[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 3.3.2009

KOM(2009) 103 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

Besserer Zugang zur modernen Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) in ländlichen Gebieten)

{SEC(2009) 254}

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

Besserer Zugang zur modernen Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) in ländlichen Gebieten)

1. EINLEITUNG

Die effiziente Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) durch schnelleren (Breitband-)Internetzugang wird allgemein als Schlüssel zur Produktivitätssteigerung und Innovationsförderung in Europa, auch in ländlichen Gebieten, anerkannt[1]. Sie kann bei der Förderung von Unternehmertum und wirtschaftlichem Fortschritt in ländlichen Gebieten eine wichtige Rolle spielen und trägt auf diese Weise dazu bei, die Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft, die Lebensqualität im ländlichen Raum und die Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft zu verbessern.

Ein hochwertiger Internet-Zugang kann dazu beitragen, das Potenzial ländlicher Gebiete zu erschließen und sie als Lebensraum attraktiver machen. IKT hilft angesiedelten Unternehmen, ihre Dienste wirksamer und effizienter anzubieten und befriedigt ihren Bedarf nach schnellem Zugang zu Informationen aller Art. Sie bietet bessere Möglichkeiten für Unternehmensgründungen, vereinfacht das Angebot lebenswichtiger Dienstleistungen und verbessert die Lebensqualität[2].

Zurzeit bestehen bei Angebot und Inanspruchnahme elektronischer Dienstleistungen ( e-services ) und des schnellen hochwertigen Internetzugangs große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten, wobei das Missverhältnis zwischen ländlichen Gebieten und ländlichen Gebieten und Stadtgebieten der einzelnen Mitgliedstaaten noch größer ist. Der Großteil der Landbevölkerung zahlt mehr für schlechtere Leistungen.

Das Europäische Konjunkturprogramm (EKP)[3] betont die Bedeutung von Breitband-Anschlüssen für die moderne Wirtschaft und zielt darauf ab sicherstellen, dass bis 2010 alle Europäer Zugang zu Breitbanddiensten haben. In diesem Zusammenhang hat die Kommission vorgeschlagen, zusätzliche Mittel in Höhe von 1,0 Mrd. EUR bereitzustellen, um Breitbandlücken zu schließen. Hierdurch könnten ländliche Gebiete einige der Probleme, mit denen sie infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise konfrontiert sind, gezielt anzugehen[4].

Mit dieser gemeinsamen Mitteilung kommt die Kommission der Aufforderung des Rates (Landwirtschaft und Fischerei) nach, die Frage des besseren Zugangs ländlicher Gebiete zur modernen Informations- und Kommunikationstechnologie und insbesondere des schnellen Internet-Zugangs, zu prüfen[5]. Die Mitteilung ergänzt die politische Debatte darüber, wie die Entwicklung des ländlichen Raums zur Lissabon-Strategie und zur IKT-Politik der Gemeinschaft beitragen kann. Eine von der GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung in Auftrag gegebene und im Dezember 2007 fertig gestellte Studie zum Thema „ Availability of access to computer networks in ländlichen Gebieten “ (Zugang zu Computer-Netzen in ländlichen Gebieten) wurde als Hintergrundpapier für Teile der Mitteilung und ihres Anhangs herangezogen[6].

2. POLITISCHER HINTERGRUND

Die Schaffung einer wissens- und innovationsbasierten Gesellschaft ist eine der Hauptprioritäten der EU, und die Rolle der ländlichen Entwicklung bei der Einführung von IKT in ländlichen Gebieten wurde in der überarbeiteten Lissabon-Agenda anerkannt[7].

Im Jahr 2005 wurde zur Modernisierung und Anwendung der politischen Instrumente der EU der strategische Rahmen „i2010“ festgelegt, um die Entwicklung der Informationsgesellschaft bis 2010 zu fördern. In der auf der Ministerkonferenz von Riga abgegebenen Erklärung zur digitalen Integration ( eInclusion )[8] haben sich Mitgliedstaaten unter anderem darauf geeinigt, die Defizite bei der Internet-Nutzung bei von Ausgrenzung gefährdeten Gruppen bis 2010 zu halbieren und ebenfalls bis 2010 für mindestens 90 % der EU-Bürger und Unternehmen den Zugang zu Breitband-Infrastrukturen zu sichern, indem im gemeinsamen Bestreben, allen Europäern Breitband-Internetzugang zu verschaffen, geeignete Instrumente wie der Strukturfonds (SF), der Europäische Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), die EU-Politik für die Informationsgesellschaft und die Wettbewerbspolitik der EU mobil gemacht werden.

Die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums ist der zweite Pfeiler der Gemeinsamen Agrarpolitik. Ihre Schwerpunkte sind Beschäftigung, Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und die Nachhaltigkeit der Land- und Forstwirtschaft, der Lebensmittelindustrie und der ländlichen Gebiete, die Qualifizierung von Arbeitskräften, Schutz und Verbesserung der Umwelt, Lebensqualität und die Bekämpfung des Klimawandels. In diesem Sinne sind Impulse für die Einführung und Verbreitung von IKT in der Landwirtschaft, im Agrarlebensmittelsektor und in der Forstwirtschaft sowie in ländlichen Gebieten im Allgemeinen und im Bereich Agrartourismus in den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums[9] als Schlüsselaktionen definiert. Das Europäische Netz für die Entwicklung des ländlichen Raums, ein wichtiges neues Element zum Ausbau der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums, ist das geeignete Forum, um Erfordernisse herauszuarbeiten und bewährte Praktiken auszutauschen.

