DE Amtsblatt der Europäischen Union C 213/62

Mitteilung der Kommission: „Energietransportinfrastrukturen und die Naturschutzvorschriften der EU“

(2018/C 213/02)

INHALT

Seite

ÜBER DIESES DOKUMENT 65

Zweck des Leitfadens 65

Struktur und Inhalt 65

Allgemeine Beschreibung dieses Leitfadens 65

1. EINE ERNEUERTE ENERGIEINFRASTRUKTUR FÜR EUROPA 67

1.1 Die Notwendigkeit einer erneuerten Energieinfrastruktur in Europa 67

1.2. Herausforderungen im Infrastrukturbereich 68

1.2.1. Stromnetze und Stromspeicher 68

1.2.2 Erdgasnetze und -speicher 69

1.2.3. Infrastruktur zum Transport und zur Raffination von Öl und Olefinen 69

1.2.4. Abscheidung, Transport und Speicherung von CO 2 (CCS) 69

1.3. Arten der in Betrieb befindlichen Transport- und Verteilungseinrichtungen 69

1.3.1 Transport- und Verteilungseinrichtungen für Gas und Öl 69

1.3.2. Einrichtungen zum Transport und zur Verteilung von Strom 70

1.4 Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI) 70

2. DIE NATURSCHUTZVORSCHRIFTEN DER EU 72

2.1 Einleitung 72

2.2 Die Vogelschutzrichtlinie und die FFH-Richtlinie 72

2.3 Bewirtschaftung und Nutzung von Natura-2000-Gebieten 73

2.3.1 Einführung positiver Innovationsmaßnahmen und Ausschluss von Verschlechterungen 73

2.3.2 Das Verfahren zur Genehmigung von Plänen und Projekten mit Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete 74

2.4 Artenschutzbestimmungen 75

3. POTENZIELLE AUSWIRKUNGEN VON EINRICHTUNGEN ZUM ENERGIETRANSPORT AUF NATURA-2000-GEBIETE UND AUF IN DER EU GESCHÜTZTE ARTEN 76

3.1 Einleitung 76

3.2 Die Notwendigkeit der Bewertung auf Einzelfallbasis 76

3.3 Überblick über potenzielle Auswirkungen auf in der EU geschützte Arten und Lebensräume 77

3.3.1 Verlust, Verschlechterung und Zersplitterung von Lebensräumen 77

3.3.2. Störung und Verdrängung 77

3.3.3. Kollisions- und Elektrokutionsrisiko 77

3.3.4 Barrierewirkungen 77

3.4 Unterscheidung zwischen erheblichen und nicht erheblichen Auswirkungen 78

3.5 Kumulative Wirkungen 78

4. POTENZIELLE AUSWIRKUNGEN VON STROMNETZINFRASTRUKTUREN AUF WILDLEBENDE VOGELARTEN 79

4.1 Einleitung 79

4.2 Stromnetzinfrastrukturen 79

4.3 Potenzielle negative Auswirkungen von Strominfrastrukturen auf wildlebende Vogelarten 80

4.3.1 Elektrokution 80

4.3.2 Kollisionen 83

4.3.3 Verlust und Zersplitterung von Lebensräumen 84

4.3.4 Störung/Verdrängung 84

4.3.5 Elektromagnetische Felder 84

4.4 Potenzielle positive Wirkungen von Strominfrastrukturen auf wildlebende Vogelarten 84

5. POTENZIELLE MASSNAHMEN ZUR ABSCHWÄCHUNG DER AUSWIRKUNGEN VON STROMNETZINFRASTRUKTUREN AUF WILDLEBENDE VOGELARTEN 86

5.1 Was sind Abschwächungsmaßnahmen? 86

5.2 Potenzielle Maßnahmen zur Abschwächung negativer Auswirkungen von Strominfrastrukturplänen und -vorhaben 88

5.2.1 Einführung proaktiver Maßnahmen auf Planungsebene 88

5.2.2 Untersuchung potenzieller Abschwächungs- und Vermeidungsmaßnahmen auf Projektebene 90

5.3 Detaillierte technische Empfehlungen für Abhilfe- und Abschwächungsmaßnahmen 91

5.3.1 Abschwächung des Elektrokutionsrisikos 91

5.3.2 Abschwächung des Kollisionsrisikos 92

6. BEDEUTUNG EINES STRATEGISCHEN PLANUNGSANSATZES 93

6.1 Vorteile einer integrierten Planung 93

6.2. Ermittlung geeigneter Standorte für Einrichtungen zum Energietransport 94

6.3 Prüfung von Möglichkeiten zur Straffung der Verfahren zur Genehmigung von Energietransporteinrichtungen 96

6.3.1 Frühzeitige Planung sowie Erstellen von Fahrplänen („Roadmaps“) und Festlegung des Umfangs von Prüfungen 96

6.3.2 Frühzeitige und wirksame Integration von Umweltprüfungen und sonstigen Umweltschutzanforderungen 97

6.3.3 Verfahrenstechnische Abstimmung und Fristen 98

6.3.4 Qualität der Berichte 98

6.3.5 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit 98

6.3.6 Frühzeitige und wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit 99

7. DAS GENEHMIGUNGSVERFAHREN NACH ARTIKEL 6 DER FFH-RICHTLINIE 99

7.1 Einleitung 99

7.2. Der Umfang des Genehmigungsverfahrens nach Artikel 6 100

7.3 Ein schrittweises Verfahren zur Durchführung von Verträglichkeitsprüfungen 102

7.3.1 Schritt 1: Screening 102

7.3.2 Schritt 2: Verträglichkeitsprüfung 102

7.3.3 Schritt 3: Genehmigung oder Ablehnung eines Plans oder Projekts aufgrund der Schlussfolgerungen der Verträglichkeitsprüfung 109

7.4 Abweichende Regelungen nach Artikel 6 Absatz 4 109

8. ENERGIETRANSPORTINFRASTRUKTUREN IN DER MEERESUMWELT 113

8.1. Derzeitige Energieinfrastruktur in der Meeresumwelt der EU 114

8.1.1. Öl und Gas 114

8.1.2. Offshore-Strom aus Wind-, Wellen- und Gezeitenkraft 115

8.1.3. Abscheidung und Speicherung von CO 2 (CCS) 117

8.1.4. Transportnetze 117

8.1.5. Vorstellungen für die Zukunft 117

8.2. NATURA 2000 in der Meeresumwelt 119

8.2.1. Der Schutz der Meeresumwelt sowie mariner Lebensräume und Arten 119

8.2.2. Unterstützende Maßnahmen und hilfreiche Informationsquellen 123

8.3. Potenzielle Auswirkungen und Abschwächungsansätze 124

8.3.1. Verlegung 126

8.3.2. Betrieb 129

8.3.3. Stilllegung 131

8.3.4. Kumulative Wirkungen 131

8.3.5. Potenzielle Abschwächungsmaßnahmen 132

8.4. Die Bedeutung von Strategieplanungen 133

LITERATUR 136

ANHANG 1 — NATIONALE UND GRENZÜBERSCHREITENDE INITIATIVEN 150

ANHANG 2 — SYSTEMATISCHE LISTE DER AUSWIRKUNGEN VON STROMLEITUNGEN AUF VÖGEL NACH SCHWEREGRAD (BIRDLIFE, 2013) 157

ANHANG 3 — ZUSAMMENFASSUNG DER BELEGE FÜR AUSWIRKUNGEN VON STROMLEITUNGEN AUF DIE POPULATIONEN WELTWEIT GEFÄHRDETER VOGELARTEN (IUCN, 2012) 159

ANHANG 4 — BEISPIELE FÜR AUSWIRKUNGEN VON STROMLEITUNGEN AUF METAPOPULATIONEN VON IN ANHANG I DER VOGELSCHUTZRICHTLINIE GENANNTEN ARTEN 161

ANHANG 5 — ENTWURF EINER LISTE PRIORITÄRER ARTEN IM HINBLICK AUF DIE DURCHFÜHRUNG VON MASSNAHMEN ZUR VERMEIDUNG UND ABSCHWÄCHUNG DER AUSWIRKUNGEN VON STROMLEITUNGEN IN DER EU 163

ANHANG 6 — VERGLEICH VON VERFAHREN BEI VP (VERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNGEN), UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNGEN (UVP) UND STRATEGISCHEN UMWELTPRÜFUNGEN (SUP) 168

ÜBER DIESES DOKUMENT

Zweck des Leitfadens

Im November 2010 veröffentlichte die Europäische Kommission die Mitteilung „Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danach — ein Konzept für ein integriertes Energienetz“. In dieser Mitteilung wird zu einem umfangreichen Ausbau von Energietransportinfrastrukturen aufgerufen, um eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung in ganz Europa sicherzustellen und gleichzeitig CO2-Emissionen zu verringern.

Mit der neuen TEN-E-Verordnung (EU) Nr. 347/2013 wird ein EU-weiter Rahmen für die Planung und die Realisierung der Energieinfrastruktur in der EU geschaffen. Es werden neun strategische vorrangige Energieinfrastrukturkorridore für Strom, Gas und Erdöl sowie drei unionsweite vorrangige Energieinfrastrukturbereiche (Stromautobahnen, intelligente Netze und Kohlendioxidtransportnetze) genannt. Außerdem wird ein transparentes, inklusives Verfahren zur Ermittlung konkreter Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI = Projects of Common Interest) eingeführt, die für die Realisierung der vorrangigen Korridore benötigt werden.

Wie sämtliche Entwicklungsaktivitäten in der EU muss auch der Ausbau der Energietransportinfrastrukturen uneingeschränkt mit der EU-Umweltschutzpolitik einschließlich der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie (den Naturschutz-Richtlinien der EU) vereinbar sein. Dieses Dokument erläutert, wie diese Vereinbarkeit in der Praxis am besten zu erzielen ist. Besondere Aufmerksamkeit wird auf die ordnungsgemäße Anwendung des Genehmigungsverfahrens nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie verwendet, nach dem alle Pläne und Projekte, die wahrscheinlich erhebliche negative Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet haben werden, vor der Genehmigung einer Verträglichkeitsprüfung zu unterziehen sind. Außerdem werden die Anforderungen an den Artenschutz in den umgebenden Landgebieten behandelt.

Natura-2000-Gebiete sind nicht grundsätzlich „verbotene Gebiete“, und neue Entwicklungsvorhaben sind nicht per se ausgeschlossen. Allerdings müssen Projekte so durchgeführt werden, dass der Schutz der seltenen und gefährdeten Arten und Lebensraumtypen gewährleistet ist, für die die Gebiete als Schutzgebiete ausgewiesen wurden. Häufig kann dies durch sorgfältige Planung, guten und einbeziehenden Dialog und ggf. durch geeignete Abschwächungsmaßnahmen zur Beseitigung oder Vermeidung aller potenziellen negativen Auswirkungen einzelner Projekte sowie kumulativer Wirkungen auf die Erhaltungsziele der Schutzgebiete erreicht werden.

Dieses Dokument richtet sich in erster Linie an Projektentwickler, Fernleitungsnetzbetreiber (TSO = Transmission System Operators) und für die Genehmigung von Energietransportplänen und für Verträglichkeitsprüfungen zuständige Behörden, Verwalter von Natura-2000-Gebieten, NROs und sonstige Praktiker, die von der Planung, Konzeption, Durchführung oder Genehmigung von Energieinfrastrukturplänen und -vorhaben betroffen oder daran beteiligt sind. Das Dokument soll diesen Personen, Behörden und Einrichtungen einen Überblick über die Auswirkungen beantragter Energieinfrastrukturvorhaben auf Natura-2000-Gebiete und auf in der EU geschützte Arten und Lebensräume sowie über Ansätze zur Abschwächung negativer Auswirkungen vermitteln.

Auch für Verfahren zur Bewertung von Plänen und Projekten für Einrichtungen zum Energietransport nach Maßgabe der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Richtlinie) und nach der Richtlinie über strategische Umweltverträglichkeitsprüfungen (SUP-Richtlinie), bei denen festgestellt wurde, dass eine Verträglichkeitsprüfung der Auswirkungen auf das Natura-2000-Netz nicht erforderlich ist, kann dieses Dokument von Nutzen sein.

Umfang

Das Dokument enthält Leitlinien und beschreibt bewährte Verfahren für die Einrichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Einrichtungen zum Transport und zur Verteilung von Strom, Gas und Öl im Hinblick auf Natura-2000-Gebiete und auf nach der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie der EU geschützte Gebiete und Arten in den umgebenden Landgebieten. Es beschränkt sich auf Energietransportinfrastrukturen. Einrichtungen zur Energieerzeugung wie beispielsweise Bohrinseln, Staudämme zur Stromerzeugung, Windturbinen und Kraftwerke hingegen werden nicht berücksichtigt.

Zu den behandelten Energietransportinfrastrukturen zählen Gas- und Ölpipelines sowie Leitungen zum Transport und zur Verteilung von Hoch- und Mittelspannungen, wobei in erster Linie Stromverteilungsleitungen an Land berücksichtigt werden. Energietransportinfrastrukturen in der marinen Umwelt werden in einem eigenen Kapitel behandelt.

Struktur und Inhalt

Das Dokument besteht aus acht Kapiteln:

— Kapitel 1 und 2: Diese beiden Kapitel bieten einen Überblick über die EU-Politik in Bezug auf Energieinfrastrukturen und die Notwendigkeit eines modernen Energieverbundnetzes in ganz Europa nach den Vorgaben der TEN-E-Verordnung. Unter anderem werden die Vorschriften der Vogel- und der FFH-Richtlinie erörtert, mit denen mit der Entwicklung und dem Betrieb von Energietransportinfrastrukturen befasste Unternehmen und Behörden vertraut sein sollten. In diesem Zusammenhang wird insbesondere auch das Genehmigungsverfahren nach Artikel 6 für Pläne und Projekte behandelt, die wahrscheinlich erhebliche Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete haben können. Außerdem werden die Anforderungen im Hinblick auf in der EU geschützte Arten in den umgebenden Landschaftsgebieten berücksichtigt.

— Kapitel 3 bietet einen allgemeinen Überblick über die verschiedenen Arten möglicher Wirkungen von Energietransportinfrastrukturen auf Lebensraumtypen und Arten, die durch die beiden Naturschutz-Richtlinien der EU geschützt sind. Die Kenntnis dieser potenziellen Auswirkungen wird nicht nur sicherstellen, dass Verträglichkeitsprüfungen nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie ordnungsgemäß vorgenommen werden, sondern sollte auch bei der Ermittlung geeigneter Abschwächungsmaßnahmen helfen, mit denen erhebliche negative Auswirkungen schon im Vorfeld reduziert oder vermieden werden können.

