In den Anhängen 1.1 und 1.2 ist das Projektauswahlvolumen für die einzelnen Fonds Ende 2017 und bis Herbst 2018 dargestellt. In Anhang 2.1 und 2.2 sind die gleichen Finanzdaten nach Mitgliedstaaten aufgeschlüsselt dargestellt. (In den neun Monaten seit Ende 2017 hat sich das gesamte Finanzvolumen der Kohäsionspolitik der ausgewählten Projekte auf 66 Mrd. EUR im Herbst 2018 erhöht; damit erreicht es jetzt 67 % der geplanten Investitionen.)

In ihren Jahresberichten für 2018 meldeten die Mitgliedstaaten höhere finanzielle Zuweisungen für ausgewählte Projekte. Das Gesamtvolumen der für die Förderung ausgewählten Projekte betrug 338 Mrd. EUR und damit 53 % des gesamten für den Zeitraum 2014-2020 vorgesehenen Investitionsvolumens. Der EU-Beitrag zu den ausgewählten Projekten wird auf 240 Mrd. EUR geschätzt. Die Gesamtquote der Projektauswahl ist mit der Quote im gleichen Abschnitt des letzten Programmplanungszeitraums vergleichbar.

2017 wurden an den geplanten Gesamtinvestitionen im Rahmen der ESI-Fonds mehrere Änderungen vorgenommen, die zu einem Nettoanstieg geführt haben. Die Halbzeitbewertung des mehrjährigen Rahmens 2014-2020 führte zu einer Erhöhung der Zuweisung an die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (Young Employment Initiative, YEI) (siehe Kasten 2). Eine technische Anpassung auf der Grundlage der Neuberechnung der finanziellen Zuweisungen im Rahmen der Kohäsionspolitik führte zu einer Nettoerhöhung der Budgets von EFRE und ESF. Im Rahmen des ELER wurden einige weitere Übertragungen auf nationaler Ebene von der ersten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auf die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums vorgenommen.

Die Investitionen steigen in vielen der als EU-Schwerpunktbereiche ausgewiesenen Themenfelder. So wurden beispielsweise 55 % der geplanten Investitionen in kleine und mittlere Unternehmen (KMU) Projekten zugewiesen. Während die Auswahl der Investitionen in einigen Themenfeldern unter dem Gesamtdurchschnitt liegt, sind die Unterschiede zwischen den Auswahlquoten nicht mehr so groß. So haben sich beispielsweise die Auswahlquoten von Klimaschutzmaßnahmen und Investitionen in die Digitalwirtschaft bis Ende 2017 verbessert. Neuere Berichte von kohäsionspolitischen Programmen weisen auf anhaltend starke Fortschritte in der Projektauswahl hin, denn bis zum 30. September 2018 wurden 67 % der Mittel Projekten zugewiesen. Dies ist ein Anstieg um 66 Mrd. EUR innerhalb von neun Monaten, durch den sich die beschlossenen Investitionen auf insgesamt mehr als 400 Mrd. EUR erhöht haben.

Ein Vergleich dieser beiden Momentaufnahmen mit früheren Jahren weist auf einen dynamischen Verlauf der Durchführung hin. Im Herbst 2018 waren homogenere Projektauswahlquoten für die verschiedenen thematischen Ziele festzustellen. Früher aufgetretene Verzögerungen bei den Auswahlquoten in einigen Themenbereichen und einigen Mitgliedstaaten spiegeln sich allerdings nach wie vor in unterdurchschnittlichen Ausgaben wider. In der nachstehenden Abbildung wird ein hohes Maß an Variabilität in den Auswahl- und Ausgabenquoten der Mitgliedstaaten Ende 2017 im Vergleich zu den Durchschnittswerten der ESI-Fonds erkennbar.

Abbildung: ESI-Fonds – Streudiagramm der Auswahl- und Ausgabenquoten der Mitgliedstaaten 2017

Quelle: ESI-Fonds, Offene Datenplattform, Europäische Kommission.

Hinweis: Vertikale Achse = % Auswahl, horizontale Achse = % Ausgaben.

An dem Diagramm wird deutlich, dass hohe Auswahlquoten nicht automatisch mit sofortigen Ausgaben gleichzusetzen sind. Die Ausgaben werden langsamer in noch zu planende oder auszuführende Projekte umgesetzt, wenn es sich überwiegend um mehrjährige oder um noch nicht ausgereifte Projekte handelt.

