[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 6.4.2005

KOM(2005) 119 endgültig

2005/0043 (COD)

2005/0044 (CNS)

Vorschlag für einen

BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013)

Vorschlag für einen

BESCHLUSS DES RATES

über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen (2007 bis 2011)

(von der Kommission vorgelegt) {SEK(2005) 430}{SEK(2005) 431}

BEGRÜNDUNG

1. HINTERGRUND DES VORSCHLAGS

Die politischen Hintergründe und Ziele dieses Vorschlags sind in der gleichzeitig von der Kommission vorgelegten Mitteilung „Die Schaffung des EFR des Wissens für Wachstum“[1] dargelegt.

Wissen ist das Kernstück der Lissabonner Agenda, auf ihm bauen all ihre Bestandteile auf. Forschung und Technologie bilden zusammen mit Ausbildung und Innovation ein „Dreieck des Wissens“.

Um zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ zu werden und dabei gleichzeitig das „europäische Modell“ beizubehalten, muss Europa seine Forschungsanstrengungen auf 3 % des BIP der EU steigern und seine Kapazitäten auf diesem Gebiet besser ausschöpfen, damit wissenschaftliche Ergebnisse in neue Produkte, Verfahren und Dienstleistungen umgewandelt werden.

Neben den Mitgliedstaaten und in enger Zusammenarbeit mit ihnen muss die EU ihre rechtlichen und finanziellen Mittel mobilisieren und auf dieses Ziel ausrichten, angefangen beim Forschungsrahmenprogramm.

2. KONSULTATION IM VORFELD

Bei der Ausarbeitung der vorliegenden Vorschläge hat die Kommission die Ansichten berücksichtigt, die die anderen EU-Organe, insbesondere das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten, sowie viele Interessengruppen, darunter auch die Wissenschaftsgemeinde und die Industrie, im Zuge einer breiten Konsultation geäußert haben.

Außerdem liegt diesem Vorschlag eine ausführliche Folgenabschätzung zu Grunde. Bei dieser Folgenabschätzung wurden Beiträge von Interessengruppen, interne und externe Bewertungen und sonstige Studien sowie Beiträge anerkannter europäischer Experten auf dem Gebiet der Bewertung und Folgenabschätzung berücksichtigt. Die Bewertung kam zu dem Schluss, dass Europa sich vielen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen gegenübergestellt sieht, die mit Hilfe von Wissenschaft und Technologie bewältigt werden können, dass das europäische Wissenschafts- und Technologiesystem allerdings Mängel habe und dass die EU mit den vergangenen Rahmenprogramm die Forschung erfolgreich gefördert habe.

3. RECHTLICHE ASPEKTE

Rechtsgrundlage des Vorschlags für das EG-Rahmenprogramm, das den Zeitraum 2007-2013 betrifft, ist Kapitel XVIII des EG-Vertrags, und zwar die Artikel 163 bis 171, die eine EU-Forschungspolitik und entsprechende Finanzinstrumente, insbesondere das mehrjährige Forschungsrahmenprogramm, vorsehen.

Um die herausragenden wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten zu stärken und das durchschnittliche Forschungsniveau in Europa zu erhöhen, geht es vor allem darum, alle Formen der Zusammenarbeit in der Forschung zu fördern, zu organisieren und auszuschöpfen. Dabei reicht die Palette von gemeinsamen Projekten und Netzen bis hin zur Koordinierung einzelstaatlicher Forschungsprogramme, vom Wettbewerb auf europäischer Ebene bis zur gemeinsamen Durchführung großer Technologieinitiativen und zur gemeinsamen Entwicklung von Infrastrukturen von europäischer Dimension und europäischem Interesse.

Der Umfang der Maßnahme steht im Verhältnis zum Bedarf in den 25 EU-Ländern und trägt den steigenden Forschungskosten sowie der Notwendigkeit Rechnung, kritische Massen von personellen und materiellen Ressourcen zusammenzubringen und auf neu aufkommende Bedürfnisse oder solche, denen am besten auf europäischer Ebene begegnet wird, zu reagieren.

Damit die Wirkungskraft der finanziellen Förderung durch die EU maximiert wird, werden die Querverbindungen und die Komplementarität mit einzelstaatlichen Tätigkeiten und Strategien wie auch mit sonstigen EU-Maßnahmen und Finanzierungsformen im 7. Rahmenprogramm gestärkt.

4. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN

Der diesem Beschluss beigefügte „Finanzbogen für Rechtsakte“ erläutert die finanziellen Auswirkungen und den Bedarf an personellen und administrativen Ressourcen.

5. VEREINFACHUNG

Ein wesentliches Merkmal des 7. Rahmenprogramms ist ein im Vergleich zu den Vorläuferprogrammen erheblich vereinfachter Ablauf. Die in diesem Zusammenhang geplanten Maßnahmen werden in dem diesem Vorschlag beigefügten Arbeitspapier über die Durchführung beschrieben. Dabei wird es um den gesamten Finanzierungsablauf - einschließlich der Vereinfachung der Förderformen, der verwaltungstechnischen und finanziellen Regeln und Verfahren - sowie die Verständlichkeit und Benutzerfreundlichkeit der Unterlagen gehen. Die Kommission beabsichtigt unter ihrer Verantwortung Maßnahmen auszulagern, die eine große Zahl kleiner Operationen erzeugen. Eine Exekutivagentur wird insbesondere die Marie-Curie-Maßnahmen, die Unterstützung für die KMUs und administrative Aufgaben im Zusammenhang mit anderen Forschungsprojekten, einschließlich von Verbundprojekten, verwalten. Dieses Konzept wird auch für die Umsetzung der Maßnahmen des Europäischen Forschungsrates (EFR) angewandt.

6. INHALT

Das Rahmenprogramm wird aus vier spezifischen Programmen bestehen, die vier Hauptzielen der europäischen Forschungspolitik entsprechen:

- Zusammenarbeit

Gefördert wird die gesamte Palette der in grenzüberschreitender Zusammenarbeit durchgeführten Forschungsmaßnahmen: von Verbundprojekten und -netzen bis hin zur Koordinierung von Forschungsprogrammen. Die internationale Zusammenarbeit zwischen der EU und Drittländern bildet einen integralen Bestandteil dieses Maßnahmenbereichs.

- Ideen

Ein eigenständiger Forschungsrat wird eingerichtet, um die von Forschern angeregte „Forschung an den Grenzen des Wissens“ zu unterstützen, die von einzelnen Teams, die auf europäischer Ebene im Wettbewerb stehen, durchgeführt wird; dabei werden alle wissenschaftlichen und technologischen Fachbereiche einschließlich der Ingenieurwissenschaften, der sozioökonomischen Wissenschaften und der Geisteswissenschaften gefördert.

- Menschen

Die Maßnahmen zur Förderung der Ausbildung und Laufbahnentwicklung von Forschern, die als „Marie-Curie-Maßnahmen“ bezeichnet werden, werden ausgebaut, und stärker auf die wesentlichen Aspekte der Fertigkeiten und der Laufbahnentwicklung ausgerichtet. Außerdem werden intensivere Verbindungen zu einzelstaatlichen Systemen hergestellt.

- Kapazitäten

Unterstützt werden zentrale Aspekte europäischer Forschungs- und Innovationskapazitäten: Forschungsinfrastrukturen; Forschung zugunsten von KMU; regionale forschungsorientierte Cluster; Freisetzung des gesamten Forschungspotenzials in den „Konvergenzregionen“ der EU; Fragestellungen des Bereichs „Wissenschaft und Gesellschaft“; „horizontale“ Maßnahmen der internationalen Zusammenarbeit.

Mit diesen vier spezifischen Programmen soll der Weg für die Herausbildung europäischer Spitzenleistungszentren geebnet werden.

Darüber hinaus wird es ein spezifisches Programm für die Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle außerhalb des Nuklearbereichs geben.

Das Programm „Zusammenarbeit“ gliedert sich in Teilprogramme, von denen jedes so weit als möglich eigenständig ablaufen wird, wobei gleichzeitig Kohärenz und Durchgängigkeit gesichert sowie gemeinsame, Themen übergreifende Ansätze für Forschungsthemen von gemeinsamem Interesse ermöglicht werden.

Für das Programm „Zusammenarbeit“ wurden folgende neun Themen festgelegt:

- Gesundheit

- Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie

- Informations- und Kommunikationstechnologien

- Nanowissenschaften, Nanotechnologien, Werkstoffe und neue Produktionstechnologien

- Energie

- Umwelt (einschließlich Klimaänderung)

- Verkehr (einschließlich Luftfahrt)

- Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften

- Sicherheit und Weltraum.

2005/0043 (COD)

Vorschlag für einen

BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 166 Absatz 1,

auf Vorschlag der Kommission[2],

nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses[3],

nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen[4],

gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des EG-Vertrags[5],

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Ziel der Gemeinschaft ist es, die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Industrie in der Gemeinschaft zu stärken und eine hohe Wettbewerbsfähigkeit sicherzustellen. Im Hinblick darauf sollte die Gemeinschaft alle erforderlichen Forschungsmaßnahmen ergreifen, insbesondere durch die Förderung von Forschung und technologischer Entwicklung in Unternehmen (einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen - KMU), Forschungszentren und Hochschulen.

(2) Die zentrale Rolle der Forschung für Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum wurde vom Europäischen Rat in Lissabon anerkannt, der hervorhob, dass Wissen und Innovation der Dreh- und Angelpunkt des wirtschaftlichen Fortschritts in Europa seien, auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen.

(3) Im Einklang mit der Strategie von Lissabon wurde auf dem Europäischen Rat in Barcelona das Ziel festgelegt, die europäischen Forschungsausgaben auf 3% des BIP der EU anzuheben, wobei zwei Drittel durch Privatinvestitionen erbracht werden sollten.

(4) Das Europäische Parlament hat die Bedeutung von Forschung und technologischer Entwicklung sowie die immer wichtigere Rolle des Wissens im Hinblick auf das Wirtschaftswachstum wiederholt betont, zuletzt in seinen Leitlinien für die Forschungsförderung der Europäischen Union vom März 2005[6].

(5) Ausgehend von dem Forschungsbedarf in allen Bereichen der Gemeinschaftspolitik und gestützt auf die breite Unterstützung durch die europäische Industrie, die Wissenschaftler, die Hochschulen und andere interessierte Kreise muss die Gemeinschaft die wissenschaftlichen und technologischen Ziele festlegen, die mit dem siebten Rahmenprogramm (2007 - 2013) erreicht werden sollen.

(6) Diese Ziele sollten auf den Erfolgen des sechsten Rahmenprogramms im Hinblick auf die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums aufbauen und streben eine wissensgestützte europäische Wirtschaft und Gesellschaft an. Die folgenden Ziele sind von besonderer Bedeutung:

(7) Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in jeder Größenordnung sollte in der gesamten EU unterstützt werden.

(8) Die Dynamik, die Kreativität und die herausragenden Leistungen der europäischen Forschung in den Grenzbereichen des Wissens sind zu verbessern.

(9) Das Humanpotenzial in der europäischen Forschung und Technologie ist quantitativ und qualitativ zu stärken.

(10) Die Forschungs- und Innovationskapazitäten sollten europaweit verbessert und ihre optimale Nutzung gewährleistet werden.

(11) Im Hinblick auf diese Ziele sind vier Arten von Maßnahmen erforderlich: grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei nach politischen Erwägungen festgelegten Themen („Zusammenarbeit“), von den Forschern angeregte Forschungsarbeiten („Ideen“), Unterstützung einzelner Forscher („Menschen“) und Unterstützung der Forschungskapazitäten („Kapazitäten“).

(12) Im Bereich „Zusammenarbeit“ geht es um die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit jeder Größenordnung in der Europäischen Union und darüber hinaus. Gegenstand dieser Zusammenarbeit werden mehrere Themenbereiche sein, die wichtigen Gebieten des Wissenszuwachses und technologischen Fortschritts entsprechen und in denen die Forschung unterstützt und gestärkt werden sollte, damit die sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen und industriellen Herausforderungen Europas angegangen werden können.

(13) Im Bereich „Ideen“ sollten die Maßnahmen durch einen Europäischen Forschungsrat durchgeführt werden, der über ein hohes Maß an Autonomie verfügen sollte.

(14) Im Bereich „Menschen“ soll das Interesse für die Aufnahme des Forscherberufs geweckt werden, europäische Forscher sollen darin bestärkt werden, in Europa zu bleiben, Forscher aus der ganzen Welt sollen für die Arbeit in Europa gewonnen werden und Europa soll für Spitzenforscher attraktiver werden.

(15) Im Bereich „Kapazitäten“ sind die Nutzung und die Entwicklung der Forschungsinfrastrukturen zu optimieren und die innovativen Kapazitäten von KMU und ihre Fähigkeit, von der Forschung zu profitieren, zu stärken. Ferner ist die Entwicklung regionaler forschungsorientierter Cluster zu unterstützen, das Forschungspotenzial in den Konvergenzregionen und in den äußersten Randlagen der EU ist freizusetzen, Wissenschaft und Gesellschaft sollten im Interesse einer harmonischen Integration von Wissenschaft und Technik in die europäische Gesellschaft einander angenähert werden und horizontale Maßnahmen zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit sind zu ergreifen.

(16) Die Gemeinsame Forschungsstelle sollte durch direkte Maßnahmen und nutzerorientierte Unterstützung für die Durchführung der Gemeinschaftspolitik zu diesen Zielen beitragen.