Sowohl der SF als auch der ELER unterstützen Investitionen in IKT-Dienstleistungen, IKS-Infrastrukturen, IKS-Produkte und digitale Kompetenzen ( e-skills ) - mit bedeutenden Auswirkungen innerhalb der Gebiete und zwischen ihnen. Zurzeit sind die meisten der für die Entwicklung der Informationsgesellschaft in ländlichen und benachteiligten Gebieten geplanten Investitionen eher auf den Ausbau von elektronischen Diensten ( e-services ) und weniger auf IKT-Infrastrukturen ausgerichtet[10]. Im Bereich Kompetenzverbesserung und Schulung bieten der Europäische Sozialfond (ESF) und der ELER Finanzierungsmöglichkeiten für Bürger und Unternehmen in ländlichen Gebieten, wobei der ELER besondere Zusatzoptionen für Landwirte und Unternehmensleiter der Lebensmittelindustrie und Forstwirtschaft vorsieht. Das Siebte EU-Forschungsprogramm (7. FP) fördert außerdem Forschung und Innovationstransfer in ländlichen Gebieten, insbesondere mit den Initiativen „Wissensorientierte Regionen“ und „Forschungspotenzial“, bei denen IKT einer der Schlüsselsektoren ist.

Die strategischen Leitlinien für die Entwicklung des ländlichen Raums (2007-2013) fördern Synergien und Komplementarität zwischen ländlicher Entwicklung, Beschäftigung und Strukturpolitiken. Im Falle der IKT lassen sich derartige Synergieeffekte am wirksamsten erreichen, indem die Aktionen zur Entwicklung der Informationsgesellschaft in ländlichen Gebieten in breitere regionale oder nationale IKT-Strategien einbezogen werden, die sowohl über den ELER als auch den SF gefördert werden. Dieser strategische Absatz dürfte Vereinbarkeit und Komplementarität mit regionalen und nationalen IKT-Politiken garantieren. In diesem Zusammenhang sollten die Kommission, die Mitgliedstaaten und die Interessengruppen zusammenarbeiten, um eine europäische Breitband-Strategie zu entwickeln und die Erweiterung und Verbesserung von Breitband-Netzen, wie vom EKP gefordert, zu beschleunigen.

Ein besserer Zugang zum Internet und zu IKT in ländlichen Gebieten könnte für (potenzielle) EU-Beitrittsländer ebenso bedeutend sein wie für die EU, da die Vorarbeiten für die mit EU-Heranführungshilfen finanzierte Umsetzung der EU-Politiken bereits angelaufen sind.

3. AKTIONSBEREICHE UND DERZEITIGE LAGE

3.1. IKT-Entwicklungen und Prioritäten für ländliche Gebiete

In ihrer Mitteilung über die „Überwindung der Breitbandkluft“ (2006)[11] erläutert die Kommission die Hauptursachen für die Breitbandkluft zwischen ländlichen und städtischen Gebieten wie niedrige Bevölkerungsdichte, Abgelegenheit, Mangel an Wettbewerb. Andere sozioökonomische Faktoren wie niedriges Einkommens- und Bildungsniveau, unzulänglicher Zugang zu neuen Technologien, schlechte Dienstleistungsqualität, Mangel an relevanten Anwendungen für Land- und Agrarbetriebe, fehlende Sensibilisierung und alternde Bevölkerung führen zu einem niedrigen Anwendungsniveau[12].

Ankurbelung der Nachfrage: Inhalte, Dienste und Anwendungen

Breitbandgestützte Anwendungen helfen, Zeit zu sparen und Entfernungen zu überbrücken und machen Dienstleistungen für Menschen und Unternehmen an ihren jeweiligen Standorten nutzbar. Die gezielte Entwicklung von Dienstleistungen und relevanten Inhalten ist eine maßgebliche Voraussetzung, um die Nachfrage nach öffentlichen Online-Diensten und ihre Inanspruchnahme in ländlichen Gebieten anzuregen.

Die bestehenden IKT-Lücken zwischen Stadt und Land zeigen, dass nationale und lokale Verwaltungen und Institutionen in Maßnahmen zur Nachfragestimulierung investieren müssen. Der Ausbau und die Verfügbarkeit von öffentlichen Dienstleistungen wie elektronische Behördendienste ( e-government ), elektronische Gesundheitsfürsorgedienste ( e-health ) und elektronischer Unterricht ( e-learning ) sind ebenso ausschlaggebend wie die Entwicklung von IKT-Kompetenzen ( e-skills ) und lokalen Anwendungen.

Breitband- und Internet-Dienstleistungen für Unternehmen, auch solcher, die für die Landwirtschaft von Belang sind, sollten angeregt werden, da die Einführung der Breitbandkommunikation in Unternehmen ein Schlüsselfaktor für Effizienzsteigerungen ist. Ein besserer Internet-Zugang für Unternehmen fördert Informationsfluss, Markttransparenz und Preisfestsetzung, erleichtert die Zusammenarbeit mit der Lebensindustrie und senkt die Transaktionskosten.

