Sonderbericht Wirksamkeit der aus 
dem Europäischen 
Fischereifonds 
bereitgestellten 
Unterstützung für 
die AquakulturDE 2014  Nr. 10
EUROPÄISCHER
RECHNUNGSHOF
EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF  
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Luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union, 2014
ISBN 978-92-872-0631-2
doi:10.2865/26131
© Europäische Union, 2014
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Luxembourg
DE 2014  Nr. 10
Sonderbericht Wirksamkeit der aus 
dem Europäischen 
Fischereifonds 
bereitgestellten 
Unterstützung für 
die Aquakultur
(gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV)
02
 Inhalt
Ziffer
 Glossar und Abkürzungen
I–IX  Zusammenfassung
1–14  Einleitung
1–5 Aquakultur in der Europäischen Union
6–14  Aquakulturpolitik der EU
6 Aquakultur und die Gemeinsame Fischereipolitik (GFP)
7–8 Die Aquakulturstrategie der Kommission
9–14  Der Europäische Fischereifonds
15–17  Prüfungsumfang und Prüfungsansatz
18–69  Bemerkungen
18–36  Die Maßnahmen zur Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur wurden 
auf EU‑Ebene nicht immer gut konzipiert und überwacht
18–19  GFP und EFF lieferten nicht genügend Einzelheiten zum Inhalt der Maßnahmen zur Unterstützung 
der nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur
20–22  Die Kommission versäumte es, bei ihrer Überprüfung der nationalen Strategiepläne und operationellen 
Programme systematisch sicherzustellen, dass diese im Sinne einer größtmöglichen Wirksamkeit 
der Aquakulturpolitik konzipiert wurden
23–25  Die Kommission stellte keine umfassenden die Aquakultur betreffenden Orientierungshilfen 
zu ökologischen Aspekten bereit
26–30  Die Kommission versäumte es, die Vergleichbarkeit der Daten über den Gesamtfortschritt bei 
der Erreichung der Ziele der Aquakulturpolitik in ausreichendem Maße sicherzustellen
31–34  Die Kommission führte nur wenige sachdienliche Kontrollen und Bewertungen und nur begrenzt 
Überwachungsmaßnahmen durch
35–36  Ergebnisse von öffentlich finanzierten Innovations ‑ und Forschungsprojekten wurden nicht in vollem 
Umfang genutzt
37–54  Die Maßnahmen zur Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur wurden von den 
Mitgliedstaaten nicht gut konzipiert und umgesetzt
37–38  In den geprüften Mitgliedstaaten mangelte es an Initiativen zur Unterstützung der Aquakultur
39–40  Es gab Schwächen bei der Raumplanung und den Verfahren zur Lizenzvergabe
03 Inhalt
41–42  Der Aquakultursektor wurde durch die Wirtschafts ‑ und Finanzkrise erheblich in Mitleidenschaft gezogen
43–45  Die nationalen Strategiepläne boten keine klaren Ziele für die Aquakultur
46–48  Die operationellen Programme wiesen verschiedene Schwächen auf
49–52  Die Mitgliedstaaten haben umwelt ‑ und gesundheitspolitische Gesichtspunkte nur unzureichend 
berücksichtigt
53–54  In der Berichterstattung einiger Mitgliedstaaten über die Ergebnisse waren erhebliche Ungenauigkeiten 
festzustellen
55–69  Die EFF‑Maßnahmen wiesen im Hinblick auf die Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung 
der Aquakultur bislang kein ausreichendes Kosten‑Nutzen‑Verhältnis auf
55–56  Die übergeordneten Ziele auf EU‑Ebene wurden nicht erreicht
57–58  Die Ziele auf der Ebene der Mitgliedstaaten wurden nicht erreicht
59–69  Bei einer erheblichen Anzahl von Projekten war davon auszugehen, dass sie nicht auf kostenwirksame 
Weise zum Erreichen der Ziele beitragen würden
60–64 Die nachhaltige Entwicklung wurde nur begrenzt unterstützt, und die Zielausrichtung war mangelhaft
65–66  Die erwarteten Projektergebnisse wurden entweder nicht erreicht oder nicht überprüft
67–69  Es wurde bislang kein ausreichendes Kosten‑Nutzen‑Verhältnis erzielt
70–71  Die neue Gemeinsame Fischereipolitik und der Europäische Meeres ‑ und 
Fischereifonds (EMFF) (ab 2014)
72–78  Schlussfolgerungen und Empfehlungen
 Anhang I — Umsätze der Aquakultur und Umfang der EFF‑Unterstützung
 Anhang II — Stichprobe der geprüften Projekte
 Anhang III — Ergebnisse der geprüften Projekte
 Antwort der Kommission
04
 Glossar  
und Abkürzungen
Aquakultur : Aquakultur umfasst sämtliche Formen der Aufzucht oder Haltung von Wasserorganismen mit entsprechenden 
Techniken mit dem Ziel der Produktionssteigerung über das unter natürlichen Bedingungen mögliche Maß hinaus; die 
Organismen bleiben während der gesamten Aufzucht oder Haltung bis zur Ernte Eigentum einer natürlichen oder juristischen 
Person.
