4.4.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.C84/7
II
(VorbereitendeRechtsakte)
KOMMISSION
VorschlagfüreineRichtliniedesRatesüberdenJugendarbeitsschutz
(92/C84/06)
KOM(91)543endg.SYN383
(VonderKommissionvorgelegtam18.März1992)
DiebesondereLagederJugendlichenamArbeitsplatz
sowiediebesonderenGefahren,denensieausgesetzt
sind,erforderneinezusätzlichespezielleRegelung,die
denErfordernissenJugendlicheramArbeitsplatzRech­
nungträgt.
DabeiistaufeineangemesseneAusgewogenheit zwi­
scheneinemKernbestand anMindestvorschriften zum
SchutzvonKindernundJugendlichenbeiderArbeitge­
geneventuellenMißbrauchunddernotwendigenFlexi­
bilitätderBeschäftigungs -undArbeitsbedingungen zu
achten.DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäi­
schenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereaufArtikel
118a,
aufVorschlagderKommission ,
inZusammenarbeit mitdemEuropäischenParlament,
nachStellungnahme desWirtschafts-undSozialaus­
schusses,
inErwägungnachstehender Gründe:
Artikel118adesVertragessiehtvor,daßderRatdurch
RichtlinienMindestvorschriften erläßt,dieaufdieVer­
besserunginsbesonderederArbeitsumwelt abzielen,um
dieSicherheitunddieGesundheitderArbeitnehmer bes­
serzuschützen .
GemäßdiesemArtikelwirdindiesenRichtlinienaufver­
waltungsmäßige ,finanzielleoderrechtlicheAuflagen,
welchedieGründungundEntwicklungvonKlein-und
Mittelbetrieben erschwerenkönnten,verzichtet.
DieimBereichSicherheitundGesundheitsschutz amAr­
beitsplatzerlassenenRichtlinien,insbesonderedieRicht­
linie89/391/EWG('),enthaltenBestimmungen ,mitde­
nendieSicherheitundderGesundheitsschutz derAr­
beitnehmerimallgemeinenverbessertwerdensollen;vor
allemdieRichtlinie80/1107/EWGdesRatesvom27.
November1980zumSchutzderArbeitnehmer vorder
Gefährdungdurchchemische,physikalischeundbiologi­
scheArbeitsstoffebeiderArbeit(2),geändertdurchdie
Richtlinie 88/642/EWG(3),unddieRichtlinie
91/322/EWGderKommission (4)dienenderFestlegung
vonberufsbedingten Expositionsgrenzwerten .DieGemeinschaftscharta dersozialenGrundrechteder
Arbeitnehmer ,dieaufderTagungdesEuropäischenRa­
tesinStraßburgam9.Dezember1989vondenStaats­
undRegierungschefs von11Mitgliedstaaten verabschie­
detwurde,bestimmtunterandereminPunkt20,daß—
abgesehenvonaufbestimmteleichteArbeitenbeschränk­
tenAusnahmen—dasMindestalterfürdenEintrittin
dasArbeitslebendasAlter,indemdieSchulpflichter­
lischt,nichtunterschreiten undinkeinemFallunter15
Jahrenliegendarf.
GemäßPunkt22derobengenannten Chartasinddie
notwendigenMaßnahmenzuergreifen,umdiearbeits­
rechtlichenVorschriftenfürjungeArbeitnehmersoum­
zugestalten,daßsiedenErfordernissen ihrerpersönli­
chenEntwicklungundihremBedarfanberuflicherBil­
dungundamZugangzurBeschäftigungentsprechen;
insbesondere istdieArbeitszeitderArbeitnehmer unter
18Jahrenzubegrenzen—wobeidiesesGebotnichtmit
HilfevonUberstundenumgangenwerdendarf—und
istdieNachtarbeitzuuntersagen,wobeifürbestimmte,
durchdieeinzelstaatlichen Rechtsvorschriften undRege­
lungenfestgelegteberuflicheTätigkeitenAusnahmen
geltenkönnen.
(')ABl.Nr.L183vom29.6.1989,S.1.
