Dieser Bericht entspricht den in Artikel 18 Absätze 4 bis 6 der Durchführungsverordnung für den 11. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) festgelegten Anforderungen. Es handelt sich um den ersten während der Laufzeit des 11. EEF (2014-20) fälligen Bericht, der sich auf die Jahre 2014 und 2015 erstreckt.

Der 11. EEF trat nach der Ratifizierung des Internen Abkommens durch alle 28 EU-Mitgliedstaaten am 1. März 2015 in Kraft. Während des Übergangszeitraums zwischen dem 10. EEF, der am 31. Dezember 2013 auslief, und dem Inkrafttreten des 11. EEF wurde auf vom Rat der EU beschlossene Übergangsmaßnahmen (die sogenannte „Überbrückungsfazilität“) zurückgegriffen.

Der EEF ist trotz seiner Besonderheiten Teil der Finanzierungsinstrumente für das auswärtige Handeln und Gegenstand der bestehenden allgemeinen Berichterstattung. Die Hauptquellen für diesen ersten Jahresbericht über die Durchführung des 11. EEF sind:

die Jährlichen Tätigkeitsberichte 2014 und 2015,

der Jahresbericht 2015,

die Jahresrechnungen des EEF für 2014 und 2015,

der „Second Report on Selected Results“ (Juli 2014 – Juni 2015)

und ihre jeweiligen Anhänge. Diese Quellen stehen der Öffentlichkeit unmittelbar nach der Verabschiedung auf der Europa-Website zur Verfügung (siehe Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen, Anhang F).

Eine Ad-hoc-Berichterstattung über Unterstützungsausgaben erfolgt getrennt alle zwei Jahre (Artikel 6 Absatz 1 des Internen Abkommens). Die Verwendung der EEF-Mittel durch die Europäische Investitionsbank (EIB) und die überseeischen Länder und Gebiete (ÜLG) ist Gegenstand einer spezifischen Berichterstattung .

Der Schwerpunkt dieses Berichts soll zwar ausschließlich auf dem 11. EEF liegen, doch die Durchführung eines solchen weitreichenden Instruments, sowohl hinsichtlich des Anwendungsbereichs als auch des Umfangs, kann nicht losgelöst von der allgemeinen Politik der Kommission im Bereich internationale Zusammenarbeit und Entwicklung betrachtet werden. Aus diesem Grund und um den Kontext in Erinnerung zu rufen, verweist der Bericht auf die Millenniumsentwicklungsziele (MDG) und die MDG-Initiative, schildert das Zusammenspiel mit thematischen Programmen, die über andere Finanzierungsinstrumente für das auswärtige Handeln (z. B. Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit – DCI und Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte – EIDHR) finanziert werden, und zeigt die Zusammenhänge mit den derzeitigen Prioritäten der Kommission auf. Wann immer es möglich war, wurden Daten und/oder Beispiele für den EEF herausgezogen.

Hervorzuheben ist, dass die im Rahmen der Überbrückungsfazilität vom 1. Januar 2014 bis zum 28. Februar 2015 gebundenen Mittel zwar wie im Rahmen des 11. EEF verbucht wurden, die verfügbaren Ressourcen jedoch begrenzt waren und nicht mit dem vollwertigen 11. EEF verglichen werden können. Da die Durchführung des 11. EEF ihr normales Tempo erst Ende 2016 erreichen wird, muss bei der Präsentation der Durchführung in diesem ersten Jahresbericht berücksichtigt werden, unter welchen Bedingungen der 11. EEF angelaufen ist.

Dasselbe gilt für die Ergebnisse. Die in der begleitenden Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen dargestellten Ergebnisse beziehen sich auf Projekte und Programme, die zwischen dem 1. Juli 2014 und dem 30. Juni 2015 endeten und somit im Rahmen des 10. EEF finanziert wurden. Sie wurden anhand der Indikatoren gemessen, die im internationalen Ergebnisrahmen der EU für Entwicklung und Zusammenarbeit festgelegt sind, der mit der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen vom 26. März 2015 eingeführt wurde. Vor dem Hintergrund des Prinzips der Kontinuität der Arbeit bilden sie die Referenzgrundlage, anhand der die Leistung des 11. EEF in der Folgezeit gemessen wird. Darüber hinaus sei darauf hingewiesen, dass die Ergebnisse der von der EU finanzierten oder mitfinanzierten Projekte und Programme häufig aufgrund ihrer Art nicht quantifizierbar sind (z. B. Kapazitätsaufbau).

Was die Wirksamkeit der Zusammenarbeit anbelangt, so ist das Konzept per definitionem ein globales, wie im jüngsten Jahresbericht über die Anwendung der Instrumente der Europäischen Union für die Finanzierung des auswärtigen Handelns dargelegt, auf dem der letzte Abschnitt dieses Berichts beruht. Allerdings existieren strategische Rahmen mit regionaler Ausrichtung zwischen der EU und den AKP-Ländern, vor allem die Gemeinsame Strategie Afrika-EU (2007), das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-CARIFORUM (2008), die Gemeinsame Partnerschaftsstrategie der EU und der karibischen Staaten (2012) und die Entwicklungspartnerschaft zwischen der EU und dem Pazifikraum (2006 und 2012). Über die Überprüfung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit, die Ende 2016 im Rahmen der Globalen Partnerschaft für wirksame Entwicklungszusammenarbeit vorgenommen wurde, wird im nächsten Jahresbericht über die Durchführung des 11. EEF berichtet.

