KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 27.05.1998 
KOM(1998)350endg. 
97/0290 (COD) 
Geänderter Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des 
Rates 
über die Einrichtung einer Gemeinschaftsinitiative zur Förderung der 
Veranstaltung 
„Kulturstadt Europas" 
(gemäß Artikel 189 a, Absatz 2 des EG-Vertrages 
von der Kommission vorgelegt) 

Begründung 
Kulturstadt Europas 
Geänderter Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des 
Rates 
über die Einrichtung einer Gemeinschaftsinitiative zur Förderung der 
Veranstaltung 
„Kulturstadt Europas" 
1. Am 30. Oktober 1997 hat die Kommission einen Vorschlag fur einen Beschluß des 
Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung einer 
Gemeinschaftsinitiative zur Förderung der Veranstaltung „Kulturstadt Europas" 
vorgelegt (COM 97/549 - 97/0290 COD). 
Am 30. April 1998 hat das Europäische Parlament eine Erklärung angenommen 
(A4/0083/98), in der es dem Vorschlag der Kommission zustimmt, unter der 
Voraussetzung, daß gewisse Ergänzungen eingearbeitet werden1. 
Im vorliegenden veränderten Vorschlag sind die Ergänzungen übernommen worden, 
die die Kommission während der Diskussion mit dem Parlament akzeptiert hat. In 
den meisten Fällen hat die Kommission die Ergänzungen, wie vorgeschlagen, 
übernommen. 
2. Von den Ergänzungen sind einige redaktioneller Art, andere bestehen aus neuen 
Elementen. 
3. In einer begrenzten Anzahl von Fällen war die Kommission jedoch nicht in der 
Lage, die Ergänzungen zu übernehmen. Dabei handelte es sich um vier Punkte, (das 
Auswahlverfahren zur Benennung der Hauptstadt, die Teilnahme von europäischen 
Drittländern, die Streichung des Europäischen Kulturmonats und die 
Finanzierungsregelung der Initiative), die aus den folgenden Gründen, nicht 
übernommen werden konnten: 
• Das Verfahren, wie es von der Kommission vorgeschlagen wurde, vereinigt alle 
Gemeinschaftsinstitutionen und war relativ flexibel, um dem Verfahren zur 
Entscheidung genügend Zeit zu lassen. Ein schwierigerer Vorschlag, wie der des 
Artikels 189b, würde vom praktischen Standpunkt her nicht flexibel genug sein und 
würde die Durchführung des Programms behindern. Darüberhinaus hat der 
juristische Dienst des Europäischen Parlaments bestätigt, daß der Vorschlag der 
Kommission juristisch korrekt sei, im Sinne davon, „daß es sich nicht um eine 
Maßnahme normativer Natur handelt, sondern um einen Beschluß zur Ausführung 
bzw. Durchfuhrung eines nach dem Mitentscheidungsverfahren erlassenen 
Rechtsaktes". 
• Der Vorschlag der Kommission hat die Verträge und die Abkommen miteinbezogen, 
die die Europäische Union mit den assoziierten Drittländer für die Teilnahme an den 
Gemeinschaftsprogrammen bereits unterzeichnet hat. Diese Abkommen sehen vor, 
nach Art der anderen Gemeinschaftsprogrammen, daß diese Gemeinschaftsinitiative 
auch für die Länder des Europäischen Wirtschaftsraum, die assoziierten Länder 
Mittel - und Osteuropas, Zypern sowie Drittländer, die mit der Gemeinschaft 
Kooperationsabkommen mit einer Kulturklaiisel abgeschlossen haben, offen ist. 
Die Kommission hat vorgesehen, den Europäische Kulturmonat zu streichen, da sie 
zum einen eine Initiative nicht länger unterstützen möchte, die auf Grund ihrer 
begrenzten Dauer noch keine nachweisbaren Erfolge aufweisen kann und zum 
anderen, daß die „Kulturstadt Europas" nun auch offen ist für die Länder des 
Europäischen Wirtschaftsraums und für die 1 -ander Mittel - und Osteuropas. 
