ERLÄUTERUNGEN ZUR KOMBINIERTEN NOMENKLATUR DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN (98/C 287/01)

auf der Grundlage des Artikels 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2086/97 (ABl. L 312 vom 14.11.1997, S. 1)

VORBEMERKUNG

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) wurde eine als "Kombinierte Nomenklatur" oder kurz "KN" bezeichnete Nomenklatur eingeführt, die auf dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren (2) basiert, welches als "Harmonisiertes System" oder kurz "HS" bezeichnet wird.

Das HS wurde durch eigene Erläuterungen ergänzt. Für die englische und die französische Fassung erfolgt die Herausgabe und laufende Aktualisierung durch den

Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (RZZ)

26-38, Rue de l'Industrie

B-1040 Brüssel.

Die übrigen Sprachfassungen der Erläuterungen zum HS werden in den meisten Mitgliedstaaten von der Verwaltung (3) herausgegeben.

Nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich und Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 nimmt die Kommission Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur nach der Stellungnahme des Fachbereichs für die zolltarifliche und statistische Nomenklatur des Ausschusses für den Zollkodex an. Die Erläuterungen zur KN enthalten zahlreiche Hinweise auf die Erläuterungen zum HS; sie ersetzen sie jedoch nicht, sondern sind als Ergänzung zu betrachten. Die beiden Veröffentlichungen müssen daher häufig in Verbindung miteinander verwendet werden.

Diese Ausgabe der Erläuterungen zur KN enthält alle Erläuterungen und Änderungen, die bis zum 7. Juli 1998 (4) im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, veröffentlicht worden sind, und gegebenenfalls ersetzt sie diese Erläuterungen und Änderungen. Die nach diesem Zeitpunkt im Amtsblatt, Reihe C, veröffentlichten KN-Erläuterungen bleiben in Kraft und werden in die nächste Änderungsfassung eingearbeitet.

Diese Erläuterungen beziehen sich auf die mit der Verordnung (EG) Nr. 2086/97 (5) eingeführten Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur für 1998.

A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur

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C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze

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ABSCHNITT I LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS

KAPITEL 1 LEBENDE TIERE

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KAPITEL 2 FLEISCH UND GENIESSBARE SCHLACHTNEBENERZEUGNISSE

Allgemeines

1. Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, die zum menschlichen Verzehr geeignet sind, bleiben auch dann in Kapitel 2, wenn sie zum Herstellen von Tierfutter bestimmt sind.

2. Wegen der Begriffe "Fleisch" und "Schlachtnebenerzeugnisse" im Sinne dieses Kapitels wird auf die Erläuterungen zu Kapitel 2 des HS, Abschnitt "Allgemeines" hingewiesen.

3. Wegen der verschiedenen Arten der Beschaffenheit, die Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse dieses Kapitels haben können (frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräuchert), wird auf die Erläuterungen zu Kapitel 2 des HS, Abschnitt "Allgemeines" hingewiesen. Ferner wird darauf hingewiesen, daß tiefgekühltes Fleisch wie gefrorenes Fleisch einzureihen ist; dies gilt ebenso für ganz oder teilweise aufgetautes Fleisch. Der Begriff "gefroren" umfaßt nicht nur Fleisch, das im frischen Zustand gefroren, sondern auch Fleisch, das zunächst leicht getrocknet und sodann gefroren worden ist, sofern seine Haltbarmachung im wesentlichen durch das Einfrieren herbeigeführt wird.

4. Wegen der Unterscheidung zwischen Fleisch und Schlachtnebenerzeugnissen dieses Kapitels und Erzeugnissen des Kapitels 16, wird ebenfalls auf die Erläuterungen zu Kapitel 2 des HS, Abschnitt "Allgemeines" hingewiesen. Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, roh, grob oder feinzerkleinert, jedoch nicht anders zubereitet, die lediglich zur besseren Handhabung und zu Transportzwecken in eine Kunststoffolie (auch in Form einer Wurst) abgefuellt sind, verbleiben im Kapitel 2.

5. Zu Zwecken der Unterscheidung zwischen Teilen ohne Knochen und Teilen mit Knochen gelten Knorpel und Sehnen nicht als Knochen.

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KAPITEL 3 FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE UND ANDERE WIRBELLOSE WASSERTIERE

Allgemeines

1. Es wird darauf hingewiesen, daß tiefgekühlte Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, wie gefrorene Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere einzureihen sind.

2. Blanchieren durch leichte Wärmebehandlung, aber ohne eigentliches Kochen, ändert die Einreihung der Erzeugnisse dieses Kapitels nicht. Blanchiert wird häufig, vor dem Einfrieren, insbesondere Fleisch von Thunfischen, Krebsen und Weichtieren.

3. Von Kapitel 3 sind ausgenommen:

a) getrocknete oder gesalzene Schwimmblasen, auch genießbar (Unterposition 0511 91 10);

b) leicht gesalzene, getrocknete oder geräucherte Fische, zur vorläufigen Haltbarmachung mit geringen Mengen pflanzlichen Öls eingelegt (verpackt) - sogenannte "Halbkonserven" - (Position 1604);

c) nur in Öl oder Essig eingelegte Fische, auch ohne andere Zubereitung (Position 1604);

d) Weichtiere, die einer Wärmebehandlung unterzogen worden sind, die ausreichte, um die Proteine zu koagulieren (Position 1605).

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KAPITEL 4 MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG; GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH EINBEGRIFFEN

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KAPITEL 5 ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN

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ABSCHNITT II WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS

KAPITEL 6 LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS

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KAPITEL 7 GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN, DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN

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KAPITEL 8 GENIESSBARE FRÜCHTE UND NÜSSE; SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN

Allgemeines

Zu Kapitel 8 gehören auch für die Destillation bestimmte Fruchtmaischen, die sich in natürlicher Gärung befinden.

