[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 16.7.2007

KOM(2007) 434 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS, DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN UND DIE EUROPÄISCHE ZENTRALBANK

Fünfter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Eurogebiets

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS, DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN UND DIE EUROPÄISCHE ZENTRALBANK

Fünfter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Eurogebiets

1. EINLEITUNG

Seit der Einführung des Euro in Slowenien am 1. Januar 2007 umfasst das Eurogebiet dreizehn EU-Mitgliedstaaten. Von den verbleibenden vierzehn gilt für zwölf eine Ausnahmeregelung, d.h. von ihnen wird erwartet, dass sie den Euro einführen, sobald die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dänemark und das Vereinigte Königreich sind dagegen nicht zur Einführung des Euro verpflichtet.

Für die Einführung des Euro müssen die Mitgliedstaaten nicht nur die Maastrichter Konvergenzkriterien[1] erfüllen, sondern auch umfangreiche praktische Vorbereitungen treffen, die alle Sektoren der Volkswirtschaft - den öffentlichen wie den privaten Sektor im weitesten Sinne - umfassen. Die erfolgreiche Euro-Einführung in Slowenien hat die Erfahrungen des ersten Schwungs von Euro-Mitgliedstaaten bestätigt, wonach rechtzeitige und umfassende praktische Vorbereitungen für einen reibungslosen Übergang und eine positive Aufnahme durch die Öffentlichkeit von zentraler Bedeutung sind.[2]

Im vorliegenden Bericht wird der Stand der praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Eurogebiets bewertet.[3] Im Zentrum des Berichts stehen die jüngsten Entwicklungen in Zypern und Malta, die dem Eurogebiet am 1. Januar 2008 beitreten werden, nachdem der Rat per Beschluss festgestellt hat, dass sie die für die Euro-Einführung notwendigen Voraussetzungen erfüllen. Darüber hinaus geht der Bericht ebenfalls auf die Vorbereitungen in der Slowakei ein, die den Euro am 1. Januar 2009 einführen will.

2. STAND DER VORBEREITUNGEN AUF NATIONALER UND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE [4]

2.1. Nationale Strategien für die Einführung des Euro

Die Festlegung eines Zieltermins gibt dem betreffenden Mitgliedstaat einen Anreiz, die Euro-Einführung rechtzeitig vorzubereiten und erleichtert zielgerichtete Vorbereitungen, wenn mit hinreichender Sicherheit davon ausgegangen werden kann, dass das Land die Konvergenzkriterien fristgerecht erfüllen wird.

Im Laufe des Jahres 2006 zogen mehrere Länder (Tschechische Republik, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn) ihre Zieltermine zurück, was in erster Linie auf ihre Schwierigkeiten zurückzuführen war, die Konvergenzkriterien zum ursprünglich geplanten Zeitpunkt zu erfüllen. Bulgarien, Polen und Schweden haben noch keinen Zieltermin genannt. In Schweden wurden nach dem ablehnenden Referendum vom 14. September 2003 die Vorbereitungen faktisch eingestellt. Einen Überblick über die derzeitigen nationalen Zieldaten gibt nachstehende Tabelle.

Rumänien hat sich das Jahr 2014 zum Ziel gesetzt.

Zieltermin für die Euro-Einführung | Mitgliedstaaten |

1. Januar 2008 | Zypern, Malta |

1. Januar 2009 | Slowakei |

2014 | Rumänien |

noch bzw. erneut festzulegen | Bulgarien, Tschechische Republik, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen, Schweden |

2.2. Vorbereitungen auf Zypern

2.2.1. Allgemeiner Rahmen

Zypern wird den Euro am 1. Januar 2008 auf einen Schlag[5] einführen, der Parallelumlauf[6] wird einen Monat betragen.

In ihrem vierten Bericht über den Stand der praktischen Vorbereitungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass der nationale Umstellungsplan Zyperns zwar generell die meisten praktischen Aspekte der Euro-Umstellung abdeckt, zur Gewährleistung des Vertrauens der Verbraucher in die Preisstabilität bei der Umstellung aber weitere Maßnahmen erforderlich sind. Sie stellte außerdem fest, dass der Plan in vielen Punkten noch immer die notwendigen Details vermissen lässt und verschiedene Punkte näher ausgeführt werden müssen.

In den vergangenen Monaten wurden Fortschritte erzielt. So verabschiedete das Finanzministerium am 21. Juni 2007 mit Zustimmung der Zentralbank eine aktualisierte Fassung des im Juli 2006 gebilligten nationalen Umstellungsplans. Darüber hinaus aktualisierte die Zentralbank den Plan für die Bargeldumstellung, wurden nationale Rechtsvorschriften über die Einführung des Euro erlassen und ein Kodex für faire Preisgestaltung („Fair Pricing Code“) auf den Weg gebracht.

2.2.2. Finanzsektor und Unternehmen

Im Mai 2007 veröffentlichte die Zentralbank Zyperns die jüngste Aktualisierung des Plans für die Bargeldumstellung, in dem nunmehr die Einzelheiten der Vorabausstattung[7] festgelegt sind. Die Vorabausstattung mit Euro-Münzen und –Banknoten wird am 22. Oktober bzw. 19. November 2007 beginnen und bis Mitte Dezember 2007 andauern. Die Vorabausstattung von Kreditinstituten und Einzelhändlern soll gleichzeitig erfolgen. Zusätzlich dazu sollen Unternehmen und Einzelhändlern ab dem 3. Dezember 2007 für die Abwicklung von Barzahlungen in den ersten Tagen nach der Umstellung 40 000 abgepackte Münzkits (Starter-Kits) mit geeigneter Stückelung im Wert von je 172 EUR zur Verfügung gestellt werden. Für die breite Öffentlichkeit werden zum gleichen Termin 250 000 Minikits im Wert von je 10 CYP bereitgestellt.

Von den insgesamt etwa 500 Geldautomaten der Kreditinstitute werden rund 70 % innerhalb der ersten Stunde nach der Umstellung umgestellt (Ausgabe von 10- und 20 Euro-Scheinen), während die verbleibenden 30 % bis spätestens 12.00 Uhr desselben Tages umgestellt werden. Ab dem Tag der Umstellung geben Einzelhändler Wechselgeld nur noch in Euro heraus.

Am 1. Januar 2008, einem Bankfeiertag, werden in jedem Distrikt eine Reihe zentral gelegener Banken öffnen, um den Umtausch von Zypern-Pfund in Euro zu erleichtern.

Im November 2006 startete die Zentralbank Zyperns eine Kampagne, die die Bürger dazu ermuntern sollte, ihre gehorteten Bargeldbestände auszugeben oder bei Banken einzuzahlen, um die Menge der in Umlauf befindlichen Zypern-Pfund bis Ende 2007 zu verringern. Eine massive Anzeigenkampagne für den Abbau gehorteter Bargeldbestände ist für September 2007 geplant.

Für die Zentralbank Zyperns wurde ein spezielles Münzzentrum errichtet, das zunächst für die Lagerung und Verteilung der Euro-Münzen (Vorabausstattung der Banken und Lieferung der Münzen während der Umstellung) und dann für die Sammlung, Verarbeitung und Zerstörung der alten nationalen Münzen genutzt werden soll.

Die Zentralbank führt für Beschäftigte des Bankensektors, Einzelhandels und öffentlichen Diensts, die beruflich mit Bargeld umgehen, Schulungen zu den Sicherheitsmerkmalen des Euro-Bargelds durch.

2.2.3. Öffentliche Verwaltung

Am 15. März 2007 verabschiedete das Parlament das „Gesetz zur Einführung des Euro (2007)“, das am 21. Juni 2007 geändert wurde. Dieses Rahmengesetz regelt unter anderem die Dauer des Parallelumlaufs, den gebührenfreien Umtausch von Zypern-Pfund-Banknoten und –münzen in Euro bei Geschäftsbanken, die Umrechnung von Geldbeträgen und Rundungsregeln, die doppelte Preisauszeichnung und die Einrichtung von Euro-Beobachtungsstellen.

Nach einer öffentlichen Ausschreibung erteilte Zypern der finnischen Münze den Zuschlag für die Herstellung seiner Euro-Münzen (Münzgestaltung siehe Anhang 3). Mit der Serienproduktion wurde begonnen, nachdem der Rat am 10. Juli 2007 per Beschluss die Ausnahmeregelung für Zypern aufgehoben hat.

2.2.4. Verbraucher und breite Öffentlichkeit

Das Gesetz von 2007 zur Einführung des Euro verpflichtet Unternehmen und Einzelhandel, vom 1. September 2007 bis zum 30. September 2008 die Preise in Zypern-Pfund und in Euro auszuweisen. Laut der letzten Eurobarometer-Umfrage, die im Auftrag der Kommission im März 2007 auf Zypern durchgeführt wurde, befürchtet eine große Mehrheit der Befragten (83 %) im Zuge der Euro-Umstellung mit Preiserhöhungen oder sogar Preismissbräuchen konfrontiert zu werden.[8] Bei einer Umfrage bei Unternehmen, die im Januar 2007 im Auftrag der Kommission durchgeführt wurde[9], gab nahezu jedes sechste Unternehmen an, seine Preise nach oben korrigieren zu wollen. Im Hotel- und Gaststättengewerbe gaben nicht weniger als 27 % der Betriebe an, dies ins Auge zu fassen.