(17) Das siebte Rahmenprogramm ergänzt die Maßnahmen in den Mitgliedstaaten sowie weitere Gemeinschaftsmaßnahmen im Rahmen der Gesamtstrategie zur Umsetzung der Ziele von Lissabon, ferner insbesondere die Maßnahmen in den Bereichen Strukturfonds, Landwirtschaft, Bildung, Ausbildung, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, Industrie, Beschäftigung und Umwelt.

(18) Durch dieses Rahmenprogramm unterstützte Maßnahmen im Bereich Innovation und KMU sollten die Maßnahmen des Rahmenprogramms „Wettbewerbsfähigkeit und Innovation“ ergänzen.

(19) Angesichts der breiten Unterstützung für eine Ausweitung der Maßnahmen des Rahmenprogramms, der Hebelwirkung der Mittel auf nationale und private Investitionen, der Notwendigkeit, die Gemeinschaft in die Lage zu versetzen, sich den neuen wissenschaftlichen und technologischen Herausforderungen zu stellen, der elementaren Bedeutung der Gemeinschaftsmaßnahmen für die Erhöhung der Effizienz der europäischen Forschung und des Beitrags, den ein umfangreicheres siebtes Rahmenprogramm zur Dynamisierung der Strategie von Lissabon leisten kann, ist es dringend erforderlich, das Forschungsbudget der EU zu verdoppeln[7].

(20) Unter Berücksichtigung der Halbzeitbewertung des Einsatzes der neuen Instrumente des Sechsten Rahmenprogramms und der Fünfjahresbewertung des Rahmenprogramms wurde ein neues Konzept erstellt, mit dem die politischen Ziele der EU-Forschungspolitik leichter, wirksamer und flexibler erreicht werden dürften. Zur Unterstützung der verschiedenen Maßnahmen ist eine kleinere Palette einfacherer Finanzierungsinstrumente, entweder allein oder in Kombination, mit größerer Flexibilität und größerem Spielraum einzusetzen.

(21) Da die Mitgliedstaaten das Ziel der gemäß Artikel 163 des EG-Vertrags für den Übergang zu einer wissensgestützten europäischen Wirtschaft und Gesellschaft zu ergreifenden Maßnahmen nicht vollständig erreichen können und dieses Ziel daher leichter auf Gemeinschaftsebene zu erreichen ist, kann die Gemeinschaft im Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip gemäß Artikel 5 des EG-Vertrags entsprechende Maßnahmen ergreifen. Gemäß dem in demselben Artikel genannten Verhältnismäßigkeitsprinzip geht das vorliegende siebte Rahmenprogramm nicht über das für die Erreichung dieses Zieles erforderliche Maß hinaus.

(22) Die Durchführung des siebten Rahmenprogramms kann weitere Programme zur Folge haben, an denen nur bestimmte Mitgliedstaaten beteiligt sind, und zur Beteiligung der Gemeinschaft an Programmen mehrerer Mitgliedstaaten, zur Gründung gemeinsamer Unternehmungen sowie zu anderen Vereinbarungen im Sinne der Artikel 168, 169 und 171 des EG-Vertrags führen.

(23) Die Gemeinschaft hat mehrere internationale Forschungsabkommen abgeschlossen. Eine Verstärkung der internationalen Forschungszusammenarbeit ist anzustreben, mit dem Ziel einer weiteren Integration der Gemeinschaft in die globale Forschungsgemeinschaft.

(24) Das siebte Rahmenprogramm sollte zur nachhaltigen Entwicklung und zum Umweltschutz beitragen.

(25) Bei den im Rahmen dieses Programms unterstützten Forschungstätigkeiten sind ethische Grundprinzipien zu beachten, einschließlich derjenigen, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgelegt sind. Die Stellungnahmen der Europäischen Gruppe für Ethik der Naturwissenschaften und der Neuen Technologien werden weiterhin berücksichtigt.

(26) Im Rahmen des siebten Rahmenprogramms wird die Rolle der Frauen in Wissenschaft und Forschung angemessen berücksichtigt, mit dem Ziel, ihre aktive Mitarbeit in der Forschung weiter auszubauen.

(27) Mit diesem Beschluss wird für die gesamte Laufzeit des Programms ein Höchstbetrag festgelegt, der für die Haushaltsbehörde gemäß Nummer …. der Interinstitutionellen Vereinbarung vom …. zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens die vorrangige Bezugsgröße bildet.

(28) Ferner sind geeignete Maßnahmen zur Verhinderung von Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten zu ergreifen, und es sollten die notwendigen Schritte unternommen werden, um entgangene, zu Unrecht gezahlte oder nicht ordnungsgemäß verwendete Beträge wieder einzuziehen, gemäß der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 des Rates vom 18. Dezember 1995 über den Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft[8], der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2185/96 des Rates vom 11. November 1996 betreffend die Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durch die Kommission zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft vor Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten[9] und der Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfungen (OLAF).[10]

(29) Es muss eine wirtschaftliche Haushaltsführung für das siebte Rahmenprogramm sichergestellt werden, ferner eine möglichst effiziente und nutzerfreundliche Durchführung und die leichte Zugänglichkeit für alle Teilnehmer. Es ist notwendig, die Übereinstimmung mit Ratsverordnung (EG, EURATOM) Nr. 1605/2002 vom 25. Juni 2002 über die EU-Haushaltsordnung und mit den Anforderungen der Vereinfachung und der besseren Gesetzgebung zu sichern.

BESCHLIESSEN:

Artikel 1

Erstellung des Rahmenprogramms

Das Rahmenprogramm für Maßnahmen der Europäischen Gemeinschaft im Bereich Forschung und technologische Entwicklung, einschließlich von Demonstrationsmaßnahmen (2007 bis 2013), nachstehend „das siebte Rahmenprogramm“ genannt, wird hiermit für den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2013 beschlossen.

Artikel 2

Ziele und Maßnahmen

1. Das siebte Rahmenprogramm unterstützt die in den Absätzen 2 bis 5 genannten Maßnahmen. Ziele und Grundzüge der Maßnahmen werden in Anhang I dargelegt.

2. Zusammenarbeit: Unterstützung des gesamten Spektrums der Forschungsmaßnahmen in grenzüberschreitender Zusammenarbeit in folgenden Themenbereichen:

3. Gesundheit

4. Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie

5. Informations- und Kommunikationstechnologien

6. Nanowissenschaften, Nanotechnologien, Werkstoffe und neue Produktionstechnologien

7. Energie

8. Umwelt (einschließlich Klimaänderung)

9. Verkehr (einschließlich Luftfahrt)

10. Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften

11. Sicherheit und Weltraum

12. Ideen: Unterstützung von Forschern angeregter Forschungsarbeiten in allen Bereichen, ausgeführt von einzelnen Teams, die auf europäischer Ebene im Wettbewerb stehen.

13. Menschen: Quantitative und qualitative Stärkung des Humanpotenzials in der europäischen Forschung und Technologie.

14. Kapazitäten: Unterstützung zentraler Aspekte europäischer Forschungs- und Innovationskapazitäten, z. B. von Forschungsinfrastrukturen, regionaler forschungsorientierter Cluster, der Entwicklung des gesamten Forschungspotenzials in den Konvergenzregionen und äußersten Randlagen der Gemeinschaft, der Forschung zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU), von Fragestellungen des Bereichs „Wissenschaft und Gesellschaft“, „horizontaler“ Maßnahmen der internationalen Zusammenarbeit.

15. Das siebte Rahmenprogramm unterstützt ferner die in Anhang I genannten direkten wissenschaftlichen und technischen Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) außerhalb des Nuklearbereichs.

Artikel 3

Die Durchführung des siebten Rahmenprogramms erfolgt durch spezifische Programme. In jedem spezifischen Programm werden genaue Ziele und die genauen Regelungen für seine Durchführung festgelegt.

Artikel 4

Maximaler Gesamtbetrag und Anteile der einzelnen Programme

1. Der maximale Gesamtbetrag der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft am siebten Rahmenprogramm beträgt 72726Mio. EUR. Dieser Betrag wird wie folgt auf die in Artikel 2 Absätze 2 bis 6 genannten Maßnahmen aufgeteilt (in Mio. EUR):

Zusammenarbeit | 44432 |

Ideen | 11862 |

Menschen | 7129 |

Kapazitäten | 7486 |

Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle außerhalb des Nuklearbereichs | 1817 |

2. Die vorläufige Aufteilung auf die Themenbereiche der einzelnen Maßnahmen gemäß Absatz 1 ist Anhang II zu entnehmen.

3. Die Einzelheiten der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft an diesem Rahmenprogramm werden in Anhang III geregelt.

Artikel 5

Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft

Für die im Rahmen dieses Beschlusses finanzierten Gemeinschaftsmaßnahmen sind die Verordnungen (EG, Euratom) Nr. 2988/95 und Nr. 2185/96 anwendbar auf jeden Verstoß gegen eine gemeinschaftsrechtliche Bestimmung und jede Verletzung einer im Rahmen des Programms begründeten vertraglichen Pflicht durch eine Handlung oder Unterlassung einer Rechtsperson, die eine ungerechtfertigte Zahlung und damit einen Schaden für den Gesamthaushaltsplan der Gemeinschaften oder die von den Gemeinschaften verwalteten Haushalte zur Folge hat oder haben würde.

Artikel 6

Bei allen Forschungsmaßnahmen innerhalb des Siebten Rahmenprogramms müssen ethische Grundprinzipien beachtet werden.

Artikel 7

Überwachung, Prüfung und Bewertung

1. Spätestens 2010 nimmt die Kommission mit Unterstützung externer Sachverständiger eine Zwischenbewertung dieses Rahmenprogramms und seiner spezifischen Programme im Hinblick auf die Qualität der laufenden Forschungsmaßnahmen und die Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele vor.

2. Zwei Jahre nach Abschluss dieses Rahmenprogramms muss die Kommission von unabhängigen Sachverständigen eine externe Bewertung der Grundlagen, der Durchführung und der Ergebnisse des Programms durchführen lassen.

Die Kommission übermittelt die Schlussfolgerungen dieser Bewertung zusammen mit ihren Bemerkungen dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen.

Geschehen zu Brüssel, […]

Im Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates

Der Präsident Der Präsident

ANHANG I

WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNOLOGISCHE ZIELE, GRUNDZÜGE DER THEMEN UND MASSNAHMEN

Mit dem Siebten. Rahmenprogramm werden die allgemeinen Ziele des Artikels 163 EG-Vertrag verfolgt, indem – aufbauend auf dem Europäischen Forschungsraum - ein Beitrag zum Übergang zur Wissensgesellschaft geleistet wird. Durch die vier Programme Zusammenarbeit, Ideen, Menschen und Kapazitäten sollen hervorragende Leistungen in der wissenschaftlichen und technologischen Forschung gefördert werden.

I ZUSAMMENARBEIT

In diesem Teil des 7. Rahmenprogramms geht es um die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit jeder Größenordnung in der Europäischen Union und darüber hinaus. Gegenstand dieser Zusammenarbeit werden mehrere Themenbereiche sein, die wichtigen Gebieten des Wissenszuwachses und technologischen Fortschritts entsprechen und in denen die Forschung unterstützt und gestärkt werden muss, damit die sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen und industriellen Herausforderungen Europas angegangen werden können.

Das übergeordnete Ziel besteht dabei darin, zur nachhaltigen Entwicklung beizutragen.

Zu folgenden neun Themen sollen Maßnahmen der EU erfolgen:

16. Gesundheit

17. Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie

18. Informations- und Kommunikationstechnologien

19. Nanowissenschaften, Nanotechnologien, Werkstoffe und neue Produktionstechnologien

20. Energie

21. Umwelt (einschließlich Klimaänderung)

22. Verkehr (einschließlich Luftfahrt)

23. Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften

24. Sicherheit und Weltraum

Diese Themen sind weit gefasst und auf einer relativ hohen Gliederungsebene definiert, so dass sie sich an Anforderungen und Chancen anpassen lassen, die sich eventuell während der Laufzeit des 7. Rahmenprogramms entwickeln. Für jedes Thema wurde ein Paket von Maßnahmen festgelegt, denen zu entnehmen ist, in welchen Grundbereichen die Förderung durch die Gemeinschaft erfolgen soll. Festgelegt wurden diese Themen unter Berücksichtigung ihres Beitrags zu den Zielen der EU - einschließlich des Übergangs zu einer Wissensgesellschaft -, des einschlägigen europäischen Forschungspotenzials und des durch ein Vorgehen auf EU-Ebene geschaffenen Mehrwerts für diese Bereiche.

Besonderes Augenmerk wird auf vorrangigen Wissenschaftsbereichen liegen, die mehrere Themen betreffen, wie zum Beispiel Meereswissenschaften und -technologien.

Durch gemeinsame, Themen übergreifende Ansätze für Forschungs- und Technologieaspekte, die für mehr als ein Thema relevant sind, wird Multidisziplinarität gefördert.

Vor allem auf Gebieten mit Relevanz für die Industrie wurde bei der Auswahl der Einzelthemen neben anderen Quellen auf die Arbeit unterschiedlicher „europäischer Technologieplattformen“ zurückgegriffen, die in Bereichen eingerichtet worden sind, in denen die Wettbewerbsfähigkeit, das Wirtschaftswachstum und das Wohlergehen Europas mittel- und langfristig von bedeutenden Fortschritten in Forschung und Technologie abhängen. In europäischen Technologieplattformen kommen unter der Leitung der Industrie Interessengruppen zusammen, um gemeinsam einen strategischen Forschungsplan festzulegen und durchzuführen. Das vorliegende Rahmenprogramm wird zur Verwirklichung dieser strategischen Forschungspläne beitragen, sofern diese einen echten Mehrwert für Europa bedeuten.

