KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 12.12.1996 
KOM(96)662 endg. 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG^ DES RATES 
über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für 
Fischereifahrzeuge unter der Flagge Polens (1997) 
(von der Kommission vorgelegt) 

BEGRÜNDUNG 
Nach den Bestimmungen der Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands, und 
Schwedens wird die Verwaltung der von diesen Ländern mit Drittländern geschlossenen 
Fischereiabkommen von der Gemeinschaft wahrgenommen. 
Auf der Grundlage des bilateralen Fischereiabkommens zwischen Polen und Schweden 
von 1978 hat die Gemeinschaft im Namen Schwedens Konsultationen mit Polen geführt, 
aus denen gegenseitige Fangvereinbarungen für 1997 hervorgegangen sind. 
Ziel dieses Vorschlags für eine Verordnung ist es, polnischen Fischereifahrzeugen zu 
gestatten, die ihnen im Rahmen der obigen gegenseitigen Vereinbarungen für 1997 in 
Gemeinschaftsgewässern zugeteilten Quoten zu fischen. 
£ 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für 
Fischereifahrzeuge unter der Flagge Polens (1997) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, 
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur 
Einfuhrung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur0 \ 
zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, 
insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Nach den Bestimmungen von Artikel 124 der Akte über den Beitritt Österreichs, 
Finnlands und Schwedens werden die vom Königreich Schweden mit Drittländern 
geschlossenen Fischereiabkommen von der Gemeinschaft verwaltet. 
Im Einklang mit dem Verfahren nach dem Fischereiabkommen vom 1. Februar 1978 
haben die Gemeinschaft im Namen des Königreichs Schweden und die Republik Polen 
Konsultationen über ihre gegenseitigen Fischereirechte für 1997 gefuhrt. 
Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren jeweiligen 
Behörden zu empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Vertragspartei bestimmte 
Fangquoten für 1997 festzulegen. 
Es sind die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um dem Ergebnis der für das Jahr 
1997 mit Polen geführten Konsultationen Rechnung zu tragen. 
Es obliegt dem Rat, die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit von 
Fischereifahrzeugen unter der Flagge Polens festzulegen. 
Für die Fangtätigkeiten nach dieser Verordnung gelten die Kontrollmaßnahmen der 
Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer 
Kontrollregelung für die Gemeinsame Fischereipolitik(2). 
(i) ABl. Nr. L 389 vom 31.12.1992, S. 1. 
(2) ABl. Nr. L 261 vom 20.10.1993, S. 1. 
Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom 
20. Mai 1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente 
an Bord von Fischereifahrzeugen(3) müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein 
von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mitfuhren, aus dem hervorgeht, 
welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte 
Füllhöhe entspricht -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
1. Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1997 dürfen Fischereifahrzeuge unter der 
Flagge Polens in der 200-Seemeilen-Fischereizone der Mitgliedstaaten in der 
Ostsee die in Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der in diesem Anhang 
festgelegten geographischen und mengenmäßigen Grenzen entsprechend den 
Bedingungen dieser Verordnung fangen. Die Kabeljaufischerei in der Ostsee und 
dem Belt und Sund is untersagt vom 10. Juni bis 20. August 1997 einschließlich. 
2. Die nach Absatz 1 gestattete Fangtätigkeit ist auf diejenigen Teile der 200-
Seemeilen-Fischereizone beschränkt, die seewärts mehr als 12 Seemeilen von der 
Basislinie entfernt liegen, von der aus die Fischereizonen der Mitgliedstaaten 
gemessen werden. 
3. Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifange von Arten, für die in 
einem Gebiet keine Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in 
den in den betreffenden Gebieten geltenden Erhaltungsmaßnahmen festgelegt, 
sind. 
4. In einem Gebiet getätigte Beifange von Arten, für die eine Quote in diesem 
Gebiet festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet. 
Artikel 2 
1. Fischereifahrzeuge, die im Rahmen der Quotenregelung des Artikels 1 fischen, 
haben in den in Artikel 1 genannten Gebieten die Erhaltungs- und 
Kontrollmaßnahmen und alle sonstigen Vorschriften über die Fischereitätigkeit. 
2. Die Fischereifahrzeuge führen ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang II 
genannten Angaben einzutragen sind. 
