Beschluß betreffend den Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlaß der Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (C4- 0423/95 - 94/0098(COD)) (Verfahren der Mitentscheidung: zweite Lesung)



Amtsblatt Nr. C 017 vom 22/01/1996 S. 0058



A4-0292/95 Beschluß betreffend den Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlaß der Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (C4-0423/95 - 94/0098(COD)) (Verfahren der Mitentscheidung: zweite Lesung) Das Europäische Parlament, - in Kenntnis des Gemeinsamen Standpunkts des Rates C4-0423/95 - 94/0098(COD), - unter Hinweis auf seine Stellungnahme aus erster Lesung (( ABl. C 151 vom 19.06.1995, S. 234.)) zu dem Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat KOM(94)0106 (( ABl. C 220 vom 08.08.1994, S. 1.)), sowie dem geänderten Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat KOM(95)0048 - 94/0098(COD) (( ABl. C 97 vom 20.04.1995, S. 1.)), - in Kenntnis des geänderten Vorschlags zu dem Vorschlag der Kommission KOM(95)0298, - unter Hinweis auf Artikel 189 b Absatz 2 des EG-Vertrags, - gestützt auf Artikel 72 seiner Geschäftsordnung, - in Kenntnis der Empfehlung des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr für die zweite Lesung (A4-0292/95), 1. ändert den Gemeinsamen Standpunkt wie folgt ab; 2. fordert die Kommission auf, die Abänderungen des Parlaments in ihrer Stellungnahme, die sie gemäß Artikel 189 b Absatz 2 Buchstabe d des EG- Vertrags abgibt, zu befürworten; 3. fordert den Rat auf, alle Abänderungen des Parlaments zu billigen, seinen Gemeinsamen Standpunkt entsprechend zu ändern und den Rechtsakt endgültig zu erlassen; 4. beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluß dem Rat und der Kommission zu übermitteln. (Änderung 1) Erwägung -1 (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Der Aufbau der transeuropäischen Netze sollte unter dem Gesichtspunkt entwickelt werden, daß die Verkehrsmengen und deren Infrastrukturen als Zielsetzung berücksichtigen, Natur und Landschaft zu schonen sowie mit den öffentlichen Haushaltsmitteln der Steuerzahler sparsam umzugehen. (Änderung 2) Erwägung 3 >ursprünglicher Text> In ihrem Weißbuch über die Entwicklung der gemeinsamen Verkehrspolitik empfiehlt die Kommission, die vorhandenen Kapazitäten optimal zu nutzen und die Netze der verschiedenen Verkehrsträger in einem transeuropäischen Netz für den Strassen-, Eisenbahn-, Binnenschiffs-, See- und Luftverkehr von Gütern und Personen sowie für den kombinierten Verkehr zu integrieren. >Text nach EP-Abstimmung> In ihrem Weißbuch über die Entwicklung der gemeinsamen Verkehrspolitik empfiehlt die Kommission, die vorhandenen Kapazitäten optimal zu nutzen und die Netze der verschiedenen Verkehrsträger in einem transeuropäischen Netz für den Strassen-, Eisenbahn-, Binnenschiffs-, See- und Luftverkehr von Gütern und Personen sowie für den kombinierten Verkehr zu integrieren, damit vor allem die Umwelt stärker geschützt wird. (Änderung 3) Erwägung 3a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Gemäß Artikel 130 r des Vertrags sollte das transeuropäische Verkehrsnetz so geplant werden, daß es den Zugang und die Nutzung der am wenigsten umweltschädlichen Verkehrsträger, insbesondere des Bahnverkehrs, des Verkehrs auf den Binnenwasserstrassen und des Seeverkehrs sowie des kombinierten Verkehrs, in jeder Beziehung fördert; dabei ist der Vielfalt der innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestehenden Situationen Rechnung zu tragen. (Änderung 4) Erwägung 6 >ursprünglicher Text> Es muß festgestellt werden, welche Projekte von gemeinsamem Interesse diesen Zielen und den so festgelegten Prioritäten der Aktion entsprechen. Es sollten nur potentiell wirtschaft-lich lebensfähige Projekte berücksichtigt werden. >Text nach EP-Abstimmung> Es muß festgestellt werden, welche Projekte von gemeinsamem Interesse diesen Zielen und den so festgelegten Prioritäten der Aktion entsprechen. Es sollten nur potentiell wirtschaft-lich lebensfähige Projekte berück-sichtigt werden. Die Vorhaben sollten im Vergleich mit Alternativen für die betreffende Infrastruktur sowie zu dem Verkehrsträger geprüft werden. (Änderung 5) Erwägung 6a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Die für die transeuropäischen Netze geplanten Investitionen sollten in einem verantwortbaren Verhältnis zu den für die betroffenen Regionen zu schaffenden Arbeitsplätzen stehen, wie sie im Weißbuch Delors angekündigt wurden. (Änderung 6) Erwägung 9 >ursprünglicher Text> Die Kommission sollte alle zwei Jahre einen Bericht über die Durchführung dieser Entscheidung und alle fünf Jahre einen Bericht zu der Frage, ob die Leitlinien zu überprüfen sind, vorlegen. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 7) Erwägung 10 >ursprünglicher Text> Bei der Kommission ist ein Ausschuß einzusetzen, der insbesondere die Aufgabe hat, die Kommission bei der Prüfung der Durchführung und der Weiterentwicklung dieser Leitlinien zu unterstützen. >Text nach EP-Abstimmung> Für die genaue Festlegung der Projekte von gemeinsamem Interesse braucht die Kommission die Unter-stützung des gemäß der Entscheidung 78/174/EWG des Rates eingesetzten Verkehrsinfrastrukturausschusses - (Änderung 8) Artikel 2 Absatz 2 Buchstaben a bis e >ursprünglicher Text> a) in einem Raum ohne Binnengrenzen einen auf Dauer tragbaren Personen- und Güterverkehr unter möglichst sozialverträglichen und sicherheitsorientierten Bedingungen sicherstellen und gleichzeitig den Zielen der Gemeinschaft insbesondere im Bereich des Umweltschutzes Rechnung tragen sowie einen Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts leisten; >Text nach EP-Abstimmung> a) in einem Raum ohne Binnengrenzen einen auf Dauer tragbaren Personen- und Güterverkehr unter möglichst sozialverträglichen und sicherheitsorientierten Bedingungen sicherstellen und gleichzeitig einen Beitrag zu den Zielen der Gemeinschaft insbesondere im Bereich des Umweltschutzes und des Wettbewerbs gemäß Artikel 2 des Vertrages, sowie zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts leisten; >ursprünglicher Text> b) den Benutzern eine qualitativ hochwertige Infrastruktur zu möglichst vorteilhaften wirtschaftlichen Bedingungen anbieten; >Text nach EP-Abstimmung> b) den Benutzern eine Infrastruktur guter Qualität und zugehörige Dienstleistungen zu akzeptablen wirtschaftlichen Bedingungen anbieten; >ursprünglicher Text> c) alle Verkehrsträger unter Berücksichtigung ihrer jeweiligen Vorteile einbeziehen; >Text nach EP-Abstimmung> c) alle Verkehrsträger unter Berücksichtigung ihrer komparativen Vorteile, insbesondere der umweltpolitischen, einbeziehen; >ursprünglicher Text> d) eine optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten gestatten; >Text nach EP-Abstimmung> d) eine optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten gestatten; >ursprünglicher Text> e) soweit möglich interoperabel sein; >Text nach EP-Abstimmung> e) innerhalb der und zwischen den Verkehrsträgern interoperabel sein; (Änderung 9) Artikel 3 Absätze 2 und 3 >ursprünglicher Text> (2) Die Verkehrsinfrastruktur umfasst Strassen-, Eisenbahn- und Binnenwasserstrassennetze, Seehäfen und Flughäfen sowie Knotenpunkte wie z.B. Binnenhäfen und Umschlagstellen. >Text nach EP-Abstimmung> (2) Die Verkehrsinfrastruktur umfasst Strassen-, Eisenbahn- und Binnenwasserstrassennetze, Binnenhäfen, Seehäfen und Flughäfen und andere Knotenpunkte sowie