[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 18.4.2007

SEK(2007) 453

ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN

Anhang zur MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN DAS GLOBALE EUROPA - EINE STARKE PARTNERSCHAFT ZUR ÖFFNUNG DER MÄRKTE FÜR EUROPÄISCHE EXPORTEURE Zusammenfassung der Folgenabschätzung

{KOM(2007) 183 endgültig}{SEK(2007) 452 }

Zusammenfassung

Die ursprüngliche Marktöffnungsstrategie der EU datiert aus dem Jahr 1996 und sollte multilaterale und bilaterale Handelsvereinbarungen stärken sowie die Öffnung von Drittlandsmärkten fördern. Die Strategie ruhte auf zwei Säulen: Information der Unternehmen in der Europäischen Union über Marktzugangsbedingungen unter Einbeziehung aller Beteiligten in der EU und Schaffung eines Mechanismus zur Beseitigung von Handelsschranken.

Jetzt, zehn Jahre später, hat sich die politische und die wirtschaftliche Weltlage geändert. Neue wichtige Handelsmächte entstehen. Die Handelshemmnisse selbst haben sich verändert. Unternehmen aus der EU drängen zunehmend auf die schneller wachsenden Märkte in Drittländern, was wiederum dem Wirtschaftswachstum innerhalb der EU zugute kommt. 2006 wurde in der Mitteilung „Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt“ eine Überarbeitung der Marktöffnungsstrategie gefordert.

Die Schlussfolgerungen des Symposiums über Marktöffnung im Jahr 2005, die Studie von Crowell & Moring aus dem Jahr 2006 und die öffentliche Online-Befragung 2006/2007 machten deutlich, dass die Kommission in diesem Bereich eine echte „Serviceverpflichtung“ eingehen und klare Prioritäten bei Märkten und Handelshemmnissen setzen muss, um zusammen mit den Mitgliedstaaten und den Unternehmen bessere Ergebnisse zu erzielen.

In der Folgenabschätzung über die Marktöffnung wurden eine Bestandsaufnahme vorgenommen und vier Optionen für die künftige Vorgehensweise eingehend geprüft:

- Option A: Beschränkung der Maßnahmen zur Marktöffnung auf die Bereitstellung von Informationen

- Option B: Weitermachen wie bisher (Weiterentwicklung von Projekten)

- Option C: entschiedeneres Vorgehen als in der Vergangenheit oder

- Option D: radikale, ehrgeizige Umorientierung mit der Ernennung eines „Vertreters für die Marktöffnung“ und der Einrichtung einer „Exekutivagentur für die Marktöffnung“.

Die Untersuchung sprach für Option C . Ein entschiedeneres Vorgehen ist der vernünftigste Weg, um den Forderungen der Mitteilung über das Globale Europa gerecht zu werden und den Zielen der Lissabon-Agenda ein gutes Stück näher zu kommen. Bei keiner der vier Optionen werden negative Auswirkungen auf die Entwicklungsländer oder auf die Sozial- und Umweltpolitik erwartet.

Das gewählte Konzept beinhaltet eine neue Partnerschaft zur Öffnung der Märkte, in der die verfügbaren Ressourcen auf diejenigen Handelshemmnisse und Länder konzentriert werden, bei denen für die EU-Wirtschaft die besten Ergebnisse erzielt werden können, ohne dabei die Bedürfnisse der kleineren EU-Mitgliedstaaten und der KMU aus den Augen zu verlieren. Ferner soll das handelspolitische Instrumentarium wirksamer eingesetzt sowie in Einzelfällen mit Drittländern zusammengearbeitet werden, die auf anderen Märkten ähnliche Interessen verfolgen. Die Marktzugangsdatenbank soll verbessert werden, und es könnten länderspezifische Berichte über Handelsschranken erstellt werden. Schließlich sollen die Aktivitäten aller Beteiligten besser koordiniert werden. Im Rahmen eines Bottom-up-Ansatzes werden „Marktöffnungsnetze“ geschaffen, die eine neue Partnerschaft zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und Unternehmen beinhalten und die Rolle der Kommissionsdelegationen vor Ort stärken.

Wie in der Folgenabschätzung zur Mitteilung über das Globale Europa gefordert, wird die neue Partnerschaft zur Öffnung der Märkte regelmäßig einer Überprüfung unterzogen. Zu diesem Zweck werden Kontrollindikatoren und Bewertungsinstrumente geschaffen. Darüber hinaus soll die überarbeitete Strategie zwei bis drei Jahre nach ihrem Anlaufen einer unabhängigen externen Bewertung unterzogen werden.

Der Text trägt der Stellungnahme des Ausschusses für Folgenabschätzung vom 9. März 2007 voll und ganz Rechnung.