ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(78)138
Vol.1978/0047

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
! KOM(78)138 endg.
Brüssel,den11April1978.
BERICHT DERKOMMISSION ANDENRAT
überdasErgebnisderKonsultationen mitSpanienüberbestimmte
Käsesorten imRahmendesgemäßArtikelXIXdesGATTabgeschlos­
senenAbkommens EWG/Spanienvom5.Juni1970
EMPFEHLUNG EINERVERORDNUNG DESRATES
überdenAbschlußdesAbkommens inFormvonzweiBriefwechseln
zurÄnderungdesAbkommens vom5.Juni1970zwischender
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft undSpanienüberbestimmte
Käsesorten
(vonderKommission demRatvoroelegt)
K0M(78)138endg.

KONSULTATIONEN MITSPANIEN ÜBER BESTIMMTE KÄSESORTEN IMRAHMEN DES
GEMÄSS ARTIKEL XIXDESGATT ABGESCHLOSSENEN ABKOMMENS EWG/SPANIEN
VOM 5.JUNI 1970
(Mitteilung derKommission andenRat)
Vorlage derKommission andenRat :
1.Bericht über dasErgebnis derKonsultationen mitSpanien (Anhang I).
2.Empfehlung betreffend dieVerordnung desRates über denAbschluss des
Abkommens inForm vonzwei Briefwechseln zurÄnderung desAbkömmens vom
5.Juni 1970 zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
Spanien über bestimmte Käsesorten (Anhang II).
Am16.Februar 1978 wurde dasErgebnis derKonsultationen vondeminGenf
zusammengetretenen Sonderausschuss "Artikel 113"befürwortet .
DieKommission empfiehlt demRat ,diegenannte Verordnung zugenehmigen .

Anhang I
BERICHT '
über dasErgebnis derKonsultationen mitSpanien über bestimmte Käsesorten
imRahmen desgemäss Artikel XIXdesGATT abgeschlossenen Abkommens EWG/Spanien
vom 5.Juni 1970
ImAnschluss andieKonsultationen ,dieam15.Februar 1978 aufAntrag der
spanischen Delegation gemäss demAbkommen vom5.Juni 1970 zwischen der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft undSpanien eingeleitet wurden ,sind
dieDelegationen Spaniens undderEWGvorbehaltlich Genehmigung durch ihre
jeweiligen Behörden zufolgenden Vereinbarungen gelangt :
I.Änderung derSchwellenpreise
Beide Delegationen 'haben vereinbart ,dass dieSchwellenpreise fürdas
spanische Milchwirtschaftsjahr 1978/79unter Zugrundelegung derinder
beigefügten Liste genannten Preise festgelegt undentsprechend den
Milchpreisänderungen inSpanien durch Anwendung derindieser Liste
aufgeführten Koeffizienten geändert .werden .
Beide Delegationen hielten esfürzweckmässig ,dieHandelsentwicklung
1978 besonders aufmerksam zuverfolgen ,uminsbesondere denEinfluss
derKoeffizienten zubeurteilen ,diefür
Käse mitSchimmelbildung imTeig derTarif stelle 04.04 C2des
.spanischen Zolltarifs ,
Edamer derTarifstelle 04.04 Glb3desspanischen Zolltarifs ,
-t Weichkäse derTarif stellen 04.04 .Glb5,Glb6,Glcl,Glc2und
G2desspanischen Zolltarifs ,
gelten . ,
Diegesamte Koeffizientenregelung könnte auch fürdasMilchwirtschaftsjahr
1979/80gelten ,falls keine derbeiden Parteien vorherige Konsul­
tationen beantragt .

II.Präferenzspanne undEinbeziehung bestimmter Käsesorten indasAbkommen
vom 5.Juni 1970
Diespanische Delegation hatsich förmlich verpflichtet ,
■- imMilchwirtschaftsjahr 1978 /79diePräferenzspanne von6,30%
aufdenSchwellenpreis fürEdamer derTarif stelle 04.04 Glb3
desspanischen Zolltarifs anzuwenden ;
dieKäsesorten derdrei neuen Mitgliedstaaten ,insbesondere Elbo ,
Molbo ,Tybo undEsrom ,ißdenspanischen Zolltarif unter Tarif -
stelle 04.04 Glb3aufzunehmen .
III .Änderung desAbkommens vom 5.Juni 1970
Diebeiden Delegationen sind übereingekommen ,eine Änderung des
Abkommens vom 5.Juni 1970 vorzuschlagen ,damit allen seit diesem
Zeitpunkt eingetretenen Änderungen Rechnung getragen werden kann .
DerEntwurf einer neuen Fassung soll denjeweils zuständigen Behörden
sorasch wiemöglich unterbreitet werden .