Um der Furcht der Verbraucher vor Preiserhöhungen zu begegnen und eine faire Preisgestaltung zu fördern, startete die Regierung am 26. Juni 2007 eine Kampagne, in der sie Unternehmen und Einzelhändler zur Einhaltung des Kodex’ für faire Preisgestaltung („Fair Pricing Code“) aufforderte.[10] Dieser Kodex, in dessen Rahmen Unternehmen und Einzelhändler sich zu einer fairen Umstellung verpflichten und erklären, daraus keinen Nutzen ziehen zu wollen, gilt vom 10. Juli 2007 bis zum 10. Juli 2008. Die Liste der teilnehmenden Unternehmen wird veröffentlicht, wobei die angeschlossenen Unternehmen das Logo in ihrem Geschäft oder Unternehmen verwenden dürfen. Die Initiative wurde von mehreren größeren Unternehmen und Unternehmensverbänden öffentlich unterstützt.

Am 1. Juli 2007 nahm in jeder Provinz eine Euro-Beobachtungsstelle ihre Arbeit auf. Jede dieser Stellen besteht aus zehn Mitgliedern, einschließlich dem Bezirkskommissar und Vertretern von Regierung, Verbraucherverbänden, Gewerkschaften und Unternehmen. Mit Unterstützung von mehr als 100 Inspektoren verfolgen die Beobachtungsstellen die Einführung des Euro und die Einhaltung des 2007 erlassenen Gesetzes zur Einführung des Euro durch die Unternehmen, koordinieren den Kodex für faire Preisgestaltung und informieren die Bürger über den Euro.

2.2.5. Öffentlichkeitsarbeit

Seit dem EU-Beitritt Zyperns hat die anfangs relativ große Begeisterung der Öffentlichkeit für den Euro nachgelassen. Um diesen negativen Trend umzukehren, führte kein Weg daran vorbei, im Vorfeld der Euro-Einführung eine massive Informationskampagne durchzuführen und darin insbesondere die Vorteile darzulegen und Ängsten zu begegnen. Die heiße Phase dieser Informationskampagne lief mit einiger Verspätung an, da es beim Ausschreibungsverfahren Probleme gegeben hatte und erst im Februar 2007 eine Werbeagentur ausgewählt werden konnte.

Doch hatte es bereits zuvor in gewissem Umfang Öffentlichkeitsarbeit gegeben, in einigen Fällen in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission. So wurden im Mai und November 2006 Konferenzen zur Euro-Umstellung veranstaltet, an denen in- und ausländische Interessengruppen teilnahmen, und wurde die Ausstellung „Die Entwicklungsgeschichte der Euro-Münzen” ( Euro Coins Genesis ) der Europäischen Kommission von Oktober 2006 bis Januar 2007 auf Zypern gezeigt. In den ersten Monaten des Jahres 2007 wurden u.a. für Vertreter des Finanzsektors und für zyprische Journalisten Seminare veranstaltet; es wurde eine nationale Website zum Thema Euro eingerichtet. Nach Auswahl der Werbeagentur intensivierte Zypern seine PR-Maßnahmen in den Massenmedien, die vor allem auf KMU, die Bewohner ländlicher Gebiete und besonders schutzbedürftige Gruppen abzielten und deren Furcht vor ungerechtfertigten Preiserhöhungen entgegenwirken und Verbrauchervertrauen aufbauen sollten. Ende Mai 2007 wurde eine langfristig angelegte Fernsehkampagne gestartet, die sich in ihrer ersten Phase auf die Euro-Umstellung und die Vorteile der neuen Währung konzentrieren wird. Auch in den Printmedien werben die zyprischen Behörden für den Euro. Den jüngsten Eurobarometer-Blitzumfragen zufolge scheinen diese Bemühungen Früchte zu tragen: so hat sich die Einstellung zum Euro in den letzten sechs Monaten erheblich verbessert, doch müssen noch weitere Fortschritte erzielt werden.

Die Europäische Kommission unterstützt Zypern durch zentralisierte Maßnahmen und die Bereitstellung von Informationsbroschüren und Werbematerial. Im Rahmen eines Partnerschaftsabkommens beteiligt sie sich außerdem an den Kosten mehrerer für die Öffentlichkeitsarbeit zuständiger Mitarbeiter, einer gebührenfreien Telefon-Hotline (die am 11. Juni 2007 ihren Betrieb aufnahm) und der Medienkampagnen zwischen Mitte 2007 bis 2008. Darüber hinaus stellt sie mobile Informationsstände zur Verfügung, die in öffentlichen Gebäuden zum Einsatz kommen sollen, und arbeitet bei der Organisation eines nationalen Wettbewerbs, der den Kenntnisstand über den Euro erhöhen soll, mit zyprischen Schulen zusammen.

Die Zentralbank Zyperns plant eine umfangreiche Informationskampagne, die insbesondere die Euro-Banknoten und –Münzen sowie deren Sicherheitsmerkmale zum Gegenstand haben und teilweise in Zusammenarbeit mit der Europäischen Zentralbank durchgeführt werden soll.

2.2.6. Schlussfolgerung

Wenngleich Zypern bei seinen praktischen Vorbereitungen für die Euro-Einführung Fortschritte erzielt hat, sollte es diese weiter vorantreiben. Besondere Aufmerksamkeit sollte dabei der wirksamen landesweiten Umsetzung des Kodexes für faire Preisgestaltung und der Informationskampagne zum Euro geschenkt werden.

2.3. Vorbereitungen auf Malta

2.3.1. Allgemeiner Rahmen

Malta wird den Euro am 1. Januar 2008 auf einen Schlag einführen, der Parallelumlauf wird einen Monat betragen.

In ihrem vierten Bericht gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass im „Zweiten aktualisierten Gesamtplan für die Euro-Umstellung in Malta” die wichtigsten Aspekte der Umstellung ausführlich und umfassend behandelt werden, einige Teilaspekte aber noch näher ausgeführt werden müssen. Der Nationale Euro-Umstellungsausschuss (NECC) veröffentlichte im Februar 2007 den „Dritten aktualisierten Gesamtplan für die Euro-Umstellung“ und am 11. Juli 2007 den „endgültigen Gesamtplan“, die beide weitere Einzelheiten und Verbesserungen enthalten.

2.3.2. Finanzsektor und Unternehmen

Seit Januar 2007 sind die Banken verpflichtet, Euro-Einzahlungen auf Euro-Konten gebührenfrei entgegenzunehmen. Da bei Einzahlungen dieser Art Gebühren entfallen, sind Einzelhändler, die (beispielsweise in der Tourismusbranche) schon 2007 zur Entgegennahme von Euro-Zahlungen bereit sind, gesetzlich dazu verpflichtet, dabei den Umrechnungskurs (bzw. vor dessen Festlegung den Leitkurs) zugrunde zu legen und von Gebühren abzusehen.

Seit der Rat am 10. Juli 2007 den Wechselkurs unwiderruflich festgelegt hat, akzeptieren die Kreditinstitute darüber hinaus auf freiwilliger Basis Euro-Banknoten, die ihre Geschäftskunden auf Lira-Konten einzahlen, und rechnen diese zum Wechselkurs ohne Umtauschgebühren um.

Die Vorabausstattung der Kreditinstitute mit Euro-Banknoten beginnt Ende September/Anfang Oktober, die Vorabausstattung mit Euro-Münzen Ende Oktober/Anfang November 2007. Die Unternehmen werden ab dem 1. Dezember 2007 ausgestattet; gleichzeitig läuft die Verteilung von Münzstarterkits im Wert von 131 EUR an Kleinunternehmen, insbesondere an Einzelhändler, an. Die breite Öffentlichkeit wird ab dem 10. Dezember 2007 Minikits im Wert von 11,65 EUR erwerben können.

Zusätzlich dazu werden die Kreditinstitute ab dem 1. Dezember 2007 maltesische Lira und Euro zum unwiderruflich festgelegten Wechselkurs in beide Richtungen tauschen und dabei keine Umtauschgebühren in Rechnung stellen. Die breite Öffentlichkeit wird allerdings daran erinnert, dass der Euro erst am 1. Januar 2008 gesetzliches Zahlungsmittel wird.

Von den insgesamt etwa 150 Geldautomaten werden rund 60% ab dem 1. Januar 2008, 0 Uhr, Euro-Banknoten mit geringer Stückelung (10- und 20 Euro-Scheine) ausgeben, während alle verbleibenden Automaten noch im Laufe desselben Tages umgestellt werden.

2.3.3. Öffentliche Verwaltung

Auf der Grundlage des am 29. September 2006 in Kraft getretenen Gesetzes von 2006 zur Einführung des Euro veröffentlichte der Finanzminister die Bekanntmachung 4/2007 über die doppelte Preisauszeichnung und die Festsetzung von Preisen in Euro[11] (siehe Punkt 2.3.4.).

Da Malta nicht über eine nationale Münzprägeanstalt verfügt, werden die maltesischen Euro-Münzen (Gestaltung siehe Anhang 3) nach einer öffentlichen Ausschreibung von der Monnaie de Paris produziert. Die Serienproduktion ist angelaufen, nachdem der Rat am 10. Juli 2007 per Beschluss die Ausnahmeregelung für Malta aufgehoben hat.

