DE   DE 
 
 
 EUROPÄISCHE  
KOMMISSION   
Brüssel, den XXX   
SANTE/10553/2018 -EN SWD 
(POOL/F7/2018/10553/10553 -EN 
SWD.doc)  
[…](2018) XXX  draft  
 
ARBEITSUNTERLAGE DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN  
Begleitunterlage zum  
BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN 
RAT  
über die Durchführung amtlicher Kontrollen in den Mitgliedstaaten (2014 -2016) zur 
Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel - und Futtermittelrechts sowie der 
Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz   Brussels, 14.9.2018  
SWD(2018) 402 final 

 
1 
 INHALTSVERZEICHNIS  
1. EINLEITUNG  ................................ ................................ ................................ .............  2 
2. KONTROLLAKTIVITÄTEN DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN IN 
DEN MITGLIEDSTAATEN  ................................ ................................ ......................  2 
2.1 HORIZONTALE ASPEKTE  ................................ ................................ ...........................  3 
2.2 LEBENSMITTELSICHERHEIT  ................................ ................................ ....................  4 
2.3 FUTTERMITTELSICHERHEIT  ................................ ................................ ....................  8 
2.4 EINFUHRKONTROLLEN  ................................ ................................ ............................  8 
2.5 PFLANZENGESUNDHEIT  ................................ ................................ .........................  10 
2.6 PESTIZIDE  ................................ ................................ ................................ ..................  11 
2.7 TIERGESUND HEIT  ................................ ................................ ................................ .... 13 
2.8 TIERSCHUTZ  ................................ ................................ ................................ ..............  15 
2.9 ANTIMIKROBIELLE RESISTENZ  ................................ ................................ ..............  17 
2.10 ÖKOLOGISCHER/BIOLOGISCHER LANDBAU  ................................ ....................  18 
2.11 QUALITÄTSREGELUNGEN FÜR AGRARERZEUGNISSE UND 
LEBENSMITTEL  ................................ ................................ ................................ ....... 18 
3. SCHLUSSFOLGERUNGEN  ................................ ................................ ....................  19 
 
 
2 
 1.  EINLEITUNG  
Nach Artikel  44 Absätze  4 und 6 der Verordnung (EG) Nr.  882/20041 muss die 
Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen jährlichen Gesamtbericht 
über die amtlichen Kontrollen in den Mitgliedstaaten übermitteln und diesen der 
Öffentlic hkeit zugänglich machen. Der Bericht muss auf den Jahresberichten beruhen, die 
von den nationalen Behörden über ihre Kontrolltätigkeiten und die Ergebnisse der in den 
Mitgliedsstaaten durchgeführten Kommissionskontrollen eingereicht wurden.  
Diese Arbeitsu nterlage liefert weitere Einzelheiten über die Kontrolltätigkeiten der 
Kommission in den Bereichen der Nahrungsmittelsicherheit, Tier - und 
Pflanzengesundheit, Tierschutz, ökologische/biologische Landwirtschaft und 
Qualitätsregelungen. Das Ergebnis dieser K ontrolltätigkeiten bildete die Grundlage für 
verschiedene Schlussfolgerungen, die im Kommissionsbericht 2014 -2016  an das 
Europäische Parlament und an den Rat enthalten sind2. 
Die nachfolgenden Kapitel stellen Themen von besonderem Interesse vor, die von de n 
oben erwähnten Kontrollen ausgehen, welche von den Dienststellen der Kommission im 
Zeitraum 2014 -2016  durchgeführt wurden.  
2. KONTROLLAKTIVITÄTEN  DER  KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN  IN DEN  
MITGLIEDSTAATEN  
Im Rahmen der EU -Kontrollen führen die Kommissionsdienstste llen Audits durch, um die 
Einhaltung des Lebensmittel - und Futtermittelrechts, der Bestimmungen über 
Tiergesundheit und Tierschutz sowie der Vorschriften für amtliche Kontrollen zu prüfen. 
Auditberichte enthalten Empfehlungen im Hinblick auf die festgestel lten Mängel. Diese 
Berichte, Maßnahmenpläne der Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Empfehlungen und die 
Länderprofile zur Dokumentation der bei der Umsetzung dieser Pläne erzielten 
Fortschritte werden veröffentlicht3. So können alle Beteiligten und Bürger a nhand einer 
sachlichen und transparenten Darstellung sehen, wie in den Mitgliedstaaten für die 
korrekte Umsetzung des EU -Rechts gesorgt wird.   
Zwei Entwicklungen sind hier hervorzuheben. Zum einen werden inzwischen für einen 
Großteil der Auditreihen „zusa mmenfassende Berichte“ erstellt. Ziel dieser Berichte ist es, 
ein umfassendes Bild der von den Mitgliedstaaten in dem jeweiligen Bereich 
durchgeführten Kontrollen zu liefern und für alle Mitgliedstaaten relevante Probleme 
aufzudecken. Außerdem werden darin  Schwierigkeiten in Bezug auf die Umsetzung der 
jeweiligen Gesetze aufgezeigt sowie bewährte Verfahrensweisen erläutert. Zum anderen 
werden immer öfter Aktenprüfungen und Sondierungsbesuche als Ergänzung zu den 
Audits genutzt. Damit wird der Kommission ein  klares Bild darüber vermittelt, wie das 
EU-Recht in der Praxis funktioniert und welche Probleme sich bei seiner Anwendung 
                                                 
1  Verordnung (EU) Nr.  882/2004  des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004  über 
amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel - und Futtermittelrechts sowie der 
Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz – ABl. L  165 vom 30.4.2004 , S. 1. 
2  Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Durchführung der amtlichen 
Kontrollen in den Mitgliedstaaten (im Zeitraum 2014-2016 ) zur Sicherstellung der Überprüfung der 
Einhaltung des Lebensmittel - und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und 
Tierschutz.  
3  https://ec.europa.eu/food/audits_analysis_en  
 
3 
 möglicherweise ergeben. Auch zu diesen Aktivitäten werden zusammenfassende Berichte 
erstellt und veröffentlicht.  
Diese beiden Aktivi täten sollen insbesondere die Strategie der Kommission zur 
Überarbeitung bestehender Gesetze unterstützen, die darauf abzielt, dass die Gesetze der 
EU aktuell, praktikabel  und zu vertretbaren Kosten durchsetzbar sind, im Einklang mit 
den Entwicklungen vor Ort stehen und somit ihren Zweck erfüllen. Daher tragen die von 
den Kommissionsdienststellen durchgeführten Kontrollen direkt zur Agenda für bessere 
Rechtsetzung bei4. Die zusammenfassenden Berichte beinhalten auch Angaben zu den als 
Reaktion auf die Ergeb nisse der Berichte geplanten Maßnahmen. Zur Verbreitung der 
Informationen über die in diesen Berichten enthaltenen Schlussfolgerungen, bewährten 
Verfahrensweisen und Erkenntnissen werden diese auch im Rahmen des BTSF -
Programms5 genutzt.   
2.1 HORIZONTALE  ASPEKTE  
 
2.1.1 Audits amtlicher Kontrollen  
Um zu bewerten, wie die Mitgliedsstaaten ihr gesamtes Kontrollsystem wirksam und 
effizient prüfen, wurde 2016  von den Dienststellen der Kommission eine Reihe von 
Audits der nationalen Auditsysteme der Mitgliedsstaaten gemäß Artikel  4 Absatz  6 der 
Verordnung (EG) Nr.  882/2004  begonnen, die im Laufe des Jahres 2018  auf alle 
Mitgliedsstaaten ausgeweitet wird.    
Die ersten Erkenntnisse und Schlussfolgerungen dieser wichtigen Reihe wurden in einem 
vorläufigen Übersichtsbericht6 veröffentlicht, der Audits in 12 Mitgliedsstaaten abdeckt.  
Aus dem Bericht geht hervor, dass die zuständigen Behörden in den meisten Fällen 
angemessene Auditmaßnahmen ergriffen haben, um den Großteil der amtlichen 
Kontrolltätigkeiten im Rahmen der Verordnung (EG) Nr.  882/2004  abzudecken. Die 
Erkenntnisse aus den Audits wurden von den meisten der geprüften Einrichtungen 
umgehend dazu genutzt, die  Kohärenz und Wirksamkeit ihrer amtlichen Kontrollen zu 
verbessern. In manchen Ländern blieben jedoch gewisse Herausforderungen bestehen, 
insbesondere die fehlende unabhängige Überprüfung ihrer Auditprozesse und die 
wirksame Nachbereitung der Auditergebnis se, die sich bei entsprechender Umsetzung 
positiv auf die Effektivität und Kohärenz der amtlichen Kontrollen auswirken würden.  
Der vorläufige Übersichtsbericht stellte auch fest, dass die Richtlinien zur Umsetzung des 
Artikels  4 Absatz  6, wie sie in der En tscheidung 2006 /677/EG der Kommission7 dargelegt 
                                                 