Zurzeit werden öffentliche Dienstleistungen in dünn besiedelten Gebieten der EU weniger in Anspruch genommen als in dicht besiedelten Gebieten[13]. So werden elektronische Behördendienste in dünn besiedelten Gebieten der EU-27 beispielsweise zu 22,5 % und in dicht besiedelten Gebieten zu 32,9 % genutzt. Das Internet wird von KMU und Kleinstunternehmen in ländlichen Gebieten sehr viel weniger eingesetzt als in Großbetrieben, wie aus der Zahl der Programmplanungsdokumente hervorgeht (z. B. Bulgarien, VK-England usw.). KMU leiden besonders unter dem Mangel an Arbeitskräften, die für neue Technologien qualifiziert sind[14].

Im Jahr 2008 hatte fast die Hälfte der Bevölkerung in den dünn besiedelten Gebieten der EU-27 (41,7 %) noch nie das Internet benutzt, im Vergleich zu 27,4 % in den dicht besiedelten Gebieten. In bestimmten Mitgliedstaaten hat rund die Hälfte der gesamten Bevölkerung noch nie einen PC benutzt (z. B. Bulgarien, Zypern, Griechenland, Italien, Portugal, Rumänien, Malta usw.). In der EU-27 haben nur 30 % der Haushalte in dünn besiedelten Gebieten einen DSL-Internetzugang gegenüber 40 % in städtischen Gebieten[15]. Im Zeitraum 2005-2007 hat der DSL-Internetzugang in Städten stärker zugenommen als auf dem Land. Insgesamt auf nationaler Ebene betrachtet ist der DLS-Zugang in städtischen Gebieten zwei bis vier Mal häufiger als in ländlichen Gebieten[16].

Breitband-Infrastruktur

Die Mitgliedstaaten, die Regionen und die lokalen Behörden spielen bei der Einbeziehung des sozioökonomischen Bedarfs in ländlichen Gebiete und der Landbevölkerung in die nationalen Strategien und nationalen/regionalen Programme eine wesentliche Rolle. Die laufenden Bemühungen zur Versorgung der ländlichen Gebiete der EU mit moderner IKT-Technik, einschließlich drahtloser und satellitengestützter Technologien, sollten fortgesetzt und intensiviert werden . In diesem Zusammenhang hat die Kommission in ihren Europäischen Konjunkturprogramm zusätzliche Mittel in Höhe von 1,0 Mrd. EUR vorgeschlagen. Staatliche Finanzmittel für derartige Initiativen müssen mit den Bestimmungen des EG-Vertrags über staatliche Beihilfen vereinbar sein.

Im Dezember 2007 verfügten durchschnittlich 98 % der Bevölkerung in städtischen Gebieten über Breitband-(DSL)-Zugang, im Gegensatz zu nur 70 % in ländlichen Gebieten der EU-27[17]. Die Abdeckung des ländlichen Raums ist nach wie vor schlecht in der Slowakei (39 %), Polen (43 %), Griechenland (50 %) und Lettland (65 %) sowie in Bulgarien und Rumänien.

3.2. Versäumte Chancen

Agrarbetriebe

Die Förderung der Einführung und Verbreitung von IKT-Technologien in der gesamten Land- und Ernährungswirtschaft und in Agrarbetrieben im Allgemeinen ist ein maßgeblicher Faktor für die ländliche Entwicklung. Eine fehlende Breitband-Infrastruktur bringt Landwirte in eine spürbar schwächere Wettbewerbsposition, beschränkt ihre Möglichkeiten für eine bessere und innovative Betriebsbewirtschaftung durch Anpassung der Produktionsmuster an die aktuelle Wirtschaftsentwicklung und Kontrolle der Produktionsmenge und -qualität, und beeinträchtigt ihre Kenntnis der Märkte und ihrer Entwicklungstendenzen, sowie der Forschung und Entwicklung im Agrarsektor. Sie begrenzt außerdem ihre Absatzmöglichkeiten, schränkt die Nutzung von Beratungsdiensten ein, erschwert den Kontakt zu Behörden auf allen Ebenen und verhindert ihre Einbindung in den Beschlussfassungsprozess. Ein mangelnder Zugang zum Internet und zu elektronischen Dienstleistungen ( e-services ) könnte auch dazu führen, dass Landwirte weniger Anreize erhalten, ihre beruflichen Kompetenzen zu verbessern, und verringert die positiven Auswirkungen des Austausches von Berufserfahrungen.

Kleine und mittlere Unternehmen sowie Kleinstunternehmen

IKT könnte für (kleine) Agrarbetriebe und nicht landwirtschaftliche Betriebe, auch aus der Ernährungsindustrie, der Katalysator für Zusammenarbeit, Networking und Wachstum sein, und auf diese Weise die Wettbewerbsposition dieser Unternehmen stärken. Sie könnte ihre Leistung und Produktivität positiv beeinflussen und Landwirten helfen, ihre multifunktionale Rolle in ländlichen Gebieten zu erfüllen. Es lassen sich größenbedingte Kostenvorteile erzielen, und der elektronische Geschäftsverkehr ( e-business bzw. e -commerce ) und elektronische Bankgeschäfte ( e-banking ) können leichter abgewickelt werden.

