ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
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DOCUMENTS "COM"
COM(82)641
Vol.1982/0200

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Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
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règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(82)641endg
Brüseel,19oktober1982
MITTEILUNG DERKOMMISSION ANDENRAT
ÜBERINITIATIVEN ZURINVESTITIONSFÖRDERUNG
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'0tSl
USi6ftidu$■&Z1\^%G■Cr*brfar'AM
KOM(82)641endg

^.1.E',nfunr'j.ig
1.1.ImAnschluss andieSchlussfolgerungen desEuropäischen Ratesvom
28.-29.Juni1982sowiedesRates"Wirtschaft undFinanzen"vom
12.Juli1982zumInvestitionsproblem unterbreitet dieKommission
hiermiteineReihevonVorschlägen oderLeitlinien unterBerück­
sichtigung derArbeitendesAusschusses fürWirtschaftspolitik .
Einigedernachstehend beschriebenen Massnahmen gehenimwesentlichen
dieeinzelnenStaatenan,dochsollteihrvorrangiger Charakter zweck-
mässigerweise gemeinsambekräftigt werden.
AndereMassnahmenbetreffendieGemeinschaft :DieKommission schlägt
sowohlkonkreteSchrittealsauchLeitlinien vor,diebeispäteren
Diskussionen imRatvertieft werdenmüssten.
1.2.Dieseverschiedenen Vorschläge müssenimrichtigenVerhältnis gesehen
werden:IhreVerwirklichung alleinkannkeinebeschleunigte Entwicklung
derInvestitionen ,insbesondere derproduktiven Investitionen ,auslösen.
Siekönntejedochmanchederallgemeinen oderbesonderen Voraussetzungen
fürdieproduktiveTätigkeit unddamitdieInvestitionen nennenswert ver­
bessernbzw.schaffen.
1.3.BevordieLeitlinien imeinzelnenerläutert werden,möchtedieKommission
daherzweiBemerkungen vorausschicken :
a)ZueinemZeitpunkt,dadieZahlderArbeitslosen inderGemeinschaft
fast11Millionenerreicht,mussderRatdeutlichmachen,welchwich­
tigenBeitrageineaufdenInvestitionen aufbauendePolitikderSchaf­
fungvonVermögenswerten zurLösungderBeschäftigungsprobleme zu
leistenvermag.
DasseinVorgehenindiesemBereichzwingendnotwendigist,erklärt
sichausfolgendenTatsachen :
-LangfristighängtvonderAusweitung derInvestitionen ,d.h.vonder
Schaffungstarker,modernerundwettbewerbsfähiger Produktionszweige
direktoderindirektdieEntwicklung derBeschäftigung ,namentlich die
Beschäftigung derJugendlichen ,geradeindenzukunftsträchtigen Sek­
toren,aberauchindenSektorenab,indenenmitproduktivitätssteigernden
Investitionen diezurWahrungbestehender Arbeitsplätze unbedingtnotwendige
Wettbewerbsfähigkeit wiedergewonnen werdenkann.
-KurzfristigsinddieInvestitionen zueinemZeitpunkt,dadieEnt­
wicklungderWeltnachfrage ,derEinkommen undderHaushaltspolitik die
Nachfragebegrenzt,einbevorzugtes InstrumentzurStützungderWirtschafts-
tätigkeit. •

b)DiefolgendenÜberlegungen müssenindemumfassenderen Rahmenge­
sehenwerden,derinderfrüherenMitteilung beschrieben wurde.Bessere
Investitionsleistungen hängenzueinemgrossenTeilvonstabilen,vor­
hersehbaren unddengrundlegenden ,ökonomischen Rahmenbedingungen ab.
DahersindaucheineKonsolidierung desEWSaufGemeinschaftsebene und
eineaufinternationaler Ebeneorganisierte wirtschaftliche undmone­
täreZusammenarbeit fürGelingenderinvestitionsfördernden Massnahmen
sowichtig.
Vorgehenaufeinzelstaatlicher Ebene
OhneimeinzelnenaufdieinderMitteilung vomvergangenen Maiange­
stelltenÜberlegungen zurückzukommen ,mussdochhervorgehoben werden,
dassdieeinzelstaatlichen Massnahmen wirksamer wären,wennsieunter­
einanderkohärentwärenundwenngemeinsameLeitlinien aufeuropäischer
Ebenevereinbart würden;aufdieseWeisekönnen:
-diefürallemassgeblichen ZieledeutlichgemachtunddieNotwendig­
keitvonMassnahmen hervorgehoben werden,diemanallgemeinalsvor­
rangiganerkennt.
-durchkritischePrüfungundZusammenfassung derErfahrungen bestimmt
werden,welcheMassnahmen ambestengeeignetsind,undgegebenenfalls
beurteilt werden,welchenBeitragdieGemeinschaft zuihremGelingen
leistenkann.
IndiesemRahmenempfiehlt essich:
-diefürInvestitionen verfügbaren MittelderUnternehmen zuerhöhen
dieWirksamkeit derInvestitionsanreize zuvergrössern
-dieöffentlichen Ausgabenumzuschichten
Ausserdemsindaufeinzelstaatlicher undgemeinschaftlicher Ebenedie
Bemühungen umeineBeseitigung derHindernisse jederArtfürdie
schöpferische Tätigkeitfortzuführen ,obsienunaufeinemÜbermass
anFormalitäten ,mitNutzungseinschränkungen dervorhandenen Anlagen
odermitVorschriften zusammenhängen ,diefürdasverfolgteZielwenig
geeignetsind.AlleFortschritte indiesemBereichtragenzurFörderung
derInvestitionen ,insbesondere kleinerundmittlerer Unternehmen,bei.

