KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 06.12.1996 
KOM(96) 645 endg. 
TRANSEUROPÄISCHE NETZE 
JAHRESBERICHT 1996 
Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat, den Rat und 
das Europäische Parlament 

EINLEITUNG 
1. ZUSAMMENFASSUNG 
2. BEI BESTIMMTEN VORHABEN ERZIELTE FORTSCHRITTE 4 
A. ENERGIE 4 
B. TELEKOMMUNIKATION 4 
c. VERKEHR 5 
3. RECHTSVORSCHRIFTEN IM BEREICH DER 
TRANSEUROPÄISCHEN NETZE 7 
A. LEITLINIEN UND VERBUNDENE RECHTSVORSCHRIFTEN . 7 
B. AUSSCHÜSSE FÜR TEN-LEITLINIEN 8 
C. RECHTLICHE GRUNDLAGEN DER PROGRAMME EDICOM 
UND IDA 8 
4. FINANZIERUNG DER TEN: EINSATZ DER FINANZ IN S TRUMENTE DER 
UNION ' 11 
A. Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für die TEN . . 11 
B. Strukturfonds 15 
B.l Regionalfonds 15 
B.2 Kohäsionsfonds 16 
C. EIB - und EGKS - Darlehen 18 
D. EIF '. 18 
E. IDA 19 
F. Bewertung -. 20 
5. FINANZIERUNG DER TEN: SONSTIGE FRAGEN 21 
A. Budget der transeuropäischen Verkehrsnetze 21 
B. Öffentlich/private Partnerschaften (PPP) 22 
Allgemeines 22 
Kinnock-Gruppe (HLG) 22 
Konsultation über "public policy risks" 23 
C. Beteiligungen des EIF 23 
6. AUSSENBEZIEHUNGEN 24 
A. MITTEL- UND OSTEUROPÄISCHE LÄNDER 24 
TINA (Transport Infrastructure Needs Assessment - Bewertung des 
Verkehrsinfrastrukturbedarfs) 24 
Paneuropäische Verkehrskonferenz in Helsinki 24 
PHARE 24 
Anbindungen der Stromnetze 24 
2 
Anbindungen der Erdgasnetze 25 
Energiecharta 25 
EU-MOEL-Forum über die Informationsgesellschaft 25 
B. MITTELMEERLÄNDER 26 
Anbindungen der Stromnetze 26 
Anbindungen der Erdgasnetze 26 
Europa-Mittelmeer-Forum für Energiefragen 26 
Europa-Mittelmeer-Forum über die Informationsgesellschaft 26 
Verkehr 26 
C. SONSTIGE LÄNDER 27 
7. POLITISCHE UND ORDNUNGSRECHTLICHE PROBLEME 28 
A. ENERGIE 28 
B. TELEKOMMUNIKATION 28 
C. VERKEHR 28 
8. DIE TRANSE UROPÄISCHEN NETZE ALS 
BESCHÄFTIGUNGSFAKTOR 30 
A Vertrauenspakt 30 
B Bericht an das Europäische Parlament 30 
9. ANDERE BEREICHE DER UNIONSPOLITIK MIT EINER TEN-
DIMENSION 33 
A. Das Statut der Europäischen Aktiengesellschaft 33 
B. Wettbewerbspolitik 33 
Entwicklung seit dem letzten Bericht 
C. Öffentliches Auftragswesen 33 
D. Die Komplementarität zur Strukturpolitik 34 
E. Verkehrspolitik , 34 
F. Umwelt 34 
ANHANG I: 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE BEI DEN ENERGIENETZEN •. 35 
ANHANG II: 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE BEI DEN VERKEHRSNETZEN 49 
ANHANG III: LISTE DER SITZUNGEN DES TEN-FINANZHILFEAUSSCHUSSES SEPT. 
1995 - DEZ. 1996 53 
ANHANG IV: VORHABEN IM BEREICH DER ENERGIEVERSORGUNG, DIE IM RAHMEN 
DER VERORDNUNG NR. 2236/95 FINANZIERT WERDEN 54 
ANHANG V: TELEKOMVORHABEN, DIE IM RAHMEN DER VERORDNUNG NR. 
2236/95 FINANZIERT WERDEN 59 
ANHANG VI: 1996 FINANZIERTE IDA-TELEMATIKPROJEKTE 62 
ANHANG VII: GEMÄSS VERORDNUNG 2236/95 FINANZIERTE 
VERKEHRSVORHABEN 65 
ANHANG VIII: DIE WICHTIGSTEN 1996 DURCH REGIONAL- UND KOHÄSIONS-FONDS 
GEFÖRDERTEN TEN-VORHABEN 73 
ANHANG IX : EIB-DARLEHEN FÜR TEN-VORHABEN UND DAMIT VERBUNDENE 
PROJEKTE 78 
ANHANG X: "Zu ERWARTENDE MAKROÖKONOMISCHE UND 
BESCHÄFTIGUNGSRELEVANTE AUSWIRKUNGEN VON INVESTITIONEN IN 
TRANSEUROPÄISCHE VERKEHRSNETZE." 81 
EINLEITUNG 
Der Europäische Rat hat die Kommission gebeten, jedes Jahr im Dezember einen 
Jahresbericht über die Transeuropäischen Netze vorzulegen. 
Ausserdem sieht der Artikel 16 der Verordnung für die Bezuschussung im Bereich der 
Transeuropäischen Netze vor, dass die Kommission jedes Jahr dem Europäischen 
Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der 
Regionen einen Bericht über die Tätigkeiten im Rahmen dieser Verordnung vorlegt. 
Um doppelte Arbeit zu vermeiden, hat die Kommission diese beiden Jahresberichte in 
das vorliegende Dokument integriert. 
1. ZUSAMMENFASSUNG 
Im laufenden Jahr wurden erhebliche Anstrengungen unternommen, um deutliche 
Fortschritte bei der Verwirklichung der TEN zu erreichen: 
Die Leitlinien für die transeuropäischen Energie- und Verkehrsnetze wurden 
schließlich verabschiedet; die Verabschiedung der Leitlinien für 
transeuropäische Telekommunikationsnetze steht bevor. 
Nach den verfügbaren Zahlen für die ersten zehn Monate des Jahres ist der 
Beitrag der Union zur Finanzierung von TEN-Vorhaben 1996 erheblich 
höher als 1995. 
• Bei vielen TEN-Vorhaben sind stetige, obschon nicht sensationelle 
Fortschritte zu verzeichnen. 
• Die potentiell bedeutende Rolle der TEN für die Beschäftigung wird 
insbesondere im Vertrauenspakt für Beschäftigung gewürdigt. 
Es wurde eine hochrangige Gruppe von Vertretern des öffentlichen und 
privatwirtschaftlichen Sektors eingesetzt, die Vorschläge zur Förderung 
öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) bei vorrangigen Verkehrsvorhaben 
(nachstehend spezifische Vorhaben genannt) erarbeiten soll. 
Es wurden wichtige Vorarbeiten für die Anbindung der Nachbarstaaten der 
Union, insbesondere (im Hinblick auf eine Erweiterung) in den 
beitrittswilligen mittel- und osteuropäischen Staaten sowie Mittelmeer­
anrainerstaaten geleistet. 
Nach der Verabschiedung der Euro-ISDN-Leitlinien im November 1995 
schritt die Verwirklichung der transeuropäischen Telekommunikationsnetze 
1996 nach Plan voran. 
• Das Programm IDA wird zügig umgesetzt. 
Der Durchbruch bei der Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes, die 
Wiederaufnahme der Verhandlungen über die Liberalisierung des 
Gassektors, die diversen Grün- und Weißbücher der Kommission zur 
Internalisierung externer Kosten im Verkehr, das "Bürgernetz" und die 
Revitalisierung der Eisenbahn sind weitere Entwicklungen, die zur 
Schaffung eines günstigeren Umfeldes für TEN beigetragen haben. 
Jedoch gab es auch Rückschläge, und einige große Hindernisse, deren Überwindung 
erhebliche Anstrengungen erfordern wird, bestehen weiterhin: 
Auf der Ratstagung der Wirtschafts- und Finanzminister im Oktober wurde 
keine Einigung über die Aufstockung der Haushaltsressourcen für die 14 
vorrangigen Vorhaben erzielt. 
Der Engpaß im Telekommunikationssektor liegt vor allem in dem Mangel 
an sozioökonomisch bedarfsgerechten Anwendungen und Diensten für 
Bürger und KMU in Bereichen von öffentlichem Interesse. Auf diesem 
Gebiet kann die aufgrund des innovativen Charakters der Anwendungen 
oder Dienste und der hohen organisatorischen Anforderungen ungewisse 
kurzfristige Wirtschaftlichkeit privatwirtschaftliche Initiativen hemmen. 
Zu viele einzelstaatliche Regierungen sehen die Probleme noch immer nicht 
aus der gesamteuropäischen Perspektive eines Netzes, sondern ausschließlich 
aus nationalem Blickwinkel und räumen TEN daher nicht den,gebührenden 
Vorrang ein. 
Der rechtliche Rahmen auf Unionsebene entspricht in bestimmten Fällen 
eventuell nicht den spezifischen Bedürfnissen großer Verkehrsinfrastruktur­
projekte von gemeinsamem Interesse und seine Anwendung erfordert eine 
frühzeitige Klärung. 
Bei ÖPP traten insbesondere im Hinblick auf die faire und effiziente 
Kostenanlastung im Verkehr, das öffentliche Auftragswesen und das Statut 
der Europäischen Aktiengesellschaft Schwierigkeiten auf. 
Einige vorrangige Vorhaben im Elektrizitätsbereich werden durch 
Schwierigkeiten bei den Genehmigungsverfahren verzögert. So beschloß 
Frankreich im Februar einseitig die Aufgabe der geplanten Strecke für den 
Anschluß Cazaril-Aragon. 
Deshalb sind folgende Maßnahmen dringend notwendig: 
Fortsetzung der eingehenden Analyse der Finanzlage vorrangiger Verkehrs­
vorhaben und stärkere Einbeziehung der Privatwirtschaft (in Form 
öffentlich-privater Partnerschaften), insbesondere bei den Vorhaben, bei 
denen die herkömmliche Finanzierung durch die öffentliche Hand an 
Grenzen stößt; 
• Hervorhebung des Gemeinschaftsnutzens von TEN-Vorhaben im 
Verkehrsbereich (und Entwicklung geeigneter Methoden zur Quantifizierung 
dieses Nutzens). Darauf aufbauend sollten die Mitgliedstaaten zur 
Anpassung ihrer nationalen Prioritäten an europäische Prioritäten bewogen 
werden. Die Verwirklichung dieses Ziels sollte durch Finanzinstrumente der 
Gemeinschaft gefördert werden; 
• erforderlichenfalls Ergänzung des rechtlichen Rahmens auf Unionsebene 
oder Klarstellungen im Hinblick auf die Anwendung der Bestimmungen, um 
die Verwirklichung vorrangiger Verkehrsvorhaben und insbesondere die 
Schaffung öffentlich-privater Partnerschaften für diese Vorhaben zu fördern; 
die hochrangige Kinnock-Gruppe wird die betreffenden Fragen untersuchen; 
Steigerung der in den Mitgliedstaaten zur Koordinierung, Vereinfachung und 
Beschleunigung der Genehmigungsverfahren unternommenen Anstrengungen 
und Schaffung von lïan>parenz im Hinblick auf umweltrelevante und 
andere Kriterien für die Genehmigung von Vorhaben auf dem Hoheitsgebiet 
der Mitgliedstaaten; dies ist insbesondere bei den sehr stark sichtbaren 
Vorhaben im Elcktrizitätsbcreich notwendig. 
Förderung der Einrichtung interoperabler Anwendungen und Dienste, die 
den Übergang zur Informationsgesellschaft markieren und deutliche 
sozioökonomische Vorteile für Bürger und KMU aufweisen. 
2. BEI BESTIMMTEN VORHABEN ERZIELTE 
FORTSCHRITTE 
A. ENERGIE 
Was die 10 auf der Essener Ratstagung als vorrangig eingestuften spezifischen 
Vorhaben betrifft, so wurden 1996 bei den Vorhaben im Gasbereich gute 
Fortschritte erzielt. Die meisten Vorhaben im Elektrizitätsbereich stoßen immer 
noch auf Hindernisse durch die Genehmigungsverfahren, insbesondere aus 
Umweltschutzgründen (s. auch Kap. 7 Abschnitt A), während bei anderen die 
Finanzierung noch nicht gesichert ist. Fortschritte wurden insbesondere bei 
folgenden Vorhaben mit Beteiligung der EIB erzielt: 
Der Bau der Hauptgasleitung Algerien/Marokko/Iberische Halbinsel ist 
abgeschlossen. 
Die Hauptleitung für das griechische Erdgasprojekt wurde gebaut, und die 
Finanzierung der verbleibenden Arbeiten für das Hochdruckgasleitungsnetz 
ist dank eines EIB-Darlehens gesichert. 
Bei der Rußland-Belarus-Polen-EU-Gasfernleitung ist die Verbindung 
zwischen Ostdeutschland und Westpolen nun hergestellt, und die Arbeit auf 
anderen Abschnitten in Deutschland und Polen wurde aufgenommen. 
Die Elektrizitätsleitung zwischen Nordportugal und Spanien ist teilweise 
funktionsfähig, obwohl das Gesamtprojekt noch nicht abgeschlossen ist. 
Fortschritte wurden auch bei einigen anderen nicht vorrangigen Vorhaben im 
Energiebereich erzielt, die in den vom Rat und vom Europäischen Parlement 
verabschiedeten Leitlinien genannt werden, sowie in Vorhaben, deren Aufnahme in 
die Leitlinien von der Kommission vorgeschlagen wurde (zum Stand dieser 
Vorhaben siehe Anhang I). 
B. TELEKOMMUNIKATION 
Die 1996 im Bereich der transeuropäischen Telekommunikationsnetze 
durchgeführten Maßnahmen stützten sich auf die bereits in Kraft getretenen Euro-
ISDN-Leitlinien. Da neue Leitlinien voraussichtlich im Dezember 1996 oder 
Anfang 1997 verabschiedet werden, können die Maßnahmen der Kommission 1997 
ihren vollen Umfang erreichen. 
Dieses Jahr wurden infolge der am 13. April 1996 veröffentlichten Aufforderung 
zur Einreichung von Vorschlägen einige Validierungs- und Demonstrationsvorhaben 
ausgewählt; an diesen sind 63 Partner aus 14 Mitgliedstaaten beteiligt. Die 
Vorhaben betreffen eine Reihe von Bereichen, in denen ein klares 
sozioökonomisches Interesse an der Nutzung fortgeschrittener Telekom­
munikationsanwendungen und -dienste besteht: Citydatenautobahnnetz, 
Telemedizin, Fernunterricht. Zugangsnetz zum Kulturerbe, Basisdienste, Telearbeit 
und elektronischer Wirtschaftsverkehr für KMU. Anhang VI enthält eine detaillierte 
Liste der Vorhaben. 
Aus den Ergebnissen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen ging 
hervor, daß die Projektträger bei der Organisation ihrer Partnerschaften und 
Geschäftspläne für transeuropäische Vorhaben dieser Art auf Schwierigkeiten 
stoßen. Ferner ist die Bereitstellung von Mitteln für die Verwirklichung von 
Vorhaben mit einer so bedeutenden immateriellen Komponente für die 
Finanzinstitute nicht unproblematisch. 
Das im November 19951 verabschiedete Programm IDA (Datenaustausch zwischen 
Verwaltungen) kam 1996 zügig voran. Der Arbeitsplan für das Programm IDA 
wurde von der Kommission am 4. Juli 19962 nach Zustimmung von Seiten aller 
Mitgliedstaaten verabschiedet. In dessen Rahmen wurden u.a. folgende Maßnahmen 
eingeleitet: 
Pilotnetze und betriebsfähige Netze für den Datenaustausch zwischen Ver­
waltungen in Schlüsselbereichen wie soziale Sicherheit, Arbeitsvermittlung, 
Zölle und indirekte Steuern, Landwirtschaft, Fischerei, öffentliches 
Auftragswesen, Statistik, Handelspolitik, Wettbewerbspolitik, Unterstützung 
einer Reihe europäischer Agenturen und des EntScheidungsprozesses auf 
Unionsebene; 
Einrichtung von Systemen zur Versendung elektronischer Botschaften in den 
Europäischen Institutionen und Herstellung der notwendigen Verbindungen 
zu einer Reihe von Ausschüssen. 
Bereichsübergreifende Maßnahmen zu alle Netze betreffenden Themen, mit 
denen die Umsetzung allgemeiner, mehrfach anwendbarer Lösungen zur 
Optimierung der Interoperabilität, Rationalisierung der Netzentwicklung und 
Gewährleistung guter Preis/Leistungs-Verhältnisse gefördert werden kann. 
Anhang VII enthält eine detaillierte Aufstellung der verschiedenen Projekte. 
Auf der am 20. und 21. Juni 1996 in Rom abgehaltenen Konferenz "IDA '96" 
wurden aktuelle Ergebnisse bekanntgegeben und die Weiterentwicklung 
transeuropäischer Telematiknetze für öffentliche Verwaltungen untersucht. In den 
Diskussionen wurde die strategisch wichtige Rolle betont, die diese Netze als 
Katalysatoren der industriellen Wettbewerbsfähigkeit in der Informationsgesellschaft 
spielen können. 
C. VERKEHR 
Die Fortschritte bei den 14 auf der Tagung des Europäischen Rates in Essen im 
Dezember 1994 als vorrangig eingestuften Verkehrsvorhaben sind stetig, 
wenngleich nicht spektakulär. Einzelheiten hierzu finden sich in Anhang III. Einige 
der wichtigeren und symbolträchtigen Fortschritte sollen gleichwohl erwähnt 
werden. 
Es wurde eine neue Gesellschaft zur Planung des österreichischen Abschnitts 
(unteres Inntal) der Brennerachse zwischen München und Verona gegründet. 
Die Arbeit an der neuen HGZ-Strecke zwischen Leipzig und Nürnberg 
wurde aufiienoiiüucn. 
Beschluß des Rates 95/468/EG vom 6.1 1.1995, ABl. Nr. I, .V>9 vom 1 1.1 1.95, S. 23. 
SEC(96) 1251/4 
Die Behörden des Vereinigten Königreichs haben die Konzession für den 
Betrieb der HGZ-Strecke zwischen London und dem Ärmelkanal an das 
Eisenbahnkonsortium London & Continental vergeben. 
• Der französische Abschnitt der HGZ-Verbindung Ost wurde als 
gemeinnützig erklärt. 
Es wurde eine zwischenstaatliche Kommission eingesetzt, um die 
Rechtsform der künftig für die Verwirklichung des Projekts Lyon-Turin 
zuständigen Gesellschaft zu untersuchen. 
Die italienische Hochgeschwindigkeitsbahngesellschaft TAV erhielt die 
Konzession für die Abschnitte Turin-Mailand und Mailand-Venedig. 
• Es wurden zwei Konzessionen für Teilprojekte zum griechischen 
Autobahnprojekt PATHE vergeben, und zwar für die Festverbindung Rio-
Antirio und die Umgehung von Athen. 
Die Arbeiten an den dänischen Zugangsstrecken zur festen Verbindung über 
den Öresund machen gute Fortschritte und werden voraussichtlich nächstes 
Jahr abgeschlossen. 
Der in Irland gelegene Abschnitt der Eisenbahnverbindung Cork-Dublin-
Belfast-Lame-Stranraer wird 1996, der im Vereinigten Königreich gelegene 
voraussichtlich 1997 abgeschlossen. 
Gleichzeitig wurden Fortschritte bei einigen anderen Vorhaben von gemeinsamem 
Interesse erzielt, die in den Leitlinien genannt wurden, insbesondere beim 
österreichischen Semmering-Basistunnelvorhaben, bei der HGZ-Verbindung Berlin-
Hannover, bei der HGZ-Verbindung Mailand-Bologna-Florenz-Rom-Neapel sowie 
bei einer Reihe von Hafenprojekten und Vorhaben im Telematikbereich. 
4 3.RECHTSVORSCHRIFTEN IM BEREICH DER 
TRANSEUROPÄISCHEN NETZE 
A. LEITLINIEN UND VERBUNDENE RECHTSVORSCHRIFTEN 
1996 erfolgte die langerwartete Verabschiedung der Leitlinien für Energie- und 
Verkehrsnetze durch das EP und den Rat, und zwar am 5. Juni (der Rat hatte die 
Entscheidung über die flankierenden Maßnahmen für den Energiesektor bereits am 
28. März verabschiedet)3 bzw. am 23. Juli4. Die Leitlinien für die 
Telekommunikationsnetze werden voraussichtlich im Dezember 1996 oder Anfang 
1997 verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Fortschritt. 
Ferner verabschiedete der Rat am 23. Juli die Richtlinie über die Interoperabilität 
des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems5. 
Auf der Grundlage des auf der Essener Ratstagung erteilten Mandats für 
Umweltnetze und der 1995 festgelegten Kriterien für "Gemeinsame 
Umweltvorhaben" (GU) hat die aus Generaldirektoren der Umweltministerien der 
Mitgliedstaaten bestehende Gruppe zur Prüfung der Umweltpolitik auf ihrem 
Treffen im September 1996 beschlossen, daß alle Mitglieder bis zum 15. November 
1996 mitteilen sollen, ob nach der Untersuchung des Potentials der Projektbeispiele 
Interesse an einer weitergehenden Definition der Aufgabenstellung für 
vorbereitende Durchführbarkeitsstudien und künftiger Schritte bestehe. Die bis zum 
15. November aus den Mitgliedstaaten eingegangenen Antworten weisen darauf hin, 
daß kein Interesse an einer Weiterverfolgung Gemeinsamer Umweltvorhaben nach 
den für die Sektoren Wasser und Abfall festgelegten Kriterien besteht. 
Am 24. Juli legte die Kommission einen Vorschlag6 zur Änderung der Leitlinien 
vor, in dem die ursprüngliche Liste von 43 Energievorhaben von gemeinsamem 
Interesse um 31 Vorhaben erweitert wurde. Diese Änderung erwies sich als 
notwendig, um dem Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens zur Union sowie 
der raschen Entwicklung der Situation im europäischen Energiesektor seit der 
Vorlage der ersten Kommissionsvorschläge im Jahre 1994 Rechnung zu tragen und 
die im Rahmen der Verhandlungen über die ursprüngliche Entscheidung 
eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Das Europäische Parlament nahm 
diesen Vorschlag (in erster Lesung am 12. November 1996) ohne Änderungen an. 
Obwohl die Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes nicht in unmittelbarem 
Zusammenhang zu den Netzen an sich steht, ist hier der im Juni 1996 erzielte 
Durchbruch zu erwähnen: auf einer außerordentlichen Ratslagung der Minister für 
Energiefragen wurde eine grundsätzliche Einigung zu einem gemeinsamen 
Standpunkt zum Entwurf der Elektrizitätsrichtlinie erzieh, die auf der Ratstagung 
im Juli in eine feste Form gebracht wurde. 
Unter dem Eindruck dieses Erfolges nahm der Rat unter irischem Vorsitz die 
Verhandlungen über die Kommissionsvorschläge />"• x'••• •".irklichung des 
Entscheidung Nr. 1254/96/EG, ABI. Nr. L 161 vom 29. Juni 1996. 
Entscheidung Nr. 1692/96/EG, ABl. Nr. L 228 vom 9. September 1996. 
5 Richtlinie 96/48/EG, ABl. Nr. L 235 vom 17. September 1996. 
6 KOM(96) 390. 
8 
Binnenmarktes im Gassektor erneut auf. Parallel dazu führten der Ratsvorsitz und 
die Kommission eine breit angelegte Konsultation mit allen an einer Liberalisierung 
des Gasmarktes interessierten Parteien durch. Die Bestimmungen des EG-Vertrages, 
einschließlich der Wettbewerbsbestimmungen und Verfahren, gelten 
selbstverständlich für den Energiesektor. Das bedeutet insbesondere, daß die 
Einrichtung der TEN nicht zur Stärkung einer eventuell marktbeherrschenden 
Stellung von Unternehmen, die die Netze kontrollieren, führen sollte. 
Im Anschluß an die grundsätzliche Einigung der Mitgliedstaaten über die 
Liberalisierung aller Telekommunikationsdienste und -infrastrukturen bis zum 1. 
Januar 1998, wobei einigen Mitgliedstaaten eine Übergangsfrist zugestanden wurde, 
hat die Kommission im Februar 1996 eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 
90/388/EWG über den Wettbewerb auf dem Markt für Telekommunikationsdienste 
verabschiedet. Darin wurde auch festgelegt, daß Beschränkungen der Nutzung 
alternativer Infrastrukturen für bereits liberalisierte Dienste bis zum 1. Juli 1996 
beseitigt sein sollten. 
B. AUSSCHÜSSE FÜR TEN-LEITLINIEN 
Nach der Verabschiedung der diversen Leitlinien sind drei neue Ausschüsse 
eingesetzt worden bzw. werden eingesetzt. 
- ein Ausschuß (Typ III A) für die transeuropäischen Energienetze; dieser trat 
bisher einmal zusammen und äußerte Zustimmung zu den Vorschlägen der 
Kommission zur Aufstellung einer Liste von Vorhaben von gemeinsamem 
Interesse; 
- ein beratender Ausschuß für die transeuropäischen Verkehrsnetze zum 
Austausch von Informationen über Pläne und Programme; auf dessen erster 
Zusammenkunft am 18. November wurde über die Funktion und Struktur 
dieses Ausschusses sowie über allgemeine Fragen der Umsetzung der 
Richtlinien diskutiert; 
- ein Ausschuß (Typ III A) soll für die transeuropäischen 
Telekommunikationsnetze eingesetzt werden; dieser soll erstmals Anfang 
1997 zusammentreten. 
