s 
|  S p i n n s t o f f e n ,  a u c h  v e r s t ä r k t
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61. 69P l a n e n ,  S e g e l ,  M a r k i s e n ,  Z e l l e  u n d Z e l t -  
i a g e r a u s r u s t u n g e n :
P l a n e n ,  S e g e l  u nd Ma r k i s e n ,  a u s 
Ge we be n
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7 5|  P l a n e n ,  S e g e l ,  M a r k i s e n ,  Z e l l e  u n d Z e l t -  
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we b e n ,  e i n s c h l i e ß l i c h  S c h n i t t m u s t e r  z u m 
He r s t e l l e n  v o n  B e k l e i d u n g :
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9 5 : 9 9  I1A n d e r e  k o n f e k t i o n i e r t e  W a r e n  a u s  
G e w e b e n ,  m i t  A u s n a h m e  d e r j e n i g e n  
d e r  K a t e g o r i e n  1 ]  3  u n d  1 1 4
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6205- 20Andere konfektionierte Waren aut Ge­
weben, einschließlich Schnittmuster zum 
Herstellen von Bekleidung:
C. Scheuertücher, Wischtücher, Spül­
tücher:
Scheuertücher, Wischtücher, Spül- 
nicher und Staubtücher, andere als 
aus Gewirken
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1 15 9 . I 7 . I 0 :  
2·< .31:'«. 
4 »: 51: 59; 
7 1. 74. 91; 
y  > . 5  94Technische Gewebe und Gegenstände 
des technischen Bedarfs, aus Spinn­
stoffen

-1-
PROTOKOLL A  
Titel I
Klassifizierung
Artikel 1
1. Im Falle unterschiedlicher Auffassungen zwischen Bangladesch und der  
Gemeinschaft über die Klassifizierung von unter dieses Abkommen fallen­
den Waren wird die Klassifizierung vorübergehend anhand der Angaben der  
Gemeinschaft vorgenommen, bis Konsultationen gemäss Artikel 7 dieses Ab­
kommens im Hinblick auf eine Einigung über die endgültige Klassifizierung  
der betreffenden Waren durchgeführt werden.
2. Die Gemeinschaft verpflichtet sich, Bangladesch über alle Entscheidungen  
betreffend die Einreihung von unter dieses Abkommen fallenden Waren spä­
testens binnen einem Monat nach ihrer Annahme zu unterrichten.
Derartige Mitteilungen enthalten:
a) eine Beschreibung der betreffenden Waren,
b) die entsprechende Kategorie, Tarifnummer oder Tarifstelle und Nimex-  
Kennziffer,
c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.
3. Eine Aenderung des Gemeinsamen Zolltarifs oder der Nimexe oder eine Ent­
scheidung, die zu einer Aenderung der Klassifizierung von unter dieses  
Abkommen fallenden Waren zur Folge hat, darf keine Verminderung irgend­
einer der in diesem Abkommen festgelegten Höchstmengen zur Folge haben.

- 1 a -
4 .  H a t  eine Tarifierungsentscheidung eine Ä nderung der Tarifierungspraxis oder 
einen W echsel der Kategorie einer unter dieses A b k o m m e n  fallenden W a re ; zur 
Folge, so setzt die Gemeinschaft eine Frist von 3 0  T agen ab d e m  Zeitpunkt 
der Mitteilung der Gemeinschaft, bevor die Entscheidung w irksam  wird. F ü r 
W aren, die vor d e m  Zeitpunkt des W irksam w erdens der Entscheidung versandt 
wurden, gilt weiter die frühere Tarifierungspraxis, sofern die betreffenden 
W aren  binnen 60 T agen nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden.
5. D ie Gemeinschaft verpflichtet sich, Bangladesh über alle Ä nderungen des 
G em einsam en Zolltarifs oder der N im ex e vor d e m  Zeitpunkt ihres Inkraft­
tretens in der Gemeinschaft zu unterrichten.

TITEL II
URSPRUNG
Artikel 2
1. für Waren mit Ursprung in Bangladesch,die nach Massgabe der in diesem  
Abkommen festgelegten Regelung in die Gemeinschaft ausgeführt werden,  
ist ein Ursprungszeugnis vorzulegen, das dem diesem Protokoll beige­
fügten Muster entspricht.
2. Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen von  
Bangladesch ausgestellt, wenn die betreffenden Waren im Sinne der in  
der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswa­
ren dieses Landes gelten können.
3. Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Massgabe der in diesem Ab­
kommen festgelegten Regelung auf Vorlage einer Erklärung des Ausführers  
auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden  
Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschrif­
ten ihren Ursprung in Bangladesch haben.
4. Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht für die Einfuhr von  
Waren erforderlich, für die ein in Uebereinstimmung mit den einschlägi­
gen Vorschriften der Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als  
Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer Zollpräferenz
vorliegt.
Artikel 3
Die Ursprungszeugnisse oder -bescheinigungen enthalten eine hinreichend  
genaue W'arenbeschreibung, die es gestattet, die zutreffende Ursprungsregel  
festzustellen.
Artikel 4
Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben in dem Ur­
sprungszeugnis und den Angaben in den der Zollstelle zur Erledigung der Ein­
fuhrförmlichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon  
allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Ursprungszeugnis.

TITEL III
FORM UND AUSSTELLUNG DER URSPRUNGSZEUGNISSE  
UND GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel 5
1. Die Ursprungszeugnisse können mit ordnungsgemäss kenntlich gemachten  
zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden. Sie sind in englischer  
oder französischer Sprache abzufassen. Werden sie handschriftlich aus­
gefüllt, so muss dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Durckschrift  
erfolgen.
Die Dokumente haben das Format 210 x 297 mm. Es ist weisses Schreibpapier  
mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden. Die Do­
kumente sind mit einem guillochierten Ueberdruck zu versehen, auf dem je­
de mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird.
Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausgestellt, ist nur  
das oberste Exemplar, das als Original gilt, mit dem guillochierten Ueber—  
druck zu versehen. Dieses Exemplar ist deutlich als "Original” zu kenn­
zeichnen, während die übrigen Exemplare als "Durchschrift" zu kennzeich­
nen sind. Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der Ge­
meinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die Gemeinschaft  
nach Massgabe dieses Abkommens anerkannt.
2. Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die auch ein­
gedruckt sein kann.

Artikel 6
Die Ursprungszeugnisse können nach dem Versand der Waren, auf die sie sich  
beziehen, ausgestellt werden. In diesem Fall tragen sie den Vermerk "délivrée  
a posteriori" oder "issued retrospectively".
Artikel 7
1. Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung eines Ursprungszeugnisses kann  
der Ausführer bei der zuständigen Regierungsstelle, die die Papiere aus­
gestellt hat, eine Zweitausfertigung beantragen, die anhand der in seinem  
Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird. Die Zweitausfertigung  
muss den Vermerk "duplicata" tragen.
2. Die Zweitausfertigung des Ursprungszeugnisses muss mit dem Datum des Ori­
ginals ausgestellt werden.