Die Förderung der IKT-Nutzung in der Lebensmittelindustrie und die Schaffung einer Infrastruktur, die Lebensmittelherstellern Internet-Zugang gewährleistet, können sich als wichtige Wachstumsfaktoren für den Sektor erweisen und eine Steigerung des Mehrwertes sowie eine bessere Integration von Landwirten und Verarbeitungsindustrie herbeiführen.

Junge Menschen

Junge Menschen gehören zu den wichtigsten Triebkräften für die IKT-Entwicklung in ländlichen Gebieten. Bei mangelndem Internet-Zugang sind sie von Weltereignissen und Informationsflüssen isoliert, und ihr Zugang zu Arbeitsmärkten und Mitteln zur Entwicklung der für gut bezahlte Arbeitsplätze erforderlichen Qualifikationen ist eingeschränkt. Zugang zum Internet und maßgeblichen Anwendungen ist vor allem wichtig als Anreiz für junge Schulabgänger und Berufsanfänger, nicht aus dem ländlichen Raum abzuwandern.

Frauen

Immer mehr Frauen in ländlichen Gebieten werden Unternehmerinnen und nehmen an sozioökonomischen Tätigkeiten teil. Ihr Zugang zu den Arbeitsmärkten muss weiter erleichtert werden, und ein Weg, dies zu erreichen, besteht in schnellem Internetzugang und der Förderung ihrer digitalen Kompetenzen.

Senioren und benachteiligte Gruppen

Landwirte am Ende ihres Erwerbslebens, ältere Menschen und benachteiligte Gruppen in ländlichen Gebieten haben spezifische Bedürfnisse, von denen viele durch leicht zugängliche und relevante Technologien und IKT-Anwendungen befriedigt werden könnten. IKT könnte diesen Gruppen den Zugang zu öffentlichen Diensten, Beschäftigungsmöglichkeiten und hochwertiger Bildung erleichtern.

3.3. Potenzielle Auswirkungen von IKT-Projekten im ländlichen Raum[18]

Durch die Versorgung ländlicher Gebiete mit Diensten, Produkten und einer besseren Infrastruktur ließen sich zahlreiche Auswirkungen und Vorteile erzielen. Dabei müssen jedoch die bestehenden Umweltbelange oder –zwänge berücksichtigt werden.

Durch Investitionen in Online-Buchungssysteme und Webportale können Landwirte und ländliche Betriebe beispielsweise dafür sorgen, vor Ort und nach außen besseren Zugang zu Informationen und Freizeitmöglichkeiten zu bieten, für lokale natürliche und soziale Werte zu sensibilisieren, mehr Touristen anzuziehen, Wachstums- und Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung anzukurbeln.

IKT-Projekte können sich auch sehr positiv auswirken, wenn sie auf die Aufwertung von lokalen Produkten oder die Verbesserung der Versorgungsketten, die Präzisionslandwirtschaft, die Kartierung und Förderung dezentraler erneuerbarer Energien wie Bioenergie, die Erhaltung des Naturerbes, die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit und Unternehmen sowie von Daten für bestimmte Benutzergruppen und Bildungszwecke, den Kapazitätsaufbau usw. ausgerichtet werden. Gleichzeitig könnte es positive Spillover-Effekte geben, die zu mehr Einsatz von Bioenergie, zu besserem Zugang zu Schulungsangeboten, zu Berufsberatungsmöglichkeiten, zur effektiven Erbringung öffentlicher Dienstleistungen, zur Förderung nachhaltiger Landwirtschaft und nicht zuletzt zu Innovationstransfer und zur Förderung guter Verhaltenspraxis führen können.

4. AKTIONEN ZUR FÖRDERUNG VON IKT IN LÄNDLICHEN GEBIETEN

4.1. Der ELER und IKT

Aktionen

Im derzeitigen Programmplanungszeitraum werden IKT bei der ländlichen Entwicklung besonders berücksichtigt. In 65 Programmen zur Entwicklung des ländlichen Raums wird bei der Ausgangsanalyse und bei 37 (von insgesamt 94) Programmen in der ex-ante-Bewertung auf Breitband und IKT verwiesen[19]. Die Analysen bestätigen die beträchtlichen Differenzen zwischen Mitgliedstaaten und Regionen. In der Hälfte aller Programmgebiete (44 Programme von 7 Mitgliedstaaten) wird die IKT-Situation ländlicher Gebiete als durchschnittlich bezeichnet, während sie in 16 Programmen (13 Mitgliedstaaten) als schlecht gilt.