3. Die Fischereifahrzeuge übermitteln der Kommission nach den Bestimmungen von 
Anhang III die dort genannten Angaben. 
(3) ABl. Nr. L 132 vom 21. 5.1987, S. 9. 
U 
4. Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von einer 
zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mit, aus dem hervorgeht, welcher 
Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte 
Füllhöhe entspricht. 
5. Die Kennbuchstaben und -Ziffern der in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge 
müssen auf beiden Seiten des Bugs deutlich sichtbar angebracht werden. 
Artikel 3 
1. Fischfang ist im Rahmen der in Artikel 1 festgesetzten Quote nur zulässig, wenn 
von der Kommission auf Ersuchen der polnischen Behörden im Namen der 
Gemeinschaft eine Lizenz und eine spezielle Fangerlaubnis erteilt wurden und die 
in den Anhängen II und III genannten Bedingungen eingehalten werden. 
Abschriften dieser Anhänge sowie die Lizenz und die spezielle Fangerlaubnis sind 
an Bord eines jeden Fischereifahrzeugs mitzuführen. 
Die Fischereifahrzeuge, für die für einen bestimmten Monat eine Lizenz zum 
Fischfang in der EG-Zone erteilt werden soll, sind spätestens am 10. Tag des 
vorangehenden Monats mitzuteilen. Die Gemeinschaft bearbeitet Anträge auf 
Änderung einer laufenden monatlichen Liste unverzüglich. 
2. Wird bei der Kommission ein Antrag auf Erteilung einer Lizenz gestellt, so sind 
folgende Angaben vorzulegen: 
a) Name des Schiffes, 
b) Registriernummer, 
c) außen angebrachte Kennbuchstaben und -nummem, 
d) Registrierhafen, 
e) Name und Anschrift des Eigners bzw. Befrachters, 
f) Bruttoraumzahl und Länge über alles, 
g) Motorleistung, 
h) Rufzeichen und Wellenfrequenz, 
i) vorgesehene Fangmethode, 
j) vorgesehenes Fanggebiet, 
k) Arten, die gefangen werden sollen, 
1) Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird. 
3. Die Erteilung von Lizenzen und speziellen Fangerlaubnissen wird davon abhängig 
gemacht, daß die Zahl der in einem bestimmten Monat oder Jahr gültigen 
Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse die in Anhang I genannten Zahlen nicht 
übersteigt. 
4. Lizenzen werden nur für Schiffe unter 47 m Länge erteilt. 
5. Jede Lizenz und spezielle Fangerlaubnis gilt nur für ein Schiff. Sind mehrere 
Schiffe an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes eine Lizenz und spezielle 
Fangerlaubnis besitzen. 
-6 
6. Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse können im Hinblick auf die Ausgabe 
neuer Lizenzen und spezieller Fangerlaubnisse aufgehoben werden. Die 
Aufhebung wird am Tag vor der Ausgabe der neuen Lizenzen und speziellen 
Fangerlaubnisse durch die Kommission wirksam. Die neuen Lizenzen und 
speziellen Fangerlaubnisse gelten ab dem Ausgabetag. 
7. Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse werden vor Ablauf ihrer Geltungs­
dauer ganz oder teilweise zurückgenommen, wenn die jeweiligen in Artikel 1 
festgesetzten Quoten ausgeschöpft sind. 
8. Bei Nichteinhaltung der sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen 
werden die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse entzogen. 
9. Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die sich aus dieser Verordnung 
ergebenden Verpflichtungen nicht eingehalten wurden, wird für einen Zeitraum 
von längstens 12 Monaten keine Lizenz und spezielle Fangerlaubnis erteilt. 
10. Die Kommission teilt Polen seitens der Gemeinschaft Namen und Kennzeichnung 
der Fischereifahrzeuge mit, die im darauffolgenden Monat bzw. in den 
darauffolgenden Monaten wegen eines Verstoßes gegen die Gemeinschafts­
bestimmungen nicht in der Fischereizone der Gemeinschaft fischen dürfen. 
Artikel 4 
Fischereifahrzeuge, die am 31. Dezember zum Fischfang berechtigt sind, dürfen die 
Fischerei zu Beginn des folgenden Jahres fortsetzen, bis die Listen der in besagtem Jahr 
fangberechtigten Schiffe der Kommission vorgelegt und von ihr im Namen der 
Gemeinschaft genehmigt worden sind. 