Die gesamte Finanzierung der „Kulturstadt Europas" ist im Vorschlag zur 
Einführung des Kulturrahmenprogramms der Kommission vorgesehen, in der diese 
Gemeinschaftsinitiative ein fester Bestandteil sein wird. 
Protokoll n° 268301 Seite 16 
3> 
Ergänzungen des Europäischen Parlaments zu dem veränderten Vorschlag der 
Kommission 
1-2-3-4-5-6-11 
Teilweise angenomme Ergänzungen 
9 
Zurückgewiesene Ergänzungen 
7-8-10-12-13-14 
U 
Geäadeartipr^ö^schlag ftir einen Beschluß 
aïMaments un* dés 
Vorschlag für einen 
Beschluß des Europäischen Parlaments 
und des Rates 
über die Einrichtung einer 
Gemeinschaftsinitiative zur Förderung 
der Veranstaltung 
"Kulturstadt Europas" Vorschlag für einen 
Beschluß des Europäischen Parlaments 
und des Rates 
über die Einrichtung einer 
Gemeinschaftsinitiative zur Förderung 
der Veranstaltung 
"Kulturstadt Europas" 
DAS EUROPAISCHE PARLAMENT 
UND 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN 
UNION -DAS EUROPAISCHE PARLAMENT 
UND 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN 
UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung 
der Europäischen Gemeinschaft, 
insbesondere auf Artikel 128, gestützt auf den Vertrag zur Gründung der 
Europäischen Gemeinschaft, insbesondere 
auf Artikel 128, 
auf Vorschlag der Kommission, auf Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Ausschusses der 
Regionen, nach Stellungnahme des Ausschusses der 
Regionen, 
gemäß dem Verfahren nach Artikel 189b 
des Vertrags 
in Erwägung nachstehender Gründe: gemäß dem Verfahren nach Artikel 189b 
des Vertrags 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
1. Europa war im Verlauf seiner 
Geschichte stets ein Zentrum kultureller 
Entwicklung von außergewöhnlichem 
Reichtum und großer Vielfalt. Bei der 
Herausbildung und Ausstrahlung der 
europäischen Kulturen spielt die Stadt seit 
jeher eine bedeutende Rolle. 1. Europa war im Verlauf seiner 
Geschichte stets ein Zentrum kultureller 
Entwicklung von außergewöhnlichem 
Reichtum und großer Vielfalt. Bei der 
Herausbildung und Ausstrahlung der 
europäischen Kulturen spielt die Stadt seit 
jeher eine bedeutende Rolle. 
2.Da im EG-Vertrag (Art. 128) eine 
Zuständigkeit der Europäischen 
Gemeinschaft für die Kultur enthalten ist, 
müssen alle Fördermaßnahmen der 
Gemeinschaft im kulturellen Bereich, die 
gemäß den Zielen und mit den Mitteln 2.Da im EG-Vertrag (Art. 128) eine 
Zuständigkeit der Europäischen 
Gemeinschaft für die Kultur enthalten ist, 
müssen alle Fördermaßnahmen der 
Gemeinschaft im kulturellen Bereich, die 
gemäß den Zielen und mit den Mitteln des 
5" 
des Vertrags durchgeführt werden, auf Vertrags durchgeführt werden, auf die 
die neue Rechtsgrundlage gestellt werden, neue Rechtsgrundlage gestellt werden. 
3.Die im Rat vereinten Minister für 
Kultur haben am 13. Juni 1985 eine 
Entschließung für die alljährliche 
Benennung einer "Kulturstadt Europas" 
verabschiedet. Durch diese 
Veranstaltung, die von der Europäischen 
Gemeinschaft gefördert wurde, sollten 
der europäischen Öffentlichkeit besondere 
kulturelle Aspekte der Stadt, der Region 
oder des betreffenden Landes zugänglich 
gemacht werden. 
4.1m Zuge der Beratungen vor seiner 
Stellungnahme vom 7. April 1995 zum 
Programm Kaleidoskop1 ersuchte das 
Europäische Parlament die Kommission, 
ein auf Artikel 128 EGV gegründetes 
Programm für die Veranstaltung 
"Kulturstadt Europas" ab dem Jahr 2000 
vorzulegen. 
