ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS  
vom 10. Mai 2011  
mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil seines Beschlusses betreffend die Entlastung zur 
Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für 
das Haushaltsjahr 2009 sind  
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,  
— in Kenntnis des endgültigen Rechnungsabschlusses des Europäischen Zentrums für die Förderung der 
Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2009,  
— in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2009 des Europäischen Zentrums 
für die Förderung der Berufsbildung zusammen mit den Antworten des Zentrums (  1 ), 
— in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 15. Februar 2011 (05892/2011 — C7-0052/2011),  
— gestützt auf Artikel 276 des EG-Vertrags und Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der 
Europäischen Union,  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die 
Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (  2 ), insbesondere auf 
Artikel 185,  
— gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung 
eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (  3 ), insbesondere auf Artikel 12a,  
— gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 
betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Eu ­
ratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäi ­
schen Gemeinschaften (  4 ), insbesondere auf Artikel 94,  
— gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,  
— in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für 
Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0106/2011),  
A. in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen 
können, dass der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2009 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden 
Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind,  
B. in der Erwägung, dass das Parlament dem Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der 
Berufsbildung am 5. Mai 2010 Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das 
Haushaltsjahr 2008 (  5 ) erteilt hat und in seiner dem Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung 
unter anderem  
— darauf hingewiesen hat, dass das Zentrum erneut Mittelübertragungen vorgenommen hat (25 % der 
Zahlungsermächtigungen in Höhe von 1 400 000 EUR);  
— betont hat, dass dies auf Schwachstellen bei der Planung und Überwachung der getrennten Mittel für 
operative Ausgaben hinweist;DE 27.9.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 250/131  
( 1 ) ABl. C 338 vom 14.12.2010, S. 130.  
( 2 ) ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.  
( 3 ) ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.  
( 4 ) ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.  
( 5 ) ABl. L 252 vom 25.9.2010, S. 124.
C. in der Erwägung, dass sich die Haushaltsmittel des Zentrums für 2009 auf 18 530 000 EUR beliefen, 
was einen Anstieg um 1 % gegenüber dem Haushaltsjahr 2008 bedeutet;  
Leistung  
1. verweist auf die Bestätigung des Rechnungshofs, dass der Jahresabschluss des Zentrums, der einem 
Haushalt von 18 500 000 EUR entspricht, ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der 
Finanzlage des Zentrums zum 31. Dezember 2009 vermittelt und dass die Vorgänge und Cashflows für 
Haushaltsjahr 2009 im Einklang mit der Finanzregelung des Zentrums stehen;  
2. bringt seine Befriedigung darüber zum Ausdruck, dass der Rechnungshof die dem Jahresabschluss des 
Zentrums für das Haushaltsjahr 2009 zugrunde liegenden Vorgänge für rechtmäßig und ordnungs ­
gemäß erklärt hat; begrüßt die Absicht des Zentrums, in Bezug auf 2011 Gantt-Diagramme für alle 
operationellen Schlüsselmaßnahmen zur Verfügung zu stellen; weist das Zentrum darauf hin, dass diese 
Diagramme prägnant die Zeit darstellen, die von den einzelnen Bediensteten für ein Projekt aufgewen ­
det wurde, und einen ergebnisorientierten Ansatz fördern;  
3. beglückwünscht das Zentrum für die Einführung eines Leistungserfassungssystems im Jahr 2009 in 
Bezug auf seine mittelfristigen Prioritäten 2009-2011 und sein Jahresarbeitsprogramm sowie für die 
Schaffung eines Rahmens für Leistungsindikatoren zur Überwachung der Fortschritte und Messung von 
