ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(70)305
Vol.1970/0045

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM (70)305tendg .
Brüssel ,den 6.April 1970
Vorschlag einer
VERORDNUNG DES RATES
über Erzeugung vonund Verkehr mit Bruteiern
undKüken vonHausgeflügel
(vonderKommission demRatvorgelegt )
K0M(70 )305endg .

BEGRÜNDUNG
DieVerordnung 129/63vomRatsaheinige Bestimmungen betreffend
deninnergemeinschaftlichen Handel mitEiern undEintagsküken alsauch den
Handel mit dritten Ländern vor .
Derinzwischen zustande gekommene gemeinsame Markt fürdenEier–und
Geflügelfleischsektor sowie dasInkrafttreten derVerordnungen 1619/68des
Rates und95/69derKommission über bestimmte Vermarktungsnormen fürEier ,
zumVerbrauch bestimmt ,macht eine Revision derfrüheren Verordnung 129/63
notwendig .Einige Bestimmungen dieser letzten Verordnung werden aufgehoben ,
andere wiederum werden andieneuen Umstände angepasst ,während einige neuen
Bestimmungen indenvorgeschlagenen Entwurf aufgenommen werden .
χ
X X.
Eine neue Massnahme indervorgeschlagenen Verordnung istdieSchaf­
fung einer inmehreren Mitgliedstaaten noch fehlenden gesetzlichen Grundlage
fürdiemonatlichen Angaben einiger statistischer Daten nicht allein über
dieErzeugung und dieEin-undAusfuhr von Bru'teiorn ,sondern auch vonEin-
tagsküken .
Auf dieWichtigkeit solcher Daten haben dieVerwaltungsstellen der
Ilitgliedstaaten sowie dieBerufsorganisationen derGemeinschaft desöfteren
hingewiesen .Inihren Erwägungen gehen sievonfolgendem aus :
–Indenmeisten Ländern derGemeinschaft gibt esheute keine Zählungen des
Geflügelbestandes .DieKenntnis derErzeugung ,derEin-undAusfuhr von
Bruteiern undEintagsküken aufGrund dervorgeschlagenen "Angaben hilft
nicht nuraufeinfache Weise diesem Mangel ab,sondern ermöglicht essogar ,
unter Vermeidung kostspieliger mehr allgemeiner Zählungen daskünftige An­
gebot anEnderzeugnissen (Eier undGeflügelfleisch )vorauszuberechnen .
Gegenüber mehreren Millionen vonGeflügelhaltern stehen nureinige .dutzende
Zuchtbetriebe sowie einige Tausende Vermehrungsbetriebe undBrütereien .
Umeinen Überblick derkünftigen Produktion zuerlaalten ,genügt es,beidie­
senletzteren Betrieben einige Tätigkeiten aufzuführen ,wie z.B. dievon
denVermehrern geplante Haltung derElterntiere ,dasEinlegen derBruteier
oder dieLieferung vonEintagsküken .

-II
-DieZusammenstellung derartiger Angaben istübrigens inArtikel 2Absatz 1
3.Gedankenstrich derVerordnungen Nrn .122/67/-7wGund123/67/SWGdesRates
ausdrücklich vorgesehen .Siekönnen alsunentbehrlich fürandere Massnahmen ,
vondenen indiesem Artikel dieRede ist ,angesehen werden .Jede Initiative
imZusammenhang mitMarkt Organisationen -und seisienoch soeinfach in
ihrem Plan -erfordert einMinimum anKenntnis derProduktionsmittel .
Neuandiesem Verordnungsvorschlag istferner ,dass dieVersendung
vonBruteiern (undEintagsküken )einigen knappen Vorschriften über dieVer­
packungen undderen Aufschriften unterliegt .
DieRegistrierung derBrütereien wird fürdieZuchbetriebe ,Ver-
mehrungsbetriebe undBrütereien durch dieZuteilung einer Kennummer ersetzt .
DieBestimmungen über dieStempelung vonBruteiern können ,wenn
auch inanderer Form ,bestehen bleiben .Durch diese Bestimmung sowie durch
dieVerpackungsvorschriften bleiben dieKonsumeier vondenBruteiern beider
Vermarktung vollkommen getrennt undschliessen sojeden Missbrauch beider
ordnungsgemässen Durchführung derNormenverordnungen 1619/69und95/69und
beiderAnwendung vonbesonderen Abschöpfungen ,Sinschleusungspreisen und
Erstattungen fürbeide Arten vonEiern aus .
Wiediealte Verordnung Nr.129/63enthält derVerordnungsvorschlag
einige Bestimmungen über dieBegleitpapiere beiderVersendung vonBruteiern
undEintagsküken undüber regelmässige Aufzeichnungen indengenannten Be­
trieben .
Diese beiden Massnahmen ermöglichen dieKontrolle über dieEinhal­
tung derVerordnung .
Iminnergemeinschaftlichen Handel istderStempel "Brutei "aufdem
Eidurch dieKennzeichnung mitderZulassungsnummer derBetriebe überflüssig
geworden .Gegenüber dritten Ländern wird derStempel "Brutei "beibehalten ,
weil imGegensatz zuderBestimmung inderVerordnung Nr.129/63/EWGbeider
Ausfuhr dritter Länder indieEWGnicht mehr verlangt wird ,dass diedort
registrierten bruteier -oder kükenerzeugenden Betriebe angegeben werden .