Einige wichtige Neuentwicklungen sind aufgrund des Berichtszeitraums hier nicht vollständig erfasst. Der nächste Jahresbericht wird den zentralen neuen strategischen Themen und Prioritäten gebührend Rechnung tragen. Der derzeitige Kontext ist geprägt durch die Finanzkrise, den Paradigmenwechsel in der Entwicklungspolitik (von den Millenniumsentwicklungszielen hin zu den Zielen für nachhaltige Entwicklung) und die stetig wachsende Rolle der EU in der Welt dank der zunehmenden Zusammenarbeit zwischen den EU-Akteuren. Unter diesen Umständen bedarf es einer Überarbeitung des europäischen Rahmens für die Entwicklungspolitik auf der Grundlage der Agenda für die Zeit nach 2030 und den Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDG), die in die Globale Strategie der EU und den unlängst von der Kommission vorgelegten Vorschlag für einen neuen Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik eingebettet sind.

Die Mittelausstattung des 11. EEF schließlich beläuft sich auf 29,455 Mrd. EUR (einschließlich der Mittel für die ÜLG und ausschließlich der Unterstützungsausgaben), wovon bis 31. Mai 2015 4,024 Mrd. EUR gebunden und 1,619 Mrd. EUR ausgezahlt wurden (siehe Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen, Anhang A). Die oben erwähnte langsame Anlaufphase muss bei der Auslegung dieser Zahlen gebührend berücksichtigt werden.

HINTERGRUND UND ALLGEMEINE ZIELE

Auf dem Gipfeltreffen der Vereinten Nationen im Jahr 2000 wurden acht Millenniumsentwicklungsziele von der Gebergemeinschaft, einschließlich der EU und ihrer Mitgliedstaaten, vereinbart, wobei das übergeordnete Ziel darin bestand, die Armut bis 2015 drastisch zu reduzieren. Die EU hat sich von Anfang an engagiert, um zur Verwirklichung der MDG beizutragen und hat eine führende Rolle übernommen, indem sie diese in ihre Entwicklungspolitik und -maßnahmen eingegliedert hat. Gemeinsam sind die EU und ihre Mitgliedstaaten die größten Beitragszahler für die MDG, da sie seit dem Jahr 2000 rund die Hälfte der weltweiten öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) bereitstellen. Darüber hinaus spielt die EU eine Rolle bei der Koordinierung der Maßnahmen der verschiedenen Geber. Dank ihrer supranationalen Dimension kann sie ehrgeizige gemeinsame Ziele festsetzen und umfassende Lösungen für globale Entwicklungsprobleme konzipieren. Die EU verfügt über eine weltweite Präsenz in mehr als 130 Ländern, breit gefächerte Sachkenntnisse und eine einzigartige Glaubwürdigkeit in Bezug auf Menschenrechte, Wahlbeobachtung, Staatsführung und Krisenbewältigung. Darüber hinaus verfügt die EU über die notwendige kritische Masse, um auf globale Herausforderungen einzugehen. Ihre Entwicklungsmaßnahmen koordiniert die EU mit ihren Bemühungen in anderen Bereichen wie humanitäre Hilfe, Umweltschutz, Klimawandel, Sicherheit und Handelspolitik. Was die menschliche Entwicklung betrifft, so ist die EU nach wie vor entschlossen, während der Laufzeit des Finanzrahmens 2014-2020 mindestens 20 % ihrer Hilfe für soziale Basisdienstleistungen mit Schwerpunkt auf Gesundheit, Bildung und sozialem Schutz aufzuwenden.

Um die Fortschritte bei der Verwirklichung der MDG zu beschleunigen, hat die Europäische Kommission 2010 einen 12 Punkte umfassenden Aktionsplan erstellt. Im Jahr 2011, als immer noch viele Länder die meisten Ziele nicht erreicht hatten, rief die EU eine neue MDG-Initiative ins Leben, über die bedarfsgerechte und leistungsbasierte Finanzierungen im Umfang von 1 Mrd. EUR bereitgestellt wurden. Davon sind 700 Mio. EUR für die besonders in Rückstand geratenen MDG (Hunger, Müttergesundheit, Kindersterblichkeit, Trinkwasser und sanitäre Versorgung) bestimmt und 300 Mio. EUR für Länder mit einer guten Bilanz bei der Umsetzung der Hilfe. Bislang wurden durch die MDG-Initiative 70 Projekte in 46 Ländern finanziert. Außerdem leiteten die EU und die Mitgliedstaaten 2012 ein ehrgeiziges Programm für den Wandel ein, das die Entwicklungswirkung noch verstärken und die Ergebnisse im Rahmen der MDG verbessern soll, indem der strategische Schwerpunkt auf die bedürftigsten Länder (einschließlich fragiler Staaten) und auf vorrangige Sektoren gelegt wird. Diese in der Agenda für den Wandel festgelegten Prioritäten werden nun mithilfe der neuen Instrumente für das auswärtige Handeln für den Zeitraum 2014-2020 umgesetzt.