KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 13.01.1998 
KOM(97) 739 endg. 
98/0002 (ACC) 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
mit Durchführungsvorschriften zu dem Europa-Abkommen zur Gründung einer 
Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen 
Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft 
einerseits und der Republik Lettland andererseits 
(von der Kommission vorgelegt) 
BEGRÜNDUNG 
Das Europa-Abkommen mit Lettland wurde am 12. Juni 1995 unterzeichnet. Die 
Ratifizierungsverfahren in den Mitgliedstaaten sind inzwischen beinahe abgeschlossen. 
Die Durchfuhrungsvorschriften zu den Bestimmungen des Europa-Abkommens über die 
Kontingentsverwaltung, Zölle, Schutzklauseln und Handelsschutzmaßnahmen sind im 
Wege einer Verordnung festzulegen. Mit dem beigefügten Vorschlag für den Rat sollen 
diese Durchfuhrungsvorschriften erlassen werden. 
Als die Europa-Abkommen mit anderen assoziierten Ländern Mitteleuropas, wie z. B. 
Polen, Ungarn, Bulgarien und Rumänien, in Kraft traten, erließ der Rat ähnliche 
Verordnungen mit derartigen Durchfuhrungsvorschriften. 
Die Kommission ersucht den Rat, die vorgeschlagene Verordnung anzunehmen. 
2 
VERORDNUNG (EG) DES RATES NR. 
mit Durchführungsvorschriften zu dem Europa-Abkommen zur Gründung einer 
Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen 
Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft 
einerseits und der Republik Lettland andererseits 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 113, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Die Europäischen Gemeinschaften und ihre Mitgliedstaaten einerseits und die Republik 
Lettland andererseits haben am 12. Juni 1995 in Brüssel ein Europa-Abkommen zur 
Gründung einer Assoziation unterzeichnet. 
Für die Zeit bis zum Inkrafttreten des Europa-Abkommens, nachstehend "Abkommen" 
genannt, wurden dessen Bestimmungen über Handel und Handelsfragen am 1. Januar 
1995 durch ein am 19. Dezember 1994 in Brüssel unterzeichnetes Abkommen über 
Freihandel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der 
Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen 
Atomgemeinschaft einerseits und der Republik Lettland andererseits1 in Kraft gesetzt. 
Es sind Durchfuhrungsvorschriften zu verschiedenen Bestimmungen des Abkommens zu 
erlassen. 
Für die handelspolitischen Schutzmaßnahmen müssen, soweit dies aufgrund der 
Bestimmungen des Abkommens erforderlich ist, die besonderen Vorschriften zu den 
allgemeinen Regeln festgelegt werden, die insbesondere in der Verordnung (EG) Nr. 
3285/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über die gemeinsame Einfuhrregelung2 und 
in der Verordnung (EWG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den 
Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden 
Ländern3 niedergelegt sind. 
Vor der Entscheidung, ob eine Schutzmaßnahme getroffen werden soll, sind die in dem 
Abkommen niedergelegten Verpflichtungen zu berücksichtigen. 
Die Verfahren betreffend die im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft 
vorgesehenen Schutzklauseln finden ebenfalls Anwendung. 
1 ABl. Nr. L 374 vom 31.12.1994, S. 1. 
2 ABl. Nr. L 349 vom 31.12.1994, S. 53. 
3 ABl. Nr. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. 
3 
Für die im Protokoll Nr. 1 des Abkommens genannten Textilwaren sind besondere 
Vorschriften über Schutzmaßnahmen erlassen worden. 
Für die Zollkontingente und Zollplafonds sind Durchfuhrungsvorschriften festzulegen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
TITEL I 
Zollkontingente und Zollplafonds 
Artikel 1 
Die DurcWuhrungsvorschriften zu den Artikeln 19 und 20 des Abkommens werden von 
der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 23 der Verordnung (EWG) Nr. 
1766/924 oder gegebenenfalls der entsprechenden Vorschriften der anderen 
Verordnungen über die gemeinsame Marktorganisation oder der Verordnung (EG) Nr. 
3448/93 oder von der Kommission mit Unterstützung des Ausschusses fur den Zollkodex 
nach dem Verfahren des Artikels 2 Absatz 2 erlassen. 
