Aufbauend auf dem gut entwickelten Politikrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien nahm die Europäische Kommission im Jahr 2014 die Mitteilung zur blauen Energie an, um ihrer Unterstützung Ausdruck zu geben und eine Agenda für Maßnahmen festzulegen, die die weitere Entwicklung des Meeresenergiesektors unter Beachtung seiner Besonderheiten ermöglichen sollen. Unter „Meeresenergie“ sind sechs verschiedene potenzielle Energiequellen aus dem Meer zu verstehen: Gezeitenströmungen, Meeresströmungen, Tidenhub (Höhenunterschied zwischen Ebbe und Flut), Wellenkraft, thermische Meeresenergie und Salzgradienten. Offshore-Windenergie und schwimmende Solaranlagen zählen nicht zu den Formen der Meeresenergie, da sie sich auf Wind- und Sonnenenergie stützen, wenn auch in einem marinen Umfeld. Das allgemeine Ziel der Mitteilung bestand darin, die Nutzung von Meeresenergie zu steigern, indem die wichtigsten Hindernisse ausgeräumt werden, die der Entwicklung des Sektors zum damaligen Zeitpunkt entgegenstanden, nämlich Technologiekosten, Übertragungsnetzinfrastruktur, Zulassungs-/Genehmigungsverfahren (einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfungen) und Einkommensstützung.

Zwischen 2014 und 2016 unterstützte die Kommission das Meeresenergieforum (Ocean Energy Forum) der Interessenträger, das 2016 einen strategischen Fahrplan mit dem Titel „Building Ocean Energy for Europe“ (Meeresenergie für Europa) vorgelegt hat (Phase 1). In diesem Fahrplan wurden vier zentrale Aktionspläne zur Förderung der Entwicklungen im Bereich der Meeresenergie festgelegt:

·Einführung eines europäischen Stage-Gate-Modells zur Validierung von Teilsystemen und ersten Prototypen für weniger ausgereifte Meeresenergietechnologien

·Einrichtung eines mit 250 Mio. EUR ausgestatteten Investitionsförderfonds

·Einrichtung eines mit 50 Mio. EUR – 70 Mio. EUR ausgestatteten Versicherungs- und Garantiefonds für Meeresenergieprojekte in der Demonstrationsphase und vorkommerzielle Projekte

·Verringerung der Risiken im Zusammenhang mit Umweltgenehmigungen durch ein integriertes Maßnahmenprogramm, mit dem Leitlinien für die Aspekte Planung, Genehmigungsverfahren, Forschung, Sozioökonomie und Demonstrationsstrategie ausgearbeitet werden

Die zweite Aktionsphase (Phase 2: 2017-2020) umfasste die Entwicklung einer europäischen Industrieinitiative für Meeresenergie auf der Grundlage der Ergebnisse des Meeresenergieforums sowie die Entwicklung sektorspezifischer Leitlinien für die Umsetzung einschlägiger Rechtsvorschriften.

Die Europäische Kommission hatte sich verpflichtet, bis 2020 eine Bewertung der Mitteilung zur blauen Energie vorzunehmen. Diese Bewertung stützt sich auf Literaturauswertungen, eingehende Befragungen (u. a. auf Ebene der EU sowie auf nationaler und regionaler Ebene), Akteure des Privatsektors, Forschungseinrichtungen und eine öffentliche Konsultation. Um die Auswirkungen der Mitteilung zur blauen Energie und des Fahrplans zu bewerten, wurde ein kontrafaktisches Szenario ausgearbeitet, bei dem davon ausgegangen wird, dass es diese politischen Instrumente nie gegeben hätte.