In Bezug auf die Zahlungen aus dem EU-Haushalt an die Mitgliedstaaten ist festzustellen, dass bis Ende 2017 insgesamt 75 Mrd. EUR ausgezahlt wurden (16 % der vorgesehenen Gesamtmittel einschließlich Vorfinanzierung und Zwischenzahlungen für die geltend gemachten Ausgaben). Die für den Zeitraum 2014-2020 geltenden Bestimmungen (z. B. n+3-Regel, Höhe der Vorfinanzierung) bieten einen gewissen Anreiz für die Mitgliedstaaten, die Durchführung schnell in Gang zu setzen. Trotz der insgesamt niedrigen Ausführungsquote betraf die n+3-Freigabe 2017 nur wenige der 2014 angenommenen Programme. Insgesamt wurden nur 30 Mio. EUR im Rahmen der Programme der Kohäsionspolitik freigegeben. Die Freigaberegel dürfte aber die Finanzdisziplin im Jahr 2018 fördern. Sehr viele ESI-Fonds-Programme, die 2015 angenommen wurden, müssen die Ausgabenerklärung ganz erheblich beschleunigen.





2.2.Fortschritte im Hinblick auf die Programmziele

Die Jahresberichte 2018 enthalten Informationen über die Fortschritte im Hinblick auf die Vorgaben und Ziele der Programme. Bis Ende 2017 wählten Mitgliedstaaten und Regionen rund 1,7 Millionen Projekte aus, von großen Infrastrukturvorhaben bis hin zur Unterstützung landwirtschaftlicher Betriebe.

Fonds Insgesamt bis Ende 2017 ausgewählte Projekte EFRE 160 000 ELER 1 000 000 ESF/YEI 505 000 Kohäsionsfonds 8 600 EMFF 18 500 Gesamt 1 692 100

Von diesen Projekten wurden bis Ende 2017 insgesamt folgende Leistungsdaten für gemeinsame Indikatoren gemeldet:

-1 Million Unternehmen werden von ausgewählten Projekten profitieren (50 % der Zielvorgabe); für 450 000 Unternehmen ist die Unterstützung bereits abgeschlossen.

-15 Millionen Teilnehmer haben von durch den ESF und die YEI unterstützten Projekten profitiert.

-1 Million bisher unterstützte Projekte sollen der Landwirtschaft und ländlichen Unternehmen helfen, wettbewerbsfähiger zu werden und Arbeitsplätze in ländlichen Regionen zu schaffen und zu erhalten.

-26 Millionen Hektar landwirtschaftliche Flächen bzw. 15 % der landwirtschaftlich genutzten Fläche (LF) wurden ausgewählt, um Unterstützung für eine Bodenbewirtschaftung zum besseren Schutz der biologischen Vielfalt zu erhalten.

-56 % der Gesamtbevölkerung ländlicher Gebiete (163 Mio. Einwohner) werden von mehr als 2700 ausgewählten lokalen Aktionsgruppen (LAGs) des LEADER-Programms im Rahmen des ELER abgedeckt.

-70 % der 368 ausgewählten lokalen Fischereiaktionsgruppen (FLAGs) sind einsatzbereit.

Die schwerpunktmäßige Ausrichtung der Programme 2014-2020 auf den Interventionsaspekt und die umfassendere Verwendung fondsspezifischer gemeinsamer Indikatoren führen zu robusteren und kohärenteren Leistungsberichten. Die Programmberichte 2018 haben in den meisten Fällen einen sehr viel höheren Informationsgehalt hinsichtlich der Leistung (gemeinsame Indikatoren) als die Berichte aus den Vorjahren. Im Allgemeinen ergeben die gemeldeten Werte eine plausible Relation zwischen den Indikatorzielen und -werten ausgewählter Projekte. Ungereimtheiten in den gemeldeten Daten werden anhand der Programme überprüft. Aufgrund der Qualitätskontrollen der Jahresberichte wurden einige Fehler in den Berichten korrigiert. Die Kommission geht davon aus, dass die noch bestehenden Mängel durch verbesserte Berichte seitens der Programme und/oder die Anhebung der Zielvorgaben ausgeräumt werden können.

Sicherheit hinsichtlich der an die Kommission übermittelten Leistungsdaten ist eine wesentliche Voraussetzung für die Zuweisung der leistungsgebundenen Reserve 2019. Die Kommission und die nationalen Prüfbehörden haben 2017 bereits damit begonnen, die bestehenden Systeme und die bisher gemeldeten Daten zu prüfen. Gezielte Systemprüfungen konzentrierten sich auf die Verwaltung und die Meldung von Leistungsdaten durch die Programmbehörden. In den allermeisten Fällen konnte die Kommission die Zuverlässigkeit der geprüften Systeme aufgrund ihrer bisher vorgenommenen Überprüfungen positiv bewerten; nur in wenigen Programmen wurden schwere Systemfehler oder Datenfehler festgestellt. Die Ergebnisse der Überprüfung durch die Kommission werden durch die Arbeit der nationalen Prüfbehörden ergänzt, die ihre jährlichen Prüfberichte im Februar 2019 vorlegen werden.