Artikel 5 
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in 
jedem Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am Dezember 1996 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
ANHANG I 
Fangquoten Polens 1997 
Fischereizone Schwedens (1) 
Art 
Hering 
Sprotte Gebiet, in dem der 
Fischfang erlaubt ist 
ICES Illd 
ICES Illd Menge 
(Tonnen) 
10 000 
3 000 Anzahl 
Lizenzen 
J 50 (2) 
' Schwedische Ostseegewässer südlich von 59° 30' nördlicher Breite. 
(_) Gleichzeitig eingesetzt werden dürfen außerdem maximal drei nichtfischende Mutterschiffe. 
* 
ANHANG 11 
Beim Fischfang innerhalb der 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, 
in der die Fischereivorschriften der Gemeinschaft Anwendung finden, sind unmittelbar 
nach dem jeweiligen Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch 
einzutragen: 
1. Nach jedem Hol: 
1.1 die Fangmengen nach Arten (in kg Fanggewicht); 
1.2 Datum und Uhrzeit des Hols; 
1.3 die Position, bei der die Fänge getätigt wurden; 
1.4 die verwendete Fangmethode; 
2. nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Schiff: 
2.1 der Hinweis "übernommen von" oder "umgeladen auf; 
2.2 die umgeladene Menge nach Arten (in kg Fanggewicht); 
2.3 Name sowie außen angebrachte Kennbuchstaben und -Ziffern des Schiffes, auf 
das bzw. von dem die Umladung erfolgt ist; 
2.4 Kabeljau darf nicht umgeladen werden; 
3. nach jeder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft: 
3.1 Name des Hafens; 
3.2 die angelandete Menge nach Arten (in kg Fanggewicht); 
4. nach jeder Übermittlung von Angaben an die Kommission der Europäischen 
Gemeinschaften: 
4.1 Datum und Uhrzeit der Übermittlung; 
4.2 Art der Meldung: IN, OUT, ICES, WKL oder 2 WKL; 
4.3 bei Funkmeldungen: Name der Funkstation. 
(D 
ANHANG HI 
1. Der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sind folgende Angaben wie 
folgt zu übermitteln: 
1.1 Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Fischereizonen der Mitgliedstaaten, in 
denen die Fischereivorschriften der Gemeinschaft gelten: 
a) Die Angaben nach Ziffer 1.5; 
b) die in den Laderäumen befindlichen Fangmengen nach Arten (in kg 
Fanggewicht); 
c) das Datum und der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu 
beginnen beabsichtigt. 
Erfordern die Fangtätigkeiten an einem bestimmten Tag mehr als eine Einfahrt in 
die oben genannte Zone, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt. 
1.2 Bei jeder Ausfahrt aus der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zone: 
a) Die Angaben nach Ziffer 1.5; 
b) die in den Laderäumen befindlichen Fangmengen nach Arten (in kg 
Fanggewicht); 
c) die seit der vorangegangenen Meldung gefangenen Mengen nach Arten (in kg 
Fanggewicht); 
d) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind; 
e) die seit Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe umgeladenen Mengen nach 
Arten (in kg Fanggewicht) und die Kennbuchstaben des Schiffes, auf das 
umgeladen wurde; 
f) die nach der Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft 
angelandeten Mengen nach Arten (in kg Fanggewicht). 
Erfordern die Fangtätigkeiten an einem bestimmten Tag mehr als eine Einfahrt in 
die unter 1.1 bezeichneten Zonen, so genügt eine einzige Mitteilung bei der letzten 
Ausfahrt. 
1.3 Bei der Fischerei auf Hering und Makrele alle drei Tage ab dem dritten Tag nach 
der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen und bei der Fischerei 
auf andere Arten als Hering und Makrele wöchentlich ab dem siebten Tag nach 
der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen: 
a) Die Angaben nach Ziffer 1.5; 
b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangenen Mengen nach Arten (in kg 
Fanggewicht); 
c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind. 
1.4 Bei jedem Wechsel des Schiffes von einem ICES-Bereich in einen anderen: 
a) Die Angaben nach Ziffer 1.5; 
b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangenen Mengen nach Arten (in kg 
Fanggewicht); 
c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind. 