EFF : Europäischer Fischereifonds.
EMAS : Das EU Eco‑Management and Audit Scheme  (Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung, 
EMAS) ist ein von der Europäischen Kommission entwickeltes Managementinstrument für Unternehmen und andere 
Organisationen zur Bewertung, Meldung und Verbesserung ihrer Umweltleistung ( http://ec.europa.eu/environment/emas/ ).
EMFF : Europäischer Meeres- und Fischereifonds.
FAO : Food and Agriculture Organisation of the United Nations (Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten 
Nationen).
Fisch : Für die Zwecke des vorliegenden Berichts bezeichnet der Ausdruck „Fisch“ herkömmlichen Fisch, Krebstiere und 
Weichtiere.
GFP : Gemeinsame Fischereipolitik. Der vorliegende Bericht bezieht sich auf die GFP im Zeitraum bis 2013.
Integriertes Küstenzonenmanagement : Ansatz zur Koordinierung der Umsetzung verschiedener Politikbereiche (wie 
Aquakultur, Tourismus und Windenergie) in Küstengebieten, um so zu einer nachhaltigen Entwicklung dieser Gebiete 
beizutragen.
Konvergenzziel : Regionalziel für die Entwicklung von Regionen in der EU, deren Bruttoinlandsprodukt pro Kopf weniger als 
75 % des EU -Durchschnitts beträgt.
LIFE : L’Instrument Financier pour l’Environnement  (Finanzierungsinstrument für die Umwelt).
Mitnahmeeffekt : Die Tatsache, dass ein gefördertes Projekt ganz oder teilweise auch ohne die Finanzhilfe durchgeführt 
worden wäre.
NSP : Nationaler Strategieplan.
OP: Operationelles Programm.
Raumplanung : Insbesondere Meeres -Raumplanung – ist ein öffentliches Verfahren zur Analyse und Planung der räumlichen 
und zeitlichen Verteilung menschlicher Aktivitäten in Meeresgebieten, durch das wirtschaftliche, ökologische und soziale Ziele 
erreicht werden sollen. Sie spielt eine wesentliche Rolle dabei, Orientierungshilfen und zuverlässige Daten für die Ansiedlung von 
Wirtschaftsbetrieben – auch im Bereich der Aquakultur – bereitzustellen, Investoren Sicherheit zu bieten, Konflikte zu vermeiden 
und Synergien zwischen Wirtschaftstätigkeit und dem jeweiligen Umfeld zu ermitteln, und verfolgt das oberste Ziel, eine 
nachhaltige Entwicklung sicherzustellen.
RP: Rahmenprogramm.
STECF : Scientific, Technical and Economic Committee for Fisheries  (Wissenschaftlich -technischer und wirtschaftlicher 
Fischereiausschuss).
SWOT : Strengths/weaknesses/opportunities/threats  (Stärken/Schwächen/Chancen/Risiken).
05
 Zusammenfassung
I
Jedes Jahr werden in der EU rund 1,3 Millionen Tonnen Fisch 
durch Aquakultur produziert, und der Sektor verzeichnet 
einen Umsatz von 4 Milliarden Euro. Eines der Ziele der 
Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) für den Zeitraum bis 
zum Jahr 2013 und ihres Finanzierungsinstruments, des 
Europäischen Fischereifonds (EFF), bestand darin, die nach -
haltige Entwicklung der Aquakultur zu fördern. Vor diesem 
Hintergrund wurden bis Mai 2013 im Rahmen des EFF mehr 
als 400 Millionen Euro bereitgestellt, um Maßnahmen zur 
Förderung produktiver Investitionen in der Aquakultur 
sowie umwelt- und gesundheitspolitische Maßnahmen zu 
finanzieren.
II
Der Hof untersuchte, ob die EFF -Maßnahmen gut konzi -
piert und umgesetzt wurden und ob sie ein angemessenes 
Kosten -Nutzen -Verhältnis aufwiesen. Dazu wurden Konzep -
tion und Umsetzung von Unterstützungsmaßnahmen durch 
die Kommission und die Mitgliedstaaten sowie Projekte in 
den Mitgliedstaaten geprüft.
III
Insgesamt gelangte der Hof zu dem Ergebnis, dass der EFF 
keine wirksame Unterstützung für die nachhaltige Entwick -
lung der Aquakultur bot.
