FAME Fisheries and Aquaculture Monitoring and Evaluation (Überwachung und Evaluierung von Fischerei und Aquakultur)

In Artikel 5 der EMFF-Verordnung sind die Ziele der EU festgelegt. Auf politischer Ebene werden diese gemäß Artikel 6 der EMFF-Verordnung in Prioritäten der EU und spezifische Ziele unterteilt. Jeder Mitgliedstaat, der sich an der Durchführung des EMFF beteiligt, erstellt ein OP. Im OP wird der Unterstützungsbedarf des betreffenden Mitgliedstaats angegeben, indem aus den 51 verfügbaren Maßnahmen ausgewählt wird. Die Mitgliedstaaten analysieren ihre Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken, um ihren Bedarf zu ermitteln. Anhand dieser Analyse können sie die geeigneten Maßnahmen und deren Intensität festlegen. Außerdem wählen die Mitgliedstaaten geeignete Ergebnis- und Outputindikatoren aus und legen Zielwerte und Etappenziele für Finanz‑, Output- und Ergebnisindikatoren fest. Sie dienen dazu, die Fortschritte zu überwachen und die Evaluierung zu erleichtern. Das OP wird von der Kommission gebilligt. Während des gesamten Durchführungszeitraums können die Mitgliedstaaten ihre Programme nach der Genehmigung durch die Kommission ändern, um einem veränderten Bedarf Rechnung zu tragen.

·Auch eingehendere Analysen nach Sektoren können durchgeführt werden. So wurden beispielsweise 13 123 einzelne Schiffe im Rahmen des EMFF unterstützt. Rund 25 % der EMFF-Ausgaben für Schiffe (124 Mio. EUR) wurden für Schiffe in der kleinen Küstenfischerei bereitgestellt.

Um sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten das CMES einheitlich umsetzen, richtete die Kommission ein Referat für technische Unterstützung unter der Bezeichnung „FAME“ (Fisheries and Aquaculture Monitoring and Evaluation – Überwachung und Evaluierung von Fischerei und Aquakultur) ein. Diese Unterstützungsleistung wurde in den sieben Jahren des Programmplanungszeitraums von einem externen Auftragnehmer erbracht. Rückmeldungen, Erfahrungen und Erkenntnisse wurden bei den Verwaltungsbehörden eingeholt und vom Referat „Unterstützung der FAME“ verarbeitet. Die von der FAME erstellten Arbeitspapiere und Berichte sind auf der Europa-Website abrufbar. Die FAME unterstützte die Kommission und die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung, Umsetzung und Analyse aller in diesem Kapitel genannten Aspekte.

Alle in Abschnitt 1 genannten Aspekte wurden mit den Mitgliedstaaten bei den Sitzungen der EMFF-Sachverständigengruppe besprochen. Die Kommission nutzte diese Sitzungen, um den Rahmen für delegierte Verordnungen und Durchführungsverordnungen zur Unterstützung des CMES zu erarbeiten. Während des gesamten Programmplanungszeitraums wurde dieser partizipative Ansatz verfolgt, und die Verwaltungsbehörden wurden in die Weiterentwicklung und Stärkung des CMES eingebunden, indem bewährte Verfahren ausgetauscht und gemeinsame Probleme angegangen wurden. Dies sorgte für ein gemeinsames Verantwortungsbewusstsein und für die Akzeptanz des Systems und trug außerdem dazu bei, die Verwaltungsbehörden und die Kommission für die Überwachung und Evaluierung zu schulen und auszurüsten.

In einigen Fällen waren die starren Verbindungen zwischen den Aspekten der EMFF-Interventionslogik schwer zu handhaben. Durch die EMFF-Verordnung wurden Verbindungen zwischen den Prioritäten der EU und den Maßnahmen geschaffen. In der Verordnung sind einige Maßnahmen sehr eng gefasst. So werden beispielsweise produktive Investitionen in der Aquakultur in elf Kategorien unterteilt. In der Praxis hat sich herausgestellt, dass die Mitgliedstaaten kaum Gebrauch von diesen eng gefassten Maßnahmen machten. Sie bevorzugten die Bereitstellung von Mitteln im Rahmen weiter gefasster Maßnahmen mit den gleichen Zielsetzungen.

In der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1014/2014 der Kommission wurde eine Verbindung zwischen den Prioritäten der EU und den gemeinsamen Ergebnisindikatoren geschaffen. Die Umsetzung der Maßnahmen durch die Mitgliedstaaten fließt in die Ergebnisindikatoren ein. In Abschnitt 2.2 werden die Beobachtungen zu den gemeinsamen Ergebnisindikatoren dargelegt, die während der Programmdurchführung gemacht wurden.

Während der Durchführung musste analysiert werden, wie die EMFF-Maßnahmen und die Art der im Rahmen der einzelnen Maßnahmen geförderten Vorhaben dazu beitrugen, die Ziele der GFP zu erreichen. Dazu wurden in Workshops und unter Rückgriff auf technisches Fachwissen Ad-hoc-Methoden entwickelt. Die Verfügbarkeit detaillierter Daten zu den Vorhaben erleichterte diese Analyse. So wurde beispielsweise festgestellt, dass Vorhaben, die im Rahmen von elf EMFF-Maßnahmen durchgeführt wurden (z. B. Innovation gemäß Artikel 47, produktive Investitionen in der Aquakultur gemäß Artikel 48 Absatz 1 Buchstaben a bis d und f bis h sowie Aquakultur und Umweltleistungen gemäß Artikel 54), dazu beigetragen haben, das GFP-Ziel der Förderung der Nachhaltigkeit der Aquakulturtätigkeiten zu erreichen. Diese Art der Analyse verdeutlichte, wie wichtig es ist, detaillierte Informationen über die einzelnen Vorhaben zu erhalten.