Unter die neun Themen fallen auch Forschungsarbeiten, die zur Konzipierung, Durchführung und Bewertung der Politik der EU erforderlich sind, etwa auf den Gebieten Gesundheit, Sicherheit, Verbraucherschutz, Energie, Umwelt, Entwicklungshilfe, Fischerei, Seewirtschaft, Landwirtschaft, Tierschutz, Verkehr, allgemeine und berufliche Bildung, Beschäftigung, soziale Angelegenheiten, Zusammenhalt sowie Justiz und Inneres. Daneben soll pränormative und konormative Forschung im Zusammenhang mit der Verbesserung der Qualität von Normen und deren Umsetzung durchgeführt werden.

Bei jedem Thema wird neben der Durchführung dieser Maßnahmen die Möglichkeit bestehen, zwei Arten von Erfordernissen offen und flexibel anzugehen:

- Sich abzeichnende Erfordernisse : durch spezielle Unterstützung von auf Eigeninitiative zurückgehenden Vorschlägen, mit denen auf einem bestimmten Gebiet und/oder im Querschnittsbereich mehrerer Fachbereiche neue wissenschaftliche und technologische Möglichkeiten - insbesondere in Verbindung mit Potenzial für bedeutende Durchbrüche - bestimmt oder weiter erkundet werden sollen;

- Unvorhergesehene politische Erfordernisse : flexible Reaktion auf neue politische Bedürfnisse, die im Laufe des Rahmenprogramms auftauchen, wie etwa unvorhergesehene Entwicklungen oder Ereignisse, die schnelles Handeln verlangen: zum Beispiel neue Epidemien, auftauchende Bedenken im Bereich der Lebensmittelsicherheit oder Naturkatastrophenbewältigung.

Um die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der EU-Forschung zu stärken, werden in allen Themenbereichen die Weitergabe von Kenntnissen und der Transfer von Ergebnissen - auch an politische Entscheidungsträger – unterstützt. Dazu werden Vernetzungsinitiativen sowie auch Seminare und Veranstaltungen bezuschusst und die Unterstützung durch externe Sachverständige sowie Informations- und elektronische Dienste, insbesondere Cordis, gefördert. Maßnahmen zur Förderung der Innovation werden im Rahmen des Programms „Wettbewerbsfähigkeit und Innovation“ durchgeführt. Gefördert werden außerdem Initiativen, mit denen der Dialog über wissenschaftliche Fragestellungen und Forschungsergebnisse mit einem über die Wissenschaftskreise hinausgehenden Publikum geführt werden soll, wie auch Initiativen im Bereich der Wissenschaftskommunikation und der wissenschaftlichen Bildung. Ethische Grundsätze und geschlechterspezifische Aspekte werden berücksichtigt.

Die Unterstützung für grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei all diesen Themen wird durchgeführt in Form von:

- Verbundforschung

- gemeinsamen Technologieinitiativen

- Koordinierung von Forschungsprogrammen

- internationaler Zusammenarbeit.

Verbundforschung

Die Verbundforschung wird den größten Teil und das Kernstück der EU-Forschungsförderung darstellen. Ziel dabei ist, in den Hauptbereichen wissenschaftlichen Fortschritts herausragende Forschungsprojekte und –netze aufzubauen, die Forscher und Investitionen aus Europa und der ganzen Welt anziehen.

Dazu soll die Verbundforschung mit Hilfe mehrerer Förderformen unterstützt werden: Verbundprojekte, Exzellenznetze, Koordinierungs-/Unterstützungsmaßnahmen (vgl. Anhang. III).

Gemeinsame Technologieinitiativen

In einer begrenzten Anzahl von Fällen rechtfertigen der Umfang eines FTE-Ziels und die Größenordnung der beteiligten Ressourcen die Einrichtung langfristiger öffentlich-privater Partnerschaften in Form von gemeinsamen Technologieinitiativen. Diese Initiativen, die in erster Linie auf die Arbeit europäischer Technologieplattformen zurückgehen und die einen Aspekt oder eine kleine Zahl ausgewählter Aspekte der Forschung in ihrem Bereich betreffen, kombinieren privatwirtschaftliche Investitionen mit einzelstaatlicher und europäischer Finanzierung durch die öffentliche Hand, worunter auch die Zuschussfinanzierung durch das Forschungsrahmenprogramm und die Darlehensfinanzierung durch die Europäische Investitionsbank fallen. Gemeinsame Technologieinitiativen können auf der Grundlage von Artikel 171 EG-Vertrag (dazu kann auch die Gründung eines gemeinsamen Unternehmens zählen) oder auf der Grundlage der Entscheidungen über die spezifischen Programme gemäß Artikel 166 EG-Vertrag beschlossen werden.

Potenzielle gemeinsame Technologieinitiativen werden anhand mehrerer Kriterien festgelegt, darunter:

- Mehrwert des Handelns auf europäischer Ebene

- Detailliertheit und Klarheit der Definition des zu verfolgenden Ziels

- Niveau des Engagements der Industrie hinsichtlich der Bereitstellung von Finanzmitteln und Ressourcen

- Größenordnung der Auswirkungen auf die industrielle Wettbewerbsfähigkeit und das industrielle Wachstum

- Bedeutung des Beitrags zu weiter gefassten politischen Zielen

- Möglichkeit, zusätzliche einzelstaatliche Unterstützung zu gewinnen und Hebelwirkung für unmittelbare oder künftige Finanzierung durch die Industrie zu entfalten

- mangelnde Eignung vorhandener Instrumente zur Erreichung des Ziels

Besonderes Augenmerk wird auf die generelle Kohärenz und Koordinierung zwischen den gemeinsamen Technologieinitiativen und einzelstaatlichen Programmen und Projekten in den gleichen Bereichen gerichtet.

Koordinierung von Forschungsprogrammen außerhalb des Gemeinschaftsrahmens

Für diesen Bereich wird auf zwei wichtige Instrumente zurückgegriffen: das ERA-NET-Schema und die Beteiligung der Gemeinschaft an von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten Forschungsprogrammen (Artikel 169 EG-Vertrag). Dieser Maßnahmenbereich kann auch Einzelthemen umfassen, die nicht in unmittelbarer Verbindung mit den neun Themen stehen, wenn sie einen ausreichenden europäischen Mehrwert besitzen. Darüber hinaus sollen mit diesem Maßnahmenbereich die Komplementarität und die Synergie zwischen dem Rahmenprogramm und den im Rahmen zwischenstaatlicher Strukturen wie EUREKA und COST[11] durchgeführten Tätigkeiten verstärkt werden.

Das ERA-NET-Schema wird die Koordinierung nationaler und regionaler Forschungstätigkeiten folgendermaßen entwickeln und ausbauen:

- Bereitstellung eines Rahmens für Akteure, die staatliche Forschungsprogramme durchführen, im Hinblick auf die stärkere Koordinierung ihrer Maßnahmen. Hierzu werden die Unterstützung neuer ERA-NETs gehören sowie die Förderung der Ausweitung und Vertiefung der bestehenden ERA-NETs, z. B. durch Ausweitung ihrer Partnerschaft, aber auch die gegenseitige Öffnung ihrer Programme.

- Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Unterstützung durch die EU für diejenigen Teilnehmer, die einen gemeinsamen Fonds zum Zweck gemeinsamer Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen ihrer jeweiligen nationalen und regionalen Programmen einrichten (“ERA-NET PLUS”).

Die Beteiligung der Gemeinschaft an einzelstaatlichen Forschungsprogrammen, die gemeinsam auf der Grundlage von Artikel 169 durchgeführt werden, ist besonders für die europäische Zusammenarbeit in großem Maßstab von Belang, die „in variabler Geometrie“ zwischen Mitgliedstaaten, welche gemeinsame Bedürfnisse und/oder Interessen haben, erfolgt. Solche auf Artikel 169 beruhende Initiativen sollen in Bereichen in Angriff genommen werden, die in enger Abstimmung mit den Mitgliedstaaten auf der Grundlage mehrerer im Folgenden aufgeführter Kriterien festzulegen sind, wobei auch die Zusammenarbeit mit zwischenstaatlichen Programmen besteht:

- Relevanz für die Ziele der EU

- genaue Definition des zu verfolgenden Ziels und seine Bedeutung für die Ziele dieses Rahmenprogramms

- bereits vorhandene Grundlage (vorhandene oder geplante einzelstaatliche Forschungsprogramme)

- europäischer Mehrwert

- kritische Größe in Bezug auf den Umfang und die Anzahl der beteiligten Programme sowie Ähnlichkeit der unter sie fallenden Maßnahmen

- Nützlichkeit von Artikel 169 als das am besten geeignete Mittel zur Erreichung der Ziele.

Internationale Zusammenarbeit

Die Maßnahmen zur internationalen Zusammenarbeit in diesem Teil des Rahmenprogramms sehen wie folgt aus:

- Öffnung sämtlicher Tätigkeiten , die in den Themenbereichen durchgeführt werden, für Forscher und Forschungseinrichtungen aus allen Drittländern, wobei sich mit Nachdruck bemüht werden sollte, sie zur Nutzung dieser Möglichkeit zu ermuntern;

- auf Drittländer zugeschnittene spezielle Kooperationsmaßnahmen in jedem Themenbereich, falls beiderseitiges Interesse an der Zusammenarbeit zu Einzelthemen besteht. Eng verbunden mit den bilateralen Kooperationsabkommen oder dem multilateralen Dialog zwischen der EU und diesen Ländern oder Ländergruppen sollen diese Maßnahmen bevorzugt für die Verwirklichung der Zusammenarbeit zwischen der EU und diesen Ländern eingesetzt werden. Dazu gehören insbesondere Maßnahmen zur Stärkung der Forschungskapazitäten der Beitrittskandidatenländer wie auch der Nachbarschaftsländer; Kooperationsmaßnahmen für Entwicklungs- und Reformländer, deren Schwerpunkt auf ihrem speziellen Bedarf in Bereichen wie Gesundheit, Landwirtschaft, Fischerei und Umwelt liegen soll und die unter ihren Kapazitäten angepassten finanziellen Bedingungen durchgeführt werden.

Unter diesen Teil des Rahmenprogramms fallen die Maßnahmen der internationalen Zusammenarbeit in jedem Themenbereich und solche, die Themen übergreifend sind. Sie werden in Abstimmung mit den Maßnahmen der Teile „Humanressourcen“ und „Kapazitäten“ des Rahmenprogramms verwirklicht.

THEMEN

1. Gesundheit

Ziel

Verbesserung der Gesundheit der europäischen Bürger und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der im Gesundheitssektor tätigen europäischen Unternehmen auch mit Blick auf globale Gesundheitsfragen, wie neu auftretende Epidemien. Schwerpunkte bilden die translationale Forschung (die Übertragung der Ergebnisse der Grundlagenforschung in klinische Anwendungen) und die Entwicklung und Validierung neuer Therapien und Verfahren für Gesundheitsförderung, Prävention, Diagnoseinstrumente und –technologien, sowie nachhaltige und wirksame Gesundheitssysteme.

Hintergrund

Die Sequenzierung des Humangenoms und die jüngsten Fortschritte in der Postgenomik haben die humanmedizinische Forschung revolutioniert. Um die riesigen Datenmengen integrieren und die zugrunde liegenden biologischen Prozesse verstehen zu können, gilt es, die kritischen Massen verschiedener Fachrichtungen und Ressourcen, die auf rein nationaler Ebene nicht zur Verfügung stehen, zusammenzuführen. Bedeutsame Fortschritte bei der translationalen Gesundheitsforschung, die unerlässlich ist, wenn aus den Erkenntnissen der biomedizinischen Forschung ein praktischer Nutzen erwachsen soll, lassen sich nur mit multidisziplinären und europaweiten Ansätzen erzielen, an denen unterschiedliche Interessengruppen mitwirken. Mit solchen Konzepten kann Europa sich effizienter an den internationalen Anstrengungen zur Bekämpfung von Krankheiten globaler Bedeutung beteiligen.

Für die klinische Erforschung vieler Krankheiten (wie Krebs, Herz-Kreislaufkrankheiten, mentale und neurologische Krankheiten, insbesondere solche, die mit dem Altern einhergehen, wie Alzheimer und Parkinson) müssen innerhalb eines kurzen Zeitrahmens multizentrische Versuche international durchgeführt werden, um die erforderliche Patientenzahl zu erreichen. Für die epidemiologische Forschung wird eine große Bandbreite von Populationen und internationalen Netzen benötigt, um aussagekräftige Schlussfolgerungen ziehen zu können. An der Entwicklung neuer Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten für seltene Krankheiten müssen sich angesichts der für jede Studie benötigten großen Anzahl von Patienten, mehrere Länder beteiligen. Und schließlich ermöglichen die europaweiten, auf die Gesundheitspolitik ausgerichteten Forschungstätigkeiten einen Vergleich der Modelle und Systeme sowie der in nationalen Datenbanken gespeicherten Daten und des in nationalen Biobanken aufbewahrten Patientenmaterials.

