DE Amtsblatt der Europäischen Union C 167/18

Bekanntmachung betreffend die einem Unternehmen in Taiwan gewährte Befreiung von den Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von aus Taiwan versandtem Glyphosat

(2006/C 167/06)

Mit einer Bekanntmachung vom August 2005 (1) (nachstehend „Bekanntmachung“) teilte die Kommission den interessierten Parteien Informationen über ein taiwanesisches Unternehmen mit, dem eine Befreiung von Antidumpingmaßnahmen gewährt wurde, die 2002 auf Einfuhren von aus Taiwan versandtem Glyphosat ausgeweitet worden waren. Nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung wurde die dem betreffenden Unternehmen gewährte Befreiung mit folgendem Ergebnis geprüft:

A. VERFAHREN

1. Ware und geltende massnahmen

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Glyphosat gemäß KN-Kodes ex 2931 00 95 und ex 3808 30 27.

Mit der Verordnung (EG) Nr. 368/1998 (2) führte der Rat endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Glyphosat mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend „VR China“) ein. Nach einer Umgehungsuntersuchung gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (3) (nachstehend „Grundverordnung“) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 163/2002 (4) des Rates im Januar 2002 der Antidumpingzoll auf Einfuhren mit Ursprung in VR China auf Einfuhren von aus Malaysia und Taiwan versandtem Glyphosat, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht, ausgeweitet. Die von der Sinon Corporation in Taiwan und einem namentlich genannten Unternehmen in Malaysia hergestellten Einfuhren waren von der Ausweitung des Zolls ausgenommen.

Nach den Überprüfungen gemäß Artikel 11 Absätze 2 und 3 der Grundverordnung führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1683/2004 (5) einen endgültigen Antidumpingzoll auf Einfuhren von Glyphosat mit Ursprung in der VR China ein und weitete diesen Zoll auf Einfuhren von aus Malaysia und Taiwan versandtem Glyphosat aus, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias oder Taiwans angemeldet oder nicht. Wiederum wurden die von der Sinon Corporation in Taiwan und einem Unternehmen in Malaysia hergestellten Einfuhren von der Maßnahme ausgenommen.

2. Gegenstand der bekanntmachung

Die Kommission erhielt einen Bericht von einer führenden Wirtschaftsauskunftei, der Hinweise darauf enthielt, dass zwischen der Sinon Corporation und einem zweiten taiwanesischen Unternehmen möglicherweise eine Verbindung besteht, die, sollten sich die Hinweise bestätigen, die Aufhebung der Befreiung erfordern könnte.

Mit der Bekanntmachung wurde eine Untersuchung eingeleitet, in deren Verlauf festgestellt werden sollte, ob die Sinon Corporation zum Zeitpunkt der Gewährung der Befreiung alle Voraussetzungen für eine Befreiung von den Maßnahmen erfüllte, die auf Einfuhren von aus Taiwan versandtem Glyphosat erweitert worden waren, und wenn ja, ob sie diese Voraussetzungen auch weiterhin erfüllte.

3. Untersuchungszeitraum

Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. juli 2004 bis zum 30. Juni 2005 (nachstehend „UZ“ genannt). Es wurden Daten von 2000 bis zum UZ herangezogen, um Veränderungen des Handelsgefüges zu untersuchen.

4. Untersuchung

Die Kommission übermittelte den taiwanesischen Behörden eine Kopie der Bekanntmachung mit der Aufforderung zur Stellungnahme und zur Bereitstellung weiterer Informationen für die Untersuchung.

Die Sinon Corporation und das zweite taiwanesische Unternehmen erhielten Fragebögen. Die Sinon Corporation beantwortete alle Fragen, das zweite taiwanesische Unternehmen nur einen Teil. Die Angaben der Sinon Corporation wurden vor Ort im Unternehmen selbst überprüft.

Eine schriftliche Stellungnahme ging auch von der European Glyphosate Association, der Interessenvertretung der Glyphosathersteller in der Gemeinschaft, ein.

B. ERGEBNISSE

1. Verbindung zwischen den unternehmen

Im Laufe der Untersuchung wurden alle Informationen über eine mögliche Verbindung zwischen der Sinon Corporation und dem zweiten taiwanesischen Unternehmen überprüft, sofern erforderlich aktualisiert und untersucht.