D02-51
VORSCHLAG EINER VERORDNUNG DES RATES
über dioErzeugung vonunddenVorkehr mitBrutciern und
Küken vonHausgeflügel
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere aufArtikel 43»
gestützt aufdieVerordnung Nr.I22/67/EWGde^^atesvom13.Juni1967überdie
gemeinsame M?j?kt Organisation fürEier (l),/geändert durch dieVerordnung (EWG)
Kr.43^70 (2),insbesondere aufArtikel 2,
gestützt aufdieVerordnung Fr.123/67/EWGdesRates vom13.Juni 1967 über die
gemeinsame ,Markt Organisation fürGeflügelfleisch (3),insbesondere aufArtikel 2,
aufVorschlag derKommission ,
nach Stellungnahme desEuropäischen Parlaments
undinErwägung nachstehender Gründe :
UmdieZiele desArtikels 39desVertrages imBereich derGeflügel Wirtschaft zu
verwirklichen ,sehen dieVerordnungen Nrn .122/6"]/WGund123/67/EWGMassnahmen
vor ,diedieAnpassung desAngebots andieMarkterfordernisse erleichtern sollen .
Dazu gehören insbesondere Massnahmen ,diedieAufstellung kurz-oder langfristige -?
Vorausschätzungen aufGrund derKenntnis dereingesetzten Produktionsmittel ermög­
lichen sollen ?dazu gehören aber auch Vermarktungsnormen ,dieunter anderem die
Verpackung ,dieBeförderung und dieKennzeichnung betreffen können .
Eine zuverlässige Kenntnis derZahl der indieBrutmaschinen eingelegten Bruteier
unddergeschlüpften Küken erlaubt es,schon mehrere Monate imvoraus dieEnt­
wicklung desMarktes fürErzeugnisse derGeflügelwirtschaft zuübersehen .Esist
daher erforderlich ,fürjede Geflügelart zuunterscheiden ,obdieBruteier und
Küken für dieZucht ,fürdieVermehrung oder unmittelbar fürdieErzeugung von
Eiern oder Schla-chtgeflügel bestimmt sind .
(1)AB1 .Ur.117vomI9.6.I967 ,S.2293/67.
(2)ABl .Nr.L55vom10.3.1970 ,S.l.
(3)AB1.Nr.117vom19.6.1967 ,S.23OI /67.•••/••*