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KAPITEL 9 KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE

Allgemeines

Die Einreihung von Gewürzen, die miteinander gemischt sind oder denen andere Stoffe zugefügt wurden, richtet sich nach Anmerkung I zu Kapitel 9.

Entsprechend dieser Anmerkung sind Gemische aus Gewürzen und anderen Stoffen, die den Charakter von Gewürzen verloren haben, von Kapitel 9 ausgeschlossen. Sie gehören zu Position 2103, wenn es sich um zusammengesetzte Würzmittel handelt. Wegen der Gemische, die unmittelbar zum Aromatisieren von Getränken oder zum Herstellen von Auszügen für die Getränkeherstellung verwendet werden und die aus Gewürzen und aus Pflanzen, Pflanzenteilen, Samen oder Früchten (ganz, zerschnitten, zerkleinert oder gemahlen) anderer Kapitel (7, 11, 12 usw.) bestehen, siehe die Erläuterungen zu Kapitel 9 des HS, Abschnitt "Allgemeines", sechster und siebter Absatz.

Es wird darauf hingewiesen, daß Bruch und Abfälle von Gewürzen, die bei der Ernte, der anschließenden Aufbereitung (z. B. Sortieren, Trocknen), beim Lagern oder Transport üblicherweise anfallen, als "weder gemahlen noch sonst zerkleinert" einzureihen sind. Dies gilt nicht, wenn (z. B. aufgrund ihrer gleichmäßigen Beschaffenheit) erkennbar ist, daß derartige Waren durch absichtliches Zerkleinern gewonnen worden sind.

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KAPITEL 10 GETREIDE

Allgemeines

Es wird darauf hingewiesen, daß getrocknete Ähren, Kolben und Rispen von Getreide (z. B. Maiskolben), die zu Zierzwecken gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet worden sind, zu Unterposition 0604 99 90 gehören.

Getreide dieses Kapitels kann einer thermischen Behandlung unterzogen worden sein, die lediglich zu einer Vorverkleisterung der Stärke und manchmal zum Aufplatzen der Getreidekörner führt.

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KAPITEL 11 MÜLLEREIERZEUGNISSE; MALZ; STÄRKE; INULIN; KLEBER VON WEIZEN

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KAPITEL 12 ÖLSAMEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE; PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH; STROH UND FUTTER

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KAPITEL 13 SCHELLACK; GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND PFLANZENAUSZÜGE

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KAPITEL 14 FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN

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ABSCHNITT III TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS

KAPITEL 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URPSPRUNGS

Allgemeines

Als "industrielle Zwecke" im Sinne der Unterpositionen des Kapitels 15, die diese Zweckbindung vorsehen, gelten nur solche Verwendungen, bei denen eine Verarbeitung der Ausgangsstoffe erfolgt.

Der Begriff "technische Zwecke", auf den gewisse Unterpositionen Bezug nehmen, verlangt dagegen diese Verarbeitung nicht.

Bearbeitungen, wie Reinigen, Raffinieren oder Hydrieren, gelten weder als Verwendung zu "industriellen" noch zu "technischen Zwecken".

Er wird darauf hingewiesen, daß auch zur menschlichen Ernährung geeignete Erzeugnisse zu technischen oder industriellen Zwecken verwendet werden können.

Die Unterpositionen dieses Kapitels, die Waren zu technischen oder industriellen Zwecken - ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln - erfassen, gelten auch für Fette und Öle zur Herstellung von Zubereitungen von der zur Fütterung von Tieren verwendeten Art.

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ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE

KAPITEL 16 ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN ODER VON KREBSTIEREN, WEICHTIEREN UND ANDEREN WIRBELLOSEN WASSERTIEREN

Allgemeines

Wegen der Einreihung von Lebensmittelzubereitungen (einschließlich sogenannter Fertiggerichte), die z. B. Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fisch, Krebstiere, Weichtiere oder andere wirbellose Wassertiere oder mehrere dieser Erzeugnisse zusammen mit Gemüse, Teigwaren, Soße usw. enthalten, wird auf die Anmerkung 2 zu Kapitel 16 und die Erläuterungen zu Kapitel 16 des HS, Abschnitt "Allgemeines" letzter Absatz vor den Ausnahmen hingewiesen.

Der zweite Satz von Absatz 1 der Anmerkung 2 (Einreihung in die Position, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Bestandteil entspricht) gilt auch für die Bestimmung von Unterpositionen. Dies gilt nicht für Lebern enthaltende Zubereitungen der Positionen 1601 00 und 1602 (siehe Absatz 2 der Anmerkung).

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KAPITEL 17 ZUCKER UND ZUCKERWAREN

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KAPITEL 18 KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO

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KAPITEL 19 ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL, STÄRKE ODER MILCH; BACKWAREN

Allgemeines

Der "Gehalt an Kakaopulver in Gewichtshundertteilen" im Sinne dieses Kapitels wird berechnet, indem die Summe der Gehalte an Theobromin und Coffein in Gewichtshundertteilen mit dem Faktor 31 multipliziert wird.

Theobromin und Coffein sind mittels Hochleistungsfluessigkeitschromatographie zu bestimmen "(HPLC)".

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KAPITEL 20 ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, FRÜCHTEN, NÜSSEN ODER ANDEREN PFLANZENTEILEN

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KAPITEL 21 VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN

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KAPITEL 22 GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG

Allgemeines

Wird in diesem Kapitel zwischen Waren in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 Litern oder weniger und solchen von mehr als 2 Litern unterschieden, so ist die in diesen Behältnissen enthaltene Flüssigkeitsmenge und nicht das Fassungsvermögen der Behältnisse zu berücksichtigen.

Hierher gehören auch - sofern sie nicht Arzneiwaren sind - Anregungsmittel (Tonika), die zwar nur in kleinen Mengen, z. B. löffelweise, eingenommen werden, jedoch unmittelbar trinkbar sind. Nichtalkoholische Anregungsmittel (Tonika), die vor dem Verbrauch als Getränk verdünnt werden müssen, sind vom Kapitel 22 ausgeschlossen (im allgemeinen Position 2106).