-3-
2.1.ErhöhungderfürInvestitionen verfugbaren MittelderUnternehmen
Selbstwenneszueinemdauerhaften RückgangderZinssätze kommen
sollte,würdedochdasderzeitige NiveauderSelbstfinanzierung
nichtausreichen,umdenUnternehmen dieMöglichkeit zugeben,ein
angemessenes Verhältnis zwischenEigenkapital undFremdkapital her­
zustellen.Diesistdaraufzurückzuführen ,dassderAnteilderSelbst­
finanzierung andenGesamtinvestitionen indenletztenJahren(1978-1981)
regelmässig gesunkenist,undzwarineinemMasse,dasinmanchenFällen
20%erreicht.Infolgedessen hatdieInvestitionstätigkeit beieinem
allgemeinunsicheren Klimanachgelassen .
DahermussalsZieleineErhöhungdesAnteilsderSelbstfinanzierung an
derWertschöpfung derUnternehmen angestrebt werden,wobeiallerdings
dieGestehungskosten wettbewerbsfähig bleibenmüssen.
a)ErsteVoraussetzung hierfüristeineEntwicklung derProduktions­
kosten(einschliesslich Arbeitskosten undSteuernimweitestenSinne),
dieeineverstärkte Selbstfinanzierung zulässt;
b)imübrigenistesSachedesStaates:
einmalfürsteuerliche undsonstigeRegelungen zusorgen,beidenen
dieUnternehmen möglichst hoheSelbstfinanzierungsmargen unddamitEnt­
wicklungsmöglichkeiten erwirtschaften unddiesezusätzlichen Mittelfür
Investitionen bereitstellen können;zudiesemZweckmüssen:
dieGewinnsteuern unddieBedingungen fürdieReinvestierung derGewinne
geändertwerden;
steuerliche Abschreibungsregeln angewandt werden,diedieInvestitionen
fördern;
zumanderendasdoppelteZielzuverfolgen :
dieKanalisierung derErsparniszurFinanzierung vonIndustrieinvesti -
tionenmitHilfegeeigneter Mechanismen zufördern;
dievonübermässig hohenöffentlichen Defiziten ausgehende undzu
höherenZinsenführendeKonkurrenz deröffentlichen Handbeiden
fürInvestitionen verfügbaren Anleihemitteln zuverhindern .