Der ELER fördert die Entwicklung IKT-gestützter Geschäftsabläufe, Dienstleistungen, Kompetenzverbesserungen und Breitband-Ínfrastrukturen in ländlichen Gebieten auf verschiedene Weise.[20] Direkte IKT-Maßnahmen für die ländliche Wirtschaft und Bevölkerung beinhalten die Entwicklung von Online- Basisangeboten in den Bereichen Gesundheitsvorsorge ( e-health ), Gesundheitsratgeber und Krankheitsfürsorge, Unternehmensförderung, lokale öffentliche Dienste, mobile IKT-Zentren, auch für Jugendliche, öffentliche Internet-/Kommunikationzugänge, Breitband-Infrastruktur, einschließlich drahtlose Technologien usw. Spezifische situationsgebundene Maßnahmen umfassen beispielsweise IT-Ausrüstungen in kleinen Schulen, telefonisch abrufbare Transportdienste, Sicherheit für die ländliche Bevölkerung, Telearbeit oder spezifische dörfliche IKT-Initiativen (47 Programme von 16 Mitgliedstaaten).[21]

IKT-bezogene nicht landwirtschaftliche Erwerbstätigkeiten von Landwirten werden in 21 Programmen (15 Mitgliedstaaten) erwähnt und betreffen die Entwicklung von elektronischen Dienstleistungen ( e-services ), des elektronischen Geschäftsverkehrs ( e-commerce ), des Internetzugangs usw. Landwirte können ihre IT-Ausstattung im Rahmen der Maßnahme Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe verbessern. Die Schaffung von Webseiten für Marketing und Online-Buchungen ( e-booking ), von Webportalen für Touristen und von Informationszentren wird die IKT-Maßnahmen in Verbindung mit dem Agrartourismus kennzeichnen und ist in 34 Programmen (13 Mitgliedstaaten) vorgesehen.

Die Bereitstellung IKT-basierter Dienstleistungen, Kooperationsnetze und Clusterbildung, e-commerce und e-marketing werden gemäß 28 Programmen (17 Mitgliedstaaten) für nicht landwirtschaftliche Kleinstbetriebe und -unternehmen im ländlichen Raum Hauptziele sein.

Land-/Forstwirte und Lebensmittelhersteller werden für Berufsbildungsmaßnahmen im Bereich IKT und EDV (40 Programme), e-learning (13 Programme), IKT-gestützte Informationstätigkeiten (11 Programme) oder gebietesspezifische Maßnahmen wie Networking, Demonstrationsprojekte oder Fernunterricht Fördermittel in beträchtliche Höhe erhalten.

Die Nutzung von IKT zu Umweltzwecken erfolgt in Form von Fernerkundungs- und Überwachungssystemen für Waldbände, Kommunikationsausrüstungen (z. B. zur Waldbrandverhütung) und Networking (14 Programme).

Im Rahmen der ländlichen Entwicklung werden auch IT-Investitionen wie Vernetzung öffentlicher Gebäude, Schulung und Aufklärung zu Umweltfragen im Rahmen von Natura 2000 in Kombination mit Internet-Foren zum Meinungsaustausch, Datenbanken und Online-Katalogen für die Erhaltung von biologische Ressourcen, die Bereitstellung von Beratungsdiensten, die Förderung von Erzeugergemeinschaften, die Verbesserung der Informatikkompetenzen ( e-skills ) der Landbevölkerung usw. gefördert. Nationale und regionale Webportale für Netze zur Entwicklung des ländlichen Raums werden ebenfalls finanziert.

Aktionen im Rahmen von Leader könnten eine große Palette von IKT-Investitionen in ländlichen Gebieten umfassen, beispielsweise innovative Kommunikationstechnologien im Bereich Tourismus, in den Produktionssektoren, bei ökologischen und kulturellen Gütern im Rahmen der transnationalen und regionalen Zusammenarbeit, für Schulungszwecke und in Form des Zugangs zum Internet.

Mittel

IKT-Aktionen im Rahmen der ländlichen Entwicklung fallen unter verschiedene Maßnahmen, mit denen auch nicht-IKT-bezogene Aktionen durchgeführt werden.[22] Für Basisdienstleistungsangebote für die ländliche Bevölkerung stellt der ELER insgesamt 2,7 Mrd. EUR bereit. Weitere 4,9 Mrd. EUR werden für die Diversifizierung landwirtschaftlicher Betriebe, die Gründung nicht landwirtschaftlicher Kleinstunternehmen und den Agrartourismus aufgewendet. ELER-finanzierte Schulungs- und Informationsaktionen (einschließlich e-skills ) belaufen sich auf insgesamt 1,2 Mrd. EUR. Zusätzliche Gelder für IKT-Projekte könnten im Rahmen von Leader und/oder anderer Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums bereitgestellt werden.

Ein beträchtlicher Anteil der im Rahmen von ländlichen Entwicklungsprogrammen bereitgestellten Mittel für technische Hilfe sind Investitionen in die Hard- und Software-Ausstattung öffentlicher Verwaltungen gewidmet mit dem Ziel, (potenziellen) Antragstellern Online-Dienstleistungen und Beratungen anbieten zu können.

Zielfestsetzung, Überwachung und Bewertung

Der Gemeinsame Begleitungs- und Bewertungsrahmen (GBBR) für die Entwicklung des ländlichen Raums 2007-2013 bildet eine solide Grundlage für die Feststellung, Überwachung und Bewertung der Lage in ländlichen Gebieten anhand zahlreicher Indikatoren, darunter auch IKT-bezogene Indikatoren.