IV
Der Hof stellte fest, dass die Maßnahmen zur Unterstützung 
der nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur auf EU -Ebene 
nicht gut konzipiert und überwacht wurden. Die GFP und 
der EFF bildeten keinen hinreichend klaren Rahmen für die 
Entwicklung der Aquakultur im Zeitraum bis zum Jahr 2013. 
Im Hinblick auf Leitlinien zur ökologischen Nachhaltig -
keit stellte der Hof fest, dass für Natura 2000 genügend 
Orientierungshilfen bereitgestellt wurden, nicht aber für 
Fragestellungen im Zusammenhang mit der Wasserrah -
menrichtlinie, der Meeresstrategie -Rahmenrichtlinie und 
der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dies 
trug dazu bei, dass die Mitgliedstaaten nicht ausreichend 
Maßnahmen ergriffen, um dieses wichtige Thema in Angriff 
zu nehmen. Die Daten zur Aquakultur aus verschiedenen 
EU-Quellen waren nicht hinreichend vergleichbar, weshalb 
die Ergebnisse von Aquakulturmaßnahmen schwierig zu 
bewerten sind. Die EFF -Begleitausschüsse spielten keine 
wesentliche Rolle bei der Überwachung der Aquakultur, die 
Management  informationen waren unzureichend, und die 
Ergebnisse maßgeblicher öffentlich finanzierter Forschungs -
projekte wurden nicht in vollem Umfang genutzt.V
Auf der Ebene der Mitgliedstaaten wurden die Maßnah -
men zur Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung 
der Aquakultur nicht gut konzipiert und umgesetzt. Die 
nationalen Strategiepläne und operationellen Programme 
der Mitgliedstaaten bildeten keine ausreichend klare Basis 
für die Unterstützung der Aquakultur, und es mangelte an 
einer kohärenten Strategie für den Sektor. Die nachhaltige 
Entwicklung wurde durch das Fehlen einer angemessenen 
Raumplanung in Verbindung mit komplizierten Verfahren 
zur Lizenzvergabe gebremst. Zudem wiesen die Produkti -
onsdaten in einigen der jährlichen Durchführungsberichte 
erhebliche Ungenauigkeiten auf und ließen auf methodische 
Schwächen schließen.
VI
Der Hof stellte fest, dass die wichtigsten Wachstumsziele 
für den Aquakultursektor bislang nicht erreicht wurden und 
der Sektor seit vielen Jahren stagniert. Zweifellos hat die 
Wirtschafts- und Finanzkrise zu dieser Stagnation zumin -
dest in den wichtigsten Erzeugermitgliedstaaten erheblich 
beigetragen. Der Hof stellte außerdem fest, dass bei den 
in den besuchten Mitgliedstaaten geprüften Projekten die 
Auswahl häufig zu wünschen übrig ließ. Bis auf wenige Aus -
nahmen brachten die geprüften Projekte häufig nicht die 
erwarteten Ergebnisse oder erzielten kein angemessenes 
Kosten -Nutzen -Verhältnis und trugen wenig zu Wachstum 
und Beschäftigung bei.
VII
Abschließend kann festgehalten werden, dass der für den 
Zeitraum bis zum Jahr 2013 auf EU -Ebene und auf Ebene 
der Mitgliedstaaten geltende Rahmen nicht geeignet war, 
um die Ziele der EU für die nachhaltige Entwicklung der 
Aquakultur konkret umzusetzen, und dass die tatsächlich 
ergriffenen Maßnahmen keine ausreichenden Ergebnisse 
brachten.
VIII
Der Hof empfiehlt der Kommission daher, im Zuge der 
Umsetzung ihrer Maßnahmen zur Unterstützung der Aqua -
kultur im Rahmen des neuen Europäischen Meeres- und 
Fischereifonds
a) bei der Genehmigung der operationellen Programme 
der Mitgliedstaaten abzuwägen, ob die Ziele für die 
nachhaltige Entwicklung der Aquakultur realistisch und 
angemessen sind und ob die Unterstützung gezielt den 
Maßnahmen zugutekommt, die geeignet sind, diese 
Ziele zu erreichen;
Zusammenfassung 06
b) Leitlinien für die Berücksichtigung maßgeblicher öko -
logischer Faktoren bei Entscheidungen über öffentliche 
Finanzierung zu erstellen;
c) gegebenenfalls dafür zu sorgen, dass die operationellen 
Programme der Mitgliedstaaten nur dann genehmigt 
werden, wenn angemessene nationale Strategien für 
die Entwicklung des Aquakultursektors konzipiert 
werden;
d) die Mitgliedstaaten darin zu bestärken, sachdienliche 
Raumplanungsmaßnahmen durchzuführen und die 
Verfahren zur Lizenzvergabe sowie die Verwaltungsver -
fahren zur Unterstützung der Entwicklung des Aquakul -
tursektors zu vereinfachen;
e) die Vergleichbarkeit der aus verschiedenen Quellen 
zusammengetragenen statistischen Daten über die 
Aquakultur zu verbessern, um deren Genauigkeit und 
Vollständigkeit zu erhöhen.IX
Der Hof empfiehlt den Mitgliedstaaten, im Zuge der 
Umsetzung ihrer Maßnahmen zur Unterstützung der Aqua -
kultur im Rahmen des neuen Europäischen Meeres- und 
Fischereifonds
a) kohärente nationale Strategien für die Entwicklung des 
Aquakultursektors zu entwickeln und anzuwenden;
b) sachdienliche Raumplanungsmaßnahmen durchzufüh -
ren und die Verfahren zur Lizenzvergabe sowie die Ver -
waltungsverfahren zur Unterstützung der Entwicklung 
des Aquakultursektors zu vereinfachen;
c) sicherzustellen, dass öffentliche Finanzmittel vorrangig 
den Projekten zugutekommen, die am besten zur nach -
haltigen Entwicklung der Aquakultur beitragen und ein 
angemessenes Kosten -Nutzen -Verhältnis aufweisen;
d) Projektergebnisse durch die Festlegung und An -
wendung einschlägiger Indikatoren genauer 
zu überwachen.