Ergebnissen, Erfolg und Wirkung; vertritt insbesondere die Auffassung, dass die Einführung eines 
Leistungserfassungssystems dem Zentrum hilft, Einfluss auf seine Wirkung, Effizienz, Effektivität und 
Bedeutung zu nehmen und diese zu bewerten; ist darüber hinaus der Meinung, dass dieses System 
weitere Verbesserungen für die tätigkeitsbezogene Haushaltsplanung und eine bessere Kontrolle der 
Zahlungsermächtigungen zur Vermeidung von Mittelübertragungen mit sich bringen könnte;  
4. fordert das Zentrum auf, in einer dem nächsten Bericht des Rechnungshofes beizufügenden Tabelle die 
Vorgänge in dem zur Entlastung zu prüfenden Jahr den Vorgängen des vorangegangenen Haushalts ­
jahres klar gegenüberzustellen, damit die Entlastungsbehörde die Leistung des Zentrums in den einzel ­
nen Jahren besser bewerten kann;  
5. ist an den Tätigkeiten des Zentrums mit Norwegen und Island interessiert und nimmt zur Kenntnis, 
dass es einen bis 2013 umzusetzenden Plan vorgelegt hat, um die Verwendung der Beiträge Norwegens 
und Islands der Verwendung der Zuschüsse der Union anzugleichen;  
Personal  
6. stellt fest, dass das Zentrum Änderungen an seinen Einstellungsverfahren vorgenommen hat, nachdem 
der Rechnungshof das Zentrum in seinem Bericht 2009 aufgefordert hatte, die Transparenz weiter zu 
verbessern; begrüßt die Initiative des Zentrums, seit Juni 2010 die Fragen für schriftliche Tests und 
Einstellungsgespräche vor der Vorauswahlphase auszuarbeiten;  
Mittelübertragungen auf das folgende Haushaltsjahr  
7. weist darauf hin, dass das Zentrum Mittelübertragungen vorgenommen hat (31 % der Verwaltungs ­
ausgaben — Titel II) und Zahlungsermächtigungen hat verfallen lassen (24 % aller Mittel für operative 
Tätigkeiten); fordert das Zentrum dementsprechend auf, die Planung und Überwachung weiter zu 
verbessern und den Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit umfassender zu berücksichtigen;  
Haushaltsführung  
8. fordert das Zentrum auf, die Haushaltsgrundsätze der Spezialität und Transparenz effektiver anzuwen ­
den; nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum im Juni 2010 den Verwaltungsrat über alle Übertragungen 
aus dem Jahre 2009 und 2010 unterrichtete und seither den Verwaltungsrat über die Übertragungen 
auf dem Laufenden hält und es die 10 %-Regel in seinen neuen Durchführungsbestimmungen zur 
Finanzregelung, die vom Verwaltungsrat im Dezember 2010 angenommen wurden, präzisiert hat;DE L 250/132 Amtsblatt der Europäischen Union 27.9.2011
Interne Prüfung  
9. nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum der Entlastungsbehörde einen von seinem Direktor erstellten 
Bericht übermittelt hat, der den Inhalt der Empfehlung des Internen Auditdienstes (IAS) zusammenfasst, 
wie in Artikel 72 Absatz 5 der Rahmenfinanzregelung vorgesehen; fordert den Direktor des Zentrums 
gleichwohl auf, spezifische Angaben zum Inhalt der 15 Empfehlungen vom 31. Dezember 2008 und 
den neuen 14 Empfehlungen vom 31. Dezember 2009 zu machen, die in beiden Fällen vom IAS 
ausgesprochen wurden;  
10. begrüßt es, dass das Zentrum 2009 eine Möglichkeit zur Auftragsvergabe über das Internet geschaffen 
hat, wodurch Planung und Überwachung der jährlichen Auftragsvergabe verbessert werden sollen;  
11. nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum 2009 die Aktualisierung eines Verfahrens zur Aufhebung von 
Mittelbindungen abgeschlossen hat, wodurch die Transparenz der Inventarisierung der Vermögenswerte 
verbessert werden soll; nimmt außerdem zur Kenntnis, dass das Zentrum im gleichen Jahr mit der 
Dokumentierung der wichtigsten Kontrollverfahren begonnen hat; fordert das Zentrum dementspre ­
chend auf, die Entlastungsbehörde über die in diesem Zusammenhang getroffenen Maßnahmen zu 
informieren;  
12. begrüßt, dass das Zentrum die erste Agentur ist, die 2009 freiwillig eine Pilotprüfung zu Fragen der 
Ethik durchführte;  
13. verweist, was weitere, horizontale Bemerkungen zum Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine Entschlie ­
ßung vom 10. Mai 2011 (  1 ) zu Leistung, Finanzmanagement und Kontrolle der Agenturen.DE 27.9.2011 Amtsblatt der Europäischen Union L 250/133  
( 1 ) Angenommene Texte, P7_TA(2011)0163 (siehe Seite 269 dieses Amtsblatts).