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AlleMitgliedstaaten habenfürdieseBereicheverschiedene Systeme
eingeführt .DieKommissionschlägtnuneinegemeinsame Bewertungihrer
Wirksamkeit undErgebnisse vor.JederMitgliedstaat würdedieerforder­
lichenBeurteilungsgrundlagen liefern,unddieKommission würdedieEr­
gebnissezusammenfassen undfüreinederRatstagungen imerstenHalbjahr
1983etwaigeSchlussfolgerungen unterbreiten .
2.2.Verstärkung derWirksamkeit derAnreize
DieBesorgnisinfolgederVerschärfung derWirtschaftskrise erklärtdie
indenletztenJahrendeutlichzuerkennende TendenzzurHäufungundEr­
weiterungvonFördermassnahmen jederArt,obessichdabeinunumdirekte
BeihilfenoderumSteuererleichterungen handelt.DiesschadetderTrans­
parenzderBeihilfen,führtzueinerzunehmenden Aufsplitterung derBei-
hilfesysteme undbringtdieimmmerdeutlicher zuerkennende Gefahrmit
sich,dassMassnahmen,dievonFallzuFallohneGesamtkonzept getroffen
werden,anWirksamkeit einbüssen.
Dahermüssendieverschiedenen geltendenBeihilfe-undFördersysteme
sowohlausGründenderallgemeinbegrenzten Haushaltsmittel alsauch
ausGründenderEffizienzgründlichdurchleuchtet werden.
DieseOberprüfung müsstezurEntwicklung einesSystemsführen,dass
sichvonzweiHauptprinzipien leitenlässt:Suchenachallgemeinen,
einfachanzuwendenden undhinreichend dauerhaften Systemen,damitdie
Unternehmen wissen,wiesiesiebeiihrenwirtschaftlichen Überlegungen
einkalkulieren können.
Damitwirdeinzweifaches Zielverfolgt :
-Beurteilung,inwieweitdiegeltenden SystemedurchÄnderungen wirk­
samergestaltetwerdenkönnen,wobeigleichzeitig daraufzuachtenist,
dasssiemitdemeinwandfreien Funktionieren desGemeinsamen Marktesund
insbesondere denBeihilfe-undWettbewerbsvorschriften desVertragsver­
einbarsind-imBereiche,indemdieKommission einebesondereVerant­
wortungträgt;
-soweitdieWirksamkeit mancherBeihilfenbegrenztoderzweifelhaft
erscheint,entwederVerwendung derfreigewordenen Finanzmittel zurVer­
stärkungandererInstrumente oderersatzlose Streichung dieserBeihilfen
inAnbetracht derallgemeinen Notwendigkeit vonHaushaltseinsparungen .

-5-
DieKommissionerwartetvomRat,dassersichgrundsätzlich fürsine
solcheOberprüfungausspricht undschonjetzteinengenesen7eitplan
fürdieArbeitenfestlegt.
2.3.Umschichtung deröffentlichen Ausgaben
Dieallgemeinen GrundsätzederPolitik,dieimBereichderöffentlichen
Finanzenzuverfolgenist,sindvonderKommissioninderMitteilung
überHaushaltsdisziplin undwirtschaftliche Konvergenzentwickelt worden.
DiejüngstenArbeitendesAusschusses fürWirtschaftspolitik überdie
Rolledesöffentlichen SektorsbeiderInvestitionsförderung lassen
sichvonähnlichenGrundsätzen leiten.
Innerhalbderöffentlichen Ausgabenmüssendringendenergische An­
strengungen zurFörderungderInvestitionen unternommen werden,der
Anteilderöffentlichen AusgabenamBIPhatsichvon1960bis1982von
32%aufüber50%erhöht(1),währendderAnteilderöffentlichen In­
vestitionen andengesamtenStaatsausgaben imgleichenZeitraumvon10%
auf6%zurückgegangen ist.
Innerhalbdersogenanntenöffentlichen Investitionen müssenwiederum
diejenigenInvestitionen gefördertwerden,dieunmittelbar dieEnt­
wicklungderproduktiven Wirtschaftbetreffen.
DahermusseinzweifachesZielverfolgtwerden:
ErhöhungdesInvestitionsanteils indenöffentlichen Ausgaben;
imRahmendeserhöhtenAnteilsdieserAusgabenNeuausrichtung der
Investitionstätigkeit aufAusgabenzurVerbesserung derRahmenbe­
dingungenfürdieproduktiveTätigkeit.
DasZieleinerdauerhaften ErhöhungdesAnteilsderöffentlichen Aus­
gaben,diedieEntwicklungstützen,mussschon1983indieeinzel­
staatlichen Haushalteumgesetztwerden.
DieKommissionbeantragtdaher:
dassbisEnde1982eineBilanzdarüberaufgestellt wird,wie
diesePolitikindeneinzelnenLändernindenHaushalten für1983
ihrenerstenNiederschlag findet;
(1)InihrerMitteilungüberKonvergenz undHaushaltspolitik hatdieKommission
empfohlen,dieseEntwicklung zustoppen.

