ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(68)177
Vol.1968/0042

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(68)177 endg .
Briïssel ,den 27-Marz i960
Entwurf einer
ENTSCHEIDUNG DES RATS
über dievollständige oder teilweise Aussetzung
der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für
bestimmte Waren ,die zumBau von Flugzeugen mit
einem Leergewicht vonmehr als 15.000 kgoder zum
Bau ,zurInstandhlatung oder Instand Setzung von
Luftfahrzeugen mit einem Leergewicht vonmehr
als2.000 kgbis 15.000 kgverwendet werden
(vonderKommission demRatvorgelegt )
KOM (68)177endg .

Entwurfeiner
'ÈNTSCHEIDUÏTG DESRATES
überdievollständige oderteilweiseAussetzungderZollsatzedes:
gemeinsamenZolltarifsfürbestimmte "Waren,diezumBauvonPlug-
zeugenmiteinemLeergewicht vonmehrals15.000kgoderzumBau,
zurInstandhaltung oderInstandsetzung vonFlugzeugenmiteinem
Leergewicht vonmehrals2000kg"bis15000kgverwendetwerden(vonderKommissiondemRatvorgelegt)
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ,'
gestütztaufdenVertrag,zurGründungderEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,insbesondere aufArtikel -28,
gestütztaufdenvonderKommissionvorgelegten Eiltscheidungsentwurf ,
inErwägung „nachstehender Gründe:
DieinderGemeinschaft ansässigenFlugzeugkonstrukteure "benötigen
zumBauvonFlügzeugenmiteinemjLeergswicht vonmehrals2000kg
"bestimmteWaren,,diewegenihrerbesoldetentechnischenEigenarten
gegenwärtiginderGemeinschaft nichtoder'inungenügenden Mengen
verfügbarsind. . :-
Deshalbwirddie;Anwendung -der"'ZollsätzedesGemeinsamenZolltarifs
aufdiese "Waren ,gegenwärtignichtzueinerraschenundspürbaren .
ÄnderungderVersorgungsquellen derinderGemeinschaft ansässigen
Flugzeugkonstrukteure zugunstenderGemeinschaftsindustrien führen.
WürdendieseZölleaufsämtlichebetroffenen Warenerhoben,ergäbe
sich"darausfürdieinderGemeinschaft ansässigenErbauereine
Belastung,;dieihreWettbewerbsfähigkeit gegenüberihrenKonkurrenten
ausDrittländern beeinträchtigen könnte,ohnedamitdeninderGe­
meinschaftansässigenHerstellernähnlicherWaren,einen
entscheidenden Vorteilzugewährleisten .
FürLuftfahrzeuge mit;einem,.Leergewichtvonmehrals15000kg,für
diederZollschutzvorübergehend vollständigausgesetzt -ist,wäre 1
einederartigepreislicheÜberbelastung noch.störenderalsfürLuft­
fahrzeugemitgeringeremGewicht,denen.derGemeinsameZoll­
tarifeinenSchutzsichert.

