DE   DE 
 
 
 EUROPÄISCHE  
KOMMISSION   
Brüssel, den 16.12.2021  
COM(2021) 809 final  
 
BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN 
RAT  
Abschlussbewertung gemäß der Verordnung (EU) Nr.  250/2014 des Europäischen 
Parlaments und des Rates vom 26.  Februar 2014 zur Einführung eines Programms zur 
Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Schutzes der finanziellen Interessen der 
Europäischen Uni on (Programm „Hercule  III“) und zur Aufhebung des Beschlusses 
Nr. 804/2004/EG  
{SWD(2021)  386 final}   
 
1 
 1. EINLEITUNG  
Betrug und damit verbundene Straftatbestände wie Bestechung und Bestechlichkeit, 
Geldwäsche und illegaler Handel können ein ernsthaftes Problem für die Europäische 
Union (EU) und die Mitgliedstaaten darstellen und sowohl die Finanzen der EU 
untergraben als  auch den Finanzen der Mitgliedstaaten zum Nachteil geraten. Aktuell ist 
dieses Problem umso dringender, als die Gesamtausgaben der EU – zum Teil als 
Reaktion auf die Pandemie – ein noch nie da gewesenes Gesamtvolumen von rund 
1,8 Billiarden EUR für den me hrjährigen Haushalt der EU für den Zeitraum 2021 -2027 
erreichen. Eine effiziente und ordnungsgemäße Verwendung der Haushaltsmittel der EU 
– auch auf Ebene der Mitgliedstaaten  – ist von zentraler Bedeutung für das Vertrauen der 
Öffentlichkeit (und somit der  Steuerzahler) und für die Stärkung der europäischen 
Integration und ihres Mehrwerts. Umgekehrt kann eine hohe Betrugshäufigkeit das 
Wirtschaftswachstum hemmen und die allgemeine wirtschaftliche Erholung untergraben. 
Die Stärkung unserer gemeinsamen intern en und externen Abwehrmaßnahmen gegen 
Betrug ist daher ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Steigerung der 
Widerstandsfähigkeit der EU.  
Nach Artikel  325 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) 
sind die Mitgliedstaaten und  die EU gemeinsam verpflichtet, die finanziellen Interessen 
der EU zu schützen. Auf EU -Ebene hat sich die Betrugsbekämpfungslandschaft unlängst 
stark verändert: Die neue Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) hat im Juni 2021 ihre 
Arbeit aufgenommen, und d ie Wirksamkeit der vom Europäischen Amt für 
Betrugsbekämpfung (OLAF) durchgeführten Verwaltungsuntersuchungen ist durch die 
unlängst überarbeitete OLAF -Verordnung1 erhöht worden. Der materielle 
Strafrechtsrahmen der EU wurde zudem durch die Richtlinie über  die strafrechtliche 
Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtetem Betrug2 
verstärkt.  
Es besteht weitgehende Einigkeit darüber, dass die EU zugleich auch die Mitgliedstaaten 
bei ihren Anstrengungen zum Schutz der finanziellen Inte ressen der EU unterstützen 
sollte. Schließlich werden die meisten Betrugsdelikte und Unregelmäßigkeiten auf 
nationaler Ebene aufgedeckt, untersucht und strafrechtlich verfolgt.  
Während des letzten EU -Haushaltszeitraums 2014 -2020 war das Programm „Hercule III“ 
die von der EU für die Bereitstellung solcher Unterstützung vorgesehene Fazilität. Das 
Programm, das innerhalb der Kommission vom OLAF verwaltet wurde, war durch die 
                                                 
1  Verordnung (EU, Euratom) 2020/2223 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.  Dezember 
2020 zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr.  883/2013 im Hinblick auf die Zusammenarbeit 
mit der Europäischen Staatsanwaltschaft und die Wirksamkeit der Unt ersuchungen des Europäischen 
Amtes für Betrugsbekämpfung (ABl. L  437 vom 28.  Dezember 2020, S.  49). 
2  Richtlinie (EU) 2017/1371 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5.  Juli 2017 über die 
strafrechtliche Bekämpfung von gegen die finanziellen Inter essen der Union gerichtetem Betrug (ABl. 
L 198 vom 28.  Juli 2017, S.  29). 
 