TITEL V
ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
Artikel 8
Die Gemeinschaft und Bangladesch arbeiten zum Zweck der Anwendung dieses  
Abkommens eng zusammen. Beide Vertragsparteien fördern im Hinblick darauf  
ihre Kontakte und den Meinungsaustausch (auch über technische Fragen).
Artikel 9
Um die ordnungsgemässe Anwendung dieses Abkommens zu gewährleisten, unter­
stützen sich die Gemeinschaft und Bangladesch gegenseitig bei der Ueberprü-  
fung der Echtheit und Richtigkeit der nach Massgabe dieses Abkommens ausge­
stellten Papiere bzw. nach diesem Protokoll abgegebenen Erklärungen.
Artikel 10
Bangladesch übermittelt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften die  
Namen und Anschriften der für die Erteilung und Ueberprüfung den nach Mass­
gabe dieses Abkommens ausgestellten Papiere zuständigen Regierungsstellen  
sowie die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel. Ferner teilt  
Bangladesch der Kommission jede diesbezügliche Aenderung mit.
Artikel 11
1. Eine nachträgliche Ueberprüfung der nach Massgabe dieses Abkommens ausge­
stellten Papiere wird stichprobenweise sowie immer dann vo r ge norme n, wenn  
die zuständigen Behörden der Gemeinschaft begründete Zweifel an der Echt­
heit des Papiers oder an der Richtigkeit der Angaben über die jeweiligen  
Waren haben.
2. In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der Gemeinschaft das  
gemäss diesem Abkommen ausgestellte Papier oder eine Abschrift davon an  
die zuständige Regierungstelle in Bangladesch zurück, gegebenenfalls un­
ter Angabe der formalen oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung.
Ist eine Rechnung vorgelegt worden, so wird sie oder eine Abschrift da­
von dem gemäss diesem Abkommen ausgestellten Papier oder einer Abschrift

a ,
davon beigefügt. Ferner teilen die Gemeinschaftsbehörden alle bekannten  
Umstände mit, die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden  
Papier schliessen lassen.
3. Absatz 1 findet auf nachträgliche Ueberprüfungen der in Artikel 2 dieses  
Protokolls genannten Ursprungserklärungen Anwendung.
4. Die Ergebnisse der gemäss den Absätzen 1 und 2 durchgeführten nachträgli­
chen Ueberprüfungen werden den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft  
innerhalb von längstens drei Monaten mitgeteilt. Mitzuteilen ist, ob das  
strittige Papier bzw. die strittige Erklärung sich auf die tatsächlich  
ausgeführten Waren bezieht und ob die Waren gemäss den Bestimmungen des  
Abkommens nach der Gemeinschaft ausgeführt werden dürfen. Die zuständigen  
Behörden der Gemeinschaft können ferner Abschriften aller Unterlagen ver­
langen, die erforderlich sind, um den genauen Sachverhalt zu ermitteln  
und insbesondere den Ursprung der Waren festzustellen.
Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregelmässigkeiten bei der  
Verwendung der Ursprungserklärungen festgestellt, kann die Gemeinschaft  
auf die Einfuhren der betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2  
Absatz 1 dieses Protokolls anwenden.
5. Für die nachträgliche Ueberprüfung der Ursprungszeugnisse werden die  
Durchschriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhr­
papiere von der zuständigen Regierungsstelle in Bangladesch mindestens  
drei Jahre lang aufbewahrt.
6. Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen Verfahrens der stichpro­
benartigen Ueberprüfung darf die Abfertigung der betreffenden Waren zum  
freien Verkehr nicht behindern.
Artikel 12
1. Geht aus den itecftprüfungsverfahren gemäss Artikel 11 oder aus den der Ge­
meinschaft oder Bangladesch vorliegenden Angaben hervor, dass Bestimmun­
gen dieses Abkommens umgangen werden, arbeiten beide Vertragsparteien eng  
und mit der gebotenen Dringlichkeit zusammen, um diese Umgehung zu ver­
hüten,
2. Zu diesem Zweck fuhrt Bangladesch von sich aus oder auf Ersuchen der Ge­
meinschaft angemessene Untersuchungen über die erwiesenensassen oder nach  
Ansicht der Gemeinschaft gegen dieses Abkommen verstcssenden Geschäfte durch  
Saaw, veranlasst die Durchführung solcher Untersuchungen. Bangladesch teilt

der Gemeinschaft die Ergebnisse dieser Untersuchungen zusammen mit allen  
anderen sachdienlichen Angaben mit, anhand deren der Ursprung der Waren  
festgestellt werden kann.
3. Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammenarbeit tauschen Bangladesch  
und die Gemeinschaft alle Angaben aus, die der eine oder andere Vertrags­
partner zur Verhütung der Umgehung von Bestimmungen dieses Abkommens für  
zweckdienlich erachtet.
4. Wird festgestellt, dass Bestimmungen dieses Abkommens umgangen worden sind,  
können Bangladesch und die Gemeinschaft vereinbaren, die zur Verhütung  
einer Wiederholung solcher Umgehung erforderlichen Massnahmen zu treffen.

S S
TITEL V
UMGEHUNG DER ABKOMMENSBESTIMMUNGEN
Artiel 13
1* Lieft der Kommission aufgrund von nach den Verfahren gemäss Titel Jv” 
durchgeführten Untersuchungen, der Beweis vor, dass Waren mit Ursprung in  
Bangladesch für die im Rahmen dieses Abkommens Höchstmengen festgesetzt  
’ M@rd©n sind» durch Umladung, Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung  
dieses Atekcsroens eingeführt worden sind, so beantragt die Gemeinschaft  
nach de* Verfahren des Artikels 7 dieses Abkommens die Einleitung von Kon­
sultationen » u* zu einer Einigung über eine gleichwertige Anpassung der  
entsprechenden i* Rahmen dieses Abkommens festgesetzten Höchstaaengen zu  
gelangen«
2« lis zum Abschluss der in Absatz 1 genannten Konsultationen trifft Bangla­
desch auf Antrag der Gemeinschaft die notwendigen Massnahmen, u m sicher—  
anstellen» dass die Anpassungen der Höchstmengen, die in Zuge der in Ab­
atal genannten Konsultationen zu vereinbaren sind, im Jahr des Konsu.lta-  
tieasersuchens gemäss Absatz loder, wenn die Böehstnenge für das laufende  
‘ ‘ B^fcr ausgasebüpfft ist» in döurauffolgenden Jahr vorgenomtani werden können,  
sofern schlüssige Beweise für eine Umgehung vorliegen.
3« Gelingt es den Vertragsparteien im Laufe der Konsultationen nicht, inner­
halb der in Artikel 1 genannten Frist eine zufriedenstellende Lösung zu  
finden» so tat die Gemeinschaft» sofern schlüssige Beweise für eine Um­
gehung tostliegen» das Recht» von den in Rahnen dieses Abkommens festge-  
legten fflächsfernengen gleichwertige Mengen der betreffenden Maren mit Ur-  
in Bangladesch atozuzi^taeou

