Wir müssen über Rassismus reden. Und wir müssen handeln. Es ist immer möglich, die Richtung zu ändern, wenn ein entsprechender Wille vorhanden ist. Ich bin froh, in einer Gesellschaft zu leben, die Rassismus verurteilt. Aber wir sollten es hierbei nicht bewenden lassen. Das Motto unserer Europäischen Union lautet: „In Vielfalt geeint.“ Es ist unsere Aufgabe, diesen Worten gerecht zu werden und ihre Bedeutung auszufüllen. Kommissionspräsidentin von der Leyen (Rede vor dem Europäischen Parlament, 17. Juni 2020

1.Einführung: Dem Motto „In Vielfalt geeint“ gerecht werden

Diskriminierung aus Gründen der Rasse oder der ethnischen Herkunft ist in der Europäischen Union (EU) verboten. Und doch gibt es diese Diskriminierung in unserer Gesellschaft weiterhin. Es reicht nicht aus, gegen Rassismus zu sein. Wir müssen aktiv dagegen vorgehen.

Rassismus schadet der Gesellschaft in vielerlei Hinsicht. Infolge von Rassismus sind viele Menschen, die in Europa leben, einer Diskriminierung ausgesetzt, die ihre Menschenwürde, ihre Lebenschancen, ihren Wohlstand und ihr Wohlergehen sowie häufig auch ihre persönliche Sicherheit beeinträchtigt. Diskriminierung bedeutet auch, dass zentrale Werte der EU nicht gewahrt werden. Alle in der EU lebenden Menschen sollten, unabhängig von ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft, die Möglichkeit haben, ihre Grundrechte und -freiheiten wahrzunehmen und gleichberechtigt an der Gesellschaft teilzuhaben. Unsere soziale, politische und wirtschaftliche Stärke beruht auf unserer Einheit in Vielfalt – Rassismus schwächt uns alle. Die EU kann und muss mehr tun, um Gleichbehandlung und Gleichheit für alle zu gewährleisten.

Nun ist es an der Zeit, uns dem Problem zu stellen. Mehr als die Hälfte der Europäerinnen und Europäer denkt, dass diese Arten der Diskriminierung in ihrem Land weitverbreitet sind. Der Konflikt zwischen unseren Werten der Gleichheit und der Realität eines verwurzelten Rassismus darf nicht ignoriert werden: Die weltweite Bewegung „Black Lives Matter“ führt uns dies deutlich vor Augen. Es ist an der Zeit, dass wir uns die weite Verbreitung von Rassismus und Rassendiskriminierung eingestehen und dagegen vorgehen; es ist an der Zeit, zu prüfen, was wir auf lokaler, nationaler, europäischer und internationaler Ebene tun können. Die EU gründet sich auf Vielfalt und auf die Förderung einer pluralistischen, toleranten und nichtdiskriminierenden Gesellschaft: Wir müssen nicht nur handeln, um unserer Verantwortung gerecht zu werden, sondern auch, um unseren Werten treu zu bleiben. Die Wahrung der Werte beginnt bei uns selbst, in unserer eigenen Institution. Die Kommission wird Maßnahmen ergreifen, um die Vielfalt ihrer Mitarbeiter deutlich zu steigern und sicherzustellen, dass alle gleiche Möglichkeiten erhalten, sich zu entfalten und in ihrem Arbeitsumfeld ihren Beitrag zu leisten.

Rassismus tritt in unterschiedlicher Form auf. Am offensichtlichsten sind direkte Ausdrucksformen von individuellem Rassismus und Rassendiskriminierung. Allzu oft wird Rasse oder ethnische Herkunft als Grund für eine Diskriminierung herangezogen – die COVID-19-Pandemie und die Nachwirkungen von Terroranschlägen sind lediglich Beispiele aus jüngerer Zeit für Fälle, in denen Menschen, die aus Gründen der Rasse oder ethnischen Herkunft einen Minderheitenhintergrund haben, zu Unrecht verantwortlich gemacht wurden. Menschen asiatischer und afrikanischer Abstammung, Muslime, Juden und Roma leiden unter Intoleranz. Es gibt andere, weniger explizite Formen von Rassismus und Rassendiskriminierung, wie etwa solche, die auf unbewusster Voreingenommenheit beruhen, die aber ebenso schädlich sein können. Rassistische und diskriminierende Verhaltensweisen können in sozialen, finanziellen und politischen Einrichtungen verankert sein, die Einfluss auf die Schaltstellen der Macht und die Politikgestaltung haben. Dieser strukturelle Rassismus führt dazu, dass Hindernisse, die Bürgerinnen und Bürgern allein aufgrund ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft in den Weg gelegt werden, fortbestehen. Tag für Tag bekommen Menschen, die von Rassismus betroffen sind, dessen Einfluss auf ihren Zugang zu Arbeitsplätzen, Gesundheitsversorgung, Wohnraum, Finanzierungen oder Bildung sowie durch Fälle von Gewalt zu spüren.

Es gibt verschiedene Formen von Rassismus, etwa Rassismus gegen Schwarze, Romafeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus gegen Asiaten, wobei bestimmte Formen des Rassismus, wie etwa der Hass gegen Muslime, mit der Religion oder der Weltanschauung in Verbindung stehen. Allen gemeinsam ist, dass der Wert einer Person durch auf Vorurteilen beruhende Stereotype untergraben wird. Außer in Verbindung mit der Religion oder der Weltanschauung kann Rassismus auch in Kombination mit Diskriminierung und Hass aus anderen Gründen, wie etwa des Geschlechts, der sexuellen Ausrichtung, des Alters oder einer Behinderung, oder gegen Migranten auftreten. Dem muss durch einen intersektionalen Ansatz Rechnung getragen werden.

Die EU verfügt bereits über Rechtsinstrumente und eine allgemeine Politik, mit deren Hilfe sie eine echte Union der Gleichheit aufbauen kann. Diese Mittel werden nun in bestimmten Bereichen der Gleichheit verstärkt. Die Kommission wird diese thematischen Initiativen ergänzen, indem sie eine übergreifende Strategie vorlegt, mit der sichergestellt werden soll, dass die Charta der Grundrechte der Europäischen Union in den Mitgliedstaaten wirksam angewandt wird und dass die in der Charta verankerten Rechte, einschließlich Gleichheit und Nichtdiskriminierung, für alle Wirklichkeit werden.

Dieser Aktionsplan enthält eine Reihe von Maßnahmen, die darauf abzielen, die Anstrengungen zu intensivieren, Menschen, die aus Gründen ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft einen Minderheitenhintergrund haben, eine stärkere Stimme zu verleihen und Akteure auf allen Ebenen in dem gemeinsamen Bestreben zusammenzubringen, Rassismus wirksamer zu bekämpfen und allen Menschen ein Leben ohne Rassismus und Diskriminierung zu ermöglichen.

2.Individueller Rassismus – den Schaden für Mensch und Gesellschaft bekämpfen