BEKANNTMACHUNG DER KOMMISSION

Prüfung von Plänen und Projekten in Bezug auf Natura-2000-Gebiete — Methodik-Leitlinien zu Artikel 6 Absätze 3 und 4 der FFH-Richtlinie 92/43/EWG

(2021/C 437/01)

INHALT

1. EINLEITUNG 3

1.1. Zweck und Aufgabe dieses Dokuments 3

1.2. Gliederung 3

2. ALLGEMEINER ANSATZ UND PRINZIPIEN 4

2.1. Die Phasen des Verfahrens nach Artikel 6 Absätze 3 und 4 4

2.2. Entscheidungsansatz 5

3. METHODIK FÜR DIE PRÜFUNGEN NACH ARTIKEL 6 ABSÄTZE 3 UND 4 7

3.1. Phase 1: Vorabprüfung 7

3.1.1. Schritt 1: Klärung der Frage, ob der Plan oder das Projekt unmittelbar mit der Verwaltung eines Natura-2000-Gebiets in Verbindung steht oder hierfür notwendig ist 8

3.1.2. Schritt 2: Beschreibung des Plans oder Projekts und seiner Einflussfaktoren 9

3.1.3. Schritt 3: Ermittlung der Natura-2000-Gebiete, die von dem Plan oder dem Projekt betroffen sein könnten 10

3.1.4. Schritt 4: Prüfung, ob mögliche erhebliche Auswirkungen im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets ausgeschlossen werden können 13

3.1.5. Schlussfolgerungen: Entscheidung auf der Grundlage der Vorabprüfung 15

3.2. Phase 2: Verträglichkeitsprüfung 17

3.2.1. Schritt 1: Sammlung von Informationen über das Projekt und die betreffenden Natura-2000-Gebiete 18

3.2.2. Schritt 2: Prüfung der Auswirkungen eines Plans oder Projekts einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets 23

3.2.3. Schritt 3: Feststellung der Auswirkungen des Plans oder Projekts auf das Natura-2000-Gebiet als solches 34

3.2.4. Schritt 4: Abschwächungsmaßnahmen 36

3.2.5. Schlussfolgerungen der Verträglichkeitsprüfung 40

3.2.6. Weitere Aspekte: Konsultationen, Qualität der Verträglichkeitsprüfung, Zugang zum Recht 42

3.3. Phase 3: Verfahren nach Artikel 6 Absatz 4 46

3.3.1. Schritt 1: Prüfung alternativer Lösungen 47

3.3.2. Schritt 2: Prüfung von zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses 53

3.3.3. Schritt 3: Ermittlung, Bewertung und Annahme von Ausgleichsmaßnahmen 55

a) Wichtigste Arten von Ausgleichsmaßnahmen 55

b) Leitprinzipien für die Festlegung von Ausgleichsmaßnahmen und Zielvorgaben 57

c) Zeitliche Planung des Ausgleichs 59

d) Beurteilung und Überwachung von Ausgleichsmaßnahmen nach Artikel 6 Absatz 4 59

e) Festlegung von Ausgleichsmaßnahmen für Pläne 61

4. STRATEGISCHE PLANUNG UND VERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG VON PLÄNEN 64

4.1. Strategische Planung 64

4.2. Verträglichkeitsprüfung von Plänen 64

4.3. Empfindlichkeitskarten 66

4.4. Konsultation und Dialog im Rahmen der strategischen Planung 70

5. VERBINDUNG ZU ANDEREN UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNGEN: EIA, SEA, WRRL 71

5.1. Straffung von Umweltprüfungen 71

5.2. Umweltverträglichkeitsprüfung, strategische Umweltprüfung und Verträglichkeitsprüfung 71

5.2.1. Möglichkeiten und Vorteile einer Straffung der UVP/SUP und der Verträglichkeitsprüfung 72

5.2.2. Besonderheiten der Verträglichkeitsprüfung und Unterschiede zu den UVP-/SUP-Verfahren 73

5.2.3 Zusammenhang zwischen SUP/UVP/Verträglichkeitsprüfung und den Bestimmungen der Naturschutzrichtlinien zum strengen Artenschutz 74

5.3. Prüfungen gemäß Artikel 4 Absatz 7 der Wasserrahmenrichtlinie, die mit dem Verfahren nach Artikel 6 Absatz 3 der FFH-Richtlinie koordiniert oder integriert sind 75

6. WICHTIGSTE BIBLIOGRAFISCHE ANGABEN 77

ANHANG

1. EINLEITUNG

1.1. Zweck und Aufgabe dieses Dokuments

Mit dem vorliegenden Dokument sollen Methodik-Leitlinien zur Anwendung des Artikels 6 Absätze 3 und 4 der FFH-Richtlinie (1) bereitgestellt werden. Mit diesen Leitlinien sollen Behörden und staatliche Stellen in den Mitgliedstaaten und den Kandidatenländern sowie Projektträger, Berater, Gebietsmanager, Fachleute und andere Interessenträger bei der Erfüllung der sich aus diesen Bestimmungen ergebenden Verpflichtungen unterstützt werden. Dieses Dokument stellt die Ansichten der Europäischen Kommission dar und ist nicht rechtsverbindlich. Für die Auslegung des Unionsrechts ist ausschließlich der Gerichtshof der Europäischen Union zuständig.

Die Leitlinien sind in Verbindung mit den Richtlinien und einzelstaatlichen Rechtsvorschriften sowie den Hinweisen in der Bekanntmachung der Kommission „Natura 2000 – Gebietsmanagement: Die Vorgaben des Artikels 6 der FFH-Richtlinie 92/43/EWG“ (2) (im Folgenden als „Leitfaden zu Artikel 6“ bezeichnet) zu lesen, die als Grundlage für die Auslegung der wichtigsten Begriffe und Formulierungen der FFH-Richtlinie dient. Zur besseren Lesbarkeit werden in diesen Leitlinien die einschlägigen Teile des Leitfadens zu Artikel 6 zitiert.

Darüber hinaus hat die Kommission mehrere sektorspezifische Leitlinien für verschiedene Politikbereiche wie Energie, einschließlich erneuerbarer Energien, Bergbau, Binnenschifffahrt, Entwicklungsmaßnahmen in Häfen und Mündungsgebieten, Land- und Forstwirtschaft angenommen. (3) In diesen Dokumenten werden die Besonderheiten der Prüfung von Plänen und Projekten in diesen speziellen Bereichen häufig eingehender analysiert. Sie können daher als Ergänzung der vorliegenden allgemeinen Leitlinien mit praktischen sektorspezifischen Erwägungen herangezogen werden.

Nach dem Grundsatz der Verfahrensautonomie ist die Entscheidung, wie die aus der Richtlinie abgeleiteten verfahrenstechnischen Anforderungen zu konkretisieren sind, den einzelnen Mitgliedstaaten überlassen. Es ist Aufgabe der zuständigen Behörde im jeweiligen Mitgliedstaat, die grundlegenden Entscheidungen zu den Prüfungen nach Artikel 6 Absätze 3 und 4 zu treffen. In diesen Leitlinien beschreibt der Begriff „Prüfung“ den gesamten Prozess des Einholens von Informationen durch Projekt- und Planungsträger, Behörden, Naturschutzbehörden und sonstige Stellen, durch Nichtregierungsorganisationen (NRO) sowie die Bevölkerung und der Vorlage dieser Daten bei der zuständigen Behörde zur Prüfung und Beurteilung.

Die zuständige Behörde ermittelt sodann die Prüfungsergebnisse und trifft eine Entscheidung, ob und gegebenenfalls unter welchen Bedingungen der Plan oder das Projekt genehmigt wird. Bei diesem Verfahren wird anerkannt, dass sich die nach Artikel 6 Absätze 3 und 4 vorgeschriebenen Prüfungen auf das Einholen von zuverlässigen Informationen und Daten durch die verschiedenen Beteiligten sowie auf zwischen und mit ihnen stattfindende Konsultationen stützen.

Das vorliegende Dokument ist eine Aktualisierung der vorherigen Methodik-Leitlinien zu Artikel 6 Absätze 3 und 4 der FFH-Richtlinie. (4) , (5) Es stützt sich auf die Erfahrungen mit der Umsetzung der FFH-Richtlinie und auf die einschlägige Rechtsprechung des EuGH sowie auf eine Überprüfung von EU-Leitlinien und Literatur, Unterlagen für Fallstudien, Rückmeldungen und Vorschläge nach Konsultation mit Behörden und Interessenträgern der EU-Mitgliedstaaten. Die Ausarbeitung dieser Leitlinien wurde im Rahmen eines Vertrags mit der Europäischen Kommission (6) von ATECMA S.L. und Adelphi consult GmbH unterstützt.

1.2. Gliederung

Das vorliegende Dokument ist in drei Hauptabschnitte und einen Anhang unterteilt.

— Im ersten Abschnitt werden der allgemeine Ansatz und die den Leitlinien zugrunde liegenden Prinzipien beschrieben. Anhand des dem Leitfaden zu Artikel 6 entnommenen Flussdiagramms wird erläutert, wie die Prüfungen nach Artikel 6 Absätze 3 und 4 aufgebaut sein sollten und in welchem Zusammenhang die verschiedenen Prüfungsphasen mit den Vorgaben des Artikels 6 Absätze 3 und 4 stehen.

— Der nächste Abschnitt gibt Aufschluss über die schrittweise abgestuften wichtigsten methodischen Leitlinien. In jeder Phase werden Methoden und Instrumente, Beispiele und Vorschläge für die Durchführung der Prüfungen präsentiert. Dies wird durch den Einsatz von Checklisten, Matrizen und Schritt-für-Schritt-Anweisungen für jede Prüfungsphase untermauert. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass diese nur zur Veranschaulichung dienen und nicht alle Situationen abdecken können.

— Der dritte Abschnitt enthält ein Kapitel über die strategische Planung und insbesondere das Prüfungsverfahren für Pläne. In diesem Abschnitt werden auch die Zusammenhänge mit anderen nach EU-Recht vorgeschriebenen Umweltprüfungen untersucht.

— Der Anhang enthält Beispiele für Methoden sowie weitere Orientierungshilfen und Instrumente, die zur Durchführung der Verfahren nach Artikel 6 Absätze 3 und 4 verwendet werden können (z. B. Checklisten oder Formate).

2. ALLGEMEINER ANSATZ UND PRINZIPIEN

2.1. Die Phasen des Verfahrens nach Artikel 6 Absätze 3 und 4

In Artikel 6 Absätze 3 und 4 der Richtlinie heißt es:

„3. Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar mit der Verwaltung des Gebietes in Verbindung stehen oder hierfür nicht notwendig sind, die ein solches Gebiet jedoch einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnten, erfordern eine Prüfung auf Verträglichkeit mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung und vorbehaltlich des Absatzes 4 stimmen die zuständigen einzelstaatlichen Behörden dem Plan bzw. Projekt nur zu, wenn sie festgestellt haben, dass das Gebiet als solches nicht beeinträchtigt wird, und nachdem sie gegebenenfalls die Öffentlichkeit angehört haben. 4. Ist trotz negativer Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art ein Plan oder Projekt durchzuführen und ist eine Alternativlösung nicht vorhanden, so ergreift der Mitgliedstaat alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt ist. Der Mitgliedstaat unterrichtet die Kommission über die von ihm ergriffenen Ausgleichsmaßnahmen. Ist das betreffende Gebiet ein Gebiet, das einen prioritären natürlichen Lebensraumtyp und/oder eine prioritäre Art einschließt, so können nur Erwägungen im Zusammenhang mit der Gesundheit des Menschen und der öffentlichen Sicherheit oder im Zusammenhang mit maßgeblichen günstigen Auswirkungen für die Umwelt oder, nach Stellungnahme der Kommission, andere zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses geltend gemacht werden. “

Artikel 6 Absätze 3 und 4 beschreibt ein schrittweises Verfahren für die Prüfung von Plänen und Projekten, die sich auf ein Natura-2000-Gebiet auswirken könnten. Dieses umfasst drei Hauptphasen:

— Phase 1: Vorabprüfung Der erste Teil dieses Verfahrens besteht aus einer Vorabprüfung („Screening“), um festzustellen, ob der Plan oder das Projekt unmittelbar mit der Verwaltung eines Natura-2000-Gebiets in Verbindung steht oder hierfür erforderlich ist, und wenn dies nicht der Fall ist, ob der Plan oder das Projekt das Gebiet angesichts der für das Gebiet festgelegten Erhaltungsziele erheblich beeinträchtigen könnte (7) (einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten). Phase 1 unterliegt Artikel 6 Absatz 3 Satz 1 erster Halbsatz.

— Phase 2: Verträglichkeitsprüfung. Können erhebliche Beeinträchtigungen nicht ausgeschlossen werden, so umfasst die nächste Phase des Verfahrens die Prüfung der Auswirkungen des Plans oder Projekts (einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten) anhand der Erhaltungsziele des Gebiets und die Feststellung, ob das Natura-2000-Gebiet als solches (Integrität des Gebiets) beeinträchtigt wird, wobei etwaige Abschwächungsmaßnahmen zu berücksichtigen sind. Es obliegt den zuständigen Behörden, anhand der Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung zu entscheiden, ob der Plan oder das Projekt genehmigt wird oder nicht. Phase 2 unterliegt Artikel 6 Absatz 3 Satz 1 zweiter Halbsatz und Satz 2.

— Phase 3. Ausnahmen von Artikel 6 Absatz 3 unter bestimmten Bedingungen. Die dritte Phase unterliegt Artikel 6 Absatz 4. Sie kommt nur dann zum Tragen, wenn der Projektträger ungeachtet eines negativen Ergebnisses der Prüfung der Ansicht ist, der Plan oder das Projekt solle aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses dennoch ausgeführt werden. Dies ist nur möglich, wenn es keine Alternativlösungen gibt, die zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses hinreichend begründet sind und geeignete Ausgleichsmaßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 geschützt wird.

Jede Phase des Verfahrens hängt von der jeweils vorhergehenden Phase ab. Daher ist die Reihenfolge der Phasen von entscheidender Bedeutung für die ordnungsgemäße Anwendung von Artikel 6 Absätze 3 und 4. Abbildung 1 enthält ein Flussdiagramm dieses Verfahrens.