— Die Kapitel 4 und 5 konzentrieren sich auf die potenziellen Wirkungen insbesondere von Stromnetzinfrastrukturen sowie auf die Ermittlung geeigneter Abschwächungsmaßnahmen in den verschiedenen Phasen von Planungs- oder Projektzyklen. Nach Möglichkeit werden unter Berücksichtigung bewährter Verfahren und neuester Forschungen in Europa detaillierte technische Abhilfe- und Abschwächungsmaßnahmen empfohlen.

— Kapitel 6 beschreibt die Vorteile eines stärker strategisch ausgerichteten und stärker integrierten Ansatzes, bei dem Energietransportinfrastrukturen so geplant werden, dass die Gefahr möglicher Konflikte mit EU-Umweltschutzvorschriften in späteren Phasen des Planungsverfahrens vermieden werden, in denen die Handlungsspielräume deutlich enger werden. Außerdem bietet das Kapitel einen Überblick darüber, wie die verschiedenen nach EU-Umweltrecht (u. a. nach der FFH-Richtlinie) erforderlichen Verträglichkeitsprüfungen bei PCI insbesondere in Anbetracht der kürzeren Fristen der Verfahren für die Genehmigung von PCI nach der TEN-E-Verordnung in effizienter Weise gestrafft werden können.

— Kapitel 7 behandelt das Genehmigungsverfahren nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie. Es enthält praktische Hinweise zur Anwendung dieses Genehmigungsverfahrens insbesondere bei Energietransportinfrastrukturen.

— In Kapitel 8 werden die Auswirkungen von Energietransportinfrastrukturen auf die marine Umwelt untersucht. Am Anfang des Kapitels steht ein Überblick über die derzeitige Energieinfrastruktur in Meeresgewässern der EU und über erwartete künftige Entwicklungen. Anschließend werden die Auswirkungen auf Natura-2000-Meeresschutzgebiete und auf geschützte Arten vor dem Hintergrund der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie sowie entsprechende Unterstützungsmaßnahmen und Leitlinien u. a. der EU erörtert. Drittens werden die möglichen Auswirkungen der Transportinfrastruktur (Kabel und Pipelines) für den Transport von Energie aus Öl, Gas, Wind, Wellen und Gezeitenkraft sowie die Folgen der Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid (CCS = Carbon Capture and Storage) auf marine Arten und Lebensräume behandelt, die nach der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie der EU geschützt sind. Beispiele für solche bewährte Verfahren werden im Rahmen der Diskussion über Möglichkeiten zur Abschwächung dieser Wirkungen erörtert. Und schließlich werden die Vorteile einer strategischen Planung von Energietransportinfrastrukturen in der marinen Umwelt unter Berücksichtigung ihrer Bedeutung vor dem Hintergrund anderer Rechtsvorschriften und Maßnahmen der EU (beispielsweise der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und der maritimen Raumordnung) erläutert.

Im gesamten Dokument wird möglichst immer wieder anhand bewährter Verfahren beschrieben, wie Einrichtungen zum Energietransport im Einklang mit den Naturschutzvorschriften der EU gestaltet werden können. Die genannten Beispiele können hilfreiche Anstöße zu möglichen Verfahren und Ansätzen bieten.

Allgemeine Beschreibung dieses Leitfadens

Dieser Leitfaden soll die Vorschriften der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie im Zusammenhang mit der Entwicklung und insbesondere dem Betrieb von Energietransportinfrastrukturen erläutern. Das Dokument hat keinen legislativen Charakter, sondern vermittelt praktische Hinweise und beschreibt bewährte Verfahren zur Anwendung geltender Rechtsvorschriften. Insoweit gibt es nur die Standpunkte von Kommissionsdienststellen wieder. Die verbindliche Auslegung von EU-Richtlinien obliegt ausschließlich dem Europäischen Gerichtshof.

Das Dokument ergänzt die bereits veröffentlichten allgemeinen Auslegungen und Methodik-Leitlinien der Kommission zu Artikel 6 der FFH-Richtlinie. (1) Diese Leitlinien und Informationen sollten in Verbindung mit diesem Dokument konsultiert werden.

Dieses Dokument trägt in vollem Umfang der Tatsache Rechnung, dass die beiden Naturschutz-Richtlinien vom Subsidiaritätsprinzip ausgehen und dass die Mitgliedstaaten daher selbst klären müssen, wie sie die aus den Richtlinien resultierenden Verfahrensvorschriften umsetzen. Aus diesem Grund sind die bewährten Verfahren und die empfohlenen Methoden in diesem Dokument nicht verpflichtend. Vielmehr soll das Dokument Hinweise bieten und Ideen und Vorschläge aufgrund von Rückmeldungen und Beiträgen zuständiger Behörden, Vertretern der Energiewirtschaft, NROs und anderen Fachleuten und Interessenträgern vermitteln.

Die Kommission möchte all denen, die an der Erstellung dieses Leitfadens mitgewirkt haben, für ihre wertvollen Beiträge und für die geführten Gespräche danken.

1. EINE ERNEUERTE ENERGIEINFRASTRUKTUR FÜR EUROPA

1.1. Die Notwendigkeit einer erneuerten Energieinfrastruktur in Europa

Die EU-Länder haben sich auf den neuen Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 einschließlich EU-weiter Vorgaben und politischer Ziele für Treibhausgasemissionen, erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Stromverbindungsleitungen verständigt. Diese Vorgaben und politischen Ziele sollen der EU helfen, ein wettbewerbsfähigeres, sichereres und nachhaltigeres Energiesystem zu schaffen und ihre langfristige Zielsetzung für die Reduzierung von Treibhausgasemissionen bis 2050 zu erreichen.

Abbildung 1

Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 — vereinbarte Kernziele

≥ - 40 %Treibhaus-gasemissionen

10 %Verbin-dungsleitungen

- 20 %Treibhaus-gasemissionen

20 %ErneuerbareEnergie

15 %Verbin-dungsleitungen

≥ 30%Energieeffizienz

≥ 27 %ErneuerbareEnergie

20 %Energieeffizienz

Die Kommission hat als eine ihrer Schlüsselprioritäten eine Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie vorgestellt. (2) Diese Strategie soll zum einen der EU helfen, ihre Vorgaben und Ziele für 2030 zu erreichen und zum anderen den europäischen Verbrauchern Zugang zu sicherer, nachhaltiger, wettbewerbsfähiger und bezahlbarer Energie ermöglichen und dafür sorgen, dass die mit dem derzeitigen Wandel des europäischen Energiesystems verbundenen Möglichkeiten in ihrem Interesse genutzt werden.

Um die Vorgaben und Ziele für 2030 zu erfüllen, müssen die Einrichtungen zum Transport und zur Speicherung von Energie in Europa modernisiert werden. (3) Veraltete und schlecht miteinander verbundene Infrastrukturen behindern die europäische Wirtschaft erheblich. Die Entwicklung der Windkraft im Nord- und Ostseeraum beispielsweise wird durch unzureichende Netzanbindungen sowohl auf dem Meer als auch an Land (offshore und onshore) beeinträchtigt. Die Risiken und Kosten von Unterbrechungen und Verschwendung dürften weiter zunehmen, wenn die EU nicht in intelligente, wirksame und wettbewerbsfähige Energienetze investiert und ihr Potenzial für Verbesserungen der Energieeffizienz nicht nutzt.

Die neue Energieinfrastrukturpolitik der EU wird dazu beitragen, den Netzausbau europaweit zu koordinieren und zu optimieren, damit die EU die Vorteile eines integrierten europäischen Netzes, die den Wert der einzelnen Bestandteile weit überschreiten, in vollem Umfang nutzen kann.

Eine europäische Strategie für vollständig integrierte Energieinfrastrukturen auf der Grundlage intelligenter und kohlenstoffarmer Technologien wird nicht nur helfen, durch Größenvorteile für die einzelnen Mitgliedstaaten die Umstellung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft zu reduzieren. Sie wird auch dazu beitragen, die Versorgungssicherheit zu erhöhen und die Verbraucherpreise zu stabilisieren, indem sie dafür sorgt, dass Strom und Gas dorthin gelangen, wo sie benötigt werden. Europäische Netze werden auch den Wettbewerb im EU-Binnenmarkt fördern, die Solidarität unter den Mitgliedstaat erhöhen und gewährleisten, dass Bürger und Unternehmen in Europa Zugang zu bezahlbaren Energiequellen haben.

Damit dieser wichtige Schritt auf dem Weg zu einer Veränderung des Energietransports vollzogen werden kann, hat die EU im Jahr 2013 die neue TEN-E-Verordnung (EU) Nr. 347/2013 (4) angenommen. Mit dieser Verordnung wird ein umfassender EU-weiter Rahmen für die Planung und Einführung der Energieinfrastruktur geschaffen.

In der Verordnung werden neun strategische vorrangige Energieinfrastrukturkorridore für Strom, Gas und Erdöl sowie drei unionsweite vorrangige Energieinfrastrukturgebiete für Stromautobahnen, intelligente Netze und Kohlendioxidtransportnetze zur Optimierung des Netzausbaus auf europäischer Ebene bis 2020 und darüber hinaus festgelegt.

Abbildung 2

Vorrangige Korridore für Strom, Gas und Öl

1.2. Herausforderungen im Infrastrukturbereich

Die Herausforderung der Verbindung und Anpassung der europäischen Energieinfrastruktur an neue Anforderungen betrifft alle Sektoren und alle Arten von Energietransporteinrichtungen.

1.2.1. Stromnetze und Stromspeicher

Stromnetze müssen modernisiert werden, um die zunehmende Nachfrage infolge einer umfassenden Verlagerung der gesamten Energiewertschöpfungskette und des Energiemixes zu decken und um der Vervielfachung der stromgebundenen Anwendungen und Technologien Rechnung zu tragen. Außerdem ist eine Ausweitung und Modernisierung der Netze erforderlich, um die Integration des Marktes voranzutreiben und die Systemsicherheit zu verbessern sowie insbesondere, um den Strom aus erneuerbaren Energiequellen zu transportieren und zu verteilen, dessen Anteil sich im Zeitraum 2007-2020 mehr als verdoppeln dürfte.

Ein erheblicher Anteil der Erzeugungskapazitäten wird sich an Standorten konzentrieren, die weiter von den bedeutenderen Gebieten entfernt sind, an denen Energie verbraucht und gespeichert wird. Zu einem erheblichen Anteil wird die Energie in Offshore-Anlagen sowie in Onshore-Solaranlagen und -Windparks in Südeuropa oder in Biomasseanlagen in Mittel- oder Osteuropa erzeugt werden.

Über diese kurzfristigen Anforderungen hinaus müssen Stromnetze grundsätzlich weiterentwickelt werden, um unterstützt durch neue Hochspannungsfernleitungen und neue Stromspeichertechnologien (die ständig zunehmende Anteile erneuerbarer Energien aus der EU und aus Drittländern bewältigen müssen) den Übergang zu einem kohlenstoffarmen Energiesystem im Zeithorizont bis 2050 vollziehen zu können.

Gleichzeitig müssen auch die Netze intelligenter werden. Die für 2020 gesetzten Ziele der EU im Hinblick auf Energieeffizienz und den Anteil erneuerbarer Energiequellen werden ohne weitere Innovationen und Intelligenz der Netze sowohl im Transport- als auch im Verteilungsbereich, insbesondere unter Einbeziehung von Informations- und Kommunikationstechnologien, nicht erreicht werden können. Diese Technologien werden wesentliche Voraussetzungen für die Einführung eines nachfrageseitigen Managements und anderer intelligenter Netzdienste sein.

1.2.2. Erdgasnetze und -speicher

Erdgas wird auch in den kommenden Jahrzehnten eine entscheidende Rolle im Energiemix der EU spielen und als Brennstoff zur Erzeugung von Pufferkapazitäten für Systeme mit variabler Stromerzeugung noch an Bedeutung gewinnen. An die Flexibilität von Gasnetzen werden zusätzliche Anforderungen gestellt; außerdem werden bidirektionale Pipelines, bessere Speicherkapazitäten und eine flexible Versorgung u. a. mit verflüssigtem Erdgas (LNG = Liquefied Natural Gas) und mit Druck-Erdgas (CNG = Compressed Natural Gas) benötigt.

1.2.3. Infrastruktur zum Transport und zur Raffination von Öl und Olefinen

Wenn die derzeitige Klima-, Verkehrs- und Energieeffizienzpolitik unverändert fortgesetzt wird, dürften auch im Jahr 2030 noch 30 % der Primärenergieversorgung aus Öl gedeckt werden, und auch im Verkehrssektor dürften weiterhin in erheblichem Umfang Kraftstoffe auf Mineralölbasis verbraucht werden. Die Versorgungssicherheit hängt von der Integrität und der Flexibilität der gesamten Versorgungskette ab, vom Rohöl, das an die Raffinerien geliefert wird, bis zum Enderzeugnis, das den Verbrauchern bereitgestellt wird. Gleichzeitig wird die künftige Form der Infrastruktur zum Transport von Rohöl und Mineralölerzeugnissen auch durch Entwicklungen im europäischen Raffineriesektor geprägt sein, der derzeit einer wachsenden Anzahl an Herausforderungen gegenübersteht.

1.2.4. Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2 (CCS)

Technologien zur Abscheidung, Speicherung und Lagerung von CO2 (CCS = CO2 Capture, Transport and Storage) können erheblich zur Reduzierung von CO2-Emissionen beitragen, befinden sich aber immer noch in einem frühen Entwicklungsstadium. Die kommerzielle Einführung von CCS im Bereich der Stromerzeugung sowie industrielle Anwendungen werden erst nach 2020 erwartet. Da potenzielle CO2-Speicher nicht gleichmäßig über Europa verteilt sind und da einige Mitgliedstaaten in ihrem jeweiligen Territorium nur über begrenzte potenzielle Speicher verfügen, könnte die Einrichtung einer europäischen Pipeline-Infrastruktur an Bedeutung gewinnen, die über Staatsgrenzen hinausgeht und auch die Meeresumwelt berührt.

