ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(72)681
Vol.1972/0072

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(72)681 endg.
Erîissel,den20.Juni1972
Vorschlageiner
VERORDNUNG(EWG)TESRATES
zurdieEröffnung,AufteilungundVerwaltungdes
Gemeinschaftszellkontingents für20.000Stück
FärsenundEihebestimmterHöhenrassen ,nicht
zumSchlachten,derTarifstelleex01.02AII"b)2
desGemeinsamen Zolltarifs
Vorschlageiner
VERORDNUNG(EWG)DESRATES
zurdieEröffnung,AufteilungundVerwaltungdes
Gemeinschaftszollkontingents für5.000StückStiere,
EiheundFärsen "bestimmterHöhenrassen ,nichtzum
Schlachten,derTarifstelle ex01.02AIIb)2des
GeseinsEaen Zolltarifs
(VonderKommissiondeoRatvorgelegt)
2D:'(72)651endg.

3ZSRÏÏNDÏÏNG
ImRahden derletzten multilateralen Verhandlungen imGATT hat
sich dieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft verpflichtet ,jahrlich
bestimmte Zollkontingente zueroffnen ;dazu gehören insbesondere auf
deaAgrarsektor dienachstehend aufgeführten Kontingente :
Tarifnuaaer Warenverzeichnung Kontingents - Kontingentszoll -
menge satz
ex01.02 AIIb2Färsen undKühe ,nicht
zum Schlachten ,der .
Sassen Grauvieh ,Braun -
viah ,Gelbvieh ,Fleck­
vieh (Sinmentaler )und
Pinzgauer (unter denvon
den zustandigen Behörden
desBestimmungsaitglied -
staates festzusetzenden
Voraussetzungen ) 20.000 Stück 6%
ex01.02 AIIb2Stiere ,Kühe und Färsen
derSchwyzer ,Siramenta -
ler (Fleckvieh )oder
Freiburger Hasse lnicht
zum Schlachten ,Für die
Gewährung derZollbegün –
stigung imRahmen dieses
Eontingents müssen fürdie
Tiere der bezeichneten
Rassen folgende Nachweise
erbracht werden :
-Stiere :Abstasmungs -
nachweis
-weibliche Rinder :Ab-
stacnungsnachweis oder
Kachweis derEintragung
indas ßerdbuch zur Be­
scheinigung derRassen -
reinheit 5*000 Stuck b%ex01.02 AIIb2
Hadenvertraglichen Verpflichtungen nachzukommen unddem «.unsch
derschweizerischen undösterreichischen Behörden zuentsprechen wurde
beschlossen ,dass dieIronsolidierten jährlichen Gemeinschaftszoll -

Kontingente ab1.ouli 1970 fürdie Zeit vom 1.Juli jedes Jahres
bis zum30.Juni des folgenden Jahres eröffnet werden ,iuiese beiden
Gemeinschaftszollkontingente sind somit für dieZeit vom 1.Juli 1972
bis 30»Juni 1973 zueröffnen »
DerdemRatunterbreitete Verordnungsvorschlag fürdasjährliche
Gemeinschaf tszollkontingent zumZollsatz von 6°f-für20.000 Stück der
anerster Stelle dervorstehenden Aufzählung genannten Tiere sieht -wie
vomRat bei derEröffnung desgleichen Zollkontingents für dasJahr
1971/72gebilligt -dieFestsetzung einer ersten Rate inHöhe von70%
dergesamten Kontingentsmenge ,d.h .l'+.OOO Stück ,vor ;dieursprünglichen
Quoten ,dieDeutschland ,Italien undFrankreich alseinzigen Mitglied­
staaten ,d.ie fürdiese Tierrassen geeignete Klimagebiete aufweisen ,zuge­
teilt werden ,stellen ebenfalls 70v.Ii .desvoraussichtlichen Bedarfs
dieser i'^itgliedstaaten dar .DerRest von6.000 Stück bildet dieReserve ,
zudernicht nur dievorgenannten drei liitgliedstaaten ,sondern imBedarfs -
falle auch dieBeneluxländer Zugang haben .
Dasvorgeschlagene Verwaltungsverfahren für das jährliche Geniein -
schaftszollkontingent zumZollsatz vonh%für5.000 Stück deranzweiter
Stelle dervorstehenden Aufzählung genannten Tiere unterscheidet sich kaum
vondemVorschlag unter Ziffer 3inurdass dieerste Rate 80v.H. (statt
70v.H. )derKontingentsmenge betragt ,womit diöschon jetzt vorherzusehen­
de ■.beträchtliche Höhe derauf dieitalienische ursprüngliche Quote
anzurechnende Menge berücksichtigt werden soll .
Imübrigen istdarauf hinzuweisen ,dass bei derFestsetzung der ,
ursprünglichen Quoten imwesentlichen dievondenliitgliedstaaten vor­
gelegten Schätzungen zugrunde gelegt werden ,dadetaillierte undvoll­
ständige statistische Angaben fehlen ,beidenen imübrigen auch der
Begriff "andere alssolche zumSchlachten "unterschiedlich hatte inter­
pretiert werden können .
Dadiebetreffenden Zollkontingente biszum ~j>0.Juni 1973 gelten ,
wurden diediesbezüglichen Verordnungsvorschläge derart angepasst ,dass
ggf .Änderungen vorgenommen werden können ,diezurBerücksichtigung der
durch denBeitritt neuer Mitgliedstaaten entstehenden Lage erforderlich
werden' könnten .