OABl.Nr.L327vom3.12.1980,S.8.
(3)ABl.Nr.L356vom24.12.1988,S.74,
C)ABl.Nr.L177vom5.7.1991,S.22.InPunkt23dergenanntenChartawirdaußerdemunter­
strichen,daßdieBerufsausbildung jungerArbeitnehmer
währendderArbeitszeitstattfindensollte.

Nr.C84/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 4.4.92
InseinerEntschließungüberdipKinderarbeit(')hatdas
EuropäischeParlamentdieAspektederArbeitJugendli­
cherzusammengefaßt undinsbesonderedieAuswirkun­
gendieserArbeitaufdieGesundheit,dieSicherheitso­
wiediekörperlicheundgeistigeEntwicklungderjungen
Menschenhervorgehoben ;esbestehtauchdieNotwen­
digkeit,eineGemeinschaftsrichtlinie zuerlassen,diedie
einschlägigennationalenRechtsvorschriften vereinheit­
licht.
Umzuerreichen,daßJugendlichenichtvorErreichen
einesangemessenen AltersZugangzueinerBeschäfti­
gungerhalten,müssendieMitgliedstaaten dieAusübung
einerArbeitstätigkeit unterhalbeinesMindestaltersver­
bieten.WoAusnahmenvondiesemVerbotwünschens­
werterscheinen,müssendieseaufbestimmteleichteAr­
beitenbeschränktbleiben,diekeineGefährdungfürdie
GesundheitunddieSicherheitvonKindernundJugend­
lichenmitsichbringenkönnen.
Eserscheintangezeigt,daßdieMitgliedstaaten zum
SchutzderGesundheitundderSicherheitvonKindern
undJugendlichendieerforderlichen Bestimmungen er­
lassen,damiteinevorherigeBewertungderinsbesondere
fürjungeMenschenbestehendenRisikenvorgenommen
wirdunddieErgebnissedieserBewertungdenBetreffen­
denmitgeteiltwerden.
DieExpositionjungerMenschengegenüberbestimmten
physikalischen ,chemischenoderbiologischenAgenzien
undVerfahrensowiederenEinsatzbeidiesenArbeiten
beeinträchtigt GesundheitundSicherheitderjungen
Menschen;esistdaherratsam,dieDurchführung derar­
tigerArbeitenzuuntersagen .
BestimmteTätigkeitenundArbeitsbedingungen können
sichaufdieGesundheitjungerMenschennachteiligaus­
wirken;daheristeineangemesseneGestaltungihrerAr­
beitsbedingungen undArbeitszeitenzugewährleisten .
DieDauerderTätigkeitmußdenspezifischenErforder­
nissenderkörperlichenEntwicklungdervondieser
RichtliniebetroffenenPersonenRechnungtragen.Um
denSchutzderGesundheitundderSicherheitvonKin­
dernundJugendlichenzugewährleisten ,solltefernerein
allgemeinesVerbotderNachtarbeitfürKinderundJu­
gendlichevorgesehenwerden.
WennAusnahmenvondenindervorliegendenRichtlinie
vorgesehenenVerbotenundEinschränkungen fürbe­
stimmteBeschäftigungen oderbesondereSituationenun­
umgänglicherscheinen,darfihreAnwendungnichtdie
GrundsätzedesfestgelegtenSchutzsystems beeinträchti­
gen.
EsistdafürSorgezutragen,daßdiejugendlichenAr­
beitnehmerinangemessenerWeisegegenArbeitsunfälle
undBerufskrankheiten geschütztsind.DieserSchutz
mußnachdengeltendenBestimmungen desjeweiligen
Mitgliedstaats eineVersicherunggegenebendieseGe­
fährdungeneinschließen .FürdiekonkreteAnwendungdesindieserRichtlinie
vorgesehenenSchutzsystems istindenMigliedstaaten die
SchaffungeinesSystemsvonZwangsmaßnahmen erfor­
derlich—
HATFOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
Artikel1
Anwendungsbereich
DieseRichtliniegiltfürallePersonen,dienochnicht18
JahrealtsindundfüreinenodermehrereArbeitgeber
arbeiten,ausgenommen eshandeltsichumgelegentliche
oderbeschränkteArbeiteninnerhalbderFamilie.