5. Eine Gemeinschaftsinitiative zur 
Förderung der Veranstaltung "Kulturstadt 
Europas" muß unter den in Artikel 128 
genannten Bedingungen den im EG-
Vertrag vorgesehenen Zielen entsprechen 
und mit den darin vorgesehenen Mitteln 
durchgeführt werden. 3.Die im Rat vereinten Minister für Kultur 
haben am 13. Juni 1985 eine 
Entschließung für die alljährliche 
Benennung einer "Kullurstadt Europas" 
verabschiedet. Durch diese Veranstaltung, 
die von der Europäischen Gemeinschaft 
gefördert wurde, sollten der europäischen 
Öffentlichkeit besondere kulturelle 
Aspekte der Stadt, der Region oder des 
betreffenden Landes zugänglich gemacht 
werden. 
4.1m Zuge der Beratungen vor seiner 
Stellungnahme vom 7. April 1995 zum 
Programm Kaleidoskop1 ersuchte das 
Europäische Parlament die Kommission, 
ein auf Artikel 128 EGV gegründetes 
Programm für die Veranstaltung 
"Kulturstadt Europas" ab dem Jahr 2000 
vorzulegen. 
5. Eine Gemeinschaftsinitiative zur 
Förderung der Veranstaltung "Kulturstadt 
Europas" muß unter den in Artikel 128 
genannten Bedingungen den im EG-
Vertrag vorgesehenen Zielen entsprechen 
und mit den darin vorgesehenen Mitteln 
durchgeführt werden. 
5a. Die durchgeführte Analyse der Ergeb­
nisse, die die Vcranslallung "Kulturstadt 
Europas" gebracht hat, zeigt, daß die 
Wirkung der Veranstaltung positiv ist, 
was die Resonanz in den Medien, die 
Entwicklung im kulturellen Bereich und 
im Fremdenverkehrssektor und das 
Bewußtsein der Einwohner für die 
Bedeutung der Ernennung ihrer Stadt zur 
Kulturstadt Europas betrifft, 
5b. dennoch schlägt sich diese positive 
Wirkung nicht immer in dauerhaften 
Ergebnisse nieder, die über den Zeitraum 
des Projekts hinaus re i eben, und die 
(") lïentlichen Entschei c lungsträgcr der 
benannten Städte müssen daher auf die 
Notwendigkeit aul'i iter ksa m gemacht 
€ 
werden, ihr Kulturprojekt in eine 
dynamische mittelfristige Politik 
einzubetten. 
5c. Diese Initiative ist sowohl fur die 
Stärkung der lokalen Identität als auch für 
die europäische Integration von 
Bedeutung. 
5d. Diese Initiative kann von besonderer 
Bedeutung für mittelgroße Städte sein. 
6. Entsprechend den Grundsätzen von 
Artikel 128 sollte jedes Jahr eine 
"Kulturstadt Europas" benannt werden, die 
ein Kulturprojekt zu einem besonderen 
Thema von europäischem Interesse, 
gegebenenfalls zusammen mit anderen 
europäischen Städten durchführt. 6. Entsprechend den Grundsätzen von 
Artikel 128 sollte jedes Jahr eine 
"Kulturstadt Europas" benannt werden, 
die ein Kulturprojekt durchfuhrt, das 
geeignet ist, einen wirksamen Beitrag zur 
Förderung des kulturellen Schaffens zu 
leisten und dies zu einem Thema, das auf 
ihre Identität, ihre Besonderheiten, ihre 
Geschichte und ihre Zukunft gegründet 
ist, von ihren tragenden wirtschaftlichen, 
sozialen und kulturellen Kräften 
unterstützt wird und das Anliegen zum 
Ziel hat, zu der europäischen kulturellen 
Entwicklung in ihrer bestehenden Vielfalt 
beizutragen. 
6a. Das Projekt kann zusammen mit 
anderen europäischen Städten entwickelt 
werden, eine Lösung, die gewisse Vorteile 
bieten kann; die Stadt, die ihre 
Bewerbung einreicht, soll aus Gründen 
der Kohärenz gegenüber den 
europäischen Instanzen und den 
Partnerstädten die Verantwortung fur die 
Programmplanung übernehmen. 