3 
1.5 a) Name, Rufzeichen, Kennbuchstaben und -Ziffern des Schiffes und Name des 
Kapitäns; 
b) Lizenznummer, wenn das Schiff lizenzierten Fischfang betreibt; 
c) laufende Nummer der Meldung während der betreffenden Fangreise; 
d) Kennzeichnung der Art der Meldung; 
e) Datum, Uhrzeit und Position des Schiffes. 
2.1 Die Angaben nach Ziffer 1 sind der Kommission der Europäischen 
Gemeinschaften in Brüssel (Fernschreibanschrift: 24189 FISEU-B) über eine der 
unter Ziffer 3 aufgeführten Funkstationen in der unter Ziffer 4 angegebenen Form 
zu übermitteln. 
2.2 Kann das Schiff die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht selbst 
übermitteln, so kann diese im Namen des Schiffes von einem anderen Schiff 
durchgegeben werden. 
3. Name der Funkstation Rufzeichen der Funkstation 
Blâvand OXB 
Norddeich DAF DAK 
DAH DAL 
DAIDAM 
DAJ DAN 
Scheveningen PCH 
Ostende OST 
North Foreland GNF 
Humber GKZ 
Cullercoats GCC 
Wick GKR 
Portpatrick GPK 
Anglesey GLV 
Ilfracombe GIL 
Niton GNI 
Stonehaven GND 
Portishead GKA 
GKB 
GKC 
Land's End GLD 
Valentia EJK 
Malin Head EJM 
Boulogne FFB 
Brest FFU 
Saint-Nazaire FFO 
Bordeaux-Arcachon FFC 
Stockholm SOJ 
Gryt (kein Rufzeichen) 
Göteborg SOG 
R0ime OYE 
Maarianhamina OHM 
Helsinki OHG 
AX) 
4. Form der Mitteilungen 
Die Angaben nach Ziffer 1 müssen wie folgt in der angegebenen Reihenfolge 
durchgegeben werden: 
- Name des Schiffes, 
- Rufzeichen, 
- außen angebrachte Kennbuchstaben und -Ziffern, 
- laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise, 
- Art der Meldung nach folgenden Kodes: 
Meldung bei der Einfahrt in eine der unter Ziffer 1.1 bezeichneten 
Zonen: „IN", 
Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter Ziffer 1.1 bezeichneten 
Zonen: „OUT", 
Meldung bei Wechsel von einem ICES- Bereich in einen anderen: 
„ICES", 
wöchentliche Meldung: „WKL", 
- dreitägliche Meldung: „2 WKL", 
- Datum, Uhrzeit und Position, 
- der ICES-Bereich, in dem die Fischerei beginnen soll, 
- das Datum, an dem die Fischerei beginnen soll, 
- die in den Laderäumen befindlichen Fangmengen nach Arten (in kg 
Fanggewicht) unter Verwendung der unter Ziffer 5 angegebenen Kodes, 
- die seit der vorangegangenen Meldung gefangenen Mengen nach Arten (in 
kg Fanggewicht) unter Verwendung der unter Ziffer 5 angegebenen Kodes, 
- der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt wurden, 
- die seit der vorangegangenen Meldung von anderen Schiffen bzw. auf 
andere Schiffe umgeladenen Mengen nach Arten (in kg Fanggewicht), 
- Name und Rufzeichen des Schiffes, auf das/von dem umgeladen worden 
ist, 
- die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft 
angelandeten Mengen nach Arten (in kg Fanggewicht), 
- Name des Kapitäns. 
5. Für die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Ziffer 4 
vorgesehenen Form ist folgender Kode zu verwenden: 
COD - Kabeljau (Gadus morhua), 
SAL - Lachs (Salmo salar), 
HER - Hering (Clupea harengus), 
SPR - Sprotte (Sprattus sprattus), 
WHB - Blauer Wittling (Micromesistius poutassou), 
OTH - Andere, 
POK - Köhler (Pollachius vir ens). 
.AA 

ISSN 0254-1467 
KOM(96) 662 endg. 
DOKUMENTE 
DE 03 11 15 
Katalognummer : CB-CO-96-674-DE-C 
ISBN 92-78- 13340-X 
Amt fur amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
M.