Das Programm unterstützt ein breites Spektrum an Aktivitäten und Organisationen, die eine aktive europäische Bürgerschaft durch Einbeziehung von Bürgern in ganz Europa fördern. Die zwei Bereiche des Programms – „Europäisches Geschichtsbewusstsein“ und „Demokratisches Engagement und Bürgerbeteiligung“ – werden durch eine Querschnittsmaßnahme (bereichsübergreifende Aktion: Valorisierung) zur Analyse, Verbreitung und Nutzung der Projektergebnisse ergänzt. Der Verordnung gemäß werden im Rahmen des Programms aktionsbezogene Finanzhilfen zur Unterstützung von Projekten beider Bereiche sowie Betriebskostenzuschüsse zur Unterstützung der Arbeit von Organisationen für die Verwirklichung der Ziele des Programms gewährt.

In seiner Rede zur Lage der Union 2017 betonte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dass die Zivilgesellschaft auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene stärker an der Arbeit am Europa der Zukunft beteiligt werden sollte. Das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ ist eines der Instrumente, mithilfe derer die europäischen Bürger in das europäische Projekt einbezogen, Interesse für die Europäische Union geweckt und eine Identifizierung mit der Europäischen Union gefördert werden sollen.

Der Gesamthaushalt für das Programm für den Zeitraum 2014-2020 beträgt 187 718 000 EUR. Die in diesem Berichtszeitraum für das Programm vorgesehenen Mittelbindungen und Zahlungsermächtigungen wurden vollständig in Anspruch genommen. Diese wurden wie folgt zwischen den Bereichen und Aktivitäten des Programms aufgeteilt:

Diese Maßnahme umfasst Kommunikationsaktivitäten, Studien, die Verbreitung der Programmergebnisse und Unterstützung für die Kontaktstellen des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ in den Mitgliedstaaten und teilnehmenden Ländern. Die Kontaktstellen bieten Beratung für Antragsteller an, unterstützen die Partnersuche und verbreiten Programminformationen.

- - Städtenetze: Gemeinden, Regionen und Verbände, die langfristig an gemeinsamen Themen arbeiten, können Netze bilden, um ihre Zusammenarbeit nachhaltiger zu gestalten und bewährte Verfahren auszutauschen. Städtenetze organisieren Aktivitäten rund um Themen, die von gemeinsamem Interesse sind und in Zusammenhang mit den Zielen oder mehrjährigen Prioritäten des Programms stehen.

In diesem Bereich werden Aktivitäten zur Förderung der Bürgerbeteiligung unterstützt, insbesondere solche, die in unmittelbarem Bezug zur EU-Politik stehen. Unterstützung erhalten Projekte, die eine stärkere Beteiligung bei der Gestaltung der politischen Agenda der EU in Bereichen fördern, die einen Bezug zu den Zielen des Programms aufweisen. Dieser Bereich deckt darüber hinaus Projekte und Initiativen ab, die gegenseitiges Verständnis, interkulturelles Lernen, Solidarität, gesellschaftliches Engagement und Freiwilligentätigkeit auf Unionsebene ermöglichen.

In diesem Bereich werden zudem Aktivitäten zu anderen Schlüsselmomenten der jüngeren europäischen Geschichte unterstützt. Projekte, die zu Toleranz, gegenseitigem Verständnis, interkulturellem Dialog und Versöhnung aufrufen, um die Vergangenheit zu überwinden und die Zukunft zu gestalten, und die sich insbesondere an die jüngeren Generationen wenden, werden besonders bevorzugt.

In diesem Bereich werden Aktivitäten unterstützt, die die Reflexion über die kulturelle Vielfalt Europas und über gemeinsame Werte der EU im weitesten Sinne fördern. Es werden Projekte gefördert, die sich mit den Ursachen für die totalitären Regime in der neueren Geschichte Europas und dem Gedenken an die Opfer beschäftigen.

Wird die Beteiligung von Partnerorganisationen mitberücksichtigt, erhielten alle am Programm teilnehmenden Länder Projektzuschüsse. Ungarn ist durchweg das Land mit den meisten Begünstigten; dem Land wurden zwischen 2014 und 2016 ca. 15 % aller Projektzuwendungen gewährt. Die Slowakei und Italien sind auf Platz zwei und drei, was die Anzahl der Projekte anbelangt; diesen Ländern wurden ca. 13 % bzw. 11 % aller Zuwendungen gewährt. Dies liegt vor allem an der Städtepartnerschaft-Maßnahme, bei der auf diese drei Mitgliedstaaten knapp die Hälfte aller eingegangenen Anträge entfällt.

