ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (82)702
V ol.1982/0218

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic des archives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JO L43du15.2.1983,
p.1),telque modifié parlerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JO L243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of 1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community and theEuropean Atomic Energy Community (OJ L43, 15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJ L243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243 vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
^ Δ(•?
\\ Sortiiu J3(
v--; Ge>sra| A?yKOM(82)702 endg .
Brüssel ,den 3.November
Entwurf einer
VERORDNUNG (EWG )DES RATES
zur zeitweiligen Aussetzung von autonomen Zollsätze
des Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren
(vonderKommission demBatvorgelegt )
K0MC82 )702 encig .

-1-
o)l!(, BEGRÜNDUNG
1.Gegenstand nachfolgenden Verordnungsentwurfs istdie vonMitgliedstaaten
beantragte zeitweilige Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
für eine Reihe von industriellen Waren .Eshandelt sich dabei teils um
eine Verlängerung ,teils umeine neue Massnahme .
2.Die Kommission ist der Auffassung ,dass eine Zollaussetzung fürdie Waren ,
die sich imAnhang zudieser Verordnung befinden ,gerechtfertigt ist.
Sieschlägt eine vollständige ZolLaussetzung fürdie Waren vor,deren
Gemeinschaftserzeugung null oder geringfügig ist und eine teilweise
Zollaussetzung ,wenn die Gemeinschaftsproduktion nur einen Teil des
Bedarfs deckt .OerZollsatz derteilweisen Zollaussetzung richtet sich
nach dem Umfang der Versorgungsmöglichkeiten der Verwender durch eine
Gemeinschaftsproduktion .Dabei wägt die Kommission auch die Interessen
der Erzeuger ,der Verwender und der Verbraucher inder Gemeinschaft ab.
Sieberücksichtigt ebenfalls die gegenwärtigen Probleme auf dem
Arbeitsmarktes .
3.Die Massnahmen beschränken sich wegen der Schwierigkeit einer lang­
fristigen Vorausschau auf 6Monate .
4.Füreine Reihe von Waren ,fürdiedieMitgliedstaaten eine Zollaussetzung
beantragt haben ,schlägt die Kommission keine tarifären Massnahmen vor,
weil die Voraussetzungen dafür nicht gegeben sind .Eshandelt sich um
folgende Waren :

Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex28.04 CIII
ex29.13 E
ex29.14 CTellur
2,4-Di hydroxybenzophenon (4-Benzoylresorcin )
Methyl -3-(2,2-dichlorvinyl )-2,2-di methyl =
cyclopropancarboxylat
ex29.22 DI
ex29.22 EII3,5-Dichloranilin miteinem Reinheitsgrad von 99Gewichtshundertteilen oder
mehr
S.S'-Dichlorbenzidindi hydrochlond
ex29.25 BIII b)N-Acetylsul fani lylchlorid
29.25 BIII b N-4-Hydroxypheny Isteararmd
ex29.27
ex29.29
ex29.34 C
29.35 QIsophthalmtn l
2,4,6-Tri chlorphen.ylhydrazin
timethylmethylphosph-'X
Isonicotinnitn l
ex29.36 j4,4-Oxydi (benzolsulfonhydrazid .)
ex30.01 BII 1GalLenextrakt mit ftinerr Gehalt anCholsäure von 45
iGewi chtshunderttei Len oder mehr
ex30.03 AIIb) Cisplatm (INN )

-3-
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex37.08
ex38.08 C
ex38.19 X
ex39.01 CIIIa)
ex39.01 CIII
a)
ex39.01 CIII
a)Zubereitung inForm von Pulver bestehend aus
magneti sierten Eisenoxidtei Lehen ,Harz ,Wachs
und Russ ,mit einem Durchmesser von nicht weniger
als 14und nicht mehr als 15Mikrometer
Kolophonium ,hydriert ,polymerisiert ,dimerisieri oder oxidiert
Ivermectin(INN ),inToluol gelöst
Reflektierende ,selbstklebende ,metallbedampfte Folien ausmehr alseiner ge
Polyester ,auch aufgerollt
Reflektierende Folien ,auch teilweise ,inder
Masse gefärbt oder metallbedampft ,gegen
UV-Strahlen undurchlässige Stoffe enthaltend ,
bestehend aus 2gegeneinander geklebten Lagen
aus Polyäthylenterephthalat mit einer dagegen
geklebten Lage aus Polypropylen ,auch aufgerollt
Folien ,inder Masse gefärbt ,gegen UV-Strahlen
undurchlässige Stoffe enthaltend ,bestehend aus
2gegeneinander geklebten Lagen ,
aus Polyäthylenterephtate .,auch aufgerollt
ex39.01 CIII
a)Polyäthylenterephthalatfolien ,aufeiner Seite mit
Aluminium und einem Photohalbleiter beschichtet

-14 ...
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenlxietclinung
ex39.02 CX
ex39.02 C
XIV a)Mischpolymerisat aus Vinylchlorid und Vinylacetat
mit einem Gehalt anVinylchlorid vonnicht weniger
als 85undnicht mehr als £6,5 Gewichtshundertteilen
und anVinylacetat vonnicht weniger als 13,5 und
nicht mehr als 15Gewichtshundertteilen ,mit einem
Restgehalt anmonomerem Vinylchlorid von 0,1 ppm
oder weniger ;werden 50gdavon mit 150 gdoppelt
destilliertem Wasser gemischt und bei Zimmertemperatur
2Stunden gerührt ,ergibt das-nach Filtrieren -eine
Lösung miteiner Oberflächenspannung von 71,5 dyn/cm
oder mehr ,gemessen bei 23"C
Mischpolymerisat acr ,inylchlorid und Vinylacetat ,
mit Maleinsäure modif i.iert ,mit einem Gehalt an
Vinylchlorid vonnicht weniger als 85undnicht mehr
als 88Gewichtshunderttei len,anVinylacetat von
nicht weniger als10,8 undnicht mehr als14,2
Gewichtshundertteilen und anMaleinsäure vonnicht
weniger als0,8 undnicht mehr als1,2Gewichts =
hundertteilen ,mit einem Restgehalt anmonomerem
Vinylchlorid von 0,1ppmoder weniger ;werden 50g
davon mit150qfcfelft^Vli ertem Wasser gemischt und
bei Zimmertemperatur 2Stunden gerührt ,ergibt das
-nach Filtrieren -eine Lösung miteiner Oberflächen *
Spannung von71,5 dyn/cmoder mehr gemessen bei
23°C
' • I
ex39.02 CXIVPoly<1-isobutylathyler )(M?thyIpentenpolymeri sat)
a)i
ex39.02 C
XIV b)Streifen aus Polyi
'Seite mit einer A!
iHarz,Farbstoffen ;
Photohalbleitern bes.?rephthalat ,sufriner
ivTifolie mit einer Lage aus
inkoxid odsr anderen
ichtet
\

-ί>-
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarifs
ex40.11 A
ex48.01 F
ex48.07 C
ex48.07 D
ex58.01 B
ex70.12 B
ex70.20 AWarenbezeichnung
HöhIkammerrei fenmit einem Durchmesser vonnicht
mehr als 300 mm
Gebleichtes oder ungebleichtes Papier ,
behandelt mit dem Ammoniumsalz eines fluorierten
Phosphatesters
Papier ausgebleichtem Halbstoff mitAcrylharz
getränkt undmitPolyvinylidenchlorid überzogen
oW 1nicht weniger als 200 undnicht mehr als 255 M-ikrometer
undeinem Quadr3tmetergewi chtvonnicht weniger als
165 undnicht mehr als 180 g
Gefärbtes Papier mitAcrylharz getränkt undmit
Polyvinylidenchlorid überzogen ,.miteiner Dickevonnicht weniger als 2UCT und nicht menr als
255 Mikrometer und einem Quadratmeter =
gewicht von n-jc^tweniger als165undnicht mehr
als 180 g
Teppiche ausSeide oder Schappeseide ,deren Flormindestens 85Gewichtshun­
dertteile Seide oder Schappeseide enthält
Glaskolben für Isolierbehalter aus inder Masse
gefärbtem Glas ,mit einem Kapi Llarstutzen am
Boden
Matten ausnichttextilen Glasfasern miteinem Gewicht proQuadratmeter von
nicht mehr als100gundeinem Durchmesser derFasern vonnicht mehr als
7Mikrometer
ex70.20 B Garne aus verspinnbaren Endlosglasfäden von 33oder
!34tex oder einem Vielfachen davon ,mit einem
Durchmesser der Fasern vonnicht weniger als 5,8 und
nicht mehr als 6,4 Mikrometer ,miteiner Texturier =
ischlichte vonnicht mehr als0,8 Gewichtshundertteilen