1.3. Arten der in Betrieb befindlichen Transport- und Verteilungseinrichtungen

Wie die verschiedenen Energieträger transportiert, verteilt und gespeichert werden, hängt natürlich von der Art des jeweiligen Energieträgers sowie davon ab, ob Transport, Verteilung und Speicherung an Land oder in der Meeresumwelt erfolgen. Strom beispielsweise wird im Allgemeinen durch Leitungen oder Kabel transportiert. Gas und Öl hingegen strömen durch Pipelines.

Dieses Dokument konzentriert sich vor allem auf die folgenden Einrichtungen: (5)

— terrestrische Einrichtungen zum Transport von Gas und Öl: unterirdische Pipelines, überirdische Pipelines einschließlich Pipelines durch Wasserläufe sowie damit verbundene Komponenten (Einspeisestationen, Pump- (Öl) und Kompressorstationen (Gas), Zwischenstationen, Schieberstationen, Reglerstationen und Übernahmestationen);

— terrestrische Einrichtungen zum Stromtransport: Erdleitungen, Starkstromfreileitungen und verbundene Komponenten (Masten, Umspannwerke und Stromrichterstationen).

1.3.1. Transport- und Verteilungseinrichtungen für Gas und Öl

Große Mengen an Rohöl, Mineralölerzeugnissen oder Erdgas werden auf dem Landweg im Allgemeinen über Pipelines transportiert. Ölpipelines bestehen aus Stahl- oder Kunststoffröhren mit einem Innendurchmesser von 100 bis 1 200 mm. Die meisten Pipelines werden unterirdisch in einer Tiefe von 1 bis 2 m geführt. Das Öl wird von Pumpstationen in Bewegung gehalten. Erdgaspipelines bestehen aus Kohlenstoffstahl und haben Durchmesser von 51 bis 1 500 mm. Das Gas wird in Kompressorstationen verdichtet.

Die Pipelines werden nach Maßgabe von Wegerechten (ROW = Right Of Way) geführt. Zu den Schritten beim Bau einer Pipeline zählt die Festlegung des Verlaufs, der anschließend beaufsichtigt werden muss, um sicherzustellen, dass physische Hindernisse frühzeitig erkannt und ausgeräumt werden. Erforderlichenfalls werden Gräben ausgehoben, insbesondere auf Hauptstrecken und an Kreuzungspunkten. Anschließend wird die Pipeline einschließlich der verbundenen Komponenten (Ventile, Kreuzungspunkte usw.) gebaut. Gegebenenfalls werden die Gräben mit den verlegten Pipelines zugeschüttet.

1.3.2. Einrichtungen zum Transport und zur Verteilung von Strom

Strom kann noch immer nicht in größerem Umfang gespeichert werden und muss daher in Echtzeit erzeugt werden. Daher sollte der kontinuierliche Transport zu den Verbrauchern möglichst effizient erfolgen. In terrestrischen Umgebungen wird Strom von Kraftwerken an Hochspannungs-Umspannwerke in der Nähe der Bedarfszentren geleitet. Große Strommengen werden mit Hochspannung transportiert (110-750 kV in Europa, ENTSO, 2012), um die Energieverluste auf langen Strecken zu den Umspannwerken zu reduzieren.

Über die Transportleitungen wird in der Regel Dreiphasen-Wechselstrom (AC) in großen Mengen über weite Strecken transportiert (APLIC, 2006). Mit der Hochspannungsgleichstrom-Technologie (HVDC) wird die Effizienz auf sehr langen Strecken (gewöhnlich mehr als 600 km) verbessert. Strom kann über Freileitungen oder Erdkabel transportiert werden. In jedem Fall erfolgt der Transport mit hohen Spannungen, weil bei den derzeitigen Technologien große Strommengen nur so effizient transportiert werden können.

Bei der Verteilung wird Strom mit einer mittleren Spannung vom Transportsystem an die Endverbraucher geleitet (häufig mit weniger als 33 kV). Die Unterscheidung zwischen Hochspannungsleitungen zum Transport und Mittelspannungsleitungen zur Verteilung von Strom ist im Hinblick auf den Naturschutz von Bedeutung: Die Gefahr tödlicher Stromschläge („Elektrokution“) ist nur bei Mittelspannungsleitungen gegeben. Kollisionsgefahr hingegen besteht sowohl bei Transport- als auch bei Verteilungsleitungen (6) (siehe Kapitel 4).

Im Allgemeinen wird Strom durch Starkstromfreileitungen an Freileitungsmasten („Strommasten“) transportiert, teilweise werden Stromleitungen aber auch unterirdisch geführt, insbesondere in städtischen Gebieten oder an empfindlichen Standorten. Starkstromfreileitungen haben spezifische Auswirkungen auf die biologische Vielfalt, die Gesundheit und die Landschaft. Erdleitungen haben andere Auswirkungen. Bei Erdleitungen können die Investitionskosten jedoch häufig erheblich höher sein als bei Starkstromfreileitungen.

1.4. Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI) (7)

Die geltende TEN-E-Verordnung, die am 15. Mai 2013 in Kraft getreten ist, beschreibt den rechtlichen und politischen Rahmen zur Optimierung des Netzausbaus auf europäischer Ebene bis 2020 und darüber hinaus. In der Verordnung werden zwölf strategische vorrangige Korridore und thematische Bereiche für die Energieinfrastruktur mit transeuropäischer/grenzüberschreitender Dimension genannt. Außerdem wird ein Prozess zur zweijährlichen Erstellung unionsweiter Listen von Vorhaben von gemeinsamem Interesse („PCI“ = Projects of Common Interest) (8) beschrieben, die zum Ausbau von Energieinfrastrukturnetzen in den zwölf vorrangigen Korridoren und thematischen Bereichen beitragen.

Damit ein Vorhaben in die Unionsliste aufgenommen werden kann, muss es mit erheblichen Vorteilen für mindestens zwei Mitgliedstaaten verbunden sein, zur Marktintegration und zur Förderung des Wettbewerbs, zur Verbesserung der Versorgungssicherheit und zur Reduzierung von CO2-Emissionen beitragen. Der Ermittlungsprozess beruht auf regionaler Zusammenarbeit unter Einbeziehung der Mitgliedstaaten und verschiedener Interessenträger, die ihr Wissen und ihre Erfahrung hinsichtlich der technischen Machbarkeit und der Marktbedingungen sowohl aus nationaler als auch aus europäischer Perspektive einbringen.

Die dritte Unionsliste mit 173 PCI im Energieinfrastrukturbereich (9) wurde im November 2017 angenommen. Die Liste umfasst 106 Stromvorhaben einschließlich Stromtransportleitungen und Stromspeichern, vier Vorhaben zu intelligenten Netzen und 53 Gasvorhaben. Erstmals enthält diese Liste auch vier Vorhaben im Zusammenhang mit Kohlendioxidnetzen. Die Liste der PCI wird alle zwei Jahre aktualisiert, um neue Vorhaben aufzunehmen und abgeschlossene Vorhaben zu entfernen.

Diese PCI können nun im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) gefördert werden. Für transeuropäische Energieinfrastrukturvorhaben wurden in dieser Fazilität für den Zeitraum 2014-2020 Mittel im Umfang von 5,35 Mrd. EUR vorgesehen. Im Jahr 2016 wurden nach der zweiten und der dritten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen Zuschüsse von insgesamt 707 Mio. EUR für 27 Vorhaben bewilligt. Von diesen Zuschüssen wurden elf für Vorhaben im Stromsektor und 15 für Vorhaben im Gassektor vergeben. Ein Zuschuss wurde für ein Vorhaben zur Einrichtung eines intelligenten Netzes gewährt. Acht Zuschüsse wurden für Baumaßnahmen und 19 für Studien bewilligt. Für das Jahr 2017 waren Zuschüsse von 800 Mio. EUR aus der Fazilität „Connecting Europe“ für PCI vorgesehen.

Wegen ihrer strategischen Bedeutung für die EU kommt bei PCI ein gestrafftes Planungs- und Genehmigungsverfahren zur Anwendung. Dieses Verfahren beinhaltet beispielsweise die Benennung einer einzigen zuständigen nationalen Behörde, die als zentrale Anlaufstelle für alle Genehmigungen fungiert, und eine verpflichtende dreieinhalbjährige Frist für die Genehmigung von Vorhaben. Dadurch sollen Verfahren beschleunigt und die zügige Genehmigung und Durchführung von Vorhaben gewährleistet werden, die als erforderlich für die Energiesicherheit und für die Erfüllung der klima- und energiepolitischen Ziele der EU betrachtet werden und gewährleisten, dass die äußerst hohen Standards des EU-Umweltrechts eingehalten werden. Außerdem soll die Transparenz erhöht und die Öffentlichkeit stärker einbezogen werden. Durch den verbesserten Rechtsrahmen soll die Attraktivität von PCI für Anleger gesteigert werden.

Energievorhaben von gemeinsamem Interesse: interaktive Karte Die Europäische Kommission hat eine Transparenzplattform (10) entwickelt, auf der die Nutzer auf einer interaktiven Online-Karte alle im Jahr 2017 angenommen 173 PCI finden und anzeigen lassen können. Die Vorhaben können nach Energietypen (Strom, Gas, Öl oder sonstige), Infrastrukturtypen, Ländern und/oder vorrangigen Korridoren angezeigt werden. Möglichst bald nach der Annahme der Vorhaben werden jeweils technische Zusammenfassungen bereitgestellt.

Zu beachten ist allerdings, dass die Unionsliste PCI in unterschiedlichen Entwicklungsphasen enthält. Einige Vorhaben befinden sich noch in einem frühen Entwicklungsstadium, und die Machbarkeit dieser Vorhaben muss noch in Studien nachgewiesen werden.

Die Aufnahme dieser Vorhaben in die Unionsliste der PCI greift dem Ergebnis der jeweiligen Umweltverträglichkeitsprüfungen und Genehmigungsverfahren nicht vor. Wenn sich herausstellt, dass ein in die Unionsliste der PCI aufgenommenes Vorhaben nicht im Einklang mit dem EU-Besitzstand steht, wird es von der Unionsliste gestrichen.

Um die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung geeigneter rechtlicher und sonstiger Maßnahmen zur Straffung der verschiedenen Verfahren für Umweltprüfungen zu unterstützen und um die nach EU-Recht vorgeschriebene kohärente Anwendung der Verfahren bei PCI sicherzustellen, hat die Kommission im Juli 2013 einen Leitfaden (11) veröffentlicht.

Was bedeutet „Straffung“ in diesem Zusammenhang? Als Straffung wird in diesem Zusammenhang die Verbesserung und die bessere Koordinierung von Umweltprüfungsverfahren zur Reduzierung unnötigen Verwaltungsaufwands , zur Nutzung von Synergien und dadurch zur Verkürzung des gesamten Prüfungsprozesses unter Gewährleistung eines weit reichenden Umweltschutzes durch umfassende Umweltprüfungen nach Maßgabe des EU-Umweltrechts bezeichnet. Quelle: Leitfaden „Streamlining environmental assessment procedures for energy infrastructure ‘Projects of Common Interest’ (PCIs)“, Juli 2013.

Der Leitfaden enthält sechs wesentliche Empfehlungen zur Straffung dieser Verfahren. Die Empfehlungen beruhen auf den Umsetzungserfahrungen und auf bewährten Verfahren, die bislang in den Mitgliedstaaten ermittelt wurden (siehe Kapitel 4).

Die Empfehlungen konzentrieren sich insbesondere auf Folgendes:

— frühzeitige Planung, Erstellen von Fahrplänen („Roadmaps“) und Festlegung des Umfangs von Prüfungen,

— frühzeitige und wirksame Integration von Umweltprüfungen und sonstigen Umweltschutzanforderungen,

— Verfahrenskoordinierung und Fristen,

— Datensammlung, Datenweitergabe und Qualitätskontrolle,

— grenzüberschreitende Zusammenarbeit und

— frühzeitige und wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit.

Die folgenden Kapitel in diesem Handbuch beschäftigen sich insbesondere mit dem Genehmigungsverfahren nach der FFH-Richtlinie bei Plänen und Vorhaben zum Energietransport. Sonstige Verfahren zur Erteilung von Umweltgenehmigungen werden nicht näher behandelt. Gegebenenfalls wird aber auf sonstige Verfahren verwiesen.

Insoweit ergänzt dieses Dokument den genannten Leitfaden zur Straffung von Verfahren bei PCI. Es hat jedoch eine umfassendere Zielsetzung und berücksichtigt sämtliche Arten von Infrastrukturen zum Transport von Öl, Gas und Strom unabhängig davon, ob es sich dabei um PCI handelt.

2. DIE NATURSCHUTZVORSCHRIFTEN DER EU

2.1. Einleitung

Einige Pläne und Vorhaben für Energietransportinfrastrukturen könnten eines oder mehrere Schutzgebiete des Natura-2000-Netzes der EU beeinträchtigen oder mit negativen Auswirkungen für bestimmte seltene und gefährdete und nach EU-Recht geschützte Arten verbunden sein. In diesen Fällen sind die Vorschriften der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie zu berücksichtigen. Die Vorschriften werden in diesem Kapitel in einer Übersicht zusammengestellt. In den folgenden Kapiteln werden bestimmte Elemente des Genehmigungsverfahrens nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie insbesondere im Zusammenhang mit Plänen und Vorhaben zum Energietransport behandelt.

2.2. Die Vogelschutzrichtlinie und die FFH-Richtlinie

Die Eindämmung des Verlustes der biologischen Vielfalt wird als wichtiger Bestandteil der Strategie „Europa 2020“ anerkannt, die zu einer intelligenten, integrativen und nachhaltigen Wachstumspolitik unter Berücksichtigung der wichtigen sozioökonomischen Vorteile aufruft, die die Natur der Gesellschaft bietet.

Im März 2010 setzten die Staats- und Regierungschefs der EU sich das ambitionierte Ziel, den Verlust der biologischen Vielfalt bis 2020 aufzuhalten und umzukehren. Im Mai 2011 nahm die Europäische Kommission eine neue Biodiversitätsstrategie der EU für 2020 (KOM(2011) 244) (12) an, in der ein politischer Rahmen für die Erreichung dieses Ziels beschrieben wird.