ANLAGE A
Vorschlag einar
VERORDNUNG (E7/G)DES T?.ypTSS
zur dieEröffnung ,Aufteilung undVerwaltung desGemein –
schaf tszollkontingcnts für20.000 Stück Färsen undKühe
bestimmter Ilöhenrassen ,nicht zumSchlachten ,derTarif -
stelle ex01.02 AIIb)2desGeneinsamen Zolltarifs
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,insbesondere aufArtikel 113 »
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
DieEuropäische V/irtschaftsgemeinschaft hatsich imRahmen' dermulti­
lateralen GATT -Verhandlungen verpflichtet ,jährlich einGemeinschafts -
zollkontingent für20.000 Stück Färsen und Kühe bestimmter Höhenrassen ,
nicht zumSchlachten ,derTarifstelle ex01.02 AIIb)2desGemein­
samen Zolltarifs ,zumZollsatz von 6%zueröffnen .DieZollvergünsti -
gung imRahmen dieses Kontingents wird unter - vondenzuständigen -
Behörden desBestimmungsmitgliedstaates festzulegenden Voraussetzungen ge­
währt .Die imRahmen dieser Verhandlungen gemachten Zollzugeständnisse
sind inKraft ,sodass das Gemeinschaftszollkontingent fürdieZeit
vom 1.Juli 1972 bis zun30.Juni 1973 zueröffnen ist.
Esistvorallem sicherzustellen ,dass alle Importeure derGemeinschaft
dengleichen undkontinuierlichen Zugang zudiesem Kontingent haben
unddervorgesehene Kontingentszollsatz fortlaufend aufsämtliche

-2-
ANLAGEA
EinfuhrengenannterTiereinallenMitgliedstaaten biszurAusfxhöpfung
desKontingents angewendetwird.DerGemeinschaftscharakter desKontingents
kannunterBeachtungderobenaufgestellten Grundsätzegewahrtwerden,indem
"beiderAusnutzungdesGemeinschaftszollkontingents voneinerAufteilungder
MengeaufdieMitgliedstaaten ausgegangen wird.DieMöglichkeiten fürdie
VerwendungdieserHöhenrasren hängenjedochvonbesonderengeographischen
undbiologischen Faktorenab.Deutschland ,FrankreichundItaliensinddie
einzigenMitgliedstaaten mitGebieten,diesichzurZuchtderartigerRassen
eignen.BeiderBerücksichtigung dieserbesonderenFaktorenistjedochder
Gemeinschaftscharakter diesesZollkontingents dadurchzuwahren,daßder
etwaauftretende BedarfderübrigenMitgliedstaaten inBetrachtgezogenwird.
DieswirddurchdieinArtikel3dieserVerordnunggetroffene Ausnahmerege-
lungermöglicht .Umdietatsächliche MarktentWicklungdieserWareweitest­
gehendzuberücksichtigen ,istdieursprüngliche Aufteilungaufdiegenannten
dreiMitgliedstaaten entsprechend derenBedarfvorzunehmen ,dereinerseits
anhandderstatistischen Angabenüberdiewährendeinesrepräsentativen
BezugsZeitraumsgetätigtenEinfuhrenausDrittländern undandererseits nach
denWirtschaftsaussichten fürdenbetreffenden Kontingentszeitraum be­
rechnetwird.
Bisjetztwaresjedochnichtmöglich,dieindeneinzelnenMitgliedstaaten
geltendenRegelungenfürdieÜberwachungderEinfuhrenvonSchlacht-,Zucht-
undNutzviehzuvereinheitlichen .Diestatistischen AngabenderMitglied­
staatenfürdiesenBereichkönnendeshalbnichtalsgenauundrepräsentativ
genuggelten,umalsGrundlagefürdieAufteilung zudienen.Nachdem
StandderAusnutzungdesbishereröffnetenGemeinschaftsZollkontingents für
dieseTiereunddenVorausSchätzungen dergenanntendreiMitgliedstaaten läßt
sichderenBedarfanEinfuhrenausDrittländern fürdenvorgesehenen Kon­
tingentszeiträumwiefolgtveranschlagen :
Deutschland 10.000Stuck
3.900Stuck
6.100Stuck.Frankreich
Italien