2.3.4. Verbraucher und breite Öffentlichkeit

Die doppelte Preisauszeichnung ist seit Festlegung des Wechselkurses durch den Rat am 10. Juli 2007 verbindlich vorgeschrieben und wird dies bis zum 30. Juni 2008 auch bleiben. Nach der Bekanntmachung 4/2007 über die doppelte Preisauszeichnung und die Festsetzung von Preisen in Euro gilt dies für alle Regierungsstellen, Unternehmen, gemeinnützigen Organisationen und andere Einrichtungen, wenn diese Geldbeträge, Preise oder den Wert von Waren und Dienstleistungen, die dem Verbraucher angeboten werden, angeben. Um die Unternehmen zu unterstützen und die Verbraucher zu informieren, hat der NECC „Leitlinien für die doppelte Preisauszeichnung“ ausgegeben.

Um der Furcht der Verbraucher vor Preiserhöhungen in der Umstellungsphase entgegenzuwirken und zu Preisstabilität beizutragen, haben Regierung und NECC ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht.

Als Erstes lief im Januar 2007 die Initiative FAIR (Fair-pricing Agreements in Retailing)[12] an. Die an diese Initiative angeschlossenen Unternehmen verpflichten sich zu einer korrekten doppelten Preisauszeichnung sowie dazu, die Preise für Waren und Dienstleistungen nicht aus dem einfachen Grund zu erhöhen, dass „eine Währungsumstellung stattfindet”.[13] Durchsetzungsmaßnahmen, wie die Verhängung von Bußgeldern, sollen gewährleisten, dass die Unternehmen ihre Verpflichtungen auch einhalten. Die Liste der angeschlossenen Unternehmen (bislang 5000) ist auf der Website des NECC veröffentlicht. Die Unternehmen sind befugt, das FAIR-Logo zu Werbezwecken zu nutzen, und erhalten für ihre Vorbereitungen auf die Umstellung Unterstützung und Schulungen vom NECC.

Die zweite Maßnahme besteht darin, dass die im letzten Quartal 2006 eingerichtete Euro-Beobachtungsstelle die Initiative FAIR koordiniert, die Preisentwicklungen in der Umstellungsphase verfolgt und bei mutmaßlichen Verstößen gegen die doppelte Preisauszeichnung und gegen die im Rahmen der Initiative eingegangenen Verpflichtungen Untersuchungen anstellt. Für die Euro-Beobachtungsstelle sind 70 Personen tätig.

Drittens werden im Anschluss an eine Ausschreibung von einer Gewerkschaft im Namen des NECC anonyme Testkäufe getätigt, bei denen die Preise von 200 Produkten und 40 Dienstleistungen überwacht werden. Bei der Analyse der Ergebnisse sollen branchenspezifische Preistrends und einzelne Fälle starker Preiserhöhungen während der Umstellungsphase ermittelt und diese öffentlicht bekanntgegeben werden.

Generell gilt, dass Geldbeträge in Landeswährung sowie alle zu zahlenden oder zu verbuchenden Beträge (wie Gebühren oder Bußgelder) durch exakt den Euro-Betrag zu ersetzen sind, der sich aus der Anwendung des Umrechnungskurses und der Rundungsregeln ergibt[14]. Die Glättung, d.h. die Bildung leicht handhabbarer Euro-Beträge, ist nur in außergewöhnlichen Fällen zulässig und dann zugunsten des Verbrauchers, um dem privaten Sektor ein Beispiel zu geben.

2.3.5. Öffentlichkeitsarbeit

Angesichts der zunächst relativ geringen Unterstützung für den Euro auf Malta leitete der NECC zur Vorbereitung der Umstellung im Herbst 2006 eine außergewöhnlich umfassende und massive Informationskampagne ein. In deren erster Phase (bis Mai 2007) sollte bei der breiten Öffentlichkeit und bei bestimmten Verbrauchergruppen über eine Telefon-Hotline („154“), tägliche Fernseh- und Radiospots, einen Euro-Newsletter, wöchentliche Anzeigen in überregionalen Zeitungen, gezielte Artikel in Magazinen sowie über Konferenzen und Seminare das Bewusstsein für die Hauptzielsetzungen und die Vorteile des Euro geschaffen werden. Diese Kampagne, die in der zweiten Phase noch an Intensität zunehmen soll, hat das Ziel, alle gesellschaftlichen Gruppen zu erreichen und nutzt zu diesem Zweck eine Vielzahl von Kanälen und maßgeschneiderten Hilfsmitteln (so wurden beispielsweise für hilfsbedürftige Personen und deren Betreuer audiovisuelle Hilfsmittel und Informationsblätter entwickelt). Ergänzt wurde diese Medienkampagne durch die Verteilung von Euro-Kalendern an alle Haushalte und die Telefon-Hotline („154“). Auch die zweite Phase der Medienkampagne setzt auf tägliche Fernseh- und Radiospots, eine für die breite Öffentlichkeit bestimmte Zeitung zum Thema Euro, wöchentliche Anzeigen in allen überregionalen Zeitungen, gezielte Artikel in Magazinen sowie Konferenzen und Seminare. Bei der Zielgruppe der Unternehmer wurde der Vereinbarung zur Festsetzung von Preisen im Einzelhandel (FAIR) besonders große Aufmerksamkeit gewidmet. All diese Maßnahmen haben sich fraglos ausgezahlt, denn die jüngsten Eurobarometer-Blitzumfragen zeigen eine beeindruckende Verbesserung sowohl bei der Einstellung zum Euro als auch bei der Einschätzung des eigenen Kenntnisstands.

Im Rahmen eines Partnerschaftsabkommens beteiligt sich die Europäische Kommission an den Kosten der Publikationen, der Medienkampagne und der für die Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Mitarbeiter. Die Ausstellung „Der Euro - unsere Währung“ der Europäischen Kommission wurde anlässlich der internationalen Handelsmesse (27. Juni – 8. Juli 2007) auf Malta gezeigt. Im Juni 2007 wurde ein neues Partnerschaftsabkommen unterzeichnet, das die weitere Beschäftigung der für die Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Mitarbeiter und eine große Medienkampagne in der zweiten Phase (Juni 2007 bis 15. Februar 2008) vorsieht.

2.3.6. Schlussfolgerung

Die praktischen Vorbereitungen für die Euro-Einführung sind auf Malta sehr weit gediehen. Die Informationskampagnen zum Euro sind außergewöhnlich umfassend und von ausgesprochen hoher Qualität. Malta sollte seine derzeitige Dynamik bei den Vorbereitungen halten, um eine wirkungsvolle und reibungslose Umstellung zu gewährleisten.

2.4. Vorbereitungen in der Slowakei

2.4.1. Allgemeiner Rahmen

Die Slowakei möchte den Euro am 1. Januar 2009 auf einen Schlag einführen, der Parallelumlauf soll 16 Tage betragen. Am 6. Juli 2005 verabschiedete das Land einen umfassenden nationalen Umstellungsplan. Seither haben sich die Vorbereitungen hauptsächlich aufgrund der Parlamentswahlen vom Juni 2006 abgeschwächt. Am 21. März 2007 verabschiedete die Regierung eine aktualisierte Fassung des nationalen Umstellungsplans, die unter anderem die Vorabausstattung mit Euro-Bargeld, die doppelte Preisauszeichnung und mehrere Initiativen zum Verbraucherschutz umfasst.

2.4.2. Finanzsektor und Unternehmen

Die Vorabausstattung der Geschäftsbanken mit Euro-Münzen und –Banknoten soll im September 2008 bzw. Mitte November 2008 anlaufen. Die Vorabausstattung des Einzelhandels ist für November und Dezember 2008 vorgesehen. Die Banken sollten der slowakischen Nationalbank bis Ende März 2008 aufgeschlüsselt nach Stückelungen ihren Bedarf an Euro-Banknoten und –Münzen sowohl für die Vorabausstattung als auch für die ersten beiden Wochen des Jahres 2009 mitteilen. Geplant ist, dass ab dem 1. Januar 2009 alle Geldautomaten nur noch Euro ausgeben und auch die Einzelhändler Wechselgeld nur noch in Euro herausgeben. Eine Vorabausstattung der breiten Öffentlichkeit vor dem Umstellungstermin ist derzeit nicht vorgesehen, da ein großer Teil der Bevölkerung bereits über einen gewissen Betrag in Euro verfügt.

Münzen in der alten Landeswährung werden von der slowakischen Nationalbank nach dem Umstellungstermin fünf Jahre lang gebührenfrei umgetauscht, Banknoten unbefristet. Die Geschäftsbanken werden auf Kronen lautende Münzen und Banknoten bis Ende Juni bzw. Dezember 2009 gebührenfrei in Euro umtauschen.

2.4.3. Öffentliche Verwaltung

In der Slowakei ist für die Vorbereitung der Umstellung der nationale Ausschuss für die Koordinierung der Euro-Umstellung oberstes Führungs- und Koordinierungsgremium. Den Vorsitz im Ausschuss führt der Finanzminister (und nationale Koordinator der Umstellung), den stellvertretenden Vorsitz der Präsident der slowakischen Nationalbank. Zur Intensivierung der Vorbereitungen wurde im Dezember 2005 ein Regierungsbevollmächtigter ernannt.