Navigationseinrichtungen. >ursprünglicher Text> (3) Die Verkehrsmanagement-, die Ortungs- und die Navigationssysteme umfassen die technischen, die DV- und die Telekommunkationseinrichtungen zur Sicherstellung eines harmonischen Betriebs des Netzes und eines effizienten Verkehrsmanagements. >Text nach EP-Abstimmung> (3) Die Verkehrsmanagement-, die Ortungs- und die Navigationssysteme umfassen die technischen, die DV- und die Telekommunkationseinrichtungen zur Sicherstellung eines harmonischen Betriebs des Netzes und eines effizienten Verkehrsmanagements. >Text nach EP-Abstimmung> (3a) Die grundlegenden Anforderungen an die Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes einschließlich der dazugehörigen Dienstleistungen sowie an die Verkehrstelematiksysteme werden gesondert festgelegt. (Änderung 10) Artikel 4 Buchstaben e bis j >ursprünglicher Text> e) optimale Kombination der Verkehrs-träger, insbesondere durch Schaffung von Knotenpunkten, >Text nach EP-Abstimmung> e) optimale Kombination der Verkehrsträger im Hinblick auf eine nachhaltige Mobilität auch durch Schaffung von Knotenpunkten in der Nähe von städtischen Ballungsgebieten, >ursprünglicher Text> f) Streben nach Kohärenz und Komple-mentarität der finanziellen Maßnahmen unter Einhaltung der für die einzelnen Finanzinstrumente geltenden Vorschriften, >Text nach EP-Abstimmung> f) Streben nach Kohärenz und Komplementarität der finanziellen Maßnahmen unter Einhaltung der für die einzelnen Finanzinstrumente geltenden Vorschriften, >ursprünglicher Text> g) Forschungs- und Entwicklungsaktio-nen, >Text nach EP-Abstimmung> g) Forschungs- und Entwicklungsaktionen, >ursprünglicher Text> h) Zusammenarbeit mit den vom Ausbau des Netzes berührten Drittländern und Abschluß geeigneter Abkommen mit diesen Ländern, >Text nach EP-Abstimmung> h) Zusammenarbeit mit den vom Ausbau des Netzes berührten Drittländern und Abschluß geeigneter Abkommen mit diesen Ländern, >ursprünglicher Text> i) Schaffung von Anreizen für die Mitgliedstaaten sowie für internationale Organisationen zur Unterstützung der Ziele der Gemeinschaft, >Text nach EP-Abstimmung> i) Schaffung von Anreizen für die Mitgliedstaaten sowie für internationale Organisationen zur Unterstützung der Ziele der Gemeinschaft, >ursprünglicher Text> j) Förderung einer ständigen Zusammenarbeit der Beteiligten. >Text nach EP-Abstimmung> j) Förderung einer ständigen Zusammenarbeit der Beteiligten, >Text nach EP-Abstimmung> ja) sonstige Aktionen, die sich zur Erreichung der in Artikel 2 genannten Ziele als notwendig erweisen, >Text nach EP-Abstimmung> jb) Kosten-Nutzen-Analysen für die betroffenen Regionen sowie die Schaffung nachhaltiger Arbeitsplätze, die in einem verantwortbaren Verhältnis zum Investitionsvolumen stehen müssen. (Änderung 11) Artikel 5 Buchstaben a bis h >ursprünglicher Text> a) Ausbau von Haupt- und Zwischenverbindungen, um Engpässe zu beseitigen, Lücken zu schließen und Fernverkehrsverbindungen zu ergänzen, >Text nach EP-Abstimmung> a) Schaffung bzw. Ausbau von Haupt- und Zwischenverbindungen, um Engpässe zu beseitigen, Lücken zu schließen und Fernverkehrsverbindungen zu ergänzen, >ursprünglicher Text> b) Ausbau des Netzzugangs zwecks Anbindung von insularen, eingeschlossenen und am Rande gelegenen Gebieten an die zentralen Gebiete der Gemeinschaft, >Text nach EP-Abstimmung> b) Verbesserung des Netzzugangs zwecks Anbindung von insularen, eingeschlossenen und am Rande gelegenen Gebieten an die zentralen Gebiete der Gemeinschaft, >ursprünglicher Text> c) optimale Kombination und Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger, >Text nach EP-Abstimmung> c) konsequente Vernetzung der Verkehrsträger, deren Haupt- und Zwischenverbindungen sowie Verbesserung der Knotenpunkte, Umsteigstellen und Umschlagsanlagen, ca) Durchführung von Vorhaben mit besonderem wirtschaftlichen Interesse, deren Beurteilung nach Maßgabe einer Kosten-Nutzen-Analyse, bei der Umweltverträglichkeit und der Beitrag der Vorhaben zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Gemeinschaft berücksichtigt werden, >ursprünglicher Text> d) schrittweise Verwirklichung der Interoperabilität der Netzteilbereiche, >Text nach EP-Abstimmung> d) schrittweise Verwirklichung der Interoperabilität der Netzteilbereiche, >ursprünglicher Text> e) Optimierung der Kapazität und Effizienz der vorhandenen Infrastruktur, >Text nach EP-Abstimmung> e) Optimierung der Kapazität und Effizienz der vorhandenen Infrastruktur, >ursprünglicher Text> f) Neu- und Ausbau der Knotenpunkte und der Umschlagsanlagen, >Text nach EP-Abstimmung> f) Neu- und Ausbau der Knotenpunkte und der Umschlagsanlagen, >ursprünglicher Text> g) Verbesserung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Netzes, >Text nach EP-Abstimmung> g) Verbesserung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Netzes, >ursprünglicher Text> h) Berücksichtigung des Umweltschutzes bei der Realisierung und beim Ausbau des Netzes, >Text nach EP-Abstimmung> h) Bereitstellung der technischen und informationstechnischen Einrichtungen für die notwendige Informationsübermittlung an den Nutzer, (Änderung 12) Artikel 6 >ursprünglicher Text> Netze von Drittstaaten Der Rat entscheidet von Fall zu Fall nach den geeigneten Verfahren des Vertrags, ob die Gemeinschaft zur Sicherstellung der Kohärenz des transeuropäischen Verkehrsnetzes mit Netzen von Drittstaaten Vorhaben von gemeinsamem Interesse sowie die Verknüpfung und die Interoperabilität der Netze fördert. >Text nach EP-Abstimmung> Verbindungen zu Drittstaaten Über die Kohärenz des Transeuropäischen Verkehrsnetzes mit Netzen von Drittstaaten wird jeweils vom Rat gemäß dem Verfahren des Artikels 228 des Vertrags entschieden, um die Realisierung der Vorhaben von gemeinsamem Interesse zu ermöglichen und die Interoperabilität der Netze zu fördern. (Änderung 13) Artikel 7 Absätze 1 vierter Spiegelstrich und 2 >ursprünglicher Text> - unter Berückschtigung des sozioökonomischen Kosten-/Nutzenverhältnisses potentiell wirtschaftlich lebensfähig ist. >Text nach EP-Abstimmung> - unter Berücksichtigung der gesamtwirtschaftlichen Kosten und Nutzen potentiell wirtschaftlich lebensfähig ist. >ursprünglicher Text> (2) Die Vorhaben müssen einen Teilbereich des Netzes im Sinne der Artikel 8 bis 16 und insbesondere >Text nach EP-Abstimmung> (2) Die Vorhaben müssen einen Teilbereich des Netzes im Sinne der Artikel 8 bis 16 und insbesondere >ursprünglicher Text> - die Verbindungen betreffen, die in den Karten des Anhangs I angegeben sind, und/oder >Text nach EP-Abstimmung> - die Verbindungen betreffen, die in den Karten des Anhangs I angegeben sind, und/oder >ursprünglicher Text> - den Spezifikationen des Anhangs II entsprechen. >Text nach EP-Abstimmung> - den Spezifikationen des Anhangs II entsprechen. >Text nach EP-Abstimmung> (2a) Die im Anhang III aufgeführten Vorhaben sollen in den nächsten fünf Jahren anlaufen. Die Liste ist nicht erschöpfend. >Text nach EP-Abstimmung> (2b) Die Mitgliedstaaten treffen geeignete Maßnahmen zur Durchführung der Leitschemata, insbesondere für die einfachere und schnellere Verwirklichung der Vorhaben von gemeinsamem Interesse. >Text nach EP-Abstimmung> (2c) Alle Arten der gemeinschaft-lichen Finanzierung von transeuropäi-schen Netzen werden von der Vereinbarkeit der Projekte mit den Umweltanforderungen dieser Entscheidung und mit anderen EU-Rechtsvorschriften und -politiken abhängig gemacht. (Änderung 