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KAPITEL 23 RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; ZUBEREITETES FUTTER

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KAPITEL 24 TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE

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ABSCHNITT V MINERALISCHE STOFFE

KAPITEL 25 SALZ; SCHWEFEL; STEINE UND ERDEN; GIPS, KALK UND ZEMENT

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KAPITEL 26 ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN

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KAPITEL 27 MINERALISCHE BRENNSTOFFE; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION; BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHS

Allgemeines

Sofern nichts anderes bestimmt ist, gelten als ASTM-Methoden im Sinne dieser Erläuterungen die Methoden, die die American Society for Testing and Materials festgelegt hat und die in der Ausgabe von 1976 über die Standarddefinitionen und -spezifikationen für Erdölerzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht worden sind.

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ANHANG A METHODE ZUR BESTIMMUNG DES GEHALTS AN AROMATISCHEN BESTANDTEILEN IN ERZEUGNISSEN, DEREN DESTILLATIONSENDPUNKT ÜBER 315 °C LIEGT

Verfahrensprinzip

Die zuvor in normal-Pentan gelöste Probe wird auf eine besondere, mit Kieselgel gefuellte chromatographische Säule aufgegeben. Die nichtaromatischen Kohlenwasserstoffe werden mit normal-Pentan eluiert, nacheinander aufgefangen und nach Verdampfung des Lösungsmittels durch Wiegen quantitativ bestimmt.

Geräte und Reagenzien

Chromatographische Säule: Sie besteht aus einem Glasrohr mit den in der anliegenden Abbildung vermerkten Abmessungen und Formen. Die obere Öffnung muß mit einem Glasaufsatz mit plangeschliffener Anschlußfläche verschließbar sein, der auf das obere Ende der Säule mittels zweier Metallflanschen mit Gummibelägen aufgesetzt wird. Dieser Abschluß muß im Hinblick auf den anzuwendenden Druck - Stickstoff oder Luft - vollkommen dicht sein.

Silicagel: Kornfeinheit von 200 mesh oder mehr. Vor dem Gebrauch im Trockenschrank durch siebenstuendiges Erhitzen auf 170 °C aktivieren und anschließend in einem Exsikkator abkühlen lassen.

Normal-Pentan: Reinheitsgrad 95 GHT, ohne aromatische Bestandteile.

Verfahren

Die Trennsäule wird mit dem zuvor aktivierten Kieselgel bis 10 cm unter der Kugel gefuellt; die Einfuellung muß sorgfältig und mittels eines Rüttlers erfolgen, damit keine Risse und Blasen verbleiben. Auf den oberen Teil der Kieselgelsäule wird ein Pfropfen aus Glaswolle aufgesetzt.

Das Silicagel wird mit 180 ml normal-Pentan vorbeladen und von oben her Stickstoff- oder Luftdruck aufgegeben, bis der Füssigkeitsspiegel die Oberfläche des Silicagel erreicht.

Nach vorsichtiger Druckentlastung der Säule werden etwa 3,6 g (genau gewogen) der Probe in 10 ml normal-Pentan gelöst auf die Säule gegeben; anschließend wird das Becherglas mit weiteren 10 ml normal-Pentan nachgespült und diese Mengen ebenfalls auf die Säule gegeben.

Dann wird stufenweise der Druck so erhöht, daß die Flüssigkeit am unteren Ende der Säule mit einer Laufgeschwindigkeit von etwa 1 ml pro Minute ausläuft und in einem (nicht tarierten) 500-ml-Kolben aufgefangen werden kann.

Wenn der die Trennsubstanz enthaltende Flüssigkeitsspiegel wieder mit der Oberfläche des Silicagels niveaugleich ist, werden nach erneuter Druckentlastung weitere 230 ml normal-Pentan aufgegeben; anschließend wird der Druck wiederum erhöht und der Flüssigkeitsspiegel bis auf die Oberfläche des Silicagels abgesenkt; das Eluat wird im selben Auffanggefäß wie oben gesammelt.

Die aufgefangene Fraktion wird im Vakuum bei einer Temperatur von höchstens 35 °C auf kleines Volumen eingedampft (z. B. in einem Vakuum-Trockenschrank, Vakuum-Rotationsverdampfer oder dergleichen), dann quantitativ in ein zuvor tariertes 100-ml-Becherglas umgefuellt; als Lösungsmittel ist normal-Pentan zu verwenden.

Der Inhalt des Becherglases wird im Vakuum bis auf konstantes Gewicht (G) eingedampft.

Der Anteil an nichtaromatischen Kohlenwasserstoffen in GHT (A) ergibt sich aus der Formel

A = >NUM>G

>DEN>G1 × 100

wobei G1 das Gewicht der eingesetzten Probe darstellt.

Die Differenz zu 100 ergibt den Anteil an aromatischen Bestandteilen, die bei der Chromatographie vom Kieselgel absorbiert werden.

Genauigkeit des Verfahrens

Wiederholbarkeit = ± 0,2 %.

Reproduzierbarkeit = ± 0,5 %.

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ANHANG B METHODE ZUR BESTIMMUNG DER ERSTARRUNGSPUNKTE VON NAPHTHALIN

Etwa 100 g Naphthalin werden in einer etwa 100 cm³ fassenden Porzellanschale unter Umrühren geschmolzen. Etwa 40 cm³ der Schmelze bringt man in den vorgewärmten "Shukoff-Kolben", so daß dieser bis zu ¾ gefuellt ist. Darauf wird ein in Zehntelgrade geteiltes Naphthalinthermometer mit einem durchbohrten Korkstopfen so eingesetzt, daß sich die Quecksilberkugel in der Mitte der Flüssigkeit befindet. Ist die Temperatur bis nahe an den Erstarrungspunkt des Naphthalins (etwa bis 83 °C) gefallen, so wird durch andauerndes Schütteln die Kristallisation bewirkt. Sobald sich die ersten Kristalle bilden, kommt der Quecksilberfaden gewöhnlich zum Stillstand und fällt darauf wieder ab. Die Temperatur, bei der er zur Ruhe gelangt und längere Zeit stehenbleibt, wird abgelesen und unter Berücksichtigung einer Korrektur für den herausragenden Quecksilberfaden als Erstarrungspunkt des Naphthalins angegeben.