2 Verordnung (EU) Nr.  250/20143 („die Verordnung“) eingeführt worden. Sein 
allgemeines Ziel bestand darin, die finanziellen Interessen der EU zu schützen und auf 
diese Weise die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft zu stärken und das Geld der 
Steuerzahler zu schützen. Sein spezifisches Ziel war die Verhütung und Bekämpfung von 
Betrug, Korru ption und anderen rechtswidrigen Tätigkeiten, die die finanziellen 
Interessen der EU gefährden. Die einschlägigen Maßnahmen zum Schutz der finanziellen 
Interessen erstreckten sich auf die gesamte Ausgabenseite des EU -Haushalts. Auf der 
Einnahmenseite konze ntrierten sich die Maßnahmen auf die traditionellen Eigenmittel.  
Artikel  13 Absatz  2 Buchstabe  b der Verordnung sieht vor, dass die Kommission eine 
Bewertung  des Programms vornimmt. Die beiliegende Arbeitsunterlage enthält die 
ausführlichen Ergebnisse der Bewertung  des Programms „Hercule  III“ sowie auf dieser 
Analyse basierende Empfehlungen.  
2. DAS PROGRAMM „HERCULE  III“ 
„Hercule  III“ ist ein gezieltes Programm und das Hauptprogramm der EU zum Schutz 
ihrer finanziellen Interessen.  
Bei den Vorarbeiten für den letzten mehrjährigen Haushaltsplan hat die Analyse der 
Unregelmäßigkeiten und der Fälle von Betrugsverdacht, die von den Mitgliedstaaten 
beim Vollzug der Haushaltsmittel aufgedeckt und gemäß Artikel  325 AEUV gemeldet4 
worden waren, ergeben, dass die nachte iligen finanziellen Auswirkungen über die Jahre 
hinweg auf einem Niveau geblieben sind, welches es für die EU erforderlich macht, die 
Pflicht zum Schutz des EU -Haushalts auch weiterhin mit einem Programm wie 
„Hercule“ durchzusetzen. Um dieses Ziel zu errei chen, wurde „Hercule III“ mit 
insgesamt 104,9  Mio. EUR für den Zeitraum 2014 -2020  ausgestattet. Förderfähige 
Einrichtungen waren nationale oder regionale Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten 
sowie Forschungs - und Lehranstalten und gemeinnützige Einricht ungen, die in einem 
Mitgliedstaat niedergelassen und dort seit mindestens einem Jahr tätig waren.  
Die Durchführung des Programms erfolgte in jährlichen Zyklen nach Maßgabe der von 
der Kommission angenommenen Arbeitsprogramme. Im Rahmen von „Hercule III“  
konnten folgende Maßnahmen finanziell unterstützt werden:  
i. technische Unterstützung  (mindestens 70  % der Programmmittel) für 
Maßnahmen wie den Erwerb  von technischen Anlagen und IT -Tools, die 
Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit und die Unterstü tzung 
                                                 
3  Verordnung (EU) Nr.  250/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.  Februar 2014 zur 
Einführung eines Programms zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Schutzes der 
finanziellen Interessen der Europäischen Union (Programm „Hercule  III“) und zur Aufhebung des 
Beschlusses Nr.  804/2004/EG (ABl. L  84 vom 20.  März 2014, S.  6). 
4  Die nach Artikel  325 AEUV erstellten Jahresberichte über den Schutz der finanziellen Inter essen der 
Unio n können unter https://ec.europa.eu/anti -fraud/about -us/reports/communities -reports_en  
abgerufen werden.  
 
3 gemeinsamer Aktionen, Personalaustauschmaßnahmen, die Entwicklung und die 
Verfügbarmachung von Datenbanken für die Mitgliedstaaten und das OLAF,  
ii. Schulungsmaßnahmen  (höchstens 25  % der Programmmittel) wie Konferenzen 
und Seminare zur Sicherstellung d es grenzübergreifenden Austauschs von 
Erfahrungen und bewährten Verfahren, IT -forensische Schulungen und die 
Entwicklung der Spitzenforschung einschließlich Studien sowie  
iii. sonstige in den Geltungsbereich des Programms fallende Maßnahmen  
(höchstens 5  % der Programmmittel).  
Die im Rahmen des Programms gewährte finanzielle Unterstützung erfolgte in Form von 
Finanzhilfen, öffentlichen Aufträgen und Kostenerstattungen für die Teilnahme an den 
Programmtätigkeiten. Eine große Veränderung gegenüber dem Program m „H ercule II“ 
war bei „Hercule  III“ die Anhebung des Kofinanzierungssatzes bei Maßnahmen zur 
technischen Unterstützung von 50  % auf 80  % der betreffenden förderfähigen Kosten.  
Stand November  2021 waren beim OLAF insgesamt 280  abgeschlossene Projekte 
registrie rt, die unter den insgesamt 336  Anträgen ausgewählt worden waren (Anteil: 
83,3 %). Damit ein Projekt als abgeschlossen betrachtet werden kann, müssen die 
technischen und finanziellen Berichte vorgelegt worden und die Abschlusszahlung 
erfolgt sein.  
3. ABSCHLUS SBEWERTUNG  
Gemäß Artikel  13 der Verordnung und den Leitlinien der Kommission für eine bessere 
Rechtsetzung wurde das Programm nach fünf Kriterien bewertet:  
 Relevanz aller Programmziele,  
 interne und externe Kohärenz des Programms mit anderen Maßnahmen der  EU, 
 Wirksamkeit des Vorgehens zur Erreichung der Programmziele und der 
erwarteten Ergebnisse (einschließlich Nachhaltigkeit),  
 effiziente Nutzung von Ressourcen und  
 Mehrwert des Programms für die EU.  
Die Bewertung bezog sich auf den siebenjährigen Progra mmplanungszeitraum von 
„Hercule III“, d.h. auf den Zeitraum vom 1.  Januar  2014 bis zum 31.  Dezember 2020.  
Bewertungsmethodik  
Bei der Abschlussbewertung stützte sich die Kommission hauptsächlich auf eine von 
einem externen Auftragnehmer erstellte Studie5. Sie zog zudem die 
Folgenabschätzung heran, die im Rahmen der Ausarbeitung des Legislativvorschlags zur 
Auflage des Programms erstellt worden war, und stützte sich ferner auf die 
                                                 