_b_
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex70.20 B
ex70.20 B
ex85.01 B1b).Einfachgarne , _ .....Textunerte aus verspinnbaren Endlosglasfaden
mit einem Durchmesser vonnicht weniger als 5,2 und
nicht mehr als 6.2 Mikrometer
Garne aus verspinnbaren Endlosglasfaden vonnicht
weniger als 340 undnicht mehr als 680 tex,mit
einem Durchmesser der Fasern vonnicht weniger
als 12,5 undnicht mehr als 13,5 Mikrometer ,mit
Resorcinolformaldehyd behandelt
Gleichstrommotor mit einer Kraft von 4Watt ,
mit einer Betriebsspannung von 12V,mit einem
maximalen Stromverbrauch inunbelasteten Zustand
von 180 mA,inzylindrischem Gehäuse ,mit einem
Durchmesser vonnicht mehr als 30 mm,
mit selbstzentrierenden Buchsen .Der Motor ist
vecbunden
mit einem tachometrischen Dynamo/^der eine
Drehzahlkapazität von 2.400 Umdrehungen pro
Minute besitzt

-7-
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex85.21 DII Schreib-Lesespei eher mit wahlfreiem Zugriff (soge =
nannte RAMs )inForm einer monolithisch integrierten
Schaltung ,miteiner Speicherkapazität von 64Kbit,
ineinem Gehäuse mit 18Anschlussstiften und den
Abmessungen vonnicht mehr als 9x24 mm
Das Gehäuse trägt
-eine Kennzeichnung ,die aus einer der nachstehend
Zahlen -oder Zahlen/Buchstabenk ombinationeo ^
aufgef ührtenN <  '"besteht oder eine
iese Rombi nationen alsBestandteil enthalt :
2164
IMS 2620
3764
4164
4416
4864
M58764
F64 K
6642
6664
6665
8164
8264
8265
oder
-eine andere Kennzeichnung ,die sich auf Schreib -
Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht

Nummer des
Gemeinsamen
ZolLtari fsWarenbezei chnung
ex£5.21 DII Statische Schreib-Lesespeicher mitwahlfreiem Zugriff inN-MOS -Technik herge­
stellt (sogenannte N-MOS -RAMs, statisch ),inForm einer monolithischen inte­
grierten Schaltung ,miteiner Speicherkapazität von lKbit,ineinem Gehäuse mitnicht mehr als24Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als
17x39mm .
DasGehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
M120
2101 8101
21H01 8102
2102 8111
21L02 9101
2111 91LOI
21H11 9102
2112 91L02
21H12 9111
2115 91L11
21L15 9112
2125 91L12
21L25
TMM 313
6810
68A10
68Β10
oder
–eineandere Kennzeichnung ,diesichaufstatische Schreib-Lesespeicher der
vorstehenden Beschreibung bezieht
ex85.21 DII Statische Schreib -Lesespeicher mitwahlfreiem Zugriff inN-MOS -Technik herge­
stellt (sogenannte N-MOS -RAMs, statisch ),inForm einer monolithischen inte­
grierten Schaltung ,miteiner Speicherkapazität von2Kx8bit,ineinem Gehau -
scmit24Anschlußstifteryund aenAbmessungen vonnichtmehr als17x39mm.
^ , oder nicht mehr als 32KontaktflächenDas Gehäuse tragt
–eineKennzeichnung ,dieauseinerdernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder einedieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
TMM 2016
2128
3528
TMS 4016
4802
58725
8128
oder
eineandere Kennzeichnung ,diesichaufstatische Schreib-Lesespeicher der
vorstehenden Beschreibung bezieht
 

-S-
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex85.21 DII
ex85.21 DII
ex85.21 DIIStatische Schreib-Lesespeicher mitwahlfreiem Zugriff inN-MOS -Technik herge­
stellt (sogenannte N-MOS -RAMs, statisch ),inForm einer monolithischen inte­
grierten Schaltung ,miteiner Speicherkapazität von 16KxIbit,ineinem Ge­
häuse mit20oder 24Anschlußstifteniund denAbmessungen vonnicht mehr als
17x39mm . /oder Kontaktf Lachen
DasGehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
2167
IMS 1400
58757
8167
oder
–eine andere Kennzeichnung ,diesich aufstatische N–MOS-RAMs
vorstehenden Beschreibung bezieht
Dynamische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem
Zugriff in N-MOS-Technik hergestellt , die
von einer einzigen 5-V olt -Versorgungseinheit
gespeist werden (sogenannte Single +5VPower
Supply N-MOS-RAMs, dynamisch ),inForm einer mono =
lithischen integrierten Schaltung ,mit einer Speicher
kapazität von 16 Kbit,ineinem Gehäuse mit nicht
mehr als 16Anschlussstiften und den Abmessungen von
nicht mehr als 9x24 mm.
Das Gehäuse trägt
-eine Kennzeichnung ,die aus einer der nachstehend
aufgeführten Zahlenkombinationen besteht oder eine
dieser Kombinationen als Bestandteil enthält :
2118
4517
4816
5295
!oder
!-eine andere Kennzeichnung ,diesich auf dynamische
N-MOS-RAMs der vorstehenden Beschreibung bezieht
iStatische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem
IZugriff in N-MOS-Technik hergestellt (sogenannte
N-MOS-RAMs, statisch ),inForm einer monolithischen
integrierten Schaltung ,miteiner Speicherkapazität
vo?KJ5 *-$it undeiner Zugriffszeit vonnicht mehr als
85Nanosekunden ,ineinem Gehäuse mit nicht mehr als

-Ρ -
Nummer des
Gemeinsamen Warenbezeichnung
ZoLItari fs
20Anschlussstiften unddenAbmessungen vonnicht
mehr als 9x24mm.
DasGehäuse trägt
-eine Kennzeichnung ,die auseiner dernachstehend
aufgeführten Zahlen -oder Zahlen /Buchstabenkombina =
tionen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
2148 Η
2149 Η
- andere Kennzeichnung ,die sich auf statische
N-MOS-RAMS der vorstehenden Beschreibung
bezieht
ex85.21 DII Ein-Chip -Mikrocomputer inForm einer monolithi schen
integrierten Schaltung ,bestehend aus einer arithme =
tischen logischen Einheit (Rechenwerk )mit einer
Kapazität von 8bit,nicht weniger als 13undnicht
mehr als 32Ein-uns Ausgangskanälen ,nicht mehr
als 2Zeitgebern mit jeweils nicht mehr als 16bit,
einer internen Taktlogik ,einem Lesespeicher (soge =
nannter ROM )mit einer Speicherkapazität von nicht
weniger als 8und nicht mehr als 32Kbit und einem
Schreib-Lesespei eher mit wahlfreiem Zugriff
vmit einer Speicherkapazität
(sogenannter RAM)vvon nicht weniger als 512 bit und
nicht mehr als 4Kbit ,ineinem Gehäuse mit nicht
mehr als40Anschlussstiften unddenAbmessungen
von nicht mehr als 17x54mm.
DasGehäuse trägt
-eine Kennzeichnung ,die auseiner dernachstehend
aufgeführten Zahlen -oder Zahlen /Buchstabenkombi =
nationen besteht oder eine dieser Kombinationen
als Bestandteil enthält
TMP 80C22 eO^T H
TMP80C48 8022 H
TMP80C49 8048
TMP80C50 8049
TMP80C51 8050
8051
-eine andere Kennzeichnung ,die sich auf
Ein-Chip -MIkrocomputer dervorstehenden Beschreibung
bezieht

4A
Nummer des
Gemeinsamen Warenbeschreibung
ZoLItari fs
ex85.21 DII Ein-Chip-Mikrocomputer inForm einer monolithischen
integrierten Schaltung ,bestehend aus einer arithme =
tischen ,logischen Einheit (Rechenwerk )mit einer
Kapazität von 8bit,nicht weniger als 27undnicht
mehr als 32Ein-und Ausgangskanälen ,nicht mehr als
2Zeitgebern mit jeweils nicht mehr als 16bit,
einer internen Taktlogik und einem Schreib-Lesespeicher
mit wahlfreiem Zugriff (sogenannter RAM)mit einer
Speicherkapazität vonnicht weniger als 512bit und
nicht mehr als 4Kbit,ineinem Gehäuse mitnicht
mehr als 40Anschlussstiften und den Abmessungen
von nicht mehr als 17x54 mm.
Das Gehäuse trägt
-eine Kennzeichnung ,die auseiner der nachstehend
aufgeführten Zahlen -oder Zahlen/Buchstabenkombi =
nationen besteht oder eine dieser Kombinationen
als Bestandteil enthält :
80 C31
80 C35
80 C39
80 C40
8031
8035
8039
8040
oder
-eine andere Kennzeichnung ,die sich auf
Ein-Chip-Mikrocomputer der vorstehenden
Beschreibung bezieht