: Nummer des >
: spanischen
: Zolltarifs: Warenbezeichnung :Grundpreise
(Pesetas je
100kg)Koeffizienten
: Alal :Emmentaler inLaiben : 25.570,29 : 14
: Ala2 :Emmentaler inLaiben : 26.623,24 : 14
Albl :Emmentaler inStücken : 27.026,42 :: 14
: A1b2 :Emmentaler inStücken : 27.904,34 :: 14
: A1cl :Emmentaler inStücken : 27.746,24 :: 14
: A1c2 :Emmentaler inStücken : 28.715,81: 14
: A2 :Andere Emmentaler : .26.623,24 ' ;: 14
: G2:Käse mitSchimmelbildung :
:imTeig : 24.558,82 : 12,25
: D1aund b :Emmentaler Schmelzkäse , : 24.012,66: 13
: D1 c :Emmentaler Schmelzkäse r 24.387,51: 13
: D2 a :Andere Schmelzkäse : 23.217,65' /: 13
: D2b :Andere Schmelzkäse ' : 23.621,32: 13
: D2 c :Andere Schmelzkäse : 24.015,60: 13
: D3 :Andere Schmelzkäse :■- 26.775,00: 13
: G1al:Parmigiano ,Grana : 25.413,82: 17
: G1a2 :Andere (alsParmigiano ) : 27.410,80: 17
: G1bl :Cheddar : 25.056,00: 13
: G1bl :(Schmelz -)Cheddar ': 22.944,00: 13
: G1b2:Provolone ,Asiago : 24.743,82 N: ' 14 r
: G1b3 :Edamer (erga omnes ) : 25.288,58 : 13,02
G1b3 :Edamer (EWG) : 23.789,82 : 12,25
Glb4 :Weichkase (Camembert usw.) :
: Glb5 :Andere Weichkase : 26.677,83 : 11,25
: Glb6 :Andere : 26.677,83 : 11,25
Glcl :Frischkäse : 26.677,83 : 11,25 .
: Glc2 :Andere Frischkäse : 26.677,83 : 11,25
: G2 :Andere : 26.677,83 : 11,25

Anhang II(a)
.EMPFEHLUNG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES '
über den Abschluss des Abkommens inForm von zwei Briefwechseln zur
Änderung desAbkommens vom 5.Juni 1970 zwischen der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft undSpanien über bestimmte Käsesorten
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung dejrEuropäischen Wirtschaftsgemein ­
schaft ,insbesondere aufArtikel 113 ,
aufEmpfehluftg derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
AufAntrag Spaniens hatdieKommission Konsultationen mitdiesem Land
eingeleitet ,umdiePreise fürbestimmte Käsesorten zuüberprüfen ,die
indemAbkommen vom5.Juni 1970 zwischen derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft undSpanien (1),zuletzt geändert am22.Juli 1975 (2),
festgelegt sind .DieDelegation derKommission unddieDelegation
Spaniens haben sich aufeinAbkommen geeinigt ,dasfürdieGemeinschaft
annehmbar ist -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
DasAbkommen inForm vonzwei Briefwechseln zurÄnderung desAbkommens vom
5.Juni 1970 zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft undSpanien über
bestimmte Käsesorten wird imNamen derGemeinschaft geschlossen .
DerWortlaut desAbkommens istdieser Verordnung beigefügt .
Artikel 2
DerPräsident desRates wird ermächtigt ,diezurUnterzeichnung derin
Artikel 1genannten Briefwechsel befugte Person zubestellen undihrdie
Vollmachten zuübertragen ,dieerforderlich sind ,umfürdieGemeinschaft
verbindlich zuhandeln . ,
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich undgilt
unmittelbar injedem Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel ,am ImNamen desRates
' DerPräsident
(1)AB1 .Nr.L245vom11.11.1970 ,S.22.
(2)AB1 .Nr.L198vom29.7.1975 ,S. 1.