5  Die betreffende von RAMBOLL Management Consult ing erstellte Studie ist abrufbar unter 
https://data.europa.eu/doi/10.2784/62582 . 
 
4 Halbzeitbewertung der Kommission6, die jährlichen Arbeitsprogramme von „Hercu le III“ 
und die Übersichten über die Programmumsetzung, die alljährlich von der Kommission 
erstellt und dem Jahresbericht der Kommission über Schutz der finanziellen Interessen 
der EU beigefügt worden waren. Zur Unterstützung der Bewertung wurde eine 
diens tstellenübergreifende Lenkungsgruppe aus Vertretern der zuständigen 
Kommissionsdienststellen eingerichtet. Diese prüfte den Zeitplan, die Anforderungen des 
extern vergebenen Vertrags sowie den Anfangs - und den Abschlussbericht.  
Die Abschlussbewertung erst reckt sich auf sämtliche im Rahmen von „Hercule III“ 
unterstützten Maßnahmen und alle hierfür von den Akteuren vorgenommenen 
Vorbereitungs - und Durchführungstätigkeiten. Außerdem berücksichtigt sie die 
abgelehnten Finanzhilfeanträge möglicher Empfänger.  
Die externe Studie basierte hauptsächlich auf Antworten zu Bewertungsfragen, die aus 
Primärdatenquellen eingeholt wurden, sei es durch (i) Befragung von EU -Bediensteten, 
nationalen Beamten oder Begünstigten von aus dem Programm finanzierten Maßnahmen, 
oder durch (ii) Online -Umfragen unter Begünstigten, abgewiesenen Antragstellern, 
Teilnehmern von mit Programmmitteln finanzierten Veranstaltungen und Nutzern der im 
Rahmen des Programms vergebenen Dienstleistungen. Sie schloss  16 Fallstudien in acht 
Mitgliedsta aten ein.  Zudem griff sie auf Sekundärdaten zurück, darunter öffentlich 
verfügbare Quellen (wie die jährlichen Arbeitsprogramme von „Hercule  III“), 
eingegangene Finanzhilfeanträge, vergebene Aufträge und Finanzhilfen und 
Abschlussberichte von Empfängern.  
4. WICHTIGSTE ERGEBNISSE DER ABSCHLUSSBEWERTUNG  
Auf der Grundlage der gesammelten Informationen wurde bei der Bewertung festgestellt, 
dass die allgemeinen, spezifischen und operativen Ziele des Programms „Hercule  III“ 
erreicht w urden. Ebenso wie zahlreiche B egünstigte des Programms kam die Bewertung 
auch zu dem Schluss, dass es notwendig war, ein Finanzierungsprogramm beizubehalten, 
das sowohl Maßnahmen zum Schutz der finanziellen Interessen der EU unterstützt als 
auch zum Schutz der nationalen finanziellen I nteressen beiträgt. Die Begünstigten waren 
zudem der Auffassung, dass die konkreten Ergebnisse und die Gesamtergebnisse des 
Programms den für die Mitwirkung erforderlichen Aufwand an Zeit, Anstrengungen und 
Kosten bei Weitem aufwogen. Die Teilnehmer lobten  zudem die mit der 
Programmteilnahme einhergehende Anerkennung und Reputation als wertvollen Aspekt.  
                                                 
6  Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat „Halbzeitbewertung der 
Verordnung (EU) Nr.  250/201 4 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.  Februar 2014 zur 
Einführung eines Programms zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Schutzes der 
finanziellen Interessen der Europäischen Union (Programm „Hercule III“) und zur Aufhebung des 
Beschl usses Nr.  804/2004/EG“ (COM(2018) 3  final vom 10.  Januar 2018).  
 