Nummer des
Gemeinsamen Warenbezeichnung
ZolLtarifs '
ex85.21 DII Ein-Chip-Mikrocomputer inForm einer monolithischen
integrierten Schaltung ,bestehend aus einer arithme =
tischen ,logischen Einheit (Rechenwerk )mit einer
Kapazität von 8bit,nicht weniger als 13undnicht
mehr als 32Ein-und Ausgangskanälen ,nicht mehr als
2Zeitgebern mitjeweils nicht mehr als 16bit,
mit einer internen Taktlogik ,einem
elektronisch programmierbaren UV-löschbaren Lese =
Speicher (sogenannter EPROM )miteiner Speicher ^
kapazität vonnicht weniger als 8undnicht mehr als
32 Kbit und einem Schrei b-Lesespei eher mit wahl =
freiem Zugriff (sogenannter RAM)miteiner Speicher =
kapazität vonnicht weniger als 512bit undnicht
mehr als 4Kbit,ineinem Gehäuse mitnicht mehr
als 40Anschlussstiften und den Abmessungen von
nicht mehr als 17x54 mmsowie einem Quarzfenster
auf der Oberseite .
Das Gehäuse trägt
-eine Kennzeichnung ,die auseiner der nachstehend
aufgeführten Zahlen -oder Zahlen /Buchstabenkombi =
nationen besteht oder eine dieser Kombinationen
als Bestandteil enthält :
68701
68705
8741 A
8748
8749
8750
8751
oder
-eine andere Kennzeichnung ,die sich auf Ein-Chip -
Mikrocomputer der vorstehenden Beschreibung bezieht
ex85.21 DII Gate Arrays :Logischer Netzschaltkreis inSchottky
TTL-Techni kmit höchstens 540 NAND-Funktionen ,mit
einer Zahl von Ein-und Ausgabestellen ,die
zwischen mindestens 28und höchstens 78liegt ,
inForm eines monolithischen integrierten Schalt =
kreises ineinem Behälter vonmaximal 25x83mm
mit mindestens 24und höchstens 68Stiften .
Kennnummern :B500 und TAT 004 oder andere
Kennnummern fürentsprechende Schaltkreise mit
den obengenannten Merkmalen

I '//
s
v-<f3-
Nummer des
Gemeinsamen WarenbezeichnungZolLtari fs
85.21 0II Elektronisch programmierbare Schnittstellen­
bausteine fürdie Datenübertragung (sogenannte
Programmable Communi cation Interface /PCl),in
N-MOS-Techni khergestellt ,inForm einer mono­
lithischen integrierten Schaltung ,ineinem
Gehäuse mitnicht mehr als 28Anschlussstiften
und den Abmessungen vonnicht mehr als
15x37mm.
DasGehäuse trägt eine Kennzeichnung ,die aus
der nachstehend aufgeführten
Zahlen /Buchstabenkombination besteht oder
diese Kombination alsBestandteil enthält .
2661-3N
oder
eine andere Kennzei chnung ,diesich aufelektronisch
programmierbare Schfjittstellenbausteine dervor=
stehenden Beschreibung bezieht
ex85.21 DII Elektronischer Kontrollschaltkreis für .flexible
Platten mitN^MOS-Technologie inForm^Snolithi schea
integrierten Schaltung ineir^Gehäusewit /^\"messun 9envon
53x14mmmit 40Kontakten .Auf dem Behälter
befindet sich die Kennnummer 8272 oder eine andere
Kennnummer für FDCmit den oben beschriebenen
Merkmalen
ex85.21 DII Elektronischer Festspeicher inN-MOS (N-M0S-gp>D-Technik miteiner Speicherkapazität von 64K,in
Form einer monolithischen integrierten Schaltkreises ,
eingebaut ineinen Behälter von32x14mmmit
24Kontakten .Kennnummer :2364 oder jede andere
Nummer ,dieeinem Speicher mitentsprechenden
Merkmalen entspricht

-4H-
Nummer des
Gemeinsamen Warenbeschreibung
Zolltarifs
ex85.21 DII Logisches Netzwerk bipolarer Bauelemente ,
infolgender Technologie :Sthottky (S),Low
Power Shottky (LS),Advanced Shottky (AS),
undAdvanced LowPower Shottky (ALS),
.ineinem Gehäuse mit nicht weniger
als 20und nicht mehrmals 84Kontakten anallen
vier' Seiten ..Kennnurtimer :
SN/SNJ54-74 S/LS/AS/ALS000-1999 FC/FD
oder anderen Kennnummern ,die sich aufNewwerke
der vorstehenden Beschreibung beziehen
ex85.21 DII Rechnerlogik inLSI-Technik inbipolarer
Technologie durch eine Matrix mitelementaren
Funktionen vomTypand/or/nand /nor/Inverter /
flip-flop ,zusammengesetzt ineinem Behälter
mit Abmessungen vonmindestens
8x25nmbishöchstens 16x32mm.,dieeine
der nachstehenden Kennnummern tragen :
FP54/74ALS16L8ocjer R8oder R6oder R4
20Kontakte
FP54/74LS333 oder' 335 ,24Kontakte
FP54/74AS839 od(>840 ,24Kontakte
oder andere Kennzeichnen fürPLAmitdenoben
beschriebenen Merkmalen
ex85.21 DII Lineare Bildsensoren ,bestehend ausnicht weniger
als128undnicht mehr als3456 photosensitiven
Flächen ,Transfereinlass ,sogenannten "shift
registers ",Referenzelementen ,Verstärker und
Uhren ,inForm einer monolithischen ,integrierten
Schaltung ineinem Gehäuse mitnicht mehr als
24Anschlussstiften unddenAbmessungen vonnicht
mehr als16x46mm,miteinem GlasfensterAder
Oberseite .
Das Gehäuse trägt :
-eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehenden
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine
dieser Kombinationen alsBestandteil enthält :
TC101 TC103
TC102 TC104
oder
-eine andere Kennzeichnung ,diesich auflineare
Bildsensoren dervorstehenden Beschreibung bezieht
\

-yj>-
Nummer des
Gemeinsamen WarenbezeichnungZolltarifs
ex85.21 DII Logisches Netzwerk bipolarer Bauelemente ,in
folgenden Technologien ALS (Advanced Low
Power Schottky )und AS(Advanced Schottky ),in
Form integrierter monolithischer Schaltkreise ,
eingebaut inBehältern mit Abmessungen von
mindestens 20x8mm und höchstens 40x16mm,
die eine der nachstehenden Kennnummern tragen :
74 ALS N/J 54 ALS N/J
74 AS N/J 54 AS N/J
oder eine andere Kennnummer für logisches
Netzwerk mit den^ Merkmalen
obengenannten
ex85.21 DII Gatteranordnung (Gate Array )
inStandard-Technologie und C-MOS ,bei
der als Elementarfunktion Inverter oder Oroder
And oder Nand inunterschiedlicher Zahl von
mindestens 200 und höchstens 10.000 verwendet
werden ,eingebaut ineinem Behälter mit einer
2^.28 ,40,43,64,6S,84oder 128 Ansch lussst.iften
und einer Mindestabmessung
von 170 x26 mm Der integrierte Schaltkreis
kann mindestens 11Eingabestellen und 11
Ausgabestellen und höchstens 63Eingabe -und
Ausgabestellen haben .Die Behälter tragen eine
der nachgenannten Kennnummern :
TAT 004,STL-Technologi e/TAT 008,STL-Technologie /
TAT 010,STL-Technologie /TAT 020 STL-Technologie /
TAC 010 CMOS-Technologie /TAc 020 CM0S-
Technologie /TAL-002 LS-Technologie /TAL 004 LS-
Technologie oder andere Kennnummern für logische
Netzwerke mit denobengenannten Merkmalen
ex85.21 CII Elektromagnetische Anzeiger mit einer sogenannten
"write-time "von 200 Mikrosekunden pro Segment ,
bestehend aus 7Elektromagneten ,die durch
Restmagnetismus des Magnetkerns dafür sorgen ,
dass die letzte Angabe verfügbar bleibt ,mit 7
drehbaren ,lichtreflektierenden Segmenten ,die
jedes befestigt ist aneinem Stabmagneten
Der Anzeiger befindet sich ineinem Gehäuse
mit den Abmessungen von nicht mehr als 28 x36 x50 mm

_n_
Nummer des
Gemeinsamen .. , .,
_..^ , WarenbezeichnungZolltarifs
ex90.28 AIIb)Mikroprozessorgesteuerter Zentri fugalaus =
werter mit austauschbarem Rotor ,länglicher
Schale und Spektrophotometer mit Xenon-
Blitzlicht
ex92.12 A Festmontierte Magnetplatten ,vorgeschmi ert,
für periphere Speichereinheiten ,in
Winchester-Technologi emit grosser
Speicherkapazität (nicht anein Format
gebunden )bis zu21,7 Mbit,einem äusseren
Durchmesser von 130 mm
5.Eswird daran erinnert ,dass die Ents
über die Massnahmen zur Vereinfachung
(ABL Nr.C79/80,S. 1)vorschreibt ,
nachfolgenden Verordnung spätestens 6
tretens erfolgen muss .hliessung des Rates vom 27.6.1974
der Aufgaben der Zollverwaltungen
dass die Veröffentlichung der
Wochen vor dem Datum ihres Inkraft -

