KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
K0M(92) 251 endg. - SYN 392 
Brüssel, den 11. Juni 1992 
GEÄNDERTER VORSCHLAG FÜR EINE 
RICHTLINIE DES RATES ÜBER 
MINDESTVORSCHRIFTEN ZUR VERBESSERUNG 
DER SICHERHEIT UND DES GESUND­
HEITSSCHUTZES DER ARBEITNEHMER IN 
DEN MINERALGEWINNENDEN INDUSTRIE­
ZWEIGEN ZUR AUFSUCHUNG UND GEWINNUNG 
VON BODENSCHÄTZEN IN BERGWERKEN UND 
STEINBRÜCHEN 
(gemäß Artikel 149 Paragraph 3 des EWG-Vertrags 
von der Kommission vorgelegt) 
BEGRÜNDUNG 
Auf der Grundlage der Stellungnahme des Europäischen Parlaments 
in erster Lesung am 15. Mai 1992 legt die Kommission dem Rat 
gemäß Artikel 149 Absatz 3 des EWG-Vertrags einen geänderten 
Vorschlag für eine Richtlinie vor. 
Vorgeschlagen werden zwei verschiedene Arten von Änderungen: 
Die erste Kategorie ist mehr allgemeiner Art; hier geht 
es darum, die Verbesserung von Sicherheit und 
Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in den 
mineralgewinnenden Industriezweigen zu stärken. 
Die zweite Kategorie greift Texte zur Verbesserung der 
Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer 
auf, die bereits im "Gemeinsamen Standpunkt des Rates 
vom 30. April 1992 im Hinblick auf den Erlaß der 
Richtlinie über Mindestvorschriften zur Verbesserung 
der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der 
Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch Bohrungen 
Mineralien gewonnen werden" angenommen wurden. 
Konzeption und Zielsetzungen des geänderten Vorschlags decken 
sich mit denen des ursprünglichen Vorschlags. Global gesehen 
führen die Änderungen zu einer Verbesserung des ursprünglichen 
Vorschlags, indem sie einzelne Aspekte präzisieren bzw. Details 
ergänzen. 
1 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen WirtBchaftagemeinechaft, inebeeondere auf 
Artikel 118a, 
auf Vorschlag der Kommieeion, die zuvor den Stän­
digen Aueechuß für die BetriebeSicherheit und den 
Gesundheitsschutz im Steinkohlenbergbau und in den 
anderen mineralgewinnenden Induetriezwei gen gehört 
hat1, 
in Zueammenarbeit mit dem Europäiechen Parla-
„2 
nach Stellungnahme dee Wirtechafte- und Sozialaue-
Schusses-', 
in Erwägung nachetehender Gründe: 
In Artikel 118a dee Vertragee ist vorgeeehen, daß 
der Rat durch Richtlinien Mindeetvorechriften 
festlegt, die die Verbesserung inebeeondere der 
Arbeitsumwelt fördern, um die Sicherheit und die 
Gesundheit der Arbeitnehmer verstärkt zu echützen. 
Nach demeelben Artikel aollen dieee Richtlinien 
keine verwaltungsmäßigen, finanziellen oder recht­
lichen Auflagen vorechreiben, die der Gründung und 
Entwicklung von Klein- und Mittelbetrieben entge­
genstehen. 
Die Verbesserung der Sicherheit, der Arbeitshygie­
ne und dee Geeundheitaechutzee der Arbeitnehmer am 
Arbeitsplatz ist ein Ziel, daa nicht rein wirt­
schaftlichen Überlegungen untergeordnet werden 
darf. 
In der Richtlinie dee Ratea 89/654/EWG vom 
30. November 1989 über Mindeetvorechriften für Si­
cherheit und Geeundheiteechutz in Arbeitsstätten 
werden die mineralgewinnenden Industriezweige aue-4 genommen . 
Bei den mineralgewinnenden Industriezweigen han­
delt es eich um Tätigkeitebereiche mit überdurch­
schnittlichen Rieiken. 
Der Sektor "Bergwerke und Steinbrüche" dieeer In­
due tri ezweige wird ale beeondere wichtiger Bereich 
hineichtlich der Einführung von Verbeeeerungen für 
Sicherheit und Geeundheiteechutz der Arbeitnehmer 
angesehen. 
Artikel 11 dea Vorschlage für eine Richtlinie dee 
Ratea über Mindeetvorechriften zur Verbesserung 
der Sicherheit und des Geeundheiteechutzes der Ar­
beitnehmer in den mineralgewinnenden Industrie­
zweigen sieht Geänderter Vorschlag 
Seite 1 JfXK, 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) 
vor, daß der Rat gemäß den Verfahren nach Artikel 
118a Mindeetvorecbriften für Sicherheit und Ge­
sundheitsschutz bei der Aufsuchung und Gewinnung 
von Bodenschätzen in Bergwerken und Steinbrüche» 
erläßt. 
Die vorliegende Richtlinie ist eine 
Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 
der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 
1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Ver­
besserung der Sicherheit und des Geeundbeite-
ecbutzee der Arbeitnehmer bei der Arbeit . Die 
Beatimmungen der letztgenannten Richtlinie finden 
daher in vollem Umfang auf die mineralgewinnenden 
Induetrien Anwendung, unbeschadet strengerer 
und/oder spezifischer Bestimmungen der vorliegen­
den Richtlinie. 
Die vorliegende Richtlinie stellt für die mineral­
gewinnenden Industriezweige entsprechend ihrer De­
finition im Beschluß 74/326/EWG des Rates vom 
27. Juni 1974 über die Erstreckung der Zuständig­
keit des Ständigen Ausschusses für die Betriebssi­
cherheit und den Gesundheitsschutz im Steinkohlen-1 bergbau auf alle mineralgewinnenden Betriebe 
einen konkreten Beitrag zur Ausgestaltung der so­
zialen Dimeneion des Binnenmarktes dar. 
Für die über tagigen Nebeneinrichtungen von Berg­
werken und Steinbrüchen, die nicht erforderlich 
aind zum Aufschluß, zur eigentlichen Gewinnung so­
wie zur Aufbereitung des Förderguts für den Ver­
kauf, gelten die Bestimmungen der Richtlinie 
89/6S4/EWG. 
Nach der Entscheidung 74/326/EWG des Rates vom 27. 
Juni 1974 wird der Ständige Ausschuß für die Be­
triebssicherheit und den Gesundheitsschutz im 
Steinkohlenbergbau und in den anderen mineralge­
winnenden Industriezweigen im Hinblick auf die 
Ausarbeitung von Vorschlägen auf diesem Gebiet von 
der Kommission gehört.-
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Geänderter Vorschlag 
Seite 2 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Mr. C 58 vom 5.3.1992) 
ABSCHNITT I 
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 
Artikel 1 
Zweck der Richtlinie 
1. Dieee Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im 
Sinne von Artikel 16 Abeatz 1 der Richtlinie 
89/391/EWG; eie legt Mindestvorschriften in 
bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz von 
Arbeitnehmern der mineralgewinnenden Indu­
striezweige gemäß Definition in Artikel 2 
fest. 
2. Die Richtlinie 89/391/EWG findet auf den in 
Absatz 1 dieeer Richtlinie genannten Bereich 
in vollem Umfang Anwendung, unbeechadet etren-
gerer und/oder epezifiacber Beetimmungen der 
vorliegenden Richtlinie. 
Artikel 2 
Definitionen 
Im Sinne dieeer Richtlinie eind: 
"mineralgewinnende Betriebe": Betriebe, deren 
Gegenstand dae Schürfen, die eigentliche Ge­
winnung und die Aufbereitung des Förderguts 
für den Verkauf (Zerkleinerung, Sieben und Wa-
Bchen) mit Auenabme der Tätigkeiten zur Wei­
terverarbeitung dieeee Förderguts iet; 
"Arbeitsstätte": das geeamte Gelände, in dem 
Arbeitsplätze vorgesehen eind, an denen Arbei­
ten auegeführt werden Bollen, einschließlich 
der Haupt- und Nebenbetriebe und Anlagen der 
mineralgewinnenden Betriebe, einschließlich 
der sanitären Einrichtungen und, eoweit vor­
handen, der Sozialeinrichtungen und Unterkünf­
te, zu denen die Arbeitnehmer während ihrer 
Arbeit Zugang haben. Geänderter Vorschlag 
Sei te 3 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) 
"Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen 
durch Bohrung": die Gesamtheit der 
bergmännischen Tätigkeiten zur Aufsuchung und 
Gewinnung mineralischer Stoffe an Land oder 
auf See durch Bohrungen von der Oberfläche 
aus. 
"Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen in 
über tagigen Bergwerken und Steinbrüchen": die 
Gesamtheit der bergmännischen Tätigkeiten zur 
Aufsuchung und Gewinnung mineralischer Stoffe 
unter freiem Himmel. 
"Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen in 
untertägigen Bergwerken und Steinbrüchen": die 
Gesamtheit der bergmännischen Tätigkeiten zur 
Aufsuchung und Gewinnung von mineralischen 
Stoffen in Betrieben, die durch Schächte 
und/oder Strecken zugänglich sind. 
