ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(77)334
Vol.1977/0112

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(77)334 endg.
Brüssel»den18.Juli1977
Vorschlagfüreine
VERORDNUNG (EWG)DESRATES
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.2772/75
desRatesüberVermarktungsnormen fürEier
(vonderKommission demRatvorgelegt)
K0M(77)334endg.

BEGRÜNDUNG^L _
VocSJOMag_f ù.r_eine i
VERORDNUNG (EWGXlDES:_RATESl' .
1 1"■
zurÄnderung derVerordnung (EWG)Nr.2772 /75
des .Rates über Vermarktungsnormen fürEier ;
MitderVerordnung (EWG)Nr.1619/68vom15»Oktober 1968 (kodifizierte Ver­
ordnung (EWG)Nr«2772/75)hatderRatVermarktungsnormen fürEier inder
-Schale erlassen . 1
Zwischen 1968 und1976 haben Kömnission undMitgliedstaaten dieMaßnahmen ge­
troffen ,diezurbestmöglichen Einhaltung dieser Nonnen erforderlich waren .Am
1.Juni 1977 gabesindergesamten Gemeinschaft 18.000 zugelassene Packstellen .
DieBedingungen ,unter denen dieerlassenen Maßnahmen anzuwenden sind ,waren Ge­
genstand zahlreicher Erörterungen mitden
-einzel staatlichen Delegationen desVerwaltungsausschusses fürEier undGeflügel ,
-Verantwortlichen derKontrolldienste derMitgliedstaaten ,
-beteiligten Berufsorganisationen .
Nach denhierbei eingeholten Auskünften könnte dieVerordnung (EWG)Nr.2772/75
inmancher Hinsicht geändert werden ,ohne daßihre Hauptziele ,nämlich eine Ver­
besserung derQualität derfürdenVerzehr bestimmten Eier undErleichterung des
Handels mitdiesem Erzeugnis ,inFrage gestellt werden .
»
* *
Artikel 5Absatz 1zweiter Unteraha atz-Lieferantenverzeichnis
Bisher istjede Packstelle gehalten ,einauf -demlaufenden gehaltenes Verzeichnis
ihrer Lieferanten zuführen .
Diese Vorschrift wurde erlassen ,umdieAufgabe derKontrolleure zuerleichtern ,
dieindenersten Anwendung ^jähren derVerordnung dasGeschehen aufdenJ&rktenj ,
aufdenen andenGroßhandel verkauft wird ,sowie denzeitlichen Ablauf derEier–
erfaesung genau zuverfolgst hatten .

-2- 2300/VI/77-DRev. 1
Orig .:P
Soweit dieKontrolle der Vermarkrtnungsvege nunmehr organisiert ist ,braucht dieses
Verzeichnis nicht mehr geflirrt zuwerden 5dergenannte Unterabsatz kann daher ge­
strichen verden .
Artikel 16-Großpackungen
Seit mehreren Jahren werden leichte ,einfach zuwartende Kästen und Behältnisse
verschiedener Artund Ibra verwendet tdurch diedieBedingungen bei derErfassung
undBehandlung derEier indenPackstellen verbessert werden .Diese Entwicklung ,
diebesonders dieAbkühlung derbearbeiteten Eier begünstigt ,istzubegrüßen »
Verden diese Beförderungsmittel zurVermarktung von nach Güte -und Gewichtsklasse
sortierten Eiern verwendet „handelt essich umGroßpackungen ,diedeshalb verschlos­
sen und mit Etikett versehen sein müssen ,,
J»*5muß jedoch auch dieübliche Vazvandur-g dieser Mittel zurBeförderung und zumVer­
trieb von iQeinpacicungen berücksichtigt -.re^den ,dienicht zwangsläufig inGroß-
packungen enthalten sein missen »
Artikel 17Absatz 2–Kennzeichnung mit derWochenrauamer
Nach derVerordnung ist ev.fderBarderole oder demEtikett indeutlich sichtbarer
•undgutlesbarer schwars erSchrift dieFxa csrderVerpac^xngrsy :".heoder dasVer–
packungrdatum anzugeben .
DadieNumerierung jedes Jahr fortlfÄif -snävon 1bis 52oder 53erfolgt ,steht auf
denPackungen eine Zahl mit einoder zx'si Ziffern .Istdiese Zahl schlecht ausge­
druckt oder befind -itsiesich anunglms -iige^Stelle ,kann dies Unklarheiten zur
Fblge haben ?diedieInformation desVerbrauchers verfälschen .
Umhier Abhilfe zuschaffen ,wird vorgeschlagen ;,hinter derWochennuinmer einen
Schrägstrich unddanach diezwei Ziffern derZahl anzuordnen ,diedaslaufende
Jahr bezeichnen .
Andererseits istfestzustell „daßdie zurErleichterung desVerpackens unddes
Großhandels erteilte Genehmig . dieWochenrunsnier bereits abDonnerstag derVor­
woche zuverwenden .häufig mißl \ ■vacät worden .