Entwurf Sinei *
VERORDNUNG (EWG) DES RATES
zurzeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs füreinige industrielle Waren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN –
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere aufAr­
tikel 28,
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf
derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Dieindieser Verordnung genannten Waren werden
inderGemeinschaft gegenwärtig nicht oder nurin
unzureichender Menge hergestellt .Die Hersteller
können somit den Bedarf der verarbeitenden Indu­
strien derGemeinschaft nicht decken .
Esliegt imInteresse derGemeinschaft ,dieautono­
men Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs inbe­
stimmten Fällen ,indenen insbesondere eine Gemein­
schaftsproduktion dieser Waren besteht ,nurteilweise
undindenanderen Fällen vollständig auszusetzen .
Daesschwierig ist,diekurzfristige Entwicklung der
wirtschaftlichen Lage aufdenbetreffenden Gebieten
.genau zubeurteilen ,sollten dieAussetzungen nur
zeitweilig erfolgen ,wobei ihreGültigkeitsdauer ent­sprechend denInteressen derGemeinschaftsproduk ­
tion festzusetzen ist–
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Vom 1.Januar bis 30.Juni 1983
werden die autonomen Zoll­
sätze des Gemeinsamen Zolltarifs
für die imAnhang aufgeführten
Waren bis zuder dort jeweils
angegebenen Höhe ausgesetzt .
Artikel 2
Diese Verordnung trittam 1.Juli198JinKraft .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich undgiltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zu
ImNa-nen desRates
DerP^sident

-//-
Nummer des Autonomer
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungZollsatz
(%)
ex13.03 AV
ex27.07 AI
ex28.14 BPyrethrum -Auszug ,entwachse
Rohe Leichtöte mit einem Gehalt an
-Vinyltolupl von nicht weniger als 10Gewichts =
hunderttei Len
-Inden von nicht weniger als 10Gewi chtshundert =
teilen
-Naphthalin von nicht weniger als 1und nicht
mehr als 5Gewichtshundertteilen
Jodpentaf luorid
ex28.55 A
ex29.01 DVII
ex29.08 AIIIc)
ex29.16 AII
ex29.16 D
ex29.21 BII
ex29.21 BIIFerrophosphor miteinem Gehalt an–Eisen vonnicht weniger als68undnicht mehr als72Gewichtshundertteilen–Phosphor vonnicht weniger als22und nicht mehr als26Gewichtshundert­
teilen–Silicium vonnicht mehr als3,5Gewichtshundertteilen
undmiteiner Körnung ,diezu99Gewichtshundertteilen oder mehr Abmessungen
vonweniger als20Mikrometer aufweist ,zum Herstellen vonLacken oder An­
strichfarben (a)
1,3-Diisopropylbenzol miteinem Reinheitsgrad von 94Gewichtshundertteilen
oder mehr
2-Brom -6-methoxynaphthalin
i-Apfelsäure undihreSalze
Methyl -5-(2,4-dichlorphenoxy )-2-mtrobenzoat
0,O'-Dioctadecylpentaerythritbis(phosphit )
1,r-Dimethyl -2,2'-oxydiathylentetraphenylbis (phosphit )
ex29.22 AIII 1,1-Dimethylprop -2-ynylamin
ex29.22 DVII
ex29.25 BIIIb)
ex29.31 BN-(l-Àthylpropyl )-2,6-dinitro -3,4-xy!idin
3,5-Dichlor -M(l,l-dimethylprop -2-ynyl)benzanmi
Probucol (INN )
(a)DieÜberwachung derzweckentsprechenden Verwendung erfolgt nachdeneinschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen .
\

-1$-
Nummer des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAutonomer
Zollsaum
ex29.31 B
ex29.35 Q
ex29.35 Q
ex29.35 QEthoprophos (ISO)
/.-Tryptophan
2-Chlor -5-trifIuorornethylpyridin
Alprazolam (INN ) 4,5
29.44 C
ex29.44 C
ex30.03 BIIb)Aclarubicmhydrochlorid (INNM ) 0
Mitomycin CINN ) 0
Gereinigtes Kollagen ,dispergiert ineinem 6,3
Phosphatpuffer einer physiologischen Salzlösung
mit nicht weniger als 0,1 und nicht mehr als 0,5
Gewichtshundertteilen Lidocain (INN)
ex37.02 B Negativfarbfilme miteiner Breite vonnicht weniger als75mmundnicht mehr als
105mmundeiner Länge von 100moder mehr ,zum Herstellen vonSofortbild­
filmen (a)
ex38.03 BSäureaktivierter Montmorillonit ,derinRöntgen-Pulveraufnahmen vierHauptli -
nienergibt ,diedenNetzebenenabständen (d-Werte )0,44 ,0,40,0,33und0,25nm
entsprechen ,wobei die0,40 nmentsprechende Linie diestärkste ist,zum Herstel­
lenvonpräpariertem Durchschreibepapier (a)
ex38.19 G
ex38.19 G
ex38.19 Gi3819G Katalysator inForm vonrunden Stäbchen miteinem Durchmesser vonnicht we­
niger als1,5undnicht mehr als9,5min,miteinem Gehalt anDieisentrioxid von
60Gewichtshundcrtteilen oder mehr ,Dikaliumoxid von 8Gewichishundertteilen
oder mehr ,Dichromtrioxid von0,5Gcwiclitshundertteilen oder mehr 0
(jg19G Katalysator inForm vonKörnern oder Ringen miteinem Durchmesser vonnicht
weniger als3undnicht mehr als10mm,aufAluminiumoxid fixiert ,miteinemGehalt anSilber vonnicht weniger als10undnicht mehr als20Gewichtshundert­
teilen o
t3819G Katalysator auseiner aufeinem Träger ausSiliciumdioxid fixierten Mischung von
Oxiden mitfolgender Zusammensetzung :
a)nicht weniger als25undnicht mehr als40Gewichtshundertteile Antimon
b)nicht weniger als5undnicht mehr als10Gewichtshunderaeile Eisen
c)nicht weniger als0,2undnicht mehr als1,5Gewichtshundertteile Molybdän
d)nicht weniger als0,Sundnicht mehr als4,nGewichtshundcriteiU -Tellur 0
L-j_nVerwendung erfolgt nachdeneinschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen .(a)DieÜberwachung derzweckentsprechenden Verwenau g

-ZV-
Nummer des
Gemei nsamen
ZoLLtari fsWarenbe zeichnung Autonomer
ZoLIsatzM .)
38.19 G
ex38.19 G
ex38.19 X
ex38.19 X
ex38.19 X
ex38.19 X
ex38.19 X
ex38.19 X
O39.01 CUIa)
ex39.01
CIII a)KobaLtoxid-KataLysator ,auf Silicium = 0
dioxid fixiert ,inForm von Körnern mit
einem Durchmesser von nicht mehr als 1,4 mmDichromtrioxid-Katalysator ,auf einem Träger aus
SiLiciumdioxid fixiert ,miteinem nach derStickstoffabsorbtionsmethode
bgstinrritenRorenvo Lumen von 2cm3/goder mehr 0
Körner oder Granalien ,bestehend auseiner Mischung ausDialuminiumtrioxid
und Zirkoniumdioxid mitnicht weniger als70Gcwichtshundertteilen und nicht
mehr als78Gewichtshunderaeilen Dialuminiumtrioxid und nicht weniger als
19Gewichtshundertteilen und nicht mehr als26Gewichtshundertteilen Zirkoni­
umdioxid 6,
Körner oder Granalien ,bestehend auseiner Mischung ausDialuminiumtrioxid
und Zirkoniumdioxid mitniiht weniger als54Gcwichtshundertteilen und nicht
mehr als62Gewichtshundertteilen Dialuminiumtrioxid und nicht weniger als
36Gewichtshundertteilen und nicht mehr als44Gewichtshundertteilen Zirkoni­
umdioxid
Cholsaure und 3-alpha ,12-d//>£dDihydroxy-5 -£e7a-cholan -24-saure (Desoxychol -
saure ),roh
Rohe Gallensäure
Reaktionserzeugnis aus Dibutyldihydrogendiphosphat
und 1,2-Epoxypropan
Gemisch aus 5-AthyL -2-methyL -2-oxo-1,3,2 Lambda 5-
dioxaphosphoran -5-yLmethyLmethy Lmethy L-phosphonat
und Bis(5-athy L-2-methyL -2-oxo-1,3,2 Lambda 5.
dioxaphosphoran -5-yLmethyL )methyLphosphonat
Reflektierende Polyesierfolien ,inder Masse Mikroglaskügelchen enthaltend ,
auch aufgerollt
Durchsichtige PoLyesterfoLi enmit einer
ßeschichtung aus
Indium und SiLber6,4
6M
ex39.01 CV |Reflektierende Polyurethanfolien ,auchaufgerollt
ex39.02 CIa) !PoLyäthyLen miteiner Dichte vonnicht weniger
aLs 0,954 und nicht mehr aLs 0,958 g/cm3,in
Formen imSinne derV orschrift 3b)zuKapiteL 39/
zum HersteLLen von Farbbändern für Schreibmaschinen
oder ähnLichen Farbbändern (a)
ex39.02 CVIa)
ex39.02 CVIb)Mischpolymerisat ausMaleinsäureanhydrid und Styrol ,auch miteinem Anteil an
Styrol -Butadien -Blo'ckmischpolymerisat, inFormen imSinne derV orschrift 3b)
zuKapitel 39
Platten auseinem Mischpolymerisat ausMaleirisäurcanhydrid und Styrol ,auch
miteinem Anteil anStyrol-Blockmischpolymerisat ,beidseitig versehen miteiner
Folie ausdem genannten Mischpolymerisat ,modifiziert mitButadien oder pig­
mentiert
ex39.02 CVII b) Reflektierende Polyvinylchloridfolien ,aufeiner Seite ganz mitpyramidenartigen
Einprägungen versehen ,auch aufgerollt
(a)DieÜberwachung derzweckentsprechenden Verwendung erfoLgt nach deneinsch Lägigen
Gemeinschaft sbestirrmungen .
/
//