ABSCHNITT II 
PFLICHTEN DES ARBEITGEBERS 
Artikel 3 
Allgemeine Verpflichtungen 
Zur Gewährleistung der Sicherheit und zum 
Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer hat der 
Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu 
ergreifen, damit: 
die Arbeitsstätten so konzipiert, errich­
tet, in Betrieb genommen, ausgestattet, 
betrieben und unterhalten werden, daß die 
Arbeitnehmer die ihnen übertragenen Ar-
beiten ohne Gefährdung weder ihrer Si -
cherheit und ihrer Gesundheit noch der 
Sicherheit und Gesundheit anderer ausfüh­
ren können; 
während der Arbeitezeit an mit Arbeitneh­
mern belegten Arbeitsstätten eine verant­
wortliche Aufsicht anwesend ist; 
die mit einem erhöhten Risiko verbundenen 
Arbeiten nur Personen übertragen werden, 
die über eine besondere Qualifikation 
verfügen, und diese Arbeiten entsprechend 
den Anweisungen ausgeführt werden; 
alle Sicherheitsanweisungen für alle Ar­
beitnehmer verständlich sind; Geänderter Vorschlag 
1. Zur Gewährleietung der Sicherheit und zum 
Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer trifft 
der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen, 
damit: 
a) die Arbeitsstätten eo konzipiert, errichtet, 
in Betrieb genommen, ausgestattet, betrieben 
und unterhalten werden, daß die Arbeitnehmer 
die ihnen übertragenen Arbeiten ohne Gefähr­
dung weder ihrer Sicherheit und ihrer Gesund-
heit noch der Sicherheit und Geeundheit ande­
rer aueführen können; 
b) der Betrieb von mit Arbeitnehmern belegten Ar-
beiteetätten der Überwachung durch eine ver­
antwortliche Pereon unterliegt; 
c) die mit einem erhöhten Rieiko verbundenen Ar­
beiten nur fachkundigen Arbeitnehmern übertra­
gen und enteprechend den Anweisungen ausge­
führt werden; 
d) alle Sicherheitsanweisungen für alle Arbeit­
nehmer verständlich sind; 
Seite 4 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
angemessene Einrichtungen zur Leistung 
von Erster Hilfe bereitstehen; 
einschlägige Sicherheitsübungen in regel­
mäßigen Zeitabständen durchgeführt wer­
den. 
Vor Beginn der Tätigkeit sowie bei Änderungen 
im Verlauf von Aufsuchung und Gewinnung von 
Mineralien hat der Arbeitgeber den zuständigen 
Behörden: 
den Namen der Person oder des Gremiums 
mitzuteilen, die bzw. das die Verantwor­
tung für Gesundheitsschutz und Sicherheit 
des gesamten Personals und bei allen Tä­
tigkeiten übernimmt, unabhängig davon, ob 
es sich um eigene Beschäftigte oder Be­
schäftigte eines Auftragnehmers in einer 
Anlage oder an einer Einsatzstelle zur 
Aufsuchung und Gewinnung von Mineralien 
handelt; 
ein Dokument vorzulegen, in dem die Ge­
fahren in einer Anlage oder an einer Ein-
aatzetelle zur Aufsuchung und Gewinnung 
von Mineralien bereite ab der 
Konzipierungs- und Planungsphase objektiv 
geprüft werden, um die in der vorliegen­
den Richtlinie und ihren Anhängen sowie 
in Artikel 6 Absatz 2, Artikel 9 und 10 
der Richtlinie 89/391/EWG enthaltenen 
Ziele zu verwirklichen. 
3. Der Arbeitgeber bat tödliche und schwere 
Betriebsunfälle und/oder gefährliche Vorkomm-
nieee den zuständigen Behörden unverzüglich zu 
melden und zu erklären, welche zusätzlichen 
Vorkehrungen getroffen wurden, um eine Wieder­
holung zu verbindern. 
Artikel 4 
Brand- und Explosionsschutzmaßnahmen sowie Schutz 
vor gesundheitsgefährdender Atmosphäre e) angemessene Einriebtungen zur Leietung von 
Erster Hilfe bereitstehen; 
f) die erforderlichen Sicherheiteübungen in re­
gelmäßigen Zeitabetänden durchgeführt werden. 
2. Der Arbeitgeber vergewieeert eich, daß ein 
Dokument über Sicherheit und Gesundheitsschutz 
(nachetehend "Sicherbeite- und Geeundheite-
echutzdokument" genannt), dae die einechlägi-
gen Anforderungen nach Artikel 6, 9 und 10 der 
Richtlinie 89/391/EWG erfüllt, erstellt und 
auf dem letzten Stand gehalten wird. 
Aus dem Sicherbeits- und Gesundheitsschutz­
dokument muß inebeeondere hervorgehen, 
daß die Gefährdungen, denen die Arbeit­
nehmer an den Arbeitsstätten auegeeetzt 
eind, ermittelt und einer Bewertung un­
terzogen worden eind; 
daß angemeeeene Maßnahmen getroffen wer­
den, um die Ziele dieeer Richtlinie zu 
erreieben; 
daß die Arbeitsstätten und die Ausrüstung 
sicher gestaltet, betrieben und gewartet 
sind. 
Das Sicberheits- und Gesundheitsschutzdokument 
muß vor Aufnahme der Arbeit erstellt und über­
arbeitet werden, wenn an den Arbeitsstätten 
wichtige Änderungen, Erweiterungen oder Umge-
etaltungen vorgenommen werden. 
Seite 5 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) 
Der Arbeitgeber hat die der Art des Betriebes 
entsprechenden Maßnahmen zu treffen, um Entstehen 
und Ausbreiten von Bränden und Explosionen sowie 
das Auftreten einer explosionsfähigen und/oder ge­
sundheitsgefährdenden Atmosphäre zu verhindern, zu 
erkennen und zu bekämpfen. 
Artikel 5 
Flucht- und Rettungsmittel 
Der Arbeitgeber hat für die Bereitstellung und 
Wartung geeigneter Flucht- und Rettungsmittel zu 
sorgen, um zu gewährleisten, daß die Arbeitnehmer 
Gefahrenbereiche rasch und sicher verlassen kön­
nen. 
Artikel 6 
Kommunikation, Warnsysteme und Alarmeinrichtungen 
Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß die er­
forderlichen Warn- und sonstigen Kommunikations-
Systeme vorbanden sind, um im Bedarfsfall unver­
züglich Hilfs-, Evakuierungs- und Rettungsmaßnah­
men einzuleiten. 
Artikel 7 
Bereitstellung von Sanitäreinrichtungen und Sozi­
aleinrichtungen 
Der Arbeitgeber hat für angemessene Sanitär- und 
Sozialeinrichtungen sowie ggf. Unterkünfte und de­
ren Instandhaltung zu sorgen. 
Artikel 8 
Unterrichtung der Arbeitnehmer 
Unbeschadet des Artikels 10 der Richtlinie 
89/391/EWG werden die Arbeitnehmer und ihre Ver­
treter von allen Maßnahmen unterrichtet, die zum 
Schutz von Sicherheit und Gesundheit in der Ar­
beitsstätte, insbesondere in Anwendung der Artikel 
3 bis 7, getroffen werden. 
Artikel 9 Geänderter Vorschlag 
Seite 6 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) 
Gesundheitsüberwachung 
1. Die in Artikel 14 der Richtlinie 89/391/EWG 
vorgesehene Gesundheitsüberwachung der Arbeit­
nehmer ist vor einer Einweisung eines Arbeit­
nehmers in eine Aufgabe im Zusammenhang mit 
den in Artikel 2 genannten Tätigkeiten und da­
nach in regelmäßigen Abständen durchzuführen. 
2. Diese Gesundheitskontrollen dürfen gemäß den 
Artikeln 6 und 14 der Richtlinie 89/391/EWG 
auf keinen Fall mit finanzieller Beteiligung 
des Arbeitnehmers an den Kosten erfolgen. 
Artikel 10 
Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer 
Arbeitnehmer und/oder deren Vertreter werden gemäß 
Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG zu allen in 
dieser Richtlinie einschließlich ihrer Anhänge be­
handelten Fragen gehört und beteiligt. 
ABSCHNITT III 
VORSCHRIFTEN ZUR VERBESSERUNG DER SICHERHEIT UND 
DES GESUNDHEITSSCHUTZES DER ARBEITNEHMER 
Artikel 11 
Aufsuchung und Gewinnung von mineralischen Boden-
echätzen in Bergwerken und Steinbrüchen 
1. Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung 
von mineraliechen Bodenschätzen in Bergwerken 
und Steinbrüchen, die zum ersten Mal nach dem 
31. Dezember 1993 in Betrieb genommen werden, 
müssen den im Anhang aufgeführten 
Mindeetvorecbriften in bezug auf Sicherheit 
und Gesundheitsschutz entsprechen. 
2. Arbeitstätten, die bereits vor dem 
31. Dezember 1993 bestanden, müeeen spätestens 
neun Jahre nach diesem ZeitpunJct die in dem 
genannten Anbang aufgeführten 
Mindeetvorecbriften in bezug auf Sicherheit 
und Gesundheitsschutz erfüllen. 
3. Werden an den Arbeitsstätten nach dem 31. De­
zember 1993 Änderungen, Erweiterungen Geänderter Vorschlag 
Seite 7 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
und/oder Umgestaltungen vorgenommen, so er­
greift der Arbeitgeber die erforderlichen Maß­
nahmen, damit diese Änderungen, Erweiterungen 
und/oder Umgestaltungen den im Anhang aufge­
führten Mindestvorschriften entsprechen. 