Die Vogelschutzrichtlinie (13) und die FFH-Richtlinie (14) sind die Grundpfeiler der EU-Politik zum Schutz der biologischen Vielfalt. Sie ermöglichen allen EU-Mitgliedstaaten die Zusammenarbeit in einem gemeinsamen Rechtsrahmen, um die am stärksten gefährdeten und die wertvollsten Arten und Lebensräume in Europa in ihrem gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU unabhängig von politischen und administrativen Grenzen zu bewahren.

In den beiden Richtlinien werden nicht alle Arten von Pflanzen und Tieren in Europa berücksichtigt (d. h. sie decken nicht die gesamte Biodiversität in Europa ab). Vielmehr konzentrieren sie sich auf eine Teilgruppe von etwa 2000 Arten, die geschützt werden müssen, um einem Rückgang oder einer Beeinträchtigung entgegenzuwirken. Diese Arten werden häufig als Arten von gemeinschaftlichem Interesse oder als in der EU geschützte Arten bezeichnet. Außerdem sind nach der FFH-Richtlinie etwa 230 seltene oder gefährdete Lebensraumtypen als solche geschützt.

Mit den beiden Richtlinien soll insgesamt sichergestellt werden, dass die jeweils geschützten Arten und Lebensraumtypen im gesamten jeweiligen natürlichen Verbreitungsgebiet in der EU erhalten werden bzw. dass ein günstiger Erhaltungszustand wiederhergestellt wird. (15) Dieses Ziel wird positiv und mit Blick auf eine günstige Situation beschrieben, die erreicht und bewahrt werden muss. Insoweit geht es um mehr als nur darum, Verschlechterungen zu vermeiden.

Um dieses Ziel zu erreichen, werden den Mitgliedstaaten mit den Naturschutz-Richtlinien der EU die folgenden Pflichten auferlegt:

— Ausweisung und Erhaltung von Kerngebieten zum Schutz der in den Anhängen I und II der FFH-Richtlinie und in Anhang I der Vogelschutzrichtlinie genannten Arten und Lebensraumtypen sowie von Zugvögeln; diese Gebiete sind Bestandteil des EU-weiten Natura-2000-Netzes;

— Entwicklung einer Artenschutzregelung für alle wildlebenden europäischen Vogelarten und sonstige in den Anhängen IV und V der FFH-Richtlinie genannte Vogelarten. Diese Schutzregelung soll für das gesamte natürliche Verbreitungsgebiet der Arten in der EU gelten und ist somit auf die umfassendere Landschaft (sowohl innerhalb als auch außerhalb von Natura-2000-Gebieten) anwendbar.

2.3. Bewirtschaftung und Nutzung von Natura-2000-Gebieten

Bislang wurden mehr als 27 000 Gebiete als Natura-2000-Gebiete ausgewiesen. Sie erstrecken sich insgesamt über 18 % der Landfläche Europas sowie über erhebliche Meeresgebiete.

Der Natura-2000-Viewer: ein hilfreiches Tool für Projektentwickler Der Natura-2000-Viewer ist ein Online-GIS (Geographic Information System = Geografisches Informationssystem), in dem Projektentwickler die einzelnen Natura-2000-Gebiete des EU-Netzes finden und sich Informationen zu den Gebieten anzeigen lassen können. Die Gebiete können in verhältnismäßig großem Maßstab (1:500) dargestellt werden, in dem die Grenzen und die wichtigsten Landschaftsmerkmale in sehr hoher Auflösung zu erkennen sind. Für jedes Gebiet ist ein Standard-Datenbogen verfügbar, auf dem die Arten und Lebensraumtypen angegeben werden, für die das Gebiet jeweils als Schutzgebiet ausgewiesen wurde. Außerdem sind den Datenbogen die geschätzte Population sowie der Erhaltungszustand der Gebiete und Angaben zur Bedeutung des Gebiets für die betreffenden Arten und Lebensraumtypen in der EU zu entnehmen. http://natura2000.eea.europa.eu/

Der Schutz und die Erhaltung von Natura-2000-Gebieten unterliegen den Bestimmungen von Artikel 6 der FFH-Richtlinie. Zwei Arten von Maßnahmen werden unterschieden: erstens (nach Artikel 6 Absätze 1 und 2) (16) kontinuierlich anzuwendende Maßnahmen zum Erhaltungsmanagement aller Natura-2000-Gebiete und zweitens (nach Artikel 6 Absätze 3 und 4) ein Verfahren zur Genehmigung von Plänen und Projekten, die wahrscheinlich mit erheblichen negativen Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet verbunden sind.

Diesem Artikel zufolge sind Natura-2000-Gebiete eindeutig keine „verbotenen Gebiete“, in denen Entwicklungsvorhaben grundsätzlich ausgeschlossen wären. Neue Pläne und Projekte sind durchaus möglich, wenn bestimmte verfahrenstechnische und grundlegende Schutzmaßnahmen durchgeführt werden. Das Genehmigungsverfahren soll gewährleisten, dass diese Pläne und Projekte unter Berücksichtigung der Erhaltungsziele der jeweiligen Natura-2000-Gebiete durchgeführt werden.

2.3.1. Einführung positiver Innovationsmaßnahmen und Ausschluss von Verschlechterungen

Artikel 6 der FFH-Richtlinie 1. Für die besonderen Schutzgebiete legen die Mitgliedstaaten die nötigen Erhaltungsmaßnahmen fest, die gegebenenfalls geeignete, eigens für die Gebiete aufgestellte oder in andere Entwicklungspläne integrierte Bewirtschaftungspläne und geeignete Maßnahmen rechtlicher, administrativer oder vertraglicher Art umfassen, die den ökologischen Erfordernissen der natürlichen Lebensraumtypen nach Anhang I und der Arten nach Anhang II entsprechen, die in diesen Gebieten vorkommen. 2. Die Mitgliedstaaten treffen die geeigneten Maßnahmen, um in den besonderen Schutzgebieten die Verschlechterung der natürlichen Lebensräume und der Habitate der Arten sowie Störungen von Arten, für die die Gebiete ausgewiesen worden sind, zu vermeiden, sofern solche Störungen sich im Hinblick auf die Ziele dieser Richtlinie erheblich auswirken könnten.

Nach Artikel 6 Absätze 1 und 2 obliegen den Mitgliedstaaten die folgenden Pflichten:

— Sie müssen die nötigen positiven Erhaltungsmaßnahmen zur Erhaltung und Wiederherstellung der Lebensraumtypen und Arten treffen, für die die Gebiete als Schutzgebiete ausgewiesen wurden (Artikel 6 Absatz 1).

— Sie müssen Maßnahmen treffen, um die Verschlechterung von Lebensraumtypen oder erhebliche Störungen der dort vorkommenden Arten zu vermeiden (Artikel 6 Absatz 2).

Für Ersteres müssen die Mitgliedstaaten ausgehend vom jeweiligen Erhaltungszustand und von den ökologischen Erfordernissen der betreffenden Lebensraumtypen und der Arten von gemeinschaftlichem Interesse für jedes einzelne Natura-2000-Gebiet klare Erhaltungsziele festlegen. Das Erhaltungsziel sollte mindestens darin bestehen, den Erhaltungszustand der Arten und Lebensräume zu bewahren, für die die Gebiete als Schutzgebiete ausgewiesen wurden, und weitere Verschlechterungen zu vermeiden.

Da das Gesamtziel der Naturschutz-Richtlinien jedoch darin besteht, einen günstigen Erhaltungszustand für Arten und Lebensraumtypen in ihrem gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet zu erhalten, sind unter Umständen ambitioniertere Erhaltungsziele erforderlich, um den Erhaltungszustand in einzelnen Gebieten zu verbessern. Die Kenntnis der Erhaltungsziele eines Natura-2000-Gebiets ist für mit der Entwicklung und der Planung von Energietransportinfrastrukturen befasste Personen und Behörden insofern besonders wichtig, als die negativen Auswirkungen von Plänen oder Projekten unter Berücksichtigung dieser Erhaltungsziele geprüft werden müssen. (17)

Auch wenn dies nicht verpflichtend vorgeschrieben ist, ermutigt die FFH-Richtlinie Naturschutzbehörden doch, Pläne zur Bewirtschaftung von Natura-2000-Gebieten in enger Zusammenarbeit mit lokalen Interessenträgern auszuarbeiten. (18) Diese Pläne können eine sehr hilfreiche Informationsquelle sein. Häufig enthalten sie detaillierte Informationen zu den Arten und Lebensraumtypen, für die die jeweiligen Gebiete als Schutzgebiete ausgewiesen wurden. Sie geben Aufschluss über die Erhaltungsziele für die Gebiete und ggf. über Zusammenhänge mit anderen Flächennutzungen in der jeweiligen Region. Darüber hinaus beschreiben sie die praktischen Erhaltungsmaßnahmen, mit denen die Erhaltungsziele für die Gebiete erreicht werden sollen.

2.3.2. Das Verfahren zur Genehmigung von Plänen und Projekten mit Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete

Artikel 6 der FFH-Richtlinie: 3. Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Bewirtschaftung des Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, die ein solches Gebiet jedoch einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnten, erfordern eine Prüfung auf Verträglichkeit mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung und vorbehaltlich des Absatzes 4 stimmen die zuständigen einzelstaatlichen Behörden dem Plan bzw. Projekt nur zu, wenn sie festgestellt haben, dass das Gebiet als solches nicht beeinträchtigt wird, und nachdem sie gegebenenfalls die Öffentlichkeit angehört haben. 4. Ist trotz negativer Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art ein Plan oder Projekt durchzuführen und ist eine Alternativlösung nicht vorhanden, so ergreift der Mitgliedstaat alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist. Der Mitgliedstaat unterrichtet die Kommission über die von ihm ergriffenen Ausgleichsmaßnahmen. Ist das betreffende Gebiet ein Gebiet, das einen prioritären natürlichen Lebensraumtyp und/oder eine prioritäre Art einschließt, so können nur Erwägungen im Zusammenhang mit der Gesundheit des Menschen und der öffentlichen Sicherheit oder im Zusammenhang mit maßgeblichen günstigen Auswirkungen für die Umwelt oder, nach Stellungnahme der Kommission, andere zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses geltend gemacht werden.

Artikel 6 Absätze 3 und 4 der FFH-Richtlinie beschreibt das Genehmigungsverfahren, das durchgeführt werden muss, wenn ein Plan oder ein Projekt vorgeschlagen wird, das eines oder mehrere Natura-2000-Gebiete beeinträchtigen könnte (19). Das Genehmigungsverfahren ist nicht nur bei Plänen und Projekten innerhalb von Natura-2000-Gebieten, sondern auch bei Plänen und Projekten außerhalb dieser Gebiete anzuwenden, wenn die Pläne und Vorhaben den Erhaltungszustand von Arten und Lebensräumen in diesen Gebieten erheblich beeinträchtigen könnten.

Nach Artikel 6 Absatz 3 der FFH-Richtlinie müssen Pläne und Projekte, die ein Natura-2000-Gebiet erheblich beeinträchtigen könnten, einer Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden, um die betreffenden Wirkungen in Anbetracht der Erhaltungsziele des jeweiligen Gebiets eingehend zu untersuchen. Die zuständige Behörde kann Plänen oder Projekten nur dann zustimmen, wenn sie sich anhand der Verträglichkeitsprüfung vergewissert hat, dass diese die Integrität des betreffenden Gebiets nicht beeinträchtigen. Nachzuweisen ist das Fehlen (und nicht das Vorliegen) negativer Auswirkungen.

Je nach Art und Schwere der festgestellten Auswirkungen können die Pläne oder Projekte manchmal modifiziert werden, oder es können bestimmte Abschwächungsmaßnahmen eingeführt werden, um diese Auswirkungen zu vermeiden, zu beseitigen oder auf ein unerhebliches Maß zu reduzieren, damit die betreffenden Pläne oder Projekte genehmigt werden können.

Wenn dies nicht möglich ist, müssen die Pläne oder Projekte abgelehnt und weniger schädliche Alternativlösungen gesucht werden. Wenn nachgewiesen werden kann, dass keine Alternativlösungen in Betracht kommen und der betreffende Plan bzw. das betreffende Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses für erforderlich gehalten wird, kann bei Plänen oder Projekten, die die Integrität eines oder mehrerer Natura-2000-Gebiete beeinträchtigten, nach Artikel 6 Absatz 4 eine Genehmigung im Rahmen eines Ausnahmeverfahrens erteilt werden. In diesen Fällen muss durch angemessene Ausgleichsmaßnahmen sichergestellt werden, dass die globale Kohärenz des Natura-2000-Netzes geschützt ist.

Und schließlich ist darauf hinzuweisen, dass das Genehmigungsverfahren nach der FFH-Richtlinie nicht identisch mit dem Genehmigungsverfahren nach der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Richtlinie) und nach der Richtlinie zur strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung (SUP-Richtlinie) ist; allerdings können diese Prüfungen integriert werden (siehe Kapitel 7). Im Unterschied zu den Prüfungen nach der UVP- und der SUP-Richtlinie, deren Ergebnisse bei der Entscheidung über die Genehmigung eines Plans oder eines Projekts berücksichtigt werden müssen, sind die Schlussfolgerungen der UVP-Prüfung verbindlich und entscheidend dafür, ob ein Plan oder ein Projekt genehmigt werden kann.

2.4. Artenschutzbestimmungen

Die zweite Gruppe von Bestimmungen der beiden Naturschutz-Richtlinien der EU betrifft den Schutz bestimmter Arten in ihrem gesamten Verbreitungsgebiet in der EU, d. h. sowohl innerhalb als auch außerhalb von Natura-2000-Gebieten.

Einige geschützte Arten sind potenziell durch bestimmte Arten von Energieinfrastrukturvorhaben gefährdet (beispielsweise durch Freileitungen). Daher sind die geltenden Vorschriften bei der Prüfung solcher Pläne und Projekte im Rahmen der Verfahren nach der UVP- und der SUP-Richtlinie auch in potenziell empfindlichen Gebieten außerhalb von Natura-2000-Gebieten zu berücksichtigen.

Die Artenschutzbestimmungen betreffen alle natürlich vorkommenden wildlebenden Vogelarten in der EU sowie andere in den Anhängen IV und V der FFH-Richtlinie genannte Arten.

Grundsätzlich sind die Mitgliedstaaten nach den Richtlinien verpflichtet, Folgendes zu verbieten:

— die absichtliche Störung dieser Arten, insbesondere während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten;

— die Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten;

— die absichtliche Zerstörung von Nestern oder Eiern und das Ausgraben oder Vernichten geschützter Pflanzen.