Fürzahlreiche derinBetracht kommenden Waren gibt esjedoch eine
Gemeinschaftsproduktion ,diestetige Fortschritte Qftoht $außerdem werden
ineinigen Fclllen moderne Verfahren eingesetzt und dieForderung ihrer
Entwicklung liegt imallgemeinen Interesse .
Unter Berücksichtigung dieser Umstände scheint esangebracht ,die
Zollsätze desGemeinsamen Zolltarifs jenach der Art derbetreffenden
Waren und demGewicht derFlugzeuge ,fürdie siebestimmt sind ,voll­
ständig oder teilweise auszusetzen .
Zur Zeit ist esnicht möglich ,dieEntwicklung derWirtschaftslage dieses
Sektors kurzfristig vorauszuschätzen ,dieAussetzungen sind demnach
nur für einen begrenzten Zeitraum vorzusehen .
Dieverschiedenen Warengruppen sind deshalb einzeln zuprüfen und im
Falle der Luftfahrzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15000kg
sind dievorgesehenen Maßnahmen auf dieWaren zubeschränken ,die zum
Bau derjenigen Flugzeugtypen bestimmt sind ,deren Herstellungsprogramme
hinreichend entwickelt sind .
Bei dengenannten Waren ,diezumBauvon Flugzeugen mit einem Leer­
gewicht von mehr als 15000kgverwendet werden und inderen Her-
stellungsprogramm dieStufe derersten Versuchsf 1ügeamI.Januar 1963
bereits überschritten wai$
-muß dieZollaussetzung indenmeisten Fällen vollständig sein ,
-muß dieteilweise Zollaussetzung sich aufdiejenigen Waren er­
strecken ,für dieein Schutz derinderGemeinschaft an­
sässigen Industrie eufrechtzuerhalten ist .Indiesem letzteren
Falle wurde esalsangebracht erachtet ,dieanwendbaren Zoll­
sätze derart festzusetzen ,daß sieebenso hoch oder niedriger
sind als dieZollsätze desGemeinsamen Zolltarifs ,die ab
1.Januar 1972 unter Berücksichtigung derErgebnisse der
Zollverhandlungen imGATT anzuwenden sind .
Fürdiejenigen Waren ,diezumBauvonFlugzeugen miteinem Leergewicht
von mehr als 2000kgbis 15000kgbestimmt sind ,erschien eine
teilweise Aussetzung bis zurHöhe derZollsätze desGemeinsamen Zoll­
tarifs ausreichend ,die ab1.Januar 1972 unter Berücksichtigung derEr­
gebnisse derZollverhandlungen imGATT anzuwenden sind .

-3-
Auspraktischen GründenistesJedochzweckmäßig,einestillschweigende
Verlängerung derAussetzung umjeweilsdreiJahrevorzusehen,sofernkein
Mitgliedstaat demBatrechtzeitigmitteilt,daßermiteinerAufrecht­
erhaltungderfürdenBauvonFlugzeugenmiteinemLeergewicht vonmehr
als15.000kgvorgesehenen Zollaussetzung nichtmehreinverstanden ist.
PlallseinMitgliedstaat odermehrereMitgliedstaaten Widerspruch gegen
dieBeibehaltung derZollaussetzung erheben,mußderHatüberdieer­
forderliche Zeitverfügen,umdiedarausentstehende neueSachlage
zuprüfenundgegebenenfalls Maßnahmentreffenzukönnen,dienachAb­
laufderDauerderbisdahingeltenden CoHausSetzunganderenStelle
treten.WirdeineVerlängerung derZollaussetzung jedochnurfüreinen
TeilderWarenabgelehnt,sowirddieZollaussetzung füralleanderen
Warenstillschweigend verlängert .
WennalsoderGrundsatzderteilweisenAussetzungderZollsätzedes
GemeinsamenZolltarifsfürbestimmteWarenzumBauvonPTugzeugenmit
einemLeergewicht vonmehrals2000kgbis15000kgangenommenist,
kanndieseAussetzung ohneSchwierigkeit aufdiegleichenWarenAnwendung
finden,wennsiezwecksInstandhaltung oderInstandsetzung inFlugzeugeder
gleichenGewichtsstufen eingebautwerdensollen,dieinderGemeinschaft
hergestelltsindoderwerdenodervordem1.Januar1968indieGe­
meinschafteingeführtwerden.DadurchsollendieBetriebskostf-w .fürdiese
Flugzeugegesenktwerden.
HATFOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
••mf•1•