-2-
UmdieMarktentWicklungmöglichstgenauundfrühzeitigvorausschätzenzukönnen
empfiehltessich,inregelmässigen Zeitabständen dieZahldereingelegten Brut
eierunddergeschlüpften undvermarkteten Kükenzuerfassen.
BruteierundandereEierunterliegenunterschiedlichen Einschleusungspreisen un
Abschöpfungen .Darumempfiehltessich,dieMöglichkeit zureindeutigenUnter­
scheidungdieserErzeugnisse durchKennzeichnung derBruteierzuschaffen.
Diesgilt,insbesondere wegenderMöglichkeit derGewährungvonErstattungen ,
auchbeiderAusfuhr?jedochistetwabestehenden Kennzeichnungsvorschriften
dritterLändersoweitwiemöglichRechnungzutragen,umdenHandelmitdiesen
Ländernnichtzubeeinträchtigen .
Darüberhinausisteserforderlich ,dieinderGemeinschaft erzeugtenBruteier i
kennzeichnen ,umeineeinfacheUnterscheidung vondenEiernzuerreichen,die
derVerordnung(EWG)Nr.1619/68desRatesvom15.Oktober1963überVermarktung
normenfürEier(4)»geändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.730/69(5)tunter­
liegenundzumTeilnichtgekennzeichnet sind.
EinejedemBetrieberteilteundaufdenBruteiernsowiedenVerpackungen mit
BruteiernoderKükenangebrachte KennummerkanndieVermarktungdieserErzeug­
nisseunddieKontrollederEinhaltungdieserVerordnungvereinfachen ;darüber
hinauskanneinesolcheKennummereineArtHerkunftsgararitiefürdasErzeugnis
darstellen .
EbensofürdenHandelwiefürdieKontrolleistesangebracht,dieVerpackungen
mitAngabenzuversehen,diedieArtunddieHerkunftdesErzeugnisses angeben,
undalleergänzenden AngabeninBegleitpapieren zujederPartieaufzuzeichnen .
DieFührungvonRegisternmitdenAngabenübereinePartieBruteieroderKüken
erlaubtes,HerkunftundBestimmungsowiealleanderenfürdieKontrollebedeut­
samenAngabenzuüberprüfen.DarüberhinauskanndieZusammenfassung der
statistischen AngabenmitHilfedieserRegistervereinfacht werden.
Esisterforderlich ,dieListeallerdurchdieAnwendungdieserVerordnungbe­
troffenenBetriebeaufzustellen .
DenbetroffenenBetriebenmussgewährleistet werden,dassdiesiebetreffenden
Einzelauskünfte demstatistischen Geheimnisunterliegenunddassauchdieindes
4)AB1.Nr.L258vom21.10.1968,S.l.
5)ABl.Nr.L96vom23.4.1969»S.2.

-3-
Registern enthaltenen Angaben nur fürdieZwecke derDurchfuhrung dieser Ver-
.Ordnung verwendet werden dürfen .
Esistangebracht ,diejenigen Betriebe vonderAnwendung dieser Verordnung frei-
zustellen ,diewegen ihres geringen Geschäft sumfangs aufdiestatistischen Ge­
samtergebnisse und aufdieMarktentwicklung keinen nennenswerten Einfluss nehmen .,
Doch müssen aus den erwähnten Gründen auch dievon diesen Betrieben stammenden
Bruteier gekennzeichnet werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
ImSinne dieser Verordnung sind :
1."Bruteier ":Eier vonHausgeflügel ,diezurErzeugung vonKüken bestimmt und
nach dieser Verordnung gekennzeichnet sind (Nummer O4.O5 AIa)desGemeinsamen
Zolltarifs ).
2."Küken ":lebendes Hausgeflügel miteinem Stückgewicht vonhöchstens I85Gramm
(Nummer 01.05 AdesGemeinsamen Zolltarifs )derfolgenden Kategorien :
a)"Gebrauchsküken ":Küken fürdieMast oder fürdieErzeugung vonKonsum -
eiernj
b)"Vermehrungsküken ":Küken fürdieErzeugung vonGebrauchsküken ?
c)"Zuchtküken ":Küken fürdieErzeugung vonVermehrungsküken .
3."Betrieb *1:Betriebsstätte oder Teil einer Betriebsstätte jedes einzelnen der
nachstehenden Tätigkeitsbereiche :
a)"Zucht betrieb ":Vermehrungsbetrieb erster Stufe ,dessen Tätigkeit inder
Erzeugung vonBruteiern zurErzeugung vonZuchtküken oder Vermehrungsküken
besteht ;
b)."Vermehrungsbetrieb ":Vermehrungsbetrieb zweiter Stufe ,dessen Tätigkeit
inderErzeugung vonBruteiern zurErzeugung vonGebrauchsküken besteht ;
c)"Brüterei ":Betrieb ,dessen Tätigkeit imEinlegen undBebrüten vonBrut­
eiern besteht .
4-"Fassungsvermögen ":diegrösstmögliche Zahl Bruteier ,diegleichzeitig in
denBrutmaschinen ausschliesslich derSchlupfräume gelagert werden kann .
•••/•••

