6.Die portugiesischen Behörden beantragten eine Intervention gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b der EGF-Verordnung, wonach es innerhalb eines Bezugszeitraums von neun Monaten in Unternehmen, die alle in derselben NACE-Rev.-2-Abteilung in einer oder in zwei aneinandergrenzenden Regionen auf NUTS-2-Niveau tätig sind, in mindestens 500 Fällen zur Entlassung von Arbeitskräften gekommen sein muss, sofern mehr als 500 Arbeitskräfte in zwei dieser Regionen betroffen sind. Es wurden 1161 Personen entlassen, wobei sich die Entlassungen wie folgt auf die drei betroffenen NUTS-2-Regionen verteilten: 609 in Norte (PT11), 17 in Centro (PT16) und 535 in Lisboa (PT17).

4.Portugal stellte den Antrag EGF/2018/002 am 24. April 2018, also innerhalb von 12 Wochen ab dem Tag, an dem die Interventionskriterien gemäß Artikel 4 der EGF-Verordnung erfüllt waren. Am selben Tag bestätigte die Kommission den Erhalt des Antrags; am 8. Mai 2018 ersuchte sie die portugiesischen Behörden um zusätzliche Informationen. Diese zusätzlichen Informationen wurden innerhalb von sechs Wochen nach dem Ersuchen vorgelegt. Die Frist von 12 Wochen nach Eingang des vollständigen Antrags, innerhalb der die Kommission bewerten soll, ob der Antrag die Voraussetzungen für die Bereitstellung eines Finanzbeitrags erfüllt, läuft am 11. September 2018 ab.

2.Am 24. April 2018 stellte Portugal den Antrag EGF/2018/002 PT/Norte – Centro – Lisboa/Bekleidung auf einen Finanzbeitrag aus dem EGF wegen Entlassungen im Wirtschaftszweig NACE-Rev.-2 Abteilung 14 (Herstellung von Bekleidung) in den NUTS-2-Regionen Norte (PT11), Centro (PT16) und Lisboa (PT17) in Portugal.

1.Die Regeln für die Finanzbeiträge des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) sind in der Verordnung (EU) Nr. 1309/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (2014-2020) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 (im Folgenden „EGF-Verordnung“) niedergelegt.

8.Alle Entlassungen wurden ab dem Zeitpunkt der tatsächlichen Beendigung des Arbeitsvertrags oder dessen vertragsmäßigem Ende berechnet.

Für eine Unterstützung infrage kommende Begünstigte

9.Für eine Unterstützung kommen 1161 Begünstigte in Frage.

Zusammenhang zwischen den Entlassungen und den weitgehenden strukturellen Veränderungen im Welthandelsgefüge infolge der Globalisierung

10.Zur Begründung des Zusammenhangs zwischen den Entlassungen und den weitgehenden strukturellen Veränderungen im Welthandelsgefüge machen die portugiesischen Behörden geltend, dass die Bekleidungsbranche nach dem Auslaufen des Multifaserabkommens im Jahr 2004 schwerwiegenden wirtschaftlichen Störungen ausgesetzt und insbesondere ein Rückgang des EU-Marktanteils zu verzeichnen gewesen ist.

EU-28-Einfuhren und -Ausfuhren von Bekleidung (in Mio. EUR)

2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 EINFUHREN 49 674,5 54 379,5 61 409,9 64 479,0 65 990,0 63 735,6 71 169,7 AUSFUHREN 14 929,5 15 684,1 17 095,7 18 368,8 19 159,5 16 218,6 17 346,2 2011 2012 2013 2014 2015 2016 EINFUHREN 77 866,3 75 008,4 74 830,4 82 016,8 90 256,8 91 002,5 AUSFUHREN 20 555,7 22 857,5 23 888,9 24 990,4 25 944,7 26 149,1

11.Im Zeitraum 2004-2016 stiegen die Einfuhren in die EU-28 um 83,19 %. Auch die Ausfuhren der EU-28 stiegen in diesem Zeitraum, wenn auch in geringerem Maße. Die Ausfuhren von Bekleidung stiegen 2016 im Vergleich zu 2004 um 75,15 %. Die Handelsbilanz weist folglich weiterhin ein Defizit auf.

12.China ist derzeit mit einem Anstieg von 108 % seiner Ausfuhren in die EU-28 im Zeitraum 2008-2016 der größte Lieferant für die EU, gefolgt von Bangladesch und der Türkei.

13.Bislang wurden für die Bekleidungsbranche sechs EGF-Anträge gestellt, davon vier auf der Grundlage der Globalisierung des Handels und zwei wegen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise.

Ereignisse, die die Entlassungen bzw. die Aufgabe der Tätigkeit ausgelöst haben

14.Durch die zunehmenden Einfuhren in die EU entstand ein starker Preisdruck, der sich negativ auf die finanzielle Lage der Unternehmen im Textilsektor in der Union ausgewirkt und eine allgemeine Entwicklung in der Textil- und Bekleidungsindustrie ausgelöst hat, die Produktion in Niedriglohnländer außerhalb der EU wie China und andere Länder in Asien zu verlagern. In Portugal führte dies in den Regionen Norte, Centro und Lisboa zu einem ständigen Rückgang der Beschäftigtenzahl in der Bekleidungsbranche (von 130 000 im Jahr 2005 auf 90 000 im Jahr 2016).

Erwartete Auswirkungen der Entlassungen auf die lokale, regionale oder nationale Wirtschafts- und Beschäftigungslage

15.2017 war die Arbeitslosenquote in den zwei Regionen Norte und Lisboa mit 9,5 % höher als im nationalen Durchschnitt (8,9 %); die Massenentlassung im Wirtschaftszweig Bekleidung wird diese Situation weiter verschärfen.

16.Die Arbeitslosenquote in der Bekleidungsbranche in den Distrikten, in denen die Entlassungen erfolgten, ist höher als in den Regionen – Norte, Centro und Lisboa –, zu denen sie gehören.

REGION 2017 NORTE 6,88 Penafiel 7,13 CENTRO 4,66 Coimbra 5,60 LISBOA 5,18 Lisboa (Distrikt) 7,39

Daher hatten die Entlassungen erhebliche negative Auswirkungen auf die Situation der lokalen Arbeitsmärkte.

17.Mehr als 20 % der zu unterstützenden Arbeitskräfte sind über 55 Jahre alt und 88 % sind Frauen.

18.Die erwarteten Auswirkungen der Entlassungen hängen mit den Schwierigkeiten bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt von gering qualifizierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zusammen. Bei den entlassenen Arbeitskräften handelt es sich überwiegend um gering qualifizierte Arbeitskräfte (78 % haben keinen Abschluss der Sekundarstufe II). Aus den Daten für den Zeitraum von 2014 bis 2017 geht hervor, dass die Arbeitslosenquote für Personen mit einem höheren Bildungsniveau niedriger ist als die Gesamtarbeitslosenquote (im Jahr 2017 z. B. 6,5 % gegenüber 8,9 %). Die Arbeitslosenquote für Personen mit niedrigerem Bildungsniveau oder ohne Bildungsabschluss ist dagegen in der Regel höher als die nationale Arbeitslosenquote (für alle Bildungsstufen).

Arbeitslosenquote nach Bildungsabschluss