2.2. Entscheidungsansatz

Wie das gesamte EU-Umweltrecht beruht auch die FFH-Richtlinie auf dem Grundsatz der Vorsorge (8), d. h. das Fehlen eines wissenschaftlichen Nachweises der erheblichen negativen Auswirkungen einer Maßnahme kann nicht als Begründung für die Genehmigung dieser Maßnahme herangezogen werden. Bei Anwendung des Verfahrens nach Artikel 6 Absatz 3 bedeutet der Vorsorgegrundsatz, dass das Fehlen negativer Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete nachgewiesen werden muss, bevor ein Plan oder Projekt genehmigt werden kann. Das heißt mit anderen Worten, dass ein Plan oder Projekt nicht genehmigt werden kann, wenn die Gewissheit fehlt, ob es negative Auswirkungen geben wird.

In der Praxis bedeutet dies, dass die Beweislast beim Planungs- oder Projektträger liegt und er ohne vernünftigen Zweifel Folgendes nachweisen muss, was wiederum von der zuständigen Behörde bestätigt werden muss:

— in Phase 1 (Vorabprüfung) – mögliche erhebliche Auswirkungen können ausgeschlossen werden oder

— in Phase 2 (Verträglichkeitsprüfung) – Beeinträchtigungen eines Natura-2000-Gebiets als solches können ausgeschlossen werden.

Sind Beeinträchtigungen eines Natura-2000-Gebiets als solches entweder sicher oder können sie nicht ausgeschlossen werden, kann der Plan oder das Projekt als Ausnahme nach Artikel 6 Absatz 4 dennoch genehmigt werden, sofern es keine Alternativen gibt, der Plan oder das Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses gerechtfertigt ist und ausreichende Ausgleichsmaßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass die globale Kohärenz des Natura-2000-Netzwerks geschützt ist. Der Vorsorgegrundsatz kann auch in solchen Fällen Anwendung finden, insbesondere in Bezug auf den Umfang der anzuwendenden Ausgleichsmaßnahmen (siehe Abschnitt 3.3.3).

In der FFH-Richtlinie wird ausdrücklich auf die „für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungsziele“ als Grundlage für die Anwendung von Artikel 6 Absatz 3 verwiesen. Der EuGH hat in seinem Urteil in der Rechtssache C-849/19, Kommission/Griechenland, bestätigt, dass Erhaltungsziele ausdrücklich festgelegt werden müssen, dass sie gebietsspezifisch sein müssen, dass sie auf die spezifischen Werte in dem Gebiet Bezug nehmen und präzise sein müssen. (9)

Darüber hinaus hat der Gerichtshof wiederholt entschieden, dass der Umfang der Verpflichtung zur Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung hinsichtlich der Auswirkungen eines Plans oder Projekts auf ein geschütztes Gebiet im Licht der Erhaltungsziele bestimmt werden sollte. (10) Das heißt mit anderen Worten, dass die Entscheidung darüber, ob der Plan oder das Projekt erhebliche Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet haben könnte, im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets getroffen werden sollte (siehe Abschnitt 3.1 „Vorabprüfung“). Daher ist es von wesentlicher Bedeutung, dass für alle Natura-2000-Gebiete unverzüglich gebietsspezifische Erhaltungsziele festgelegt und öffentlich zugänglich gemacht werden.

Wie in Abschnitt 3.2.2 erläutert, müssen gebietsspezifische Erhaltungsziele für alle geschützten Lebensräume und Arten festgelegt werden, die in dem Gebiet in erheblichem Umfang vorkommen (d. h. Lebensräume und Arten mit A, B oder C, aber nicht D im Standard-Datenbogen für das Gebiet (11)). In den Erhaltungszielen müssen für jedes der Merkmale oder jeden der Parameter, die den Erhaltungszustand der geschützten Merkmale bestimmen, Zielvorgaben festgelegt werden.

Die Prüfungen müssen – sowohl in der Vorabprüfungsphase als auch in der Phase der Verträglichkeitsprüfung – überprüft werden, wenn der Plan oder das Projekt während des Ausarbeitungsprozesses geändert oder weiterentwickelt wird. Wenn beispielsweise während der Vorabprüfungsphase die Wahrscheinlichkeit erheblicher Auswirkungen nicht ausgeschlossen werden kann, kann der Planungs- oder Projektträger beschließen, den Plan oder den Projektentwurf zu überarbeiten, um das Risiko möglicher erheblicher Auswirkungen auszuschließen. In solchen Fällen sollte der geänderte Plan oder das geänderte Projekt erneut einer Vorabprüfung unterzogen werden, um festzustellen, ob immer noch erhebliche Auswirkungen auf das Gebiet zu erwarten sind oder nicht.

Kasten 1 Entscheidung auf der Grundlage der Verträglichkeitsprüfung Es obliegt den zuständigen Behörden, unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Verträglichkeitsprüfung in Bezug auf die Auswirkungen eines Plans oder Projekts auf das betreffende Natura-2000-Gebiet zu entscheiden, ob der Plan oder das Projekt genehmigt wird oder nicht. Die Genehmigung kann erst dann erteilt werden, wenn die Behörden Gewissheit darüber erlangt haben, dass sich der vorgeschlagene Plan bzw. das vorgeschlagene Projekt nicht nachteilig auf das Natura-2000-Gebiet als solches auswirkt. Dies ist dann der Fall, wenn aus wissenschaftlicher Sicht kein vernünftiger Zweifel daran besteht, dass es keine solchen Auswirkungen gibt. (12) Insoweit liegt der Fokus gemäß dem Vorsorgegrundsatz also weniger darauf, das Vorhandensein von Beeinträchtigungen nachzuweisen, als vielmehr zu belegen, dass schädliche Wirkungen nicht zu erwarten sind. (13) Die Verträglichkeitsprüfung muss daher hinreichend detailliert und begründet sein, um unter Berücksichtigung der besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse nachzuweisen, dass es keine Beeinträchtigungen gibt. (14) Das gleiche Maß an Sicherheit ist erforderlich, wenn die Entscheidung in der Vorabprüfungsphase getroffen wird; auch in dieser Phase sollte kein vernünftiger Zweifel am Nichtvorliegen möglicher nachteiliger Auswirkungen bestehen.

3. METHODIK FÜR DIE PRÜFUNGEN NACH ARTIKEL 6 ABSÄTZE 3 UND 4

3.1. Phase 1: Vorabprüfung

In dieser ersten Phase wird die Wahrscheinlichkeit erheblicher Auswirkungen eines Projekts oder Plans - entweder einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten - auf ein Natura-2000-Gebiet untersucht. Wenn sich mögliche erhebliche Auswirkungen nicht ohne jeden vernünftigen Zweifel ausschließen lassen, muss der Plan oder das Projekt einer vollständigen Verträglichkeitsprüfung gemäß Artikel 6 Absatz 3 unterzogen werden.

Die Begriffe „Plan“ und „Projekt“ sollten weit gefasst ausgelegt werden. Ein Projekt kann die Errichtung von baulichen oder sonstigen Anlagen sowie Eingriffe in die natürliche Umwelt einschließlich regelmäßiger Tätigkeiten zur Nutzung natürlicher Ressourcen umfassen. Auch der Begriff „ Plan “ kann für die Zwecke von Artikel 6 Absatz 3 potenziell allgemein ausgelegt werden, einschließlich Landnutzungs- und Raumordnungsplänen und sektorspezifischen Plänen (z. B. für Verkehr, Energie, Abfallentsorgung, Wasserwirtschaft, Waldbewirtschaftung usw.). Die Richtlinie begrenzt den Geltungsbereich weder eines Plans noch eines Projekts auf bestimmte Kategorien. Entscheidend ist, ob sie ein Natura-2000-Gebiet erheblich beeinträchtigen könnten. Weitere Einzelheiten sind den Abschnitten 4.4.1 und 4.4.2 des Leitfadens zu Artikel 6 zu entnehmen.

Als Vorabprüfungsphase kann die Vorabprüfung in der Regel auf bereits vorhandene Informationen gestützt werden, einschließlich Sachverständigengutachten (z. B. von zuständigen Umweltbehörden) oder Veröffentlichungen (z. B. Lebensraumkarten oder Arteninventare), statt dass die Erhebung detaillierter neuer Nachweise erforderlich ist. Wenn jedoch keine ausreichenden Informationen z. B. über das Vorhandensein geschützter Lebensräume und Arten in dem von einem Plan oder Projekt potenziell betroffenen Gebiet vorliegen oder wenn diese veraltet sind, müssen möglicherweise weitere Daten eingeholt und analysiert werden, um festzustellen, ob mit erheblichen Auswirkungen zu rechnen ist oder nicht. Liegen keine Informationen vor, muss davon ausgegangen werden, dass erhebliche Auswirkungen wahrscheinlich sind und dass eine Verträglichkeitsprüfung erforderlich ist.

Die Vorabprüfung muss in einem frühen Stadium durchgeführt werden, normalerweise bevor alle Einzelheiten eines Plans oder Projekts festgelegt wurden, z. B. wenn der Standort und die allgemeine Art eines Projekts bekannt sind, der Entwurfsprozess aber noch nicht begonnen hat. Eine frühzeitige Vorabprüfung bietet mehrere Vorteile:

— Sie kann das Risiko verringern, dass es zu Verzögerungen und später zu zusätzlichen Kosten kommt, wenn der Plan oder das Projekt zur Genehmigung eingereicht wird.

— Sie ermöglicht eine frühzeitige Konsultation und einen frühzeitigen Informationsaustausch zwischen den Planungs- oder Projektträgern, zuständigen Behörden und anderen Interessenträgern, die über einschlägige Daten und Fachwissen verfügen.

— Sie ermöglicht den Planungs- oder Projektträgern eine bessere Einschätzung der nächsten möglicherweise erforderlichen Schritte, ohne dass ein wesentlicher Zeit- oder Geldaufwand investiert werden muss.

— Sie ermöglicht es, mögliche Risiken sowohl für die Natura-2000-Gebiete als auch für den Plan oder das Projekt selbst festzustellen und vorherzusehen, indem beispielsweise die Notwendigkeit eines alternativen Standortes oder eines alternativen Plan- oder Projektentwurfs herausgestellt wird, um jegliches Schadensrisiko zu vermeiden, oder indem weitere Daten zur Erleichterung einer rechtzeitigen Prüfung erhoben werden. Auch wenn die wesentlichen Aspekte der ursprünglichen Planung klar sein sollten, sollte es auch Spielraum für eine Anpassung des Plans oder Projekts geben.

Wird die Vorabprüfung eines Plans oder Projekts in einem frühen Stadium durchgeführt, muss diese möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt erneut durchgeführt werden, wenn mehr Details des Plans oder Projekts vorliegen. Der Umfang der Vorabprüfungsanalyse kann bei Plänen und Projekten je nach der Größenordnung der Entwicklungsmaßnahme und den möglichen Auswirkungen unterschiedlich sein.

Die Analyse besteht aus vier Schritten:

1. der Klärung der Frage, ob der Plan oder das Projekt unmittelbar mit der Verwaltung eines Natura-2000-Gebiets in Verbindung steht oder hierfür notwendig ist,

2. der Bestimmung der relevanten Elemente des Plans oder Projekts und ihrer möglichen Auswirkungen,

3. der Bestimmung der Natura-2000-Gebiete, die (gegebenenfalls) betroffen sind, wobei mögliche Auswirkungen des Plans oder Projekts allein oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten berücksichtigt werden,

4. der Prüfung, ob mögliche erhebliche Auswirkungen auf das Natura-2000-Gebiet angesichts der Erhaltungsziele des Gebiets ausgeschlossen werden können.

In den folgenden Abschnitten wird jeder der vier Schritte zusammen mit den Ergebnissen der Vorabprüfung und der zugehörigen Dokumentation näher erläutert.

Tabelle 1 zeigt die wichtigsten Unterschiede zwischen der Vorabprüfungsphase und der Phase der Verträglichkeitsprüfung gemäß Artikel 6 Absatz 3 der FFH-Richtlinie.

Tabelle 1

Unterschiede zwischen der Vorabprüfungsphase und der Verträglichkeitsprüfung

Vorabprüfung Verträglichkeitsprüfung Stellt fest, ob erhebliche negative Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet infolge der Durchführung des Plans oder Projekts im Hinblick auf die für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungsziele wahrscheinlich sind. Prüft die wahrscheinlichen Auswirkungen auf das Natura-2000-Gebiet im Hinblick auf seine Erhaltungsziele und prüft, ob das Gebiet als solches beeinträchtigt wird oder werden könnte. Wenn das Auftreten erheblicher Auswirkungen nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, muss der Plan oder das Projekt einer Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden. Dem Plan bzw. Projekt kann nur zugestimmt werden, wenn ausgeschlossen werden kann, dass das Natura-2000-Gebiet als solches beeinträchtigt wird. Sie erfolgt in der Regel auf der Grundlage vorhandener Daten, verfügbarer Kenntnisse und Erfahrungen sowie Sachverständigengutachten. Sie erfordert eine eingehende Untersuchung, häufig Felderhebungen, fachliche Beratung und eine Prüfung des konkreten Falls durch Sachverständige. Abschwächungsmaßnahmen können nicht berücksichtigt werden. (15) Abschwächungsmaßnahmen werden zur Beseitigung oder Verringerung nachteiliger Auswirkungen geprüft.

3.1.1. Schritt 1: Klärung der Frage, ob der Plan oder das Projekt unmittelbar mit der Verwaltung eines Natura-2000-Gebiets in Verbindung steht oder hierfür notwendig ist

In diesem Schritt wird geprüft, ob der Plan oder das Projekt mit der Verwaltung eines Gebiets in Verbindung steht oder hierfür notwendig ist, d. h. ob der Plan oder das Projekt zur Erreichung der Erhaltungsziele des Gebiets beiträgt.