14) Artikel 7a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Artikel 7a Umweltbelange Bei der Planung, dem Aufbau und der Weiterentwicklung des Netzes sind die Belange des Umweltschutzes zu berücksichtigen >Text nach EP-Abstimmung> a) auf Gemeinschaftsebene durch: - die Entwicklung von Analysemethoden zur strategischen Beurteilung der Umweltauswirkungen des Gesamtnetzes, >Text nach EP-Abstimmung> - die Durchführung von verkehrsträgerübergreifenden Korridoranalysen der berührten Teilräume mit der Ausweisung der am wenigsten umweltschädlichen Variante; >Text nach EP-Abstimmung> b) auf Ebene der Mitgliedstaaten durch: - die Durchführung von Umweltrisiköinschätzungen bei Vorhaben von gemeinsamem Interesse gemäß Artikel 7, >Text nach EP-Abstimmung> - die strikte Anwendung der Habitat-Richtlinie, >Text nach EP-Abstimmung> - Umweltverträglichkeitsprüfungen gemäß Richtlinie 85/337/EWG des Rates bei der Durchführung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse. (Änderung 15) Artikel 10 Absatz 4 >ursprünglicher Text> (4) Das Netz umfasst die Verkehrsmanagementinfrastruktur. >Text nach EP-Abstimmung> (4) Das transeuropäische Informations- und Verkehrsmanagementsystem für die Binnenschiffahrt umfasst >Text nach EP-Abstimmung> - ein Melde- und Managementsystem für Schiffe, auf denen gefährliche oder umweltschädliche Stoffe transportiert werden, >Text nach EP-Abstimmung> - Kommunikationssysteme für Notsituationen und die Sicherheit auf Binnenwasserstrassen, um ein hohes Sicherheits- und Leistungsniveau der Schiffahrt und des Umweltschutzes auf den europäischen Binnenwasserstrassen zu fördern. (Änderung 16) Abschnitt 5 Titel >ursprünglicher Text> Seehäfen >Text nach EP-Abstimmung> Seehäfen und Seeverkehrsinfrastruktur (Änderung 17) Artikel 11 >ursprünglicher Text> Die Seehäfen ermöglichen den Ausbau des Seeverkehrs und bilden die Ausgangspunkte für den Seeverkehr zu den Inseln und die Knotenpunkte zwischen dem Seeverkehr und den anderen Verkehrsträgern. Sie stellen den Verkehrsbetreibern Anlagen und Dienste zur Verfügung. Ihre Infrastruktur bietet für die Beförderung von Personen und Gütern eine Reihe von Dienstleistungen, einschließlich Fähr-, Nah- und Fernstreckendienste sowie Küstenschiffahrt, für Verbindungen innerhalb der Gemeinschaft und mit Drittländern. >Text nach EP-Abstimmung> Die Seehäfen bilden Knotenpunkte zwischen Land- und Seeverkehr im transeuropäischen Verkehrsnetz und spielen eine entscheidende Rolle im Rahmen des innergemeinschaftlichen Waren- und/oder Passagierverkehrs, einschließlich Fähr- und Seebeförderungsdiensten über kurze und grosse Entfernungen innerhalb der Europä-ischen Union und nach aussen sowie bei den Wirtschaftsbeziehungen mit den Drittstaaten. (Änderung 18) Artikel 11a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Artikel 11a Seehäfen und Küstenschiffahrt "Short Sea Shipping" (1) Hafen- und hafenbezogene Infrastruktur soll auch die Entwicklung von Short Sea Shipping unterstützen. Short Sea Shipping schließt nationale Küstenschiffahrtsverkehre in der Europäischen Union und Verbindungen zwischen den Mitgliedstaaten ebenso ein wie Verbindungen mit dritten Staaten in der Ostsee, Nordsee, der Barentssee, dem Schwarzen Meer und dem Mittelmeer. Short Sea Shipping umfasst sowohl rein maritime wie flußgehende Seeschiffahrtsverbindungen und schließt Verbindungen entlang und zwischen den Küsten sowie zu und von den Inseln ein. >Text nach EP-Abstimmung> (2) Short Sea Shipping kann dazu beitragen, die terrestrischen Verkehrswege zu entlasten. Short Sea Shipping ermöglicht zusammen mit den anderen Komponenten der transeuropäischen Verkehrsnetze den Wechsel hin zu umweltfreundlicheren Transportmodi und stärkt die soziale und wirtschaftliche Kohäsion. (Änderung 19) Artikel 11b (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Artikel 11b Seeverkehrsicherungs- und Informationssystem für europäische Gewässer Das transeuropäische Seeverkehrssicherungs- und -informationssystem umfasst - Küsten- und Hafenverkehrssicherungssysteme, >Text nach EP-Abstimmung> - Schiffortungssysteme, - Meldesysteme für Schiffe mit gefährlichen oder umweltschädlichen Gütern, >Text nach EP-Abstimmung> - Seenotruf- und -rettungssysteme. Damit sollen die Sicherheit und die Effizienz des Seeverkehrs und der Umweltschutz in europäischen Gewässern gewährleistet werden. >Text nach EP-Abstimmung> Das transeuropäische Seeverkehrssicherungs- und -informationssystem berücksichtigt die Maßnahmen der Europäischen Union und der übrigen einschlägigen internationalen Organisationen (Internationale Seeschifffahrtsorganisation, Ausschuß für Sicherheit auf See, MARPOL- Übereinkommen 73/78 usw.) mit dem Ziel, eine Koordinierung aller einschlägigen Maßnahmen zu erreichen und die Wirksamkeit und Einhaltung der geltenden Regeln zu verbessern. (Änderung 20) Abschnitt 6 Titel >ursprünglicher Text> Flughäfen >Text nach EP-Abstimmung> Infrastrukturnetz des Luftverkehrs (Änderung 21) Artikel 12a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Artikel 12a Flugsicherungssystem (1) Die für das Flugsicherungssystem erforderliche Infrastruktur ist Bestandteil des Netzes für den transeuropäischen Luftverkehr. >Text nach EP-Abstimmung> (2) Das transeuropäische Netz für das Luftverkehrsmanagement umfasst den Flugnavigationsplan (Luftraum für den allgemeinen Luftverkehr, Flugstrecken und Flugnavigationshilfen), die Verkehrsflußregelung und die Flugsicherung (Kontrollzentren, Überwachungs- und Kommunikationseinrichtungen), die für eine sichere und effiziente Abwicklung des Luftverkehrs im europäischen Luftraum erforderlich sind. >Text nach EP-Abstimmung> (3) Vorhaben von gemeinsamem Interesse für das Flugsicherungssystem müssen im Zusammenhang mit dem Harmonisierungs- und Integrationskonzept für ein europäisches Luftverkehrsmanagementsystem stehen und von einer europäischen Organisation betrieben werden. (Änderung 22) Abschnitt 8 >ursprünglicher Text> ABSCHNITT 8 Seeverkehrsmanagement und -informationsnetz Artikel 14 Merkmale >Text nach EP-Abstimmung> entfällt >ursprünglicher Text> Das transeuropäische Seeverkehrsmanagement und -informationsnetz umfasst - Küsten- und Hafenverkehrsmana-gementsysteme, >ursprünglicher Text> - Schiffsortungssysteme, - Meldesysteme für Schiffe mit gefährlichen oder umweltschädlichen Gütern, >ursprünglicher Text> - Seenotruf- und Seenotrettungs-systeme; damit soll ein hohes Maß an Sicherheit und Effizienz im Seeverkehr und beim Umweltschutz in den der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft unterliegenden Meeresgebieten gewährleistet werden. (Änderung 23) Abschnitt 9 >ursprünglicher Text> ABSCHNITT 9 Luftverkehrsmanagementnetz Artikel 15 Merkmale Das transeuropäische Netz für das Luftverkehrsmanagement umfasst den Luftraum für den allgemeinen Luftverkehr, die Flugstrecken, die Flugnavigationshilfen, die Verkehrsflussplanung und -regelung und die Flugsicherung (Kontrollzentren, Überwachungs- und Kommunikationseinrichtungen), die für eine sichere und effiziente Abwicklung des Luftverkehrs im europäischen Luftraum erforderlich sind. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 26) Artikel 17 >ursprünglicher Text> Ausschuß, Informationsaustausch und Bericht (1) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission in regelmässigen Abständen die von ihnen zur Ent-wicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes erstellten einzel-staatlichen Pläne und Programme, insbesondere in bezug auf die in dieser Entscheidung genannten Vorhaben von gemeinsamem Interesse. >Text nach EP-Abstimmung> Feststellung des gemeinsamen Interesses Auf Antrag kann die Kommission feststellen, daß ein Vorhaben den Voraussetzungen des Artikels 7 entspricht und damit ein Vorhaben von gemeinsamem Interesse ist. Die Feststellung gibt keinen Anspruch auf eine Förderung durch die Gemeinschaft. Die Kommission regelt durch Entscheidung die Einzelheiten der Antragstellung und Durchführung des Verfahrens. >ursprünglicher Text> (2) Bei der Kommission wird ein Ausschuß für das transeuropäische Verkehrsnetz - im folgenden "Ausschuß" genannt - eingesetzt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem ein Vertreter der Kommission den Vorsitz führt. In diesem Ausschuß findet der Informationsaustausch über die von den Mitgliedstaaten übermittelten Pläne und Programme statt; der Ausschuß kann alle Fragen prüfen, die den Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes betreffen. >ursprünglicher Text> (3) Die Kommission erstattet dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen alle zwei Jahre über die Durchführung der in dieser Entscheidung beschriebenen Leitlinien Bericht. >ursprünglicher Text> Bei der Erstellung des Berichts wird die Kommission von dem Ausschuß gemäß Absatz 2 unterstützt. (Änderung 27) Artikel 17a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Artikel 17a Die Kommission wird bei der Durch-führung und Fortschreibung der Leit-linien von dem durch Artikel 4 der Entscheidung des Rates 78/174/EWG eingesetzten Verkehrsinfrastruktur-ausschuß beraten, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt. >Text nach EP-Abstimmung> Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt eine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage - erforderlichenfalls durch eine Abstimmung - festsetzen kann. >Text nach EP-Abstimmung> Die Stellungnahme wird in das Protokoll aufgenommen; darüber hinaus hat jeder Mitgliedstaat das Recht zu verlangen, daß sein Standpunkt im Protokoll festgehalten wird. >Text nach EP-Abstimmung> Die Kommission berücksichtigt soweit wie möglich die Stellungnahme des Ausschusses. Sie unterrichtet den Ausschuß darüber, inwieweit sie seine Stellungnahme berücksichtigt hat. (Änderung 28) Artikel 18 >ursprünglicher Text> (1) Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat nach dem Inkrafttreten dieser Entscheidung alle fünf Jahre, und zwar erstmals vor dem 1. Juli 1999, einen Bericht zu der Frage vor, ob die Leitlinien an die Wirtschaftsentwicklung und an die Entwicklung der Technologien im Verkehrssektor, insbesondere im Eisenbahnverkehr, anzupassen sind. >Text nach EP-Abstimmung> Die Kommission erstattet dem Rat, dem Europäischen Parlament, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen jedes Jahr Bericht über die Umsetzung der Leitlinien dieser Entscheidung, erstmals zwei Jahre nach Inkrafttreten der Entscheidung, einschließlich einer spezifischen, nach Regionen aufgeschlüsselten Feststellung der beschäftigungswirksamen und einkommenssteigernden Effekte. >ursprünglicher Text> Die Kommission wird bei der Erstellung dieses Berichts von dem Ausschuß des Artikels 17 unterstützt. >ursprünglicher Text> (2) Die Kommission unterbreitet im Anschluß an den Bericht nach Absatz 1 gegebenenfalls geeignete Vorschläge. (Änderung 29) Artikel 18a (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Artikel 18a Alle fünf Jahre nach Inkrafttreten dieser Entscheidung legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat, erstmalig vor dem 1. Juli 1998, einen Bericht vor, ob die Leitlinien an die Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung sowie an die Schlußfolgerungen der strategischen Beurteilung der Umweltauswirkungen des Gesamtnetzes anzupassen sind. Gegebenenfalls beinhaltet der Bericht geeignete Vorschläge, die gemäß dem in Artikel 189 b des EG-Vertrags vorgesehenen Verfahren zu verabschieden sind. (Änderung 30) Artikel 18b (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Artikel 18b Mindestumweltstandards und Pipelines Innerhalb von zwei Jahren nach Annahme dieser Entscheidung schlägt die Kommission folgendes vor: >Text nach EP-Abstimmung> a) Mindestumweltstandards für jeden Verkehrsträger, die Umweltbe-lastungen begrenzen, insbesondere im Hinblick auf den Landschafts-schutz, die Lärmbelästigung, Erschütterungen und Luft- und Wasserverschmutzung, >Text nach EP-Abstimmung> b) ein gemeinschaftliches Pipeline-Netz, das insbesondere für den Transport von Treibstoffen und anderen Substanzen vorgesehen ist, die in fluessiger Form oder per Modul transportiert werden müssen; dieses Netz soll Teil des europäischen Verkehrsnetzes bilden. (Änderung 31) Artikel 19 >ursprünglicher Text> Artikel 19 Aufhebung Die Entscheidung 78/174/EWG des Rates vom 20. Februar 1978 zur Einführung eines Beratungsverfahrens und zur Schaffung eines Ausschusses auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur(1) wird aufgehoben. ___________ (1) ABl. Nr. L 54 vom 25.02.1978, S. 16. >Text nach EP-Abstimmung> entfällt (Änderung 32) Anhang I Strassennetz Frankreich und Spanien >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist hinzuzufügen: Limoges - Périgüux - Agen - Auch - Tarbes (RN21) - Somport - Hüsca - Saragossa - Valencia (Änderung 33) Anhang I Strassennetz Irland >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Strasse ist in das Leitschema einzufügen: Limerick - Tralee - Killarney - Cork (Änderung 34) Anhang I Strassennetz Niederlande >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist hinzuzufügen: Anbindung der Autobahn A73 an das künftige multimodale Güterverkehrszentrum bei Nijmegen. (Änderung 35) Anhang I Strassennetz Niederlande >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist hinzuzufügen: Weert - Rörmond (Änderung 36) Anhang I Strassennetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist hinzuzufügen: >Text nach EP-Abstimmung> M180, die Grimsby und Immingham mit den Nationalstrassen M18 und A1 verbindet. (Änderung 37) Anhang I Strassennetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist zu streichen: Birmingham nördliche Entlastungsstrasse (Änderung 38) Anhang I Strassennetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist hinzuzufügen: A 120 von Stansted Airport nach Harwich-Parkeston Quay (Änderung 40) Anhang I Strassennetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist hinzuzufügen: Umgehung Gießen (Änderung 41) Anhang I Strassennetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist hinzuzufügen: >Text nach EP-Abstimmung> Autobahn A252 Hafenquerspange Hamburg (Ost-West-Querverbindung A7 (E45) - A24 (E26) im südlichen Hamburg (Änderung 42) Anhang I Strassennetz Deutschland - Niederlande >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist hinzuzufügen: Ochtrup - Enschede (Änderung 43) Anhang I Strassennetz Griechenland >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist hinzuzufügen: Trikala-Larissa (Änderung 44) Anhang I Strassennetz Griechenland >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindungen sind zu streichen: Lamia - Agrinio Tripoli - Pirgos Megalopoli - Sparti - Githio Iraklio - Agii Deka - Ierapetra Farsala - Volos (Änderung 143) Anhang I Strassennetz Spanien >Text nach EP-Abstimmung> Die Verbindung La Coruña - Oviedo - Santander ist durch folgende Verbindung zu ersetzen: La Coruña - Zentralasturien - Santander (Änderung 51) Anhang