Eine starke biomedizinische Forschung auf EU-Ebene wird dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen medizinischen Biotechnologie, der Medizintechnik und der pharmazeutischen Industrie zu verbessern. Die EU muss sich darüber hinaus aktiv für ein investitionsfreundliches Umfeld für den Pharmasektor einsetzen, um vor allem in der klinischen Forschung einen größtmöglichen Erfolg zu erzielen. Auf dem Gebiet der Forschung tätige KMU sind die wichtigsten Wirtschaftsmotoren für die medizinische Biotechnologie und die Medizintechnik. Auch wenn in Europa derzeit mehr Biotechnologie-Unternehmen angesiedelt sind als in den USA, sind die meisten kleiner und weniger gut etabliert als ihre Konkurrenten. Öffentlich-private Forschungsanstrengungen auf europäischer Ebene werden diese Unternehmen in ihrer Entwicklung unterstützen. Die EU-Forschung wird darüber hinaus zur Ausarbeitung neuer Normen und Standards beitragen, die für einen angemessenen Rechtsrahmen für die neuen Technologien in der Medizin (z. B. regenerative Medizin) benötigt werden.

Nachstehend aufgeführt sind die geplanten Forschungsmaßnahmen, die auch Forschung mit wesentlichen Bezügen zu Politikerfordernissen beinhalten. Zwei strategische Fragen, die Gesundheit von Kindern und die Gesundheit der alternden Bevölkerung, werden maßnahmenübergreifend behandelt. Sofern relevant, werden auch die von Europäischen Technologieforen aufgestellten Forschungspläne, wie der zur innovativen Medizin, unterstützt. In Ergänzung und um auf neue Politikerfordernisse zu reagieren, können gegebenenfalls weitere Maßnahmen gefördert werden, etwa solche, die sich mit Fragen zur Gesundheitspolitik und zur Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz befassen.

Maßnahmen

- Biotechnologie, generische Instrumente und Technologien für die menschliche Gesundheit

- Hochdurchsatzforschung. Beschleunigung des experimentellen Fortschritts in der biomedizinischen Forschung durch verstärkte Datengenerierung, Standardisierung, Datenbeschaffung und Analyse.

- Erkennung, Diagnose und Monitoring. Der Schwerpunkt liegt bei den nicht invasiven bzw. minimal invasiven Konzepten.

- Prognosen zur Eignung, Sicherheit und Wirksamkeit von Therapien. Entwicklung und Validierung von biologischen Markern, von In-vivo- und In-vitro-Verfahren und -Modellen, unter Einbeziehung der Simulation, der Pharmakogenomik, von Konzepten für therapeutisch selektive Wirkstoffe und von Alternativen für Tierversuche.

- Innovative therapeutische Konzepte und Behandlungen . Konsolidierung und Gewährleistung der Weiterentwicklung fortschrittlicher Therapien und Technologien mit Anwendungspotenzial für viele Krankheiten und Dysfunktionen.

- Forschung zur Übertragung grundlegender Erkenntnisse in den Dienst der menschlichen Gesundheit

- Integration biologischer Daten und Prozesse: großmaßstäbliche Datenerhebung, Systembiologie. Generierung und Analyse der riesigen Datenmengen, die zum besseren Verständnis der komplexen Regelnetzwerke aus Tausenden von Genen und Genprodukten zur Steuerung wichtiger biologischer Prozesse notwendig sind.

- Hirnforschung und Erforschung verwandter Krankheiten, der Humanentwicklung und des Alterns. Untersuchung des Alterungsprozesses in Gesundheit unter Berücksichtigung der Wechselwirkungen zwischen Genen, der Umwelt und der Hirnaktivität, sowohl unter normalen Bedingungen als auch bei Schädigungen des Gehirns.

- Translationale Forschung bei Infektionskrankheiten. Bekämpfung der Resistenzen gegen antimikrobielle Arzneimittel und der globalen Bedrohungen durch HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose sowie neu auftretende Epidemien (z. B: SARS und höchst pathogene Influenza).

- Translationale Forschung auf dem Gebiet schwerer Krankheiten: Krebs, Herz-Kreislauferkrankungen, Diabetes/Adipositas, seltene Krankheiten und sonstige chronische Krankheiten (z. B. Osteoarthritis). Entwicklung von Strategien, die von der Prävention, über die Diagnose bis zur Behandlung auf den einzelnen Patienten ausgerichtet sind, einschließlich klinischer Forschung.

- Optimierung der Gesundheitsfürsorge für die europäischen Bürger

- Übertragung klinischer Erkenntnisse auf die klinischer Praxis. Gewinnung von Erkenntnissen über die klinische Entscheidungsfindung und Klärung der Frage, wie die Ergebnisse der klinischen Forschung in die klinische Praxis umgesetzt werden können, unter besonderer Berücksichtigung der Besonderheiten bei Kindern, Frauen und älteren Menschen

- Qualität, Effizienz und Solidarität der Gesundheitssysteme, einschließlich der Gesundheitssysteme im Umbau. Umsetzung wirksamer Behandlungsmethoden in Verwaltungsentscheidungen, damit eine angemessene Ausstattung mit Humanressourcen sichergestellt ist, und Untersuchung, welche Faktoren Einfluss auf den gleichberechtigten Zugang zu qualitativ hochwertiger medizinischer Versorgung haben, auch unter Berücksichtigung von Veränderungen in der Bevölkerung (wie Alterung, Mobilität, Migration, veränderte Arbeitsbedingungen).

- Verstärkte Prävention und besserer Einsatz von Arzneimitteln. Aufbau einer wirksamen öffentlichen Gesundheitsfürsorge, die sich mit einem breiteren Spektrum gesundheitsrelevanter Faktoren befasst (wie Stress, Ernährung oder Umweltfaktoren). Ermittlung erfolgreicher Vorgehensweisen in unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen der Gesundheitsfürsorge zur Verbesserung der Verschreibungspraxis von Arzneimitteln und deren Einnahme durch die Patienten (einschließlich Pharmakovigilanz).

- Angemessene Anwendung neuer medizinischer Therapien und Technologien. Langfristige Sicherheitsaspekte und Überwachung des großmaßstäblichen Einsatzes neuer medizinischer Technologien (auch von Geräten) und fortschrittlicher Therapien mit dem Ziel, im öffentlichen Gesundheitswesen ein hohes Maß an Sicherheit zu gewährleisten.

2. Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie

Ziel

Aufbau einer europäischen wissensgestützten Bio-Wirtschaft[12] durch die Zusammenführung von Wissenschaft, Industrie und anderen Interessengruppen zur Erkundung neuer und sich abzeichnender Forschungsmöglichkeiten, die sich mit den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen befassen: die wachsende Nachfrage nach sichereren, gesünderen und hochwertigeren Lebensmitteln und die Forderung, nachwachsende Rohstoffe zu produzieren und nachhaltig einzusetzen; die wachsende Gefahr von Epizoonosen und Zoonosen sowie von lebensmittelbedingten Dysfunktionen; Gefährdung der Nachhaltigkeit und Sicherheit der landwirtschaftlichen Erzeugung und der Fischerei insbesondere aufgrund der Klimaänderungen; und die wachsende Nachfrage nach qualitativ hochwertigen Lebensmitteln, deren Erzeugung dem Tierschutz und dem ländlichen Umfeld Rechnung trägt.

Hintergrund

Innovationen und neue Erkenntnisse auf dem Gebiet der nachhaltigen Bewirtschaftung, der Produktion und des Einsatzes biologischer Ressourcen (Mikroorganismen, Pflanzen, Tiere) bilden die Grundlage für neue, nachhaltige, wirtschaftliche und wettbewerbsfähige Produkte für die Landwirtschaft, die Fischerei, die Lebensmittel-, Gesundheits- und Forstindustrie sowie für verwandte Industriezweige. Wie in der europäischen Strategie für Biowissenschaften und Biotechnologie[13] dargelegt, wird dies dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Biotechnologie und der Lebensmittelindustrie, vor allem der High-Tech-KMU, zu stärken und damit den gesellschaftlichen Wohlstand fördern. Forschungsarbeiten zur Sicherheit der Lebens- und Futtermittelketten, zu ernährungsbedingten Krankheiten, zu Ernährungsgewohnheiten und zu Auswirkungen von Lebensmitteln und Ernährung auf die Gesundheit werden die Bekämpfung ernährungsbedingter Dysfunktionen (wie Adipositas und Allergien) und von Infektionskrankheiten (wie die transmissible spongiforme Enzephalopathien oder die Geflügelgrippe) voranbringen und einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, bereits vorhandene Strategien umzusetzen und künftige Strategien und Vorschriften auf den Gebieten Human-, Tier- und Pflanzengesundheit sowie Verbraucherschutz zu formulieren.

Die Vielfalt der auf diesen Gebieten tätigen europäischen Unternehmen bildet zwar eine Stärke Europas und eine seiner Chancen, doch werden deshalb ähnlich gelagerte Probleme nur bruchstückhaft angegangen. Besser ließen sich diese Probleme durch verstärkte Zusammenarbeit und Wissensaustausch, etwa zu neuen Verfahren, Prozessen und Standards infolge des sich verändernden EU-Rechts, lösen.

Mehrere europäische Technologieplattformen arbeiten daran, gemeinsame Forschungsprioritäten festzulegen, und zwar auf Gebieten wie Pflanzengenomik und -biotechnologie, Forstwirtschaft und forstwirtschaftliche Unternehmen, globale Tiergesundheit, Tierzucht, Lebensmitte-Biotechnologie und industrielle Biotechnologie. Die Forschungen werden auch die Wissensgrundlage bereitstellen, die zur Unterstützung verschiedener Felder der Gemeinschafspolitik benötigt wird[14]: die Gemeinsame Agrarpolitik, landwirtschaftliche Fragen, Handelsfragen, Vorschriften über die Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit in der Gemeinschaft, Beherrschung von Krankheiten und Sozialstandards, Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik mit Blick auf eine nachhaltige Entwicklung der Fischerei und der Aquakultur. Darüber hinaus ist Spielraum vorhanden, um auf neue politische Bedürfnisse, vor allem auf neue gesellschaftliche oder wirtschaftliche Entwicklungen, flexibel reagieren zu können.

Maßnahmen

- Nachhaltige Erzeugung und Bewirtschaftung der biologischen Ressourcen aus Böden, Wäldern und der aquatischen Umwelt: Forschungen, z. B. auf den Gebieten der "-omik"-Technologien, wie Genomik, Proteomik, Metabolomik, Systembiologie und konvergierende Technologien für Mikroorganismen, Pflanzen und Tiere und die Nutzung ihrer biologischen Vielfalt; bessere Kulturpflanzen und Erzeugungsverfahren einschließlich des organischen Landbaus, Qualitätserzeugungsregelungen und Auswirkungen von GVO; nachhaltige, wettbewerbsfähige und multifunktionale Land- und Forstwirtschaft; Entwicklung des ländlichen Raums; Tierschutz, Zucht und Erzeugung; Pflanzenschutz; nachhaltige und wettbewerbsfähige Fischerei und Aquakultur; Infektionskrankheiten bei Tieren, wie etwa Zoonosen; Sichere Entsorgung von Tierabfällen; Erhaltung, Bewirtschaftung und Nutzung der lebenden aquatischen Ressourcen, Entwicklung der von politischen Entscheidungsträgern und anderen Akteuren im Bereich Landwirtschaft und ländliche Entwicklung benötigten Instrumente (Landschaft, Landbewirtschaftung usw.).

- „Vom Tisch bis zum Bauernhof“: Lebensmittel, Gesundheit und Wohlergehen : Die Aspekte Verbraucher, Gesellschaft, Industrie und Gesundheit bei Lebens- und Futtermitteln unter Einbeziehung behavioristischer und kognitiver Wissenschaften; Ernährung, ernährungsbedingte Krankheiten und Dysfunktionen, wie Adipositas; innovative Verarbeitungstechnologien für Lebens- und Futtermittel (einschließlich Verpackung); verbesserte chemische und mikrobiologische Qualität und Sicherheit von Lebensmitteln, Getränken und Futtermitteln; Integrität (und Kontrolle) der Lebensmittelkette; Wechselwirkungen zwischen Umweltauswirkungen und Futter- und Lebensmittelketten; Konzept der totalen Kontrolle der Lebensmittelkette (auch von Meeresfrüchten); Rückverfolgbarkeit.

- Biowissenschaften und Biotechnologie im Dienste nachhaltiger Non-Food-Erzeugnisse und Verfahren: Verbesserte Kulturpflanzen, Futtermittelbestände, Meereserzeugnisse und Biomasse (einschließlich Meeresressourcen) zur Energiegewinnung, für den Umweltschutz, und zum Erhalt von Produkten mit hohem Mehrwert wie Materialien und Chemikalien; einschließlich neuartige Bewirtschaftungssysteme, Bioprozesse und Konzepte der Bioraffinerie. Biokatalyse; forstwirtschaftliche Produkte und Verfahren; Umweltsanierung und saubere Verfahren.

3. Nun Informations- und Kommunikationstechnologien

Ziel

Europa soll in die Lage versetzt werden, die künftige Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) zu beherrschen und zu gestalten, so dass seine gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Anforderungen erfüllt werden. Die Maßnahmen sollen Europas wissenschaftliche und technologische Grundlagen auf dem Gebiet der IKT stärken, durch Nutzung der IKT die Innovation anregen und sicherstellen, dass sich Fortschritte der IKT rasch durch Vorteile für Europas Bürger, Unternehmen, Industrie und Regierungen bemerkbar machen.