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PROTOKOLL B
In ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren
Die in Artikel 2 (1) dieses Abkommens vorgesehenen Bestimmungen für in
ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren gelten nur für folgende
Waren:
*
l) Gewebe aus Spinnstoffen, die auf ausschliesslich hand- oder fussbetrie-  
benen Webstühlen gewebt sind und traditionell in ländlichen Handwerks­
betrieben Bangladeschs hergestellt werden?
*1' Bekleidung und andere Textilwaren, die traditionell in ländlichen Hand­
werksbetrieben Bangladeschs hergestellt werden und aus den vorgenannten  
Geweben handgefertigt und ohne Einsatz von Maschinen ausschliesslich hand— 
genäht sind?
Ml) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst von Bangladesch,  
die ohne Maschineneinsatz in ländlichen Handwerksbetrieben Bangladeschs  
handgefertigt worden sind und in einer zwischen den Vertragsparteien zu  
vereinbarenden Liste dieser Maren auf ge führt sind?
"49 handgearbeitete Batikgewebe CD » die traditionell in. Bangladesch herge­
stellt werden, und Batikwaren, die ohne Einsatz von Maschinen aus diesen  
Gewebe® handgefertigt werden«
Für die Einfuhren dieser Ären gelten keine Höchstmengen, sofern für sie eine  
von den anständigen Behörden Bangladeschs ausgestellte Bescheinigung vor—  
gelegt wird, die de® Muster i® Anhang zu diese® Protokoll entspricht. Im  
dieser Bescheinigung ist anzugehen, aus welchen Gründen die ausnahn® ge­
währt wird* die zuständigem Behörden der Gemeinschaft nehmen diese Be-  
seheinigumg an, nachdem sie sich davon Überzeugt haben, dass die betreffen-  
däMii Ären die in diese® Protokoll festgelegten Voraussetzungen erfüllen.  
Ä r d  eine der genannten Ären in solch®® Mengen eingeführt, fl»«?·? dadurch  
Schwierigkeiten in der Gemeinschaft entstehen, so nehmen die Vertragspar­
teien unverzüglich Konsultationen nach de® Verfahren des artikels 1 die­
ses Äbtenuimas auf, um eine Eosurng bezügUch der Menge zu finden.

(1) Handgearbeitete Batikgewebe werden nach einem traditionellen Batikver­
fahren hergestellt, bei dem gebleichte oder weisse Gewebe in verschie­
denen Farben und Farbtönen eingefärbt werden. Das Verfahren wird von 
Hand in drei Arbeitsgängen ausgeführt:
a) Aufbringen der VJachs'Schicht (das Gewebe wird von Hand mit einer  
Wachsmischung überzogen);
b) Färben/Bemalen (Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben oder  
Handbemaluncf;
c) Entfernen der Wachsschicht (zum Entfernen der Machsschicht wird da#  
Gewebe gekocht).
Diese drei Arbeitsgänge werden für jede Farbe bzw. jeden Farbton des end­
gültigen Musters wiederholt.

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■A  n m fi*s* ίΦ * wUw». t  μ «  .ta t**5t *î A<t t  t s  c v * r  * »  βα Ci t
n  i l  d r*j r r / A  π * ί :'**> ! 1 * 1  
*,S P .e 1^ c* C9«.evj l*ï<rt oie* :  
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PROTOKOLL C
1. Nach Artikel 5 dieses Abkommens können für die Ausfuhren der im Anhang  
aufgeführten Textilwaren unter den nachstehend festgelegten Voraussetzun­
gen Höchstmengen festgesetzt werden.
2. Die Gemeinschaft kann die Einleitung von Konsultationen nach dem Verfahren  
des Artikels 7 dieses Abkommens beantragen, um zu einer Einigung über die  
angemessene Höhe der Beschränkung für die Waren einer der Kategorien im  
Anhang zu gelangen, wenn sie im Rahmen der eingerichteten Verwaltungs­
kontrolle feststellt, dass die Einfuhren von Waren einer dieser Kategorien  
mit Ursprung in Bangladesch die folgenden Prozentsätze der im Vorjahr fest­
gestellten Gesamteinfuhren der Waren dieser Kategorie aus allen Liefer­
ländern in die Gemeinschaft überschreiten:
-0,5 % für die Warenkategorien in Gruppe X
-2,5 % für die Warenkategorien in Gruppe XI
-5,0 % für die Warenkategorien in Gruppe XXI.
Die Gemeinschaft genehmigt die Einfuhr von Waren der genannten Kategorie,die  
aus Bangladesch vor dem Zeitpunkt des Konsultationsersuchens versandt  
worden sind.
3. Bis zu einer beiderseitig befriedigenden Lösung verpflichtet sich Bangla­
desch, die Ausfuhren von Waren der betreffenden Kategorie nach der Gemein­
schaft bzw. nach den von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemein—  
schaftsmarktes vorübergehend für einen Zeitraum von drei Monaten ab dem  
Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zu beschränken. Diese einstweiligen  
Höchstmengen werden auf 25 % des Binfufarniveaus festgesetzt, das während  
des Kalenderjahrs erreicht wurde, das demjenigen vorausgeht, in dem die  
Einfuhren das Niveau überschritten haben, das sich aus der Anwendung der  
in Absatz 2 vorgesehenen Formel ergibt, und Anlass zu dem Konsultations—  
ersuchen gegeben haben; oder die vorläufigen Höchstmengen werden auf 25 t  
des Niveaus festgesetzt, das sich aus der Anwendung der in Absatz 2 be­
schriebenen Formel ergibt - je nachdem, welches Niveau hoher liegt,
4. Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht, in­
nerhalb der in Artikel 7 dieses Abkommens genannten Frist eine beidersei­
tig befriedigende Lösung zu finden, so hat die Gemeinschaft  das »echt,  
eine endgültige Höchstmenge festzusetzen, die auf Jahresbasis entweder  
nicht niedriger ist als die Menge, die sich aus der Anwendung der in Ab­
satz 2 beschriebenen Pormel ergibt, oder nicht niedriger als 1)06 % der 
Einführmenge, die in de» Kalenderjahr erreicht wurde, das demjenigen  
vorausgeht, in dem die Einfuhren das Niveau Überschritten haben, das

-2-
sich aus der Anwendung der in Absatz 2 beschriebenen Formel ergibt, und  
Anlass zu dem Konsultationsersuchen gegeben haben - je nachdem, welches  
Niveau höher ist.
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen gemäss dem Verfah­
ren des Artikels 7 dieses Abkommens - um die in Absatz 2 genannten Voraus­
setzungen mm erfüllen - erhöht, falls dies aufgrund des Trends der Ge­
samteinfuhren der betreffenden Ware in die Gemeinschaft erforderlich sind.
5. Eine löehstuenge kann gebietsweise festgesetzt werden, wenn die Einfuhren  
einer bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der Gemeinschaft die  
folgenden Prozentsätze der in Absatz 2 genannten Mengen überschreiten:
Deutschland 28,5 %
Benelux 10,5 %
Frankreich 18,5 %
Italien 15 %
Dänemark 3 %
Irland 1 %
Vereinigtes Königreich 23,5 %
Griechenland 2 %
©„ ö&a jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses Artikels festgesetz­
ten »chstnsengen wird nach Mässgafae dieses Protokolls wie folgt festge-  
legt:
Für Waren der Kategorien in Gruppe I, II oder III wird die Steigerungsrate  
von den Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 7  
dieses Abkommens einvernehmlich festgesetzt. Biese Steigerungsrate darf  
in keinem Fall niedriger sein als die höchste Rate, die für entsprechende  
W&re® aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung über den Handel mit  
lextrlwazen geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft  
und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleichbare* Handelsniveau,  
wie Bangladesch angewendet wird.