ABSCHNITT XV 
SONSTIGE BESTIMMUNGEN 
Artikel 12 
Anpassung der Anhänge 
Anpassungen der Anhänge, die 
durch die Verabschiedung von Richtlinien, 
technische Harmonisierung und Normung und/oder 
durch den technischen Fortschritt, die Ent­
wicklung der internationalen Regelwerke oder 
Spezifikationen und des Wissensstandes 
bedingt eind, werden nach dem Verfahren gemäß Ar­
tikel 17 der Richtlinie 89/391/EWG vorgenommen. 
Bei dieeer Gelegenheit hört die Kommission den 
Ständigen Ausschuß für die Betriebssicherheit und 
den Gesundheitsschutz im Steinkohlenbergbau und in 
den anderen mineralgewinnenden Industriezweigen 
an. 
Artikel 13 
Schiußbestimmungen 
1. Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderli­
chen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um 
dieser Richtlinie bis zum 31. Dezember 1993 
nachzukommen. Sie setzen die Kommission unver­
züglich davon in Kenntnis. 
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften 
erlassen, nehmen sie entweder in diesen selbst 
oder bei der amtlichen Veröffentlichung auf 
die vorliegende Richtlinie Bezug. Sie regeln 
die Einzelheiten dieser Bezugnahme. 
2. Die Mitgliedataaten teilen der Kommission den 
Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschrif­
ten mit, die sie auf dem unter diese 
Richtlinie fallenden Gebiet bereits erlassen 
haben oder erlassen. 
3. Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission 
alle fünf Jahre Bericht über die Anwendung der 
Seite 8 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) 
Bestimmungen dieser Richtlinie in der Praxis 
und geben dabei die Standpunkte der Sozial­
partner an. 
Die Kommission unterrichtet das Europäische 
Parlament, den Rat, den Wirtschafte- und Sozi­
alaueschuß sowie den Ständigen Ausschuß für 
die Betriebssicherheit und den Gesundheits­
schutz im Steinkohlenbergbau und in den ande­
ren mineralgewinnenden Industriezweigen. 
Artikel 14 
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten ge­
richtet. 
Geecheben zu Brüssel am 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
MINDESTVORSCHRIFTEN ZUR VERBESSERUNG DER SICHER­
HEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES DER ARBEITNEHMER 
IN DEN MINERALGEWINNENDEN INDUSTRIEZWEIGEN ZUR 
AUFSUCHUNG UND GEWINNUNG VON BODENSCHÄTZEN IN 
BERGWERKEN UND STEINBRÜCHEN 
0.1 
0.2 
0.2.1 
0.2.2 VORBEMERKUNG 
Die Anforderungen dieses Anhangs gelten 
in allen Fällen, in denen die Eigenschaf­
ten der Arbeitsstätte oder die Tätigkeit, 
die Umstände oder eine Gefahr dies erfor­
dern. 
ANWENDUNGSBEREICH 
Abschnitt 1 findet Anwendung auf die Tä­
tigkeiten und Arbeitsstätten in Bergwer­
ken und Steinbrüchen sowohl über als auch 
unter Tage sowie in den zugehörigen Ta-
geeanlagen. 
Als Tagesanlagen gelten die für den Be­
trieb unerläßlichen Gebäude und Anlagen. 
Abschnitt 2 findet Anwendung auf Tätig­
keiten und Arbeitsstätten, und zwar nur 
in den Tagesanlagen von unter- oder 
übertägigen Bergwerken und Steinbrüchen. Geänderter Vorschlag 
Seite 9 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) 
0.2.3 Abschnitt 3 findet Anwendung auf 
Tätigkeiten und Arbeitestätten in den 
Bergwerken und Steinbrüchen über Tage mit 
Ausnahme ihrer Tagesanlagen. 
0.2.4 Abschnitt 4 findet Anwendung auf Tätig­
keiten und Arbeitsstätten in untertägigen 
Bergwerken und Steinbrüchen mit Ausnahme 
ihrer Tagesanlagen. 
0.2.5 Daraus ergibt eich, daß die Bergwerke und 
Steinbrüche über Tage in ihrer Geeamtbeit 
den Bestimmungen der Abschnitte 1, 2 und 
3 unterliegen, die Bergwerke und Stein­
brüche unter Tage den Bestimmungen der 
Abachnitte 1, 2 und 4. 
GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FÜR ÜBER- UND 
UNTERTÄGIGE BERGWERKE UND STEINBRÜCHE UND 
ZUGEHÖRIGE TAGESANLAGEN 
1.1 TÄTIGKEITEN UND ARBEITSSTÄTTEN 
1.1.1 Bei der Gestaltung der Tätigkeiten und 
Arbeitsstätten ist für angemessenen 
Schutz gegen Gefahren zu Borgen. Die Ar­
beitsstätten eind in Ordnungagemäßem Zu­
stand zu halten. Gefährliche Stoffe oder 
Ablagerungen eind zu beseitigen oder eo 
zu behandeln, daß eoweit wie möglich Ge-
aundheit und Sicherheit der Belegschaft 
nicht beeinträchtigt werden. 
1.1.2 Arbeiteplätze eind nach ergonomischen 
Prinzipien zu planen, zu gestalten und 
nach Möglichkeit einzurichten. 
1.1.3 Werden Arbeitnehmer allein an 
Arbeitsplätzen beachäftigt, eo ist für 
eine angemeeeene Beaufsichtigung oder 
eine Verbindung durch Kommunikationemit-
tel zu Borgen. 
1.2 ORGANISATION UND AUFSICHT 
1.2.1 Verantwortliche Pereon 
Für jede Tätigkeit und Arbeitsstätte muß 
eine Pereon atändig verantwortlich Bein, 
die über die für dieee Aufgabe erforder­
lichen Fähigkeiten und Qualifikationen 
verfügt und vom Arbeitgeber beeteilt ist. Geänderter Vorschlag 
1.1.2 Die Arbeiteplätze eind nach ergonomiechen 
Grundsätzen zu gestalten und einzurich­
ten, eo daß die Arbeitnehmer in der Lage 
aind, die für ihren Arbeitsplatz charak-
teriatiachen Arbeitevorgänge zu verfol­
gen . 
Seite 10 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
1.2.2 
1.2.3 Aufsicht 
Die Aufsicht dürfen nur entsprechend aus­
gebildete und verantwortungsbewußte Per­
sonen, die vom Arbeitgeber benannt sind, 
wahrnehmen. 
Fachkundige Personen 
Jede Arbeitsstätte muiS über eine ausrei­
chende Anzahl von fachkundigen Personen 
verfügen, die die erforderlichen Fähig­
keiten und Erfahrung für die ihnen zuge­
wiesenen Aufgaben besitzen. 
1.2.4 Schriftliche Anweisungen 
Soweit gegebenenfalls erforderlich, eind 
schriftliche Anweisungen über die Vorge-
heneweiee zu erteilen, die zur Gewährlei­
stung der Sicherheit der Arbeitekräfte 
und einee eicheren Eineatzee der Be­
triebemittel einzuhalten eind. Dieae An-
weieungen haben Informationen über den 
Eineatz von Ausrüstungen für Notfälle eo-
wie darüber zu enthalten, wie bei einem 
Notfall an oder in der Nähe der Arbeits­
stätte vorzugeben ist. 
1.2.5 Sichere Arbeitsverfahren 
Für jede Arbeitsstätte oder Tätigkeit 
eind eichere Arbeitsverfahren anzuwenden. 1.2.2 Aufsicht 
Die Arbeitskräfte sind zur Gewährleistung 
dee Gesundheitsschutzes und der Sicher­
heit bei allen Arbeitsvorgängen von Per­
sonen zu beaufsichtigen, die nach den 
einzelstaatlichen Rechtevorechriften 
und/oder Praktiken über die für dieee 
Aufgabe erforderlichen Fähigkeiten und 
Qualifikationen verfügen, vom Arbeitgeber 
benannt worden eind und in dessen Namen 
handeln. 
Der Arbeitgeber kann die Aufsicht nach 
Absatz 1 eelbet führen, wenn er nach den 
einzelstaatlichen Rechtevorechriften 
und/oder Praktiken über die hierfür er­
forderlichen Fähigkeiten und 
Qualifikationen verfügt. 
1.2.3 Fachkundige Peraonen 
Jede bemannte Arbeitsstätte muß mit einer 
auereichenden Anzahl von Arbeitnehmern 
besetzt eein, die die erforderliche 
Qualifikation, Erfahrung und Auebildung 
für die ihnen zugewieeenen Aufgaben be-
eitzen. 
1.2.3a Information, Unterweieung und Ausbildung 
Die Arbeitnehmer eind zur Gewähr1 eietung 
ihrer Sicherheit und Geeundheit angemes­
sen zu informieren, zu unterweisen und 
aus- bzw. weiterzubilden. 
Der Arbeitgeber muß eicheretellen, daß 
die Arbeitnehmer veretändliche Anweieun-
gen erhalten, damit weder ihre eigene Si­
cherheit und Geeundheit noch die anderer 
Arbeitnehmer gefährdet wird. 
1.2.4 Schriftliche Anweisungen 
Für jede Arbeitsstätte eind schriftliche 
Anweisungen über die Vorgeheneweisen zu 
erteilen, die zur Gewährleistung der Si­
cherheit und des Gesundheitsschutzes der 
Arbeitnehmer und eines sicheren Eineatzee 
der Betriebemittel einzuhalten sind. 
Dieee Anweisungen haben Informationen 
über den Einsatz von Notfallausrüacungen 
aowie darüber zu enthalten, wie bei einem 
Notfall an oder in der Nähe der Arbeite-
statte vorzugehen iet. 
