BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Das Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (im Folgenden das „Übereinkommen“) trat am 17. Mai 2004 in Kraft. Es wurde mit dem Beschluss des Rates vom 14. Oktober 2004 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (2006/507/EG) genehmigt und trat für die Europäische Gemeinschaft am 14. Februar 2005 in Kraft. Ziel des Übereinkommens ist es, die menschliche Gesundheit und die Umwelt vor persistenten organischen Schadstoffen (im Folgenden „POP“) zu schützen. Das Übereinkommen bietet einen auf dem Vorsorgeprinzip basierenden Rahmen für die Einstellung der Herstellung, Verwendung, Einfuhr und Ausfuhr von POP, für ihre sichere Handhabung und Entsorgung sowie für die Beseitigung oder Verringerung der Freisetzung bestimmter ungewollt hergestellter POP.

Mit der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates wurden die Verpflichtungen aus dem Übereinkommen und aus dem mit dem Beschluss 2004/259/EG des Rates genehmigten Protokoll zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (im Folgenden das „Protokoll“) in EU-Recht umgesetzt.

Gemäß Artikel 8 Absatz 1 des Übereinkommens kann eine Vertragspartei dem Sekretariat einen Vorschlag zur Aufnahme einer Chemikalie in die Anlagen A, B und/oder C des Übereinkommens unterbreiten, der sodann vom Überprüfungsausschuss für persistente organische Schadstoffe (im Folgenden „POP-Überprüfungsausschuss“) nach Maßgabe von Artikel 8 Absätze 3 und 4 geprüft wird. Der Vorschlag muss die in Anlage D angegebenen Informationen enthalten. Auf der Grundlage der Empfehlung des POP-Überprüfungsausschusses entscheidet die Konferenz der Vertragsparteien, ob ein Stoff in Anlage A (Eliminierung), Anlage B (Beschränkung) und/oder Anlage C (Unerwünschte Nebenprodukte) aufgenommen werden soll. Das Verfahren zur Annahme von Änderungen der Anlagen wird durch Artikel 22 des Übereinkommens geregelt.

Chlorpyrifos darf gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates bzw. der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates in der Europäischen Union nicht als Wirkstoff in Pflanzenschutzmitteln und Biozidprodukten verwendet werden. Außerdem ist Chlorpyrifos nicht gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates für andere Verwendungen registriert und darf daher in der Union nicht in Mengen von 1 Tonne oder mehr pro Jahr und Hersteller bzw. Importeur hergestellt oder in den Verkehr gebracht werden.

Nach den verfügbaren Informationen und Daten über inhärente Eigenschaften von Chlorpyrifos, die anhand der Kriterien in Anlage D des Übereinkommens bewertet wurden, kann der Schluss gezogen werden, dass Chlorpyrifos persistent, bioakkumulierbar und toxisch (PBT) ist. Darüber hinaus unterliegt Chlorpyrifos einem weiträumigen Transport in der Umwelt (LRT) und wurde in abgelegenen Gebieten wie etwa der Arktis nachgewiesen. Angesichts dieser Informationen zu Persistenz, Bioakkumulation und Toxizität sowie zu den Eigenschaften in Bezug auf den weiträumigen Transport von Chlorpyrifos wird vorgeschlagen, dass Chlorpyrifos die Kriterien von Anlage D des Übereinkommens erfüllt und daher als POP angesehen werden sollte. Die Einzelheiten der Bewertung finden sich in den wissenschaftlichen Unterlagen, die dem Vorschlag für die Aufnahme von Chlorpyrifos in Anlage A des Stockholmer Übereinkommens beigefügt sind.

Da die Verwendung von Chlorpyrifos als Wirkstoff in Pflanzenschutzmitteln in der Union erst kürzlich untersagt wurde, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Chlorpyrifos noch für die Ausfuhr hergestellt wird. Darüber hinaus scheint es, dass Chlorpyrifos in anderen Ländern noch hergestellt, verwendet und emittiert wird. Angesichts des Potenzials zum weiträumigen Transport der Chemikalie in der Umwelt reichen die auf nationaler Ebene oder Unionsebene getroffenen Maßnahmen nicht aus, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu gewährleisten, und sind weiterreichende internationale Maßnahmen erforderlich.

Mit Blick auf die nächste Sitzung des POP-Überprüfungsausschusses im September 2021 sollte die Kommission dem Sekretariat des Stockholmer Übereinkommens im Namen der Europäischen Union einen Vorschlag zur Aufnahme von Chlorpyrifos in Anlage A übermitteln. Dieser Vorschlag wird gemäß den Kriterien und Verfahren des Übereinkommens geprüft, bevor die Konferenz der Vertragsparteien über die Aufnahme in die Anlage entscheidet.