Quelle:  EuRH.
07
 Einleitung
Aquakultur in der Europä ‑
ischen Union
01 
Aquakultur umfasst sämtliche Formen der 
Aufzucht oder Haltung von Wasserorga -
nismen mit entsprechenden Techniken 
mit dem Ziel der Produktionssteigerung 
über das unter natürlichen Bedingungen 
mögliche Maß hinaus; die Organismen 
bleiben während der gesamten Aufzucht 
oder Haltung bis zur Ernte Eigentum einer 
natürlichen oder juristischen Person1.02 
Aquakultur ist eine Komponente der Fisch -
produktion2, die andere ist der Fang wild 
lebender Fische. Im Jahr 2011, dem bisher 
letzten Jahr, für das Informationen vorlie -
gen, wurden in der EU rund 6 Millionen 
Tonnen Fisch produziert; davon stammten 
1,3 Millionen Tonnen aus der Aquakultur. 
Wie Abbildung 1  zeigt, sinkt die jährli -
che Fischproduktion in der EU seit vielen 
Jahren immer weiter, was sowohl auf einen 
Rückgang der Fischfänge als auch auf die 
Stagnation der Aquakultur zurückzuführen 
ist. 65 % des in der EU konsumierten Fischs 
werden importiert.1 Artikel 3 Buchstabe d der 
Verordnung (EG) Nr. 1198/2006 
des Rates vom 27. Juli 2006 
über den Europäischen 
Fischereifonds (ABl. L 223 
vom 15.8.2006, S. 1).
2 Im vorliegenden Bericht 
bezeichnet der Begriff 
„Fischproduktion“ die 
Erzeugung von Fischen, 
Krebstieren und Weichtieren.
Fischproduktion in der EU (in Tonnen)
Quelle:  Eurostat.Abbildung 110 000 000
9 000 000
4 000 000
3 000 0008 000 000
7 000 000
6 000 0005 000 000
2 000 000
1 000 000
0
1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011Fänge
Aquakultur
08 Einleitung
03 
Wertmäßig entfallen drei Viertel der Aqua -
kulturerzeugnisse in der EU auf Fische3. Der 
Sektor bietet rund 80 000 Arbeitsplätze 
und weist einen jährlichen Umsatz von 
4 Milliarden Euro auf4. Die Einstellung der 
Verbraucher gegenüber Zuchtfisch ist in 
Europa von Land zu Land unterschiedlich, 
wobei jedoch viele Verbraucher Fangfisch, 
mit dem sich relativ hohe Marktpreise 
erzielen lassen, bevorzugen.
04 
Obwohl in der EU viele verschiedene Arten 
gezüchtet werden, machen nur einige 
wenige davon den überwiegenden Teil der 
Aquakulturproduktion aus. Die wichtigsten 
Erzeugerländer sind Frankreich, das Verei -
nigte Königreich, Griechenland, Spanien 
und Italien, auf die zusammengenommen 
77 % des gesamten Umsatzes entfallen, 
wie in Tabelle 1  dargestellt.05 
Im Unterschied zur Stagnation der 
Aquakultur in der EU steigt die weltweite 
Aquakulturproduktion seit vielen Jahren 
an. Zwischen 2000 und 2011 verdoppelte 
sich die weltweite Produktion von 32 Mil -
lionen auf 63 Millionen Tonnen (siehe Ab-
bildung 2 ), wobei fast 90 % der Erzeugung 
mittlerweile in Asien stattfinden. Bereits 
jetzt stammen rund 40 % aller Speisefische 
weltweit aus der Aquakultur5.3 FAO, The State of World Fisheries 
and Aquaculture (Der Stand 
der weltweiten Fischerei und 
Aquakultur), Rom, 2012.