Das Programm steht folgenden Ländern offen: den EU-Mitgliedstaaten, den Bewerberländern, den potenziellen Bewerberländern (d. h. den Westbalkanstaaten) und den dem EWR angehörenden EFTA-Ländern, sofern sie eine internationale Vereinbarung unterzeichnen, in der die Einzelheiten ihrer Beteiligung am Programm festgelegt sind. Im Jahr 2017 wurde das Programm in 33 teilnehmenden Ländern durchgeführt.

Im Durchschnitt wurden weniger als 10 % der im Zeitraum 2014-2016 eingereichten Projekte gefördert, Städtepartnerschaft-Projekte ausgenommen. Im Jahr 2016 wurden 8 % der Projekte zur Förderung des Geschichtsbewusstseins, 22 % der Städtepartnerschaft-Projekte, 9 % der Städtenetze und 5 % der zivilgesellschaftlichen Projekte finanziell unterstützt. Die hohe Nachfrage vonseiten der Antragsteller zeigt, dass es Bedarf an zusätzlichen Fördermitteln gibt, einschließlich Zuwendungen für das Follow-up und die Verbreitung. Trotz einer positiven Bewertung konnte eine beträchtliche Anzahl von Projekten – mithilfe derer eine größere Programmwirkung hätte erzielt werden können – aufgrund von begrenzten Haushaltsmitteln nicht gefördert werden. Interessenträger haben bekundet, dass diese Situation die Antragsteller davon abhalten könnte, in den kommenden Jahren erneut einen Antrag zu stellen. In seinem Bericht über die Durchführung des Programms im Zeitraum 2014-2020 von März 2017 forderte das Europäische Parlament den Rat und die Kommission auf, einen Gesamthaushalt von ca. 500 Mio. EUR für das Nachfolgeprogramm unter dem nächsten MFR in Erwägung zu ziehen. Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss kam in seiner Stellungnahme von Oktober 2017 zum Thema „Finanzierung zivilgesellschaftlicher Organisationen“ zu einem ähnlichen Ergebnis.

Im Bereich der Städtepartnerschaften erzielt das Programm Ergebnisse durch die Erhöhung und Förderung von gegenseitigem Verständnis und Freundschaft zwischen den Bürgern auf lokaler Ebene. Städtepartnerschaften ermöglichen einen basisdemokratischen Ansatz, was das Thema Bürgerschaft anbelangt, indem Bürger aus lokalen Gemeinschaften in die Erfahrung und Erkenntnis hinsichtlich des Mehrwerts, den die EU bereitstellt, einbezogen werden. Diese Erfahrungen führen wiederum zu einem verstärkten Gefühl der Zugehörigkeit zur EU und schließlich zu Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene.

Im Bereich „Europäisches Geschichtsbewusstsein“ half das Programm das Bewusstsein für die europäische Geschichte zu stärken, z. B. über die Entwicklung von Aktivitäten, die das Geschichtsbewusstsein mit Bürgerbeteiligung und Demokratie im weitesten Sinne in Zusammenhang bringen. Im Bereich der Holocaust- und Völkermordprojekte wurde ein grenzüberschreitender und für einen europäischen Geschichtsansatz förderlicher Austausch angeregt, mit dem einschlägigen Debatten ein erheblicher Mehrwert verliehen wurde. Der extern durchgeführten Halbzeitbewertung zufolge stellten die Teilnehmer am Ende der Projekte für die Förderung des europäisches Geschichtsbewusstseins fest, dass sie mit den Bürgern anderer teilnehmender Länder gemeinsame Werte teilen und die Projekte über das Potenzial verfügen, zu einem dauerhaften Wandel hinsichtlich der Einstellungen der Teilnehmer gegenüber der EU und ihrer Geschichte, Werte und Kultur beizutragen.