Diese Ausschüsse unterscheiden sich natürlich von dem Ausschuß für die 
finanzielle Unterstützung von TEN (in den verschiedenen Formen, die durch die 
Verordnung [EG] Nr. 2236/95 des Rates eingerichtet wurden, um die Kommission 
bei der Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für TEN-Vorhaben von 
gemeinsamem Interesse zu unterstützen — siehe unten, Kap. 4 Abschnitt A) und 
sollten nicht mit diesem verwechselt werden. 
C. RECHTLICHE GRUNDLAGEN DER PROGRAMME EDICOM UND IDA 
Edicom ist ein Programm zur Einrichtung und zum Betrieb von Telematiknetzen 
zwischen Behörden für die Statistiken über den Warenverkehr zwischen 
Mitgliedstaaten. Der Europäische Gerichtshof stellte am 26. März infolge einer 
Beschwerde, die vom EP eingereicht und von der Kommission unterstützt wurde, 
fest, daß das Programm sich nicht auf Artikel 235, sondern auf Artikel 129d von 
Titel XII EG Vertrag hätte stützen müssen. Daraufhin legte die Kommission 
umgehend einen geänderten Vorschlag auf der Grundlage von Artikel 129d vor, mit 
dem das Programm für die Jahre 1996 bis 2000 erneuert wird. 
Ferner klagte das Europäische Parlament mit Unterstützung der Kommission auf 
Aufhebung der Entscheidung, mit der das Programm IDA verabschiedet wurde, und 
zwar mit der Begründung, daß diese Entscheidung auf Artikel 129d EG-Vertrag (zu 
transeuropäischen Netzen) hätte gestützt werden müssen. Ein Urteil wird nicht von 
1997 erwartet. 
10 
l'abcllc 1: Finanzielle Beteiligung der EU an den TEN (in Mio. ECU) 
^ 
^ lie reich 
VERKEHR 
ENERGIE 
TELEKOMMUNIKATION Art des Beitrags 
Darlehen 
Bürgschaften 
Zuschüsse 
Zuschüsse, Zins-
zuschüssc, Kredit­
bürgschaften, Kofi­
nanzierung von 
Studien 
Darlehen 
Bürgschaften 
Zuschüsse 
Kofinanzierung von 
Studien 
Darlehen 
Bürgschaften 
Zuschüsse 
Kofinanzierung von 
Studien Instrument 
LIB' 2 
Ell-12 
EFRE' ' 
Kohasionslbnds 
Haushaltslinic TEN 
(davon die 14 spe­
zifischen Vorhaben) 
EIU1 2 
Ell-12 
EFRE' 5 
Haushaltslinic TEN 
E1B'2 
EIF'2 
EFRE' 3 
Haushaltslinic TEN 1993-1994 
4 028 
75.9 
884.0 
1887.5 
385 
ISO 
1 077 
207.7 
675.7 
0 
3 787.8 
156.1 
294.7 
18 1995 
3 310 
85.2 
115.0 
1 107.6 
240 
181.05 " 
745 
11.90 
87.8 
12 
506.6 
19.40 
0 
22 1996 
bisher 
2 229 
303 
2639 
1088 
280 
211.23 
1 067 
240 
1 265 
[9+7] 
1 063 
9 
173 
18 bisher 
GESAMT 
9 567 
464.1 
3 638 
4 083.1 
905 
572.28 
2 889 
459.6 
2 028.5 
[21+7] 
5 357.4 
184.5 
467.7 
58 
TEN und damit zusammenhängende Vorhaben. ' ' 
Entwürfe unterzeichnet. 
Gebundende Mittel, in einigen Fällen für den Zeitraum 1996-1999. 
4. FINANZIERUNG DER TEN: EINSATZ DER 
FINANZINSTRUMENTE DER UNION 
Die obige Tabelle 1 vermittelt einen Überblick über die finanzielle Unterstützung 
der Union für die TEN oder mit den TEN zusammenhängende Projekte. Da sich 
die Zahlen für 1996 in einigen Fällen nur auf die ersten 10 oder 11 Monate des 
Jahres beziehen, ist ein genauer Vergleich mit 1995 nicht möglich. Dennoch geht 
aus den Zahlen eindeutig hervor, daß die bereitgestellten Mittel in den meisten oder 
gar allen Sektoren beträchtlich erhöht wurden. 
Tabelle 1 und die folgenden Tabellen berücksichtigen nur die Finanzierung durch 
die EU. Es darf jedoch nicht vergessen werden, daß auch die Mitgliedstaaten und 
der Privatsektor zur Finanzierung der TEN beitragen und in vielen Fällen mehr 
Mittel als die Union investieren. In den künftigen Berichten wird versucht werden, 
die entsprechenden Zahlen, soweit sie verfügbar sind, mit einzubeziehen. 
A. GRUNDREGELN FÜR DIE GEWÄHRUNG VON GEMEINSCHAFTSZUSCHÜSSEN FÜR DIE TEN 
Der mit der Verordnung des Rates Nr. 2236/954 eingesetzte Ausschuß (TENFAC) 
wurde im September 1995 formell konstituiert und trat am 10. Oktober desselben 
Jahres zu seiner ersten Sitzung zusammen. 
Er prüfte 1995 auf zwei Sitzungen Energievorhaben und befürwortete 24 
Durchfürbarkeitsstudien und sonstige Untersuchungen, für die die Kommission 
Zuschüsse von insgesamt 12,2 Mio.ECU vorgeschlagen hatte. Diese Studien 
betrafen 12 Vorhaben von gemeinsamem Interesse der Leitlinien-Liste, von denen 
drei in Essen als vorrangig eingestuft worden waren (Elektrizitätsverbund 
Frankreich-Spanien und Spanien- Portugal sowie das griechische Erdgasprojekt). 
1996 prüfte der Ausschuß einmal Energiefragen und befürwortete 36 
Durchführbarkeitsstudien und sonstige Untersuchungen, für die die Kommission 
Zuschüsse in Höhe von insgesamt 16 Mio.ECU vorgeschlagen hatte. Nähere 
Einzelheiten über diese Projekte finden sich in Anhang IV. Diese Studien betreffen 
8 Vorhaben der Leitlinien-Liste, von denen zwei in Essen als vorrangig eingestuft 
worden waren (der Elektrizitätsverbund Frankreich-Spanien und das griechische 
Erdgasprojekt), sowie 14 von der Kommission vorgeschlagene Vorhaben der 
Zusatzliste. 
4 ABI L 228 vom 23. September 1995 
12 
Tabelle 2: Energie 
Elektrizität 
Gas 
Insgesamt 1995 
Mio.ECU 
6,5 
5,7 
12,2 % 
53% 
47% 
100% 1996 
[Leitlinien+Zusatzliste] 
Mio.ECU 
3,73+ 3,88 
5,17 + 3,59 
8,90 + 7,47 % 
46% 
54% 
100% 
Nach der TEN-Verordnung sind Zuschüsse für Energievorhaben normalerweise auf 
Durchführbarkeitsstudien beschränkt, und dies wurde auch 1995 und 1996 so 
gehandhabt. Da jedoch in einigen Fällen mit Verzögerungen und somit mit 
Finanzierungsproblemen zu rechnen ist, möchte die Kommission die Möglichkeit 
offenhalten, einen Teil der Mittel für andere Formen der Unterstützung einzusetzen, 
die im Einzelfall zu begründen sind. 
Der TENFAC-Ausschuß prüfte 1995 auf zwei Sitzungen 
Telekommunikationsvorhaben und gab zu 18 ISDN-Maßnahmen, für die die 
Kommission insgesamt Zuschüsse in Höhe von 11,4 Mio.ECU vorgeschlagen hatte, 
eine befürwortende Stellungnahme ab. Damit erhöht sich der Betrag der Zuschüsse, 
die die Kommission 1995 im Rahmen der TEN-Telekom-Haushaltslinie gewährte 
auf 22,6 Mio.ECU. Anhang V enthält eine Liste dieser Maßnahmen. 
1996 prüfte der Ausschuß auf einer Sitzung Telekommunikationsvorhaben und 
befürwortete Zuschüsse für Validierungs- und Demonstrationsvorhaben in Höhe von 
18,101 Mio.ECU. Im Unterschied zum Energie- und Verkehrssektor beziehen sich 
diese Vorhaben nicht auf physische Infrastrukturvorhaben der Projektträger, sondern 
auf Telekommunikationsanwendungen von öffentlichem Interesse und generische 
Dienste. Sie sind Gegenstand einer öffentlichen Ausschreibung auf der Grundlage 
von Kriterien, Prioritäten und förderungswürdigen Gebieten, wie sie in den 
einschlägigen Rechtsgrundlagen festgelegt sind. 
Tabelle 3: Telekommunikation 
Gesundheit 
Bildung 
Kultur 
City-Informa­
tion 
Verkehr 
Interopera­
bilität von 
generischen 
Diensten 
elektronische 
Dienst­
leistungen 
Telearbeit 
Insgesamt 1995 
Mio.ECU 
0,75 
2,81 
-
-
1,23 
1,76 
3,62 
1,19 
11,37 % 
6,6 
24,7 
-
-
10,8 
15,5 
31,9 
10,5 
100 1996 
Mio.ECU 
0,51 
0,49 
2,59 
5,00 
-
3,71 
2,83 
2,94 
18,10 % 
2,8 
2,7 
14,3 
27,6 
-
20,6 
15,7 
16,3 
100 
Im Bereich des Verkehrs fand 1995 eine Sitzung des Ausschusses statt. Dieser 
befürwortete 92 Vorhaben und Studien, für die die Kommission Zuschüsse in Höhe 
von insgesamt 240 Mio.ECU vorgeschlagen hatte. 
1996 trat der Ausschuß zweimal zusammen. Aufseiner Sitzung am 8. Mai begrüßte 
er das mehrjährige hinweisende Programm (MIP) der Kommission als Rahmen für die 
Gewährung von Zuschüssen aus dem TEN-Verkehrsbudget für Vorhaben von 
gemeinsamem Interesse im Zeitraum 1996-1999. Dieser Rahmen sollte die Arbeit des 
Ausschusses im Verkehrsbereich in den kommenden Jahren erleichtern. Auf seiner 
Sitzung am 25.Juli befürwortete der Ausschuß 107 Vorhaben und Studien, für die die 
Kommission Zuschüsse in Höhe von insgesamt 280 Mio.ECU vorgeschlagen hatte. 
Nähere Einzelheiten sind Anhang VII zu entnehmen. 
Tabelle 4 enthält eine Aufgliederung der finanziellen Unterstützung von Vorhaben im 
Verkehrsbereich durch die Union nach Sektoren. Gemäß den Vereinbarungen des 
Europäischen Rates von Cannes wurden 1995 und 1996 75% der verfügbaren Mittel 
für 14 spezifische Projekte bereitgestellt. 
14 
Tabelle 4: Verkehr (Projekttypen) 
14 spezifische 
Vorhaben 
(einschließlich 
ERTMS) 
Verkehrs­
management 
Sonstige 
Insgesamt 1995 
Mio.ECU 
181,05 
45,42 
13,53 
240 % 
75,44 
18,92 
5,64 
100 1996 
Mio.ECU 
211,23 
49,65 
19,12 
280 % 
75,44 
17,73 
6,83 
100 
Tabelle 5 enthält eine Aufgliederung der Finanzierung von Verkehrsprojekten nach 
Förderungstypen. Dazu ist zu bemerken, daß das Überwiegen von Studien im 
Vergleich zu anderen Arten der Förderung durchaus normal ist. Die Union spielt hier 
die Rolle des Katalysators, indem sie die Inangriffnahme von Vorhaben erleichtert. 
Daher liegt der Schwerpunkt auf der Finanzierung von Durchführbarkeitsstudien und 
anderen Voruntersuchungen, da diese das Risiko im Entwicklungsstadium verringern. 
Nach Auffassung der Kommission ist die Mitfinanzierung von 
Durchführbarkeitsstudien das geeignetste Mittel, um die begrenzten Haushaltsmittel der 
Union effizient einzusetzen. Die Gemeinschaftsfinanzierung soll nicht die Finanzierung 
durch die einzelstaatliche Ebene ersetzen, sondern dazu beitragen, daß zusätzliche, 
nicht herkömmliche Finanzierungsquellen erschlossen werden, insbesondere im 
Kontext von PPP. Die Finanzierung der eigentlichen Bauarbeiten ist hauptsächlich 
Sache der Projektträger, die erforderlichenfalls mit Hilfe von Zinszuschüssen und 
Anleihebürgschaften unterstützt werden. Daher wird nur ein geringer Prozentsatz von 
Mitteln der Union im Rahmen der Verordnung 2236/95 für die direkte Finanzierung 
eingesetzt. 
Tabelle 5: Verkehr (Art der Förderung) 
Durchführbar­
keitsstudien 
Zinszuschüsse 
Anleihebürg­
schaften 
Direktzuschüsse 
Insgesamt 1995 
Mio.ECU 
170,10 
24,41 
0 
45,49 
240 % 
70,88 
10,17 
0 
18,95 
100 1996 
Mio.ECU 
189,59 
72,71 
0 
17,70 
280 % 
67,71 
25,97 
0 
6,32 
100 
Aus Tabelle 6 geht hervor, daß bei weitem der größte Teil der für Verkehrsprojekte 
bereitgestellten Mittel der Union auf Eisenbahnprojekte entfällt. In der Tat wird diesem 
15 
Verkehrsträger sowohl in den Mitgliedstaaten als auch auf der Ebene der Union eine 
hohe Priorität eingeräumt, und diese Vorhaben, die sich oft durch äußerst hohen 
Kosten, ihren großen Umfang und ihren grenzüberschreitenden Charakter auszeichnen, 
werden sehr nachdrücklich gefördert. Dazu kommt die politische Verpflichtung der 
Kommission, umweltfreundliche Verkehrsmittel zu fördern. 
Tabelle 6: Verkehrsprojekte (Verkehrsträger) 
Schiene5 
Straße 
Binnenschiff­
fahrt 
Seeverkehr/ 
Hafenanlagen 
Luftverkehr 
Verkehrs­
management 
Insgesamt 1995 
Mio.ECU 
165,16 
18,81 
0 
0,52 
2,59 
52,92 
240 % 
68,82 
7,83 
0 
0,22 
1,08 
22,05 
100 1996 
Mio.ECU 
173,62 
35,37 
1,50 
3,66 
3,77 
62,08 
280 % 
62,01 
12,63 
0,54 
1,30 
1,35 
22,17 
100 
B. STRUKTURFONDS 
Tabelle 1 macht deutlich, daß der Großteil der Mittel zur Förderung von TEN-
Projekten aus dem Regionalfonds (EFRE) und dem Kohäsionsfonds der Union 
stammt. Der Regionalfonds finanziert TEN-Vorhaben und verwandte Projekte in Ziel-
1-Gebieten, während der Kohäsionsfonds in den vier "Kohäsionsmitgliedstaaten" 
(Griechenland, Irland, Portugal und Spanien) einspringt. 
B.l Regionalfonds 
1996 wurden für die folgenden Vorhaben und Programme 
Finanzierungsverpflichtungen übernommen (Einzelheitenm siehe Anhang VII): 
Energie: 
Erdgasleitung nach Portugal und Netzverbund mit Spanien im Rahmen von 
INTERREG II; 
spanischer Abschnitt der Gaspincline Algerien-Nhiokko-HU und Anschluß 
einiger Städte Andalu: I- ns. 
Erdgasleitungen nach einigen bisher nicht versori-icn spanischen Regionen 
)West-Pipeline und Pipeline Valencia-Orihuela-Cariagena); 
enthüll /um Teil den kombinierten Verkehr 
Ausbau der bestehenden Terminals in Huelva und Cartagena. 
Telekommunikation: 
Modernisierung der Fernmeldenetze in Griechenland. 
Verkehr: 
PATHE- und VIA IGNATIA-Autobahn in Griechenland; 
Eisenbahnverbindung Athen-Saloniki; 
Hauptverkehrsstraßen in Italien; 
• Hauptverkehrsstraßen in Irland. 
B.2 Kohäsionsfonds 
Tabelle 7 enthält einen Überblick über die vom Kohäsionsfonds übernommenen 
jährlichen Finanzierungsverpflichtungen für TEN-Verkehrsprojekte in jedem der 
begünstigten Mitgliedstaaten. Diese Zahlen betreffen die Verpflichtungen für im 
jeweiligen Jahr beschlossene Vorhaben sowie die neuen jährlichen Tranchen für 
früher aufgelegte Projekte. 
Tabelle 7: Finanzierung von TEN-Projekten durch den Kohäsionsfonds 
Gesamtmittel nach Mitgliedstaaten 
Verpflichtungen 1993-1996 
in Mio.ECU 
Mitgliedstaat 
Spanien 
Portugal 
Griechenland 
Irland 
Insgesamt 1993 
606,4 
160,8 
105,1 
86 
958,3 1994 
498,9 
200,2 
134 
96 
929,1 1995 
610,2 
240,5 
159,7 
97,2 
1107,6 19966 
711,2 
187,5 
88 
101,3 
1088 1993-99 
2426,7 
789 
486,8 
380,5 
4083 
Tabelle 8 enthält eine Aufgliederung der jährlichen Verpflichtungen nach Verkehrsträgern. 
Diese zeigt deutlich, daß die Finanzierungen des Kohäsionsfonds entsprechend den 
Bedürfnissen und Prioritäten der betreffenden Mitgliedstaaten weiterhin vorwiegend für 
den Straßenbau bestimmt sind. In absoluten Zahlen ist die Finanzierung anderer 
Verkehrssektoren wie Schiene und Seehäfen dennoch beträchtlich. 
vorläufige Zahlen 
17 
Tabelle 8: Finanzierung von TEN-Vorhaben durch den Kohäsionsfonds nach 
Verkehrssektoren 
Verkehrs­
träger 
Straße 
Schiene 
Häfen 
Lufthäfen 
Schiffe 
Insgesamt 1993 
Mio. 
ECU 
672,6 
162,2 
16,1 
91,7 
15,6 
958,2 % 
70 
16 
1 
9 
1 
100 1994 
Mio. 
ECU 
619,6 
278,5 
31 
0 
0 
929,1 % 
66 
29 
3 
0 
0 
100 1995 
Mio. 
ECU 
832.5 
178,4 
67,4 
23,7 
5,5 
1107,5 % 
75 
16 
6 
2 
1 
100 19967 
Mio. 
ECU 
837,5 
218,8 
16 
15,7 
0 
1088 % 
76 
20 
1 
1 
0 
100 1993-
1996 
Mio. 
ECU 
2962,2 
837,9 
131,1 
131,1 
21,1 
4082,8 % 
72 
20 
3 
3 
0 
100 
Eine Tabelle in Anhang VIII enthält den letzten Stand betreffend die Unterstützung des 
Kohäsionsfonds für die fünf spezifischen Vorhaben, die unmittelbar die "Kohäsionsländer" 
betreffen: Hochgeschwindigkeitszug Süd, griechische Autobahnen, Autobahn Lissabon -
Valladolid, Schienenverbindung Cork-Dublin-Belfast und der Straßenkorridor Irland-
(V.K.)-Benelux. Aus verschiedenen Gründen sind diese Projekte in diesem Jahr nur 
langsam fortgeschritten. Die einzige zusätzliche Mittelbindung betraf den irischen 
Abschnitt des Prioritätsvorhabens Irland-(V.K.)-Benelux. 
C. EIB - UND EGKS - DARLEHEN 
Die EIB verfügt über langjährige Erfahrung mit der Finanzierung von 
Infrastrukturvorhaben von europäischem Interesse. Sie hat den Aufbau der 
transeuropäischen Netze stets als eine ihrer Prioritäten betrachtet. Seit dem letzten Bericht 
hat die EIB ihre Verpflichtungen und ihre Darlehen für die TEN beträchtlich ausgeweitet, 
meist in Verbindung mit Gemeinschaftsmitteln, wobei das "TEN-Fenster" in vielen Fällen 
erweitert wurde. 
Das Direktorium der EIB hat seit November 1995 Darlehen in Höhe von 9 300 Mio.ECU 
für 41 Verkehrsvorhaben im Rahmen der TEN genehmigt. Diese entsprechen rund 30 
% der Gesamtkosten der Projekte. Für diese und bereits früher bewilligte Vorhaben 
wurden bisher Darlehensverträge in Höhe von 1 800 Mio.ECU abgeschlossen, was eine 
Erhöhung um 50 % gegenüber der im Bericht an den Europäischen Rat von Madrid im 
Dezember 1995 beschriebenen Situation darstellt. 
Für 9 der in Essen beschlossenen 14 spezifischen Vorhaben oder deren Startphase hat die 
EIB bereits Darlehen in Höhe von 5 500 Mio.ECU (von 8 000 bewilligten Millionen) 
gewährt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr einen Zuwachs von 40 % bei den 
Bewilligungen und von 32 % bei den Darlehensverträgen, insbesondere aufgrund neuer 
Darlehen für den PBKALST, die Öresund-Verbindung und das Nordische Dreieck. Unter 
Nutzung des" TEN-Fensters" hat die EIB die Weiterentwicklung mehrerer Vorhaben 
ermöglicht und 250 000 ECU für Vorstudien betreffend einige österreichische 
Teilabschnitte der Brennerachse bewilligt. 
Vorlaufme Zahlen 
Gleichzeitig hat das Direktorium der EIB Darlehen in Höhe von 1 500 Mio.ECU für 8 
Gas- und Elektrizitätsvorhaben im Rahmen der TEN bewilligt, die 27 % der 
Gesamtkosten entsprechen. Bisher wuredn Darlehensverträge über 2 200 Mio.ECU 
abgeschlossen. Dies bedeutet einen Zuwachs von 126 % gegenüber dem Madrider Bericht. 
Für sieben der zehn vom Europäischen Rat in Essen beschlossenen vorrangigen Vorhaben 
wurde seit 1993 eine EIB-Finanzierung in Höhe von 2 200 Mio.ECU bewilligt. Es wurden 
Darlehensverträge in Höhe von insgesamt 1 600 Mio.ECU abgeschlossen für Vorhaben 
wie die griechische Gaspipeline, das Projekt Algerien-Marokko-Iberische Halbinsel und 
die Gaspipelein Rußland-Polen-EU. 
Gleichzeitig mit ihrer wachsenden Beteiligung an TEN-Projekten des Verkehrs- und 
Energiesektors trägt die EIB aktiv zur Entwicklung von Telekommunikationsnetzen 
von europäischem Interesse bei. Ihr Direktorium hat seit dem letzten Jahr Darlehen in 
Höhe von 2 300 Mio.ECU für Telekommunikationsvorhaben bewilligt. Bisher wurden 
Darlehensverträge über 4 700 Mio.ECU abgeschlossen, hauptsächlich für Mobiltelefonie, 
Telekommunikationssatelliten und ein Glasfasernetz. 
Die Kommission hat 1996 4 EGKS-Darlehen in Höhe von insgesamt 329 Mio.ECU für 
TEN-Projekte bewilligt. Die umfangreichsten Darlehen betreffen das Öresund- und das 
Transgas-Projekt mit insgesamt 293 Mio.ECU. Diese Darlehen wurden bisher noch nicht 
ausgezahlt. 
D. EIF 
Zum 31.Oktober 1996 belief sich der Betrag der ausstehenden Darlehen des EIF auf 1229 
Mio.ECU. Davon entfielen auf TEN-Vorhaben 90 % (Verkehr 38 %, Enewrgie 37 % und 
Telekommunikation!5 %). Im Lauf des Jahres 1996 unterzeichnete der EIF 
Darlehensbürgschaften über 615 Mio.ECU für 10 Vorhaben (Verkehr: 303 Mio.ECU, 
Energie: 240 Mio.ECU, Telekommunikation: 9 Mio.ECU). Der Fonds hat Bürgschaften 
für die Finanzierung der folgenden spezifischen Vorhaben übernommen: Flughafen 
Malpensa, Erdgasversorgungsnetz in Portugal, Gasverbundnetz Spanien-Portugal, 
Kanaltunnelabschnitt des PBKAL HST. Der EIF plant die Beteiligung an der 
Finanzierung weiterer in Essen beschlossener spezifischer Projekte. 
Nach einem entsprechenden Beschluß seiner Vollversammlung im Juni ist der EIF in der 
Lage, Beteiligungen an Initiativen, die mit TEN-Projekten zusammenhängen, zu 
übernehmen (siehe Kapitel 5 D). Die Aktivitäten des Fonds in diesem Bereich werden 
jedoch anfangs begrenzt sein. 
E. IDA 
1996 wird die Union 24 Mio.ECU für horizontale Aktionen, generische Dienste und 25 
spezifische sektorale Programme ausgeben, die das IDA-Programm bilden (die TEN-
Finanzvcrordnung gilt nicht für das IDA-Programm). Die nachstehende Tabelle enthält 
die wichtigsten Ausgabenposten. Eine detaillierte Liste der finanzierten Vorhaben findet 
sich in Anhang VI. 
Tabelle 11: Ausgaben für IDA8 
Dienststelle Gesamtbudget (ECU) 
GD I 850 000 
GD III 3 710 000 
GD IV 400 000 
GD V 1 837 000 
GD VI 1 290 000 
GD XIV 250 000 
GDXV 1 100 000 
GDXXI 5 555 000 
Eurostat 3 050 000 
Direktion Informatik 1 015 000 
Agenturen 225 000 
Generalsekretariat 1 200 000 
Generische Dienste alle Sektoren 3 518 000 
Insgesamt 24 000 000 
F. BEWERTUNG 
Im Sinne des Programms SEM 2000 unternimmt die Kommission in enger 
Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, denen dabei eine wichtige und zentrale Rolle 
zukommt, Schritte, um die Überwachung und Bewertung der Vorhaben und Politiken zu 
verstärken. Der TEN-Finanzausschuß erörterte diese Frage auf seiner Sitzung am 25. Juli 
1996. 