4  https://ec.europa.eu/info/law/law -making -process/planning -and-proposing -law/bett er-regulation -why-and-
how_de  
5  BTSF ist eine Schulungsinitiative der Kommission in den Bereichen Lebensmittel - und Futtermittelrecht 
und Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz sowie Pflanzengesundheit, die sich an Mitarbeiter 
der zuständigen Behö rden von Mitgliedstaaten und Drittländern richtet : 
https://ec.europa.eu/food/safety/btsf_en.   
6  DG (SANTE) 2017 -6256 : Vorläufiger Übersichtsbericht – Audits amtlicher Kontrollen in den EU -
Mitglie dstaaten.  
 http://ec.europa.eu/food/audits -analysis/overview_reports/details.cfm?rep_id= 107   
7 Entscheidung 2006 /677/EG der Kommission vom 29. September 2006 zur Festlegung der Leitlinien, mit 
denen Kriterien für die Durchführung von Audits gemäß der Verordnung (EG) Nr.  882/2004  des 
 
4 
 sind, von den Auditstellen der Mitgliedsstaaten begrüßt und eingesetzt wurden. Der 
Bericht hebt außerdem Bereiche hervor, die von den Mitgliedsstaaten nur schwer 
umgesetzt werden können, was eine schwächere Leistung oder Mängel nach sich zieht. 
Nach Konsultation der Mitgliedsstaaten werden diese Erkenntnisse von den Dienststellen 
der Kommission für die Überarbeitung der Richtlinien genutzt, die sich damit befassen, 
wie die Bestimmungen der nationalen Auditsys teme gemäß Verordnung (EU) 
Nr. 2017 /625 umzusetzen sind, die ab 2019  die Verordnung (EC) Nr.  882/2004  ersetzt.    
Diese Anstrengungen werden ebenfalls vom Netzwerk der nationalen Auditsysteme 
unterstützt, das die Ergebnisse des vorläufigen und abschließend en Übersichtsberichts 
nutzen will, um sein Referenzdokument zur Auditeffektivität zu überprüfen. Das 
Netzwerk möchte auch bewährte Grundsätze bei der Berichterstattung von Audits erörtern 
und gegebenenfalls ein entsprechendes Dokument erstellen, das Bestan dteil der neuen 
Richtlinien werden soll.   
Schließlich wurden den Mitgliedsstaaten Auditschulungen im Rahmen des BTSF -
Programms (Better Training for Food Safety) angeboten, das im Juni 2017  auslief. Ein 
neues BTSF -Programm sieht auch Schulungen zu Audits v or und wird die Themen 
beinhalten, die im vorläufigen Übersichtsbericht dargelegt wurden.  
 
2.2 LEBENSMITTELSICHERHEIT  
 
2.2.1 Salmonellenkontrollen bei Geflügel  
Die Anstrengungen der EU im Kampf gegen menschliche Salmonellose haben bereits zu 
einer Reduzier ung der Fälle um 50 % geführt ( 2004  bis 2009 ), und dieser Trend setzte 
sich fort. Ein wichtiger Faktor dieses Erfolges war die Umsetzung nationaler Programme 
zur Bekämpfung von Salmonellen  (SNCPs)8, um die Verbreitung von Salmonellen  in 
speziellen Geflügelpopulationen (Zuchtbeständen, Legehennen des Gallus gallus , 
Masthähnchen und Truthahn) in allen Mitgliedsstaaten zu senken. Diese Programme 
haben die Verbreitung der Salmonellen -Ziel-Serotyp -positiven Geflügelherden in der EU 
erhebli ch reduziert.   
Die Wirksamkeit dieser Programme wurde erstmalig durch Audits bewertet, welche die 
Dienststellen der Kommission zwischen 2006  und 2012  durchgeführt haben. Aus dem 
resultierenden Übersichtsbericht, der 20139 veröffentlicht wurde, ging hervor , dass die 
SNCPs weitgehend ihren Zweck erfüllten. Der Bericht lieferte auch Beispiele für 
bewährte Verfahren, die bei der Verbesserung der SNPCs hilfreich waren. Die 
Dienststellen der Kommission setzten die Auditaktivitäten zu diesem Thema mit einer 
zweit en Auditreihe fort, die in den Mitgliedsstaaten zwischen 2013  und 2016  stattfand. 
Die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen dieser Reihe bestätigen den positiven Trend, der 
                                                                                                                                                         
Europäischen Parlaments und des Rates über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des 
Lebensmittel - und Futtermitte lrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz 
festgelegt werden - ABl.  L 278 vom 10.10.2006 , Seiten  15.  
8  Verordnung (EG) Nr.  2160/2003  des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003  zur 
Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen, durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern 
- (ABl.  L 325 vom 12.12.2003 , S. 1. 
9  http://ec.europa. eu/food/audits -analysis/overview_reports/details.cfm?rep_id= 59  
 
5 
 in den vorhergehenden Auditreihen mit Blick auf die Effektivität der SNCPs beschriebe n 
wurde. Einige der im Laufe der ersten Serie zitierten Probleme bleiben indes bestehen.   
Insbesondere die gängige Praxis in einigen Mitgliedsstaaten, dass im Falle der Ermittlung 
einer mit Salmonellen  infizierten Herde anhand einer von einem Lebensmittel unternehmer 
genommenen Stichprobe restriktive Maßnahmen erst dann ergriffen werden, wenn eine 
amtliche Stichprobe und Analyse bestätigt haben, dass die Herde infiziert ist. Dies erfolgte 
auch in solchen Fällen, in denen es keine stichhaltigen Gründe gab, d ie von anfänglichen 
Lebensmittelunternehmen durchgeführte Analyse der Stichprobe anzuzweifeln. Diese 
Praxis eines verzögerten Ergreifens restriktiver Maßnahmen ermöglichte das 
Inverkehrbringen potenziell infizierter Eier im Zeitraum zwischen dem Ergebnis d es 
ersten nicht -konformen und des nachfolgenden, bestätigenden Tests. Die betroffenen 
Mitgliedsstaaten erhielten Auditempfehlungen zur Änderung dieser Praxis.  
Die Gewährleistung, dass alle Mitgliedsstaaten die Ergebnisse des ersten nicht -konformen 
Tests en tsprechend der rechtlichen Anforderungen melden, würde die Zuverlässigkeit der 
Verbreitungsdaten der Mitgliedsstaaten zusätzlich stärken. Die Dienststellen der 
Kommission befinden sich in Konsultationen mit den Mitgliedsstaaten, um die Ziele der 
SNCPs und die Mitteilung der entsprechenden Daten zu überarbeiten und so die 
Effektivität der SNCPs weiter zu verbessern.  
2.2.2 Campylobacter bei der Geflügelherstellung  
Campylobacteriosis ist seit 2008  die am häufigsten gemeldete, durch Lebensmittel 
übertragene Kra nkheit unter den EU -Verbrauchern10. Im Gegensatz zum rückläufigen 
Auftreten der Salmonellosis bei Menschen steigt die Anzahl der gemeldeten Fälle von 
Campylobacteriosis.   
Die vorliegenden Daten legen nahe, dass ein Großteil der Campylobacteriosis -
Krankheit sbelastung mit dem Auftreten von Campylobacter  bei der Geflügelproduktion 
und ihrer Lieferkette in Verbindung zu bringen ist.   
Um besser zu verstehen, wie die Mitgliedsstaaten Campylobacter  bekämpften, haben die 
Dienststellen der Kommission in den Jahren 2015  und 2016  Sondierungsbesuche in drei 
Mitgliedsstaaten durchgeführt. Die zuständigen Behörden dieser Länder haben die 
Bekämpfung von Campylobacter  in den letzten Jahren mit Vorrang behandelt. Zielsetzung 
der kurzen Sondierungsbesuche war es, die ergriff enen Maßnahmen zu identifizieren und 
die bewährten Verfahren festzustellen, die in diesen Mitgliedsstaaten umgesetzt wurden, 
um dem Campylobacter -Risiko in der Herstellung und im Vertrieb von Geflügelfleisch 
vorzubeugen, es zu senken oder ganz zu verhinder n. Die wichtigste Erkenntnis aus diesen 
Sondierungsbesuchen war die, dass es selbst mit strengen Biosicherheitsmaßnahmen nicht 
machbar ist, Campylobacter  aus Geflügelmastfarmen zu eliminieren bzw.  fernzuhalten, 
vor allem nicht während der Sommermonate. Int erventionen in landwirtschaftlichen 
Betrieben können jedoch die Ansteckungsgefahr der Schlachtkörper verringern, was 
angesichts der Abweichungen in der Verbreitung und Anzahl der Campylobacter  spp. 
zwischen den unterschiedlichen Betrieben die Notwendigkeit  weiterer Interventionen in 
                                                 
10 Zusammenfassender Bericht der Europäischen Union über Entwicklungstendenzen und Quellen von 
Zoonosen, Zoonoseerregern und lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüchen im Jahr 2016 : EFSA 
Journal  2016 ;14(12):4634 .  
 