Die endgültige Gestaltung der nationalen Seiten der slowakischen Euro-Münzen wurde im April 2007 beschlossen (siehe Anhang 3). Im Juni 2007 unterzeichneten die Slowakische Republik, die Mitgliedsstaaten des Eurogebiets und die Europäische Kommission eine Absichtserklärung über den Beginn der Arbeiten im Vorfeld der Serienproduktion der Euro-Münzen.

Die Slowakei hat die Behörden benannt, die für den Schutz des Euro gegen Fälschung zuständig sein sollen. Insbesondere hat sie beim Innenministerium eine nationale Zentralstelle eingerichtet und ein nationales Analysezentrum für Banknoten sowie ein nationales Analysezentrum für Münzen geschaffen, die beide bei der slowakischen Nationalbank angsiedelt sind. Darüber hinaus nimmt das Land an den regelmäßigen Sitzungen der einschlägigen Ausschüsse sowie an den Schulungsmaßnahmen im Rahmen des Programms Pericles teil.

2.4.4. Verbraucher und breite Öffentlichkeit

Die doppelte Preisauszeichnung wird spätestens einen Monat nach Festlegung des unwiderruflichen Wechselkurses verbindlich vorgeschrieben sein. Diese Pflicht wird nach Einführung des Euro noch für weitere 12 Monate fortbestehen. Der nationale Koordinator für die Euro-Umstellung empfiehlt dem Einzelhandel, sich öffentlich zur Gewährleistung von Preisstabilität zu verpflichten und die Einzelhandelspreise im Zuge der Umstellung nicht zu erhöhen. Die Unternehmerschaft hat einen Verhaltenskodex ausgearbeitet[15], dem sich mehr als 70 in der Hauptsache große Unternehmen freiwillig angeschlossen und damit zu fairem Verhalten in der Umstellungsphase verpflichtet haben. Es ist geplant, dass auch Kommunen und andere Gebietskörperschaften diesen Kodex einhalten. Darüber hinaus werden Zahlungen an die Regierung (Gebühren, Steuern usw.) abgerundet, während Zahlungen der Regierung an die Bürger aufgerundet werden.

Das statistische Amt der slowakischen Republik und die slowakische Nationalbank wollen die Preisentwicklung in Zusammenarbeit mit Verbraucherverbänden anhand eines eingeschränkten Warenkorbs mit den am häufigsten erworbenen Verbrauchsgütern überwachen. Die Verbraucher sollen regelmäßig über die Ergebnisse unterrichtet werden.

2.4.5. Öffentlichkeitsarbeit

Das Finanzministerium und die slowakische Nationalbank haben für die Euro-Umstellung eine Kommunikationsstrategie ausgearbeitet, die fester Bestandteil des aktualisierten nationalen Umstellungsplans ist. Die Informationskampagne wird auf die breite Öffentlichkeit und auf eine Reihe spezieller Bevölkerungsgruppen, wie ethnische Minderheiten und schutzbedürftige Personen, abzielen. In der ersten Jahreshälfte 2007 haben die slowakische Nationalbank und Regierungsstellen gezielte Maßnahmen durchgeführt, um kleine und mittlere Unternehmen über die Vorteile des Euro zu informieren. Die Europäische Kommission und die slowakischen Behörden bereiten derzeit den Abschluss eines Partnerschaftsabkommens vor, das im Herbst 2007 unterzeichnet werden soll.

2.4.6. Schlussfolgerung

Der aktualisierte nationale Umstellungsplan ist zwar recht umfassend, lässt in einigen Punkten aber die notwendigen Details vermissen, so dass mehrere wichtige Punkte noch näher ausgeführt werden müssen (wie die Einzelheiten der Vorabausstattung, der Einzug der noch in Umlauf befindlichen Kronen und die Einzelheiten der Kommunikationsstrategie). Für die breite Öffentlichkeit sollten Starterkits vorgesehen werden, damit die Bürger direkt am Umstellungstag über eine ausreichende Menge von Euro-Münzen verfügen, was die Bargeldumstellung beschleunigt und die Einzelhändler in die Lage versetzt, Wechselgeld nur in Euro herauszugeben. Darüber hinaus sollten weitere Maßnahmen getroffen werden, um das Vertrauen der Verbraucher in die Preisstabilität bei der Umstellung zu gewährleisten, wie eine zwischen Verbrauchern und Einzelhändlern zu vereinbarende umfassende Strategie für faire Preisfestsetzung. In diesen Bereichen sollte die Slowakei ihre Vorbereitungen auf jeden Fall intensivieren.

2.5. Vorbereitungen in anderen Ländern

Die Tschechische Republik ist ein gutes Beispiel für ein Land, das sich ohne Zieltermin rechtzeitig auf die Umstellung vorbereitet. Am 11. April 2007 verabschiedete die Regierung einen umfassenden nationalen Umstellungsplan. Das Land wird den Euro auf einen Schlag einführen, der Parallelumlauf soll zwei Wochen betragen. Der nationale Umstellungsplan umfasst unter anderem die Vorabausstattung (die drei Monate bzw. einen Monat vor dem Umstellungstermin beginnen soll), den Umtausch der alten Banknoten und Münzen, die doppelte Preisauszeichnung und eine Vereinbarung mit dem Einzelhandel über faire Preisfestsetzung und legt in groben Zügen die geplante Kommunikationsstrategie dar. Darüber hinaus wurde ein Faltblatt mit allgemeinen Informationen über den Euro verteilt.

Die estnische Regierung verabschiedete am 31. Oktober 2006 die fünfte Fassung ihres nationalen Umstellungsplans, die weitgehend mit der Vorfassung übereinstimmt. Da der Zieltermin aufgegeben wurde, nennt die Regierung keine genauen Daten, sondern nimmt lediglich auf den „Umstellungstag“ Bezug.

In Litauen verabschiedete die Regierung am 25. April 2007 eine aktualisierte Fassung des nationalen Umstellungsplans und eine neue Kommunikationsstrategie. Die neue Fassung sieht unter anderem einen längeren Zeitraum für die doppelte Preisauszeichnung (120 Tage vor und nach dem Umstellungstermin) und eine frühere Vorabausstattung der Geschäftsbanken (spätestens bis zum 1. Dezember) vor.

Rumänien hat sich für die Einführung des Euro das Jahr 2014 zum Ziel gesetzt.

In den anderen Mitgliedstaaten hat es seit dem letzten Bericht keine nennenswerten Entwicklungen gegeben.

Die Anhänge 1 und 2 enthalten eine Aufstellung der einschlägigen Umstellungsmerkmale sowie einen Überblick über den Stand der praktischen Vorbereitungen in den einzelnen Ländern.

3. ÖFFENTLICHE MEINUNG IN DEN NEU BEIGETRETENEN MITGLIEDSTAATEN

Anhang 5 gibt einen Überblick über die öffentliche Meinung in den neu beigetretenen Mitgliedstaaten.

ANNEX 1

List of relevant changeover characteristics

The table below provides an overview of certain relevant changeover characteristics in each Member State concerned. It is solely based on officially approved and publicly available information and does therefore not reflect preparations which are still under way. It should be noted that the state and degree of progress of preparations should be assessed in the context of the target date, as preparations tend to speed up as the changeover approaches.

X: Officially approved/established and published (in particular in the national changeover plan) |

Changeover plan |

National target date for euro adoption | The preliminary target date (1 January 2010) has been withdrawn by the government on 25 October 2006. No new date has been officially set for the time being. |

National co-ordinating institution | On 23 November 2005, the Deputy Minister of Finance was appointed as the National Co-ordinator of Euro Adoption. The National Co-ordination Group was established and held its first meeting on 20 February 2006. Two other meetings were organised during 2006 and one in February 2007. Six Working Groups were established for particular areas of preparatory activity for the euro. On 28 March 2007, a new National Co-ordinator for Euro Adoption was appointed by the Czech government. |

(Approved) National Changeover Plan | The Czech Republic’s Euro Accession Strategy was approved by the Government in October 2003: http://www.cnb.cz/euro_index.php. The Institutional Arrangements for the Introduction of the Euro in the Czech Republic were adopted by the Government on 23 November 2005. The first National Changeover Plan was approved by the Czech government on 11 April 2007: http://www.mfcr.cz/cps/rde/xbcr/mfcr/Narodni_plan_verze_10-FV_pdf.pdf |

Changeover details |

Type of scenario | "Big bang". On 30 June 2006, the National Co-ordination Group adopted a recommendation to the government concerning the changeover scenario, suggesting that it opt for the "big bang" scenario. The recommendation was approved by the government on 25 October 2006. |

Dual circulation period | The length of this period is intended to be 2 full calendar weeks as from €-day. |

Exchange of national banknotes and coins | The Czech National Bank, commercial banks and other selected entities will exchange cash for at least 6 months after€-day. After the 6 months period, the legacy currency will be only exchangeable at the Czech National Bank. The length of the banknote exchange period has still to be decided; coins will be exchangeable for a period of 5 years. |

Campaign for rapid withdrawal of national banknotes and coins |

Frontloading and sub-frontloading | Frontloading of banks will start 3 months ahead of €-day and sub-frontloading of the non-financial sector will start one month ahead. |

ATMs issuing euro only |

Change in euro only |

Dual display of prices | Dual display of prices will be introduced within one month after the fixing of the conversion rate and will continue for 12 months after the changeover date. |

