6.

Die Kommission hat die spanischen Behörden ersucht, folgende Maßnahmen zu prüfen: Optimierung des verfügbaren Raums auf der spanischen Seite der Grenzübergangsstelle: — Im Rahmen ihres Besuchs haben die Sachverständigen der Kommission festgestellt, dass die sechs Fahrstreifen auf gibraltarischer Seite auf Höhe des spanischen Polizeikontrollpostens zu zwei Fahrstreifen zusammengeführt werden und die meisten Reisenden dann bis zum spanischen Grenzkontrollposten de facto lediglich einen einzigen Fahrstreifen nutzen (den grünen Fahrstreifen für Fahrzeuge mit anmeldefreien Waren). Bei der Einreise nach Spanien verläuft die Straße, die in diesem Abschnitt sowohl von Pkw und Lkw als auch von Motorrädern genutzt wird, außerdem in einer 180-Grad-Kurve. Auch wenn das Verkehrsaufkommen zum Zeitpunkt des Besuchs nicht übermäßig hoch war, konnten die Sachverständigen der Kommission wesentliche Verkehrsengpässe an dieser Stelle beobachten. Nach Auffassung der Kommission führt diese Situation zu Überlastungen und kann als eine der Ursachen für Staus an der Grenzübergangsstelle betrachtet werden. Daher empfiehlt die Kommission den spanischen Behörden, die Verkehrsführung an dieser Stelle zu prüfen, um die Anzahl der Fahrstreifen für Reisende mit anmeldefreien Waren zu erhöhen, indem insbesondere nahe liegende verfügbare Flächen genutzt werden. — Die Sachverständigen haben während ihres Besuchs festgestellt, dass bei der Ausreise aus Spanien de facto nur einer der beiden vorhandenen Fahrstreifen genutzt werden konnte. Erst auf Höhe des spanischen Polizeikontrollpostens wurden die Fahrzeuge auf zwei Fahrstreifen geleitet. Der Grund hierfür besteht darin, dass ein langer Abschnitt des Fahrstreifens auf der linken Seite für den Verkehr in beiden Richtungen verwendet wird und für Notfälle frei bleibt (wie von den spanischen Behörden während des Besuchs erläutert). Die Kommission fordert Spanien auf, diese Verkehrsführung zu prüfen, um die beiden bestehenden Fahrstreifen insbesondere zu Stoßzeiten in vollem Umfang zu nutzen. — Die Kommission ersucht Spanien, für diese Zwecke die Inanspruchnahme finanzieller Unterstützung aus dem AGF/ISF zu erwägen. Darüber hinaus erinnert sie an die Möglichkeit, die Modernisierung der Grenzübergangsstelle in das Partnerschaftsabkommen und die operationellen Programme im Rahmen der kohäsionspolitischen Instrumente für den Zeitraum 2014-2020 aufzunehmen. Optimierung der risikobasierten Profilerstellung: — Die Kommission empfiehlt den spanischen Behörden, das Risikoanalysesystem zu verbessern, um gezielter eingehende Kontrollen von Reisegepäck und Fahrzeugen vornehmen zu können. — Die spanischen Behörden haben mitgeteilt, dass die Zollbehörden bei der Ausreise aus Spanien stichprobenartige Kontrollen durchführen. Die Kommission ist jedoch der Auffassung, dass die Intensität dieser Kontrollen nicht gerechtfertigt ist und deshalb verringert werden könnte, was weiter dazu beitragen würde, einen reibungslosen Reiseverkehr von Spanien nach Gibraltar sicherzustellen. Entwicklung eines Austauschs von Informationen über den Tabakschmuggel: — Die spanischen Behörden werden aufgefordert, den Dialog mit ihren gibraltarischen Amtskollegen in Bezug auf Erkenntnisse über den Tabakschmuggel auszubauen, um die Durchsetzungskapazitäten in diesem Bereich auf beiden Seiten zu verbessern.