Seite 11 
1.3 
1.3.1 
1.3.2 
1.3.3 
1.4 
1.4.1 Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) 
MASCHINELLE UND ELEKTRISCHE 
BETRIEBSMITTEL UND ANLAGEN 
Allgemeines 
Unbeschadet der Bestimmungen der Richtli­
nien 89/392/EWG9 und 89/655/EWG9 sind 
maschinelle und elektrische Betriebsmit­
tel und Anlagen so auszulegen, auszufüh­
ren, zu installieren und in Betrieb zu 
nehmen, zu betreiben und zu warten, daß 
ein sicherer Betrieb gewährleistet ist. 
Sind diese Betriebsmittel und Anlagen in 
einem Bereich angeordnet, in dem die Ge­
fahr von Bränden oder Explosionen durch 
Entzündung von Gasen, Dämpfen oder flüch­
tigen Flüssigkeiten besteht oder bestehen 
kann, so müssen sie für den Einsatz in 
diesem Bereich geeignet sein. 
Die Betriebsmittel sind erforderlichen­
falls mit geeigneten Schutzvorrichtungen 
und Faileafe-Systemen auszustatten. 
Maschinelle Betriebsmittel und Anlagen 
Sämtliche Betriebsmittel und Anlagen müs­
sen von eolider Bauart, aus haltbarem Ma­
terial, von angemessener Festigkeit und 
frei von offensichtlichen Mängeln sowie 
für den jeweiligen Einsatzzweck geeignet 
eein. 
Elektrische Betriebsmittel und Anlagen 
Sämtliche elektrischen Betriebsmittel und 
Anlagen müssen für ihren jeweiligen Ein­
satz zweck auereichend dimensioniert und 
leistungsfähig sein; ferner sind sie so 
auszulegen, zu konstruieren, zu instal­
lieren und zu schützen, daß keine Gefahr 
besteht. 
WARTUNG 
Allgemeine Wartung 
Für die systematische Prüfung, Wartung 
und gegebenenfalls Erprobung von maschi­
nellen und elektrischen Betriebsmitteln 
und Anlagen mus* ein geeigneter Plan er­
stellt werden. Geänderter Vorschlag 
1.2.6 Regelmäßige Prüfung der Sicherheits- und 
Gesundheitsschutzmaßnahmen 
Der Arbeitgeber muß die Maßnahmen zur Ge-
währleietung der Sicherheit und dee Ge­
sundheitsschutzes der Arbeitnehmer, ein­
schließlich des Sicberbeite- und 
Gesundheitsschutz-Managementsystems, re­
gelmäßig prüfen lassen, um eicherzuetel-
len, daß die Anforderungen dieser 
Richtlinie eingehalten werden. 
Seite 12 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) 
Sämtliche Wartunga-, Prüf- und 
Erprobungearbeiten für Anlagen- oder Be­
triebsmittelteile sind von fachkundigen 
Personen durchzuführen. Die Prüfungen und 
Erprobungen sind in einem Protokoll fest­
zuhalten und zweckentsprechend aufzube­
wahren . 
1.4.2 Wartung von Sicherheiteeinrichtungen 
Sicherheitaeinrichtungen eind etändig in 
einaatzfähigem und einwandfreiem Zustand 
zu halten. Die Wartung ist unter entspre­
chender Berücksichtigung der Betriebsvor­
gänge durchzuführen, damit eine angemes­
sene Schutzfunktion gegeben ist. 
1-5 SCHUTZ GEGEN BRAND- TOP EXPLOSIONSGEFAH­
REN UND GESUNDHEITSSCHÄDLICHE ATMOSPHÄRE 
1.5.1 Allgemeines 
1.5.1.1 Es sind alle in der Gefabrenbeurteilung 
gemäß den Artikeln 6, 9 und 10 der 
Richtlinie 89/391/EWG10 festgelegten 
Maßnahmen einerseits zur Verhütung und 
Feststellung des Entstehens von Bränden 
und der Ansammlung exploeionsfähiger 
und/oder schädlicher Atmosphäre und ande­
rerseits zur Bekämpfung der von Bränden 
eowie exploeionefähiger und/oder gesund­
heitsschädlicher Atmosphäre ausgehenden 
Gefahren zu treffen. 
1.5.1.2 In unmittelbar brand- und explosionsge­
fährdeten Bereichen sind das Rauchen, der 
Umgang mit offenem Feuer und die Verwen­
dung von Einrichtungen, von denen eine 
Entzündungsgefahr ausgehen kann, verbo­
ten. Hiervon darf abgewichen werden, wenn 
auereichende vorbeugende Maßnahmen gegen 
die Entstehung von Branden oder Explosio­
nen getroffen worden eind. 
1.5.2 Schutz gegen Explosionsgefahr 
1.5.2.1 Gegebenenfalls eind wirksame Mittel zur 
Feststellung von Stoffen, die eine ex-
ploeionsfäbige Atmosphäre bilden können, 
vorzusehen und anzuwenden. Geänderter Vorschlag 
1.5.2.1 Es eind geeignete Maßnahmen zu treffen. 
um beurteilen zu können, ob geeundheite-
gefährdende und/oder exploeionefähige 
Stoffe in der Atmosphäre vorhanden sind, 
und um ihre Konzentration messen zu kön­
nen. 
Seite 13 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
Soweit die Umstände dies erfordern, sind 
Überwachungseinrichtungen, die an festge­
legten Stellen die Gaskonzentrationen 
kontinuierlich aufzeichnen, automatische 
Alarmsysteme und Einriebtungen zur auto­
matischen Abschaltung von elektrischen 
Betriebsmitteln und stationären Verbren -
nungsmotoren vorzusehen. 
1.5.2.2 
1.5.3 Über die Einrichtungen und die Maßnahmen 
zur Vorbeugung, Erkennung und Bekämpfung 
der Entstehung und Ausbreitung von Explo­
sionen gemäß den Artikeln 3, 4, 5 und 6 
ist ein Exploeioneechutzplan zu eretei­
len, auf dem neuesten Stand und an der 
Arbeitsstätte verfügbar zu halten. 
Brandschutz 
1.5.3.1 Ee eind Maßnahmen zu treffen, dami t im 
Brandfall stets eine schnelle und wirksa­
me Brandbekämpfung gewährleistet ist. 
1.5.3.2 Arbeitsstätten müssen soweit erforderlich 
mit geeigneten Feuerlöscheinricbtungen 
und gegebenenfalls mit Brandmeldern und 
Alarmanlagen auegestattet sein. 
1.5.3.3 Feuerlöscheinricbtungen für die allgemei­
ne Benutzung müssen leicht zu erreichen 
und zu handhaben und - falls erforderlich 
- gegen Schäden geschützt sein. 
1.5.3.4 Über die Einrichtungen und Maßnahmen zur 
Vorbeugung, Erkennung und Bekämpfung der 
Entstehung und Ausbreitung von Bränden 
gemäß den Artikeln 3,4,5 und 6 ist ein 
Brandschutzplan zu erstellen, auf dem 
neuesten Stand und an der Arbeitsstätte 
verfügbar zu balten. 
1.5.3.5 Die Ausrüstungen zur Brandbekämpfung sind 
zu kennzeichnen. Sofern ee das Sicherheite- und 
Gesundheitsschutzdokument erfordert, eind 
Überwachungeeinrichtungen, die an festge­
legten Stellen die Gaskonzentrationen au­
tomatisch und kontinuierlich messen, au­
tomatische Alarmsysteme und Einrichtungen 
zur automatischen Abschaltung von elek­
trischen Betriebsmitteln und Verbren­
nungsmotoren vorzusehen. 
Falls automatische Meeeungen vorgesehen 
eind, müssen die Meßergebnieee aufge­
zeichnet und, wie im Sicherheite- und Ge-
eundheiteechutzdokumenc vorgesehen, auf­
bewahrt werden. 
Seite 14 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
1.5.4 Schutz gegen gesundheitsschädliche 
Atmosphäre 
1.5.4.1 Gegebenenfalls sind zur Feststellung ge~ 
eundheiteechädlicher Stoffe in der Atmo­
sphäre sowie zur Messung ihrer Konzentra­
tion wirksame Maßnahmen vorzusehen und 
anzuwenden. 
1.5.4.2 Überwachungseinrichtungen, die gefährli-
che Konzentrationen gesundheitsschädli­
cher Stoffe messen, sind gemäß den Be­
stimmungen zur Gefahrenbeurteilung der 
Richtlinie 89/391/EWG11 zu installieren 
und zu betreiben. 
1.5.4.3 Wenn gesundheitsschädliche Stoffe sich in 
der Atmosphäre ansammeln oder ansammeln 
können, so sind geeignete Maßnahmen zu 
treffen, um diese so unschädlich zu ma­
chen, daß die Gefährdung der Arbeitnehmer 
möglichst gering ist. 
1.5.4.4 Es ist ein Gasscbutzplan zu erstellen, 
auf dem neuesten Stand und an der Ar­
beitsstätte verfügbar zu halten, der Ein­
richtungen und Maßnahmen darstellt, die 
gemäß den Artikel 3, 4, 5 und 6 zu tref­
fen sind, um die Entstehung von gesund­
hei tsecbädlicher Atmosphäre zu verhin­
dern, zu erkennen und zu bekämpfen. 