7.Die Veranstaltung "Europäischer 7.Die Veranstaltung "Europäischer 
Kulturmonat" wird nicht weitergeführt.2 Kulturmonat" wird nicht weitergeführt2. 
•f 
8.Bisher hat die Gemeinschaft im 
Rahmen des Programms "Kaleidoskop", 
das 1998 ausläuft23, die Veranstaltungen 
"Kulturstadt Europas" und "Europäischer 
Kulturmonat" unterstützt. 
9.In seinem Beschluß vom 30. Juni 1997 
fordert der Rat die Kommission auf, auf 
der Grundlage von Art. 152 EG-Vertrag 
bis Mai 1998 eine Vorstudie zu 
Vorschlägen zur Einrichtung eines 
Gesamtprogramms für die Kultur 
durchzuführen, in dessen Rahmen eine 
Aktion "Kulturstadt Europas", auch was 
ihre Finanzierung betrifft, einbezogen 
wird -cS.Bisher hat die Gemeinschaft im Rahmen 
ties Programms "Kaleidoskop", das 1998 
ausläuft2, die Veranstaltungen "Kulturstadt 
Europas" und "Europäischer 
Kulturmonat" unterstützt. 
9.In seinem Beschluß vom 30. Juni 1997 
fordert der Rat die Kommission auf, auf 
der Grundlage von Art. 152 EG-Vertrag 
bis Mai 1998 eine Vorstudie zu 
Vorschlägen zur Einrichtung eines 
Gesamtprogramms für die Kultur 
durchzuführen, in dessen Rahmen eine 
Aktion "Kulturstadt Europas", auch was 
ihre Finanzierung betrifft, einbezogen 
wird -
BESCHLIESSEN: 
Artikel 1 BESCHLIESSEN: 
Artikel 1 
Die Gemeinschaft führt die Initiative 
"Kulturstadt Europas" durch. Im Rahmen 
dieser Initiative sollen der Reichtum und 
die Vielfalt sowie die Gemeinsamkeiten 
des kulturellen Erbes in Europa 
herausgestellt und ein Beitrag zu einem 
besseren Verständnis der Bürger Europas 
füreinander geleistet werden. Die Gemeinschaft führt die Initiative 
"Kulturstadt Europas" durch. Im Rahmen 
dieser Initiative sollen der Reichtum und 
die Vielfalt sowie die Gemeinsamkeiten 
des kulturellen Erbes in Europa 
herausgestellt und ein Beitrag zu einem 
besseren Verständnis der Bürger Europas 
füreinander geleistet werden. 
Artikel 2 
Artikel 2 
Für die Benennung der "Kulturstadt 
Europas" gilt ab 2002 folgendes Für die Benennung der "Kulturstadt 
Verfahren: Europas" gilt ab 2002 folgendes 
Verfahren: 
^ 
-Drei Jahre vor Beginn der geplanten 
Veranstaltung übermitteln die 
betreffenden Mitgliedstaaten der 
Europäischen Kommission, wie in Art. 3 
beschrieben, die Bewerbung ihrer Städte. 
-Die Europäische Kommission setzt eine 
Jury ein, die die vorgelegten 
Bewerbungen unter Berücksichtigung der 
Ziele und Besonderheiten dieser Aktion 
beurteilt. Diese Jury setzt sich zusammen 
aus sieben unabhängigen und 
hochrangigen Persönlichkeiten, von 
denen zwei durch das Europäische 
Parlament, zwei durch den Rat, zwei von 
der Kommission und eine vom Ausschuß 
der Regionen ernannt werden. -Drei Jahre vor Beginn der geplanten 
Veranstaltung übermitteln die betreffenden 
Mitgliedstaaten der Europäischen 
Kommission, wie in Art. 3 beschrieben, 
die Bewerbung ihrer Städte. 