Artikel 2 
(1) Die Durchfuhrungsvorschriften für die Zollkontingente und Zollplafonds, die in 
den Anhängen V und XII des Abkommens vorgesehen sind, einschließlich der 
Änderungen und technischen Anpassungen, die durch Änderungen der KN- und Taric-
Codes oder aufgrund des Abschlusses von Abkommen, Protokollen oder Briefwechseln 
zwischen der Gemeinschaft und Lettland durch den Rat erforderlich sind, werden von der 
Kommission nach dem in Absatz 2 festgelegten Verfahren erlassen; diese wird hierbei 
durch den mit Artikel 247 der Verordnung (EWG) des Rates Nr. 2913/925 eingesetzten 
Ausschuß für den Zollkodex unterstützt. 
(2) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu 
treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem Entwurf 
innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der 
betreffenden Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit 
abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags fur die Annahme der vom Rat auf 
Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der 
Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß 
dem vorgenannten Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht 
teil. 
Die Kommission erläßt Maßnahmen, die unmittelbar gelten. Stimmen sie jedoch mit der 
Stellungnahme des Ausschusses nicht überein, so werden diese Maßnahmen sofort von 
der Kommission dem Rat mitgeteilt. In diesem Fall 
4 ABl. Nr. L 181 vom 1.7.1992, S. 21, zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 923/96 (Abi. Nr. L 
126 vom 24.5.1996, S. 37). 
5 ABl. Nr. L 302 vom 19.10.1992, S. 1. 
V 
-verschiebt die Kommission die Durchführung der von ihr beschlossenen 
Maßnahmen um einen Zeitraum von bis zu drei Monaten von dieser Mitteilung 
an, 
-kann der Rat innerhalb des im ersten Gedankenstrich genannten Zeitraums mit 
qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschluß fassen. 
(3) Der Ausschuß kann jede Frage im Zusammenhang mit der Anwendung von 
Zollkontingenten oder Zollplafonds prüfen, die der Vorsitzende von sich aus oder auf 
Antrag eines Mitgliedstaats stellt. 
(4) Sobald die Zollplafonds ausgeschöpft sind, kann die Kommission eine 
Verordnung erlassen, um die für Drittländer geltenden Zölle bis zum Ende des 
Kalenderjahres wieder einzufuhren. 
TITEL II 
Schutzmaßnahmen 
Artikel 3 
Der Rat kann nach dem Verfahren des Artikels 113 des Vertrags beschließen, den durch 
das Abkommen eingesetzten Assoziationsrat mit den in Artikel 28 und Artikel 124 
Absatz 2 des Abkommens vorgesehenen Maßnahmen zu befassen. Der Rat erläßt 
gegebenenfalls diese Maßnahmen nach demselben Verfahren. 
Die Kommission kann die dazu erforderlichen Vorschläge von sich aus oder auf Antrag 
eines Mitgliedstaats unterbreiten. 
Artikel 4 
(1) Im Fall von Verhaltensweisen, die die Anwendung der in Artikel 64 des 
Abkommens vorgesehenen Maßnahmen durch die Gemeinschaft rechtfertigen könnten, 
entscheidet die Kommission über die Vereinbarkeit dieser Verhaltensweisen mit dem 
Abkommen, nachdem sie von sich aus oder auf Antrag des Mitgliedstaats den 
Sachverhalt geprüft hat. Gegebenenfalls schlägt sie dem Rat Schutzmaßnahmen vor, der 
darüber nach dem Verfahren des Artikels 113 des Vertrags beschließt; ausgenommen 
sind die Fälle von Suvbentionen, die unter die Verordnung (EG) Nr. 3284/946 fallen und 
in denen die Maßnahmen nach den in dieser Verordnung festgelegten Verfahren zu 
erlassen sind. Die Maßnahmen werden nur nach Maßgabe des Artikels 64 Absatz 6 des 
Abkommens getroffen. 