Hintergrund

Informations- und Kommunikationstechnologien sind für Europas Zukunft entscheidend und grundlegend für die Verwirklichung der Ziele von Lissabon. Die Hälfte des Produktivitätsgewinns in unseren Volkswirtschaften lässt sich durch die Auswirkungen der IKT auf Produkte, Dienste und Geschäftsprozesse erklären. Die IKT bildet den stärksten Anschub der Innovation und der Kreativität und trägt am meisten zur Beherrschung des Wandels der Wertschöpfungsketten in Industrie- und Dienstleistungsbranchen bei. Die IKT hilft wesentlich bei der Befriedigung der steigenden Nachfrage nach Gesundheits- und Sozialfürsorge und bei der Modernisierung der Dienste in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Erziehung, Lernen, Sicherheit, Energie, Verkehr und Umwelt. Außerdem trägt die IKT zu Fortschritten in anderen wissenschaftlichen und technologischen Bereichen bei, weil die Forscher dank der IKT anders forschen, zusammenarbeiten und innovieren.

Die ausufernden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Anforderungen bestimmen zusammen mit dem laufenden Eingang der IKT ins Alltagsleben und der Notwendigkeit, die technologischen Grenzen weiter zu verlegen, ein stets umfangreicheres Forschungsprogramm. Die Technologie näher zu den Menschen und ihren organisatorischen Bedürfnissen zu bringen, bedeutet: die technologische Komplexität zu verbergen und Funktionalität nach Bedarf anzubieten; die Technologie so zu gestalten, dass sie einfach nutzbar, leicht verfügbar und erschwinglich wird; neue Anwendungen, Lösungen und Dienste auf Grundlage der IKT anzubieten, die vertrauenswürdig und zuverlässig sind und sich an die Bedürfnisse und Präferenzen der Nutzer anpassen lassen. Ständig getrieben, mehr Leistung für weniger Geld zu liefern, stehen die IKT-Forscher in einem weltweiten Wettlauf um weitere Miniaturisierung, die Beherrschung der Konvergenz von Datenverarbeitung, Kommunikations- und Medientechnologien und der Konvergenz mit anderen relevanten Wissenschaften und Disziplinen, sowie um den Bau von Systemen, die lernen und sich entwickeln können. Aus all diesen unterschiedlichen Bemühungen heraus entsteht eine neue Welle von Technologien. IKT-Forschungsmaßnahmen werden auch auf einen breiteren Bereich wissenschaftlicher und technischer Disziplinen ausgeweitet, einschließlich der Bio-und Lebenswissenschaften, der Psychologie, Pädagogik, kognitiver und Sozialwissenschaften.

Die IKT ist eine der forschungsintensivsten Branchen. Die öffentlichen und privaten Aufwendungen für die IKT-Forschung bilden in allen wichtigen Volkswirtschaften ein Drittel der gesamten Forschungsaufwendungen. Obwohl Europa in wichtigen Bereichen der IKT bereits eine industrielle und technologische Führungsrolle innehat, hinkt es bei den Investitionen in die IKT-Forschung hinter seinen Hauptkonkurrenten her. Nur durch eine erneute und stärkere Bündelung der Anstrengungen auf europäischer Ebene können wir die Möglichkeiten voll nutzen, die uns durch die Fortschritte in der IKT geboten werden.

Die IKT-Forschungstätigkeiten werden im Rahmen einer umfassenden und ganzheitlichen Strategie eng mit politischen Maßnahmen zur Einführung der IKT sowie mit regulatorischen Maßnahmen verzahnt. Die Prioritäten wurden nach ausführlichen Konsultationen festgelegt, wozu mehrere europäische Technologieplattformen und Initiativen der Industrie in Bereichen wie Nanoelektronik, eingebettete Systeme, Mobilkommunikation, elektronische Medien, Robotik und Software, Dienste und Rechnergitterverbünde ( Grids ) beigetragen haben.

Maßnahmen

- Säulen der IKT-Technologie:

- Nanoelektronik, Fotonik und integrierte Mikro-/Nanosysteme: Verlagerung der Grenzen der Miniaturisierung, Integration, Vielseitigkeit und Dichte; Verbesserung der Leistung und der Herstellbarkeit zu geringeren Kosten; Erleichterung der Einbindung der IKT in zahlreiche Anwendungen; Schnittstellen; vorgelagerte Forschung, die die Erkundung neuer Ansätze erfordern kann

- Allgegenwärtige Kommunikationsnetze von unbeschränkter Kapazität : ortsunabhängiger Zugang über heterogene Netze - feste, mobile, drahtlose und Rundfunknetze, die vom persönlichen Umfeld bis zum regionalen und globalen Umfang reichen -, die überall und jederzeit die nahtlose Übertragung stets steigender Mengen an Daten und Diensten ermöglichen

- Eingebettete Systeme, Datenverarbeitung und Steuerung : leistungsfähige, sichere und verteilte Datenverarbeitungs- und Kommunikationssysteme, die in Objekte und physische Infrastrukturen eingebettet sind und ihr Umfeld steuern und sich daran anpassen können

- Software, Rechnergitterverbunde, Sicherheit und Zuverlässigkeit : dynamische, anpassbare, verlässliche und vertrauenswürdige Software und Dienste und neue Verarbeitungsarchitekturen einschließlich ihrer Bereitstellung als nutzbare Ressource

- Wissens-, kognitive und lernende Systeme : Erfassung und Nutzung von Wissen, das im Web und in multimedialen Inhalten eingebettet ist; künstliche Systeme nach dem Vorbild der Natur, die wahrnehmen, verstehen, lernen und sich entwickeln und selbstständig handeln; Lernen durch Maschinen und Menschen auf der Grundlage eines besseren Verständnisses der menschlichen Wahrnehmung

- Simulation, Visualisierung, Wechselwirkung und gemischte Realitäten : Werkzeuge für innovativen Entwurf und kreative Gestaltung von Produkten, Diensten und digitalen Medien und für eine natürliche, sprachfähige Interaktion und Kommunikation mit reichem Kontext

Neue Aussichten für die IKT, angeregt durch andere wissenschaftliche und technologische Disziplinen . Beitragen dazu können Einsichten aus der Physik, der Biotechnologie, der Werkstoff- und der Biowissenschaften im Hinblick auf die Miniaturisierung von IKT-Geräten bis zu Größenordnungen, die mit lebenden Organismen kompatibel sind und mit ihnen Wechselwirkung treten können, sowie zur Verbesserung der Leistung der Systemtechnik und Informationsverarbeitung und zur Modellierung und Simulation der natürlichen Umwelt.

- Integration von Technologien:

- Persönliche Umgebungen : persönliche Kommunikations- und DV-Geräte, Accessoires, in die Kleidung integrierte Geräte („Wearables”), Implantate; ihre Schnittstellen und Zusammenschaltungen mit Diensten und Ressourcen

- Heimumgebungen : Kommunikation, Überwachung, Steuerung, Hilfe; nahtlose Interoperabilität und Benutzung aller Geräte; interaktive digitale Inhalte und Dienste

- Robotersysteme : fortgeschrittene autonome Systeme; Wahrnehmung, Steuerung, Handlungsfähigkeit, natürliche Interaktion; Miniaturisierung

- Intelligente Infrastrukturen : Werkzeuge, um Infrastrukturen, die für das Alltagsleben entscheidend wichtig sind, effizienter, leichter anpassbar und wartbar, widerstandsfähiger gegenüber der Nutzung und fehlerunanfälliger zu machen

- Anwendungsforschung:

- IKT zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen : Neue Systeme und Dienste in Bereichen von öffentlichem Interesse zur Verbesserung der Qualität, der Effizienz, des Zugangs und der sozialen Einbeziehung; nutzerfreundliche Anwendungen, Integration neuer Technologien und Initiativen wie das umgebungsunterstützte Leben

- für Gesundheit , verbesserte Krankheitsverhütung, Frühdiagnose und Personalisierung; Autonomie, Sicherheit und Mobilität von Patienten; Gesundheitsinformationsspeicher zur Wissensgewinnung

- zur verbesserten sozialen Einbeziehung und gleichen Beteiligung und zur Verhütung einer digitalen Kluft; Unterstützungstechnologie; „Design für alle“

- für die Mobilität ; intelligente, auf IKT beruhende Verkehrsysteme und Fahrzeuge, durch die Personen und Güter sicher, bequem und effizient befördert werden können

- zur Unterstützung der Umwelt und der nachhaltigen Entwicklung, zur Verringerung der Anfälligkeit und zur Milderung der Folgen von Naturkatastrophen und Industrieunfällen

- für Regierungen ; Effizienz, Offenheit und Verantwortung, für eine öffentliche Verwaltung von Weltklasse und Verbindungen zu Bürgern und Unternehmen, zur Unterstützung der Demokratie

- IKT für Inhalte, Kreativität und persönliche Entwicklung:

- neue Medien paradigmen und neue Inhaltsformen; Schaffung interaktiver digitaler Inhalte; reichere Erlebenseindrücke für die Nutzer; kostengünstige Bereitstellung von Inhalten

- technologiegestütztes Lernen; anpassungsfähige und kontextabhängige Lernangebote; aktives Lernen

- auf IKT beruhende Systeme zur Unterstützung der Zugänglichkeit und der langfristigen Nutzung digitaler kultureller Ressourcen und Schätze in einem mehrsprachigen Umfeld

- IKT zur Unterstützung von Unternehmen und der Industrie:

- neue Formen dynamisch vernetzter kooperativer Geschäftsprozesse, „digitale Ökosysteme“; optimierte Arbeitsorganisation und die Zusammenarbeit fördernde Arbeitsumgebungen

- Fertigung: Schnelligkeit und Anpassbarkeit von Entwurf, Produktion und Auslieferung hochgradig kundenspezifischer Güter; digitale und virtuelle Produktion; Hilfsprogramme zur Modellierung, Simulation und Darbietung; miniaturisierte und integrierte IKT-Produkte.

- IKT zur Förderung des Vertrauens : Identitätsverwaltung; Authentifizierung und Autorisierung; Technologien zum besseren Schutz der Privatsphäre; Verwaltung von Rechten und Eigentum; Schutz gegen Online-Bedrohungen

- Neue und künftige Technologien: zur Unterstützung der Forschung an den Grenzen des Wissens in Kernbereichen der IKT und in ihrer Kombination mit anderen relevanten Bereichen und Disziplinen; zur Förderung neuartiger Ideen und umwälzend neuer Nutzungen und zur Untersuchung neuer Möglichkeiten für IKT-Forschungsprogramme.

4. Nanowissenschaften, Nanotechnologien, Werkstoffe und neue Produktionstechnologien

Ziel

Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie soll verbessert und ihre Umwandlung von einer ressourcenintensiven in eine wissensintensive Industrie sichergestellt werden. Dafür werden umwälzende Erkenntnisse erwartet, die neue Anwendungen im Grenzbereich verschiedener Technologien und Disziplinen ermöglichen sollen.

Hintergrund

Der Rückgang der industriellen Tätigkeiten scheint sich nicht länger auf alte Wirtschaftszweige mit hoher Arbeitsintensität zu beschränken, sondern wird allmählich auch in den ‚etwas höherwertigen’ Branchen - in denen die europäische Industrie traditionell ihre Stärken hat - und sogar in einigen hochtechnologischen Bereichen beobachtet. Dieser Trend kann und muss umgebogen werden, indem in Europa eine starke wissensgestützte, wissensintensive Industrie aufgebaut wird. Dazu gehören die Modernisierung der bestehenden KMU und die Schaffung neuer wissensbestimmter KMU mittels der Verbreitung von Wissen und Know-how über Kooperationsprogramme.

Die EU besitzt eine anerkannte Führungsrolle in Bereichen wie Nanotechnologien, Werkstoff- und Produktionstechnologien, die ausgebaut werden muss, um die Stellung der EU in einem hochgradig wettbewerbsorientierten globalen Umfeld zu sichern und zu stärken.

Europäische Technologieplattformen in Bereichen wie Nanoelektronik, Fertigung, Stahl, Chemie, Verkehrsindustrie, Bau, industrielle Sicherheit, Textilien, Zellstoff und Papier helfen bei der Festlegung gemeinsamer Forschungsprioritäten und -ziele. Neben diesen für die Industrie relevanten Prioritäten und ihrer Einbeziehung in branchenspezifische Anwendungen sind auch Fragen politischer Konzepte, der Regulierung und Normung und der Auswirkungen zu behandeln, wobei flexibel auf neue politische Anforderungen reagiert werden muss.

Maßnahmen

- Nanowissenschaften, Nanotechnologien

- Gewinnung neuen Wissens über grenzflächen- und größenabhängige Phänomene; Steuerung von Werkstoffeigenschaften im Nanomaßstab für neue Anwendungen; Integration von Technologien im Nanomaßstab; selbstorganisierende Eigenschaften; Nanomotoren; Nanomaschinen und Nanosysteme; Methoden und Werkzeuge für die Charakterisierung und Handhabung im Nanomaßstab; Hochpräzisions- und Nanotechnologien in der Chemie; Auswirkungen auf die Sicherheit und Gesundheit des Menschen und die Umwelt; Metrologie, Nomenklatur und Normen; Erkundung neuer Ansätze und Konzepte für sektorielle Anwendungen, einschließlich der Integration und Konvergenz neu entstehender Technologien.