-Die Europäische Kommission setzt jedes 
Jahr eine Jury ein, die die vorgelegten 
Bewerbungen unter Berücksichtigung der 
Ziele und Besonderheiten dieser Aktion 
beurteilt. Diese Jury setzt sich zusammen 
aus sieben hochrangigen, unabhängigen 
Persönlichkeiten, die aus dem 
Kulturbereich stammen und über 
einschlägiges Fachwissen verfügen: Zwei 
Jurymitglieder werden vom Europäischen 
Parlament, zwei vom Rat, zwei von der 
Kommission und eins vom Ausschuß der 
Regionen ernannt. Die Funktion als 
Mitglied der Jury ist unvereinbar mit der 
Ausübung eines öffentlichen Wahlamtes. 
Die Jury ernennt aus ihren Reihen einen 
Vorsitzenden. 
Die Jury legt ihre Beurteilung der 
Kommission vor. Die Jury legt 
Kommission vor. ihre Beurteilung der 
-Auf Vorschlag der Kommission und 
nach Anhörung des Europäischen 
Parlaments bestimmt der Rat mit 
qualifizierter Mehrheit die "Kulturstadt 
Europas" des betreffenden Jahres. -Auf Vorschlag der Kommission und nach 
Anhörung des Europäischen Parlaments 
bestimmt der Rat mit qualifizierter 
Mehrheit die "Kulturstadt Europas" des 
he Heftenden Jahres. 
Artikel 3 
Die Bewerbung beinhaltet ein 
europäisches Kulturprojekt, das einem 
besonderen Thema von europäischem 
Interesse entspricht und sich im 
wesentlichen auf die kulturelle 
Zusammenarbeit gemäß den in Art. 128 
EG-Vertrag vorgesehenen Zielen und 
Maßnahmen stützt. Dieses Projekt kann 
gemeinsam mit anderen europäischen 
Städten durchgeführt werden. Artikel 3 
Die Bewerbung beinhaltet ein 
Kulturprojekt, das einem besonderen 
Thema von europäischem Interesse 
entspricht und sich im wesentlichen auf 
die kulturelle Zusammenarbeit gemäß den 
in Artikel 128 EG-Vertrag vorgesehenen 
Zielen und Maßnahmen stützt. Dieses 
Projekt kann gemeinsam mit anderen 
europäischen Städten durchgeführt 
weiden, welche die Bewerberstadt, die zu 
jy ^cm Zeitpunkt das Projekt leitet, 
auswählt. 
In der Bewerbung ist insbesondere In der Bewerbung ist insbesondere 
3 
anzugeben, wie durch das angegebene anzugeben, wie durch das angegebene 
Thema folgende Ziele erreicht werden Thema folgende Ziele erreicht werden 
sollen: so|lc11 
Herausstellung der gemeinsamen 
kulturellen Strömungen in Europa, an 
denen die Bewerberstadt beteiligt war 
oder zu denen sie einen wesentlichen 
Beitrag geleistet hat, 
Förderung von kulturellen 
Veranstaltungen und künstlerischen 
Darbietungen mit Künstlern aus anderen 
Städten der Europäischen Union, die zu 
einer dauerhaften kulturellen 
Zusammenarbeit führen, 
- Freundliche Aufnahme der Gäste und 
Bekanntmachung der vorgesehenen 
Veranstaltungen durch multimediale 
Mittel in mehreren Sprachen, 
- Förderung des Dialogs zwischen den 
europäischen Kulturkreisen und anderen 
Weltkulturen. I lerausstellung der gemeinsamen 
kulturellen Strömungen in Europa, an 
denen die Bewerberstadt beteiligt war 
oder zu denen sie einen wesentlichen 
Beitrag geleistet hat, 
- Förderung von Veranstaltungen mit 
Künstlern aus anderen Städten der 
Europäischen Union, die zu einer 
dauerhaften kulturellen Zusammenarbeit 
führen, und Förderung ihrer Verbreitung 
innerhalb der Europäischen Union, 
2 Unterstützung und Förderung des 
kulturellen Schaffens als wesentlicher 
Bestandteil jeder Kulturpolitik, 
" Mobilisierung und Beteiligung breiter 
I ;evölkerungsschichten an dem Projekt 
