STELLUNGNAHME DER KOMMISSION gemäß Artikel 251 Absatz 2 Unterabsatz 3 Buchstabe c) EG-Vertrag zu den Abänderungen des Europäischen Parlaments an dem gemeinsamen Standpunkt des Rates betreffend den Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über ein Mehrjahresprogramm (2004-2006) für die wirksame Integration von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in die Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung in Europa (Programm ,eLearning") ZUR ÄNDERUNG DES VORSCHLAGS DER KOMMISSION gemäâ Artikel 250, Absatz 2 des EG-Vertrages

2002/0303 (COD)

STELLUNGNAHME DER KOMMISSION gemäß Artikel 251 Absatz 2 Unterabsatz 3 Buchstabe c) EG-Vertrag zu den Abänderungen des Europäischen Parlaments an dem gemeinsamen Standpunkt des Rates betreffend den Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über ein Mehrjahresprogramm (2004-2006) für die wirksame Integration von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in die Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung in Europa (Programm ,eLearning")

1. Einleitung

Artikel 251 Absatz 2 dritter Unterabsatz Buchstabe c) EG-Vertrag sieht vor, dass die Kommission eine Stellungnahme zu den vom Europäischen Parlament in zweiter Lesung vorgeschlagenen Abänderungen abgibt. Die Kommission nimmt nachstehend zur einzigen vom Parlaments vorgeschlagenen Abänderung Stellung.

2. Hintergrund

a) Übermittlung des Vorschlags der Kommission (KOM(2002) 751 endg. - 2002/0303(COD)) an das Europäische Parlament und den Rat: 19. Dezember 2002.

b) Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses: 26. März 2003.

c) Stellungnahme des Ausschusses der Regionen: 10. April 2003.

d) Stellungnahme des Europäischen Parlaments (erste Lesung): 8. April 2003.

e) Annahme des geänderten Vorschlags der Kommission (KOM(2003) 245 endg. - 2002/0303 (COD)) gemäß Artikel 250 Absatz 2 EG-Vertrag: 29. April 2003.

f) Annahme des gemeinsamen Standpunktes des Rates: 16. Juni 2003.

g) Annahme der Abänderungen des Parlaments in zweiter Lesung: 21. Oktober 2003.

3. Zweck des Vorschlags

Der Vorschlag basiert auf Artikel 149 und 150 und hat das Ziel, die wirksame Integration von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in die europäischen Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung dauerhaft zu unterstützen. Die Anpassung und Modernisierung dieser Systeme ist ein Schlüsselauftrag des Europäischen Rates von Lissabon, und die Informations- und Kommunikationstechnologien werden als Mittel für deren Um- und Ausbau angesehen. Der Vorschlag baut auf den guten Ergebnissen der eLearning-Initiative und des Aktionsplans eLearning auf, die von der Kommission 2000 bzw. 2001 angenommen wurden.

Der Vorschlag ist auch im Zusammenhang mit den Aktionsplänen eEurope zu sehen. Abgesehen von seiner Rolle in eEurope 2002 (Entwicklung und Ausbau der Bildungsmaßnahmen) wurde eLearning als eine der drei Prioritäten für eEurope 2005 bestätigt. Der Vorschlag stieß auf die Zustimmung des Parlaments, das seit 2001 besondere Mittel für Vorbereitungs- und Erkundungsmaßnahmen vorgeschlagen hat, und des Rates, der im Juli 2001 eine Entschließung zum eLearning angenommen hat.

4. Stellungnahme der Kommission zu den Abänderungen des Europäischen Parlaments

Gesamtzahl der Abänderungen: 1

Vollständig übernommene Abänderungen: 1

Von der Kommission übernommene Abänderung

Die Kommission übernimmt die Abänderung 1 von Artikel 8 Absatz 1, mit der der Finanzrahmen für die Durchführung des Programms im in Artikel 1 angegebenen Zeitraum auf 44 Mio. EUR festgesetzt wird.

5. Schlussfolgerung

Gemäß Artikel 250 Absatz 2 EG-Vertrag ändert die Kommission ihren Vorschlag wie oben ausgeführt.