Aus der vorliegenden Analyse geht hervor, dass die EU die in der Mitteilung für Phase 1 vorgesehenen Maßnahmen erfolgreich umgesetzt hat, indem sie das Meeresenergieforum eingerichtet und die Annahme des Strategieplans für Meeresenergie unterstützt hat. Was die Maßnahmen im Rahmen der Phase 2 betrifft, so wurden einige Fortschritte verzeichnet bei der Ausarbeitung sektorspezifischer Leitlinien für die Umsetzung einschlägiger Rechtsvorschriften, im Zusammenhang mit den Naturschutzvorschriften der EU und der Richtlinie über die maritime Raumplanung, doch wurde bis 2020 keine europäische Industrieinitiative ins Leben gerufen. Allerdings deckt der 2018 verabschiedete SET-Plan für Meeresenergie den in der Folgenabschätzung ermittelten Bedarf zumindest teilweise ab. Zudem ist – auch wenn dies über den Gegenstand dieser Bewertung hinausgeht – anzumerken, dass das Industrieforum für saubere Energie, das in der EU-Strategie für erneuerbare Offshore-Energie für 2021 angekündigt wurde, auch den Meeresenergiesektor abdecken und daher dem Bedarf für eine europäische Industrieinitiative teilweise entsprechen wird.

Die Wirksamkeit der EU-Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung der Meeresenergie wurde durch mehrere externe Faktoren beeinträchtigt: größere Misserfolge in der Meeresenergieindustrie, erhöhte Wettbewerbsfähigkeit anderer Formen erneuerbarer Energietechnologien sowie das recht unzureichende Verständnis des Potenzials im Bereich Meeresenergie/die mangelnde Sensibilisierung hierfür haben sich negativ auf die Bereitschaft der Mitgliedstaaten und privater Investoren zur Unterstützung des Sektors ausgewirkt.

Was die Effizienz angeht, so hat sich die finanzielle Unterstützung der Europäischen Kommission für die Einrichtung des Meeresenergieforums und die damit verbundene Ausarbeitung des Fahrplans als nützlich erwiesen, und ohne ein Tätigwerden der EU wären solche Maßnahmen kaum entwickelt worden. Darüber hinaus wurde mit den Finanzmitteln, die über Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen von Horizont 2020 und dem EMFF bereitgestellt wurden, dazu beigetragen, die Ziele von zwei der vier im Fahrplan vorgesehenen Aktionspläne zu verwirklichen.

So kann gefolgert werden, dass die Mitteilung zur blauen Energie und der Fahrplan insgesamt geeignete Instrumente waren, um dem Bedarf des Sektors und den Herausforderungen, denen er sich im Jahr 2014 gegenübersah, gerecht zu werden. Zudem haben diese Dokumente auch eine Dynamik in Gang gebracht und gemeinsame Leitlinien und Prioritäten für die weitere Entwicklung des Sektors geliefert. Dennoch wird deutlich, dass die Dokumente hinsichtlich des Tempos der technologischen Entwicklung und in Bezug auf die erwartete zusätzliche Unterstützung seitens der Mitgliedstaaten und des Privatsektors wohl zu optimistisch waren.

Insgesamt wurden die Mitteilung und der Fahrplan als in sich kohärent eingeschätzt, da keine Belege gefunden wurden, die auf Inkohärenzen hindeuten: Die Maßnahmen bauen logisch aufeinander auf und weisen untereinander keine Überschneidungen oder Widersprüche auf. Rückblickend hätten jedoch hätten bestimmte Elemente damals besser berücksichtigt oder weiter ausgeführt werden können, beispielsweise die Verknüpfung mit den Strategien und Konzepten der Mitgliedstaaten, um ihre künftige Beteiligung sicherzustellen, die verschiedenen Geschäftsszenarien im Bereich Meeresenergie, die Erfordernisse bestimmter Technologien und die Verbindungen zu spezifischen Finanzierungsinstrumenten für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen. Im Rahmen der vor Kurzem von der Europäische Kommission angenommenen Strategie für erneuerbare Offshore-Energie werden die noch offenen Fragen, die bereichsübergreifend alle Offshore-Technologien für erneuerbare Energien betreffen, sowie einige spezifische verbleibende Fragen betreffend den Meeresenergiesektor, die bei dieser Bewertung ermittelt wurden, angegangen werden.