(2) Im Fall von Verhaltensweisen, die dazu fuhren könnten, daß Lettland gegenüber 
der Gemeinschaft Maßnahmen gemäß Artikel 64 des Abkommens anwendet, entscheidet 
die Kommission nach Prüfung des Sachverhalts über die Vereinbarkeit der 
Verhaltensweisen mit den in dem Abkommen niedergelegten Grundsätzen. Anhand der 
Kriterien, die sich aus der Anwendung der Artikel 85, 86 und 92 des Vertrags ergeben, 
faßt sie gegebenenfalls die geeigneten Beschlüsse. 
6 ABl. Nr. L 349 vom 31.12.1994, S. 22. 
Artikel 5 
Im Fall von Praktiken, die die Anwendung von Maßnahmen nach Artikel 29 des 
Abkommens durch die Gemeinschaft rechtfertigen könnten, wird die Einfuhrung von 
Antidumpingmaßnahmen nach den in der Verordnung (EG) Nr. 384/96 festgelegten 
Modalitäten und dem Verfahren des Artikels 33 Absatz 2 sowie Absatz 3 Buchstabe b 
oder d des Abkommens beschlossen. 
Artikel 6 
(1) Beantragt ein Mitgliedstaat bei der Kommission die Anwendung von 
Schutzmaßnahmen nach den Artikeln 30 und 31 des Abkommens, so übermittelt er ihr 
die erforderlichen Informationen zur Begründung seines Antrags. Beschließt die 
Kommission, keine Schutzmaßnahmen anzuwenden, so teilt sie dies dem Rat und den 
Mitgliedstaaten binnen fünf Arbeitstagen nach Eingang des Antrags des Mitgliedstaats 
mit. 
Jeder Mitgliedstaat kann den Rat mit dem Beschluß der Kommission binnen zehn 
Arbeitstagen nach dessen Mitteilung befassen. 
Äußert der Rat mit qualifizierter Mehrheit die Absicht, einen anderslautenden Beschluß 
zu fassen, so unterrichtet die Kommission Lettland davon unverzüglich und notifiziert 
ihm die Aufnahme von Konsultationen im Assoziationsrat nach Artikel 33 Absätze 2 und 
3 des Abkommens. 
Der Rat kann mit qualifizierter Mehrheit binnen 20 Arbeitstagen nach Abschluß der mit 
Lettland im Assoziationsrat geführten Konsultationen einen anderslautenden Beschluß 
fassen. 
(2) Die Kommission wird von dem durch die Verordnung (EG) Nr. 3491/937 
eingeführten Ausschuß unterstützt (nachstehend "Ausschuß" genannt), der sich aus 
Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem ein Vertreter der Kommission 
den Vorsitz führt. 
Der Ausschuß wird von seinem Vorsitzenden einberufen. Dieser teilt den Mitgliedstaaten 
so bald wie möglich alle zweckdienlichen Angaben mit. 
(3) Beschließt die Kommission von sich aus oder auf Antrag eines Mitgliedstaats, 
daß Schutzmaßnahmen nach den Artikeln 30 und 31 des Abkommens anzuwenden sind, 
so 
- teilt sie dies den Mitgliedstaaten, wenn sie von sich aus tätig wird, unverzüglich 
beziehungsweise, wenn sie dem Antrag eines Mitgliedstaats nachkommt, binnen fünf 
Arbeitstagen nach Eingang des Antrags mit; 
- konsultiert sie den Ausschuß; 
- unterrichtet sie davon gleichzeitig Lettland und notifiziert dem Assoziationsrat die 
Aufnahme von Konsultationen nach Artikel 33 Absätze 2 und 3 des Abkommens; 
- übermittelt sie dem Assoziationsrat gleichzeitig alle für diese Konsultationen 
erforderlichen Informationen. 
ABl. Nr. L 319 vom 21.12.1993, S. 1 
<f 
(4) Die Konsultationen im Assoziationsrat gelten in jedem Fall nach Ablauf einer 
Frist von 30 Tagen nach der in den Absätzen 1 und 3 vorgesehenen Notifizierung als 
abgeschlossen. 
Nach Abschluß der Konsultationen oder nach Ablauf der Frist von 30 Tagen kann die 
Kommission, wenn keine andere Vereinbarung getroffen werden konnte, nach 
Konsultation des Ausschusses die geeigneten Maßnahmen zur Anwendung der Artikel 30 
und 31 des Abkommens treffen. 