5 4.1. Relevanz  
Das Programm wurde als äußerst relevant  für die Bewältigung der wichtigsten 
Probleme der Interessenträger beim Schutz der finanziellen Interessen der EU bewertet, 
was von einer großen Mehrheit (80  %) der Antragsteller, die an der Umfrage teilnahmen, 
bestätigt wurde. Letztere schätzten das Progr amm insofern als sachdienlich ein, als es die 
auf Ebene der Mitgliedstaaten ergriffenen Maßnahmen sinnvoll ergänzte. Bei der 
Bewertung bestätigte sich zudem, dass sowohl die Gründe, aus denen die Kommission 
(im Jahr 2011) ihren Verordnungsvorschlag zur Ein führung des Programms „Hercule  III“ 
unterbreitete, als auch die Ergebnisse der Halbzeitbewertung von 2018 nach wie vor 
Gültigkeit besitzen; dies gilt insbesondere für die Notwendigkeit, gegen Betrug zulasten 
der finanziellen Interessen der EU vorzugehen.  
Die aus den Gesprächen mit Interessenträgern und aus den 16  Fallstudien gewonnenen 
Erkenntnisse ließen deutlich werden, dass zwar die meisten Mitgliedstaaten eine eigene 
Betrugsbekämpfungsstrategie hatten, im Rahmen des Programms jedoch zusätzliche 
Unterst ützung angeboten werden konnte, die rasch eingeholt werden konnte, so dass die 
nationalen Behörden ihre nationalen Ziele schneller erreichen konnten. Diese 
Erkenntnisse bestätigten sich auch bei den Gesprächen mit Vertretern der EU -Organe, 
wobei letztere h inzufügten, dass die Unterstützung umso wichtiger war , als die 
Mitgliedstaaten kürzlich die verfügbaren Finanzmittel für nationale Agenturen gekürzt 
hatten.  
Während der Bewertung machten die Interessenträger auch Vorschläge zur weiteren 
Verbesserung des P rogramms. Sie waren der Meinung, das Programm könne sich noch 
mehr mit Betrug bei den Ausgaben und mit weiteren Gegenmaßnahmen gegen neue 
Bedrohungen wie Lebensmittelbetrug, Drohnenmissbrauch und Cyberkriminalität 
befassen. Einige Interessenträger betonten , es sei erforderlich, den Schwerpunkt des 
Programms kontinuierlich an die sich ständig verändernde Betrugslandschaft (und 
insbesondere an neue Bedrohungen und Technologien) anzupassen, um die Relevanz der 
Unterstützung auch in den kommenden Jahren sicherz ustellen.  
4.2. Wirksamkeit  
Bei der Bewertung wurde der Schluss gezogen, dass die von dem Programm gebotene 
technische Unterstützung und die angebotenen Schulungsmaßnahmen wirksam  zur 
Erreichung der erklärten Ziele des Programms beigetragen ha tten. Die Interesse nträger 
hoben beispielsweise hervor, dass die finanzierten Tätigkeiten zur Risikominimierung in 
den Schlüsselbereichen Zigarettenschmuggel und -fälschung beitrugen, eine bessere 
Verhütung und Untersuchung von Betrugsdelikten ermöglichten und die Koordinier ung 
von Betrugsbekämpfungstätigkeiten sowie den Austausch von Informationen, Wissen, 
Erfahrungen und bewährten Verfahren vereinfacht, die Entwicklung der 
Spitzenforschung vorangebracht, die Zusammenarbeit unter Experten aus Theorie und 
Praxis verbessert un d Richter und andere auf dem Gebiet de s Strafrechts tätige 
Angehörige  der Rechtsberufe mittels Konferenzen für das Thema sensibilisiert hatten.  
 