UmeinemetwaigenAnstiegderEinfuhrendieserTiereindieKitgliedstaaten
Rechnungzutragen,istdieKontingentsmengevon20.000StückinzweiRaten
zuteilen,wobeidieersteaufDeutschland,FrankreichundItalienaufgeteilt
wirdunddiezweitealsReservezurspäterenDeckungdesBedarfsderjenigen
Mitgliedstaaten ,dieihrenursprünglichen Anteilausgeschöpft haben,sowie
auchzurDeckungdesgegebenenfalls indenanderenMitgliedstaaten auftretenden
Bedarfsbestimmtist.UadenImporteurendergenanntendreiMitgliedstaaten
einegewisseSicherheitzugeben,istesangezeigt,dieersteRatdesGe-
laeinschaftskorrtingents verhältnismäßig hoch,undzwarinvorliegendenFall
auf70v.E.derKontingentsmenge,anzusetzen.
Dadieursprünglichen QuotendieserMitgliedstaaten mehroderwenigerrasch
ausgeschöpft werdenkönnenunduaUnterbrechungen zuvermeiden,solltejeder
Mitgliedstaat ,derseineursprüngliche Quotefastganzausgeschöpft hat,
dieZiehungeinerzusätzlichen QuoteaufdieReservevornehmen.Ermußdies
tun,sobaldseinezusätzlichen Quotenfastganzausgenutztsindundsoweit
nocheineReservemenge vorhandenist.Dieursprünglichen undzusätzlichen
QuotenmüssenbiszumEndedesKorrtingentszeitrauias gelten.DieseArtder
VerwaltungerforderteineengeZusamoenarbeit zwischendenMitgliedstaaten
undderKommission,dievorallemdieMöglichkeit habenmuß,denStandder
Ausschöpfung derKontingentsmengezuverfolgenunddieMitgliedstaaten davon
zuunterrichten .
IstzueinemgewissenZeitpunktdesKontingentsZeitraumsineinenderMit–
gliedstaaten einegrößereRestmengevorhanden,somußdieserStaateinen
erheblichenProzentsatz davonaufdieReserveübertragen,umzuvermeiden,
daßeinTeildesGemeinschafts Zollkontingents ineinemMitgliedstaat nicht
ausgenutztwird,währenderinanderenKitgliedstaaten verwendetwerden
könnte.

-if-
ANLAGE A
DadasKönigreich Belgien ,dasKönigreich derNiederlande unddasGross -
herzogtum Luxemburg sich zuderWirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen
haben und durch diese vertreten werden ,kann jede Massnahme imZusammen­
hang mit derVerwaltung derdieser Wirtschaftsunion zuzuteilenden
Quoten durch eines ihrer Mitglieder erfolgen .
Dadie Zollkontingente bis zum30.Juni 1973 gelten ,können "bis zu
diesem Zeitpunkt Änderungen ander hier getroffenen Regelung vorgenommen
v/erden ,umdemBeitritt neuer Mitgliedstaaten Rechnung zutragen --
Der Zollsatz desGemeinsamen Zolltarifs fürFärsen und Kuhe ,nicht zum
Schlachten ,derHassen Grauvieh ,Braunvieh ,Gelbvieh ,Fleckvieh (Simmen -
taler )undPinzgauer ,der^arifstelle ex01.02 AIIb)2desGemein­
samen Zolltarifs wird imRahmen eines Gemeinschaftszollkontingents
von 20.000 Stück für die Zeit vom 1.Juli 1972 bis z\ra30.Juni 1973 tis
zurHöhe von 6%ausgesetzt .
1.Von diesem Gameinschaftszollkontingent wird eine erste liate von
1^.000 Stück aufbestimmte Mitgliedstaaten aufgeteilt .DieQuoten ,die
vorbehaltlich des Artikels 6für die Zeit vom X.Juli 1972 bis zum
30.Juni 1973 gelten ,belaufen sich fürdiese hitgliedstaaten auf
folgende Mengen :HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikcl 1
Artikel 2
Deutschland
Frankreich
Italien7.000 Stuck
2.750 Stuck
4.250 Stuck .
2«Die zweite Rate inHohe von 6#000 Stück bildet dieReserve
•••/•••