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dasssoraschwiemöglichimLaufedesJahres1983indenMit­
gliedstaaten Überlegungen darüberangestellt werden,wiedieöffent­
lichenFinanzenmittelfristig zugunstenderInvestitionsausgaben um­
geschichtet werdenkönnen,dieseUmschichtung erforderteineÜber­
prüfungderbesondersstarrenlaufendenAusgaben,waszwangsläufig zu
Änderungen vonRechts-undVerwaltungsvorschriften führenwird.
3.VorgehenaufGemeinschaftsebene
FürdieMassnahmen indenMitgliedstaaten musszunächstaufGemeinschafts­
ebenedieZielrichtung bestimmtwerden,diezwardenvordringlichen Inte­
ressenderMitgliedstaaten entsprechen,aberdennochähnlichgelagertsind
undvergleichbare Lösungenerfordern.Dasgemeinschaftliche Vorgehenist
hierimwesentlichen eingemeinsames Erkundungsunternehmen ,einDemonstra-
tionsvorhaben ,vondemneueImpulseausgehen.
Darüberhinausbestehtaberauchnochgenügend Raumfüreinendirekteren
BeitragderGemeinschaft ,einBeitrag,derauffolgendenGebietenzumTra­
genkommenkönnte:
NutzungeinerechtenVertiefung desgemeinsamen MarkteszurErreichung
einerzusätzlichen Kostendegression undzurVerstärkung derWirkungdesWett-
bewerbsraums ,derinzwischen dadurchentstandenist,dassUnternehmen dem
gleichenWirtschaftsraum angehören undweitgehend auchähnlichemRecht
unterstehen ;
-ErzielungeineshöherenWirkungsgrades durchgemeinsame Anstrengungen zur
Förderung (z.B.Beihilfen)undUnterstützung (z.B.Anreize)strategischer
Aktivitäten (Forschung undEntwicklung ,Innovation,Energie,Bildung),die
Arbeitsplätze undidealeAnsatzpunkte fürInvestitionen schaffen;
-AusbauderFinanzinstrumente derGemeinschaft unddabeistärkereBerück­
sichtigung derNotwendigkeit eineraktiverenInvestitionspolitik derIndustrie.
3.1.Der_gemeinsame_Markt
TrotzallerFortschritte seitfast25Jahrenistdergemeinsame Markt
derGemeinschaftsländer immernochnichtvollendet.Wenndereuropäischen
Industrie dassichereGefühlgegebenwerdenkönnte,dasssiefüreinen
mitdemamerikanischen Marktvergleichbaren Wirtschaftsraumproduzieren
kann,derdannauchwesentlich grösserwärealsderjapanische Markt,dann
wäredieseineInvestitionsstütze vonentscheidender Bedeutung :einebreite
technische Grundlage,einefesteKapitalbasis undeinnichtzukleiner
Absatzmarkt sindunerlässlich fürden,deraufdemWeltmarktvorden
Konkurrenten bestehenwill.

-9-
a)Informat20nstechno^02len_und_B20techno
EntwickLungsspieLräume bestehenzweifellosinnerhalbeinesjeden
SektorsderVolkswirtschaft ,auchinnerhalbdertraditionellen
Sektoren.AuchwenndieKommissionesablehnt,bestimmteSektoren
nurdeshalbbevorzugtzubehandeln,weilsiemehrEntwicklungsbe-
reicheaufweisenalsandere,istoffensichtlich ,dassbestimmte
ProdukteundDienstleistungen sichdurcheineraschwachsende
Nachfrageundeinestrategische WirkungaufdieGesamtwirtschaft
auszeichnen :essinddiesdieInformationstechnologien unddie
Biotechnologie .
DieseBereicheeröffnenderGemeinschaft enormeEntwicklungsmög­
lichkeiten,weilsiebeigeringemRohstoff-undEnergieeinsatz
EuropadieMöglichkeit geben,seineTrümpfevollauszuspielen :
fortgeschrittene Technologie,qualifizierte Arbeitskräfte ,Kapital-
reichtumundeinMarktvondenDimensionen einesKontinents .
Diebisherigen Anstrengungen dereuropäischen Unternehmen undmeh­
rererMitgliedstaaten vermochtenjedochnicht,inEuropaeinePro­
duktionaufzubauen,diemitdemWachstumstempo desgemeinsamen
Marktes,geschweige denndesWeltmarktes hätteSchritthaltenkön­
nen,weildieeuropäischen Dimensionen desMarktesnichtgenutzt
wurden.DiesgiltvorallemfürdieInformationstechnologien ,ob­
wohlihneninerheblichem Umfangöffentliche MittelfürForschung
undEntwicklung undinFormvonStaatsaufträgen zugeflossen sind.
DieGemeinschaft kann,indemsiemitdenUnternehmen unddenRegie­
rungeneineGesamtstrategie zurStärkungdereuropäischen Tele-
matik,dortwosiebereitsstarkist,undzurAufarbeitung des
RückstandsgegenüberdenUSAundJapanimtechnischen Bereichund
imAbsatzentwickelt,eineneinzigartigen BeitragzurNeugliederung
derIndustrieunddesDienstLeistungsberei chsleisten.
DieseStrategiemussnotwendigerweise alleInstrumente derIndustrie-
politikeinbeziehen :Zusammenarbeit inForschungundEntwicklung,
VergabevonStaatsaufträgen ,Förderunggemeinsamer NormenundStan­
dards,EinsatzderFinanzierungsinstrumente derGemeinschaft und
unterUmständenauchderHandelspolitik .