Anhang II (b)
ABKOMMEN
inForm vonzwei Briefwechseln zurÄnderung desAbkommens vom
5.Juni 1970 zwischen derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
undSpanien über bestimmte Käsesorten
Genf ,den
Herr !
Nach Abschluss dervonderDelegation Spaniens beantragten
Konsultationen zurÄnderung derSchwellenpreise fürbestimmte Käsesorten
beiderEinfuhr nach Spanien ,dieimAbkommen vom5.Juni 1970 zwischen
Spanien undderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft festgelegt sind ,
stelle ichfest ,dass dieDelegation Spaniens unddieDelegation der
Kommission derEuropäischen Gemeinschaften folgendes vereinbart haben :
i.DieWarenbezeichnung ("articulos ")derTarif stelle 04.04 G1b)3
desspanischen Zolltarifs istwiefolgt zuändern :
04.04 G1b)3
Butterkâse ,Cantal ,Edam ,Fontal ,
Fontina ,Gouda ,Italico ,Kernhem ,
Mimolette ,StNectaire ,StPaulin ,
Tilsit ,Havarti ,Danbo ,Samsoe ,
Fynbo ,Maribo ,Elbo ,Molbo ,Tybo ,
und Esrom .

2._DieSchwellenpreise ,diebeiderEinfuhr vonbestimmten Käsesorten nach
Spanien fürdasWirtschaftsjahr 1978 /79gelten ,werden anhand derin
derfolgenden Liste aufgeführten Preise festgelegt undentsprechend den
Milchpreisänderungen inSpanien durch Anwendung derindergleichen
Liste aufgeführten Koeffizienten geändert :
:Nr.desspanischen :
: Zolltarifs* i •
» •
: Warenbezeichnung :Grundpreis
(Pts/100kg):Koeffi -
:zienten :
: Alal :Emmentaler inLaiben : 25,570,29» •
: 14 :
: Ala2 :Emmentaler inLaiben : 26.623,24 : 14 :
: A1bl :Emmentaler inStücken : 27.026,42: 14 :
: A1b2 :Emmentaler inStücken : 27.904,34: 14 :
: A1cl :Emmentaler inStücken : 27.746,24: 14 :
: A1c2 :'Emmentaler inStücken : 28.715.81 : 14 :
: A2 :Andere Emmentaler : 26.623,24: 14 :
C2:Käse mitSchimmelbildung :• ' ♦
• »
:imTeig 24.558,82 : 12,25 :
: D1aund b :Emmentaler Schmelzkäse : 24.012,66 : 13 :
: D1 c :Emmentaler Schmelzkäse : 24.387,51 : 13 :
: D2 a :Andere Schmelzkäse : 23.217,65 : 13 :
: D2b :Andere Schmelzkäse % 23.621,32: 13 :
: D2 c :Andere Schmelzkäse : 24.015,60 : 13 :
: D3 :Andere Schmelzkäse : 26.775,00 : 13 :
: G1al:Parmigiano ,Grana : 25.413,82: 17' :
: G1a2:Andere (alsParmigiano ) : 27.410,80 : 17 v :
: G1bl :Cheddar .: 25.056,00 : 13
: G1bl:(Schmelz -)Cheddar : 22.944,00 : 13
: G1b2:Provolone ,Asiago 24.743,82: 14 :
: G1b3 :Edamer : 25.288,58 : 13,02 :
: G1b4:Weichkase (Camembert usw.) :• M •
• ■" *
: G1b5 :Andere Weichkase : 26.677,83 : 11,25 :
: G1b6 :Andere : 26.677,83 : 11,25 :
: G1cl :Frischkäse ::26.677,83 : 11,25 :
: G1c2:Andere Frischkäse : 26.677,83 : 11,25 :
: G2:Andere : 26.677,83 : 11,25 :

Beide Delegationen hielten esfürzweckmässig ,dieHandelsentwick ung
1978besonders aufmerksam zuverfolgen ,uminsbesondere denEinfluss
derKoeffizienten zubeurteilen ,diefür
KäsemitSchimmelbildung imTeig derTarif stelle 04.04 C2 ,
desspanischen Zolltarifs ,
Edamer derTarifstelle 04.04 G1b3desspanischen Zolltarifs ,
-:Weichkäse derTarifstellen 04.04 G1b5,Glb6,Glcl,Glc2
undG2desspanischen Zolltarifs
gelten .
Diegesamte Koeffizientenregelung könnte auchfürdasMilchwirtschafts
jähr1979/80gelten ,falls keine derbeiden Parteien vorherige
Konsultationen beantragt .
Diebeiden Delegationen sindübereingekommen ,eineÄnderung des
Abkommens vom5.Juni 1970vorzuschlagen ,damit allen seitdiesem
Zeitpunkt eingetretenen Änderungen Rechnung getragen werden kann .
DerEntwurf einer neuen Fassung solldenjeweils zuständigen Behörden
sorasch wiemöglich unterbreitet werden .
IchdarfSiebitten ,mirzubestätigen ,obSiesichmitdem
Inhalt dieses Schreibens einverstanden erklären können .
Genehmigen Sie,Herr ........ denAusdruck meiner ausgezeichnetsten
Hochachtung .