-3- 2300/VI/77-D Rev.
Orig .:F
DieVorschriften sollten deshalb dahingehend ergänzt werden ,daJJderverkauf im
Einzelhandel von sogekennzeichneter Verpackungen nicht vorMontagmorgen statt­
finden darf .
Artikel 17Absatz 3
Artikel 18Absatz 2–Zulässige Verpackungsfrist
Die Frische derEier istdemVerbraucher aufGrund derVerordnung nurinsoweit
gewährleistet ,wiedieErfassungs –undKennzeichnungsfristen eingehalten werden .
Namentlich mußdasVerpackungsdatum oder dieWochennummer aufdenPackungen ,die
Eier derKlasse -A(frische Eier )enthalten ,spätestens andemWerktag nach derEi*
lieferung derEier beiderPackstella angebracht werden «
Eskommt jedoch vor,daßderFreitag oder derMontag einarbeitsfreier Feiertag
istunddieKapazität derSortier «-undPackeinrichtungen einiger Packstellen
fürdieamdarauffolgenden Montag oder Dienstag umfangreichere Erfassung nicht
ausreicht .
I
FUrdiesen Fall wird vorgeschlagen ,daßeine zusätzliche Frist voneinem Werktag
eingeräumt .wird .
Artikel 18Absatz 1Buchstabe a)–Warenzeichen
AufKleinpackungen müssen Name ,Firma undAnschrift desBetriebs angegeben werden
derdieEier verpackt oder dieVerpackung veranlaßt hat.DasWarenzeichen desBe­
triebes kann angegeben werden .
1972 warderRatderAuffassung ?daßeinige Marken Hinweise aufdieverpackten "iii-
enthalten ,"diemitdemZweck derNormen ,einheitliche Wettbewerbsbedingungen zv
schaffen ,unvereinbar sind"(Verordnung Nr.1348/72)undhatbestimmt ,daßeinWa­
renzeichen angegeben werden kann ,soweit sein -Inhalt keine Angaben über Qualität
oder Frische derEier umfaßt ,diemitderVerordnung Nr»1619/68(kodifizierte Vex
Ordnung Nr.2772/75)unvereinbar sind .
DieVerwendung gewisser Warenseichen verursachte neue Schwierigkeiten ,diederaz ?."?
zurückzufuhren sind ,daßvoniadiesen Zeichen angegebenen Hinweisen aufdasUr­
sprungsland einweitgehend kcraoorzieller Gebrauch gemacht wirdo Eskann dafcsr <5:1y--.
Renstionalisierxing desGiitafoegs ,i£fs befürchtet werden ,während die suchen