Die Zahlen basieren auf einem Budget, das sieh aus der Zuweisung von 6 Mio.ECU an das EDICOM-I'rogramm ergibt, 
sowie auf der Annahme, daß gegenwärtig in der Reserve befindliche 7,5 Mio.ECU vom Europäischen Parlament 
freigegeben werden. .Aufgrund der spaten Annahme des IDA-Beschlusscss, wurden femer einige Maßnahmen mit einem 
l'inanzvolumen von 15,798 Mio.ECU von 1995 bis 1996 durchgeführt. Diese Maßnahmen sind in der obigen Tabelle 
NICHT enthalten. 
20 
5. FINANZIERUNG DER TEN: SONSTIGE FRAGEN 
A. BUDGET DER TRANSEUROPÄISCHEN VERKEHRSNETZE 
Gemäß den Schlußfolgerungen der Europäischen Räte von Essen (Dezember 1994), 
Cannes (Juni 1995) und Madrid (Dezember 1995) in bezug auf die Finanzierung der 
prioritären Verkelirsprojekte legte die Kommission im April 1996 einen Vorschlag zur 
Revision der Finanziellen Vorausschau mit Blick auf eine Aufstockung der Mittel für die 
TEN-T um 1000 Million ECU vor. Dieser Vorschlag basierte auf der Ermittlung eines 
zusätzlichen Bedarfs für die Förderung der TEN-T von 1700 Millionen ECU während des 
Zeitraums 1997 - 1999. Dieser zusätzliche Bedarf wurde berechnet auf der Grundlage der 
von den Mitgliedstaaten vorgelegten vorläufigen Anforderungen und war das Ergebnis 
eingehender Analysen insbesondere der vom Europäischen Rat von Essen beschlossenen 
spezifischen Vorhaben, wie sie von den Mitgliedstaaten, der Kommission und der 
Europäischen Investitionsbank im Rahmen von Workshops, Seminaren und bilateralen 
Diskussionen durchgeführt wurden. 
Auf dem Europäischen Rat von Florenz legte Präsident Sanier einen revidierten Vorschlag 
vor. Im Anschluß daran setzte der ECOFIN-Rat eine Ad-hoc-Gruppe von Vertretern der 
Finanzministerien unter dem Vorsitz von Herrn Gallagher ein. Auf drei Sitzungen im Juli 
und September prüfte die Gallagher-Gruppe den Vorschlag, gelangte jedoch zu keiner 
Einigung über einen "Top-up". In ihrem Schlußbericht an den ECOFIN-Rat empfahl diese 
Gruppe jedoch, 
i) Vorhaben, deren Vorbereitung abgeschlossen ist, unter Nutzung der bestehenden 
Ressourcen in Angriff zu nehmen 
ii) daß der Rat den vorrangigen Charakter der TEN bestätigt und die gegenwärtigen 
Haushaltsansätze für die TEN eingehalten werden 
iii) daß alle Anstrengungen unternommen werden, um Verzögerungsfaktoren 
nichtfinanzieller Natur zu beseitigen 
iv) daß die Frage der Neuzuteilung -innerhalb der einschlägigen normalen 
Haushaltsverfahren für die Haushaltslinien 1998 und 1999 geprüft wird. 
Am 14. Oktober billigte der ECOFIN-Rat den Gallagher-Bericht. 
B. ÖFFENTLICH/PRIVATE PARTNERSCHAFTEN (PPP) 
Allsemeines *fe>* 
Entsprechend dem Ersuchen des Europäischen Rates hat die Kommission im Jahr 1996 
weiterhin nach Mitteln und Wegen gesucht, um öffentlich/private Partnerschaften als 
Mittel zur Finanzierung der TEN zu suchen. Wie auch in früheren Jahren erfolgte diese 
Analyse gemäß einem "Bottom-up"-Konzept, wobei der Schwerpunkt auf den spezifischen 
Verkehrsprojekten lag. 
Im Laufe des Jahres 1996 beteiligten sich die Dienststellen der Kommission aktiv an 
informellen Konsultationen mit einer repräsentativen Gruppe von Sachverständigen des 
Privatsektors auf dem Gebiet des Verkehrswegebaus, um zu prüfen, welche Hindernisse 
den PPPs entgegenstehen und aus der Sicht der Unternehmen mögliche Lösungen zu 
finden. Nach der Einsetzung der hochrangigen Arbeitsgruppe für die Finanzierung der 
TEN-Verkehrsprojekte im Rahmen öffentlicher/privater Partnerschaften ("Kinnock-
2t 
Gruppe", siehe unten) wurde von allen Beteiligten beschlossen, diese Erörterungen im 
weiteren Rahmen der hochrangigen Arbeitsgruppe fortzuführen. Die vorläufigen 
Ergebnisse dieser Konsultationen zusammen mit dem Ergebnis früherer Analysen über 
verschiedene sonstige mit den PPP zusammenhängenden Fragen waren die Grundlage für 
ein Diskussionspapier, das der Kinnock-Gruppe vorgelegt wurde. 
In ihrem Bericht über "die Auswirkungen und Effizienz des einheitlichen Marktes9" 
unterstrich die Kommission, daß "die Überwindung der Hindernisse für die PPP eine 
Priorität für die Union sein sollte, um sicherzustellen, daß vorrangige Investitionspläne 
rechtzeitig durchgeführt werden". Dies ist potentiell wichtig für den Bereich des Verkehrs, 
wo die meisten Finanzierungsschwierigkeiten auftreten. 
Aus denselben Gründen wie im Bericht von 1995 an den Europäischen Rat von Madrid10 
(Ziff. 28 - 34) ausgeführt wurde, waren im Bereich der PPPs in einigen Mitgliedstaaten 
nicht gerade ermutigende Fortschritte zu verzeichnen. Allerdings ist festzustellen, daß 
mehrere PPP-verwandte Verkehrsvorhaben vor allem in Griechenland, dem Vereinigten 
Königreich, Italien, Deutschland, Österreich, Dänemark und Schweden im Gange sind. 
Im Telekommunikationssektor ist die Finanzierung von TEN-Vorhaben vor allem eine 
Frage des Privatsektors und der Marktkräfte. Allerdings ist die Unterstützung durch die 
öffentliche Hand im Rahmen der öffentlich/privaten Partnerschaften wichtig, um die 
Inangriffnahme von Projekten zu fördern, deren sozio-ökönomische Tragfähigkeit 
anerkannt wird, doch deren kurzfristige wirtschaftliche Rentabilität nicht groß genug ist, 
um private Investitionen anzuziehen. 
Kinnock Gruppe (HLG) 
Auf dem informellen Verkehrsrat in Rom am 12. und 13. April regte 
Kommissionsmitglied Kinnock an, eine hochrangige Arbeitsgruppe bestehend aus 
persönlichen Vertretern der Verkehrs- und/oder Finanzminister, Mitgliedern des 
Privatsektors und der EIB zu bilden, und Mittel und Wege zu finden, die Verwirklichung 
öffentlich/privater Partnerschaften vor allem mit Blick auf spezifische TEN-
Verkehrsprojekte zu beschleunigen. Dieser Vorschlag stieß auf weitgehende Zustimmung 
durch die Verkehrsminister und wurde von Präsident Santer im Kontext seiner Initiative 
für einen Vertrauenspakt für die Beschäftigung nachhaltig unterstützt. 
Die hochrangige Arbeitsgruppe über öffentlich/private Partnerschaften zur Finanzierung 
von Vorhaben der transeuropäischen Verkehrsnetze ("Kinnock-Gruppe") trat dreimal zu 
Plenarsitzungen zusammen, und zwar am 23. September, am 11. Oktober und am 28. 
November. Sie bildete fünf Untergruppen: Zwei über das Projekt 
"Hochgeschwindigkeitszug Osteuropa" und das Projekt "lloehgeschwindigkeitszug Süd", 
sowie drei über mehr horizontale Fragen, nämlich "Neue öffentlich/private Partnerschaften 
im Eisenbahnsektor", "Rechtliche und administrative Fragen" und "Wirtschaftliche und 
finanzielle Fragen". Die HLG und ihre Untergruppen werden auf Unionsebene ermittelte 
Probleme untersuchen und mögliche Lösungen mit Blick auf öffentlich/private 
Partnerschaften eingehend prüfen. Der Schlußbericht, der dem Euii'i .!... " :' im Juni 
1997 vorgelegt werden soll, wird Schlußfolgerungen in Bezug auf verschiedene Faktoren 
enthalten, die gegenwärtig den Fortschritt bei Verkchrs-Inlrastruktiirprojekten behindern. 
Der negative Beschluß betreffend die Aufstockung »1er Haushaltsmittel für die 
transeuropäischen Verkehrsnetze dürfte wahrscheinlich die Fortschritte bei mehreren 
K()M(96).../p?3ü. 
csi-: c>?)^7i. 
11 
Projekten beeinträchtigen, insbesondere die großen grenzüberschreitenden Bahnvorhaben. 
In einigen dieser Fälle hätten zusätzliche Mittel zur Finanzierung der Verkehrsnetze eine 
Beteiligung des Privatsektors erleichtert (Verringerung des Risikos durch Mitfinanzierung 
von Versuchsbohrungen für kostenaufwendige Tunnels, Beiträge zur Aufstellung von 
Finanzplänen usw.). Angesichts dieser Sachlage ist die Kinnock-Gruppe gefordert, 
Lösungen zu finden, um die Vorhaben trotz der begrenzten Haushaltsmittel für Verkehrs-
TEN soweit wie möglich voranzubringen. Die Arbeit der Gruppe sollte auch eine solide 
Grundlage für eine mögliche Überprüfung von Haushaltsfragen wie sie in den 
Empfehlungen der Gallagher-Group enthalten ist, bilden. 
Konsultation über "public policy risks" 
In ihrem Bericht an den Europäischen Rat von Madrid (Ziffer 32) kündigte die 
Kommission an, sie werde Mittel und Wege suchen, um die "public policy risks" zu 
reduzieren, soweit diese vom Privatsektor als ein wichtiges Hindernis für eine Beteiligung 
an PPPs angeführt wurden. Im ersten Halbjahr 1996 erstellten die 
Kommissionsdienststellen ein Arbeitspapier, das mehrere Optionen in dieser Hinsicht 
enthielt. Diese Fragen werden im Rahmen der Kimiock-Gruppe erörtert, mit dem Ziel, 
Ergebnisse mit Blick auf eine Aktion auf Unionsebene zu erreichen. 
C. BETEILIGUNGEN DES EIF 
Am 18. Juni ermächtigte die Vollversammlung des EIF in Lissabon den Fonds gemäß 
seiner Satzung Kapitalbeteiligungsoperationen durchzuführen. Damit ist der Fonds künftig 
in der Lage, direkt in einzelne TEN-Vorhaben zu investieren. Die Kommission begrüßt 
diesen Schritt, ist sich jedoch darüber im klaren, daß anfänglich die dafür bereit stehenden 
Mittel begrenzt sein werden. 
23 
6. AUSSENBEZIEHUNGEN 
A. MITTEL- UND OSTEUROPÄISCHE LÄNDER 
TINA (Transport Infrastructure Needs Assessment - Bewertung des 
Verkehrsinfrastrukturbedarfs) 
Nach dem Beschluß der Verkehrsminister auf ihrer Tagung im September 1995 im 
Rahmen des strukturierten Dialogs wurde eine aus hohen Beamten der 15 Mitgliedstaaten 
und der zehn beitrittswilligen mittel- und osteuropäischen Länder bestehende 
Arbeitsgruppe eingesetzt, die auf der Grundlage der Leitlinien, die vor kurzem für die 
transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) im Gebiet der Union festgelegt wurden, eine 
Bewertung des Verkehrsinfrastrukturbedarfs (TINA) für die erweiterte Union durchführen 
soll. Die Arbeitsgruppe trat im Mai und im Juli zu zwei Plenarsitzungen zusammen, 
verabschiedete ihre Geschäftsordnung und beriet über die Finanzierungsprobleme. Dabei 
wurden drei geographisch gegliederte Untergruppen eingesetzt, die im Oktober 
zusammenkamen, um die nationalen Verkehrsinfrastrukturpläne der Beitrittsländer anhand 
der in den Leitlinien festgelegten Anforderungen zu überprüfen. Die TINA-Arbeitsgruppe 
wird dem Ausschuß für die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) Bericht erstatten. Die 
Pläne für die erweiterten transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) sollen Ende 1998 in 
einem breiteren Rahmen erörtert werden. 
Paneuropäische Verkehrskonferenz in Helsinki 
Im Vorfeld der geplanten Paneuropäischen Verkehrskonferenz im Juli 1997 in Helsinki 
haben die Kommission, die EIB und die Mitgliedstaaten gemeinsam mit der ECMT und 
der UN-Wirtschaftskommission für Europa umfangreiche Arbeiten durchgeführt, bei 
denen es vor allem darum ging, die auf Kreta vereinbarten Korridore an das neue 
politische Umfeld seit 1994 (z.B. Friedensprozeß im ehemaligen Jugoslawien) anzupassen. 
Darüber hinaus wurden im Laufe des Jahres gemeinsame Absichtserklärungen über den 
Ausbau der Via Baltica und der sog. "Kreta"-Korridore I und III unterzeichnet und ist die 
Absichtserklärung über den Korridor V nahezu unterschriftsreif. 
PHARE 
Die Kommission hat die Maßnahmen zur Anbindung der mitteleuropäischen Länder an 
die TEN der Union über das Phare-Programm weiter aktiv unterstützt. Rund 280 Mio. 
ECU wurden 1996 für Programme zur Unterstützung des Verkehrssektors zugewiesen. 
Diese Mittel sind größtenteils für den Ausbau der sog. "Kreta"-Korridore bestimmt. Die 
Unterstützung durch Phare umfaßte alle neun Korridore und reichte xon Vorinvestitions-
und Durchführbarkeitsstudien bis hin zur Mitfinanzierung konkreter Infrastrukturprojekte, 
deren Schwerpunkt auf der Erleichterung des Verkehrs an den Grenzübergangsstellen in 
diesen Korridoren lag. 
Anbindungen der Stromnetze 
Durch die Verknüpfung des Verbundnetzes CENTRE!., .n ni Polen, die tschechische 
Republik, die Slowakei und Ungarn beteiligt sind, mit dem Verbundnetz UCPTE. das 
ganz Westeuropa mit Ausnahme von Skandinavien umfaßt, \wnde im Dezember 1995 ein 
wichtiger Schritt zu Entwicklung der TEN-Energienetze zw r-chen der Europäischen Union 
und ihren Nachbarländern getan. Die Ausweitung des erweiieiien UCPTE-Nct/es auf die 
Balkanländer und die Herstellung von Verbindungen und Schnittstellen mit den GUS-
24 
Ländern werden zur Zeit untersucht. Finanziert werden diese Studien durch die PHARE -, 
TACIS- und TEN-Programme. Im September setzte die Kommission beim regionalen 
Zentrum für Energiewirtschaft im Schwarzmeerraum eine Task Force ein, die eine Liste 
der prioritären Verbindungen zwischen den Energienetzen (Strom und Gas) auf dem 
Balkan zusammenstellen soll. Ein weiteres wichtiges Vorhaben ist die Studie über den 
sog. Baltischen Ring zur Stromversorgung, die von der Union kofinanziert wird und alle 
Ostseeanrainerstaaten einbezieht. 
Anbindungen der Erdgasnetze 
Besonders wichtig waren in diesem Jahr die Fertigstellung des ersten Abschnitts der 
Gaspipeline Rußland-Belarus-Polen-EU und der Ausbau des Ferngasleitungsnetzes in 
Bulgarien, durch das russisches Erdgas zum neuen griechischen Gasleitungsnetz befördert 
werden soll. Darüber hinaus wurde eine wichtige Durchführbarkeitsstudie über den Bau 
einer neuen Gaspipeline für russische Erdgaslieferungen an Italien eingeleitet, die durch 
das Gebiet der Ukraine, der Slowakei, Ungarns und Sloweniens führen soll. 
Im Berichtsjahr wurden ferner Studien über das nordische Gasnetz sowie über zahlreiche 
weitere Projekte - z.B. Österreich-Ungarn, Österreich-Slowakei und Deutschland-
Tschechische Republik-Österreich-Italien - durchgeführt. Weitere Einzelheiten zu diesen 
Vorhaben finden sich in Anhang I. 
Weitere Studien zum Ost-West-Gasverbund und zu regionalen Projekten von Interesse für 
die mittel- und osteuropäischen Länder und/oder die Mitgliedstaaten der Union wurden 
bzw. werden zur Zeit im Rahmen des PHARE-Programms finanziert, darunter eine Studie 
•zum Ostseeraum, die kürzlich fertiggestellt wurde. 
Energiecharta 
Nach der Unterzeichnung des Vertrags über die Europäische Energiecharta und des 
Protokolls über Energieeffizienz und damit zusammmenhängende Umweltaspekte am 17. 
Dezember 1994 ist das Ratifizierungsverfahren in der Europäischen Union im Gange. 
Erwartet wird. daß die Mitgliedstaaten (zumindest mehrheitlich) ihre 
Ratifizierungsverfahren bis zum Jahresende abschließen werden. Damit der Vertrag in 
Kraft treten kann, bedarf es der Ratifizierung durch mindestens 30 Länder. Einstweilen 
wird er von den meisten Vertragsparteien auf vorläufiger Basis angewandt. 
EUMOEL-Forum über die Informationsgesellschaft 
Im September 1996 trafen die Minister der mittel- und osteuropäischen Länder in Prag 
mit Kommissionsmitglied Bangemann und Vertretern der Industrie, der 
Forschungsorganisationen und der Finanzinstitutionen der Union zusammen. Dieses Forum 
bildete eine Plattform für den Informationsaustausch und die Diskussion über verschiedene 
Aspekte der Informationsgesellschaft sowie für die Formulierung der Strategie und der 
Politik und die Durchführung von Demonstrations- und Pilotprojekten. Im Rahmen des 
"strukturierten Dialogs" zwischen dem Rat "Industrie" der EU und den Ministern der 
MOEL wurden die Beratungen über diese Projekte am 8. Oktober weitergeführt; vier 
Arbeitsgruppen wurden eingesetzt. 
25 
B. MITTELMEERLÄNDER 
Anbindungen der Stromnetze 
Die Mittelmeerländer sind nicht an das Verbundnetz UCPTE angeschlossen; ein Projekt 
zum Verbund der Stromnetze von Spanien und Marokko wird zur Zeit durchgeführt, 
während die erste Phase der Arbeiten zum Verbund der Netze von Griechenland und der 
Türkei begonnen hat. 
Anbindungen der Erdgasnetze 
In diesem Jahr wurde die Erdgaspipeline (nahezu) fertiggestellt, durch die algerisches 
Erdgas über Marokko zunächst nach Spanien und Portugal und zu einem späteren 
Zeitpunkt nach anderen Mitgliedstaaten der Union befördert werden soll. Hierbei handelt 
es sich um eines der spezifischen Projekte, die auf der Tagung des Europäischen Rates 
in Essen festgelegt worden waren. Auch die Arbeiten an einer zweiten Fernrohrleitung 
von Algerien über Tunesien nach Italien sind bereits weit gediehen. 
Europa-Mittelmeer-Forum für Energiefragen 
Im Anschluß an die Europa-Mittelmeer-Konferenz im Dezember 1995 in Barcelona 
veranstaltete die italienische Präsidentschaft vom 7.-9. Juni 1996 in Triest eine Europa-
Mittelmeer-Ministerkonferenz über Energiefragen. Die Kommission nahm am 3. April 
eine Mitteilung über die "Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den 
Mittelmeerländern im Energiebereich" " an. Darin werden die Schwerpunkte für die 
Aktionen der Kommission im Energiebereich im Anschluß an die Europa-Mittelmeer-
Konferenz von Barcelona festgelegt und die transeuropäischen Energienetze (TEN) als 
einer der wichtigsten Bereiche der Zusammenarbeit zwischen der Union und den 
Mittelmeerländern genannt. Auf der Konferenz in Triest wurde ein Arbeitsprogramm 
beschlossen und vereinbart, ein Europa-Mittelmeer-Forum für Energiefragen zu schaffen, 
das dessen Durchführung überwachen soll. 
.Europa-Mittelmeer-Forum über die Informationsgesellschaft 
Die italienische Präsidentschaft veranstaltete am 30. und 31. Mai 1996 in Rom ein 
Europa-Mitttelmeer-Forum über die Informationsgesellschaft. Auf dieser Konferenz legten 
die rund 300 hochrangigen Teilnehmer den Grundstein für eine verstärkte 
Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten des Mittelmeers, vor allem im Bereich der 
Infrastruktur und der Normen. 
Verkehr 
Auf den Tagungen der Verkehrsminister der westlichen Mittelmeerländer (insbesondere 
auf der zweiten Tagung am 22. September 1995 in Rabat) wurde über die Anbindung 
dieser Länder an die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) der Union beraten. 
Für den östlichen Mittelmeerraum wurden bisher nur Vorarbeiten durchgeführt, 
wenngleich im Frühjahr 1997 auf Zypern eine Tagung über die regionale 
Verkehrsintegration im östlichen Mittelmeerraum stattfinden soll. 
KOM(96)149 
26 
Der Seeverkehr ist für die Anbindung der Mittelmeerländer an die Union von 
ausschlaggebender Bedeutung. Auf einer Tagung vom 14.-16. Oktober in Zypern 
untersuchten die EU und ihre Partnerländer im Mittelmeerraum Mittel und Wege für die 
Durchführung eines gleitenden Mehrjahresprogramms für den Seeverkehr im Mittelmeer, 
das auch die Identifizierung möglicher Projekte von beiderseitigem Interesse einschließt, 
die von der Gemeinschaft finanziell unterstützt werden könnten. 
Im Oktober fanden bilaterale Gespräche der Union mit Zypern und Malta über deren 
Beteiligung an den TEN statt. 
C. SONSTIGE LÄNDER 
Verschiedene Projekte zum Verbund der Strom- und Erdgasnetze der Union und der 
Schweiz bzw. Norwegens werden zur Zeit durchgeführt oder sind geplant (siehe 
Einzelheiten in Anhang I). 
Im Juli 1996 schrieben die Kommissionsdienststellen eine vergleichende Studie über 
Landverkehrsrouten zwischen Europa und Asien aus (im Rahmen einer vor dem Europa-
Asien-Treffen (ASEM) geplanten unabängigen Initiative). Die Arbeit soll im März 1997 
beginnen und der Schlußbericht im September 1997 vorgelegt werden. 
7. POLITISCHE UND ORDNUNGSRECHTLICHE 
PROBLEME 
A. ENERGIE 
Verschiedene vorrangige Projekte im Elektrizitätssektor stehen weiterhin in erster Linie 
aufgrund von Verzögerungen bei der Erteilung von Baugenehmigungen vor 
administrativen Hürden. Diese Verzögerungen sind im allgemeinen auf den Widerstand 
lokaler Umweltschutzverbände zurückzuführen, auf die die örtlichen und in gewissem 
Maß auch die nationalen Behörden Rücksicht nehmen. Das ist insbesondere bei den 
Stromverbundprojekten zwischen Frankreich und Italien, Frankreich und Spanien (die 
französischen Behörden erklärten am 1. Februar einseitig, daß sie die geplante Strecke 
aufgeben und eine Alternativstrecke suchen), Italien und Griechenland (die betroffenen 
Gemeinden wandten sich gegen die geplante Streckenführung) und in geringerem Maße 
zwischen Spanien und Portugal. 
B. TELEKOMMUNIKATION 
Im Telekommunikationssektor umfaßt der Begriff "Infrastruktur" drei Netzschichten: die 
materielle Trägerinfrastruktur, Basisdienste und Anwendungen. In diesem Sektor bestehen 
Engpässe in erster Linie in der Verfügbarkeit von auf die sozioökonomischen Bedürfnisse 
der Bürger und der KMU zugeschnittenen Anwendungen und Dienste. In diesem Bereich 
sind die ungewisse kurzfristige Wirtschaftlichkeit aufgrund des innovativen Charakters der 
Anwendung bzw. des Dienstes oder die schwierigen organisatorischen Anforderungen 
Faktoren, die private Initiativen abschrecken. Die Maßnahmen der Union werden darauf 
ausgerichtet sein, das auf diese Ungewißheiten zurückzuführende finanzielle Risiko zu 
vermindern und die Voraussetzungen zu schaffen, damit eine interessante Anwendung 
bzw. ein interessanter Dienst von allgemeinem Interesse im Rahmen einer 
öffentlich/privaten Partnerschaft gemeinschaftsweit eingeführt wird. 
C. VERKEHR 
In manchen Fällen kommt es aufgrund gegenläufiger Prioritäten der Mitgliedstaaten, die 
an bestimmten Projekten beteiligt sind, in der Vorbereitungsphase zu Verzögerungen. 
Daher scheint es von wesentlicher Bedeutung, den Nutzen der TEN-Verkelirsprojekte für 
die Union noch deutlicher zu machen (und geeignete Methoden zur Bewertung des 
Nutzens zu entwickeln). Auf dieser Grundlage sollten die Mitgliedstaaten die auf 
Unionsebene beschlossenen Leitlinien berücksichtigen und ihre nationalen Prioritäten den 
europäischen anpassen. Die Finanzierungsinstrumente der Union sollten dazu eingesetzt 
werden, dies zu unterstützen. 