Diese Korrektur kann für Quecksilberthermometer gleich:

>NUM>n (t-t')

>DEN>6 000

gesetzt werden. Es bedeutet n die Anzahl der Skalengrade des herausragenden Fadens, t die abgelesene Temperatur und t' die mittlere Temperatur des herausragenden Fadens. t' kann annäherungsweise mit einem Hilfsthermometer bestimmt werden, dessen Quecksilberkugel sich in der halben Höhe des herausragenden Fadens befindet. Größere Genauigkeit gewährt die Benutzung eines Fadenthermometers.

Der nachstehend abgebildete "Skukoff"-Kolben ist ein doppelwandiges, evakuiertes Glasgefäß:

>VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD>

ABSCHNITT VI ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN

Wegen der Auslegung der Anmerkungen 1, 2 und 3 zu Abschnitt VI wird auf die Erläuterungen zu Abschnitt VI des HS, Teil "Allgemeines", hingewiesen.

KAPITEL 28 ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN, VON SELTENERDMETALLEN, VON RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ODER VON ISOTOPEN

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KAPITEL 29 ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE

Allgemeines

Das Zeichen (INN) (= International Non-proprietary Name) nach einer in der Kombinierten Nomenklatur und ihren Erläuterungen aufgeführten Bezeichnung bedeutet, daß es sich um die deutsche Schreibweise einer Bezeichnung handelt, die in der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Liste freier internationaler Kurzbezeichnungen für Arzneimittel aufgeführt ist.

Das Zeichen (INNM) (= International Non-proprietary Name, modified) bedeutet, daß es sich um die deutsche Schreibweise einer Bezeichnung handelt, die von der Weltgesundheitsorganisation als modifizierte freie internationale Kurzbezeichnung anerkannt worden ist.

Das Zeichen (ISO) (= International Organisation for Standardization) bedeutet, daß es sich um die deutsche Schreibweise einer Bezeichnung handelt, die in der Empfehlung R 1750 (Freinamen für Schädlingsbekämpfungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren) der Internationalen Normenorganisation aufgeführt ist.

Ein kondensiertes System ist ein System, das aus mindestens zwei Ringen besteht, die eine und nur eine, gemeinsame Bindung und zwei, und nur zwei, gemeinsame Atome aufweisen.

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KAPITEL 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE

Allgemeines

Die Bezeichnung eines Erzeugnisses als Medikament in anderen Rechtsakten der Gemeinschaften als solchen bezüglich der Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur, in nationalen Gesetzen der Mitgliedstaaten oder in einer Pharmakopöe, ist nicht entscheidend für die Einreihung in dieses Kapitel.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 31 DÜNGEMITTEL

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KAPITEL 32 GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE; TANNINE UND IHRE DERIVATE; FARBSTOFFE, PIGMENTE UND ANDERE FARBMITTEL; ANSTRICHFARBEN UND LACKE; KITTE; TINTEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 33 ETHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE; ZUBEREITETE RIECH-, KÖRPERPFLEGE- ODER SCHÖNHEITSMITTEL

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KAPITEL 34 SEIFEN; ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE; ZUBEREITETE WASCHMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN, "DENTALWACHS" UND ZUBEREITUNGEN FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS

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KAPITEL 35 EIWEISSTOFFE; MODIFIZIERTE STÄRKE; KLEBSTOFFE; ENZYME

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 36 PULVER UND SPRENGSTOFFE; PYROTECHNISCHE ARTIKEL; ZÜNDHÖLZER; ZÜNDMETALLEGIERUNGEN; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 37 ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN ODER KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN

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KAPITEL 38 VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ABSCHNITT VII KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS

KAPITEL 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS

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KAPITEL 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS

Allgemeines

Für die Anwendung der Anmerkung 4 a) zu Kapitel 40 gelten als "nichtthermoplastische Stoffe" solche Stoffe, die nicht durch wiederholte Anwendung von Wärme erweichen und dann durch Gießen oder Extrudieren geformt werden können.

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ABSCHNITT VIII HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN

KAPITEL 41 HÄUTE, FELLE (ANDERE ALS PELZFELLE) UND LEDER

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KAPITEL 42 LEDERWAREN; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN

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KAPITEL 43 PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK; WAREN DARAUS

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ABSCHNITT IX HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE; KORK UND KORKWAREN; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN

KAPITEL 44 HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE

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KAPITEL 45 KORK UND KORKWAREN

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KAPITEL 46 FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN

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ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS

KAPITEL 47 HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG

Allgemeines

Wegen der Begriffe "halbgebleicht" oder "gebleicht" siehe die Erläuterungen zu Kapitel 47 des HS, Abschnitt "Allgemeines" vierter Absatz.

Ein Halbstoff gilt als halbgebleicht oder gebleicht, wenn er nach der Herstellung, ohne Rücksicht auf die Art des Verfahrens, einer mehr oder weniger weitgehenden Behandlung unterworfen wurde mit dem Ziel, die Weiße (Reflektanz) zu erhöhen; dies wird im allgemeinen durch mehr oder weniger starkes Entfernen der den Halbstoff färbenden Stoffe oder durch bloße Zugabe von Weißmachern erreicht.

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KAPITEL 48 PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE

Allgemeines

Rollen aus Papier, deren äußere Lagen teilweise durchnäßt sind oder sonstige Beschädigungen aufweisen, verbleiben in den betreffenden Unterpositionen der Positionen 4801 00 bis 4811.