6 Unter den verschiedenen Interessenträgern bestand ein breiter Konsens, dass Maßnahmen 
zur technischen Unterstütz ung (wie die Finanzierung des Erwerbs von Scannern zur 
Erkennung geschmuggelter Waren oder von IT -forensischen Schulungsmaßnahmen) den 
Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten sinnvolle Unterstützung bei deren 
Tätigkeiten zur Bekämpfung illegaler grenz überschreitender Handlungen boten.  
Der Erwerb moderner Ausrüstung hatte zudem bestimmte positive Auswirkungen, die 
zwar nicht zu den vorrangigen Zielen des Programms zählten, aber trotzdem für die 
nationalen Strafverfolgungsbehörden von Nutzen waren. So erwies sich die für die 
Durchführung von Grenzkontrollen angeschaffte Ausrüstung als nützlich für die 
Aufdeckung illegaler Drogen oder Waffen. Zudem erwies sie sich als nützlich für die 
Beschlagnahme illegaler Substanzen oder Artefakte; diese stellen zwar kein primäres 
Risiko für die finanziellen Interessen der EU, aber doch eine allgemeine Bedrohung für 
Sicherheit der Mitgliedstaaten dar. Die Anschaffung moderner technischer Ausrüstung 
war zudem insofern der Gesundheit und der Sicherheit der Zoll - und Poli zeibeamten 
förderlich, als sich deren Risiko, Strahlung ausgesetzt zu werden verringerte. Schließlich 
halfen moderne Kommunikations - und Überwachungsgeräte dabei, unentdeckt kriminelle 
Aktivitäten zu überwachen.  
Die Bewertung ergab ferner, dass die im Rahm en des Programms finanzierten 
Maßnahmen nachhaltig waren (d.h. über den Abschluss des Programms hinaus 
anhaltende Auswirkungen hatten). Die Nachhaltigkeit der technischen Unterstützung 
hängt von der Art und den Kosten der erworbenen Ausrüstung ab. Solange die 
Ausrüstung zur Betrugsbekämpfung verwendet wird, kann sie lang anhaltende 
Auswirkungen haben. Auch die Schulungsmaßnahmen und die Konferenzen hatten 
bestimmte nachhaltige Auswirkungen, insbesondere wenn die Teilnehmer nach den 
Veranstaltungen am Arbeit splatz Fachwissen und Erfahrungen austauschten.  
Bei der Bewertung traten aber auch Aspekte zutage, die der Wirksamkeit des Programms 
abträglich sein kö nnten. So könnte der in den mitgliedstaatlichen Behörden herrschende 
Ressourcenmangel und die dadurch bed ingte Unfähigkeit, die administrativen 
Anforderungen des Programms zu erfüllen, dazu führen, dass weniger Anträge gestellt 
werden. Eine mögliche Lösung dieses Problems könnte darin bestehen, den 
Antragstellern zusätzliche Leitlinien zur Verfügung zu stelle n. 
4.3. Effizienz  
Insgesamt hat die Bewertung ergeben, dass sowohl die Schulungsmaßnahmen des 
Programms als auch die in seinem Rahmen geleistete technische Unterstützung effizient  
waren. Was das Kosten -Nutzen -Verhältnis des Programms anbelangt, so waren die 
meisten Interessenvertreter der Meinung, dass der Nutzen des Programms die Kosten 
überwog (92  % aller Antworten auf die Umfrage unter den Antragstellern).   
Einige Antragsteller schlugen vor, den Antragstellungs - und Berichterstattungsaufwand 
zu verringern, b eispielsweise durch die Beseitigung von Redundanzen auf dem 
 