-5-
ANLAGE A
Artiksl 3
Entsteht inanderen als den inArtikel 2genannten Mitgliedstaaten
Bedarf andeninArtikel 1genannten Rindern ,soentnehmen diese Mitglied­
staaten derReserve -soweit diese ausreicht -eine angemessene Quote .
Die "betreffenden Mitgliedstaat entreffen dieerforderlichen Vorkehrungen ,umdie
Importeure vondieser Möglichkeit zuunterrichten .
Artikel k
1.Hateiner derinArtikel 2Absatz 1genannten Mitgliedstaaten seine
gemäss demgenannten Absatz festgesetzte ursprüngliche Quote oder -
beiAnwendung desArtikels 6-diegleiche Quote abzüglich deraufdie
Reserve übertragenen Menge zu90v.H. oder mehr ausgenutzt ,sonimmt
erunverzüglich durch Mitteilung andieKommission -soweit dieReserve - .
menge ausreicht -dieZiehung einer zweiten Quote inHöhe von15v.H.
seiner ursprünglichen Quote vor ,diegegebenenfalls auf diehöhere
Einheit abgerundet wird .
2.Istnach Ausschöpfung derursprünglichen Quote diezweite voneinem
Mitgliedstaat gezogene Quote zu90v.H. oder mehr ausgenutzt ,sonimmt
dieser Mitgliedstaat unverzüglich durch Mitteilung andieKommission
-soweit dieReservemenge ausreicht -dieZiehung einer dritten Quote
inHöhe von7j5v.H. seiner ursprünglichen Quote vor ,diegegebenenfalls
auf diehöhere Einheit abgerundet wird .
3.Istnach Ausschöpfung derzweiten Quote diedritte voneinem Mit-
gliedstaat gezogene Quote zu90v.H. oder mehr ausgenutzt ,sonimmt
dieser 'Mitgliedstaat gemäss Absatz 2dieZiehung einer vierten Quote
inHöhe derdritten Quote vor .Dieses Verfahren wird sinngemäss bis
zurErschöpfung derReserve angewandt .
InAbweichung vondenAbsätzen 1bin 3kann jeder Mitgliedstaat
niedrigere Quoten ziehen alsindiesen Absätzen vorgesehen ,.renn Grund
-zuderAnnahme besteht ,dass diese nicht ausgeschöpft werden könnten .
Erunterrichtet dieKommission über dieGründe ,dieihnveranlasst haben ,
diesen Absatz anzuwenden .
•••/•••

ANLAGE A
Artikel 5
Die gpmäfc's Artikel 4-gezogenen zusätzlichen Quoten gelten bis zum
30.Juni 1973 .
Artikel 6
Hat einKitgliedstaat seine ursprüngliche Quote ,sowiesiein
Artikel 2Absatz 1festgesetzt istoder sich ausderAnwendung von
Artikel 3ergibt ,am5»April 1973 nicht ausgeschöpft ,soübertragt
erspätestens am 3»April 1973 v°ndernicht ausgenützten Menge den
Teil ,der20v.K. seiner ursprünglichen Quote übersteigt ,aufdieReserve .
Erkann eine grössere Menge übertragen ,wenn ^rund zuderAnnahme be­
steht ,dass diebetreffende Menge nicht ausgenutzt werden könnte .
Jeder 1Mitgliedstaat teilt derKommission spätestens am25.April 1973
/erdieGesamteinfuhren dergenannten Tiore 'mit ,die/biszum 5«April 1973
einschliesslich i und auf das Gemeinschaftszollliontin^ent
angerechnet hat »sowie gegebenenfalls denTeil seiner ursprünglichen
Quote ,den erauf dieReserve überträgt .
Artikel 7 ■
DieKommission verbucht dievondenMitgliedstaaten gemäss Artikel 2,-3
und keröffneten Quoten undunterrichtet dieeinzelnen Mitgliedstaaten
über denStand derAusschöpfung derReserve ,sobald ihr dieMitteilungen
zugehen .
Sieunterrichtet dieMitgliedstaaten spätestens am1.Mai1S73 über die
Reservemenge ,dienach deninAnwendung vonArtikel 6vorgenommenen
Übertragungen verbleibt .
Siesorgt dafür ,dass dieZiehung ,mitderdieReserve ausgeschöpft wird ,
aufdieverfügbare Restmenge beschränkt bleibt ,undgibt zudiesem Zweck
demMitgliedstaat ,derdiese letzte Ziehung vornimmt ,dieRestmenge an.