(5) Der Beschluß nach Absatz 4 wird dem Rat, den Mitgliedstaaten und Lettland 
unverzüglich mitgeteilt; er wird ebenfalls dem Assoziationsrat notifiziert. 
Er ist unmittelbar anwendbar. 
(6) Jeder Mitgliedstaat kann den Rat mit dem von der Kommission gemäß Absatz 4 
gefaßten Beschluß binnen zehn Arbeitstagen nach dessen Mitteilung befassen. 
(7) Faßt die Kommission binnen zehn Arbeitstagen nach Abschluß der 
Konsultationen im Assoziationsrat oder gegebenenfalls nach Ablauf der Frist von 30 
Tagen keinen Beschluß im Sinne des Absatzes 4 Unterabsatz 2, so kann jeder 
Mitgliedstaat, der die Kommission gemäß Absatz 3 befaßt hat, den Rat befassen. 
(8) In den in den Absätzen 6 und 7 genannten Fällen kann der Rat binnen zwei 
Monaten mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschluß fassen. 
Artikel 7 
(1) Bei Vorliegen besonderer Umstände im Sinne des Artikels 33 Absatz 3 Buchstabe 
d des Abkommens kann die Kommission in den in den Artikeln 30 und 31 des 
Abkommens genannten Fällen sofortige Schutzmaßnahmen treffen. 
Wird die Kommission mit dem Antrag eines Mitgliedstaats befaßt, so beschließt sie 
darüber binnen fünf Arbeitstagen nach Eingang des Antrags. 
(2) Der Beschluß der Kommission wird dem Rat und den Mitgliedstaaten mitgeteilt. 
(3) Jeder Mitgliedstaat kann den Rat nach dem Verfahren des Artikels 6 Absatz 6 mit 
dem Beschluß der Kommission befassen. 
Das Verfahren des Artikels 6 Absätze 7 und 8 findet Anwendung. 
Faßt die Kommission binnen der in Absatz 1 Unterabsatz 2 genannten Frist keinen 
Beschluß, so kann jeder Mitgliedstaat, der die Kommission befaßt hat, gemäß den in den 
Unterabsätzen 1 und 2 genannten Verfahren den Rat befassen. 
Artikel 8 
Die Verfahren der Artikel 6 und 7 finden keine Anwendung auf die unter Protokoll Nr. 1 
des Abkommens fallenden Textilwaren. 
•^ 
Artikel 9 
Wenn die Umstände die Einführung von Maßnahmen für landwirtschaftliche Erzeugnisse 
gemäß den Artikeln 21 und 30 des Abkommens oder gemäß den für diese Erzeugnisse 
geltenden Bestimmungen der Anhänge erforderlich machen, werden diese Maßnahmen 
abweichend von den Artikeln 6 und 7 nach den Verfahren erlassen, die in den 
Verordnungen über die gemeinsamen Marktorganisationen oder in den nach Artikel 235 
des Vertrags erlassenen Sonderregelungen für landwirtschaftliche Verarbeitungs­
erzeugnisse vorgesehen sind; dabei sind die in Artikel 21 oder in Artikel 33 Absätze 2 
und 3 des Abkommens festgelegten Bedingungen zu beachten. 
Artikel 10 
Die Kommission nimmt im Namen der Gemeinschaft die in den Abkommen 
vorgesehenen Notifizierungen an den Assoziationsrat vor. 
Artikel 11 
Diese Verordnung steht der Anwendung der in dem Vertrag zur Gründung der 
Europäischen Gemeinschaft und insbesondere in den Artikeln 109h und 109i 
vorgesehenen Schutzklauseln gemäß den darin vorgesehenen Verfahren nicht entgegen. 
Artikel 12 
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der 
Europäischen Gemeinschaften in Kraft. 
Sie gilt ab dem Tag des Inkrattretens des Abkommens. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am ... 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
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ISSN 0254-1467 
KOM(97) 739 endg. 
DOKUMENTE 
DE 11 01 06 02 
Katalognummer : CB-CO-97-757-DE-C 
ISBN 92-78-29963-4 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
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