Der rechtliche Rahmen ist in manchen Fällen für die speziellen Bedürfnisse großer 
Verkehrsinfrastrukturprojekte ungeeignet, bzw. die Anwendung der geltenden 
Wettbewerbsbestimmungen muß vorab geklärt werden. Was die Schaffung 
öffentlich/privater Partnerschaften anbelangt, wurden insbesondere bei der 
Kostenanlastung im Verkehr, im öffentlichen Auftragswesen und beim Statut der 
Europäischen Aktiengesellschaft Schwierigkeiten festgestellt. Die hochrangige Gruppe für 
öffentlicli/private Partnerschaften untersucht diese Probleme. Bisher kann jedoch noch 
keine Schlußfolgerung gezogen werden. 
28 
Für die Wettbewerbsvorschriften hat die Kommission in ihrem TEN-Bericht 1995 
Leitlinien festgelegt, mit denen vor allem die Verfahren beschleunigt werden sollen. Wenn 
eine bestimmte Vereinbarung bekanntgegeben wurde, wird die Kommission innerhalb von 
6 Monaten eine Entscheidung treffen, vorausgesetzt, die Parteien haben mit der 
Kommission Kontakt aufgenommen. 
29 
8. DIE TRANSEUROPÄISCHEN NETZE ALS 
BESCHÄFTIGUNGSFAKTOR 
A. VERTRAUENSPAKT 
In dem „Vertrauenspakt", den er am 5. Juni vorstellte, betont Jacques Santer, Präsident 
der Kommission, daß die Verwirklichung der TEN und die Umsetzung der vierzehn 
spezifischen Vorhaben wesentlich zur Arbeitsplatzschaffung beitragen könnten, sowohl 
unmittelbar als auch mittelbar (der „Vertrauenspakt" umfaßt natürlich sehr viel mehr als 
nur die Transeuropäischen Netze). Diese Vorstellungen decken sich mit den Konzepten, 
die Grundlage des Titels XII des Vertrags sind, sowie mit den Argumenten der 
Kommission in ihrem Weißbuch „Wachstum, Wettbewerb und Beschäftigung" von 1993. 
Die Transeuropäischen Netze werden, neben ihrem unmittelbaren Nutzen für die Sektoren 
Energie, Telekommunikation, Verkehr (und Umwelt), weiterreichende positive 
Auswirkungen auf sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt, Verwirklichung des 
Binnenmarktes sowie Wachstum, Wettbewerb und Beschäftigung haben. 
B. BERICHT AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT 
In einer Entschließung zum Haushalt 1997, die am Ende der Märztagung in Brüssel 
angenommen wurde, fordert das Parlament die Kommission auf, ihm einen Bericht über 
das Beschäftigungspotential der TEN vorzulegen. Die Kommission plant, ihren Bericht 
mit einer ersten vorsichtigen Bewertung („Zu erwartende makroökonomische und 
beschäftigungsrelevante Auswirkungen von Investitionen in transeuropäische 
Verkehrsnetze") im November dem Parlament vorzulegen. Eine Zusammenfassung findet 
sich in Anhang X. Die wichtigsten Punkte sind: 
- Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Realisierung der 14 auf der Tagung des 
Europäischen Rates in Essen als vorrangig eingestuften Vorhaben sind äußerst 
positiv: der Gesamtzuwachs des BIP wird bis zum Jahr 2030 über 560 Mrd. ECU 
erreichen. Dies entspricht einer sozioökonomisehen Rendite von etwa 11 %. 
- Die Verwirklichung der vierzehn spezifischen Vorhaben würde im ersten 
Jahrzehnt (1998-2007) einen zusätzlichen Beschäftigungseffekt von insgesamt 
700 000 Mannjahren mit sich bringen. Die Realisierung des gesamten 
Transeuropäischen Verkehrsnetzes entsprechend den Gemeinschaftsleitlinien 
würde einen Beschäftigungszuwachs von etwa 3 200 000 Mannjahren bringen. 
- Ausgehend von einer Reihe vorsichtiger Annahmen, reichen die Schätzungen des 
langfristigen Beschäftigungseffekts für die Wirtschaft insgesamt reichen von 
130 000 bis 230 000 zusätzlichen Arbeitsplätzen für die vierzehn Vorhaben und 
von 594 000 bis 1 030 000 für alle Vorhaben m den T-TEN-Leitlinien. Wenn 
sich die Arbeitnehmer mit einer Umsetzung der Produktivitätssteigerung aus den 
TEN-Investitionen in zusätzliche Arbeitsplätze statt in höheres Arbeitsentgelt 
einverstanden zeigen, könnte die Beschäftigungssteigerung noch wesentlich 
deutlicher ausfallen: mindestens 570 000 für die 14 Vorhaben, 4 700 000 für das 
Gesamtpaket. 
Zu beachten ist, daß die genannten Schätzungen von der Annahme ausgehen, daß 
keine nennenswerten Überkapazitäten in der Wirtschaft bestehen und die 
Investitionen in das Transeuropäische Verkehrsnetz kurzfristig andere 
Investitionen verdrängen. Die derzeitige makroökonomische Situation in der 
Europäischen Union, mit hoher Arbeitslosigkeit und niedrigen Zinssätzen, läßt 
jedoch vermuten, daß erhebliche ungenutzte Kapazitäten vorhanden sind. So ist 
zu erwarten, daß bei entsprechendem politischen Druck für eine rasche 
Realisierung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes sogar noch mehr Arbeitsplätze 
entstehen, als dieser Bericht aufgrund seiner konservativen Annahmen 
vorhersagt." 
- Makroökonomische und strukturpolitische Maßnahmen sind besonders wichtig für 
Beschäftigungseffekte. Dies gilt insbesondere für Maßnahmen, die die Funktion 
der Güter-, Kapital- und Arbeitsmärkte durch die Förderung des Wettbewerbs, 
den Abbau von Hemmnissen und die Erleichterung struktureller Anpassungen 
beeinflussen. 
- Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur allein werden jedoch die 
Beschäftigungsprobleme Europas nicht lösen können, die Vorhaben für 
Transeuropäische Verkehrsnetze sollten nicht nur nach ihren 
beschäftigungsrelevanten Aspekten beurteilt werden. Auch andere positive 
Auswirkungen dürften sich zeigen. 
Auch die Generaldirektionen XIII und XVII führten - eingeschränktere - Untersuchungen 
zum Beschäftigungspotential der Transeuropäischen Telekommunikations- bzw. 
Energienetze durch. Die Methodologie dieser beiden Studien unterscheidet sich wesentlich 
von der Vorgehensweise für den Bericht an das Europäische Parlament, die Ergebnisse 
lassen sich daher nicht vergleichen. 
Die GD XIII analysiert die Ergebnisse der jüngsten Studien, die die Auswirkungen der 
Investitionen in Telekommunikation und der im Entstehen begriffenen 
Informationsgesellschaft auf die Beschäftigung untersuchen und aus einem lückenhaften 
Gesamtbild den Einfluß der Investitionen in Höhe von zwei Milliarden ECU abzuschätzen 
versuchen, die aufgrund der Maßnahmen der Gemeinschaft erwartet werden. Ausgehend 
von relativ optimistischen Annahmen, heißt es dort, daß „ein aktives Szenario mit IK.T-
Investitionen in Höhe von 150 Mrd. ECU, wie sie im Weißbuch „Wachstum, Wettbewerb 
und Beschäftigung" der Kommission über einen Zeitraum von 15 Jahren (1993-2008) 
erwartet werden, zu einem langfristigen Beschäftigungswachstum von insgesamt 1,3 % 
führen würde. Jede Million ECU an TEN-Investitionen, die durch den 
Gemeinschaftsbeitrag angeregt wird, bringt langfristig 12 zusätzliche Arbeitsplätze. 
Andererseits deuten Studien auf nationaler Ebene daraufhin, daß mit jeder Million ECU, 
die in die Informationsinfrastruktur investiert wird, zwischen 2,5 und 37,5 Arbeitsplätze 
geschaffen werden. In einem anderen Zusammenhang zeigt eine Studie über die 
Auswirkungen der Liberalisierung im Telekommunikationssektor auf die Beschäftigung 
in Europa, daß laut einem der Szenarien Liberalisierung und Technologieverbreitling -
insbesondere durch Investitionen in alternative Infrastrukturen und interaktive Multimedia-
Anwendungen - zusammen bis zum Jahre 2005 sogar 900 000 Arbeitsplätze schaffen 
könnten." 
Der Bericht hebt hervor, daß „diese Zahlen mit Vorsicht zu betrachten sind, da sie auf 
Extrapolationen aus verschiedenen Ländern basieren, mit erheblichen methodologischen 
und praktischen Unterschieden und Ungewißheiten. Insbesondere ist es äußerst schwierig, 
31 
den Multiplikatoreffekt genau zu quantifizieren, den Investitionen in die 
Telekommunikationsinfrastruktur in nahezu allen anderen Wirtschaftsbereichen haben 
werden." 
Nach der Studie der GD XVII „zeigen vorliegende Zahlen zur befristeten Beschäftigung, 
daß während der Aufbauphase eines typischen Stromversorgungsnetzes ein Bedarf von 
rund 20 000 Mannjahren zu erwarten ist (bei Investitionen von 1,3 Mrd. ECU), während 
der Aufbauphase eines typischen Gasversorgungsnetzes etwa 15 000 Mannjahre (bei 
Investitionen von 2,6 Mrd. ECU). Berücksichtigt man die (geringfügigen) Unterschiede 
in den Vorhaben und Ungenauigkeiten in den vorgelegten Zahlen, so gelangt man zu 
Schätzwerten von 65 000 Mannjahren für (die derzeit bekannten) Gesamtinvestitionen von 
4 Mrd. ECU in Stromversorgungsnetze und 35 000 Mannjahre für (die derzeit bekannten) 
Gesamtinvestitionen von 11,5 Mrd. ECU in Gasversorgungsnetze. Die Gesamtzahl von 
100 000 Mannjahren sollte sich über die gesamte Aufbauphase der Transeuropäischen 
Energienetze (zwischen 5 und 10 Jahren: durchschnittlich 10 000 bis 20 000 Mannjahre 
pro Jahr) verteilen." 
9. ANDERE BEREICHE DER UNIONSPOLITIK MIT 
EINER TEN-DIMENSION 
A. DAS STATUT DER EUROPÄISCHEN AKTIENGESELLSCHAFT 
Die Kommission ist der Ansicht, daß - zumindest vorübergehend -
„Projektkoordinierungsstellen" geschaffen werden sollte, die wichtige Infrastrukturprojekte 
organisieren und koordinieren. Der Aufbau dieser Stellen würde erleichtert durch das 
Statut der Europäischen Aktiengesellschaft, das ihre Umwandlung in gewinnorientierte 
Unternehmen erlauben würde, sobald die Bauphase begonnen hat. Derzeit gibt es auf 
Unionsebene keine geeignete Rechtsform; dies führt zu unnötig hohen Projektkosten und 
behindert die Entwicklung. Der „Vertrauenspakt", den die Kommission dem Europäischen 
Rat in Florenz vorgeschlagen hat, betont die Notwendigkeit, daß der Rat das Europäische 
Gesellschaftsstatut schnellstmöglich verabschiedet. Sollte in dieser Frage kein Fortschritt 
erzielt werden, erwägt die Kommission die Möglichkeit, eine begrenztere Form des 
Europäischen Gesellschaftsstatuts vorzuschlagen, speziell zugeschnitten auf TEN-
Vorhaben. 
B. WETTBEWERBSPOLITIK 
Entwicklung seit dem letzten Bericht •fc» 
Auch 1996 bemühte sich die Kommission, allen an der Finanzierung der TEN beteiligten 
Parteien diejenigen Informationen zu Wettbewerbsregeln zu liefern, die sie benötigen, um 
einen Freistellungsbeschluß erwirken zu können. 
Wie im TEN-Jahresbericht 1995 angekündigt, richtete die Kommission eine zentrale 
Betreuungsstelle (Telefax +32-2/295 65 04) ein, die Projektleiter und andere Interessenten 
über Rechtsvorschriften der Gemeinschaft zu Wettbewerbspolitik und öffentlichem 
Auftragswesen informieren soll. Es gingen nur wenige Anfragen ein, die umgehend und 
zur Zufriedenheit der Betroffenen bearbeitet wurden. 
C. ÖFFENTLICHES AUFTRAGSWESEN 
Damit sich die Vorhaben nicht durch Mißverständnisse hinsichtlich der Bestimmungen der 
Union für öffentliche Aufträge verzögern, empfahl die Kommission in ihrem Jahresbericht 
1995 über die Transeuropäischen Netze den Projektleitern der vierzehn spezifischen 
Vorhaben, sie vor der Veröffentlichung einer Ausschreibung zu konsultieren. Für die 
Bearbeitung solcher Anfragen richtete die Kommission eine zentrale Betreuungsstelle 
(Telefax +32-2/295 65 04) ein. 1996 gingen nur wenige Anfragen ein. 
Zur Information aller Interessenten über die Möglichkeit einer Kooperation zwischen 
öffentlichem und privatem Sektor, wie sie die Bestimmungen der Union für das 
Auftragswesen vorsehen, und um ihnen die Formulierung und Erörterung ihrer 
Projektanforderungen zu ermöglichen, wird innerhalb der nächsten Monate ein Grünbuch 
über das öffentliche Auftragswesen in der EU veröffentlicht: 
33 
D. DIE KOMPLEMENTARITÄT ZUR STRUKTURPOLITIK 
Tabelle 1 zu Kapitel 4 zeigt, daß die Strukturfonds das weitaus bedeutendste 
Finanzierungsinstrument der Union für die TEN darstellen. Es ist daher wesentlich, daß 
die Mitgliedstaaten eine permanente horizontale und vertikale Koordinierung zwischen 
einerseits ihren für Verkehr, Energie und Telekommunikation zuständigen Ministerien und 
andererseits den nationalen, regionalen und lokalen Behörden der verschiedenen Ebenen 
gewährleisten, die an der Bereitstellung der Mitteln aus den Strukturfonds beteiligt sind. 
In der Praxis bedeutet dies, daß Beamte, die sich vorrangig mit Regionalentwicklung 
befassen, auch hinsichtlich der TEN-Politik der Union informiert sein müssen. 
E. VERKEHRSPOLITIK 
Die Kommission legte in den letzten zwölf Monaten zwei Vorschläge für die 
Preisgestaltung im Verkehrswesen vor, die unmittelbare Bedeutung für die Entwicklung 
von TEN im Rahmen von Partnerschaften zwischen Privatwirtschaft und öffentlicher 
Hand haben und einen fairen Wettbewerb zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln 
ermöglichen sollen. In ihrem Grünbuch „Faire und effiziente Preise im Verkehr"14 widmet 
die Kommission ein Kapitel dem Thema Infrastrukturkosten und Überlastung und plädiert 
für die Kostendeckung über entsprechende Gebührensysteme, außerdem weist sie auf die 
Bedeutung einer effizienten Infrastruktur für die Einführung von Partnerschaften zwischen 
Privatwirtschaft und öffentlicher Hand hin. Der zweite Vorschlag12 soll die Richtlinie 
93/89/EWG („Euro-Vignette") erneuern, um im Rahmen des allgemeinen Ziels, die 
Entwicklung des Binnenmarktes im Straßenverkehr zu fördern, eine bessere Deckung der 
Kosten für die Straßenbenutzung, einschließlich Infrastrukturabnutzung und externer 
Kosten, zu erreichen. Damit könnten die Tarife entsprechend den tatsächlichen Kosten 
stärker differenziert werden, ein weiterer Schritt zur Verwirklichung des Grundsatzes der 
Territorialität bei der Gebührenerhebung für die Straßenbenutzung. 
Die verschiedenen Grün- und Weißbücher, die die Kommission in den letzten zwölf 
Monaten verabschiedet hat - „Das Bürgernetz13, „Faire und effiziente Preise im Verkehr"14 
und „Eine Strategie zur Revitalisierung der Eisenbahn in der Gemeinschaft"15 - haben 
generell zu einem günstigeren Rahmen für die TEN beigetragen. 
F.UMWELT 
Die genannten Grün- und Weißbücher haben auch auf die Notwendigkeit aufmerksam 
gemacht, die Entwicklung der TEN in Übereinstimmung zu bringen mit der Politik der 
Union im Bereich Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung. Die Kommission hat 
mehrfach ihre Absicht bekräftigt, die Auswirkungen der Transeuropäischen Netze auf die 
Umwelt weiter zu untersuchen. In ihrem Beschluß vom 23. Juli über gemeinschaftliche 
Leitlinien für den Aufbau eines Transeuropäischen Verkehrsnetzes fordern das 
Europäische Parlament und der Rat die Kommission auf, geeignete Analysemethoden im 
Hinblick auf eine strategische Umweltverträgliclikeitsprüfung für das 
gesamte Netz und für die Korridore zu entwickeln. Die Ergebnisse dieser Arbeiten werden 
ggf. von der Kommission in ihrem Bericht für die Überarbeitung der Leitlinien 
KOM(96)331 vom 24. Juli 1996 
KOM(95)60l vom 21. November 1995 
KOM(95)691 vom 20. Dezember 1995 
KOM(96)421 vom 23. Juli 1996 
34 
berücksichtigt, der am 1. Juli 1999 vorgelegt werden soll. Die Kommission hat mit den 
Vorarbeiten für diese Aufgabe begonnen. 
^5 
ANHANG I: 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE BEI DEN ENERGIENETZEN 
Vorhaben von gemeinsamen Interesse, die in den Leitlinien berücksichtigt sind 
(Entscheidung (EG) Nr. 1254/96 vom 5. Juni 1996 ABl. Nr. L 161) und 
Vorhaben, deren Einbeziehung in die Leitlinien von der Kommission vorgeschlagen wurde 
(KOM (96) 390 vom 24. Juli 1996). (kursiv) 
(Kurze Angabe des Stands der Vorhaben Ende 1996) 
ELEKTRIZITATSNETZ-VORHABEN 
VORHABEN * STAND UND EU-FINANZHILFE 
al VEREINIGTES KÖNIGREICH 
Anschluß durch Unterwasserkabel von Nordirland an Schottland. Genehmigungsverfahren in Gang. 
Inbetriebnahme voraussichtlich: 1997. 
* Insel Magee-Coylton EU-Finanzhilfe 
GFK: 81 Mio. ECU. 
a4 GRIECHENLAND - ITALIEN Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 
1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. 
Anschluß durch Unterwasserkabel des griechischen Netzes an das Studie abgeschlossen, aber Bau durch 
italienische Netz über Nordwest-Griechenland und Südost-Italien. Genehmigungsverfahren verzögert. 
EU-Finanzhilfe 
* Ipiros-Apulien REGEN: 35 Mio. ECU 
INTERREG: 78,5 Mio. ECU 
EIB-Kredit: 100 Mio. ECU 
a7 VEREINIGTES KÖNIGREICH 
Anschluß der Isle of Man durch Unterwasserkabel. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien derzeit in 
Gang. 
Inbetriebnahme Herbst 1999. 
EU-Finanzhilfe 
Haushallslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
(wird geprüft) 
bt DEUTSCHLAND - DÄNEMARK 
Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen dem deutschen 
Netz (UCPTE) und dem östlichen Netz Dänemarks (NORDEL). Dieses Projekt wurde 1996 in Betrieb 
genommen. 
* Bjaeverskov-Bentwisch 
36 
b4 FRANKREICH - BELGIEN 
Genehmigungsverfahren in Gang. 
Fertigstellung der Verbindung zwischen den Netzen beider Inbetriebnahme: 1999. 
Länder durch Nordost-Frankreich und Süd-Belgien. 
* Moulaine-Aubange. 
b5 FRANKREICH- DEUTSCHLAND 
Ausbau der Verbindungen zwischen beiden Ländern. Genehmigungsverfahren in Gang. 
Inbetriebnahme 1999 
b6 FRANKREICH - ITALIEN Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 
1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. 
Verbindung zwischen den Netzen beider Länder über Südost- Genehmigungsverfahren in Gang. 
Frankreich und Nordwest-Italien. Beginn der Arbeiten voraussichtlich 1998. 
Inbetriebnahme: 2000. 
* Grand île-Piossasco EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
1995. 
b7 FRANKREICH - SPANIEN Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 
1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. 
Landverbindung zwischen den Netzen beider Länder über Vorhaben aufgeschoben. 75% der Verbindung 
Südwest-Frankreich und Nordspanien. auf der spanischen Seite fertiggestellt. 
Durchführbarkeitsstudien für neue Strecken in 
* Cazaril-Aragon oder Alternativstrecke/plan. Gang. 
EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von 
Studien 1995 
[und 1996]. 
b9 BELGIEN - LUXEMBURG 
Verbindung zwischen den Netzen beider Länder. Genehmigungsverfahren in Gang. 
Inbetriebnahme: 2000. 
* Aubange-Bertrange 
37 
blO SPANIEN - PORTUGAL 
Ausbau und Fertigstellung der Verbindungen zwischen beiden Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 
Ländern über die Regionen Nordportugal und Nordwest-Spanien. 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. 
* Aldeadavila-Douro International. 
Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. 
Beginn der Arbeiten voraussichtlich: 2002. 
Inbetriebnahme: 2004. 
* Mesön-Lindoso 
Seit Dezember 1995 über eine längere 
Streckenführung in Betrieb. Das Vorhaben wird 
Anfang 1997 vollständig in Betrieb gehen 
können. 
EU-Finanzhilfe 
GFK (Spanien) 3 Mio. ECU 
EIB-Kredit: 26 Mio. ECU 
b 10(a) SPANIEN - PORTUGAL 
Neue Verbindung zwischen beiden Ländern über die südliche Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. 
Region Portugals und den Südwesten Spaniens Inbetriebnahme: nach 2000. 
bll FINNLAND - SCHWEDEN 
Ausbau der Verbundnetze im Norden des Bottnischen Vorhaben beschlossen. 
Meerbusens. EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von 
Studien 1995 
[und 1996]. 
bl2 ÖSTERREICH - ITALIEN 
Ausbau der Verbindungen zwischen Norditalien und dem Genehmigungsverfahren in Gang, 
österreichischen Netz. Inbetriebnahme: 2002. 
EU-Finanzhilfe 
* Lienz-Cordignano. Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
1995. 
bl3 IRLAND - VEREINIGTES KÖNIGREICH (NORD1RLA-
ND) 
Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien in Gang. 
Ausbau der Verbindungen zwischen Irland und Nordirland. EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinic TEN: Kofin>in-it>runç von Studien 
(wil\i ;.;,.// ,,,. 
bl4 ÖSTERREICH - DEUTSCHLAND 
Ausbau der Verbindungen zwischen beiden Ländern. Inbetriebnahme: nach 2000. 
bl5 NIEDERLANDE- VEREINIGTES KÖNIGREICH 
Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen Südost-England Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien in Gang. 
und dem Zentrum der Niederlande. EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
(wird geprüft) 
c2 DÄNEMARK Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 
1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. 
Verbindungen durch Unterwasserkabel zwischen dem westlichen Vorhaben beschlossen. Über die Finanzierung des 
Netz (UCPTE) und dem östlichen Netz (NORDEL) des Landes. Vorhabens wird verhandelt. Der ursprüngliche 
Termin für die Inbetriebnahme (1997) wurde 
verschoben. 
c3 NIEDERLANDE 
Ausbau der Verbindungen im Nordosten des Landes. Im Bau. 
* Zwolle-Meeden-Eemshaven. 
c4 FRANKREICH 
Ausbau der Verbindungen im Nordosten des Landes. Genehmigungsverfahren in Gang. 
Inbetriebnahme: 1999. 
* Sierrentz-Mulbach. 
c5 ITALIEN 
Ausbau und Entwicklung der Verbindungen auf der Ost-West- Verschiedene Abschnitte sind im Bau, für andere 
Achse im Norden des Landes sowie auf der Nord-Süd-Achse. sind die Genehmigungsverfahren in Gang. 
Inbetriebnahme zwischen 2001 und 2004. 
* 15 Teilprojekte. EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
1995. 
cS(a) ITALIEN 
Ausbau und Entwicklung der Verbindungen auf den Ost-West- Durchführbarkeitsstudien in Gang. 
Achsen im Nordwesten des Landes sowie auf der Nord-Süd-Achse Inbetriebnahme: zwischen 2000 und 2002. 
im Zentrum des Landes. EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
(wird geprüft) 
39 
c6 SPANIEN 
Ausbau und Entwicklung der Verbindungen in den Regionen im Nordachse: zwei von drei Abschnitten sind im 
Norden des Landes sowie in den Regionen entlang der Bau, für den anderen sind die Genehmigungsver-
Mittelmeerachse. fahren in Gang. Inbetriebnahme zu verschiedenen 
Terminen zwischen 1996 und 2000. 
Mittelmeerachse: die Abschnitte im Süden sind 
im Bau und sollen 1997 in Betrieb genommen 
werden. Für den Abschnitt, der die Verbindung 
zu Frankreich herstellt, wird eine 
Durchführbarkeitsstudie erstellt. Er soll voraussi­
chtlich 2004 in Betrieb genommen werden. 
EU-Finanzhilfe: EIB-Kredit (25,1 Mio. ECU) für 
die Verbindung Pinar-Tajo. 
Haushaltslinic TEN: Kofinanzierung von 
Studien 1995 
[und 1996]. 
c7 PORTUGAL 
Ausbau der erforderlichen Verbindungen für den Verbund mit 
Spanien im Norden im Norden und im Zentrum des Landes. 