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KAPITEL 49 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE

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ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Allgemeines

1. Wie in den Erläuterungen zum HS (vgl. Abschnitt XI "Allgemeines", letzter Absatz der Einleitung) ausgeführt, ist der Abschnitt XI in zwei Teile unterteilt:

a) im ersten Teil (Kapitel 50 bis 55) sind die Waren nach der Art des Spinnstoffes, aus dem sie bestehen, zusammengefaßt; die Einreihung von Mischwaren ist durch Anmerkung 2 zu Abschnitt XI geregelt;

b) im zweiten Teil (Kapitel 56 bis 63), ausgenommen die Positionen 5809 00 00 und 5902, wird für die Einreihung in die Kapitel oder Positionen nicht nach dem Spinnstoff unterschieden, aus dem die Waren bestehen. Mehrere Positionen der Kapitel 56 bis 63 der Nomenklatur sind jedoch nach der Art des Spinnstoffes, aus dem die Waren bestehen, unterteilt. In diesen Fällen hat die Einreihung der Waren in diese Positionen gemäß der Unterpositions-Anmerkung 2 zu Abschnitt XI zu erfolgen.

2. Die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Abschnitt XI bestimmt für Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen die Regeln für die Einreihung innerhalb der Positionen der Kapitel 56 bis 63. Diese Waren gehören zu der Unterposition, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Spinnstoff entspricht, und zwar gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Anmerkung 2 B zu Abschnitt XI.

Bei der Anwendung dieser Regeln sind jedoch die Bestimmungen der Buchstaben a) bis c) der Unterpositions-Anmerkung 2 B zu Abschnitt XI zu beachten.

3. Wegen der Auslegung der Anmerkung 2 zu Abschnitt XI siehe die Erläuterungen zum HS (insbesondere Abschnitt XI, "Allgemeines", Teil I A).

Bei der Anwendung der Anmerkung 2 bleiben außer Betracht:

a) Garne, aus denen die Webkanten bestehen, sofern diese nicht dazu bestimmt sind, einen Bestandteil der fertigen Ware zu bilden, wie z. B. die Webkanten von Schirmstoffen oder von Geweben für Umschlagtücher;

b) Trennfäden, die eingearbeitet worden sind, um die Stellen zu kennzeichnen, wo Gewebe zerschnitten oder sonst zertrennt werden sollen;

c) Garne, aus denen die Stückenden von Geweben bestehen, sofern diese Garne aus anderen Spinnstoffen hergestellt sind als das eigentliche Gewebe.

4. Wegen der Auslegung der Begriffe "roh", "gebleicht" oder "farbig (gefärbt oder bedruckt)" in bezug auf Garne und wegen der Auslegung der Begriffe "roh", "gebleicht", "gefärbt", "bedruckt" oder "buntgewebt" in bezug auf Gewebe siehe die Unterpositions-Anmerkungen 1 b) bis 1 ij) zu Abschnitt XI.

5. Wegen der Auslegung des Begriffs "Bindung" siehe die Erläuterungen zum Abschnitt XI des HS, Abschnitt "Allgemeines", Teil I C, Erläuterungen zu den Unterpositionen.

KAPITEL 50 SEIDE

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KAPITEL 51 WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE; GARNE UND GEWEBE AUS ROSSHAAR

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PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 52 BAUMWOLLE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 53 ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN

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KAPITEL 54 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE FILAMENTE

Allgemeines

Wegen der Auslegung des Begriffs "hochfeste Garne" siehe die Anmerkung 6 zu Abschnitt XI.

Elastomergarne sind in der Unterpositions-Anmerkung 1 a) zu Abschnitt XI definiert.

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5404 90 11

Zierstreifen von der für Verpackungszwecke verwendeten Art

Die Erläuterungen zu Unterposition 3920 20 71 gelten sinngemäß. Die Zierstreifen dieser Unterposition haben jedoch eine augenscheinliche Breite von 5 mm oder weniger

5405 00 00

Künstliche Monofile von 67 dtex oder mehr und einem größten Durchmesser von 1 mm oder weniger; Streifen und dergleichen (z. B. künstliches Stroh) aus künstlicher Spinnmasse, mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger

Die Erläuterungen zu Position 5404 gelten sinngemäß.

5408

Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Position 5405

5408 22 10

mit einer Breite von mehr als 135 cm bis 155 cm, in Leinwand-, Köper- oder Satinbindung

Wegen der Auslegung der Begriffe "Leinwandbindung" und "Köperbindung" siehe die Erläuterungen zum Abschnitt XI des HS, Abschnitt "Allgemeines" Teil I C, Erläuterungen zu den Unterpositionen.

Bei der Satinbindung (Atlasbindung) sind die Bindungspunkte derart verstreut, daß sie sich nicht berühren. Dadurch erhält man eine glatte, glänzende Oberfläche. Satin muß mindestens fünfbindig gewebt sein.

Das Bindungsmuster ist im nachstehenden Schemabild dargestellt:

>VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD>

>ANFANG EINES SCHAUBILD>

Satinbindung>ENDE EINES SCHAUBILD>

5408 23 10

Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm, jedoch weniger als 140 cm, und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 250 g

Die Erläuterungen zu Unterposition 5209 49 10 gelten sinngemäß.

KAPITEL 55 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 56 WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE; SEILERWAREN

Allgemeines

Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt "Allgemeines" der Erläuterungen zu Abschnitt XI.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 57 TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODENBELAEGE, AUS SPINNSTOFFEN

Allgemeines

Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt "Allgemeines" der Erläuterungen zu Abschnitt XI.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 58 SPEZIALGEWEBE; GETUFTETE SPINNSTOFFERZEUGNISSE; SPITZEN; TAPISSERIEN; POSAMENTIERWAREN; STICKEREIEN

Allgemeines

Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt "Allgemeines" der Erläuterungen zu Abschnitt XI.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 59 GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN

Allgemeines

Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt "Allgemeines" der Erläuterungen zu Abschnitt XI.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 60 GEWIRKE UND GESTRICKE

Allgemeines

Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt "Allgemeines" der Erläuterungen zu Abschnitt XI.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 61 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN

Allgemeines

1. Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt "Allgemeines" der Erläuterungen zu Abschnitt XI.

