KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Brüssel, den 15.10.2002
KOM(2002) 557 endgültig
BERICHT DER KOMMISSION
JAHRESBERICHT DES K OHÄSIONSFONDS (2001)
2INHALTSVERZEICHNIS
VORWORT 5
ZUSAMMENFASSUNG 5
1. ALLGEMEINER KONTEXT 8
1.1. Konvergenz und Wirtschaftsentwick lung in den Kohäsionsländern 8
1.1.1 Griechenland 81.1.2. Spanien 9
1.1.3. Irland 9
1.1.4. Portugal 101.2. Die Konditionalität 112. D
URCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZE UND GEWÄHRTE UNTERSTÜTZUNG 12
2.1. Abstimmung mit den andere n Gemeinschaftspolitiken 12
2.1.1. Öffentliches Auftragswesen 122.1.2. Wettbewerbsrecht 122.1.3. Umwelt 122.1.4. Verkehr 142.2. Koordinierung mit den Strukturfonds : die strategischen Rahmenpläne 15
2.2.1. Umwelt 152.2.2. Verkehr 172.3. Die Dotation und ihre Verwendung: Verp flichtungs- und Zahlungsermächtigungen20
2.3.1. Verfügbare Haushaltsmittel 202.3.2. Ausführung des Haushaltsplans 212.3.3. Ausführung des Haushaltsplans in der Vorperiode (1993-1999) 22
3. G
ENEHMIGTE VORHABEN UND MASSNAHMEN 23
3.1. Aufschlüsselung der Mittel nach Empfängerstaaten 233.1.1. Griechenland 233.1.1.1 Umwelt 233.1.1.2 Verkehr 253.1.2. Spanien (einschließlich Regi onen in äußerster Randlage) 26
3.1.2.1 Umwelt 273.1.2.2 Verkehr 32
33.1.3.1. Umwelt 34
3.1.3.2. Verkehr 343.1.4. Portugal 353.1.4.1. Umwelt 353.1.4.2. Verkehr 373.2. Technische Hilfe und Studien 383.2.1 Allgemeine Strategie des Fonds 383.2.2. Technische Hilfe auf Initiative der Kommission 384. B
EGLEITUNG , KONTROLLE UND UNREGELMÄßIGKEITEN 39
4.1. Begleitung: Ausschusssitzungen und Besuche 394.1.1. Griechenland 394.1.1.1 Ausschusssitzungen 394.1.1.2. Besuche im Rahmen der Begleitung 394.1.2. Spanien 394.1.2.1. Ausschusssitzungen 394.1.2.2. Besuche im Rahmen der Begleitung 404.1.3. Irland 404.1.3.1. Ausschusssitzungen 404.1.3.2. Besuche im Rahmen der Begleitung 414.1.4. Portugal 414.1.4.1. Ausschusssitzungen 414.1.4.2. Besuche im Rahmen der Begleitung 414.2. Vor-Ort-Kontrollen und deren Ergebnisse 414.2.1. Griechenland 424.2.2. Spanien 424.2.3. Irland 424.2.4. Portugal 424.2.5. Schlussfolgerungen 424.3. Unregelmäßigkeiten und Aussetzung der Finanzhilfe 435. B
EURTEILUNG UND BEWERTUNG 44
5.1. Allgemeines 44
45.2. Aufstellung und Ex-ante-Bewertung der Vorhaben 44
5.3. Zusammenarbeit mit der EIB bei der Aufstellung von Vorhaben. 44
5.4. Wirtschaftliche und soziale Auswirkungen des Fonds in den Mitgliedstaaten sowie
auf den wirtschaftlichen und sozialen Zusa mmenhalt in der Union einschließlich der
Auswirkungen auf die Beschäftigung 45
5.5. Programm für die Ex-post-Bewertung 455.5.1. Umwelt 455.5.2. Verkehr 456. I
NTERINSTITUTIONELLER DIALOG , INFORMATION UND PUBLIZITÄT 47
6.1. Vorlage des Jahresberichts 2000 476.1.1. Europäisches Parlament 476.2. Unterrichtung der Mitgliedstaaten 476.3. Sonstige Informationsveranstaltungen 476.3.1. Unterrichtung der Sozialpartner 476.4. Informations- und Publizitätsmaßnahmen der Kommission 47
A
NHANG I 49
5VORWORT
Der vorliegende Jahresbericht über die Tä tigkeiten des Kohäsionsfonds bezieht sich
auf das Kalenderjahr 2001.
Es handelt sich hier um de n jährlichen Tätigkeitsbericht für das zweite Jahr des
Programmplanungszeitraums 2000-2006.
Das Format des Berichts entspricht den Vorschriften der Verordnung zur Errichtung
des Kohäsionsfonds. Die Aufmachung wurde etwas geändert, um die Bemerkungen
des Europäischen Parlaments, des Wi rtschafts- und Sozialausschusses und des
Ausschusses der Regionen zu berücksichtigen.
Wir hoffen, dass dieser Bericht für alle , denen an der Stärkung und Förderung des
wirtschaftlichen und sozial en Zusammenhalts der Union gelegen ist, ein
sachdienliches Dokument darstellt.
6ZUSAMMENFASSUNG
Wirtschaftliche Rahmenbedingungen und Konditionalität
Die meisten der vom Kohäsionsfonds be günstigten Mitgliedstaaten haben die
makroökonomischen Bedingungen weiterhin ei ngehalten. Lediglich Portugal bildet
eine Ausnahme:
Am 25. Juli 2002 hat Portugal mitgeteilt, da ss im Jahr 2001 sein Haushaltsdefizit auf
4,1 % des BIP gestiegen war und somit deu tlich über dem Referenzwert von 3 % lag.
Daraufhin hat die Kommission beschlossen, das gemäß de r Entschließung des Rates
über den Stabilitäts- und Wachstumspakt be i einem übermäßigem Haushaltsdefizit
anwendbare Verfahren einzuleiten.
Für die anderen Kohäsionsfondsländer ha t sich diese Fragestellung noch nicht
ergeben.
Ausführung des Haushaltsplans
Nach der Indexierung stehen für das Jahr 2001 Kohäsionsf ondsmittel im Betrag von
2,715 Mrd. € zur Verfügung.
Im Berichtsjahr wurden die folgenden Mittelbindungen und Zahlungen getätigt:
Koordinierung mit den Strukturfonds: die strategischen Rahmenpläne
Verkehr
Im Berichtsjahr entfielen 48,5% der in sgesamt gebundenen Kohäsionsfondsmittel auf
den Verkehrssektor. Wie bereits in den Vorjahren hat die Kommission darauf
gedrängt, die Tätigkeit des Fonds auf den Bahnsektor zu konzentrieren.
Umwelt
Auf den Umweltsektor entfielen im Beri chtsjahr 51,5% der insgesamt gebundenen
Kohäsionsfondsmittel. Schwerpunkte in dies em Bereich bilden weiterhin die
Trinkwasserversorgung, die Behandlun g von Abwässern und die Behandlung fester
Siedlungsabfälle.Ausführung des Haushaltsplans 2001 durch den KF (in €)
VerpflichtungsermächtigungenUrsprüng-
liche MittelBewegungen Endg. Dotation Ausführung Aufhebungen Übertrag 2001
Haushaltsplan 2001 2.715.000.000 0 2.715.000.000 2.711.685.504 0 3.314.496
Von 2000 übertragene, nicht ausgeschöpfte Mittel 413.546.759 0 413.546.759 413.546.759 0 0
Wiederzuverw. Mittel (Aufh. v. Mittelbind. 2000) 000000
R ü c k z a h l u n g v o n V o r s c h ü s s e n  ( E r s t a t t u n g e n ) 000000
Insgesamt 3.128.546.759 0 3.128.546.759 3.125.232.263 0 3.314.496
ZahlungsermächtigungenUrsprüng-
liche Mittel Bewegungen Endg. Dotation Ausführung Aufhebungen Übertrag 2001
Haushaltsplan 20012.860.000.000 0 2.860.000.000 1.983.398.232 876.601.768 0
300.000.000 0 300.000.000 0 300.000.000 0
R ü c k z a h l u n g v o n V o r s c h ü s s e n  ( E r s t a t t u n g e n ) 000000
Insgesa mt3.160.000.000 0 3.160.000.000 1.983.398.232 1.176.601.768 0Von 2000 übertragene, nicht ausgeschöpfte Mittel
7Information und Publizität
Am 24. Oktober 2001 fand in Brüssel eine Info rmationssitzung statt, an der alle 15
Mitgliedstaaten teilnahmen. Zu diesem  Anlass hat die Kommission neben dem
Jahresbericht des Kohäsionsfonds für das Jahr 2000 auch den Entwurf einerVerordnung über die Verwaltungs- und Kont rollsysteme sowie das Verfahren für die
Vornahme von Finanzkorrekturen bei de r Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds
vorgelegt.
Bewertung
1998 war ein dreijähriges Bewertungs programm angelaufen. Dabei wurden
insgesamt 120 Projekte bewertet, von de nen jeweils 60 dem Umwelt- bzw. dem
Verkehrssektor zuzuordnen waren. Bei de r Abwicklung von Umweltprojekten sind
keine größeren Schwierigkeiten aufgetre ten, und die Ziele der Vorhaben wurden
erreicht. Die Verwirklichung der Vorhab en im Verkehrssektor hingegen war mit
zahlreichen Schwierigkeite n behaftet, die Mehrkosten und Terminverlängerungen
zur Folge hatten.
Unregelmäßigkeiten und Aussetzung der Finanzhilfe
Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/94
1 der Kommission betreffend
Unregelmäßigkeiten und die Wiedereinzie hung zu Unrecht gezahlter Beträge im
Rahmen der Finanzierung des Kohäsions fonds sowie die Einrichtung eines
einschlägigen Informationssystems sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, der
Kommission die Unregelmäßigkeiten zu melden, die Gegenstand einer ersten
amtlichen oder gerichtlichen Feststellung gewesen sind.
Für das Jahr 2001 hat lediglich Gri echenland der Kommission vier Fälle von
Unregelmäßigkeiten gemeldet, die einen Gesamtbetrag von 2 429 040 € betrafen. Im
Rahmen dieser Mitteilungen wurde die Ko mmission darüber unterrichtet, dass die
nationalen Behörden die not wendigen Maßnahmen zum Schutz der finanziellen
Interessen der Gemeinschaft getroffen haben. Für drei de r gemeldeten Fälle sind die
Verfahren zur Wiedereinziehung der zu Unrecht gezahlten Beträge angelaufen,während im vierten Fall de r betreffende Bauunternehmer die Mängel beseitigen
musste, was bereits geschehen ist.
Die drei anderen begünstigten Mitgliedstaaten haben der Kommission mitgeteilt,
dass im Berichtsjahr keine Unregelmä ßigkeiten im Sinne der vorgenannten
Verordnung aufgedeckt haben.
                                                
1 ABl. L 191 vom 29.07.1994.
81. A LLGEMEINER KONTEXT
1.1. Konvergenz und Wirtschaftsentwicklung in den Kohäsionsländern
1.1.1 Griechenland
Nach der Entscheidung des Rates vom 19. Juni 2000 trat Griechenland zum 1. Januar
2001 der Euro-Zone bei2. Die Wirtschaftspolitik Griechenlands orientierte sich im
Jahr 2001 an den Leitlinien des ersten Stabilitätsprogramms, das im Dezember 2000
im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes vorgelegt worden war. Dieseserste Stabilitätsprogramm sollte den Stabilitätskurs der gesamtwirtschaftlichenPolitik festigen und gleichzeitig durch St rukturreformen die Funktionsweise der
Märkte verbessern. Der Rat hat am 12. Februar 2001 zu dem Programm Stellung
genommen
3.
Trotz der beträchtlichen Verbesserung der gesamtstaatlichen Haushaltsposition
gemessen am Jahr 2000 wurden im Berichts jahr die Haushaltsziele des Stabilitäts-
programms von 2000 nicht erreicht. Währe nd das öffentliche Defizit im Jahr 2000
noch bei 0,8 % des BIP lag, betrug es im Berichtsjahr 0,4 % des BIP; bei
Einbeziehung der Einnahmen aus den UMTS-L izenzen war sogar ein leichter Haus-
haltsüberschuss in Höhe von 0,1 % des BIP zu verzeichnen. Im Stabilitätsprogramm
ist jedoch für das Jahr 2001 ein Haushalts überschuss von 0,5 % des BIP projiziert.
Verfehlt wurde das Haushaltsziel zu m einen wegen geringerer Einnahmen,
insbesondere Steuereinnahmen, infolge eine s unerwartet niedrigen BIP-Wachstums.
Ein weiterer Faktor war die Überschre itung der laufenden Primärausgaben. Dies
wurde teilweise durch wesentlich höhere, ni cht steuerliche Einnahmen ausgeglichen,
und zwar hauptsächlich durch die außerplanmäßigen Einkünfte aus dem Verkauf vonMobiltelefonlizenzen (UMTS) in Höhe von rund 0,5 % des BIP. Der
Primärüberschuss erreicht e 6,3% des BIP. Die Schuldenquote sank von 102,8 % des
BIP im Jahr 2000 auf 99,7 % des BIP im Berichtsjahr.
Im Dezember 2001 legte Griechenland die erste Aktualisierung seines
Stabilitätsprogramms für den Zeitraum 2001-2004 vor. Der Rat hat das Programm
am 12. Februar 2002 geprüft
4. Das aktualisierte Stabilitätsprogramm legt die
Haushaltsergebnisse von 2001 und ein langsa meres Wachstum, als im ursprüng-
lichen Programm prognos tiziert wurde, zugrunde; es beruht auf der Annahme, dass
die Haushaltsüberschüsse in diesem Ze itraum weiterhin ansteigen werden, wenn
auch langsamer als bisher. Für 2002 bzw. 2003 wird ein Überschuss von 0,8 % bzw.1,0 % des BIP veranschlagt. Erwartet wi rd außerdem, dass die gesamtstaatliche
Schuldenquote im Jahr 2002 unter 97,3% des BI P sinkt. Die Haushaltsstrategie des
griechischen Stabilitätsprogramms sieht vor, weiterhin hohe Pr imärüberschüsse zu
erzielen, wozu der deutliche Rückgang der Zinszahlungen infolge niedrigererZinssätze und einer rückläufigen Schuldenquote beitragen soll.
                                                
2 ABl. C 167 vom 7.7.2000.
3 ABl. C 77 vom 9.3.2001.
4 ABl. C 51 vom 26.2.2002.
91.1.2. Spanien
Im Berichtsjahr wurden die Gründzüge der spanischen Wirtschaftspolitik in der
Aktualisierung des Stab ilitätsprogramms für 2001-2004 niedergelegt. Das Programm
knüpfte an die Wirtschaftsstrategie der letzten Jahre an und stützt sich auf
Steuerkonsolidierung und Strukturreformen ; nach Einschätzung des Rates steht es
mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt5 im Einklang. Aufgrund der weltweiten
Verlangsamung der Konjunktur ist im Berich tsjahr das spanische BIP nur um 2,8 %
gestiegen, während in der Aktualisierung  ein Anstieg um 3,6 % projiziert worden
war. Trotz dieser geringeren Wach stumsleistung und obwohl im Jahr 2000 ein
Haushaltsdefizit von 0,3 % des BIP zu verz eichnen war, wurde das Ziel eines
ausgeglichenen gesamtstaa tlichen Haushalts erreicht , und bei der Schuldenquote
wurde die Zielsetzung der Aktualisierung sogar leicht übertroffen. Die Preise haben
sich hingegen ungünstiger als erwartet en twickelt, weil nicht nur  bei den Preisen der
volatileren Komponenten, sond ern auch bei der Kerninflationsrate ein Anstieg zu
verzeichnen war.
Die dritte Aktualisierung des Stabilitätsprogramms fü r den Zeitraum 2002-2005 lag
der Europäischen Kommission am 9. Dezemb er 2001 vor. In seiner Stellungnahme
vom 12. Februar 20026 hat der Rat die Auffassung ve rtreten, dass die Aktualisierung
mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt im Einklang steht und den allgemeinen
wirtschaftspolitischen Leitlinien entspr icht. Das 2001 erreichte Ziel eines
ausgeglichenen gesamtstaa tlichen Haushalts gilt auch für die Jahre 2002 und 2003,
während 2004 und 2005 geringe Überschüsse in Höhe von 0,1 % bzw. 0,2 % des BIP
angestrebt werden. Der in der Aktualisierung vorgezeichnete haushaltspolitischeKurs bleibt gegenüber den Vorprogra mmen unverändert. Er basiert auf einer
Eindämmung der laufende n Primärausgaben und geringeren Zinsaufwendungen,
wodurch höhere öffentlichen Investitionen er möglicht werden. Außerdem sieht das
Programm vor, dass ab 2003 eine weitere Einkommenssteuerreform in Kraft tritt,
durch die - im Einklang mit der weiteren Ha ushaltskonsolidierung - die Abgabenlast
gesenkt wird. Ein weiterer Abbau der Schul denquote wird ebenfalls erwartet, die im
Jahr 2002 unter 56 % und bis zum Ende de s Planungszeitraum knapp unter 50 % des
BIP liegen dürfte.
1.1.3. Irland
Nach Auffassung des Rates steht das irische Stabilitätsprogramm für den Zeitraum
2001-2003 mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt im Einklang
7. Anders als in den
Vorjahren lag das Haushaltsergebnis fü r 2001 - mit einem Haushaltsüberschuss von
lediglich 1,7 % des BIP statt wie geplant 4,3 % - deutlich unter den Zielen. Ursache
hierfür waren vor allem massive Steuerausf älle, doch wurden in einigen Fällen auch
die Ausgabenziele überschritten. Das geringere Steueraufkommen wird vor allemdem schwächeren Wachstum zur Last gelegt, das um schätzungsweise zwei
Prozentpunkte unter der Prognose von 8,8 % lag, auf denen der Haushalt für 2001basierte. Die Schuldenquote konnte im Berich tsjahr weiter auf rund 36 % des BIP
zurückgeführt werden.