Die genauen Bestimmungen sind Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie und Artikel 12 (für Tiere) bzw. Artikel 13 (für Pflanzen) der FFH-Richtlinie zu entnehmen. (20)

Artikel 5 der Vogelschutzrichtlinie: Unbeschadet der Artikel 7 und 9 erlassen die Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen zur Schaffung einer allgemeinen Regelung zum Schutz aller unter Artikel 1 fallenden Vogelarten, insbesondere das Verbot a) des absichtlichen Tötens oder Fangens, ungeachtet der angewandten Methode; b) der absichtlichen Zerstörung oder Beschädigung von Nestern und Eiern und der Entfernung von Nestern; c) des Sammelns der Eier in der Natur und des Besitzes dieser Eier, auch in leerem Zustand; d) ihres absichtlichen Störens, insbesondere während der Brut- und Aufzuchtzeit, sofern sich diese Störung auf die Zielsetzung dieser Richtlinie erheblich auswirkt; e) des Haltens von Vögeln der Arten, die nicht bejagt oder gefangen werden dürfen. Artikel 12 der FFH-Richtlinie: (1) Die Mitgliedstaaten treffen die notwendigen Maßnahmen, um ein strenges Schutzsystem für die in Anhang IV Buchstabe a genannten Tierarten in deren natürlichen Verbreitungsgebieten einzuführen; dieses verbietet: a) alle absichtlichen Formen des Fangs oder der Tötung von aus der Natur entnommenen Exemplaren dieser Arten; b) jede absichtliche Störung dieser Arten, insbesondere während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten; c) jede absichtliche Zerstörung oder Entnahme von Eiern aus der Natur; d) jede Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten. (2) Für diese Arten verbieten die Mitgliedstaaten Besitz, Transport, Handel oder Austausch und Angebot zum Verkauf oder Austausch von aus der Natur entnommenen Exemplaren; vor Beginn der Anwendbarkeit dieser Richtlinie rechtmäßig entnommene Exemplare sind hiervon ausgenommen. (3) Die Verbote nach Absatz 1 Buchstaben a und b sowie nach Absatz 2 gelten für alle Lebensstadien der Tiere im Sinne dieses Artikels. Artikel 13 der FFH-Richtlinie: (1) Die Mitgliedstaaten ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um ein striktes Schutzsystem für die in Anhang IV Buchstabe b angegebenen Pflanzenarten aufzubauen, das folgendes verbietet: a) absichtliches Pfluecken, Sammeln, Abschneiden, Ausgraben oder Vernichten von Exemplaren solcher Pflanzen in deren Verbreitungsräumen in der Natur; b) Besitz, Transport, Handel oder Austausch und Angebot zum Verkauf oder zum Austausch von aus der Natur entnommenen Exemplaren solcher Pflanzen; vor Beginn der Anwendbarkeit dieser Richtlinie rechtmäßig entnommene Exemplare sind hiervon ausgenommen. (2) Die Verbote nach Absatz 1 Buchstaben a und b gelten für alle Lebensstadien der Pflanzen im Sinne dieses Artikels.

Ausnahmen von diesen Vorschriften sind unter bestimmten Bedingungen zulässig (beispielsweise um schwere Schäden an Pflanzen, bei gehaltenen Tieren, an Wäldern, in der Fischerei und an Gewässern zu verhindern), wenn keine anderweitige befriedigende Lösung möglich ist und die Konsequenzen dieser Ausnahmen nicht im Widerspruch zu den Gesamtzielen der Richtlinien stehen.

Die Bedingungen für die Anwendung von Ausnahmen sind Artikel 9 der Vogelschutzrichtlinie und Artikel 16 der FFH-Richtlinie zu entnehmen. Bei Energietransportinfrastrukturen stehen die möglichen Begründungen in erster Linie mit den „Interessen der öffentlichen Gesundheit und der öffentlichen Sicherheit“ oder mit „sonstigen zwingenden Gründen des öffentlichen Interesses“ (siehe Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe c in Zusammenhang.

3. POTENZIELLE AUSWIRKUNGEN VON EINRICHTUNGEN ZUM ENERGIETRANSPORT AUF NATURA-2000-GEBIETE UND AUF IN DER EU GESCHÜTZTE ARTEN

3.1. Einleitung

Energieinfrastrukturvorhaben sind gewöhnlich nicht mit erheblichen Bedrohungen für die biologische Vielfalt verbunden. In vielen Fällen haben gut geplante und an geeigneten Standorten durchgeführte Vorhaben keine oder nur begrenzte Auswirkungen. In anderen Fällen wurde mit Vorhaben sogar insgesamt ein Nettonutzen für die Natur erzielt, insbesondere in Gebieten, in denen die natürliche Umwelt bereits erheblich verarmt war. Dies ändert jedoch nichts an der Pflicht, im Rahmen der verschiedenen vorgeschriebenen Umweltprüfungsverfahren (z. B. UVP und SUP oder Verträglichkeitsprüfungen (siehe Kapitel 7)) die potenziellen Auswirkungen einzelner Pläne oder Vorhaben auf die natürliche Umwelt zu untersuchen.

In diesem Kapitel werden die verschiedenen Arten möglicher Auswirkungen von Energieinfrastrukturen auf die durch die Vogelschutzrichtlinie und die FFH-Richtlinie geschützten Lebensräume und Arten behandelt. Projektentwicklern, Betreibern von Energietransportnetzen und zuständigen Behörden soll ein Überblick über die Arten potenzieller Auswirkungen vermittelt werden, die bei der Erstellung von Energieinfrastrukturplänen oder -vorhaben sowie bei der Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung im Rahmen des in Artikel 6 der FFH-Richtlinie vorgesehenen Verfahrens oder bei den Prüfungen nach der UVP- oder der SUP-Richtlinie zu berücksichtigen sind.

3.2. Die Notwendigkeit der Bewertung auf Einzelfallbasis

Die potenziellen Auswirkungen hängen sehr stark von der Gestaltung und der Lage der jeweiligen Energieinfrastruktur und von der Empfindlichkeit der dort vorkommenden und in der EU geschützten Lebensräume und Arten ab. Daher muss jeder Plan und jedes Vorhaben auf Einzelfallbasis geprüft werden.

Die Gestaltung jedes einzelnen Vorhabens zur Schaffung einer Energietransporteinrichtung (einschließlich PCI) hängt natürlich von vielfältigen Faktoren ab, darunter die Art und die Menge der zu transportierenden Energie, das aufnehmende Kompartiment (z. B. Land- oder Meeresgebiete), die zu überbrückenden Entfernungen und die erforderliche Aufnahme- oder Speicherkapazität. Die Vorhaben betreffen unter Umständen nicht nur den Bau, sondern auch die Modernisierung und/oder die Stilllegung von Einrichtungen oder Infrastrukturen, die zum Transport, zur Aufnahme oder zur Speicherung von Energie an Land benötigt werden.

Bei der Bewertung der potenziellen Auswirkungen auf die Natur und die wildlebende Arten sind nicht nur die eigentliche Infrastruktur, sondern auch alle verbundenen Anlagen und Einrichtungen zu berücksichtigen (z. B. Zufahrtsstraßen, Einrichtungen von Auftragnehmern zur Lagerung von Werkzeugen und Geräten und sonstige Einrichtungen von Auftragnehmern, Bauelemente, Betonfundamente, vorübergehend benötigte Kabel, Abraum, Bereiche zur Aufnahme von überschüssigem Bodenmaterial usw. Die Auswirkungen können vorübergehend oder bleibend sein, auf eine Baustelle beschränkt sein oder sich darüber hinaus bemerkbar machen; sie können kumulativ sein und während des Projektzyklus zu unterschiedlichen Zeiten auftreten (z. B. beim Bau, bei der Modernisierung, bei der Wartung und/oder bei der Stilllegung). Dabei sind die folgenden Faktoren zu berücksichtigen:

Die Artenschutzvorschriften der Naturschutz-Richtlinien der EU sind zu berücksichtigen, wenn die Gefahr besteht, dass ein Plan oder ein Vorhaben in Verbindung mit der Energieinfrastruktur zum Tod oder zu Verletzungen geschützter Tiere oder Pflanzen oder zu absichtlichen Störungen während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten oder zur Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten von nach den beiden Richtlinien geschützten Arten (z. B. Adlern oder Meeressäugern) führen könnte. Diese strengen Schutzvorschriften gelten für die weitere Landschaft und somit sowohl innerhalb als auch außerhalb von Natura-2000-Gebieten.

Abschwächungsmaßnahmen Die in diesem Kapitel genannten negativen Auswirkungen können manchmal wirksam abgeschwächt werden. Die Abschwächung erfolgt durch die Aufnahme von Maßnahmen in Pläne oder Vorhaben, mit denen diese potenziellen negativen Auswirkungen beseitigt oder auf ein nicht mehr erhebliches Maß verringert werden können. Daher müssen diese Maßnahmen und Pläne in unmittelbarem Zusammenhang mit den wahrscheinlichen Auswirkungen stehen und auf einem fundierten Verständnis der betroffenen Arten und Lebensräume beruhen. Abschwächungsmaßnahmen können beispielsweise in einer Änderung des Standorts für ein Vorhaben, aber auch einfach in Änderungen in Bezug auf Umfang, Gestaltung und Zusammenstellung einzelner Aspekte der Energieinfrastruktur bestehen. Ebenso kommen vorübergehende Modifikationen während der Bau- und der Betriebsphase in Betracht. Weitere Informationen sowie Beispiele für mögliche Abschwächungsmaßnahme sind dem folgenden Kapitel zu entnehmen.

3.3. Überblick über potenzielle Auswirkungen auf in der EU geschützte Arten und Lebensräume

Art und Umfang der Auswirkungen hängen sehr stark von den am jeweiligen Standort vorkommenden in der EU geschützten Arten oder Lebensraumtypen sowie von der Ökologie, der Verteilung und dem Erhaltungszustand ab. Daher müssen alle Pläne und Projekte auf Einzelfallbasis geprüft werden. Der folgende Abschnitt bietet einen Überblick über die häufigsten Arten von Auswirkungen:

3.3.1. Verlust, Verschlechterung und Zersplitterung von Lebensräumen

Energietransport-Infrastrukturvorhaben können die Abtragung von Boden und die Entfernung von Oberflächenvegetation erfordern (häufig auch als direkter Flächenverbrauch bezeichnet). Dadurch können Lebensräume verändert, beschädigt, zersplittert oder zerstört werden. Das Ausmaß der Verluste und Verschlechterung von Lebensräumen hängt vom Umfang, dem Durchführungsstandort und der Gestaltung der Projekte sowie von der Empfindlichkeit der betroffenen Lebensräume ab.

Auch wenn der eigentliche Flächenverbrauch vielleicht begrenzt erscheint, können die indirekten Auswirkungen doch deutlich weiter reichen, insbesondere dann, wenn Entwicklungsvorhaben sich unmittelbar auf die hydrologischen Gegebenheiten oder auf geomorphologische Prozesse oder auf die Wasser- und die Bodenqualität auswirken. Diese indirekten Auswirkungen können zu erheblichen Verschlechterungen von Lebensräumen sowie zu Zersplitterungen und Verlusten führen, manchmal noch in beträchtlichen Entfernungen vom eigentlichen Gebiet, in dem ein Vorhaben durchgeführt wird.

Wie schwer ein Verlust wiegt, hängt auch vom Verbreitungsgrad und von der Empfindlichkeit der betroffenen Lebensräume und/oder von ihrer Bedeutung als Nahrungs-, Fortpflanzungs- oder Überwinterungsgebiet für die jeweiligen Arten ab. Auch die potenzielle Rolle einiger Lebensräume als Bestandteile von Korridoren oder als wichtige Trittsteine für die Verbreitung und die Wanderung von Arten sowie für Bewegungen in begrenzteren Gebieten (z. B. zwischen Nahrungs- und Fortpflanzungsgebieten) muss bei der Bewertung der Bedeutung der Verluste oder Verschlechterung von Lebensräumen berücksichtigt werden.

3.3.2. Störung und Verdrängung

Die Störung von Arten in ihren gewöhnlichen Fortpflanzungs- und Nahrungsgebieten sowie an ihren gewöhnlichen Ruhestätten und auf ihren Zugrouten kann zur Verdrängung und zum Ausschluss und damit zum Verlust der Nutzung von Lebensräumen führen. Die Arten können aus Gebieten innerhalb der Standorte, an denen Projekte durchgeführt werden, aber auch in der Umgebung dieser Standorte verdrängt werden, beispielsweise durch eine Zunahme des Verkehrs, durch die Anwesenheit von Menschen oder durch Lärm, Staub, Verschmutzung, künstliches Licht oder Erschütterungen bei Bautätigkeiten oder im Anschluss daran.

Ausmaß und Umfang der Störungen sowie die Empfindlichkeit der betroffenen Arten sind ebenso wie die Verfügbarkeit und die Qualität alternativer geeigneter Lebensräume in der näheren Umgebung, in die die verdrängten Tiere ausweichen könnten, entscheidend für die Schwere einer Auswirkung. Bei seltenen und gefährdeten Arten können auch schon geringe oder vorübergehende Störungen erhebliche Auswirkungen auf das langfristige Überleben dieser Arten in der jeweiligen Region haben.

3.3.3. Kollisions- und Elektrokutionsrisiko

Vögel und unter Umständen auch Fledermäuse können mit Teilen von Starkstromfreileitungen und anderen oberirdischen elektrischen Einrichtungen zusammenstoßen. Das Kollisionsrisiko hängt sehr stark vom jeweiligen Standort und von den vorhandenen Arten sowie vom Wetter, den Sichtverhältnissen und der Gestaltung der eigentlichen Stromleitungen ab (besonders im Hinblick auf das Risiko eines Stromschlags („Elektrokutionsrisiko“)). Arten mit hoher Lebenserwartung und mit geringen Reproduktionsraten und/oder seltene Arten bzw. Arten mit ohnehin bereits gefährdetem Erhaltungszustand (z. B. Adler, Geier und Störche) können besonders gefährdet sein.

Das Kollisions- und Elektrokutionsrisiko bei Vögeln wird in den Kapiteln 4 und 5 eingehender erörtert. Für Fledermäuse fehlen leider ganz allgemein Untersuchungen über die potenziellen Risiken und Auswirkungen von Kollisionen mit Starkstromfreileitungen, da tödliche Unfälle bei kleinen Tieren an linearen Infrastrukturen über große Strecken schwer zu erfassen sind.