* Recarei-Douro International Durchführbarkeitsstudien. Inbetriebnahme: Juni 
2001. 
Pego-Rio Maior II. 
Genehmigungsverfahren in Gang. 
Inbetriebnahme: September 1998. 
EU-Finanzhilfe: 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
für die Verbindung Recarei-Douro International 
1995. 
c8 GRIECHENLAND 
Ausbau der Verbindungen auf der Ost-West-Achse im Norden Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien, 
des Landes. Inbetriebnahme : 2000-2002. 
c9 IRLAND 
Ausbau der Verbindungen im Nordwesten des Landes. Durchführbarkeitsstudien in Gang. 
40 
clO SPANIEN 
Ausbau und Entwicklung der Verbindungen im Nordosten und Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien in Gang. 
Westen des Landes, insbesondere zur Anbindung der Durchführbarkeitsstudien und 
Windkraftanlagen an die Netze. Umweltverträglichkeitsprüfungen 1997 und 1998. 
EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
(wird geprüft) 
eil SCHWEDEN 
Ausbau und Entwicklung der Verbindungen im Land. Durchführbarkeitsstudie 1997. 
cl2 DEUTSCHLAND 
Entwicklung von Verbindungen im Norden des Landes. Einige Abschnitte im Bau. Andere Abschnitte: 
Genehmigungsverfahren in Gang. Inbetriebnahme 
des vollständigen Vorhabens voraussichtlich 
1998. 
(12 DEUTSCHLAND- POLEN 
Ausbau der Verbindungen zwischen beiden Ländern. Hagenwerder (DE) - Mikulowa (POL): 
Inbetriebnahme 1998. 
Neuenhagen - Vierraden (DE) - Krajnik (POL): 
Inbetriebnahme nach 2000. 
d3 DEUTSCHLAND- NORWEGEN 
Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen Norddeutschland Durchführbarkeitsstudien. 
(UCPTE) und Südnorwegen (NORDEL). - Inbetriebnahme: 2003. 
d5 ITALIEN - SCHWEIZ 
Ausbau der Verbindungen zwischen Norditalien und der Schweiz. Im Bau. 
Inbetriebnahme: 1997 oder 1998. 
* Gorlago-Robbia. 
dS GRIECHENLAND- BALKANSTAATEN 
Ausbau der Verbindungen zwischen Griechenland und Albanien Durchführbarkeitsstudien in Gang. 
bzw. Bulgarien und dem ehemaligen Jugoslawien, einschließlich EU-Finanzhilfe 
der Wiederherstellung der Verbindungen zum Norden des Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
ehemaligen Jugoslawiens und zum UCPTE-Netz. (wird geprüft) 
41 
d9 GRIECHENLAND - TÜRKEI 
Verbindungen zwischen beiden Ländern über den Nordosten Abschnitt von Thessaloniki (GR) nach Philippi 
Griechenlands. (GR): im Bau. 
Abschnitt von Philippi (GR) nach Hamitabat 
* Thessaloniki-Hamitabat. (TU): geplant. 
dlO VEREINIGTES KÖNIGREICH - NORWEGEN 
Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen Nordost/Ost- Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien 
England und Südnorwegen (NORDEL). abgeschlossen. 
Durchführbarkeitsstudien und Untersuchung des 
Meeresgrundes 1997 und 1998. 
Inbetriebnahme: 2004. 
EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
(wird geprüft). 
dll NIEDERLANDE- NORWEGEN 
Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen dem Nordosten Vorhaben beschlossen, 
der Niederlande (UCPTE) und Südnorwegen (NORDEL). Inbetriebnahme: 2001. 
EU-Finanzhilfe : 
Haushaltslinie TEN : Kofinanzierung von Studien 
[1996]. 
dl3 SPANIEN - MAROKKO 
Verbindung durch Unterwasserkabel zwischen Südspanien und Im Bau. 
dem Netz Marokkos. Inbetriebnahme: 1997. 
EU-Finanzhilfe: 
* Pinar-Melloussa. Kofinanzierung von Studien aus dem TEN-
••" " Haushalt von 1995. 
INTERREG: 12,5 Mio. ECU. 
dl4 BALTISCHER RING: DEUTSCHLAND - POLEN -
RUSSLAND - ESTLAND - LETTLAND - LITAUEN -
SCHWEDEN - FINNLAND - DÄNEMARK -
BELARUS. 
Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. 
Ausbau und Entwicklung der Verbindungen zwischen den Netzen EU-Finanzhilfe : 
dieser Länder durch Freileitungen und/oder Unterwasserkabel. Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von 
Studien 1995 
[und 1996]. 
42 
dl5 SCHWEDEN- NORWEGEN 
Ausbau der Verbindungen zwischen beiden Ländern. Für bestimmte Abschnitte sind die 
Genehmigungsverfahren in Gang. Andere sind in 
der Phase der Durchführbarkeits- bzw. 
vorbereitenden Durchführbarkeitsstudien. -
EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
(wird geprüft) 
dl6 EU - BELARUS - RUSSLAND - UKRAINE 
Entwicklung von Verbindungen und Interface-Anbindungen Einige technische Studien werden 
zwischen dem (erweiterten) UCPTE-Netz und den Netzen von durchgeführt/sind geplant. 
Drittstaaten in Osteuropa, einschließlich der Umlegung der EU-Finanzhilfe 
Hochspannungsgleichstrom-Umwandlungsstationen, die früher Studie über die Interface-Anbindungen unterstützt 
zwischen Österreich und Ungarn, Österreich und der durch PHARE/TACIS 
Tschechischen Republik sowie Deutschland und der Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von Studien 
Tschechischen Republik in Betrieb waren. (wird geprüft) 
ERDGASNETZ-VORHABEN 
VORHABEN DERZEITIGER STAND UND EU-
FINANZHILFE 
e4 SPANIEN 
Aufbau von Gasnetzen in den Regionen Galicien, Extremadura, 
Andalusien, Valencia-Süd, Murcia, einschließlich eines LNG-
Terminals in Galicien. Galicien: Vorhaben beschlossen. 
Inbetriebnahme: Juni 1998. 
Extremadura: im Bau. 
Inbetriebnahme: Juni 1998. 
Andalusien: im Bau. 
Inbetriebnahme: 1997. 
Valencia-Süd: im Bau. 
Inbetriebnahme: September 1997. 
Murcia: im Bau. 
Inbetriebnahme: September 1997. 
Erweiterung des LNG-Terminals in Cartagena: 
Vorhaben geplant. Inbetriebnahme: 2000. 
LNG Galicien: Vorhaben aufgeschoben. 
EU-Finanzhilfe: 
INTERREG II: 80 Mio. ECU vorgesehen für 
den Verbund mit Portugal (über Galicien und 
über Andalusien und Extremadura). 
GFK: 
Valencia-Cartagena: 107 Mio. ECU werden 
geprüft. 
Verbesserung des LNG-Terminals in Huelva 
(Andalusien): 7 Mio. ECU bewilligt. 
Westliche Fernleitung (Castilla y Leon, 
Extremadura und Asturien): 95 Mio. ECU 
werden geprüft. 
Oviedo-Ribadeo (Asturien): 10 Mio. ECU 
werden geprüft. 
e5 PORTUGAL 
Aufbau eines Gasnetzes in diesem Land, insbesondere entlang 
der Atlantikküste. 
* Setubal-Braga. Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 
1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. 
Im Bau. Inbetriebnahme: Anfang 1997. 
EU-Finanzhilfe 
REGEN: 82 
INTERREG II: 70 
GFK: 21 
EIB-Kredit (354 Mio. ECU) und EGKS-Kredit 
(102 Mio. ECU) für dieses Vorhaben und den 
Verbund mit Spanien (siehe Vorhaben f6). 
44 
DERZEITIGER STAND UND EU-
VORHABEN FINANZHILFE 
e5(a) PORTUGAL 
Bau eines LNG-Terminals an der Atlantikküste. Planungsphase 
Möglicher Termin für die 
Inbetriebnahme: 2002 
e6 GRIECHENLAND Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 
1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. 
Aufbau eines Gasnetzes in diesem Land, insbesondere entlang 
der Agäisküste, einschließlich eines LNG-Terminals in Attika Hauptleitung Nord-Süd: Bau abgeschlossen und" 
und Speichereinrichtungen. Inbetriebnahme: Ende 1996. 
Hochdrucknebenleitungen und LNG-Terminal: 
* Bulgarien-Athen im Bau. 
LNG in Revithoussa. 
EU-Finanzhilfe 
REGEN: 87 
INTERREG II: 180 
GFK: 262 
EIB-Kredit: 300 
EGKS-Kredit: 83 (+ 97 
angefordert). 
Haushaltslinie TEN: 1995 Kofinanzierung von 
Studien für Speichereinrichtungen und Ausbau 
des Netzes. 
[1996] Kofinanzierung einer Studie über die 
Einführung von Gas auf Kreta. 
fl IRLAND - VEREINIGTES KÖNIGREICH 
(NORDIRLAND) 
Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. 
Verbindung zwischen den Erdgasnetzen Irlands und des Mögliche Inbetriebnahme: 2000. 
Vereinigten Königreichs (Nordirland). EU-Finanzhilfe: 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von 
Studien 1995. 
f2 VEREINIGTES KÖNIGREICH - EUROPÄISCHES 
FESTLAND 
Bauarbeiten liefen im Oktober 1996 an. 
Unterwasseranschluß zwischen dem Gasnetz des Vereinigten Genehmigungsverfahren in Gang. 
Königreichs und dem Festlandnetz über Belgien. Inbetriebnahme voraussichtlich: Oktober 1998. 
* Bacton-Zeebrugge. 
I I 
45 
DERZEITIGER STAND UND EU-
VORHABEN FINANZHILFE 
O LUXEMBURG - DEUTSCHLAND 
Ausführung eines Anschlusses für die Versorgung von Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. 
Luxemburg durch die deutschen Netze. 
f5 FRANKREICH- SPANIEN 
Ausbau der Transportkapazität zwischen beiden Ländern. Für eine neue Verbindung: 
Durchführbarkeitsstudien in Gang; 
Inbetriebnahme voraussichtlich 2001. 
Für eine neue Druckerhöhungsstation: 
Genehmigungsverfahren und Beginn der 
Arbeiten voraussichtlich 1997: Inbetriebnahme 
voraussichtlich 1999. 
f6 PORTUGAL - SPANIEN 
Ausführung von Gasfernleitungen für die Versorgung von Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 
Portugal über Südspanien und für die Versorgung von Galicien 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft, 
und Asturien über Portugal. 
Verbindung durch Südspanien: 
* Leiria-Cordoba im Bau. 
Inbetriebnahme: Anfang 1997. 
Verbindung nach Galicien: Arbeiten werden in 
Braga-Tuy-Oviedo. Kürze beginnen. 
Inbetriebnahme: Ende 1997. 
EU-Finanzhilfe 
INTERREG: 150 
Portugiesisches GFK: 6 
EIB- und EGKS-Kredite: (siehe Vorhaben e5). 
f7 FRANKREICH 
Verbindung der Netze des Südwestens und des Südens des Genehmigungsverfahren in Gang. 
Landes. Inbetriebnahme spätestens im Juli 1997. 
f8 ÖSTERREICH - DEUTSCHLAND 
Ausbau der Transportkapazität zwischen Österreich und Bayern. Genehmigungsverfahren in Gang. 
Inbetriebnahme voraussichtlich: 1998. 
46 
VORHABEN DERZEITIGER STAND UND EU-
FINANZHILFE 
P ÖSTERREICH- UNGARN 
Verbindung zwischen den Netzen beider Länder. Die Verbindung Baumgarten (A) - Györ (Hu) 
ist fertiggestellt. Die Gaslieferungen liefen im 
Oktober 1996 an. 
Für die Verbindung Wiener Neustadt (A) -
Sopron (H) ist eine Durchführbarkeitsstudie in 
Gang. 
flO ÖSTERREICH- SLOWAKEI 
Anbindung Österreichs an den unterirdischen Speicher in der 
Slowakei. Im Bau. 
Inbetriebnahme voraussichtlich: 1997. 
fll ÖSTERREICH 
Verbindung der Gasleitungen zwischen Österreich und 
Deutschland bzw. zwischen Österreich und Italien. Genehmigungsverfahren in Gang. 
Anfang der Arbeiten voraussichtlich 1997. 
Inbetriebnahme spätestens im Herbst 1998. 
fl2 GRIECHENLAND - ALBANIEN 
Verbindung zwischen den Netzen beider Länder. Erste Informationssammlung in Gang. 
EU-Finanzhilfe : 
Haushaltslinie TEN : Kofinanzierung von 
Studien (wird geprüft) 
gl IRLAND 
Ausbau der Speicherung von Erdgas für die Versorgung des 
irischen Netzes. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. 
EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von 
Studien [1996]. 
g3 FRANKREICH 
Vergrößerung der Kapazität des existierenden LNG-Terminals 
in Westfrankreich. 
* LNG in Montoir. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. 
g4 ITALIEN 
Errichtung eines neuen LNG-Terminals zur Diversifizierung der 
Versorgung, insbesondere der Stromerzeugung. 
* LNG-Terminal in Montalto di Castro. Genehmigungsverfahren in Gang. 
Inbetriebnahme voraussichtlich: 2001 
47 
DERZEITIGER STAND UND EU-
VORHABEN FINANZHILFE 
g7 FRANKREICH 
Erweiterung der unterirdischen Speicherkapazitäten im Genehmigungsverfahren in Gang. 
Südwesten des Landes. 
g8 SPANIEN 
Ausbau der unterirdischen Speicherkapazitäten auf der Nord- Durchführbarkeitsstudien. 
Süd-Achse des Landes. EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von 
* Speicher in Huete. Studien 1995 
Speicher in Nueva Carteya. [und 1996]. 
g8(a) SPANIEN 
Entwicklung von unterirdischen Speicherkapazitäten auf der Durchführbarkeitsstudien in Gang. 
Mittelmeerachse. Inbetriebnahme zwischen 1998 und 2005. 
EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von 
Studien (wird geprüft) 
g9 PORTUGAL 
Errichtung einer unterirdischen Speicheranlage. Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. 
EU-Finanzhilfe: 
Portugiesisches GFK : 52 Mio. ECU. 
gll BELGIEN 
Vergrößerung der im Norden des Landes bestehenden 
Speicherkapazität. 
* Speicher in Loenhout. Vorhaben beschlossen. 
gl2 DÄNEMARK 
Vergrößerung der unterirdischen Speicherkapazität durch die Durchführbarkeitsstudie in Gang. 
Entwicklung der bestehenden Kapazitäten oder die Errichtung Inbetriebnahme: 2000. 
einer neuen Speicheranlage in der Nähe der Grenze zu EU-Finanzhilfe 
Deutschland. Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von 
Studien 1995 
[und 1996]. 
48 
DERZEITIGER STAND UND EU-
VORHABEN FINANZHILFE 
gI3 ÖSTERREICH 
Ausweitung und Entwicklung von unterirdischen Puchkirchen: Durchführbarkeitsstudien und 
Speicherkapazitäten. Genehmigungsverfahren in Gang. 
Inbetriebnahme voraussichtlich 1999. 
Eurospeicher Baumgarten: 
Durchführbarkeitsstudien in Gang. 
EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN : Kofinanzierung von 
Studien für den Eurospeicher Baum garten wird 
geprüft. 
hl NORWEGEN- FRANKREICH 
Bau einer vierten Gasfernleitung von norwegischen Genehmigungsverfahren in Gang. 
Gasvorkommen (Nordsee) zum Festland. Arbeiten werden Anfang 1997 beginnen. 
Inbetriebnahme 1998. 
h3 NOR WEGEN - DÄNEMARK - SCHWEDEN -
FINNLAND - RUSSLAND - BALTISCHE STAATEN 
Schaffung und Entwicklung von Verbindungen zwischen den Durchführbarkeitsstudien in Gang. 
Netzen dieser Länder zur Schaffung eines integrierten Arbeiten beginnen voraussichtlich 1998, 
Gasnetzes. Inbetriebnahme zwischen 2002 und 2005 für 
verschiedene Projektphasen. 
EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von 
Studien (wird geprüft) 
h4 ALGERIEN - SPANIEN - PORTUGAL - Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 
FRANKREICH 1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. 
1. Phase (bis Cordoba): kommerzielle Nutzung 
Errichtung eines neuen Gasfernleitungsnetzes ab Algerien und begann im November 1996. 
durch Marokko zur Versorgung von Spanien und Portugal in 2. Phase (Anschluß Frankreichs): 
der ersten Phase und von Frankreich in der zweiten Phase. vorbereitende Durchführbarkeitsstudien. 
Inbetriebnahme: nach 2000. 
EU-Finanzhilfe: 
EIB-Kredite: 641 Mio. ECU für Arbeiten auf 
der Strecke zwischen Algerien und Tarifa. 
Spanisches GFK: 99 Mio. ECU. 
h5 ALGERIEN - TUNESIEN - ITALIEN 
Ausbau der Transportkapazität der transmediterranen Arbeiten weit fortgeschritten. 
Gasfernleitung nach Italien aus algerischen Vorkommen. Inbetriebnahme: 1997. 
49 
DERZEITIGER STAND UND EU-
VORHABEN FINANZHILFE 
h6 RUSSLAND - UKRAINE - EU 
Ausbau der Transportkapazitäten aus russischen Vorkommen in Vorbereitende Durchführbarkeitsstudien, 
die Europäische Union über die derzeit bestehende Hauptachse 
durch die Ukraine, die Slowakei und die Tschechische 
Republik. 
h.7 RUSSLAND - BELARUS - POLEN - EU Vorhaben auf dem Essener Gipfel (Dezember 
1994) als vorrangiges Projekt eingestuft. 
Errichtung einer zweiten Transportachse aus russischen Abschnitt in Polen : im Bau (eine erste Phase, 
Vorkommen in die Europäische Union über Belarus und Polen. darunter die Verbindung über die Oder, ist 
abgeschlossen). 
Abschnitte in Deutschland : 
Genehmigungsverfahren in Gang/abgeschlossen, 
einige Abschnitte im Bau. 
hll BULGARIEN - GRIECHENLAND 
Ausbau des Gastransportnetzes in Bulgarien zur Versorgung des Erste Phase : Bau fast beendet. 
Gasnetzes in Griechenland aus russischen Vorkommen. Verbindung mit Vorhaben e6. 
EU-Finanzhilfe 
PHARE (Interreg): 4 Mio. ECU. 
hl2 BELGIEN - DEUTSCHLAND 
Gasfernleitung zur Verbindung zwischen dem belgischen Netz Genehmigungsverfahren in Gang, 
und dem deutschen Netz. - Inbetriebnahme 1998. 
* Einschließlich der Verbindung Bernau-Eynatten. 
h 13 DEUTSCHLAND - TSCHECHISCHE REPUBLIK -
ÖSTERREICH- ITALIEN 
Erste Phase (20 km von Mauerkirchen (A) nach 
Bau eines Netzes von Verbindungsleitungen zwischen den Burghausen (DE)) soeben beendet, 
deutschen, tschechischen, österreichischen und italienischen Für weitere Phasen sind 
Gasnetzen. Durchführbarkeitsstudien in Gang. 
Inbetriebnahme zu unterschiedlichen Terminen 
zwischen 1996 und 2001. 
EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von 
Studien (wird geprüft) 
50 
DERZEITIGER STAND UND EU-
VORHABEN FINANZHILFE 
hl4 RUSSLAND - UKRAINE - SLOWAKEI - UNGARN -
SLOWENIEN- ITALIEN 
Bau einer neuen Gasfernleitung aus russischen Vorkommen Erste Phase: Umweltverträglichkeitsprüfung und 
nach Italien. technische Durchführbarkeitsstudien in Gang. 
Beginn der Arbeiten voraussichtlich 1997, 
Inbetriebnahme voraussichtlich 1999/2000. 
Zweite Phase: 2003-2005: verschiedene 
Möglichkeiten noch offen. 
EU-Finanzhilfe 
Haushaltslinie TEN: Kofinanzierung von 
Studien (wird geprüft) 
Spezifizikation des Vorhabens (Entscheidung der Kommission 96/537/EG vom 30. Juli 1996, ABl. Nr. L 230). 
51 
ANHANG II: 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE BEI DEN VERKEHRSNETZEN 
A. Die 14 spezifischen Vorhaben 
VORHABEN 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE 
HGZ Nord-Süd Für den österreichischen Teil des Brenners 
[Inntalabschnitt] wurde im Januar ein neues Unternehmen 
geschaffen, das für die Vorbereitungsphase vor Erteilung 
der Genehmigung verantwortlich ist. Die detaillierten 
technischen, finanziellen, juristischen und 
Wirtschaftlichkeitsanalysen für die gesamte Achse 
München-Verona, die von der deutschen, österreichischen, 
italienischen Regierung und der Kommission beschlossen 
wurde, sind weit fortgeschritten und werden im 
Dezember abgeschlossen. 
Was den nördlichen Teil des Vorhabens angeht (Berlin-
Nürnberg), wurde mit Bauarbeiten auf den Abschnitten 
Leipzig-Erfurt und Erfurt-Nürnberg begonnen, während 
die Arbeiten zwischen Berlin und Leipzig / Halle 
(Sanierung) nach Plan verlaufen. 
HGZ PBKAL Im Juli erteilte die britische Regierung dem Eisenbahn-
Konsortium London & Continental Railways die 
Konzession für den Betrieb einer HGZ-Zugverbindung 
zwischen dem Armelkanaltunnel und London. 
Ein Investitionsvertrag zwischen der deutschen Regierung 
und der Deutschen Bahn AG für den Bau der neuen 
HGZ-Verbindung Köln - Frankfurt wurde in diesem 
Jahr geschlossen. 
Die Arbeiten an den Achsen Brüssel-Lille und 
Brüssel-niederländische Grenze verliefen nach Plan; in 
Belgien wurde ein neuer Finanzierungsplan beschlossen, 
der zumindest eine teilweise Deckung der 
Finanzierungskosten ermöglichen soll. 
In den Niederlanden wurde schließlich eine Einigung über 
die Streckenführung der Achse Amsterdam-belgische 
Grenze erzieh. 
52 
HGZ Süd Grenzüberschreitender Abschnitt Figueras-Perpignan: 
eine Probebohrung für einen 8 km langen Tunnel wurde 
im Herbst begonnen. 
HGZ Ost Die Gemeinnützigkeitserklärung ("déclaration d'utilité 
publique") wurde erteilt. 
HGZ Frankreich- Eine Regierungskommission wurde zur Untersuchung der 
Italien rechtlichen Voraussetzungen der mit der Ausführung des 
internationalen Abschnitts der Verbindung 
Montmelian-Turin betrauten Einrichtung geschaffen. 
Für die Abschnitte Turin-Mailand und 
Mailand-Venedig wurde dem Unternehmen TAV eine 
Zulassung für die Vorbereitung, den Bau und die 
Unterhaltung der Strecke erteilt; staatliche Hilfen für die 
Verbesserung der Rentabilität des Vorhabens wurden 
sichergestellt; die privaten Beiträge müssen allerdings 
noch ausgebaut werden. 
Betuwe-Strecke Was die Betuwe-Strecke anbelangt, wurden Fortschritte in 
rechtlichen Fragen erzielt, auch wenn die Lösung zu 
erheblich höheren Kosten führt, die noch gedeckt werden 
müssen. 
Griechische Konzessionen wurden für bestimmte Abschnitte der 
Autobahnen Autobahnen in Griechenland erteilt: die feste Verbindung 
Rio-Antirio und die Ringstraße um Athen. 
Autobahn Lissabon- Im Juni hat der Rat auf seiner Tagung in Florenz den 
Valladolid Vorschlag der portugiesischen und der spanischen 
Regierung zur Änderung des vorrangigen Projekts Nr. 8 
der Essener Liste A und zur Schaffung einer 
multimodalen Verbindung zwischen Portugal und Spanien 
auf der einen Seite und den anderen europäischen Staaten 
auf der anderen Seite förmlich zur Kenntnis genommen. 
Im Oktober wurde ein Seminar veranstaltet, auf dem das 
erweiterte Vorhaben geprüft wurde. Die Kommission 
begrüßte den Vorschlag Portugals für eine multimodale 
Lösung, der den Zielen der TEN-Leitlinien entspricht, 
und bestätigte, daß sämtliche Teilvorhaben bereits in den 
Anhängen I und II aufgeführt waren. 
Zugverbindung Cork- Das Eisenbahnprojekt in Irland wird dank der 
Dublin-Belfast-Larne- umfangreichen Beiträge aus dem Kohäsionsfonds 
Stranraer voraussichtlich geraume Zeit vor dem geplanten Termin 
abgeschlossen werden. 
53 
Flughafen Malpensa Die Arbeiten verlaufen nach Plan (Fertigstellung des 
gesamten Vorhaben voraussichtlich im Jahr 2000). Das 
italienische Verkehrsministerium hat eine Verordnung 
über die Verlagerung des Luftverkehrs von Linate nach 
Malpensa erlassen. 
Feste Verbindung Der Bau dieses Tunnels und der Brückenfundamente wie 
Öresund auch die Vorbereitung der Zufahrtsstraßen sind weit 
fortgeschritten. 
Nordisches Dreieck Eine beträchtliche Anzahl an Bahn- und 
Straßenbauvorhaben sind im Bau. Im Bereich 
Seeschiffahrt und Häfen wurden Studienaufträge 
vergeben. 
Straßenverbindung Der irische Teil des Straßenbauvorhabens 
Irland/VK/Benelux IRL/VK/Benelux geht dank der Beihilfen von der EGKS 
und dem Kohäsionsfonds gut voran. 
Hauptstrecke Eine endgültige Entscheidung über den Finanzierungsplan 
Westküste wird in Kürze erwartet. 