6 
 Schlachthöfen offenkundig macht. Solche Eingriffe können Bestandteil bestehender oder 
künftiger Verfahren zur Schlachthofhygiene sein bzw. werden.  
Um letzteres zu erreichen, wurde die Verordnung (EG) Nr.  2073 /200511 im Jahre 2017 
dahingehend geändert12, dass sie ein Prozesshygienekriterium für Campylobacter  in den 
Schlachtkörpern von Masthühnern festlegt und darauf abzielt, deren Verunreinigung 
während des Schlachtprozesses zu kontrollieren.   
Die Dienststellen der Kommission habe n auch einen Workshop über das wachsende 
Problem der Campylobacter -Verunreinigung von Geflügel organisiert, um die 
Erkenntnisse und Beispiele bewährter Verfahren aus den Campylobacter -
Sondierungsbesuchen den zuständigen Behörden der Mitgliedsstaaten zugäng lich zu 
machen.   
2.2.3 Kontrollen von Lebensmittelzusatzstoffen und Raucharomen  
Zusatzstoffe und Raucharomen finden in zahlreichen Nahrungsmitteln breiten Einsatz. 
Ihre Sicherheit wird gründlich bewertet und auch von einer umfassenden EU -
Gesetzgebung untermauert, die festlegt, wie und in welchen Nahrungsmitteln Zusatzstoffe 
eingesetzt  werden können, um die Qualität und die Sicherheit von Lebensmitteln zu 
verbessern. Es ist von besonderer Wichtigkeit, zu gewährleisten, dass ihre Verwendung 
die gesetzlichen Anforderungen vollumfänglich erfüllt, da sie bei übermäßigem Einsatz 
(z.B. Nitrit e/Nitrate) die Gesundheit des Menschen gefährden können. Aus diesem Grund 
wurden in der EU für viele Zusatzstoffe Höchstmengen festgelegt und die 
Produktetikettierung muss die Verbraucher angemessen informieren.  
Um festzustellen, wie die Mitgliedsstaaten die amtlichen Kontrollen in diesem Bereich 
umsetzen, hat die Kommission im Jahre 2015  eine Reihe von Sondierungsbesuchen 
durchgeführt. Das wichtigste Fazit dieser Missionen war, dass die meisten der besuchten 
Mitgliedsstaaten Systeme eingeführt hatten, um Nahrungsmittelzusatzstoffe und 
Raucharomen in den unterschiedlichen Phasen der Nahrungsmittelproduktionskette zu 
kontrollieren. Wenige Mitgliedsstaaten hatten jedoch der Kontrolle eine hohe Priorität 
eingeräumt und der Umfang der amtlichen Kontrollen bot n icht ausreichend Sicherheit, 
dass Nahrungsmittelunternehmen jederzeit die EU -Anforderungen umfassend erfüllten. 
Mitgliedsstaaten, die den Kontrollen eine hohe Priorität eingeräumt hatten, insbesondere 
bei den Zusatzstoffen mit einem höheren Risiko wie z.  B. bei Nitriten und Nitraten, hatten 
wirksame Kontrollen eingeführt. Es wurde darüber hinaus der Schluss gezogen, dass es 
für die Nahrungsmittelhersteller eine erhebliche Herausforderung darstellt, die manchmal 
komplizierten rechtlichen Anforderungen vollst ändig zu verstehen und umzusetzen, und 
für die zuständigen Behörden, zu überprüfen, ob dies auch wirklich der Fall ist. Der 
Übersichtsbericht der Kommission13 folgert auch, dass bei der Priorisierung der amtlichen 
Kontrollen um risikoreichere Zusatzstoffe e benso Verbesserungen erzielt werden können 
wie bei der Bereitstellung von Schulungen und praktischen Richtlinien zur Unterstützung 
der amtlichen Kontrollen und einer besseren Einhaltung der Bestimmungen durch die 
                                                 
11 Verordnung (EG) Nr.  2073 /2005  der Kommission vom 15. November 2005  über mikrobiologische Kriterien 
für Lebensmittel - ABl. L 338 vom 22.12.2005 , S. 1. 
12 Verordnung (EG) Nr.  2017 /1495  der Kommission vom 23. August 2017  zur Änderung der Verordnung 
(EG) Nr.  2073 /2005  in Bez ug auf Campylobacter in den Schlachtkörpern von Masthühnern - ABl. L  21 vom 
24.8.2017 , S. 1. 
13  http://ec.europa.eu/food/audits -analysis/overview_reports/details.cfm?rep_id= 115  
 
7 
 Nahrungsmittelhersteller. Um das zu erreich en, richtete die Kommission 2016  eine 
Expertengruppe zur Durchführung amtlicher Kontrollen ein, die sich auf 
Nahrungsmittelzusatzstoffe und Raucharomen konzentrieren. Zudem werden BTSF -
Schulungen angeboten und spezielle Leitfäden entwickelt14. 
2.2.4 Kontrol len der Primärproduktion von Lebensmitteln nichttierischen Ursprungs  
Nahrungsmittel pflanzlichen Ursprungs, die roh verzehrt werden, wie Sprossen und 
keimfähiger Samen, wurden in den vergangenen Jahre als ernsthafte Bedrohung für die 
Gesundheit des Mensche n erkannt, wenn sie mit Bakterien oder Viren infiziert waren.   
Der Ausbruch der Verotoxin produzierenden  Escherichia coli  (VTEC) in Deutschland im 
Jahr 2011  (mit über 4 000 Erkrankungen und 55 Todesfällen) im Zusammenhang mit dem 
Verzehr von Keimlingen un d der größte, jemals verzeichnete, nahrungsmittelbedingte 
Ausbruch in Deutschland im Jahr 2012  (Norovirus in gefrorenen Erdbeeren, der nahezu 
11 000 Fälle von Gastroenteritis verursachte) wiesen deutlich auf eine Schwachstelle in 
den amtlichen Kontrollsyst emen der EU hin.   
Die Dienststellen der Kommission führten in den Jahren 2013  bis 2016  Auditreihen durch, 
um die geltenden Kontrollsysteme zu bewerten und der mikrobiologischen 
Verunreinigung bei der Primärproduktion von Nahrungsmitteln nichttierischen Ur sprungs, 
die für den Verzehr in rohem Zustand bestimmt sind, vorzubeugen. Die Audits 
konzentrierten sich insbesondere auf das System der amtlichen Kontrollen der 
Rückverfolgbarkeit von keimfähigem Samen und Sprossen, die geltenden 
mikrobiologischen Kriteri en, die Genehmigung für sprossenerzeugende Betriebe und die 
Kontrollen importierter, keimfähiger Samen.   
Die Audits ergaben zahlreiche Mängel hinsichtlich der amtlichen Kontrollen entlang der 
Produktionskette der Sprossen. In einigen Mitgliedsstaaten gab es keine oder nur 
begrenzte Systeme für amtliche Kontrollen in der Primärproduktion von Nahrungsmitteln 
nichttierischen Ursprungs für den Rohverzehr. Darüber hinaus wurden die amtlichen 
Kontrollen nicht auf der Grundlage einer effektiven Risikobewertung ge plant, da keine 
statistisch begründeten Verfahren der Probenahme oder angemessene Schätzungen von 
Krankenhauseinweisungen und Todesfällen verfügbar sind, die von 
nahrungsmittelbedingten Krankheiten aufgrund des Verzehrs von Nahrungsmitteln 
pflanzlichen Urs prungs verursacht wurden.  
Diese Mängel wurden mit den zuständigen Behörden der Mitgliedsstaaten erörtert, um 
Lösungen zu finden, die anschließend von den Mitgliedsstaaten angewendet wurden, um 
ihre Systeme den amtlichen Kontrollen anzupassen und zu verbes sern. Die Erkenntnisse 
und Schlussfolgerungen aus den Audits wurden auch verwendet, um die neuen Richtlinien 
der Kommission15 über die Vorbeugung mikrobiologischer Gefahren von Weichobst und 
Gemüse zu stärken. Diese Richtlinien berücksichtigen auch die rele vanten Meinungen der 
Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und unterstützen die Arbeit der 
zuständigen Behörden in den Mitgliedsstaaten und der Züchter bei der Umsetzung 
                                                 
14  Richtlinien zur Klassifizierung von Lebensmittelextrakten mit Färbee igenschaften  und Leitfaden zur 
Beschreibung der Nahrungsmittelkategorien in Teil  E des Anhangs  II der Verordnung (EG) Nr.  1333 /2008  
über Lebensmittelzusatzstoffe . 
15 Mitteilung der Kommission über den Leitfaden zur Eindämmung mikrobiologischer Risiken durch gute 
Hygiene bei der Primärproduktion von frischem Obst und Gemüse - ABl. C 163 vom 23.5.2017 , S. 1. 
 