Beispiel: Verbindung zwischen den Prioritäten der EU, spezifischen Zielen, Maßnahmen und Ergebnisindikatoren EU-Priorität 1 (Förderung einer ökologisch nachhaltigen, ressourcenschonenden, innovativen, wettbewerbsfähigen und wissensbasierten Fischerei) verfolgt sechs spezifische Ziele. Zu jedem spezifischen Ziel gehört eine entsprechende Reihe von Maßnahmen. Beispielsweise sind die endgültige Einstellung der Fangtätigkeit und die Unterstützung für die Systeme zur Zuteilung von Fangmöglichkeiten (Artikel 34 bzw. 36 der EMFF-Verordnung) Maßnahmen, die zur Verwirklichung des dritten spezifischen Ziels (Sicherstellung eines Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und verfügbaren Fangmöglichkeiten) im Rahmen der EU-Priorität 1 beitragen. Für das dritte spezifische Ziel finden die folgenden gemeinsamen Ergebnisindikatoren Anwendung: Ergebnisindikator 1.3 (Veränderung der Nettogewinne) und Ergebnisindikator 1.6 (Veränderung in % der unausgeglichenen Flotten).

Die Art und Weise, wie Überwachungs- und Evaluierungsdaten bereitgestellt werden, folgt der Struktur der beschriebenen Interventionslogik. Die Daten werden in drei Hauptformaten bereitgestellt:

·als kumulierte Daten zu den Vorhaben (Infosys), die jedes Jahr Ende März übermittelt werden,

·als jährliche Durchführungsberichte, die jedes Jahr Ende Mai übermittelt werden, und

·in Form von Evaluierungen, die vor, während und nach dem Programmplanungszeitraum durchgeführt werden.

Diese Daten fließen in die gemeinsamen Ergebnisindikatoren ein, die der Veranschaulichung der erzielten Erfolge des EMFF dienen.

2.2.Gemeinsame Indikatoren

Insgesamt bildeten die gemeinsamen Indikatoren des EMFF eine gute Grundlage für die Überwachung der Fortschritte bei seiner Durchführung. Ihre Werte werden auf dem öffentlich zugänglichen europäischen Portal für offene Daten angegeben. Nachstehend werden die Beobachtungen zu den Indikatoren dargelegt.

·Kontextindikatoren sind für die Analyse der Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken und für die Ermittlung des Bedarfs der Mitgliedstaaten von wesentlicher Bedeutung. Ihre Einbeziehung in die Berichterstattung war jedoch für die Überwachung der Fortschritte nicht von Nutzen.

·Der zuverlässigste Outputindikator war die Anzahl der Vorhaben. Er erleichterte die Programmplanung und Berichterstattung und kann durch Kombination mit anderen Daten auf Vorhabenebene noch erheblich verbessert werden.

·Einige Indikatoren waren komplex und in der Praxis schwer anwendbar, da Daten fehlten oder Unterschiede bei der Datenerfassung zwischen den Mitgliedstaaten bestanden (beispielsweise wurden sowohl positive als auch negative Veränderungen der Indikatoren „Veränderung der unerwünschten Fänge“ oder „Veränderung der Kraftstoffeffizienz beim Fischfang“ als positive Veränderungen betrachtet).

·Einige Indikatoren eigneten sich nicht in vollem Umfang, um die direkte mittelfristige Wirkung des EMFF zu erfassen. Sie waren stattdessen stärker auf die Erfassung der Auswirkungen der GFP unabhängig vom EMFF ausgerichtet (z. B. „Veränderung der unerwünschten Fänge“ oder „Veränderung der Ausdehnung geschützter Meeresgebiete“).

·Die Verwaltungsbehörden vermieden komplexere Indikatoren. Solche Indikatoren wurden häufig für auf Programmebene nicht anwendbar erklärt oder wurden einfach nicht auf der Ebene einzelner Vorhaben gemeldet.

·Bei der Berichterstattung traten häufig verschiedene Fehler auf. Zumeist war dies auf Fehlinterpretationen der Definitionen der Indikatoren sowie auf unterschiedliche Datenerhebungsverfahren zurückzuführen. Während des gesamten Durchführungszeitraums wurden die Definitionen durch regelmäßige Aktualisierungen des Arbeitspapiers über die Definitionen von Indikatoren präzisiert und verbessert. Weitere Fehler ergaben sich aus Ungenauigkeiten bei den Maßeinheiten, z. B. „Tausend EUR“ anstelle von EUR. Diese Fehler wurden in der Berichterstattung und bei der Programmplanung aufgedeckt und berichtigt, und die Definitionen wurden überarbeitet, um besser verwendet werden zu können.

·Die Mitgliedstaaten hatten die Möglichkeit, programmspezifische Ergebnisindikatoren zu melden. Ihr Wert außerhalb der Berichterstattung des betreffenden Mitgliedstaats war begrenzt, da sie auf EU-Ebene nicht aggregiert werden konnten.