I Strassennetz Frankreich >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist zu streichen: St. Etienne - Toulouse (Änderung 52) Anhang I Strassennetz Italien >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindungen sind zu streichen: Voltri - Alessandria Vercelli - Arona Brescia - Piacenza (Änderung 53) Anhang I Strassennetz Italien >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindungen sind hinzuzufügen: Sestri - Tortona Verona - Ferrara - Ravenna Lucca - Modena Cremona - Mailand (Änderung 54) Anhang I Strassennetz Portugal >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindungen sind zu streichen: Braga - Viana do Castelo Porto - Leixões Braga - Chaves Sines - Grândola - Beja - V.V. Ficalho Anbindung Faro (Änderung 50) Anhang I Strassennetz Finnland >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist zu streichen: E63 (Änderung 55) Anhang I Strassennetz Schweden >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist zu streichen: R.45: Göteborg - Karesuando (Änderung 56) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist zu streichen: Magnetschwebebahnverbindung zwischen Hamburg und Berlin (Änderung 57) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Cuxhaven - Stade - Hamburg (Änderung 58) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeitsstrecke: Frankfurt - Hildesheim (Hildesheimer Kurve) - Braunschweig - Wolfsburg - Berlin (Änderung 59) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Elmshorn - Bremen - Hamburg (westliche Elbquerung), analog zur geplanten Bundesautobahn A20. (Änderung 61) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Neu einzustufen als Hochgeschwindigkeitsstrecke: Hamburg - Berlin (Änderung 62) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Neu einzustufen als konventionelle Strecke: Berlin - Rostock (Änderung 140) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland >Text nach EP-Abstimmung> Folgende konventionelle Strecken sind durch Hochgeschwindigkeitsstrecken zu ersetzen: Eisenach-Kassel Stuttgart-Würzburg (Änderung 64) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland und Frankreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Freiburg (D) - Colmar (F) zur Wiederherstellung der Rheinquerung (Änderung 66) Anhang I Eisenbahnnetz Deutschland - Niederlande >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeitsstrecke: Amsterdam - Hengelo - Rheine - Osnabrück - Hannover (Änderung 67) Anhang I Eisenbahnnetz Spanien und Frankreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Saragossa - Canfranc - Pau >Text nach EP-Abstimmung> (Es gibt bereits eine entsprechende Eisenbahninfrastruktur, die ohne objektive Gründe seit einigen Jahren nicht mehr in Betrieb ist.) (Änderung 68) Anhang I Eisenbahnnetz Frankreich und Spanien >Text nach EP-Abstimmung> Wiederinbetriebnahme und Optimierung der Schienenverbindung: Oloron (F) - Canfranc (E) (Änderung 69) Anhang I Eisenbahnnetz Irland >Text nach EP-Abstimmung> Ausbau der Strecke: >Text nach EP-Abstimmung> Roßlare - Dublin (Änderung 70) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Inverneß - Kyle Glasgow - Fort William - Mallaig Glasgow Flughafen - Glasgow (Änderung 71) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeits-strecken: Liverpool - Warrington - Manchester -Hull Crewe - Holyhead London - Leicester - Sheffield (Änderung 72) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Ausbaustrecke für Hochgeschwindigkeitsverkehr: Elektrifizierung der Linie Glasgow - Edinburgh (Änderung 76) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Hochgeschwindigkeitsstrecke ist hinzuzufügen: Penzance - London über Bristol (Änderung 145) Anhang I Eisenbahnnetz Vereinigtes Königreich >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der folgenden Verbindungen: Die Ärmelkanaltunnelstrecken Nr. 1 und Nr. 2 Thamesport zum Eisenbahnanschluß Ärmelkanaltunnel (Änderung 77) Anhang I Eisenbahnnetz Österreich >Text nach EP-Abstimmung> Wiederaufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindungen: Salzburg - Bischofshofen - Villach - italienische Grenze Wien - Bruck a.d Mur - Villach Linz - Selzthal - Bruck a.d Mur Parndorf - slowakische Grenze (Änderung 139) Anhang I Eisenbahnnetz Spanien und Portugal >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Hochgeschwindigkeitsstrecke ist hinzuzufügen: Porto-Vigo als Verlängerung der Hochgeschwindigkeitsstrecke von Lissabon nach Porto (Änderung 81) Anhang I Eisenbahnnetz Schweden >Text nach EP-Abstimmung> Folgende geplante Ausbaustrecke für Hochgeschwindigkeitsverkehr ist als Strecke für den konventionellen Verkehr einzustufen: Gävle - Ange - Östersund (Änderung 82) Anhang I Eisenbahnnetz Schweden >Text nach EP-Abstimmung> Folgende geplante Ausbaustrecken für Hochgeschwindigkeitsverkehr sind zu streichen: Gävle - Sundsvall Ange - Sundsvall (Änderung 83) Anhang I Eisenbahnnetz Italien >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeitsstrecke: Rom - Neapel - Bari (Änderung 84) Anhang I Eisenbahnnetz Italien >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme als Hochgeschwindigkeitsstrecke: Rom - Neapel - Reggio Calabria (Änderung 85) Anhang I Eisenbahnnetz Europa >Text nach EP-Abstimmung> Verbesserung der konventionellen Eisenbahnverbindung: Berlin - Moskau (Änderung 86) Anhang I Eisenbahnnetz Europa >Text nach EP-Abstimmung> Es sind Verbindungen mit den Randregionen an der Atlantikküste zu berücksichtigen, damit diese Regionen von künftigen Vorhaben nicht ausgeschlossen sind. (Änderung 87) Anhang I nach dem Eisenbahnnetz >Text nach EP-Abstimmung> Wiederaufnahme der im Dokument KOM(94)0106 enthaltenen Karte über Häfen, Fährverbindungen und Binnenwasserstrassen (Änderung 88) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Seehafen ist aufzunehmen: Thessaloniki (Änderung 89) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: >Text nach EP-Abstimmung> Aalborg Havn (Änderung 90) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: >Text nach EP-Abstimmung> Fredericia Havn (Änderung 91) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: >Text nach EP-Abstimmung> Esbjerg Havn (Änderung 92) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Häfen werden hinzugefügt: Wilhelmshaven, Cuxhaven, Nordenham und Brake (Änderung 93) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: Mukran (Rügen) (Änderung 94) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: Brunsbüttel (Änderung 95) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Häfen werden hinzugefügt: Immingham und Grimsby (Änderung 96) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Häfen werden hinzugefügt: >Text nach EP-Abstimmung> King's Lynn Great Yarmouth Haven Ports (Ipswich, Harwich, Felixstowe) Tilbury Sheerneß (Medway Ports) Ramsgate Folkestone Dover Thamesport (Änderung 97) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Hafen wird hinzugefügt: Newhaven (in früheren Fassungen als Brighton enthalten) (Änderung 98) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Aus der Karte muß deutlich hervorgehen, daß der Hafen von Antwerpen den Status eines Seehafens hat. (Änderung 99) Anhang I Häfen >Text nach EP-Abstimmung> Die Seehafenkarte ist zu ergänzen durch Karten, in denen die wichtigsten Häfen der Regionen in extremen Randlage angegeben sind, insbesondere der Kanarischen Inseln, der Azoren und Madeiras, die eine Verbindung zum kontinentalen Netz herstellen. (Änderung 100) Anhang I Fährverbindungen >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Fährverbindungen werden hinzugefügt: >Text nach EP-Abstimmung> Great Yarmouth - Ijmuiden >Text nach EP-Abstimmung> Ramsgate - Oostende (Änderung 101) Anhang I Fährverbindungen >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist hinzuzufügen: Igumenitsa - Patras - Zypern - Nordafrika (Änderung 102) Anhang I Flughäfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Flughafen ist hinzuzufügen: Salamanca (E) (Änderung 103) Anhang I Flughäfen >Text nach EP-Abstimmung> Folgender Flughafen ist hinzuzufügen: Skive (DK) (Änderung 104) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Verbindung ist hinzuzufügen: Oviedo - Pajares - León (Änderung 105) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme folgender Eisenbahnstrecken: München/Wien - Verona - Bologna - Ravenna - Ancona - Brindisi - Igumenitsa - Larissa - Patras - Nordafrika >Text nach EP-Abstimmung> Tyrrhenisches Meer - Rom - Orte - Falconara - Ancona - Split/Sarajewo - Durrës/Tirana - Igumenitsa - Larissa - Patras - Zypern/Malta - Nordafrika (Änderung 106) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme folgender Eisenbahnstrecke: Cardiff - Fishguard (Änderung 107) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme folgender Eisenbahnstrecke: Cuxhaven - Stade - Hamburg (Änderung 108) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme folgender konventioneller Eisenbahnstrecke: Eiserner Rhein (Antwerpen - Ruhrgebiet) mit Anschlußverbindungen nach Rotterdam (NL) und Zeebrugge (B) (Änderung 109) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der multimodalen Anschlüsse Schiene-Häfen-Seeweg: Rotterdam, Antwerpen, Zeebrugge und der Rhein-Schienen-Anschluß Duisburg zwecks Optimierung der Kapazitäten (Änderung 110) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der Schienen-Häfen-Wasser-Knotenpunkte: Lübeck (D), Rostock (D), Stettin (PL) (Änderung 111) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Hinzufügung der Bahnhöfe als Knotenpunkte: Oloron Ste Marie (F) und Canfranc/Estación International (E) (Änderung 112) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der Huckepackverbindung zur Ueberquerung der Zentralpyrenäen (Änderung 113) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme des Hafens von Dunkerque und der Verbindung Dunkerque - Kanal- tunnel (Änderung 114) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung: Lübeck über Rostock in Richtung Stettin (Änderung 115) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Wiederinbetriebnahme und Optimierung der Schienenverbindung: Oloron (F) - Canfranc (E) (Änderung 116) Anhang I Kombinierter Verkehr Schiene >Text nach EP-Abstimmung> Aufnahme der konventionellen Eisenbahnverbindung für den kombinierten Verkehr: London - Gatwick - Lewes - Newhaven (Änderung 119) Anhang I Kombinierter Verkehr Schienenkorridore >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Strecke ist hinzuzufügen: Paris - Roün - Dieppe - Kanalverbindung - Newhaven - Lewes - Gatwick - London (Änderung 121) Anhang I Kombinierter Verkehr Schienenkorridore >Text nach EP-Abstimmung> Hinzufügen: Ueberquerung der Meerenge von Messina (Änderung 122) Anhang I Kombinierter Verkehr Binnenwasserstrassen >Text nach EP-Abstimmung> Twente-Kanal - Mittellandkanal (Änderung 123) Anhang I Kombinierter Verkehr Binnenwasserstrassen >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Küstenwasserstrassen (Kabotageverkehr) sind hinzuzufügen: >Text nach EP-Abstimmung> Triest - Ravenna - Ancona - Brindisi - Igumenitsa - Patras - Zypern/Malta - Nordafrika >Text nach EP-Abstimmung> Barcelona - Marseille - Genua - Livorno - Civitavecchia/Rom - Orte/ Palermo - Nordafrika (Änderung 125) Anhang I Kombinierter Verkehr Binnenwasserstrassen >Text nach EP-Abstimmung> Folgende Strecken sind hinzuzufügen: Rhein - Maas Van Harinxsma-kanaal (Änderung 126) Anhang I Binnenwasserstrassen >Text nach EP-Abstimmung> Eintragung des Po (Cremona - Adria) in das Hauptnetz unter die Nord-Süd-Achse (Griechenland), Adria-Mittelmeer Kanal Mailand - Cremona (Änderung 127) Anhang II >ursprünglicher Text> Der gesamte Text des Anhangs II des Gemeinsamen Standpunkts wird gestrichen und durch den Text in der rechten Spalte ersetzt. >Text nach EP-Abstimmung> SPEZIFIKATIONEN FÜR KNOTENPUNKTE Abschnitt 1: Binnenhäfen I. Binnenhäfen als Knotenpunkte des transeuropäischen Verkehrsnetzes gemäß Artikel 12 müssen folgende Bedingungen erfuellen: >Text nach EP-Abstimmung> 1. Lage im Binnenwasserstrassennetz entsprechend dem Schema des Anhangs I; 2. erwarteter Güterumschlag: grösser als 1 Mio t in den nächsten fünf Jahren; >Text nach EP-Abstimmung> 3. Verknüpfung mit anderen transeuropäischen Verkehrswegen; 4. Verfügbarkeit von Umschlagsanlagen, insbesondere - Umschlagplatz, - Containerterminal, - Roll-on/Roll-off. >Text nach EP-Abstimmung> II. Vorhaben von gemeinsamem Interesse in oder im Zusammenhang mit Binnenhäfen sollten mindestens unter eine der folgenden Kategorien fallen: A. Zugang zum Hafen von der Binnenwasserstrasse; >Text nach EP-Abstimmung> B. wasserseitige Infrastruktur, einschließlich Kaimauern innerhalb des Hafengebiets; >Text nach EP-Abstimmung> C. andere Verkehrsinfrastruktur innerhalb des Hafengebiets; >Text nach EP-Abstimmung> D. andere Verkehrsinfrastruktur für den Anschluß an Teilbereiche des transeuropäischen Verkehrsnetzes. >Text nach EP-Abstimmung> Abschnitt 2: Seehäfen Seehäfen als Knotenpunkte des transeuropäischen Verkehrsnetzes gemäß Artikel 14 müssen folgende Bedingungen erfuellen: >Text nach EP-Abstimmung> 1. Lage im Verkehrsnetz entsprechend dem Schema des Anhanges I; 2. erwarteter Güterumschlag: grösser als 1,5 Mio t pro Jahr; oder erwartetes Passagiervolumen: grösser als 200.000 Personen pro Jahr; >Text nach EP-Abstimmung> 3. Verknüpfung mit anderen transeuropäischen Verkehrswegen; 4. Verfügbarkeit von Umschlaganlagen, inbesondere - Umschlagplatz, - Containerterminal, - Roll-on/Roll-off. >Text nach EP-Abstimmung> Vorhaben von gemeinsamen Interesse in oder im Zusammenhang mit Seehäfen sollten unter eine der folgenden Kategorien fallen: >Text nach EP-Abstimmung> A. Zugang zum Hafen von der See oder einer Binnenwasserstrasse; B. wasserseitige Infrastruktur einschließlich Kaimauern innerhalb des Hafengebietes; >Text nach EP-Abstimmung> C. Landverkehrsinfrastruktur innerhalb des Hafengebietes; D. Landverkehrsinfrastruktur für den Anschluß an Teilbereiche des transeuropäischen Verkehrsnetzes; >Text nach EP-Abstimmung> E. Systeme gekennzeichneter Strecken, kanalisierter und/oder ausgebaggerter Fahrrinnen zur Erleichterung eines ordnungsgemässen Seeverkehrs nach und von Gemeinschaftshäfen. >Text nach EP-Abstimmung> Abschnitt 3: Flughäfen >Text nach EP-Abstimmung> 1. Auswahlkriterien für Flughäfen von gemeinsamem Interesse Die Flughäfen von gemeinsamem Interesse müssen den Kriterien eines der folgenden Knotenpunkte entsprechen: >Text nach EP-Abstimmung> (i) Knotenpunkte von gemeinschaftsweiter Bedeutung sind Flughäfen und Flughafensysteme mit - jährlich mindestens 5.000.000 Passagieren minus 10% oder >Text nach EP-Abstimmung> - jährlich mindestens 100.000 Bewegungen gewerblicher Flugzeuge oder >Text nach EP-Abstimmung> - einem jährlichen Frachtaufkommen von mindestens 150 000 Tonnen oder - jährlich mindestens 1 000 000 nicht der Gemeinschaft angehörenden Passagieren >Text nach EP-Abstimmung> und alle neuen Flughäfen, die anstelle eines Knotenpunkts