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DieKommission hatdemRatimRahmendesHaushaItsverfahrensfür
dasJahr1983eineganzeReiherichtungsweisender Forschungs-und
Entwicklungsvorhaben aufdenTischgelegt;nachdiesemVorspiel
solldann1984einumfassendes Forschungs-undEntwicklungspro­
grammmiteinemstarkenGemeinschaftsbeitrag zudenProgrammen
derMitgliedstaaten undderUnternehmen anlaufen.
DieseInitiativeistgedachtalsErgänzungderlaufendenVor­
schlägeundAktionenimBereichderFernmeldetechnik (schritt­
weiseLiberalisierung derVergabepraxis und"Deregulation",inte­
griertesDigitalnetz (INSIS),Mikroelektronik ,AnwendungderIn­
formationstechnik undDatenbanken (Euronet).
ImübrigenprüftdieKommissiongegenwärtigdieMöglichkeit,im
LaufedeskommendenJahreseingrösseresProgrammimBereichder
Biotechnologie aufzulegen,dasdenBesonderheiten diesesFachge­
bietsRechnungträgt.
b)FaIIder_Eneraie
DieGemeinschaft verfolgtimEnergiebereich eineStrategie,die
daraufabzielt,ihreAuslandsabhängigkeit durchDiversifizierung
derEnergiequellen unddurchEnergieeinsparungen zurverringern.
Dieerfordertgleichzeitig technischenFortschritt undbeträcht­
licheInvestitionen .Dieaufdentechnischen Fortschritt abzielende
AktionistzugleichaufderEbenederForschungundaufderEbene
derDemonstration neuerTechnikenangesiedelt .DieaufdieInvesti­
tionengerichtete Aktionistimwesentlichen aufderEbeneder
Finanzierungsbedingungen angesiedelt :DieDarlehensvergabemöglich -
keitenderFinanzinstrumente derGemeinschaft sinderweitert wor­
denundmüssennochweiterausgebautwerden;ausserdemhatdie
KommissiongeradeeinenZinszuschuss fürDarlehenfürunterschied­
licheInvestitionskategorien imBereichderrationellen Energie-
nutzungvorgeschlagen ,diesichnurineinemrelativlangenZeit­
raumamortisieren können.
c)DieStahlindustr2e_und_çj2e_Stahlrey2ere
i)DieGemeinschaft siehtsichdurchdenMontanvertrag verpflich­
tet,imRahmenihrerSozialpolitik grössteInvestitionen aus
Strukturprogrammen derStahlindustrie undderRegierungen