Consumer confidence building measures (e.g. agreements with retailers) | A voluntary commitment of retailers (fair-pricing agreement) is planned. In addition, a 'memorandum of understanding', to be signed by the retail and services sector and the consumer protection associations, is envisaged. These measures are planned to be implemented no later than one month after the fixing of the conversion rate. |

Adaptation of national law | The necessary adaptations of national law for the introduction of the euro are being analysed in the framework of the Working Group for Legislation of the National Co-ordination Group. A special group will be constituted in order to prepare the General Act on the Euro Introduction in the Czech Republic. |

Euro banknotes and coins |

Design of the national side | Competition under consideration. |

Nr of different coin designs |

Coin supplier | Not decided yet. The current coin supplier, the Czech Mint, is an independent division of Jablonex Group a.s.; the Czech Mint is connected with the National Bank by business contracts based on tender procedures. |

Estimation on the need for banknotes and coins | 230 million banknotes and 950 million coins. |

Communication activities |

Communication strategy | Under preparation within the framework of the Working Group for Communication. |

Addresses of websites on euro changeover, activation date: Government/Ministry of Finance; Central Bank | Governmental EU information department: http://www.euroskop.cz/euro Ministry of Finance: http:// www.mfcr.cz/euro Czech National Bank: http://www.cnb.cz/cz/mezinarodni_vztahy/euro/ Ministry of Industry and Trade: http://www.mpo.cz/cz/eu-a-vnitrni-trh/euro-pristoupeni-cr-k-eurozone/default.html |

Partnership agreement |

Other issues |

ERM II entry |

Twinning agreement | Project with the National Bank of Belgium, Czech Ministry of Finance and the Czech National Bank, to be approved by the EC. |

State of practical preparations (June 2007)

Estonia | Cyprus |

Changeover plan |

National target date for euro adoption | Estonia targets euro area membership as soon as possible (2011 being the earliest possible envisaged date according to current inflation forecasts). | 1 January 2008 |

National co-ordinating institution | The National Changeover Committee, chaired by the Secretary General of the Ministry of Finance, was set up on 27 January 2005. | Joint co-ordination by the Minister of Finance and the Central bank of Cyprus, established on 29 December 2004. |

(Approved) National Changeover Plan | The first draft of the euro adoption plan was approved by the government on 1 September 2005: http://www.fin.ee/index.php?id=13324. The fifth version of Estonia's National Changeover Plan was approved by the government on 31 October 2006: http://euro.eesti.ee/EU/Prod/Euroveeb/Main_Page/left_menu_content4748/Changeover_to_the_euro_in_Estonia/europlaan_en.jsp | The National Changeover Plan was approved by the National Advisory Committee on 29 March 2006 and by the Council of Ministers on 13 July 2006. An updated version was approved by the Ministry of Finance, with the consent of the Central Bank of Cyprus, on 21 June 2007. Part of the National Changeover Plan is the Cash Changeover Plan, which was published by the Central Bank of Cyprus as a separate document. Both plans are published on the national euro website (www.euro.cy). The Cash Changeover plan is also published on the website of the Central Bank of Cyprus (http://www.centralbank.gov.cy/nqcontent.cfm?a_id=4764). |

Changeover details |

Type of scenario | "Big bang". | "Big bang". |

Dual circulation period | Two weeks. | 1-31 January 2008. |

Exchange of national banknotes and coins | Banknotes and coins: commercial banks at least 6 months after €-day free of charge, some branches 12 months. Central Bank indefinitely, free of charge. | 'The exchange of national banknotes and coins is governed by the 'umbrella law' ('Adoption of the Euro Law 2007'). The Law provides for the exchange of banknotes and coins by the Central Bank for 10 years and 2 years, respectively. Commercial banks will exchange national banknotes and coins for euro, free of charge, at least for the amount of CYP 1000 for banknotes and CYP 50 for coins per transaction, for a period of 6 months after €-day. There will be no limits or charges for deposits at commercial banks of national banknotes and coins during the 6-months period. |

Campaign for rapid withdrawal of national banknotes and coins | Campaign for collection of coins before €-day planned; credit institutions are recommended to launch early cash deposit campaigns. | A campaign to encourage citizens to use hoarded cash or to deposit it with banks before the introduction of the euro has been launched in November 2006 and will be intensified in September 2007. |

Frontloading and sub-frontloading | Frontloading 2 months before €-day; sub-frontloading by credit institutions to major clients 1 month before €-day (precondition: no distribution to general public before €-day). Banks will offer to change kroons into euro banknotes at the conversion rate and without a service fee at least one month prior to €-day. | Frontloading and sub-frontloading of banknotes will start on 19 November 2007, and frontloading and sub-frontloading of coins on 22 October 2007. The frontloading of coins will be carried out from a Coin Centre. Starter-kits will be available at banks both to businesses and the general public as from 3 December 2007. |

ATMs issuing euro only | All ATMs will dispense euro only within 48h as of €-day. | Commercial banks will dispense only small denomination euro banknotes (10- and 20-euro banknotes) from ATMs as from €-day. During the first hour of 1 January 2008, around 70% of each banks' ATMs, which includes all machines operating at central locations, will dispense only euro banknotes. The remaining ATMs will be converted to dispensing only euro banknotes at the latest by noon on the same day. |

Change in euro only | In general, change will be given in euro, but the option of giving change in kroon remains for the dual circulation period. | The retail sector will be sub-frontloaded with euro coins so as to give change in euro only as from €-day. |

Dual display of prices | Compulsory: 6 months before and after €-day. | According to the 'Adoption of the Euro 2007 law', the dual display of prices will be mandatory from 1 September 2007 until 30 September 2008. |

Consumer confidence building measures (e.g. agreements with retailers) | Monitoring of the prices of certain frequently consumed goods and services under the supervision of the Ministry of Economic Affairs and Communications. Leaflets containing information on the euro were made available to the public in summer 2006. | The Ministry of Finance is implementing an action plan for enhancing consumer confidence. The measures undertaken include mandatory dual display of prices, the establishment of euro observatories and the introduction of the Fair Pricing Code. |

Adaptation of national law | Draft Act on the Introduction of the Euro ('umbrella law') and draft amendments to the Business Code are in the final stage of inter-ministerial consultation. | The 'Adoption of the Euro 2007 law' for the introduction of the euro was adopted by Parliament on 15 March 2007. Amendments to this law were adopted on 21 June 2007. |

Euro banknotes and coins |

Design of the national side | Design selected and published in December 2004. | The government of Cyprus approved the designs for the national sides of the euro coins on 22 June 2006. The designs were unveiled on 11 October 2006 |

Nr of different coin designs | One design. | Three designs. |

Coin supplier | Coins will be minted by the Finnish Mint which was selected through a tender procedure. |

Estimation on the need for banknotes and coins | 150-200 million coins. | 79 million banknotes (value €1730m), 395 million coins (value € 100.26m). |

Communication activities |

Communication strategy | Endorsed by the National Changeover Committee on 21 June 2005 and updated on 18 May 2006. | A Comprehensive Strategic Communication Plan for the Adoption of the Euro in the Republic of Cyprus was approved by the Council of Ministers on 5 April 2006. In addition, the Central Bank of Cyprus prepared its own euro information campaign plan. Both plans are published on the national euro website (www.euro.cy). The Central Bank’s euro information campaign plan is also published on the Bank’s website (http://www.centralbank.gov.cy/nqcontent.cfm?a_id=4425). Realisation of the planned communication activities is handled by a PR/Advertising agency in close co-operation with the Ministry of Finance and the Central Bank of Cyprus, especially for issues relating to consumer confidence building measures and cash changeover matters. According to the communication campaign plans, the campaign will be intensified immediately after the abrogation of the derogation, and all events will be announced on the national euro website and the Central Bank’s website. |

Addresses of websites on euro changeover, activation date: Government/Ministry of Finance; Central Bank | www.euro.eesti.ee, launched in January 2006. | www.euro.cy, activated on 31 May 2006 as part of the communication campaign's official kick-off event. Other government websites provide links to the changeover website. The Central Bank's website (www.centralbank.gov.cy) also provides information and links regarding the changeover. On 11 June 2007, a free telephone line has been launched. |

Partnership agreement | Signed 8 November 2005. | Signed on 5 May 2006. |

Other issues |

ERM II entry | 28 June 2004 | 2 May 2005 |

Twinning agreement | Between IE – MT – CY: communication and information strategy (finalised); between GR – CY: technical issues related to the changeover. |

State of practical preparations (June 2007)

Latvia | Lithuania |

Changeover plan |

National target date for euro adoption | The specific target date has not been set. | The specific target date has not been set. According to the government, Lithuania will aim to join the euro area as soon as possible and the more favourable period for Lithuania to join the euro area starts from 2010. |

National co-ordinating institution | The Steering Committee for the preparation and co-ordination of the euro changeover was established on 18 July 2005. | Commission for the Co-ordination of the Adoption of the Euro in Lithuania, established on 30 May 2005. |

(Approved) National Changeover Plan | The Cabinet of Ministers of the Republic of Latvia approved the Action Plan for Implementation of the Single European Currency on 1 November 2005, and the first draft of Latvia's National Euro Changeover Plan on 28 February 2006 (Government Order No 148, 6 March 2006). | The second version of the National Changeover Plan was approved by the government on 25 April 2007 and published: http://www3.lrs.lt/pls/inter3/dokpaieska.showdoc_l?p_id=296518&p_query=&p_tr2= (Translation is under preparation and will be posted on www.euro.lt) |