Zum Beispiel will Österreich im Kontext des GBBR sicherstellen, dass 80 000 Menschen mit Hilfe des Internet-Zugangs bessere Dienstleistungen in Anspruch nehmen können; die Tschechische Republik hat sich diesbezüglich 70 000 Bürger zum Ziel gesetzt. Was die Internet-Verbreitung anbelangt, so will Finnland bis 2013 landesweit drahtlosen Internetzugang gewährleisten, während sich Litauen beispielsweise 99 % mit 2 500 Internetzugängen zum Ziel gesetzt hat.

4.2. Mittel der Kohäsionspolitik und IKT

Um das Gesamtziel zu erreichen, müssen die synergetischen Möglichkeiten zwischen Gemeinschafts-, nationalen und/oder regionalen Finanzierungsregelungen und Politiken mit Auswirkungen auf die IKT-Entwicklung ländlicher Gebiete voll ausgeschöpft werden.

Im laufenden Programmplanungszeitraum wird die IKT-Entwicklung, auch in ländlichen Gebieten, weiterhin aus Mitteln der Kohäsionspolitik finanziert. Annähernd 15,3 Mrd. EUR (4,4 % des Kohäsionshaushalts) werden direkt in IKT-Prioritäten investiert, darunter auch elektronische öffentliche Dienstleistungen ( e-public services ) und Breitband-Infrastrukturen. Der Europäische Sozialfonds (ESF) wird im Rahmen verschiedener strategischer Prioritäten wie lebensbegleitendes Lernen, Anpassungsfähigkeit der Beschäftigten und Fortbildung für Arbeitslose, auch in ländlichen Gebieten, hohe Summen in e-skills investieren.

4.3. Forschung

Die Forschung spielt zum Verständnis des IKT-Bedarfs in ländlichen Gebieten und zum Entdecken effizienter und wirksamer Problemlösungsmechanismen eine wichtige Rolle. Zusätzlich zur Unterstützung von Projekten im Rahmen des Sechsten und Siebten Rahmenprogramms (RP6 und RP7) wurden unter der Schirmherrschaft des Ständigen Ausschusses für Agrarforschung zwei EFR-Netze (ICT-AGRI und RURAGRI) geschaffen, deren Tätigkeiten vornehmlich auf die Koordinierung nationaler Forschungsprogramme, einschließlich IKT-Anwendungen in der Landwirtschaft und in ländlichen Gebieten, konzentriert sind.

4.4. IKT-Projekte in ländlichen Gebieten und Motoren für ihre erfolgreiche Umsetzung[23]

Die Schwerpunkte von IKT-Projekten in den ländlichen Gebieten liegen auf i) der Bereitstellung der für den Internetzugang erforderlichen Geräte, ii) dem Inhalt, d. h. was Benutzer im Internet abrufen und verwenden, darunter auch die Dienstleistungen, die sie dazu bewegen, ins Netz zu gehen, und iii) der Entwicklung neuer Fertigkeiten für den Internetzugang. Projekte, die diese drei Aspekte kombinieren, haben die größte Wirkung.

Neben gutem Projektmanagement machen wirtschaftliche, politische und soziale Faktoren die Bedingungen aus, die den Erfolg von IKT-Projekten in ländlichen Gebieten mitbestimmen und mehr Eigenverantwortung innerhalb der lokalen Gemeinschaft, weitere Verbreitung und Nachhaltigkeit garantieren können.

Finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft

Die Kosten der Bereitstellung von Infrastrukturen, der Schulung und der Anpassung des Dienstleistungsangebots sind, wie bereits erwähnt, in ländlichen Gebieten aus verschiedenen Gründen höher. Zahlreiche kommerzielle Internetanbieter konzentrieren sich auf dicht besiedelte Stadt- oder Vorstadtgebiete, wo sie ihren Abonnentenkreis und Anlageerträge maximieren können. Erstanschlüsse erfolgen in ländlichen Gebieten häufig nur langsam, da die Menschen dort grundsätzlich mehr zögern, neue Technologien zu übernehmen, als in Städten. Staatliche Mittel, darunter auch EU-Mittel, können dazu beitragen, die Investitionslücken in der IKT-Zugangsinfrastruktur, bei Online-Diensten und anderen Nachfrageförderungsmaßnahmen in ländlichen Gebieten, einschließlich Berg- und Inselgebieten, zu schließen. Es ist unerlässlich, dem Bedarf dieser Gebiete in nationalen und regionalen Strategien und Programmen Rechnung zu tragen.

Unterstützung durch nationale und regionale Behörden

Abgesehen von den angebotenen Finanzierungsmöglichkeiten haben verschiedene Formen der nationalen und regionalen Unterstützung die Nachhaltigkeit und den Erfolg von IKT-Projekten in ländlichen Gebieten in den letzten Jahren verstärkt. Ungeachtet, ob die Hilfe finanzieller oder rechtlicher Art war oder ob Regierungen und Lokalbehörden die Projekte initiiert hatten, Agrar-, Lebensmittel- und Nichtagrarbetrieben im ländlichen Raum und der Landbevölkerung entstanden dadurch Vorteile.