B. SONSTIGE VORHABEN 
VORHABEN 1996 ERZIELTE FORTSCHRITTE 
Basistunnel Semmering, Die Bekanntmachung für eine Vorauswahl zu 
Österreich einer BOT-Konzession über einen 42 km langen 
Abschnitt der Pontebbana-Achse (Wien-
Tarvisio/Ljubljana), einschließlich des 21 km 
langen Semmering-Basistunnels, ist 
abgeschlossen, und die endgültige Ausschreibung 
ist in Gang. Das Ausschreibungsverfahren soll 
Anfang 1997 beendet werden. Die 
Probebohrungen (die in den Versorgungstunnel 
im fertigen Tunnelsystem integriert werden 
sollen) begannen 1996. 
HGZ Berlin-Hannover Die Genehmigungsverfahren sind abgeschlossen, 
und die Arbeiten an der 270 km langen Strecke, 
durch die die Fahrzeit zwischen Berlin und 
Hannover auf lh45 verkürzt werden sollen, sind 
angelaufen. 
54 
HGZ Mailand-Bologna-
Florenz-Rom-Neapel Mailand-Bologna : die Planungsverfahren sind in 
Gang und werden voraussichtlich 1997 
abgeschlossen sein (Erteilung der 
Baugenehmigung). 
Bologna-Florenz : die Arbeiten wurden 1996 
begonnen. 
Rom-Neapel : die Arbeiten laufen. 
55 
ANHANG III: LISTE DER SITZUNGEN DES TEN-FlNANZHILFEAUSSCHUSSES SEPT. 1995 - DEZ. 1996 
995 
10. Oktober (morgens) 
10. Oktober (nachmittags) 
11. Oktober 
12. Oktober 
9. November 
20. November : bereichsübergreifende Aktionen 
: Telekommunikation 
: Energie 
: Verkehr 
: Energie 
: Telekommunikation 
1996 
26. März 
8 . Mai 
25. Juli 
13. September 
25. Oktober 
12. November bereichsübergreifende Aktionen 
Verkehr 
Verkehr 
Telekommunikation 
Energie 
bereichsübergreifende Aktionen 
56 
ANHANG IV: VORHABEN IM BEREICH DER ENERGIEVERSORGUNG, DIE IM RAHMEN DER 
VERORDNUNG NR. 2236/95 FINANZIERT WERDEN 
A. GEMEINSCHAFTSBEIHILFEN 1995 
Registrierungs­
nummer der 
Studie 
E2/95 
E5/95 
E6/95 
E21-22/95 
E34/95 
E7/95 
E14/95 
E15/95 
E16/95 
E11/95 
E19/95 
E23/95 Projektgegenstand der Studie 
(b11)* FINNLAND-SCHWEDEN 
Höhere 
Stromübertragungskapazität 
(b11) SCHWEDEN-FINNLAND 
Höhere 
Stromübertragungskapazität 
(d14) SCHWEDEN-POLEN 
Elektrizitätsverbund 
(d14) BALTISCHER RING 
Elektrizitätsverbund 
(d14) BALTISCHER RING 
Austausch von Stromspitzen 
(c5) ITALIEN 
Stromleitung Vado-ügure-
Morigallo 
(c5) ITALIEN 
Stromleitung Santa Barbara-
Tavarnuzze 
(c5) ITALIEN 
Stromleitung Pietrafitta-Santa 
Barbara 
(c5) ITALIEN 
Pumpspeicherung Piedilago 
(d6) ITALIEN- ÖSTERREICH 
Stromleitung Cordignato-
österreichische Grenze 
(b6) ITALIEN- FRANKREICH 
Stromleitung Piossasco-
Moncenisio 
(c6) SPANIEN 
Kantabrisches Meer: Stromleitung 
Penagos-Guenes Höchst­
grenze 
der 
Kosten 
der Studie 
(in ECU 
'000) 
150 
150 
1600 
5000 
395 
274 
175 
200 
1475 
165 
160 
300 Höchst­
betrag der 
Gemein-
schafttsbei-
hiife 
(in ECU 
'000) 
75 
75 
800 
2500 
150 
137 
87.5 
100 
737.5 
82.5 
80 
150 Anteil der 
Gemein-
schafttsbei-
hilfe an den 
Kosten der 
Studie 
(in %) 
50 
50 
50 
50 
38 
50 
50 
50 
50 
50 
50 
50 
57 
E24/95 
E25/95 
E27/95 
E28/95 
E3/95 
E30/95 
G1/95 
G2/95 
G3/95 
G4/95 
G5/95 
G6/95 (c6) SPANIEN 
Kantabrisches Meer: Stromleitung 
Guenes-ltxaso 
(c6) SPANIEN 
Kantabrisches Meer: Stromleitung 
Soto-Penagos 
(b7) SPANIEN-FRANKREICH 
Stromverbindung 
Transformatorstation Pirineo 
(b7) SPANIEN-FRANKREICH 
Stromleitung Aragön-Cazaril 
(d13) SPANIEN-MAROKKO 
Neue Kabelführung für den 
Elektrizitätsverbund 
(c7) PORTUGAL-SPANIEN 
Ausbau des Elektrizitätsverbunds 
(f1) IRLAND-NORDIRLAND 
Erdgasverbindungsrohr 
(g12) DÄNEMARK 
Erdgasspeicher Toender 
(g8) SPANIEN 
(h4) Unterirdischer Erdgasspeicher in 
Nueva Carteya 
(g8) SPANIEN 
Unterirdischer Erdgasspeicher in 
Huete 
(e6) GRIECHENLAND 
Unterirdischer Erdgasspeicher 
(e6) GRIECHENLAND 
Vergrößerung des 
Haupterdgasleitungsystems 
INSGESAMT 250 
180 
280 
400 
1275 
634 
300 
2975 
1884 
2665 
2000 
1540 
24427 125 
90 
140 
200 
637.5 
317 
150 
1487.5 
942 
1332.5 
1000 
770 
12166 50 
50 
50 
50 
50 
50 
50 
50 
50 
50 
50 
50 
Bezugsnummern wie in den Leitlinien (ABI. Nr. C 216 vom 21.8.1995). 
58 
B. [Liste der für 1996 genehmigten Studien] 
Registrie­
rungs-
nummer der 
Studie 
E35/96 
E38/96 
E40/96 
E46/96 
E52/96 
E55/96 MITGLIEDSTAAT - UNTERNEHMEN 
Festlegung des Projektgegenstand* der Studie 
sowie die Tragweite der Studie 
(c6) SPANIEN - Red Electrica de Espana 
Elektrizitätsverbund (400 KV) Sentmenat - Bescano 
und Bescano - Strecke Vic/Baixas (Mittelmeerachse). 
Umweltverträglichkeitsprüfung und grundlegende 
technische Studien für beide Leitungen. 
Wirtschaftlichkeitsanalyse und technische 
Durchführbarkeitsstudie für zweite Leitung. 
(b7) SPANIEN - Red Electrica de Espana 
Alternativstrecken für den Elektrizitätsverbund 
Frankreich-Spanien durch die Zentralpyrenäen. 
Wirtschaftlichkeitsanalyse, 
Umweltverträglichkeitsprüfung und grundlegende 
technische Studien: spanischer Anteil. 
(dl4) FINNLAND - IVO Transmission Services Ltd 
Verstärkte Nutzung des vorhandenen 
Hochspannungsgleichstrom-Elektrizitätsverbunds 
(Unterwasserkabel) Finnland-Schweden. 
Durchführbarkeits- und technische Studien, 
einschließliche Labortests: Finnischer Anteil. 
(dl4) SCHWEDEN - Svenska Kraftnät 
Verstärkte Nutzung des vorhandenen 
Hochspannungsgleichstrom-Elektrizitätsverbunds 
(Unterwasserkabel) Finnland-Schweden. 
Durchführbarkeits- und technische Studien, 
einschließliche Labortests: Schwedischer Anteil. 
(dl 1) NIEDERLANDE - N.V. Samenwerkende 
elektriciteits-produktiebedrijven (Sep) 
Stromverbund (Unterwasserkabel) Niederlande -
Norwegen. 
Studien über das Elektrodenauslegung und Beurteilung 
der Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit, einschließlich 
Unterwasserkabeltests. 
(d!4) FINNLAND - Teollisuuden Voimansiirto Oy 
Erhöhte Stromübertragungskapazität zwischen 
Südfinnland und Rußland (Gebiet um St. Petersburg). 
Vorbereitende Studien, Durchführbarkeits- und 
technische Studien, einschließlich Prüfung der 
Umweltaspekte. Höchst­
grenze der 
Kosten der 
Studie 
(in ECU '000) 
440 
710 
450 
650 
3 000 
480 Anteil der 
Gemein-
schafttsbei-
hilfe an den 
zugelas­
senen 
Kosten der 
Studie 
(in %) 
50 
50 
50 
50 
50 
50 Höchstbetrag 
der Gemein-
schafttsbeihilfe 
(in ECU '000) 
220 
355 
225 
325 
1 500 
240 
59 
Registrie­
rungs-
nummer der 
Studie 
E62/96 
E63/96 
G12/96 
G13/96 
G14/96 
G15/96 
G16/96 
G17/96 
II MITGLIEDSTAAT - UNTERNEHMEN 
Festlegung des Projektgegenstand* der Studie 
sowie die Tragweite der Studie 
(b7) FRANKREICH - Electricité de Frankreich 
Alternativverbindungen für den Elektrizitätsverbund 
Frankreich-Spanien über die Zentralpyrenäen. 
Wirtschaftlichkeitsanalyse, 
Umweltverträglichkeitsprüfung und grundlegende 
technische Studien: französischer Anteil. 
(dl4) DEUTSCHLAND - PreussenEIectra 
Hochleistungsstromleitungsnetz Ost-West - baltische 
Strecke. 
Analyse der technischen, wirtschaftlichen, finanziellen, 
juristischen und Umweltschutzaspekte. 
(g8) SPANIEN - ENAGAS 
Unterirdischer Erdgasspeicher in Valle del Ebro (Nord-
Süd-Achse). 
Seismische Voruntersuchungen. 
(g8) SPANIEN - ENAGAS 
Unterirdischer Erdgasspeicher in Cuenca de Cantabria 
(Nord-Süd-Achse). 
Seismische Voruntersuchungen. 
(g8) SPANIEN - ENAGAS 
Unterirdischer Erdgasspeicher in Brihuega (Nord-Süd-
Achse). 
Explorationsbohrung. 
(g8) SPANIEN - ENAGAS 
Unterirdischer Erdgasspeicher in Cerro Gordo (Nord-
Süd-Achse). 
Seismische Voruntersuchungen. 
(gl) IRLAND - Marathon International Petroleum 
Ireland Limited (MIPIL) 
Unterirdischer Erdgasspeicher in "Kinsale Area". 
Durchführbarkeits- und technische Studien. 
(e6) GRIECHENLAND - DEPA S.A. (Public Gas Cor­
poration) 
Erdgasnetz auf der Insel Kreta, einschließlich eines 
LNG-Terminals. 
Durchführbarkeitsstudie, 
Umweltverträglichkeitsprüfung und andere 
Untersuchungen. Höchst­
grenze der 
Kosten der 
Studie 
(in ECU '000) 
300 
1 430 
1 008 
1 008 
1 943 
394 
636 
1 940 Anteil der • 
Gemein-
schafttsbei-
hilfe an den 
zugelas­
senen 
Kosten der 
Studie 
(in %) 
50 
50 
50 
50 
50 
50 
50 
50 Höchstbetrag 
der Gemein-
schafttsbeihilfe 
(in ECU '000) 
150 
715 
•504 
504 
971,5 
197 
318 
970 
60 
Registrie­
rungs-
nummer der 
Studie 
G18/96 MITGLIEDSTAAT - UNTERNEHMEN 
Festlegung des Projektgegenstand* der Studie 
sowie die Tragweite der Studie 
(gl2) DÄNEMARK - Dansk Naturgas A/S 
Ausweitung des unterirdischen Erdgasspeichers in 
Stenlille. 
Dreidimensionale seismische Untersuchung. 
INSGESAMT Höchst­
grenze der 
Kosten der 
Studie 
(in ECU '000) 
3 424 
17 813 Anteil der 
Gemein-
schafttsbei-
hilfe an den 
zugelas­
senen 
Kosten der 
Studie 
(in %) 
50 
50 Höchstbetrag 
der Gemein-
schafttsbeihilfe 
(in ECU '000) 
1 712 
8 906.5 
* Bezugsnummern wie in der Leitlinienentscheidung (ABl. Nr. L 161 vom 29.6.1996) 
61 
ANHANG V: TELEKOMVORHABEN, DIE IM RAHMEN DER VERORDNUNG NR. 2236/95 FINANZIERT 
WERDEN 
A.1995 ISDN 
Ref. Bezeichnung Maximaler EU-
Beitrag 
(in ECU) 
TI1.1 Profil des Eurozeichens: rechnergestützte 740 150 
Multimedien-Konferenzschaltung 
TL 1.2 Umstellungsstrategien ausgehend vom EURO- 491 100 
ISDN 
Tl. 1.3 EURO-ISDN-Anzeigetafel 208 250 
Tl.1.6 Entwicklung von EURO-SERVICES 320 500 
Dienstleistungen: Euro Green, Euro Kiosk 
Tl.2.1 EURO-ISDN für ein integriertes Netz öffentliche 750 000 
Gesundheit 
TI.2.2 EURO-ISDN für ~i Verbund der 1231 314 
Verkehrsinformationszentren 
Tl.2.3 Europäisches Fernunterrichts netz für 678 000 
Hochschulbildung (I) 
Tl.2.3 Europäisches Fernunterrichtsnetz für 590 000 
Hochschulbildung (II) 
Tl.2.3 Europäisches Fernunterrichtsnetz für 630 000 
Hochschulbildung (III) 
TI.2.5 EURO-ISDN für die Telearbeit (I) 165 000 
TI2.5 EURO-ISDN für die Telearbeit (II) 1029 000 
Tl.2.6 Elektronischer Handelsverkehr zwischen KMU 264 898 
unter Verwendung von EURO-ISDN (I) 
Tl.2.6 Elektronischer Handelsverkehr zwischen KMU 984 250 
unter Verwendung von EURO-ISDN (II) 
Tl.2.6 Elektronischer Handelsverkehr zwischen KMU 764 450 
unter Verwendung von EURO-ISDN (III) 
Tl.2.6 Elektronischer Handelsverkehr zwischen KMU 485 462 
unter Verwendung von EURO-ISDN (IV) 
62 
Tl.2.7 Regionenübergreifende Plattform für Fernunterricht 397 492 
über EURO-ISDN (I) 
TI.2.7 Regionenübergreifende Plattform für Fernunterricht 488 400 
über EURO-ISDN (II) 
TI.2.8 Aktionen zur Information über EURO-ISDN in 1 125 563 
KMU 
INSGESAMT "" 11 371 929 
63 
B.1996 ISDN 
Ref. 
41.02 
61.01 
71.03 
21.03 
31.02 
51.01 
11.03 
51.02 
31.01 
51.03 
61.05 Kurzname 
INFOCITIES 
TELEPOLIS 
TEN-TREND 
PAIDEIA 
MOSAIC 
TAGIS 
MEDSALUS 
NOPROBLEMS 
DCC 
GTS 
DYP Bezeichnung 
Städteinfomationsnetz 
Verrechnungs- u. Transaktions 
system für Informationsanbieter 
Entwicklung von 
Telearbeits netzen für 
Unternehmen in abgelegenen 
Gebieten 
PAIDEIA in TEN-Telekom 
Methoden und Instrumente zur 
Schaffung und Wartung 
virtueller Museen 
Europaweiter Zugang zu ISDN-
gestützten Basisdiensten 
Berufliche Telezusammenarbeit 
über E U R O - I S D N ; 
Mittel meernetz für 
Informationen über die 
medizinische Versorgung 
Herstellerneutrale zuverlässige 
E-mail-Systeme 
Gemeinsame digitale Basis für 
kulturelle Information 
G 1 o b a 1 e 
Telekommunikationsdienste 
Dynamische Gelbe Seiten 
INSGESAMT Maximaler EU-
Beitrag 
(in ECU '000) 
5 000 
1 530 
2 948 
495 
918 
1 700 
513 
1 573 
1 680 
440 
1 304 
18 101 
64 
ANHANG VI: 1996 FINANZIERTE IDA-TELEMATIKPROJEKTE16 
Dienststelle Vorhaben Gesamtmittel 
GD I SIGL - Austausch von Produkt- und 850 000 
Zulassungsinformation 
GD I Insgesamt 850 000 
GD VI ANIMO - Tierwanderungen 150 000 
GD VI PHYSAN - Pflanzenschutzkontrolle 940 000 
GD VI SHIFT - Tierärztliche Kontrolle 200 000 
GD VI FIS - IDES (unter bereichsübergreifenden 0 
Basisdiensten) 
GD VI Insgesamt 1 290 000 
GD XV SIMAP - elektronisches öffentliches Auftragswesen 800 000 
GD XV Bereichsübergreifende Aktionen - rechtliche, 300 000 
vertragliche Fragen, Qualitätskontrolle (unter 
bereichsübergreifenden Basisdiensten) 
GD XV Insgesamt 1 100 000 
GD XXI VIES - MwSt-Informationsaustauschsystem 2 100 000 
GD XXI CCN/CSI (unter bereichsübergreifenden 35 000 
Basisdiensten) 
GD XXI EXCISE CONTROL 20 000 
GD XXI QUOTA - 300 000 
GD XXI SCENT CIS/FISCAL - Zölle und indirekte 1 000 000 
Steuern, Landwirtschaft 
GD XXI TARIC - Zölle und indirekte Steuern, 850 000 
Import/Export in/aus Drittstaaten 
GD XXI EBTI - Europäische verbindliche Zolltarifauskunft 850 000 
GD XXI TRANSIT - Warenverkehr 400 000 
GD XXI Insgesamt 5 555 000 
Diese Zahlen gehen aus der Annahme hervor, daß die Reserve von zur Zeit 7,5 Mio. ECU vom 
Europäischen Parlament freigegeben wird und zu den derzeit für das EDICOM-Programm 
bewilligten 6 Mio. ECU hinzukommt. Darüber hinaus wurden aufgrund der verspäteten Annahme 
des IDA-Beschlusses verschiedene Maßnahmen mit einem Budget von insgesamt 15 798 Mio. ECU 
von 1995 auf 1996 verschoben. Diese Maßnahmen sind in der Tabelle NICHT berücksichtigt. Die 
TEN-Finanzveiordnung gilt nicht für das IDA-Programm. 
65 
Eurostat EDICOM - Elektronischer Datenaustausch über 0 
den Warenverkehr 
Eurostat DSIS - distributed Statistical information services 1 800 000 
(statistisches Informationsdienste) 
Eurostat EXTRACOM - Austausch von v 450 000 
A ußenhandelsstatistiken 
Eurostat SERT - Unternehmensstatistiken 600 000 
Eurostat Bereichsübergreifende Aktionen (unter 200 000 
bereichsübergreifenden Basisdiensten) 
Eurostat Insgesamt 3 050 000 
Sämtliche Bereichsübergreifende Basisdienste, einschließlich 3 518 000 
Bereiche rechtlicher & sicherheitstechnischer Aspekte 
Sämtliche Bereiche Insgesamt 3 518 000 
DI Umsetzung und Unterstützung 1 015 000 
bereichsübergreifender Aktionen auf EG-Ebene 
DI Insgesamt 1 015 000 
AGENTUR Europäische Agentur für die Beurteilung von 0 
Arzneimitteln 
AGENTUR Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und 225 000 
Drogensucht 
AGENTUR Übersetzungszentrum 0 
AGENTUR Europäische Umweltagentur 0 
AGENTUR RESMA - Warenzeichen 0 
AGENTUREN Insgesamt 225 000 
GD IV FOURCOM 400 000 
GD IV Insgesamt 400 000 
GD V TESS (SOSENET) - Telematikfür die 700 000 
Sozialversicherung 
GD V EURES - Arbeitsmarktdatenbank 737 000 
GD V CARE - Krankheitsbekämpfung und -Überwachung 400 000 
GD V Insgesamt 1 837 000 
GD X Illegaler Handel mit Kulturgütern 0 
GD X Insgesamt 0_ 
GD XIV FIDES - Datenaustausch Fischerei 250 000 
66 
GD XIV Insgesamt 250 000 
GS Verteilung & Verwaltung offizieller Dokumente 1 200 000 
(Trilogue) 
GS REITOX - Drogen und Drogenabhängigkeit 0 
GS Insgesamt 1 200 000 
GD III/B/6 Aufklärung & Werbung 260 000 
GD III/B/6 Koordinierung & Unterstützung 200 000 
GD III/B/6 Einführung von E-mail auf der Grundlage von 150 000 
X.400 
GD III/B/6 Bereichsübergreifende Aktionen - Basisdienste 0 
GD III/B/6 Bereichsübergreifende Aktionen - Architektur 3 100 000 
...TESTA 
GD III/B/6 Bereichsübergreifende Aktionen - Rechtliche, 0 
vertragliche Fragen, Qualitätskontrolle 
GD III/B/6 Insgesamt 3 710 000 
Endsumme 24 000 000 
67 
ANHANG VII: GEMÄSS VERORDNUNG 2236/95 FINANZIERTE 
VERKEHRSVORHABEN 
A. 1995 
Bezeichnung des/der geförderten Vorhabens 
/ Studie 
I. SPEZIFISCHE TEN-VORHABEN 
1. HGZ/kombinierter Verkehr Berlin-Verona mm Art1 Fördert! n; 
Studien zur Brennerachse im Hinblick auf die Verbesserung 
der wirtschaftlichen und finanziellen Durchführbarkeit der 
Verbindung München-Verona 
Durchführbarkeitsstudien auf der Brennerachse für neue 
Zugangsstraßen zum Brennerbasistunnel (in Italien) 
Planung und Designstudien zur Brennerachse: Abschnitt 
Unteres Inntal 
Brennerachse (Projekt): Abschnitt Unteres Inntal, Bau einer 3. 
und 4. Spur zwischen Kufstein und Baumkirchen 
Ausbau der Eisenbahnstrecke Berlin - Halle/Leipzig 
Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 1 
2. HGZ PBKAL 
HGZ - PBKAL-Belgien (Zinszuschüsse) 
Technische Studien und Designstudien zu PBKAL-NL 
Durchführbark.studie zur Kanaltunnel-Eisenbahnverbindung 
Gesamt vorrang. Vorhaben Nr.2 
3. HGZ-Verbindung Süd 
Studie zum HGZ Madrid-Barcelona-Perpignan-Montpellier: 
Abschnitt Madrid-Barcelona-französ. Grenze 
Studie zur HGZ-Verbindung Süd: Eisenbahnstrecke Spanien-
Frankreich Atlantikküste (Vitoria -Dax) 
Studie zur HGZ-Verbdg. Süd: Eisenbahnstrecke Languedoc-
Roussillon 
Gesamt vorrang. Vorhaben J\Jr.3 
4. HGZ-Verbindung Ost 
Techn. Studien Vorprojekt z. HGZ-EST Europ. 
Gesamt vorrang. Vorhaben Nr.4 
5. Betuwe-Strecke 
Techn. Studien und Designstudien zur Betuwe-Strecke 
Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 5 
6. HGZ/kombinierter Verkehr Frankreich-Italien 
Studien zur HGZ-/Kombiverkehrstrecke Turin-Mailand-Verona-
Venedig 
Studie zur internat, alpenquerenden Verbindung zwischen Lyon 
und Turin 
Gesamt vorrang. Vorhaben Nr.6 S 
S 
S 
p 
p 
P(ZZ) 
S 
S 
s 
s 
s 
s 
s 
s 
s R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 0.800 
1730 
Ô.SÔÛ 
Ô.5ÔÔ 
24.900 
34.430 
2Ô.ÔÔÔ 
6.000 
17.ÔÔÔ 
43.000 
4.950 
0.500 
0.500 
5.950 
22.000 
22.000 
7.000 
1.ÙÔÙ 
10.179 
6.000 
16.179 
19 P - Vorhaben; S = Studie. 
R = Bahn; C = Kombinierter Verkehr; M = Straßen; A 
Verkehrsmanagement; V = Schiffe; G = Satelliten. 