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DieVerwirklichung desgemeinsamen Marktesmussalsounbedingtweiter
vorangetrieben werden,esmussdafürgesorgtwerden,dassdeivonihmver­
sprocheneFortschrittschnellerinwirtschaftliche Realitätenumgesetztwer­
denkann.DieKommission wirdzudiesemZwecknochstärkerdaraufhinarbeiten
dassdieUnternehmen inzunehmendem Massegleichberechtigten Zugangzumge­
meinsamenMarkterhaltenundvorallem,dassdiesichausdemVertragerge­
bendenVerpflichtungen ,namentlichinbezugaufdiestaatlichenBeihilfen,
eingehalten werden.DieKommissionwirdsichebenfallsbemühen,dieWeiter­
entwicklung desGemeinsamen MarktesfürDienstleistungen unddieeffektive
Freizügigkeit fürKapitalzufordern.
DieKommissionhathierzukonkreteVorschläge gemacht,überdieschnell
entschieden werdenmuss.Dieseunddienochausstehenden Vorschlägesind
zweifacher Art:
-dieeinensollendemgemeinsamen MarkteinenstärkerenRealitätsbezug
verleihen;nochbestehendeHandelsschranken sollenausgeräumt,dasEnt­
stehenneuerverhindert werden(sowurdebeispielsweise vorgeschlagen ,
denInformationsaustausch übertechnische NormenundVorschriften zu
verbessern,damitnichtaufdieseWeiseneueHandelsschranken imInnern
derGemeinschaft entstehenkönnen),EinhaltungdesGemeinschaftsrechts
beiderVergabevonStaatsaufträgen ,umderSpitzentechnologie einaus­
reichendesEntwicklungspotential zusichern(inderFernmeldetechnik
beispielsweise )usw.,
-dieanderenwollennurderWirtschaft inderGemeinschaft einenüber­
schaubaren,mehroderwenigerfürallegleichenOrientierungsrahmen geben:
europäischestattnationaler Normen,Vereinfachung derZollformalitäten ,
Schaffungeinerangemessenen RechtsformfürUnternehmen,dieinganz
Europatätigsind,schrittweise EinführungderSteuerneutralität für
innergemeinschaftliche Investitionen usw.
DaderRatderWirtschafts-undFinanzminister fürdieWirtschaftsent -
wicklungunddamitauchdieSchaffungderGrundvoraussetzung füreineVer­
stärkungderproduktiven Investitionen dieVerantwortung trägt,haterauch
denRätenderFachminister dieBedeutungechterFortschritte aufdemWege
zueinemgemeinsamen Marktklarzumachen.
ImübrigensolltendieWirtschafts-undFinanzministsr eineVerfahrens-
regelungtreffen,dieesihnenermöglicht,sichregelmässig einUrteilüber
denGangderEntwicklung zubilden.

-8-
3.2.GezieLte_£ôrderungsmassnahmen
EsgibtbestimmteGebiete,aufdenendieGemeinschaft produktive Investi­
tionengezieltineinemgrösserenpolitischen Rahmenfördernkann.
3.2.1„Hinsichtlich derspezifischen FörderungerwägtdieKommission zunächst
allgemeine horizontale Massnahmen zugunstenderIndustrieinnovation
undderFuE.
Industrieinnovation
ImBereichderIndustrieinnovation gehtesderKommission vorran­
gigdarum,dieFinanzierungsprobleme ,denenderinnovatorisehe
Mittelstand gegenübersteht ,zuidentifizieren .Sieerarbeitet
gegenwärtig Vorstellungen füreinenbesserenEinsatzderGemein-
schaftsinstrumente beiderAbdeckungderbesonderen Risiken,die
sichbeiInnovationsinvestitionen ergeben.DieseVorstellungen
wurdendemRatnochvorEnde1982übermittelt .Besondere Vor­
schlägewürdendannimFrühjahr1983folgen.
b)fäii_der_FuE_i_m_al Igeme^nen
Forschung undEntwicklung stelleneinenderfundamentalen Pfeiler
derinnovatorischen Investitionen dar,dieihrerseits,indemsie
dieneuenTechnologien indieProduktionsverfahren unddieneuen
Produkteeinbeziehen ,leistungsfähigere Strukturen undletzten
EndeseinebessereWettbewerbsfähigkeit derVolkswirtschaften
sicherstellen .IndiesemBereichkonkretisiert sichdieAktion
mitHilfevonPolitiken,diesichimZeitablaufweiterentwickeln
undderenEffizienzdieZukunftdereuropäischen Industrie be­
stimmte.DieKommissionwirdEnde1982einRahmenprogramm fürden
Zeitraum1984-87vorlegen,dasinsbesondere dieKohärenzderge­
meinschaftlichen unddereinzeIstaatlichenMassnahmen aufdenGe­
bietenderModernisierung dertraditionellen Technologien (Eisen-
undStahlindustrie ,Basistechnologien ),derFörderungderSpitzen-
technologien (Informationstechnologien ,Biotechnologie ,neueWerk­
stoffe),derFörderung undderNutzbarmachung regenerativer Ener­
gieträger,derNormenundReferenzen sicherstellen soll.
3.2.2.Darüberhi..>usgibtesbestimmteProduktionsberei che,indenendie
Gemeinschaft dieproduktiven Investitionen durchbesondere Massnah-
men,diesichinweiterreichende Politikeneinfügen,fördernkann.