Der Begriff „Verwaltung“ bezieht sich auf die Erhaltungsbewirtschaftung eines Gebiets, d. h. er ist im Sinne seiner Anwendung in Artikel 6 Absatz 1 zu verstehen. Daher ist eine Tätigkeit, die unmittelbar mit der Erfüllung der Erhaltungsziele verbunden und hierfür erforderlich ist, von der Prüfungspflicht befreit. Die Bestimmungen von Artikel 6 Absatz 3 sollten im Allgemeinen nicht auf Pläne und Projekte angewendet werden, die unmittelbar mit der Erhaltungsbewirtschaftung von Natura-2000-Gebieten in Zusammenhang stehen oder hierfür notwendig sind. Die nicht erhaltungsbezogenen Bestandteile müssen hingegen möglicherweise einer Prüfung unterzogen werden. Weitere Einzelheiten sind Abschnitt 4.4.3 des Leitfadens zu Artikel 6 zu entnehmen.

Ein nicht erhaltungsbezogener Bestandteil eines Plans oder Projekts, der bzw. das die erhaltungsorientierte Bewirtschaftung zu seinen Zielen zählt, muss möglicherweise einer Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden. Dies könnte beispielsweise für Holzeinschlag gelten, der Bestandteil eines Erhaltungszwecken dienenden Bewirtschaftungsplans für ein als ein Natura-2000-Gebiet ausgewiesenes Waldgebiet ist. Der Teil der Tätigkeit, die für die erhaltungsorientierte Bewirtschaftung des Gebiets nicht erforderlich ist, sollte einer Verträglichkeitsprüfung unterliegen. (16)

Unter Umständen können Pläne oder Projekte, die unmittelbar mit der Verwaltung eines Gebietes (Zielgebiet) in Verbindung stehen oder hierfür notwendig sind, ein anderes Gebiet beeinträchtigen. So kann beispielsweise zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in einem Zielgebiet im Plan vorgeschlagen werden, in einem anderen Gebiet einen Schutzwall zu errichten, der dieses Gebiet erheblich beeinträchtigten könnte. Deshalb sollte geprüft werden, inwieweit sich der Plan oder das Projekt auf das andere Gebiet erheblich auswirken könnte.

Folglich sollte es sich bei Plänen oder Projekten, die unmittelbar mit der Verwaltung der Natura-2000-Gebiete nach der Vogelschutz- und der FFH-Richtlinie in Verbindung stehen oder die hierfür notwendig sind, um Pläne oder Projekte handeln, die auf die Erhaltung oder gegebenenfalls Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands der geschützten Lebensräume und Arten in diesen Gebieten abzielen und dazu beitragen werden.

Kasten 2 Beispiele für Kriterien zur Feststellung, ob ein Plan oder Projekt unmittelbar mit der Verwaltung eines Natura-2000-Gebiets in Verbindung steht oder hierfür notwendig ist — Die in dem Plan oder Projekt vorgesehenen Maßnahmen sind im Bewirtschaftungsplan für das betreffende Natura-2000-Gebiet enthalten oder werden als Teil anderer Maßnahmen rechtlicher, administrativer oder vertraglicher Art vorgeschlagen, die zur Erhaltung und Wiederherstellung (gegebenenfalls) des Gebiets, seiner Lebensraumtypen und Arten in gutem Erhaltungszustand erforderlich sind. — Es liegt eine begründete Erklärung der für die Verwaltung des Natura-2000-Gebiets zuständigen staatlichen Stelle vor, dass die Tätigkeit unmittelbar mit der Verwaltung des Zielgebiets in Verbindung steht und hierfür notwendig ist und eindeutig mit der Erhaltung oder Verbesserung des Erhaltungszustands von Lebensraumtypen oder Arten in dem Gebiet in Zusammenhang steht.

3.1.2. Schritt 2: Beschreibung des Plans oder Projekts und seiner Einflussfaktoren

Bei der Beschreibung eines Plans oder Projekts müssen alle Aspekte ermittelt werden, die einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten das Natura-2000-Gebiet beeinträchtigen könnten.

Es sind alle Phasen des Projekts zu berücksichtigen, einschließlich der Bau-, Betriebs- und Stilllegungsphase.

Bei Plänen müssen geeignete Einzelheiten zu den im Rahmen des Plans durchgeführten Tätigkeiten eingeholt und analysiert werden, um festzustellen, ob sie einzeln oder gemeinsam erhebliche Auswirkungen auf die Natura-2000-Gebiete haben können, auch in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten.

In Kasten 3 sind die wichtigsten zu ermittelnden Parameter des Plans oder Projekts aufgelistet. Diese Elemente dienen lediglich der Information und sind entsprechend jedes Einzelfalls anzupassen oder zu ergänzen. Bei manchen Projekten oder Plänen kann es geboten sein, die Parameter für die Bauphase, die Betriebsphase bzw. die Stilllegungsphase getrennt aufzuführen.

Kasten 3 Beispiele für Elemente des Plans oder Projekts, die bei der Vorabprüfung zu berücksichtigen sind — Größe (z. B. in Bezug auf die direkte Flächeninanspruchnahme), — insgesamt betroffenes Gebiet einschließlich des Gebiets, das von indirekten Auswirkungen (z. B. Lärm, Trübung, Vibrationen) betroffen ist, — physische Veränderungen in der Umwelt (z. B. Veränderung von Flussbetten oder der Morphologie anderer Wasserkörper, Veränderungen der Dichte der Bewaldung), — Veränderungen der Intensität einer bestehenden Belastung (z. B. Zunahme von Lärm, Verschmutzung oder Verkehr), — Ressourcenverbrauch (z. B. Wasserentnahme, Gewinnung von Mineralien), — Emissionen (z. B. Stickstoffeintrag) und Abfall (und ob sie auf dem Land entsorgt ober in die Gewässer oder in die Luft eingebracht werden), — erforderlicher Transportverkehr (z. B. Zugangswege), — Dauer des Baus, des Betriebs, der Stilllegung usw., — zeitliche Aspekte (zeitliche Planung der verschiedenen Phasen eines Plans oder Projekts), — Abstand zum Natura-2000-Gebiet oder zu seinen Merkmalen, für die es ausgewiesen wurde, — kumulative Effekte in Zusammenwirkung mit anderen Projekten oder Plänen.

3.1.3. Schritt 3: Ermittlung der Natura-2000-Gebiete, die von dem Plan oder dem Projekt betroffen sein könnten

Bei der Ermittlung der möglicherweise betroffenen Natura-2000-Gebiete sollten alle Aspekte des Plans oder Projekts berücksichtigt werden, die potenziellen Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete innerhalb des Einflussbereichs des Plans oder Projekts haben könnten. Dabei sollten alle Merkmale (Arten, Lebensraumtypen), für die die Gebiete ausgewiesen wurden und die in den Gebieten in erheblichem Umfang vorkommen, sowie ihre Erhaltungsziele berücksichtigt werden.

Es sollte insbesondere Folgendes ermittelt werden:

— alle Natura-2000-Gebiete, die sich geografisch mit Maßnahmen oder Aspekten des Plans oder Projekts in einer seiner Phasen überschneiden oder an diese angrenzen,

— alle Natura-2000-Gebiete innerhalb des wahrscheinlichen Einflussbereichs des Plans oder Projekts. Natura-2000-Gebiete in der Umgebung des Plans oder Projekts (oder in einer gewissen Entfernung davon), die noch mittelbar von Aspekten des Projekts betroffen sein könnten, auch in Bezug auf die Nutzung natürlicher Ressourcen (z. B. Wasser) und verschiedener Arten von Abfall, Einleitungen oder Emissionen von Stoffen oder Energie,

— Natura-2000-Gebiete in der Umgebung des Plans oder Projekts (oder in einer gewissen Entfernung davon), in denen Tiere leben, die in das Projektgebiet ziehen können und dann von Mortalität oder von anderen Auswirkungen (z. B. Verlust von Nahrungsgebieten, Verringerung des Streifgebiets) betroffen sind,

— Natura-2000-Gebiete, deren Vernetzung oder ökologische Kontinuität durch den Plan oder das Projekt beeinträchtigt werden kann.

Der Bereich der zu prüfenden Natura-2000-Gebiete, d. h. das Gebiet, in dem Auswirkungen des Plans oder Projekts auftreten können, hängt von der Art des Plans oder Projekts und von der Entfernung ab, in der Auswirkungen auftreten können. Bei Natura-2000-Gebieten, die flussabwärts entlang von Flüssen oder Feuchtgebieten liegen, die von Grundwasserschichten gespeist werden, könnte sich ein Plan oder Projekt auch aus großer Entfernung auf die Wasserströme, die Fischwanderung usw. auswirken. Auch Schadstoffemissionen können sich über große Entfernungen auswirken.

Einige Projekte oder Pläne, die Natura-2000-Gebiete nicht unmittelbar betreffen, können dennoch erhebliche Auswirkungen auf diese haben, wenn sie eine Barrierewirkung entfalten oder ökologische Vernetzungen verhindern. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn Pläne Landschaftselemente betreffen, die Natura-2000-Gebiete miteinander verbinden, die Bewegungen von Arten behindern oder die Kontinuität eines Fluss- oder Waldökosystems stören können.

Zur Feststellung der möglichen Auswirkungen eines Plans oder Projekts auf ein Natura-2000-Gebiet müssen nicht nur die relevanten Gebiete ermittelt werden, sondern auch die Lebensräume und Arten, die in diesen Gebieten in erheblichem Umfang vorkommen sowie die gebietsspezifischen Erhaltungsziele.

In Kasten 4 sind Beispiele für Datenquellen aufgeführt, die zu diesem Zweck verwendet werden können.

Kasten 4 Quellen zur Ermittlung der Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet — der gebietsbezogene Standard-Datenbogen für das Gebiet, — gebietsspezifische Erhaltungsziele (die in der Ausweisung besonderer Schutzgebiete nach der FFH-Richtlinie oder in der Ausweisung eines besonderen Schutzgebiets (BSG) nach der Vogelschutzrichtlinie oder im Bewirtschaftungsplan für das Gebiet oder in einer gesonderten Rechtsvorschrift festgelegt sind), — Bewirtschaftungspläne für das Gebiet (die z. B. das Gebiet betreffende Belastungen oder Bedrohungen feststellen), — bestehende Erhebungen und Überwachungsdaten in Bezug auf relevante Arten und Lebensraumtypen, ihre Verteilung innerhalb des Gebiets und um das Gebiet herum, ihren Erhaltungszustand, die Belastungen und Bedrohungen, denen sie ausgesetzt sind, — aktuelle und historische Karten, — Flächennutzungsplan und sonstige einschlägige Pläne, — vorhandene Vermessungsunterlagen über das Gebiet, — vorhandene hydrogeologische Daten, — vorhandene Daten über relevante Stoffe (z. B. Stickstoffeintrag, Zusammensetzung des eingeleiteten Abwassers), — Umweltverträglichkeitsprüfungen für ähnliche Projekte oder Pläne, — relevante Berichte über den Umweltzustand, — Karten und geografische Informationssysteme, — Unterlagen zur Vorgeschichte des Gebiets usw.

Die Angaben im Standard-Datenbogen für Natura-2000-Gebiete (17) bilden den Ausgangspunkt für die Ermittlung der Lebensraumtypen und Arten, die in dem Gebiet in erheblichen Umfang vorkommen und von dem Plan oder Projekt betroffen sein könnten, sowie etwaiger bestehender Belastungen und Auswirkungen auf das Gebiet. Weitere Informationen auf Gebietsebene können aus Quellen wie dem Bewirtschaftungsplan für Natura-2000-Gebiete, Listen von Vorhaben, die Schäden oder Beeinträchtigungen verursachen können, den Ergebnissen der Überwachungsuntersuchungen von Lebensräumen und Arten innerhalb des Gebiets sowie aus Quellen außerhalb des Natura-2000-Gebiets auf biogeografischer, nationaler und lokaler Ebene eingeholt werden.

Es ist wichtig, dass diese Daten und Informationen öffentlich zugänglich gemacht werden, z. B. über eine zentrale Datenbank oder über Online-Portale und Websites nationaler oder regionaler Behörden, und dass sie regelmäßig aktualisiert werden, damit alle betroffenen Interessenträger und Behörden leicht auf sie zugreifen können.

Kasten 5 Wichtige Informationsquellen zu den Merkmalen, die der Ausweisung von Natura-2000-Gebieten zugrunde liegen Für jedes Natura-2000-Gebiet ist ein Standard-Datenbogen verfügbar. Er enthält Informationen über die in der EU geschützten Arten und Lebensraumtypen, die in dem Gebiet vorkommen, und bietet eine umfassende Bewertung des Zustands jeder Art oder jedes Lebensraumtyps in diesem Gebiet (bewertet von A bis D). Er enthält Informationen über die Fläche, die Repräsentativität und den Erhaltungszustand der in dem Gebiet vorhandenen Lebensräume sowie eine Gesamtbeurteilung des Werts des Gebiets für die Erhaltung der betreffenden natürlichen Lebensraumtypen. Außerdem sind dem Standard-Datenbogen Informationen zu den jeweils vorhandenen Arten (Populationen, Status (Standvögel, Brutvögel, überwinternd, Zugvögel)) und zur Bedeutung der einzelnen Gebiete für die jeweiligen Arten zu entnehmen. Das Formular enthält auch Hintergrundinformationen über das Gebiet, darunter: — allgemeine Merkmale des Gebiets, Güte und Bedeutung, — Anfälligkeit (Belastungen, denen das Gebiet durch menschliche und andere Einflüsse ausgesetzt ist und die Verletzlichkeit von Lebensräumen und Ökosystemen), — Auswirkungen im Zusammenhang mit menschlichen Tätigkeiten und natürlichen Prozessen, die sich positiv oder negativ auf die Erhaltung und Bewirtschaftung des Gebiets auswirken können sowie Anteil der Fläche des betroffenen Gebiets, — für die Bewirtschaftung des Gebiets zuständige Stelle, — Bewirtschaftungspläne für das Gebiet und Verfahren einschließlich traditioneller menschlicher Tätigkeiten, — kartografische Darstellung des Gebiets. Erhaltungsmaßnahmen und Bewirtschaftungspläne Für besondere Schutzgebiete (nach der FFH-Richtlinie) müssen die Mitgliedstaaten Erhaltungsmaßnahmen festlegen, die den ökologischen Erfordernissen der natürlichen Lebensraumtypen nach Anhang I und der Arten nach Anhang II entsprechen, die in diesen Gebieten vorkommen (Artikel 6 Absatz 1 der FFH-Richtlinie). Hierzu gehören gegebenenfalls auch eigens auf die Schutzgebiete abgestimmte oder in andere Entwicklungspläne integrierte Bewirtschaftungspläne und/oder andere Maßnahmen rechtlicher, administrativer oder vertraglicher Art. Entsprechend müssen besondere Schutzgebiete (nach der Vogelschutzrichtlinie) auch Gegenstand gezielter Erhaltungsmaßnahmen sein. Soweit verfügbar, können die Bewirtschaftungspläne für Natura-2000-Schutzgebiete Informationen über die Erhaltungsziele der Gebiete, die Lage und den Zustand der in dem Gebiet vorkommenden Arten und Lebensräume, ihre Bedrohungen und die Erhaltungsmaßnahmen enthalten, die zur Verbesserung ihres Erhaltungszustands in dem Gebiet erforderlich sind. All dies kann für die Vorabprüfungsphase und die Verträglichkeitsprüfung von Nutzen sein.