3.3.4. Barrierewirkungen

Bei großen Infrastruktureinrichtungen zum Transport, zur Aufnahme und zur Speicherung von Strom sind Arten unter Umständen gezwungen, ein Gebiet vollständig zu umgehen, sowohl während der Wanderungszeit als auch — auf eher lokaler Ebene — bei der Futtersuche. Ob dies problematisch ist, hängt von einer ganzen Reihe von Faktoren ab, beispielsweise von der Größe einer Unterstation, dem Abstand und dem Verlauf von Stromkabeln, dem Umfang der Verdrängung von Arten und ihrer Fähigkeit, einen erhöhten Energiebedarf zu decken, und vom Umfang der Störung von Verbindungen zwischen Nahrungs-, Ruhe- und Fortpflanzungsgebieten.

Neue Untersuchungen mehrerer Wissenschaftlerteams deuten darauf hin, dass Tiere von Stromleitungen ferngehalten werden können, weil diese für Menschen unsichtbare UV-Blitze erzeugen. Aufgrund der Beobachtung, dass Rentiere Stromleitungen meiden, die quer durch die arktische Tundra laufen, wurde von einem internationalen Forscherteam eine Studie durchgeführt. (21) Noch ist nur sehr wenig bekannt. In einigen besonderen Fällen ist dieses Vermeidungs- und Zersplitterungsverhalten jedoch für die Feststellung der Bedeutung von Auswirkungen von Bedeutung.

3.4. Unterscheidung zwischen erheblichen und nicht erheblichen Auswirkungen

Die Bestimmung der Arten und Lebensräume, die wahrscheinlich von einem Energietransport-Infrastrukturplan oder -vorhaben beeinträchtigt werden, ist ein erster Schritt einer jeden Verträglichkeitsprüfung nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie (wenn ein Projekt ein Natura-2000-Gebiet betrifft) oder nach der UVP- bzw. der SUP-Richtlinie (wenn sich das Projekt auf geschützte Arten außerhalb des Natura-2000-Netzes auswirkt). Anschließend muss ermittelt werden, ob die Auswirkungen erheblich sind. Das rechtliche Verfahren zur Ermittlung der „Erheblichkeit“ von Plänen oder Projekten, die sich speziell auf Natura-2000-Gebiete auswirken, wird in Kapitel 7 erläutert. Hier sollen zunächst einige der allgemeinen Grundsätze bei der Ermittlung des Ausmaßes der „Erheblichkeit“ für wildlebende Arten (innerhalb von Natura-2000-Gebieten und darüber hinaus) kurz erklärt werden, um den Ansatz insgesamt verständlich zu machen.

Die Bewertung der Erheblichkeit muss auf Einzelfallbasis und unter Berücksichtigung der potenziell betroffenen Arten und Lebensräume erfolgen. Der Verlust einiger weniger Exemplare kann bei manchen Arten unerheblich sein, bei anderen Arten aber schwer wiegende Folgen haben. Faktoren wie Populationsgröße, Verteilung, Verbreitung, Fortpflanzungsverhalten und Lebenserwartung sind maßgeblich für die Erheblichkeit der Auswirkungen. Diese Faktoren sind von Gebiet zu Gebiet unterschiedlich zu bewerten.

Außerdem ist das Zusammenwirken von Auswirkungen zu berücksichtigen. Der Flächenverbrauch beispielsweise ist vielleicht an sich nicht erheblich für eine Art, kann den Gesundheitszustand und letztlich die Überlebensquote dieser Art unter Umständen aber durchaus beeinträchtigen.

Die Erheblichkeit ist zudem in einem angemessenen geografischen Rahmen zu prüfen. Bei Arten, die über lange Strecken wandern, können die Auswirkungen auf ein bestimmtes Gebiet sich für die Art über dieses Gebiet hinaus in einem erheblich umfangreicheren Gebiet bemerkbar machen. Auch bei standorttreuen Arten mit großen Territorien oder sich wandelnder Lebensraumnutzung müssen möglicherweise die potenziellen Auswirkungen eher auf regionaler als auf lokaler Ebene berücksichtigt werden.

Die beschriebenen Prüfungen sollten auf der Grundlage der besten verfügbaren Daten vorgenommen werden. Dazu können spezielle Felduntersuchungen oder Überwachungsprogramme bereits einige Zeit im Vorfeld der Projekte erforderlich sein.

3.5. Kumulative Wirkungen

Bei der Ermittlung der Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete nach Artikel 6 Absatz 3 der FFH-Richtlinie sollten auch kumulative Wirkungen berücksichtigt werden. Die kumulativen Wirkungen von Plänen und Projekten sind häufig von wesentlicher Bedeutung und müssen sorgfältig bewertet werden. Kumulative Wirkungen können sich dann ergeben, wenn in einem Gebiet oder auf bzw. an einer Zugroute mehrere Energieinfrastrukturen vorhanden sind oder wenn ein Energieinfrastrukturvorhaben in einem Gebiet durchgeführt wird, in dem bereits ein anderer Plan oder ein anderes Projekt (z. B. ein anderes industrielles Entwicklungsvorhaben) realisiert wird. Als kumulative Wirkung wird die kombinierte (gemeinsame) Wirkung aller jeweiligen Tätigkeiten bezeichnet. Möglicherweise hat ein Energieinfrastrukturvorhaben an sich keine erheblichen Auswirkungen. Wenn die Auswirkungen dieses Vorhabens aber mit anderen Plänen oder Projekten im betreffenden Gebiet zusammenkommen, können die kombinierten Auswirkungen sehr wohl erheblich sein.

Beispielsweise könnte mit einem Projekt zum Bau einer Ölpipeline durch ein Feuchtgebiet eine geringe, aber noch annehmbare vorübergehende Verschlechterung des betroffenen Lebensraums verbunden sein, die dieser Lebensraum aber verkraften könnte. Wenn für dieses Feuchtgebiet aber gleichzeitig eine Trockenlegung und/oder der Bau einer Straße geplant wäre, könnten die hydrologischen Auswirkungen dieser Projekte zusammengenommen zu einem endgültigen Verlust, zur Zersplitterung oder zur Austrocknung führen. In diesem Fall wären die Auswirkungen des ersten und des zweiten Projekts, jeweils für sich genommen, kaum wahrnehmbar. Die Auswirkungen beider Projekte zusammen könnten aber erheblich sein. Diese Zusammenhänge sind maßgeblich für die Entscheidung über beide Projektanträge.

Kumulative Wirkungen müssen auch bei UVP und SUP berücksichtigt werden.

Da Energieinfrastrukturvorhaben in der ganzen EU mit hohem Tempo vorangetrieben werden, sind kumulative Wirkungen bereits in den frühen Phasen einer Umweltverträglichkeitsprüfung und nicht erst im Nachhinein am Ende eines Prozesses zu berücksichtigen, damit Entscheidungen über die Vereinbarkeit der Projektanträge mit den geltenden EU-Vorschriften nicht unnötig verzögert werden.

4. POTENZIELLE AUSWIRKUNGEN VON STROMNETZINFRASTRUKTUREN AUF WILDLEBENDE VOGELARTEN

4.1. Einleitung

In Kapitel 3 wurde allgemein die Arten potenzieller Auswirkungen beschrieben, die bei der Entwicklung von Energieinfrastrukturvorhaben insbesondere in Natura-2000-Gebieten und in der Umgebung dieser Gebiete sowie in der Nähe anderer empfindlicher Gebiete zu berücksichtigen sind, in denen Arten vorkommen, die durch die beiden Naturschutz-Richtlinien der EU geschützt sind.

Dieses Kapitel konzentriert sich auf die Analyse der potenziellen Auswirkungen der Strominfrastruktur insbesondere auf wildlebende Vogelarten. Dieses Thema hat in den letzten Jahren viel Aufmerksamkeit erfahren und betrifft einen der Bereiche, in denen häufiger und in erheblicherem Umfang Auswirkungen vorkommen als bei anderen Arten terrestrischer Energieinfrastrukturen.

4.2. Stromnetzinfrastrukturen

Im Unterschied zu anderen Waren kann Strom nicht gespeichert werden, sondern muss in Echtzeit erzeugt und zu den Verbrauchern transportiert werden. Daher ist das Stromtransportsystem komplexer und dynamischer als andere Versorgungssysteme wie beispielsweise Infrastrukturen zur Versorgung mit Wasser oder Erdgas. Nach der Erzeugung in Kraftwerken oder sonstigen Anlagen wird der Strom über Hochspannungsleitungen (in Europa 110-750 kV, ETNSO, 2012) in großen Mengen und über weite Strecken zu Umspannwerken transportiert. Aus den Umspannwerken gelangt er durch Mittelspannungs- (1-60 kV) und Niederspannungsleitungen (<1 kV) zu Haushalts- und Gewerbekunden.

Abbildung 3

(USDA, 2009)

Das Stromnetz ist sehr dicht. Es umfasst nicht nur Transportleitungen von den Kraftwerken zu den Lastzentren, sondern auch Verbindungen zwischen den verschiedenen Transportleitungen, um eine gleichmäßige Energieübertragung zu gewährleisten. Bei Abschaltung einer Transportleitung in einem Teil des Stromnetzes erfolgt in der Regel eine Umleitung auf andere Stromleitungen, damit die Verbraucher weiterhin mit Strom versorgt werden können (PSCW, 2009).

Strom kann als Wechsel- oder Gleichstrom über Freileitungen oder Erdkabel transportiert werden. In jedem Fall werden hohe Spannungen benötigt, da so beim Transport über große Entfernungen (gewöhnlich mehr als 600 km) eine höhere Effizienz erzielt wird. Im Allgemeinen wird elektrische Energie als Wechselstrom (AC = Alternating Current) über Freileitungen transportiert (EASAC, 2009).

Die Vorteile von Freileitungen gegenüber Erdleitungen bestehen in bislang erheblich geringeren Baukosten und höheren Kapazitäten als bei Erdleitungen. Zudem haben Freileitungen eine höhere Lebensdauer (70 bis 80 Jahre). Die größten Nachteile von Freileitungen sind der Flächenverbrauch sowie die optische Beeinträchtigung und verschiedene Umweltauswirkungen (EASAC, 2009). (22)

Transportleitungen versorgen mindestens einen Drehstromkreis. Sie haben mindestens drei Phasen-Leiter (bei Bündelung auch mehr). Zu den Phasen-Leitern können noch ein oder zwei Schutzleiter hinzukommen (gewöhnlich als Erdseile bezeichnet), die als Blitzschutz oberhalb der Phasen-Leiter geführt werden. Die Verteilungsstrukturen ermöglichen zahlreiche Leiterkonfigurationen (APLIC, 2006).

Die meisten kommerziell betriebenen Starkstromfreileitungen nutzen bestimmte Trägerstrukturen, an denen die Isolatoren und Leiterseile befestigt sind. Die Trägerstrukturen können aus Holzpfählen, Hohl- oder Gitterstrukturen, Stahlbetonmasten oder Masten aus Verbundmaterialien aus Glasfasern oder sonstigen Werkstoffen bestehen. Die Isolatoren bestehen aus Porzellan oder Polymermaterialien, die für elektrischen Strom gewöhnlich nicht durchlässig sind. Leiterseile werden in der Regel aus Kupfer oder Aluminium hergestellt (Bayle, 1999, Janss, 2000, APLIC, 2006).

Sowohl Verteilungs- als auch Transportleitungen werden mit drei Phasen-Leitern ausgeführt. Einer der wesentlichen Vorteile von Drei-Phasen-Systemen ist die Möglichkeit, große Strommengen über lange Distanzen zu transportieren (APLIC, 2006).

4.3. Potenzielle negative Auswirkungen von Strominfrastrukturen auf wildlebende Vogelarten

Die folgenden Abschnitte bieten einen Überblick über die wichtigsten Auswirkungen auf wildlebende Vogelarten. Einige geschützte europäische Vogelarten sind wegen ihrer Größe, ihrer Morphologie, ihres Verhaltens und ihrer Verteilung in besonderem Maße durch bestimmte Auswirkungen gefährdet (in erster Linie durch tödliche Stromschläge („Elektrokution“) und durch Kollisionen).

Die Tabelle in Anhang 2 enthält eine systematische nach Schweregraden abgestufte Liste der Auswirkungen von Stromleitungen auf Vogelpopulationen (Birdlife, 2013). Die genannten Auswirkungen müssen allerdings nicht in jedem Fall eintreten. Maßgeblich für das Eintreten der Auswirkungen sind die jeweiligen Arten und die Umstände im Einzelfall sowie die Möglichkeit der Durchführung von Abschwächungsmaßnahmen.

Warum sind manche Vogelarten durch Stromleitungen besonders gefährdet? Häufig sind die Gefährdungen auf die folgenden physiologischen, verhaltensbezogenen und ökologischen Merkmale zurückzuführen: — großer Körper, — schlechte Sicht nach vorn, — überwiegende Nachtaktivität, — weniger geschicktes Flugverhalten, schwerfälligere Vögel (Kollisionsrisiko), — mangelnde Flugerfahrung, Jungvögel (Elektrokutions- und Kollisionsrisiko), — Bevorzugung erhöhter Sitz-, Schlaf- oder Nistplätze, — Bevorzugung baumloser, offener Lebensräume (Elektrokutionsrisiko), — gesellige Lebensweise und Bildung von Schwärmen, — Empfindlichkeit gegenüber Störungen, — Bevorzugung von Lebensräumen in geringer Höhe (Höhen, in denen häufiger Stromleitungen geführt werden), — seltene und gefährdete Arten (in Verbindung mit kleinen Populationen, geringen Vermehrungsquoten usw. (s. u.)), — Arten mit kleinen Populationen (geringeres Ausgleichspotenzial), — Arten mit geringem Vermehrungspotenzial (durch die erhöhte Mortalität adulter Tiere dauert der Ausgleich von Populationsverlusten länger), — Arten mit geringer Vermehrungsquote, geringer Mortalität und hoher Lebenserwartung (durch Rückgang der Möglichkeiten zur Partnersuche infolge des anhaltenden Populationsrückgangs), — interkontinentale Langstreckenzieher (große Gebiete und Abschwächung der Auswirkungen von Stromleitungen in sehr unterschiedlichem Umfang).