-4- 2300/VI/77-J)Rev.1
Orig.:P
d^rEiereineneinheitlichen Schutzerwartenundwünschen,daßdiedurchdieVer–
hiedurheitdweinze?.stÄ^Iioher .Rechtsvorschriften fortbestehende Uneinheitlich –
itdesKorktesverschwindet .
KU*wirdrorgeschlagen fdieiiga5&3SUrsprungslandes indemWarenzeichen ,dasauf
denkleinenEierpackungen angebrachtwerdenkann,auszuschließen .
A-rfcikel20Absatz1–Verkaufnichtverpackter Eier
iahtverpacktGEiersindiaEinzelhandelnachGüte–undGewichtsklasse getrenntan­
■^"bietenjüberdenZeitpunktihrerVerpackunginGroßpackungen wirdderKäuferje–
~.cßi>.iaunklarengelassen.Esvrirdvorgeschlagen ,daßauchdiesesDatumoderdieHum­
merderVerpackungawoche anzugebenist.WirdnurdieWochenmunmer angegeben,ist
.1derVerkaufsstelle einVerzeichnis derVlochennamaiem auszuhängen,
>'tik9l21–Zusätzliche Angaben
"ryTdenVerpackungen dürfennurdieinderVerordnungvorgesehenen Ängstenangebracht
:::len.DaeinegroßzügigeAuslegungdieserVorschriftHändlerveras)!aßtrindieVer­
packungenHandzettelzulegen,aufdenenAngabenüberUrsprungundQualitätderEier
•'3n-?,chtwerden,diedenZweckderVerordnungverfälschen,solltedieBeschränkung auf
dieVerpackung 'i»idaufihrenInhaltausgedehntwerden.
EinigestaatlicheVorschriften erfordernjedoch,daßaufdenVerpackungen derVer–
'fepreiBanzugebenist?diesezusätzliche Angabemußdeshalbzugelassenwerden.
Artikel23Buchstabec)Unterabsatz dd)–AngabedesGewichts
EiermitHerkunftausDrittländern müsseninVerpackungen angebotenwerden,aufdenen
insbesondere dasGewichtderverpacktenEierinKilogrammangegebenist.
EinigeGeschäftsleute habendaraufhingewiesen,daßsichdieVerträgeaufdasNetto­
gewichtinKilogrammbeziehen.
AuchwenndiederzeitigeFassungklarzuseinscheint,dürftezurVermeidungjedes
Mißverständnisses einerEinfügung -lesWortes"Netto–1nnichtsentgegenstehen .

Vorschlag füreine
~VERORDNUNG (EWG )DESRATES
zurÄnderung derVerordnung (EWG)Nr«2772/75
rüber Vermarktungsnormen fürEier
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt aufdieVerordnung (EWG)Nr»2771/75desRates vom29«Oktober 1975 über
diegemeinsame Marktorganisation fürEier (l),geändert durch dieVerordnung (EWG)
Nr«368/7^(2)finsbesondere aufArtikel 2Absatz 2,
inErwägung nachstehender Gründe : ,
MitVerordnung (EWG)Nr«2772/75desRates vom29«Oktober 1975 (3)wurden Vere­
inarktungsnormen fürEier festgelegt «
Seit Inkrafttreten derVermarktungsnormen hatsich aufGrund vonErfahrungen ge­
zeigt ,daßvondeneinzelnen Packstellen nicht mehr verlangt zuwerden braucht ,
einaufdemlaufenden gehaltenes Verzeichnis ihrer Lieferanten zuführen «
Während der .letzten Jahre hatdieVerwendung vonKästen oder ähnlichen nicht -
verschlossenen Behältnissen ,diezurBeförderung undVermarktung vonEiern wie­
derverwendet werden können ,stark umsich gegriffen «Diese Kästen undsonstigen
Behältnisse müssen deshalb denGroßpackungen gleichgestellt werden ,sofern sie
nicht zurBeförderung vonKleinpackungen verwendet werden .
Esempfiehlt sich ,diegenannte Verordnung hinsichtlich derKennzeichnung mit
derWochennummer zuergänzen ,damit diese fürdenVerbraucher besser erkennbar
ist;esmußvorallem vermieden werden ,daßdie .abDonnerstag derVorwoche zulässig .
_Kennzei chnung beim Verkauf andenVerbraucher zuÜnklarheiten führt ;Da
(1)ABl.Nr.L282vom 1.11.1975 »S.49
(2)AB1.Nr.L45vom21.2.1976 ,S.2
(3)AB1,Nr.L282vom 1.11.1975 .S.56