8 
 wirksamer risikobasierter Kontrollsysteme, um aufkommende mikrobiologische G efahren 
von Nahrungsmitteln pflanzlichen Ursprungs anzugehen.   
2.3 FUTTERMITTELSICHERHEIT   
 
Der Futtermittelsektor ist in der Produktionskette der Nahrungsmittelerzeugnisse 
tierischen Ursprungs von großer Bedeutung. 2015  und 2016  reichten die Dienststelle n der 
Kommission einen Fragebogen bei allen Mitgliedsländern ein, dem Sondierungsbesuchen 
in mehreren Mitgliedstaaten folgten, um die Interaktion zwischen den privaten 
Zertifizierungssystemen und den amtlichen Kontrollen im Futtermittelsektor zu 
untersuche n. In vier Mitgliedsstaaten pflegten die zuständigen Behörden eine enge 
Interaktion mit privaten Zertifizierungssystemen und hatten bewertet, inwieweit diese als 
Mittel geeignet waren, amtliche Kontrollen zu ersetzen oder zu reduzieren. Das Ergebnis 
in die sen Ländern war eine Reduzierung der amtlichen Kontrollen für 
Futtermittelunternehmen, die Mitglied der Zertifizierungssysteme waren, was wiederum 
zu einem rationelleren Einsatz amtlicher Ressourcen führte. Die Dienststellen der 
Kommission organisierten am  Ende des Prozesses einen Workshop, um die Diskussion 
zwischen den Mitgliedsstaaten über den Nutzen solcher Interaktionen und die 
Herausforderungen zu ermöglichen (z.  B. Sicherstellung von Datenschutz und 
Überprüfung der Zuverlässigkeit privater Kontrollen ), wobei die meisten Mitgliedsstaaten 
Vorteile darin sahen, private Kontrollen für amtliche Zwecke wirksam einzusetzen. Diese 
Möglichkeit wird von Artikel  9 Absatz  1 Buchstabe  d der Verordnung (EU) Nr.  2017 /625 
angestrebt.  
2.4 EINFUHRKONTROLLEN  
 
Ein umfas sendes Importsystem, das von wirksamen und zuverlässigen Kontrollen 
unterstützt wird, ist von besonderer Bedeutung zur Sicherstellung sicherer Importe von 
Tieren, Tierprodukten, Nahrungsmittel pflanzlichen Ursprungs und Futtermittel in die EU. 
Aus diesem G rund stellen die von den Dienststellen der Kommission durchgeführten 
Audits einen wichtigen Faktor bei der Sicherstellung dar, dass es hohe und einheitliche 
Standards gibt, die in allen Mitgliedsstaaten Anwendung finden. Audits konzentrieren sich 
routinemä ßig auf Kontrollen an Grenzkontrollstellen und an benannten Einfuhrstellen16 
zur EU, ebenso wie in den nachfolgend dargelegten Bereichen.   
2.4.1 Grenzkontrollen zur Vorbeugung der Einschleppung der afrikanischen Schweinepest  
Wirksame amtliche Grenzkontrollen sind ebenfalls wichtig, um der Einschleppung von 
Tierkrankheiten durch Viren in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs im persönlichen 
Gepäck von Reisenden und über Tiertransportfahrzeuge vorzubeugen. Der Virus der 
afrikanischen Schweinepest,  der bei den infizierten Schweineherden zu katastrophalen 
Verlusten führen kann, gelangte in den vergangenen Jahren über die östlichen Grenzen in 
die Union. Im April  2016  führte die Kommission eine Reihe von gezielten 
Sondierungsbesuchen in den acht Mitgli edsstaaten durch, die eine gemeinsame Grenze zu 
Russland, Weißrussland und zur Ukraine haben, um zu bewerten, wie die spezifischen 
                                                 
16 Nahrungsmittelerzeugnisse von Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs gelangen über „benannte 
Einfuhrstellen“ in die EU, wohingegen lebende Tiere und Nahrungsmittel tierischen Ursprungs über 
„Grenzkontrollstellen“ in die EU impor tiert werden.  
 
9 
 Grenzkontrollen, wie sie im Durchführungsbeschluss 2013 /426/EU17 der Kommission 
beschrieben sind, und die allgemeinen Kontroll en des persönlichen Gepäcks von 
Reisenden, wie sie in der Verordnung (EG) Nr.  206/200918 beschrieben sind, durchgeführt 
wurden. Diese Missionen verdeutlichten die Notwendigkeit, das Risikobewusstsein unter 
den Reisenden in Bezug auf Lebensmittel zu schärfen , sowie die Notwendigkeit einer 
besseren Kommunikation zwischen den Behörden (Gesundheitsbehörden, Zoll -und 
Grenzschutzbeamte), die an allen Punkten potenzieller Krankheitsimporte operieren. Die 
gewonnenen Erkenntnisse wurden von den Mitgliedsstaaten insbe sondere dazu genutzt, 
um die Information der Bürger hinsichtlich der Anforderungen an das Gepäck von 
Reisenden ebenso zu verbessern wie die Kommunikation zwischen den unterschiedlichen 
Akteuren im Bereich der Grenzkontrollen.  
2.4.2 Einfuhrkontrollen bei Le bensmitteln nichttierischen Ursprungs   
Der vorhergehende Bericht19 beschrieb das Ergebnis der Audits über die Umsetzung 
amtlicher Kontrollsysteme für Einfuhren von Lebensmitteln nichttierischen Ursprungs. 
Ein wichtiger Mangel betraf die Sicherstellung der vollständigen Rückverfolgbarkeit von 
Gütern, die einem verstärkten Grad an amtlichen Kontrollen gemäß Verordnung (EG) 
Nr. 669/200920 unterliegen, nach dem Weitertransport oder dem Transfer zu benannten 
Einfuhrstellen für Erzeugnisse gemäß Verordnung (EG) Nr . 884/2014  für physische 
Überprüfungen. Zusätzlich kamen die Betreiber ihrer Verpflichtung zur vorherigen 
Meldung der Ankunft von Lieferungen bei den Kontrollbehörden oft nicht nach.   
Die Dienststellen der Kommission ergriffen verschiedene Maßnahmen, um die Behebung 
dieser Mängel zu unterstützen. Zunächst wurden neue Verfahren für die Zusammenarbeit 
zwischen den Mitgliedsstaaten im Falle der Weiterbeförderung vereinbart21. Zweitens 
wurde  die Vorlage des gemeinsamen Dokuments für die Einfuhr (GDE)22, das die 
Betreiber und die Kontrollbehörde ausfüllen müssen, hinsichtlich der Bestimmungen über 
die Weiterbeförderung verbessert. Drittens veröffentlichte die Kommission 2014  ein 
Arbeitsdokument23 über die Durchsetzung der Verordnung (EG) Nr.  669/2009 , in der 
                                                 
17  Der Durchführungsbeschluss der Kommission vom 5. August 2013  über die Schutzmaßnahmen gegen die 
Einschleppung des Virus der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Drittländern oder Teilen des 
Hoheitsgebiets von Drittländern, in denen d iese Seuche bestätigt ist, in die Europäische Union, und zur 
Aufhebung des Beschlusses 2011 /78/EU - ABl. L  211 vom 7.8.2013 , S. 5. 
18  Verordnung (EG) Nr. 206/2009  der Kommission vom 5. März 2009  über die Einfuhr für den persönlichen 
Verbrauch bestimmter Mengen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Gemeinschaft und zur 
Änderung der Verordnung (EG) Nr.  136/2004  - (ABl. L  77 vom 24.3.2009 , S. 1.  
19   http://ec.europa.eu/food/audits -analysis/overview_r eports/details.cfm?rep_id= 9 
20 Verordnung (EG) Nr.  669/2009  der Kommission vom 24. Juli 2009  zur Durchführung der Verordnung (EG) 
Nr. 882/2004  des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen 
bei der Einfuhr bestimmte r Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs und zur Änderung der 
Entscheidung 2006 /504/EG - ABl. L  194 vom 25.7.2009 , S. 11.   
21  Artikel  8.2 der Verordnung (EG) Nr.  669/2009  der Kommission vom 24. Juli 2009 . 
 
22  Anhang  II der Verordnung (EG) Nr.  669/2009  der Kommission vom 24. Juli 2009 . 
 
23 Arbeitsdokument über die Durchsetzung der Verordnun g (EG) Nr.  669/2009  der Kommission vom 24. Juli 
2009  durch die nationalen Zollbehörden zur Umsetzung der Verordnung (EG) Nr.  882/2004  des 
Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr 
bestimmter Futter mittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs und zur Änderung der 
Entscheidung  2006 /504/EG. 
 
10 
 empfohlen wird, dass Zollbehörden die Sendungen entsprechender Rohstoffe erst in den 
freien Warenverkehr überführen können, nachdem Überprüfungen bestätigt haben, dass 
GDEs ordnungsgemäß ausgefüllt worden sind. Schließlich nahm die Kommission die 
Durchführungsverordnung (EU) Nr.  884/201424 an, die bestimmten Nahrungsmitteln 
besondere Einfuhrbedingungen auferlegt, insbesondere aufgrund des Risikos der 
Verunreinigung mit Aflatoxinen .  
2.5 PFL ANZENGESUNDHEIT  
 