4 Gemeinsame Forschungsstelle 
der Europäischen Kommission, 
The economic performance of 
the EU Aquaculture Sector  (Die 
Wirtschaftsleistung des 
Aquakultursektors in der EU) 
(STECF 13-29), Brüssel, 2013 
(Daten für 2011).
5 FAO, Global Aquaculture 
Production Statistics (Statistiken 
über die weltweite 
Aquakulturproduktion), 2011 
(ftp://ftp.fao.org/fi/news/
GlobalAquacultureProduc -
tionStatistics2011.pdf).Tabelle 1Aquakultur in der EU: wichtigste Erzeugerländer und gezüchtete Arten
Umsatz (Millionen Euro) 2011
MitgliedstaatInsge -
samtSeebras -
sen und 
SeebarscheLachse Forellen AusternMiesmu -
schelnTeppich -
muschelnKarpfenAndere 
Arten
Frankreich 22 % 898 35 0 120 502 164 0 5 72
Vereinigtes Königreich 18 % 740 2 678 35 1 21 0 1 2
Griechenland 13 % 523 485 0 4 0 9 0 0 25
Spanien 12 % 501 199 0 51 2 102 14 1 132
Italien 11 % 423 61 0 140 0 40 106 3 73
Insgesamt 77 % 3 085 782 678 350 505 336 120 10 304
Andere Mitgliedstaaten 23 % 933 65 80 265 38 90 27 134 234
EU insgesamt 4 018 847 758 615 543 426 147 144 538
21 % 19 % 15 % 14 % 11 % 4 % 4 % 13 %
Quelle:  GFS-Bericht „The economic performance of the EU aquaculture sector“  (Die Wirtschaftsleistung des Aquakultursektors in der EU) 
(STECF 13-29), 2013. (Differenzen sind rundungsbedingt.)
09 Einleitung
Weltweite Entwicklung der Aquakulturproduktion
Quelle:  Eurostat (EU-27); FAO (Welt).
Quelle: EuRH.Abbildung 2Vergleich der Aquakulturproduktion in der EU und weltweit (1998 = 100 %)
140 %
120 %
100 %
80 %
60 %
40 %
20 %
0 %
- 20 %
1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011Weltweit
EU27

10 Einleitung
Aquakulturpolitik der EU
Aquakultur und die Gemein ‑
same Fischereipolitik (GFP)
06 
In der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 
des Rates6 wurden die Ziele der GFP für 
den Zeitraum 2002-2013 festgelegt. Das 
wichtigste Ziel der GFP , das auch für die 
Aquakultur gilt, findet sich in Artikel 2 der 
Verordnung. Es lautet, „die Nutzung leben -
der aquatischer Ressourcen unter nachhal -
tigen wirtschaftlichen, ökologischen und 
sozialen Bedingungen“ zu gewährleisten.
Die Aquakulturstrategie 
der Kommission
07 
Im September 2002 veröffentlichte die 
Kommission eine Strategie für die nach -
haltige Entwicklung der europäischen 
Aquakultur7. Diese Strategie umfasste drei 
Ziele:
a) die Schaffung langfristig sicherer 
Arbeitsplätze und nachhaltigen 
Wachstums;
b) die Bereitstellung qualitativ hochwer -
tiger Erzeugnisse für die Verbraucher 
und die Förderung hoher Standards in 
der Tiergesundheit und im Tierschutz;
c) die Sicherstellung der Umweltverträg -
lichkeit des Sektors.08 
Im Jahr 2009 räumte die Kommission ein8, 
die Gesamtproduktion im Aquakultur -
sektor der EU habe seit 2002 stagniert, 
während sie in anderen Teilen der Welt 
deutlich zugenommen habe, und dass 
zur Verbesserung der Wettbewerbsfähig -
keit und zur Förderung des nachhaltigen 
Wachstums und der Verwaltungsführung 
entscheidende Maßnahmen notwendig 
seien. Die Strategie wurde überarbeitet, 
die Ziele blieben jedoch gegenüber denen 
des Jahres 2002 nahezu unverändert:
a) Förderung der wirtschaftlichen 
Lebensfähigkeit;
b) garantierte Lebensmittelsicherheit, 
garantierte Tiergesundheit und garan -
tierter Tierschutz;
c) Handhabung der Umweltauswirkun -
gen der Aquakultur.
Der Europäische 
Fischereifonds
09 
Der Europäische Fischereifonds (EFF)9 war 
das Finanzinstrument der GFP für den 
Zeitraum 2007-2013. Der EFF hatte fünf Pri -
oritätsachsen und war mit einem Budget 
von insgesamt 4,3 Milliarden Euro aus -
gestattet. Jede Achse umfasste mehrere 
Maßnahmen. Die Mittelzuweisung aus dem 
EFF gestaltete sich wie folgt:
 οPrioritätsachse 1: Anpassung der 
gemeinschaftlichen Fischereiflotte 
(1,2 Milliarden Euro).