von gemeinschaftsweiter Bedeutung, der an seinem Standort nicht weiter ausgebaut werden kann, errichtet werden. >Text nach EP-Abstimmung> (ii) Knotenpunkte von regionaler Bedeutung sind Flughäfen und Flughafensysteme mit >Text nach EP-Abstimmung> - jährlich zwischen 1 000 000 minus 10% und 4 499 999 Passagieren oder - einem jährlichen Frachtaufkommen zwischen 50 000 und 149 999 Tonnen oder >Text nach EP-Abstimmung> - jährlich zwischen 500 000 und 899 999 Passagieren, davon mindestens 30% im nicht nationalen Verkehr oder >Text nach EP-Abstimmung> - jährlich zwischen 300 000 und 899 999 Passagieren, soweit sie ausserhalb des europäischen Kontinents und mehr als 500 km vom nächstgelegenen Knotenpunkt von gemeinschaftsweiter Bedeutung liegen. >Text nach EP-Abstimmung> (iii) Zugangspunkte sind Flughäfen mit - jährlich zwischen 500 000 und 899 999 Passagierbewegungen und weniger als 30% internationalem Verkehr oder >Text nach EP-Abstimmung> - jährlich zwischen 250 000 minus 10% und 499 999 Passagierbewegungen oder >Text nach EP-Abstimmung> - einem jährlichen Frachtaufkommen zwischen 10 000 und 49 999 Tonnen oder >Text nach EP-Abstimmung> - die auf einer Insel eines Mitgliedstaats liegen oder >Text nach EP-Abstimmung> - in einem verkehrsmässig nicht erschlossenen Gebiet der Gemeinschaft liegen und gewerbliche Dienste mit Flugzeugen anbieten, deren maximale Abflugmasse über 10 Tonnen beträgt. >Text nach EP-Abstimmung> Ein Flughafen gilt als in einem verkehrsmässig nicht erschlossenen Gebiet gelegen, wenn er sich in einer Entfernung von mehr als 100 km Luftlinie vom nächstgelegenen Knotenpunkt von gemeinschaftsweiter oder regionaler Bedeutung befindet. Diese Entfernung kann ausnahmsweise nur 75 km betragen, wenn es aufgrund des geographischen Reliefs oder des Zustands der Landverkehrsinfrastruktur tatsächlich Schwierigkeiten gibt. >Text nach EP-Abstimmung> 2. Spezifikationen für Projekte von gemeinsamem Interesse, die das Flughafennetz betreffen Von gemeinsamem Interesse ist jedes Projekt, das folgenden Spezifikationen entspricht: >ursprünglicher Text> Projektspezifikatione n >Text nach EP-Abstimmung> Art des Netzpunkts >ursprünglicher Text> I. Optimierung der Flughafenkapazität >ursprünglicher Text> Aktion 1: Optimierung der Abfertigungskapazität für Flugzeuge, Passagiere oder Fracht, einschließlich der flughafeneigenen Flugnavigationseinric htungen >Text nach EP-Abstimmung> Knotenpunkt von gemeinschaftsweiter Bedeutung Knotenpunkt von regionale Bedeutung Zugangspunkt >ursprünglicher Text> Aktion 2: Verbesserung der allgemeinen und betrieblichen Sicherheit an/auf Flughäfen >Text nach EP-Abstimmung> Knotenpunkt von gemeinschaftsweiter Bedeutung Knotenpunkt von regionaler Bedeutung Zugangspunkt >ursprünglicher Text> Aktion 3: Durch die Verwirklichung des Binnenmarktes erforderlich gewordene Umstellung der Infrastruktur, insbesondere Maßnahmen zur Förderung der Freizuegigkeit in der Europäischen Union >Text nach EP-Abstimmung> Knotenpunkt von gemeinschaftsweiter Bedeutung Knotenpunkt von regionaler Bedeutung >ursprünglicher Text> Projektspezifikatione n >Text nach EP-Abstimmung> Art des Netzpunkts >ursprünglicher Text> II. Schaffung neuer Flughafenkapazitäten >ursprünglicher Text> Aktion 4: Errichtung der Infrastruktur und Anlagen, von denen die Flughafenkapazität für die Abfertigung von Flugzeugen, Passagieren oder Fracht abhängt, einschließlich der flughafeneigenen Flugnavigationsanlage n >Text nach EP-Abstimmung> Knotenpunkt von gemeinschaftsweiter Bedeutung Knotenpunkt von regionaler Bedeutung >ursprünglicher Text> Aktion 5: Bau eines neuen Flughafens als Ersatz für einen Flughafen oder ein Flughafensystem, der/das an seinem Standort nicht weiter ausgebaut werden kann >Text nach EP-Abstimmung> Knotenpunkt von gemeinschaftsweiter Bedeutung >ursprünglicher Text> III. Verbesserung des Schutzes gegen die vom Flughafenbetrieb ausgehenden Belästigungen >ursprünglicher Text> Aktion 6: Verbesserung der Umweltverträglichkeit hinsichtlich Lärm und Behandlung der Flughafenabwässer >Text nach EP-Abstimmung> Knotenpunkt von gemeinschaftsweiter Bedeutung >ursprünglicher Text> IV. Verbesserung oder Ausbau der Flughafenzufahrten >ursprünglicher Text> Aktion 7: Verbesserung oder Ausbau der Schnittstellen zwischen Flughafen und Zugangsinfrastruktur >Text nach EP-Abstimmung> Knotenpunkt von gemeinschaftsweiter Bedeutung Knotenpunkt von regionaler Bedeutung >ursprünglicher Text> Aktion 8: Verbesserung oder Ausbau der Anschlüsse an die übrigen Verkehrsnetze, insbesondere an das Eisenbahnnetz >Text nach EP-Abstimmung> Knotenpunkt von gemeinschaftsweiter Bedeutung (Änderung 128) ANHANG III (neu) >Text nach EP-Abstimmung> Vorangestellte Prioritäten Vorhaben, die in die Prioritätenliste aufgenommen werden, unterliegen folgenden Kriterien: >Text nach EP-Abstimmung> - Die Vorhaben einschließlich ihrer Zulaufstrecken müssen im transeuropäischen Netz liegen; >Text nach EP-Abstimmung> - es handelt sich um Lückenschlüsse oder Knotenpunkte, sie werden gemäß ihrem internationalen Verkehrsanteil bewertet; >Text nach EP-Abstimmung> - die Baureife liegt innerhalb der nächsten fünf Jahre; >Text nach EP-Abstimmung> - die Summe aller Vorhaben liegt innerhalb des zur Verfügung stehenden Finanzrahmens; >Text nach EP-Abstimmung> - die Investitionsstruktur weist folgende Anteile auf: Schiene = min. 40%, Strasse = max. 25%, kombinierter Verkehr = min. 15%. Die besonderen Interessen der Kohäsionsländer sind zu berücksichtigen. >Text nach EP-Abstimmung> I. Prioritäre Projekte (91 Mrd. ECU Gesamtinvestitionen / 40 Mrd. ECU für 1994 - 1999) Geschätzte Kosten Insgesamt 1995-1999 (Mrd. ECU) (Mrd. ECU) >Text nach EP-Abstimmung> Hochgeschwindigkeitsver- bindung 21,0 4,2 Schiene/kombinierter Verkehr Nord-Süd Nürnberg-Erfurt-Halle/Leipzig-Berlin Brenner-Achse-Verona-München >Text nach EP-Abstimmung> Hochgeschwindigkeitsver- bindung 16,0 9,5 (Paris) - Brüssel - Köln - Amsterdam - London Belgien: Grenze F/B - Brüssel - Lüttich - Grenze B/D; Brüssel - Grenze B/NL UK: London - Kanaltunnel >Text nach EP-Abstimmung> Niederlande: Grenze B/NL - Rotterdam - Amsterdam Deutschland:(Aachen-) Köln-Rhein/ Main Hochgeschwindigkeitsver- bindung Süd 13,0 3,2 Madrid-Barcelona-Perpignan-Montpellier Madrid-Vitoria-Dax Hochgeschwindigkeitsver- bindung West-Ost 4,5 3,0 Paris-Metz-Straßburg-Appen- weier-(Karlsruhe), mit Abzweigungen Metz - Saarbrücken - Mannheim und Metz - Luxemburg und Fortführung von Stuttgart über Ulm - Augsburg - München nach Wien. Konventionelle Strecke Eisenbahn/ kombinierter Verkehr: Betuwe-Linie 3,3 2,2 Rotterdam-Grenze NL/D-(Rhein/Ruhr) Hochgeschwindigkeitsver- bindung/ 14,0 3,8 kombinierter Verkehr Frankreich-Italien Lyon-Turin Turin-Genua-Mailand-Venedig-Triest Autobahnen in Griechen- land: 6,4 5,1 Pathe und Via Egnatia: Rio Antirio, Patras-Athen- Thessaloniki-Prohamon-(bulgarische Grenze) Igumenitsa-Thessaloniki- Alexandropolis-Ormenio-(griechisch- bulgarische Grenze)-Kipi (türkische Grenze) >Text nach EP-Abstimmung> Autobahn Lissabon - Valladolid 1,1 0,7 Konventionelle Eisenbahn- verbindung 0,3 0,1 Cork-Dublin-Belfast-Larne- Stranrär Kombinierter Verkehr: München/Wien- Triest-Venedig-Bologna-Ravenna-Ancona-Brindisi-Igumenitsa-Patras-Larissa (Eisenbahnverbindung) - Zypern/Malta- Nordafrika Beseitigung des Engpasses von Cattolica und technologische Verbesserung der Eisenbahnverbindung entlang der Adria, internationale Knotenpunkte und Organisation