Das Programm spielte in einem politisch, sozial und wirtschaftlich herausfordernden Klima eine wichtige Rolle bei der Förderung des gesellschaftlichen Engagements der Bürger in ganz Europa. Das Programm hat Menschen dazu angeregt, sich durch Projekte und Aktivitäten, an denen sie teilnehmen und im Rahmen derer sie ihrer Stimme Gehör verschaffen konnten, stärker aktiv an der Entwicklung der EU zu beteiligen und ihre Grundwerte (wie Toleranz, Solidarität und Nichtdiskriminierung) zu fördern. Mit einer großen Anzahl von Projekten wurden aktuelle politische und gesellschaftliche Themen wie die Migrations- und Wirtschaftskrise direkt angegangen. Das Programm förderte außerdem die Freiwilligentätigkeit, insbesondere durch die Bereitstellung von Stellenangeboten für Mitglieder des neu etablierten Europäischen Solidaritätskorps.

Wie die beigefügte Arbeitsunterlage zeigt, sind die Ergebnisse der Halbzeitbewertung des Programms, was beide Bereiche und die Einzelziele anbelangt, im Allgemeinen positiv; diese Ergebnisse basieren auf den Wirkungsindikatoren in der Folgenabschätzung, auf den leistungsbezogenen Indikatoren in der Verordnung und auf den Meinungen der Interessenträger.

Zwischen 2014 und 2017 erhielten europäische zivilgesellschaftliche Organisationen und Think-Tanks mehrjährige Strukturhilfen in Form von Betriebskostenzuschüssen. Diese Betriebskostenzuschüsse wurden den ausgewählten Organisationen auf der Grundlage ihres Arbeitsprogramms für den Zeitraum 2014-2017 auf jährlicher Basis gewährt. Gemäß der extern durchgeführten Halbzeitbewertung des Programms ermöglichten es mehrjährige Betriebskostenzuschüsse den Begünstigten, mit einer langfristigen Vision zu arbeiten und so die Wirksamkeit ihrer Aktivitäten zu erhöhen.

Dies hat, wie die Evaluierungsergebnisse zeigen, zur Verbesserung der allgemeinen Qualität der Städtepartnerschaft-Projekte beigetragen. In der Vergangenheit bestanden Städtepartnerschaft-Projekte häufig aus Treffen zwischen Menschen aus verschiedenen Ländern, um sich mit Themen wie Umwelt oder Sport zu befassen. Durch das Programm haben gezielte Aktionen der Kommission und der Exekutivagentur schrittweise inklusivere und besser strukturierte, über das Programm geförderte Städtepartnerschaft- und Städtenetz-Projekte ermöglicht. Diese Projekte beziehen nun in der Regel eine große Anzahl von Partnern ein (durchschnittlich fünf für Städtepartnerschaft-Projekte und zehn für Städtenetze) und konzentrieren sich auf wichtige Themen wie Migration oder die Debatte über die Zukunft Europas.

Die Einführung eines Systems mehrjähriger thematischer Prioritäten statt der jährlichen Prioritäten des Vorgängersystems hat für Flexibilität und deutliche Verbesserungen auf Projektebene gesorgt. Die mehrjährigen Prioritäten für den verbleibenden Programmzeitraum (2016-2020) wurden eingeführt, um den Antragstellern mehr Zeit für die Planung und Vorbereitung der Projekte einzuräumen. Zudem sollte es ihnen ermöglicht werden, sich stärker auf die Programmziele zu konzentrieren und besser strukturierte Vorschläge mit höherer potenzieller Wirkung einzureichen. Der starke Bürgerfokus des Programms und die Hervorhebung aktueller Themen wie Migration, Solidarität, kulturelle Vielfalt, soziale Inklusion, europäisches kulturelles Erbe und Geschichtsbewusstsein gaben den Teilnehmern die Chance, bürgernahe Perspektiven in die europäische Debatte miteinzubringen, und machten es den EU-Institutionen möglich, direkt mit Menschen vor Ort in Dialog zu treten.

Zwischen 2014 und 2016 wurden Zuwendungen gewährt, um mehr als 1000 Projekte in den 33 teilnehmenden Ländern zu unterstützen. Insgesamt waren 3,3 Millionen Bürger direkt an den durch das Programm geförderten Aktivitäten beteiligt (z. B. als Teilnehmer an Städtepartnerschaft-Aktivitäten oder als Teilnehmer an Veranstaltungen, die von zivilgesellschaftlichen Organisationen organisiert wurden). Weitere 3,9 Millionen Bürger waren indirekt involviert (z. B. als Nutzer von Online-Material, das im Rahmen des Programms erstellt wurde, oder als Leser der von Think-Tanks produzierten Studien). Die Daten zu den erstmalig Begünstigten deuten darauf hin, dass das Programm erfolgreich neue Zielgruppen erreicht, sowohl durch die Gewinnung neuer Begünstigter als auch durch Partnerschaften von größerem transnationalem Umfang. Das Programm erreichte durch Städtepartnerschaft-Projekte und Städtenetze nahezu 4500 Städte in Europa.