jedoch diewährend ,dararbeitsfreien Tage gingesammelten Eiermengen zugroß sein
können ,tunaneinem Tagverpackt zuwerden ,-sollte fürdiese Kennzeichnung
eine zusätzliche Frist von eirasr Tfgfürden Fall vorgesehen werden ,daßeinMon­
tagoder Freitag einarbeitsfreier Feiertag ist .
Aufden Kleinpa.ckungen angebrachte Warenzeichen ,dieaufdaßUrsprungsland der
Fier hinweisen ,können dazu ifüiiren ,daßzwischen diesem Ursprung undden durch
dieVerordnung gebotenen Garantien Verwechslungen entstehen .Esempfiehlt sich
deshalb ,jegliche Ursprungshinweise imWarenzeichen fortzulassen .
InsEinzelhandel ist esmöglich ,daßVerbraucher nichtverpackte Eier erwerben ,ohne
denZeitpunkt ihrer Verpackung iraGroßhandel zuerfahren »Durch Angabe dieses Datums
würden dieBedingungen desEierverkaufs verbessert ,wobei allerdings denKaufern
dieverwendete Kennzeichnung beka^nntgcraacht werden müßte .
I'ieAngaben ,dieaufdenFierpackungen stehankönnen ,sollen denKandel inderGe-
rainschaft erleichtern ^Au?.-.rdesn reichen die inderVerordnung (3VG)Nr.2772/75
■orgesehenen Angaben surInformation desVerbrauchers aus ,DamitAusnahme desVer­
kaufspreises alle weiteren *Angaben aufoder indenVerpackungen denKäufer
irreführen können ,sind diese zuuntersagen ,
DieVerträge über dieEinfuhr vonEiern mit Herkunft ausDrittländern beziehen sich
a»fMengen ,welche inKilogramm Wetto^ex-icht ausgedrückt sind .Daher istvorzusehen ,
aßdasaufderGroßpackung anstehende Gewicht ebenso ausgedrücki ;wird -
BIT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
InArtikel 5Absatz 1derVerordnung (EWG)Nr.2772/75wird derzweite Unterabsatz
gestrichen *
Artikel 2
Artikel 16derVerordnung (EWu)Nr.2772/75erha.lt folgende Fassung :

"1.ImSinne dieser Verordnung sind Packungen mitmehr als30Eiern "Großpackungen ",
Packungen mit 30Eiem oder weniger "Kleinpackungen "•
2.Kästen oder andere wiederverwendbare ,nichtverschlossene Behältnisse ,dieKlein »
Packungen enthalten ,werden jedoch nicht alsGroßpackungen angesehen .
Artikel 3
DieAbsätze 2und3desArtikels 17derVerordnung (EWG)Nr.2772/75werden durch
dienachstehenden Absätze 2bis 5ersetzt :
"2.DieinAbsatz 1Buchstabe e)genannte Wochennummer bezeichnet dieamMontag be­
ginnende volle Woche .Siewird jährlich fortlaufend geführt undbesteht auseiner
Zahl von 1bis52oder 53mitanschließendem Schrägstrich ,hinter demdiebeiden
letzten Ziffern deslaufenden Jahres stehen .DieWoche ,indieder 1.Januar
fällt ,erhält dieNummer 1.
3.DieListe derimfolgenden Jahr zuverwendenden Wochennummem wird jährlich vor
dem 1.Oktober imAmtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften veröffentlicht .
4»DieWochennummer kann verwendet werden :
-abDonnerstag 0Uhrder Vorwoche fürdieVerpackung ;
-abFreitag 0UhrderVorwoche fürdieBeförderung undimGroßhandel ;
-abMontag 0UhrderWoche ,fürdiedieWochennummer gilt imEinzelhandel .
5*AufGroßpackungen mitEiern derKlasse AistderVermerk desVerpackungsdatums
oder derWochennummer spätestens am -ersten Werktag nach dem TagderAnnahme der '
Eier beiderPackstelle anzubringen .
Esgilt jedoch eine zusätzliche Frist voneinem zweiten Werktag ,wenn einMon­
tagoder einFreitag einarbeitsfreier Feiertag ist."