Beteiligung und Kooperation lokaler Akteure

Die Beteiligung lokaler (Wirtschafts)akteure kann ein Projekt nachhaltig beeinflussen, wenn diese mit der neuen Technologie ein Eigeninteresse verfolgen. Die Einbindung der lokalen Bevölkerung ist notwendig, wenn die Projekte Bestand haben sollen. Breitbandbündelungsprojekte auf lokaler Ebene, auf Ebene von Gemeinden oder Gruppen könnten den Weg für lokale Breitbandaktionen ebnen und außerdem dazu beitragen, die Breitbandstrategien (besser) zu definieren. Der Zusammenarbeit innerhalb von Gemeinden in Fragen von Breitbandressourcen und –einrichtungen und ihrer effizienten Nutzung sollte größeres Augenmerk geschenkt werden. Dies wurde auch durch die bewährten Praktiken von Leader+ bestätigt.

Erkennen und Reagieren auf neue Geschäftsmöglichkeiten und Geschäftslücken

Globalisierung und Internet haben einen regen Konkurrenzkampf um Märkte und Kunden ausgelöst . Um ihre Geschäftstätigkeit aufrechtzuerhalten, müssen Unternehmer im ländlichen Raum richtig reagieren und die Vorteile der IKT nutzen.

Erkennen, was potenzielle Nutzer wollen und in welcher Form, könnte wesentlich zur Verbreitung des Internet beitragen und die bestehende Nachfrage in ländlichen Gebieten angemessen decken. Auf diese Weise ließen sich bei Faktoren wie Arbeitslosigkeit, geringe Internet-Nutzung und geringer Wissenszugang in ländlichen Gebieten eine Verbesserung erreichen. Die verstärkte Übernahme von Verantwortung für ein Projekt , was sogar bedeuten könnte, dass die Gemeinde in die Projektverwaltung eingebunden wird, könnte eine bessere Internet-Verbreitung, effizientere Investitionen und die Fortsetzung der Tätigkeit gewährleisten, nachdem die Phase der Erstfinanzierung abgelaufen ist.

4.5. Förderung guter IKT-Praktiken in ländlichen Gebieten

Der Austausch guter Praktiken unterstützt die Förderung und Entwicklung innovativer Produkte und Dienste, schafft Mehrwert in der strategischen Entwicklung, verbessert den Wissensstand und beweist, dass die richtige Nutzung von Vorteilen wertvolle und positive Ergebnisse zeitigen kann.

Im Rahmen der von der GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung verwalteten externen Studie wurde eine Datenbank über 67 gute IKT-Praktiken in ländlichen Gebieten erstellt, deren Verbreitung innovative Projekte anregen und die Strategien für ländliche Gebiete fördern könnte. Die Datenbank umfasst Projekte, die zumeist im Zeitraum 2000-2006 aus privaten und/oder gemeinschaftlichen Mitteln finanziert wurden und auch in der Datenbank des Europäischen Breitband-Portals erfasst wurden, das die Kommission im Juni 2008 lanciert hat.[24]

Dieser Austausch guter Praktiken im Bereich der ländlichen Entwicklung kann stärker in die EU- und die nationalen Netze für die Entwicklung des ländlichen Raums und die Interreg-Programme integriert und über Leader gefördert werden.

5. SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN

Die IKT-Entwicklung in ländlichen Gebieten erfordert ein striktes strategisches Konzept sowie Komplementarität und Synergien zwischen gemeinschaftlichen, nationalen und regionalen Finanzierungsregelungen und Politiken, die alle zur ländlichen Entwicklung beitragen.

Mit dieser Mitteilung verfolgt die Kommission folgenden Zweck:

- Sie bekräftigt das für 2010 angestrebte Ziel „Breitbandzugang für alle“, wie bereits im Europäischen Konjunkturprogramm dargelegt, und weist darauf hin, dass 30 % der Landbevölkerung der EU[25] derzeit keinen Breitband-Zugang hat.

- Sie fordert die Mitgliedstaaten auf, die im Europäischen Konjunkturprogramm vorgesehene Finanzierung der Breitband-Infrastruktur effizient und wirksam zu nutzen, um das wirtschaftliche und soziale Leben in ländlichen Gebieten zu fördern. In diesem Sinne sollten die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums im Jahr 2009, nachdem der Rat den Vorschlag der Kommission angenommen hat, dem Bedarf der Mitgliedstaaten gezielt angepasst werden,

- Sie empfiehlt, die Aktionen zur Förderung der Nachfrage nach und der Versorgung mit IKT-Technologien voranzutreiben. Dies sollte auch Aktionen zur Verbesserung lokaler und Backhaul-Anschlüsse an erschwingliche IKT-Infrastrukturen und für den Zugang zu sowie die Entwicklung von Online-Diensten mit relevantem Inhalt für landwirtschaftliche und nicht landwirtschaftliche Betriebe umfassen. Nachfrageförderungsaktionen sollten Tätigkeiten wie PC-Erwerb, professionelle IKT- und e-business -Schulung für Landwirte, Lebensmittelhersteller, landwirtschaftliche und nicht landwirtschaftliche Betriebe sowie Aktionen zur Förderung der digitalen Kompetenz der Landbevölkerung umfassen. Die Aktionen sollten von Vernetzungs-, Benchmarking-, Monitoring- und sonstigen Maßnahmen (womöglich im Rahmen existierender IKT-Observatorien) flankiert werden, um die lokale und regionale Kapazität zur Verwaltung, Planung und Durchführung von IKT-Projekten im Rahmen der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums zu stützen.