Die Website der Kommission bietet über den Natura-2000-Viewer und die öffentliche Natura-2000-Datenbank Daten und Karten für alle Natura-2000-Gebiete in der EU: http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/data/indexen.htm. Die meisten Mitgliedstaaten verfügen auch über öffentlich zugängliche Informationen über Natura-2000-Gebiete und deren Merkmale. Geografische Informationssysteme (GIS) können auch dazu beitragen, die Beziehungen zwischen Elementen eines Plans bzw. Projekts und den besonderen Merkmalen des Natura-2000-Gebiets zu verstehen.

In verschiedenen Ländern stehen praktische Instrumente und Informationssysteme zur Verfügung, die bei der Ermittlung potenzieller Auswirkungen verschiedener Arten von Projekten und Plänen auf Natura-2000-Gebiete helfen können. Kasten 6 enthält einige Beispiele für solche Instrumente.

Kasten 6 Beispiele für Informationssysteme zur Ermittlung potenzieller Auswirkungen verschiedener Arten von Projekten und Plänen auf Natura-2000-Gebiete Deutschland Die Informationen, die zur Beurteilung der möglichen nachteiligen Auswirkungen fast aller Arten von Projekten benötigt werden, werden vom Informationssystem FFH-VP-Info des Bundesamtes für Naturschutz bereitgestellt. Es betreibt eine umfangreiche Datenbank über mögliche Auswirkungen auf spezifische Lebensraumtypen und Arten sowie deren Beeinträchtigung, die für die Vorabprüfung und die Verträglichkeitsprüfung herangezogen werden kann. Das Informationssystem bietet ausführliche Informationen zur Empfindlichkeit und zu möglichen Auswirkungen der Wirkfaktoren für nahezu alle in Deutschland vorhandenen Lebensräume und Arten, die nach den Naturschutzrichtlinien geschützt sind. Es enthält auch Checklisten mit Bewertungen des Schweregrads/der Relevanz der einzelnen Auswirkungen auf Lebensraumtypen und Arten. Siehe: http://ffh-vp-info.de/FFHVP/Page.jsp. Irland In Irland steht eine Geotool-Anwendung zur Verfügung, um die Datensammlung in Phase 1 (Vorabprüfung) und Phase 2 (Verträglichkeitsprüfung) zu unterstützen. Sie ermöglicht es dem Nutzer, einen Punkt auf der Karte auszuwählen und dann innerhalb einer festgelegten Entfernung von dem Punkt nach besonderen Schutzgebieten nach der Habitat- bzw. der Vogelschutzrichtlinie zu suchen. Die Entfernung kann der Nutzer je nach dem Grad der potenziellen Umweltauswirkungen eines Plans oder Projekts auswählen. Die Angaben zu jedem Natura-2000-Gebiet im gewählten Bereich umfassen die Liste der Lebensräume und Arten, für die die Gebiete ausgewiesen wurden, sowie einen Link zu den Erhaltungszielen für jedes Gebiet. Siehe: https://gis.epa.ie/EPAMaps/AAGeoTool Die Niederlande Die niederländische Regierung hat ein Instrument entwickelt, mit dem die potenziellen Auswirkungen eines Projekts rasch in der Anfangsphase bewertet werden können. Darin werden die erforderlichen Verfahrensschritte beschrieben, wenn eine Prüfung der Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete oder geschützte Arten Teil des Genehmigungsverfahrens ist. Das Instrument hilft bei der Ermittlung potenzieller Auswirkungen auf einzelne Arten und Lebensraumtypen und bietet Informationen zur Empfindlichkeit von Arten und Lebensraumtypen gegenüber verschiedenen Tätigkeiten. Siehe: www.natura2000.nl (unter „routeplanner beschermde natuur“ und “effectenindicator Natura 2000-gebieden”). Belgien Zur Bewertung der Versauerung und Eutrophierung durch Einträge aus der Luft (Einträge von NOx und NH3 im Zusammenhang mit Tätigkeiten wie intensive Landwirtschaft, Industriefeuerungsanlagen und Energieprozesse sowie Mobilität) stellt Belgien eine interaktive Online-Anwendung für die erste Vorabprüfung bereit. Es ist ein Schnellscan-Instrument zur Ermittlung möglicher Auswirkungen. Zeigt der Scan ein grünes Licht, sind keine Beeinträchtigungen zu erwarten. Zeigt das Instrument ein rotes Licht, könnte es Beeinträchtigungen geben, die anhand einer Verträglichkeitsprüfung genauer untersucht werden sollten. Siehe: https://www.milieuinfo.be/voortoets/ Weitere Einzelheiten zu Informationen und praktischen Instrumenten zur Unterstützung der Vorabprüfung und der Verträglichkeitsprüfung finden sich im Anhang zu diesen Leitlinien (Abschnitt 1.1).

3.1.4. Schritt 4: Prüfung, ob mögliche erhebliche Auswirkungen im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets ausgeschlossen werden können

Der nächste Schritt der Vorabprüfungsphase besteht darin, die Wahrscheinlichkeit und die potenzielle Bedeutung der im vorangegangenen Schritt ermittelten Auswirkungen zu prüfen, wobei mögliche kumulative Auswirkungen in Zusammenwirkung mit anderen Projekten oder Plänen zu berücksichtigen sind.

Prüfung der Wahrscheinlichkeit erheblicher Auswirkungen

Eine wahrscheinliche erhebliche Auswirkung ist in diesem Zusammenhang jede Auswirkung, die nach vernünftigem Ermessen als Folge eines Plans oder Projekts vorhergesagt werden kann und die die Erhaltungsziele für die Lebensräume und Arten, die in dem Natura-2000-Gebiet in erheblichem Umfang vorkommen, nachteilig und erheblich beeinträchtigen würde. Solche Auswirkungen können entweder von Tätigkeiten in dem Gebiet selbst oder außerhalb des Gebiets oder durch das Zusammenwirken mit anderen Plänen oder Projekten entstehen.

In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass der Plan oder das Projekt einer vollständigen Verträglichkeitsprüfung gemäß Artikel 6 Absatz 3 unterzogen werden muss, wenn sich mögliche erhebliche Auswirkungen nicht ohne jeden vernünftigen Zweifel ausschließen lassen (weitere Einzelheiten zur Bewertung der potenziellen Auswirkungen sind Abschnitt 3.2.2.b zu entnehmen).

Die Erheblichkeit der Auswirkungen hängt von Faktoren wie der Größenordnung der Auswirkungen, der Art, dem Ausmaß, der Dauer, der Intensität, dem Zeitpunkt, der Wahrscheinlichkeit, den kumulativen Auswirkungen und der Anfälligkeit der betroffenen Lebensräume und Arten ab.

In Kasten 7 werden Beispiele für Indikatoren zur Quantifizierung der Erheblichkeit dieser Auswirkungen aufgeführt.

Kasten 7 Beispiele für Erheblichkeitsindikatoren Art der Auswirkung Erheblichkeitsindikator Flächenmäßiger Verlust von Lebensräumen Verschlechterung Verlust von Lebensräumen in Hektar, Prozentsatz der verlorenen Lebensräume Fläche (absolut und prozentual), in der sich die Merkmale, die zur Bestimmung des Erhaltungszustands der Art oder des Lebensraums verwendet wurden, verschlechtert haben, sowie das Ausmaß der Verschlechterung für jedes dieser Merkmale Störung Intensität, Dauer oder Permanenz des Störfaktors, Abstand des Störfaktors zu Aufzuchtgebieten Fragmentierung Veränderung gegenüber dem ursprünglichen und dem gewünschten Zustand (z. B. Schaffung mehrerer kleiner Lebensraumparzellen statt eines großen Lebensraumes, Lebensraum in Hektar, der dem Randeffekt ausgesetzt ist) Indirekte Auswirkungen: Ausmaß, in dem das Gebiet anderen Bedrohungen ausgesetzt wird (invasive gebietsfremde Arten, Eindringen von Menschen und Tieren, zusätzliche Entwicklungen)

Zu den Informationsquellen für die Beurteilung der Erheblichkeit von Auswirkungen zählen Nachweise aus ähnlichen Vorhaben, die Gebiete mit ähnlichen Merkmalen in einem ähnlichen Erhaltungszustand oder mit ähnlichen Erhaltungszielen betreffen, sowie Sachverständigengutachten auf der Grundlage verfügbarer Nachweise. Da jedoch jeder Fall zwangsläufig anders gelagert ist, sind die örtlichen Gegebenheiten zu berücksichtigen. Die Prüfung muss daher stets von Fall zu Fall erfolgen.

Wie aus dem Leitfaden zu Artikel 6 hervorgeht, können Auswirkungen für ein Gebiet erheblich sein, die in einem anderen Gebiet möglicherweise unerheblich sind. Beispielsweise kann der Verlust einer 100 m2 großen Fläche in einem kleinen Gebiet mit einer seltenen Orchideenart erheblich sein, während ein Verlust in vergleichbarer Größenordnung in einem großen Steppengebiet vielleicht nicht ins Gewicht fällt, wenn die Erhaltungsziele des Gebiets nicht beeinträchtigt werden.

Bei Plänen kann es je nach Definitionsgrad und Detailgenauigkeit der verschiedenen Aspekte und Bestandteile des Plans schwierig sein, zu diesem Zeitpunkt die Größenordnung und die Erheblichkeit aller potenziellen Auswirkungen auf einzelne Gebiete zu beurteilen. Dennoch kann die Wahrscheinlichkeit erheblicher Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete nach wie vor geprüft werden, z. B. im Hinblick auf die Art des Plans oder Projekts und seines potenziellen Einflussgebiets.

Pläne müssen daher mit einem ausreichenden Maß an Vorsicht (ohne vernünftige Zweifel) und unter Berücksichtigung des Vorsorgegrundsatzes einer Vorabprüfung unterzogen werden, um zu vermeiden, dass Bestandteile oder Maßnahmen mit potenziellen Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet verworfen und von der weiteren Prüfung im Rahmen der Verträglichkeitsprüfung ausgeschlossen werden.

In Bezug auf die Prüfung von Abschwächungsmaßnahmen (18) im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 6 Absatz 3 hat der Gerichtshof entschieden, dass „für die Feststellung, ob es erforderlich ist, anschließend eine Prüfung der Verträglichkeit eines Plans oder Projekts mit einem betroffenen Gebiet durchzuführen, Maßnahmen, die die nachteiligen Auswirkungen dieses Plans oder Projekts auf das betroffene Gebiet vermeiden oder vermindern sollen, während der vorhergehenden Vorprüfungsphase nicht berücksichtigt werden dürfen“ (Rechtssache C-323/17).

Projektträger können Projekte jedoch manchmal so gestalten, dass potenzielle Auswirkungen von Anfang an vermieden oder vermindert werden. Dies kann durch den Einsatz der besten verfügbaren Technologien oder durch die Anwendung von Präventivmaßnahmen erfolgen, einschließlich gesetzlich vorgeschriebener Maßnahmen (z. B. verbotene Zonen), die z. B. in sektorspezifischen Verordnungen, Natura-2000-Bewirtschaftungsplänen oder in Raumordnungsplänen/Flächennutzungsplänen vorgeschrieben sind.

Solche allgemeinen Bestandteile des Projekts können bei der Vorabprüfung berücksichtigt werden; im Gegensatz zu den plan- oder projektspezifischen Abschwächungsmaßnahmen, die in dieser Phase nicht berücksichtigt werden müssen. Diese Bestandteile sollten in der Projektbeschreibung klar gekennzeichnet werden. Spezifische Abschwächungsmaßnahmen, z. B. der Bau von Wildbrücken zur Ermöglichung der Wanderung von Arten, für deren Schutz das Gebiet ausgewiesen wurde, sollten insbesondere, wenn sie von der zuständigen Behörde angeordnet werden, nur bei der Verträglichkeitsprüfung gemäß Abschnitt 3.2.5 in Betracht gezogen werden.

Prüfung möglicher kumulativer Auswirkungen in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten

Bei der Vorabprüfung sollte die Wahrscheinlichkeit potenziell erheblicher Auswirkungen entweder in Bezug auf den Plan oder das Projekt allein oder in Zusammenwirkung mit anderen Projekten oder Plänen geprüft werden. Die Prüfung solcher kumulativer Auswirkungen ist in der Vorabprüfungsphase häufig weniger detailliert als in der Verträglichkeitsprüfung. Es besteht aber dennoch die Notwendigkeit, alle anderen Pläne oder Projekte zu ermitteln, die in Zusammenwirkung mit dem betreffenden Plan oder Projekt zu kumulativen Auswirkungen führen könnten.

Die Vorabprüfung unter Berücksichtigung der „Zusammenwirkung“ erfordert die Ermittlung anderer Pläne und Projekte, die potenzielle Auswirkungen auf dieselben Natura-2000-Gebiete haben können. Anschließend muss geprüft werden, inwieweit sie erhebliche Auswirkungen verursachen können, wenn sie zusammen mit dem zu prüfenden Plan oder Projekt berücksichtigt werden. Können im Rahmen dieser Analyse keine eindeutigen Schlussfolgerungen gezogen werden, sollten zumindest alle anderen relevanten Pläne und Projekte ermittelt werden, die während der Verträglichkeitsprüfung eingehender geprüft werden sollten.