Changeover details |

Type of scenario | "Big bang". | "Big bang". |

Dual circulation period | One month. | 15 days. |

Exchange of national banknotes and coins | Commercial banks, currency exchange offices and post offices for 6 months after €-day free of charge; the Bank of Latvia will exchange without time limit free of charge. | Commercial banks: free of charge for 60 days after €-day. Central bank: free of charge for an unlimited period. |

Campaign for rapid withdrawal of national banknotes and coins | Not envisaged due to the high nominal value of coins in Latvia and their intensive use in day-to-day payments. | Consumers will be encouraged to deposit cash with banks as early as possible. |

Frontloading and sub-frontloading | Frontloading to banks starts one month before €-day (1 December), sub-frontloading two weeks before €-day (15 December) - (precondition: euro banknotes and coins may not be publicly circulated before €-day). | Frontloading of euro banknotes to commercial banks one month before €-day at the latest and of euro coins three months before €-day at the latest. Sub-frontloading of euro banknotes and coins to retailers during the last month before €-day. |

ATMs issuing euro only | As from € day ATMs will dispense euro banknotes only. | As from €-day ATMs will dispense euro banknotes. |

Change in euro only | After the end of the dual circulation period. | Recommendation to give change in euro only. |

Dual display of prices | Compulsory three months from before until one year after €-day. | Compulsory: 120 calendar days before €-day until 120 days after €-day; voluntary: recommendation to use dual display as early as possible after the fixing of the conversion rate. |

Consumer confidence building measures (e.g. agreements with retailers) | Monitoring of price developments in the retail trade, verification of the accuracy of price displays and 'fair trader' campaign envisaged. | Business organisations will be encouraged to adopt a Code of Good Business Practice (on correct conversion, no price increases etc.); enterprises committing themselves will be authorised to use the special logo of the Code. |

Adaptation of national law | 'Umbrella law' on basic provisions for the euro changeover in Latvia is currently being prepared. All ministries are involved in reviewing national legislation to identify the necessary amendments and new legislation required. | A Law on the Adoption of the Euro has been drafted (rules on conversion and exchange of the litas to the euro, withdrawal of litas from circulation, publication of the images of notes and coins, redenomination of securities, dual display of prices etc.). The law will be adopted once the decision to lift the derogation has been taken. All existing legal acts that need to be adapted with a view to the euro were identified by December 2005. |

Euro banknotes and coins |

Design of the national side | In process. | Approved. |

Nr of different coin designs | Four designs. | Three designs. |

Coin supplier | Coins will be minted abroad following a call for tender. | Lithuanian Mint. |

Estimation on the need for banknotes and coins | 87 million banknotes and 300 million coins. | Estimation of 118 million banknotes and 290 million coins has been made on the condition that the euro will be introduced on 1 January 2007. |

Communication activities |

Communication strategy | 'Communication strategy for the euro changeover in Latvia' approved by the Steering Committee of Latvia's euro implementation project on 12 April 2006. | The 'Public information and communication strategy on the adoption of the euro of Lithuania' was approved by the government on 29 September 2005. The second version was approved by the government on 25 April 2007 and published: http://www3.lrs.lt/pls/inter3/dokpaieska.showdoc_l?p_id=296518&p_query=&p_tr2= . (Translation is under preparation and will be posted on www.euro.lt) |

Addresses of websites on euro changeover, activation date: Ministry of Finance/Government; Central Bank | Planned euro changeover website: www.eiro.lv. A working group has been set up to develop the concept of this site. Updated information on the euro changeover process is available on the website of the Ministry of Finance: http://www.fm.gov.lv/page.php?id=105. | A national website (www.euro.lt) was launched in May 2007. Websites of the Bank of Lithuania (www.lb.lt) and of the Ministry of Finance (www.finmin.lt). |

Partnership agreement | Signed on 8 November 2005. |

Other issues |

ERM II entry | 2 May 2005 | 28 June 2004 |

Twinning agreement | Between NL – SI – LT: communication and information strategy; between BE – LT on tax-related questions; between BE – LT on departmental management related to the changeover. |

State of practical preparations (June 2007)

Hungary | Malta |

Changeover plan |

National target date for euro adoption | The Convergence Programme of 1 December 2006 aims at meeting the Maastricht criteria in 2009. A new target date for the adoption of the euro has not been specified. | 1 January 2008 |

National co-ordinating institution | Preparatory work is ongoing in the Ministry of Finance and Magyar Nemzeti Bank (Central Bank of Hungary). | Two Committees appointed on 13 June 2005: a Steering Committee and a National Euro Changeover Committee (NECC) reporting to it. |

(Approved) National Changeover Plan | In 2006, the Central Bank prepared a proposal for a national changeover plan focusing on its tasks. A summary of this proposal was published in October 2006. | The Second Updated Master Plan for the Euro Changeover in Malta was adopted by the government on 12 June 2006: http://mfin.gov.mt/page.aspx?site=NECC&page=downloads. The Third Updated Master Plan for the Euro Changeover in Malta was published by the NECC in February 2007: http://mfin.gov.mt/page.aspx?site=NECC&page=downloads. The 'Final Masterplan' was published by the NECC on 11 July 2007: http://mfin.gov.mt/page.aspx?site=NECC&page=downloads. |

Changeover details |

Type of scenario | "Big bang". | "Big bang". |

Dual circulation period | One month. | January 2008. |

Exchange of national banknotes and coins | Credit institutions and post offices: at least during the dual circulation period. Magyar Nemzeti Bank: in the case of banknotes for 20 years and in the case of coins for 5 years after the end of the dual circulation period. | As from 2 January 2008, credit institutions will exchange Maltese lira notes and coins into euro notes and coins, free of charge for their clients and up to a 'household amount' of MTL 250 for non-bank clients. In the case of bank clients, exchange amounts of more than 250 MTL may be subject to a ‘2 day’ notice period. For both notes and coins, free exchange is planned to be provided until the end of March 2008. The Central Bank of Malta will continue to exchange Maltese lira coins and notes for two years and ten years, respectively, after the Maltese lira ceases to be legal tender (31 January 2008). All cash exchanges will be subject to anti-money-laundering regulations. |

Campaign for rapid withdrawal of national banknotes and coins | A de-hoarding campaign is planned by the NECC and the Central Bank of Malta. The campaign will target the general public and specific target groups and unfold as of mid-2007 (after the decision lifting Malta's derogation). The Currency and Bank Deposits Registration Scheme (Amendment) Regulations (Legal Notice 126 of 2007) provided an opportunity for the general public and businesses to register undeclared income until the end of July 2007 (http://www.doi.gov.mt/EN/legalnotices/2007/04/LN%20126.pdf). |

Frontloading and sub-frontloading | Frontloading to credit institutions is planned to start from late September/early October 2007 and sub-frontloading by credit institutions to businesses and other cash handlers is planned to start from 1 December 2007. As from 1 December 2007, credit institutions will exchange Maltese lira into euro, and vice versa, at the irrevocably fixed conversion rate without exchange charges. Coin starter-kits for businesses (worth € 131) will be available at commercial banks from 1 December 2007, while mini-kits for the public (worth € 11.65) will be available from the banks and authorised channels from 10 December 2007. In addition, from 1 December 2007 commercial banks will offer low denomination euro notes to the business community (with exchange charges waived), subject to availability. |

ATMs issuing euro only | Around 60% of all ATMs (at least one ATM in all major localities) will dispense euro banknotes as from 1 January 2008 at 00:00h, while the remaining ATMs will be converted in the course of the same day – 85 to 90% by noon and the remaining by 16:00h on 1 January 2008. This agreement was reached following a study on historic data concerning typical withdrawal cycles on 31 December 2005 and 2006, to ensure that enough ATMs will remain meeting demand requirements for Maltese lira notes on 31 December 2007. |

Change in euro only | As from 1 January 2008, all change will be given in euro. |

Dual display of prices | Mandatory dual display of prices from the irrevocable fixing of the conversion rate until 30 June 2008. Voluntary dual display has been promoted by the NECC since 1 January 2007. Government departments and agencies have been fully dual display compliant since April 2007. |

Consumer confidence building measures (e.g. agreements with retailers) | In order to address consumers' fears of price increases in the changeover period, the government and the NECC launched initiatives that intend to empower the consumer and to prevent the retailer from increasing prices: The FAIR (Fair-pricing Agreements in Retailing) initiative became effective in January 2007. The initiative invites businesses to voluntarily subscribe to FAIR and thus to commit themselves to apply correct dual display of prices and not to increase prices due to the euro changeover. Legislation and enforcement measures, including the possibility to impose administrative fines, are in place to ensure that businesses honour their commitments. The FAIR initiative receives positive feedback from the business community, with well over 5 000 businesses having subscribed to it so far. The Euro Observatory, which was established in the last quarter of 2006, is in charge of co-ordinating the FAIR initiative and of monitoring pricing trends during the changeover period. Moreover, 70 Euro Assistants are responsible for providing support and training to the retail sector, with a view to ensuring that the rules on dual display of prices are correctly applied and that the commitments undertaken by businesses under the FAIR initiative are honoured. A 'Price Watch' Initiative is being conducted. A twinning agreement is well underway with the former Austrian Price Commission, where one of the main deliverables of the agreement was the planning and starting up of this initiative. A series of anonymous 'mystery shopping' exercises are being conducted. The results of the shopping exercises are being analysed with a view to publishing sector specific pricing trends, as well as specific cases of high price increases over the changeover period. |