-3-
7. Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in Absatz 2 genannten  
Prozentsätze infolge eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft  
und nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren von Waren mit Ursprung in  
Bangladesch erreicht wurden.
8. Bis zur Uebermittlung der in Artikel 4 Absatz 3 dieses Abkommens genann­
ten Statistiken gilt Absatz 2 dieses Protokolls auf der Grundlage der  
zuvor von der Gemeinschaft übermittelten Jahresstatistiken,
9. Die im Rahmen dieses Abkommens eingeführten Höchstmengen können im Vor­
griff \ind im Wege von uebertragungen wie folgt ausgenutzt Werdens
1. In einem Abkommensjahr ist die Ausnutzung eines Teils der für das fol­
gende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede  
Warenkategorie bis zu 5 v.H. der für das laufende Abkommensjahr gelten­
den Höchstmenge zulässig.
Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den entsprechenden für  
das folgende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen,
2. Die Uebertragung der während eines Abkommensjahres nicht genutzten Men­
gen auf -die entsprechende Höchstmenge des folgenden Abkommens jahres  
ist für jede Kategorie bis zu 5 v.H, der Höchstmenge des laufenden Ab­
kommens jahres zulässig.
3. Uebertragungen von Mengen zwischen den Kategorien der Gruppe i dürfen  
nur wie folgt vorgenomraen werden;
- Uebertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von Kategorie nach  
den Kategorien 2 und 3 können bis zu 5 v.H. der HSchstssemgen für die  
Kategorie, auf die die üebertragung vorgenownem wird, erfolgen?
- Uebertragungen zwischen den Kategorie» 4, 5, 7 und ® sind bis zu 5 
der Höchstmenge für die Kategorie, auf die die üebertragung wsrgene®-
men wird,- zulässig.
Uebertragungen nach den Kategorien der Gruppe II und III von einer Ka­
tegorie oder von den Kategorien der Gruppe» I, II und III sind bis zu  
5 v.H. der Höchstmenge für die Kategorie, auf die die fflisSsertragung
vorgenonaaen wird, zulässig.

-4-
4. Die für die genannten üebertragungen anwendbare Aequivalenztabeile ist
im Anhang '  zu diesem Abkommen enthalten.
5. Die Inanspruchnahme der Bestimmungen der Absätze 1, 2 und 3 wird von  
den Behörden Bangladeschs zuvor mitgeteilt.

KOMMISSION
DER
EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTENBrüssel# den
Generaldirektion Auswärtige  
Beziehungen
Sehr geehrter Herr Siddique Ulla,
während der Gespräche vom 14. und 15. Juli über die tieuaushandlungen des  
bilateralen Textilabkommens, das am 31. Dezember 1982 ausläuft# gaben Sie  
dem Wunsch Ausdruck, dass Bangladesch über die in der Gemeinschaft:· gelten­
den Ursprungsregeln, auf die in Artikel 2 Absatz 3 des Wortlauts des neuen#  
am 16. Juli 1982 paraphierten Abkommens Bezug genommen wird# in Kenntnis  
gesetzt wird.
Diese Regeln sind in der in ihrer geänderten Fassung Verordnung 749/78 fest­
gelegt; ich füge Ihnen ein Exemplar davon zur Kenntnisnahme bei.
Ich bestätige Ihnen bei dieser Gelegenheit# dass bei allen Äendenusgen die­
ser Regeln von dem Grundsatz ausgegangen wird, dass die Hrsprungseigenschaft  
durch ein einziges vollständiges Be- oder verarbeitungsverfahren verliehe®  
wird.
Mit vorziSglicber ifflscfeactotong
Höret G- Krenzier

14. 4. 78 A m tsblatt der Europäischen G em einschaften N r. I 101/7
VERORDNUNG (EW G) Nr. 749/78 DER KOMMISSION 
vom 1 0 . April 1 9 7 8
über die Bestimmung des Ursprungs von Textilwaren der Kapitel 5 1  und 5 3  bis 
6 2 des Gemeinsamen Zolltarifs
DU· KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN 
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den V ertrag zur Gründung der Europä­
ischen W irtschaftsgem einschaft,
gestutzt auf die V erordnung (E W G ) N r. 802/68 des 
R ates vom  2 7 . Juni 1 9 6 «  über die gem einsam e 1 3 c -  
griffshestim m ung für den W arenursprung ('), insbeson­
d ere auf A rtikel 1 4 ,
in  Erw ägung nachstehender Gründe :
G cm äll A rtikel 5  der genannten V erordnung hat eine 
W are, an deren Herstellung zw ei oder m ehrere L ander 
beteiligt sind, ihren U rsprung in dem  L and, in  dem  
die letzte w esentliche und w irischnltlich gcrcchtfcr- ' 
tigte Ile- oder V erarbeitung stattgefunden hat, die in  
einem  dazu eingerichteten Unternehmen vorgenom ­
m en w orden ist und zur Herstellung eines neuen E r­
zeugnisses geführt hat oder eine bedeutende H erstel- 
lungsstufc darstellt.
Ilei Textilw aren der K apitel 5 1  und 5 .1  bis 62 können 
diese V oraussetzungen als erfüllt gelten, w enn die hcr- 
gcstclhen W aren einer vollständigen B e- oder V erar­
beitung unterzogen w urden, die eine H crstcllungsstuic 
dnrstcllt. D ies trifft in der R egel zu, w enn die B e- oder 
V erarbeitung zur F olge hat, daß die hcrgestellte W are 
in  eine andere Tarifnummer einzureihcn ist als jede 
einzelne der verw endeten W aren.
B e i einigen W aren indessen entspricht das allgem eine 
Kriterium  des W echsels der Tarifnummer nicht einer 
vollständigen B c- oder V erarbeitung. Für diese W aren 
sind zusätzlich zum  W echsel der Tarifnummer w ei­
tere V oraussetzungen ftstzuiegen.
G ew isse V orgänge können jedoch eine vollständige 
B c- oder V erarbeitung darstellen, obw ohl sic keinen 
W echsel der Tarifnummer zur Folge haben. Für diese 
V orgänge sind gew isse Ausnahm en von der R eget des 
W echsels der Tarifnumm er vorzusehen.
D ie Erfahrung hat gezeigt, daß die V erordnungen 
(E W G ) N r. 1 0 .1 9 /7 1  (» ) und (E W G ) N r. 1480/77(>) der 
Kom m ission über bestimmte Textilw aren der K apitel 
5 1  und ,5 .1 bis 62 zu unterschiedlichen A uslegungen 
führen können. D iese Verordnungen sind daher ent­
sprechend zu ändern.
D a keine Stellungnahme des A usschusses für U r­
sprungsfragen vorlag, konnte die Kom m ission die von
o  Alll Nr. I. 14M  vom 28. 6. 1968, S. I. 
{ > ) Alll. Nr. L II »  vom 25. 5 . 1971, S. 13.  
(>) Alll. Nr. L 164 vom 2. 7. 1977. S. 16.
Verordnung (EWG) Nr. 1 & ) /7 9  
Verordnung (EWG) Nr. 152l/?f 
Verordnung (EWG) Nr. 2H ?/Tf’  r *  *  r t λder K fM untssM M i rom 
der Kenumtuoa vom I  
dier KommiuSoa vom20 July 1979 ·  A |W  Nl  
20 Ju if U H  .  A I M  N i 
S Denotar 1979 > A IM  N«
1 . U S  vom 41 .^..1939  
I. »Ài vom t» . f l*/>.
1. L I»  vom 3..I4.IW9ihr vorgesehenen Bestim m ungen nicht nach dem  V er­
fahren des A rtikels 1 4  A bsatz 3  B uchstabe a ) der V er­
ordnung (E W G ) Nr. 802/68 annehmen. U nter A nw en­
dung der V orschriften des A rtikels 1 4  A bsatz 3  Buch­
staben b ) und c) hat die K om m ission dem R at die zu 
erlassenden Bestim m ungen vorgeschlagen.
^ 3 er R ai hat innerhalb einer F rist von drei M onaten 
nach seiner Unterrichtung den V orschlag nicht ange­
nommen —
\
H A T  FOLGENDE VERO RDNUNG  ERLASSEN :
Anihtt I
Textillvaren der K apitel M  und 5 3  bis 6 2  des Gemein­
sam en Zolltarifs gelten als U rsprungsw aren eines L an­
des oder der G em einschaft, w enn sie dort einer voll­
ständigen B e- oder V erarbeitung im  Sinne von A rtikel 
2  unterzogen w urden.
A rlikc/ 2
A ls vollständig gelten B e- oder V erarbeitungen,
a) die zur Folge haben, daß die hergestellten W aren  
unter eine andere als die für jede verw endete W are 
zutreffende Tarifnummer einzureihen sind ; ausge­
nommen sind jedoch die in der L iste A  aufgeführ­
ten B c- oder V erarbeitungen, auf die die Sondervor­
schriften für diese L iste A nwendung finden;
b) die in der L iste B  aufgeführt sind.
A ls Abschnitte, K apitel und Tarifnummern gelten die 
Abschnitte. K apitel und Tarifnummern des Zolltarif­
schem as für die Einreihung der W aren in die Zollta­
rife des R ates für die Zusammenarbeit auf dem G ebiet 
des Zollw esens.
Für die Anwendung dieses  A rtikels gelten ohne Rück­
sicht darauf, ob ein W echsel der Tarifnummer stattfin­
det, folgende B e- oder V erarbeitungen stets als nicht 
ausreichend, die Eigenschaft von Ursphingtwaren zu 
verleihen:
a) Behandlungen, die dazu bestimmt sind, die W ate 
während des Transports oder der Lagerung in ih­
rem  Zustand zu erhalten (Lüften, A usbreilen, 
Trocknen, Entfernen vetdotfeener Teile und ähn­
liche Behandlungen);