1.6 SPRENGSTOFFE UND ZUNDMITTEL 
Aufbewahrung, Transport und Verwendung 
von Sprengstoffen und Zündmitteln dürfen 
nur von fachkundigen Personen ausgeführt 
werden, die ordnungegemäß hiermit betraut 
worden eind. Dieee Arbeiten eind eo zu 
organisieren und auszuführen, daß 
jeglicher Gefährdung der Arbeitnehmer 
vorgebeugt wird. 
1.7 VERKEHRSWEGE 
1.7.1 Arbeitsplätze und -statten müeeen gefahr­
los zu erreichen eein und im Notfall 
schnell und eicher verlassen werden kön­
nen. 
1.7.2 Verkehrswege, sowohl für Fahrzeuge als 
auch für Arbeitnehmer, müssen so angelegt 
und bemessen sein, daß sie sicher sind. 
Seite 15 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
1.7.3 Die Bemessung der Verkehrswege, die dem 
Personen- und/oder Güterverkehr dienen, 
muß sich nach der Zahl der möglichen Be­
nutzer und der Art des Betriebs richten. 
Es sind alle Vorkehrungen zu treffen, um 
die Sicherheit und Geeundbeit von Fußgän­
gern und Arbeitnehmern auf diesen Wegen 
oder in deren Nähe zu gewährleisten. 
1.7.4 Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Tü­
ren. Toren, Fußwegen, Durchgängen und 
Treppenaustritten in ausreichendem Ab­
stand vorbeiführen. 
1.7.5 Soweit aufgrund der Nutzung und Einrich­
tung der Bäume zum Schutz der Arbeitneh­
mer erforderlich, müssen die Begrenzungen 
der Verkehrs- und Zugangswege gekenn­
zeichnet sein. 
1.7.6 Wird dae Betriebegelände mit Kraftfahr­
zeugen oder Maschinen befahren, so sind 
die erforderlichen Verkehrsregelungen 
festzulegen. 
1.8 ARBEITSSTÄTTEN IM FREIEN 
Werden Arbeitnehmer an Arbeiteplätzen im 
Freien beschäftigt, eo Bind die Arbeits­
plätze nach Möglichkeit eo einzurichten, 
daß die Arbeitnehmer gegen Witterungsein -
flüsse geschützt eind. 
1.9 GEFAHRENBEREICHE 
1.9.1 Besondere Gefahrenbereiche sind abzusper­
ren und zu kennzeichnen. 
1.9.2 Der Zutritt zu Arbeitsstätten, die Gefab­
renbereiche einschließlich Bereichen, in 
denen Absturzgefahr für die Arbeitnehmer 
oder die Gefahr des Herabfallens von Ge­
genständen besteht, umfaeeen, muß für Ar­
beitnehmer verboten werden. 
1.9.3 Zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit 
von Arbeitnehmern, die zum Betreten der 
Gefahrenbereiche befugt sind, sind ent­
sprechende Vorkehrungen zu treffen. 
1-10 FLUCHTWEGE UND AUSGÄNGE 
Seite 16 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
1.10.1 Die Arbeitnehmer müssen bei Gefahr den 
Arbeitsplatz und gegebenenfalls auch die 
Arbeitsstätte schnell und in größtmög­
licher Sicherheit verlassen können bzw, 
evakuiert werden können. 
1.10.2 Fluchtwege und Notausgänge müssen frei 
von Hindernissen bleiben und auf mög­
lichst kurzem Weg ins Freie, in einen si­
cheren Bereich, zu einer sicheren Ver­
sammlungsstelle oder Ablageetation füh­
ren. 
1.10.3 Anzahl, Anordnung und Abmessungen der 
Fluchtwege und Notausgänge richten sich 
nach der Nutzung, der Einrichtung und den 
Abmessungen der Arbeitestätten sowie nach 
der höchstmöglichen Anzahl der dort anwe­
senden Personen. 
1.10.4 Türen von Notausgängen müssen sich entwe­
der nach außen öffnen lassen oder - falls 
dies nicht möglich ist - als Schiebetüren 
konstruiert eein. 
1.10.5 Türen von Notauegängen dürfen nicht eo 
verechloeeen werden, daß eie nicht leicht 
und unmittelbar von jeder Person geöffnet 
werden können, die eie im Notfall benut­
zen müßte. 
1.10.6 Türen von Notauegängen dürfen nicht mit­
tels Schlüeeel verechloeeen eein. 
Fluchtwege und Notauegänge sowie die 
dorthin führenden Verkehrswege und Türen 
müssen frei von jeglichem Hindernis sein, 
eo daß eie jederzeit ohne weiteres be­
nutzt werden können. 
1.10.7 Fluchtwege und Notauegänge, die einer Be­
leuchtung bedürfen, eind mit einer Notbe­
leuchtung ausreichender Stärke für den 
Fall einee Stromauefalle zu vereehen. 
1.10.8 Spezielle Fluchtwege und Auegänge eind zu 
kenn zei chn en. 
1.11 RETIVNGS- UND FLUCHTMOGLICHKEITEN 
1.11.1 Die Arbeitnehmer eind in den im Notfall 
zu ergreifenden Maßnahmen auezubilden. 
Seite 17 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
1.11.2 Rettungemittel sind leicht zugänglich und 
an angemessenen Stellen in betriebeberei­
tem Zuetand und entsprechend gekennzeich­
net bereitzuhalten. 
1.11.3 Führt der Fluchtweg möglicherweise durch 
unatembare Atmoephäre, eo müssen die Ar­
beitnehmer am Arbeitsplatz über 
Selbstretter, die dem Risiko und den Um­
ständen angepaßt sind, verfügen. 
1.12 SICHERHE1TSUBUNBEN 
In Arbeitsstätten sind in regelmäßigen 
Zeitabständen Sicherheiteübungen durchzu­
führen. Bei diesen Übungen sollen insbe­
sondere diejenigen Personen, denen Aufga­
ben für den Notfall zugewiesen wurden, 
die den Einsatz, die Handhabung oder die 
Bedienung von Rettungsausrüstungen erfor­
dern, unterwiesen und ihr Ausbildungs­
stand überprüft werden. Falls zweckmäßig, 
sollten die Betreffenden auch die korrek­
te Benutzung, Handhabung oder Bedienung 
dieeer Ausrüstung einüben können. 
1.13 EINRICHTUNGEN FÜR DIE ERSTE HILFE 
1.13.1 Erste-Hilfe-Elnrichtungen müssen überall 
dort verfügbar sein, wo die Arbeitsbedin­
gungen dies erfordern; sie müssen der 
ausgeführten Tätigkeit angepaßt sein. 
Sie müssen entsprechend gekennzeichnet 
und gut zugänglich sein. 
1.13.2 Für die Eratversorgung Verletzter muß ge­
gebenenfalls ein geeigneter Raum zur Ver­
fügung stehen. In diesem Raum ist eine 
Anleitung für die Erste Hilfe bei Unfäl­
len gut sichtbar auszuhängen. 
Die Räume für die Erste Hilfe müssen mit 
den erforderlichen Erate-Hilfe-
Einrichtungen und -Materialien ausgestat­
tet und für Personen mit Krankentragen 
leicht zugänglich sein. Sie sind in ge­
eigneter Weise zu kennzeichnen. 
1.13.3 Eine angemessene Anzahl von Personen muß 
im Hinblick auf die Benutzung der bereit­
stehenden Erste-Hilfe-Auerüstung eine 
entsprechende Unterweisung und Nachechu-
lung erhalten. 
1.14 BELEUCHTUNG 
Seite 18 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
1.14.1 Die Arbeitsstätten müssen soweit wie 
möglieb ausreichend Tageslicht erhalten 
und mit Einrichtungen für eine der Si­
cherheit und dem Gesundheitsschutz der 
Arbeitnehmer angemessene künstliche Be­
leuchtung ausgestattet sein. 
1.14.2 Die Beleuchtungseinricbtungen müssen eo 
angebracht sein, daß aus der Art der Be­
leuchtung keine Unfallgefahr für die Ar­
beitnehmer entsteht. 
1.14.3 Arbeitsstätten und Arbeitsplätze, in de­
nen die Arbeitnehmer bei Ausfall der 
künstlichen Beleuchtung in besonderem 
Maße Gefahren ausgesetzt sind, müssen 
eine auereichende Sicherheitsbeleuchtung 
haben, oder die Arbeitnehmer müssen über 
ein eigenea Geleucht verfügen. 
1.15 OMKLEIDERAOME UND SANITÄRE EINRICHTUNGEN 
1.15.1 Umkleideräume 
1.15.1.1 Den Arbeitnehmern eind geeignete Umklei­
deräume zur Verfügung zu e teilen, wenn 
sie bei ihrer Tätigkeit besondere Ar­
beitskleidung tragen müeeen und es ihnen 
aus geeundheitlicben oder sittlichen 
Gründen nicht zuzumuten ist, sich in ei­
nem anderen Raum umzukleiden. Die Umklei­
deräume müssen leicht zugänglich. von 
auereichender Größe und mit Sitzgelegen­
heiten ausgestattet eein. 
1.15.1.2 Dieee Umkleideräume müeeen auereichend 
bemeeeen und mit abechlxeßbaren Einrich­
tungen ausgestattet eein, in denen jeder 
Arbeitnehmer eeine Kleidung während der 
Arbeitezeit aufbewahren kann. Ee ist da­
für zu eorgen, daß naeee Arbeitekleidung 
getrocknet werden kann. 