                                                
5 ABl. C 109 vom 10.4.2001.
6 ABl. C 51 vom 26.2.2002.
7 ABl. C 77 vom 9.3.2001.
10Der Rat hat am 12. Februar 2002 zur neuen Aktualisierung de s Stabilitätsprogramms
für den Zeitraum 2002-2004 Stellung genommen8. Für 2002 strebt Irland einen
geringfügigen Überschuss an, in den nach folgenden Jahren werden geringfügige
Defizite projiziert. Alle rdings beinhalten die Haus haltsprojektionen für 2003-2004
umfangreiche Rückstellungen (für unvor hergesehene Entwicklungen), ohne die in
jedem Jahr ein kleiner Überschuss erzielt werden würde. Der Rat kam deswegen zu
dem Schluss, dass, sollten diese Rückstellungen nicht in Anspruch genommenwerden, das im Stabilitäts- und Wachstumspak t festgeschriebene Ziel eines nahezu
ausgeglichenen Haushalts im gesamten Planungszeitraum weitgehend beachtet
werden dürfte. Die Schuldenquote dürfte si ch laut Stabilitätsprogramm bis zum Jahr
2004 auf dem sehr niedrigen St and von 34 % des BIP einpendeln.
Infolge des spektakulären Wirtschaftswach stums des vergangenen Jahrzehnts war die
irische Arbeitslosenquote zwischen 1993 und 2001 rasch von 15,6 % auf 3,8 %gefallen. Das langsamere Wirtschaftswachstum im In- und Ausland hat jedoch im
zweiten Halbjahr 2001 zu einem schwachen  Wiederanstieg der Arbeitslosenquote auf
4,3 % (Stand Februar 2002) geführt. Irla nd hat bei der nominalen Konvergenz
bemerkenswerte Fortschritte erzielt. Das nominale Pro-Kopf-BIP ist zwischen 1991
und 2001 von 77 % des EU-Durchschnitts auf 121 % gestiegen. Das BSP, das wohlals Maßstab der irischen Wirtschaftsleist ung besser geeignet sein dürfte, da ein
großer Teil der Gewinne ins Ausland f ließt, stieg von 71 % auf schätzungsweise
102 %.
1.1.4. Portugal
Die Entwicklung des Haushalts im Jahr 2001 ist vor dem Hintergrund der
Aktualisierung des Stabilitätsprogramms (2001-2004) zu sehen, zu der der Rat am
12. März 2001 Stellung genommen hat
9. In dem Programm war ein gesamtstaatliches
Haushaltsdefizit von 1,1 % des BIP vorgesehen. In ihren Mitteilungen vom Februar
2002 haben die portugiesischen Behörden da s Defizit auf 2,25 % des BIP geschätzt.
Das verlangsamte Wirtschaftswachstum war ein wesentlicher Faktor dafür, dass dasHaushaltsergebnis 2001 deutlich hinter de n Erwartungen zurückblieb. Aber auch
andere Faktoren haben dazu beigetragen, namentlich die zu niedrig veranschlagtenEinkommenseinbußen infolge der 2001 in Kraf t getretenen Reform der direkten
Steuern und die Tatsache, dass bei der Steu ereintreibung und -verwaltung geringere
Effizienzgewinne als erwartet erzielt wurd en. Trotz der im Juni beschlossenen Spar-
maßnahmen lagen außerdem die laufende n Primärausgaben über den Zielvorgaben.
Die dritte Aktualisierung des Stabilitä tsprogramms für den Zeitraum 2001-2005
wurde am 13. Dezember 2001 vom portugiesis chen Parlament verabschiedet. Der
Rat hat am 12. Februar 2002 dazu Ste llung genommen. Trotz der budgetären
Entgleisung im Berichtsjahr hält das Pr ogramm an dem Ziel fest, bis 2004 einen
ausgewogenen gesamtstaatlichen Hausha lt zu erreichen, was zwischen 2002 und
2004 einen strafferen haushaltspolitischen Kurs erfordert. Nach Auffassung des
Rates sollte sich die portugiesische Regierung mit Eintreten der wirtschaftlichenErholung stärker bemühen, das mittelfristige Ziel eines ausgeglichenen Haushalts biszum Jahr 2004 zügig zu verwirklichen. Di es setzt mindestens voraus, dass die
Zentralregierung den Anstieg der nominalen  laufenden Primäraus gaben in den Jahren
                                                
8 ABl. C 51 vom 26.2.2002.
9 ABl. C 109 vom 10.4.2001.
112003 und 2004 rigoros auf 4 % beschränkt, und gegebenenfalls nach Ermessen
zusätzliche Maßnahmen trifft.
Am 25. Juli 2002 hat Portugal mitgeteilt, da ss im Jahr 2001 sein Haushaltsdefizit auf
4,1 % des BIP gestiegen war und somit deu tlich über dem Referenzwert von 3 % lag.
Daraufhin hat die Kommission beschlossen, das gemäß de r Entschließung des Rates
über den Stabilitäts- und Wachstumspakt be i einem übermäßigem Haushaltsdefizit
anwendbare Verfahren einzuleiten.
1.2. Die Konditionalität
Die meisten der vom Kohäsionsfonds be günstigten Mitgliedstaaten haben die
makroökonomischen Bedingungen weiterhin ei ngehalten. Lediglich Portugal bildet
eine Ausnahme:
Nachdem Portugal am 25. Juli 2002 ein Ha ushaltsdefizit von 4,1 % gemeldet hatte
(s. Ziff. 1.1.4), beschloss die Kommission, dem Wirtschafts- und Finanzausschuss
Bericht zu erstatten, damit dieser Stellung nimmt. Anschließend kann dieKommission eine Empfehlung an den Rat ri chten, der darüber entscheidet, welche
weiteren Schritte in dieser Situation zu treffen sind.
Für die anderen Kohäsionsfondsländer ha t sich diese Fragestellung noch nicht
ergeben.
122. D URCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZE UND GEWÄHRTE UNTERSTÜTZUNG
2.1. Abstimmung mit den anderen Gemeinschaftspolitiken
2.1.1. Öffentliches Auftragswesen
Die Kommission achtet ganz besonders da rauf, dass im Zusamme nhang mit aus dem
Kohäsionsfonds kofinanzierten Vorhaben di e gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften
auf dem Gebiet des öffentlichen Auft ragswesens strikt beachtet werden.
Schon zu Beginn des Verfahrens sind zusa mmen mit dem Unterstützungsantrag die
Kopien der Ausschreibungen und a ndere Angaben zur ordnungsgemäßen
Abwicklung des Vergabeverfahrens zu übermitteln. In den Fällen, in denen dieAufträge zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht vergeben wurden, muss derEmpfängermitgliedstaat zum Zeitpunkt der Zwischenzahlungen oder bei Vorlage des
Abschlussberichts ausführlich beschreibe n, wie er die Einhalt ung der Vorschriften
für die Vergabe öffentlicher Aufträge gewährleistet hat.
Bei ihren Kontrollbesuchen prüfen die Ko mmissionsbediensteten deswegen in der
Regel routinemäßig auch, ob bei der Vergabe öffentlicher Aufträge die einschlägigenGemeinschaftsrichtlinien beachtet und die Auswahlverfahren ordnungsgemäß
durchgeführt wurden.
2.1.2. Wettbewerbsrecht
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1164/ 94 des Rates zur Errichtung des
Kohäsionsfonds müssen dessen Ma ßnahmen unter anderem mit der
Gemeinschaftspolitik im Bereich Wettbewerb im Einklang stehen. Aus diesemGrund werden die Finanzierungsanträge im Wesentlichen dahingehend geprüft, ob
die vom Kohäsionsfonds kofinanzierten Aktionen mit dem Vertrag vereinbar sind.
Dies soll gewährleisten, dass die Interven tionen des Fonds dem gemeinschaftlichen
Wettbewerbsrecht und vor allem den Rege ln für staatliche Beihilfen vollauf
entsprechen.
Wie bereits in den Vorjahren stellt die Kommission fest, dass bei diesen Maßnahmen
in der Regel keine Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht zu verzeichnen sind. Dies
ist darauf zurückzuführen, dass es sich im Normalfall um Infrastrukturprojekte in den
Bereichen Verkehr oder Umweltschutz hande lt, die einzelnen Unternehmen keinen
besonderen Vorteil verschaffen, es sei denn, es wird gegen die Regeln für dieVergabe öffentlicher Aufträge vers toßen. So konzentriert sich die
Wettbewerbskontrolle der Gemeinschaft we iterhin hauptsächlich auf die Frage, ob
die Infrastrukturen für alle Betreibe r, die den technischen und rechtlichen
Anforderungen genügen, frei zugänglich sind.
2.1.3. Umwelt
Im Vorjahresbericht sind die Grundsätze  der Umweltpolitik gemäß Artikel 174 des
Vertrages sowie die Richtlinien beschr ieben, die in besonderem Maße die
Durchführung der aus mit Kohäsionsfondsmitte ln unterstützten Vorhaben berühren.
13Gleichzeitig macht der Bericht deutlich, welch wichtigen Beitrag der
Kohäsionsfonds zur Verwirklichung der Vertragsziele und vor allem zur Lösung
spezieller Probleme wie der Verringerung der Gewässerverschmutzung und derangemessenen Abfallwirtsch aft leistet. Hervorgehoben wird aber auch die
Notwendigkeit, bei der Verwirklichung der Verkehrsinfrastruktur UmweltbelangenRechnung zu tragen, um unverwünschte Ne beneffekte möglichst gering halten zu
können.
Im Berichtsjahr hat die Kommission si ch weiterhin um die Umsetzung des
Umweltrechts bemüht, indem sie zum ei nen Klär- oder Müllbehandlungsanlagen
direkt finanziert und zum anderen dafür ge sorgt hat, dass als Vorbedingung für eine
Kofinanzierung bestimmte Richtlinien korrekt angewendet werden. Dies gilt sowohlfür die thematischen, stark raumbezogenen Richtlinien (z.B. in den BereichenNaturschutz, Abfallwirtschaft und Abwässe r) als auch für die Richtlinie über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).
Die Aufstellung der Gemeinschaftslis ten mit den Natura- 2000-Gebieten ist und
bleibt eine Priorität der Kommission. Hi er sei angemerkt, dass am 28. Dezember
2001 die erste Gemeinschaftsliste de r Natura-2000-Gebiete für die Region
Makaronesien (Kanarische Inseln, Ma deira und Azoren) verabschiedet wurde.
Der Beschluss der Kommission, Gemeinscha ftsmittel nur dann zu gewähren, wenn
die seit 1995 ausstehenden Listen der Natura-2000-Gebiete vorliegen, hat den
Eingang dieser Listen beträchtlich beschleunigt.
Im Rahmen des Kohäsionsfonds hat die Kommission geprüft, ob die Vorhaben, für
die eine Kofinanzierung beantragt wird, gegebenenfalls mit Artikel 6 derHabitatrichtlinie (92/43/EWG) vereinbar sind.
Bei der Prüfung von Finanzierungsant rägen im Bereich der Behandlung von
Siedlungsabfällen hat die Kommission di e einschlägige Strategie und geltendes
Recht berücksichtigt.
Im Bereich der kommunalen Abwässer
10 werden nur solche Kläranlagen
kofinanziert, die einen hinreichenden Reinigungsgrad gemäß der Richtlinie91/271/EWG gewährleisten (Erst-, Zweit- oder Drittreinigung je nach Einstufung des
Standorts als weniger empfindliches, normales oder empf indliches Gebiet).
Schließlich hat die Kommissi on bei der Prüfung von Kofinanzierungsanträgen auch
darauf geachtet, ob die Vorhaben in in tegrierte Funktionssysteme eingebunden und
in die Pläne für Wasserein zugsgebiete einbezogen sind.
Bei den im Rahmen des Kohäsionsfonds finanz ierten Vorhaben gelang es, durch die
Differenzierung der Beihilfesätze
11 das Verursacherprinzip in die Praxis umzusetzen.
Die Anwendung des Verursacherprinzips wi rd in Kürze durch die Anwendung der
Wasserrahmenrichtlinie verstärkt werden12.
                                                
10Richtlinie 91/271/EWG
11Arbeitsunterlage Nr. 1, Anwendung des Verursacherprinzips durch die GD REGIO.
12Richtlinie 2000/60/EG
142.1.4. Verkehr
Während Projekte von gemein samem Interesse im Bereic h der transeuropäischen
Verkehrsnetze aus der TEN-Haushaltslinie finanziert werden, stellt der Kohäsions-fonds Mittel speziell für die Verkehrs infrastruktur der TEN zur Verfügung.
Gerade zwischen der Haushaltslinie für die transeuropäischen Verkehrsnetze und
dem Kohäsionsfonds ist eine Abstimmung be sonders wichtig, da beide EU-Finanz-
instrumente der Notwendigkeit Rechnung tr agen, die Kerngebiete der Gemeinschaft
mit den Gemeinschaftsregione n zu verbinden, die infolge von Strukturschwächen
oder durch ihre insulare, eingeschlo ssene oder Randlage benachteiligt sind.
Der TEN-Verordnung zufolge darf ein und dieselbe Phase eines Vorhaben
grundsätzlich nicht gleichzeitig aus TEN-Mitteln und aus anderenFinanzinstrumenten der Gemeinschaft fina nziert werden. In einigen Fällen dürfen
jedoch der Kohäsionsfonds und die EIB im An schluss an eine Durchführbarkeits-
studie, die aus den TEN-Mitteln finanziert wurde, Fördermittel für die eigentlicheInvestition bereitstellen, und zwar vor allem für die Bauarbeiten.
Die TEN-Finanzierungsverordnung ((EG) Nr. 2236/95) wurde durch die Verordnung
(EG) Nr. 1655/1999 geändert, um eine mittel fristige Planung im Rahmen indikativer
Mehrjahresprogramme zu ermögliche n und Anreize für öffentlich-private
Partnerschaften zu geben. Gleichzeitig wurde ein geringer Betrag der Haushaltslinie(1-2%) für Vorhaben ausgewiesen, die über Risikokapital finanziert werden.
Laut Vorschlag der Kommission vom Se ptember 2001 über Mehrjahresprogramme
im Zeitraum 2001-2006 sollen Mittel in Höhe  von insgesamt rund 2,8 Mrd. € für elf
vorrangige Projekte (Projekte von Essen), das Projekt "Globale
Satellitennavigationssystem e (Galileo)" und vier Gruppen von Vorhaben von
gemeinsamem Interesse bereitgestellt werden.
Im Rahmen der Mehrjahresprogramme, de s Galileo-Projekts und der Vorhaben von
gemeinsamem Interesse außerhalb der Mehrjahresprogramme wurden imBerichtsjahr Verpflichtungsermächtigun gen in Höhe von insgesamt 563 Mio. € für
TEVN-Projekte in den Haushaltsplan eingestellt.
Was die Verteilung der für 2001 bereitgeste llten Fördergelder auf die Verkehrsträger
anbelangt, so entfällt der weitaus größte Anteil der Mittel, die die EU für TEVN-Projekte bereitstellt, au f Eisenbahnprojekte (kna pp 55 %), gefolgt von Galileo
(20,6 %) und dem Straßenbau (12 %).
Am 12. September 2001 hat die Kommission ein Weißbuch über die europäische
Verkehrspolitik angenommen, in dem die Verbesserung der Rahmenbedingungen desVerkehrs als eine der wichtigsten Zielsetz ungen genannt wird, die folgendes umfasst:
– Beseitigung von Verkehrsengpässen;
– Errichtung neuer Infrastrukturen, insbesondere im Bahnsektor;
– Tarifgestaltung als Mittel für die Schaffung eines Gleichgewichts zwischen den
Verkehrsträgern und für die Finanzierung der Infrastrukturen.
15Zur Verwirklichung dieser hochgesteckten Ziele setzt die Kommission die Mittel ein,
die im Rahmen der TEVN-Haushaltslinie, des Kohäsionsfonds und der Europäischen
Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) so wie - in den künftigen Mitgliedstaaten, -
im Rahmen des Strukturpolitischen Instruments für die Vorbereitung des Beitritts(ISPA) zur Verfügung stehen.
2.2. Koordinierung mit den Strukturfonds: die stra tegischen Rahmenpläne
2.2.1. Umwelt
Griechenland
Dem strategischen Rahmenplan für den Umweltsektor ist im operationellen
Programm "Umwelt" des griechischen GFK für 2000-2006 ein eigenes Kapitelgewidmet. Die Kommission hat dieses operationelle Programm am 24. Juli 2001
genehmigt (Entscheidung K(2001) 1357). Der strategische Rahmenplan ist ein
Instrument, das innerhalb eines umfassenden  Förderrahmens gewährleistet, dass ein
Land seinen Verpflichtungen aus dem EU -Umweltrecht nachkommt, und das so zu
einer nachhaltigen Entwicklung beiträgt.
Der Finanzbeitrag des Kohäsionsfonds zu di esem Umweltplan reicht zwar nicht aus,
um auch nur den grundlegendsten Infr astrukturbedarf Griechenlands in den
Bereichen Trinkwasserversorgung, Ab wasserbehandlung und Abfallwirtschaft zu
decken, er ist jedoch ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Der Aktionsplan für die Bewirtschaftung fester Abfälle stützt sich auf den
einschlägigen nationalen Plan, den da s Ministerium für Umwelt, Planung und
öffentliche Arbeiten ausgearbe itet und der EU unt erbreitet hat.
Generell soll auf nationale, regionale und lokale Bewirtschaftungspläne aufgebaut
und eine ordnungsgemäße Bewirtschaft ung aller Arten von festen Abfällen
angestrebt werden, wobei erforderlichenfa lls in den Fällen die Umwelt saniert wird,
in denen sie durch Müll verunreinigt oder verseucht wurde.
Im Einklang mit der Richtlinie 91/271/EWG wu rde außerdem für ganz Griechenland
ein vergleichbarer Plan für die Be wirtschaftung der kommunalen Abwässer
aufgestellt. Unter Einbeziehung der einschlägigen EFRE-Mittel wird derKohäsionsfonds den griechischen Behörden  helfen, diese Richtlinie umzusetzen.
Spanien
Folgende Bereiche werden im Pla nungszeitraum 2000-20006 vorrangig aus dem
Kohäsionsfonds finanziert:
– Bewirtschaftung von Siedlungs-, I ndustrie- und gefährlichen Abfällen
– Kanalisation und Abwasserreinigung
– Wasserversorgung.
Die Maßnahmen sollen für jeden einzelnen Sektor nach strategischen Konzepten
geplant und in Programme zusammengefasst  werden, in denen die wichtigsten
Interventionsschwerpunkte für jeden Sektor  niedergelegt sind. Außerdem müssen
16diese Maßnahmen mit anderen einschlägigen Maßnahmen abgestimmt werden, die
aus den Strukturfonds finanziert werd en. Der Inhalt der einzelnen sektoralen
Rahmenpläne wurde bereits im Jahres bericht des Kohäsionsfonds für 2000
beschrieben.