Städtenetze ergänzten die traditionelle Städtepartnerschaft-Maßnahme, indem Städten und Gemeinden die Möglichkeit eingeräumt wurde, Projekte von größerem Umfang auszuarbeiten, um die Wirkung und Nachhaltigkeit ihrer Projekte zu erhöhen. Dies versetzte die Begünstigten in die Lage, stärker thematisch und politisch geprägte Projekte zu entwickeln sowie dauerhafte Beziehungen mit den Partnerorganisationen aufzubauen.

Das Programm richtete sich an zivilgesellschaftliche Organisationen mit Betriebskostenzuschüssen und zivilgesellschaftlichen Projekten. Beide bezogen Bürger in die gesellschaftliche und demokratische Mitwirkung auf europäischer Ebene ein und trugen so zum allgemeinen Programmziel, die EU ihren Bürgern näherzubringen, bei. In beiden Bereichen wurden die verfügbaren Haushaltsmittel jedes Jahr in einem relativ gleichmäßigen Verhältnis ausgegeben. Die hohe Anzahl an direkten und indirekten Teilnehmern, die durch Projekte im Rahmen des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ erreicht wurden, zeigt eine Wirksamkeit des Programms zu relativ geringen Kosten.

Die Teilnahme von Interessenverbänden an dem Programm beeinflusste ihre Wahrnehmung von Europa. Die meisten teilnehmenden Organisationen gaben an, dass sich ihre Teilnahme positiv auf ihr Wissen über Europa ausgewirkt habe, und erklärten, sich stärker für die Zivilgesellschaft engagieren zu wollen. Die Teilnahme an dem Programm ermöglichte es den zivilgesellschaftlichen Organisationen und ihren Partnern außerdem, Kapazitäten aufzubauen, internationale Erfahrungen zu sammeln, voneinander zu lernen und – in einigen Fällen – nachhaltige Netze zu bilden.

Was die Nachhaltigkeit der Programmergebnisse anbelangt, sorgten die Projekte für dauerhafte Beziehungen zwischen den Partnern; diese engagierten sich in vielen Fällen nach Abschluss des Projekts weiter für bürgerschaftliche Aktivitäten. In der Folge wurden beispielsweise Städtenetze nach Städtepartnerschaft-Projekten aufgebaut und nach den ersten, durch das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ kofinanzierten Veranstaltungen Folgeveranstaltungen zwischen denselben Organisationen organisiert. Bei einigen Aktivitäten handelte es sich um „einmalige“ Veranstaltungen, deren Fokus auf Erfahrungsaustausch und sozialen und kulturellen Aspekten lag.

Eine der im aktuellen Programmzeitraum umgesetzten Vereinfachungen war die Einführung einer aus lediglich zwei Bereichen und einer bereichsübergreifenden Maßnahme bestehenden Programmstruktur. Diese neue Struktur hat sich für die Antragsteller als klarer und in ihrer Funktionsweise als zufriedenstellend erwiesen. Gleichzeitig haben die Einführung von mehrjährigen Prioritäten, der Übergang zu einem Pauschalfinanzierungssystem und eine Reihe von elektronischen Maßnahmen (Berichtssystem) für weitere Verbesserungen gesorgt.

Der Überwachungsprozess hingegen war schwierig, da die in der Folgenabschätzung verwendeten Indikatoren nicht direkt mit den in der Verordnung festgelegten Indikatoren vergleichbar waren.

3.3 Valorisierungsaktionen – bestmögliche Nutzung des Programms

Die finanzielle Unterstützung der Informationsstrukturen in den EU-Mitgliedstaaten und den anderen teilnehmenden Ländern – der Kontaktstellen des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ – war die Hauptaktivität in diesem Bereich. Die externe Halbzeitbewertung bestätigt die Effektivität der Kontaktstellen als Akteure auf nationaler Ebene bei der Förderung des Programms, bei der Unterstützung potenzieller Antragsteller und beim Aufbau von Beziehungen mit bürgernahen Organisationen und Interessenträgern in den teilnehmenden Ländern.