-7-
ANLAGS A
Artikel 8
1»DieinArtikel 2und3genannten kitgliedstaaten legen fürihre Quoten
di=2Bedingungen fürdenZugang zudiesem Zollkontingent fest undver­
walten ihre Quoten nach ihren eigenen Vorschriften fürZollkontingente .Sie
garantieren denfreien Zugang zudenihnen zugeteilten Quoten allen in
ihrem Gebiet ansässigen Importeuren derbetreffenden Rinder .
2.DieMitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Massnahmen ,uadurch die
Eröffnung der'genass Artikel 3undkgezogenen zusätzlichen Quoten die
fortlaufenden Anrechnungen aufihren kumulierten Anteil andenGemein -
schaftszollkontingent zuermöglichen .
3.DerStand derAusschöpfung derQuoten derKitgliedstaaten wird anHand
derEinfuhren derbetreffenden Sinder festgestellt ,diebei derZollstelle
zurAbfertigung zum freien Verkehr angemeldet worden sind .
Artikel 9
Diehitgliedstaaten teilen derKonmission regelmäßig mit ,welche Ein­
fuhren aus dritten Ländern tatsächlich auf ihre Quoten angerechnet wurden .
Artikel 10
DieKitgliedstaaten unddieKommission arbeiten imEinblick aufdie
Einhaltung dervorstehenden Artikel engzusammen .
Artikel 11
Dievorstehenden Besticnungen können biszum30*Juni 1973 geändert werden ,
umderLage Rechnung zutragen ,diesich ausdemBeitritt neuer Hit-
gliedstaaten ergibt .
Artikc-l 12
Diese Verordnung tritt am1»Juli 1572 inKraft »
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und
filt unmittelbar injedem Mitgliedstaat .
Brussel -denFur den Rat
Der Prasident

AïïLAGE B
.Vorschlac oincr ■
BW» C3;gi.g ^a-ass
ziarEröffnung ,Aufteilung undVerwaltung desGeraeinschaf ts-
zollkontingents für5»000Stück Stiere ,Kühe undFärsen be­
stimmter Höhenrassen ,nicht zumSchlachten ,derTarifstelle
ex01.02 AIIb)2desGemeinsamen Zolltarifs
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,insbesondere aufArtikel 113i
aufVorschlag derKommission , J .
inErwägung nachstehender Gründe : ;"
DieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft hatsich imRahmen derletzten
multilateralen GATT-Verhandlurigen verpflichtet ,jährlich einGemein -
schaftszollkontingent für5*000 Stück Stiere ,Kühe und Färsen bestimmter
Höhenrassen ,nicht zumSchlachten ,derTarifstelle ex01.02 AIIb)2
desGemeinsamen Zolltarifs zum Zollsatz von k%zueröffnen .PSirdie
Gewährung der 1Zo11ve i^unc inEahu&n diecosKontingents müssen
fürdieRinder derbezeichneten Rassen folgende Nachweise erbracht
werden :
-Stiere :Abstammungsnachweis
-weibliche Rinder ;Abstammungsnachweis oder Eintragung indasHerdbuch
zurBescheinigung derRassereinheit .
Die imRahmen dieser Verhandlungen gemachten Zollzugeständnisse sind
inKraft ,sodass dieses Gemeinschaftszöllkontingent fürdiöZeit vom
!•Mai1972 bis au;i3o,Juni 1973 zueröffnen ist.