Nachdem im Berichtsjahr die Struktu rfondsprogramme des Zeitraums 2000-2006 für
die unter die Ziele 1 und 2 fallenden Regi onen und Gebiete Spaniens aufgestellt
worden waren und die Verwaltungsbehörde die entsprechenden Ergänzungen zurProgrammplanung genehmigt hatte, wurde fest gelegt, in welcher Höhe die einzelnen
Maßnahmenarten aus den Strukturfonds finanziert werden. Bei Maßnahmen in
Sektoren, für die vorrangig Kohäsionsf ondsmittel bereitgestellt werden, müssen sich
die Stellen, die für die Verwaltung de s jeweiligen Fonds und der einschlägigen
Projekte zuständig sind, untereinander abstimmen.
Irland
Irland hatte seinen strate gischen Rahmenplan für den Umweltsektor im Jahr 2000
vorgelegt. Die Unterstützung einzelner Vo rhaben in den Teilbereichen Abwässer und
feste Abfälle wird auch künftig auf de r Grundlage dieses Rahmenplans geprüft
werden. In Irland ist es recht einf ach, die Strukturfondsprogramme mit den
Interventionsschwerpunkten des Kohäsi onsfonds abzustimmen, da sich die
Kohäsionsfondsmittel auf einige wenige  große Bauvorhaben konzentrieren. Im
Bereich der Bewirtschaftung fester Abfälle, in dem beträchtlicher Investitionsbedarfbesteht, wurden bislang noch keine akzeptablen Vorhaben vorgeschlagen.
Einzelheiten zum strategi schen Rahmenplan waren im Jahresbericht für 2000
enthalten.
Portugal
Für den Zeitraum  2000-2006 sieht der strategische Umweltrahmenplan für Portugal
die folgenden Schwerpunkte vor:
– Weiterer Ausbau und Vervollständigu ng der Basisumweltinfrastruktur.
– Schaffung der Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung,
Umweltschutz und die Bewirtscha ftung natürlicher Ressourcen.
Die Kohäsionsfondsmittel sind für Infrastr ukturvorhaben bestimmt,  die der besseren
Wasserversorgung, der Stadtentwässer ung und Abwasserbehandlung sowie der
Behandlung fester Siedlungsabfälle dienen.
In den Bereichen Wasserversorgung sowie St adtentwässerung und Abwasserbehandlung soll
in erster Linie die Zahl der angeschl ossenen Einwohner angehoben und im Falle der
Wasserversorgung die Trinkwasserqualität entsprechend den Gemeinschaftsrichtlinienverbessert und die Versorgungssicherheit gesteigert werden.
17Anteil der bis 2006 angeschlossenen Einwohner (in %)
(portugiesisches Mutterland)
Trinkwasserversorgung 95
Kanalisation/Kläranlagen 90
Behandlung fester Abfälle 98
Für die Wasserversorgung und die Stadtent wässerung sowie die Abwasserreinigung
sollen ganzheitliche Netze errichtet werden, die den vollständigen Wasserkreislaufgemeindeübergreifend erfassen und die zentra l von einer einzigen Stelle verwaltet
werden. Diese gemeindeübergreifenden Netze erstrecken sich in der Regel über den
Großteil eines oder mehrerer Wassereinzugsgebiete. Damit nimmt Portugal Abschiedvon der früheren Handhabung, bei der die meisten Gemeinden ihr eigenes Netz
unterhielten.
Verwaltet werden diese Netze nun entwed er von einemstaatlichen Unternehmen, in
dem die Gemeinden wesen tliche Anteile ha lten, oder von einem Gemeindeverbund
mit besonderem Rechtsstatus. Die Über tragung und gemeinsame Ausübung der
Verwaltungsverantwortung für die ganzheitlichen Netze machte in beiden Fällenkomplexe Verhandlungen erforderlich, die durch Dienstleistungsvereinbarungen
zwischen den Parteien besiegelt wurden.
Die Kohäsionsfondsmittel werden durch  EFRE-Mittel ergänzt, mit deren
Unterstützung kleinere lokale Netzkompone nten errichtet oder erneuert werden.
Dieser doppelte Fördermechanismus setzt auch künftig eine enge Abstimmung des
gesamten Zeitplans für die Projektabw icklung und das Setzen von Schwerpunkten
voraus, um zu gewährleisten, dass da s aus dem Kohäsionsfonds finanzierte
Gesamtnetz, das das Rückgrat bildet, mit den kleineren Projekten auf Ebene derRegionalprogramme (Norte, Centro, Alentejo, Lissabon und Vale do Tejo, Algarve,
Madeira und Azoren) koordiniert wird.
Im Berichtsjahr wurde die thematische Gruppe "Umwelt" unter Aufsicht des GFK-
Begleitausschusses eingesetzt. Sie so ll unter anderem die Durchführung des
strategischen Rahmenplans für die Umwe lt in Portugal überwachen und darüber
berichten.
2.2.2. Verkehr
Griechenland
Der strategische Rahmenplan für den Ve rkehrssektor in Griechenland wurde mit
seinen beiden Komponenten, den opera tionellen Programmen "Straßen, Häfen und
Stadtentwicklung" bzw. "Schienen, Flughäfen und städtischer Nahverkehr", im Märzbzw. April genehmigt. Die in dies em Rahmenplan vor gesehenen Maßnahmen
werden mit aus EFRE-Mitteln finanzierten Projekten kombiniert und dienen in erster
Linie folgender Zielsetzung:
a) Fertigstellung der vorrangigen TEN-Strec ken in Griechenland (PATHE, Via Egnatia
und Ionische Straßenachse) und der Autoba hn Korinth-Tripoli- Kalamata-Sparta);
b) Fertigstellung des Eisenbahnkorridors PA THE und Elektrifizierung der Strecke
Athen-bulgarische Grenze;
c) Ausbau und Modernisierung der Hafeninf rastruktur in Igumenitsa und Heraklion;
18d) Abschluss der Modernisierung des Fl ugsicherungssystems in Griechenland.
Der vereinbarten Strategie zufolge steh en im laufenden Programmplanungszeitraum
Autobahnen, Bahnstrecken und Häfen im Mittelpunkt der Verkehrsförderung.
Den Schwerpunkt bilden dabei die transeur opäischen Verkehrsnetze, die durch den
Bau der beiden Hauptstrecken PATHE und Vi a Egnatia verwirklicht werden sollen.
Im Bahnsektor sind weitere Anstrengun gen erforderlich, um den Bahnkorridor
PATHE und die Elektrifizierung der Stre cke Athen-Saloniki-P romachon plangemäß
zu vervollständigen.
Spanien
Im Rahmen der Beratungen zwischen der Kommission und Spanien haben die
spanischen Behörden den Rahmenplan für die Investitionen in die transeuropäischenVerkehrsnetze (TEVN) vorgelegt, in dem die Gesamtstrategie Spanien in diesemBereich für den Zeitraum 2000-2006 niedergelegt ist. Ergänzend zu diesemRahmenplan hat Spanien eine Strategi e für die Verwendung der Mittel aus den
Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds form uliert. Diese Strategie soll für mehr
Kohärenz und Komplementarität zwischen diesen Finanzinstrumenten sorgen.
Die recht klar und einfach formuliert e Strategie für die Verwendung der
Gemeinschaftsfonds bei der Finanzierung von Investitionen in die TEVN lässt sich
wie folgt zusammenfassen:
– Die im strategischen Ra hmenplan vorgesehenen
Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken (Mad rid-Barcelona-französische Grenze,
Madrid-Valladolid, Madrid-Valenci a und Córdoba-Málaga) bilden die
Hauptstrecken, die dazu beitragen, da s Verkehrsaufkommen ausgewogener und
somit rationeller und umweltgerechter auf die Verkehrsträger zu verteilen.
Diese Vorhaben genießen im Zeitraum 2000-2006 absoluten Vorrang.Deswegen und weil die Vorhaben (ausgenommen die Strecke Córdoba-Málaga) mehrere Regionen betreffen, is t der Kohäsionsfonds die wichtigste
Finanzquelle für drei der vier Streck en. Die Ausnahme, also die Strecke
Córdoba-Málaga, wird aus dem EFRE kofinanziert.
– Auch wenn die großen Bahnstrecken ausschließlich aus Gemeinschaftsmitteln
finanziert werden, sollte nicht vergessen werden, dass sich die stärksteHebelwirkung durch öffentlich-private Partnerschaften erzielen lässt. ImBahnsektor kann diese Möglichke it jedoch nur in Form eines
wettbewerbsfähigen Tarifsystems genut zt werden, das es ermöglicht, den
Verkehr von anderen, konkurrierenden Verkehrsträgern (Straße, Flugzeug) aufdie Schiene zu verlagern, wodurch glei chzeitig das angestrebte Gleichgewicht
zwischen den Verkehrsträgern erzielt würde.
– Die Ziele der Investitionen in Hochgeschwindigkeitsstrecken lassen sich nur
dann verwirklichen, wenn gleichzeitig  auch das konventionelle Bahnnetz
ausgebaut wird, damit der Nutzen der neuen Hochgeschwindigkeitsstreckendem gesamten Staatsgebiet zugute kommt. Da der Kohäsionsfonds hierzu nicht
beitragen kann, bietet sich als Lösung an, dafür vorrangig EFRE-Mittel ein-
19zusetzen, damit auch die Ziel-1-Regionen von den Hochgeschwindig-
keitsstrecken profitieren können.
– Die leistungsfähigen Straßenverkehrsachsen wiederum lassen sich in zwei
Kategorien gliedern: die Strecken, mit denen bestehende Netze ergänzt oderHauptstrecken miteinander verbunden werden, und diejenigen, mit denen vor
allem in wirtschaftlichen Zentren die Verkehrsüberlastung verringert werdensoll. Es hat sich gezeigt, dass sich di e erstgenannten Strecken nicht ohne eine
Gemeinschaftsförderung (EFRE) verwir klichen lassen. Bei den letztgenannten
Strecken ist es möglich, den Privatsektor durch Mautsysteme an derFinanzierung zu beteiligen.
– Schließlich sind auch die Häfen und Flughäfen sehr wichtige Verkehrsinfra-
strukturen. Da es sich jedoch um rein  lokale Infrastrukturen handelt und nicht
um Netze, wie im Falle des Landverkehrs , können sie relativ einfach über die
im See- oder Luftverkehr erhobenen Tarife finanziert werden. Für dieFinanzierung dieser Art Infrastruktur wurden in Spanien spezielle öffentlicheEinrichtungen gegründet. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass sich die
Gemeinschaft an den Investitionen beteiligt, die zur Verringerung der Defizitedieser Infrastrukturen erforderlich sind.
Irland
Irland hatte seinen strategi schen Rahmenplan für den Verkehrssektor im Jahr 2000
vorgelegt. Auf der Grundlage dieses Rahmenplans wird auch künftig die
Unterstützung einzelner Vorhaben in den Teilsektoren Straßen- und Bahnverkehr
geprüft werden. Da sich die Kohäsions fondsmittel auf einige wenige große Bau-
vorhaben konzentrieren, ist es relativ ei nfach, die einschlägigen Strukturfonds-
programme mit den Sc hwerpunkten des Kohäsionsfonds abzustimmen. In beiden
Teilsektoren wurden Großvorhaben ausgewählt.
Einzelheiten zum strategi schen Rahmenplan waren im Jahresbericht für 2000
enthalten.
Portugal
Die strategischen Leitlinien für den Kohä sionsfonds im Verkehrssektor wurden im
Jahr 2001 nicht wesentlich geändert.
Allerdings wurden die Kohäsionsf ondsmittel stark auf den Eisenbahnsektor
konzentriert. Die meisten M ittel flossen in den tatsäch lichen Beginn der Arbeiten an
den beiden Strecken, die für die Mode rnisierung der Linie in Nordportugal
erforderlich sind, sowie in die Genehmigun g zweier Vorschläge für die Errichtung
des jeweils letzten Teilstücks der direkten Bahnverbindung zwischen Lissabon und
dem Alentejo bzw. der Algarve.
Das bedeutet, dass sich nun sämtliche Vorh aben zur Modernisierung der Nord-Süd-
Achse in der Bauphase befinden (ausgeno mmen ein kurzes Teilstück der Umgehung
von Lissabon). In Verbindung mit anderen Inve stitionen in die Modernisierung der
Bahnlinie zur Algarve dürfte es somit möglich sein, bis zum Jahr 2004 die Fahrzeitzwischen Lissabon und Faro auf 2 Stunden 45 Minuten zu verkürzen.
20Bislang ist es weder beim Reise- no ch beim Frachtverkehr gelungen, die
Wettbewerbsfähigkeit der Bahn gegenübe r dem Straßenverkehr wesentlich zu
verbessern. Gerade deswegen wurd e der Bahnsektor im Jahr 2001 bevorzugt
gefördert, um dafür zu sorgen, dass sich der Verkehr im gesamten portugiesischenVerkehrssystem ausgewogener auf alle Verkehrsträger verteilt.
Mit der Kofinanzierung des Fonds für Vorhaben auf der Strecke Lissabon-Faro hat
sich die Anbindung des Hafens von Sine s an das nationale  Bahnnetz bereits
verbessert, so dass nun die steigende Nach frage nach Warentransporten zu oder aus
dem Hafen besser gedeckt werden kann. Dies  dürfte diese Bahnstrecke revitalisieren
und gegenüber dem Straßenverkehr in Rich tung Algarve konkurrenzfähiger machen.
Die betreffenden Investitionen dien en überwiegend der Renovierung und
vollständigen Elektrifizierung der Streck e, um die Fahrgeschwindigkeit, die
Zuverlässigkeit und die Sicherheit auf dieser  Strecke zu verbessern. Außerdem lässt
sich dank der EU-Gelder durch den Einsatz von Pendelzügen das Dienst-
leistungsangebot für Reisende verbessern.
Schließlich wurde der Antrag auf Kofina nzierung eines Abschnitts der Untergrund-
bahn von Lissabon bewilligt, mit dem die A nbindung des U-Bahnnetzes an den inter-
nationalen Ostbahnhof ("Esta ção do Oriente") und somit an das internationale Eisen-
bahnnetz verbessert wird. Dies dürfte si ch auch positiv auf die Umwelt auswirken.
2.3. Die Dotation und ihre Verwendung: Verpflichtungs- und
Zahlungsermächtigungen
2.3.1. Verfügbare Haushaltsmittel
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr . 1164/94, geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1264/99, belaufen sich die dem Kohäsionsfonds für das Jahr 2001 zuge-
wiesenen Mittel für Verpflichtungen auf 2 615 Mio. € zu Preisen von 1999. Nach derIndexierung wurde in den Haushaltsplan ein endgültiger Betrag von 2 715 Mio. €
eingesetzt.
Gemäß dem Spielraum der in  Anhang I der Kohäsionsfondsverordnung enthaltenen
indikativen Aufteilung der Mittel auf die Mitgliedstaaten wurden den einzelnenLändern indikativ Mittel in folgender Höhe zugewiesen:
Land Obergrenze Obergrenze
Mio. € % Mio. € %
Spanien 1 655 61,0% 1 723 63,5%
Griechenland 434 16,0% 488 18,0%
Irland 54 2,0% 163 6,0%
Portugal 434 16,0% 488 18,0%
Technische Hilfe 2 2
Außerdem hat die Haushaltsbehörde beschl ossen, für den Kohäsionsfonds Mittel für
Zahlungen in Höhe von 2 860 Mio. € in den Haushaltsplan einzusetzen.
Gemäß Artikel 7 der Haushaltsordnung hat die Kommission beschlossen, der
Übertragung von Verpflichtungsermäc htigungen (413,5 Mio. €) und Zahlungs-
ermächtigungen (300 Mio. €) zuzustimme n, die Ende 2000 frei geworden waren. Die
2001 vorgenommenen Mitte laufhebungen in Höhe von 10,9 Mio. € sind gestrichen.
212.3.2. Ausführung des Haushaltsplans
Die nachstehenden Tabellen enthalten ei nen Überblick über die Ausführung der
Kohäsionsfondsmittel im Jahr 2001 mit Angabe  der auf das Jahr 2002 übertragenen
Mittel
Gemäß Artikel 7 der Haushaltsordnung ve rfallen die Verpflichtungs- und die
Zahlungsermächtigungen, die am Ende de s Haushaltsjahrs, für das sie in den
Haushaltsplan eingesetzt worden waren, nicht in Anspruch genommen worden sind,
sofern die Kommission keine spezielle Üb ertragung beschließt. Die übertragenen
Mittel sind vor dem 31. März 2002 volls tändig gebunden worden. Zahlungs-
ermächtigungen wurden nicht auf das Jahr 2002 übertragen.
Die folgenden Tabellen geben einen Über blick über den Durchführungsstand nach
Ländern und Interventionssektoren (Umwelt, Verkehr oder gemischt).
Die in der Tabelle aufgeführten, im Ja hr 2001 verfügbaren Verpflichtungs-
ermächtigungen schließen auch die Au sführung der auf 2002 übertragenen Mittel,
nicht aber die Ausführung der vom Haus haltsjahr 2002 auf da s Haushaltsjahr 2001
übertragenen Mittel ein.
