Erklärungen für die festgestellten Unterschiede zwischen der Zahl der von den zuständigen Stellen erhaltenen FLEGT-Genehmigungen und der Zahl der von den Zollbehörden im Jahr 2018 abgefertigten Genehmigungen (Abbildungen 1a und 1b) sind unter anderem: Unvollständigkeit der Zolldatensätze (siehe Fußnote 10); „Handel zum Jahresende“; Waren, die vom Zoll nicht freigegeben wurden (z. B. aufgrund von pflanzenschutzrechtlichen Kontrollen); der Einführer hat beschlossen, die Waren nicht abzufertigen; oder für die Waren war am Ort der Einfuhr in die EU aufgrund ihrer Einreihung in eine andere HS-Position durch den Zoll keine FLEGT-Genehmigung erforderlich.

2018 gaben alle Mitgliedstaaten außer Luxemburg an, FLEGT-Genehmigungen erhalten zu haben. Insgesamt gingen 31 785 Genehmigungen ein, von denen über 99 % (31 605) von den für die Einfuhr zuständigen Stellen validiert/genehmigt wurden. Die Niederlande, das Vereinigte Königreich, Deutschland, Frankreich und Belgien erhielten die meisten Genehmigungen (Abbildung 1a). Zwölf Mitgliedstaaten gaben an, insgesamt 66 FLEGT-Genehmigungen abgelehnt zu haben, wobei die höchste Zahl (20) von Frankreich gemeldet wurde.

In elf Mitgliedstaaten wurde die Zollbehörde als zuständige Stelle oder als Teil der zuständigen Stelle für FLEGT-Genehmigungen benannt. In 17 Mitgliedstaaten sind die Zollbehörde und die zuständige Stelle separate Behörden. In diesen 17 Mitgliedstaaten ist es wichtig, dass Vorkehrungen getroffen werden, auf Grundlage derer eine effektive gemeinsame Bearbeitung der FLEGT-Genehmigungen durch die Behörden sichergestellt ist, wobei die zuständige Stelle entsprechende Aufgaben an die Zollbehörde delegieren und die erforderlichen Informationen einholen kann, um überprüfen zu können, dass eine FLEGT-Genehmigung einer Ladung konkret zuzuordnen ist. In allen betroffenen Mitgliedstaaten wurden die Aufgaben entweder im Rahmen einer Vereinbarung oder gemeinsamen Absichtserklärung delegiert. Die Häufigkeit und Durchführung des Datenaustauschs variierte von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat.

In diesem jährlichen Synthesebericht wird der Stand der Umsetzung des FLEGT-Genehmigungssystems für das Jahr 2018 dargelegt. Er wurde gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 vom 20. Dezember 2005 zur Einrichtung eines FLEGT-Genehmigungssystems für Holzeinfuhren in die Europäische Gemeinschaft (im Folgenden die „FLEGT-Verordnung“) erstellt und stützt sich auf die Informationen, die die Mitgliedstaaten in ihren Jahresberichten gemäß Artikel 8 Absatz 1 der FLEGT-Verordnung übermittelt haben.

Eingeführte Mengen

Die Mitgliedstaaten meldeten die 2018 tatsächlich eingeführten Mengen an Holz und Holzerzeugnissen (d. h. die vom Zoll abgefertigten Mengen) sowie die entsprechenden Mengen gemäß den von den zuständigen Stellen erhaltenen und validierten FLEGT-Genehmigungen. Im Jahr 2018 wurden für mehr als 694 Mio. kg Holz und Holzerzeugnisse validierte FLEGT-Genehmigungen gemeldet, und mehr als 2993 Mio. kg Holz und Holzerzeugnisse mit FLEGT-Genehmigung wurden von den Zollbehörden der EU als zur Einfuhr abgefertigt gemeldet (Abbildung 2), davon waren 2470 Mio. kg Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art (HS-Unterposition 9403 50), die von den Zollbehörden des Vereinigten Königreichs gemeldet wurden. Dieser Wert lag zwei Größenordnungen über der Menge, die für denselben HS-Code in den von der zuständigen Stelle validierten FLEGT-Genehmigungen angegeben wurde. Das Vereinigte Königreich wurde zu diesen Zahlen befragt, gab dazu jedoch keine Erklärung ab. Zu den nach Gewicht wichtigsten in die EU eingeführten Produktarten mit FLEGT-Genehmigung gehörten laut Zolldaten Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art (HS-Unterposition 9403 50), die fast 2472 Mio. kg bzw. 83 % der Einfuhren ausmachten; Schreibpapier (HS-Position 4802); andere Holzmöbel (HS-Positionen 9403 60 und 9401); Bautischler- und Zimmermannsarbeiten (HS-Position 4418); Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz (HS-Position 4412); und „kontinuierlich geformtes“ Holz (HS-Position 4409) (die HS-Positionen der 2018 eingeführten FLEGT-Produkte sind in Anhang A aufgeführt). Die wichtigsten Einfuhrmitgliedstaaten für diese Produkte waren das Vereinigte Königreich, Deutschland und die Niederlande.