-tY-
Nummer des
Gemeinsamen
ZoLLtari fsWarenbezei chnungAutonomer
ZoLIsatz(X )
ex39.02 CXIV a)
ex39.02 CXIV a)
ex39.02
CXIV a)
ex39.02
CXIV a)
ex39.02
CXIV a)
ex39.07 BVd )
ex51.01 A
ex 51.01 ATctrafluoräihylcn-Hexafiuomropylen -Mischpolymerisat ,miteinem Anteil von
nicht weniger als15undnicnt mehr als30Gcwichtshundertteilen anStoffen »die
fürRöntgenstrahlen undurchlässig sind
Mischpolymerisat ausAethylen ,Methacrylat und einem Monomcren ,das
austauschbare ,nicht amKettcnende befindliche Carboxylgruppe enthält ,mit
Silicon vermischtcrylat und einem Monomeren ,daseine
jefindliche Carboxylgruppe enthält ,mit
12,5
Acrylni tril-Methylacrylat -Mischpolymen sat
modifiziert mitPolybutadien-Acrylnitri I(NBR)
Ionomeres Harz,bestehend aus einem Salz
einer Athy len-Methacry lsäure-Mi schpolymeri sats
Ionomeres Harz ,bestehend aus einem Salz
eines Athylen -Isobutylacrylat -Methacryl=
säure-Mi schpolymeri sats
Reflektierende Bänder miteiner Breite von 105mmoder weniger ,bestehend aus
einem oberen mitgleichmässigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen
Streifen ausPolyvinylchlorid ,dermitparallelen oder gitterartigen Schweißnähten
aufeinen dieRückseite bildenden anderen Streifen aufgebracht ist,welcher ent­
weder ausKunststoff oder ausmitKunststoff beschichtetem Gewebe oder Gewir­
kebesteht ,auch aufgerollt
Spinnfäden ausPolv(p-phenvlenterephthalamid ).ausgenommen zum Herstellen
vonReifen oder vonwaren ,diezum Herstellen vonReifen verwendet werden (a)
Spinnfäden ausPolyvinylalkohol ,nicht texturiertj 0
zumHerstellen von Schläuchen für Druckerei =
walzen (a)
ex56.01 Aund
ex59.01 BI
ex56.01 A
ex56.01 A
ex56.01 A
ex59.03Fasern ausPoly(£-phenylenterephthalamid )
Spinnfasern ausaromatischen Polyamiden ,ausschließlich hergestellt durch Poly­
kondensation von mf/a-Phenylendiamin und Isophthalsäure ,ausgenommen zum
Herstellen vonWaren derKapitel 60,61,64und65oder vonErzeugnissen ,die
zum Herstellen dieser Waren verwendet werden (a)
Spinnfasern ,miteinem Anteil anFasern ausPoIy(£_-phenylentcrephthalamid )von
nicht weniger als 1undnicht mehr als15Gewicntshundertteilen undanFasern
ausaromatischen Polyamiden ,hergestellt durch Polykondensation von meta­
Phenylendiamin undIsophthalsäure ,von85Gewichtshundertteilen oder mehr
Acetalisierte Mehrkomponent en-Spinnf asern
mit Matri xfibrillenstruktur ,bestehend aus
emulsionspolymerisiertem Polyvinylalkohol und
Vinylchlorid
Vliesstoffe aus aromatischen Polyamiden ,
hergestellt durch Polykondensation von
meta-Phenylendi amin und Isophthalsäure ,
als Meterware
oder nurquadratisch oder rechteckig zu=
geschnitten ,auch getränkt oder bestrichen
(a)DieÜberwachung derzweckentsprechenden Verwendung erfolgt nachdene.nschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen .

Nummer des
Gemei nsamen
ZolLtari fs-Z&-
Warenbezei chnungAutonomer
Zollsatz(% )
ex59.03
ex59.03
ex59.08Vliesstoffe aus Polyäthy lenf äden ,nach dem
Spinnvliesverfahren hergestellt (spun bonded ),
mit einem Quadratmetergewicht vonnicht mehr
als 115 gundeiner Dicke vonnicht mehr als
300 Mikrometer ,
, .als Meterware oder
nurquadratisch oder rechteckig zugeschnitten .
auch getränkt oder bestrichen
Vliesstoffe aus Polyvinyia uqnüi ,miiejnc .,«vonnicht weniger als200undnicht mehr als«suMikrometer und einem Quadratmetergewi cht
vonnicht weniger als20undnicht mehr als 5g,
alsMeterware oder nurquadratisch oder rechteckig
zugeschnitten ,auch getränkt oder bestrichen
Gewebe oderGewirke ,einseitig mitKunststoff bestrichen oderüberzogen ,indem
Glaskügelchen eingebettet sind
ex70.20 A Nichttextile Glasfasern mit einem Durchmesser
der Fasern von weniger als 4Mikrometer
ex70.20 B/ausEndlosglasfasernRovingsvmit Epoxyharz überzogen ,mit einem
Gesamttiter von 7000 tex oder mehr ,deren Seele
einen Titer vonnicht weniger als 600 undnicht
mehr als 1500 tex aufweist
/ex81.04 GI
ex84.51 A
ex84.51 A
ex84.51 A
ex84.55 C
ex84.55 CElektrolytisches Mangan ,miteinem Reinheitsgrad vonmindestens 99,7Gewichts -
hunderweilen ,zumHerstellen vonNE-Metallegierungen (a)
Blindenschriftschreibmaschinen
Elektronische Taschen-Schreibmaschinen fürBehinderte ,diemittels Drucktasten
undthermischem Schreibkopf einSchriftband bedrucken undausgeben
Tragbares Braille-Schreib -und Lesegerät mitdenAbmessungen vonnicht mehr
als24x36x11cm,miteiner Anzeige -undMagnetbandkassettenaufnalimevor -
richtung ,einer elekiromechanischen Braille-SchreiEmaschinentastatur ,einem elek-
tromechanischcn Braille-Anzeigegetät mit20Stellen ,einem Mikrophon undLaut­
sprecher
K84.55 C Teile undZubehör vonelektronischen Taschen-Schreibmaschinen fürBehinderte ,
diemittels Drucktasten undthermischem Schreibkopf einSchriftband bedrucken
undausgeben 0
K84.55 C Optoelektronischer Codeumsetzer fürelektronische Schreibmaschinen ,bestehend
auselektronischen Schaltungen ,einer Leuchtdiode ,einer rotierenden Platte mit
Radialöffnungen ,einer festen Schablone undeiner Ein-Chip -Photozelle, einge­
schlossen ineinzweiteiliges Kunststoffgehäuse mitdenAbmessungen vonnicht
mehr als60x48x16mm 0
(a)DieÜberwachung derzweckentsprechenden Verwendung erfolgt nachdeneinschlägigen Gemeinschaftsbestimniungcu