Im Berichtsjahr gelang es, die Mittel ausgewogener auf die einzelnen
Kohäsionsländer zu verteile n, nachdem im Jahr 2000 der Haushaltsvollzug etwas von
den indikativen Mittelzuweisungen der Kommission abgewichen war. So wurde denLändern, die im Jahr 2000 ihre Dotation übe rschritten (Irland) bzw. unterschrittenHaushaltsvollzug im Rahmen des Kohäsionsfonds - 2001 (in €)
VerpflichtungsermächtigungenUrsprüngliche
MittelMittel-
bewegungenEndgültige
MittelAusgeführte
MittelAufgehobene
MittelVon 2001
übertragene
Mittel
Haushaltsplan 2001 2.715.000.000 0 2.715.000.000 2.711.685.504 0 3.314.496
Von 2000 übertragene (nicht ausgeführte) Mittel 413.546.759 0 413.546.759 413.546.759 0 0
Wiedereingesetzte (2000 frei gewordene) Mittel 0 00000
E r s t a t t u n g  v o n  V o r s c h ü s s e n  ( R ü c k z a h l u n g e n ) 000000
Insgesamt3.128.546.759 0 3.128.546.759 3.125.232.263 0 3.314.496
ZahlungsermächtigungenUrsprüngliche
MittelMittel-
bewegungenEndgültige
MittelAusgeführte
MittelAufgehobene
MittelVon 2001
übertragene
Mittel
2.860.000.000 0 2.860.000.000 1.983.398.232 876.601.768 0
300.000.000 0 300.000.000 0 300.000.000 0
E r s t a t t u n g  v o n  V o r s c h ü s s e n  ( R ü c k z a h l u n g e n ) 000000Insgesamt 3.160.000.000 0 3.160.000.000 1.983.398.232 1.176.601.768 0Haushaltsplan 2001
Von 2000 übertragene (nicht ausgeführte) Mittel
Ausführung des Haushaltsplans 2001 einschließlich der auf 2002 übertragenen Mittel
Mittelbindungen 2001 (einschließlich der auf 2002 übertragenen Mittel)
Land Umwelt Verkehr Gemischt Insgesamt
Betrag Anteil in % Betrag Anteil in % Betrag Betrag %
Spanien 865.912.007 51,7% 810.332.029 48,3% 0 1.676.244.036 61,8%Griechenland 253.138.698 54,2% 214.261.684 45,8% 0 467.400.382 17,2%
Irland 39.734.066 34,6% 75.265.934 65,4% 0 115.000.000 4,2%Portugal 237.919.087 52,2% 217.780.043 47,8% 0 455.699.130 16,8%
Technische Hilfe 0 0,0% 0 0,0% 656.452 656.452
Insgesamt 1.396.703.858 51,5% 1.317.639.690 48,5% 656.452 2.715.000.000 100,0%
Zahlungen 2001
Land Umwelt Verkehr Gemischt Insgesamt
Betrag Anteil in % Betrag Anteil in % Betrag Betrag %
Spanien 647.308.574 66,1% 332.222.094 33,9% 0 979.530.668 49,5%
Griechenland 161.587.555 63,4% 93.393.201 36,6% 0 254.980.756 12,9%
Irland 203.731.649 65,5% 107.313.707 34,5% 0 311.045.356 15,7%
Portugal 201.503.013 46,5% 232.134.366 53,5% 0 433.637.379 21,9%Technische Hilfe 0 0,0% 0 0,0% 4.204.073 4.204.073
Insgesamt 1.214.130.792 61,3% 765.063.368 38,7% 4.204.073 1.983.398.233 100,0%
22(Griechenland) haben, im Berichtsjahr ein geringerer bzw. höherer Betrag
zugewiesen.
Die folgende Tabelle gibt nach Lände rn einen Überblick über die kumulierte
Durchführung für den Zeitraum 2000-2001 (ohne techni sche Hilfe):
2.3.3. Ausführung des Haushaltsplans in der Vorperiode (1993-1999)
Die Mittel für den Zeitraum 1993-1999 wurden bis zum Endtermin (31. Dezember
1999) vollständig gebunden. Die Altlasten  des Zeitraums 1993-1999 wurden 2001
wie folgt absorbiert.
Ende 2000 sind die Altlasten aus dem Zeitraum 1993-1999 geringer als die
Mittelausstattung des Kohä sionsfonds für ein Jahr.
Ein beträchtlicher Teil der Altlasten entfällt auf Vorhaben, die im neuen Zeitraum
2000-2006 fortgeführt werden. Dies bedeut et, dass diese Altlasten im Wege von
Zwischenzahlungen statt von Abschlu sszahlungen absorbiert werden.Kumulierte Ausführung der Verpflichtungsermächtigungen 2000-2001
(einschließlich Übertragungen n+1)in Mio. €
LandDurchschnitt
(in %)2000 2001 Insgesamt
Spanien 61,02 1.601,3 1.676,9 3.278,2
Griechenland 16,81 435,6 467,4 903,0
Irland 5,30 169,6 115,0 284,6
Portugal 16,87 450,8 455,7 906,5
Insgesamt 100,00 2.657 ,3 2.715 ,0 5.372 ,3
Abwicklung der Verpflichtungen aus dem Zeitraum 1993-1999 im Jahr 2001
LandUrsprüngliche
AltlastenAufgehobene
MittelbindungenZahlungenVerbleibende
Altlasten
Spanien 2.060.532.662 7.125.100 622.003.948 1.431.403.61 4
Griechenland 749.668.182 769.818 168.696.947 580.201.41 7
Irland 251.821.464 0 99.415.024 152.406.44 0
Portugal 320.356.542 2.414.493 162.610.592 155.331.45 7
Technische Hilfe 1.393.518 561.659 521.698 310.161
Insgesamt 3.383.772.368 10.871.070 1.053.248.209 2.319.653.08 9
233. G ENEHMIGTE VORHABEN UND MASSNAHMEN
3.1. Aufschlüsselung der Mitte l nach Empfängerstaaten
3.1.1. Griechenland
Im Berichtsjahr hat die Kommission K ohäsionsfondsmittel in Höhe von insgesamt
797,8 Mio. € genehmigt, wovon 398,2 Mio. € im Haushalt 2001 gebunden wurden.
Einschließlich der Mittel, die aufgr und von in den Vorjahren getroffenen
Entscheidungen gebunden wurden (69,2 Mio. €), erreichten die Mittelbindungen im
Jahr 2001 einen Betrag in Höhe von 467,4 Mio. €.
Die nachstehende Tabelle enthält die ge nehmigten Kohäsionsf ondszuschüsse sowie
die gebundenen Gesamtmittel (2001)
Zuschussfähige
Kosten insgesamtKF-Unterstützung
insgesamtMittelbindungen
2001*
Umwelt 374.627.934 298.827.349 253.138.698
Verkehr 919.635.445 499.036.159 214.261.684
KF Insgesamt 1.294.263.379 797.863.508 467.400.382
Umweltsektor in % 29% 37% 54%
Verkehr (in %) 71% 63% 46%
* einschließlich Mittelbindungen, die auf im Jahr 2001 und in den Vorjahren getroffenen Entscheidungen
beruhen.
3.1.1.1 Umwelt
Im Haushaltsjahr 2001 konzentrierte de r Kohäsionsfonds seine finanzielle
Unterstützung auf die vorrangigen Sektoren, d.h. Stadtentwässerung und
Abwasserbehandlung, Bewirtschaftung fester Abfälle, Wasserversorgung und
Hochwasserschutz. Ziel war eine durchge hende Unterstützung, um Lücken in den
bestehenden Netzen zu sc hließen und den vereinbarten  strategischen Rahmenplan
durchzuführen.
Im Berichtsjahr hat die Kommission K ohäsionsfondsmittel in Höhe von insgesamt
298,8 Mio. € genehmigt, wovon 242,8 Mio. € im Haushalt 2001 gebunden wurden.Die genehmigten Zuschüsse und die Mittelb indungen lassen sich wie aufschlüsseln:
– für 21 neue Vorhaben wurden im Ja hr 2001 Kohäsionsfonds mittel in Höhe von
insgesamt 280,2 Mio. € genehmigt; davon wurden 224,2 Mio. € im Haushaltdes Berichtsjahrs gebunden. Die nach stehenden Tabelle enthält einen
Überblick über die 2001 genehmigten Vorhaben:
24Vorhaben-Nr. Bezeichnung Gesamt-
kostenKF-Unter-
stützungMittel-
bindungen
2001
(in €) (in €)
CCI 2001GR16CPE 014 Neu- und Ausbau des Wasserversorgungsnetzes und
der Kanalisation sowie Erweiterung der Kläranlage in
Larissa25 000 000 18 750 000 15 000 000
CCI 2001GR16CPE013 Neu- und Ausbau des Wasserversorgungsnetzes und
der Kanalisation sowie Erweiterung der Kläranlage in
Karditsa20 000 000 15 000 000 12 000 000
CCI 2001GR16CPE 030 Wildbachverbauung Xirias 40 194 000 29 443 500 23 554 800
CCI 2001GR16CPE 016 Neu- und Ausbau der Wasserversorgungs-,
Regenwasser- und Abwassernetzes von Nafplio11 372 000 8 529 000 6 823 200
CCI 2001GR16CPE 002 Integrierte Abfallwirtschaft in der Region West-
makedonien (Phase A)12 974 868 9 731 151 7 784 921
CCI 2001GR16CPE 003 Wasserversorgungs- und -verteilungsnetze der
Gemeinde Kozani  und Umland, Fernkontrolle von
Wasserverlusten und Fernsteuerung27 940 000 20 955 000 16 764 000
CCI 2001GR16CPE 004 Bau einer Mülldeponie (Abschnitt II) in Westattika 21 300 000 15 975 000 12 780 000
CCI 2001GR16CPE 005 Regenwasser- und Abwasserableitungen für das
übrige Gebiet der Gemeinde Preveza10 271 460 7 703 595 6 162 876
CCI 2001GR16CPE 006 Wasserversorgung und Abwasserkanalisation in der
Gemeinde Igumenitsa10 564 930 7 923 698 6 338 958
CCI 2001GR16CPE 001 Ausbau - Verbesserung und Modernisierung der
Wasserversorgungs- und Kanalisationsnetze der
Gemeinde Ioannina10 270 924 7 703 193 6 162 554
CCI 2001GR16CPE 007 Kanalisation und Kläranlage der Stadt Grevena 15 115 518 11 336 639 9 069 311
CCI 2000GR16CPE 007 Abwasser- und Regenwasserleitungen der Stadt
Patras14 271 500 10 703 625 8 562 900
CCI 2000GR16CPE 002 Wasserversorgung von Patras  aus den Flüssen Piros
und Parapiros : Studien und Enteignungen14 600 000 10 950 000 8 760 000
CCI 2000GR16CPE 003 Wasserversorgung der Inseln Korfu und Paxi : Phase
1: Studien und Enteignungen10 271 460 7 703 595 6 162 876
CCI 2001GR1-CPE-024 Abwasserleitungen und Kläranlage der Gemeinde
Chalastra19 515 000 14 636 250 11 709 000
CCI 2000GR16CPE023 Abwasser- und Regenwasserableitung der Gemeinde
Kilkis15 800 000 11 850 000 9 480 000
CCI 2001GR16CPE022 Ausbau und Verbesserung der Wasserversorgungs-
und Abwassernetze der Gemeinde Serrä11 000 000 8 250 000 6 600 000
2001-GR-16-C-PE-026 Anlage des Abwasser- und Regenwassernetzes der
Gemeinden Heraklion  und Alikarnassos  sowie
Verbesserung der Kläranlage von Heraklion  - Kreta21.302.274 15.976.706 12.781.365
2001-GR-16-C-PE-009 Bau des Kanalisationsnetzes für vier Teilgemeinden
der Stadt Chaniá  - Kreta19.000.000 14.250.000 11.400.000
2001-GR-16-C-PE-025 Wasserversorgungs-, Abwasser- und
Regenwassernetze auf Korfu20.000.000 15.000.000 12.000.000
2001-GR-16-C-PE-008 Wasserversorgungs-, Abwasser- und
Regenwassernetze der Gemeinde Ermupolis auf
Syros23.864.000 17.898.000 14.318.400
Insgesamt 374 627 934 280 268 952 224 215 161
– Die Kommission hat im Berichtsjahr sieben Anträgen auf Änderung von in den
Vorjahren getroffenen Entscheidunge n stattgegeben. Die Kohäsionsfonds-
Unterstützung in Höhe von 18,5 Mio. € wurde vollständig im Haushalt des
Berichtsjahres gebunden.
25Die folgenden Vorhaben wurden 2001 geändert:
Vorhaben-Nr. Bezeichnung Gesamtkosten KF-Unter-
stützungMittel-
bindungen
2001
(in €) (in €)
CCI 1994GR16CPE 003
94/09/61/029-3Abwasserleitungen und Kläranlage der
Gemeinde Pyrgos1 230 618  984 494  984 494
CCI 1995GR16CPE 001
95/09/61/011-10Evinos- Staudamm: Elektromechanische
Anlagen 990 500  742 875  742 875
CCI 1994GR16CPE 001
94/09/61/027-3, 078Abwasserleitungen und Erweiterung der
Kläranlage der Gemeinde Markopulos ,
Abwasserleitungen der Gemeinde Kalyvia
Abwasserleitungen der Gemeinde Kuvaras10 867 161 8 145 814 8 145 814
CCI 1994GR16CPE 087
94/09/61/024Abwasserleitungen und Kläranlage der
Gemeinde Parga2 680 000 2 144 000 2 144 000
CCI 1994GR16CPE 076
94/09/61/034Sanierung einer Mülldeponie in Ano Liossia 6 670 000 5 336 000 5 336 000
CCI 1994GR16CPE055 Kanalisation und Kläranlage der Gemeinde
Sufli 440 518  352 414  352 414
CCI 1994GR16CPE074 Kanalisation und Kläranlage der Gemeinde
Didymoticho1 066 000  852 800  852 800
Insgesamt 23 944 797 18 558 397 18 558 397
– Auf Basis einer Entscheidung des Vorj ahres wurden außerdem 10,4 Mio. € im
Haushalt 2001 gebunden (Wasserversorgung von Saloniki aus demHaliakmon).
– Schließlich hat Griechenland der Kommission 54 Anträge auf finanziell
neutrale Änderungen von Entscheidunge n vorgelegt, die diese genehmigt hat.
Sie betreffen kleinere Änderungen  an der materiellen Durchführung,
Mittelumschichtungen oder Vertragsverlängerungen.
3.1.1.2 Verkehr
Die 2001 verabschiedeten Förderentsch eidung der Kommission sehen für den
griechischen Verkehrssektor eine K ohäsionsfondsunterstützung in Höhe von
insgesamt 499 Mio. € vor. wovon 214 Mio. € im Haushalt 2001 gebunden wurden.
Die genehmigten Zuschüsse und die gesa mten Mittelbindungen lassen sich wie
aufschlüsseln:
– Für 6 neue Vorhaben wurden im Ja hr 2001 Kohäsionsfonds mittel in Höhe von
insgesamt 400,5 Mio. € genehmigt; davon wurden 120,5 Mio. € im Haushaltdes Berichtsjahrs gebunden. Dabei handelt es sich um folgende Vorhaben:
26Bezeichnung Mittel-
bindungenBahn Autobahne
nGesamtkoste
nKF-Unter-
stützung
2000GR16CPT004
Bau einer neuen Schienenverbindung zum
Hafen Ikonio31.823.091 31.823.091 143.000.000 71.495.710
2001GR16CPT003
Via Egnatia, Abschnitt Nymfopetra-Rentina-
Asprovalta17.905.500 17.905.500 160.580.675 88.428.566
2001GR16CPT001
Autobahn Korinth-Tripolis-Megalopolis-
Kalamata3.520.000 3.520.000 8.000.000 4.400.000
2001GR16CPT004
Via Egnatia, Verteiler Metsovo-Panagia32.070.941 32.070.941 255.710.613 140.814.720
2000GR16CPT005
Umgehung von Arta Filipiada21.336.120 21.336.120 48.500.000 26.670.150
2000GR16CPT006
Umgehung von Agrinio13.829.985 13.829.985 125.000.000 68.737.500
Insgesamt 120.485.637 31.823.091 88.662.546 740.791.288 400.546.646
– Die Kommission hat 2001 drei Anträge auf die Änderung von in den Vorjahren
getroffenen Entscheidungen genehmigt. Die Kohäsionsfonds-Unterstützung in
Höhe von 98,5 Mio. € wurde vollständi g im Haushalt des Berichtsjahres
gebunden. Geändert wurden die nachfolgenden Vorhaben:
Bezeichnung Mittel-
bindungenAutobahnen Gesamtkost
enKF-Unter-
stützung
1994GR16CPT941
PATHE - Abschnitt Rahes  - Agroinvest  (KM 240 - KM 244)3.651.817 3.651.817 15.601.387 8.591.372
1994GR16CPT942
PATHE, Abschnitt Skotina-Litochoro-Dion-Katerini6.586.212 6.586.212 28.537.050 15.714.783
940833036 940965016-k
Via Egnatia, Abschnitt Dodoni -Tunnel24.709.462 24.709.462 134.705.720 74.183.358
Insgesamt 34.947.491 34.947.491 178.844.157 98.489.513
– Auf Basis von Entscheidungen des Vorjahres wurden außerdem 58,8 Mio. € im
Haushalt 2001 gebunden.
– Schließlich hat Griechenland der Kommission elf Anträge auf finanziell
neutrale Änderungen von Entscheidun gen vorgelegt, denen die Kommission
zugestimmt hat. Die Entscheidungsänderungen betreffen kleinere Änderungenan der materiellen Durchführung, Mittelumschichtungen oderVertragsverlängerungen.
3.1.2. Spanien (einschlie ßlich Regionen in äußerster Randlage)
Die Kommission hat Kohäsionsfondsmittel in  Höhe von 2 213 Mio. € bereitgestellt,
wovon 1 677 Mio. € im Haushalt 2001 gebunden wurden. Diese Mittelbindungensind zu 51,7 % für den Umweltsektor und zu 48,3 % für Verkehrsinfrastrukturen
bestimmt. Sie beruhen auf neuen Entscheidungen, die im Berichtsjahr getroffenwurden, aber auch auf Änderungen und Ja hrestranchen, die si ch auf Entscheidungen
aus den Vorjahren beziehen. In der nach stehenden Tabelle sind die nach Sektoren
aufgeschlüsselten Mittel dargestellt.
Zuschussfähige
Gesamtkosten*(in Mio. €)Unterstützung insgesamt*
in Mio. €)Mittelbi ndungen  2001*
(in Mio. €)
Umwelt 1.400 1.092 867
Verkehr 1.621 1.121 810
KF Insgesamt 3.020 2.213 1.677
Umwelt (in %) 50,5 % 49,3 % 51,7 %
Verkehr (in %) 49,5 % 50,7 % 48,3 %
* Gerundete Zahlen
273.1.2.1 Umwelt
Der Kohäsionsfonds hat seine Finanzmitte l weiterhin auf die drei vorrangigen
Sektoren Wasserversorgung, Kanalisati on-Abwasserreinigung und Bewirtschaftung
von festen Siedlungsabfällen, Industr ieabfällen und gefährlichen Abfällen
konzentriert. Im Berichtsjahr wurden ausn ahmsweise drei Vorhaben im Bereich der
städtischen Umwelt genehmigt, um di e zweite Phase von zuvor genehmigten
Vorhaben abzuschließen. Ziel war es, de n Gemeinden und Regione n zu helfen, die
Trinkwasserversorgung zu verbessern, die Kanalisationsnetze auszubauen und die
Müllabfuhr und -behandlung zu organisieren.