N r. L  101/8A m tsblatt der Europäischen Gem einschaften.1 4 . 4 . 7 H
b ) einfaches Entstauben, Sieben, A ussondern, Einord­
nen, Sortieren (einschließlich des Zusam m enstel- 
lens von W aren zu Sortim enten), W aschen, Zer­schneiden ;
c) ( < )  A usw echseln von U m schließungen, T eilen oder
^usammenstellcn von Packstücken,
(ü ) einfaches A bfüllen in S äcke, E tuis,’Schachteln, 
befestigen auf Brettchen u sw . sow ie alle ande­
ren einfachen Behandlungen zur verkaufsm älli- gen Aufmachung;
d) A nbringen vo n  W arenm arken, Etiketten oder ande­
ren gleichartigen Unterscheidungszeichen auf den 
W aren selbst oder auf ihren Um schließungen ;
e ) einfaches Zusam m enfijgen von Teilen einer W are zu einer vollständigen W are ;
0 Zusam m entreffen von zw ei oder mehr der unter 
den B uchstaben a ) bis e) genannten Behandlungen.
Artikel 3
Ist in den in  A rtikel 2 genannten L isten A  und B  be­
stim m t. daß die hergestellten W aren nur dann als U r­
sprungsw aren gelten, w enn der W ert der zu  ihrer H er­
stellung verw endeten W aren einen bestim m ten Pro­
zentsatz des W ertes der hergestellten W aren nichtüberschreitet, so sind fü r die Berechnung dieses P ro­
zentsatzes folgende W erte zugrunde z u  legen :
—  einerseits
fü r W aren, deren E infuhr nachgew iesen w ird  :  d e r 
Z ollw ert zum  Zeitpunkt tler Einfuhr; 
fü r W aren unbestim m baren U rsprungs :  der e rs te  
nachw eisbar fü r diese W aren ,m  G ebiet d e s L an ­
d es, in  dem  d ie B e - oder V erarbeitung erfo lg t, ge­
zahlte P reis ;
—  anderseits
der P reis der hergesiellten W aren ab W erk abzüg­
lich der bei der A usfuhr erstatteten oder zu erstat­
tenden inneren A bgaben.
/Ii/ittt 4
D ie V orschriften der V erordnungen (E W G ) N r 
M JJ9/7I und (EW G ) N r, H X O /7 7  tur die W aren der 
K apitel U  und S  !  bis 6 2 des G em einsam en Z olltarifs 
w erden durch die V orschriften dieser V erordnung er- setzt. °
Artikel  5
D iese V erordnung tritt am  I. M a i 19 7 8  in K raft.
D iese V erordnung ist i„ a M e „ ihren Teilen verbindlich u  M itghedstaat. nd gilt unmittelbar in  jedem
B rü sse l, den 1 0 . A pril 1 9 7 8
kür die Koniini.\,\ion  
(•nenne DAVIGNON  
Mitglied der Kommiaioti