Artikel2
1.InAusübungeinesBerufesoderGewerbesdürfeninnerhalbderGemeinschaft
nurnachdieserVerordnungBruteierundKükenerzeugt,vermarktetundbe­
fördertsowieBruteiereingelegtwerden.
2.Zuchtbetriebe undVermehrungsbetriebe mitwenigerals100HennensowieBrüte-
reienmiteinemFassungsvermögen vonwenigerals1000BruteiernkönnenaufAn­
tragvonderAnwendungdieserVerordnungfreigestellt werden.
IndiesemFallerhaltendieerzeugtenodereingelegtenBruteierdenAufdruck
"Brutei","äcouver","cova"oder"broedei".
Artikel3
JederBetriebwirdaufseinenAntragbeidervomjeweiligenMitgliedstaat be­
zeichnetenzuständigenStelleeingetragen underhälteineKennummer.
DieKennummerkannjedemBetriebentzogenwerden,derdenVorschriften dieserVer­
ordnungnichtnachkommt.
Arti'.el4 j
I
JederMitgliedstaat übermittelt denandeinMitgliedstaaten undderKommissiondie
ListederinseinemHoheitsgebiet liegendeneingetragenen Betriebe.
!
Artikel5
1,JederVermehrungsbetrieb führteinRegister,genannt"Ausgangsregister Brut­
eier",überdievonihmerzeugtenBruteier,dieaneineBrütereiabgegeben
werden.
2.JedeBrütereiführteinRegister,genannt"EinlegenregisterundAusgangsregister
Küken",überdieeingelegtenBruteiersowieüberdieKüken,diezurZucht,
Vermehrung,MastoderErzeugungvonKonsumeiern abgegebenwerden. j
3.FürjedeGeflügelartwirdeingesondertesRegistergeführt.
■• i
Artikel6
JederBetriebübermitteltmonatlichderzuständigenStelledesMitgliedstaates
dieAngabenüberseineTätigkeit.

-5-
1.Monatlich übermitteln dieMitgliedstaaten derKommission unverzüglich nach Erhalt
undZusammenfassung derinArtikel 6bezeichneten Angaben eine Aufstellung ,dieauf
derGrundlage dieser Angaben fürdenvorangegangenen Monat erstellt wird .DieKomis -
sion stellt dieErgebnisse zusammen und ermittelt deren Aussagewert .
2.DieAufstellung desMitgliedstaates gibt dieAnzahl derimgleichen Monat einge­
führten undausgeführten Vermehrungsküken ,Gebrauchsküken undBruteier an.
Artikel 8
1,Bruteier werden vomErzeugerbetrieb mitdessen Kennummer inZiffern vonmindestens
3mmHöhe gekennzeichnet »
2.Ihre Verpackungen enthalten ausschliesslich Bruteier einer Geflügelart undeines
Erzeugerbetriebes .Sietragen mindestens folgende Angaben :
a)denAufdruck "Bruteier ","oeufs àcouver ","uova dacova"odér "broedeieren ";
b)dieaufdenBruteiern stehende Kennummer ;
c)Geflügelart ,vonderdieBruteier stammen ;
d)Namen oder Firma undAnschrift desErzeugerbetriebes .
3«UmderRegelung inbestimmten einführenden dritten Ländern zugenügen ,können
diefürdieAusfuhr bestimmten Bruteier und ihre Verpackungen mitAngaben ver­
sehen werden ,dievondenindieser Verordnung vorgesehenen Angaben abweichen ,
soweit sienicht zuVerwechslungen mitdiesen sowie deninderVerordnung
(EWG)Nr.1619/68undinderen Durchführungsverordnungen vorgesehenen Angaben
Anlas sgeben .
Bruteier mitHerkunft ausdritten Landern -Kragen inmindestens 3mmhohen Buchstaben
denNamen desUrsprungslandes unddenAufdruck "Brutei","äcouver ","cova "oder
"broedei ".Ihre Verpackungen enthalten ausschliesslich Bruteier einer Geflügelart ,
eines Ursprungslandes undeines Versenders .Sietragen mindestens folgende Angaben :
a)dieaufdenEiern stehenden Angaben ;
b)Geflügelart ,vonderdieEier stammen ;
c)Namen oder Firma undAnschrift desVersenders .
t••/•*<