Aus der Aufschlüsselung der Kohäsionsfonds mittel nach Sektoren geht hervor, dass
der größte Anteil der für Umweltvorhaben verfügbaren Mittel weiterhin auf dieAbwasserreinigung entfällt, auf die im Berichtsjahr die Abfallwirtschaft folgt.
Sektor Zuschussfähige
Gesamtkosten
(in Mio.€)Unterstützung
insges.*
(in Mio.€)in % der
Unter-
stützungMittelbindungen
2001
(in Mio. €)
Wasserversorgung 267,13 218,19 19,99 162,66
Kanalisation/Kläranlagen 575,99 464,94 42,59 375,50
Abfallwirtschaft 550,63 403,75 34,33 301,37
Städtische Umwelt 41,23 32,98 3,02 26,38
Technische Hilfe 0,95 0,81 0,07 0,65
Insgesamt 1.456,24 1.137,94 100,00 866,56
Wasserversorgung
Im Jahr 2001 erreichte die Gemeinschaft sunterstützung für die Maßnahmen im
Bereich der Wasserversorgung einen Betrag von 218,2 Mio. €, das sind 20 % der
insgesamt für den Umweltsektor bereitgestellten Mittel.
Die in diesem Bereich kofinanzierten Vorhaben sollen im Wesentlichen die
Versorgung mit Trinkwasser in ausreich ender Menge sichern und gewährleisten,
dass die Qualität des an die Verbraucher gelieferten Wassers den Gemeinschafts-richtlinien genügt. Durch diese Vorhaben kann die Trinkwasserqualität in mehrerenStädten verbessert werden. Dies ist u.a. der Fall im Stadtgebiet von Granada sowie in
den Provinzen Murcia und Alicante, dene n über einen Tunnel hochwertiges Wasser
zugeführt werden soll. Außerdem tragen die Vorhaben dazu bei, die Dürreproblemein den Provinzen Córdoba (Colada-Sta udamm) und Huelva (Region Andévalo) zu
beheben.
28WASSERVERSORGUNG - 2001 genehmigte Vorhaben
Nummer des
VorhabensBezeichnung des Vorhabens Gesamtkosten
(in Mio. €)KF-Unterstützung
(in Mio. €)
2000 ES 16 C PE 008 Wasserversorgung der Bewohner des
Einzugsgebiets des Guadiana : Colada-
Staudamm17.516.490 13.137.367
2000 ES 16 C PE 010 Wasserversorgung der Bewohner des
Einzugsgebiets des  Segura77.957.530 66.263.900
2000 ES 16 C PE 011 Wasserversorgung der Bewohner des
Einzugsgebiets des Ebro10.789.700 9.171.245
2000 ES 16 C PE 074 Maßnahmen zur Wasserversorgung der
Kanarischen Inseln . 2001 - Gruppe I18.030.380 14.424.304
2000 ES 16 C PE 078 Wasserversorgung im Einzugsgebiet des
Duero  - 20015.389.000 4.311.200
2000 ES 16 C PE 094 Wasserversorgung im Einzugsgebiet des
Tajo  - 200112.578.895 10.063.116
2000 ES 16 C PE 113 Wasserversorgung im Einzugsgebiet des
Ebro  - 2001 - Gruppe 17.301.580 5.841.264
2000 ES 16 C PE 115 Wasserversorgung im Einzugsgebiet des
Guadiana  - 2001 Gruppe 119.474.109 15.579.287
2000 ES 16 C PE 121 Wasserversorgung im Einzugsgebiet des
Nordens  - Gruppe 200113.639.823 10.911.858
2000 ES 16 C PE 133 Wasserversorgung der Bewohner des
Einzugsgebiets des Guadiana :
Verwaltungsbezirk Andévalo14.274.020 11.419.216
2001 ES 16 C PE 002 Wasserversorgung von Lorca  und Puerto
Lumbreras10.691.899 9.088.114
2001 ES 16 C PE 020 Maßnahmen zur Wasserversorgung der
Kanarischen Inseln . 2001 - Gruppe II5.201.930 4.161.544
2001 ES 16 C PE 023 Wasserversorgung im Einzugsgebiet des
Nordens - Asturien  20018.187.144 6.549.715
2001 ES 16 C PE 039 Wasserversorgung der Nordostens des
Gemeindeverbands von Montejurra9.991.826 7.993.461
2001 ES 16 C PE 040 Trinkwasserversorgung des Stadtgebiets
von Granada28.170.639 22.536.511
Abwasserbehandlung
Auf diesen Sektor wurden im Berichtsja hr 465 Mio. € verwendet, das ist mit 43 %
der insgesamt für Umweltvorhaben verf ügbaren Kohäsionsf ondsmittel der höchste
Anteil an diesen. Im Mittelpunkt sta nd erneut die Umsetzung der Richtlinie
91/271/EWG und die Durchführung de s nationalen Kanalisations- und
Abwasserreinigungsplans.
Mit 32 Entscheidungen wurden Vorhaben und Vorhabengruppen in den wichtigsten
Wassereinzugsgebieten genehmigt. Eine weitere Entscheidung betraf die Änderung
eines bereits genehmigten Vorhabens. Di e Vorhaben dienen der Verbesserung der
Kanalisationsnetze, der Sammelleitungen und der Kläranlagen.
29ABWASSERBEHANDLUNG - 2001 genehmigte Vorhaben
Nummer des
VorhabensBezeichnung des Vorhabens Gesamt-
kosten
(in Mio. €)KF-Unter-
stützung
(in Mio. €)
2000ES16CPE005 Kanalisation und Abwasserreinigung im Einzugsgebiet des Segura 35 812 000 28 649 600
2000ES16CPE026 Kanalisation und Abwasserreinigung im Einzugsgebiet des
Guadalquivir : Umland des Doñana-Schutzgebiets5 051 000 4 293 350
2000ES16CPE040 Kanalisation und Abwasserreinigung im Baskenland  - Einzugsgebiet
des Nordens - III18 288 000 14 630 400
2000ES16CPE067 Kanalisation und Abwasserreinigung im Einzugsgebiet des Guadiana:
Süden der Region Campiña , Guadajira -Fluss und Gebiet der  Vegas
Bajas55 593 000 47 254 050
2000ES16CPE068 Kanalisation und Abwasserreinigung im Einzugsgebiet des Júcar:
Kläranlage von Alzira22 291 000 18 947 350
2000ES16CPE070 Kanalisation und Wasserversorgung im Einzugsgebiet des Duero  -
20018 765 589 7 012 471
2000ES16CPE073 Kanalisation und Abwasserreinigung auf den Kanarischen Inseln 14 311 412 11 449 130
2000ES16CPE075 Kanalisation und Abwasserreinigung im Einzugsgebiet des
Guadiana  (Gruppe 2001)7 947 582 6 358 065
2000ES16CPE077 Kanalisation und Wasserversorgung in den Einzugsgebieten des
Südens und des Guadalquivir16 740 149 13 392 119
2000ES16CPE079 Kanalisation im Einzugsgebiet des Duero  - 2001 - Gruppe 1 12 389 685 9 911 748
2000ES16CPE080 Kanalisation und Abwasserreinigung im Einzugsgebiet des Júcar  -
2001 - Gruppe 19 573 982 7 659 186
2000ES16CPE082 Kanalisation und Abwasserreinigung in Dörfern in Katalonien .
Einzugsgebiet des Ebro  - Gruppe 200025 831 026 20 664 821
2000ES16CPE085 Kanalisation im Einzugsgebiet des Nordens III: Baskenland  - 2001 -
Gruppe 224 392 387 19 513 910
2000ES16CPE086 Gesamtvorhaben für die Wasserwirtschaft im Einzugsgebiet des
Ripoll - Sabadell11 665 762 9 332 610
2000ES16CPE090 Kanalisation und Abwasserreinigung im Einzugsgebiet des
Guadalquivir  - 2001 - Gruppe 117 256 819 13 805 455
2000ES16CPE096 Kanalisation im Einzugsgebiet des Nordens: Galicien  - Gruppe 2001 20 013 023 16 010 418
2000ES16CPE097 Kanalisation im Einzugsgebiet des Nordens: Asturien  - Gruppe 2001 7 999 745 6 399 796
2000ES16CPE104 Neugestaltung des städtischen Kanalisationsnetzes in Terrasa 10 453 800 8 363 040
2000ES16CPE105 Kanalisation und Abwasserreinigung im Einzugsgebiet des
Guadalquivir  - 2001 - Gruppe 217 465 354 13 972 283
2000ES16CPE129 Kanalisation im Einzugsgebiet der Balearen  - 2001 - Gruppe 1 4 818 960 3 855 176
2001ES16CPE015 Kanalisation im Einzugsgebiet des Duero  - 2001 - Gruppe 2 18 858 662 15 086 930
2001ES16CPE016 Kanalisation im Einzugsgebiet des Guadiana  - 2001 - Gruppe 2 8 791 770 7 033 416
2001ES16CPE018 Kanalisation im Einzugsgebiet des Ebro : in Katalonien gelegene
Teileinzugsgebiete - 2001 - Gruppe 324 707 273 19 765 818
2001ES16CPE022 Kanalisation und Wasserversorgung im Einzugsgebiet des Nordens:
Galicien  - 20018 589 716 6 871 773
2001ES16CPE032 Kanalisation im Einzugsgebiet des Norden: Galicien  - 2001 - Gruppe
210 605 737 8 483 790
2001ES16CPE034 Kanalisation im Einzugsgebiet des Ebro  - 2001 - Gruppe 2 7 632 857 6 106 286
2001ES16CPE036 Kanalisation im Einzugsgebiet des Norden: Galicien  - 2001 - Gruppe
324 446 167 19 556 934
2001ES16CPE048 Kanalisation im Einzugsgebiet des Norden: Asturien  - 2001 -
Gruppe 215 379 899 12 303 919
2001ES16CPE049 Kanalisation im Einzugsgebiet des Norden: Baskenland  - 2001 -
Gruppe 127 456 928 21 965 542
2001ES16CPE051 Kanalisation im Einzugsgebiet der Kanarischen Inseln  - 2001 -
Gruppe 26 521 500 5 217 200
2001ES16CPE056 Kanalisation und Abwasserreinigung im Einzugsgebiet des Tajo  -
2001 - Gruppe 235 472 793 28 378 234
2001ES16CPE061 Kanalisation im Einzugsgebiet des Tajo  - 2001 - Gruppe 3 18 703 718 14 962 974
Abfallwirtschaft
Zur Durchführung des im Jahr  2000 aufgestellten nationalen
Abfallbewirtschaftungsplans haben die spanischen Behörde zahlreiche Vorhaben fürdiesen Sektor eingereicht.
30Im Berichtsjahr wurden 23 Entscheidungen mit Bezug auf die Abfallwirtschaft sowie
eine Entscheidung zur Änderung eines zuvor genehmigten Vorhabens angenommen.Die meisten Vorhaben wurden, je nac hdem, in welcher Autonomen Region sie
geplant waren, entweder von einzelnen Gemeinden bzw. von Gemeindeverbänden
eingereicht. Der Kohäsionsfonds hat Mitte l in Höhe von 375 Mio. € gewährt, das
sind 34 % der insgesamt für den Umweltsektor verfügbaren Gelder.
Vorrang hatten Vorhaben im Bereich der festen Siedlungsabfälle. Die Vorhaben
umfassten die getrennte Müllsammlung, Kompostierungs- und Recyclinganlagen,
Biomethanisierungs-Anlagen, den pneuma tischen Abfalltransport und die Schließung
von Mülldeponien, wie z.B. in Valdemin gómez (Madrid), wobei die Deponiegase
zur Energiegewinnung genutzt werden.
ABFALLWIRTSCHAFT  - 2001 genehmigte Vorhaben
Nummer des
VorhabensBezeichnung des Vorhabens Gesamt-
kosten
(in Mio. €)KF-Unter-
stützung
(in Mio. €)
2000ES16CPE002 Anlage für die industrielle Verwertung von festen
Siedlungs- und Industrieabfällen (ohne Sondermüll) in
Kantabrien65 194 920 15 405 578
2000ES16CPE014 Maßnahmen im Bereich Abfallwirtschaft in Asturien
2001 - Gruppe I8 668 100 1 134 000
2000ES16CPE018 Maßnahmen im Bereich Abfallwirtschaft in Kastilien-La
Mancha20 709 900 16 567 920
2000ES16CPE020 Maßnahmen im Bereich Abfallwirtschaft in
Estremadura  (2. Phase des Rahmenplans)16 972 500 13 578 000
2000ES16CPE029 Maßnahmen im Bereich Abfallwirtschaft in  Murcia 11 083 500 8 866 800
2000ES16CPE069 Bau einer Anlage zur Biomethan- und
Komposterzeugung aus der biologisch abbaubarenFraktion der festen Siedlungsabfälle einschließlichEnergiegewinnung durch die Erfassung der Gase derMülldeponie von Pinto45 580 758 36 464 606
2000ES16CPE132 System für den pneumatischen Abtransport von festen
Siedlungsabfällen im Altstadtzentrum von Palma de
Mallorca15 311 600 12 249 280
2000ES16CPE138 Abfallwirtschaft in Andalusien  - 2001 - Gruppe 1 31 636 559 25 309 247
2000ES16CPE140 Abfallwirtschaft in Kastilien-La Mancha  - 2001 -
Gruppe 116 564 736 13 251 789
2000ES16CPE141 Abfallwirtschaft in Kastilien-León  - 2001 35 517 017 28 413 614
2000ES16CPE146 Abfallwirtschaft in Melilla 3 792 471 3 033 977
2001ES16CPE005 Getrennte Müllsammlung in Zarzaquemada -Süd und
Ausbau des Netzes der getrennten Müllsammlung in
Zarzaquemada -Nord10 930 910 8 744 728
2001ES16CPE007 Abfallwirtschaft Andalusien  - 2001 - Gruppe 2 16 348 755 13 079 004
2001ES16CPE009 Abfallwirtschaft Asturien  - 2001 12 899 865 10 319 892
2001ES16CPE010 Abfallwirtschaft Katalonien  - 2001 16 088 089 12 870 471
2001ES16CPE011 Abfallwirtschaft Galicien  - 2001 - Gruppe 1 10 070 843 8 056 674
2001ES16CPE012 Abfallwirtschaft Madrid  - 2001 - Gruppe 2 76 785 683 61 428 546
2001ES16CPE014 Unterirdische Container für feste Siedlungsabfälle in
Kantabrien3 355 297 2 684 238
2001ES16CPE026 Abfallwirtschaft Valencia  - 2001 - Gruppe 2 39 256 200 31 404 960
2001ES16CPE030 Anlage für die Behandlung, das Recycling und die
Verwertung fester Siedlungsabfälle in La Rioja9 766 446 7 813 157
2001ES16CPE045 Abfallwirtschaft Galicien  - 2001 - Gruppe 2 26 270 031 21 016 025
2001ES16CPE046 Plan für die Erzeugung von Biomethan aus festen
Siedlungsabfällen des Gemeindeverbands von La Ribera
- Navarra4 577 603 3 662 082
31Städtische Umwelt
In diesem Sektor wurden ausnahmsweise drei Entscheidungen verabschiedet. Die
betreffenden Vorhaben bilden die zweite Phase von zuvor genehmigten Vorhabenund dienen deren Fertigstellung. Für dies en Sektor wurden im Jahr 2001 33 Mio. €
bereitgestellt, das sind 3 % der insgesamt für Umweltvorhaben verfügbaren Mittel.
STÄDTISCHE UMWELT - 2001 genehmigte Vorhaben
Nummer des
VorhabensBezeichnung des Vorhabens Gesamt-
kosten
(in Mio. €)KF-Unter-
stützung
(in Mio. €)
2000ES16CPE043 Plan zur Sanierung der Flüsse in Pamplona:  Arga (Phase
2), Elorz und Sadar10 800 638 8 640 510
2000ES16CPE061 Umweltsanierung des Unterlaufs des Besos.  Phase II 16 275 417 13 020 333
2001ES16CPE060 Sanierung der städtischen Umwelt in Gemeinden in
Katalonien14 149 877 11 319 901
Technische Hilfe
Der Kohäsionsfonds hat für das Berichtsjahr  eine Finanzhilfe in Höhe von 812 268 €
zur Unterstützung der Verwaltung gewährt.  Durch diese Unterstützung soll folgendes
erreicht werden: bessere Qualität der An träge auf Kofinanzierung von Vorhaben,
verstärkte Bewertung und Begleitung de r Vorhaben, Organisation der Vor-Ort-
Kontrollen, Vereinfachung der Verwalt ungsarbeit im Rahmen des Kohäsionsfonds
für die Autonomen Regionen und die Gemeinden.
Regionen in ä ußerster Randlage
Bei der Durchführung der Maßnahmen wird weiterhin berücksichtigt, welche
Bedeutung der Entwicklung der Regionen in äußerster Randlage (Kanarische Inseln)beigemessen wird. Dies hat die Kommi ssion auch in ihrem Bericht über die
Maßnahmen zur Anwendung von Artikel 299 Ab satz 2 des EG-Vertrages: die EU-
Regionen in äußerster Randlage (KOM/ 2000/0147/endg.) nachdrücklich betont.
Insgesamt wurden Gemeinschaftsmitte l in Höhe von 35 Mio. € bereitgestellt.
TrinkwasserversorgungFür den Kohäsionsfonds ist dieser Sektor angesichts der Versorgungsprobleme der
Kanarischen Inseln besonders wichtig . Mit den 2001 vorgeschlagenen Maßnahmen
werden die Anstrengungen im Bereich Wasserversorgungsnetze für mittelgroßeOrtschaften fortgesetzt.
AbwasserbehandlungDieser Sektor ist auf den Kanarischen Inseln defizitär, weshalb diese ihre gewaltigen
Anstrengungen, die Wasserqualität spürbar zu  verbessern, fortse tzen. Im Mittelpunkt
der 2001 vorgeschlagenen Maßnahmen steht die Verbesserung derKanalisationsnetze.
AbfallwirtschaftAufgrund ihrer Insellage ist der Handlungssp ielraum der Kanarisc hen Inseln bei der
Abfallbehandlung stark eingeschränkt. De r Kohäsionsfonds hat sich bemüht, hier
Abhilfe zu schaffen und die notwendige Basi sinfrastruktur zu errichten. Die in den
32Vorjahren getroffenen Maßnahmen zum Bau von Umweltkomplexen werden
fortgesetzt.
3.1.2.2 Verkehr
Bei sämtlichen Kommissionsentscheidunge n des Jahres 2001 zusammen genommen
wurden 51% der Gesamtmittel und 48,3 % der Mittelbindungen auf den Verkehrs-
sektor verwendet.