Prüfung kumulativer Auswirkungen in der Vorabprüfungsphase Aus mehreren, für sich allein genommen geringen Auswirkungen kann durch Zusammenwirkung eine erhebliche Auswirkung erwachsen. Bei der Ermittlung der wahrscheinlichen erheblichen Auswirkungen sollte auch die Zusammenwirkung mit anderen Plänen und/oder Projekten betrachtet werden, um bei der Prüfung die kumulativen Auswirkungen des Plans oder Projekts zu berücksichtigen. Die Bestimmung über die Zusammenwirkung ist auf andere Pläne und Projekte anzuwenden, die bereits abgeschlossen wurden bzw. die genehmigt, aber noch nicht abgeschlossen oder beantragt wurden (d. h. für die ein Genehmigungsantrag gestellt wurde). Außerdem ist festzustellen, dass die Pflicht zur Prüfung kumulativer Auswirkungen sich nicht auf die Prüfung ähnlicher Arten von Plänen oder Projekten in jeweils demselben Tätigkeitssektor beschränkt . Alle Arten von Plänen oder Projekten, die in Verbindung mit dem zu prüfenden Plan oder Projekt erhebliche Auswirkungen haben könnten, sollten bei der Prüfung berücksichtigt werden. Bei der Prüfung sollten ferner die kumulativen Auswirkungen nicht nur in Zusammenwirkung jeweils von Projekten und von Plänen, sondern auch in der Wechselwirkung von Projekten und Plänen beachtet werden. Ein neues Projekt zum Bau einer großen Autobahn beeinträchtigt das Gebiet für sich genommen vielleicht nicht. In Verbindung mit einer bereits genehmigten Planung für ein Wohnungsbauvorhaben in diesem Gebiet sind die Auswirkungen möglicherweise jedoch so erheblich, dass doch von einer Beeinträchtigung des Gebiets auszugehen ist. Andererseits hat ein Plan für sich genommen vielleicht keine erheblichen Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete; in Verbindung mit einem bereits beantragten oder genehmigten umfangreichen Erschließungsvorhaben, das nicht Bestandteil dieses Plans ist, muss der Plan möglicherweise aber anders bewertet werden. Weitere Einzelheiten sind Abschnitt 4.5.3 des Leitfadens zu Artikel 6 zu entnehmen.

Die Beschaffung von Informationen über andere Pläne und Projekte, die zusammenwirken und kumulative Auswirkungen auf das Natura-2000-Gebiet haben können, kann eine Herausforderung darstellen. Es ist sehr nützlich, über Datenbanken oder Informationssysteme zu verfügen, die diese Informationen in einem ausgewählten Gebiet bereitstellen können. Einige Länder verfügen bereits über solche Datenbanken oder Informationssysteme oder entwickeln sie gerade. (19) Es können auch bestehende Datenbanken für die Information der Öffentlichkeit über SUP und UVP von Plänen und Projekten zur Ermittlung möglicher kumulativer Auswirkungen verwendet werden. (20)

In jedem Fall sollten die zuständigen Behörden (Umweltbehörden oder sektorielle Behörden) konsultiert werden und in der Lage sein, Informationen über andere Pläne/Projekte zur Verfügung zu stellen, die während der Vorabprüfung in Betracht zu ziehen sind.

Tabelle 2 enthält die wichtigsten Schritte zur Prüfung kumulativer Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet.

Tabelle 2

Prüfung der kumulativen Auswirkungen

Prüfschritte Erforderliche Maßnahmen Festlegung der geografischen Grenzen und des Zeitrahmens für die Bewertung Festlegung der Grenzen für die Untersuchung der kumulativen Auswirkungen; zu beachten ist dabei, dass diese je nach Wirkungsart (z. B. Auswirkungen auf die Wasserressourcen, Lärm) unterschiedlich sind und auch weiter entfernt (außerhalb des Gebiets) gelegene Standorte einschließen können Bestimmung aller möglicherweise zusammenwirkenden Projekte/Pläne Bestimmung aller eventuellen Wirkungsquellen des zu prüfenden Plans/Projekts zusammen mit anderen Quellen in der Umgebung sowie sonstiger Auswirkungen, die sich aus anderen geplanten Projekten oder Plänen ergeben können; Zeitplan und Phasenplanung von Projekten oder Plänen Wirkungsbestimmung Bestimmung der Wirkungsarten (z. B. Lärm, Inanspruchnahme der Wasserressourcen, chemische Emissionen usw.), die auf Veränderungen besonders empfindlich reagierende Aspekte der Struktur und der Funktionen des Gebiets beeinträchtigen können Bestimmung der Pfade Bestimmung potenzieller kumulativer Wirkungspfade (21) (z. B. Gewässer, Luft, zeitliche und räumliche Addition von Wirkungen). Prüfung der Standortbedingungen, um herauszufinden, wo auf Veränderungen besonders empfindlich reagierende Aspekte der Struktur und der Funktionen des Gebiets gefährdet sind Prognose Vorhersage der Größenordnung/des Ausmaßes der ermittelten kumulativen Auswirkungen Prüfung Angaben darüber, ob die potenziellen kumulativen Auswirkungen erheblich sein könnten oder nicht, wobei die bei dem Schritt „Prüfung der Erheblichkeit“ eingeholten Informationen berücksichtigt werden

Befindet sich ein geschützter Lebensraum oder eine geschützte Art in dem Gebiet bereits in einem ungünstigen Zustand oder werden kritische Schwellenwerte für die Auswirkungen auf die spezifischen Merkmale der Lebensräume oder Arten überschritten (oder wenn das Gebiet kumulativen Auswirkungen ausgesetzt ist, die zu einem dieser Zustände führen), so wird wahrscheinlich jeder zusätzliche Plan oder jedes zusätzliche Projekt, der bzw. das allein oder in Zusammenwirkung diesen Schwellenwerten weitere Auswirkungen hinzufügt, erhebliche Auswirkungen auf das Natura-2000-Gebiet haben.

3.1.5. Schlussfolgerungen: Entscheidung auf der Grundlage der Vorabprüfung

Die Entscheidung, ob ein Plan oder ein Projekt wahrscheinlich erhebliche Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet haben wird, hat praktische und rechtliche Folgen. Pläne und Projekte, bei denen es für unwahrscheinlich gehalten wird, dass sie erhebliche Auswirkungen haben werden, können, wenn keine begründeten Zweifel bestehen, ohne Bezugnahme auf die nachfolgenden Schritte des Artikels 6 Absatz 3 bearbeitet werden.

Ebenso wie die Phase der Verträglichkeitsprüfung muss die Vorabprüfungsphase mit einer schriftlichen und begründeten Entscheidung der zuständigen Behörde abgeschlossen werden, damit die Gründe für diese Schlussfolgerung dokumentiert werden. Bei der Ausarbeitung der Schlussfolgerungen sollte auch die Stellungnahme der für die Bewirtschaftung des Natura-2000-Gebiets zuständigen Stelle berücksichtigt werden.

Die Entscheidung sollte auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Obwohl im Text der Richtlinie nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird, hat der Gerichtshof anerkannt, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung auch in der Vorabprüfungsphase von Artikel 6 Absatz 3 erforderlich ist (Rechtssache C-243/15, Randnummern 46-49). Darüber hinaus hat der Gerichtshof anerkannt, dass NRO das Recht haben, die von den Behörden getroffene Vorabprüfungsentscheidung anzufechten (Rechtssache C-243/15, Randnummern 56-61).

Da die bloße Möglichkeit einer erheblichen Beeinträchtigung des Gebiets eine Verträglichkeitsprüfung erforderlich macht, kann diese Entscheidung entweder nach einer gründlichen Prüfung des Plans oder Projekts oder auf der Grundlage einer einfachen Analyse getroffen werden, wenn bereits absehbar ist, dass mit erheblichen Auswirkungen zu rechnen ist (aufgrund der Art, der Größe oder des Umfangs des Plans oder Projekts, der Merkmale des Natura-2000-Gebiets oder aufgrund eines hohen Risikos von Beeinträchtigungen aufgrund des Zusammenwirkens mit anderen Plänen oder Projekten). Dadurch kann die Verträglichkeitsprüfung so bald wie möglich beginnen.

Im Zweifelsfall, d. h., wenn auf der Grundlage der verfügbaren Informationen nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein Plan oder ein Projekt ein Natura-2000-Gebiet einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnte, muss der Plan oder das Projekt einer Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden.

Die Vorabprüfungsentscheidung sollte im Idealfall auch einige Hinweise zum Umfang der durchzuführenden Verträglichkeitsprüfung und zu den zu untersuchenden wahrscheinlichen erheblichen Auswirkungen enthalten. (22) Im Falle eines Plans sollte dies auch alle Natura-2000-Gebiete abdecken, die von dem Plan betroffen sein könnten.

Kasten 8 enthält eine Vorlage für eine Vorabprüfungsanalyse.

Kasten 8 Vorlage für eine Vorabprüfungsanalyse Zusammenfassende Beschreibung des Plans oder Projekts und der wichtigsten Aspekte, die Auswirkungen haben könnten Ziele des Plans oder Projekts und die wichtigsten Merkmale/Tätigkeiten während verschiedener Phasen (z. B. Bau, Betrieb und Stilllegung, falls zutreffend). Zusammenfassende Beschreibung der Natura-2000-Gebiete und ihrer wichtigsten Merkmale Lebensräume und Arten, für die die Gebiete ausgewiesen wurden, und deren Erhaltungsziele. Beschreibung einzelner Aspekte des Plans oder Projekts, die Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete haben könnten, einschließlich: — Umfang und Größenordnung, — Abstand zu Natura-2000-Gebieten, — Flächeninanspruchnahme (direkt/indirekt), — Ressourcenverbrauch (z. B. Wasserentnahme, Abbau von Boden/Mineralien), — Emissionen (Landentsorgung, Einbringen in die Gewässer und in die Luft), — erforderlicher Transportverkehr, — Dauer und Zeitpunkt des Baus, des Betriebs, der Stilllegung, — Spektrum an Wirkfaktoren (z. B. Lärm, Stickstoffeintrag, Trübung). Beschreibung der voraussichtlichen Auswirkungen auf die Natura-2000-Gebiete im Hinblick auf die spezifischen Erhaltungsziele für die Merkmale, aufgrund derer die Gebiete ausgewiesen wurden, einschließlich: — Verkleinerung der Habitatfläche, Verschlechterung oder Fragmentierung von Lebensräumen, — Störung von Arten, Verringerung der Populationen und der Artendichte, — Veränderungen der ökologischen Funktionen und/oder Merkmale, die für die ökologischen Erfordernisse von Lebensräumen und Arten von wesentlicher Bedeutung sind (z. B. Wasserqualität und -menge), — Eingriffe in die Schlüsselbeziehungen, die charakteristisch für die Struktur und die Funktion des Gebiets sind. Beschreibung der Auswirkungen, die wahrscheinlich in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten auftreten: — für kumulative Auswirkungen zu berücksichtigende Wirkfaktoren, — Liste und Beschreibung der Projekte, die zu kumulativen Auswirkungen beitragen können, — Prüfung des Ausmaßes und der Erheblichkeit kumulativer Auswirkungen angesichts der gebietsspezifischen Erhaltungsziele. Kriterien für die Prüfung der Erheblichkeit, Erheblichkeitsindikatoren im Hinblick auf die gebietsspezifischen Erhaltungsziele, z. B.: — Ausmaß des Lebensraumverlusts (absolut, relativ), Veränderungen der Habitatstruktur, — Risiko der Verdrängung von Populationen, Grad der Störung, Verringerung des Streifgebiets der Arten, Futtergebiet, Schutzgebiete, Veränderung der für die Aufzucht günstigen Bedingungen, — Bedeutung der betroffenen Lebensräume und Arten, z. B. Repräsentativität, lokale Vielfalt, — Bedeutung des Gebiets (z. B. Begrenzung des Verbreitungsgebiets für bestimmte Lebensräume und Arten, Vernetzungsfunktion, wichtig für die ökologische Vernetzung), — Störung oder Veränderung ökologischer Funktionen, — Veränderungen von wichtigen ökologischen Merkmalen des Gebiets (z. B. Wasserqualität). Schlussfolgerungen: Basierend auf den obigen Informationen Beschreibung der Aspekte des Plans oder Projekts oder des Zusammenwirkens von Aspekten, die erhebliche Auswirkungen bewirken könnten und derjenigen, bei denen die Art und die Größenordnung der Auswirkungen nicht bekannt sind. Wahrscheinlichkeit erheblicher Auswirkungen: ☐ Nein ☐ Ja oder ungewiss

3.2. Phase 2: Verträglichkeitsprüfung

Mit der Verträglichkeitsprüfung sollen die Auswirkungen eines Plans oder Projekts einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten in Bezug auf die Erhaltungsziele des Gebiets bewertet werden. Aufgrund der Schlussfolgerungen der Prüfung sollten die zuständigen Behörden beurteilen können, ob ein Plan oder Projekt ein Gebiet als solches beeinträchtigt. Die Verträglichkeitsprüfung konzentriert sich daher gezielt auf die Arten und/oder Lebensräume, für die das jeweilige Gebiet als Natura-2000-Gebiet ausgewiesen wurde. Abschnitt 4.6.1 des Leitfadens zu Artikel 6.

Die Verträglichkeitsprüfung findet sowohl auf Projekte als auch auf Pläne Anwendung. Sie kann mit anderen Umweltprüfungen wie der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für Projekte, der strategischen Umweltprüfung (SUP) für Pläne und Programme und den Prüfungen, die im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie durchgeführt werden (siehe Abschnitt 5.2), koordiniert oder in diese integriert werden.