Umkleideräume für Arbeitekleidung eind 
von Umkleideräumen für Privatkleidung zu 
trennen, wenn die Umstände diee erfordern 
(z.B. Umgang mit gefährlichen Stoffen, 
Feuchtigkeit, Schmutz). 1.14.3 Arbeitsstätten und Arbeitsplätze, in 
denen die Arbeitnehmer bei Auefall der 
künstlichen Beleuchtung Gefabren ausge­
setzt sind, müssen eine ausreichende Si­
cherheitsbeleuchtung haben, oder die Ar­
beitnehmer müssen über ein eigenee 
Geleucht verfügen. 
Seite 19 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
1.15.1.3 Für Frauen und Männer sind getrennte 
Umkleideräume oder aber eine getrennte 
Benutzung dieser Räume vorzusehen. 
1.15.1.4 Wenn Umkleideräume nach Ziffer 1.15.1.1 
nicht erforderlich sind, muß für jeden 
Arbeitnehmer eine Kleiderablage vorhanden 
eein. 
1.15.2 Duschen und Waechgelegenbeiten 
1.15.2.1 Den Arbeitnehmern sind geeignete Duschen 
in ausreichender Zahl zur Verfügung zu 
stellen, wenn es die Art der Tätigkeit 
oder gesundheitliche Gründe erfordern. 
Für Frauen und Männer eind getrennte 
Duechräume oder eine getrennte Benutzung 
der Duechräume vorzueehen. 
1.15.2.2 Die Duechräume müseen es jedem Arbeitneh­
mer erlauben, eich den hygienischen Er-
fordernieeen entsprechend ungehindert zu 
reinigen. Die Duschen müeeen kaltee und 
warmes Waeeer haben. 
1.15.2.3 Wenn Duschen nach Ziffer 1.15.2.1 nicht 
erforderlich eind, müeeen auereicbende 
und angemessene Waschgelegenhexten mit 
kal tem und warmem Waeeer in der Nähe der 
Umkleideräume vorhanden eein. 
1.15.2.4 Sind die Räume mit Duschen oder Waechein-
richtungen von den Umkleideräumen ge­
trennt, so müssen die Räume miteinander 
unmittelbar in Verbindung stehen. 
1.16 ABRAUMHALDEN UND SONSTIGE HALDEN 
Abraumhalden, Kippen und sonstige Halden 
sowie Absetzbecken eind eo zu planen, an­
zulegen, zu betreiben und zu unterhalten, 
daß ihre Standeieherbeit, die Sicherheit 
und der Geeundheiteechutz der Arbeitneh­
mer gewährleistet eind. 
2: BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR TAGESANLAGEN 
VON BERGWERKEN UND STEINBRÜCHEN 
2.1 STABILITÄT UND FESTIGKEIT 
Seite 20 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
Tageaanlagen, in denen eich Arbeitsplätze 
befinden, müssen eine der Nutzungsart 
entsprechende Konstruktion und Festigkeit 
aufweisen. 
2.2 FUSSBÖDEN, WÄNDE, DECKEN UND DÄCHER VON 
GEBAUDEN 
2.2.1 Fußböden müssen befestigt, trittsicher 
und rutecbfeet Bein; aie dürfen keine ge­
fähr li -.en Unebenheiten, Löcher oder Nei­
gungen ufweisen. 
Räume, i : denen eich Arbeiteplätze befin­
den, müe-tn je nach Art dee Betriebe und 
der körperlichen Tätigkeit der Arbeitneh­
mer eine auereichende Wärmedämmung auf-
weieen. 
Die Ober: ;chen von Fußböden, Decken und 
Wänden mü< >en eo beschaffen eein, daß eie 
sich in e: -.em den hygienischen Erforder­
nissen em orechenden Zustand halten las­
sen. 
2.2.2 Durchsicht.:-re oder lichtdurcbläeeige Wän­
de, inabeaoadere Ganzglaewände, in der 
Nähe von Arbeitsplätzen und Verkehrewegen 
müssen deuc *ch gekennzeichnet eein und 
aus Sichert tewerketoffen beeteben oder 
eo gegen die Arbeitsplätze und Verkehre-
wege abgeschirmt eein, daß die Arbeitneh­
mer nicht mit den Wänden in Berührung 
kommen und beim Zersplittern der Wände 
nicht verletzt werden können. 
2.2.3 Der Zugang zu Dächern aus Werketoffen, 
die keinen auereichenden Belaatungawider-
atand bieten, ist nur zuläeeig, wenn Aus­
rüstungen zur Verfügung gestellt werden, 
die eine sichere Aueführung der Arbeit 
ermöglichen. 
2.3 RAUMABMESSUNGEN 
2.3.1 Arbeitsplätze müssen soweit wie möglich 
eine ausreichende Grundfläche und Decken­
höhe aufweieen, eo dtß die Arbeitnehmer, 
ohne Beeinträchtigu ihrer Sicherheit, 
ihrer Geeundheit un iores Woblbefindene 
ihre Arbeit verrichte, können. 
2.3.2 Der am Arbeiteplatz zur Verfügung stehen­
de Baum muß eoweit wie möglieb eo 
bemeeeen eein, daß die Arbeitnehmer aus­
reichende Bewegungsfreiheit haben und 
ihre Aufgaben sicher ausführen können. 
2.4 FENSTER UND onKOT.Tm^VB 
*# 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
2.4.1 Fenster, Oberlichter und 
Lüftungsvorrichtungen, deren öffnen. 
Schließen, Verstellen und Festlegen vor­
gesehen ist, sind so auszulegen, daß eine 
sichere Handhabung gewährleistet ist. 
2.4.2 Sie dürfen nicht eo angeordnet eein, daß 
eie in geöffnetem Zustand eine Gefahr für 
die Arbeitnehmer darstellen. 
2.4.3 Fenster und Oberlichter müssen sich mit 
Hilfe einer geeigneten Ausrüstung gefahr­
los reinigen lassen. 
2.5 TOREN UND TORE 
2.5.1 Lage, AnMahl und Abmessungen von Türen 
und Toren sowie die bei der Ausführung 
verwendeten Werkstoffe müssen sich nach 
der Art und Nutzung der Räume oder Berei­
che richten. 
2.5.2 Durchsichtige Türen und Tore müssen in 
Augenhöhe gekennzeichnet sein. 
2.5.3 Schwingtüren und -tore müssen durchsich­
tig sein oder geeignete Sichtfenster ha­
ben. 
2.5.4 Besteht die Gefahr, daß sich Arbeitnehmer 
beim Zersplittern von Türen oder Toren 
mit durchsichtigen oder durchscheinenden 
Flächen verletzen können, so sind die 
Flächen gegen derartige Risiken zu si­
chern. 
2.5.5 Schiebetüren müssen gegen Ausheben und 
Herausfallen gesichert sein. 
2.5.6 Türen und Tore, die sich nach oben öff­
nen, müssen gegen unbeabsichtigtes Herab­
fallen gesichert sein. 
2.5.7 Türen in Fluchtwegen sind entsprechend zu 
kennzeichnen. Sie müssen jederzeit zu 
öffnen sein. 
2.5.8 In unmittelbarer Nähe von Toren, die vor­
wiegend für den Fahrzeugverkehr bestimmt 
sind, müssen gut sichtbar gekennzeichnete 
und stets freizuhaltende Türen für den 
Fußgängerverkehr vorbanden sein, es sei 
denn, der Durchgang durch die Tore ist 
für Fußgänger ungefährlich. 
Seite 22 
Vorschlag der Kommisston 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
2.5.9 Kraftbetätigte Türen und Tore müssen ohne 
Gefährdung der Arbeitnehmer bewegt werden 
können. 
Sie müssen mit gut erkennbaren und leicht 
zugänglichen Notabschaiteinrichtungen 
ausgestattet und auch von Hand zu öffnen 
sein, sofern sie sich bei Störung der 
Energieversorgung nicht automatisch öff­
nen. 
2.6 LÜFTUNG VON RÄUMEN 
2.6.1 In Räumen muß unter Berücksichtigung der 
Arbeitsverfahren und der körperlichen 
Beanspruchung der Arbeitnehmer ausrei­
chend Frischluft vorhanden sein. 
Bei Verwendung einer lüftungetechniechen 
Anlage muß dieee einwandfrei funktionefä-
hig eein. Eine etwaige Störung muß durch 
eine Überwachungseinrichtung angezeigt 
werden, wenn dies mit Rücksicht auf die 
Gesundheit der Arbeitnehmer erforderlich 
ist. 
2.6.2 Werden Klimaanlagen oder mechanische 
Belüftungseinrichtungen verwendet, so ist 
sicherzustellen, daß die Arbeitnehmer 
keinem störenden Luftzug ausgesetzt sind. 
Ablagerungen und Verunreinigungen, die zu 
einer unmittelbaren Geeundheitegefährdung 
der Arbeitnehmer durch Verschmutzung der 
Raumluft führen könnten, müssen rasch be­
seitigt werden. 
2.7 RAUMTEMPERATUR 
2.7.1 In Räumen, in denen sich Arbeitsplätze 
befinden, muß während der Arbeitszeit un­
ter Berücksichtigung der Arbeitsverfahren 
und der körperlichen Beanspruchung der 
Arbeitnehmer eine Raumtemperatur herr-
echen, die den Arbeitnehmern angemeeeen 
ist. 
2.7.2 In Paueen-, Berei techafte-, Sanitär-, 
Kantinen- und Sanitäteräumen muß die Tem­
peratur dem epezifischen Nutzungszweck 
der Bäume entsprechen. 