7 Antragsformular oder durch die Verringerung der verlangten Informationen. Sie regten 
ferner an, weitere Leitlinien und Unterstützung für ein besseres Verständnis der 
Vergabekriterien und der bewäh rten Praktiken anzubieten. Dadurch könnten häufige 
Fehler vermieden und der Zeitaufwand für die Antragserstellung verringert werden.  
4.4. Kohärenz  
Die Bewertung hat ergeben, dass die  interne und die externe Kohärenz  des Programms 
zufriedenstellend war. Auf dem Gebiet der inneren Kohärenz wurden in der Studie des 
Beratungsunternehmens keine Überschneidungen zwischen den im Rahmen von 
„Hercule III“ finanzierten Tätigkeiten festgestellt. Einige Maßnahmen, die im Rahmen 
der technischen Unterstützung und der Schulungsmaßnahmen finanziert wurden, 
schienen zwar einander ähnlich zu sein, zielten jedoch auf unterschiedliche Zielgruppen 
ab und verfolgten unterschiedliche Ziele. Gegenstand der Schulungsmaßnahmen im 
Rahmen der te chnischen Unterstützung war beispielsweise die Vermittlung von 
Informationen über die Verwendung der erworbenen technischen Ausrüstung, 
wohingegen die Schulungsmaßnahmen, die im Rahmen der Schulungskomponente 
durchgeführt wurden, auf die Sensibilisierung u nd den Austausch bewährter Verfahren 
abstellten. Die im Rahmen des Programms förderfähigen Tätigkeiten ergänzten einander 
mithin sehr.  
Die Kommission nutzte ihre internen Konsultationsverfahren dazu, die externe Kohärenz 
zwischen dem Programm und anderen A usgabenprogrammen der Kommission 
sicherzustellen, insbesondere bei der Erstellung des jährlichen Arbeitsprogramms und bei 
der Auswahl der Finanzhilfeanträge. Um etwaige Überschneidungen des Programms 
„Hercule III“ mit den Programmen „Fiscalis 2020“, „Zoll 2020“ und „Justiz“ zu 
vermeiden, stellte die Kommission sicher, dass alle Programme – wie in den 
einschlägigen Rechtsvorschriften vorgesehen – separate Ziele verfolgten. Sonstige 
mögliche Überschneidungen und Doppeltätigkeiten wurden durch detaillierte Vor gaben 
in den einzelnen jährlichen Arbeitsprogrammen vermieden, insbesondere zu den 
jährlichen Zielen, zur Art der geplanten Tätigkeiten, zu den Teilnehmern und zu den 
Begünstigten.  
Bei der Bewertung wurde ferner festgestellt, dass sich das Programm stark mit dem 
Informationssystem für die Betrugsbekämpfung (AFIS) ergänzte. Im Vorgriff auf diese 
Feststellung hatte die Kommission beschlossen, das AFIS in das 
Betrugsbekämpfungsprogramm der Union (Nachfolger von „Hercule  III“ für den 
Haushaltszeitraum 2021 -2027) aufzunehmen. Das Programm gibt den Mitgliedstaaten 
auch die Möglichkeit, Anträge für gezielte Maßnahmen in den vorrangigen Bereichen zu 
stellen, die Gegenstand der zahlreichen Aktionspläne der EU auf den Gebieten 
Betrugsbekämpfung, Inneres und Zoll sind . Zum einen entstehen dadurch zusätzliche 
Synergieeffekte, und zum anderen wird die Kohärenz mit anderen Bereichen des 
Handelns der EU gestärkt.  
 
8 4.5. Mehrwert für die EU  
Bei der Bewertung wurde der Mehrwert des Programms für die EU  deutlich: Die 
Interessenträg er waren fast einhellig der Meinung, dass die im Rahmen des Programms 
durchgeführten Maßnahmen einen erheblichen Mehrwert im Vergleich zu dem haben, 
was auf nationaler und regionaler Ebene ohne das Programm hätte erreicht werden 
können. Insbesondere sahen sie in zwei bestimmten Bereichen einen Zusatznutzen des 
Programms. So waren sie zum einen der Auffassung, dass durch das Programm wichtige 
Impulse für die Minderung des Risikos von gegen die EU -Finanzen gerichtetem Betrug 
gegeben und diesbezügliche Möglich keiten geschaffen wurden. Dies war vor allem bei 
solchen Maßnahmen zur technischen Unterstützung der Fall, bei denen die 
Interessenträger nach eigenen Angaben wegen der Grenzen ihrer nationalen Haushalte 
andernfalls nicht in der Lage gewesen wären, umfangr eiche Investitionen in technische 
Ausrüstung zu tätigen. In diesem Zusammenhang wiesen mehrere Begünstigte und 
abgelehnte Antragsteller darauf hin, dass die Mitwirkung in dem Programm ihrer Arbeit 
auf nationaler Ebene mehr Legitimität verleiht.  
Zum anderen  empfanden die Befragten das Programm als einen Faktor, der die 
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten durch Konferenzen, Schulungen und 
Datenbankinstrumente erleichtert. Eine solche grenzübergreifende Zusammenarbeit w äre 
auf nationaler Ebene viel sch wieriger zu bewerkstelligen gewesen.  
5. SCHLUSSFOLGERUNGEN UN D EMPFEHLUNGEN  
Bei der Bewertung wurde festgestellt, dass das Programm nach wie vor Relevanz besitzt. 
Es ist kohärent, wirksam und effizient und bietet einen Mehrwert für die EU. Zugleich 
wurden bei der Bewertung aber auch eine Reihe aktueller und absehbarer 
Herausforder ungen ermittelt, die mit dem Nachfolger von „Hercule III“, dem neuen 
Betrugsbekämpfungsprogramm der Union, angegangen werden müssen.  
Ebenso wie „Hercule  III“ sollte das Betrugsbekämpfungsprogramm der Union 
fortlaufend an neue Entwicklungen in der Betrugslandschaft angepasst werden, also 
beispielsweise an technologische Entwicklungen und die zunehmende Komplexität 
krimineller Handlungen und insbesondere der  grenzüberschreitenden Kriminalität. Dies 
gilt nicht nur für  Betrug auf der Ausgaben seite des Haushalts, sondern in gleichem Maße 
auch für Betrug auf  der Einnahmenseite des Haushalts, denn die dortigen Versuche zur 
Umgehung von Steuern und Zöllen stellen d ie Betrugsbekämpfung vor schwierige 
Herausforderungen. Die Kommission sollte bei der Ausarbeitung der Arbeitsprogramme 
im Rahmen des Betrugsbekämpfungsprogramms der Union weiterhin Rücksprache mit 
den Mitgliedstaaten halten, damit eine größtmögliche Releva nz der angebotenen 
Unterstützung sichergestellt ist.  
Der Nutzen des Programms überwog eindeutig die den Begünstigten entstandenen 
Kosten. Gleichwohl stellen die Verwaltungskapazitäten der mitgliedstaatlichen Behörden 
 