Wie bei der UVP und der SUP reicht normalerweise der Planungs- oder Projektträger bei der zuständigen Behörde einen Bericht über die Verträglichkeitsprüfung zur Prüfung ein. Werden bei der Prüfung negative Auswirkungen oder die Wahrscheinlichkeit solcher Auswirkungen festgestellt, kann der Planungs- oder Projektträger in dieser Phase auch Abschwächungsmaßnahmen einbringen, um die Auswirkungen zu verringern.

Es obliegt dann der zuständigen Behörde, zu prüfen, ob der Plan oder das Projekt das betreffende Gebiet als solches beeinträchtigen wird oder nicht und ob der Plan oder das Projekt also genehmigt werden kann oder nicht. Die zuständige Behörde kann auch Bedingungen für die Genehmigung festlegen und gegebenenfalls vorab die Öffentlichkeit konsultieren. Weitere Informationen über Konsultationen im Rahmen der Verträglichkeitsprüfung sind Abschnitt 3.2.7 zu entnehmen.

Zum Prüfungsprozess gehört die Sammlung und Bewertung von Informationen von verschiedenen Interessenträgern, darunter nationale, regionale und lokale Naturschutzbehörden, wissenschaftliche Sachverständige und NRO. Die zuständige Behörde kann die vom Planungs- oder Projektträger vorgelegten Informationen auch dazu nutzen, interne und externe Sachverständige und andere Interessenträger zu konsultieren.

Die zuständige Behörde wird gelegentlich weitere Informationen anfordern müssen, um sicherzustellen, dass die abschließende Bewertung so umfassend und objektiv wie möglich ist. Es sei daran erinnert, dass die Verträglichkeitsprüfung hinreichend detailliert und begründet sein muss, um unter Berücksichtigung der besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse nachzuweisen, dass es keine Beeinträchtigungen gibt.

Zusammengefasst umfasst die Verträglichkeitsprüfung die folgenden Schritte:

1. Sammlung von Informationen über das Projekt und das betreffende Natura-2000-Gebiet,

2. Prüfung der Auswirkungen des Plans oder Projekts einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten in Bezug auf die Erhaltungsziele des Gebiets,

3. Beurteilung, ob der Plan oder das Projekt das Gebiet als solches beeinträchtigen kann,

4. Erwägung von Abschwächungsmaßnahmen (einschließlich ihrer Überwachung).

Diese Schritte müssen möglicherweise iterativ umgesetzt werden, wobei einige Schritte aufgrund der Ergebnisse der nachfolgenden Schritte erneut durchzuführen sind. In den folgenden Abschnitten wird jeder Schritt beschrieben. Am Ende des Kapitels werden weitere Aspekte wie öffentliche Konsultationen und die Gewährleistung der Qualität der Verträglichkeitsprüfungen behandelt.

3.2.1. Schritt 1: Sammlung von Informationen über das Projekt und die betreffenden Natura-2000-Gebiete

Zu den für die Verträglichkeitsprüfung erforderlichen Informationen gehört eine Beschreibung der möglicherweise beeinträchtigten Natura-2000-Gebiete, der Arten und Lebensräume, die in dem Gebiet in erheblichem Umfang vorkommen (sogenannte Merkmale, für die die Gebiete ausgewiesen wurden) und ihrer Erhaltungsziele sowie eine Beschreibung des Plans oder Projekts und seiner möglichen Auswirkungen auf die Erhaltungsziele des Gebiets. Ein Teil dieser Informationen wurde möglicherweise bereits während der Vorabprüfungsphase eingeholt, die Informationen müssen für die Verträglichkeitsprüfung in der Regel jedoch detaillierter sein.

Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der UVP-Richtlinie und Artikel 5 Absatz 4 der SUP-Richtlinie sollte die zuständige Behörde auf Antrag des Projektträgers den Umfang der Umweltverträglichkeitsprüfung (Scoping) festlegen. Durch das Scoping sollen die Elemente ermittelt werden, die im Bericht über die Umweltprüfung enthalten sein sollten, den der Projektträger erstellt und der zuständigen Behörde vorlegt. Das Scoping soll insbesondere dazu beitragen, die wichtigsten zu untersuchenden Elemente zu ermitteln, damit diese eingehender behandelt werden können. (23)

Das Scoping unterscheidet sich je nach Plan oder Projekt und betroffenen Gebieten. In der Regel umfasst es jedoch eine Beschreibung des Gebiets, eine Beschreibung des Plans oder Projekts und die Ermittlung der potenziellen Auswirkungen auf das Gebiet im Hinblick auf seine Erhaltungsziele. Unabhängig davon, ob die Verträglichkeitsprüfung in die UVP/SUP integriert ist oder nicht, sollten im Scoping die Ausgangsbedingungen innerhalb des Gebiets angegeben werden (d. h. die Bedingungen der geschützten Lebensräume und Arten, die in dem Gebiet in erheblichem Umfang vorkommen, die standortspezifischen Erhaltungsziele sowie andere Elemente, die das Gebiet als solches und die Bedeutung des Gebiets für die Kohärenz des Netzes bestimmen), die bei der Verträglichkeitsprüfung zu ermitteln und zu untersuchen sind, der Detaillierungsgrad der Analyse, die Methoden, die Kriterien für die Bewertung der Erheblichkeit, die Arten von Abschwächungsmaßnahmen, zu analysierende Alternativen usw.

Artikel 5 Absatz 2 der UVP-Richtlinie (Richtlinie 2011/92/EU, geändert durch die Richtlinie 2014/52/EU) Die zuständige Behörde gibt auf Antrag des Projektträgers unter Berücksichtigung der von diesem vorgelegten Informationen, insbesondere zu den spezifischen Merkmalen des Projekts (einschließlich seines Standorts und der technischen Kapazität) und den möglichen Auswirkungen auf die Umwelt, eine Stellungnahme zum Umfang und zur Detailtiefe der Informationen ab, die gemäß Absatz 1 dieses Artikels vom Projektträger in den UVP-Bericht aufzunehmen sind. Die zuständige Behörde hört vor Abgabe ihrer Stellungnahme die in Artikel 6 Absatz 1 genannten Behörden an. Die Mitgliedstaaten können ferner vorschreiben, dass die zuständigen Behörden eine Stellungnahme gemäß Unterabsatz 1 abgeben, unabhängig davon, ob der Projektträger dies beantragt hat. Artikel 5 Absatz 4 der SUP-Richtlinie (Richtlinie 2001/42/EG) Die in Artikel 6 Absatz 3 genannten Behörden werden bei der Festlegung des Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht aufzunehmenden Informationen konsultiert.

Der Umfang und der Detaillierungsgrad, die für die Datensammlung, für Erhebungen und Untersuchungen erforderlich sind, werden je nach Projekt und betroffenem Gebiet bzw. betroffenen Gebieten unterschiedlich sein. Es muss folglich von Fall zu Fall darüber entschieden werden. Der Umfang und der Detaillierungsgrad können beispielsweise von der Komplexität des Projekts und des Gebiets sowie von der Bedeutung des Gebiets für die Arten und Lebensräume abhängen, für die es ausgewiesen wurde. Sie hängen auch von den Daten ab, die bereits zu dem Gebiet und den Lebensräumen und Arten, die in dem Gebiet in erheblichem Umfang vorkommen, verfügbar sind sowie von den Informationen aus vorherigen Prüfungen usw.

Harmonisierte und hochwertige geografische Informationen erleichtern in der Regel die Arbeit der Projektträger, Behörden und Interessenträger und sind im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Projekten und Auswirkungen von besonderer Bedeutung. Beispielsweise ist es im Falle eines Projekts, das einen grenzüberschreitenden Fluss oder eine Anlage betrifft, die möglicherweise eine grenzüberschreitende Umweltverschmutzung verursachen können, sehr wichtig, dass gemeinsame Standards zur Ermittlung, Prüfung und Abschwächung dieser Auswirkungen verwendet werden. Die EU-Richtlinie „INSPIRE“ (INfrastructure for SPatial InfoRmation in Europe) zielt darauf ab, solche standardisierten Daten zur Verfügung zu stellen und für ihre Nutzung zu sorgen. (24)

Tabelle 3 enthält eine indikative Checkliste der für die Verträglichkeitsprüfung erforderlichen Basisinformationen, und Tabelle 4 enthält ein Beispiel für Informationen, die bei der Prüfung der Auswirkungen von Plänen und Projekten auf Natura 2000 zu erheben sind.

Tabelle 3

Indikative Checkliste der für die Verträglichkeitsprüfung erforderlichen Basisinformationen

Basisinformationen über Natura-2000-Gebiete und ihre Merkmale Informationsquellen Verfügbar bei/von Erhaltungsziele der Natura-2000-Gebiete für die Gebiete festgelegte Erhaltungsmaßnahmen Landnutzung, verbotene und zulässige Tätigkeiten in den Gebieten wesentliche Bedrohungen und Belastungen, die in den Gebieten ermittelt wurden Karten der Natura-2000-Gebiete (mit Angabe der Gebietsgrenzen und der Lage der relevanten Merkmale) Standard-Datenbogen für Natura-2000-Gebiete Rechtsvorschriften zur Ausweisung eines besonderen Schutzgebiets nach der Habitat- bzw. der Vogelschutzrichtlinie Bewirtschaftungspläne und andere Unterlagen/Instrumente zur Bewirtschaftung des Gebiets (Vorschriften, Verträge, Vereinbarungen) nationale/regionale Online-Portale Amtsblätter Naturschutzbehörden/-ämter Natura-2000-Viewer (25) Natura-2000-Datenbank (26) nationale Datenbanken die vorhandenen Lebensraumtypen und Arten und ihr Zustand in den Gebieten: Erhaltungsgrad, Repräsentativität usw. Bedeutung der Gebiete für die vorhandenen Lebensräume und Arten wichtigste ökologische Erfordernisse, Anfälligkeit und Empfindlichkeit der Lebensraumtypen und Arten Standard-Datenbogen für Natura-2000-Gebiete Gebietsmanagementpläne Rechtsvorschriften zur Ausweisung von Natura-2000-Gebieten gesetzliche Pläne und Maßnahmen für den Naturschutz auf nationaler/regionaler/lokaler Ebene Aktionspläne für die Erhaltung von Arten und Lebensräumen aktuelle und historische Karten, Erhebungen usw. Experteninformationen nationale/regionale Online-Portale Natura-2000-Viewer Natura-2000-Datenbank nationale Datenbanken zuständige Behörden verfügbare Literatur wissenschaftliche Einrichtungen Erhaltungszustand von Lebensräumen und Arten, Tendenzen, wichtigste Bedrohungen und Belastungen, denen sie ausgesetzt sind (in der biogeografischen Region und auf nationaler Ebene) nationale Berichte über den Erhaltungszustand gemäß Artikel 17 der FFH-Richtlinie und Artikel 12 der Vogelschutzrichtlinie Online-Berichte (27) Basisinformationen über das Projekt/den Plan Informationsquellen Verfügbar bei/von alle Merkmale des Plans oder Projekts: Gesamtfläche, die von dem Projekt betroffen ist, Projektmaßnahmen, Emissionen, Nutzung natürlicher Ressourcen, Phasen, Zeitplanung usw. Beziehung (z. B. wichtige Entfernungen oder Pfade) zwischen dem Plan oder Projekt und dem Natura-2000-Gebiet Plan- oder Projektunterlagen (Blaupause, Karten usw.) Karten, GIS Projekt-/Planungsträger Natura-2000-Viewer Merkmale anderer (umgesetzter, genehmigter oder vorgeschlagener) Pläne oder Projekte, die in Zusammenwirkung mit dem zu prüfenden Projekt Natura-2000-Gebiete beeinträchtigen können oder zu kumulativen Auswirkungen führen können Datenbanken, z. B. über SUP, UVP, Verträglichkeitsprüfungen von Plänen/Projekten, regionale oder kommunale Pläne, Planungsanträge lokaler Behörden zuständige Behörden Online-Plattformen Informationen über andere Prüfungen, die für die Projektgenehmigung oder die Planfeststellung erforderlich sind nationale Rechtsvorschrift zuständige Behörden Amtsblätter Organisationen, die in dem Sektor/an der Tätigkeit des Plans oder Projekts beteiligt/von diesem betroffen sind sektorielle Organisationen/Verbände Projekt-/Planungsträger zuständige Behörden Prüfung ähnlicher Pläne oder Projekte UVP- und SUP-Erklärungen, Berichte über Verträglichkeitsprüfung und andere schriftliche Nachweise aus ähnlichen Plänen oder Projekten, die in der Vergangenheit geprüft wurden Amtsblätter zuständige Behörden, einschlägige Agenturen und sonstige Stellen





Tabelle 4

Informationen, die bei der Prüfung der Auswirkungen von Plänen und Projekten auf Natura-2000-Gebiete einzuholen sind (Leitlinien in Spanien)

Elemente Umfang Einzuholende Informationen Natura-2000-Gebiete Lebensraumtypen Allgemeines — Code, Bezeichnung, Priorität — charakteristische Arten — relevante Struktur- und Funktionsvariablen sowie ökologische Erfordernisse Biogeografische Region (Länderebene) — Erhaltungszustand der Lebensräume in der biogeografischen Region (national) — Rolle und Bedeutung des Gebiets für die Erhaltung der Lebensräume Natura-2000-Gebiet — Erhaltungsgrad und Repräsentativität des Lebensraums in dem Gebiet — für den Lebensraum in dem Gebiet festgelegtes Erhaltungsziel — Verbreitungsgebiet des Lebensraums in dem Gebiet (einschließlich Kartierung), % der Gesamtfläche (Land/Region) — Belastungen, Bedrohungen und Auswirkungen, die den Lebensraum in dem Gebiet beeinträchtigen — Anfälligkeit für die potenziellen projektbezogenen Auswirkungen Arten Allgemeines — Code, Bezeichnung, Priorität, Schutzstatus in der Region/dem Land — ökologische Erfordernisse und Faktoren, die die Populationsdynamik der Arten beeinflussen Biogeografische Region (Länderebene) — Erhaltungszustand der Arten in der biogeografischen Region (national) — Rolle und Bedeutung des Gebiets für die Erhaltung der Arten Natura-2000-Gebiet — Erhaltungszustand der Arten in dem Gebiet — für die Arten in dem Gebiet festgelegtes Erhaltungsziel — Verbreitungsgebiet der Arten und Nutzung des Gebiets (einschließlich Kartierung) — Population und Tendenzen in dem Gebiet, % der Gesamtpopulation in dem Land/der Region — bestehende Belastungen und Bedrohungen in Bezug auf die Arten in dem Gebiet — Anfälligkeit der Arten für potenzielle Auswirkungen (z. B. Empfindlichkeit gegenüber Störungen) Landschaftsmerkmale, die für die Kohärenz des Natura-2000-Gebiets wichtig sind Biogeografische Region (Länderebene) — Art (ökologischer Korridor, Vernetzungsfunktion usw.) — Natura-2000-Gebiete und andere miteinander verbundene oder ökologisch zugehörige Gebiete (einschließlich Kartierung) — Arten (oder Lebensräume), für die das Merkmal wichtig ist, und Bedeutung für ihre Erhaltung — Belastungen, Bedrohungen und Auswirkungen, die das Merkmal beeinträchtigen — Anfälligkeit im Hinblick auf das Projekt und mögliche Auswirkungen