2.5.1 Kontrollen auf Schädlinge und Krankheiten  
Die EU -Vorschriften zur Pflanzengesundheit zielen drauf ab, Kulturpflanzen, Früchte, 
Gemüse, Blumen, Zierpflanzen und Wälder vor Schädlingen und Krankheiten (schädliche 
Organismen) durch die Unterbindung ihrer Einführung in die EU oder deren Verbreitung 
innerhalb der EU zu schützen. Dies ist angesichts des globalen Handels dieser zuvor 
genannten Erzeugnisse umso wichtiger. Um zu prüfen, ob die EU -Vorschriften befolgt 
werden, haben die Dienstst ellen der Kommission eine breite Palette an Audit - und 
Analysetätigkeiten im Bereich der Pflanzengesundheit durchgeführt. Ausgehend von den 
Daten des EUROPHYT25-Schnellwarnsystems, welches das Auftreten schädlicher 
Organismen in eingeführten Pflanzen und an deren Gegenständen meldet,  und einer neuen 
monatlichen Warnliste konzentrierten sich die Audits auf jene Drittländer, bei denen eine 
hohe Anzahl an Einfuhren identifiziert wurde, die schädliche Organismen enthielten. 
Diese Daten wurden auch von einer Arbei tsgruppe der Kommission/ Mitgliedsstaaten 
genau analysiert, die die Kommission bei der Durchführung bestimmter Maßnahmen und 
Tätigkeiten anleitete, wie z.  B. Audits, dem Dialog mit den betroffenen Ländern oder 
selektiven Einfuhrverboten.   
Das Ergebnis die ser Aktivitäten war die Reduzierung der Anzahl jährlicher 
Identifizierungen von 2 310 in der ersten Warnliste (November  2014 ) auf 1 733 zum 
1. Dezember 2016 ; dennoch sind zusätzliche Maßnahmen erforderlich, um die 
Identifizierungen und somit auch die poten ziellen Gefahren für die Pflanzengesundheit 
weiter zu senken.   
Im Allgemeinen gibt es einen kontinuierlichen Bedarf an einer verbesserten 
Identifizierung und Bewertung der Risikofaktoren und zielgerichteterer Maßnahmen der 
Mitgliedsstaaten, insbesondere v or dem Hintergrund neuer Ausbrüche und der 
Ausbreitung von Schädlingen und Krankheiten in der EU, ebenso wie neuer 
Informationen über die Wirtsspektren und Vektoren.  
Bezüglich der Ausrottung schädlicher Organismen in den Mitgliedsstaaten wurde ein 
neuer Baustein im Rahmen des EUROPHYT -Systems entwickelt, mit dem die 
Mitgliedsstaaten Ausbrüche auf dem Territorium der EU melden können. Das soll die 
Weitergabe und Analyse wichtiger Informationen verbessern und so einen schnelleren und 
                                                                                                                                                         
 https://ec.europa.eu/food/sites/food/files/animals/docs/bips_guidance_eu -reg-2009 -669_staff -working -
doc_de.pdf   
24 Durchführungsverordnung (EU) Nr.  884/2014  der Kommission vom 13. August 2014  zur Festlegung 
besonderer Bedingungen für die Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel aus bestimmten 
Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin -Kontamination und zur Aufhebung der Verordnung (EG) 
Nr. 1152 /2009  - ABl. L  242 vom 14.08.2014 , S. 4).   
25 https://ec.europa.eu/food/plant/plant_health_biosecurity/europhyt_en  
 
11 
 effizienteren Umgang mi t Ausbrüchen ermöglichen. Für einen der gefährlichsten 
Schädlinge, den Kiefernfadenwurm (KFW), wurde eine „Sonderkommission“ mit 
nationalen Fachleuten aus den Mitgliedsstaaten und Personal aus den Kontrolldienststellen 
der Kommission eingerichtet, um die E inführung einer Strategie zur Kontrolle der 
Schädlinge in den zwei betroffenen Mitgliedsstaaten zu unterstützen. Ihr Zweck war es, 
die geltenden Kontrollstrategien gegenseitig zu begutachten und die wirksame Umsetzung 
von Aktionsplänen zu überwachen, die d arauf abzielten, den KFW unter Kontrolle zu 
halten. Auf der Grundlage verschiedener Treffen und Besuche in den betroffenen Ländern 
wurde ein Übersichtsbericht26 veröffentlicht. Die Empfehlungen des Berichts sind bereits 
weitgehend umgesetzt worden. Ein weit erer, gefährlicher Schädling ist die Xylella 
fastidiosa , ein zerstörerisches Bakterium, das den Olivenbäumen bereits ernsthafte 
Schäden zugefügt hat, weswegen die Ausbrüche in verschiedenen Mitgliedsstaaten genau 
verfolgt wurden, nicht zuletzt durch häufig e Audits seit der ersten Entdeckung in Italien 
Ende 2013 . Die Ergebnisse der Audits und die Folgemaßnahmen der Dienststellen der 
Kommission haben maßgeblich dazu beigetragen, die Kontrollen in den Ausbruchsländern 
zu verbessern. An Italien , wo es den Behör den nicht gelingt, das Fortschreiten schädlicher 
Organismen zu beenden, richtete die Kommission27 im Juli 2017  eine begründete 
Stellungnahme.  
2.6 PESTIZIDE  
 
2.6.1 Kontrolle des Inverkehrbringens und Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln  
Pflanzenschutzmittel ( PSM) werden in erster Linie in der Landwirtschaft eingesetzt, 
finden aber auch in der Forstwirtschaft, im Gartenbau, in Erholungsgebieten und in 
Privatgärten Verwendung. In der EU gelten strenge Regeln hinsichtlich des 
Inverkehrbringens und Einsatzes von P SM. Um zu prüfen, ob die Kontrollsysteme in den 
Mitgliedsstaaten effektiv funktionieren, wurden zwei umfassende Auditreihen zwischen 
2012  und 2016  durchgeführt, die sich mit den Kontrollen des Inverkehrbringens und 
Einsatzes von PSM beschäftigten28, 29. 
Hins ichtlich des Inverkehrbringens von PSM haben die Audits der Dienststellen der 
Kommission ergeben, dass die mit Importeuren, Herstellern und Umpackern verbundenen 
Risiken in der Planung der Kontrollen der Mitgliedsstaaten nicht ausreichend 
berücksichtigt wo rden waren. Folglich waren die Häufigkeit und der Umfang der 
Kontrollen bei diesen Unternehmern insgesamt unzureichend. Die Kontrollen bei diesen 
spezialisierten Unternehmern waren ferner dadurch beeinträchtigt, dass die Kontrolleure 
nicht spezifisch gesch ult und die Ausarbeitung und Analyse der Kontrollpläne 
unzulänglich waren. Die meisten Mitgliedstaaten führen keine Kontrollen von 
Pflanzenschutzmitteln durch, die zur Verwendung in anderen Mitgliedstaaten oder in 
Drittländern bestimmt sind. Dieser erhebli che Mangel der Kontrollsysteme lässt sich 
leicht ausnutzen, um Produkte in Verkehr zu bringen, die nicht den Vorschriften 
entsprechen. Aufgrund dieses Mangels bei der Kontrolle des Inverkehrbringens von PSM 
                                                 
26 https://ec.europa.eu/food/sites/food/files/plant/docs/ph_biosec_legis_em -measures_pwn -task-force_en.pdf   
27  Begründete Stellungnahme an  Italien  wo es den Behörden nicht gelingt, das Fortschreiten des schädlichen 
Organismus xylella fastidiosa zu beenden  (Punkt 14). 
28 DG (SANTE) 2016 -6004 : Pflanzenschutzmittel - Vermarktung und Einsatz . 
29 DG (SANTE) 2014  7567 : Pestizide.  
 
12 
 fand man in den Audits heraus, dass nicht ausreic hend sichergestellt war, dass gefälschte 
und illegale Pestizide entdeckt würden.   
Dennoch zielen die zunehmend gut entwickelten amtlichen Kontrollsysteme über die 
Anwender, gepaart mit dem Fortschritt bei der nachhaltigen Verwendung von Pestiziden, 
darauf  ab, gegenüber den Verbrauchern die zunehmend verantwortungsvolle Verwendung 
von PSM zu gewährleisten.   
Um den Mitgliedsstaaten zu helfen, die Mängel im System zu beheben, haben die 
Dienststellen der Kommission zwei Arbeitsgruppen eingerichtet. Die Arbeit sgruppe zur 
PSM -Formulierungsanalyse entwickelt Referenzdokumente, um Mitgliedsstaaten eine 
Anleitung in Bezug auf die zu verwendenden analytischen Methoden und die Auslegung 
der Analyseergebnisse in diesem komplexen Bereich zu geben. Die Arbeitsgruppe zur  
Durchsetzung im Bereich PSM entwickelte eine Vorlage für eine harmonisierte 
Berichterstattung über die Kontrollen des Inverkehrbringens und des Einsatzes von PSM. 
Sie organisiert bei Bedarf auch Workshops zu anderen spezifischen Themen bezüglich der 
Kontr ollen im Bereich PSM.  
2.6.2 Zulassung von Pflanzenschutzmitteln  
Sobald ein Wirkstoff auf EU -Ebene genehmigt wurde, kann die Zulassung für einzelne 
PSM von einem Mitgliedsstaat nur nach einer detaillierten Bewertung gewährt werden, 
die eine Reihe untersch iedlicher Bereiche abdeckt, wie Anwenderexposition, Toxikologie, 
der Verbleib in der Umwelt, Ökotoxikologie und Wirksamkeit Um diesen Prozess zu 
optimieren, legt die Verordnung (EG) Nr.  1107 /200930 ein System der Zulassungszonen 
fest. Aus einer Auditreihe der Kommission in den Mitgliedsstaaten, die 2016  anlief, um 
diese Zulassungssysteme zu bewerten, ging hervor, dass die Mehrheit der Mitgliedsstaaten 
nahezu keine der von den Rechtsvorschriften vorg egebenen Fristen einhält. Einer der 
Gründe dafür ist, dass Mitgliedsstaaten kaum von der Möglichkeit Gebrauch machen, auf 
die Bewertungsarbeit anderer Mitgliedsstaaten zurückzugreifen, was die Grundlage des 
EU-Systems der zonenbasierten Zulassung bildet.  
Diese Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen könnte den Zweck der EU -
Rechtsvorschriften untergraben, ein hohes Maß an Gesundheits - und Umweltschutz zu 
gewährleisten.  
Die Audits der Kommission haben auch eine gute Praxis identifiziert, die den 
Mitg liedsstaaten helfen kann, ihre Zulassungssysteme zu verbessern.  
2.6.3 Kontrollen zur nachhaltige Verwendung von Pestiziden  
Ziel der Richtlinie über die nachhaltige Verwendung von Pestiziden31 ist es, die Risiken 
und Auswirkungen der  Verwendung von Pestizi den für die menschliche Gesundheit und 
die Umwelt zu reduzieren und den Einsatz des integrierten Pflanzenschutzes und 
                                                 
30  Verordnung (EG) Nr.  1107 /2009  des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009  über 
das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 
91/414/EWG de s Rates  - ABl. L  309 vom 24.11.2009 , S. 1. 
31  Richtlinie 2009 /128/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009  über einen 
Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden - (ABl. L  309 vom 
24.11.2009 , S. 71. 
 