4
Artikel1.
1.Fürdieindernachstehenden Ubersichtaufgeführten Warenwer­
dendieZollsätzedes'GemeinsamenZolltarifsfürdieZeitvom1.Januar
1968biszum31.Dezember1971"biszuderinSpalte3dieserÜbersicht '
genanntenHöheausgesetzt ,"soferndiese"Warenunterzollamtlicher Über­
wachungzumBauvonPlugzeugenmit'einemLeergewicht vonmehrals
15000kgderje'nigenTypenbestimmtsind,inderenHerstellungsprogramm
dieStufedererstenYersüchsflügeam1.Januari960überschritten
war. •- ■ ■ -> -- •
2.DasinAbsatz1genannteVerfahrenderAussetzungderZolle
wirdstillschweigend umjeweilsdr§iJahreweitergeführt ,sofernnicht
einMitgliedstaat odermehrereMitgliedstaaten mindestenssechsMonate
vorAblaufderursprünglich "vorgesehenen FristoderdesjeweiligenVer-
längerungszeitraums demRatihrenEinspruchgegeneineVerlängerung
bekanntgeben .
DieserEinspruchkanndieVerlängerung desgeaairatenAussetzungs-
verfahrens füralleinBetrachtkommenden WarenodernureinenTeildieser
Warenbetreffen .
Wirdunterdenimvorstehenden Absatzfestgelegten Voraus­
setzungenEinsprucherhöbeh,::-so'.prüftderRatdiedadurchentstandene
Sachlage.WirdderEinspruchypndem(den)beteiligtenMitgliedstaat (en)
nichtspätestenseinenMonatvorAblaufdesbetreffenden Zeitraums
zurückgezogen undhatderRatkeineMaßnahmengetroffen,dieandie
StellederZollaussetzung treten,sowirddieseAussetzungmitAblauf
desgenanntenZeitraumsbeendet.
BetrifftderEinspruchjedochdieVerlängerung derAussetzung
derZollsätzenurhinsichtlich einesTeilsderinnachstehender Über­
sichtaufgeführten Waren,sowirddieAussetzungfüralleanderenWaren
stillschweigend verlängert.
>••/•••

Artikcl2
Fürdieindernachstehenden Übersichtaufgeführten
WarenwerdendieZollsätze desGemeinsamen Zolltarifs fürdieZeitvom
1.Januar1968biszum31»Dezember1971"biszuderinderSpalte4
dieserÜbersichtgenanntenHöheausgesetzt ,soferndieseWarenunter
zollamtlicher ÜberwachunginFlugzeugemiteinemLeergewicht von
mehrals.2000kgbis15000kg,dieinderEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft gebautwurdenoderwerdenodervordem1.Januar1968ein­
geführtwurden,eingebautwerdensollen.
Artikel3
DieseEntscheidung istandieMitgliedstaaten gerichtet.
Briissel,den
FurdenRat
derPrâsident

Ubeesicht """
"!-V•••■■■:"-'--Lisim--^it-Æ^eugnis^^furF --di-&.-^xn®.-vo-llstån(iisa..adeE. ,
teilweiseAussetzungder-Zollgätz^odestGemjeinßamenv ■■...;Zolltarifsgewährtwird;(l)v.fal^s,§ie.-bestimmt •sind;i
-zumBauvonFlugzeugehmiteinemLeergewic&t *vonmehr';
als15.000kg(Spalte)3-)» „v'
.■>»zumBau,zurInstandhaltung oderTyust9.fidset.zu0g ,vonFlug-,
zeugenmiteinemLeergewicht vonmehrals,2.000kg"bis'
15.000kg(Spalte4)t ; ;
>HÖh!eder-Zollsätze
Nr.des
Gemeinsa­
menZoll­
tarifsWarenbezeichnung J
■ i..••'BauvonFlug­
'r'1zeug'einmit~eiriem
Leergewicht von
mehrals
•;15,000;kg •Bau,Instandhal­
tungoderInstand^
SetzungvonFlug­
zeugenmiteinem
Leergewicht von
mehrals2.000kg'
Isis15'.000kg
1 2 ; •3 - -■-4.
73.20
\Rohrfdrmatücke,Eohrve'r-
schlußstüöke und'RohrVer-
bindungsstücke (Nippel,
Kniestücke ,Kupplungen ,-'•
Muffen,Flanschenund ■*■;
dergleichen),ausEisen.
oderStahlVollständige
Aussetzung .
.1•livy/rncr^.cl'IO1°
73.32BolzenundMuttern(auch~";
mitGewinde),Schwellen-'
schrauben,Schrauben,iRing-
schraubenundSchraubhaken ,
Niete,Splinte,Keileund
ähnlich^Wären'der;Schrau­
ben-undNieteriihdustrie ,
ausEisen.oderStahl;iUn-''
terlegscheiben (auchge-""
schlitzteUnterlegscheiben
undFederringscheiben )aus ]
Stahl: ;
A.ohneGewindef.I
I.aus„vollen);;Material
:gedrehteSchrauben,
Muttern,Nieteljmd.:
;Unterlegscheiben ,mit
einerStiftdicke oder
Lochweitevonnicht,;
mehrals6mm;•,
II.andere
B.mitGewinde:
I.;ausvollemMaterial
gedrehteSchrauben
undMuttern,mit'•
eine*Stiftdicke ode£
Lochweitevonnicht
~-'.mehrmals 'lim"";::;Voll.standi s:Qr;
-..Aussetzung •
,Vollständige ?•.•;•••
Aussetzung ;;
.••_.Â'tff'-v
• .-t"A■
Vollständige"'
Ausstetzung•- •»
.10$:
♦ ;
•8
I
II ■■: ■II.andere»
1Vollständige
IAussetzung11%
(l)DieGewährungderAussetzungunterliegtdenvondenzuständigenBehörden
festzusetzenden Voraussetzungen ..