ArtikeL4
Artikel18Absatz1Buchstabe a)derVerordnung (EWG)Nr.2772/75erhält
folgendeFassung:
**a)Name t.Firma und .Anschrift äetBetriebes ,derdieEier verpackt oder die
Verpackung veranlaßt hat .SinWarenzeichen ,dasdieser Betrieb führt ,kann
angegeben werden ^soweit Bein Inhslt nicht aufdasUrsprungsland hinweist
odar Angaben über Qu.cJ.itat oder Frische darEier umfaßt ,diemitdieser
Verordnung unvereinbar sind }"
Artikel 18Absatz 2derVerordnung (SWG )Er»2772/75erhält folgende Fassung :
**?.,AufKleinpackungen ,dieEier derGüteklasse Aenthalten i*rfedasVcrpa'-kuKgs -
da'^uu oder dieWochenrumroer spätestens andemWerktag anzubringen ,derauf
den TagderAnnahme derEier bei derPackstelle folgt .
Esgilt jedoch eins cupä'-iisliche Fristvon einem zweiten Werktag }wenn ein
Montag oder einFreitag einarbeitsfreier Feiertag ist."
Artikel 5
Artikel 20Abeats1der V.-rcrdnvung (£WG)urc2772/75erha.lt folgende Fassung :
"1.Fior ,die iisEinzelhandel feilgehalten oder angeboten werdon ,sind geson­
dert nach den A.-.gaben anzubisten ,dieaufdenPackungen stehen ,denen sie
entnommen wurden .
FürdenVerbraucher deutlich Gichtbar istfolgendes anzugeben :
–Güteklasse ,
–Gewichtsklasse ,
–Verpackungsdatum oder Wochennumraer derVerpackung derzumVerkauf ange­
botenen Partie .Wird nurdieWochennuamer angegeben ,istinderVer­
kaufsstelle dieListe derWochenmuamern auszuhängen ,diewährend desJah­
resverwendet wirdj
–Kühlung oder ArtderHaltbarmachung ,SQfern essich umgekühlte oder
umhaltbar gemachte Eio->~ handelt ."

Artikel 6
Artikel 21derVerordrning (EWG)Nr.2772/75erha.lt folgende I^assung :
"Irgendwelche Angaben ,dienicht indieser Verordnung vorgesehen sind ,dürfen
weder aufdenVerpackungen stehen noch indiesen Verpackungen enthalten sein «
DerVerkaufspreis kann jedoch angegeben werden ,wenn dies einzelstaatliche Vor­
schriften dies zurAuflage machen ." •
Artikel 7
InArtikel 23Absatz c)'Buchstaben dd)derVerordnung (EWG)Nr.2772/75wer-/
den _dieWorte "Gewicht derverpackten Eier inKilogramm "durch "Nettogewicht
derverpackten Eier inKilogramm "ersetzt .
Artikel 8
Diese Verordnung tritt am inKraft «
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich undgilt unmittelbar in
jedem Mitgliedstaat «
Geschehen zuBrüssel am
ImNamen des Rates