- Materialien

- Gewinnung neuer Erkenntnisse über hochleistungsfähige Werkstoffe für neue Produkte und Prozesse; wissensgestützte Werkstoffe mit auf ihre Verwendung zugeschnittenen Eigenschaften; größere Zuverlässigkeit bei Entwurf und Simulation; höhere Komplexität; Umweltverträglichkeit; Einbeziehung aller Ebenen - von der Nano- über die molekulare bis zur Makroebene - in die Chemietechnik und die werkstoffverarbeitende Industrie; neue Nanowerkstoffe, Biowerkstoffe und Hybridwerkstoffe einschließlich des Entwurfs und der Steuerung ihrer Verarbeitung

- Neue Produktion

- Schaffung von Bedingungen und Kapazitäten für eine wissensintensive Produktion, einschließlich des Entwurfs, der Entwicklung und Validierung neuer Paradigmen als Antwort auf künftige industrielle Anforderungen; Entwicklung nicht spezifischer Produktionskapazitäten für die anpassbare, vernetzte und wissensgestützte Produktion; Entwicklung neuer technischer Konzepte zur Nutzung der technologischen Konvergenz (z. B. Nano-, Bio-, Informations- und Erkennungstechnologien einschließlich ihrer technischen Anforderungen) für die nächste Generation von Produkten und Diensten mit hohem Mehrwert und Anpassung an sich ändernde Anforderungen

- Integration von Technologien für industrielle Anwendungen

- Integration neuen Wissens und neuer Technologien im Nanobereich sowie in Bezug auf Werkstoffe und Produktion in branchenspezifische und branchenübergreifende Anwendungen wie Gesundheit, Bau, Verkehr, Energie, Chemie, Umwelt, Textilien und Kleidung, Zellstoff und Papier, Maschinenbau

5. Energie

Ziel

Umwandlung der derzeitigen, auf fossilen Brennstoffen beruhenden Energiewirtschaft in eine stärker nachhaltig ausgerichtete, auf einem breiteren Energieträgermix basierende Energiewirtschaft in Verbindung mit einer verbesserten Energieeffizienz, um den dringlichen Herausforderungen der Versorgungssicherheit und des Klimawandels zu begegnen und zugleich die Wettbewerbsfähigkeit der im Energiesektor tätigen europäischen Unternehmen zu erhöhen.

Hintergrund

Die Energiewirtschaft steht vor großen Herausforderungen. Angesichts der alarmierenden Tendenzen bei der weltweiten Energienachfrage (die den Prognosen zufolge in den nächsten 30 Jahren um 60 % steigen soll), der Notwendigkeit, die Treibhausgasemissionen drastisch einzudämmen, um die verheerenden Folgen des Klimawandels zu begrenzen, der schädlichen Volatilität der Erdölpreise (insbesondere für den stark vom Erdöl abhängigen Verkehrssektor) und der geopolitischen Instabilität in den Lieferregionen müssen dringend angemessene und zeitnahe Lösungen gefunden werden. Forschung und Demonstration sind notwendig, um die umweltfreundlichsten und wirtschaftlichsten Technologien und Maßnahmen bereitstellen zu können, die es der EU ermöglichen, ihre aus dem Protokoll von Kioto erwachsenden Ziele sowie darüber hinaus gehende Ziele zu erreichen und ihre energiepolitischen Verpflichtungen zu erfüllen, die im Grünbuch aus dem Jahr 2000 über die Energieversorgungssicherheit[15] beschrieben wurden.

Europa ist bei einer Reihe von Energietechnologien weltweit führend und nimmt eine Vorreiterrolle bei modernen Technologien im Bereich der erneuerbaren Energien wie Biomasse und Windenergie ein. Darüber hinaus steht die EU im Bereich der Stromerzeugungs- und –verteilungstechnologien im globalen Wettbewerb und verfügt über starke Forschungskapazitäten im Bereich der Kohlenstoffabscheidung und -sequestrierung. Diese führende Position ist jedoch durch die Konkurrenz (vor allem aus den Vereinigten Staaten von Amerika und Japan) stark gefährdet.

Eine radikale Umformung der Energiewirtschaft erfordert neue Technologien, deren Risiken zu hoch und deren Nutzeffekte zu ungewiss sind, als dass private Unternehmen alle für Forschung, Entwicklung, Demonstration und Einführung erforderlichen Investitionen vornehmen. Der öffentlichen Förderung sollte daher bei der Mobilisierung privater Investitionen eine Schlüsselrolle zukommen, und die europäischen Bemühungen und Ressourcen sollten in kohärenter und effizienterer Weise gebündelt werden, um mit Volkswirtschaften konkurrieren zu können, die stark und konsequent in ähnliche Technologien investieren. Europäische Technologieplattformen sind diesbezüglich von entscheidender Bedeutung, da sie die erforderlichen Forschungsanstrengungen auf koordinierte Weise mobilisieren. Die Maßnahmen zur Erreichung des Ziels werden im Folgenden ausgeführt. Zu ihnen gehört eine spezielle Maßnahme, die Wissen für die energiepolitische Entscheidungsfindung betrifft, und die auch eine Unterstützung bei neu auftretenden politischen Erfordernissen, die z. B. mit der Rolle der europäischen Energiepolitik bei der Konzipierung internationaler Maßnahmen im Bereich des Klimawandels, mit instabilen Verhältnissen, mit Unterbrechungen der Energieversorgung oder mit dem Preis zusammenhängen, bieten kann.

Maßnahmen

- Wasserstoff und Brennstoffzellen

Integrierte Maßnahmen, um über eine starke technologische Grundlage für eine wettbewerbsfähige Brennstoffzellen- und Wasserstoffbranche in der EU und für stationäre und tragbare Anwendungen sowie für Transportanwendungen zu verfügen. Die Europäische Technologieplattform für Wasserstoff und Brennstoffzellen trägt zu dieser Maßnahme bei, indem sie eine integrierte Strategie für Forschung und Einsatz vorschlägt.

- Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien

Technologien zur Steigerung des Gesamtwirkungsgrades, Senkung der Kosten der Stromerzeugung aus einheimischen erneuerbaren Energien und Entwicklung und Demonstration von Technologien, die für unterschiedliche regionale Bedingungen geeignet sind.

- Herstellung von Brennstoffen aus erneuerbaren Energien

Integrierte Umwandlungstechnologien: Entwicklung von und Senkung der Kosten je Einheit der aus erneuerbaren Energien gewonnenen festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffe (einschließlich Wasserstoff) mit dem Ziel der wirtschaftliche Herstellung und Nutzung kohlenstoffneutraler Brennstoffe, insbesondere flüssiger Biokraftstoffe für den Verkehrssektor.

- Erneuerbare Energien zu Heiz- und Kühlzwecken

Technologien zur Steigerung der Effizienz und zur Senkung der Kosten von Heizung und Kühlung mit erneuerbaren Energien, wobei ihr Einsatz unter unterschiedlichen regionalen Bedingungen gewährleistet wird.

- CO2-Abscheidung und –lagerung für emissionsfreie Stromerzeugung

Drastische Verringerung der ökologischen Auswirkungen der Nutzung fossiler Brennstoffe, mit dem Ziel hoch effizienter, weitgehend emissionsfreier Kraftwerke auf der Grundlage von CO2-Abscheidungs- und –speicherungstechnologien.

- Saubere Kohletechnologien

Zur erheblichen Verbesserungen des Wirkungsgrads, der Zuverlässigkeit und der Kosten durch Entwicklung und Demonstration von sauberen Kohleumwandlungstechnologien.

- Intelligente Energienetze

Erhöhung der Effizienz, Sicherheit und Zuverlässigkeit der europäischen Strom- und Gaswirtschaft und –netze, z. B. durch die Umwandlung der derzeitigen Stromnetze in ein interaktives (Kunden-/Betreiber-)Dienstleistungsnetz, und Beseitigung der Hemmnisse für den großtechnischen Einsatz und für die tatsächliche Integration dezentraler und erneuerbarer Energieträger.

- Energieeffizienz und Energieeinsparung

Neue Konzepte und Technologien zur Verbesserung der Energieeffizienz und der Energieeinsparungen bei Gebäuden, Dienstleistungen und in der Industrie. Dazu gehören die Integration von Strategien und Technologien im Bereich der Energieeffizienz, die Verwendung von Technologien aus dem Bereich neuer und erneuerbarer Energien und die Energienachfragesteuerung.

- Wissen für die energiepolitische Entscheidungsfindung

Entwicklung von Instrumenten, Methoden und Modellen für die Bewertung der wichtigsten wirtschaftlichen und sozialen Fragen im Zusammenhang mit Energietechnologien und Bereitstellung quantifizierbarer Ziele und Szenarien für einen mittel- und langfristigen Zeithorizont.

6. Umwelt (einschl. Klimaänderungen)

Ziel

Nachhaltiges Management der Umwelt und ihrer Ressourcen durch Ausbau unserer Kenntnisse über die Wechselwirkungen zwischen Biosphäre, Ökosystemen und menschlichen Tätigkeiten, durch Entwicklung neuer Technologien, Werkzeuge und Dienstleistungen, um Umweltprobleme mit einem integrierten Ansatz lösen zu können. Schwerpunkte: Vorhersage von Veränderungen beim Klima sowie bei Umwelt-, Erd- und Ozeansystemen; Werkzeuge und Technologien für Überwachung, Verhütung und Abschwächung von Umweltbelastungen und -risiken, auch im Hinblick auf die Gesundheit, sowie für die Erhaltung der natürlichen und vom Menschen geschaffenen Umwelt.

Hintergrund

Umweltprobleme sind unabhängig von einzelstaatlichen Grenzen und verlangen ein koordiniertes Vorgehen auf gesamteuropäischer und häufig auf globaler Ebene. Die natürlichen Ressourcen der Erde und die vom Menschen geschaffene Umwelt sind enormen Belastungen durch Bevölkerungswachstum, Urbanisierung und ein stetiges Wachstum der Bereiche Landwirtschaft, Verkehr und Energie sowie durch Klimaschwankungen und Erwärmungsprozesse auf lokaler, regionaler und globaler Ebene ausgesetzt. Europa muss zu einer neuen nachhaltigen Beziehung zur Umwelt finden und dabei gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit seiner Industrie verbessern und ihre Stärken ausbauen. Angesichts des Niveaus, des Umfangs und der hohen Komplexität der Umweltforschung kann die erforderliche kritische Masse nur durch EU-weite Anstrengungen erreicht werden. Diese erleichtern eine gemeinsame Planung, die Nutzung vernetzter und interoperabler Datenbanken und die Entwicklung kohärenter und großmaßstäblicher Beobachtungs- und Vorhersagesysteme.

Forschung auf EU-Ebene ist auch zur Einhaltung internationaler Verpflichtungen erforderlich, z. B. Kyoto-Protokoll, UN-Übereinkommen über die biologische Vielfalt, Ziele des Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung 2002, einschl. EU-Wasserinitiative, sowie Beiträge zur Arbeit des zwischenstaatlichen Gremiums für Klimaänderung und zur Erdbeobachtungsinitiative. Umfangreicher Forschungsbedarf ergibt sich auch aus vorhandenen und neu entstehenden Politikfeldern auf EU-Ebene, der Durchführung des sechsten Umweltaktionsplans und seiner thematischen Strategien, der Aktionspläne für Umwelttechnologien, für Umwelt und Gesundheit und aus der Umsetzung von Richtlinien wie der Wasser-Rahmenrichtlinie.

Die EU muss ihre Position auf den Weltmärkten für Umwelttechnologien ausbauen. Diese Technologien tragen dazu bei, nachhaltige und wachstumsfördernde ökoeffiziente Lösungen für Umweltprobleme auf verschiedenen Ebenen zu entwickeln und unser kulturelles Erbe zu bewahren. Drängende Umweltprobleme fördern die Innovation und können Marktchancen bieten. Europäische Technologieplattformen für Wasserversorgung und Sanitärtechnologien sowie für nachhaltige Chemie bestätigen die Notwendigkeit eines Handelns auf EU-Ebene, und die Forschungspläne dieser Plattformen werden bei den unten beschriebenen Maßnahmen berücksichtigt. Auch andere Plattformen (z.B. für Bauwesen und Forstwirtschaft), die in Teilen Fragen der Umwelttechnologie betreffen, werden berücksichtigt.

Nachfolgend werden verschiedene Maßnahmen aufgeführt[16], von denen viele für den politischen Bedarf unmittelbar relevant sind. Weitere Unterstützung für neu sich ergebende politische Erfordernisse ist möglich, z.B. im Hinblick auf die Nachhaltigkeitsbewertung in verschiedenen Bereichen der EU-Politik, die Begleitung der Klimaschutzmaßnahmen im Anschluss an Kioto und neue Politikfelder mit Umweltbezug wie Seeverkehrspolitik, Normen und technische Vorschriften.

Maßnahmen

- Klimaänderungen, Umweltverschmutzung und Risiken

- Belastung von Umwelt und Klima: Funktionsweise von Klima- und Erdsystem; Anpassungs- und Abschwächungsmaßnahmen; Verunreinigung von Luft, Boden und Wasser; Veränderungen bei der Zusammensetzung der Atmosphäre und beim Wasserkreislauf; Wechselwirkungen zwischen Klima, Land und Ozean; sowie Auswirkungen auf biologische Vielfalt und Ökosysteme.

- Umwelt und Gesundheit: Wechselwirkungen zwischen Umweltstressoren und menschlicher Gesundheit einschl. Identifikation von Quellen, Verbindungen zur Umwelt in geschlossenen Räumen und Auswirkungen sowie neu entstehende Risikofaktoren; integrierte Risikobewertungsmethoden für toxische Stoffe einschl. Alternativen zu Tierversuchen; Quantifizierung und Kosten-Nutzen-Analysen im Bereich Gesundheitsrisiken in der Umwelt und Indikatoren für Verhütungsstrategien.

- Naturrisiken: Verbesserung der Vorhersage und integrierte Gefahren - Anfälligkeits - und Risikobewertungen für Katastrophen durch Geo-Risiken (z.B. Erdbeben, Vulkane, Tsunamis) und Klima (z.B. Stürme und Fluten); Entwicklung von Frühwarnsystemen und Verbesserung von Vorhersage- und Schadensbegrenzungsstrategien.