-2-
il-t
.t 3 4
81.04 Andere unedle Metalle ,rohoder
verarbeitet$ Germets' ,rohoder
verarbeitet :
K.Titan :
ex II.verarbeitet :
-Bolzen ,Muttern ,
Schrauben ,Niete •
und ähnliche Waren -
der Schrauben -und
Nietenindustrie4% Keine Aussetzung
83.07
IBeleuchtungskörper aller Art
(Leuchten )undTeile Javon ,
ausgenommen elektroteehnische
Teile ,ausunedlen Metallen :
83.09B.andere
Verschlusse ,Verschlußbügel ,
Schnallen ,Spangen ,Klammern ,
Haken ,üsen undähnliche Waren ,
ausunedlen Metallen ,für Be-
|kleidung ,Schuhe ,Planen ,Täsch -
nerwaren und zum Fertigen oder
Ausrüsten anderer Waren ;Hohl­
niete und Zweispitzniete ,aus
unedlen Metallen :Vollstandige
Aussetzung
i
!
!71o
ex B.andere :
84.07-Hohlniete
Wasserturbinen ,Wasserräder und
andere hydraulische Kraftma­
schinenVollstandige
Aussetzung
Vollstandige
Aussetzung6,57*
Keine Aussetzung
84.O8 Andere Motoren und Kraftmaschi -
nen
C.andere Motoren und Kraft­
maschinenVollstandige
Aussetzung7%
84.10 Flussigkeitspumpen ,einschl .
nichtmechanische lumpen und
Ausgäbepumpen mit Flüssig­
keitsmesser (Zapfsäulen )}Hebe­
werke fürFlüssigkeiten (z.B. :
Becherwerke ,Schöpfwerke ,Band -
elevatoren ):
ex
iB.andere Pumpen ,ausgenommen
Pumpen mit einem Erzeugungs -
druck von 20Bar oder mehr.Vollstandige
Aussetzung6%

i L 2 3 4
TL. 'Ui .'(BAT .!, ■i •• •■>.4-.
I
84.11 Luftpumpen ,"einsclil »Väkuunpumpen :
Luft-und Gaskonpressoren *Fïei-
kolbcnf'cnora ,toren ;Ventilatoren ^uöd .dergleichen : .
A.Pumpen und Kompressoren *r
**
ex II.andere ,ausgenommen
Vakuumpumpen .mit einem
Erzeugungs vakuum von
weniger als '10-2 Torr ;
Kreisel -und Axialkom -
pressoren dieeinDruck­
verhältnis von min -*. ,
destens 2und eine För»
dermenge von mehr -
als 3.000 minder ,
Minute leisten ,stoß-
weise arbeitende ,orts­
feste Kompressoren mit
einem Stückgewicht von
imehr als 2.000 kgvollstandige
Ausc .«îtzung• i
1
6S
84.17C.Ventilatoren und dergleichen ;.
t .
Apparate undVorrichtungen ,-auch
elektrisch beheizt ,zumBe--i-;
ihandeln von Stoffen durch auf .ei­
|nerTemperaturänderung .beruhende
Vorgänge ,z.B.Heizen ,:Kochen ,
Rösten ,Destillieren ,Rektifi­
zieren ,Sterilisieren ,;Pasteuri *-
sieren ,Dämpfen ,Trocknen ,Ver­
dampfen ,Kondensieren oder Küh­
len ,ausgenommen Haushalt sappa -
rate ;nichtelektrische Warnrwas -
serbereiter und Badeofens
C.Tfaremaus tauscher :Vollstandige
:AusSetzung .
... .-• t\ ■ ■■■6,5f?
II.andere Vollständige
.Aussetzung .4,5 1°
84.18 Zentrifugen ;Apparate zum Fil­
trieren oder Reinigen von
Flüssigkeiten oder Gasens
D.andere Maschinen und
Apparate
ex II'.Apparate (ausge­
nommen Zentrifugen )
zum Filtrieren oder
Reinigen von Flüssig ^-
;keiten oder Gasen :
-Apparate zum Fil­
trieren von Flüssig­
keitenVollstandige
Aussetzung6%
––