Artikel2
Begriffsbestimmungen
ImSinnedieserRichtliniegiltals
a)„Arbeitgeber":jedenatürlicheoderjuristischePer­
son,dieVertragspartei desBeschäftigungsverhältnis ­
sesmitdemjungenArbeitnehmer ist;
b)„JungerMensch":jedePersonunter18Jahren;
—„Jugendlicher":jederjungeMensch,derminde­
stens15,abernochnicht18Jahrealtist;
—„Kind":jederjungeMensch,dernochnicht15
Jahrealtist;
c)„Arbeitszeit":jedeZeitdauer,währendderderjunge
MenschbeiderArbeitistundseineTätigkeitoder
seineAufgabengemäßdennationalenRechtsvor­
schriftenund/oderPraktikenausübt.IsteinKind
odereinJugendlicherbeimehrerenArbeitgebernbe­
schäftigt,sowerdendieArbeitsstunden undArbeits­
tagezusammengerechnet ;
d)„LeichteArbeit":jedeArbeit,dieaufgrundihrerBe­
schaffenheitoderderbesonderenBedingungen ,unter
denensieausgeführtwird,keineanormaleErmüdung
bewirkt.
Artikel3
Altersgrenzen
(1)DieMitgliedstaaten tragendafürSorge,daßder
ArbeitgeberdenjungenArbeitnehmern ihremAlterange­
messeneArbeitsbedingungen garantiertunddaßinsbe­
sonderederengeistigeundsittlicheEntwicklungnicht
beeinträchtigtwird.
(2)DieMitgliedstaaten treffendiefüreinVerbotder
Kinderarbeiterforderlichen Maßnahmen .DieseBestim­
mungstelltkeinHindernisdarfürdieArbeit
a)vonKindern,dieunterArtikel4fallendeTätigkeiten
ausüben; (')ABl.Nr.C190vom20.7.1987,S.44.

4.4.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.C84/9
b)vonKindern,dieineinemUnternehmen imRahmen
einesSystemsderdualenAusbildungwiez.B.der
LehreodereinesAusbildungssystems arbeiten,das
PraktikainUnternehmen umfaßt;
c)vonKindernundJugendlichen ,diemindestens13
JahrealtsindundleichteArbeitenverrichten .
(3)AusnahmenvonAbsatz2Buchstabec)sindunter
Berücksichtigung bestehendernationalerGepflogenhei­
tenundTraditionenbeizeitlichbeschränkten Situatio­
nenzulässig,wenndieZieledervorliegendenRichtlinie
dadurchnichtinFragegestelltwerden.
Artikel4
KulturelleoderähnlicheAktivitäten
DieBeschäftigung vonKindernundJugendlichenbei
kulturellen,künstlerischen ,sportlichenDarbietungen
undWerbeveranstaltungen unterliegteinemVerfahren
dervorherigenGenehmigung ,dessenModalitätendurch
diezuständigenBehördenderMitgliedstaaten geregelt
werden.
Artikel5
Bewertung—Unterrichtung
(1)DieRichtlinie89/391/EWGfindetaufdieunter
dieseRichtlinefallendenjungenMenschenAnwendung .
InAnwendungdieserBestimmungen berücksichtigtder
ArbeitgeberdasspezifischeRisikofürdieSicherheitund
diekörperlicheundgeistigeGesundheitdesjungenMen­
schensowiejedemöglicheAuswirkungaufdessenEnt­
wicklung .
(2)UnbeschadetderBestimmungen derRichtlinie
89/391/EWG,insbesonderederArtikel6,7,10und12,
werdendieArt,derGradunddieDauerderExposition
derjugendlichenArbeitnehmerindembetroffenenUn­
ternehmenund/oderBetriebbewertet,undzwarfürjede
Tätigkeit,dieeinespezifischeGefahrderExpositionge­
genüberdeninderListeinAnhangIaufgeführtenge­
fährlichenArbeitsstoffen undVerfahrendarstellenkann;
dieseListeistnichterschöpfend .