-23-
Nummer des
Gemeinsamen
ZoLLtari fsWarenbezei chnung msm
(%>
ex84.55 C Magnetköpfe inWinchester-Techni kfürperiphere
Magnetplatten-Speichereinheiten ,miteiner
Aufzeichnungsdichte bis zu35,4 Spuren jemm
ex85.03 Kohle/Zink-Trockenbatterien miteiner Spannung vonnicht weniger als5,5und
nicht mehr als6,5Volt undeiner Größe vonnicht mehr als5x90x110mm,
zurVerwendung inFilmkassetten fürSofortbildkameras (a)
zur Lautstärkeregelung
ex85.19 B Spannungsteiler 1;mit einem Durchmesser des
Gehäuses vonnicht mehr als 4,5 mm,auch mit
Schalter ,zum Herstellen von Waren derTarifstelle
90.19 BI(a)
ex85.21 AV Lochmasken-Farbkathodenstrahlröhren (Elcktronenkanonen inReihenanord -
nung ),dieaufeinem Bildschirm miteiner nutzbaren Fläche vonnicht mehr als
165x165mmDaten anzeigen ,fürelektronische Fluginstrumente undAnzeige­
geräte (a)
ex85.21 AV Digitalanzeigen inForm einer Röhre ,bestehend auseinem Glasgehäuse ,aufge­
bracht aufeiner Platte miteiner Größe –ohne Berücksichtigung derLeitungen–von nicht mehr als350x300 mm .Die Röhre enthält eine oder mehrere Rei­
henvonZeichen oder Strichen .Jedes Zeichen oder jeder Strich enthält fluoreszie­
rende oder phosphoreszierende Elemente ,dieaufeiner vonfluoreszierenden Sub­
stanzen oder von Phosphorsalzen überzogenen metallisierten Unterlage aufge­
bracht sind undleuchten ,wenn sievonElektronen getroffen werden
ex85.21 DII
ex85.21 DII
ex85.21 DIIDigitalanzeigen ,ineinem durchsichtigen Kunststoffgehäuse miteiner Größe von
nicht mehr als25x35mm,bestehend auseiner Leiterplatte ,dienicht mehr als
22Leuchtdioden enthält ,dievonHalbleiterteilen ausimwesentlichen Gallium
hergestellt sind .Jede Anzeige besteht auseiner einzigen Stelle ,auch mitPlus-
oder Minuszeichen und/oder mitnicht mehr als2Dezimalpunkten
Oigitalanzeigcn ,bestehend auseinerIxiterplaue miteiner Größe vonnicht mehr
als35X90mmundeiner Reihe vonnicht weniger als2An/eigestellen ,die
Leuchtdioden enthalten ,dievonHalbleiterteilen ausimwesentlichen Gallium her­
gestellt sind;letztere sindindieLeiterplatte eingebaut .JedeAnzeigestelle besteht
ausnicht mehr alsacht Segmenten .DieDigitalreihe hateinen Schutzbelag aus
durchsichtigem Kunststoff
Digitalanzeigen ,bestehend auseiner Leiterplatte miteiner Größe vonnicht mehr
als35x90mmundeiner Reihe vonnicht weniger als3Ziffern ,dieLeuchtdio­
denenthalten ,dievonHalbleiterteilen ausimwesentlichen Gallium hergestellt
sind ;letztere sindindieLeiterplatte eingebaut .JedeZiffer besteht aussieben Seg­
menten undeinem Dezimalpunkt .DieDigitalreihe hateinen Schutzbelag aus
durchsichtigem Kunststoff
(a)DieÜberwachung derzweckentsprechenden Verwendung erfolgt nachdeneinschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen .

Nummer des
Gemeinsamen
ZolLtari fsWarenbezei chnungAutonomer
ZoLlsatz
<%)
ex85.21 DII Programmierbare Lesespeicher ,nicht löschbar (sogenannte PROMs ),inTTL -
Schottky-Technik hergestellt ,inForm einer monolithischen integrierten Schal­
tung ,miteiner Speicherkapazität von 1K.bit,ineinem Gehäuse mit16Anschluß -
stiften unddenAbmessungen vonnicht mehr als9x23mm .
DasGehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
14S10
24S10
24SA10
247 A10
27S20
27S21
29760
29761
38510
5300
5301
53S140
53S141
54S287
54S387
54700
5603
5623
6300
6301
63S140
63S141
7052
7057
74S287
74S387
7610
7611
82S126
82S129
8520
8521
93417
93427
oder
–eine andere Kennzeichnung ,diesich aufLesespeicher dervorstehenden Be­
schreibung bezieht 11,5

Nummer des Autonomer
Gemeinsamen Warenbezeichnung Zollsatz
Zolltarifs (0/0\
ex85.21 DII Programmierbare Lesespeicher ,nicht löschbar (sogenannte PROMs ),inTTL -
Schottky-Technik hergesteilt ,inForm einer monolithischen integrierten Schal­
tung ,miteiner Speicherkapazität von 2Kbit,ineinem Gehäuse mitnicht mehr
als24Anschlußstiften unddenAbmessungen vonnicht mehr als17x39mm .
DasGehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
27S12
27S13
28L22
28LA22
29613
29770
29771
38510
5305
5306
5308
5309
53S240
53S241
54S570
54S571
5604
5624
6305
6306
6308
6309
63S240
63S241
6335
6336
7053
7058
74S570
74S571
76LS03
7620
7621
82S114
82S130
82S131
93436
93446
oder
eine andere Kennzeichnung ,diesichaufLesespeicher dervorstehenden Be­
schreibung bezieht 11,5

Nummer des
Gemei nsamen
ZolltarifsWarenbezei chnungAutonomer
Zollsatz
(%)
ex85.21 DII Programmierbare Lesespeicher ,nicht löschbar (sogenannte PROMs ),inForm
einer monolithischen integrierten Schaltung ,mit einer Speicherkapazität von
4Kbit,ineinem Gehäuse mitnicht mehr als24Anschlußstiften unddenAbmes­
sungen vonnicht mehr als17x39mm
Das Gehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen ■oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
18S42
18S46
18SA42
18SA46
24S41
24SA41
27S15
27S26
27S27
27S28
27S29
27S30
27S31
27S32
27S33
28L42
28L45
28P42
28P45
28R45
28SA41
28S42
28SA42
28S45
28S46
28SA46
29620
29621
29622
29623
29624
29625
29626
296273604
3624
3625
38510
5340
5341
53S440
53RA441
53RS441
535
5348
5349
5350/
5351/5352
< 5353
54S472
54S473
54S474
54S475
54S476
54S477
54S572
54S573
54740
54741
5605
5625
6340
6341
63RS441
63S441/6348
C6349
6350
6351
'6352
6353
' HM 66417121
7122
7123
7125
7126
74S472
74S473
74S474
74S475
74S476
74S477
74S572
74S573
7640
7641
7642
7643
7644
7645
7647
7648
7649
82HS 137
82HS 147
82S115
82S136
82S137
82S140
82S141
82S142
82S146
82S147
93438
93448
93452
93453
7054
7059
oder
eine andere Kennze ichnung ,diesichaufLesespeicher dervorstehenden Be­
schreibung bezieht

Nummer des Autonomer
Gemeinsamen Warenbezeichnung Zollsau
Zolltarifs (%)
ex85.21 DII Programmierbare Lesespeicher ,nicht löschbar (sogenannte PROMs ),inForm
einer monolithischen integrierten Schaltung ,miteiner Speicherkapazität von
8Kbit,ineinem Gehäuse mitnicht mehr als24Anschlußstiften /und denAbmes­
sungen vonnicht mehr als17x39mm ./,„oder nicht mehr äls28Kontaktf Lechen
DasGehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :f
(6389
54I.S478
54S2708
54S454
54S455
54S478
54S47924S81
24SA 81
24S86
27S180
27S181
28L85
28L86
28P85
28R85
28S2708
28S85
28S86
28SA86
29623
29630
29631
29632
29633
29634
29635
29636
29637
29650
29651
29652
29653
3628
5380
5381
5388
\5389
f|53S840
'153S8416380m
7050
7127
7128
7129
7130
7131
7132
74LS478
74S2708
74S454
74S455
74S478
74S479
7608
7680
7681
7684
7685
7686
7687
7688
7689
77S180
77S181
77S184
77S185
77S186
77S187
TBPS 81MS840 82707
S841"708
82LS180
82LS 181
82S180
oder82S181
82S182
82S183
82S184
82S185
82S2708
87S180
87S181
87S184
87S185
87S186
87S187
93450
93451
93460
93461
93465
93466
93L450
93L451
9460
eineandere Kennzeichnung ,diesichaufLesespeicher dervorstehenden
Beschreibung bezieht

Nummer des
Gemeinsamen
ZolItari fs-M
Warenbezei chnungAutonomer
ZoLLsatz
(%)
ex85.21 DII Programmierbare l.esespeicher ,nicht löschbar (sogenannte PROMs ),inForm
einer monolithischen integrierten Schaltung ,miteiner Speicherkapazität von
16Kbit,ineinem Gehäuse mitnicht mehr als24Anschlußstifteiyund denAbmes­sungen vonnicht mehr als17x39mm .. . ./„ ......oder nicht mehr als 28Kontaktf Lachen
DasGehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
TBP28L166 HM 7616-5
TBP 28P166 DM 77S190
TBP28R166 DM 77S191
TBP 28S166 MM 82S190
29681 SM 82S190
29681 A S82S190
29683 MM 82S191
29683 A SM 82S191
3636 N82S191
3636-1 S82S191
M3636 DM 87S190
DM 87S191
53S1641 93510C
53LS1681 qUnr
53PS1681
53S1681
63S1641
63LS1681
63PS1681
63S1681
7134
7136
7138
HM 76160-2
HM 76160-5
HM 76161-2
HM 76161-5
HM 7616-2
oder
–eineandere Kennzeichnung ,diesichaufLesespeicher dervorstehenden
Beschreibung bezieht
\

