MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT

1.Einleitung

Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 3 des Internen Abkommens über den 11. EEF und Artikel 19 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2018/1877 des Rates über die Finanzregelung für den 11. Europäischen Entwicklungsfonds (im Folgenden „Finanzregelung für den 11. EEF“) legt die Kommission mit diesem Dokument unter Berücksichtigung der Vorausschätzungen der Europäischen Investitionsbank (EIB) die Mittelbindungen, Zahlungen und Beiträge vor, die im Jahr 2018 eingegangen beziehungsweise geleistet wurden und die in den Jahren 2019 und 2020 einzugehen beziehungsweise zu leisten sind.

Dieses Dokument gibt Aufschluss über den Stand der finanziellen Ausführung der EEF (8. bis 11. EEF) im Jahr 2018 und die Ausführungsprognosen für die Jahre 2019 bis 2020.

Die Beiträge zu den von der Europäischen Investitionsbank (EIB) verwalteten Instrumenten des 9., des 10. und des 11. EEF (Investitionsfazilität und Zinszuschüsse) werden von den Mitgliedstaaten direkt an die EIB gezahlt.

2.Einführung

Die Kommission und die EIB haben ihre Vorausschätzungen für die Mittelbindungen und Zahlungen in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 für die einzelnen Staaten in Afrika, der Karibik und dem pazifischen Raum (AKP-Staaten) und für die überseeischen Länder und Gebiete (ÜLG) aktualisiert. Insbesondere die Vorausschätzung der Zahlungen erfolgte mit dem Ziel, die Mitgliedstaaten bei einer möglichst genauen Berechnung der in ihren nationalen Haushalten einzustellenden Mittel zu unterstützen und zu gewährleisten, dass genügend Finanzmittel für den EEF zur Verfügung stehen, um einen Liquiditätsengpass zu vermeiden.

Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 3 des Internen Abkommens über den 11. EEF und Artikel 19 Absatz 4 der Finanzregelung für den 11. EEF wurden die Vorausschätzungen für die Mittelbindungen und Zahlungen gemäß den neuesten Prognosen aktualisiert.

Die nachstehende Grafik gibt einen allgemeinen Überblick über die Entwicklung der Bruttomittelbindungen und -zahlungen von 1999 bis 2018 und die Vorausschätzungen für die Jahre 2019 bis 2020 (kumulierte Beträge für Kommission und EIB).





Bruttomittelbindungen und -zahlungen: Entwicklung 1999-2020 (Mio. EUR)

* Vorausschätzungen 2019-2020

Anmerkung: Stand der Ausführung der Europäischen Entwicklungsfonds am 31. Dezember 2018 (Mittelbindungen und Zahlungen) und Vorausschätzungen für die Jahre 2019 bis 2020.

3.Reale Zahlen 2018 und Vorausschätzungen für die Jahre 2019 bis 2020

(Mio. EUR)

Die nachstehende Tabelle enthält die auf der Grundlage der jüngsten Vorausschätzungen der Kommission aktualisierten Zahlen in Bezug auf Mittelbindungen, Zahlungen und Beiträge:

Reale Zahlen 2018

Vorausschätzungen 2019-2020 (*) 2018 2019 2020 Mittelbindungen Kommission 4 959 4 057 3 372 EIB 1 130 956 917 Gesamt 6 089 5 013 4 289 Zahlungen Kommission 4 124 4 400 4 400 EIB 381 590 590 Gesamt 4 505 4 990 4 990 Beiträge Kommission 4 250 4 400 4 400 EIB 250 300 300 Gesamt 4 500 4 700 4 700

*Bruttobeträge, d. h. ohne Abzug aufgehobener Mittelbindungen oder wiedereingezogener Beträge/Rückflüsse. Nach dieser Methode wird auch beim Gesamthaushaltsplan der Union verfahren.

4.Nichtverbindliche Vorausschätzung der Beiträge für die Jahre 2021 bis 2022 (Mio. EUR)