Im Jahr 2001 hat die Kommission insgesamt zwölf Entscheidungen über die
Finanzierung von Verkehrsvorhaben er lassen, die Investitionen in Höhe von
insgesamt 1 621 Mio. € betreffen. Die gewähr te Kofinanzierung beläuft sich auf
1 121 Mio. €.
Die Mittel verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Verkehrsträger:
Verkehrsträger Zuschussfähige
Gesamtkosten
(in Mio. €)KF-Unter-
stützung
(in Mio.€)in % der
UnterstützungMittelbindungen
2001
(in Mio. €)
Straßen 183,5 156,0 13,9 91,6
Eisenbahn 1.055,9 762,7 68,0 651,7
Häfen 381,6 202,2 18,1 67,0
Insgesamt 1.621,0 1.120,9 100,0 810,3
Straßennetz
Bei diesem Verkehrsträger lag der Schwerpunkt im Berichtsjahr erneut auf dem
weiteren Ausbau der Verbindungsstrecken n ach Frankreich sowie auf der Errichtung
von Verbindungen zwischen tran seuropäischen Straßennetzen.
2001 hat die Kommission Mittel für die beid en neuen Vorhaben bewilligt, die
Spanien eingereicht hat. Diese Vorhaben betreffen die Ringstraße um Saragossa,
einen wichtigen Knotenpunkt, an dem mehr ere Straßenachsen zusammentreffen, und
einen Teil des Straßenkorridor s durch Katalonien zwischen Cervera und Santa María
del Camí. Mit diesem letzten Teilstück wird diese wichtige Verkehrsachse vollendet.
Folgende Straßenbauvorhaben wurd en im Berichtsjahr genehmigt:
STRASSENVERKEHR  - 2001 genehmigte Vorhaben
Nummer des
VorhabensBezeichnung des Vorhabens Gesamtkosten
(in Mio. €)KF-Unterstützung
(in Mio. €)
2001.ES.16.C.PT.011 Schnellstraße Cervera - S.M. Camí 128,2 108,9
2001.ES.16.C.PT.013 Autobahnumgehung Saragossa -Süd 55,3 47,0
Insgesamt 183,5 155,9
Eisenbahnnetz
Die Investitionen in die Hochgeschwindigkeitsstrecke Madrid-Barcelona-
französische Grenze wurden im Berichtsja hr fortgesetzt. Diese Bahnstrecke wurde
vom Europäischen Rat in Essen ( 9. und 10. Dezember 1994) als eines der
vorrangigen Großprojekte ausgewiesen. Die im Jahr 2001 ergangenenEntscheidungen betreffen überwiegend den Bau dieser Strecke im Gebiet der
Autonomen Region Katalonien. Damit solle n die Arbeiten bis nach Barcelona
vorangetrieben werden.
33EISENBAHN - 2001 genehmigte Vorhaben
Nummer des
VorhabensBezeichnung des Vorhabens Gesamt-
kosten
(in Mio. €)KF-Unterstützung
(in Mio. €)
98.11.65.002
ÄnderungHochgeschwindigkeitsstrecke ( Madrid - Lleida ) 141,1 101,7
Verschiedene
VorhabenHochgeschwindigkeitsstrecke ( Lleida -
Tarragona - Martorell )914,8 660,9
Insgesamt 1.055,9 762,6
Häfen
Im Seehafensektor hat der Kohäsionsfonds  im Jahr 2001 die Erweiterung des Hafens
von Barcelona finanziell unterstützt. Die Ko finanzierung betri fft lediglich einige
Phasen des Plans für die Erweiterung  des Hafens von Barcelona, nämlich zwei
Schutzdeiche (im Osten und im Süden) und einige Maßnahmen zur Beseitigung von
durch die Bauarbeiten hervorgerufenen Umweltschäden. Diese Arbeiten sind Teil
des Leitschemas für den Hafen von Ba rcelona, der den Rahmen für sämtliche
Maßnahmen im Zusammenhang mit dessen Erweiterung darstellt.
Das Hafenleitschema sieht die Beseitigung der wichtigsten strukturellen Mängel des
Hafens von Barcelona vor: räumliche En ge und mangelnde Eisenbahnverbindungen
mit europäischer Spurweite.
Die Erweiterung des Hafens von Barcel ona ist ein Vorhaben von gemeinsamem
Interesse im Sinne von Artikel 7 de r Entscheidung Nr. 1692/96/EG über
gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes(TEVN). Mit seiner Finanzierung träg t der Kohäsionsfonds entscheidend zur
Gesamtrentabilität des Erweiterungsvorhabens bei.
Der Kohäsionsfonds unterstützt dieses Vorhaben mit Mitteln in Höhe von 202 Mio.
€. Neben dem Kohäsionsfonds beteiligt sich  auch die Europäische Investitionsbank
mit einem Betrag von 250 Mio. € an der Finanzierung anderer Phasen desLeitschemas.
3.1.3. Irland
Im Berichtsjahr genehmigte die Kommissi on lediglich eine neue Kohäsionsfonds-
Unterstützung für Irland in Höhe von 87,1 Mio. €, von denen 37,8 Mio. € imHaushalt 2001 gebunden wurden. Vier weitere  Mittelbindungen des Berichtsjahrs in
Höhe von 77,2 Mio. € betrafen entweder die erste oder spätere Jahrestranchen fürbereits genehmigte Vorhaben. Bestimmt wird  dieses Mittelbindungsprofil durch den
Umfang der für Irland bereitgestellten Mitte l und den Trend der le tzten Jahre, statt
kleiner Vorhaben nun eher Großprojekte  mit einem mehrjähr igen Mittelansatz
vorschlagen.
Das Verhältnis zwischen den Mittelbindungen für Verkehrs- und für
Umweltvorhaben ist im Zeitraum 2000-2006 mit 19,3/80,7 im Jahr 2000 (Zeitraum
2000-2001: 38,0/62,0) bisher recht unausgewoge n. Es ist aber relativ schwierig,
jedes Jahr zu einem Gleichgewicht zu gelangen, wenn nur einige wenige
Großvorhaben durchgeführt werden. Angest rebt wird dennoch weiterhin, für den
Gesamtzeitraum ein Verhältn is von 50:50 zu erreichen.
34Im Berichtsjahr wurden außerdem neun Vorhaben aus dem Zeitraum 1993-1999
abgeschlossen und die Abschl ussberichte zu fünf we iteren Vorhaben geprüft.
Schließlich wurden 22 Änderungen von Vorhaben genehmigt, die bereits zwischen1993 und 1999 angenommen waren.
IRLAND - 2001 GENEHMIGTE VORHABEN - ABWASSERBEHANDLUNG
Nummer des
VorhabensBezeichnung des Vorhabens Art des Vorhabens/der
Mittelbindung2001 gebundene
Mittel
(in Mio. €)
2000 IE 16 C PE 001 Abwasserreinigungsplan für die
Region Dublin  (Phase V)Zweite Jahrestranche 16,27
1999 IE 16 C PE 002 Hauptkanalisation Limerick
(Phase III)Zweite Jahrestranche 23,46
Insgesamt 39,73
IRLAND - 2001 KOFINANZIERTE VORHABEN - STRASSEN
Nummer des
VorhabensBezeichnung des Vorhabens Art des Vorhabens/der
Mittelbindung2001 gebundene
Mittel
(in Mio. €)
2000 IE 16 C PT 001 M50 Südost-Autobahn (Phase II) Erste Jahrestranche 37,88
2000 IE 16 C PT 002 M1 Cloghran - Lissenhall
(Phase II)Zweite Jahrestranche 19,40
2000 IE 16 C PT 003 M1 Lissenhall -Balbriggan Erste Jahrestranche (1)17,98
Insgesamt 75,26
(1) Im Dezember 2000 genehmigte Kofinanzierung.
3.1.3.1. Umwelt
Im laufenden Planungszeitraum gelte n für den Umweltsektor die beiden
Schwerpunkte Sammeln und Reinigen von Ab wässern und Bewirtschaftung fester
Siedlungsabfälle.
Kanalisation und Abwasserbehandlung
In diesem Sektor wurde im Jahr 2001 kein neues Vorhaben kofinanziert.
Feste Abfälle
In diesem Sektor wurde im Jahr 2001 kein neues Vorhaben kofinanziert.
3.1.3.2. Verkehr
Wie im Umweltsektor gelten auch für den Verkehrssektor im Berichtsjahr nur zwei
Schwerpunktbereiche, nä mlich Straßenbau und öffentlicher Verkehr.
Straßenverkehr
Im Berichtsjahr wurde über einen Unte rstützungsantrag entschieden, der die
Bauphase eines bereits früher geförder ten Autobahnvorhabens betraf. Dieses
Vorhaben ist auf der M50 gelegen, einer vorrangigen Strecke der transeuropäischen
Verkehrsnetze bzw. der Verkehrsinitiative.
Straßen Genehmigte Vorhaben - 2001
Nummer des
VorhabensBezeichnung des VorhabensZuschussfähige
Gesamtkosten
(in Mio. €)KF-Unterstützung
(in Mio. €)
2000/IE/16/C/PE/001 M50 Südost-Autobahn (Phase II) 87,1 74,0
35Die Ziele des Vorhabens auf der M50 lassen sich wie folgt beschreiben:
Die Süd-Ost-Autobahn M50 ist Teil der Ring straße M50 um Dublin, die ihrerseits
zur E01 von Larne zu den Hafenanlagen von Rosslare gehört. Das Vorhaben dientdem Lückenschluss in der Vorhabenreihe, mit der ein vollständiger Autobahnring umDublin errichtet wird. In der Phase I ha t der Kohäsionsfonds Mittel für die Entwurf-
und Planungsarbeiten einsch ließlich der detaillierten  Pläne, der Standort-
untersuchung und der UVP bereitgestellt.  Nun kofinanziert die Kommission die
Kosten der Erd- und Bauarbeiten auf ei nem Abschnitt von rund 8,6 km Länge auf der
Hauptstrecke der Autoba hn sowie die damit verbundenen Kunstbauten und drei
Verteiler.
Wie bereits bei früheren vorrangigen St raßenbauvorhaben, die aus dem Kohäsions-
fonds kofinanziert wurden, und angesichts  des Umfangs der Bauarbeiten und der
knappen Mittel der Kohäsionsfonds ha ben die Kommission und die irischen
Behörden beschlossen, mit den entsprechende n Förderentscheidungen die Mittel auf
die Baukosten dieser Vorhaben zu konzentrieren.
Eisenbahn
Im Berichtsjahr wurde kein neues Eisenbahnvorhaben unterstützt.
3.1.4. Portugal
Im Berichtsjahr genehmigte die Kommission 16 neue Vorhaben, für die insgesamt
Mittel in Höhe von 566,7 Mio. € bew illigt wurden, von denen 327,7 Mio. € im
Haushalt 2001 gebunden wurden.
Mit diesen Mittelbindungen erreichten die Gesamtmittelbindungen des Berichtsjahrs
einschließlich der in den Vorjahren ge nehmigten Vorhaben, die sich auf den
Haushalt 2001 auswirken, folgende Beträge:
Zuschussfähige
Gesamtkosten
(in Mio. €)KF-Unterstützung
insgesamt
(in Mio. €)Mittelbindungen 2001
(in Mio. €)
Umwelt 2001 457 302,3 231,7
Verkehr 2001 354,7 264,4 96
Umwelt Vorjahre 116,8 64,6 6,3
Verkehr Vorjahre 649,4 504,5 121,8
Insgesamt 1577,9 1135,8 455,8
3.1.4.1. Umwelt
Wie im vorigen Programmplanungszeitrau m stellt der Kohäsionsfonds auch im
Zeitraum 2000-2006 die Abwasserbehandl ung, Trinkwasserversorgung und
Behandlung von festen Siedlungsabfällen in den Mittelpunkt seiner Tätigkeit im
Umweltsektor. Hier sei erwähnt, dass Portugal im Einklang mit den Vorgaben derWasserrahmenrichtlinie bei seiner Wasserbewirtschaftung ein neues Konzeptverfolgt. Die eingereichten Vorhaben werden nun nach Wassereinzugsgebieten
aufgestellt und schließen den gesamte n Wasserkreislauf, d.h. Wasserfassung,
Behandlung und Verteilung von Trinkwasse r sowie geeignete Abwasserbehandlung
(Kanalisation), ein. Aus diesem Grund beschränkt sich die nachstehende
Aufschlüsselung auf die integrie rte Wasserwirtschaft und den Sektor
Abfallbehandlung.
36Die Kommission hat im Berichtsjahr zwölf neue Umweltvorhaben genehmigt, davon
sieben im Bereich Wasserwirtschaft und fünf im Bereich Abfallbehandlung.
Zuschussfähige
Gesamtkosten
(in Mio. €)KF-Unterstützung
(in Mio. €)Anteil an den Mitteln
für den Umweltsektor
insgesamt (in %)Mittelbindun
gen 2001
(in Mio. €)
Integrierte
Wasserwirtschaft301 185,2 61,3 % 148,2
Abfallwirtschaft 156 117,1 38,7 % 83,4
Vorhaben aus den
Vorjahren-- - 6 , 3
Insgesamt 457 302,3 100 % 237,9
Integrierte Wasserwirtschaft
In der vorangegangenen Förderperiode  wurde die Kohäsionsfondsunterstützung
überwiegend auf Ballungsräume konzentriert. Wie bereits im Vorjahr erwähnt,werden im laufenden Förderzeitraum auch weniger dicht besiedelte Gebiete in dieMaßnahmen einbezogen, einschließlich der Autonomen Region Madeira, um die für
diesen Sektor formulierte Strategie vollständig umzusetzen.
Mit dem neuen Bewirtscha ftungsmodell auf Basis von gemeindeübergreifenden
Netzen ist es nun möglich, Großproje kte durchzuführen, die beträchtliche
größenbedingte Einsparungen bewirken und die Umsetzung der Strategievereinfachen.
Für die sieben neu genehmigten Vorhaben sind Investitionen in Höhe von 301 Mio. €
erforderlich, von denen der Kohäsions fonds 185,2 Mio. € übernimmt. Dies sind
ungefähr 61,3 % der im Berichtsjahr für Umweltvorhaben in Portugal gewährten
Fördermittel.
Integrierte Wasserwirtschaft
2001 genehmigte Vorhaben
Nummer des Vorhabens Bezeichnung des Vorhabens Zuschussfähige
Gesamtkosten
(in Mio. €)KF-
Unterstützung
(in Mio. €)
1998/PT/16/C/PE/002 Abwasserbehandlung Lissabon -
Kläranlage Alcântara33,4 10
2000/PT/16/C/PE/005-010 Gruppe von Studien, technischen
Vorhaben und technischer Hilfe - Phase I36,6 31,1
2000/PT/16/C/PE/009 Gemeindeübergreifendes System der
Einzugsgebiete Minho-Lima39,1 25,4
2000/PT/16/C/PE/007 Gemeindeübergreifendes System der
Einzugsgebiete Zêzere-Côa54,9 34,6
2001/PT/16/C/PE/002 Verbesserte Wasserbewirtschaftung auf
Madeira  - Phase 139,7 29
2001/PT/16/C/PE/007 Gemeindeübergreifendes System der
Einzugsgebiete Zêzere-Nabâo63,7 44,6
2000/PT/16/C/PE/004Abwasserbehandlung Großraum Porto -
Kläranlage Sobreiras33,6 10,5
Siedlungsabfälle
Wie bereits in der vorigen Förderpe riode (1993-1999) haben Portugal und die
Kommission besonderen Wert auf die Bewirt schaftung von Siedlungsabfällen gelegt,
um die Ziele des 1996 verabschiedeten strategischen Rahmenplans für feste
Siedlungsabfälle (PER SU) zu verwirklichen.
37So hat der Kohäsionsfonds im Berichtsjahr fünf neue  Vorhaben genehmigt, mit
denen die Strategie des PERSU in die Prax is umgesetzt wird. Mit den Vorhaben soll
unter anderem auf nationaler Ebene ein Ba sisinfrastrukturnetz für die Sammlung,
Behandlung und Entsorgung von Abfällen gesc haffen werden. Außerdem ist geplant,
unkontrollierte Deponien (lixeiras), in dene n die meisten Siedlungsabfälle unter
untragbaren Umweltbedingungen ab gelagert wurden, zu schließen.
Wurden früher solche Infrastrukturen vor allem in den Küstenregionen Portugals,
also in den Gebieten mit der höchsten Bevölkerungsdichte, eingerichtet, so wurde derKohäsionsfonds nun wie bereits im Vorjahr auch im Landesinneren Portugals tätig,
damit in Kürze das gesamte Land an einschlägige Netze angebunden ist.
So hat die Kommission im Berichtsjahr zwei neue Vorhaben (s. Tabelle) genehmigt,
die der Errichtung von zwei neuen Syst emen zur Behandlung der im Landesinneren
Portugals erzeugten Abfälle dienen. Außerdem hat sie Mittel für neue Phasen vonzwei in den Vorjahren genehmigten Vorhaben sowie für ein Vorhaben bewilligt, dasMaßnahmen umfasst, mit denen sich die Abfallbehandlung bei einigen bereitsbestehenden Systemen verbessern lässt.
Für die fünf neu genehmigten Vorhaben  sind Investitionen in Höhe von 156 Mio. €
erforderlich, von denen der Kohäsions fonds 117,1 Mio. € übernimmt. Dies sind
ungefähr 38,7% der im Berichtsjahr für Umweltvorhaben in Portugal gewährten
Fördermittel.
Behandlung von Siedlungsabfällen
2001 genehmigte Vorhaben
Nummer des
VorhabensBezeichnung des Vorhabens Gesamtkosten
(in Mio. €)KF-Unterstützung
(in Mio. €)
2001/PT/16/C/PE/001 Abfallbehandlungssystem des Baixo
Alentejo22,1 18,9
97/10/61/015 Abfallbehandlungssystem in Westportugal
- Aufstockung der Fördermittel31,3 26,6
2000/PT/16/C/PE/002 Müllverbrennungsanlage auf  Madeira  -
Phase 268 45,4
2000/PT/16/C/PE/015 Abfallbehandlungssystem der Region
Cova da Beira16,4 13,9
2001/PT/16/C/PE/003 Zusätzliche Abfallbehandlungs-
maßnahmen18,2 13,6
3.1.4.2. Verkehr
Angesichts des Finanzvolumens der im Vorjahr im Bahnsektor genehmigten
Vorhaben blieb nur ein geringer Spielraum für zusätzliche Verkehrsvorhaben, da die
auf den Haushalt 2001 anzurechnenden Jahres tranchen für diese Vorhaben einen
beträchtlichen Teil der Portugal zugeteilten Mittel in Anspruch nehmen. Die nach-stehende Tabelle enthält die für die neue n Vorhaben bereitgestellten Beträge und die
Höhe der Mittelbindungen für die Jahres tranche 2001 der im Vorjahr genehmigten
Vorhaben. Aus dieser Tabelle wird außerdem deutlich, dass die für den Verkehrs-sektor verfügbaren Mittel fast vollstä ndig (92,6 %) auf den Bahnsektor entfallen.