Seite 23 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
2.7.3 Fenster, Oberlichter und Glaswände müssen 
je nach Art der Arbeit und des Arbeits­
platzes eine Abschirmung der Arbeitsplät­
ze gegen übermäßige Sonneneinstrahlung 
ermöglichen. 
2.8 PAUSENRÄDME - SANITÄREINRICHTUNGEN 
2.8.1 Pausenräume 
2.8.1.1 Den Arbeitnehmern ist ein leicht erreich­
barer Pausenraum zur Verfügung zu stel­
len, wenn Sicberheits- oder Gesundheits­
gründe oder die Anzahl der Beschäftigten 
dies erfordern. 
Dies gilt nicht, wenn die Arbeitnehmer in 
Büroräumen oder vergleichbaren Ar­
beiteräumen Beschäftigt eind und dort 
gleichwertige Voraussetzungen für eine 
Erholung während der Pausen gegeben sind. 
2.8.1.2 Pausenräume müssen für die Zahl der Ar­
beitnehmer ausreichend bemessen und mit 
einer ausreichenden Anzahl von Tischen 
und Sitzgelegenheiten mit Rückenlehne 
ausgestattet sein. 
2.8.1.3 In den Pausenräumen sind angemessene Maß­
nahmen zum Schutz der Nichtraucher vor 
Belästigung durch Tabakrauch vorzusehen. 
2.8.1.4 Fallen in der Arbeitszeit regelmäßig und 
häufig ArbeitsbereitscbaftsZeiten an und 
eind keine Paueenräume vorbanden, so eind 
andere Räume zur Verfügung zu etellen, in 
denen eich die Arbeitnehmer während der 
Dauer der Arbeitsbereitschaft aufhalten 
können, wenn Geeundheite- oder Sicher­
heitsgründe dies erfordern. 
2.8.2 Toiletten und Handwaschbecken 
2.8.2.1 Den Ar bei tnehmern sind in der Nähe der 
Arbeitsplätze, der Pausenräume, der Um­
kleideräume und der Duschen bzw. Waschge-
legenheiten epezielle Räume mit einer 
auereichenden Zahl von Toiletten und 
Handwaechbecken zur Verfügung zu etellen. 
2.8.2.2 Für Frauen und Männer eind getrennte Toi­
letten oder eine getrennte Benutzung der 
Toiletten vorzusehen. 
Seite 24 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) 
BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR ÜBERTÄGIGE 
BERGWERKE UND STEINBRÜCHE 
3.1 ALLGEMEINES 
Übertägige Bergwerke und Steinbrüche, die 
Arbeitnehmer betreten dürfen, sind so 
auszulegen, einzurichten, zu betreiben, 
zu überwachen und zu warten, daß für die 
Arbeitnehmer soweit wie möglieb keine Ge­
fabren entstehen. 
3.2 BETRIEB 
3.2.1 Der Betrieb darf erst dann aufgenommen 
werden, wenn ein Dokument erstellt worden 
ist, das Einzelheiten hinsichtlich Si­
cherheit und Gesundheitsschutz der Ar­
beitnehmer darlegt. Dieses Dokument muß 
regelmäßig auf den neuesten Stand ge­
bracht werden und in der Arbeitsstätte 
verfügbar Bein. 
Die Arbeit iet gemäß dieaem Dokument 
durchzuführen. 
3.2.2 Der Betrieb muß unter Berückeicbtigung 
der Gefahr von abatürzenden oder abrut-
achenden Maaeen geplant werden. Insbeson­
dere müssen Höbe und Neigung des Bö-
echungeeyeteme den natürlichen 
Gegebenheiten, der Standfestigkeit des 
Gebirges sowie dem Abbauverfahren ange­
paßt sein. 
Strossen und Verkehrswege müssen eine 
Standfestigkeit aufweisen, die für die 
eingesetzten Maschinen angemessen ist. 
Sie müssen eo angelegt und unterhalten 
werden, daß ein eieberee Fabren von Fahr­
zeugen und Maschinen gegeben iet. 
3.2.3 Bevor jeweile mit der Arbeit begonnen 
wird, müeeen Abraum- und Gewinnungebe­
triebe oberhalb von Arbeiteplätzen oder 
Verkehrewegen auf loae Massen untersucht 
werden. Gegebenenfalls ist zu beräumen. Geänderter Vorschlag 
Seite 25 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
3.2.4 
4.1 
4.2 
4.2.1 
4.2.2 
4.2.3 
4.3 Gewinnungs- und Abraumstöße sowie Kippen 
dürfen nicht dergestalt unterhöhlt wer­
den, daß unsichere Überhänge entstehen. 3.2.4 Gewinnungs- und Abraumstöße sowie Kippen 
dürfen nicht dergestalt unterhöhlt wer 
den, daß sie unsicher werden. 
BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR UNTERTÄGIGE 
BERGWERKE UND STEINBRÜCHE 
fiT.rraatEXNES 
Untertägige Baue von Bergwerken und 
Steinbrüchen, die Arbeitnehmer betreten 
dürfen, sind so auszulegen, auszurüsten, 
zu betreiben, zu überwachen und zu unter­
halten, daß für die Arbeitnehmer soweit 
wie möglich keine Gefahren entstehen. 
BETRIEB 
Der Betrieb darf erst dann aufgenommen 
werden, wenn ein Dokument erstellt worden 
ist, das Anforderungen hinsichtlich der 
Sicherheit und des Gesundheitsschutzes 
der Arbeitnehmer festlegt. 
Der Betrieb muß in Übereinstimmung mit 
diesem Dokument geführt werden. 
Es sind Risse der untertägigen Grubenbaue 
in einem für eine klare Darstellung ge­
eigneten Maßstab zu erstellen. Neben 
Strecken und Abbaubetriebspunkten sind 
darin sämtliche bekannten Elemente aufzu­
führen, die Einfluß auf die Gewinnung und 
deren sicheren Ablauf haben können. Das 
Rißwerk muß leicht zugänglich sein und 
solange aufbewahrt werden, wie es für die 
Sicherheit erforderlich ist. 
Das Dokument und die Risse müssen regel­
mäßig auf den neuesten Stand gebracht 
werden und zugänglich sein. 
ZU TAGE AUSGEHENDE GRUBENBAUE 
Jeder untertägige Betrieb muß über minde­
stens zwei getrennte, sichere und für die 
unter Tage Beschäftigten leicht 
zugängliche Wege mit der Tagesoberfläche 
verbunden Bein. 
Sofern die Benutzung dieeer Wege für die 
Arbeitnehmer eine besondere Anstrengung 
bedeutet, eind sie mit mechanischen Per-
aonenbefOrderungamitteln auezurüeten. 
Seite 26 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
4.4 GKPBENBAPB 
Grubenbaue sind so anzulegen, zu nutzen, 
auszurüsten und zu unterhalten, daß die 
Gefährdung der Arbeitnehmer bei der 
Fahrung und bei der Arbeit möglichst ge­
ring ist. 
Strecken sind mit einer Kennzeichnung zu 
versehen, die den Arbeitnehmern die 
Orientierung erleichtert. 
4.5 TBAWSPOBT 
4.5.1 Transporteinrichtungen sind so errichten, 
in Betrieb zu nehmen und zu unterhalten, 
daß Sicherheit und Gesundheitsschutz der 
Arbeitnehmer, die diese bedienen, benut­
zen oder die sieb in unmittelbarer Nabe 
aufhalten, gewährleistet sind. 
4.5.2 Die Personenbeförderung ist durch beson­
dere schriftliche Anweisungen zu regeln. 
4.6 AUSBAU UND GEBIRGSBEHERRSCHUNG 
Unmittelbar nach der Auffahrung ist ein 
Ausbau einzubringen, außer in Fällen, wo 
dies aufgrund der Standfestigkeit des Ge­
birges für die Sicherheit der Arbeitneh­
mer nicht erforderlich ist. Dieser Ausbau 
ist gemäß den schriftlichen Anweisungen 
und Schemata einzubringen. 
Alle Grubenbaue, die betreten werden dür­
fen, sind regelmäßig auf die Standfestig­
keit des Gebirges zu überprüfen, der Aus­
bau ist entsprechend instandzuhalten. 
4.7 BEWETTERUNG 
4.7.1 Alle untertägigen Grubenbaue, für die der 
Zugang zulässig ist, sind angemessen zu 
bewettern. 
Eine ständige Bewetterung muß vorgesehen 
werden, um mit einem ausreichenden Si-
cherbeitsspielraum 
eine gesunde Atmosphäre, 
eine Atmosphäre, in der die Explosi­
onsgefahren beherrscht werden. 
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Vorschlag der Kommission 
(A81. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
eine Atmoephäre, in der die 
Arbeitebedingungen während der Ar­
beitszeit unter Berücksichtigung der 
angewandten Arbeitsmethoden und der. 
körperlichen Beanspruchung der Ar-
beitnebmer angemessen sind, 
aufrecht zu erbalten. 
4.7.2 Wenn die natürliche Bewetterung nicht 
ausreicht, um die unter 4.7.1 genannten 
Anforderungen zu erfüllen, ist die 
Hauptbewetterung über einen oder mehrere 
maschinelle Lüfter sicherzustellen. 
Es sind Vorkehrungen zu treffen, um die 
Stabilität und Kontinuität der 
Bewetterung sicherzustellen. 
Die Depression der Hauptlüfter ist konti­
nuierlich zu überwachen, eine Alarmvor­
richtung muß vor unbeabsichtigtem 
Lüfterstillstand warnen. 