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mitzufinanzieren .SolcheRationalisierungs-investition^n sichern
Arbeitsplätze inderStahlindustrie -zunächstnatür' ..ichdjch
imAnlagebau-sichernzugleichaberauchnachAbbauderOtc.r-
kapazitäten dieinternationale Wettbewerbsfähigkeit :1981«urcli-r,
schätzungsweise 2,5MrdECUinvestiert;1982werdenes2,9sein,
10%davonüberEGKS-Darlehenfinanziert .
ii)DieSchaffungneuerArbeitsplätze fürdiefreigesetzten Stahl-
arbeiterindenStillegungsgebieten könntedurchBereitstellung
zinsverbilligter Darlehen(EGKS+Regionalfonds )fürinvestitions-
willigeIndustrie-undDienstleistungsunternehmen gefördert wer­
den.DieKommission wirddemRatnochvorEndeOktobereinenVor­
schlaghierzuunterbreiten .
d)Horizontale Massnahmen zurbesserenAnpassung desArbeitskräfte -und
desManagementangebots andieErfordernisse derNachfrage,wosichoft
nichtzuunterschätzende HürdenbeiderEinführung neuerTechnologien
ergeben,bildeneinSchlüsselelement zurWiederherstellung der
Investitionstätigkeit .FolglichmussdieInvestitionsförderung beglei­
tetwerdenvondauerhaften Anstrengungen zurVerbesserung derJugend-
ausbildung undzurWeiterbildung allerArbeitskräfte einschliesslich
derleitendenAngestellten .DieneuenOrientierungen desSozialfonds
müssendieNotwendigkeit berücksichtigen ,mehrzurAusbildung undzur
AnpassungderArbeitskräfte andieneuenTechnologien beizutragen ..

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3.3.DieEntwicklung dergemeinschaftlichen Finanzinstrumente
Verschiedene gemeinschaftliche Finanzierungsmöglichkeiten tragenzurEnt­
wicklungderInvestition bei.
a)WasdieKreditmechanismenangeht,sohabendievonderGemeinschaft und
derEIBgewährtenStrukturdarlehen1981bereitsmehrals4Milliardener­
reicht,wovon47/fürdenEnergiesektor ,33%fürdieEntwicklung der
Infrastrukturen und19%fürdenProduktionssektor bestimmtwaren.
Dieregelmässige AusweitungderDarlehenskapazitäten derGemeinschaft ist
begünstigtwordendurchdieSchaffungdesNGI,dessenzweiteTranche,
dieimApril1982gebilligtwurde,abAnfang1983vollständig vergeben
seindürfte.
DieKommission möchte,dassdiesePolitikbestätigtundweiterentwickelt
wird.Dadurchwürdedreierleibewirkt:
-erstenswürdeimRahmenderPrioritätendieFinanzierung nützlicher
Projekte,dieausfinanziellen Gründenohnediezusätzliche Unter­
stützungdieserPolitiknichtodernichtsoschnellverwirklicht werden
könnten,sichergestellt ;
-zweitenswürdendurchAusnutzungderAnleihekapazität derGemeinschaft
zusätzliche MittelfürInvestitionen mobilisiert ;
-drittenswürdederEinsatzderGemeinschaft füreineInvestitionsför -
derungspolitik (unddersymbolische WertdieserAktionistnichtzu
unterschätzen )praktischdemonstriert undderbestimmtenWirtschafts-
sektoreneingeräumte Vorrangkonkretisiert .
IndiesemRahmenhatdieKommission demRateinenneuenVorschlagfür
dasNGI(NGIIII)vorgelegt,derzusätzliche Möglichkeiten zurDarlehens-
aufnahmeinHöhevon3Milliarden ECUeröffnenwürde.Dabeiwürdendie
nachstehenden Prioritäten gelten:
-Investitionen zurErneuerungoderModernisierung desIndustriesektors ,
einschliesslich derLand-undErnährungswirtschaft ,wobeidenEntwick­
lungsmöglichkeiten derkleinenundmittlerenUnternehmen besondere
Aufmerksamkeit gewidmetwerdenmuss;
-Verbreitung derneuenTechnologien und'derInnovation;
-Energieinvestitionen ,vorallemimBereichderrationellen Energie-
nutzung;
-mitderEntwicklung desProduktionssektors zusammenhängende Infra­
strukturen .