2. Wegen der Einreihung von Kleidungsstücken, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, siehe die Anmerkung 13 zu Abschnitt XI.

3. Wenn ein Teil eines Anzugs, Kostüms oder einer Kombination der Positionen 6103 und 6104 aufgebrachte Verzierungen aufweist, die nicht auf dem anderen oder den anderen Teilen vorhanden sind, werden alle diese Kleidungsstücke als Anzug, Kostüm oder Kombination weiterhin in die genannten Positionen eingereiht, vorausgesetzt, daß diese Verzierungen von geringer Bedeutung und nur an ein oder zwei Stellen angebracht sind (z. B. am Kragen und an den Ärmelenden oder auf den Aufschlägen und Taschen).

Wenn jedoch diese Verzierungen durch Buntwirken oder Buntstricken entstanden sind, so ist eine Einreihung als Anzug, Kostüm oder Kombination ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Firmenzeichen oder ähnliche Symbole.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 62 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN

Allgemeines

1. Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt "Allgemeines" der Erläuterungen zu Abschnitt XI.

2. Wegen des Einreihung von Kleidungsstücken, die als Warenzusammenstellungen gestellt werden, siehe die Anmerkung 13 zu Abschnitt XI.

3. Wenn ein Teil eines Anzugs, Kostüms oder einer Kombination der Positionen 6203 und 6204 aufgebrachte Verzierungen aufweist, die nicht auf dem anderen oder den anderen Teilen vorhanden sind, werden alle diese Kleidungsstücke als Anzug, Kostüm oder Kombination weiterhin in die genannten Positionen eingereiht, vorausgesetzt, daß diese Verzierungen von geringer Bedeutung und nur an ein oder zwei Stellen angebracht sind (z. B. am Kragen und an den Ärmelenden oder auf den Aufschlägen und Taschen).

Wenn jedoch diese Verzierungen durch Buntweben entstanden sind, so ist eine Einreihung als Anzug, Kostüm oder Kombination ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Firmenzeichen oder andere ähnliche Symbole.

4. Zu diesem Kapitel gehört die in einigen Unterpositionen besonders genannte Arbeits- und Berufskleidung, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens (die Kleidung ist, bezogen auf ihre Funktion, einfach oder besonders geschnitten oder gestaltet) und aufgrund der Beschaffenheit ihres Gewebes, das im allgemeinen strapazierfähig ist und nicht einläuft, erkennen läßt, daß sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden.

Im allgemeinen weisen diese Kleidungsstücke keine Verzierungen auf. Hierbei gelten Namen und Symbole, die auf die ausgeübte Tätigkeit hinweisen, nicht als Verzierungen.

Diese Kleidungsstücke sind aus Baumwolle, Chemiefasern oder aus einer Mischung dieser Spinnstoffe hergestellt.

Zur Erhöhung der Strapazierfähigkeit sind die bei ihrer Herstellung am häufigsten verwendeten Nahttypen die "Sicherheits"-Naht und die Kapp-Naht.

Diese Arbeits- und Berufskleidung wird am häufigsten geschlossen mit Reißverschluß, Druckknöpfen, Klettverschluß oder mit einem mit Zugschnüren und dergleichen versehenen Kreuz- oder Knotenverschluß.

Diese Kleidungsstücke können Taschen aufweisen, die im allgemeinen aufgesetzt sind. Bei eingesetzten Taschen bestehen diese im allgemeinen aus dem gleichen Stoff wie das Kleidungsstück und sind nicht mit den bei den anderen Kleidungsstücken üblichen Futtern ausgestattet.

Zur Arbeits- und Berufskleidung zählen die von Mechanikern, Fabrikarbeitern, Maurern, Landwirten usw. verwendeten Kleidungsstücke, die sich im allgemeinen als zweiteilige Kombinationen, Overalls, Latzhosen und lange Hosen darstellen. Für andere Tätigkeiten kann es sich um Arbeitskittel, Schürzen und dergleichen (für Ärzte, Krankenschwestern, Hausfrauen, Friseure, Bäcker, Metzger usw.) handeln.

Als Arbeits- und Berufskleidung gelten nur Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von 158 (Körpergröße = 158 cm) oder mehr.

Uniformen und andere ähnlich offizielle Kleidungsstücke (z. B. Amtsroben, Kleidungsstücke für Geistliche) gelten nicht als Arbeits- und Berufskleidung.

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KAPITEL 63 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN

Allgemeines

Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt "Allgemeines" der Erläuterungen zu Abschnitt XI.

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ABSCHNITT XII SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN

KAPITEL 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON

Allgemeines

1. Wegen der Auslegung der Begriffe "Laufsohlen" und "Oberteil" siehe die Erläuterungen zu Kapitel 64 des HS, Abschnitt "Allgemeines" Buchstaben C und D.

2. Der Begriff "Kautschuk" ist in Anmerkung 1 zu Kapitel 40 für Zwecke der gesamten Nomenklatur definiert; Anmerkung 3 a) zu Kapitel 64 erweitert den Begriff für Zwecke dieses Kapitels.

3. Der Begriff "Kunststoff" ist in Anmerkung 1 zu Kapitel 39 für Zwecke der gesamten Nomenklatur definiert; Anmerkung 3 a) zu Kapitel 64 erweitert den Begriff für Zwecke dieses Kapitels.

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KAPITEL 65 KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON

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KAPITEL 66 REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 67 ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN

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ABSCHNITT XIII WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWAREN

KAPITEL 68 WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN

Allgemeines

Dieses Kapitel erfaßt nicht nur gebrauchsfertige Waren, sondern auch in bestimmten Positionen Halberzeugnisse, die vor ihrer endgültigen Verwendung weitere Bearbeitungen erforderlich machen können (z. B. Mischungen auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat der Position 6812).