 οPrioritätsachse 2: Aquakultur , Binnenfi -
scherei, Verarbeitung und Vermarktung 
von Erzeugnissen (1,2 Milliarden Euro).
 οPrioritätsachse 3: Maßnahmen 
von gemeinsamem Interesse 
(1,1 Milliarden Euro).6 Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 
des Rates vom 
20. Dezember 2002 über die 
Erhaltung und nachhaltige 
Nutzung der 
Fischereiressourcen im 
Rahmen der Gemeinsamen 
Fischereipolitik (ABl. L 358 
vom 31.12.2002, S. 59).
7 KOM(2002) 511 endgültig vom 
19.9.2002.
8 KOM(2009) 162 endgültig vom 
8.4.2009.
9 Verordnung (EG) Nr. 1198/2006. 
Der EFF trat an die Stelle des 
Finanzinstruments für die 
Ausrichtung der Fischerei 
(FIAF).
11 Einleitung
 οPrioritätsachse 4: Nachhaltige Ent -
wicklung der Fischwirtschaftsgebiete 
(0,6 Milliarden Euro).
 οPrioritätsachse 5: Technische Hilfe 
(0,2 Milliarden Euro).
10 
Damit gibt es keine spezifische Achse 
ausschließlich für die Aquakultur. Aller -
dings standen im Rahmen der Achsen 2 
und 3 Finanzmittel für die Aquakultur zur 
Verfügung. Zudem zielte die Aquakultur -
maßnahme (Maßnahme 2.1) der Achse 2 
konkret auf die wirtschaftliche, ökologische 
und soziale Nachhaltigkeit des Sektors ab 
und konnte auch zur Stärkung der Wett -
bewerbsfähigkeit verwendet werden. 
Anhang I  sind die geplanten Ausgaben für 
Achse 2 zu entnehmen. Außerdem sind aus 
ihm Mittelbindungen in Höhe von 438 Mil -
lionen Euro im Rahmen der Maßnahme 2.1 
(Aquakultur) ersichtlich, die bis Ende Mai 
2013 für 5 826 Maßnahme-2.1-Projekte ge -
tätigt wurden, gestützt auf der Kommission 
von den Mitgliedstaaten vorgelegte Daten.
11 
Der Maximalbeitrag des EFF für ein 
genehmigtes Projekt lag bei 75 % der 
gesamten öffentlichen Ausgaben in 
Konvergenzregionen10 und bei 50 % in den 
übrigen Regionen. Das heißt, die EU -Mittel 
mussten durch zusätzliche öffentliche 
Gelder der Mitgliedstaaten aufgestockt 
werden. Der Prozentsatz des öffentlichen 
Beitrags (der EU und der Mitgliedstaaten) 
für Kleinst- und Kleinbetriebe sowie mitt -
lere Unternehmen in den einschlägigen 
Sektoren konnte in unter das Konvergenz -
ziel fallenden Regionen bis zu 60 % und in 
nicht unter das Konvergenzziel fallenden 
Regionen bis zu 40 % betragen11.12 
Im Rahmen der Aquakulturmaßnahmen 
konnte EFF- Unterstützung gewährt wer -
den für12
a) Maßnahmen zur Förderung produkti -
ver Investitionen in der Aquakultur,
b) Umweltschutzmaßnahmen in der 
Aquakultur,
c) gesundheitspolitische Maßnahmen,
d) tiergesundheitliche Maßnahmen.
13 
Für den EFF als Ganzes wurden die Prio -
ritäten der Achsen und Maßnahmen von 
den Mitgliedstaaten nach Dialogen und 
Konsultationen mit der Kommission in na -
tionalen Strategieplänen (NSP) festgelegt. 
Auf der Grundlage dieser Pläne reichten 
die Mitgliedstaaten daraufhin nationale 
operationelle Programme bei der Kommis -
sion ein, die diese dann prüfte und in Form 
eines Kommissionsbeschlusses genehmig -
te. Für jedes operationelle Programm wird 
ein Begleitausschuss eingerichtet, der die 
Durchführung des Programms überwacht.
14 
Gemäß der EFF -Durchführungsverordnung 
waren die Mitgliedstaaten zudem ver -
pflichtet, die folgenden Statistiken in 
Bezug auf die durch Achse 2 unterstützte 
Aquakultur zu erstellen:
 — durch Aquakultur, Verarbeitung und 
Binnenfischerei erzeugte Mengen;
 — Prozentsatz der Projekte mit umwelt -
freundlichen Produktionsverfahren 
(Verringerung negativer Auswirkun -
gen oder Förderung positiver Effekte);
 — Umsatzsteigerung (in Millionen Euro).10 Regionen mit weniger als 75 % 
des durchschnittlichen BIP pro 
Kopf der EU.