-2-ANLAGEB
Esistvorallemsicherzustellen ,daßalleImporteurederGemeinschaft
dengleichenkontinuierlichen ZugangzudiesemKontigenthabenund
dervorgesehene Kontingentszollsatz fortlaufend aufsämtlicheEinfuhren
dergenanntenRinderinallenMitgliedstaaten biszurAusschöpfung des
Kontingents angewandtwird.DerGerneinschaftsCharakterdesKontingents
kannunterBeachtungderobenaufgestellten Grundsätzegewahrtwerden,
indembeiderAusnutzungdesGemeinschaftszollkontingents voneinerAuf­
teilungderMengeaufdieMitgliedstaaten ausgegangen wird.DieMöglich­
keitenfürdieVerwendungdieserHöhenrassen hängenjedochvonbesonderen
geographischen undbiologischen Paktorenab«Deutschland ,Prankreichund
ItaliensinddieeinzigenMitgliedstaaten mitGebieten,welchesichzur
ZuchtderartigerRasseneignen.BeiderBerücksichtigung dieserbesonderen
PaktorenistjedochderGemeinschaftscharakter diesesZollkontingents da­
durchzuwahren,daßderetwaauftretende BedarfderübrigenMitglied­
staateninBetrachtgezogenwird.DieswirddurchdieinArtikel3dieser
VerordnunggetroffeneAusnahmeregelung ermöglicht.Umdietatsächliche
Marktentwicklung weitestgehend zuberücksichtigen ,istdieursprüngliche
AufteilungaufdiegenanntendreiMitgliedstaaten entsprechend derenBedarf
vorzunehmen ,dereinerseitsanhandderstatistischen Angabenüberdiewährend
einesrepräsentativen Bezugszeitraums getätigtenEinfuhrenausDrittländern
undandererseits nachdenWirtschaftsaussichten fürdenbetreffenden Kontin­
gentsZeitraumberechnetwird.
Bisjetztwaresjedochnichtmöglich,dieindeneinzelnenMitgliedstaaten
geltendenRegelungenfürdieÜberwachungderEinfuhrvonSchlacht-,Zucht-
undNutzviehzuvereinheilliehen.ÜberdiessinddieRinderderbezeichneten
Rasseindenstatistischen Warenverzeichnissen derMitgliedstaaten nicht
gesondertaufgeführt.Daherkönnendiestatistischen AngabenderMitglied­
staatenfürdiesenBereichnichtalsgenauundrepräsentativ genuggelten,
umalsGrundlagefürdiebetreffende Aufteilung zudienen,NurItalien,das
1967nochübereinnationalesZollkontingent für3,000StückdieserRinder
zumZollsatzvon2,4%verfügte,meldetefürjenesJahrEinfuhrenausDritt­
länderninHöhevon6,254Stück,NachdemStandderAusnutzungdesbisher
eröffneten

-3- AMiAGEB
Gemeinschafts Zollkontingents fürdieseRinderunddenVorausSchätzungen
dergenanntendreiMitgliedstaaten läßtsichderenBedarfanEinfuhrenaus
Drittländernfürdenvorgesehenen Kontingentszeiträumwiefolgtveranschlagen :
Deutschland 250Stiick
Frankreich 120Stiick
Italien 4*630Stiick,
UmeinemetwaigenAnstiegderEinfuhrendieserTiereindieMitgliedstaaten
Rechnungzutragen,istdieKontingentsmenge von5*000StückinzweiRaten
zuteilen,wobeidieersteaufDeutschland,FrankreichundItalienaufgeteilt
wird,unddiezweitealsReservezurspäterenDeckungdesBedarfsderjenigen
Mitgliedstaaten ,dieihrenursprünglichen Anteilausgeschöpft haben,sowie
auchzurDeckungdesgegebenenfalls indenanderenMitgliedstaaten auf­
tretendenBedarfsbestimmtist.UmdenImporteurendergenanntendreiMit­
gliedstaaten einegewisseSicherheitzugeben,ist.esangezeigt,dieerste
RatedesGemeinschaftskontingents verhältnismäßig hoch,undzwarimvor­
liegendenFall80v.H.derKontingentsmenge ,anzusetzen.
.Dadieursprünglichen QuotendieserMitgliedstaaten mehroderwenigerrasch
ausgeschöpft werdenkönnenundumUnterbrechungen zuvermeiden,solltejeder
Mitgliedstaat ,derseineursprüngliche Quotefastganzausgeschöpft hat,die
Ziehungeinerzusätzlichen QuoteaufdieReservevornehmen.Ermußdiestun,„
sobaldseinezusätzlichen Quotenfastganzausgenutztsindundsoweitnoch
eineReservemenge vorhandenist.Dieursprünglichen Quotenmüssenbiszum
"EndedesKontingentszeitraums gelten.DieseArtderVerwaltungerfordert
eineengeZusammenarbeit zwischendenMitgliedstaaten undderKommission,
dievorallemdieMöglichkeit habenmuß,denStandderAusschöpfung derKon-.
tingentsmenge zuverfolgenunddieMitgliedstaaten davonzuunterrichten.