- Nachhaltiges Management der Ressourcen

- Erhaltung und nachhaltiges Management der natürlichen und vom Menschen geschaffenen Ressourcen : Ökosysteme; Management der Wasserressourcen; Abfallbewirtschaftung und -vermeidung; Schutz und Management der biologischen Vielfalt, Bodenschutz, Schutz des Meeresbodens und der Küstengebiete, Konzepte gegen Wüstenbildung und Bodenverschlechterung; Forstwirtschaft; nachhaltiges Management und nachhaltige Planung der städtischen Umwelt, Datenmanagement und Informationsdienste; Bewertung und Vorausschau im Hinblick auf Naturprozesse.

- Entwicklung der Meeresumwelt : Auswirkungen menschlicher Tätigkeiten auf die Meeresumwelt und ihre Ressourcen; Verschmutzung und Eutrophierung in regionalen Meeresgewässern und Küstenregionen; Ökosysteme in der Tiefsee; Bewertung von Entwicklungstrends bei der marinen biologischen Vielfalt, bei Ökosystem-Prozessen und der Ozean-Zirkulation; Meeresboden-Geologie.

- Umwelttechnologien

- Umwelttechnologien für Beobachtung, Schadensverhütung, Schadensbegrenzung, Anpassung, Sanierung und Wiederherstellung der natürlichen und vom Menschen geschaffenen Umwelt im Hinblick auf Wasser, Klima, Luft, Meeresumwelt, städtische und ländliche Umwelt, Boden, Abfallbehandlung, Recycling, saubere Produktionsverfahren, Chemikaliensicherheit, Schutz des kulturellen Erbes und der bebauten Umwelt.

- Technologiebewertung, -prüfung und -erprobung : Methoden und Werkzeuge für die Bewertung von Umweltrisiken und Lebenszyklen bei Prozessen, Technologien und Produkten; Unterstützung für Plattformen in den Bereichen nachhaltige Chemie, Wasserversorgung und Sanitärtechnologien[17]; wissenschaftliche und technologische Aspekte eines künftigen europäischen Prüf- und Erprobungsprogramms für Umwelttechnologien.

- Werkzeuge für Erdbeobachtung und -bewertung

- Erdbeobachtung: Beitrag zur Entwicklung und Integration von Beobachtungssystemen für Umwelt- und Nachhaltigkeitsaspekte im Rahmen von GEOSS; Interoperabilität zwischen Systemen und Optimierung der Informationen für Verständnis, Modellierung und Vorhersage von Umweltphänomenen.

- Vorhersagemethoden und Bewertungswerkzeuge: Modellierung der Verknüpfungen zwischen Wirtschaft/Umwelt/Gesellschaft einschl. marktorientierter Instrumente, externe Effekte, Schwellenwerte und Entwicklung der Kenntnisgrundlagen und Verfahren für Nachhaltigkeitsbewertungen in Schlüsselbereichen wie der Landnutzung und Meeresangelegenheiten; soziale und wirtschaftliche Spannungen im Zusammenhang mit der Klimaänderung.

7. Verkehr (einschließlich Luftfahrt)

Ziel

Entwicklung integrierter, umweltfreundlicherer und intelligenterer gesamteuropäischer Verkehrssysteme zum Nutzen der Bürger und der Gesellschaft unter Schonung der Umwelt- und Naturressourcen auf der Grundlage technologischer Fortschritte und Sicherung und weiterer Ausbau der führenden Rolle der europäischen Industrie auf dem Weltmarkt.

Hintergrund

Der Verkehrssektor ist eine der Stärken Europas: Der Luftverkehrssektor trägt 2,6 % des BIP der EU bei (und schafft 3,1 Mio. Arbeitsplätze) und auf den Landverkehr entfallen 11 % des BIP der EU (mit rund 16 Mio. Beschäftigten). Der Verkehr ist aber auch für 25 % aller CO2-Emissionen in der EU verantwortlich, daher ist es unabdingbar, das Verkehrssystem umweltfreundlicher zu gestalten, damit nachhaltigere Verkehrsstrukturen und eine Vereinbarkeit mit den Wachstumsraten, wie sie im Weißbuch „Europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft“[18] dargelegt sind, gewährleistet werden.

Die Erweiterung, bei der sich die Landfläche um 25 % erhöhte und die Bevölkerung um 20 % zunahm, und die wirtschaftliche Entwicklung der EU stellen neue Herausforderungen für die effiziente, wirtschaftliche und nachhaltige Beförderung von Personen und Gütern dar. Der Verkehr steht auch mit anderen wichtigen Politikfeldern wie Handel, Wettbewerb, Beschäftigung, Kohäsion, Energie, Sicherheit und Binnenmarkt in unmittelbarem Zusammenhang. FTE-Investitionen in der Verkehrsbranche der EU sind Voraussetzung für einen technischen Wettbewerbsvorteil auf den Weltmärkten.[19] Maßnahmen auf europäischer Ebene werden auch die Umstrukturierung der Branche fördern, unter anderem die Integration der Lieferkette und besonders von KMU.

Die von europäischen Technologieplattformen[20] ausgearbeiteten Forschungspläne stützen eine neue Sicht des „Verkehrssystems“, bei der Interaktionen von Fahrzeugen, Verkehrsnetzen und Verkehrsnutzung berücksichtigt werden und die nur auf europäischer Ebene entwickelt werden kann. Die FTE-Kosten in allen diesen Bereichen steigen stark an, und eine Zusammenarbeit auf EU-Ebene ist unabdingbar, um eine „kritische Menge“ verschiedener FTE-Anbieter zu erreichen, die sich den Größenordnungen und multidisziplinären Herausforderungen auf kosteneffektive Weise stellen kann und auch die politischen, technologischen und sozioökonomischen Herausforderungen aufgreift in Fragen wie dem „sauberen und sicheren Fahrzeug“ der Zukunft, Interoperabilität und Intermodalität besonders im Schienenverkehr, Erschwinglichkeit, Sicherheit, Kapazität und Umweltauswirkungen in einer erweiterten Europäischen Union. Die Entwicklung von Technologien zur Unterstützung des GALILEO-Systems und seiner Anwendungen wird für die Umsetzung europäischer Politik ebenfalls maßgebend sein.

Die im Folgenden dargelegten Themenbereiche und Maßnahmen zeichnen sich durch ihre ausgeprägte Industrierelevanz aus und tragen den Anforderungen der politischen Entscheidungsträger auf integrierte Weise unter Einschluss der wirtschaftlichen, sozialen und umweltpolitischen Gesichtspunkte der Verkehrspolitik Rechnung. Darüber hinaus wird Unterstützung gewährt, um auf bestehende wie auch neue politische Anforderungen zu reagieren, beispielsweise auf Entwicklungen im Bereich der Seeverkehrspolitik.

Maßnahmen

- Luftfahrt und Luftverkehr

- Umweltfreundlicherer Luftverkehr: Verringerung der Emissionen und Lärmbelastung einschließlich von Forschungsarbeiten zu Triebwerken und alternativen Kraftstoffen, Strukturen und neuen Flugzeugkonzepten, Betriebsverfahren der Flughäfen und zum Flugverkehrsmanagement.

- Steigerung der Zeiteffizienz: Verbesserung der Flugplaneffizienz durch Konzentration auf innovative Systeme des Flugverkehrsmanagements und die wirksame Umsetzung der Politik des einheitlichen Luftraums, bei der Komponenten an Bord, am Boden und im Weltraum einbezogen werden, unter Optimierung des Verkehrsflusses und mit größerer Autonomie der Luftfahrzeuge.

- Kundenzufriedenheit und Sicherheit: Erhöhung des Fluggastkomforts, innovative Borddienste und effizientere Fluggastabfertigung; Verbesserung aller Sicherheitsaspekte des Luftverkehrs; größere Auswahl an Flugzeugen, vom Großraumflugzeug bis zu kleinen Luftfahrzeugen.

- Steigerung der Kosteneffizienz: Verminderung der mit Produktentwicklung, Herstellung und Betrieb verbundenen Kosten, Konzentration auf Luftfahrzeuge mit Null-Instandhaltungsbedarf, stärkere Nutzung der Automatisierung und Simulation.

- Schutz von Luftfahrzeugen und Fluggästen: Stärkung der Schutzmaßnahmen für Flugreisende, Besatzungsmitglieder, Luftfahrzeuge und das Luftverkehrssystem, unter anderem durch bessere Methoden zur Datenerfassung und Identifizierung, Schutz des Luftfahrzeugs gegen Angriffe, automatische Rückführung des Luftfahrzeugs in einen sicheren Zustand und verbesserte Auslegung von Luftfahrzeugen unter dem Aspekt der Gefahrenabwehr.

- Luftverkehr der Zukunft: Antworten auf die längerfristigen Herausforderungen im Luftverkehr durch radikale, umweltfreundliche und innovative Kombinationen von Technologien, die zu maßgeblichen Fortschritten im Luftverkehr führen.

- Land- und Schiffsverkehr (Schiene, Straße, Schifffahrt)

- Umweltfreundlicher Land- und Schiffsverkehr: Minderung der Umwelt- und Lärmbelastung, Entwicklung umweltfreundlicher und Kraftstoff sparender Motoren, einschließlich Hybridantriebe und Einsatz alternativer Kraftstoffe im Verkehr; Strategien für die Fahrzeugentsorgung.

- Förderung der Verkehrsverlagerung und Staubekämpfung in den Verkehrskorridoren: Entwicklung innovativer, intermodaler und interoperabler regionaler und nationaler Verkehrsnetze, -infrastrukturen und -systeme in Europa; Internalisierung der Kosten; Informationsaustausch zwischen Fahrzeug und Verkehrsinfrastruktur; Optimierung der Infrastrukturkapazität.

- Gewährleistung einer nachhaltigen innerstädtischen Mobilität: innovative Organisationsformen einschließlich sauberer und sicherer Fahrzeuge und schadstofffreier Verkehrsträger, neue Nahverkehrsträger und Rationalisierung des Individualverkehrs, Kommunikationsinfrastruktur, integrierte Stadt- und Verkehrsplanung.

- Erhöhung der technischen Sicherheit und verbesserte Gefahrenabwehr: als inhärenter Teil des Verkehrssystems für Fahrer, Fahrgäste, Betriebspersonal, Radfahrer und Fußgänger, bei der Konstruktion von Fahrzeugen im gesamten Verkehrssystem.

- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit: Verbesserung der Auslegungsprozesse; Entwicklung fortschrittlicher Antriebs- und Fahrzeugtechnologien; innovative und kosteneffektive Produktionssysteme und Infrastrukturerstellung; integrative Architekturen.

- Unterstützung des europäischen globalen Satellitennavigationssystems GALILEO: Dienste für hochgenaue Navigation und Zeitgebung in einer Reihe von Sektoren; effizienter Einsatz der Satellitennavigation und Unterstützung der Festlegung von Technologien der zweiten Generation.

Sozial- Wirtschafts- und Geisteswissenschaften

Ziel

Schaffung eines umfassenden, gemeinsamen Verständnisses der komplexen, miteinander verknüpften wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen Europa steht, wie Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit, sozialer Zusammenhalt und Nachhaltigkeit, Lebensqualität und globale Verflechtung, insbesondere mit Blick auf die Bereitstellung einer besseren Wissensgrundlage für die Politik in den jeweiligen Bereichen.

Hintergrund

Europa verfügt in den Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften über eine starke und qualitativ hochwertige Forschungsgrundlage. Die Vielfalt der wirtschaftlichen, sozialen, politischen und kulturellen Ansätze in der EU ist ein außerordentlich fruchtbarer Boden für Forschung in diesen Bereichen auf der EU-Ebene. In der Verbundforschung, die sich mit sozioökonomischen europäischen Themen in den genannten Gebieten befasst, ist der europäische Mehrwert groß. Erstens haben die betreffenden Fragen und Herausforderungen einen hohen Stellenwert auf der EU-Ebene und sie sind Gegenstand der EU-Politik. Zweitens ist die komparative Forschung, die mehrere oder alle EU-Länder umfasst, ein besonders wirksames Instrument und bietet wichtige länder- und regionenübergreifende Lernmöglichkeiten.

Drittens ist die Forschung auf der EU-Ebene mit besonderen Vorteilen verbunden, da sie eine europaweite Datenerhebung ermöglicht und vielfältige Perspektiven genutzt werden können, die für das Verständnis komplexer Fragen erforderlich sind. Schließlich wird die Entwicklung einer echten europäischen sozioökonomischen Wissensgrundlage zu diesen entscheidenden Herausforderungen einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass ihr gemeinsames Verständnis in der Europäischen Union und, was am wichtigsten ist, seitens der europäischen Bürger, gefördert wird.

Die Maßnahmen, die gefördert werden sollen, sind nachstehend aufgeführt; sie dürften entscheidend dazu beitragen, die Formulierung, Umsetzung, Auswirkungen und Bewertung der Politik in vielen Bereichen zu verbessern, z. B. in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der Bildungs- und Ausbildungspolitik, in der Unternehmenspolitik, in der internationalen Handelspolitik, in der Verbraucherpolitik, in der Außenpolitik, in der Justiz- und Innenpolitik und im Bereich der amtlichen Statistiken. Darüber hinaus werden Möglichkeiten geboten werden, sich mit neu auftretenden sozioökonomischen Fragestellungen zu befassen und über neue oder unvorhergesehene Erfordernisse der Politik zu forschen.