Genf ,den
Herr '•
:IhrSchreiben vomheutigen Tagemitfolgendem Wortlaut habeich
erhalten :
Genf ,den
"Herr .!
NachAbschluss dervonderDelegation Spaniens beantragten Konsultationen
zurÄnderung derSchwellenpreise fürbestimmte Käsesorten beiderEinfuhr
nachSpanien ,dieimAbkommen vom5.Juni1970wische «Spanien undder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft festgelegt sind ,stelle ich(est,
dassdieDelegation Spaniens unddieDelegation derKommission der
Europäischen Gemeinschaften folgendes vereinbart haben :
1.DieWarenbezeichnung ("articulose ")derTarifstelle 04.04Glb)3
desspanischen Zolltarifs istwiefolgt zuändern :
04.04 G1b)3
Butterkase ,Cantal ,Edam ,Fontal ,
Fontina ,Gouda ,Italico ,Kernhera ,
Mimolette ,StNectaire ,StPaulin ,
Tilsit ,Havarti ,Danbo ,Samsoe ,
Fynbo ,Maribo ,Elbo ,Molbo ,Tybo
und Esrom .

2.DieSchwellenpreise ,diebeiderEinfuhr vonbestimmten Kasesorten
nach Spanien fürdasWirtschaftsjahr 1978 /79gelten ,werden anhand
derinderfolgenden Liste aufgeführten Preise festgelegt undent­
sprechend denMilchpreisänderungen inSpanien durch Anwendung der
indergleichen Liste aufgeführten Koeffizienten geändert :
:Nr.desspanischen : Grundpreis :Koeffi - :
: Zolltarifs : Warenbezeichnung : (Pts/100kg) :zienten :
« •
: Alal :Emmentaler inLaiben : 25.570,29 :14 :
: Ala2 :Emmentaler inLaiben : 26.623,24 :14 :
: Albl :Emmentaler inStücken : 27.026,42 :14 :
: Alb2 Emmentaler inStücken : 27.904,34 :14 :
: Alcl :Emmentaler inStücken : 27.746,24 14 :
: Alc2 :Emmentaler iriStücken : 28.715,81 :14 :
: A2 :Andere Emmentaler : 26.623,24 14 :
: C2 :Käse mitSchimmelbildung :
• «
• «imTeig ' : 24.558,82 :12,25 ;
: D1aund b :Emmentaler Schmelzkäse 24.012,66 ::13 :
: D1c :Emmentaler Schmelzkäse :; 24.387,51 :;13 :
: D2a ::Andere Schmelzkäse : 23.217,65 ::13 :
: D2b :;Andere Schmelzkäse :: 23.621,32 ::13 :
: D2c ::Andere Schmelzkäse :; 24.015,60 ::13 :
: D3 ::Andere Schmelzkäse : 26.775,00:13 :
: G1al:Parmigiano ,Grana ,:: '25.413,82:17 :
: G1a2 :Andere (alsParimigiano ) : 27.410,80:17 :
: G1bl :Cheddar : 25.056,00:13 :
: G1bl :(Schmelz -)Cheddar : 22.944,00:^13
: G1b2 :Provolone ,Asiago : 24.743,82:14 :
: G1b3 :Edamer : 25.288,58 :13,02 :
: G1b4 :Weichkase (Camembert usw).• «V
t• «. •
: G1b5 :Andere Weichkase : 26.677,83 :11,25 :
: G1b6 :Andere : 26.677,83 :11,25 :
: G1cl :Frischkäse 26.677,83 :11,25 :
: G1c2 :Andere Frischkäse : 26.677,83 :11,25 :
: G2 :Andere 26.677,83 :11,25 :