9 eine Herausforderung dar. Diese könnte  allerdings durch die Bereitstellung zusätzlicher 
Leitlinien für Antragsteller und, falls machbar, durch die Vereinfachung der Verfahren 
gemeistert werden.  
Das Programm hat sich zwar als intern und extern kohärent erwiesen, aber es ist wichtig, 
dass die in ternen Konsultations - und Koordinierungsverfahren beibehalten werden, damit 
Überschneidungen vermieden werden. Beispielsweise stellt der erste 
Durchführungsbeschluss7, den die Kommission im Rahmen des 
Betrugsbekämpfungsprogramms der Union angenommen hat, a usdrücklich darauf ab, 
mögliche Überschneidungen zwischen im Rahmen des Betrugsbekämpfungsprogramms 
ergriffenen Maßnahmen und dem neu geschaffenen Instrument für finanzielle Hilfe für 
Grenzkontrollausrüstung8 zu vermeiden.  
Es hat sich gezeigt, dass das Pro gramm einen klaren Mehrwert für die EU besitzt. Trotz 
der guten Faktengrundlage, über die das externe Beratungsunternehmen verfügt, ist es 
jedoch nach wie vor schwierig, die Auswirkungen des Programms, insbesondere in 
quantitativer Hinsicht, im Rahmen des für „Hercule III“ geltenden Überwachungs - und 
Evaluierungsrahmens zu bewerten. Im Rahmen des neuen mehrjährigen Haushalts 
entwickelt die Kommission zurzeit einen bereichsübergreifenden Überwachungs - und 
Evaluierungsrahmen, der auf alle Ausgabenprogramme an wendbar ist. Auch könnte im 
Rahmen des Betrugsbekämpfungsprogramms der Union eine geeignete Anzahl von 
Indikatoren für förderfähige Projekte entwickelt und so der bestehende Rahmen 
verbessert werden. Nützlich wäre auch die Schaffung einer zentralen Datenba nk aller 
durchgeführten Projekte. Dadurch würde es einfacher, Daten über die Umsetzung des 
Betrugsbekämpfungsprogramms der Union zu sammeln und anschließend eine 
Bewertung vorzunehmen.  
6. DIE NÄCHSTEN SCHRITTE  
Es ist ermutigend, dass die Schlussfolgerungen un d Empfehlungen, die in diesem Bericht 
aufgeführt und in der beiliegenden Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen 
ausführlicher dargelegt werden, sich bereits zu einem Großteil im 
Betrugsbekämpfungsprogramm der Union widerspiegeln. In diesem Sinne wir d die 
derzeitige Praxis der Kommission durch die vorliegende Bewertung gut unterstützt.  
Das Betrugsbekämpfungsprogramm der Union verfolgt zwei Hauptziele: erstens den 
Schutz der finanziellen Interessen der EU und zweitens die Unterstützung der 
gegenseitigen Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und der 
                                                 
7  Durchführungsbeschluss COM(2021)  5338 final vom 23.  Juli 2021 zur Finanzierung des 
Betrugsbekämpfungsprogramms der Union und zur Annahme des Arbeitsprogramms für 2021.  
8  Verordnung (EU) 20 21/1077 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.  Juni 2021 zur 
Schaffung des Instruments für finanzielle Hilfe für Grenzkontrollausrüstung im Rahmen des Fonds für 
integrierte Grenzverwaltung (ABl. L  234 vom 2.7.2021, S.  1). 
 
