Die wirtschaftlichen Entwicklungen im Euro-Währungsgebiet und in den Mitgliedstaaten werden durch verschiedene Verfahren zur wirtschaftspolitischen Koordinierung und Überwachung (vor allem gemäß Artikel 121 des Vertrags) sowie im Rahmen der regelmäßigen Überwachung und Analyse der Entwicklungen in den Mitgliedstaaten und dem Euro-Währungsgebiet durch die Kommission (einschließlich Prognosen, regelmäßigen Veröffentlichungen, Input für den WFA sowie den Rat „Wirtschaft und Finanzen“ und die Eurogruppe) bewertet. Entsprechend dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und im Einklang mit der bisherigen Praxis wurde von einer formellen Folgenabschätzung abgesehen.

Im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (WFA) sowie im Rat „Wirtschaft und Finanzen“ und in der Eurogruppe werden regelmäßig Gespräche mit den Mitgliedstaaten über verschiedenartige wirtschaftspolitische Herausforderungen in den Mitgliedstaaten geführt. Dazu zählen informelle Gespräche über Themen, die für die Vorbereitung auf den möglichen Beitritt zum Euro-Währungsgebiet besonders relevant sind (einschließlich der Wechselkurspolitik). Der Dialog mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und anderen Interessengruppen findet im Rahmen von Konferenzen/Seminaren und ad hoc statt.

Um auch Kroatien in die Verordnung (EG) Nr. 974/98 einzubeziehen, muss darin ein Verweis auf diesen Mitgliedstaat aufgenommen werden. Der vorliegende Vorschlag enthält die nötigen Änderungen an der Verordnung.

Die Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates über die Einführung des Euro regelt die Einführung der einheitlichen Währung in den ersten Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets und in Griechenland. Diese Verordnung wurde durch folgende Rechtsakte geändert:

3.1.Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für diesen Vorschlag ist Artikel 140 Absatz 3 des Vertrags, der die Ergreifung der sonstigen erforderlichen Maßnahmen für die Einführung des Euro in dem Mitgliedstaat gestattet, dessen Ausnahmeregelung gemäß Artikel 140 Absatz 2 des Vertrags aufgehoben wurde.

Der Rat wird aufgrund eines einstimmigen Beschlusses der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, und des betreffenden Mitgliedstaats auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung der EZB tätig.

3.2.Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit

Der Vorschlag fällt unter die ausschließliche Zuständigkeit der Union. Daher findet das Subsidiaritätsprinzip keine Anwendung.

Die Initiative geht nicht über das hinaus, was für die Erreichung ihres Ziels notwendig ist, und steht daher mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in Einklang.

3.3.Wahl des Rechtsinstruments

Eine Verordnung ist das einzig geeignete Rechtsinstrument zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates über die Einführung des Euro.

4.AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT

Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den Haushalt der Europäischen Union.

5.BEMERKUNGEN ZU DEN EINZELNEN ARTIKELN

5.1.Artikel 1

Gemäß Artikel 1 Buchstabe a und Artikel 1a der Verordnung (EG) Nr. 974/98 werden in der Tabelle im Anhang jener Verordnung die teilnehmenden Mitgliedstaaten sowie der Termin der Euro-Einführung, der Termin der Bargeldumstellung und, soweit zutreffend, die Auslaufphase für jeden teilnehmenden Mitgliedstaat aufgeführt.

Gemäß Artikel 1 Buchstabe i der Verordnung (EG) Nr. 974/98 kann eine Auslaufphase nur auf Mitgliedstaaten angewendet werden, in denen der Termin der Euro-Einführung und der Termin der Bargeldumstellung auf denselben Tag fallen. Dies war in den elf Mitgliedstaaten, die den Euro am 1. Januar 1999 eingeführt haben, und in Griechenland, das den Euro am 1. Januar 2001 eingeführt hat, nicht der Fall.

In Slowenien, Zypern, Malta, der Slowakei, Estland, Lettland und Litauen fielen der Termin der Euro-Einführung und der Termin der Bargeldumstellung zwar auf denselben Tag (Slowenien: 1. Januar 2007, Zypern und Malta: 1. Januar 2008, Slowakei: 1. Januar 2009, Estland: 1. Januar 2011, Lettland: 1. Januar 2014, Litauen: 1. Januar 2015), doch wurde in allen Ländern auf eine Auslaufphase verzichtet.

Auch der nationale Plan Kroatiens für die Umstellung auf den Euro sieht vor, dass die Euro-Einführung und die Bargeldumstellung am selben Tag (1. Januar 2023) stattfinden, und Kroatien verzichtet ebenfalls auf eine Auslaufphase.

Mit diesem Artikel werden Kroatien und die folgenden für diesen Mitgliedstaat relevanten Angaben in protokollarischer Reihenfolge in die Tabelle im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 974/98 eingefügt:

Mitgliedstaat Termin der Euro-Einführung Termin der Bargeldumstellung Mitgliedstaat, der eine Auslaufphase in Anspruch nimmt „Kroatien 1. Januar 2023 1. Januar 2023 Nein“

5.2.Artikel 2