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KAPITEL 69 KERAMISCHE WAREN

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KAPITEL 70 GLAS UND GLASWAREN

Allgemeines

Der Begriff "optisches Glas" im Sinne des Kapitels 70 umfaßt Spezialglas, das verwendet wird in optischen Instrumenten für die Fotografie, Astronomie, Beobachtung (Mikroskopie, Seefahrt usw.), Waffen (Zielfernrohre usw.), für Labors usw. sowie für die Herstellung von medizinischen Brillen zum Korrigieren von Sehschwächen. Charakteristisch für dieses Glas, von dem es viele Arten gibt, ist seine große Transparenz und Klarheit, obwohl es auch gefärbt sein kann, um leicht absorbierende Eigenschaften für bestimmte Strahlen zu erzielen. Es besitzt eine vollkommene Homogenität, die normalerweise das Vorhandensein von Blasen oder Schlieren ausschließt, Strahlenbrechungswerte und Streuungseigenschaften, die für anderes Glas ungewöhnlich sind.

Glasscheiben in Fassungen oder Rahmen aus Holz, Metall usw. werden so betrachtet, als hätten sie den wesentlichen Charakter als Glas verloren und gehören zu verschiedenen Positionen, z. B.:

1. für Bilderrahmen (Positionen 4414 00, 8306 usw.);

2. für Maschinen, Apparate, oder Fahrzeuge (Abschnitt XVI oder XVII);

3. für Türen, Fenster, von Gebäuden usw. (Positionen 4418, 7610 usw.).

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ABSCHNITT XIV ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; PHANTASIESCHMUCK; MÜNZEN

KAPITEL 71 ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; PHANTASIESCHMUCK; MÜNZEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS

Allgemeines

Eingeschmolzene und zu Rohblöcken, Masseln und ähnlichen Formen gegossene Abfälle und Schrott sind als Metall in Rohformen und nicht als Abfälle und Schrott einzureihen. Sie gehören demnach z. B. zu den Positionen 7601 (Aluminium), 7801 (Blei), 7901 (Zink) oder in die Unterposition 8104 11 00 oder 8104 19 00 (Magnesium).

Der Ausdruck "Metalle" umfaßt auch Metalle mit einer amorphen - nicht kristallinen - Struktur wie metallurgische Gläser und Erzeugnisse der Pulvermetallurgie.

KAPITEL 72 EISEN UND STAHL

Allgemeines

A. Die Unterscheidung zwischen gewalzten und geschmiedeten Erzeugnissen läßt sich, wenn sie erforderlich ist, aufgrund einer Reihe von Merkmalen treffen (Positionen 7207, 7214, 7216, 7218, 7224 und 7228).

Sofern das ganze Stück vorliegt, ist insbesondere die Veränderung des Querschnitts zu betrachten:

- weist dieser Veränderungen auf, die sich nicht regelmäßig wiederholen, so handelt es sich um ein geschmiedetes Erzeugnis;

- weist der Querschnitt jedoch Veränderungen auf, die sich regelmäßig wiederholen, oder ist er konstant, so kann es sich um ein geschmiedetes oder um ein gewalztes Erzeugnis handeln. In diesem Fall sind alle folgenden Beschaffenheitsmerkmale zu prüfen:

1. Größe des Querschnitts

Bei großem Querschnitt (Querschnittsfläche größer als 150 000 mm²) handelt es sich wahrscheinlich um geschmiedete Erzeugnisse. Bei kleinem Querschnitt (kleinste Abmessung weniger als 15 mm) handelt es sich wahrscheinlich um gewalzte Erzeugnisse;

2. Form des Querschnitts

Bei einfachen Formen (quadratisch, rund, rechteckig, sechseckig usw.) kann es sich um gewalzte oder geschmiedete Erzeugnisse handeln, während komplizierte Formen fast immer durch Schmieden hergestellt werden;

3. Länge

Bei Längen von mehr als 5 m handelt es sich fast immer um gewalzte Erzeugnisse; bei geringeren Längen kann es sich um geschmiedete oder gewalzte Erzeugnisse handeln;

4. Toleranzen

Die Toleranzen der Querschnittsabmessung sind bei gewalzten Erzeugnissen kleiner als bei geschmiedeten Erzeugnissen;

5. metallographisches Aussehen

Da das Reduktionsverhältnis bei gewalzten Erzeugnissen in der Regel bedeutend höher ist als bei geschmiedeten Erzeugnissen, können sie bei einer mikroskopischen Untersuchung fast immer voneinander unterschieden werden.

Bei dieser Untersuchung sind insbesondere Einschlüsse und Struktur zu prüfen.

a) Die Einschlüsse in gewalzten Erzeugnissen sind sehr lang und fein und fast völlig parallel zur Walzrichtung angeordnet; in geschmiedeten Erzeugnissen sind sie weniger lang (von fast elliptischer Form und nicht genau parallel).

b) Bei gewalzten Stücken, die gehärtet oder angelassen worden sind, weist die Struktur nach dem Ausglühen Steigerungslinien auf, die fast völlig geradlinig und parallel zur Walzrichtung sind. Dagegen ist diese Erscheinung bei geschmiedeten Erzeugnissen weniger stark und manchmal fast gar nicht vorhanden;

6. Stückzahl (Menge)

Geschmiedete Erzeugnisse werden im allgemeinen in geringen Stückzahlen hergestellt.

Das Walzen kann als Warmwalzen oder Kaltwalzen durchgeführt werden. Beim Walzen können je nach der Form des zu walzenden Werkstücks, nach der Formgebung und der Anordnung der Walzen flache Erzeugnisse hergestellt werden, wie z. B. Bleche, Bandstähle oder andere Erzeugnisse, wie Stabstähle mit rundem oder vieleckigem Querschnitt, Profile mit verschiedenem Querschnitt, Rohre usw.