4.3.1. Elektrokution

Tödliche Stromschläge („Elektrokutionen“) können sich bei vielen Vogelarten gravierend auf die Population auswirken und fordern jährlich Tausende von Opfern (23). Zu Elektrokutionen kann es kommen, wenn ein Vogel die beiden Phasen-Leiter oder einen Phasen-Leiter und einen Erdleiter gleichzeitig berührt, insbesondere bei feuchtem Gefieder (Bevanger, 1998). Besonders häufig betroffen sind Störche, Falken, Greifvögel und Singvögel (Bevanger, 1998, siehe folgende Tabelle).

Allgemein besteht Einigkeit darüber, dass das Risiko für Vögel von der Gestaltung und der technischen Ausführung von Stromversorgungseinrichtungen abhängt. Insbesondere bei „ungünstig konstruierten“ Mittelspannungsmasten („Killermasten“) besteht ein hohes Elektrokutionsrisiko (BirdLife International, 2007).

Maßgeblich für die Mortalität von Vögeln durch Elektrokution sind unter anderem die folgenden Faktoren:

— Morphologie der Vögel: Große Vögel sind stärker gefährdet, weil sie mit ausgestreckten Flügeln oder mit anderen Körperteilen eher zwei Komponenten des Stromnetzes gleichzeitig berühren als kleine Vögel (Olendorff u. a., 1981; APLIC, 2006).

— Verhalten der Vögel: Vögel, die auf Strommasten schlafen, ruhen und nisten, sind stärker gefährdet (Bevanger, 1998). Bei Bodenbrütern (Weihen und einigen Eulen) sind Elektrokutionen offenbar seltener, weil diese in der Regel im Flug jagen und ihre Schlafplätze am Boden oder in Bodennähe haben (Benson, 1981).

— Art und Gestaltung der Masten: — Zu den meisten tödlichen Unfällen kommt es an Masten für Leitungen zur Verteilung von Mittelspannungen (1 bis 60 kV), da die verschiedenen Komponenten dort verhältnismäßig eng nebeneinander angeordnet sind (Haas und Nipkow, 2006). — Masten mit besonderen Funktionen (Abspann-, Verdrill-, Kabelend- und Umspannmasten) fordern mehr Opfer als einfache Tragmasten (Demeter u. a., 2004). — López-López und Kollegen (2011) haben nachgewiesen, dass die Anzahl der Unfälle bei Vögeln durch Nachrüstung gefährlicher und ungünstig konstruierter Masten drastisch hätte reduziert werden können.

— Umweltfaktoren: — Vorkommen von Beutetieren: Die Anzahl der durch Elektrokution getöteten Greifvögel erhöht sich mit zunehmender Anzahl der jeweiligen Beutetiere (Benson, 1981; Guil u. a., 2011). — Vegetationsstrukturen und Verdeckung: Der Bewuchs kann sich auf die Verfügbarkeit von Beutetieren und auf das Verhalten von Greifvögeln bei der Nahrungssuche auswirken (Guil u. a., 2011). — Lebensraum: Vögel lassen sich besonders in Gebieten, in denen es wenig sonstige Schlafplätze gibt (etwa auf Wiesen oder Feuchtwiesen) häufig auf Strommasten nieder und kommen durch Elektrokution um (Haas u. a., 2005, Lehmann u. a., 2007). — Topographie: Das Elektrokutionsrisiko hängt auch von der durch die Topographie und die Vegetationshöhe bestimmten Verfügbarkeit natürlicher Ruhe- und Schlafplätze ab. Die Mortalitätsquote bei Adlern erhöhte sich an Hängen, vielleicht weil Adler gewöhnlich von Ansitzwarten aus jagen. Untersuchungen haben gezeigt, dass Masten in beherrschender Stellung umgeben von hohen Hängen das Elektrokutionsrisiko erhöhen. (Guil u. a., 2011).

— Geschlecht: Innerhalb der Arten besteht für die größeren weiblichen Tiere ein höheres Elektrokutionsrisiko (Ferrer und Hiraldo, 1992).

— Alter: Junge und unerfahrene Vögel haben ein höheres Elektrokutionsrisiko als adulte Tiere. Dies ist wahrscheinlich auf die mangelnde Erfahrung beim Landen und beim Abflug zurückzuführen (Benson, 1981; Harness, 1997; Bevanger, 1998; Harness und Wilson, 2001; Janss und Ferrer, 2001; González u. a. 2007).

— Gebietsbezogene Vorkommen: In Gebieten, in denen bestimmte Vögel sehr häufig vorkommen, (also beispielsweise in Brutkolonien und in Gebieten, in denen Vögel in Gruppen zusammenkommen bzw. in die Vögel ausschwärmen, sowie in Sammelgebieten oder an Engpassstellen) besteht ein höheres Elektrokutionsrisiko als in Gebieten mit geringeren Vorkommen (González u. a, 2006; Cadahia u. a., 2010).

— Jahreszeit: Die meisten Unfälle sind im späten Sommer und damit während des Flüggewerdens oder im Anschluss daran zu verzeichnen. Große Adler sind im Herbst und im Winter stärker gefährdet – vielleicht wegen des feuchten Gefieders bei ungünstiger Witterung (Regen, Schnee) und des dadurch erheblich erhöhten Elektrokutionsrisikos (Benson, 1981; Bevanger, 1998; Lasch u. a., 2010; Manville, 2005; Lehman u. a., 2007).

— Die vorherrschende Windrichtung bezogen auf die Traverse kann bei Greifvögeln ebenfalls zu Elektrokutionen führen. Bei Masten mit Traversen senkrecht zur vorherrschenden Windrichtung war eine geringere Mortalität zu verzeichnen als bei diagonal oder parallel zur Windrichtung stehenden Traversen. Dies dürfte darauf zurückzuführen sein, dass seitliche Winde das Abfliegen und Landen erschweren (Nelson und Nelson, 1976).

Die folgende Tabelle bietet einen Überblick über europäische Vogelfamilien, bei denen ein Elektrokutions- und/oder Kollisionsrisiko besteht (Birdlife, 2013).

Tabelle 1

Elektrokutionen und Kollisionen mit Stromleitungen – Schwere der Auswirkungen auf die Populationen verschiedener eurasischer Vogelfamilien

Vogelfamilien in Eurasien, bei denen auf internationaler Ebene in Elektrokutions- und Kollisionsrisiko festgestellt wurde Mortalität durch Elektrokution Unfälle durch Kollision Seetaucher (Gaviidae) und Lappentaucher (Podicipedidae) 0 II Sturmtaucher, Sturmvögel (Procellariidae) 0 II Tölpel, Basstölpel (Sulidae) 0 I Pelikane (Pelicanidae) I II-III Kormorane (Phalacrocoracidae) I I Reiher, Rohrdommeln (Ardeidae) I II Störche (Ciconidae) III II Ibisse (Threskiornithidae) I II Flamingos (Phoenicopteridae) 0 II Enten, Gänse, Schwäne, Säger (Anatidae) 0 II Greifvögel (Accipitriformes und Falconiformes) II-III I-II Rebhühner, Wachteln, Raufußhühner (Galliformes) 0 II-III Rallen, Teichrallen, Blesshühner (Rallidae) 0 II Kraniche (Gruidae) 0 III Trappen (Otidae) 0 III Küstenvögel/Watvögel (Charadriidae und Scolopacidae) I II-III Raubmöwen (Sterkorariidae) und Möwen (Laridae) I II Seeschwalben (Sternidae) 0-I I-II Alken (Alcidae) 0 I Flughühner (Pteroclididae) 0 II Tauben (Columbidae) I-II II Kuckucke (Cuculidae) 0 I-II Eulen (Strigiformes) II-III II Nachtschwalben (Caprimulgidae) und Segler (Apodidae) 0 I-II Wiedehopf (Upudidae) und Eisvögel (Alcedinidae) I I-II Bienenfresser (Meropidae) 0-I I-II Racken (Coraciidae) I-II I-II Spechte (Picidae) I I-II Raben, Krähen, Eichelhäher (Corvidae) II I-II Mittelgroße und kleine Singvögel (Passeriformes) I I-II 0= Unfälle nicht gemeldet oder nicht wahrscheinlich; I= Unfälle gemeldet, aber keine offensichtliche Gefährdung der Vogelpopulation; II= regional oder lokal hohe Unfallzahlen, aber ohne erhebliche Auswirkungen auf die Gesamtpopulation der Art; III= Unfälle tragen erheblich zur Mortalität bei und gefährden die Art bis hin zum Risiko des Verschwindens auf regionaler Ebene oder darüber hinaus.

4.3.2. Kollisionen

Kollisionen mit Stromleitungen führen zum Tod von Millionen von Vögeln weltweit und sind bei einigen Vogelarten eine wesentliche Todesursache (Bevanger 1994, 1998; Janss 2000; APLIC, 2006; Drewitt und Langston, 2008; Jenkins u. a., 2010; Martin, 2011; Prinsen u. a., 2011). Empirische Daten und theoretische Betrachtungen deuten darauf hin, dass bei Arten mit hoher Flügellast und geringer Streckung ein hohes Risiko der Kollision mit Stromleitungen besteht. Diese Vögel fliegen rasch und können aufgrund ihrer Physiologie (schwerer Körper und kleine Flügel) nicht schnell auf unerwartete Hindernisse reagieren (Bevanger, 1998). Wenn die Anzahl der gemeldeten Opfer von Kollisionen in Relation zur Häufigkeit und zu den Populationsgrößen der betreffenden Arten gesetzt wird, ist festzustellen, dass bei Galliformes, Gruiformes, Pelecaniformes und Ciconiiformes einige Arten offenbar unverhältnismäßig stark betroffen sind (Bevanger, 1998) – siehe Tabelle 1.

Folgende Faktoren wirken sich auf das Kollisionsrisiko aus:

— Morphologie der Vögel: Bei Vögeln mit hoher Körpermasse und verhältnismäßig kurzen Schwingen und Schwänzen (keine guten „Flieger“) besteht das größte Kollisionsrisiko (Bevanger, 1998; Janss, 2000).

— Physiologie der Vögel: Manche Vogelarten sind in Flugrichtung zumindest zeitweise blind (Martin, 2011).

— Verhalten der Vögel: — Gesellige Vögel, die täglich in Schwärmen zu Nahrungs-, Nist- und Ruhegebieten fliegen und dabei Stromleitungen überqueren, sind besonders gefährdet (Janss, 2000). — Bei Vogelarten, die regelmäßig nachts oder in der Dämmerung in geringen Höhen fliegen, besteht ein höheres Kollisionsrisiko als bei Arten, die meist tagsüber fliegen.

— Auch Faktoren wie Witterungsbedingungen, die Gestaltung und Führung von Leitungen, die Nutzung von Lebensräumen, Vegetation an den Leitungen, die Topographie, Störungen und die Wahl von Zugrouten und Rastgebieten sollten berücksichtigt werden.

Wirtschaftliche Verluste durch Elektrokution und Kollisionen von Vögeln Durch Vögel verursachte Ausfälle beeinträchtigen die Zuverlässigkeit und erhöhen die Kosten der Stromversorgung. Manche Ausfälle betreffen vielleicht nur wenige Verbraucher vorübergehend. Aber auch diese Ausfälle können die Zuverlässigkeit eines Versorgers sowie den Verbrauchern garantierte Leistungen beeinträchtigen. Umfangreichere Ausfälle können drastische Folgen haben und zu erheblichen wirtschaftlichen Verlusten für Versorger und Verbraucher führen (APLIC, 2006). Durch Vögel verursachte Ausfälle können mit unterschiedlichen Kosten und sonstigen nachteiligen Folgen einhergehen: — Einnahmeverluste, — Aufwand für die Wiederherstellung der Stromversorgung, — Kosten der Reparatur von Einrichtungen, — Kosten der Entfernung von Nestern und Durchführung sonstiger Maßnahmen zur Begrenzung der durch die Tiere verursachten Schäden, — Aufwand für Verwaltung und Management, — Versorgungslücken bei den Verbrauchern und Imageschaden in der Öffentlichkeit und — Beeinträchtigungen der Zuverlässigkeit des elektrischen Systems (APLIC, 2006).

4.3.3. Verlust und Zersplitterung von Lebensräumen

Durch die für die Wahrnehmung der Wegerechte geschaffenen freien Korridore zur Führung der Stromtrassen können Wälder und andere natürliche Lebensräume zersplittert werden. Stromleitungen können Waldbrände verursachen und auch so zum Verlust von Lebensräumen beitragen (Rich u. a., 1994). Der tatsächliche Flächenverbrauch durch Strominfrastrukturen mag verhältnismäßig gering sein. Er kann sich jedoch erheblich auswirken, wenn er zum Verlust von Kernlebensräumen bestimmter Arten führt oder wenn es zu kumulativen Wirkungen in Verbindung mit den Auswirkungen anderer Projekte in einer Region kommt. Daher ist der Flächenverbrauch grundsätzlich auf Einzelfallbasis zu prüfen.

4.3.4. Störung/Verdrängung

Während der Bauphase sowie in Verbindung mit der Instandhaltung von Stromleitungen kommt es unvermeidlich in gewissem Umfang zur Zerstörung und zur Veränderung von Lebensräumen (van Rooyen, 2004; McCann, 2005). Oberirdische Stromleitungen können zum Verlust wertvoller Nahrungsgebiete innerhalb von Brutgebieten und von Rast- oder Überwinterungsgebieten führen. Neuere Untersuchungen haben beispielsweise gezeigt, dass das Vorhandensein einer Stromleitung Einfluss auf die Flugrichtung von Großtrappen hatte, dass die Nutzung geeigneter Lebensräume eingeschränkt wurde (Raab u. a., 2010) und dass Stromtransportleitungen von Zwergtrappen gemieden werden. Außerdem wurde festgestellt, dass in geeigneten Lebensräumen für die betreffenden Arten in erster Linie Stromleitungen Auswirkungen auf die Brutdichte haben (Silva, 2010; Silva u. a, 2010).