Mio. ECU Flughäfen; S = See/Häfen; T = 
68 
7. Griechische Autobahnen 
Straßenstudie "Makri - Industriegebiet v. Alexandroupolis" 
(EGNATIA) 
Studien zur festen Verbindung Maliakos (Consultantdienste zur 
Vorbereitung einer künftigen Genehmigung - PATHE) 
Straßenstudie "Tempi-Talausfahrt - Kreuzung Skotina" 
(PATHE) 
Straßenstudie "Girtoni - Tempi Taleinfahrt" (PATHE) 
Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 7 
10. Flughafen Malpensa 
Malpensa 2000 
Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 10 S 
S 
S 
S 
P(22) M 
M 
M 
M 
A 1.750 
2.ÔÔÔ 
1.000 
0.750 
6.ÔÔÔ 
1.800 
1.800 
11. Oresund-Verbdg. (Straße/Schiene) Dänemark-
Schweden 
Studien zu den dänischen Zugangswegen zur festen 
Verbindung über den öresund 
Design- und Umweltstudien, Überwachung 
Studien zur festen Verbindung über den Oresund 
Gesamt vorrang. Vorhaben Nr. 11 
12. Nordisches Dreieck 
Finanzielle, sozioökonomische und umweltbezogene Studien 
zum Nordischen Dreieck in Finnland 
Studien zur Bahninfrastruktur des Nord. Dreiecks in Finnland 
Studien zum Straßenabschnitt des ND in Finnland (E 18) 
Bau und Ausbau der Bahnverbindung des ND in Finnland 
Bau und Ausbau von Straßenabschnitten (E 18) des ND in 
Finnland 
Studie zur Entwickig. der finnischen Seeverkehrsinfrastruktur 
Studie zum Verkehrsmanagementsystem auf dem 
transeuropäischen Straßennetz (TERN) in Finnland 
Durchführbarkeitsstudie zu Ausbau/Neutrassierung von 
Unterabschnitten der Eisenbahnstrecke Stockholm-Malmö 
(Planungsphase) 
Studien zur Eisenbahnstrecke Göteborg-Mellerud-Kornsjö 
(Ausbau von drei Unterabschnitten) 
Ausbau der Eisenbahnstrecke Malmö-Göteborg für den HG-
Verkehr einschl. Umbau auf Doppelspur (Projekt) 
Gesamt vorrang. Vorhaben Nr.12 
13. Straßenverbindung Irland-YK-Benelux 
Studien in England and Nordirland zur Straßenverbindung 
Irland-VK-Benelux 
Gesamt vorrang. Vorhaben Nr.13 
14. Westküsten-Hauptstrecke 
Durchführbarkeitsstudie und zugehörige Planungsarbeit zur 
Modernisierung der Westküsten-Hauptstrecke, 
Berücksichtigung der Implikationen von Interoperabilität und 
intermodaler Verfrachtung 
Gesamt vorrang. Vorhaben Nr.14 
Pilotprojekt Leitstelle für HGZ-Netz 
Durchführbarkeitsstudie zum ERTMS (European Rail Traffic 
Management System) zur Harmonisierung von Sicherheit und 
Bahnverkehrsmanagement auf europäischer Ebene 
Gesamt für Leitstellenprojekt 
Gesamt spezifische Vorhaben 
II. VERKEHRSMANAGEMENT UND ANDERE VORHABEN 
1. Flugverkehrsmanagement 
Neues Nord-West Monopuls-Ersatzüberwachungsradar S 
s 
S 
s 
s 
P(ZZ) 
P(ZZ) 
s 
s 
s 
s 
p 
s 
s 
s 
p R/M 
R/M 
M,R,F> 
R 
M 
R 
M 
S 
TM 
R 
R 
R 
M 
R 
T,R 
T,A 5.000 
10.000 
15.000 
Ô.Ô53 
1.260 
1.928 
0.680 
0.965 
0.210 
0.454 
0.665W 
0.555 
5.280 
12.050 
2.000 
2.000 
8.600 
8.600 
7.5ÛÔ 
7.500 
181.509 
0.190 
69 
Datenverarbeitungs- und -Übermittlungsanlagen 
Ersetzen/Modernisierung der Radarsysteme 
Ersetzen der Shanwick Hochfrequenzsender/-empfänger 
Installation eines Monopuls-Ersatzüberwachungsradars 
(MSSR) in Porto Santo 
Installation eines Monopuls-Ersatzüberwachungsradars 
(MSSR) in Porto 
Modernisierung der Datennetze zum Erfüllen der 
EUROCONTROL-Normen 
Sende- und Empfangssysteme 
Ersetzen des herkömmlichen Ersatzüberwachungsradars durch 
ein Monopuls-Ersatzüberwachungsradar 
Radar 2000 
Modernisierung der Radarerfassung 
Studie zu einem nordeuropäischen automatischen abhängigen 
Flugüberwachungsnetz 
Studie zu einer vorbetrieblichen S-Modus-Station 
Gesamt für Flugverkehrsmanagement 
2. Straßenverkehrsmanagement 
Verkehrsmanagementzentrum in Ludwigsburg 
Studie zum Verkehrsmanagement auf dem transeurop. 
Straßennetz in den Niederlanden 
Verkehrsmanagement auf dem transeurop. Straßennetz in den 
Niederlanden 
Studien zum integrierten Verkehrsüberwachungs- und 
-informationssystem auf dem Autobahnnetz im Großherzogtum 
Luxemburg 
Studie zur einzelstaatl. Integration der europäischen Leitlinien 
zur Verkehrsüberwachung 
Studie z. integr.Verkehrsüberwachungs- und 
-informationssystem auf den TERN in Portugal 
Demonstration v. RDSA/erkehrsfunk auf Zufahrtsstrecken nach 
Madrid 
Studie zur Demonstration v. RDSA/erkehrsfunk im Großraum 
Madrid 
Studie zur Verwirklichung von RDSA/erkehrsfunkdiensten auf 
den spanischen Abschnitten der TERN 
Durchführbarkeitsstudie zum europäischen Netz für den 
Datenaustausch zwischen Verkehrsinformationszentren auf 
dem transeuropäischen Straßennetz 
Studie zur konzertierten Einführung der 
Straßenverkehrstelematik in Mitteleuropa 
Studie z. Einführg. d. Straßenverkehrstelematik in Südeuropa 
Studie zur Einführung von RDSA/erkehrsfunkdiensten im Ver­
einigten Königreich und deren grenzübergreifende Verbindung 
Studie zur Einrichtung eines Verkehrsinformations- und 
-Überwachungssystems in Wallonien 
Studie zur Verwirklichung eines Verkehrstelematikprojekts in 
Flandern 
Studie zur Harmonisierung des Niveaus von Diensten und 
organisatorischen Maßnahmen 
Studie zur Schaffung eines europäischen Zentrums für die 
elektronische Erhebung von Mautgebühren 
Studie zur Vollendung des Netzes der 
Verkehrsinformationszentren in Spanien 
Vollendung des Netzes der Verkehrsinformationszentren 
Studie zu RDSA/erkehrsfunkdiensten a.d. TERN in Italien 
Installation fortgeschrittener Signal- und Leitsysteme auf dem 
Stadtring M-40 um Madrid 
Studie zur Installation fortgeschrittener Signal- und Leitsysteme 
auf dem Stadtring M-40 um Madrid 
Verwirklichung des Nationalen Verkehrsmanagement-
Gesamtentwicklungsplans P(ZZ) 
P(ZZ) 
p 
p 
p 
p 
P(ZZ) 
p 
p 
p 
s 
s 
p 
s 
p 
s 
s 
s 
p 
s 
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s 
p 
s 
p 
s 
p Î.A 
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T,A 
T,A 
t,A 
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T,A 
T,A 
T,A 
T,A 
T,A 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
S 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M 
T,M . 
T,M 
T,M 0.230 
0.240 
0.330 
0.310 
0.300 
0.500 
0.500 
0.650 
0.850 
2.ÔÔÔ 
2.000 
8.ÔÔÔ 
16.100 
0.260 
0.050 
0.268 
0.300 
0.470 
0.350 
0.410 
0.135 
0.185 
0.400 
0.400 
0.400 
T.M0.450 
0.500 
0.500 
0.500 
Û.1ÛÔ 
0.180 
0.740 
0.930 
1.700 
Û.60Ô 
2.480 
70 
Studie zur europa weiten Koordinierung der 
RDSA/erkehrsfunkdienste 
Studie zur Anpassung von RDSA/erkehrsfunk in Deutschland 
Gesamt für Straßenverkehrsmanagemen 
3. Seeverkehrsmanagement 
Studie zum Melde- und Informationssystem für den 
Schiffsverkehr Northsea 
Melde-und Informationssystem für den Schiffsverkehr Northsea 
(Verwirklichung) 
Studie zum Meldesystem gemäß RL 93/75/EWG 
Meldesystem gemäß RL 93/75/EWG(Verwirklichung) 
Studie zur Verwirklichung des VTMIS in Griechenland 
Verbesserungender VTS (Konversion der VTS in Rotterdam) 
Studie z. Modernisierung der Koordinierungszentrenfür 
Rettungsmaßnahmenund der Hafen-VTS zu deren Integration 
in das transeuropäische VTMIS-Netz 
Vorstudie zur Modernisierungder Anlagen z. 
Radarinformationsverarbeitungu. z. Funkverkehrsbetriebder 
Koordinierungszentrenfür Rettungsmaßnahmen 
Verwirklichungeines VTS-Systems in der Straße von Messina 
(TRITON) 
Studienz. TEDIM (Ostsee-Telematikplattform) 
Gesamt Seeverkehrsmanagemen, 
4. GNSS 
Durchführbarkeitsstudiez. Navigations-und Ortungsdiensten 
durch INMARSAT III Navigationstransponder 
Gesamt GNSS 
5. Andere Vorhaben 
Motortestplattform Flughafen Luxemburg (Projekt) 
Durchführbarkeitsstudiez. multimodalen System Adria-Korridor 
Studie z. Modernisierungder Nordstrecke 
Ausbau der EisenbahnverbindungGroningen-Leer 
Studie (erste Phase) zur Strecke Mailand-Ventimiglia,Abschnitt 
S. Lorenzo-Finale 
Planvorstudienz. Anbindungder Eisenbahnstreckean den 
Gotthard (Mailand - Chiasso) 
Durchführbarkeitsst.z. festen Verbdg. über den Fehmarnbelf 
Durchführbarkeitsst.z. festen Verbdg. über den Fehmarnbelt 
Gesamt andere Vorhaben 
GESAMT VERKEHRSMANAGEMENT UND ANDERE 
VORHABEN S 
S 
S 
P 
S 
P 
S 
P 
s 
s 
P 
s 
s 
p 
s 
s 
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s 
s 
s 
s T,M 
T,M 
T,V 
T,V 
T,V 
T,V 
T,V 
T,V 
T,V 
T,V 
T.V 
T,V 
T,G 
A 
R/M/P 
R 
R 
R 
R 
R/M 
R/M 3.680 
0.110 
16.098 
0.120 
0.040 
0.064 
0.038 
0.400 
0.450 
0.205 
0.415 
1.001 
0.530 
3.263 
9.500 
9.500 
0.790 
1.000 
1.640 
1.500 
2.000 
2.600 
2.000 
2.000 
13.530 
58.491 
GESAMTSUMME 240.000 
B. 1996 
Die Kommission wird die Liste der Vorhaben vor Ende des Jahres verabschieden. 
Brenner: Studien zum Abschnitt Inntal 
Juristische und finanzielle Studien zur Achse München-Verona: 
AU.D.I; (AU koordiniert) 
HGZ-Verbindung Nord-Süd, Berlin-Nürnberg-München-Verona Ab­
schnitte Arnstadt-Erfurt und Gröbers-Leipzig 
Durchführbarkeitsstudienauf der Brennerachse für neue Zugangs­
straßen zum Brennerbasistunnel 
Gesamt Vorhaben Nr. 1 
2. HGZ PBKAL S 
S 
P 
S R 
R 
R 
R 8.5000 Mio. ECU 
1.5000 Mio. ECU 
15 '^j,Viio. ECU 
1.5000Mio. ECU 
27.0000 Mio. ECU 
71 
HGZ PBKAL; Abschnitt Raunheim-Frankfurt 
Durchführbarkeitsstudiezur Kanaltunnel-Eisenbahnverbindung 
Gesamt Vorhaben Nr. 2 
3. HGZ-Verbindung SUD 
Studie z. HGZ-Verbdg. Süd: Madrid-Vitoria-Dax, Abschnitt Y Vasca 
Studie zur HGZ-Verbindung Süd: Durchführbarkeits-und Planstudie 
zu Catayud-Ricla; Planstudie zu Lleida-Barcelonaund Rest der 
Strecke Madrid-Zaragoza 
Studien z. HGZ-Verbindung Süd — Languedoc-Roussillon:Perpignan-
spanische Grenze 
Studien z. HGZ-Verbindung Süd — Languedoc-RoussillomMontpel-
lier-Perpignan 
Gesamt Vorhaben Nr. 3 
4. HGZ-Verbindung Ost 
HGZ-Verbindung Ost: Saarbrücken-Mannheimund Kehl-Appenweier 
HGZ-Verbindung Ost - detaillierte technische Vorprojektstudien 
Gesamt Vorhaben Nr. 4 
5. Betuwe-Strecke 
Studie 1996 zur Betuwe-Strecke 
Gesamt Vorhaben Nr. 5 
6. HGZ/kombinierter Verkehr Frankreich-Italien 
Studien zur HGZ-/Kombiverkehrstrecke Lyon-Turin: Lyon-Montmélian 
Studien zur HGZ-/Kombiverkehrstrecke Lyon-Turin: Montmélian-Turin 
Studien zur HGZ-Strecke Lyon-Triest: Abschnitt Turin-Mailand-Verona-
Venedig-Trieste 
Studien zur internat. alpenquerendenVerbindungzwischen Turin und 
Lyon 
Gesamt Vorhaben Nr. 6 
7. Griechische Autobahnen 
PATHE: AB Elefsina -Stavros-FlughafenSpata und Westumgehung I-
mittos 
Straßenstudien zur Umgehung Patras; Anbindungdes neuen Hafens 
und der Stadt Patras (techn. Studien-PATHE) 
Zugang zur Via Egnatia: Straßenstudie "Siatista-Kristallopigi" 
Studie zum elektron. Gebühreneinzugauf gebührenpflichtigengriechi-
schen Autobahnen (PATHE / EGNATIA) 
Gesamt Vorhaben Nr. 7 
8. Lissabon-Valladolid 
Studien zur Straßenachse Lissabon-Vilar Formoso 
Studien zur Modernisierungder Nordstrecke 
Gesamt Vorhaben Nr. 8 
10. Flughafen Malpensa 
Malpensa 2000 
Gesamt Vorhaben Nr. 10 
11. Oresund-Verbindung (Straße/Schiene) Dänemark-Schweden 
Feste Verbindung über den Oresund: alle Arbeiten 
Dänische Zugangsstraßen 
Studien zum Verkehrsmanagementauf der Autobahnverbindungzum 
Öresund P 
S 
S 
S 
s 
s 
p 
s 
s 
s 
s 
s 
s 
p 
s 
s 
s 
s 
s 
P(IR) 
P(IR) 
P(IR) 
S R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
R 
M 
M 
M 
M 
M 
R 
A 
R/M 
R/M 
M,T 20.0000 Mio. ECU 
25.0000 Mio. ECU 
45.0000 Mio. ECU 
0.3235 Mio. ECU 
1.7265Mio. ECU 
3.7800Mio. ECU 
0.5200 Mio. ECU 
6.3500 Mio. ECU 
5.0000 Mio. ECU 
11.4000 Mio. ECU 
16.4000 Mio. ECU 
10.0000Mio. ECU 
10.0000Mio. ECU 
4.0000Mio. ECU 
8.8000 Mio. ECU 
22.0000Mio. ECU 
2.0000 Mio. ECU 
36.8000 Mio. ECU 
7.9100 Mio. ECU 
0.1000Mio. ECU 
0.2500 Mio. ECU 
0.1500 Mio. ECU 
8.4100 Mio. ECU 
2.2500Mio. ECU 
1.1000Mio. ECU 
3.3500 Mio. ECU 
2.0000 Mio. ECU 
2.0000 Mio. ECU 
9.0000 Mio. ECU 
4.2000 Mio. ECU 
0.5000Mio. ECU 
72 
Studien zu den schwedischen Zugangsstraßenzum Oresund 
Gesamt Vorhaben Nr. 11 
12. Nordisches Dreieck 
Studien zu Straßenabschnittendes ND in Finnland (E18) 
Bau und Ausbau der E18 (Finnland) 
Verwirklichung von Verkehrsmanagementsystemenfür TERN in Finn­
land 
Studien zu Verkehrsmanagementsystemenfür TERN 
Bau und Ausbau der Bahnverbindungendes ND in Finnland 
Studien zu den Bahnverbindungendes ND in Finnland 
Seeverkehrsdienstnetzein Finnland 
Studien zur Entwicklung der finnischen Seeverkehrsinfrastruktur 
Entwicklung der Hafeninfrastrukturim Nordischen Dreieck 
Studie z. Flugh. Stockholm Arlanda (Start- und Landebahn),Nordisch. 
Dreieck 
Durchführbarkeitsstudiezu Modernisierung und Tunnelbau E6 Mölndal 
(Nordisch. Dreieck) 
Durchführbarkeitsstudiezur Modernisierungdes Eisenbahnabschnitts 
Sodra-Stambanen(Nordisch. Dreieck) 
Durchführbarkeitsstudiezur Modernisierungder Eisenbahnstrecke Gö-
teborg-Kornsjo (Nordisch. Dreieck) 
Studie z. Nordisch. Dreieck: internat. FlughafenterminalTrelleborg 
Studie z. Nordisch. Dreieck: Hafen von Stockholm und Entwicklungs­
projekt Norvik 
Studien z. Nordisch. Dreieck: Fährterminal Göteborg 
Gesamt Vorhaben Nr. 12 
13. Straßenverbindung Irland-VK-Benelux 
Studie zur grenzüberschreitendenStraßenverbdg.Newry-Dundalk 
Drei engl. Studien z. Straßenverbdg.IRL-VK-Benelux: Brückenstudie; 
strateg. Studie z. A14; M6/M11 Kapazitätsstudien 
Studie z. ROADLINK-Netz — Echtzeit-Verkehrsinformation 
Gesamt Vorhaben Nr. 13 
14. Westküsten-Hauptstrecke 
Arbeiten an Westküsten-Hauptstrecke 
Studien zur Westküsten-Hauptstrecke 
Gesamt Vorhaben Nr. 14 
ERTMS 
Durchführbarkeitsstudiez. ERTMS (European Rail Traffic Manage­
ment System) 
Gesamt Vorhaben ERTMS 
Gesamt vorrangige Vorhaben + ERTMS 
II. Verkehrsmanagementund andere Vorhaben 
1. Flugverkehrsüberwachung 
Modernisierungder Radarsysteme 
Flugverkehrsüberwachungs-Versuchsinfrastrukturn Deutschland 
SACTA Phase III ' 
Studie zur Flugverkehrsüberwachungs-Veisurh-': '• - '\.-tjr 
Studie zur Entwicklung der Flugverkehrssituatior, 
Studie zu technischen und betriebsbezogenenProblemen bei der 
Verwirklichung v. 8.33 KHz VHF (Flugverkehrsüberwachung) 
Studie zur Installation von ARTEMIS 
Verwirklichung des nationalen Luftverkehrsdatennetzes 
Studie zur automatischenabhängigenFlugüberwachung/ Lotse-
Pilot-Daten Verbindung/Kommunikation 
Modernisierung und Austausch von Radarsystemen S 
S 
P(IR) 
P 
S 
P 
S 
P 
s 
s 
s 
s 
s 
s 
s 
s 
s 
s 
s 
s 
p 
s 
s 
p 
s 
P 
s 
s 
s 
s 
P 
s 
P R/M 
M 
M 
M,T 
M,T 
R 
R 
V,T 
S 
P 
A 
M 
R 
R 
P 
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P 
M 
M 
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R 
R 
T,R 
A,T 
A,T 
A.T 
A,T 
A,T 
A,T 
A.T 
A.T 
A.T 
A.T 3.5000Mio. ECU 
17.2000 Mio. ECU 
1.2000 Mio. ECU 
2.5000 Mio. ECU 
0.2080Mio. ECU 
0.5000 Mio. ECU 
5.0250Mio. ECU 
0.4750 Mio. ECU 
0.7000Mio. ECU 
0.3070Mio. ECU 
0.1850 Mio. ECU 
1.1250 Mio. ECU 
0.2870Mio. ECU 
4.5030 Mio. ECU 
1.6500 Mio. ECU 
0.0500 Mio. ECU 
0.0850 Mio. ECU 
0.1750Mio. ECU 
18.9750 Mio. ECU 
0 3250 Mio. ECU 
1.7000 Mio. ECU 
0.3000 Mio. ECU 
2.3250 Mio. ECU 
4.8000 Mio. ECU 
2.4000 Mio. ECU 
7.2000 Mio. ECU 
10.2250 Mio ECU 
10.2250 Mio. ECU 
211.2350Mio. ECU 
0.7400Mio. ECU 
3.8000 Mio. ECU 
1.0000 Mio. ECU 
5.4000 Mio. ECU 
3.1500 Mio. ECU 
0.1000Mio. ECU 
1.3000 Mio. ECU 
0.5500 Mio. ECU 
0.1560Mio. ECU 
0.8300 Mio ECU 
73 
GETALIS — neue Flugverkehrsüberwachungs-u. Sprachkommunika­
tionskontrollsysteme Lissabon 
Durchführbarkeitsstudienz. Verwirklichung d. Flugverkehrsüber­
wachung 
Gesamt Flugverkehrsüberwachungs-Vorhaben 
2. GNSS 
GNSS, Phase 2, Studien ExperimentalprogrammBraunschweig 
GNSS, Phase 2, SATNAV Studie Differentialstation Frankfurt a.M. 
Durchführbarkeitsstudiez. Verwirklichungeines Satellitennaviga­
tionsnetzes 
Installation e.s Differential-GNSS-Netzesin NL 
Gesamt GNSS-Vorhaben 
3. Sraßenverkehrsmanagement 
Studie z. grenzüberschreitendenVerkehrsleitsystem Nürnberg- Prag / 
Linz - Prag 
Vollendung des Netzes von Verkehrsmanagementzentrenin Spanien 
Verwirklichung des nationalen Hauptplanes Verkehrsmanagement: 
Dynamische Meldung und RDSA/erkehrsfunk a. d. TERN in Spanien h 
Studie z. Verkehrsmanagement-und-informationsdienstenin Mittel­
europa (CENTRICO) (B,NL,D,F) 
Verwirklichung d. Verkehrsmanagement-und -informationsdienstein 
Mitteleuropa (CENTRICO) (B.NL.D.F) 
Studie z. Verkehrsmanagement-und-informationsdienstena. d. 
TERN im SERTI-Gebiet (D, F, 1, E) 
Verwirklichung d. Verkehrsmanagement-und -informationsdienstea. 
d. TERN im SERTI-Gebiet (D, F, 1, E) 
VIKING-Studie z. Verwirklichung koordinierten Straßenverkehrsmana­
gements in Nordeuropa (D, DK, SW, SU) 
CORVETTE-Studie z. Koordinierung und Validierung des Einsatzes 
fortgeschrittener Verkehrstelematiksysteme in alpinen Gebieten (D, 
AU, 1) 
ITS-City-Pionier-Studie (Ertico) 
Verwirklichung des nationalen Hauptplans Verkehrsmanagement 
(SDER) 
Demonstration und Installation von RDS/Verkehrsfunkinformations-
dienstena. d. TERN in Norditalien 
Studie zur Verwirklichung v. nationalem RDS/Verkehrsfunk im VK und 
dessen grenzüberschreitenderAnbindung 
Gesamt Straßenverkehrsmanagementvorhaben 
4. Seeverkehrsmanagement 
Studie z. Verkehrsüberwachung,Horizont 2005 (Frankreich) 
Erneuerung der Radardatenverarbeitungsanlagervon VTS-Zentren im 
Ärmelkananal 
Konversion der VTS in Rotterdam 
Studie z. Schiffsmeldesystem: NL koordinieren (NL, B, D, SF, E, F) 
Europ. Küsten-VHF DSC, GMDSS-Infrastruktur 
Gesamt Seeverkehrsmanagementvorhaben 
5. Andere Vorhaben 
Pontebbana-Achse.Semmering-Basistunnel 
Studie z. binnenschiffgestütztenKombiverkehr Seine - Scheide 
Sozioökonomische Studie zum seeseitigenZugang der Häfen von 
Gent und Terneuzen 
Durchführbarkeitsstudiez. Tunnel unter der Warnow (Hansestadt 
Rostock) 
Durchführbarkeitsstudiez. Nordlandkai Lübeck 
Durchführbarkeitsstudiez. HGZ-Verbindung Kopenhagen-Aalborg-
Rödby 
Hafen Aalborg Ost P 
S 
S 
S 
S 
P 
S 
P 
P 
S 
P 
S 
P 
s 
s 
s 
P 
p 
s 
s 
p 
p 
s 
p 
p 
s 
s 
s 
s 
s 
s AT 
A.T 
G,T 
G,T 
G,T 
G.T 
M.T 
M.T 
M.T 
M.T 
M,T 
M,T 
M,T 
M.T 
M.T 
M,T 
M.T 
M.T 
M.T 
V.T 
V.T 
V.T 
V.T 
V.T 
R 
1 
P 
M 
P 
R 
P 1.2000 Mio. ECU 
0.7450 Mio. ECU 
18.9710Mio. ECU 
0.7000 Mio. ECU 
0.5120Mio. ECU 
9.5000 Mio. ECU 
0.0910 Mio. ECU 
10.8030 Mio. ECU 
0.4500 Mio. ECU 
0.8550 Mio. ECU 
0.9000Mio. ECU 
5.2855 Mio. ECU 
2.1610Mio. ECU 
3.2825 Mio. ECU 
0.2205 Mio. ECU 
0.8750 Mio. ECU 
0.6000 Mio. ECU 
0 5000 Mio. ECU 
2.5000Mio. ECU 
0 5000 Mio. ECU 
0.3000Mio. ECU 
18.4295 Mio. ECU 
0.0175Mio. ECU 
0.1390 Mio. ECU 
0 7600 Mio. ECU 
0.4000Mio. ECU 
0.1250Mio. ECU 
1.4415 Mio. ECU 
1.0000 Mio. ECU 
1.5000 Mio. ECU 
c: '.'' .:'.*:M ECU 
2.0000 Mio. ECU 
0.0500 Mio. ECU 
0.4000 Mio. ECU 
0.2500 Mio. ECU 
74 
Umweltverträglichkeitsprüfungz. Ausbau des Hafens Aarhus 
Studie z. Autobahnabschn.Nerja-Motril 
Studie z. AB Lleida-Barcelona:Cervera 
Studie z. Madrider Ring M 50 
Studie z. AB Albacete-Murcia 
Durchführbarkeitsstudiez. Ausbau und Entwicklung des Hafens von 
Valencia 
EU-Studie zu RADEF (Road Administration Exchange) (B koordiniert) 
Studien z. Hafen 2000 von Le Havre 
Studie z. Hafen von Saint Malo 
Durchführbarkeitsstudiez. multimodalen Verkehrssystem Adriatischer 
Korridor(3 Haupthäfen: Igoumenitsa, Patra.Heraklion) 
Flughafen Bologna: 2 Studien 
Studien z. Neuorganisationder Zufahrt zum HafengebietMarghera/-
Venedig 
FlughafenterminalLuxemburg 
Studien z. Hafen von Terneuzen,Logi-Link Skandinavien (Ausbau) 
Studien zu.TEDIM (Ostsee-Telematikplattform) 
Studien z. Modernisierungder Großen Weststrecken— Strecken­
strategie 
Gesamt andere Vorhaben 
Gesamt Verkehrsmanagementund andere Vorhaben S 
S 
S 
S 
S 
S 
S 
S 
S 
S 
S 
S 
S 
S 
S 
S P 
M 
M 
M 
M 
P 
M 
P 
P 
P 
A 
P 
A 
P 
R/P 
R 0.1000 Mio. ECU 
4.0000 Mio. ECU 
1.0000 Mio. ECU 
2.2500 Mio. ECU 
2.0000 Mio. ECU 
0.5000 Mio. ECU 
0.4150 Mio. ECU 
0.4000 Mio. ECU 
0.1000 Mio. ECU 
0.3400 Mio. ECU 
0.4000 Mio. ECU 
0.1400 Mio. ECU 
0.2500 Mio. ECU 
0.2250 Mio. ECU 
0.5000 Mio. ECU 
0.8000Mio. ECU 
19.1200 Mio. ECU 
68.7650Mio. ECU 
GESAMTSUMME 280.0000 Mio. ECU 
75 
ANHANG VIII: DIE WICHTIGSTEN 1996 DURCH REGIONAL- UND KOHÄSIONS-FONDS GEFÖRDERTEN 
TEN-VORHABEN 
A. In Essen ermittelte spezifische Vorhaben - Finanzierung durch Kohäsionsfonds 
Beantragte und bereitgestellte Mittel 
VORHABEN 
Nr. 3 HGZ-Verbdg. Süd 
Madrid-Barcelona-Perpignan 
Madrid-Vitoria-Dax 
Gesamt Vorhaben Nr. 3 
Nr. 7 Griechische Autobahnen 
Patras-Athen-Thessaloniki 
Via Egnatia 
Gesamt Vorhaben Nr. 7 
Nr. 8 AB Lissabon -Valladolid 
Portugiesischer Abschnitt 
Spanischer Abschnitt 
Gesamt Vorhaben Nr. 8 
Nr. 9 Eisenbahnverbindung 
Cork-Dublin-Belfast-Larne 
Streckenmodernisierung 
Nr. 13 Irland/VK/Benelux 
N1/N7 Straßenkorridor in Irland 
Gesamt Spezifische Vorhaben 1993 
Mio. 