Beide Delegationen hielten esfürzweckmässig ,dieHandelsentwicklung
1978besonders aufmerksira zuverfolgen ,uminsbesondere denEinfluss
derKoeffizienten zubeurteilen ,diefür
Käse mitSchimraelbildung imTeig derTarif stelle 04.04 C2
desspanischen Zolltarifs ,
Edamer derTarifstelle 04.04 G1b3desspanischen Zolltarifs ,
Weichkäse derTarifstellen 04.04 G1b5,Glb6,Glcl,Glc2
undG2desspanischen Zolltarifs
gelten .
Diegesamte Koeffizientenregelung könnte auch fürdasMilchwirtschafts -
jahr 1979/80gelten ,falls keine derbeiden Parteien vorherige Kon­
sultationen beantragt .
Diebeiden Delegationen sindübereingekommen ,dieÄnderung des
Abkommens vom5.Juni 1970vorzuschlagen ,damit alle seitdiesem
Zeitpunkt eingetretenen Änderungen berücksichtigt werden können .
DerEntwurf einer neuen Fassung soll denjeweils zuständigen Biehörden
sorasch wiemöglich unterbreitet werden .
Ichdarf Siebitten ,mirzubestätigen ,obSiesich mitdem
Inhalt dieses Schreibens einverstanden erklären können ."
Ichkann mich imNamen Spaniens mitdemInhalt Ihres Schreibens
einverstanden erklären .
Genehmigen Sie ,Herr denAusdruck meiner ausgezeichnetsten
Hochachtung .

Genf ,den
Herr
Unter Bezugnahme aufdenheute vonunseren Delegationen parapner
Briefwechsel betreffend di§Festsetzung desGrundpreises undÄnderungs -
koeffizienten fürdasspanische Milchwirtschaftsjahr 1978/79fürbesti
Käsesorten sowie dieÄnderung bestimmter Nummern desspanischen
stelle~ich fest ,dassbeiderTarifstelle 04.04 G1b)3(neuer Wortlaut .
"Butterkäse ,Cantal ,Ed3m,Fontal ,Fontina ,Gouda ,Italico ,Kernhem ,
Mimolette ,St.Nectaire ,St.Paulin ,Tilsit ,Havarti ,Dahbo ,Sarasoe ,
Fynbo ,Maribo ,Elbo ,Molbo ,TyboundEscom»)diePräferenzspanne zwischen
demSchwellenpreis "ergaomnes "unddemfürdieGemeinschaft gültigen
Schwellenpreis von6,69Pesetas /legauf6,30v.H.erhöht wira .Mithin
gelten fürEinfuhren mitHerkunft ausderGemeinschaft derGrundpreis
von23.789,-82Pesetas /100kgundderÄnderungskoeffizient 12,25 .
IchdarfSiebitten ,mirzubestätigen ,obSiesichmitoemInhalt
dieses Schreibens einverstanden erklären können .
Genehmigen Sie,Herr denAusdruck meiner ausgezeichnetsten
Hochachtung .

Anhang IIc
^ Genf ,den,
Herr !
IhrSchreiben vomheutigen Tage nc.tfolgendem Wörtlaut habe
ich erhalten :
"Herr !
Unter Bezugnahme aufdenheute vonunseren Delegationen paraphierten
Briefwechsel betreffend dieFestsetzung desGrundpreises undÄnderungs -
koeffizienten fürdasspanische Milchwirtschaftsjahr 1978/79fürbestimmte
Käsesorten sowie dieÄnderung bestimmter Nummern desspanischen Zolltarifs
stelle ichfest ,dass beiderTarifstelle 04.04 G1b)3(neuer Wortlaut .
"Butterkäse ,Cantal ,Edam ,Fontal ,Fontina ,Gouda ,Italico ,Kernhem ,
Mimolette ,St.Nectaire ,St.Paulin ,Tilsit ,Havarti ,Danbo ,Samsoe ,
Fynbo ,Maribo ,Elbo ,Molbo ,Tybo undEsrom ")diePräferenzspanne zwischen
demSchwellenpreis "erga omnes "unddemfürdieGemeinschaft gültigen
Schwellenpreis von6,69 Pesetas /kgauf6,30 v.H. erhöht wird .Mithin
gelten fürEinfuhren mitHerkunft ausderGemeinschaft derGrundpreis
von23.789,82 Pesetas /100kgundderÄnderungskoeffizient 12,25 .
.Ichdarf Siebitten ,mirzubestätigen ,obSiesichmitdemInhalt
dieses Schreibens einverstanden erklären können ."
Ichkann mich imNamen Spaniens mitdemInhalt Ihres Schreibens
einverstanden erklären .
Genehmigen Sie ,Herr
Hochachtung .,denAusdruck meiner ausgezeichnetsten