–υ–
Artikel10
1.KükenwerdennachGeflügelarten getrenntundwiefolgtsortiertverpackt:
a)Zuchtkukenj
b)Vermehrungsküken fürdasLegen;
c)Vermehrungsküken fürdieBlast;
d)Gebrauchsküken fürdasLegen;
e)Gebrauchsküken fürdieMast5
f)Gebrauchsküken gemischterVerwendbarkeit .
2»DieKartonsenthaltenausschliesslich KükeneinerBrüterei.Sietragenmindestens
folgendeAngaben:
a)KennummerderBrutereif
b)Geflügelart,derdieKükenangehören!
c)NamenoderFirmaundAnschriftderBrüterei;
3»UmderRegelunginbestimmteneinführendendrittenLändernzugenügen,können
diefürdieAusfuhrbestimmtenKartonsmitAngabenversehenwerden,dievon
denindieserVerordnungvorgesehenen Angabenabweichen,soweitsienichtzuVer­
wechslungen mitdiesenAnlassgeben.
Artikel11
KükenmitHerkunftausdrittenLändernsindnachArtikel10Absatz1sortiert.
DieKartonsenthaltenausschliesslich KükeneinesUrsprungslandes undeinesVersenders,
SietragenmindestensfolgendeAngaben:
a)HamendesUrsprungslandesj
b)Geflügelart,derdieKükenangehören;
c)NamenoderFirmaundAnschriftdesVersenders.
Artikel12
FürdenVersandeinerjedenPartieBruteieroderKüken,derenVerpackungen -mad'Kartons
diegleichenAngabentragen,wirdeinBegleitpapiererstellt,dasdiefürdieDurch­
führungdieserVerordnungbedeutsamen Angabenenthält.
DieindieserVerordnungvorgesehenen AngabenaufdenBruteiern,denVerpackungen
unddenKartonswerdendeutlichlesbarmitroterunverwischbarer Farbeangebracht.
DieseAngabensowiedieBegleitpapiere werdenzumindestineinerSprachederGemein­
schaftinlateinischen BuchstabenundarabischenZifferngeschrieben.•••/•••

-7- ■"Λίν-·
Artikel14
Di©KontrollederEinhaltungdieserVerordnungwirddurchdievonjedemMit-
gliedstaatbezeichneten Stellendurchgeführt .DieListedieserStellenwird
denanderenMitgliedstaaten undderKommissionspätestenseinenMonatvorBe­
ginnderAnwendungdieserVerordnungübermittelt.JedeJinderungdieserListe
wirddenanderenMitgliedstaaten undderKommissionmitgeteilt.
Artikel15
DieDurchführungsvorschriften zudieserVerordnungwerdennachdemVerfahren
derArtikel17derVerordnungen Hrn.122/67/EWGund123/67/EWGerlassen.
Artikel16
1.DieimRahmenderDurchführung desArtikels6übermittelten Angaben .dürfen
nurfürstatistische Zweckeverwendetwerden.
DieMitgliedstaaten treffenallegeeignetenMassnahmen ,umdieAnonymität
derAngabenzugewährleisten .
2.DieindenRegisternaufgezeichneten AngabendürfennurfürdiezurDurch­
führungdieserVerordnungerforderlichen Zweckeverwendetwerden.
Artikel17
DieVerordnvingNr.129/63/EWGdesRatesvom12.Dezember1963übereinzelne
Bestimmungen fürBruteiervonHausgeflügel undlebendesHausgeflügel miteinem
Gewichtvonhöchstens185Gramm(l)wirdmitWirkungab1.Juli1970aufgehoben.
Artikel18
DieseVerordnungtrittamdrittenTagenachdemTageihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieindieserVerordnungvorgesehene Regelunggiltab1.Juli1970«
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlich undgiltunmittelbarin
jedemMitgliedstaat .
Brüssel,den ImNamendesRates
(1)AB1.Nr.I85vom19.12.1963,S.2938/63.