der Binnenwasserstrassen der Pöbene (Po-Adria) Multimodale Verbindungen und Infrastrukturen für die Adria- und Binnenhäfen >Text nach EP-Abstimmung> Flughafenstruktur Malpensa-Linate Eisen- und Stadtbahnverbindungen Flughafenstrukturen für kombinierten und intermodalen Verkehr Gesamtinvestition 2,0 0,8 (95-99) >Text nach EP-Abstimmung> Feste Verbindung Eisenbahn/ Strasse 3,4 2,7 zwischen Dänemark und Schweden (Öresund-Strecke) einschließlich Anbindung von Strasse, Eisenbahn und Luftverkehr - Nordisches Dreieck 3,5 1,2 (Schweden-Finnland) >Text nach EP-Abstimmung> Strassen- und Schienenver- bindung 4,0 2,1 Irland/UK/Benelux Westküstenstrecke (Eisen- bahn) (GB) 0,9 0,7 >Text nach EP-Abstimmung> II. Weitere wichtige Projekte Geschätzte Kosten Insgesamt 1995-1999 (Mrd.ECU) (Mrd.ECU) Kombinierter Verkehr 2,9 2,0 (1996 - 2005) bislang Projekte in Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, Portugal, Spanien und Vereinigtem Königreich (siehe unten) , unter Bevorzugung transnationaler Initiativen >Text nach EP-Abstimmung> Flughafen Spata (Athen) (bis zum Jahre 2000) 2,0 2,0 Flughafen Berlin (1995-1998) 4,1 4,1 Maurienne-Autobahn (bis 1998) 1,1 1,1 Hochgeschwindigkeits- netz in Dänemark 0,4 0,4 >Text nach EP-Abstimmung> Transappeninautobahn Bologna - Florenz (1995-2001) 2,1 1,8 Hochgeschwindigkeits- strecke/kombinierter Verkehr - Donaustrecke (1995-2010) 3,1 2,6 >Text nach EP-Abstimmung> München/Nürnberg-Wien (Budapest-Bratislava) Autobahn Nizza-Cuneo (1997-2010) 4,7 2,0 >Text nach EP-Abstimmung> Projekte, die einer weiteren Prüfung bedürfen: Fehmarn-Belt: feste Verbindung Dänemark- Deutschland (1998-2010) 4,5 0,7 Autobahn Bari-Otranto (1998-2003) 0,3 0,1 >Text nach EP-Abstimmung> Rhein-Rhone-Kanal (1995-2007) 2,5 0,9 Seine-Schelde-Kanal (1999-2006) 1,4 0,2 Elbe-Oder-Kanal (1996-2010) 0,7 Donau-Ausbau zwischen Straubing und Vilshofen (1999-2010) 0,7 0,1 >Text nach EP-Abstimmung> Hochgeschwindigkeitsverbindung Randstad - Rhein-Ruhr (1998-2010) 1,6 0,7 Amsterdam-Arnheim (-Köln) Strassenkorridor Valencia- Saragossa - Somport (1995-2002) 1,2 0,3 >Text nach EP-Abstimmung> Hochgeschwindigkeitsver- bindung (Brenner -) Florenz; Rom - Neapel (nach 2000) 8,3 0,3 Hochgeschwindigkeitsver- bindung Luxemburg - Brüssel (nach 1999) 0,5 >Text nach EP-Abstimmung> Strassenkorridor Neapel - Reggio Calabria (bis 2000) 3,2 3,2 Short-Sea-Kombiverkehrs- terminal Rotterdam (1995-2001) 0,2 0,2 >Text nach EP-Abstimmung> Küstenschiffahrt, Verbindungen der Binnenverkehrsinfra- struktur zu den Häfen und Hafeninfrastruktur- vorhaben 3,0 1,0 >Text nach EP-Abstimmung> Erarbeitung eines umfassenden Gesamtkonzepts für die Po-Ebene zwischen Cremona und Turin unter Berücksichtigung des kombinierten Verkehrs Verbesserung der Schiffbarkeit der Elbe zwischen Magdeburg und der tschechischen Grenze (nach 1999) 2,5 >Text nach EP-Abstimmung> Kombinierte Strassennetz-/ Schienenquerung der Elbe westlich von Hamburg 2,2 >Text nach EP-Abstimmung> Kombinierte Küstenverbindungs- strecke Barcelona - Marseille - Genua - Livorno - Civitavecchia/Rom - Orte/Palermo >Text nach EP-Abstimmung> Multimodale Verbindung über die Meerenge von Messina 1,5 0,8 Eisenbahnachse Tyrrhenisches Meer - Adria: Rom - Orte - Falconara - Ancona - Split/Sarajewo - Durrës/ Tirana - Igumenitsa - Larissa - Patras - Zypern/Malta - Nordafrika 1,0 0,2 >Text nach EP-Abstimmung> In den vorstehenden Projekten enthaltene Kombiverkehrsverbindungen Nachstehende Verbindungen werden in den nächsten fünf Jahren für den kombinierten Verkehr fertiggestellt: 1. Taulov - Nordjütland 2. Hamburg - Padborg - Taulov -Kopenhagen 3. Hamburg - Berlin 4. Hannover - Berlin 5. Nürnberg - Berlin 6. Berlin - Dresden 7. Frankfurt - Würzburg 8. Betuwe-Linie (Rotterdam -Ruhr) und die niederländischen Verbindungen nach Hengelo und Venlo 9. Rotterdam - Antwerpen/- Zeebrugge - Brüssel - Luxemburg - Bettembourg 10. Antwerpen - Aachen 11. Rotterdam - Antwerpen - Brüssel - Aulnoye 12. Aachen - Lüttich - Erquelinnes 13. Porto - Lissabon - Madrid - Barcelona 14. Lissabon - Burgos - Irún - französisch-spanische Grenze 15. Port-Bou - Barcelona - Valencia - Murcia 16. Madrid - Almería/Algeciras 17. Le Havre - Paris 18. Dijon - Modane 19. Paris - Straßburg >Text nach EP-Abstimmung> 20. Kehl - Dijon 21. Nancy - Avignon 22. Marseille - Genua 23. Avignon - Narbonne 24. Paris - Dijon 25. Paris - Hendaye 26. Aulnoye - Metz 27. Tarvis - Udine - Bologna 28. Brenner-Achse - Bologna 29. Udine - Triest 30. Iselle - Turin/Mailand - Bologna 31. Modena - Turin - Mailand 32. Chiasso - Mailand 33. Verona - Triest 34. La Spezia - Fidenza 35. Livorno - Florenz 36. Patras - Athen 37. Athen - Larissa (Volos) - Thessaloniki - Nordgrenze (ehemaliges Jugoslawien und Bulgarien) 38. Vigo - Orense - Madrid - Ferrol - La Coruña - Lugo - Madrid 39. Adriatischer Korridor: Triest - Ravenna - Ancona - Brindisi - Igumenitsa - Patras - Larissa - Zypern/Malta - Nordafrika 40. Antwerpen - Ruhrgebiet 41. Glasgow-Folkestone mit Verbindungen zu irischen Seehäfen (Huckepackverkehr) und einschließlich aller auf dieser Strecke liegenden zugeordneten Güterbahnhöfe >Text nach EP-Abstimmung> III. Europaweite Projekte (etwa 50 Mrd. ECU/Gesamtinvestitionen/10 Mrd. ECU bis 1999. >Text nach EP-Abstimmung> Hinsichtlich der Einführung neuer Technologien und Verkehrsmanagement-systeme, die die Nutzung von Infrastrukturen für alle Verkehrsträger (Land, Wasser und Luft) verbessern und mehreren Mitgliedstaaten zugute kommen, wurden die nachstehenden Projekte als Pilotaktionen ausgewählt, die im Laufe der nächsten fünf Jahre in vollem Umfang realisiert werden sollten: >Text nach EP-Abstimmung> Geschätzte Kosten Insgesamt 1995-1999 (Mrd. ECU) (Mrd. ECU . Luftverkehrsmana- 16 6.5 gement: Harmonisierung und Integration der nationalen Luftverkehrsmanagementsysteme in ein einheitliches System >Text nach EP-Abstimmung> . Strassenverkehrsmanagement: 31 2.6 Pilotprojekte, die Verkehrs- leitstellen und das Verkehrsfunksystem Radio Data System - Traffic Message Channel (RDS-TMC) einbeziehen >Text nach EP-Abstimmung> . Seeverkehrsinformations- 1,1 0,8 und -managementnetz: ein gemeinschaftsweites Informationssystem für Schiffsbewegungen >Text nach EP-Abstimmung> . Positions- und Navi- 0,9 0,2 gationssystem: Entwicklung und Implementierung der europäischen Komponenten eines globalen Satelliten- Navigationssystems (GNSS) >Text nach EP-Abstimmung> . Pilotprojekte für ein 0,7 0,35 Eisenbahnverkehrsmana- gementsystem: Überwachungs- und Steuerungs- systeme für ausgewählte Hochgeschwindigkeitseisen- bahnverbindungen >Text nach EP-Abstimmung> Artikel 24 Absatz 2 des Vorschlags KOM(94)0106 vom 7. April 1994 findet auf diese Vorhaben Anwendung. >Text nach EP-Abstimmung> IV. Projekte zur Anbindung von Drittländern (Diese Projekte werden hier der Vollständigkeit halber genannt; sie stehen unter dem Vorbehalt der anzuwendenden besonderen Entscheidungsverfahren.) >Text nach EP-Abstimmung> Berlin - Warschau - Minsk - Moskau (Schiene und Strasse) Dresden - Prag (Schiene und Strasse) Nürnberg - Prag (Strasse) >Text nach EP-Abstimmung> Feste Verbindung über die Donau (Strasse und Schiene) zwischen Bulgarien und Rumänien Helsinki - St. Petersburg - Moskau (Schiene und Strasse) >Text nach EP-Abstimmung> Triest - Ljubljana - Budapest - Lvov - Kiev (Schiene und Strasse) Ostsee-Telematiksystem Elbe und Moldau (Binnenwasserstrasse - Verbesserung der Schiffbarkeit von der deutschen Grenze bis Prag)