DiejugendlichenArbeitnehmerwerdenüberdieErgeb­
nissedieserBewertungsowieüberallezumSchutzihrer
GesundheitundSicherheitamArbeitsplatzgetroffenen
Maßnahmenunterrichtet .
Artikel6
FolgenderErgebnissederBewertungundGesundheits­
überwachung
(1)WenndieErgebnissedergemäßArtikel5durch­
geführtenBewertungeineGefahrfürdieSicherheitoder
diekörperlicheundgeistigeGesundheitdesKindesoder
JugendlichensowieinsbesondereeineAuswirkungauf
seineEntwicklunganzeigen,mußderArbeitgeberdieer­
forderlichenSchritteeinleiten,umdurcheineVerände­rungderArbeitsbedingungen und/oderderArbeitszeit
eineExpositionderKinderundJugendlichenzuvermei­
den.
(2)IstdieVeränderungderArbeitsbedingungen und/
oderderArbeitszeitaustechnischenund/oderobjektiven
Gründennichtmöglich,sotrifftderArbeitgeberdieer­
forderlichenMaßnahmen ,umdemjungenArbeitnehmer
einenanderenArbeitsplatzzuzuweisen .
AusnahmensindfürgewisseKategorienvonArbeiten
zulässig,wenndiesefürdieBerufsbildungderjungen
Arbeitnehmer erforderlichsind.
(3)DenjugendlichenArbeitnehmern ,beidenenauf­
grundderErgebnissederEvaluierunggemäßArtikel5
einespezifischeGefahrfürihreSicherheit,ihrekörperli­
cheodergeistigeGesundheitsowieinsbesondereeiner
möglichenAuswirkungaufihreEntwicklungbesteht,
wirdeineangemesseneärztlicheÜberwachung ,sowohl
vorderExpositionalsauchanschließend inregelmäßi­
genZeitabständen ,zuteil.
Artikel7
Expositionsverbot
Unbeschadet derRichtlinie80/1107/EWGundder
Richtlinie91/322/EWGgiltfürjungeArbeitnehmer in
jedemFalleinBeschäftigungsverbot fürTätigkeiten,de­
renBewertungeineGefahrfürdieSicherheitoderdie
körperlicheodergeistigeGesundheitaufgrundeinerEx­
positiongegenüberdeninAnhangIIaufgeführtenAr­
beitsstoffenundVerfahrenergebenhat.
Artikel8
Arbeitszeit
(1)DieArbeitszeitvonKindernundJugendlichen ,die
einenvollzeitlichen Schulunterricht besuchen,istbei
leichtenArbeitenauffünfzehnStundenwöchentlichund
aufdreiStundenjeUnterrichtstag zubeschränken .
DieArbeitendürfennuraußerhalbderSchulunterrichts­
stundenundunterderBedingungausgeführtwerden,
daßderSchulbesuch undderNutzendesSchulunter­
richtsdavonnichtbeeinträchtigtwerden.
(2)DieArbeitszeitvonKindernundJugendlichen ,die
nichtregelmäßigeinenvollzeitlichenSchulunterricht be­
suchenoderdiewährendihrerSchulferieneineTätigkeit
ausüben,darfachtStundenproTagoder40Wochen­
stundennichtüberschreiten .
(3)DievoneinemjugendlichenArbeitnehmer beiei­
neralternierenden Berufsausbildung fürdenBesucheiner
BerufsschuleaufgewandteZeitgiltalsTeilderArbeits­
zeit.

Nr.C84/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 4.4.92
(4)WenndiesausobjektivenGründengerechtfertigt
ist,sindAusnahmenvonAbsatz2vorbehaltlicheiner
entsprechenden Genehmigung derzuständigenunddie
jeweiligenModalitätenfestlegendenBehördezulässig,
soferndieseAusnahmennichtdieZieledieserRichtlinie
inFragestellen.
Artikel9
Nachtarbeit
(1)UnbeschadetdesArtikels4giltfürjugendlicheAr­
beitnehmerzwischen20Uhrund6UhreinArbeitsver­
bot.