10 Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die 
ordnungsgemäße Anwendung der Zoll - und der Agrarregelung. Die Bewertung hat 
ergeben, dass zusätzlich zu d iesen Zielen der Schutz der finanziellen Interessen der EU 
oftmals positive Nebenwirkungen mit sich bringt, sei es für die Drogenbekämpfung, die 
Bekämpfung von Schattenwirtschaft und Geldwäsche, die öffentliche Sicherheit oder 
sogar für die Umwelt und für die Gesundheit der Kontrolleure.  
In neuen Betrugsbekämpfungsprogramm  der Union  werden die Tätigkeiten, die bisher im 
Rahmen von „Hercule III“ durchgeführt wurden, mit der Finanzierung des AFIS und des 
Berichterstattungssystems für Unregelmäßigkeiten (IMS) kombiniert. Durch diese 
Zusammenlegung operativer Tätigkeiten sollen Synergien geschaffen und eine bessere 
strategische Ausrichtung dieser bisher voneinander getrennten Arbeitsbereiche 
ermöglicht werden.  
Ganz allgemein unterstützt das Betrugsbekämpfungspro gramm der Union in mehrerlei 
Hinsicht Maßnahmen zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen .  
Zum einen werden die Mitgliedstaaten, da immer mehr Straftaten im Cyberspace verübt 
werden, dabei unterstützt, ihre  digitalen Kapazitäten  für die Aufdeckung u nd 
Untersuchung von Betrug zu verstärken. Zu diesem Zweck werden im Rahmen des 
Betrugsbekämpfungsprogramms der Union Käufe von fortgeschrittenen Analysetools 
und Datenbanken unterstützt und Fachschulungen auf dem Gebiet der digitalen Forensik 
angeboten. Ei ne stärkere Konzentration auf Daten und Analysen steht auch voll im 
Einklang mit der neuen Betrugsbekämpfungsstrategie der Kommission, in deren Rahmen 
die Nutzung fortgeschrittener Analyseinstrumente gefördert wird.  
Zum anderen erfolgt vor allem wegen der erhöhten EU -Ausgaben im Rahmen des neuen 
Haushalts und des Programms „NextGenerationEU“ im Betrugsbekämpfungsprogramm  
der Union eine Verlagerung des Großteils der Finanzierungsmittel von der 
Einnahmenseite zu der Bekämpfung von Betrug bei den Ausgaben  (insbesondere im 
Rahmen der Aufbau - und Resilienzfazilität). Dieser Paradigmenwechsel wird durch die 
Tatsache verstärkt, dass die EU inzwischen das neue Programm für die Anschaffung, 
Modernisierung oder Wartung von Zollkontrollausrüstung aufgelegt hat. Durch d ieses 
neue Instrument, dass mit ca. 1  Mrd. EUR für den laufenden Siebenjahreszeitraum 
ausgestattet ist, werden Ressourcen im Betrugsbekämpfungsprogramm der Union frei 
werden, denn ein Großteil der im Rahmen von „Hercule  III“ bereitgestellten technischen 
Unterstützung ist für Zollkontrollausrüstung aufgewendet worden.  
Angesichts der Ergebnisse dieser Bewertung ist die Kommission der Auffassung, dass 
das Betrugsbekämpfungsprogramm der Union eine solide Grundlage für die 
Unterstützung der Mitgliedstaaten und a nderer in Frage kommender Stellen bei der 
Bewältigung der sich ständig weiterentwickelnden Betrugsproblematik bietet. Das 
Programm trägt zudem dem neuen institutionellen Rahmen Rechnung, der durch die 
Errichtung der EUStA entstanden ist.  
 
11 Auf operativer Eb ene stehen, was Empfehlungen für das weitere Vorgehen auf 
Grundlage der wichtigsten Erkenntnisse aus der Bewertung anbelangt, zwei Aspekte 
hervor: Zum einen haben die Interessenträger den Wunsch nach ausführlicheren 
Leitlinien der Kommission für die Antrag stellung geäußert. Diesen Wunsch wird die 
Kommission mit dem OLAF als federführender Dienststelle bei der Veröffentlichung der 
nächsten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Jahr 2022 und den darauf 
folgenden Jahren unter Berücksichtigung der N otwendigkeit prüfen, dass das Verfahren 
allen Antragstellern faire und gleiche Chancen bieten muss. Zum anderen sieht sich die 
Kommission angesichts der Ergebnisse der Bewertung veranlasst, weitere Überlegungen 
über das empfindliche Gleichgewicht zwischen dem starken Wunsch nach einem 
möglichst geringen Verwaltungsaufwand für die Antragsteller und der Notwendigkeit 
von mehr, rasch verfügbaren Informationen für die Überwachung und die Ex -post-
Bewertungen anzustellen. Es ist nicht einfach, ein solches Gleichg ewicht zu erreichen, 
und die Kommission wird prüfen, wie sie zu diesem Zweck ihre 
Berichterstattungsinstrumente noch feiner abstimmen kann.