4.7.3 Die regelmäßige Messung der 
Bewetterungsparameter ist sicherzustel­
len. Die Meßergebniaae sind aufzuzeich­
nen. Ein Bewetterungsplan mit den wesent­
lichen Merkmalen der Bewetterung ist an­
zufertigen, regelmäßig auf den neuesten 
Stand zu bringen und in der Arbeitsstätte 
verfügbar zu halten. 
4.8 GRUBENGASFUHRENDE BERGWERKE 
4.8.1 Als grubengaa führend gilt jedea 
untertägige Bergwerk bzw. jeder 
untertägige Steinbruch, in dem Grubengaa 
in einer Menge freigesetzt werden kann, 
aufgrund deren die Bildung einer exploai-
onafähigen Atmosphäre nicht ausgeschlos­
sen werden kann. 
4.8.2 Die Hauptbewetterung ist durch einen oder 
mehrere maschinelle Lüfter zu gewährlei­
sten. ' 
4.8.3 Der Abbau iat unter Berücksichtigung der 
Ausgasung durchzuführen. Es sind Vorkeh­
rungen zu treffen, um die Gefahren, die 
vom Grubengas herrühren, soweit wie mög­
lich zu vermindern. 
4.8.4 Die Sonderbewetterung ist begrenzt auf 
Auarichtunga-, Vorrichtunga- und Raub­
arbeiten sowie auf eolche Grubenbaue, die 
in direkter Verbindung mit dem Hauptwet-
teretrom etehen. 
Seite 28 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
4.8.6 
4.8.7 
4.9 
4.9.1 
4.9.2 Abbaubetriebe dürfen nur dann 
sonderbewettert werden, wenn zusätzliche 
geeignete Maßnahmen ergriffen werden, die 
die Sicherheit und Gesundheit der Arbeit­
nehmer gewährleisten. 
4.8.5 Die unter 4.7, UJ.'B -~wv.^ -..,.3 genannten Wettermessungen 
müssen durch Grubengasmessungen ergänzt 
werden. 
In den Aueziehwegen von mechanisierten 
Abbaubetrieben mit Abziehen der 
Hangendkohle sowie im Ortebereich von 
nicht durchschlägigen Betriebepunkten mit 
mechanieiertem Vortrieb ist die Gruben-
gaskonzentration ständig zu überwachen, 
unter Berücksichtigung des Ergebnissee 
der Gefahrenbeurteilung gemäß den Arti­
keln 6, 9 und 10 der Richtlinie 
89/391/EWG12. 
In grubengaeführenden Bergwerken dürfen 
nur hierfür geeignete Sprengstoffe und 
Zündmittel verwendet werden. 
Die Anforderungen des Abschnittes 1.5.1.2 
werden durch folgendes ersetzt: 
Es ist untersagt, zu rauchen oder zum 
Rauchen bestimmte TabakerZeugnisse 
und jegliche Gegenstände zur Erzeu­
gung offener Flammen mit sich zu füh­
ren. 
Brennschneiden und Schweißen sowie 
andere vergleichbare Tätigkeiten, 
Bind nur in Ausnahme fällen 
vorbehaltlich besonderer Maßnahmen 
zur Gewährleistung von Sicherheit und 
Gesundheit der Arbeitnehmer zulässig. 
ENTZÜNDLICHE STAUBE 
» 
Kohlenbergwerke gelten als Bergwerke mit 
entzündlichen Stäuben, es sei denn, das 
Ergebnis der Gefahrenbeurteilung gemäß 
Richtlinie 89/391/EWG13 zeigt, daß der 
Staub keinee der erschlossenen Flöze eine 
Explosion weiterzuleiten vermag. 
Die Anforderungen von 
gelten entsprechend. 4.8.6 und 4.8.7 4.8.5 Die unter 4.7.3 genannten Wettermessungen 
müssen durch Grubengasmessungen ergänzt 
werden. 
In den Ausziehwegen von mechanisierten 
Abbaubetrieben mit Abziehen der 
Hangendkohle eowie im Ortsbereich von 
nicht durchechlägigen Betriebspunkten mit 
mechanisiertem Vortrieb ist die Gruben­
gaskonzentration kontinuierlich zu über­
wachen, unter Berücksichtigung dea Ergeb-
nieeee der Gefahrenbeurteilung gemäß den 
Artikeln 6, 9 und 10 der Richtlinie 
89/391/EWG12. 
Seite 29 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
4.9.3 Es eind Vorkehrungen zu treffen, um 
Ablagerungen entzündlicher Stäube zu ver­
ringern, zu entfernen, zu neutralisieren 
oder zu binden. 
4.9.4 Die Ausbreitung einer Staub- und/oder 
Grubengasexplosxon, die weitere Staubex­
plosionen auslösen kann, ist mittels Ex-
plosioneeperren zu begrenzen. Die Anord­
nung dieser Exploeioneeperren ist in ei­
nem stets auf den neuesten Stand zu brin­
genden und in der Arbeitsstätte zur Ver­
fügung zu haltenden Dokument festzuhal­
ten. 
4.10 GASAUSBRUCH-. GEBIRGSSCHLAG- ODER WASSER-
EINBRUCHGEFAHRDETE BERGWERKE 
4.10.1 In Bereichen von Bergwerken, die 
gaeauebruch- (mit oder ohne Ausbruch von 
Mineral oder Nebengestein) 
gebirgsscblag- oder waasereinbruchgefähr-
det sind, ist die Gewinnung eo zu planen 
und durchzuführen, daß eine etörungefreie 
Arbeit unter Beachtung der Sicherheit des 
Personals so weit wie möglich gewährlei­
stet ist. 
4.10.2 Es sind Maßnahmen zu treffen, um Gefah­
renzonen zu erkennen, das Personal in 
Grubenbauen, die sich in Richtung auf 
oder innerhalb solcher Zonen bewegen, zu 
schützen und die Gefahren zu beherrschen. 
4.11 OFFENE UND VERDECKTE GRUBENBRANDE. 
SELBSTENTZÜNDUNGEN 
4.11.1 Es sind Maßnahmen zu treffen, um eine 
Seibetentzündung zu vermeiden oder früh­
zeitig zu erkennen. 
4.11.2 Werden brennbare Stoffe nach unter Tage 
gebracht, eo eind deren Mengen auf das 
unbedingt notwendige Maß zu beschränken. 
Seite 30 
Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geänderter Vorschlag 
4.12 
4.14 
4.15 VORKEHRUNGEN ZUM SCHUTZ DER ARBETTNBRMKR 
Alle Arbeitnehmer müssen, um sich in Si­
cherheit bringen zu können, in Abhängig-, 
keit vom Risiko über eine Atemschutzaus­
rüstung (Selbstretter) verfügen, die in 
ständiger Reichweite zu halten ist. Jeder 
Träger eines solchen Gerätes ist in die 
Benutzung einzuweisen. Diese Geräte wer­
den auf dem Bergwerk gelagert, ihr Zu­
stand wird regelmäßig überprüft. 
BELEUCHTUNG 
Die Bestimmungen des Abschnittes 
werden durch folgendes ersetzt: 1.13 
Jeder Arbei tnehmer muß über eine ei -
gene, für den Verwendungszweck geeig­
nete Lampe verfügen. 
Die Arbeitsplätze müssen möglichst 
mit Einrichtungen für eine der Si­
cherheit und dem Gesundheitsschutz 
der Arbeitnehmer angemessene künstli­
che Beleuchtung ausgestattet sein. 
Die Beleuchtung muß so angebracht 
sein, daß aus der Art der Beleuchtung 
keine Unfallgefahr für die Arbeitneh­
mer entsteht. 
KONTROLLE DER ANWESENHEIT UNTER TAGE 
Es sind organisatorische Möglichkeiten zu 
schaffen, um jederzeit darüber informiert 
zu sein, wer eich unter Tage befindet. 
ORGANISATION DES RETTUNGSWESENS 
Um bei Unglücksfällen echnell und wirkeam 
eingreifen zu können, ist eine angemesse­
ne Grubenrettungsorganisation vorzusehen. 
Diese Rettungeorganisation muß, damit sie 
in jedem Betrieb zur Aufsuchung und Ge­
winnung von Mineralien untertage eingrei­
fen kann, über eine ausreichende Anzahl 
ausgebildeter Retter und geeigneter Ein­
es tzmittel verfügen. 
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Vorschlag der Kommission 
(ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992) Geanderter Vorschlag 
2 ABl. 
2 ABl. 
3 ABl. 
4 ABl. 
5 ABl. 
6 ABl. 
7 ABl. 
8 ABl. 
9 ABl. 
10 ABl. 
11 ABl. 
12 ABl. 
13 ABl. Nr. C 
Nr. C 
Nr. C 
Nr. L 
Nr. C 
Nr. L 
Nr. L 
Nr. L 
Nr. L 
Nr. L 
Nr. L 
Nr. L 
Nr. L 58 vom S.3.1992, S. 3 
vom , S. 
vom , S. 
393 vom 30.12.1989, S. 1 
32 vom 7.2.1991, S. 7 
183 vom 29.6.1989, S. 1 
185 vom 9.7.1974, S. 8 
183 vom 29.6.1989, S. 9 
393 vom 30.12.1989. S. 13 
183 vom 29.6.1989, S. 1 
183 vom 29.6.1989, S. 1 
183 vom 29.6.1989, S. 1 
183 vom 29.6.1989, S. 1 
Seite 32 
ISSN 0254-1467 
KOM(92) 251 endg. 
DOKUMENTE 
DE 04 
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