11 Anhang II zu Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.
12 Artikel 28 der Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.
12
15 
Ziel der Prüfung war die Beantwortung 
der folgenden Frage: „ Wurde im Rahmen 
des Europäischen Fischereifonds wirksame 
Unterstützung für die nachhaltige Ent ‑
wicklung der Aquakultur geleistet? “ Dazu 
wurden mehrere Teilfragen zur Konzeption 
und Umsetzung von EU -Maßnahmen zur 
Unterstützung der Aquakultur und zu den 
Ergebnissen der öffentlichen Finanzierung 
analysiert:
a) Wurden EFF‑Maßnahmen im Hinblick 
auf die Unterstützung der nachhalti ‑
gen Entwicklung der Aquakultur auf 
EU‑Ebene gut konzipiert und überwacht?  
Um diese Frage zu beantworten, 
prüfte der Hof, wie die Maßnahmen 
konzipiert waren und welche Rolle 
die Kommission bei ihrer Umsetzung 
spielte.
b) Wurden EFF‑Maßnahmen im Hinblick 
auf die Unterstützung der nachhaltigen 
Entwicklung der Aquakultur auf der 
Ebene der Mitgliedstaaten gut konzipiert 
und überwacht? Um diese Frage zu 
beantworten, analysierte der Hof die 
nationalen Strategiepläne und opera -
tionellen Programme der Mitgliedstaa -
ten und damit verbundene Aspekte 
(einschließlich der Raumplanung und 
Lizenzvergabe) und untersuchte, wie 
die entsprechenden Maßnahmen um -
gesetzt wurden.
c) Wurde mithilfe des EFF ein angemes ‑
senes Kosten‑Nutzen‑Verhältnis erzielt 
und die nachhaltige Entwicklung der 
Aquakultur unterstützt? Zur Beant -
wortung dieser Frage prüfte der Hof, 
ob die Gesamtziele erreicht wurden, 
untersuchte den Beitrag ausgewählter 
Projekte zur nachhaltigen Entwicklung 
und deren konkrete Ausrichtung, ana -
lysierte Wachstum und Beschäftigung 
sowie die tatsächlichen Ergebnisse 
und überprüfte Nachweise im Hinblick 
auf das Kosten -Nutzen -Verhältnis.16 
Im Mittelpunkt der Prüfung standen zwi -
schen 2007 und 2011 geförderte Projekte. 
Die Prüfung wurde in den zuständigen 
Kommissionsdienststellen sowie in sechs 
Mitgliedstaaten (Spanien, Frankreich, 
Italien, Polen, Portugal und Rumänien) 
durchgeführt, auf die, wie in Anhang I  
dargestellt, mehr als 50 % der Aquakul -
turproduktion und damit verbundenen 
EFF-Haushaltsmittel in der EU entfallen.
17 
In den Mitgliedstaaten wurden Unterlagen 
zu 60 Projekten geprüft (siehe Anhang II ) 
und 31 dieser Projekte vor Ort besucht. 
Die Verfahren zur Projektauswahl und die 
tatsächlichen Projektergebnisse wurden 
geprüft und an den EFF -Zielen gemessen. 
Besondere Aufmerksamkeit galt den Ver -
fahren, die die Mitgliedstaaten anwandten, 
um für eine kostenwirksame Verwendung 
öffentlicher Finanzmittel und nachhaltige 
Entwicklung der Aquakultur zu sorgen.Prüfungsumfang 
und Prüfungsansatz
Quelle:  EuRH.

13
 Bemerkungen
Die Maßnahmen zur 
Unterstützung der nach ‑
haltigen Entwicklung der 
Aquakultur wurden auf 
EU‑Ebene nicht immer gut 
konzipiert und überwacht
GFP und EFF lieferten nicht 
genügend Einzelheiten zum 
Inhalt der Maßnahmen zur 
Unterstützung der nach ‑
haltigen Entwicklung der 
Aquakultur
18 
Gemäß dem Vertrag fällt die Fischereipo -
litik, nicht aber speziell die Aquakultur, 
in die ausschließliche Zuständigkeit der 
Union. Dennoch besteht eines der Ziele 
der GFP darin, aufeinander abgestimm -
te Maßnahmen zur Unterstützung der 
Aquakultur zu treffen13. Der EFF soll „die 
Gemeinsame Fischereipolitik unterstützen, 
um die Nutzung der lebenden aquati -
schen Ressourcen sicherzustellen, und die 
Aquakultur fördern, um für wirtschaftliche, 
ökologische und soziale Nachhaltigkeit zu 
sorgen“14. Im Rahmen der Prioritätsachse 2 
des EFF wurden Finanzmittel für Aquakul -
tur, Binnenfischerei, Verarbeitung und Ver -
marktung von Erzeugnissen der Fischerei 
und der Aquakultur bereitgestellt.