-tr-
Nummer des
Gemei nsamen
ZolLtari fsWarenbeschreibung Autonomer
Zollsatz(% )
ex85.21 DII
ex85.21 DIIElektronisch programmierbare UV-töschbare Lese =
Speicher (sogenannte EPROMs ),inForm einer mono =
lithischen integrierten Schaltung ,mit einer
Speicherkapazität von 2Kbit,ineinem Gehäuse
mit den Abmessungen von nicht mehr als 17 x39 mm
und einem Quarzfenster auf der Oberseite .
Das Gehäuse trägt
-eine Kennzeichnung ,die aus einer der nachstehend
aufgeführten Zahlen -oder £ahlen/Buchstabenkombinationen
besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
»
B1702 A
AMI 702 ADC
82140 PP
oder
-eine andere Kennzeichnung ,die sich auf EPROMS
der vorstehenden Beschreibung bezieht g
Elektronisch programmierbare UV-löschbare Lese =
Speicher (sogenannte EPROMs )in Form einer mono =
lithisch integrierten Schaltung ,mit einer Speicher 3
kapazität von 32 Kbit,ineinem Gehäuse mit den
Abmessungen von nicht mehr als 17 x39 mmund einem '
jQuarzfenster aufderOberseite .
!Das Gehäuse trägt
'-eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend
aufgeführten Zahlen -oder Zahlen/Buchstabenkombina =
ationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
'Bestandteil enthält :
ι 2532
I
|25 A32
J25L32
! 2732
,oder
|-eine andere Kennzeichnung ,die sich .auf Lesespeicher
ider vorstehenden Beschreibung bezieht 8,568732
68 L732

_
1
Nummer des
Gemeinsamen Warenbezeichnung
Zolltarifs
: 1
ex83.21 DII/.utonomer
ioLIsatz
1(%)
ex85.21 DIIElektronisch programmierbare UV-löschbare Lesespeicher (sogenannte
EPROMs ),inForm einer monolithischen integrierten Schaltung ,mit einer
Speicherkapazität von 64Kbu,ineinem Gehäuse mitden Abmessungen von
nicht mehr als17x39mmundeinem Quarzfenster aufderOberseite .
DasGehäuse tragt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthalt .
2564 •
2764
68L64
68764
68A764
68L764
68766
oder
–eine andere Kennzeichnung ,diesich aufLesespeicher dervorstehenden Be­
schreibung bezieht
Statische Schreib-Lesespeicher mitwahlfreiem Zugriff inN-MOS -Technik herge­
stellt (sogenannte N-MOS -RAMs, statisch ),inForm einer monolithischen inte­
grierten Schaltung ,miteiner Speicherkapazität von 8Kbit,ineinem Gehäuse mit
nicht mehr als24Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als
17x39mm .
DasGehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
4008
4118
PD 421
4801
8104
8108
8112
8114
8185
oder
–eine andere Kennzeichnung ,diesich aufstatische Schreib-Lesespeichcr der
vorstehenden Beschreibung bezieht8/5
Ν

-3o-
Nummer des Autonomer
Gemeinsamen Warenbeschreibung Zollsatz
ZolItari fs (X)
ex85.21 DII Statische Schreib-Lesespei eher mit wahlfreiem
Zugriff in C-MOS-Techni khergestellt (sogenannte
C-MOS-RAMs, statisch )inForm einer monolithischen
integrierten Schaltung ,mit einer Speicherkapazität
von 64K'bit ,ineinem Gehäuse mitnicht mehr als
28Anschlussstiften und den Abmessungen vonnicht
mehr als 17 x39 mm.
Das Gehäuse trägt
-eine Kennzeichnung die aus der nachstehenden
Zahlen/Buchst abenkombi nationen besteht oder
diese Kombinationen als Bestandteil enthält :
TC5564
oder
-eine andere Kennzeichnung ,die sich auf statische
r-MOS-RAMs ^ervorstehenden Beschreibung
bezi eht

-34-
Nummer des
(»c'itu insanun/olltanls
ex85.21 DII
ex85.21 DII
ex85.21 DIIWrwenbe /eii'hmme
Schreib-Lesespeicher mitwahlfreiem Zugriff inECL-Technik hergestellt (soge­
nannte ECL-RAMs ),inForm einer monolithischen integrierten Schaltung ,mit
einer Speicherkapazität von 16Kbit,ineinem Gehäuse mit20Anschlußstiften
unddenAbmessungen vonnicht mehr als 11x31mm .
Das Gehäuse trägt
–eineKennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
F10480
100480
oder
–eine andere Kennzeichnung ,diesichaufSchreib -I-esespeicher dervorstehen­
denBeschreibung bezieht
Statische Schreib-Lesespeicher mitwahlfreiem Zugriff (sogenannte TTL-RAMs ,
statisch ),inTTL-Technik hergestellt ,inForm einer monolithischen integrierten
Schaltung ,mit einer Speicherkapazität von 1Kbit,ineinem Gehäuse mit
nicht mehr als22Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als
16x30mm .
DasGehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
2205 93412
2510 93L412
2511 93415
74LS214 93L415
74LS215 93422
74LS314 93L422
74LS315 93425
74S207 93F425
74S208 93L425
74S214
74S314
oder
–eine andere Kennzeichnung ,diesichaufstatische Schreib-Lesespeicher der
vorstehenden Beschreibung bezieht
Ein-Chip -Mikrocomputer inForm einer monolithischen integrierten Schaltung ,
bestehend auseiner arithmetischen ,logischen Einheit (Rechenwerk )miteiner Ka­
pazität von 4bit,einem Lesespeicher (sogenannter ROM )miteiner Speicherkapa­
zität von 18Kbitbis65Kbit,einem Schreib-Lesespeicher mitwahlfreiem Zugriff
(sogenannter RAM )miteiner Speicherkapazität von 512bitbis4Kbit,ineinem
Gehäuse mitnicht mehr als40Anschlußstiften unddenAbmessungen von nicht
mehr als16x54mm .
DasGehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkornbinationen besieht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
CD 3200 bis3299
TMC 0270 bis0279
TMC 0500 bis0599
"TMC 0980 bis0989
TMC 1500 bis1599TMC 1980 bis1999
TP0310 bis0329
TP 0450 bis0459
Tl'0480 bis0489
TP0500 bis0599
oder Ein-Chip -
eineandere Kennzeichnung ,diesichauMvlikrocomputer dervorsiehenden
Beschreibung beziehtAutonome !
/olk.ii /
(%)

_si .
Autonomrr
Zollsau
(%>
ex85.21 D Ein-Chip -Mikrocomputer inForm einer monolithischen integrierten Schaltung ,
bestehend auseiner arithmetischen ,logischen Einheit (Rechenwerk )miteiner Ka­
pazität von 8bit,48Ein-undAusgangskanälen ,einem 12-bit-Zeitgeber, einer
internen Taktlogik ,einem Lesespeicher (sogenannter ROM )miteiner Speicherka­
pazität von32Kbitundeinem Schreib-Lesespeicher mitwahlfreiem Zugriff (so­
genannter RAM )miteiner Speicherkapazität von IKbit,ineinem Gehäuse mit
64Anschlußstiften unddenAbmessungen vonnicht mehr als16,5x42mm.
DasGeliäuse trägt
–eineKennzeichnung ,dieausdernachstehend autgeführten Zahlen /Buchsta -
benkoiTibtnation besteht oder diese Kombination alsBestandteil enthält :
PD 7801
oder
eine andere Kennzeichnung ,diesich
Beschreibung bezieht/Çin-Chip -
uf/Mikiocomputei der vorstehenden
0
ex85.21 DII P-MOS elektronischer 12/24 -Stunden -Uhrenschaltungen mitBetriebsstundenzäh­
ler,inForm einer monolithischen integrierten Schaltung ,ineinem Gehäuse mit
40Anschlußstiften unddenAbmessungen vonnicht menr als14X53mm,zum
Herstellen vonArmaturbrettuhren unddergleichen fürKraftfahrzeuge oder
_„. Krafträder (a).
Das Gehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieausdernachstehend aufgeführten Zahlen /Buchsta -
benkombination besteht oder diese Kombination alsBestandteil enthält :
MM 53124
oder
–eine andere Kennzeichnung ,diesichaufUhrenschaltungen dervorstehenden
Beschreibung bezieht
ex85.21 DII Monolithische integrierte Schaltung ,bestehend aus8unabhängigen Elementen für
dieSteuerung der8Segmente und/oder Zeichen vonFluoreszenz -oder Gasentla -
dungsanzeigen ,ineinem Gehäuse mit 18Anschlußstiften unddenAbmessungen
von nicht mehr als7X23mm .
Das Gehäuse trägt
–eineKennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlenkom -
binationen besteht oder eine dieser Kombinationen alsBestandteil enthält :
513
514
534
594
6118
6128
6138
oder
eineandere Kennzeichnung ,diesichaufSteuerbausteine dervorstehenden Be­
schreibung bezieht
(■>)L»"'uT^u.ng '.1.7^kcnTspu -«Menden v'erwendunß nachdeneinschlagen Gerne,nschaftsbestimmungen .