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IndiesemRahmenbehältsichdieKommission imübrigenvor,mitdenMit­
gliedstaaten dieMöglichkeit zuprüfen,imeuropäischen Interesseliegende
Grossprojekte zufördern,wenneinegrösseregemeinsameAnstrengung ge­
rechtfertigt ist.
DieseDarlehenspolitik wurdeentwickelt undwirddahingehend weiterent­
wickelt,dasssiediebestmögliche Effizienzgarantiert,wobeieineexzes­
siveBelastungderFinanzmärkte oderKonkurrenz mitdennationalen Markt­
teilnehmern vermiedenwird.SohatsichdieKommission zweiLeitlinien
gesetzt:
-ihreAnleihepolitik ineinermitderEntwicklung derFinanzmärkte kom­
patiblenWeiseweiterzuentwickeln ;
-BedingungenfürdieVerwaltungihrerInstrumentefestzulegen,diedie
bestmögliche KohärenzbeimEinsatzderverschiedenen Gemeinschafts-
instrumentegewährleisten .DiesistdieBedeutungderÜbereinkommen
mitderEIB.
IndiesemRahmenistdieDarlehenspolitik derGemeinschaft eingebettet,
derenWertanerkanntundderenKapazitätausgebautwerdenmuss.
b)ImübrigenhabeneinigederHaushaltsmittel derGemeinschaft direktzum
Ziel,dieInvestitionen zufördernunddurchdievonderGemeinschaft
gewährtenDarlehenzubeeinflussen,vorallemdurchGewährungvonSub­
ventionenentwederfüralsvorrangiganerkanntespezifischeTätigkeits­
bereiche(Forschung,Energie,Industrieusw.)oderzurRealisierung von
Investitionen unterstrukturellen Nachteilen,vorallemregionaleroder
sozialerArt.
DieKommissionerinnertdaran,dasssie-mitUnterstützung desParla­
ments-dieregelmässige ErhöhungderStrukturfonds befürwortet unddass
siedenRatinAnwendungderSchlussfolgerungen derDiskussionüberdas
Mandatvom30.MaimitVorschlägen zumAusbauderMechanismenbefasst
hat,beidenensiesichvonbisherigenErfahrungen unddemBemühenum
eineoptimaleNutzungderverfügbaren Mittelleitenliess.
χ χ

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4.Schlussfolgerungen
Dievorstehenden Orientierungen undVorschlägestellendenRahmenfürdienot­
wendigeEntwicklung derInvestitionen dar,d.h.fürdieVerbesserung derWett­
bewerbsfähigkeit unddieModernisierung dereuropäischen Volkswirtschaften ,für
eineBeendigungdesindustriellen Niedergangs unddemzufolgefürdieVerbesse­
rungderBeschäftigungslage .
DieKommissionbittetdenRat,dieseOrientierungen undVorschläge zubilligen;
siestellendieSubstanzdesBerichtesdar,deraufderTagungdesEuropäischen
RatsimDezembervorgelegtwerdensoll.
DerRatmüsstesomitbeschliessen :
1.dassdieAktionenzurUnterstützung derInvestitionen aufnationaler Ebene
ineinemgemeinsamen Rahmenfortgesetzt werdenunddabeiaufdendreinach­
stehendenGrundsätzen fussensollen:
-SchaffungvonBedingungen füreinedauerhafte AnhebungderSelbstfinan­
zierungunddesEigenkapitals derUnternehmen,gegebenenfalls mitHilfe
vonÄnderungendersteuerlichen undsonstigenRegelungen;
-Verbesserung inbezugaufTransparenz,Einfachheit undEffizienzder
Investitionsanrei ze;
-ab1983BeginneinerUmschichtung deröffentlichen FinanzenimInteresse
einerModernisierung derVolkswirtschaften .
ImAnschlussandenBerichtdesEuropäischen RatswirddieKommissionTreffen
mitdenverschiedenen Mitgliedstaaten organisieren,umdiegenauenEinzelhei­
tenderbefürworteten Aktionfestzulegen ;siewirddieErgebnisse zusammen­
fassenundvordemEndedeserstenHalbjahres 1983denRatmitVorschlägen
fürSchlussfolgerungen befassen;
2.raschüberdenjüngstenVorschlag zumAusbaudesNeuenGemeinschaftsinstru -
mentszubeschliessen ;
3.diezuständigenMinisterräte aufzufordern,schnelldiefolgendenVorschläge
anzunehmen mitdenensiebereitsbefasstsind:
-Vollendungdesgemeinsamen Marktes,wesentlichzurNutzungzusätzlicher
Skalenerträge ,zurSchaffungeinerGrundlagefürdietechnologische Ent­
wicklung,Finanzierung undAbsatzmöglichkeiten dereuropäischen Wirt­
schaft,vergleichbar mitjenerihrerKonkurrenten,sowiezurErleichterung
c?sAufschwungs vonUnternehmeneuropäischer Grössenordnung ;
-gemt!.schaftIicheFörderaktionen ingewissenvorrangigen Bereichen,wie
Innovation,ForschungundEntwicklung,Technologie,Energie,Berufsaus-
biIdung.