Die Wirtschaftsauskunftei wurde aufgefordert, einen aktualisierten Bericht vorzulegen. Die Angaben im ersten Bericht über eine Verbindung zwischen Sinon Corporation und dem zweiten taiwanesischen Unternehmen wurden nicht bestätigt. Die Wirtschaftsauskunftei erklärte, dass die früheren Informationen ungenau gewesen seien und dass es sich bei der Verbindung zwischen der Sinon Corporation und dem zweiten taiwanesischen Unternehmen lediglich um eine Beziehung zwischen Lieferant und Kunden handele.

Die Untersuchung bestätigte, dass sich die Sinon Corporation und das zweite taiwanesische Unternehmen sowohl in der Vergangenheit als auch gegenwärtig gegenseitig mit Waren beliefert haben. Es stellte sich heraus, dass die beiden Unternehmen bereits seit sehr langer Zeit enge Geschäftsbeziehungen pflegen. Die eingegangenen Informationen, die Untersuchung und die Überprüfungen erbrachten keinen Beweis dafür, dass zwischen den beiden Unternehmen eine andere Verbindung als diejenige zwischen Lieferant und Kunden besteht.

2. Herstellung und lieferung von glyphosat

Die während der Untersuchung eingegangenen und überprüften Informationen zeigen, dass die Sinon Corporation weiterhin Glyphosat in ausreichenden Mengen zum Versand in die Gemeinschaft herstellt. Es wurde festgestellt, dass das Unternehmen seine Produktionskapazität für die betroffene Ware erhöht hat, und zwar durch die Umstellung einer Produktionslinie, in der vorher ein anderes Produkt hergestellt wurde. Darüber hinaus ergab die Untersuchung, dass die gesamte von der Sinon Corporation in die Gemeinschaft versandte Glyphosat-Menge auch von diesem Unternehmen hergestellt wurde. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Sinon Corporation alle Voraussetzungen für die Gewährung einer Befreiung von den Maßnahmen erfüllt, die auf Einfuhren von aus Taiwan versandtem Glyphosat ausgeweitet wurden.

3. Schlussfolgerungen

Somit wird festgestellt, dass es keine Beweise dafür gibt, dass zum Zeitpunkt der Gewährung der Befreiung die Voraussetzungen für die Befreiung nicht gegeben waren, da nichts dafür spricht, dass die Verbindung zwischen der Sinon Corporation und dem zweiten taiwanesischen Unternehmen eine andere als diejenige zwischen Lieferant und Kunden ist. Darüber hinaus wird festgestellt, dass die Voraussetzungen für eine Befreiung auch weiterhin erfüllt werden, da die gesamte von der Sinon Corporation in die Gemeinschaft versandte Glyphosat-Menge auch von dem Unternehmen hergestellt wurde.

Die betroffenen Parteien wurden über die Feststellungen und Schlussfolgerungen dieser Untersuchung unterrichtet und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gingen keine Stellungnahmen ein.

C. ABSCHLUSS DER UNTERSUCHUNG

Auf der Grundlage der obigen Ausführungen wird die laufende Untersuchung hiermit abgeschlossen; die der Sinon Corporation gewährte Befreiung von den Antidumpingmaßnahmen, die auf Einfuhren von aus Taiwan versandtem Glyphosat erweitert worden waren, bleibt unverändert in Kraft.

Sollte sich herausstellen, dass Sachinformationen, die die interessierten Parteien im Laufe dieser Untersuchung vorgelegt haben, ungenau sind, kann eine weitere Untersuchung eingeleitet werden, um festzustellen, ob obige Schlussfolgerungen überprüft werden müssen.

(1) ABl. C 200 vom 17.8.2005, S. 3.

(2) ABl. L 47 vom 18.2.1998, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1086/2000 (ABl. L 124 vom 25.5.2000, S. 1).

(3) ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2117/2005 (ABl. L 340 vom 23.12.2005, S. 17).

(4) ABl. L 30 vom 31.1.2002, S. 1.

(5) ABl. L 303 vom 30.9.2004, S. 1.