Adaptation of national law | The Euro Adoption Act 2006 entered into force on 29 September 2006. Legal Notice 4 of 2007, issued in January 2007, mainly regulates details of the mandatory dual display of prices. |

Euro banknotes and coins |

Design of the national side | The three designs for the national sides of the Maltese euro coins were selected following a public consultation; the final designs were published by the Central Bank on 13 October 2006. |

Nr of different coin designs | Three designs. |

Coin supplier | National Mint. | As Malta does not have a national mint, the Maltese euro coins will be produced by the Monnaie de Paris, the mint chosen following a public call for tenders |

Estimation on the need for banknotes and coins | 0,5 billion banknotes and 1 billion coins. | Estimated 80 million euro notes. Estimated 200 million euro coins. |

Communication activities |

Communication strategy | 'Multi-annual communication strategy in preparation for the adoption of the euro (2006-2008)' adopted by the Steering Committee for the adoption of the euro on 19 April 2006. The NECC has prepared a detailed action plan for 2006 and 2007 including a significant information campaign reaching specific target groups, such as consumers, the business community, children, the elderly and vulnerable groups. It has recruited a team of information officers to assist the general public and has also launched a national helpline to assist the different target groups. The NECC launched its information campaign in June 2006. The NECC unveiled the slogan 'the euro – in our common interest' and launched a three-digit helpline which has proven popular among the general public. The campaign includes public relations initiatives, articles on national newspapers and magazines and an advertising campaign. The team of information officers is also constantly participating in television and radio programmes as well as giving public talks to NGOs, local councils and other important multipliers. A specific campaign targeting businesses in planned in autumn. |

Addresses of websites on euro changeover, activation date: Ministry of Finance/Government; Central Bank | www.euro.mnb.hu (activated in December 2006) | NECC: http://www.euro.gov.mt Central Bank of Malta: http://www.centralbankmalta.com/site/euroadoption.html Ministry of Finance: http://mfin.gov.mt |

Partnership agreement | Signed on 5 May 2006. |

Other issues |

ERM II entry | 2 May 2005 |

Twinning agreement | Between AT and HU: communication and information strategy (finalised) | Between IE – MT – CY: communication and information strategy (finalised). Between AT-MT: establishing procedures around price monitoring and analysis, as well as measures for building up price awareness and consumer confidence in the changeover period. Between FR-MT: The main objective of this twinning is to build the NECC’s capacity, enabling it to educate and provide public and consumer information. This includes: Study visits to learn about the challenges posed by changeover in euro zone countries; Training in communication with vulnerable/disadvantaged groups; Training in Six Sigma Methodology; Training to euro assistants on how to inform and educate retailers; Cooperation with representatives of sectoral committees and task forces; Support to the business awareness campaign; Training on broadcasting. |

State of practical preparations (June 2007)

Poland | Romania |

Changeover plan |

National target date for euro adoption | 2014 |

National co-ordinating institution | Inter-institutional working group Ministry of Finance / national central bank. Note: The national central bank established the 'Bureau for the Integration with the Euro Area', the main task of which is to prepare a report on Poland's membership in the euro area. The report, which is planned to be finalised by the end of 2008, will notably define the optimal conditions for the adoption of the euro in Poland and provide guidance for decisions taken in the process of the adoption of the euro |

(Approved) National Changeover Plan |

Changeover details |

Type of scenario |

Dual circulation period |

Exchange of national banknotes and coins |

Campaign for rapid withdrawal of national banknotes and coins |

Frontloading and sub-frontloading |

ATMs issuing euro only |

Change in euro only |

Dual display of prices |

Consumer confidence building measures (e.g. agreements with retailers) |

Adaptation of national law |

Euro banknotes and coins |

Design of the national side | Public survey. |

Nr of different coin designs |

Coin supplier | National Mint. |

Estimation on the need for banknotes and coins | Between 4 and 5 billion coins. |

Communication activities |

Communication strategy |

Addresses of websites on euro changeover, activation date: Government/Ministry of Finance; Central Bank |

Partnership agreement |

Other issues |

ERM II entry |

Twinning agreement | Between DE – PL: communication and information strategy and practical issues. |

State of practical preparations (June 2007)

Slovakia | Sweden |

Changeover plan |

National target date for euro adoption | 1 January 2009 | Not decided. |

National co-ordinating institution | The National Coordination Committee is the supreme managing and coordination body preparing the euro changeover. It is chaired by the Minister of Finance (being the National Coordinator for the changeover) and the Governor of the Bank of Slovakia. |

(Approved) National Changeover Plan | The first version of the National Changeover Plan was approved on 6 July 2005. On 21 March 2007, the government endorsed an update of this plan: http://www.nbs.sk/EURINT/EURO/NP_AKT.PDF (Slovak) http://www.nbs.sk/ZAKLNBS/PUBLIK/BROZURY/NARPLANA.PDF (English). |

Changeover details |

Type of scenario | "Big bang". |

Dual circulation period | 16 days. |

Exchange of national banknotes and coins | Commercial banks exchange banknotes until end 2009 and coins until June 2009 (free of charge). The Central Bank exchanges banknotes without time limit and coins for 5 years. |

Campaign for rapid withdrawal of national banknotes and coins |

Frontloading and sub-frontloading | Commercial banks will be able to receive from the National Bank of Slovakia frontloaded supplies of euro coins from September 2008 and supplies of euro banknotes from mid-November 2008. The sub-frontloading of the retail sector will take place in November to December 2008. |

ATMs issuing euro only | As of €-day ATMs will dispense euro only. |

Change in euro only | Change will be given in euro only. |

Dual display of prices | Compulsory: from one month after the fixing of the conversion rate to one year after euro adoption. Voluntary: for further 6 months. |

Consumer confidence building measures (e.g. agreements with retailers) | Evolution of prices in 2008 and 2009 will be closely monitored; consumers will be informed of the results; consumers can raise complaints with supervisory bodies or apply to the courts; voluntary ethical code has been drafted with retailers and entrepreneurs. With the aim of facilitating the euro changeover for citizens and of protecting them against unjustified price increases, the Ministry of Economy of the Slovak Republic prepared a 'White Paper on Consumer Protection in the euro changeover process'. |

Adaptation of national law | 'Umbrella law' is planned to be adopted by the end of 2007 so that it could be effective from 1 January 2008. The necessary amendments to existing legislation have been identified by January 2006 and are envisaged to be adopted in 2008 at the latest. |

Euro banknotes and coins |

Design of the national side | Final design of the national side for the euro coins was chosen by public tender followed by an opinion poll and announced in December 2005. Slightly revised designs were approved in April 2007. |

Nr of different coin designs | Three designs. |

Coin supplier | National Mint. |

Estimation on the need for banknotes and coins | 188 million banknotes, 400 million coins. |

Communication activities |

Communication strategy | Communication strategy on the euro introduction in the Slovak Republic is part of the National Changeover Plan. |

Addresses of websites on euro changeover, activation date: Government/Ministry of Finance; Central Bank | http://www.nbs.sk/EURINT/EURO/INDEX.HTM http://www.nbs.sk/MEDZINAR/EU/INDEXA.HTM http://www.finance.gov.sk/En/Default.aspx www.euro.gov.sk www.euromena.sk |

Partnership agreement |

Other issues |

ERM II entry | 28 November 2005 |

Twinning agreement | Between AU – SK: communication and information strategy (finalised); Between BE – SK: technical issues related to the changeover (finalised). |

ANNEX 3

Euro coins designs of the future national sides of Slovakia, Malta and Cyprus

Cyprus

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2 euro, 1 euro | 50 cent, 20 cent, 10 cent | 5 cent, 20 cent, 1 cent |

Malta

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2 euro, 1 euro | 50 cent, 20 cent, 10 cent | 5 cent, 20 cent, 1 cent |

Slovakia

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2 euro, 1 euro | 50 cent, 20 cent, 10 cent | 5 cent, 20 cent, 1 cent |

ANNEX 4

Information and communication policy at Community level

The European Commission has continued to implement a whole range of communication activities on the euro and EMU in close co-operation with Member States and other Community institutions. In particular it continued to implement partnership agreements with a number of Member States preparing for the introduction of the euro: Slovenia, Estonia, Lithuania, Malta and Cyprus. The partnership agreement with Slovenia was successfully brought to a close following the introduction of the euro on 1 January 2007, and discussions are now at an advanced stage with the Slovak Republic for the conclusion of a new partnership agreement in the second half of the year.

The purpose of the partnership agreements is to provide technical and financial support to the Member States for their national euro communication campaigns. They provide the framework within which the Commission supports various activities developed by the national authorities, such as publications, media campaigns, promotional material, conferences and seminars, competitions, opinion polls, etc. The Commission also concluded grant agreements in June with Malta and Cyprus to co-finance their national communication activities.