ANLAGE B
Istzudiesem Zeitpunkt desKontingents Zeitraums ineinem derMitglied­
staaten eine grössere Restmenge vorhanden ,somuss dieser Staat einen
erheblichen Prozentsatz davon aufdieReserve übertragen ,umzuvermeiden ,
dass einTeil desGemeinschaftszollkontingents ineinem Mitgliedstaat
nicht ausgenutzt wird ,während ex*inanderen Mitgliedstaaten verwendet
werden könnte .
DadasKönigreich Belgien ,dasKönigreich derNiederlands unddasGPöss -
herzogtum Luxemburg sich zuderWirtschaftsunion Benelux zusammenge­
schlossen haben und durch diese vertreten werden ,kann jede Massnahme
imZusammenhang mit derVerwaltung der dieser Wirtschaftsunion zuzuteilende
Quoten durch eines ihrer Mitglieder erfolgen .
Dadie Zollkontingente biszum^O^Juni 1973 gelten ,können bi3zu
diesem Zeitpunkt Änderungen ander/.-^ctrofxtiiaea Regelung vorgenommen
v/erden ,umdemBeitritt neuer Mitgliedstaaten Rechnung zutragen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Der Zollsatz desGemeinsamen Zolltarifs fürStiere ,Färsen und Kühe
derSchwyzer ,Simmentaler (Fleckvieh )oder Freiburger Rasse ,nicht
zumSchlachten ,derTarifstelle ex01.02 AIIb)2desGemeinsamen
Zolltarifs wird imRahmen eines Gemeinschaftszollkontingents ..von
5.000 Stück fürdieZeit vom1.Juli1972 bis^50.Juni1973biszur
Höhe von k%ausgesetzt .
Artikel 2
Von diesem Gemeinschaftszollkontingent wird eine erste Rate von
*f.l00 Stück aufbestimmte Mitgliedstaaten aufgeteilt .DieQuoten ,die
vorbehaltlich des Artikels 6für die Zeit vom 1.Juli 1972 bis zun
30.Juni 1973 gelten ,belaufen sich fürdiese Kitgliedstaaten auf
folgende Mengen :

ANLAGE B
Deutschland 200 Stiick
Frankreich 100 Stiick
Italien 3.800 Stttck .
Diezweite Rate inHöhe von900Stück bildet dieReserve .
Artikel 3
Entsteht inanderen als deninArtikel 2genannten Mitgliedstaaten
Bedarf andeninArtikel 1genannten Rindern ,soentnehmen diese Mit­
gliedstaaten derReserve -soweit diese ausreicht -eine angemessene
Quote ,
betreffenden
Die/Mitgliedstaaten 'treffen dieerforderlichen Vorkehrun &en,uadie
Importeure von dieser Möglichkeit zuunterrichten .
Artikel k
Hateiner derinArtikel 2Absatz 1genannten Mitgliedstaaten seine
gemäss demgenannten Absatz festgesetzte ursprüngliche Quote oder
-beiAnwendung desArtikels 6-diegleiche Quote abzüglich derauf
dieReserve übertragenen Menge zu90v.H. oder mehr ausgenutzt ,so
nimmt erunverzüglich durGh Mitteilung andieKommission -soweit die
Reservemenge ausreicht -dieZiehung einer zweiten Quote inHöhe von 15
v.H. seiner uöprünglichen Quote vor ,diegegebenenfalls auf diehöhere
Einheit abgerundet wird .
Istnach Ausschöpfung derursprünglichen Quote die zweite von einem
Mitgliedstaat gezogene Quote zu90v.H. oder mehr ausgenutzt ,sonimmt
dieser Mitgliedstaat unverzüglich durch Mitteilung andieKommission -
soweit dieReservemenge ausreicht -dieZiehung einer dritten Quote in
Höhe von7,5 v.H. seiner ursprünglichen Quote vor ,diegegebenenfalls
auf diehöhere Einheit abgerundet wird .
Istnach Ausschöpfung derzweiten Quote diedritte voneinem Mitglied -
staat gezogene Quote zu90v.H. oder mehr ausgenutzt ,sonimmt dieser
Mitgliedstaat gemäss Artikel 2dieZiehung einer vierten Quote inHöhe
der .dritten Quote vor .Dieses Verfahren wird sinngemäss bis zur
Erschöpfung derReserve angewandt .