ECU 
8.02 
0.00 
8.02 
45.35 
26.42 
71.77 
23.82 
0.00 
23.82 
11.87 
8.50 
123.9 1993-1996 bereitgestellte 
Mittel 
1994 
Mio. 
ECU 
0.00 
0.00 
0.00 
13.06 
9.21 
22.27 
28.80 
0.00 
28.80 
20.60 
40.19 
111.8 1995 
Mio. 
ECU 
0.00 
0.00 
0.00 
0.00 
40.74 
40.74 
0.00 
0.00 
0.00 
21.47 
30.83 
93.04 1996 
Mio. 
ECU 
0.00 
0.00 
0.00 
0.00 
0.00 
0.00 
0.00 
0.00 
0.00 
0.00 
27.07 
27.07 Gesamt 
93-96 
Mio. 
ECU 
8.02 
0.00 
8.02 
58.41 
76.36 
134.7 
52.62 
0.00 
52.62 
53.94 
106.5 
355.9 beantragte 
Zuschüsse20 
Mio. ECU 
337.04 
0.00 
337.04 
354.07 
506.46 
860.53 
0.00 
0.00 
0.00 
0.00 
40.00 
1237.56 
20 Bis September 1996 von Behörden der Mitgliedstaaten eingereichte Antrage auf Zuschüsse 
(schließt Gesamtbetrag der bis 1999 vorgesehenen Zuschüsse aus dem Kohäsionsfonds ein). 
76 
B.l. Regionalfonds 
Energie: 
Gas 
SPANIEN: 
GFK: 
"Estrecho Gibraltar-
Tarifa-Cördoba" 
Netz Campo Gibraltar 
und Jerez 
Instalaciones GNL 
Huelva 
Gasoduct Valencia-
Cartagena (1. Phase) 
INTERREG II B 
(Verbindung mit Portu-
gal) 
GRIECHENLAND: 
Erdgaseinfuhr nach 
Griechenland21 aus 
Rußland und Algerien, 
davon: 
GFK 1994-1999 
Initiative INTERREG 
II B 
PORTUGAL: 
Erdgasnetz: 
INTERREG II B 
GFK 
VK: 
Gesamt: zuschußfä­
hige Kosten 
(Mio. ECU) 
525.24 
325.24 
224.52 
23.00 
18.20 
59.52 
, 200.00 
1275.40 
1275.40 
825.40 
450.00 
565.16 
348.16 
217.00 
2624.80 EFRE-
Zuschüsse 
(Mio. ECU) 
208.88 
128.88 
89.91 
9.20 
7.28 
22.49 
80.00 
534.60 
534.60 
354.60 
180.00 
237.00 
140.00 
97.00 
1071.18 Zeitraum 
94-97 
94-97 
94-96 
94-96 
94-99 
94-99 
94-99 
94-99 
94-99 Bezug 
einschl. Niederdruck-Verteileranlagen in Griechenland. 
77 
Elektrizität 
GRIECHENLAND 
REGEN-LEITUNG 
ITALIEN: 
REGEN 
INTERREG II B 
VK: 
GFK Subprogramm 
Elektrizitätsverbund 
Nordirland - Schottland 
Gesamt: zuschußfä­
hige Kosten 
(Mio. ECU) 
50.00 
288.48 
149.05 
139.43 
252.72 
591.20 EFRE-
Zuschüsse 
(Mio. ECU) 
20.00 
86.77 
31.00 
55.77 
86.48 
193.25 Zeitraum 
94-99 
92-96 
94-99 
94-99 Bezug 
Telekommunikation: 
Öffentliche Netze 
GRIECHENLAND: 
OP Telecom CCA II zuschußfä­
hige Kosten 
(Mio. ECU) 
322.00 EFRE-
Zuschüsse 
(Mio. ECU) 
173.00 Zeitraum 
94-99 Bezug 
Verkehr: 
Straßen 
SPANIEN 
O.P. Castilla y Leon, 
davon 
Autobahn Lissabon -
Valladolid vorrang. 
Vorhaben Nr. 8 zuschußfä­
hige Kosten 
(Mio. ECU) 
666.77 
666.77 
179.37 EFRE-
Zuschüsse 
(Mio. ECU) 
433.40 
433.40 
116.59 Zeitraum 
94-99 
94-99 Bezug 
Nr.94.11.09.006 
C(94) 3043/3 
v. 25.11.94 
78 
GRIECHENLAND: 
PATHE (Patra-Korinth-
Athens-Thessaloniki) 
vorrg. Vorhaben Nr. 7 
VIA EGNATIA vorrg. 
Vorhaben Nr. 7 
IRLAND: 
Cork - "Portlaoise (N8) 
vorrg. Vorhaben Nr. 13 
Cork - Wexford (N24) 
Limerick - Portlaoise -
Dublin 
ITALIEN: 
OP Straßeninfrastruktur: 
Messina-Palerm o 
Salerno-Reggio Calabria 
Cagliari-Sassari 
Bari-Otranto 
Brindisi-Lametia Terme 
VK: 
OP Straßen infrastruktur: 
Dublin-Belfast 
andere in Nordirland 
Gesamt: 1426.00 
600.00 
826.00 
120.20 
15.60 
28.70 
75.90 
490.00 
100.00 
155.00 
84.50 
42.50 
108.00 
-
2102m 847.00 
352.00 
495.00 
90.00 
11.70 
21.50 
56.80 
245.00 
50.00 
77.50 
42.25 
21.25 
54.00 
37.23 
24.81 
12.42 
1652.43 94-99 
94-99 
95-99 
94-96 
94-96 
94-99 
94-99 
94-99 
94-99 EFRE 
940509016 
Eisenbahn 
GRIECHENLAND: 
Athen-Thessaloniki 
ITALIEN: 
OP Eisenbahnverkehr zuschußfä­
hige Kosten 
(Mio. ECU) 
293.00 
1765.00 EFRE-
Zuschüsse 
(Mio. ECU) 
176.00 
704.00 Zeitraum 
94-96 
94-99 Bezug 
79 
VK: 
Gesamt Eisenbahn: 
Belfast-Dublin 
andere in Nordirland 
Gesamt: -
2049.00 53.92 
46.53 
7.39 
933.92 94-99 
97-99 
Flughäfen 
IRLAND: 
generelle Modernisierung 
Dublin-Cork-Shannon zuschußfä­
hige Kosten 
(Mio. ECU) 
14.80 EFRE-
Zuschüsse 
(Mio. ECU) 
7.40 Zeitraum 
95-97 Bezug 
C(94) 1971/3 
Häfen 
GRIECHENLAND: 
Hafen von Patras 
Hafen von Volos 
Hafen von Rhodos 
Hafen von Souda 
IRLAND: 
Dublin (Schüttgutlager) 
Ringaskiddy (idem) 
Gesamt : zuschußfa-
hige Kosten 
(Mio. ECU) 
69.00 
44.00 
13.00 
8.00 
4.00 
7.40 
3.70 
3.70 
76.4 EFRE-
Zuschüsse 
(Mio. ECU) 
41.00 
26.00 
8.00 
5.00 
2.00 
3.80 
1.90 
1.90 
44.80 Zeitraum 
94-99 
94-99 
94-99 
94-99 
96-97 
96-97 Bezug 
C(94) 1771/3 
C(94) 1771/3 
GESAMT VERKEHR 4843.17 2638.75 
80 
Anhang IX : EIB-Darlehen für TEN-Vorhaben und damit verbundene Projekte 
gewährte 
Darlehen EIB-finanzierte Vorhaben (Mio. ECU) unterzeichnete Finanzierungsverträge 
<93 93 94 95 96 Gesamt 
1. VORRANGIGE VORHABEN (Essener Ratstagung) 
HOCHGESCHWINDIGKEITSZUG / KOMBINIERTER VERKEHR NORD-SÜD (DE/ÖS/IT) 
HOCHGESCHWINDIGKEITSZUG PBKAL (FR/BE/DE/NL/VK) 
HOCHGESCHWINDIGKEITSZUGVERBINDUNG SÜD (ES/FR) 
HOCHGESCHWINDIGKEITSZUGVERBINDUNG OST (FR/DE/LUX) 
BETUWE-STRECKE / KOMBINIERTER VERKEHR (NL/DE) 
HOCHGESCHWINDIGKEITSZUG / KOMBINIERTER VERKEHR FRANKREICH-ITALIEN (FR/IT) 
GRIECHISCHE AUTOBAHNEN (GR) 
AUTOBAHN PORTUGAL-SPANIEN — weiteres Projekt 
EISENBAHNVERBINDUNG C0RK-DUBL1N-BELFAST-[LARNE-STRANRAER] (IRL/VK) 
FLUGHAFEN MALPENSA (IT) 
FESTE SCHIENEN-/STRASSENVERBINDUNG ZWISCHEN DÄNEMARK UND SCHWEDEN (DK/SE) 
NORDISCHES DREIECK (NO/SV/FI) 
STRASSENVERBINDUNG IRLAND - VEREINIGTES KÖNIGREICH - BENELUX (VK/IRL) 
WESTKÜSTEN-HAUPTSTRECKE (VK) 
2. WEITERE WICHTIGE VORHABEN (auf Essener Ratstagung ermittelt) -
2.1 Vorhaben in der Europäischen Union 
2.2 Vorhaben mit Nachbarstaaten 
3. ANDERE VORHABEN IM BEREICH DER TRANSEUROPÄISCHEN NETZE 
3.1 Transeuropäisches Straßennet/ 
3.2 Transeuropäisches Eisenbahnnetz 
3.3 Transeuropäisches Hafennetz 
3.4 Transeuropäisches Flughafennetz 
4. VORHABEN IN MITTEL- UND OSTEUROPA 
4.1 Straßenkorridore 
4.2 Eisenbahnkorridore 
4.3 Häfen 
4.4 Flughäfen und Flugverkehrskontrolle 8 079 
384 
1 786 
1 389 
2 060 
44 
295 
688 
1 332 
131 
3 458 
2 958 
500 
7 783 
3 168 
3 096 
460 
1 059 
1 292 
812 
216 
69 
195 642 
477 
61 
104 1180 
370 
109 
701 
425 
176 
247 
347 
100 
23 
224 
222 
168 
54 1137 
286 
143 
534 
104 
60 
11 
314 
176 
138 
626 
260 
182 
32 
152 
259 
153 
15 
91 1603 
350 
230 
34 
598 
44 
20 
128 
149 
50 
274 
234 
40 
1434 
413 
583 
299 
139 
230 
176 
54 924 
119 
10 
66 
312 
417 
250 
250 
1055 
633 
417 
5 
261 
245 
16 5485 
350 
1481 
357 
2003 
44 
124 
440 
626 
61 
1263 
838 
425 
3462 
1406 
1182 
359 
515 
972 
742 
16 
69 
145 
Gesamt 20 612 642 2174 2336 3541 2490 11182 
si.^a 
EIB-finanzierte Vorhaben (Mio. ECU) gewährte 
Darlehen unterzeichnete Finanzicrungsverträge 
<93 93 94 Gesamt 
95 96 
1. VORRANGIGE VORHABEN (Essener Ratstagung) 
1.1 Vorhaben in der Europäischen Union 
ELEKTRIZITÄTSVERBUND GRIECHENLAND-ITALIEN 
ELEKTRIZITÄTSVERBUND FRANKREICH-ITALIEN 
ELEKTRIZITÄTSVERBUND FRANKREICH-SPANIEN 
ELEKTRIZITÄTSVERBUND SPANIEN-PORTUGAL 
OST-WEST-ELEKTRIZITÄTSVERBUND DÄNEMARK 
ERDGASNETZ GRIECHENLAND 
ERDGASNETZ PORTUGAL 
GASELEKTRIZITÄTSVERBUND PORTUGAL - SPANIEN 
1.2 Vorhaben mit Nachbarstaaten 
GASFERNLEITUNG ALGERIEN - MAROKKO - EUROPÄISCHE UNION 
GASFERNLEITUNG RUSSLAND - POLEN - EUROPÄISCHE UNION 
2. WEITERE WICHTIGE VORHABEN (auf Essener Ratstagung ermittelt) 
2.1 Vorhaben in der Europäischen Union 
2.2 Vorhaben mit Nachbarstaaten 
3. ANDERE VORHABEN IM BEREICH DER TRANSEUROP. NETZE 
3.1 Transeuropäisches Elektrizitätsnetz 
3.2 Transeuropäisches Gasnetz 2 248 
1 261 
100 
57 
526 
354 
224 
987 
641 
346 
2 195 
811 
1 384 
4 443 200 
200 
200 
160 
160 
360 315 
153 
153 
161 
162 
402 
142 
260 523 
t n n 
102 
224 
190 
190 
222 
91 
131 
716 745 593 
250 
50 
200 
343 
343 
474 
49 
425 
1 067 1 638 
744 
56 
207 
255 
224 
894 
552 
343 
1 258 
442 
816 
2 896 
83 
EIB-finanzierte Vorhaben (Mio. ECU) 
1. VORHABEN IN DER EUROPÄISCHEN UNION 
1.1 Netze und Fernvermittlung 
1.2 Mobilkommunikation 
1.3 Satelliten und Sendestationen 
2. VORHABEN MIT NACHBARSTAATEN 
2.1 Netze und Fernvermittlung 
2.2 Mobilkommunikation 
2.3 Satelliten und Sendestationen 
Gesamt gewährte 
Darlehen 
6 462 
5 136 
1 005 
321 
695 
680 
15 
7 157 unterzeichnete Finanzierungsverträge 
<93 93 94 95 96 
666 
615 
51 
110 
110 
776 2 100 
2 006 
72 
22 
300 
300 
2 400 839 
786 
53 
130 
130 
969 1 063 
368 
395 
300 
1 063 Gesamt 
4 668 
3 775 
571 
322 
540 
540 
5 208 
84 
ANHANG X : "Zu ERWARTENDE MAKROÖKONOMISCHE UND 
BESCHÄFTIGUNGSRELEVANTE AUSWIRKUNGEN VON INVESTITIONEN IN 
TRANSEUROPÄISCHE VERKEHRSNETZE 
Zusammenfassung 
Seit einiger Zeit nimmt das Interesse an der Frage zu, aufweiche Weise sich Investitionen 
in die transeuropäischen Infrastrukturnetze wahrscheinlich auf makroökonomische Größen und 
insbesondere die Beschäftigung auswirken würden. In diesem Bericht wird eine erste 
vorläufige Abschätzung der entsprechenden Wirkungen des Baus eines Teilbereichs der Netze, 
nämlich der transeuropäischen Verkehrsnetze (Verkehrs-TEN), versucht. Um die hiermit 
verbundenen Fragestellungen zu verdeutlichen, wurden zwei Fälle behandelt: zum einen die 
vollständige Durchführung der 14 Vorhaben, über die auf dem Europäischen Rat von Essen 
Einvernehmen erzielt wurde, mit einem geschätzten zusätzlichen Investitionsvolumen von ca. 
90 Mrd. ECU; zum zweiten die Durchführung des Leitschemas für TEN-Verkehrsvorhaben 
gemäß dem Vorschlag für "gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines 
transeuropäischen Verkehrsnetzes" (KOM(94) 106 endg.), mit einem geschätzten Volumen von 
400 Mrd. ECU. Die Analyse gelangte im wesentlichen zu folgenden Ergebnissen. 
Die makroökonomischen Effekte der Verwirklichung sämtlicher Essener 
Vorhaben sind äußerst positiv: Das BIP würde bis zum Jahre 2030 kumuliert um 
über 560 Mrd. ECU zunehmen. Dies stellt eine volkswirtschaftliche Rentabilität 
von etwa 11 % dar. Nur wenige Ausgaben der öffentlichen Hand bringen über 
einen solch langen Zeitraum eine derart hohe Ertragsrate mit sich. Eine zügige 
Fertigstellung der Essener Projekte würde daher die Wettbewerbsfähigkeit der 
europäischen Wirtschaft erheblich stärken. 
Beim Beschäftigungseffekt lassen sich zwei Aspekte unterscheiden: 
Vorübergehende Beschäftigungsgewinne in der Bauphase und eine dauerhafte 
Beschäftigungssteigerung in der Betriebsphase. 
Nach den in diesem Bericht enthaltenen vorsichtigen Schätzungen entstünde.mit 
der vollständigen Verwirklichung der Essener Verkehrs-TEN im ersten Jahrzehnt 
(1998-2007) ein zusätzliches Beschäftigungsvolumen von 700 000 Mannjahren. 
Eine Verwirklichung des gesamten Verkehrs-TEN-Programms entsprechend dem 
"Leitschema" würde dazu führen; daß die Beschäftigung um etwa 
3 200 000 Mannjahre steigt. 
Dauerhafte Arbeitsplätze entstehen dadurch, daß aufgrund der Nutzung des 
ausgebauten Netzes die Wirtschaftstätigkeit zunimmt. Wie bereits angedeutet, 
dürfte diese Zunahme sehr bedeutend ausfallen. In welchem Maße dies jedoch 
Produktivitätsgewinne mehr in höhere Löhne fließen oder mehr die 
Beschäftigung steigen lassen. Unter der Hypothese, daß sich die 
Produktivitätsgewinne größtenteils im Reallohn niederschlagen - eine vorsichtige 
Annahme, die auf historischen Erfahrungen beruht -, bewegen sich die 
Schätzungen für die langfristigen Beschäftigungseffekte in der Wirtschaft 
insgesamt zwischen 130 000 und 230 000 zusätzlichen Arbeitsplätzen bei den 
14 Essener Vorhaben und zwischen 594 000 und 1 030 000 zusätzlichen 
Arbeitsplätzen bei sämtlichen Projekten des "Leitschemas". Könnten die 
Arbeitnehmer allerdings überzeugt werden, den Produktivitätsanstieg aus den 
TEN-Investitionen in Beschäftigungs- statt Reallohnzuwachse umzusetzen, dann 
wären die Arbeitsplatzgewinne sehr viel höher: sie könnten von mindestens 
570 000 bei den 14 Essener Projekten bis 4 700 000 für das gesamte Netz 
reichen. Diese Gesamtzahlen verschleiern jedoch die eventuell erheblich 
abweichenden Auswirkungen auf sektoraler und regionaler Ebene, die in 
vorliegender Studiejedoch nicht näher untersucht wurden. Gleichwohl bestätigen 
die Zahlen, daß die Verwirklichung der Verkehrs-TEN ein beträchtliches 
Potential zur Verbesserung der Beschäftigungslage in der Union schaffen würde. 
Eine der grundlegenden Annahmen bei den obigen Schätzungen war, daß in der 
Wirtschaft keine erheblichen Überkapazitäten bestehen und daß deswegen 
Verkehrs-TEN-Investitionen kurzfristig einige alternative Investitionsprojekte 
verdrängen dürften. Dagegen deuten die gegenwärtig in der Europäischen Union 
vorhandenen makroökonomischen Bedingungen mit hoher Arbeitslosigkeit und 
niedrigem Zinsniveau auf erhebliche unausgelastete Kapazitäten hin. 
Dementsprechend darf erwartet werden, daß eine politische Entscheidung für 
eine rasche Verwirklichung der Verkehrs-TEN sogar noch mehr Arbeitsplätze 
entstehen ließe, als auf der Grundlage der sehr zurückhaltenden 
Ausgangshypothesen geschätzt wird, mit denen dieser Bericht arbeitet. 
In diesem Zusammenhang sei betont, daß zwischen dem Bau der Verkehrs-TEN 
und der Zunahme der Beschäftigung keine automatische Beziehung besteht. Ob 
die verbesserten unternehmerischen Rahmenbedingungen genutzt werden, hängt 
von flankierenden Maßnahmen ab. Die Verkehrspolitik könnte wichtige Impulse 
vermitteln, indem sie eine faire und effiziente Preisgestaltung durchsetzt. 
Weitere Impulse könnten von einer gut konzipierten Liberalisierung des 
Verkehrssektors ausgehen. Makroökonomische und strukturpolitische 
Maßnahmen sind für die Beschäftigungswirkung besonders wichtig, vor allem 
die Beeinflussung der Güter-, Kapital- und Arbeitsmärkte durch Verstärkung des 
Wettbewerbs, Abbau von Rigiditäten und Förderung der Strukturanpassung. So 
ist z.B. zu erwarten, daß zwischen den ökonomischen Vorteilen - Verbesserung 
von Produktivität und internationaler Wettbewerbsfähigkeit - der Vollendung des 
Binnenmarkts und der Wirtschafts- und Währungsunion, der Globalisierung der 
Weltwirtschaft und dem Ausbau der transeuropäischen Netze eine positive 
Wechselwirkung besteht. 
86 
Zusammenfassend läßt sich sagen, daß den im vorliegenden Bericht präsentierten ersten 
Analysen zufolge eine Verwirklichung der transeuropäischen Verkehrsnetze einen positiven 
Beitrag zur Beschäftigungsentwicklung in Europa leisten würde, ohne indes das Problem der 
Arbeitslosigkeit zu lösen. Die Verkehrs-TEN-Projekte sollten aber nicht ausschließlich nach 
ihrer Fähigkeit, Arbeitsplätze zu schaffen, beurteilt werden. Mit anderen bedeutsamen 
Nutzeffekten ist zu rechnen. Erstens werden die Verkehrs-TEN die Wirtschaftsleistung in der 
EU erheblich steigern. Zweitens bringen die Verkehrs-TEN auch die Bürger und Länder 
Europas einander näher. Für Gebiete in Randlage ist diese Dimension des wirtschaftlichen und 
sozialen Zusammenhalts besonders wichtig. Unter bestimmten Umständen dürfte es auch zu 
Vorteilen für die Umwelt kommen, indem sich ein Teil des Verkehrs von der Straße auf 
andere Verkehrsarten verlagert. Diesen Aspekten konnte im Rahmen der vorliegenden Studie 
jedoch nicht näher nachgegangen werden. Angesichts der obigen Ergebnisse wäre eine 
weitergehende und vertiefte Analyse der voraussichtlichen Auswirkungen von Verkehrs-TEN-
Investitionen auf Gesamtwirtschaft, Beschäftigung und Umwelt zweifellos wünschenswert. " 
Wachstums- und Beschäftigungswirkung einer vollständigen Durchführung der 
Essener Verkehrs-TEN-Projekte (Kernszenario) gegenüber dem Referenzszenario 
35.0 180000 
160000 
140000 
20000 
87 




ISSN 0254-1467 
K0M(96) 645 endg. 
DOKUMENTE 
DE 15 07 11 12 
Katalognummer : CB-C0-96-648-DE-C 
ISBN 92-78-13084-2 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
&§