und damit .Gewährleistung der sozialen 
Wirkung der Aktion und der Kontinuität 
derselben über das Jahr der 
1 eierlichkeiten hinaus, 
- Förderung des Empfangs von Gästen 
und der größtmöglichen Bekanntmachung 
der vorgesehenen Veranstaltungen mit 
Hilfe aller Arten von multimedialen und 
insbesondere audiovisuellen Mitteln in 
n l ehrcren Sprachen und durch die 
Einrichtung einer Website im Internet, um 
einem möglichst breiten Publikum in der 
Stadt, der gesamten Union und auch 
außerhalb die Teilnahme an den 
Kulturprogrammen zu ermöglichen und 
dadurch die Entstehung von Projekten 
dauerhafter kultureller Zusammenarbeit 
v\\ fördern, 
Förderung des Dialogs zwischen den 
europäischen Kulturkrciscn und anderen 
We It kulturen und in diesem Sinne 
I i.rderung der Öffnung gegenüber 
a i ideren und des Verständnisses für 
andere, die grundlegende kulturelle Werte 
einstellen, 
- Herausstellung des historischen Erbes 
und der Stadtgestaltung sowie der 
städtischen Lebensqualität, die untrennbar 
mit der kulturellen Dimension der Stadt 
/\o 
\ i bunden sind und insbesondere 
I ielonung der Beziehung zwischen der 
\ ' iederverwendung des Erbes und dem 
zeitgenössisehen Sehaffen; 
Artikel 4 Artikel 4 
An der Gemeinschaftsinitiative können 
die Länder des Europäischen 
Wirtschaftsraums, die assoziierten Länder 
Mittel- und Osteuropas, Zypern sowie 
Drittländer, die mit der Gemeinschaft 
Kooperationsabkommen mit einer 
Kulturklausel abgeschlossen haben, 
teilnehmen. An der Gemeinschaftsinitiative können die 
1 ander des Europäischen 
Wirtschaftsraums, die assoziierten Länder 
Mittel- und Osteuropas, Zypern sowie 
Drittländer, die mit der Gemeinschaft 
Kooperationsabkommen mit einer 
Kulturklausel abgeschlossen haben, 
teilnehmen. 
Artikel 5 
Die Kommission führt die 
Gemeinschaftsinitiative durch und legt 
dem Europäischen Parlament, dem Rat 
und dem Ausschuß der Regionen jährlich 
einen Bericht über die 
Vorjahresergebnisse vor. Artikel 5 
lue Kommission führt die 
( .eineinschaftsinitiative durch und legt 
dem Europäischen Parlament, dem Rat 
und dem Ausschuß der Regionen jährlich 
einen Bericht über die Vorjahresergebnisse 
vor. 
Artikel 6 like! 6 
Genaue Angaben über die 
Gemeinschaftsinitiative, das Verfahren 
und die Bewerbungsfristen werden im 
Amtsblatt der Europäischen 
Gemeinschaften, Reihe C veröffentlicht. 
Artikel 7 
Dieser Beschluß tritt am ... in Kraft. ( ;• nane Angaben über die 
( icmcinschaflsinitiative, das Verfahren 
und die Bewerbungsfristen werden im 
/ mtsblatt der Europäischen 
( iemeinschaften, Reihe C veröffentlicht. 
/ rtikcl_7 
1 ueser Beschluß tritt am ... in Kraft. 
s. Bericht von Herrn Augias PE 211.116cndg. vom 27 i. I Wx Geänderter Vorsehlag der Kommission KOM(95)373 
endg. vom 28.8.1995. Beschluß 719/96 (Erwägungsgnnid 1 I) vom 29. Mär/1996 über ein Programm zur Förderung 
künstlerischer und kultureller Aktivitäten mit europäisch' I )inieusion (Kaleidoskop). 
s. Beschluß N° 719/96/EO des Europäischen Parlaments und des Rats 1996 über ein Programm zur Förderung 
künstlerischer und kultureller Aktivitäten mit europäisch i Dimension (Kaleidoskop- Aktion 4). 
A A 

ISSN 0254-1467 
KOM(98) 350 endg. 
DOKUMENTE 
DE 16 13 14 
Katalognummer : CB-CO-98-360-DE-C 
ISBN 92-78-36914-4 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
4&