(2)AusnahmenvondiesemNachtarbeitsverbot kön­
nendurchGesetzoderVerwaltungsvorschrift fürbe­
stimmteBereichegenehmigtwerden,unterderBedin­
gung,daßeineTätigkeitzwischen0und4Uhrverboten
wird.
(3)VordermöglichenEinteilungzurNachtarbeit
undanschließendinregelmäßigenAbständenwirdden
jugendlichenArbeitnehmern einekostenloseBewertung
ihresGesundheitszustands undihrerFähigkeitenge­
währt.
Artikel10
Ruhezeiten
KinderundJugendliche,dienichtregelmäßigeinenvoll­
zeitlichenSchulunterricht besuchenoderdiewährendih­
rerSchulzeiteinerTätigkeitnachgehen,habenAnspruch
aufeinewöchentliche Ruhezeitvonzweiaufeinanderfol­
gendenTagensowiewährendjedesZeitraumsvon24
StundenaufeineRuhezeitvonzwölfaufeinanderfolgen­
denStunden.
Wenndiesaustechnischenoderorganisatorischen Grün­
dengerechtfertigterscheint,kanndiewöchentlicheRu­
hezeitverkürztwerden;siedarfjedochaufkeinenFall
wenigerals36Stundenbetragen.
Artikel11
BezahlterUrlaub
Jugendliche ,dienichtregelmäßigeinenvollzeitlichen
Schulunterricht besuchen,wirdeinJahresurlaubvon
mindestensvierWochengewährt,dergemäßdeninden
nationalenRechtsvorschriften und/oderGepflogenheiten
vorgesehenen Bedingungenbezahltwird.
Artikel12
Pausen
NachjederArbeitszeitvonviereinhalbaufeinanderfol­
gendenStundenfolgteineRuhepausevonmindestens30
Minuten .Artikel13
SchutzbeiArbeitsunfällen undBerufskrankheiten
DieMitgliedstaaten ergreifendieerforderlichen Maß­
nahmen,damitdiejungenArbeitnehmer beiArbeitsun­
fällenundBerufskrankheiten angemessengeschütztsind.
DiejugendlichenArbeitnehmer müssengemäßdenin
denjeweiligenMitgliedstaaten geltendenRechts-und
Verwaltungsvorschriften gegendieseRisikenversichert
sein.
Artikel14
Sanktionen
JederMitgliedstaatlegtdieSanktionenfest,diebeiei­
nemVerstoßgegendieseRichtlinieundgegebenenfalls
diezuihrerDurchführung erlassenenMaßnahmenzu
verhängensind.DieseSanktionenmüssenwirksam,ver­
hältnismäßigundabschreckendsein.
Artikel15
ÄnderungderAnhänge
DieAnpassungderAnhängeIundIIerfolgtunterBe­
rücksichtigung destechnischenFortschritts,derEntwick­
lungderinternationalen VorschriftenoderSpezifikatio­
nenunddesWissensstands indemvondieserRichtlinie
erfaßtenBereichgemäßdeminArtikel17derRichtlinie
89/391/EWGvorgesehenenVerfahren .
Artikel16
DieseRichtliniedarfnichtzurFolgehaben,daßden
KindernundJugendlicheneingeringererArbeitsschutz
zuteilwird,alserindeneinzelnenMitgliedstaaten zum
ZeitpunktderAnnahmedieserRichtliniebesteht.
Artikel17
Schlußbestimmungen
DieMitgliedstaaten erlassendieerforderlichen Rechts­
undVerwaltungsvorschriften ,umdieserRichtliniebis
spätestens31.Dezember1993nachzukommen .Sieset­
zendieKommissionunverzüglichdavoninKenntnis.
WenndieMitgliedstaaten dieseVorschriftenerlassen,
nehmensieindiesenVorschriftenselbstoderbeideren
amtlicherBekanntmachung aufdieseRichtlinieBezug.
SieregelndieEinzelheitendieserBezugnahme .
Artikel18
DieseRichtlinieistandieMitgliedstaaten gerichtet.