•33 .
Nummer des
Gemeinsamen
Zolltarif }»WarenbezeichnungAutonomer
Zollsatz
<%>
ex85.21 DII Programmierbare ,nicht löschbare Schaltmatrix (sogenannter Field Programmable
Logic Array /FPIA),inTTL -Schoitky -Technik hergestellt ,mit48Und -und
8Oder-Funktionen sowie 16Lingangsstellen ,inForm einer monolithischen inte­
grierten Schaltung ,ineinem Gehäuse mit28Anschlußstiften unddenAbmessun­
genvonnicht mehr als17x39mm.
DasGehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlcn /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
82S100
82S101
93458
93459
oder
–eine andere Kennzeichnung ,diesichaufeine Schaltmatrix dervorstehenden
Beschreibung bezieht
ex85.21 DII
ex85.21 DIIProgrammierbare ,nicht löschbare Schaltmatrix (sogenannter Field Programmable
Gate Array /FPGA ),inbipolarer Technik hergestellt ,mitUnd/Nicht -Ünd-Funk­
tionen sowie 16Eingangs -und 9Ausgangsstellen ,inForm einer monolithischen
integrierten Schaltung ,ineinem Gehäuse mit28Anschlußstiften und denAbmes­
sungen vonnicht mehr als17x39mm .
DasGehäuse trägt
–eine Kennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen -oder
Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
82S102
82S103
oder
–eine andere Kennzeichnung ,diesich aufeine Schaltmatrix dervorstehenden
Beschreibung bezieht
Arithmetische ,logische Einheit (Rechenwerk ),inH-MOS -Technik hergestellt ,in
Form einer monolithischen integrierten Schaltung ,bestehend auseinem 32bit-Re -
gister ,einem 24bit-Registcr ,einem 4-bit-Register, zwölf 1bit-Registern ,zwei
16x24bit-Dienstspeichern ,einem logischen Element zum Durchführen arithme­
tischer und logischer Operationen ,einer Dckodicrlogik ,einem logischen Element
zurFehlersuche und -beseitigung ,einem 8-bit-Zähler und einem Zeitgeber ,in
einem Gehäuse mit64Anschlußstiften unddenAbmessungen vonnicht mehr als
23x82mm .
DasGehäuse trägt
–dieKennzeichnung ALU 0486
oder
–eine andere Kennzeichnung ,diesich aufRechenwerke dervorstehenden Be­
schreibung bezieht

3V
NumiiK -t«1rs
(jctMCMisanun
ZolltarifsW.ircnbc /eithnunnAutonomer
Zollsatz
(%)
ex85.21 DII
ex8521DIIBaustein zurFolgekonirolle ,inH-MOS -Techn.k hergestellt ,inForm einermono­
lithischen integrierten Schaltung ,bestehend auseinem 32bit-Register ,^ei16-bit-Registern ,einem 16x16bit-Dienstspeicher ,einem 7x17bit-Kellerspeicher
(Lastinfristout/Lifo),einem Addierwerk ,einerDekodierlogik ,einerPnontats -logik,einem logischen Element zurFehlersuche und-bese.t.gung ,ernenn i16-b.t-Wähler (Multiplexer ),einem 8-bit-Zähler undeinem Zeitgeber ,ineinem Gehäuse
mit64Anschlußstiften unddenAbmessungen vonnicht mehr als23X82mm.
Das Gehäuse trägt
–dieKennzcichnung CSS 0484
oder
–eineandere Kennzeichnung ,diesichaufBausteine dervorstehenden Beschrei­
bung bezieht
Logischer Kontrollbaustein ,inH-MOS -Techn.k hergestellt inFormcnermono -
lithischen integrierten Schaltung ,bestehend auseinem 7-bl,-RrB,sl"; "Zählern (Timer),einem Wähler (Multiplexer ),hlementen /urFolgtkontrolle ,
einer Dekodierlogik ,einem logischen F.lemcnt zurFehlersuche und
undeinem Zeitgeber ,ineinem Gehäuse mit64Anschlußstiften unddenAbme .
sungen vonnicht mehr als23X82mm .
DasGehäuse trägt
–dieKennzeichnung MIC 0482
oder
–eineandere Kennzeichnung ,diesichaufBausteine dervorstehenden Beschrei­
bung bezieht
ex85.21 DII
ex85.21 DIIVerstärker inForm einer monolithischen integrierten analogen Schaltung ,in
einem Geluuse mnnuliimehr als10Anschlußstiften unddenAbmessungen von
nicht mehr als3,56 X3,56 X1,65mm,zumHerstellen vonWaren derlanfstelle
90.19 BI(a).
DasGehäuse trägt
–eineKennzeichnung ,dieauseiner dernachstehend aufgeführten Zahlen /
Buchstabcnkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen alsBe­
standteil enthält :
V35
C05
oder
_eine andere Kennzeichnung ,diesichaufVerstärker dervorstehenden Be-
Schreibung bezieht
C-MOS-Uhrenschaltungen, inForm einer monoliti sehen
integrierten Schaltung ,ineinem Gehäuse mitnicht
mehr als Anschlussstiften und den Abmessungen
vonnicht mehr als 16x54 mm,zumHerstellen von
Schaltzeituhren oder Armaturbrett =
uhren unddergleichen fürKraftfahrzeuge oder
Krafträder (a)
Das Gehäuse trägt
-eine Kennzeichnung ,die auseiner nachstehend
aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombi nationen
besteht oder eine dieser Kombinationen als
Bestandteil enthält :
HI2060
!HI2065
|T3605
(a)DieÜberwachung derzweckentsprechenden Verwendung erfolgt nachdeneinschlägigen Genu,,,Schaftsbestimmungen .

Nummer des Warenbezei chnung
Gemeinsamen Autonomer
ZolItari fs ZolIsatz (%)
ex85.21 DII
ex90.01 A
ex90.19 AIII
ex90.19 AIIIoder
-eine andere Kennzeichnung ,die sich auf
Uhrenschaltungen der vorstehenden Beschreibung bezieht
Elektronisch programmi erbarer Steuerbaustein mit
Oirektzugriffspe icher (sogenannter
Oirect Memory Access Control ler/DMA-
Controller ),in N-MOS-Techni khergestellt ,inForm
einer monolithischen integrierten Schaltung ,in
einem Gehäuse mit nicht mehr als 40Anschlussstiften
und den Abmessungen von nicht mehr alsl4 x53 mm.
Das Gehäuse trägt eine Kennzei chnung ,dieaus einer
der nachstehend aufgeführten Zahlen-oder Zahlen /
Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser
Kombinationen als Bestandteil enthält :
AM9517 A
8237
oder
eine andere Kennzeichnung diesich auf
elektronisch programmierbare Schri ttste llen=
bausteine dervorstehenden Beschreibung
bezieht n5
Achteckige Fresnel sehe Linsen aus Acrylharz ,
nicht gefasst ,zum Einbau inOberkopf projektoren (a)!
J
Gefässprothesen ,deren grösste Öffnung einen Innen­
durchmesser von 8mmoder weniger aufweist
Gefässprothesen ,deren grösste Öffnung einen Innen­
durchmesser von mehr als 8mmaufweist
U)DieÜberwachung derzweckentsprechenden VcrvteiiiJutiK eilolfll nach denrin>rlil.iKi|;rn (■i'ineiiisi li.ilisiirMiiiiiii .innen.

Nummer des Autonomer
Gemeinsamen Warenbezeichnung ZollsatzZolltarifs
ex90.19 AIII Künstliche Herzklappen 0
ex90.19 BI
t*x90.19 BII
c*90.20Kmpfänger fürSchwerhörigengeräte ,ineinem Gehäuse mitdenAbmessungen –
ohne Anschlußstücke –vonnicht mehr als3,2X4,5x6,5mm
Lesegeräte fürBlinde ,dieüber eine Miniaturkamera mittels Phototransistoren
Buchstaben aufeinsogenanntes Abtastfeld mitpiezoelektrischen Stiften übertra­
gen ,undihreTeile undZubehör
Geräte /.umBestrahlen vonbiologischen Proben ,mitdauerhaft abgeschirmter ra­
dioaktiver Cäsium -137-Strahlenquelle ,einer Bestrahlungskammer vonnicht mehr
als930cm'Kauminhalt ,einem elektrisch angetriebenen Drehtisch undeinem Di-
giialzeitincsser
ex98.04 AII Schreibspitzen ausKunststoff ,keine Fasern
enthaltend ,mit einem Innenkanal
cx98.10 B Rcibrädrhcn ,auch mitAußenhaltcrungen ,zum Herstellen vonnicht nachfüllba­
renGas-Iaschenfeuerzeugcn (a)
(a)Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den
einschlägigen Gemei nschaftsbestimmungen .