B. Flache Erzeugnisse, die eine der nachfolgenden Voraussetzungen erfuellen, sind nicht als Halbzeug, sondern als flachgewalzte Erzeugnisse anzusehen:

- Dicke unter 100 mm,

- die Kanten sind infolge freier Breitung beim Walzen leicht gewölbt:

>VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD>

- Verschmiedungsgrad höher als 1,5,

- die Breite der ursprünglichen Bramme wird um mindestens 50 mm überschritten.

C. Wegen der Begriffsbestimmungen für bestimmte Verformungsarbeiten (z. B. Walzen, Schmieden, Stanzen) siehe die Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt "Allgemeines" Teil IV Buchstaben A und B.

D. Wegen der Unterscheidung zwischen warmgewalzten oder warmstranggepreßten und kalthergestellten oder kaltfertiggestellten Erzeugnissen siehe die Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt "Allgemeines" Teil IV Buchstabe B letzte Absätze.

Bestimmte der oben genannten Unterschiede zwischen kaltgewalzten Erzeugnissen und warmgewalzten Erzeugnissen werden geringer oder können sogar ganz verschwinden, wenn kaltgewalzte Erzeugnisse geglüht werden; bei warmgewalzten Erzeugnissen, die einer kurzen kalten Endbehandlung unterworfen wurden, beschränken sich die Unterschiede auf das Aussehen und die Härte der Oberfläche.

Stabstahl und Profile, warmgewalzt oder warmstranggepreßt, können durch Ziehen oder andere Verfahren - insbesondere durch Richten (Rektifizieren) oder Kalibrieren - kaltfertiggestellt werden, wodurch die Erzeugnisse eine bessere Qualität erhalten. Durch diese Bearbeitung gelten diese als "kalthergestellt oder kaltfertiggestellt".

Einfaches Kaltrichten oder grobes Schälen wird nicht als Richten (Rektifizieren) oder Kalibrieren angesehen, und daher wird die Einreihung von Stabstahl und Profilen, nur warmgewalzt oder nur warmstranggepreßt, nicht berührt. Auch das Verwinden des genannten Stabstahls hat nicht zur Folge, daß dieser als "kalthergestellt oder kaltfertiggestellt" gilt.

E. Hinsichtlich der Begriffsbestimmung für Plattieren siehe die Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt "Allgemeines" Teil IV Buchstabe C Absatz 2 e).

Mit Edelmetallen plattierte unedle Metalle gehören ohne Rücksicht auf die Dicke der Plattierung zu Kapitel 71 (siehe die Erläuterungen zu Kapitel 71 des HS).

F. Wegen der Oberflächenbearbeitungen siehe die Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt "Allgemeines" Teil IV Buchstabe C Absatz 2 d).

G. Unfertige Schmiedestücke, die nicht mehr die Merkmale von vorgeschmiedetem Halbzeug der Position 7207, 7218 oder 7224 aufweisen, sind wie die jeweils aus ihnen zu fertigenden Enderzeugnisse einzureihen und gehören im allgemeinen zu den Kapiteln 82, 84, 85 oder 87. So sind z. B. derartige Schmiedestücke aus Eisen oder Stahl für Kurbelwellen der Position 8483 zuzuweisen.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 73 WAREN AUS EISEN ODER STAHL

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 74 KUPFER UND WAREN DARAUS

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 75 NICKEL UND WAREN DARAUS

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 76 ALUMINIUM UND WAREN DARAUS

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 78 BLEI UND WAREN DARAUS

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 81 ANDERE UNEDLE METALLE; CERMETS; WAREN DARAUS

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 82 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 83 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ABSCHNITT XVI MASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE UND ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, FERNSEH-BILD- UND -TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER FERNSEH-BILD- UND -TONWIEDERGABEGERÄTE, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON

Allgemeines

Als Verwendung "für die industrielle Montage" im Sinne der Unterpositionen 8407 33 10, 8407 34 10, 8407 90 50 und 8408 20 10 gilt nur die Verwendung zum serienmäßigen Zusammenbau neuer Fahrzeuge in Fabriken, die Kraftfahrzeuge herstellen oder zusammensetzen (einschließlich der Zulieferbetriebe).

Diese Unterpositionen finden nur auf Motoren Anwendung, die tatsächlich zum Zusammenbau neuer Fahrzeuge verwendet werden, die im Wortlaut der Unterpositionen genannt sind. Sie erfassen daher nicht Motoren gleicher Art, die als Ersatzteile verwendet werden.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 85 ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ABSCHNITT XVII BEFÖRDERUNGSMITTEL

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 86 SCHIENENFAHRZEUGE UND ORTSFESTES GLEISMATERIAL, TEILE DAVON; MECHANISCHE (AUCH ELEKTROMECHANISCHE) SIGNALGERÄTE FÜR VERKEHRSWEGE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 87 ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE, TEILE DAVON UND ZUBEHÖR

Allgemeines

1. Als "neue Fahrzeuge" im Sinne der Kombinierten Nomenklatur gelten solche, die nicht zugelassen wurden.

2. Als "gebrauchte Fahrzeuge" im Sinne der Kombinierten Nomenklatur gelten solche, die wenigstens einmal zugelassen wurden.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 88 LUFTFAHRZEUGE UND RAUMFAHRZEUGE, TEILE DAVON

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 89 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ABSCHNITT XVIII OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; UHRMACHERWAREN; MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE

KAPITEL 90 OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 91 UHRMACHERWAREN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 92 MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ABSCHNITT XIX WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR

KAPITEL 93 WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN

KAPITEL 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 95 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

KAPITEL 96 VERSCHIEDENE WAREN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ABSCHNITT XXI KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN

KAPITEL 97 KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2) ABl. L 198 vom 20.7.1987, S. 1.

(3) Belgien, Dänemark, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Portugal, Finnland und Schweden.

(4) ABl. C 211 vom 7.7.1998, S. 4.

(5) ABl. L 312 vom 14.11.1997, S. 1.