4.4.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.C84/11
ANHANGI
NICHTERSCHÖPFENDE LISTEDERARBEITSSTOFFE ,ARBEITSVERFAHREN UNDARBEITS­
BEDINGUNGEN (ARTIKEL5)
1.Agenzien
PhysikalischeAgenzien
DirekteoderindirekteHandhabungvonLasten,dieinsbesonderedasRisikoeinerSchädigungdesRük­
kensmitsichbringt,
ArbeitenunterÜberdruckbedingungen (z.B.Senkkästen,Taucheinsätze )
ExtremeKälteundHitze.
BiologischeAgenzien
BiologischeAgenzienderGruppenIIIundIVimSinnevonArtikel2Buchstabed)derRichtlinie
90/679/EWGzumSchutzderArbeitnehmergegenGefährdungdurchbiologischeArbeitsstoffebeider
Arbeit.
ChemischeAgenzien
Fluorwasserstoff
RauchendeSalpetersäure
ArsenundArsenverbindungen
Thiophosphorsäureester
QuecksilberundQuecksilberverbindungen
Methylbromid
Quarz
Kohlenmonoxid
Chlor
Asbest.
2.Tätigkeiten
Tätigkeiten,diemitderBenutzungspezifischgefährlicherArbeitsmittelimSinnevonArtikel5der
Richtlinie89/655/EWGverbundensind
Tätigkeiten,diemitderHerstellungundderHandhabungvonAnlagen,Zündmittelnodersonstigen,
Explosionsstoffe enthaltendenGegenständenverbundensind
TätigkeiteninTierschauenmitwildenodergiftigenTieren
Tätigkeiten,diegefährlicheKraftanstrengungen oderGelenkigkeitsübungen erfordern
MitdemGußvonschmelzflüssigem MetallverbundeneTätigkeiten,Glasbläserarbeiten
SchlachtungvonTierenx
Tätigkeiten ,diemitderHandhabungvonGerätenzurHerstellung,LagerungoderInbetriebnahme von
Druckgas,FlüssiggasoderDissousgasverbundensind
TätigkeitenderBeaufsichtigung vonBehältern,Becken,Speicherbecken ,BallonsoderKorbflaschen ,die
brennbare,giftige,schädlicheoderätzende,unterdieBestimmungen derRichtlinie67/548/EWGfal­
lendeFlüssigkeiten ,GaseoderDämpfeenthalten
ArbeitenunterTage
ArbeitenanerhöhtenStandorten
Abbrucharbeiten

Nr.C84/12 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 4.4.92
Arbeiten,diemitGefahrendurchElektrizitätverbundensind
Arbeiten,dieverbundensindmit
—demFührenlandwirtschaftlicher oderforstwirtschaftlicher SchlepperohneUmsturzschutzvorrich ­
tungen,
—demFührenvonMähdreschern undsonstigenlandwirtschaftlichen MaschinenmitMehrfachfunktio­
nenoder-bewegungen ,
—demFührenvonMaschinenundFahrzeugenfürErdarbeiten,
—Einschränkungen aufgrunddesArbeitstakts ,insbesonderebeiAkkordarbeit .
ANHANGII
NICHTERSCHÖPFENDE LISTEDERARBEITSSTOFFE ,ARBEITSVERFAHREN UNDARBEITS­
BEDINGUNGEN (ARTIKEL7)
1.Agenzien
PhysikalischeAgenzien
IonisierendeStrahlungen .
ChemischeAgenzien
Cyanwasserstoff
BleiundBleiverbindungen
Chemischeundneurotoxische Stoffe
Alskarzinogen,mutagenund/oder(toxischfürdieReproduktion )gekennzeichnete Stoffe
Mit,,R48"gekennzeichnete Stoffe(GefahrernsterGesundheitsschäden beilängererExposition)
InAnhangIderRichtlinie90/394/EWGüberdenSchutzderArbeitnehmergegenGefährdungdurch
KarzinogenebeiderArbeitaufgeführtechemischeArbeitsstoffe .
2.Verfahren
IndustrielleVerfahrengemäßAnhangIderRichtlinie90/394/EWG.