STELLUNGNAHME DER KOMMISSION

vom 30.11.2011

zur Evaluierung des EIT durch unabhängige Experten

Hintergrund

1. Am 11. März 2008 wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 294/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates[1] (im Folgenden „die Verordnung“) das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (im Folgenden „EIT“) errichtet.

2. Gemäß Artikel 16 Absatz 2 der EIT-Verordnung sorgt die Kommission für eine Evaluierung des EIT. Diese stützt sich auf eine unabhängige externe Evaluierung des EIT und dient der Überprüfung, inwieweit das EIT seine Aufgaben erfüllt.

3. Die externe Evaluierung des EIT durch ECORYS wurde am 31. Mai 2011 abgeschlossen.

4. Gemäß Artikel 16 Absatz 3 der EIT-Verordnung übermittelt die Kommission die Ergebnisse der Evaluierung zusammen mit ihrer eigenen Stellungnahme und gegebenenfalls Vorschlägen zur Änderung dieser Verordnung dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen.

Anmerkungen

5. Die Kommission erkennt die Ergebnisse der unabhängigen externen Evaluierung des EIT an.

6. Die Kommission unterstützt die folgenden Empfehlungen der unabhängigen externen Evaluierung und wird das EIT zur Umsetzung dieser Empfehlungen auffordern:

7. Das EIT sollte seine Arbeiten während des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens in seiner aktuellen Form fortführen. Es hat sich gezeigt, dass der gewählte Ansatz ein starkes Potenzial hat. Das EIT sollte schrittweise expandieren und sich weiterhin auf die Stärkung bestehender Exzellenzzentren konzentrieren.

8. Mit Blick auf die Auswahl und Benennung künftiger KIC sollte das EIT klare und kohärente Angaben zu seinen Erwartungen sowie zu den Verpflichtungen und Zuständigkeiten der künftigen KIC machen. Vor der Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die Auswahl und Benennung von KIC sollte das EIT die allgemeinen Themenbereiche bekannt geben, damit Konsortien die Möglichkeit haben, ihre Pläne auszuarbeiten, und über ausreichend Zeit zur Vorbereitung ihrer Vorschläge verfügen.

9. Im Zeitraum 2011-2014 sollte das EIT sein Hauptaugenmerk auf die Konsolidierung und die Umsetzung richten. Es sollten stabile Verfahren eingerichtet werden, die im Rahmen des Voneinander-Lernens mit den bestehenden KIC entwickelt wurden. Das EIT sollte weiterhin zusammen mit der Europäischen Kommission und den aktuellen KIC vereinfachte Verfahren für seine Arbeit unter Horizont 2020 – dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation – entwickeln.

10. Das EIT sollte in Verbindung mit den KIC und in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission solide Überwachungsverfahren einrichten. Diese sollten die Messung der Leistung des EIT anhand der selbst gesteckten Ziele umfassen. Der Schwerpunkt sollte auf einem ergebnisorientierten Ansatz liegen. Dabei geht es vorrangig darum, die Ergebnisse eines solchen Überwachungsverfahrens zu nutzen, um die Leistung der einzelnen KIC und des EIT insgesamt zu bewerten.

11. Das EIT sollte eine Politik der Offenheit und des externen Engagements betreiben, um sich weiterzuentwickeln und Praxiserfahrungen auszutauschen. Es sollte bei der Entwicklung neuer Modelle für Unternehmertum, Innovation und Bildung externe Fachkompetenz hinzuziehen, aktiv mit anderen Initiativen zusammenarbeiten, die ähnliche Ziele verfolgen, und überlegen, wie seine Tätigkeiten zum EU-weiten Kapazitätenaufbau beitragen können.

12. Das EIT sollte für ein klar erkennbares eigenes Angebot stehen, jedoch auch bemüht sein, Synergien mit anderen EU-Initiativen und -Programmen in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation zu fördern. Die Einbindung des EIT in Horizont 2020 – das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation – wird dabei helfen, engere Verbindungen zu anderen EU-Initiativen zu knüpfen, die auf die Förderung gemeinsamer Schwerpunkte abzielen.

13. Das EIT sollte die Erfahrungen veröffentlichen, die es bei der Anwendung der Ausnahmeregelungen in seinen Finanz- und Tätigkeitsbestimmungen gemacht hat. Dabei sollte auf die Erfahrungen abgestellt werden, die im Zuge der Errichtung der ersten KIC gesammelt wurden, und ein Gleichgewicht zwischen dem Wunsch nach Flexibilität und einem vereinfachten Ansatz einerseits und der Verantwortung für öffentliche Gelder andererseits angestrebt werden. Dies sollte zur künftigen Entwicklung von Horizont 2020 – dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation – beitragen.

14. Das EIT sollte seine Kommunikationsstrategie und die Entwicklung der EIT-Marke überprüfen. Das EIT sollte bei der Markenentwicklung proaktiver vorgehen und die Werte, die es zu fördern gilt, klar herausstellen.

15. Das EIT sollte vor dem Hintergrund des gewählten strategischen Modells seine Personalausstattung, seine Ressourcenplanung und seine internen Verwaltungsverfahren überprüfen. Die Aufstockung des Personals sollte schrittweise und parallel zu etwaigen Erweiterungen des Aufgabenbereichs des EIT erfolgen.

16. Das EIT sollte seine strategische Rolle weiterentwickeln. Dabei sollte die Frage im Mittelpunkt stehen, wie die Erfahrungen mit dem Betrieb der KIC genutzt werden können, um die Innovationskapazität in sämtlichen EU-Mitgliedstaaten aufzubauen. Dies ist keine ressourcenintensive Tätigkeit, sondern eine Ergänzung zur Arbeit der KIC.

Geschehen zu Brüssel am 30.11.2011

Für die Kommission

Androulla Vassiliou

Mitglied der Kommission

[1] ABl. L 97 vom 9.4.2008, S. 1.