- Sie bestärkt die Mitgliedstaaten und Regionen darin, die Mittel für technische Hilfe in Anspruch zu nehmen, um Studien/Analysen zur Erfassung der IKT-Situation in ländlichen Gebieten und in der Landwirtschaft, zur Bestandaufnahme laufender IKT-Initiativen und zur Überwachung von IKT-Indikatoren zu lancieren.

- Sie fordert die Mitgliedstaaten und die Regionen auf, ab 2010 in ihren Jahresberichten über die Entwicklung des ländlichen Raums die im Berichtsjahr durchgeführten IKT-bezogenen Aktionen aufzulisten, möglichst mit Angaben zu ihrer Finanzierung. Die Kommission ist bereit, ausgehend von den Informationen der Mitgliedstaaten in einem Arbeitsdokument über die Lage zu berichten.

- Sie drängt die Mitgliedstaaten und die Regionen, im Rahmen ihrer 2010 zu erstellenden Halbzeitbewertung der Entwicklung des ländlichen Raums IKT-Aktionen, einschließlich in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Lebensmittelindustrie, und die bisherigen Erfolge stärker hervorzuheben, um auf dieser Grundlage erforderlichenfalls einen weiteren Ausbau der IKT-Maßnahmen und Anpassungen der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums vorzuschlagen.

- Sie hebt hervor, dass greifbare Ergebnisse in ländlichen Gebieten eine gezielte und komplementäre Gemeinschaftsfinanzierung erfordern, damit Synergieeffekte erzielt werden können. Um dieses Ziel zu erreichen, ist es wesentlich, dass die die verschiedenen Gemeinschaftsfonds (SF/KF/ELER) verwaltenden nationalen und regionalen Behörden eng zusammenarbeiten.

- Sie betont die Bedeutung, die der Verbreitung und dem Austausch guter IKT-Praktiken in ländlichen Gebieten innerhalb der europäischen und nationalen Netze für die ländliche Entwicklung zukommt. Das Netzwerk der EU für die Entwicklung des ländlichen Raums sollte zweckdienliche Empfehlungen für die Umsetzung der IKT-Politiken in ländlichen Gebieten abgeben. In der zweiten Jahreshälfte 2010 wird eine entsprechende Veranstaltung stattfinden.

- Sie ermutigt IKT-Projektmanager und –Entwickler in ländlichen Gebieten, die eingerichteten europäischen IKT-Webportale (www.broadband-europe.eu und www.ePractice.eu) zu nutzen.

[1] KOM(2007) 803 vom 11.12.2007.

[2] REDE /07/311 von Kommissarin Mariann Fischer Boel.

[3] KOM(2008) 800 vom 26.11.2008.

[4] KOM(2009) 36/2 vom 28.1.2009.

[5] Schlussfolgerungen des Rates 7085/07 vom 19. März 2007.

[6] SAACNRA, 2007, http://ec.europa.eu/agriculture/analysis/external/index_de.htm.

[7] KOM(2005) 330 vom 20.7.2005.

[8] http://ec.europa.eu/information_society/events/ict_riga_2006/doc/declaration_riga.pdf.

[9] Beschluss 2006/144/EG des Rates vom 20. Februar 2006 über strategische Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums.

[10] Investitionsgrenzen für die Verwendung der verschiedenen EU-Förderfonds werden von den MS und Regionen festgesetzt.

[11] KOM(2006) 129 vom 20.3.2006.

[12] KOM(2006) 129 vom 20.3.2006 und SAACNRA, S. 64.

[13] Definition von Eurostat auf Basis des Verstädterungsgrades.

[14] KOM(2008) 394 vom 25.6.2008.

[15] Eurostat

[16] Idate-Definition des Begriffs „ländlicher Raum“. Für genauere Angaben siehe Anhang.

[17] Idate-Definition des Begriffs „ländlicher Raum“. Für genauere Angaben siehe Anhang.

[18] Auf Grundlage einer SAACNRA-Analyse (2007) bewährter Praktiken, S. 25-38.

[19] Darunter fallen auch die sechs Rahmen- und Netzwerk-Programme, die allerdings von der Analyse ausgeschlossen sind. Für genauere Angaben siehe Anhang.

[20] Investitionen in Hard- und Software sind bei allen Programmen förderfähig.

[21] Mehrere Mitgliedstaaten haben beschlossen, bestimmte Maßnahmen inhaltlich noch offen zu lassen und keine Prioritäten zu setzen; diese Maßnahmen blieben unberücksichtigt.

[22] Mittel zugunsten der ländlichen Entwicklung werden auf Schwerpunkt- und Maßnahmenebene und nicht auf Aktionsebene festgesetzt. Deshalb sind keine Daten über aktionsbezogene Investitionen verfügbar.

[23] Auf Grundlage einer SAACNRA-Analyse (2007) bewährter Praktiken, S. 25-38.

[24] www.broadband-europe.eu.

[25] Idate-Definition des Begriffs „ländlicher Raum“.