13 
 alternativer Ansätze zu fördern. Um zu prüfen, ob die in dieser Richtlinie vorgesehenen 
Maßnahmen umgesetzt werden, führte die Kommission 2016  eine umfassende Erhebung 
in allen Mitgliedsstaaten durch, der 2017  eine Reihe von Sondierungsbesuchen in sechs 
Mitgliedsstaaten folgte.  
Die Erhebung zu den und Analyse der Nationalen Aktionspläne der Mitgliedsstaaten zeigt 
eine lückenhafte Umsetzung der Richtlinie, da einige Mitgliedsstaaten aktiver waren als 
andere.  
Einerseits sind Schulungs - und Zertifizierungssysteme für Fachleute in a llen EU -Ländern 
eingeführt, und bisher nahezu vier Millionen Landwirte in der sicheren Verwendung von 
Pestiziden geschult worden. Außerdem wurden 900 000 Sprühgeräte für einen genauen 
und sicheren Einsatz getestet. Die Mitgliedsstaaten hatten wichtige Schr itte bei der 
Einführung von Schulungsprogrammen für Anwender unternommen, und die über 
Sprühen aus der Luft mit Pestiziden behandelte Gesamtfläche wurde erheblich reduziert, 
da dies mittlerweile nur noch unter sehr begrenzten Umständen erlaubt ist.  
Andere rseits bleibt der integrierte Pflanzenschutz, obgleich ein Eckpfeiler der Richtlinie, 
unzureichend genutzt. Das ist umso bemerkenswerter, als dass sich die Anzahl der von der 
EU genehmigten risikoarmen/nichtchemischen Pestizidwirkstoffe seit 2009  verdoppel t 
hat. Die Einhaltung der Grundsätze des integrierten Pflanzenschutzes auf der Ebene der 
einzelnen Erzeuger wird von den Mitgliedsstaaten nicht systematisch überprüft. Darüber 
hinaus hatten die Mitgliedsstaaten noch keine klaren Kriterien festgelegt, um 
sicherzustellen, dass die allgemeinen Grundsätze des integrierten Pflanzenschutzes von 
allen beruflichen Anwendern umgesetzt werden.  
Die fortlaufende Überarbeitung der Nationalen Aktionspläne durch die Mitgliedsstaaten 
bietet die Gelegenheit, die im Kommiss ionsbericht identifizierten Unzulänglichkeiten 
anzugehen, wie etwa die Notwendigkeit, genauere und messbare Ziele festzulegen, damit 
die erreichten Fortschritte zur Verringerung der Risiken den Bürgern gezeigt werden 
können.  
Aufbauend auf einer Reihe von sechs Sondierungsbesuchen in den Mitgliedsstaaten im 
Jahr 2017  verfügt die Kommission über ein umfassendes Arbeitsprogramm für Besuche in 
den Mitgliedstaaten und zur Bewertung der Nationalen Aktionspläne ebenso wie zur 
Durchführung von Schulungsveranstaltu ngen, um die Umsetzung auf der Ebene der 
Mitgliedstaaten zu verbessern.  
2.7 TIERGESUNDHEIT  
 
Ziel der EU -Tiergesundheitsstrategie ist es, einen starken Kontrollrahmen im Einsatz zu 
haben, der auf  Präventionsmaßnahmen, Seuchenüberwachung, spezielle amtliche  
Kontrollen und Untersuchungen setzt,  da Vorbeugung besser ist als Heilung. Auf diese 
Weise können das Auftreten potenziell verheerender Tierseuchen reduziert und die 
Auswirkungen von Ausbrüchen auf ein Mindestmaß gesenkt werden. Um die Bereitschaft 
der Mi tgliedsstaaten, auf Tierseuchen zu reagieren, zu prüfen, haben die Dienststellen der 
Kommission Audits in verschiedenen Bereichen durchgeführt, von denen zwei 
nachfolgend genannt werden.   
 
14 
 2.7.1 Die Notfallplanung der Mitgliedsstaaten zur Eindämmung von Ti erseuchen   
Die Dienststellen der Kommission überprüften in den Jahren zwischen 2014  und 2016 
Notfallpläne für Tierseuchen . Im Vergleich mit den Ergebnissen aus früheren Audits 
ergab sich im Verlauf der Auditdurchführung eine Verbesserung in Bereichen wie der 
Registrierung von Räumlichkeiten mit Tieren, Diagnosekapazitäten, Zuweisung von 
Ressourcen und Klarheit bei der Verteilu ng von Verantwortlichkeiten. Die 
Mitgliedsstaaten weisen einen positiven Trend in der Qualität und Vollständigkeit 
schriftlicher Pläne und Handbücher auf. Die Vergabeverfahren und Praxisschulungen für 
Mitarbeiter wurden ebenfalls verbessert. Die Audits wie sen auf wichtige allgemeine 
Schwachstellen im Hinblick auf Notimpfungen und die Bereitschaft zur schnellen 
Bestandskeulung hin. Sie betonten auch bedeutende Unterschiede in der Fähigkeit zur 
frühen Identifizierung von Seuchen und zur Bekämpfung von großen Seuchenausbrüchen. 
Unter Einsatz der gesammelten Informationen organisierten die Dienststellen der 
Kommission während dieses Zeitraums verschiedene, damit zusammenhängende 
Aktivitäten wie Expertentreffen, Besuche bei den nationalen Behörden und eine Reihe 
praxisbezogener Schulungen. Dadurch brachten sie Beamte verschiedener 
Mitgliedsstaaten und Nachbarländer zusammen und verbesserten die Kommunikation und 
den Erfahrungsaustausch zwischen den nationalen Dienststellen.   
Tierseuchen mit ernsthaften, gesellsch aftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen 
wurden 2014  (afrikanische Schweinepest) und 2015  (Lumpy -Skin-Krankheit) in die EU 
eingeschleppt und verbreiteten sich in mehreren Ländern. Die während der oben 
genannten Audits zur Notfallplanung entdeckten Schwa chstellen wurden offensichtlich, 
als die Behörden versuchten, diese beiden Krankheiten zu kontrollieren. Ab 2014  prüften 
die Dienststellen der Kommission die betroffenen Länder und konzentrierten sich dabei 
auf die Kontrollmaßnahmen, die zur Eindämmung und  Ausrottung der Krankheiten 
ergriffen wurden, und auf andere gefährdete Länder, um ihnen bei der Verbesserung der 
Vorsorgemaßnahmen zu helfen. Die Audits stellten spezielle Umsetzungsmängel fest und 
trugen zur Förderung einer konsistenten Umsetzung den Kon troll- und 
Ausrottungsmaßnahmen in der Union bei. Die Dienststellen der Kommission reagierten 
auch mit direkten, technischen und finanziellen Hilfen an die Mitgliedsstaaten, mit 
Noteinsätzen von Expertenteams und Unterstützungsmaßnahmen für eine bessere 
Vorsorge, Überwachung und Reaktion, und richteten eine Notimpfstoffbank für die 
Lumpy -Skin-Krankheit ein, um eine effiziente, frühe Reaktion auf die Ausbrüche 
sicherzustellen. Die Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Audits wurden während der 
technischen Meet ings an die Beamten der Nachbarländer weitergegeben, um sowohl volle 
Transparenz zu zeigen als auch Wissen und Erfahrung auszutauschen, da die Union ein 
Interesse daran hat, die Gefahr der Einschleppung von Krankheiten aus angrenzenden 
Drittländern gering zu halten.   
2.7.2 Amtliche Kontrollen von Flossenfisch aus Aquakultur  
Aquakultur ist ein weltweit verbreiteter Zuchtbereich und auch ein wichtiger 
Wirtschaftszweig in der EU, der etwa 85 000 Menschen beschäftigt und global unter den 
10 größten Aquakulture rzeugern rangiert32. Um einen Überblick darüber zu erhalten, wie 
die nationalen amtlichen Kontrollsysteme im Einklang mit den EU -Rechtsvorschriften 
über Aquakultur einschließlich der Tiergesundheitsanforderungen stehen, wurde zwischen 
                                                 