Maßnahmen

- Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit in einer Wissensgesellschaft: Entwicklung und Einbettung der Forschung zu Fragen, die sich auf Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit auswirken, angefangen bei der Innovation, der Bildung einschließlich des lebenslangen Lernens und der Rolle wissenschaftlichen und sonstigen Wissens bis hin zu den nationalen institutionellen Rahmenbedingungen.

- Bündelung wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Ziele in einer europäischen Perspektive durch die Auseinandersetzung mit den beiden wichtigsten und in hohem Maße in Wechselbeziehung zueinander stehenden Fragen der kontinuierlichen Weiterentwicklung europäischer sozioökonomischer Modelle und des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in einer erweiterten EU unter Berücksichtigung des Umweltschutzes.

- Wichtigste gesellschaftliche Tendenzen und ihre Auswirkungen , z. B. demographischer Wandel, einschließlich der älter werdenden Gesellschaft und Migration, Lebensstile, Arbeit, Familie, Geschlechterfragen, Gesundheit und Lebensqualität, Kriminalität; die Rolle von Unternehmen in der Gesellschaft; Bevölkerungsvielfalt, kulturelle Interaktion; Probleme im Zusammenhang mit Grundrechtschutz und Kampf gegen Rassismus und Intoleranz.

- Europa in der Welt: Verständnis der sich ändernden Interaktionen und Interdependenzen zwischen den Weltregionen und ihrer Auswirkungen auf die betroffenen Regionen, insbesondere auf Europa, und Auseinandersetzung mit neu aufkommenden Bedrohungen und Risiken, auch im Hinblick auf die Aufrechterhaltung von Menschenrechten, Freiheit und Lebensqualität.

- Der Bürger in der Europäischen Union: Im Rahmen der künftigen Entwicklung der EU Beschäftigung mit Themen wie der Entstehung eines demokratischen Mitverantwortungsgefühls und der aktiven Beteiligung durch das europäische Volk, effektive und demokratische Staatsführung, einschließlich wirtschaftlicher Ordnungspolitik, und Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses und einer gemeinsamen Wertschätzung der europäischen Vielfalt und Gemeinsamkeiten im Bereich der Kultur, Institutionen, Geschichte, Sprachen und Werte.

- Sozioökonomische und wissenschaftliche Indikatoren: Ihre Nutzung, Umsetzung und Beobachtung in der Politik, Verbesserung bestehender und Entwicklung neuer Indikatoren zu diesem Zweck und zur Bewertung von Forschungsprogrammen, einschließlich auf amtlichen Statistiken beruhender Indikatoren.

- Zukunftsforschung zu wichtigen wissenschaftlichen, technologischen und damit verbundenen sozioökonomischen Fragen wie künftige demographische Trends, die Globalisierung des Wissens und die Weiterentwicklung von Forschungssystemen und zu künftigen Entwicklungen in den wichtigsten Forschungsbereichen und wissenschaftlichen Disziplinen sowie zwischen diesen.

9. Sicherheit und Weltraum

Ziel

Entwicklung von Technologien und Wissens für den Aufbau der Kapazitäten, die nötig sind, um die Bürger vor Bedrohungen wie Terrorismus und Kriminalität unter Wahrung der grundlegenden Menschenrechte zu schützen; Gewährleistung eines optimalen und abgestimmten Einsatzes verfügbarer Technologien zugunsten der Sicherheit Europas und Stimulierung der Zusammenarbeit zwischen Anbietern und Anwendern von Sicherheitslösungen.

Unterstützung eines europäischen Raumfahrtprogramms, das sich auf Anwendungen wie GMES konzentriert und sowohl den Bürgern als auch der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Raumfahrtindustrie nutzt. Dies wird zur Entwicklung einer europäischen Raumfahrtpolitik beitragen und die Anstrengungen der Mitgliedstaaten und anderer maßgebender Beteiligter, unter anderem der Europäischen Weltraumorganisation, ergänzen.

9.1 Sicherheit

Hintergrund

Sicherheit ist für Europa die Voraussetzung für Wohlstand und Freiheit. Die vom Europäischen Rat verabschiedete EU-Sicherheitsstrategie „Ein sicheres Europa in einer besseren Welt“ geht auf die Notwendigkeit einer umfassenden Sicherheitsstrategie ein, die sowohl zivile Sicherheitsmaßnahmen als auch mit der Verteidigung zusammenhängende einbezieht.

Die sicherheitsbezogene Forschung ist eine wichtige Stütze der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und ein wichtiger Beitrag zur Erreichung eines hohen Sicherheitsniveaus innerhalb eines EU-weiten Raums des Rechts, der Freiheit und der Sicherheit[21], wie er durch das Programm von Den Haag geschaffen werden soll. Sie wird auch zur Entwicklung von Technologien und Fähigkeiten beitragen, die die Politik der EU in anderen Bereichen unterstützen, wie Verkehr, Katastrophenschutz, Energie und Umwelt.

Derzeitige sicherheitsbezogene Forschungsmaßnahmen in Europa leiden an einer Zersplitterung der Anstrengungen, am Fehlen einer kritischen Masse bezüglich Größenordnung und Umfang und an fehlenden Verbindungen und mangelnder Interoperabilität. Europa muss die Kohärenz seiner Anstrengungen verbessern, indem es effiziente institutionelle Vorgehensweisen entwickelt und die verschiedenen nationalen und internationalen Akteure dazu bringt, zusammenzuarbeiten und sich abzustimmen, um Doppelarbeit zu vermeiden und wann immer möglich Synergien zu ermitteln. Die Sicherheitsforschung auf Gemeinschaftsebene wird sich auf Maßnahmen konzentrieren, die gegenüber der Forschung auf nationaler Ebene eindeutig einen zusätzlichen Nutzen bewirken. Folglich wird die Sicherheitsforschung auf Gemeinschaftsebene die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Sicherheitsindustrie stärken.

Die im Folgenden dargelegten Maßnahmen werden die technologie- und systemorientierte Forschung, die für die Sicherheit relevant ist und in anderen Themenbereichen durchgeführt wird, ergänzen und einbinden. Die Maßnahmen werden sich an den Aufgaben orientieren und die Technologien und Fähigkeiten entwickeln, die für die spezifischen Sicherheitsaufgaben erforderlich sind. Sie sind flexibel ausgelegt, sodass sie auch derzeit noch unbekannten Sicherheitsbedrohungen und damit zusammenhängenden Politikerfordernissen Rechnung tragen können, und einen fruchtbaren Austausch und die Übernahme bestehender Technologien für den zivilen Sicherheitssektor fördern. Die europäische Sicherheitsforschung wird darüber hinaus die Entwicklung von Mehrzwecktechnologien unterstützen, um das Ausmaß ihrer Anwendung zu maximieren.

Maßnahmen

- Schutz vor Terrorismus und Kriminalität: Bereitstellung von Technologien für die Bedrohungserkennung (z.B. durch CBRN), Vorbeugung, Identifizierung, Schutz, Neutralisierung und Eindämmung der Auswirkungen von Terroranschlägen und Kriminalität.

- Sicherheit von Infrastrukturen und Versorgungseinrichtungen: Analyse und Sicherung vorhandener und künftiger öffentlicher und privater kritischer/vernetzter Infrastrukturen (z. B. in den Bereichen Verkehr, Energie, Informations- und Kommunikationstechnologie), Systemen und Diensten (einschließlich Finanz- und Verwaltungsdienste).

- Grenzschutz: mit dem Schwerpunkt auf Technologien und Fähigkeiten zur Steigerung der Wirksamkeit aller Systeme, Ausrüstungen, Instrumente und Verfahren zur Verbesserung der Sicherheit der Land- und Seegrenzen Europas, einschließlich Fragen der Grenzkontrolle und -überwachung.

- Wiederherstellung der Sicherheit in Krisensituationen: mit dem Schwerpunkt auf Technologien zur Unterstützung verschiedener Maßnahmen der Notfallbewältigung (wie Katastrophenschutz, humanitäre Hilfe und Rettungsmaßnahmen, Unterstützung der GASP) und auf Fragen wie Koordinierung und Kommunikation unterschiedlicher Organisationen, verteilte Architekturen und menschlicher Faktoren.

Die genannten vier Bereiche werden durch folgende übergreifende thematische Maßnahmen gestützt:

- Integration und Interoperabilität von Sicherheitssystemen: mit dem Schwerpunkt auf Technologien zur Erhöhung der Interoperabilität von Systemen, Ausrüstungen, Diensten und Verfahren, einschließlich der Informationsinfrastrukturen der Strafverfolgungsbehörden. Behandelt werden auch Themen wie die Zuverlässigkeit, organisatorische Aspekte, Schutz der Vertraulichkeit und Integrität der Informationen sowie die Nachverfolgbarkeit aller Transaktionen und Verarbeitungsschritte.

- Sicherheit und Gesellschaft: Aufgabenorientierte Forschung mit dem Schwerpunkt auf sozioökonomischen Analysen, Szenariengestaltung und Aktivitäten im Zusammenhang mit Kriminalität, dem Sicherheitsempfinden der Bürger, Ethik, Datenschutz und vorausschauenden gesellschaftspolitischen Maßnahmen. Die Forschung wird sich auch mit Technologien befassen, die die Privatsphäre und Bürgerrechte besser schützen, und wird Schwachstellen und neue Bedrohungen ebenso untersuchen wie die Handhabung und die Abschätzung etwaiger Konsequenzen.

- Koordinierung und Strukturierung der Sicherheitsforschung: Koordinierung der europäischen und internationalen Anstrengungen in der Sicherheitsforschung und Ausbau der Synergien zwischen ziviler, sicherheits- und verteidigungsbezogener Forschung, Verbesserung der rechtlichen Bedingungen und Förderung einer optimalen Nutzung vorhandener Infrastrukturen.

9.2 Weltraum

Hintergrund

Die EU kann in diesem Bereich einen Beitrag leisten zu einer klareren Festlegung gemeinsamer Ziele auf der Grundlage von Nutzeranforderungen und politischen Zielen; zu der Koordinierung von Maßnahmen, der Vermeidung von Doppelarbeit und der Maximierung der Interoperabilität und zur Festlegung von Normen. Öffentliche Stellen und Entscheidungsträger sind wichtige potenzielle Nutzer. Eine klar definierte europäische Raumfahrtpolitik wird auch der europäischen Industrie nutzen, die über ein europäisches Rahmfahrtprogramm durchgeführt wird, das durch die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Forschung und technologischen Entwicklung in Teilen unterstützt wird. Maßnahmen auf europäischer Ebene sind auch erforderlich, um politische Ziele der EU zu unterstützen, beispielsweise in den Bereichen Landwirtschaft, Fischerei, Umwelt, Telekommunikation, Sicherheit und Verkehr, und ebenso, um zu gewährleisten, dass Europa als ernst zu nehmender Partner in der regionalen und internationalen Zusammenarbeit auftritt.

In den letzten 40 Jahren hat Europa eine herausragende technologische Kompetenz entwickelt. Die Aufrechterhaltung einer wettbewerbsfähigen Industrie (zu der Hersteller, Dienstleister und Betreiber gehören) erfordert neue Forschungsarbeiten und neue Technologien. Raumfahrtanwendungen sind mit großem Nutzen für die Bürger verbunden.

Mit den dargelegten Maßnahmen werden folgende Ziele verfolgt: Nutzung der Raumfahrtaktivitäten zur Einführung von Anwendungen, namentlich GMES (Global Monitoring for Environment and Security, Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung), und deren Beitrag zur Durchsetzung von Rechtsvorschriften in der EU-Politik; Weltraumforschung, die eine internationale Zusammenarbeit und maßgebende technologische Durchbrüche ermöglicht; Nutzung und Erforschung des Weltraums, unterstützt durch Maßnahmen, die der Europäischen Union die Wahrnehmung ihrer strategischen Rolle ermöglichen. Diese Tätigkeiten werden durch weitere Maßnahmen im Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation und im Programm für Aus- und Weiterbildung ergänzt. Der Nutzen der im Folgenden dargelegten Maßnahmen für die öffentliche Politik wird ebenfalls maximiert, einschließlich der zusätzlichen Unterstützung für neu aufkommende politische Erfordernisse, beispielsweise weltraumgestützte Lösungen zur Förderung von Entwicklungsländern und die Nutzung von weltraumgestützten Instrumenten und Methoden zur Unterstützung von Entwicklungen in den Politikbereichen der Gemeinschaft.

Maßnahmen

- Weltraumgestützte Anwendungen im Dienste der europäischen Gesellschaft

- GMES: Entwicklung satellitengestützter Überwachungssysteme und -techniken im Zusammenhang mit Umwelt- und Sicherheitsfragen und deren Integration in Komponenten an Land, auf See und in der Luft; Unterstützung der Nutzung und Bereitstellung von GMES-Daten und -Diensten.

- Innovative Dienste zur Satellitenkommunikation mit nahtloser Integration in die globalen elektronischen Kommunikationsnetze für Bürger und Unternehmen in Anwendungsbereichen, zu denen Katastrophenschutz, elektronische Verwaltungsdienste („e-Government“), Telemedizin und Teleunterricht gehören, sowie für Nutzer allgemein.

- Entwicklung von Technologien zur Verringerung der Anfälligkeit weltraumgestützter Dienste und als Beitrag zur Weltraumüberwachung.

- Weltraumforschung

- Beitrag zu internationalen Raumforschungsinitiativen.

- FTE zur Stärkung der raumfahrttechnischen Grundlagen

- Raumtranspor