4.3.5. Elektromagnetische Felder

Alle elektrischen Ströme (auch der durch Stromleitungen transportierte Strom) erzeugen elektromagnetische Felder (EMF). Daher sind viele Vogelarten (ebenso wie Menschen) zeitlebens EMF ausgesetzt (Fernie und Reynolds, 2005). Zur Frage, ob die Belastung durch EMV das Zellsystem, das Hormonsystem, das Immunsystem und das Reproduktionssystem von Wirbeltieren beeinträchtigt, wurden zahlreiche Untersuchungen durchgeführt und kontroverse Diskussionen geführt. Die Forschungen zur Untersuchung der Wirkungen von EMV auf Vögel deuten darauf hin, dass die Belastung von Vögeln durch EMV das Verhalten sowie Reproduktionserfolg, Wachstum und Entwicklung, Physiologie, Endokrinologie und oxidativen Stress bei Vögeln zwar nicht immer einheitlich, im Allgemeinen jedoch regelmäßig beeinflusst (Fernie, 2000; Fernie und Reynolds, 2005).

4.4. Potenzielle positive Wirkungen von Strominfrastrukturen auf wildlebende Vogelarten

Stromleitungen, Stromtürme und Verteilermasten können in vielfältiger Weise auch von Vorteil für wildlebende Vogelarten sein. Beispielsweise können sie dienen als:

— Nistunterlagen oder -hilfen: Manchmal brüten Vögel aus unterschiedlichen Gründen auf Komponenten der Strominfrastruktur: etwa weil andere Nistmöglichkeiten beispielsweise in Bäumen und auf Klippen fehlen, weil Strominfrastrukturen Schutz vor Fressfeinden (Säugetieren) bieten, oder weil sie als stabile Nistunterlagen fungieren (van Rooyen, 2004; McCann, 2005). Komponenten der Strominfrastruktur können als Nistunterlagen in Lebensräumen dienen, in denen natürliche Nistgelegenheiten knapp sind, und häufig bieten diese Komponenten den nötigen Schutz, der die Ausbreitung oder die Erhöhung der lokalen Populationen mancher Arten ermöglicht (APLIC, 2006).

— Sitz- und Schlafplätze sowie Ansitzwarten: Geier und Störche suchen häufig Komponenten der Strominfrastruktur auf, da sie dort eher vor rauer Witterung und vor am Boden lebenden Fressfeinden geschützt sind. Strommasten in offenen Lebensräumen auf dem Land sind für einige Greifvögel attraktiv, da sie Sitzgelegenheiten mit hervorragender Sicht auf Jagdreviere bieten. Durch Strominfrastrukturen in verhältnismäßig baumlosen Gebieten sind auf Millionen von Kilometern geeignete Lebensräume für Greifvögel entstanden, die von erhöhten Aussichtsplätzen aus jagen (Olendorff u. a., 1980).

— Lebensraummanagement: Stromleitungen können auch zusammenhängende Lebensräume für Arten bieten, die auf flache Vegetation angewiesen sind. Forschungen in den Vereinigten Staaten haben gezeigt, dass die durch das Wegerecht für die Führung von Versorgungsleitungen geschaffenen Freiflächen Lebensräume für Vogelarten mit rückläufigen Populationen bieten (Confer und Pascoe, 2003; Askins, 2012).

Ein LIFE+-Projekt von ELIA / RTE: Vorteile für die Natur (24) Der belgische Hochspannungsnetzbetreiber ELIA und der französische Stromtransportnetzbetreiber RTE haben über einen Zeitraum von fünf Jahren (2011-2017) ein Projekt zur Bewirtschaftung und Wiederherstellung eines Gebiets von mehr als 300 ha unter Mittel- und Hochspannungsleitungen in Wallonien und in Frankreich durchgeführt. Dieses Projekt zeigt, wie Naturschutzmaßnahmen durchgeführt werden und wie Interessenträger der Energiewirtschaft durch Infrastrukturentwicklung zur Förderung der biologischen Vielfalt beitragen können. Teiche (Ziel: 100 Teiche auf der Projektfläche mit einer Länge von 130 km) In geeigneten Böden (undurchlässige Schicht: Torf, weißer Ton oder gleyhaltige Tonböden) und vorwiegend in Bereichen mit gutem Potenzial für bestimmte seltene Arten wurden Teiche angelegt und an Entwässerungsgräben Dämme gebaut, um Teiche mit Flächen von jeweils mindestens 25 m2 (der Mindestgröße zur Eindämmung der natürlichen Verschlammung durch Blätter) zu schaffen. Das Netz von Teichen innerhalb von Wäldern fördert die Ansiedlung von Amphibien, Libellen, Schwimmkäfern und Wasservögeln und verhindert die Isolierung von Populationen. Obstgärten/Streuobstwiesen (Ziel: 20 ha mit 8 000 Bäumen) Unter Freileitungen wurden zahlreiche sehr seltene lokale kleinwüchsige Obstbaumarten, hauptsächlich Europäische Wildbirne (Pyrus pyraster), Europäischer Wildapfel (Malus sylvestris) und Echte Mispel (Mespilus germanica) gepflanzt. Diese Bäume erhöhen die biologische Vielfalt der Waldgebiete. Zahlreiche lokale Lebewesen (größere Tiere, Vögel und Insekten) finden dort Unterschlupf und Nahrung. Natürliche Blumenwiesen (Ziel: 20 ha) An den Zugangswegen zu den Hochspannungsleitungen wurden natürliche Blumenwiesen wiederhergestellt, die als Lebensraum für seltene Pflanzen, Insekten, Vögel und Kleinsäuger dienen. Durch regelmäßiges Mähen und Entfernen des Grünschnitts werden die Böden mager und ermöglichen die Wiederansiedlung seltener oder verlorener Pflanzen. In extremen Fällen, wurden Blumenwiesen durch Aussähen lokaler Pflanzenarten wiederhergestellt. Torfebenen und Moore (Ziel: Wiederherstellung oder angemessene Bewirtschaftung 20 weiterer ha) Feuchtgebiete und Moore unter Stromleitungen können wiederhergestellt werden, indem die oberste Bodenschicht abgetragen und dadurch die Entwicklung von Pionierarten aus dem im Boden befindlichen Samenmaterial begünstigt wird. In einigen Gebieten wurde der Wasserspiegel auch lokal wiederhergestellt, indem Entwässerungsabflüsse verschlossen und feuchte Moorgebiete und Torfebenen revitalisiert wurden. Ziel ist die Erhaltung und die Förderung des Austauschs von Pflanzen und Tieren zwischen den vorhandenen Torfebenen und Mooren einschließlich der nun wiederhergestellten Flächen. Bewirtschaftung von Weideflächen (Ziel: Bewirtschaftung von 20 ha durch Beweidung und von 20 ha durch Mähen) Die Bewirtschaftung von Weideflächen unterstützte die Wiederherstellung beschädigter Torfebenen, Moore, Magerrasen und Talgründe und trug damit zur Eindämmung dominanter Arten wie etwa Pfeifengras bei. In anderen Fällen (Mähwiesen, Trockenmoore und Magerrasen) half das jahreszeitlich angepasste Mähen (nach mit lokalen Landwirten getroffenen Vereinbarungen), den Bewuchs auf eine für zahlreiche Pflanzen, Insekten und Reptilien geeignete Höhe zu beschränken. Invasive Arten (Ziel: Behandlung von 20-30 ha) Im Rahmen des Projekts wurden Pflanzenarten, die auf der wallonischen Liste invasiver Arten geführt werden, entfernt bzw. zumindest unter Kontrolle gebracht; dies gilt insbesondere für: Spätblühende Traubenkirsche (Prunus serotina), Schmetterlingsflieder (Buddleja davidii), Riesen-Bärenklau (Heracleum mantegazzianum), Drüsiges Springkraut (Impatiens glandulifera), Japanischer Staudenknöterich (Fallopia japonica), Schmalblättriges Greiskraut (Senecio inaequidens) und in gewissem Umfang Gewöhnliche Robinie (Robinia pseudoacacia). Zersplitterung (Ziel: Schaffung abgestufter Übergänge auf einer Länge von 30 km (90 ha) und Wiederherstellung auf einer Länge von 40 km (120 ha)) Gegenwärtig sind die Korridore zur Führung von Stromleitungen in Wäldern in den im Projekt berücksichtigten Arbeitsbereichen meist U-förmig gestaltet: in der Mitte kurzes Gras, regelmäßig geschnitten, mit abruptem Übergang zum Wald mit hohen Bäumen auf beiden Seiten. Im Rahmen des Projekts wurden abgestufte Übergänge zwischen den Korridoren und dem umgebenden Wald geschaffen. Diese abgestuften Übergänge mit verhältnismäßig großen Bäumen unterschiedlicher Arten als Übergangslebensräume (Ökotone) können Nahrungsgebiete und Lebensräume für zahlreiche Insekten, Säugetiere und Vogelarten sein, die in den Korridoren mit „sauberen“ und einheitlich gemähtem Grasbewuchs nicht vorkommen. Zudem wird der Wald durch sekundäre Baumarten bereichert, die ansonsten häufig ebenfalls fehlen. Außerdem werden durch die abgestuften Übergänge Windbruchschäden im Baumbestand reduziert. Häufig sind so gestaltete Übergänge sehr reich an Totholz, das Unterschlupf für eine Vielzahl von Insekten bietet und wertvolle Lebensräume für Vögel und Fledermäuse umfassen kann. Mit zunehmender Verbreitung dieser Übergänge verringert sich auch die Ausbreitung hoher Bäume (Birke, Fichte und Rotbuche), die eine Gefährdung für Stromleitungen darstellen. Ausgangssituation und Situation im Anschluss an das Projekt

5. POTENZIELLE MASSNAHMEN ZUR ABSCHWÄCHUNG DER AUSWIRKUNGEN VON STROMNETZINFRASTRUKTUREN AUF WILDLEBENDE VOGELARTEN

5.1. Was sind Abschwächungsmaßnahmen?

Auch wenn bei der Prüfung eines Energieinfrastrukturplans oder -vorhabens nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie negative Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet festgestellt werden, wird der Plan oder das Vorhaben nicht zwangsläufig abgelehnt. Je nach Schwere der potenziellen Auswirkungen können vielleicht Abschwächungsmaßnahmen durchgeführt werden, mit denen die potenziellen negativen Auswirkungen eines Plans oder Vorhabens beseitigt, verhindert oder reduziert werden können.

Dieses Kapitel beschäftigt sich zwar vorwiegend mit Natura-2000-Gebieten. Maßnahmen zur Reduzierung negativer Auswirkungen sollten im Rahmen von UVPs und SUPs aber auch bei Plänen oder Projekten durchgeführt werden, bei denen Verträglichkeitsprüfungen zwar nicht vorgeschrieben sind, die aber Beeinträchtigungen geschützter Arten mit sich bringen könnten.

Um zu entscheiden, welche Abschwächungsmaßnahmen erforderlich sind, müssen zunächst die Auswirkungen des Plans oder Vorhabens auf in der EU geschützte Arten und Lebensraumtypen im betreffenden Natura-2000-Gebiet (allein oder zusammen mit anderen Vorhaben oder Plänen) geprüft werden. Dabei werden Art und Umfang der negativen Auswirkungen ermittelt und die Grundanforderungen festgelegt, nach denen über die Art der Abschwächungsmaßnahmen entschieden wird.

In jedem Fall kann eine wirksame Abschwächung schädlicher Wirkungen auf Natura-2000-Gebiete erst dann erfolgen, wenn die potenziellen negativen Auswirkungen in vollem Umfang erkannt, bewertet und erfasst wurden. Die Ermittlung von Abschwächungsmaßnahmen muss ebenso wie die eigentliche Verträglichkeitsprüfung ausgehend von einem fundierten Verständnis der betroffenen Arten und Lebensräume erfolgen.

Durch die Abschwächungsmaßnahmen können Umfang, Ort, Konzeption und Ausgestaltung verschiedener Aspekte des jeweiligen Energieinfrastrukturplans oder -vorhabens modifiziert werden (beispielsweise die Isolierung von Phasen-Leitern, um das Elektrokutionsrisiko zu verringern). Ebenso kommen vorübergehende Modifikationen während der Bau- und der Betriebsphase in Betracht (z. B. die Vermeidung von Bauarbeiten während der Brutperiode).

Sobald geeignete Abschwächungsmaßnahmen ermittelt und im Einzelnen ausgearbeitet wurde, können die Pläne oder Vorhaben nach Artikel 6 der FFH-Richtlinie genehmigt werden, wenn die Abschwächungsmaßnahmen unter Beachtung der Anweisungen der zuständigen Behörde durchgeführt werden.

Abbildung 4

Hierarchischer Ansatz bei der Einführung von Abschwächungsmaßnahmen. Dabei sollte immer auf der höchsten Ebene der Abschwächungshierarchie angesetzt werden (d. h. Auswirkungen sollten dort vermieden werden, wo sie unmittelbar entstehen).

Abschwächungsansatz Präferenz Vermeidung von Auswirkungen am Ursprung Höchste Reduzierung von Auswirkungen am Ursprung Abschwächung von Auswirkungen am jeweiligen Ort Abschwächung von Auswirkungen bei den betroffenen Arten Geringste

Wenn im betreffenden Gebiet auch nach Einführung der Abschwächungsmaßnahmen noch erhebliche Auswirkungen zu erwarten sind, müssen Alternativlösungen geprüft werden (z. B. die Wahl eines anderen Ortes für die Durchführung des Vorhabens, eine Reduzierung des Umfangs, eine geänderte Gestaltung oder alternative Prozesse). Selbst wenn keine Alternativlösungen in Betracht kommen, kann ein Plan oder Vorhaben in Ausnahmefällen genehmigt werden, wenn die Bedingungen von Artikel 6 Absatz 4 erfüllt sind und geeignete Ausgleichsmaßnahmen genehmigt werden, mit denen die verbleibenden negativen Auswirkungen so aufgewogen werden können, dass das Natura-2000-Netz insgesamt nicht beeinträchtigt wird (siehe Kapitel 7).

Bei allen vorgeschlagenen Abschwächungsmaßnahmen ist Folgendes zu beachten:

— Es muss erläutert werden, wie die ermittelten Beeinträchtigungen des Gebiets mit den Maßnahmen vermieden oder verringert werden;

— es sind Nachweise dafür vorzulegen, wie und von wem die Durchführung der Maßnahmen sichergestellt wird;

— die Wahrscheinlichkeit der Wirkung der Maßnahmen ist zu belegen;

— für das Vorhaben oder den Plan ist ein Zeitplan für die Durchführung der Maßnahmen vorzulegen;

— es sind Nachweise dafür vorzulegen, wie die Maßnahmen überwacht wer