ANLAGE B
InAbweichung vondenAbsätzen 1b'ia '3kann jeder Mitgliedstaat
niedrigere Quoten ziehen als indiesen Absätzen vorgesehen ,,wenn Grund
zuderAnnahme besteht -,dass dieses nicht ausgeschöpft werden könnten .
Erunterrichtet dieKommission über dieGründe ,dieihnveranlasst
haben , diese 11Absatz anzuwenden .
Artikel 5
Diegemäss Artikel kgezogenen zusätzlichen Quoten gelten bis zum
30.Juni 1973 .
Artikel 6
Hat einMitgliedstaat seine ursprüngliche Quote ,sowie sie inArtikel 2
Absatz 1festgesetzt ist oder sich aus derAnwendung vonArtikel 3ergibt ,
am5.April 1973 nicht ausgeschöpft ,soüberträgt erspätestens am
25.April 1973 von dernicht ausgenützten Menge denTeil ,der20v.H.
seiner ursprünglichen Quote übersteigt ,auf dieReserve .Erkann eine
grössere Menge übertragen ,wenn Grund zuderAnnahme besteht ,dass die
betreffende Menge nicht ausgenutzt werden könnte .
Jeder Mitgliedstaat teilt ,derKommission spätestens am25.April 1973
dieGesamteinfuhren dergenannten Tiere mit ,die/^iszum5»April 1973
einschliesslich gotivbiß-fc undaufdasGemeinschcftszollkontingent
angerechnet hat .;\,sowie gegebenenfalls denTeil seiner ursprünglichen
Quote ,den erauf dieReserve überträgt .
Artikel 7
DieKommission verbucht dievondenMitgliedstaaten gemäss Artikel 2,3 .
und 4eröffneten Quoten undunterrichtet dieeinzelnen Mitgliedstaaten
über denStand derAusschöpfung derReserve ,sobald ihrdieMitteilungen
zugehen .
Sieunterrichtet dieMitgliedstaaten spätestens am1.Kai1973 über die
Reservemenge ,dienach deninAnwendung vonArtikel 6vorgenommenen
Übertragungen verbleibt .

\
ANLAGE B
Siesorgt dafür ,dass dieZiehung ,mitderdieReserve ausgeschöpft wird ,
aufdieverfügbare Restmenge beschränkt bleibt ,undgibt zudiesem Zweck
demKitgliedstaat ,derdiese letzte Ziehung vornimmt ,dieRestmenge an.
Artikel 8
1.DieinArtikel 2und3genannten Mi-tgliedstaaten legen fürihre Quoten
dieBedingungen fürdenZugang zudiesem Zollkontingent fest undverwalten
ihre Quoten nach ihren eigenen Vorschriften fürZollkontingehte.Sie garantiere -
den freien Zugang zuden ihnen zugeteilten Quoten allen inihrem Gebiet
ansässigen Importeure derbetreffenden Rinder .
2.DieMitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Massnahmen ,umdurch die
Eröffnung dergemäss Artikel 3und kgezogenen zusätzlichen Quoten die
fortlaufenden Anrechnungen auf ihren kumulierten Anteil andemGemein -
schaftszollkontingent zuermöglichen .
3»DerStand derAusschöpfung derQuoten derMitgliedstaaten wird anHand
derEinfuhren derbetreffenden Rinder festgestellt ,die bei derZoll­
stelle zurAbfertigung zum freien Verkehr angemeldet worden sind .
Artikel 9
Dieiiitgliedstaaten teilen derKommission regelmä ßijj ,mit ,welche
Einfuhren aus dritten Ländern tatsächlich auf ihre Quoten angerechnet
wurden .
Artikel 10
DieMitgliedstaaten unddieKommission arbeiten imHinblick aufdie
Einhaltung dervorstehenden Artikel engzusammen «
Artikel 11
Dievorstehenden Bestimmungen können bis zum30»Juni 1973 geändert
werden ,umderLage Rechnung zutragen ,diesich ausdemBeitritt neuer
Mitgliedstaaten ergibt .
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ANLAGE B
Artikel 12
Diese Verordnung tritt am1.Juli 1972 inKraft ..
Diese Verordnung ist inallen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar injedem Hitgliedstaat .
Brussel .den Fur den Rat
Der Président