-4--
ï 2 3 4
34-59Maschinen,Apparateundme­
chanischeGeräte,inKapi­tel84anderweitwederge­
nanntnochinbegriffen :
exE.andere:
-Luftbefeuchter und
LuftentfeuchterVollstandige
Aussetzung6%
84.61ArmaturenundahnlicheApparate
(einschließlich Druckminder­
ventileundthermostatisch ge­
steuerteVentile)fürRohr-
oderSchlauchleitungen ,Dampf­
kessel,Tanks,Wannenoderähn­
licheBehälters
A.Druckminderventile
B.andèreVollstandige
Aussetzung
6,51o6%
6,5%
ex84.63WellenundKurbeln;Lager,La­
gergehäuse undLagerschalen ;
Zahnräder ,ReibräderundGe­triebe(einschließlich Reib-
radgetriebe ,Wechselgetrie­
beundandereregelbare Ge­
triebe);Schwungräder ;
Riemen-undSeilscheiben
(einschließlich Seilrollen
fürFlaschenzüge);Schalt­
kupplungen undandere
Wellenkupplungen :i
-WellenundKurbelnfür
MotrorenVollstandige
Aussetzung7%
85.O8Elektrische Zündapparate ,
Zündvorrichtungen undAn­
lasser,fürKolbenverbrennungs ­
motoren(z.B.:Magnetzünder ,
Lichtmagnetzünder ,Zünd­
spulen,Zündkerzenund'
Glühkerzen);mitKol>en-•
Verbrennungsmotoren ver­
wendeteLichtmaschinen und
Lade-oderRückstrom­
schalter :
exA.AnlasserundLichtma­
schinen,einschließlich
Lade-oderRückstrom­
schalter :
-Anl?sserfurMotoren Vollstandige
Aussetzung
J8,5%

-5-
n– r 2 3 4
85.15 Sende -und Empfangsgeräte für
denFunksprech -oder Funkt ele-
graphieverkehr ;Sende -und
Empfangsgeräte fürRundfunk -
oder Fernsehen ,einschließlich
der mit Tonaufnahme -und Ton--
wiedergabegeräten kombiniert e-n
Empfänger und derFernsehkameras !
Geräte fürPunknavigation ,Funk-
messung oder' Funkfernsteuerung «
A.Sende -und Empfangsgeräte
für den Funksprech -oder
Funktelegraphieverkehr ; :
Sende -und Empfangsgeräte
für Rundfunk oder Ferr >- -
sehen ,einschließlich der
mit Tonaufnahme -und Ton-'
wiedergabegeräten kombi­
'nierten Empfänger und der
Fernsehkameras ?i
I.Sendegeräte ; .7> -■71°
■ II.Sende-Empfangsgerate 8% 11%
III .Empfangsgeräte ,auch
mit Tonaufnahme -oder
Tonwiedergabegeräten .~ ■
kombiniert 8lo - •141o .
ex B.andere Geräte :
-Gerate furFunknavigation ,
Funkraessung oder Funk -
fernsteuerung 8io 10%
C.Teiles
ex II*anderes i
-ausvollem Material ge­
drehte Stücke aus unedlen
Metallen ,deren größter . ■
Durchmesser 25nimnicht
überschreitet .8%(
91°
-andere ,ausgenommen
Kleinstbauteile
(Mikro strukturen )'8io 13%