Wie bereits im Jahr 2000 hat der Kohä sionsfonds beträchtliche Mittel für
Investitionen in den portugiesischen Bahnsektor bereitgestellt. Diese Mittelkonzentrieren sich weiterhin auf die beiden  strategisch wichtigen Bahnlinien (Norden
und Algarve), die Teile des vorrangigen Projekts Nr. 8 sind.
38Zuschussfähige
Gesamtkosten
(in Mio. €)KF-
Unterstützung
(in Mio. €)Anteil an den Mitteln
für den Verkehrssektor
insgesamt (in %)Mittelbindunge
n 2001
(in Mio. €)
Eisenbahn 315,6 244,8 92,6 % 80,3
Häfen 39,1 19,6 7,4 % 15,7
Vorhaben aus den
Vorjahren121,8
Insgesamt 354,7 264,4 100 % 217,8
Die Kommission hat vier neue Vorhaben genehmigt (s. nachstehenden Tabelle).
Zwei dieser Vorhaben sind Teil des umfa ngreichen Modernisierungsprogramms für
die Bahnlinie der Algarve, eines sieht ei nen Streckenneubau zwec ks Erweiterung des
U-Bahnnetzes von Lissabon vor, wodurch intermodale Verbindungen geschaffen
werden, und das letzte betrifft die Verbes serung des Zugangs zum Hafen von Aveiro.
Für die vier neu genehmigten Vorhaben sind Investitionen in Höhe von 354,7 Mio. €
erforderlich, von denen der K ohäsionsfonds 264,4 Mio. € übernimmt.
Eisenbahn
2001 genehmigte Vorhaben
Nummer des
VorhabensBezeichnung des Vorhabens Gesamtkosten
(in Mio. €)KF-
Unterstützung
(in Mio. €)
2001/PT/16/C/PT/001 Modernisierung der Bahnlinie in der
Algarve - Abschnitt IV9,5 7,6
2001/PT/16/C/PT/002 U-Bahn von Lissabon - Abschnitt S.
Sebastião/Alameda132,1 98
2001/PT/16/C/PT/003 Modernisierung der Bahnlinie in der
Algarve - Abschnitt V174 139,2
2000/PT/16/C/PT/010 Hafen von Aveiro - Straßen- und
Eisenbahnanschluss39,1 19,6
3.2. Technische Hilfe und Studien
3.2.1 Allgemeine Strategie des Fonds3.2.2. Technische Hilfe auf Initiative der Kommission
Spanien
Die technische Hilfe auf Initiative der Kommission wurde für die Ex-ante-Bewertung
eines Vorhabens zur umweltgerechten Au fbereitung von Abraumhalden im Gebiet
des Riotinto (Andalusien) gewährt. Ziel  des Besuches war es, die Nutzung des
Aguzadera-Beckens zu prüfen.
394. B EGLEITUNG , KONTROLLE UND UNREGELMÄßIGKEITEN
4.1. Begleitung: Ausschusssitzungen und Besuche
4.1.1. Griechenland
4.1.1.1 Ausschusssitzungen
UmweltDer Begleitausschuss und der Ad-hoc-Aus schuss für die Großvorhaben Psyttalia,
Evinos und Wasserversorgung von Athen (EYDAP) sind im Mai 2001 in Athenzusammengetreten. Die Arbeiten dieser Be gleitausschüsse sind in deren Sitzungs-
berichten festgehalten.
VerkehrDer Begleitausschuss ist im Mai 2001 in Athen zusammengetre ten. Seine Arbeiten
sind im Sitzungsbericht festgehalten.
4.1.1.2. Besuche im Rahmen der Begleitung
Im Berichtsjahr wurden mehrere Vorhaben  besichtigt. Dabei wurde ein zweifaches
Ziel verfolgt: zum einen sollten die Fortsc hritte der Bauarbeiten überprüft und zum
anderen die bei einigen Vorhaben aufget retenen Schwierigkeiten geklärt werden.
Die Besuche sind in Anhang 1 aufgeführt.
4.1.2. Spanien
4.1.2.1. Ausschusssitzungen
Am 26. und 27. April 2001 trat der Kohäsions fonds-Begleitausschuss in Madrid zu
seiner 15. Sitzung zusammen.
Dieser Ausschuss ist nach Sektoren bzw. nach zuständigen Verwaltungsbehörden in
die folgenden sieben Te ilausschüsse gegliedert:
– Vorhaben der Autonomen Gemeinschaften
– Wiederaufforstungsvorhaben
– lokale Gebietskörperschaften
– Verkehrsvorhaben der zentralen Behörden
– Vorhaben Hochgeschwindigkeitsbahnlinie Süd: Madrid-Barcelona
– öffentlich-private Partnerschaften
– Umweltvorhaben der zent ralen Behörden einschlie ßlich wasserbaulicher
Vorhaben.
40Jeder Teilausschuss hat bei seiner Sitzung  den Durchführungsstand geprüft, der am
31.12.2000 bei bestimmten Vorhaben und Vorhabengruppen (insgesamt 63Entscheidungen) erreicht war, die zuvor von Vertretern des Finanzministeriums und
der Kommission partnerschaftlich ausgewählt worden waren. Die Angaben zumStand der hierfür nicht ausgewählten Vorhaben wurden dem Ausschuss ebenfallsvorgelegt und der Kommission zur Information übermittelt.
Erörtert wurden die strategischen Them en des Verkehrssektors und problematische
Aspekte einiger Umweltvorhaben. Glei chzeitig hat die Kommission die künftigen
neuen Leitlinien für die Änderung  von Entscheidungen vorgestellt.
Bei dieser Ausschusssitzung haben die spanischen Behörden angekündigt, für
zahlreiche Vorhaben eine Änderung des Finanzierungsplans und der Termine für den
Bauabschluss beantragen zu wollen. Gleichzeitig haben sie den Abschluss mehrererProjekte angekündigt, dabei jedoch darauf  hingewiesen, dass sich die Vorlage der
Abschlussberichte aufgrund der administr ativen Verfahren für die Abnahme der
Arbeiten verzögern kann.
Die Anträge auf Zahlung des Restbetrag s für die Wiederaufforstungsvorhaben
wurden plangemäß eingereicht.
Im Laufe des Berichtsjahrs wurden 19 Entscheidungen abgeschlossen und die
entsprechenden Restbeträge gezahlt.
4.1.2.2. Besuche im Rahmen der Begleitung
Zweck der Besuche war es, den Stand der Arbeiten an laufenden Vorhaben zu
bewerten und zu überprüfen und bei der Durc hführung aufgetretene Schwierigkeiten
zu klären (s. Anhang I).
4.1.3. Irland
4.1.3.1. Ausschusssitzungen
Im Jahr 2001 ist der Begleitausschuss zweimal zusammenget reten (18. Mai und
18. Oktober). Generell zeigte sich di e Kommission mit der Qualität der zur
Projektverwaltung erteilten Auskünfte der ir ischen Behörden zufrieden. Noch offene
Fragen wurden in angemessener Weise gelöst.
Bei diesen Sitzungen hat der Ausschuss schriftliche Fortschrittsberichte zu bis zu 41
noch offenen Vorhaben aus dem Zeitraum 1993-1999 und sieben Vorhaben aus demZeitraum 2000-2006 geprüft.
Die Fertigstellung von neun weiteren Vorh aben im Berichtsjahr stellte einen
weiteren Fortschritt dar. Die noch offene n Vorhaben aus der Förderperiode 1993-
1999, die bis Ende 2001 abgeschlossen werden dürften, machen rund 30 % der indiesem Zeitraum geförderten Vorhaben aus.
Zu den im Berichtsjahr beantr agten Projektänderungen und/oder
Mittelaufstockungen hat die Kommission die irischen Behörden wissen lassen, dass
sie ihre Haltung zu Terminverlängeru ngen für Kohäsionsfondsvorhaben überdenkt
und in Bezug auf Projektänderungen neue Leitlinien für die Mitgliedstaatenaufstellen wird, die die restriktivere Haltung der Kommission widerspiegeln. Im
Vorgriff auf diese Leitlinien hat die Kommission bereits begonnen, in
Entscheidungen eine Klausel aufzunehm en, mit der die Möglichkeiten für eine
Änderung von bereits mehrfach geändert en Entscheidungen eingeschränkt werden.
414.1.3.2. Besuche im Rahmen der Begleitung
Die Vor-Ort-Besuche des Berichtsjahrs dienten folgendem Zweck:– Überprüfung der bei der Fertigstellung der betreffenden Vorhaben erzielten
Fortschritte,
– Untersuchung der bei manchen Vorhaben  aufgetretenen Schwierigkeiten, über
die der Begleitausschuss zuvor unter richtet wurde, und Genehmigung von
Projektänderungen.
Die Besuche sind in Anhang 1 aufgeführt.
4.1.4. Portugal
4.1.4.1. Ausschusssitzungen
Nach Maßgabe der Kohäsionsfondsveror dnung tritt der Begle itausschuss zweimal
jährlich zusammen.
Im Berichtsjahr fanden diese Sitzungen am 15. und 16. Mai und am 11. und 12.
Dezember statt. Neben der Einzelprüf ung jedes Vorhabens konnten bei diesen
Sitzungen auch allgemeine Themen wie Publizität, Kontrolle, öffentliche Aufträge,Durchführungsbestimmungen, verschiedene Informationen usw. erörtert werden.
Portugal hat zwei Sonderausschüsse einges etzt, die für den Ausbau des Flughafens
von Madeira bzw. die Vorhaben im Bereich der Behandlung fester Abfälle zuständig
sind. Der geplante Bau des Alqueva-Wasserk raftwerks wird sowohl im Rahmen des
allgemeinen Ausschusses als auch im br eiteren Rahmen des Strukturfonds-
Begleitausschusses für das Sonderprogra mm zur integrierten Entwicklung des
Alqueva-Gebiets (PEDIZA) begleitet.
4.1.4.2. Besuche im Rahmen der Begleitung
Zusätzlich zur Teilnahme an den Sitzungen des Begleitausschusses hat das für
Portugal zuständige Referat der GD Regionalpolitik im Berichtsjahr mehrereBesuche im Rahmen der Begleitung durc hgeführt, um den Durchführungsstand der
Vorhaben zu ermitteln, sich vor Ort über Probleme bei der Durchführung zuinformieren und die Lösungen zu finden, die am ehesten geei gnet sind, um eine
normale Abwicklung der Vorhaben zu ermöglichen.
Außerdem hat das für Portugal zuständi ge Referat vom 5. bis 7. November 2001 an
einem Kontrollbesuch der für Kontrolle und Audit des Kohäsionsfonds zuständigen
Dienststelle der GD Regionalpolitik teilg enommen, der den Vorhaben 95/10/61/026 -
Valorsul - und 95/10/65/002 - Hafen von Lissabon - Sta. Apolónia galt.
Weitere, fachlich begründete Besuche fa nden im Jahresverlauf im Rahmen der
Prüfung einiger vorgeschlagener Vorhaben  statt. So wurden am 14. Dezember 2001
zusammen mit "Àguas de Portugal" die gemeindeübergreifenden Systeme derintegrierten Wasserwirtschaft in Westportugal sowie in den Gebieten Simtejo undSimlis besucht.
Die Besuche, die das für Portugal zuständige Referat der GD Regionalpolitik im
Rahmen der Begleitung durchgeführt hat, sind in Anhang I aufgeführt.
4.2. Vor-Ort-Kontrolle n und deren Ergebnisse
Im Berichtsjahr hat die Kommission sechs den Kohäsionsfonds betreffende
Auditbesuche durchgeführt. Zweck dieser Audits war es, das von den
42Mitgliedstaaten eingerichtete Verw altungs- und Kontrollsystem für den
Kohäsionsfonds zu überprüfen und ei nige Projekte zu kontrollieren.
4.2.1. Griechenland
Vor-Ort-Kontrollen der GD Regionalpolitik:
Im Berichtsjahr hat die GD Regionalpolitik in Griechenland einen Kontrollbesuch
durchgeführt, um die Verwaltungs- und Kontrollsysteme für den Kohäsionsfonds
und ein Großvorhaben einem Audit zu unter ziehen. Dabei wurde vor allem eine
enorme Überschreitung des Kostenrahmens der Arbeiten festgestellt. Diesezusätzlichen finanziellen Ve rpflichtungen wurden, vor a llem bei der Vergabe nicht
vorhergesehener Arbeiten, unter völliger Missachtung der Richtlinie über dieVergabe öffentlicher Aufträge eingegangen. Ursache hierfür ist die mangelndeSorgfalt, mit der die der Kommission unterbreiteten Vorhaben aufgestellt werden.
4.2.2. Spanien
Vor-Ort-Kontrollen der GD Regionalpolitik:
Im Berichtsjahr fanden in Spanien drei Auditbesuche statt,  von denen einer der
Zentralverwaltung, die beiden anderen je weils einer Autonomen Region galten. Die
Verwaltungspraxis ist in Spanien nicht hom ogen, da in der dezentralen Verwaltungs-
struktur die Autonomen Regionen mehr Ei genverantwortung für die Verwaltung und
Kontrolle der Vorhaben tragen. Dennoch lass en die ersten Kontrollergebnisse offen-
bar systembedingte Mängel in Form unz ureichender Kontrollen von Systemen und
Vorhaben seitens der lokalen Behörden erke nnen. Derzeit gibt es Hinweise darauf,
dass bei einer Vorhabengruppe die Vorsch riften für die Vergabe öffentlicher
Auftrage nicht beachtet wurden.
4.2.3. Irland
Vor-Ort-Kontrollen der GD Regionalpolitik: Im Berichtsjahr fand in Irland kein
Kontrollbesuch statt.
4.2.4. Portugal
Vor-Ort-Kontrollen der GD Regionalpolitik:
In Portugal fanden 2001 zwei Vor-Ort-Kontro llen statt, bei denen die portugiesischen
Verwaltungs- und Kontrollsysteme für den Kohäsionsfonds überprüft und vier
Einzelvorhaben kontrolliert wu rden. Dabei wurde festgest ellt, dass die Kontrollen
nicht ausreichen (keine Kontrollen auf der ersten und zweiten Ebene) und nicht
hinreichend Personal eingesetzt wird. Dar über hinaus wurde bei den vier überprüften
Kohäsionsfondsvorhaben gegen die 1996 erga ngene Entscheidung über die Publizität
verstoßen.
Im Falle eines mit Einnahmen verbundenen Vo rhabens waren diese nur sehr ungenau
geschätzt worden, so dass nun die realen Einnahmen deutlich übe r denen liegen, die
dem Antrag auf Kofinanzierung zugrunde gelegt wurden.
4.2.5. Schlussfolgerungen
Obwohl die GD Regionalpolitik 2001 im Bereich des Kohäsionsfonds nur in
eingeschränktem Umfang Kontrollen vorge nommen hat, lassen sich doch einige
Mängel feststellen: Hierzu gehören die mangelnde Publizität der EU-Finanzierung
(Entscheidung von 1996), nichtzusc hussfähige Ausgaben, nicht immer
43ordnungsgemäße Vergabeverfahren, die Nichteinbeziehung von Einnahmen, eine
unzureichende Projektvorbereitung und di e Tatsache, dass die Zahlungsfunktion
nicht immer strikt von der K ontrollfunktion getrennt ist.
Die im Berichtsjahr angelaufenen Kontro llen werden im Jahr 2002 deutlich verstärkt
werden. Dann werden die Verwaltu ngs- und Kontrollsysteme der vier
Kohäsionsfondsländer eingehend über prüft und zahlreiche einschlägige
Großvorhaben kontrolliert werden.
Die Verordnung mit den Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG)
Nr. 1164/94 des Rates in Bezug auf die im Bereich des Kohäsionsfonds
einzuführenden Verwaltungs- und Kont rollsysteme sowie die anwendbaren
Verfahren für Finanzkorrekturen liegt im Entwurf vor und wird voraussichtlich im
ersten Halbjahr 2002 von der Ko mmission verabschiedet werden.
4.3. Unregelmäßigkeiten und Aussetzung der Finanzhilfe
Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG)  Nr. 1831/94 der Kommission betreffend
Unregelmäßigkeiten und die Wiedereinzie hung zu Unrecht gezahlter Beträge im
Rahmen der Finanzierung des Kohäsions fonds sowie die Einrichtung eines
einschlägigen Informationssystems13 sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, der
Kommission die Unregelmäßigkeiten zu melden, die Gegenstand einer ersten
amtlichen oder gerichtlichen Feststellung gewesen sind.
Für das Jahr 2001 hat lediglich Gri echenland der Kommission vier Fälle von
Unregelmäßigkeiten gemeldet, die einen Gesamtbetrag von 2 429 040 € betrafen.
Dabei handelte es sich um Ausgaben, di e bei der Genehmigung der Vorhaben nicht
vorgesehen waren. Die betreffenden Fälle wurde im Zuge von Kontrollen
aufgedeckt, die vom Kontrolldienst des Finanzministeriums vorgenommen wurden.Im Rahmen dieser Mitteilungen wurde die Kommission darüber unterrichtet, dass die
nationalen Behörden die notwendigen Maßnahmen getroffen haben, um die
finanziellen Interessen der Gemeinschaft zu  schützen. Für drei der gemeldeten Fälle
sind die Verfahren zur Wiedereinziehung der zu Unrecht gezahlten Beträgeangelaufen, während im vier ten Fall der betreffende Bauunternehmer die Mängel
beseitigen musste, was bereits geschehen ist.
Die drei anderen begünstigten Mitgliedstaaten haben der Kommission mitgeteilt,
dass sie im Berichtsjahr keine Unrege lmäßigkeiten im Sinne  der vorgenannten
Verordnung aufgedeckt haben.