Nach den Empfehlungen in Bezug auf die Informationen, die in die Verträglichkeitsprüfung von Projekten im Natura-2000-Netz in die UVP-Dokumente der spanischen nationalen Verwaltung aufzunehmen sind (Ministerio de Agricultura y Pesca, Alimentación y Medio Ambiente, 2018). Verfügbar unter: https://www.miteco.gob.es/es/calidad-y-evaluacion-ambiental/temas/evaluacion-ambiental/guias-directrices/

3.2.2. Schritt 2: Prüfung der Auswirkungen eines Plans oder Projekts einzeln oder in Zusammenwirkung mit anderen Plänen oder Projekten im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets

Die Verträglichkeitsprüfung sollte eine umfassende Analyse aller potenziellen Auswirkungen eines Plans oder Projekts vorsehen, die für das Gebiet von Bedeutung sein könnten. Dabei sind die kumulativen Wirkungen oder sonstigen Auswirkungen zu berücksichtigen, die infolge des Zusammenwirkens des zur Prüfung stehenden Plans/Projekts mit anderen Plänen oder Projekten entstehen können. (Abschnitt 4.6.2 des Leitfadens zu Artikel 6)

Durch die Verträglichkeitsprüfung sollte sichergestellt werden, dass alle strukturellen und funktionalen Aspekte, die zur Integrität der Gebiete beitragen, sowohl bei der Festlegung der Ausgangsbedingungen als auch in den Phasen, die zur Ermittlung der potenziellen Auswirkungen, Abschwächungsmaßnahmen und etwaigen verbleibenden Auswirkungen nach Anwendung von Abschwächungsmaßnahmen führen, in vollem Umfang berücksichtigt werden.

Schritt 2 umfasst die folgenden Tätigkeiten:

— Feststellung der Erhaltungsziele der Natura-2000-Gebiete, die von dem Plan oder dem Projekt betroffen sind,

— Ermittlung und Prüfung der Auswirkungen des Plans oder Projekts im Hinblick auf die Erhaltungsziele der Gebiete,

— Prüfung möglicher kumulativer Auswirkungen mit anderen Plänen und Projekten.

a) Feststellung der Erhaltungsziele der Natura-2000-Gebiete, die von dem Plan oder dem Projekt betroffen sind

Bei der Verträglichkeitsprüfung sind die Auswirkungen eines Plans oder Projekts auf die Erhaltungsziele zu prüfen, die für die in den Natura-2000-Gebieten vorkommenden geschützten Lebensräume und Arten festgelegt sind.

Die zuständigen Behörden müssen für jedes Gebiet Erhaltungsziele festlegen. Die Ziele sind für alle Arten und Lebensräume von gemeinschaftlicher Bedeutung gemäß der FFH-Richtlinie sowie für die Vogelarten gemäß Anhang I der Vogelschutzrichtlinie festzulegen, die in einem Natura-2000-Gebiet in erheblichem, Umfang vorkommen, sowie für regelmäßig auftretende Zugvogelarten.

Erhaltungsziele auf Gebietsebene bestehen aus einer Reihe definierter Ziele, die in einem Gebiet erfüllt werden sollen, um sicherzustellen, dass dieses Gebiet bestmöglich zur Erreichung eines günstigen Erhaltungszustands auf der jeweils angemessenen Ebene beiträgt. (Dabei ist das natürliche Verbreitungsgebiet der jeweiligen Arten bzw. Lebensraumtypen zu berücksichtigen.) Die gebietsbezogenen Erhaltungsziele sollten den angestrebten Erhaltungszustand der Arten und Lebensraumtypen im jeweiligen Gebiet beschreiben, um einen möglichst großen Beitrag zur Erreichung eines günstigen Erhaltungszustands auf der jeweiligen Ebene leisten zu können. Manchmal werden die Zielsetzungen mit mehreren Einzelzielen beschrieben, die in einem bestimmten Zeitraum erreicht werden sollen. Diese Ziele sollten anhand einer Bewertung des Erhaltungszustands der einzelnen Arten und Lebensraumtypen im betreffenden Gebiet auf der Grundlage des Standard-Datenbogens formuliert werden. Weitere Einzelheiten sind Abschnitt 2.3.1 des Leitfadens zu Artikel 6 und dem Vermerk der Kommission zur Festlegung von Erhaltungszielen zu entnehmen (verfügbar unter: https://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/guidance_en.htm).

Die Erhaltungsziele für ein Natura-2000-Gebiet sind in der Regel in den Bewirtschaftungsplänen oder einschlägigen Bewirtschaftungsinstrumenten oder in anderen für die Gebiete veröffentlichten Dokumenten (z. B. in Amtsblättern veröffentlichte Ausweisung von Schutzgebieten) festgelegt. Die Erhaltungsziele sollten auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Die Erhaltungsziele für jeden der in dem Gebiet vorkommenden Lebensraumtypen und jede der in dem Gebiet vorkommenden Arten sollten mit ihren ökologischen Erfordernissen in Beziehung stehen und unter Bezugnahme auf die Parameter festgelegt werden, die zur Bestimmung ihres Erhaltungszustands in dem Gebiet verwendet werden (z. B. Fläche, Struktur, Funktionen oder Populationen). In den Erhaltungszielen sollten für jedes dieser Attribute/Parameter Zielvorgaben festgelegt werden. Sie sollten auch Zielvorgaben/Grenzwerte für die ökologischen Funktionen und Prozesse enthalten, von denen die Lebensräume und Arten abhängen (z. B. Festlegung der erforderlichen Wasserqualität und -menge für aquatische Arten).

Die Erhaltungsziele müssen: — spezifisch sein, d. h. ein bestimmtes Element von Interesse (Art oder Lebensraumtyp) betreffen und die Bedingungen für die Erreichung des Erhaltungsziels vorgeben, — messbar sein, d. h. quantitative Ziele (möglicherweise ergänzt durch qualitative Ziele, wie eine Beschreibung des guten Zustands eines Lebensraums oder einer Populationsstruktur) umfassen, die eine Überwachung (Prüfung, ob die Erhaltungsziele erreicht werden) sowie eine Berichterstattung gemäß Artikel 17 der FFH-Richtlinie ermöglichen, — realistisch sein, d. h. innerhalb eines vernünftigen zeitlichen Rahmens und mit angemessenem Einsatz von Ressourcen verwirklicht werden, — nach einem kohärenten Ansatz verfolgt werden, d. h. die Struktur der Erhaltungsziele sollte möglichst für alle Gebiete gleich sein, und bei Gebieten, die dasselbe Element unterstützen, sollten für die Beschreibung eines günstigen Erhaltungszustands vergleichbare Attribute und Zielvorgaben verwendet werden, — umfassend sein, d. h. die Attribute und Zielvorgaben sollten die Merkmale des Elements abdecken, die für die Beschreibung seines Erhaltungszustands als „günstig“ oder „nicht günstig“ erforderlich sind. In den Zielen muss auch angegeben werden, ob sie darauf abzielen, den Erhaltungszustand des jeweiligen Merkmals des Gebiets „wiederherzustellen“ oder „zu erhalten“ (das Anspruchsniveau, das die erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen vorgibt). Nach dem „Vermerk der Kommission über die Festlegung von Erhaltungszielen“, abrufbar unter: https://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/guidance_en.htm).

Das Fehlen gebietsbezogener Erhaltungsziele oder die Festlegung von Erhaltungszielen, die nicht dem oben beschriebenen Standard entsprechen, gefährden die Einhaltung der Anforderungen gemäß Artikel 6 Absatz 3.

Kasten 9 enthält Beispiele für Erhaltungsziele eines Gebiets.

Kasten 9 Beispiele für Erhaltungsziele für Lebensraumtypen und Arten in Natura-2000-Gebieten Riffe (1170) — Das dauerhafte Habitatgebiet (xx ha) ist stabil oder wächst gemäß den natürlichen Prozessen. — Die Verteilung der Riffe ist stabil oder wächst (Karte beigefügt). — Die folgenden Gemeinschaftstypen sind in einem natürlichen Zustand geschützt: exponierter Gemeinschaftskomplex intertidaler Riffe (xx ha), exponierter subtidaler Gemeinschaftskomplex (xx ha) (eine Beschreibung der einzelnen Gemeinschaftstypen ist beigefügt). Weißdünen mit Strandhafer Ammophila arenaria (2120) — Das Habitatgebiet (xx ha) ist stabil oder wächst gemäß den natürlichen Prozessen, und die Lebensraumverbreitung ist nicht zurückgegangen (Karte beigefügt). — Die natürliche Zirkulation von Sedimenten und organischen Stoffen ohne physische Hindernisse (z. B. physische Barrieren) wird aufrechterhalten. — Das Vorkommen artenarmer Gemeinschaften, die von Ammophila arenaria dominiert werden, wird erhalten. — Negative Indikatorarten (einschließlich nicht heimischer Arten, Arten, die auf Veränderungen der Nährstoffsituation hindeuten, und Arten, die nicht als charakteristisch für den Lebensraum gelten) machen weniger als 5 % aus. Trockene Heiden (4030) — Die derzeitige Fläche (xx ha) und die Verbreitung des Lebensraums innerhalb des Gebiets ist um x % gewachsen (Karte beigefügt). — Der Artenreichtum typischer Arten wird aufrechterhalten (Liste beigefügt). — Eine geringe Bedeckung mit vereinzelten heimischen Bäumen und Buschvegetation (< 10 %) wird erhalten. — Mindestens 1 % aber höchstens 10 % der Fläche des Lebensraums besteht aus kahlem Boden. — Der Stickstoffeintrag wird unterhalb der für das Gebiet festgelegten kritischen Menge gehalten (z. B. 10-20 kgN/ha/Jahr). Pfeifengraswiesen auf kalkreichem Boden, torfigen und tonig-schluffigen Böden (Molinion caeruleae) (6410) — Die derzeitige Fläche (xx ha) und die Verbreitung des Lebensraums innerhalb des Gebiets ist um x % gewachsen (Karte beigefügt). — Die Vegetationszusammensetzung wird verbessert: mindestens xx positive Indikatorarten, einschließlich einer „hochwertigen“ Art, negative Indikatorarten bedecken zusammen nicht mehr als 20 %, wobei die Bedeckung durch eine einzelne Art weniger als 10 % und die Bedeckung nicht heimischer Arten nicht mehr als 1 % beträgt. — Die Vegetationsstruktur wird verbessert: Nicht mehr als 5 % sind mit Gehölzen und Adlerfarn (Pteridium aquilinum) bedeckt und der Anteil breitblättriger Kräuter an der Vegetation beträgt zwischen 40 und 90 %. Mindestens 30 % der Grasnarbe ist zwischen 10 und 80 cm hoch. — Die physische Struktur wird aufrechterhalten: Nicht mehr als 10 % kahler Boden. Lebende Hochmoore (7110) — Die Fläche des Lebensraums in dem Gebiet wurde erweitert (z. B. Erweiterung der derzeitigen Fläche um 10 % – von xx ha auf yy ha) und sein Zustand verbessert (z. B. durch Erhöhung der Abdeckung mit charakteristischen Torfmoosen – Sphagnum-Arten auf mindestens x %). — Im gesamten Gebiet werden wieder angemessene Wasserstände hergestellt (der mittlere Wasserstand muss den größten Teil des Jahres die Oberfläche der Moosflächen fast erreichen oder darüber liegen; jahreszeitliche Schwankungen sollten 20 cm nicht überschreiten und den Wasserstand höchstens 10 cm unter die Oberfläche fallen lassen, außer für sehr kurze Zeiträume). — Der pH-Wert des Bodens und geeignete Nährstoffgehalte werden aufrechterhalten (relevante Nährstoffe und ihre natürlichen Bandbreiten werden für den Standort bereitgestellt). — Die Bedeckung mit vereinzelten heimischen Bäumen und Buschvegetation beträgt weniger als 10 %. Hainsimsen-Buchenwald (Luzulo-Fagetum) (9110) — Der derzeitige Erhaltungszustand wird aufrechterhalten (günstiger Erhaltungszustand). — Die derzeitige Fläche des Lebensraums im Gebiet (xx ha) wird erhalten. — Charakteristische Baumarten werden erhalten: Mindestens 70 % des Kronendachs setzen sich aus Picea abies, Fagus sylvatica ssp. sylvatica, Abies alba in verschiedenen Anteilen zusammen, mit seltenem Vorkommen von Betula pendula, Sorbus aucuparia. Die Bedeckung beträgt 80–90 %. Im Alter von 100 Jahren haben Fichten und Tannen eine Höhe von 22–30 m und Buchen von 18–24 m. — Die charakteristischen Arten der Strauchschicht werden erhalten: Krautschicht mit mindestens drei der folgenden bodensauren Arten/1 000 m2: Calamagrostis arundinacea, Luzula luzuloides, Vaccinium myrtillus, Hieracium rotundatum, Athyrium filix-femina, Digitalis grandiflora, Dryopteris filix-mas, Festuca drymeia, Galium odoratum, Galium schultesii, Lamium galeobdolon, Luzula luzuloides, Oxalis acetosella, Poa nemoralis, Pteridium aquilinum, Veronica officinalis. — Invasive und allochthone Baumarten einschließlich nicht entsprechender Ökotypen bedecken weniger als 20 %. Erhaltungsbäume: mindestens drei Bäume/ha. Totholzvolumen: mindestens 20 m3/ha. Waldmeister-Buchenwald (Asperulo-Fagetum) (9130) — Die derzeitige Fläche (xx ha) und die Verbreitung des Lebensraums innerhalb des Gebiets sind um x % gewachsen (Karte beigefügt). — Die Lebensraumqualität (in Bezug auf die ökologische Struktur und Funktion) wird verbessert, indem sichergestellt wird, dass mindestens 95 % der das Kronendach bildenden Bäume lokal heimische Arten wie Buchen, Eschen und Eichen sind, wobei mindestens 50 % Fagus sylvatica sind. Bei etwa 10 % des Kronendachs kommt es zu dynamischen Verlagerungen von Lücken, was die natürliche Regeneration von Baumarten aller Altersgruppen begünstigt. Es gibt mindestens X ausgewachsene Bäume/ha und mindestens X relevante Bodenpflanzenarten/ha (Liste der relevanten Arten beigefügt). — Totholz, sowohl stehend als auch liegend, wird nach Möglichkeit vermehrt, um Wirbellosen, Pilzen und anderen im Wald lebenden Arten einen Lebensraum zu bieten (liegende Bäume und Äste, tote Äste an lebenden Bäumen oder stehende tote Bäume, alle mit einem Durchmesser von > 20 cm; Mindestmenge angegeben). Fischotter (Lutra lutra) — Die derzeitige Population (xx Tiere) wird aufrechterhalten. — Die ökologische Qualität des Süßwasserlebensraums (Fluss) wird verbessert (auf einer Länge von xx km). — Die Zahl der Ruheplätze und Höhlen für Fischotter (Zahl angegeben) wird aufrechterhalten und es gibt keinen signifikanten Rückgang der verfügbaren Biomasse an Fisch (xx kg). — Die Vernetzung mit anderen Fischotterpopulationen entlang des Flusses wird verbessert. Gewöhnlicher Schweinswal (Phocoena phocoena) — Die derzeitige Population der Art in dem Gebiet wird aufrechterhalten (xx Tiere). — Unterwasserlärm wird auf höchstens xx dB beschränkt. — Das Verbreitungsgebiet der Arten innerhalb des Gebiets wird aufrechterhalten, indem sichergestellt wird, dass es keine künstlichen Barrieren gibt, die die Nutzung des Gebiets einschränken könnten. — Die Verfügbarkeit und Dichte von Beutetieren innerhalb des Gebiets wird aufrechterhalten (z. B. einschließlich Sandaal, Wittling, Hering und Sprotte). — Der Beifang des Gewöhnlichen Schweinswals in Fanggeräten wird in dem Gebiet verhindert. Kleine Hufeisennase (Rhinolophus hipposideros) — Die Population wird mit einer Mindestanzahl von xx Fledermäusen für das Sommerquartier aufrechterhalten. — Die Anzahl und der Zustand der Sommerquartiere und der zusätzlichen Quartiere werden aufrechterhalten. — Das Ausmaß des potenziellen Futterhabitats (xx ha) und der linearen Merkmale xx (km) wird erhalten, ohne dass ein signifikanter Rückgang oder Verlust innerhalb von 2,5 km um das Quartier erfolgt (Karte beigefügt). — Es gibt keine signifikante Erhöhung der künstlichen Lichtintensität in unmittelbarer Nähe des Quartiers oder entlang der Verbindungsstrecken innerhalb von 2,5 km um das Quartier.