-6-
ï 2 i3 4
85.19Elektrische GeratezumSchließen,
öffnen.VerbindenoderSchützen
vonelektrischen Stromkreisen
(z.B.Schalter,Relais,Siche­
rungen,Überspannungsabieiter ,
Steckvorrichtungen ,Fassungen,
Klemmen,Abzweigdosen undVer-
"bindungskasten )$
Fest-undStellwiderstände ,ein­
schließlich Spannungsteiler ,aus­
genommen2eiZwiderstände )5ÜTchalt-
undVerteilungstafeln und-schränke:
A.GerätezumSchließen,Offnen,
Verbinden oderSchützenvon
elektrischen Stromkreisen 6,5%6,5%
B.Fest-undStellwiderstande
(einschließlich Spannungs­
teiler,ausgenommen
Heizwiderstände )
I8%8%
C.Schalt-undVerteilungs- I
tafelnund-schränke I5,5% I
I5,57°
85.22 I
iI
Elektrische Maschinen,Apparateund
Geräte,inKapitel85anderweitweder
genanntnochinbegriffen :
exC.andere:
-Scheibenwischer Vollstândige
Aussetzung8lo
ex90.MGeodätische undtopograpüsche
Instrumente undGeräte;In­
strumente,ApparateundGe­
rätefürFhotogrammetrie und
Hydrographie 5nautische,
aeronautische ,meteorologische ,
hydrologische undgeophysi­
kalischeInstrumente ,
ApparateundGerätejKom­
passeundEntfernungsmesser :
1-Aeronautische Instrumente ,
ApparateundGeräte, Vollstândige
Aussetzung8,5io
•••/•••

-1-
90.24
ex90^28
ex90.29
94.01
ex■Instrumente ,Apparateund
GeratezumMessen,Kontrol­
lierenoderRegelnvon
Durchfluß,Füllhöhe,Druck
oderanderenveränderlichen
GrößenvonFlüssigkeiten oder
GasenoderzumRegelnvon
Temperaturen ,wieManometer,
Thermostate ,Flüssigkeits­
stand-oderGasstandanzeiger ,
Durchflußmesser ,Wärt?":--
mengenzähler undautomati­
scheZugreglerfürFeuerun­
gen,ausgenommen Warender
Tarifnummer90.14'
A.Manometer
B.Thermostate
C.andere
Elektrische oderelektronische
Instrumente ,ApparateundGe­
rätezumMessen,Prüfen,Kon­
trollieren ,Regelnoderzum
Analysieren ,ausgenommen
elektronische Instrumente ,
ApparateundGeräte
TeileundZubehör,ihrerBe­
schaffenheit nachausschließ­
lichoderhauptsächlich für
Instrumente ,ApparateoderGe­
rätederTarifnr.90.23»90.24»-
90,26,90.27oder90.28be­
stimmt,auchwennsiefürmehrere
dieserInstrumente ,Apparateoder
Geräteverwendetwerdenkönnen,
ausgenommenTeileundZubehör,
ihrerBeschaffenheit nachaus­
schließlich oderhauptsächlich
fürelektronische Instrumente ,
ApparateoderGerätederTa-
rifnummer90.28bestimmt:
-AusvollemMaterialgedrehte
StückeausunedlemMetall,
miteinerWeitevonnicht
mehrals25mm
-andere
Sitznöbel,auch wennsieinLiegen
um^owandc11werdenkönnen(ausgenom–
nenMöbelderTarifnr.94.02)jTeiledavon:
A.ihrerBeschaffenheit nachfür
Luftfahrzeuge (schworerals
Luftbestimmt:
-Sitziaöbel,ihrerBeschaffenheit "r
nachfürdieMannschaft ibestinnt !11fo
9f°
10fo
6,5f>
6.,5f
7,5fo11fo
9fo
10fo
6,5fo
6,5%
7,5f
f
■L
Vollstândige
Aussotzung/°