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 EUROPÄISCHE  
KOMMISSION   
Brüssel, den 12.5.2020  
SWD(2020) 84 final  
 
ARBEITSUNTERLAGE DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN  
EVALUIERUNG (ZUSAMMENFASSUNG)        
      
der              
              
ZEITLICH BEFRISTETEN SCHENGEN -FAZILITÄT FÜR KROATIEN  
{SWD(2020)  86 final}   
 
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 Hintergrund der Evaluierung  
 
Hauptziel  dieser Evaluierung  ist die Überprüfung aller Erkenntnisse, Leistungen, 
Ergebnisse und Wirkungen, die auf die Aktionen und Maßnahmen im Rahmen der Schengen -
Fazilität für Kroatien im Zeitraum vom 1.  Juli 2013 bis zum 21.  Januar 2017 zurückgehen. 
Aus der Schengen -Fazilität , be i der es sich um ein zeitlich befristetes 
Finanzierungsinstrument handelt, wurden 120  Mio.  EUR bereitgestellt, um an den neuen 
Außengrenzen der Union Maßnahmen zur Umsetzung des Schengen -Besitzstands und zur 
Kontrolle der Außengrenzen zu finanzieren.  
 
Wichtigste Feststellungen  
 
Die Schengen -Fazilität hatte insofern erhebliche positive Auswirkungen auf die Verstärkung 
der Kontrollen an den Außengrenzen, als aus den entsprechenden Mitteln die erforderlichen 
Ausrüstungsgegenstände, Informationssysteme und Schulungen zur Vorbereitung  Kroatiens 
auf den Beitritt zum Schengen -Raum bereitgestellt wurden. Die Fazilität war im Hinblick auf 
die allgemeinen Prioritäten der Europäischen Union  in den Bereichen Grenzsicherung und 
innere Sicherheit konzipiert worden und leistete einen Beitrag zu deren Verwirklichung . 
 
Die Ziele der Schengen -Fazilität trugen sowohl dem Bedarf der EU als auch dem Bedarf 
Kroatiens  weitgehend Rechnung . Es bestand ein enger Zusammenhang zwischen dem in 
den nationalen Strategiepapieren ermittelten Bedarf und den Zielen des Richtprogramms 
2013 -2014. Die Relevanz wurde durch die aktive Beteiligung der Begünstigten an der 
Ausarbeitung des Richtprogramms im Einklang mit den bestehenden nationalen Strategien 
gewährleistet. Die Ziele der Schengen -Fazilität wurden unter Berücks ichtigung des neu 
ermittelten Bedarfs flexibel festgelegt.  
 
Insgesamt lässt sich feststellen, dass eine wirksame Durchführung der Schengen -
Fazilität erfolgt ist  und die meisten Ziele vollständig oder weitgehend erreicht wurden.  
Sowohl interne Faktoren (be grenzte Verwaltungskapazitäten und unzureichende 
Orientierungshilfen zu Beginn der Durchführung der Schengen -Fazilität) als auch externe 
Faktoren (komplexe Vergabeverfahren und die für die Erlangung von Genehmigungen 
erforderliche Zeit) haben sich auf die Durchführung der Schengen -Fazilität ausgewirkt.  
 
Was die Effizienz anbelangt, so wurden die Ergebnisse der Schengen -Fazilität  aufgrund 
wettbewerbsorientierter Vergabeverfahren zu vertretbaren Kosten erreicht . Angesichts der 
erzielten Einsparungen und künft igen Kostensenkungen (z.  B. geringerer Bedarf an 
Grenzpatrouillen aufgrund von Überwachungssystemen an der grünen Grenze) fällt das 
Kosten -Nutzen -Verhältnis  der Schengen -Fazilität für Kroatien positiv  aus.  
 
Was die Kohärenz betrifft, so erfolgte die Durch führung der Schengen -Fazilität 
weitgehend ergänzend zu den allgemeinen Grenzkontrollmaßnahmen in Kroatien.  Die 
Schengen -Fazilität hat nationale Maßnahmen (Investitionen in die Polizeiinfrastruktur, aber 
auch in Zufahrtsstraßen und andere kommunale Infrastr ukturen in der Nähe der 
Grenzübergangsstellen) sowie aus anderen EU -Instrumenten finanzierte Maßnahmen ergänzt. 
Die im Rahmen der Schengen -Fazilität durchgeführten Maßnahmen/Aktionen waren in sich 
 
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 stimmig (sie wiesen also keine Überschneidungen auf und bew irkten sehr häufig beträchtliche 
Synergien).  
 
Die mit der Schengen -Fazilität insgesamt erzielten Wirkungen dürften langfristig tragfähig 
sein. Gleichzeitig wurden Probleme infolge der gekürzten nationalen Mittel festgestellt ‚ 
die dazu führten, dass die er worbene Ausrüstung nicht instand gehalten und modernisiert 
werden konnte und weiterhin Schulungen durchgeführt werden müssen (insbesondere in 
Bezug auf die Verwendung der Ausrüstung der Grenzübergangsstellen).  
 
Die im Rahmen der Schengen -Fazilität finanzi erten Maßnahmen hatten insofern erhebliche 
positive Auswirkungen auf die Verstärkung der Kontrollen an den Außengrenzen , als 
die erforderlichen Ausrüstungsgegenstände und Informationssysteme sowie das notwendige 
Fachwissen zur Vorbereitung Kroatiens auf de n Beitritt zum Schengen -Raum bereitgestellt 
wurden. Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass ohne EU -Unterstützung eine mit den 
Leistungen der Schengen -Fazilität vergleichbare Bilanz aufzuweisen wäre. Dies gilt sowohl 
für den Umfang als auch für die Geschwin digkeit der erzielten Ergebnisse.  
 
Im Zuge der Evaluierung wurden die durchgeführten Maßnahmen überprüft und auf dieser 
Grundlage Aspekte ermittelt, die bei künftigen von der EU finanzierten Interventionen mit 
ähnlichen Merkmalen berücksichtigt werden kön nten.