^ 78 A m tsblatt der Europäischen G em einschaft __________ N r. L  101/9
LIS
TE A
I istc der llc- oder Vcrarbeitungsvorgänge. die zu einem Wechsel der T arifn um m er fuhren,  
den hcrgcstellten W aren aber die EiKenscha(t von Ursprungswaren nicht oder nur dann  
verleihen, wenn bestimm te Voraussetzungen erfüllt sind
M t f)ft 'U Ulf ^  · > » » '
^'"ll ]  W un-nlic/i'K hnunfiuiitnimr ,
51.01 (')  
5 1  02(')
5 1  11.10  
5  loft O  
5.1.07 0  
5108 O  
51.09 O
5 1  I0O 
54 01 0
.54.04 0
55.05 0
55.06 O  
.56.01  
.56.02  
56.05
56.04  
.56.05 0!  Synthetische und künstliche Spinnfaden, nicht in  
i  Aufmachungen für den liinzelverkauf
;  Miinofile, Streifen (künstliches Stroh und dcrgloi-  
' clu-n) und Kalguinachahmungcn. aus synthcti-  
|  sdier oder künstlicher Spinnmasse
I Synthetische und künstliche Spinnfaden, in  
!  Aufmachungen für den liinzelverkauf
Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen  
für den liinzelverkauf
Kammgarne aus Wolle, mehl in Aufmachungen  
tiir den liinzelverkauf
I  (iarne aus (einen Tierliaaren, mehl in Aufmachun­
gen lur den Kin/rlverkauf
Garne aus giohcn Tierhaaren oder aus Roßhaar,  
nicht in Aufmachungen lur den Einzelverkauf
Garne aus Wolle, aus leinen oder groben Tierhaa­
ren oder aus Roßhaar, in Aufmachungen für den  
liinzelverkauf
Leinengarne und Ramicgarne, nicht in Aufma­
chungen für den liinzelverkauf
j
1  Leinengarne und Ramiegame, in Aufmachungen  
I  lur den Emzelverkaul
j  Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den  
Emzelverkauf
I  Baumwollgarne, in Aufmachungen für den Einzel-  
!  verkauf
i  Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder  
j  gekrempelt noch gekämmt
:  Spninkabel
!  ■  ,  
j  Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinn-  
stoifen (einschließlich Garnnbfnlle und Keistpinn-  
Stoff), weder gekrempelt noch gekämmt
Synthetische und künstliche Spinnfasern und Ab­
falle von synthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die  
Spinnerei vorbereitet
Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfa­
sern (oder aus Abfällen von synthetischen oder  
künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachun­
gen für den Einzelverkauf iiir ixlrf VrfSfUtfunf»· 
dte nicht uw 
«un l<r-
tpnjnjpwtfrn verlnhrnIW  o e W r  Vrft»rt*oiun**vm n*n*r,  
die die F.»jrn*h«M von IMftftinjP**'*" verleihe»», 
wenn nathvtehende VofMtutiningrii erfüllt «ind
Diese Vorausscciungcn gellen nicht· wenn die  
Waren aus Waren horgcstclll werden, die unter  
Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die  
Eigenschalt von Ursprungswaren erworben haben
Herstellen aus chemischen Waren oder Spinn­
masse
Herstellen aus chemischen Waren oder S p in n - 
massc
Herstellen aus chemischen Waren o d er S pin n ­
masse
Herstellen aus Waren der Tarilnr. .53.01 oder
5  UU
Herstellen aus Waren der'Tarifnr. .53.01 oder
51.03
Herstellen aus feinen Tierhaaren, roh, der Tarifnr.  
51.02 oder aus Abfällen der Tarifnr. 53.03
Herstellen aus groben Tierhaaren, roh, der Tarifnr.  
.5102, aus Ablallcn, roh. der Tarifnr. 53.03 oder  
aus Roßhaar, roh, der Tarifnr. 05.03,
Herstellen aus Waren der Tinfnrn. 5  5.01 bii  
5 104 oder der Tarifnr. 05.03
Herstellen aus Waren der Tarifnr. 54.01. weder  
gekrempelt noch gekämmt, oder aus Waren der  
Tarilnr. 54.02
Herstellen aus Waren der Tarifnr. 54.01 oder
54.02
Herstellen aus Waren der Tarifnr. 55.01 oder
5.5.03
Herstellen aus Waren der Tarifnr. 55.01 oder
.550 3
Herstellen aus chemischen Waren oder Spinn-  
massc
Herstellen au« chemischen Waren oder Spinn­
masse
Herstellen aus Chemisetten Waren oder Spinn­
masse
Herstellen aus chemischen Waren oder Spinn-  
massc oder aus Abfällen der Tarilnr. 56.03
Herstellen aus Waren der Tarifnrn. 56.01 bi*
56.03
ili F Q r Gamr am rwet o«l«r mehr Spinnilotirn palian tumulati* ili* Bralimmuneen dwwr Ltu« halraUand dw Tanlmamiiwt, in dnf linaMmhjpni frnsarvlM wird, vnd ( 
ltnd ette Taufniimmarn. in di* tawtilt am Faden au· dan «inraliwn and«ran bai dar Hanwtkmg das Mia«tifarti« wawandattn Sptimaaoflan nngamm w«rdt.

N r. L  101/10 A m tsblatt der Europäischen Gem einschaft1 4 . 4 . 7 *
Tinl-
nummerHtrgnullfe Wart
Waren btftetcHnunjBe· oder Verarbeiiunei· 
«erlange, dt« naht »ne 
Eijtctmhah von U r 
tpnmgawaren verteiltenB e- ostet Veuit*eiluiig>vorgange, 
die d»e HigenwItuM  von t'iv|»iung»w4Uti verleihen, 
*enn naJtoelunile Voumxc«/tmgin eiluttl kind
56.06 (l)
57.06 (*)
ex 57.07 (*)  
ex 57.07 0
58.05 (')
58.06 (J)
58.07
58.09
58.10
59.01  
ex 59,02  
ex 59.03
59.04
59.05
59.06
59.07Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfa­
sern (oder aus Abfällen von synthetischen oder  
künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für  
den Einzelverkauf
Game aus Jute oder anderen textilen Bastfasern  
der Tarifnr. 57.03
Hanfgarne
Game aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen, aus­
genommen Hanfgarne
Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen (bol-  
ducs), ausgenommen Waren der Tarifnr. 5K.0h
Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, ge­
webt. nicht bestickt, als Meterware oder zuge­
schnitten
Chenillegarne ; Gimpen (andere als umsponnene  
Garne der Tarifnr. 52.01 und als umsponnene  
Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige Posa­
mentierwaren, als Meterware; Quasten, Troddeln,  
Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen
Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinen-  
stoffe, gemustert ; Spitzen (maschinen- oder hand­
gefertigt). als Meterware oder als Motiv
Stickereien als Meterware oder als Motiv
Watte und Waren daraus; Scherstaub, Knoten  
und Noppen, aus Spinnstoffen
Filze und Waren daraus, weder getränkt noch be­
strichen
Vliesstotfe und Waren daraus, weder getränkt  
noch bestrichen
Bindfäden, Seile und T«ue, auch geflochten
Neue aus Waren der Tarifnr. 59.04, in Stücken,  
als Meterware oder abgepaßt ; abgepaßte f;ischer-  
netze aus Garnen, Bindfäden oder Seilen
Andere Waren aus Garnen, Bindfaden, Seilen  
oder Tauen, ausgenommen Gewebe und Waren  
daraus
Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
stoffen bestrichen, zum Einbinden von Büchern,  
zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar-  
tonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pauslein­
wand ; präparierte Malleinwand ; Bougran und Er­
zeugnisse für die Hutmacherei\ !Herstellen aus Waren der Tantum . 56.01 bi* 
56.03
Herstellen aus Roli|ute oder aus anderen rohen 
textilen Bastfasern der laritnr. 57.0 1
Herstellen aus rohem Hanf
Herstellen aus rohen pflanzlichen Spinnstoffen 
der Tarifnr. 57.02 oder 57.04
Herstellen aus Garnen
Herstellen aus Garnen
Herstellen aus Garnen
Herstellen aus Garnen
Herstellen unter Verwendung von Waren, deren 
Wert 50 Vo des Wertes der hergestellten Wair 
nicht überschreitet
Herstellen aus Naturfasern oder aus synthetische" 
oder künstlichen Spinnfasern
Herstellen aus Naturfasern oder aus synthetischen 
oder künstlichen Spinnfasern
Herstellen aus Naturfasern oder aus synthetischer· 
oder künstlichen Spinnfasern
Herstellen aus Naturfasern oder aus synthetische« 
oder künstlichen Spinnfasern, aus Kokosgame" 
der Tarifnr. 57.07 oder aus Spinnfaden der Tarifnr 
51.01
Herstellen aus Garnen
Herstellen aus Naturfasern oder aus synthetische« 
oder künstlichen Spinnlasern, aus Kokosgame" 
der Tarifnr. .57.07 oder aus Spinnfäden der '1  anint 
51.01 .
Herstellen aus rohen Geweben der Kapitel 50 h·» 
57 oder aus rohen Gewirken der Tarilnr, trO1'.
(') Für Garne aua iwei oder n  
lend cite Tarilnummern, i  
(0 Bei Waren, die aua iweinrhf Spinnwollen gellen kumulMiv die Beetim 
in die jcweilt ein reden eua den eintelnen i 
oder mehreren Sfnnnuolfen bealehen. gelle«munge« dieacr Ltaie betretend die Tarifnumme 
inderen bet der Hcratrllung de» Miwhgarn» ve 
i  die öeatimimmgen in Spalle 4 lur alte in dur, m die da» Mmbgarn eingcrcihi v  
rwendeten Spmnaioltrii cingerrilu 
rw rn Miuhwiirn enihalicneti Spnvird. und die Beatimmunge· b»·»
i  » t i l d i  
M iilo lli-