Zudem wurden Tools wie die Plattform VALOR für die Veröffentlichung der Projektergebnisse entwickelt und gepflegt. Diese neue Online-Datenbank dient der Förderung des Austauschs bewährter Verfahren und der Nutzung von Synergien zwischen EU-Finanzierungsprogrammen in den Bereichen Bildung, Kultur und Bürgerschaft.

Zwar haben Verbreitungsaktivitäten weitgehend dazu beigetragen, für das Programm zu sensibilisieren, es wäre jedoch förderlich, während der zweiten Programmhälfte einen strategischeren Ansatz zu entwickeln, um die Sichtbarkeit der Aktivitäten sowie die Übertragbarkeit und Nachhaltigkeit der Projektergebnisse weiter zu verbessern.

3.4 Politische Veranstaltungen und Sitzungen

Die in der ersten Hälfte des Programmzeitraums organisierten Veranstaltungen halfen dabei, für das Programm zu sensibilisieren, seine allgemeine Sichtbarkeit zu erhöhen und Interessenträger aktiver daran zu beteiligen. Seit 2010 organisiert die Europäische Kommission jährliche Networking-Treffen zum Thema „Europäisches Geschichtsbewusstsein“, auf denen Vertreter von Organisationen, die sich aktiv für die Förderung des europäischen Geschichtsbewusstseins einsetzen, zusammenkommen. Seit 2012 organisiert die Europäische Kommission außerdem eine spezielle jährliche Veranstaltung in Brüssel, um am 27. Januar, dem internationalen Holocaust-Gedenktag, an die Holocaust-Opfer zu erinnern. Diese Veranstaltungen fördern nicht nur die Entwicklung eines paneuropäischen Netzes für Geschichtsbewusstsein, sondern verbessern auch den Dialog über die mehrjährigen Prioritäten des Bereichs „Europäisches Geschichtsbewusstsein“ dieses Programms. Darüber hinaus haben sie das Potenzial, die allgemeine Wahrnehmbarkeit des Programms zu erhöhen.

Im Bereich „Bürgerbeteiligung“ wurden zwei Konferenzen in Zusammenarbeit mit Interessenverbänden organisiert (2014 in Rom und 2016 in Barcelona), um die politische Sichtbarkeit der im Rahmen des Programms geförderten Aktivitäten zu erhöhen.

Die Interessenträger nehmen am Politikgestaltungsprozess des Programms durch einen bürgerschaftlichen Dialog teil, der aus regelmäßigen Sitzungen zwischen dem Kommissionspersonal und rund 50 wichtigen, aktiv beteiligten Interessenverbänden besteht. Über seine Gruppe „Bürgerdialog“ stellt das Programm die Präsenz unabhängiger Stimmen der Zivilgesellschaft in EU-Debatten sicher und bietet ihnen ein Forum für Dialoge mit der Kommission und anderen Institutionen.

3.5 Komplementarität und Synergien mit anderen EU-Programmen

Das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ steht sowohl mit politischen Strategien und Instrumenten der EU für die Förderung der Mitwirkung von Unionsbürgern in der Zivilgesellschaft der EU als auch mit Instrumenten in den Bereichen Freiwilligenarbeit, Jugend, Forschung und Innovation in Einklang. Es ergänzt andere EU-Förderprogramme (insbesondere Erasmus+, das Europäische Solidaritätskorps, das Teilprogramm „Kultur“ des Programms „Kreatives Europa“ und das Europäische Jahr des Kulturerbes 2018), indem ein zusätzlicher Fokus auf die Mitwirkung sowie eine starke Betonung auf die Bürger und auf gesellschaftliche Aspekte der EU gelegt wird.

Zwar wurden in einigen Bereichen bereits Synergien entwickelt (z. B. durch die bereits erwähnte VALOR-Plattform und durch eine gelegentliche Zusammenarbeit der Kontaktstellen des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“, des Programms „Kreatives Europa“ und der nationalen Agenturen des Programms „Erasmus+“), doch zeigt die Halbzeitbewertung, dass das Programm in Zukunft von einer stärkeren Abstimmung mit anderen einschlägigen Programmen profitieren kann.