32  https://ec.europa.eu/fisheries/cfp/aquaculture/facts_de    
 
15 
 September  2014  und Nov ember  2015  eine Reihe von Sondierungsbesuchen in sieben 
Mitgliedsstaaten und Norwegen durchgeführt.  
Der Übersichtsbericht der Sondierungsreihe33 ergab, dass amtliche Kontrollen in den 
Zuchtbetrieben umgesetzt werden und die Entwicklung des Wirtschaftszweig es als 
Ganzes fördern. Zahlreiche Probleme wurden in Schlüsselbereichen gefunden, 
insbesondere bezüglich des schlechtes Zulassungsverfahrens, das die Fähigkeit der 
zuständigen Behörden beeinträchtigt, sich ein klares Bild vom Gesundheitszustand des 
Sektors  zu verschaffen, und die Fähigkeit der Betreiber, zuverlässig den 
Gesundheitszustand der Ausgangs - und Empfängerbetriebe zu prüfen. Abweichungen im 
Niveau der Fachkenntnisse der zuständigen Behörden beeinträchtigten ihre Fähigkeit, 
Gesundheitsprobleme währ end der amtlichen Kontrollen zu entdecken. Zusätzlich wird 
die Wirksamkeit einer frühzeitigen Entdeckung von Krankheiten bei Fischen unter 
Verwendung passiver Überwachungsdaten durch die Tatsache reduziert, dass es keinen 
gemeinsamen Ansatz zum Konzept der  „deutlichen Erhöhung der Fischsterblichkeit“ gibt.  
Es wurde auch angemerkt, dass die begrenzte Verfügbarkeit veterinärmedizinischer 
Erzeugnisse zu einer suboptimalen Behandlung bestimmter Krankheiten geführt hat und 
das Potenzial hat, die antimikrobielle  Resistenz zu erhöhen. Um der allgemeinen 
Steigerung der antimikrobiellen Resistenz entgegenzuwirken und, unter anderem, den 
unangemessenen Einsatz antimikrobieller Wirkstoffe bei Tieren zu begrenzen, hat die 
Kommission ein umfassendes Programm im Rahmen d er „EU -Maßnahmen gegen 
antimikrobielle Resistenzen“ angestoßen34.  
Im Rahmen eines Maßnahmenbündels zur Bekämpfung der in diesem Bericht 
herausgestellten Probleme werden die Dienststellen der Kommission nach Beratung mit 
allen Betroffenen (z.B. die zuständi gen Behörden der Mitgliedsstaaten, 
Interessenvertreter, Drittstaaten usw.) im Rahmen des neuen Gesetzes zur 
Tiergesundheit35 bis April  2019  verschiedene delegierte Rechtsakte und 
Umsetzungsrechtsakte annehmen. Mit diesen Rechtsakten sollen nach Möglichkeit die 
Anforderungen an die Verbringungen und die Krankheitskontrolle vereinfacht und geklärt 
und der Verwaltungsaufwand, u.a. bei der Zulassung und Genehmigung, reduziert 
werden.   
2.8 TIERSCHUTZ  
 
Im Bereich des Tierschutzes haben die Dienststellen der Kommi ssion zahlreiche 
Prüftätigkeiten und Studienbesuche zu zwei zentralen Themen unternommen.   
                                                 
33  http://ec.europa.eu/food/audits -analysis/ov erview_reports/details.cfm?rep_id= 95  
34  https://ec.europa.eu/health/amr/antimicrobial -resistance_en   
35 Verordnung (EU) 2016 /429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016  zu Tierseuchen 
und zur Änderung sowie Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit 
(„Tiergesundheitsrecht“) - ABl. L  84 vom 31.05. 2016 , S. 1. 
 
16 
 2.8.1 Tierschutz beim Transport  
Die Audits der Kommissionsdienststellen haben wiederholt Probleme bei der Umsetzung 
der Anforderungen der Verordnung (EG) Nr.  1/200536 festgestellt. Die Kommission hat 
ihre Aufmerksamkeit auf die Entwicklung von Richtlinien für eine bewährte 
Verfahrenspraxis ebenso gerichtet wie auf die Verbesserung der Zusammenarbeit 
zwischen den Mitgliedsstaaten, um eine stärkere Harmonisierung der Um setzung 
bestehender Vorschriften zu erreichen. Vor diesem Hintergrund haben die Dienststellen 
der Kommission ein Drei -Jahres -Projekt mit der Zielsetzung angestoßen, den Tierschutz 
beim Transport durch die Entwicklung und Verbreitung von Richtlinien für ein e bewährte 
Verfahrenspraxis für die fünf wichtigsten Tierarten (Rinder, Pferde, Schweine, Geflügel 
und Schafe), die innerhalb der EU und in Drittstaaten zum Schlachten, Mästen und Brüten 
transportiert werden, zu verbessern. Die endgültige Fassung der Richt linien für eine gute 
Verfahrenspraxis ist bereits erhältlich und wurde den europäischen Interessenvertretern 
über eine umfassende Verbreitungskampagne zur Verfügung gestellt, deren Elemente u.a. 
eine dedizierte Webseite37, Konferenzen, Roadshows und Veröffe ntlichungen umfassen. 
Die Kampagne läuft bis Mitte 2018 . 
Die Mitgliedsstaaten müssen den Dienststellen der Kommission38 gemäß der Verordnung 
(EG) Nr.  1/2005  Informationen über die von ihnen durchgeführten Inspektionen 
bereitstellen. Die Kommissionsdienstste llen organisierten Besuche nationaler 
Expertenteams in Mitgliedsstaaten mit bewährten Verfahren bei der Prüfung von 
Tiertransportfahrzeugen und förderten dadurch den Wissensaustausch. Im Ergebnis haben 
sich die nationalen Behörden verpflichtet, ähnliche Ve rfahren zu entwickeln. Diese 
Verfahren umfassten eine bessere Priorisierung der Überprüfungen, eine Kategorisierung 
der Verstöße zur Gewährleistung harmonisierter Durchsetzungsmaßnahmen und 
praxisnähere Schulungen für Tiertransporteure. Zusätzlich unterstü tzten die 
Kommissionsdienststellen über Konferenzen weiter die Zusammenarbeit zwischen den 
nationalen Kontaktstellen der Mitgliedsstaaten zum Schutze der Tiere beim Transport. 
Gemeinsame Probleme, die in diesen Meetings und den Studienbesuchen identifizier t 
wurden, wurden ebenfalls in den Gruppen dieser nationalen Fachleute vorgebracht. Diese 
entwickelten, vereinbarten und produzierten „Netzwerkdokumente“, die eine Anleitung 
zur praktischen Umsetzung der Anforderungen geben und gute Verfahren für Kontrollen  
erläutern.   
2.8.2 Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung  
Die Kommissionsdienststellen haben eine Analyse der vorliegenden Unterlagen 
durchgeführt, sowie ein Pilot -Audit in 2013  und eine Reihe von Audits zur Überprüfung 
der Maßnahmen der Mitgliedsstaaten zur Umsetzung der Verordnung (EG) 
                                                 
36 Verordnung (EG) Nr.  1/2005  des Rates vom 22. Dezember 2004  über den Schutz von Tieren beim Transport 
und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 
93/119/EG und der Vero rdnung (EG) Nr.  1255 /97 - ABl. L  3 vom 5.1.2005 , S. 1.  
37  http://animaltransportguides.eu/  
38 2013 /188/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 18. April 2013  betreffend die Jahresberichte 
über nichtdiskriminierende Kontrollen gemäß der Verordnung (EG) Nr.  1/2005  über den Schutz von Tieren 
beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 
64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr.  1255 /97 (bekannt gegeben unter Dokument 
C(2013 ) 2098 ) - ABl. L  111 vom 23.4.2013 , S. 107). 
 
17 
 Nr. 1099 /200939 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung. Die Auditreihe 
beschäftigte sich auch mit dem Transport von transportunfähig en Tieren in Schlachthöfe 
und der Verwendung von Indikatoren über das Wohlbefinden von Masthühnern in 
Zuchtbetrieben. Der Auditreihe folgten drei Übersichtsberichte für jeden Abschnitt 
(Tierschutz zum Zeitpunkt der Schlachtung40, Tierschutz beim Transport41 und 
Wohlbefinden der Hühner, die zur Fleischproduktion bestimmt sind42), von denen jeder 
die bewährten Verfahren und häufige Nichteinhaltungen beschreibt. Die Kommission 
organisierte auch zwei spezialisierte BTSF -Veranstaltungen: eine über den Schutz der 
Tiere zum Zeitpunkt der Tötung und eine weitere über die Überwachung von Indikatoren 
in den Schlachthäusern zur Verbesserung der tiergerechten Haltung von Masthühnern in 
den Zuchtbetrieben.   
2.9 ANTIMIKROBIELLE  RESISTENZ   
 