                                                
13 ABl. L 191 vom 29.07.1994.
445. B EURTEILUNG UND BEWERTUNG
5.1. Allgemeines
Um die Wirksamkeit der Gemeinschaftsunter stützung sicherzustellen, werden gemäß
der Kohäsionsfondsverordnung Vorhabe n, für die eine Finanzierung des
Kohäsionsfonds beantragt wird, durch die Kommission und die begünstigtenMitgliedstaaten ex-ante und ex-post bewertet
Jeder Zuschussantrag muss eine Ex-a nte-Bewertung des vom Mitgliedstaat
vorgelegten Vorhabens enthalten, die belegt, dass der soziökonomische Nutzen
mittelfristig in angemessenem Verhältnis zu den investierten Summen steht. DieKommission prüft diese Bewertung gegebenenfalls mit Unterstützung vonSachverständigen der Europäischen Inve stitionsbank oder von externen Beratern.
Auf dieser Grundlage stimmt sie dem Vorhab en gegebenenfalls zu und entscheidet
über den Satz der gemeinschaftlichen Kofinanzierung.
Sobald das Vorhaben in Betrieb genommen wurde, nimmt die Kommission eine Ex-
post-Bewertung vor, bei der sie untersuch t, ob die ursprünglichen Ziel erreicht
wurden bzw. voraussichtlich erreicht werd en und wie sich das Vorhaben auf die
Umwelt auswirkt.
5.2. Aufstellung und Ex-ante-Bewertung der Vorhaben
Im Zuge der Aktualisierung der Anleitung zur Kosten-Nutzen-Analyse von
Großprojekten haben die Kommissionsdienst stellen beträchtliche  Anstrengungen
unternommen, um bei versch iedenen Projekten für eine kohärentere Ex-ante-
Finanzanalyse zu sorgen. Dabei befassten sich die Bediensteten namentlich mit demKapitalisierungssatz, den Anwendungsmodalitäten des Ve rursacherprinzips im Falle
von Wasserwirtschaftsprojekten, der Berücksi chtigung von historischen Kosten, die
angefallen sind, bevor ein Projekt bei der Kommission eingereicht wurde, der
Rentabilitätsrechnung und sch ließlich der Verbuchung von Finanzierungskosten. Die
Ergebnisse dieser Überlegungen dürften  den Mitgliedstaaten im Jahr 2002 zur
Erörterung unterbreitet werden.
5.3. Zusammenarbeit mit der EIB be i der Aufstellung  von Vorhaben.
Nach dem 2000 unterzeichneten und bis 2006 gültigen Rahmenabkommen zwischen
der Kommission und der Europäischen In vestitionsbank kann die Kommission die
Bank um technische Hilfe bei der Beur teilung von Vorhaben bitten, die aus dem
Kohäsionsfonds, dem EFRE (Großprojekte ) oder dem ISPA kofinanziert werden
sollen. Außerdem übermittelt die EIB der Kommission systematisch sämtlichesachdienlichen Informationen zu Projekte n, die einem der drei Fonds unterbreitet
werden und für die auch ein EIB-Darlehen beantragt wurde.
Im Jahr 2001 hat die Kommission die EIB mit mehr als 20 Finanzanalysen
beauftragt, die Kohäsionsfondsvorha ben hauptsächlich in Spanien und im
Verkehrssektor betrafen. Auf diese Gutachten hin hat die Kommission die
Mitgliedstaaten aufgefordert, einige Vorhab en zu ändern oder zusätzliche Vorstudien
durchzuführen. Aufgrund dieser Rücksp rachen konnte u.a. der Umfang bestimmter
Verkehrsvorhaben reduziert werden, so dass geringere Investitionen erforderlich
45waren, ohne dass die Verwirklichung der Ziele in Frage gestellt wurde. Auch
konnten mögliche technische oder admin istrative Schwieri gkeiten im Zusammen-
hang mit Kanalisationsvor haben im Vorfeld erkannt und gelöst werden.
5.4. Wirtschaftliche und soziale Auswirkungen des Fonds in den Mitgliedstaaten
sowie auf den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der Unioneinschließlich der Auswirkungen auf die Beschäftigung
Gemäß der Verordnung zur Errichtung des Kohäsionsfonds muss die Kommission
sowohl für jedes Vorhaben als auch für die Gemeinschaftsunterstützung als Ganzes
bewerten, wie sich die Fondstätigkeit auf den wirtschaftlichen und sozialen
Zusammenhalt auswirkt.
Die 2001 vorgenommene Aktualisierung der Anleitung zur Kosten-Nutzen-Analyse
von Großvorhaben gewährleistet eine be ssere Beurteilung der sozioökonomischen
Wirkung jedes Projekts bei der Ex-ante-  oder der Ex-post-Bewertung. Der neue
Leitfaden dürfte im Frühjahr 2002 veröffentlicht werden. Er enthält praktischeBeispiele für Kosten-Nutze n-Analysen von Verkehrs- und Umweltprojekten. Diese
Beispiele illustrieren, welche Erwartungen die Kommission an die Analyse der ihrunterbreiteten Projekte richtet. Da die Analysen künftig kohärenter sein werden,
vereinfacht dies auch die Schätzung der aggregierten Wirkung derGemeinschaftsinterventionen.
5.5. Programm für die Ex-post-Bewertung
1998 war eine dreijähriges Bewertung sprogramm angelaufen. Dabei wurden
insgesamt 120 Projekte bewertet, von denen jeweils 60 dem Umwelt- bzw.
Verkehrssektor zuzuordnen waren.
5.5.1. Umwelt
Bei der Abwicklung von Umweltprojekten sind keine größeren Schwierigkeiten
aufgetreten, und die Ziele der Vorhaben wurden erreicht. Die Abwicklung der
Vorhaben war in den Konzeptions-,  Bau- und Betriebsphase insgesamt
zufriedenstellend, auch wenn einige Kläranla gen durch zusätzliche  Arbeiten verstärkt
werden mussten oder sich der Zeitraum bis Erreichen der vollen Auslastung bei
einigen Abfallbewirtschaftungsvorhaben deswegen in die Länge zog, weil dieBenutzer den mit der getrennten Mü llsammlung verbunde nen Aufwand mit
unerwarteter Ablehnung begegneten.
Hinsichtlich ihrer Umweltwir kung waren die Vorhaben zufriedenstellend. Dies gilt
vor allem für Kanalisations vorhaben, bei denen die Wi rkung unmittelbar eintritt.
Durch die Verbesserung der Lebensbedingungen und die Schaffung vonArbeitsplätzen waren die Vorhaben zude m von sehr positiven sozialen Wirkungen
begleitet, die sich am Anstieg des Gr undstückswerts oder der Entwicklung des
Fremdenverkehrs und der Wirtschaft in  den an die neuen Infrastrukturen
angeschlossenen Gebieten zeigt.
5.5.2. Verkehr
Im Verkehrssektor hingegen stieß die Durchführung der Vorhaben auf zahlreiche
Schwierigkeiten, die sich in mehr oder weniger hohen Mehrkosten und einer
Verlängerung der Durchführungsfristen ni ederschlugen. Zu nennen sind unerwartet
46hohe Enteignungskosten, Preissteigerungen  in der Bauphase, Änderungen des
ursprünglichen Vorhabens, administrative oder institutionelle Schwierigkeiten u.a.
Dennoch war die sozioökonomische Wirkung der Vorhaben insgesamt recht positiv,
und die politischen Ziele, d.h. die wirtsc haftliche und soziale Konvergenz mit den
weiter entwickelten Regionen, wurden in einem Ausmaß verwirklicht, der die
Erwartungen übertraf. In vielen Fällen wurden durch die neuen Infrastrukturen
bemerkenswerte Verbesserungen in Form von Fahrzeitverkürzungen und höherer
Sicherheit erzielt. Die Zunahme des Verkehrsaufkommens auf den transeuropäischenStrecken hat die Erwartungen übertro ffen. Diese Projekte haben die
Verkehrsanbindung einiger Gemeinschaftsgebie te deutlich verbesse rt, die wirtschaft-
liche Isolation der Randgebiete verring ert, die mit der Grenzlage verbundenen
Probleme vermindert und die Verkehrsengpässe in den Ballungsgebieten, in denen
die neuen Infrastrukturen errichtet wurden, erheblich verringert. Die Beschäftigungs-
wirkung der Vorhaben war hingegen schwach. Schließlich wurde sehr auf denAspekt des Umweltschutzes geachtet . Allen Antragsunterlagen lag eine
Umweltverträglichkeitsprüfun g bei, und zahlreiche fla nkierende Maßnahmen sollten
eine etwaige Umweltschädigung möglichst gering halten.
476. I NTERINSTITUTIONELLER DIALOG , INFORMATION UND PUBLIZITÄT
6.1. Vorlage des Jahresberichts 2000
6.1.1. Europäisches Parlament
In seinem Bericht14 begrüßte das Europäische Parl ament den Jahresbericht als
wichtiges Instrument zur Bewertung der Tätigkeiten de s Kohäsionsfonds.
Es nahm jedoch zur Kenntnis, dass die Kommission mit der Qualität der Ex-ante-
Bewertungen nicht sehr zufrieden war. Das Europäische Parlament kritisiertaußerdem, dass die Kommission seiner Au ffassung nach im Jahr 2000 zu wenige
Kontrollen durchgeführt hat und dass deren Zahl geringer war als in den Vorjahren.
Die im Berichtsjahr angelaufenen Kontro llen werden im Jahr 2002 deutlich verstärkt
werden.
Das Parlament forderte die Kommission außerdem auf, mit Nachdruck dafür zu
sorgen, dass öffentliche Aufträge nach transparenten Verfahren vergeben werden.
6.2. Unterrichtung der Mitgliedstaaten
Am 24. Oktober 2001 fand in Brüssel eine Info rmationssitzung statt, an der alle 15
Mitgliedstaaten teilnahmen.
Auf dieser Sitzung hat die Kommission de n Jahresbericht des Kohäsionsfonds 2000
vorgestellt. Sie hat ferner den Entwurf der Verordnung über die Verwaltungs- und
Kontrollsysteme sowie das Verfahren für die Vornahme von Finanzkorrekturen bei
der Unterstützung aus dem Kohäsionsf onds verteilt. Einige Artikel dieses
Verordnungsentwurfs wurden anschließend erörtert.
6.3. Sonstige Informationsveranstaltungen
6.3.1. Unterrichtung der Sozialpartner
Am 14. März 2001 fand eine Sitzung mit den So zialpartnern statt. Dabei wurde eine
Bilanz der Kohäsionsfondstäti gkeit im Jahr 2000 vorgelegt.
6.4. Informations- und Publizitätsmaßnahmen der Kommission
Die Kommission hat im Jahr 2001 beträchtliche n Anstrengungen auf dem Gebiet der
Veröffentlichungen unternommen und die Kollektion ihrer Broschüren neu
strukturiert (Ausgewählte Projekte nach Ländern, thematisch geordnete "Succes
stories", Broschüren nach Art der Gebiete). In allen genannten neuen
Veröffentlichungen wurden u.a. gelungene Vorhaben beschrieben, die aus demKohäsionsfonds finanziert wurden.
                                                
14 Turco-Bericht
48Der Jahresbericht wurde in einem geeignet en Format veröffentlicht und außerdem in
der Reihe der Inforegio-Mitteilungsb lätter zusammengefasst, die von der GD
Regionalpolitik herausgegeben werden.
Sodann wurde Material speziell für besonde re Anlässe wie Informationssitzungen,
Konferenzen und Ausstellungen herges tellt (mobiler Informationsstand,
Computerdarstellungen und -grafiken, audi ovisuelle Materia lien und gedruckte
Unterlagen). Dieses Informationsmaterial kann zum Teil direkt auf der Inforegio-Sitedes Servers Europa der Ko mmission abgerufen werden.
Schließlich ist die Kommission mit Ve rtretern Portugals und Griechenlands
zusammengetroffen, um mit diesen die In formations- und Publizitätsmaßnahmen im
Bereich der Regional- und Kohäsionspolitik zu erläutern und zu erörtern. Dabei
wurde auch das Thema Information über den Kohäsionsf onds angeschnitten.
49ANHANG I
Aufstellung der Besuche im Rahmen der Begleitung und der Qualitätskontrolle -
2001
Griechenland
– März: Kläranlage Kozani
– März: Fachsitzung zu Straßenba u-, Eisenbahn- und Hafenvorhaben
– April: Fachsitzung zu beantragten Änderungen von Umweltvorhaben des
Kohäsionsfonds
– Mai: Sitzung des für die Kohä sionsfondsvorhaben zuständigen
Begleitausschusses
– Mai: Sitzung mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums zu Straßen-
Eisenbahnvorhaben
– Juni: Einweihung eines Kohäsionsfondsvorhabens in Athen und
Fortbildungsseminar zu den Kohäsionsfondsvorhaben
– Juli: Sitzung mit Vertretern des Um weltministeriums zu Kohäsionsfonds-
vorhaben
– Oktober: Sitzung zu Kohäsionsf ondsvorhaben in der Region Epirus
Spanien
Das für Spanien zuständige Referat hat fo lgende Besuche im Rahmen der Begleitung
vorgenommen:
– Januar: "Vorhaben Hochgeschwindigk eitsbahnlinie Madrid-Barcelona-
französische Grenze". Besichtigung mit Vertretern der EIB im Rahmen derAktualisierung des Bewertungsberichts.
– Juli: Barcelona. Vorhaben 2000.ES.16.CPE.061. "Umweltsanierung des
Unterlaufs des Besos. Phase 2." Ortsbesichtigung im Rahmen der
Antragsprüfung mit dem Ziel, bei den zu ständigen Behörden nähere Auskünfte
zum angestrebten Umweltziel einzuholen.
Irland
25.-27. März: Dublin.
Vorhaben Nr. 96/07/61/011 - Publizität und Information: Die Kommission wurde
über die bisherigen Fortschritte sowi e über die Gründe für die erforderliche
Verlängerung der Frist für die Fertigstellung des Vorhabens unterrichtet. DieKommission prüfte, inwieweit das Vorhaben messbare Auswirkungen erzielt hat, die
über die Vorgaben ihrer Entscheidung 96/455/EG vom 25. Juni 1996 hinausgingen.
50Die drei Vorhaben an Flusseinzugs gebieten - Nr. 94/07/61/014 (Plan zur
Verbesserung der Wasserqualität im Einzugsgebiet des Suir), Nr. 95/07/61/001(Schutz des Einzugsgebiets des Boyne)  und Nr. 94/07/61/015 (Wasserwirtschaftsplan
für das Einzugsgebiet des Liffey): Die Kommission prüfte, inwieweit es angemessen
war, Bestandteile dieser drei Entscheidungen zu einem Vorhaben für dieÜberwachung und Bewirtschaftung von Wasse reinzugsgebieten zusammenzufassen,
und verlangte eine vollständige, transp arente Rechnungslegung zu sämtlichen
Bestandteilen aller drei Vorhaben.
Vorhaben Nr. 95/07/61/013 - Wasserversorgung Dublin III: Bei dem Besuch sollte
überprüft werden, welche Fort schritte bei der Planung der Projektbestandteile erzielt
wurden, die zum Endtermin erweitert werden müssen (Wasserspeicher Stillorgan)und welche Änderungen der Baupläne im Rahmen der Entscheidung über eine
Kohäsionsfondsunterstützung erford erlich sind (Dun Laoghaire/Killiney).
Vorhaben Nr. 96/07/61/001 - Wassereinsparung Dublin: Bei diesem Besuch wurde
überprüft, inwieweit die Strategie zur Wassereinsparung in Dublin umgesetzt wurde,ob wirklich die Notwendigkeit bestand, den Endtermin zu verlängern, und ob
Baumaßnahmen in dem Umfang verwirklicht worden sind, der erforderlich ist, umder physischen Beschreibung der Unterstützungsentscheidung gerecht zu werden.
Vorhaben Nr. 99/07/61/003: Abwasserbeha ndlungsplan für den Großraum Dublin
(Kläranlage) Phase V: Bei diesem Besuch wurden die materiellen Fortschritte beimBau der Kläranlage in Ringsend, Dublin, überprüft. Die Besichtigung umfasste eine
kurze Präsentation des Vorhabens im Ba ustellenbüro und die Besichtigung der
umfangreichen laufenden Bauarbeiten. Der Bauträger legte aktuelles Informations-
und Publizitätsmaterial sowie Photos der Bauarbeiten vor.
Vorhaben Nr. 98/07/61/004 - Abwasserbehandlungsplan für den Großraum Dublin
(Unterwasserauslass Dublin). Dieser Be such im Rahmen der Besichtigung der
Kläranlage in Ringsend schloss einen Abst echer zur Baustelle der Auslassleitung in
Ringsend und die Inspektion der Werbeplaka te ein, die am Baustellenzaun am Rande
des Naturschutzgebiets und an der Küste angebracht sind.
Vorhaben Nr. 99/07/65/002 - Bahnhof Heuston und Ausbau der Südwest-
Bahnstrecke: Bei dem Besuch wurde erstma ls das vor kurzem genehmigte Vorhaben
in Augenschein genommen.
17. Mai - DublinVorhaben Nr. 96/07/65/010 - M50 Autobahnkr euz Süd: Bei diesem Besuch wurde
geprüft, inwieweit die Fortschritte bei der Fertigstellung es erlauben, die Strecke imSommer 2001 für den Verkehr freizugeben, und welche Informations- undPublizitätsmaßnahmen bish er getroffen wurden.
Portugal
Besuche im Rahmen der Begleitung
– 4. Mai - Setúbal
Vorhaben Nr. 97/10/61/018 - Kanalisati onsnetz in Setúbal einschließlich
Sammelkanäle und Kläranlage.
51– 5. und 6. Juni - Vila Nova de Gaia, Esposende und Vila do Conde
Vorhaben Nr. 94/10/61/010-011; 97/10/61/004 - Kanalisationsnetz von Vila Nova de
Gaia und Kläranlagen.
Vorhaben 95/10/61/015 - Kanalisations netz von Esposende und Kläranlagen.
Vorhaben 96/10/61/019 - Sammelkanal Süd von Vila do Conde.– 26/11/2001 - Madeira (Funchal)
Vorhaben Nr. 2001/PT/16C/PE/002 - Verbesse rung der Wasserbewirtschaftung der
Inselgruppe Madeira.
– 22. Juni 2001 - Madeira (Funchal)
Vorhaben Nrn. 96/10/61/007 und 2000/PT/16/C/PE/002 - Phasen 1 und 2 des
Abfallbehandlungskomplexes für die Inselgruppe Madeira.