Liegen keine Erhaltungsziele vor (28), so sollte bei der Verträglichkeitsprüfung mindestens davon ausgegangen werden, dass als Ziel sichergestellt werden soll, dass sich die Lebensraumtypen oder die Lebensräume der in dem Gebiet in erheblichem Umfang vorkommenden Arten nicht so verschlechtern, dass der jetzige Zustand unterschritten wird (zum Zeitpunkt der Prüfung) und dass die Arten nicht erheblich gestört werden (gemäß Artikel 6 Absatz 2) (29).

Obwohl der Schwerpunkt der Prüfung auf den Vögeln und den Arten und Lebensraumtypen von gemeinschaftlichem Interesse liegen sollte, die in dem Gebiet in erheblichem Umfang vorkommen, ist zu beachten, dass im Hinblick auf diese zu schützenden Merkmale komplexe Wechselwirkungen auch mit anderen Arten und Lebensräumen sowie mit der natürlichen Umgebung bestehen. Diesbezüglich ist zu beachten, dass bei der Bestimmung der potenziellen Auswirkungen auf geschützte Lebensräume auch andere Arten von Bedeutung sein können, wenn diese typische Pflanzen- und Tierarten des zu prüfenden Lebensraums sind (30) oder wenn ihnen eine bestimmte Funktion in der Nahrungskette zukommt, von der die zu schützenden Merkmale des Natura-2000-Gebiets abhängen. Dies wird sich in den Erhaltungszielen des Gebiets niederschlagen, und bei der Verträglichkeitsprüfung sollten gegebenenfalls auch die möglichen Auswirkungen des Plans oder Projekts auf diese anderen Arten untersucht werden.

Landschaftsmerkmale, die zur ökologischen Kohärenz des Netzes einschließlich seiner Konnektivität beitragen, sollten gegebenenfalls auch bei der Prüfung der Auswirkungen von Plänen und Projekten auf Natura 2000 berücksichtigt werden (siehe Tabelle 4).

b) Ermittlung und Prüfung der Auswirkungen des Plans oder Projekts im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets

Unter Berücksichtigung der besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse sind sämtliche Gesichtspunkte des Planes oder des Projektes zu ermitteln, die für sich oder in Verbindung mit anderen Plänen oder Projekten diese Ziele beeinträchtigen könnten. Die Einschätzung von Wirkungen muss auf objektiven und nach Möglichkeit quantifizierbaren Kriterien beruhen. Die Auswirkungen sollten so genau wie möglich vorhergesagt werden. Die Grundlage dieser Vorhersage sollte im Bericht über die Verträglichkeitsprüfung klar angegeben und dokumentiert werden. Weitere Einzelheiten sind Abschnitt 4.6 des Leitfadens zu Artikel 6 zu entnehmen.

Die Prüfung muss die Auswirkungen des gesamten in Frage stehenden Plans oder Projekts mit allen darin enthaltenen Tätigkeiten und während aller Phasen (Vorbereitung, Bau, Betrieb und gegebenenfalls Stilllegung oder Umgestaltung) abdecken. Bei der Prüfung sind die verschiedenen Arten von Auswirkungen zu ermitteln und zu unterscheiden, einschließlich der mittelbaren und unmittelbaren, der vorübergehenden oder ständigen, der kurz- und langfristigen und der kumulativen Auswirkungen.

Die Prüfung umfasst in der Regel eine Analyse der folgenden möglichen Auswirkungen:

— Unmittelbarer Verlust: Verringerung des Lebensraums infolge seiner physischen Zerstörung (z. B. aufgrund seiner Preisgabe oder aufgrund der Ablagerung von Baumaterialien oder Sedimenten), Verlust von Aufzucht-, Futter,- Ruhegebieten für Arten.

— Verschlechterung: Verschlechterung der Lebensraumqualität, was zu einer geringeren Abundanz charakteristischer Arten oder zu einer veränderten Gemeinschaftsstruktur (Artenzusammensetzung) führt. Dies kann durch Veränderungen der abiotischen Bedingungen (z. B. Wasserstände oder eine Zunahme von Schwebstoffen, Schadstoffen oder Staubeintrag) verursacht werden, Verschlechterung von Aufzucht-, Futter-, Ruhegebieten für Arten.

— Störung: eine Veränderung der bestehenden Umweltbedingungen (z. B. erhöhte Lärm- oder Lichtverschmutzung, häufigere Nutzung durch Menschen und Fahrzeuge). Störungen können unter anderem zur Verdrängung einzelner Exemplare der Art oder zu Änderungen des Verhaltens der Art führen oder das Risiko der Morbidität oder Mortalität herbeiführen.

— Fragmentierung: Sie führt zu einer Veränderung der Verbreitungsparzellen relevanter Lebensräume und Arten, z. B. durch die Schaffung physischer oder ökologischer Barrieren in Gebieten, die physisch oder funktional miteinander verbunden sind, oder durch ihre Aufteilung in kleinere, stärker isolierte Einheiten.

— Andere unmittelbare Auswirkungen: Indirekte Veränderung der Umweltqualität (z. B. infolge einer Veränderung der Verfügbarkeit von Nährstoffen und Licht oder infolge einer erhöhten Anfälligkeit des Standorts für andere neue Bedrohungen wie invasive gebietsfremde Arten, das Eindringen von Menschen und Tieren).

Diese Auswirkungen sollten im Hinblick auf die gebietsspezifischen Erhaltungsziele analysiert werden, was bedeutet, dass die Analyse nicht nur in Bezug auf den derzeitigen Zustand der Lebensräume und Arten, die in dem Gebiet in erheblichem Umfang vorkommen, sondern auch in Bezug auf ihren durch die Erhaltungsziele festgelegten gewünschten Zustand (z. B. Erhöhung der Populationsgröße oder Ausdehnung des Lebensraums um x %) erfolgen muss.

Eine Analyse der Auswirkungen im Hinblick auf die gebietsspezifischen Erhaltungsziele muss folglich auch auf der Grundlage der spezifischen Eigenschaften oder Parameter, die den Erhaltungszustand der geschützten Merkmale bestimmen (z. B. Verbreitungsgebiet, Habitat, Struktur und Funktion, Populationsgröße, Zukunftsperspektiven), erfolgen.

Jeder Aspekt des Plans oder Projekts sollte der Reihe nach geprüft und seine möglichen Auswirkungen im Hinblick auf die Erhaltungsziele des Gebiets betrachtet werden. Dann sollten die Auswirkungen auf alle betroffenen Lebensräume und Arten zusammen und auch in Bezug aufeinander betrachtet werden, damit auch die Wechselwirkungen zwischen ihnen berücksichtigt werden können.

Zur Vorhersage der potenziellen Auswirkungen von Plänen oder Projekten können verschiedene Methoden angewandt werden. In Kasten 10 werden einige Beispiele für Methoden aufgeführt, die zur Vorhersage der Auswirkungen und des Ausmaßes der Auswirkungen verwendet werden können.

Kasten 10 Beispiele für Methoden zur Vorhersage von Auswirkungen Anhand von Direktmessungen, z. B. der Größe von verloren gegangenen oder beeinträchtigten Habitatflächen, kann der prozentuale Rückgang der Artenpopulationen, Lebensräume und Artengemeinschaften ermittelt werden. Anhand von Flussdiagrammen, Netzwerken und Systemdiagrammen können Wirkungsketten ermittelt werden, die je nach ihrer Verursachung durch mittelbare und unmittelbare Auswirkungen hervorgerufen werden und Wechselbeziehungen und Prozesspfade veranschaulichen. Quantitative Prognosemodelle liefern mathematisch abgeleitete Prognosen auf der Grundlage von Daten und Annahmen über Stärke und Richtung der Auswirkungen. Mit Modellen können Prognosen extrapoliert werden, die in Einklang mit früheren und gegenwärtigen Daten stehen (Trendanalysen, Szenarien und Analogien, bei denen Informationen aus anderen relevanten Standorten übertragen werden); außerdem können intuitive Prognosen erstellt werden. Mit einigen gängigen Modellen lassen sich Parameter wie die Schadstoffverteilung in der Luft, die Bodenerosion, die Sedimentfracht in Fließgewässern und die Sauerstoffzehrung in verschmutzten Flüssen prognostizieren. Geografische Informationssysteme (GIS) können zur Entwicklung von Modellen über räumliche Zusammenhänge (z. B. in Form von Überlagerungen mit potenziellen Beschränkungen) oder zur Kartierung empfindlicher Bereiche bzw. zur Erfassung von Lebensraumverlusten verwendet werden. GIS vereinen die Möglichkeiten einer rechnergestützten Kartografie, der Speicherung von Kartendaten und der Verwendung von Datenbank-Managementsystemen, in denen Parameter wie z. B. Flächennutzungen oder Niveauunterschiede erfasst werden. Mit GIS können gespeicherte Variablen rasch dargestellt, kombiniert und analysiert werden. Informationen aus vergleichbaren früheren Projekten können hilfreich sein, insbesondere wenn zunächst quantitative Vorhersagen erstellt wurden, die dann im praktischen Einsatz kontrolliert werden. Sachverständigengutachten und Beurteilungen können anhand früherer Erfahrungen und Konsultationen erstellt werden.

Tabelle 5 enthält ein Beispiel für eine systematische Kreuzanalyse zwischen Projektbestandteilen und geschützten Merkmalen in einem Natura-2000-Gebiet.

Tabelle 5

Beispiel für eine systematische Kreuzanalyse zwischen Projektbestandteilen und geschützten Merkmalen in einem Natura-2000-Gebiet – vereinfachtes Beispiel für einen Fischzuchtbetrieb

Projektphase Projektbestandteil Lebensraum 1 Fluss Lebensraum 2 Auwälder Lebensraum 3 Feuchte Heiden Art 1 Fisch Art 2 Wirbellose Art 3 Vögel Bau Teiche Veränderungen des Flussbetts und der Strömung (xx m – Länge) Flächenverlust (xx m2) Flächenverlust (xx m2) Veränderungen der Artengemeinschaften Störung, Verdrängung einzelner Individuen Verlust von Lebensraum für die Brut Gebäude Flächenverlust (xx m2) Verlust und Verschlechterung von Lebensräumen Straßen Lokale Veränderungen der Wasserführung Flächenverlust (xx m2) Verlust und Verschlechterung von Lebensräumen Betrieb Fütterung und Behandlung von Fischen Wasserverschmutzung durch organische Stoffe und chemische Erzeugnisse Veränderung der Lebensraumqualität durch Wasserverschmutzung Störung, Verdrängung einzelner Individuen Wasserentnahme Veränderung des Lebensraums durch eine verringerte Wasserführung Verschlec