Im Rahmen des Aktionsplans zur Abw ehr der steigenden Gefahr der Antibiotikaresistenz 
der Kommission von 2011  führte die Kommission Audits zur Überprüfung der 
Umsetzung der Überwachungs - und Meldepflicht von antimikrobiellen Resistenzen bei 
Tieren und Lebensmitteln durch. Dabei wurden auch Informationen zu den Strategien zur 
Förderung einer umsichtigen Verwendung von Antibiotika bei Tieren gesammelt.  
Die EU -Anforderungen zur Überwachung und Meldung von antimikrobiellen Resistenzen 
bei Tieren und Lebensmitteln sind im Durchführungsbeschluss 2013 /652/EU der 
Kommission43 dargelegt. Aus der Auditreihe ging hervor, dass die Mitgliedsstaaten die 
Gestaltung und Umsetzung der meisten geltenden Probenahmen - und Testanforderungen 
erheblich verbessert hatten. Einige Bereiche, in denen Verbesserungsbedarf hinsichtlich 
der Datensam mlung und der nationalen Labornetzwerke sowie der Übermittlung von 
Daten an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit besteht, wurden im 
entsprechenden Übersichtsbericht44 genannt. Der Bericht hob auch die bewährten 
Verfahren hervor, die über das h inausgehen, was die Rechtsvorschriften verlangen.  
Die Datensammlung über die umsichtige Verwendung von antimikrobiellen Mitteln 
erfolgte im Rahmen einer Reihe von Sondierungsbesuchen. Diese Besuche ergaben, dass 
nahezu alle Länder eine Palette an Strategi en zur umsichtigen Verwendung eingeführt 
haben. Diese enthalten  Zielwerte zur Reduzierung Verwendung antimikrobieller Mittel, 
ebenso wie Verbote bei der Nutzung besonders wichtiger antimikrobieller Mittel bei 
bestimmten Tierarten. Die kombinierte Wirkung d er umgesetzten Strategien kann zu 
substanziellen Reduzierungen bei der Verwendung antimikrobieller Mittel führen. Diese 
können mehr als 50 % betragen – sogar dort, wo die nationalen Strategien sich noch in 
einem frühen Stadium befinden und die damit zusamm enhängenden Strategie n 
freiwilligen Charakter haben.  Der entsprechende Übersichtsbericht45 stellt einen 
                                                 
39 Verordnung (EG) Nr.  1099 /2009  des Rates vom 24. September 2009  über den Schutz von Tieren zum 
Zeitpunkt der Tötung - ABl. L  303 vom 18.11.2009 , S. 1. 
40  http://ec.europa.eu/food/audits -analysis/overview_reports/details.cfm?rep_id= 85  
41  http://ec.europa.eu/food/audits -analysis/overview_reports/details.cfm?rep_id= 72 
42  http://ec.europa.eu/fo od/audits -analysis/overview_reports/details.cfm?rep_id= 97 
43  Durchführungsbeschluss der Kommission vom 12. November 2013  zur Überwachung und Meldung von 
Antibiotikaresistenzen bei zoonotischen und kommensalen Bakterien. ABl. L  303 vom 14.11.2013 , S. 26.  
44  http://ec.europa.eu/food/audits -analysis/overview_reports/details.cfm?rep_id= 110  
45  http://ec.europa.eu/food/audits -analysis/overview_reports/details.cfm?r ep_id= 121  
 
18 
 möglichen Zusammenhang zwischen Senkungen bei der Verwendung antimikrobieller 
Mittel und einem reduzierten Grad an antimikrobiellen Resistenzen heraus.  
Die Verbesserungsmöglichkeiten und bewährten Verfahren, die während der Audits und 
der Sondierungsbesuche festgestellt wurden, sind auch bei der Erarbeitung des 
umfassenden Europäischen Aktionsplans zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen 
im Rahmen des  Konzepts „“Eine Gesundheit“ berücksichtigt worden46. 
2.10 ÖKOLOGISCHER/BIOLOGISCHER  LANDBAU   
 
Die in der EU für ökologischen/biologischen Landbau verwendete Fläche ist im 
vergangenen Jahrzehnt schnell um etwa 500 000 Hektar im Jahr gewachsen. 2015  
betriebe n dies etwa 185 000 Landwirtschaftsbetriebe in ganz Europa und um die 306 500 
registrierte ökologische/biologische Unternehmen (Erzeuger, Verarbeiter und 
Einführer)47.   
Die Kommission begann 2012  mit der Durchführung von Audits hinsichtlich der 
Kontrollsysteme für die ökologische/biologische Produktion in den EU -Mitgliedsstaaten. 
Das Gesamtergebnis der Audits wurde in einem Übersichtsbericht48 Anfang 2016  
veröffentlicht.  
Der Übersichtsbericht ident ifizierte Mängel bezüglich der Einfuhrkontrollen und der 
Überwachung der Kontrollstellen durch die zuständigen Behörden. Der Bericht legte auch 
dar, dass es bedeutende Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten in Bezug auf die 
Qualität und Häufigkeit der Inspektionen gibt, ebenso wie bei der Durchsetzung der 
Bestimmungen über ökologische/biologische Erzeugung.  
Nach der Veröffentlichung des Übersichtsberichtes wurde ein BTSF -Workshop mit 
Teilnehmern aus den Mitgliedsstaaten  und der Generaldirektion Landwir tschaft und 
ländliche Entwicklung und der Generaldirektion für Gesundheit und 
Nahrungsmittelsicherheit der Kommission organisiert, der darauf abzielte, die während 
der Audits festgestellten Schwachstellen anzugehen. Die Prüfungsergebnisse leisteten 
einen B eitrag zu Änderungen in den Durchführungsbestimmungen in Bezug auf gezielte 
Zusatzkosten und risikobasierte Probenahmen, die seit Januar 2014  gelten49. Darüber 
hinaus lieferten sie wertvollen Input für die Kommission, den Rat und das Europäische 
Parlament i m Sinne einer fortlaufenden Überprüfung der Verordnung über den Sektor des 
ökologischen/biologischen Landbaus50. 
2.11 QUALITÄTSREGELUNGEN  FÜR  AGRARERZEUGNISSE  UND  LEBENSMITTEL  
 
                                                 
46  https://ec.europa.eu/health/amr/antimicrobial -resistance_en   
47 Fakten und Zahlen über die ökologische/biologische Landwirtschaft in der Europäischen Union . 
48 DG (SANTE) 2015  8950 : Ökologische/biologische Produktion – Mitgliedsstaaten . 
49  Durchführungsverordnung (EU) Nr.  392/2013  der Kommission vom 29. April 2013  zur Änderung der 
Verordnung (EG) Nr.  889/2008  hinsichtlich des Kontrollsystems für die ökologische/biologische Produktion 
- ABl. L  118 vom 30.4.2013 , S. 5. 
50  Verordnung (EG) Nr.  834/2007  des Rates vom 28. Juni 2007  über die ökologische/biologische Produktion 
und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Verordnung 
(EWG) Nr.  2092 /91 - (ABl. L 189 vom 20.7.2007 , S. 1).  
 
19 
 Die Lebensmittelqualitätsregelungen der EU für landwirtschaftliche Erzeugnisse zielen 
darauf ab, die Qualität und die mit den Erzeugnissen verbundene Tradition mit 
geschützten Namen herauszustellen und den Verbrauchern zuzusichern, dass es sich 
hierbei um die authentischen Produkte handelt. 2016  gab es über 3 300 registrierte 
Namen51. 
Die Auditreihen der Kommissionsdienststellen ( 2012 -2014 ) zur Bewertung der amtlichen 
Kontrollsysteme für die Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Nahrungsmittel 
(Geschü tzte Ursprungsbezeichnung (PDO), Geschützte Geographische Angaben (PGI) 
und Garantiert Traditionelle Spezialität (TSG)) und der 2015  veröffentlichte 
Übersichtsbericht52 ergaben, dass die amtlichen Kontrollsysteme für Kontrollen auf der 
Ebene der Erzeuger un d Verarbeiter wirksam umgesetzt waren, jedoch die amtlichen 
Kontrollen auf Marktebene nicht auf einem systematischen, risikobasierten Ansatz 
beruhten. Der Bericht ergab auch, dass sich die Mitgliedsstaaten schwer tun, 
PDO/PGI/TSG aus anderen Mitgliedsstaat en oder aus Drittländern zu kontrollieren.   
Verstärkt durch das Fehlen eines eigenen IT -Systems zum leichteren Austausch von 
Informationen über Nichteinhaltungen zwischen den Mitgliedsstaaten im Bereich 
PDO/PGI/TSG, begrenzt dies die Wirksamkeit der Kontr ollsysteme der Mitgliedsstaaten 
und erhöht die Gefahr, dass Verbraucher irregeleitet werden. Seit November  2015  ist den 
Mitgliedsstaaten jedoch eine IT -Anwendung zur Verfügung gestellt worden, die als 
System für Amtshilfe und Zusammenarbeit (AAC -System) be kannt ist und geographische 
Angaben in einem separaten Abschnitt enthält. Damit könnte der Austausch von 
Informationen verbessert werden.  
Die Erkenntnisse aus den Auditreihen wurden während des BTSF -Workshops mit den 
Mitgliedsstaaten im Dezember 2016  verwendet. Es wurde ein Forum für den 
Erfahrungsaustausch auf der Marktebene und zur Entwicklung von Lösungen für 
effektivere Kontrollen eingerichtet.  
3. SCHLUSSFOLGERUNGEN  
Die Kontrollen der Kommission ergaben, dass die Mitgliedsstaaten insgesamt über die 
erforderlichen Kontrollsysteme verfügen, die einen allgemein annehmbaren Grad der 
Einhaltung sicherstellen. Vor diesem Hintergrund zeigen die festgestellten Mängel in 
bestimmten Bereichen, dass noch Möglichkeiten zur Verbesserung bestehen und 
Selbstgefälli gkeit hier fehl am Platze ist. In diesem Zusammenhang begrüßt die 
Kommission die von den Mitgliedsstaaten unternommenen großen Anstrengungen zur 
weiteren Verbesserung ihrer Kontrollen.  
 
 
                                                 
51 Europäische Kommission: Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums 
https://ec.europa.eu/agriculture/quality_de . 
52 DG (SANTE) 2015 -8439 : Geographische Angaben und traditionelle Spezialitäten .