Einige Mitgliedstaaten meldeten auch Einfuhren, bei denen für die HS-Codes keine FLEGT-Genehmigungen erforderlich gewesen wären (einschließlich einiger Codes, für die eine V-Legal-Genehmigung erforderlich ist), die 2099 Zollaufzeichnungen und insgesamt 1,35 Mio. kg Holzprodukte ausmachten. Dies kann zum Teil auf eine neue Einreihung von Waren durch die Zollbehörden der EU zurückzuführen sein.

Mögliche Erklärungen für die Abweichungen zwischen den in FLEGT-Genehmigungen angegebenen Mengen und den vom Zoll gemeldeten Mengen (Abbildung 2) können Folgendes umfassen: Insbesondere fehlende Zolldaten und die unterschiedliche Qualität der vorgelegten nationalen Datensätze; vom Zoll vorgenommene neue Einreihung von Waren in andere HS-Positionen; eingegangene aber noch nicht vom Zoll abgefertigte Genehmigungen; mit einer anderen Anzahl von Ziffern angegebene HS-Positionen; in anderen Maßeinheiten gemeldete Mengen.

Eingeführte Taxa

Angaben zu den Taxa im Handel wurden für 84,6 % des Holzes in validierten FLEGT-Genehmigungen bereitgestellt. Die Niederlande haben für die 107 Mio. kg Holz, die sie auf der Grundlage von validierten FLEGT-Genehmigungen eingeführt haben, keine entsprechenden Angaben gemacht. Darüber hinaus meldeten die Tschechische Republik, Frankreich, Italien und Schweden mehr als 32 000 kg Holzprodukte mit validierten FLEGT-Genehmigungen ohne Angaben zu den Taxa.

Insgesamt wurden 2018 auf der Grundlage validierter FLEGT-Genehmigungen 204 unterschiedliche Arten und 80 übergeordnete Taxa (z. B. Gattungen) gemeldet, wobei 235,5 Millionen kg auf Ladungen mit einzelnen Taxa und 351,7 Millionen kg auf Ladungen mit gemischten Taxa entfielen. In den Fällen, in denen einzelne Taxa angegeben wurden, gehörten Acacia mangium (Akazie), Shorea spp. (Meranti) und Tectona grandis (Teak) zu den am meisten gehandelten Arten.

Bearbeitung von FLEGT-Genehmigungen

In 21 Mitgliedstaaten wurde das FLEGIT/TRACES -System zur Bearbeitung von FLEGT-Genehmigungen verwendet, während 7 Mitgliedstaaten nationale Systeme verwendeten. Von den 21 Mitgliedstaaten, die das FLEGIT/TRACES-System nutzen, meldeten 14 Mitgliedstaaten die Verwendung des Systems sowohl durch die zuständige Stelle als auch durch den Zoll, 5 Mitgliedstaaten meldeten eine ausschließliche Verwendung durch die zuständige Stelle und 2 Mitgliedstaaten meldeten die ausschließliche Verwendung durch den Zoll. Die Mitgliedstaaten erstatteten auch Bericht über das Format, in dem die FLEGT-Genehmigungen vorgelegt wurden. 14 Mitgliedstaaten meldeten, dass sie FLEGT-Genehmigungen in mehr als einem Format erhielten. Insgesamt meldeten 18 Mitgliedstaaten die Vorlage von Genehmigungen in Papierform, 18 die Einreichung von Genehmigungen über FLEGIT/TRACES, 5 per E-Mail und 2 über nationale elektronische Systeme.

Die Anzahl der Tage, die die Mitgliedstaaten für die Bearbeitung von Genehmigungen aufgewandt haben, konnte für 24 Mitgliedstaaten analysiert werden. 53 % der Genehmigungen wurden am selben Tag oder am Tag nach ihrem Eingang von den zuständigen Stellen validiert. In mehr als 66 % der Fälle wurden die Genehmigungen innerhalb von drei Tagen und in 97 % der Fälle innerhalb von 21 Tagen validiert.

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Abbildung 2: Mengen der wichtigsten Produktarten mit FLEGT-Genehmigung, die gemäß ihrer HS-Position* auf den validierten FLEGT-Genehmigungen angegeben und 2018 vom Zoll (mit Ausnahme der HS-Unterposition 9403 50**) für die Einfuhr in die EU abgefertigt wurden, nach Gewicht (kg)***. (Genehmigungsdaten aus Rumänien konnten nicht berücksichtigt werden. Italien und Rumänien haben keine Zolldaten übermittelt, und die von Griechenland übermittelten Daten waren unvollständig). * Soweit möglich wurden die sechsstelligen HS-Codes verwendet; vierstellige HS-Codes betreffen nur den Handel, der von den Mitgliedstaaten mit vierstelligen Codes gemeldet wurde. **Um die Darstellung der Daten zu erleichtern, wurden die in den Zolldaten der Mitgliedstaaten gemeldeten 2472 Mio. kg der HS-Unterposition 9403 50 aus dieser Zahl ausgeklammert, da dieser Wert mehrere Größenordnungen über den übrigen Daten lag. Das Vereinigte Königreich wurde zu den 2470 Mio. kg Waren der HS-Unterposition 9403 50, die es als abgefertigt gemeldet hat, befragt, da sich dieser Wert nicht in vergleichbarem Umfang in den Genehmigungen widerspiegelte. Das Vereinigte Königreich hat dazu keine Erklärung abgegeben. *** Die Angabe der Menge erfolgte auf mehr als 99 % der validierten FLEGT-Genehmigungen und in 97 % der Zolldaten nach Gewicht, ist aber möglicherweise nicht für den gesamten Handel repräsentativ. Es ist zu beachten, dass die auf den FLEGT-Genehmigungen angegebenen Mengen und die von den Zollbehörden angegebenen Mengen nicht vollständig vergleichbar sind, da der Zoll weniger Produkte nach Gewicht und mehr Produkte nach Volumen (m3) oder Stückzahl gemeldet hat.