.·». 4 . 7N A m tsblatt der Europäischen G em einschaften N r. L  1 0 1 /1 1
IKf^-.tlltc *»ff I  1 1 « · ·  oder WrartseMungv ! U i -  <x! « · f  V > r a r l > r i f » i r t j n v o » / r j n j i r .  die a l t e  1  i f f i - O M  h a l l  *un llr^priinjrwarrn v t - r i r i h e n ,  wenn naclnichendc Vorauwirungrn r r t u l l t  vnd 1  ml W d f i - o l » r / C H  hnunjej  I n f n - fm.l*äM von Ur· \ 1  «pmofiwarrn verleihen
49.UX
SW.10 
ix 49.1 1
u  4 9 .1  I
49.12
S4.I l(')
4 9 .1  4
49.1 4
.59. 1 6
ex 49.1 7
ex 49.1 7
ex Kapital 60 
ex 61.01
ex 61.02
ex 61.03l.t-wchc. mit /.clluloscdcrivnii-n oder anderen 
KunvM ulli'n getränkt, bestriclien txlcr überzogen 
oiler um Lagen aus diesen Stollen versehen
Linoleum, .null zugevelinittcn ; Fulibodenbelag 
aus einem Grund aus Spinnstollen mit aulgeirage- 
ner I )ei kscliicht aus beliebigen Stollen, auch zuge- 
schimten
K.iutsslmtierte Gewebe. ausgenommen Gewirke, ' 
mit Ausnahme solcher Gewebe, die aus Geweben |  
aus ssnthetischen Spinnladen oder Flachcnerzcug- 1  
mssen aus parallel hegenden Garnen aus synthen- ^  
sehen Spinnladen bestehen und die mit >  
Kautschuk-Latex getränkt oder überzogen sind, j 
und die einen Anteil an Spinnstollen von minde­
stens ou Gewichtshunderttctlen halsen und zur 
Herstellung von Llereilungcn oder zu anderen 
technischen Zwecken verwendet werden
Kautschutiertc Gewebe, ausgenommen Gewirke, 
die aus Geweben aus synthetischen Spinnladen 
oder aus Flachenerzcugnissen aus parallel liegen­
den Garnen aus synthetischen Spinnfaden beste­
hen und die mit Kautschuk-Latex getränkt oder 
unerzoeen sind, und die einen Anteil an Spmnstof- 
ten von mindestens 90 Gewichtshundcrttcilcn ha­
ben und zur Herstellung von Bereitungen oder zu 
amleren technischen Zwecken verwendet werden
Amlere t.icwebe. getrtlnkt oder bestrichen ; be- 
ni.ntc Gewebe tur Theaterdekorationcn, Atelier- 
hintergrunde und dergleichen
Gummielasiische Gewebe, ausgenommen Ge­
wirke
Gewebte, gelloshtene oder gewirkte Dochte aus |  
Spinnstutten lur Lampen. Kocher. Kerzen und 
dergleichen ; Glühstrumpfe, auch getränkt, und 
schiauchlormigc Gewirke für Glühstrumpfe
Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus  
Spinnstoffen, auch mit Armaturen oder Zubehör  
aus anderen Stoffen
Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen,  
auch verstärkt
Technische Gewebe und Gegenstände des techni­
schen Bedarfs, aus Spinnstollen, ausgenommen  
Polierschciben und -ringe, andere als aus Filz
Pohcrscheiben und -ringe, andere als aus Filz
Wirkwaren, unvollständig, unfertig oder abgepaüt
Oberkleidung für Männer und Knaben, unvollstän­
dig oder unfertig
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der, unvollständig oder unfertig „
Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Kna­
ben, auch Kragen, Vorhemden und Manschetten,  
unvollständig oder unfertigHerstellen aus rohen Geweben der Kapitel 40 bis  
57 oder aus rohen Gewirken der Tarifnr. 60.01
Herstellen aus rohen Geweben der Kapitel 40 bis  
47, aus rohen Gewirken der Tarifnr. 6001 oder  
aus Waren der Tarifnrn. 59.02 und 59.03, roh
Herstellen aus Garnen oder aus rohen Geweben  
der Kapitel .50 bis 57 ·
Herstellen aus Garnen
Flcrstellen aus rohen Geweben der Kapitel 50 bis  
57 oder aus rohen Gewirken der Tarifnr. 60.01
Herstellen aus Garnen  
Herstellen aus Garnen
Herstellen aus Garnen
Herstellen aus Garnen
Herstellen aus Garnen oder aus Naturfasern oder  
aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
Herstellen aus Garnen oder aus Abfällen von Ge­
weben oder aus Lumpen der Tarifnr. 63.02
Herstellen aus Garnen
Herstellen aus Garnen
Herstellen aut Garnen
Herstelleil aus Garnen
(') B ei Waren, dir aui rwer oder mehreren Spinnirolien belieben, gellen die B t -iimtmmgen in Spain 4 IB r all· In dannen M tnehnrnren emhatlenen Spinnstoff*.

