[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 26.8.2008

KOM(2008) 525 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

Die Lage der Landwirtschaft in der Europäischen Union – Bericht 2006

{SEC(2008) 2382}

BERICHT DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

Die Lage der Landwirtschaft in der Europäischen Union – Bericht 2006

EINLEITUNG

1. Der Bericht „Die Lage der Landwirtschaft in der Europäischen Union – Bericht 2006“ wurde 2007 fertig gestellt und wird in Verbindung mit dem Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union veröffentlicht.

1. WIRTSCHAFTSLAGE UND LANDWIRTSCHAFTLICHE EINKOMMEN

2. Die landwirtschaftliche Erzeugung ist 2006 gegenüber 2005 zurückgegangen. Der Rückgang betrug bei der pflanzlichen Erzeugung 4 % und bei der tierischen Erzeugung 1 %.

3. Die Landwirte haben sowohl bei der tierischen als auch bei der pflanzlichen Erzeugung für ihre Produkte niedrige Preise erzielt. Der Preisrückgang belief sich real auf 2 %.

4. Die Zahl der Landwirte nahm weiter ab (um 2 % gegenüber 2005).

5. Dagegen stiegen die landwirtschaftlichen Einkommen um durchschnittlich 3 %, wobei jedoch erhebliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten bestehen und in einigen Mitgliedstaaten ein deutlicher Anstieg, in anderen dagegen ein erheblicher Rückgang zu verzeichnen war.

6. Die EU war 2006 weiterhin Nettoexporteur von landwirtschaftlichen Erzeugnissen.

2. POLITISCHE ENTWICKLUNGEN UND RECHTSETZUNGSINITIATIVEN 2006

Die GAP-Reform

7. Die Reform der GAP wurde 2006 fortgesetzt. Im Mai veröffentlichte die Kommission ein Konsultationspapier zur Reform des Obst- und Gemüsesektors. Im Juni forderte sie eine umfassende Reform des Weinsektors. Im September legte die Kommission einen Vorschlag für eine Reform des Bananensektors vor (die der Rat im Dezember annahm).

8. Unter der Bezeichnung „Gesundheitscheck“ wurden vorbereitende Arbeiten zu einer Reihe von Überprüfungsklauseln im Rahmen der Reformen von 2003 und 2004 eingeleitet.

9. 2006 setzte die Kommission ihr Programm zur Vereinfachung der GAP fort, indem sie einen Aktionsplan (mit 24 Vorschlägen zur Änderung von Rechtsvorschriften) vorstellte und einen Vorschlag für eine einheitliche gemeinsame Marktorganisation annahm.

Qualitätspolitik

10. Im März erließ der Rat eine Verordnung zum Schutz geografischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln. Außerdem erließ er eine Verordnung über garantiert traditionelle Spezialitäten.

Ökologische/biologische Landwirtschaft

11. Im Dezember erzielte der Rat eine Einigung über einen „allgemeinen Ansatz“ zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen. Die neue Verordnung bildet einen Eckstein des gemeinschaftlichen Aktionsplans für ökologische Landwirtschaft und ökologisch erzeugte Lebensmittel und ist ein wichtiger Schritt hin zur Weiterentwicklung des ökologischen Landbaus in der EU.

Staatliche Beihilfen

12. Bei der Kommission gingen 319 Notifizierungen staatlicher Beihilfen ein, die im Agrar- und agroindustriellen Sektor gewährt werden sollten. Außerdem leitete sie die Prüfung von 27 staatlichen Beihilfemaßnahmen ein, die nicht vorab gemäß Artikel 88 Absatz 3 EG-Vertrag angemeldet worden waren.

Hilfe für Bedürftige

13. Die Europäische Union setzte 2006 die Verteilung von Lebensmitteln aus Interventionsbeständen an Bedürftige fort.

Regionen in äußerster Randlage - Reform der POSEI-Regelung

14. Anfang des Jahres wurde die Reform der POSEI-Regelung mit dem Erlass einer Verordnung des Rates über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der Regionen in äußerster Randlage der Union fertig gestellt.

3. AGRARMÄRKTE

Pflanzliche Erzeugnisse

15. Im Wirtschaftsjahr 2006/07 war die weltweite Getreideerzeugung mit 1 567 Mio. t gegenüber 1 602 Mio. t im Vorjahr rückläufig.

16. In der EU war ebenfalls eine um 6 % geringere Ernte zu verzeichnen. Ursachen hierfür sind die Verringerung der Getreideanbaufläche und die Abnahme der Erträge.

Tierische Erzeugnisse

17. Im Milchsektor ging die EU-Erzeugung 2006 gegenüber dem Vorjahr zurück (Rückgang um 1 %). Dies ist auf die geringere Zahl der Milchbauern zurückzuführen. Die verbliebenen Milchbauern haben ihre Bestände vergrößert und den Ertrag je Milchkuh gesteigert, was aber nicht ausreichte, um die Abnahme der Zahl der Milchbauern auszugleichen. Zum ersten Mal wurde in einigen Mitgliedstaaten weniger Milch erzeugt, als nach der Milchquotenregelung zulässig gewesen wäre.

18. Bei Rindfleisch war ein geringfügiger Anstieg der Produktion um 0,4 % zu verzeichnen. Hauptgrund war die höhere Zahl der geschlachteten Kühe im Vereinigten Königreich nach Rückkehr der über 30 Monate alten Tiere auf den Markt.