The Commission has also, since the beginning of the year, conducted on its own account a number of activities linked to the enlargement of the euro area, such as opinion polls and surveys, conferences, and seminars for journalists both in Brussels and in the Member States. It has also produced brochures, posters, CD-ROMS and promotional material for the general public[18] and a new website dedicated to the euro[19]. Moreover, it has developed a new exhibition on the euro and EMU which will travel to various Member States, starting in Malta in June/July and in Cyprus after the summer break.

Preparing citizens in Cyprus and Malta for the euro introduction has been a priority for the Commission's communication policy in the first half of 2007 and will continue to be so for the remainder of the year.

ANNEX 5

State of public opinion in the recently acceded Member States

The European Commission commissioned a Eurobarometer survey on public opinion in the recently acceded Member States concerning their attitudes towards and knowledge about the introduction of the euro, and Gallup Europe conducted the survey at the end of March 2007[20]. It was the fifth such Eurobarometer survey (following the ones in September 2004 and 2005 as well as in April and September 2006). Slovenia was no longer covered since it adopted the euro on 1 January 2007. Bulgaria and Romania, however, were covered for the first time, having joined the EU on the same date. In total, over 11 000 randomly selected citizens were interviewed.

1. Familiarity with and knowledge about the euro

The March 2007 results broadly confirm the results of the previous surveys as to familiarity and knowledge about the euro. Respondents were relatively familiar with the common currency: 77% had already seen euro banknotes of which some 62% had already used them, and 68% had already seen euro coins of which 60% had used them already. The usage of euro banknotes and coins was as usual particularly high in the Czech Republic, Cyprus and Malta – and also this time in Romania.

In addition to these practical aspects, the survey also tested the respondents' knowledge of the euro's general features. Here the results were mixed. More respondents than in the last survey were aware that the design of banknotes was the same in all countries (50%, up from 45%) but fewer people knew about the partly different designs of euro coins (31%, down from 37% in autumn 2006). The enlargement of the euro area to Slovenia unsurprisingly increased the uncertainty as to how many euro-area Member States there are. Only 28% of the interviewees were able to give the correct answer of 13 countries (down from 40% in autumn 2006) while 25% did not know, up from 17% previously. A relatively stable majority of citizens (64%, previously 67%) in the surveyed countries believed that their country had the option of deciding whether it would adopt the euro or not.

Regarding the expected date of introduction of the euro, the results show a continued shift since 2006, corresponding to actual developments. An overwhelming majority in Cyprus and Malta expect the euro to be adopted in those countries in 2008, which is indeed the official national target date, and a strong majority in Slovakia expect euro adoption in 2009. The absence of national target dates in most other countries results in very diverging expectations among the population, reflecting the high degree of uncertainty.

2. Perceptions of and support for the single European currency

Similarly to previous 2006 findings, citizens in the recently acceded Member States are prepared – at least mentally – to have their currency replaced by the euro: 48% were very or rather happy about a future changeover, which is comparable to April and September 2006. The trends vary strongly from one country to another, with the relative share of citizens happy about the euro changeover increasing in five of the eleven recently acceded Member States compared to the results of the autumn 2006 survey. Most notably, the support increased in Cyprus by 8 percentage points to a support rate of 40% and in Malta by 6 percentage points to a support rate of 54%. The level of support in the other four countries had slightly decreased or remained unchanged from September 2006 (no comparison can be made in the case of Bulgaria and Romania since they were covered here for the first time).

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Generally, citizens expect that the euro will be more positive for their country than for themselves as individuals. 53% (up from 50% in autumn 2006) think that it will have a rather or very positive effect for the country. 48% (up from 44%) expect very or rather positive consequences for themselves personally. Only 24% of the respondents would like the euro to become their currency as soon as possible.

3. Expectations and fears regarding the adoption of the euro

The September results broadly confirm previous surveys as regards citizens' expectations of the euro. There is still a broadly shared recognition in the recently acceded Member States of the euro’s status as an international currency and that there are a number of benefits associated with their country's adoption of the euro.

The questionnaire was changed this time to differentiate more clearly between expectations of one-off changeover effects in the short term, and expectations of medium- and long-term effects on prices. Thus, while in the previous survey only 28% believed that the euro would help maintain price stability, this time 55% identified ensuring price stability as one of the main advantages of the euro. On the other hand, the survey sends a clear message about the fears during the changeover period: 75% thought that the euro will increase prices when first introduced.

Regarding the euro's economic or political effects, respondents generally acknowledge that positive effects will appear in the area of public finances (46%, +2). Citizens also seem to be more positive about the impact of the euro on growth and employment: now 43% (+3) think it will improve the situation in this area while 36% (-3) think it will have a negative effect.

4. Information and information channels

The results of the March 2007 survey reveal a slight decrease in the perceived information level on average. 37% of the respondents thought that they were rather or very well informed (40% in autumn 2006) while 61% think they are not (up from 58%). This is due both to Slovenia, which had a very high level of perceived information, no longer being covered by the survey, and a significant fall in the figure for Poland. For all other countries, the perceived information level remained stable or increased. The increase was most conspicuous in Malta (+33) and in Cyprus (+14) where the national information campaigns for euro adoption in 2008 are at full speed or have recently been intensified, though there was also a notable increase in Slovakia. The results suggest that the demand for information, which increases as the adoption date approaches, is still considerable.

As in past surveys, national central banks are the most trusted source of information: an average of 79% (autumn 2006: 77%) thought so. European institutions were again perceived as the second most trusted source (results being slightly higher than in September 2006: 69% relative to 67%). As to which information channels were preferred, most respondents continued to prefer mass media and banks; and, as regards the type of information they were looking for, they were mainly interested in practical information on the introduction of the euro, e.g. the value of the euro (90%), the changeover scenario (87%), practical implications (85%), and how to ensure that conversion rules are respected (83%). The survey confirms once more that that the public consider an essential element in preparing for the changeover to be the dual display of prices, both in shops (83%) and on utility bills (75%).

[1] In ihren Konvergenzberichten untersuchen Kommission und EZB, ob die einzelnen Länder die formalen Anforderungen für die Euro-Einführung erfüllen. Die letzten auf Antrag Zyperns und Maltas erstellten Konvergenzberichte nahm die Kommission am 16. Mai 2007 an (KOM(2007) 255 bzw. KOM(2007) 258). Den nächsten turnusmäßigen Konvergenzbericht wird die Kommission 2008 erstellen.

[2] Zur Umstellung in Slowenien siehe Mitteilung der Kommission „Die Einführung des Euro in Slowenien“, KOM(2007) 233 vom 4. Mai 2007.

[3] Es handelt sich um den fünften Bericht dieser Art. Siehe KOM(2004) 748 vom 10. November 2004, KOM(2005) 545 vom 4. November 2005, KOM(2006) 322 vom 22. Juni 2006; KOM(2006) 671 vom 10. November 2006.

[4] Auf der Grundlage der bis zum 2. Juli 2007 gesammelten Informationen.

[5] Bei dieser Art der Einführung (dem so gen. „Big-Bang-Szenario”) werden nicht nur die Euro-Banknoten und –Münzen eingeführt, sondern wird der Euro gleichzeitig auch Landeswährung des betreffenden Mitgliedstaats.

[6] Der Parallelumlauf, der an dem Tag, an dem die Euro-Banknoten und -Münzen in Umlauf gebracht werden, beginnt, ist der Zeitraum, innerhalb dessen sowohl die bisherige Landeswährung als auch der Euro in dem betreffenden Mitgliedstaat gesetzliches Zahlungsmittel sind.

[7] Unter Vorabausstattung versteht man die Belieferung von Kreditinstituten mit Euro-Münzen und –Banknoten durch die Zentralbank vor Einführung des Euro-Bargelds. Die zweite Stufe der Vorabausstattung („sub-frontloading“) besteht darin, dass die Kreditinstitute nun ihrerseits vor Einführung des Euro-Bargelds die Einzelhändler, andere Unternehmen und möglichst auch die breite Öffentlichkeit mit Euro-Münzen und –Banknoten versorgen.

[8] Flash Eurobarometer 207, Einführung des Euro in den neuen Mitgliedstaaten. Alle Eurobarometer-Umfragen zum Euro unter: http://ec.europa.eu/public_opinion/euro_en.htm.

[9] Flash Eurobarometer 200. Siehe Fußnote 8.

[10] Siehe http://www.euro.cy/euro/euro.nsf/dmlbusinesssector_en/dmlbusinesssector_en

[11] Januar 2007. Erhältlich unter: http://www.doi.gov.mt/EN/legalnotices/2007/default.asp.

[12] Siehe http://www.mfin.gov.mt/page.aspx?site=NECC&page=fair.

[13] Siehe 11.1.d der Bekanntmachung 4/2007 (Fußnote 11).

[14] Siehe Artikel 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1103/97 des Rates über bestimmte Vorschriften im Zusammenhang mit der Einführung des Euro (ABl. L 162 vom 19.6.1997, S. 1). Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2595/2000 des Rates vom 27. November 2000 (ABl. L 300 vom 29.11.2000, S. 1).

[15] Siehe http://www.euro.gov.sk/index.php?ID=1434.

[16] Exchange at banks at the conversion rate without service fees.

[17] I.e. debiting of frontloaded euro cash at a date later than the date of delivery of the frontloaded cash.

[18] http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/general/general_en.htm

[19] http://ec.europa.eu/economy_finance/euro/our_currency_en.htm

[20] Flash Eurobarometer 207.