N r. L  101/12 A m tsblatt der Europüischen G em ein sch aften _____________________  I * · * ·
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ex 61.04
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ex 61.06
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ex 62.02
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Unterkleidung (Leibwäsche) liir Frauen, Mädchen  
und Kleinkinder, unvollständig oder unfertig
Taschentücher und Ziertaschentücher, nicht be­
stickt .
Taschentücher und Ziertaschentücher, bestickt
Sthals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenscho­
ner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren,  
nicht bestickt
Schals, Umschlagtücher, 'Halstücher, Kragenscho­
ner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren,  
bestickt
Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosen­
träger, Strumpfhalter, Strumplbander, Sockenhal­
ter und ähnlich Waren, aus Spinnstoffen, unvoll­
ständig oder unfertig, auch gewtrki, auch gummi-  
elastisch, unvollständig, unfertig oder abgepalii
Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen,  
nicht gewirkt, unvollständig oder unfertig
Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör,  
z.B. Schweillblatter, Schulterpolstcr und andere  
Polster lur Schneiderarbeiten, Gürtel, Muffe,  
Schutzärmel, unvollständig oder unfertig
Decken
Bettwäsche, Tischwäsche. Wäsche zur Körper­
pflege und andere Haushaltswasche ;  Vorhänge,  
Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
stattung, nicht bestickt
Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körper­
pflege und andere Haushaltswasche; Vorhänge,  
Gardinen und andere Gegenstände· zur Innenaus­
stattung, bestickt
Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken
Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrü­
stungen
Andere konfektionierte Waren aus Geweben, ein­
schließlich Schnittmuster zum Herstellen von  
Bekleidung, ausgenommen Klappfächcr und  
starre Fächer, Fachergestelle und Fächergriffe,  
Teile von Fächergcsiellen und Fachergriffen sowie  
Scheuertücher, Wischtücher, Spultücher und  
Staubtücher
Scheuertücher, Wischtücher, Spultüchet’ und  
StaubtücherH e rs te lle n  aus G a rn e n
H e rs te lle n  aus G a rn e ni
j
| H e rs te lle n  aus n ic h t b e s tic k te n  G e w e b e n , d eren 
| W e r t -40 7o des W e rte s  d e r Itc rg e s te llle n  W art· 
| n ic h t ü b e rs c h re ite t
I
i H e rs te lle n  aus G a rn e n
| H e rs te lle n  u n te r V e rw e n d u n g  v o n  W a re n , d eren 
I W e r t 411 % des W e rte s  d e r h e rg e s tc llte n  W a re  
n ic h t ü b e rs c h re ite t
H e rs te lle n  aus G a rn e n
H e rs te lle n  aus G a rn e n  
H e rs te lle n  aus G a rn e n
H e rs te lle n  aus G a rn e n  
H e rs te lle n  aus G a rn e n
H e rs te lle n  aus n ic h t b e s tic k te n  G e w e b e n , deren 
W e r t 4(1 %  des W e rte s  d e r b e rg e s le llte n  W a te  
n ic h t ü b e rs c h re ite t
H e rs te lle n  aus G a rn e n  
H e rs te lle n  aus G a rn e n
H e rs te lle n  u n te r  V e rw e n d u n g  v o n  W a re n , dere n  
W e r t 4 0  %  des W e rte s  d e r h e rg e s tc llte n  W a re  
n ic h t ü b e rs c h re ite t
H e rs te lle n  aus G a rn e n

14.  4.  78 A m tsblatt der Europäischen G em einschaften Nr. L 101/13
LISTE B
Liste der Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die zu keinem Wechsel der T ariin u m m er füh­
ren, den hergestellten W aren aber die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen
Her/teiicllie Ware Hc oder V«iMK-ih<n)rsv(ify.iM)rv. 
die die F.igmuhall von Ur\pnmps*ftfvn vviUiIhm
Tartfnummer Werfobe/eichnunfl
exKapitel 51 Bedruckte oder gefärbte Gewebe und Gewirke Bedrucken oder Färben und gleichzeitige Endbearbci-
und 53 bis 60 tung (Bleichen, Zurichlen, Trocknen. Dampiliehainl-
lung, Noppen. Kunststopfen. Imprägnieren. Sanfori*
siercn. Merzerisieren) von rohen Geweben oder rollen
VGtJwirkcn
ex51.02 Filze und Waren daraus, getränkt oder bestrichen ; Tränken oder Bestreichen von rohen Filzen und Wa-
ex5903 Vliesstoffe und Waren daraus, getränkt oder bestri- ren daraus untl von rohen Vliesstoffen (ausgenommen
eben das lediglich der Verfestigung dicitcnde Tränken von
Vliesstoffen) untl Waren daraus
ex60.02 Wirkwaren, die durch Zusammennähen oder sonsti* Vollständiges Herstellen (')
ex60.04 ges Zusammcnfügen der gewirkten (zugeschnitte*
ex60.05 nen oder abgepaÜten) Teile hergestellt werden
ex60.06
ex61.01 Bekleidung und Beklcidungszubehör Vollständiges Herstellen (')
ex61.02
ex61.03
ex61.04
ex61.09
(') AI» volUilmitjc' MfrttrHrn jflirn  alle F*rt»j{ur»jnvor#inf* nach dem 7.u*chnpiik,n oder Abpa^vcn d rt Gcwclu*» . n«loch hat dir TatvKlw, d*d Urf ein* ©lief »mkfr Fert»· 
jtunj|fvor/pn|| mehl •ui^Huhn vunle. naht »»in/riliul»« iur Fol/t*. difi d tt Hcntellcn alt mehl voMwamli/i »njv**hco werdrii kann
H c q p m lJ t f  W w -
N u m m e r  d n  G e n t c t A M m t f i  Z o l l t a r i f ·W a t c f t b r a c f c h m m gB o · o d e r  V « m W k u ii|p m r |t a g « »  d i «  d f c  B ij t m c t ia lt  m i  U e p o m g n m m i w ik ilw !
es 5 3 2 ) 1 W o lle , w e d e r  g e k r e m p e lt n o c h  g ek lm m t, e n tfe tte tE n tfe tte n  v o n  r o h e r  W o lle , d e r e n  W eit 5 0  %  d e s W e r ts d e r  h e r g e ste llte n  W a r e  n ic h t O b e r ­
sc h r e ite t
es 5 3 .0 1 W o lle, w e d e r  g e k r e m p e lt n o c h  g ek lm m t, k a r b o n is ie r tK a r b o n is ie r e n  v o n  e n tfe tte te r  W o lle, d e r e n  W e r t  
5 0  %  d e s W e r ts d e r  h e r g e ste llte n  W a r e  n ic h t  0  b e r ic h r e ite t
es 5 3 2 )3 A b fllle v o n  W o lle o d e r  fe in e n  o d e r  g r o b e n  T ie r h M r e n , a u s g e ­
n o m m en  R e iflsp in n u o ff, k tr b o -  n is ie r tK a r b o n is ie r e n  v o n  A b  (Ille n , d e r e n · W e r t 5 0  %  d e s W e r ts d e r  h e r g e ste llte n  W sr e  n ic h t ü b e r ­sc h r e ite t
es 5 5 2 )1 B a u m w o lle , w e d e r  g e k r e m p e lt  n o c h  g ek lm m t, g e b le ic h tH e r ste lle n  su s r o h e r  B a u m w o lle , d e r e n  W e r t  
5 0 .%  d es W e r ts d e r  h e r g e ste llte n  W a r e  n ic h t  
O b e r a c h  r e ite t
es 5 5 .0 2
f tB e u m w o ll-L in te r s, g eb leich t - H e r ste lle n  su s r o h e n  B a u m w o ll-L in te r a , d e r e n  
W e r t 50%  d e s W e r ts d e r  h e r g e ste llte n  W sr e  n ic h t O b e n c h r e ite t
es 6 1 .1 0 H sn d sc h u h e , n ich t g e w ir k t V o lU tln d ifes H efttellen  ( > )1
O Ali nllwSa«|M HenttUea frtu« «He hmpipwilm aack 4 m TasdMlriitea o4n Akfmma 4m Graia ;  | M  hM 4it T«-  
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