19. 2006 produzierten die EU-Landwirte 7,9 Mio. t Rindfleisch; der Verbrauch in der EU belief sich im selben Zeitraum auf 8,2 Mio. t.

20. Was den Handel mit Drittländern betrifft, so führte die EU etwa 239 000 t Rindfleisch aus; Hauptabnehmer waren Russland, die Schweiz, Kroatien und Angola. Andererseits führte die EU etwa 510 000 t Rindfleisch ein. Mehr als 90 % der Einfuhren stammten aus Brasilien, Argentinien und Uruguay.

21. Der EU-Schaf- und Ziegenfleischmarkt war 2006 insgesamt durch geringere Bestände gekennzeichnet. Es gab einen Ausbruch von Blauzungenkrankheit am bisher nördlichsten Ort im Gebiet Frankreichs, Deutschlands und der Beneluxländer.

22. Die Preise für Schweinefleisch waren 2006 relativ günstig, aber nach Ende des Sommers zogen die Kosten für Futtermittel erheblich an.

23. Bei Geflügelfleisch gingen sowohl Erzeugung als auch Verbrauch im ersten Halbjahr 2006 wegen der Medienberichte über einen Ausbruch der Geflügelpest zurück. Im zweiten Halbjahr war allerdings bei der Erzeugung und beim Verbrauch wieder eine Erholung festzustellen.

4. UMSETZUNG DER REFORM VON 2003

24. 2005 hatten zehn Mitgliedstaaten mit der Einführung der Betriebsprämie für Direktzahlungen begonnen. 2006 führten fünf weitere Mitgliedstaaten die Betriebsprämie ein.

25. Frankreich, Spanien, die Niederlande und Griechenland entschieden sich für das historische Modell und Finnland für das regionale Modell.

5. ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS

26. Im Zeitraum 2000-2006 gab es 68 Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum, 69 regionale Ziel-1-Programme und 20 Ziel-2-Programme. Die Ziel-1- und Ziel-2-Programme beinhalteten Maßnahmen zur ländlichen Entwicklung.

27. Im selben Zeitraum wurde eine erhebliche Zahl von Leader+-Programmen (etwa 28 000) durchgeführt. Viele lokale Aktionsgruppen nahmen an der transnationalen Zusammenarbeit teil.

28. 2006 beliefen sich die Ausgaben für die Entwicklung des ländlichen Raums auf 9 199,2 Mio. EUR. Davon stammten 5 610,2 Mio. EUR aus dem EAGFL-Garantie (für die Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum und für Ziel-2-Programme) und 3 589 Mio. EUR aus dem EAGFL-Ausrichtung (für Ziel-1-Programme).

29. Für den Zeitraum 1994–1999 wurden 45 Programme abgeschlossen. Ende 2006 liefen noch 39 Programme (von im März 2003 laufenden 402 Programmen).

6. UMWELTSCHUTZ UND WÄLDER

30. Im September veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung mit dem Titel „Entwicklung von Agrarumweltindikatoren zur Überwachung der Integration von Umweltbelangen in die Gemeinsame Agrarpolitik“. In dieser Mitteilung wurden die Fortschritte bei der Entwicklung von Agrarumweltindikatoren sowie künftige Maßnahmen erörtert.

31. Die Umsetzung des „Aktionsplans zur Erhaltung der biologischen Vielfalt in der Landwirtschaft“ wurde fortgesetzt. Die Kommission legte eine Mittelung mit dem Titel „Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 und darüber hinaus – Erhalt der Ökosystemleistungen zum Wohl der Menschen“ vor.

32. Was gentechnisch veränderte Pflanzen betrifft, so verabschiedete die Kommission im März einen Bericht an den Rat und das Europäische Parlament über die Erfahrungen der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Maßnahmen in Bezug auf die Koexistenz.

Im Juni wurde die Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über einen EU-Forstaktionsplan angenommen. Im Oktober verabschiedete der Rat Landwirtschaft und Fischerei die Schlussfolgerungen zu diesem Plan.

7. FINANZIERUNG DER GAP 2006

33. Die Ausgaben für die GAP werden im Rahmen der Finanziellen Vorausschau finanziert, die auf dem Berliner Gipfel von 1999 beschlossen und auf dem Kopenhagener Gipfel von Ende 2002 zur Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen der Erweiterung angepasst wurde. So galten im Haushaltsjahr 2006 neue Obergrenzen für die EU der 25.

8. ERWEITERUNG

34. Bulgarien und Rumänien wurden einer verstärkten Überwachung unterzogen. Mit der Türkei und Kroatien wurde ein bilaterales Screening der landwirtschaftlichen Rechtsvorschriften vorgenommen.

9. INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN

35. Bei den internationalen Beziehungen im Agrarbereich war das erste Halbjahr von starker Aktivität geprägt. Die Kommission beteiligte sich sehr intensiv an Verhandlungen zur weiteren Liberalisierung des Welthandels einschließlich des Agrarhandels unter der Federführung der Welthandelsorganisation (WTO). Die Verhandlungen (unter der Bezeichnung „Entwicklungsagenda von Doha“ bekannt) waren allerdings nicht sehr erfolgreich.

36. Im zweiten Halbjahr begann die EU, Kontakte zu ihren wichtigsten Handelspartnern zu knüpfen, um die Verhandlungen Anfang 2007 wieder aufzunehmen.