2.3Zusätzliche Prüfungen von FLEGT-Genehmigungen und Ladungen

Gemäß Artikel 5 Absatz 4 der FLEGT-Verordnung haben die zuständigen Stellen über die Notwendigkeit einer zusätzlichen Prüfung der Ladungen auf der Grundlage einer Risikoanalyse zu entscheiden. 21 Mitgliedstaaten verfügten über Bestimmungen zur Durchführung zusätzlicher Prüfungen von FLEGT-Genehmigungen, und 22 Mitgliedstaaten verfügten über Bestimmungen zur Durchführung zusätzlicher Prüfung von FLEGT-Ladungen (Anhang B, Tabellen 1 und 2). Insgesamt wurden 2018 in 19 Mitgliedstaaten 1782 FLEGT-Genehmigungen einer zusätzlichen Prüfung unterzogen (z. B. Kontaktaufnahme zur indonesischen Genehmigungsstelle (Licensing Information Unit, LIU) zur weiteren Prüfung). Die Niederlande meldeten außerdem die Durchführung täglicher zusätzlicher Prüfungen, führten aber aufgrund des Verwaltungsaufwands nicht Buch über die Anzahl der Prüfungen.

Mitgliedstaaten meldeten die Anwendung einer Reihe von Risikokriterien, anhand derer festgestellt werden soll, ob eine zusätzliche Prüfung einer FLEGT-Genehmigung oder -Ladung erforderlich ist; hierzu zählen auch Fälle von Unstimmigkeiten zwischen den Informationen der FLEGT-Genehmigung und anderen Dokumenten (Anhang B, Tabellen 1 und 2). 17 Mitgliedstaaten meldeten die Nutzung von SILK, dem indonesischen Informationssystem zur Legalität von Holz, zur Prüfung der von Marktteilnehmern erhaltenen FLEGT-Genehmigungen. Vier der 17 Mitgliedstaaten meldeten eine „gelegentliche“ Nutzung von SILK.

18 Mitgliedstaaten führten 2018 insgesamt 265 Warenkontrollen von Ladungen mit FLEGT-Genehmigung durch, wobei die Ladung den Angaben in der FLEGT-Genehmigung in 94 % der Fälle entsprach.

2.4Sanktionsbestimmungen

Gemäß Artikel 5 Absatz 8 der FLEGT-Verordnung „legt jeder Mitgliedstaat die Sanktionen fest, die bei einem Verstoß gegen diese Verordnung anzuwenden sind. Diese Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.“ 17 Mitgliedstaaten sehen Bußgelder, 17 Geldstrafen, 20 Freiheitsstrafen, 7 den Entzug der Handelsgenehmigung und 9 die Ankündigung von Korrekturmaßnahmen oder Verwarnungen vor. Die Höchststrafen beim Freiheitsentzug schwanken zwischen 1 Monat und 15 Jahren (15 Mitgliedstaaten meldeten Höchststrafen zwischen einem und fünf Jahren).

In Übereinstimmung mit Artikel 5 Absatz 7 der FLEGT-Verordnung können die Zollbehörden die Überführung von Holzprodukten in den freien Verkehr aussetzen oder Holzprodukte zurückhalten, falls Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die FLEGT-Genehmigung ungültig sein könnte. 24 Mitgliedstaaten meldeten, dass sie bei Bedarf Holzprodukte beschlagnahmen werden, und ihr nationales Recht die Entsorgung von beschlagnahmtem Holz vorsieht (Abbildung 3). In den Mitgliedstaaten, in denen die Entsorgung von beschlagnahmtem Holz rechtlich vorgesehen ist, liegt diese nach den Angaben der Mitgliedstaaten in 9 Mitgliedstaaten in der Verantwortung des Zolls, in 4 Mitgliedstaaten in der Verantwortung der zuständigen Stelle, in 5 Mitgliedstaaten ist neben der zuständigen Stelle und/oder dem Zoll eine andere Einrichtung zuständig und 5 Mitgliedstaaten meldeten, dass dies in die Zuständigkeit einer anderen Einrichtung als der zuständigen Stelle oder des Zolls fällt.