19 
Weder die GFP- noch die EFF -Verordnung 
enthielt nähere Einzelheiten zum Inhalt 
von aufeinander abgestimmten Maßnah -
men für die Aquakultur. So wurden insbe -
sondere übergeordnete Ziele für die Aqua -
kultur nicht in spezifische Maßnahmen 
übertragen; die Mitgliedstaaten wurden 
nicht verpflichtet, konkrete Pläne darüber 
auszuarbeiten, wie die verfügbaren Mittel 
am besten zugunsten einer nachhaltigen 
Entwicklung der Aquakultur eingesetzt 
werden könnten. Außerdem fehlte ein 
stringenter Rahmen für die Begleitung und 
Evaluierung mit gemeinsamen Indikatoren 
zur Überwachung der Fortschritte oder der 
Leistung.Weder diese Verordnungen noch die nati -
onalen Strategiepläne und operationellen 
Programme, die nachstehend näher erläu -
tert werden (siehe Ziffern 43-48), bildeten 
einen hinreichend klaren Rahmen für die 
nachhaltige Entwicklung der Aquakultur 
im Zeitraum bis 2013.
Die Kommission versäumte 
es, bei ihrer Überprüfung 
der nationalen Strategie ‑
pläne und operationellen 
Programme systematisch 
sicherzustellen, dass diese im 
Sinne einer größtmöglichen 
Wirksamkeit der Aquakultur ‑
politik konzipiert wurden
20 
Die NSP gelten für den gesamten Fische -
reisektor und enthalten eine Kurzbeschrei -
bung aller Aspekte der Gemeinsamen 
Fischereipolitik, einschließlich der Prio -
ritäten und Ziele. Die NSP müssen daher, 
soweit sie für den jeweiligen Mitgliedstaat 
relevant sind, die Prioritäten, Ziele und die 
voraussichtlich erforderlichen öffentlichen 
Finanzmittel unter besonderer Berücksich -
tigung der Strategie für die nachhaltige 
Entwicklung des Aquakultursektors enthal -
ten15. Die Kommission musste prüfen, ob 
die von den Mitgliedstaaten vorgeschla -
genen operationellen Programme (OP) mit 
den NSP und den Anforderungen des EFF, 
unter anderem in Bezug auf die Aquakul -
tur, übereinstimmten16.
21 
Der Hof stellte fest, dass die Kommission 
eine umfassende Bewertung der Überein -
stimmung zwischen den OP , NSP und den 
EFF-Anforderungen – einschließlich der 
Anforderungen für die Aquakultur – vor -
genommen hat. Diese Bewertung war im 
Großen und Ganzen gründlich und diente 
als Grundlage für Verhandlungen mit den 
Mitgliedstaaten, die zur endgültigen Ge -
nehmigung der OP führten.13 Artikel 1 Absatz 2 der 
Verordnung (EG) 
Nr. 2371/2002.
14 Artikel 4 der Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.
15 Artikel 15 der Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.
16 Artikel 17 Absatz 5 der 
Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.
14 Bemerkungen
22 
Der Hof stellte jedoch in den Mitgliedstaa -
ten im Rahmen seiner Prüfungsfeststel -
lungen Schwächen bei der Konzeption der 
NSP und OP fest (siehe Ziffern 43-47). Der 
Hof erkennt zwar an, dass Kommission und 
Mitgliedstaaten im Rahmen der geteilten 
Verwaltung spezifische Zuständigkeiten 
haben, allerdings versäumte es die Kom -
mission, bei ihrer Überprüfung der NSP 
und OP diese Schwächen in ausreichen -
dem Maße anzugehen, was zum Teil auch 
auf den allgemeinen Charakter der NSP 
zurückzuführen ist.
Die Kommission stellte keine 
umfassenden die Aquakul ‑
tur betreffenden Orientie ‑
rungshilfen zu ökologischen 
Aspekten bereit
23 
Ökologische Nachhaltigkeit ist sowohl 
eines der Ziele bei der EFF- Finanzierung 
von Aquakulturmaßnahmen als auch eine 
Zielsetzung der Aquakulturstrategie der 
Kommission. Umweltschutzmaßnahmen 
in der Aquakultur zählen zu den Aktio -
nen, die durch den EFF finanziert werden 
können (siehe Ziffer 12). Zusätzlich zur 
GFP und zum EFF wird die ökologische 
Nachhaltigkeit von Maßnahmen zur Un -
terstützung der Aquakultur auch anhand 
ihrer Übereinstimmung mit der EU -Um-
weltpolitik gemessen. Die wichtigsten 
einschlägigen Politikbereiche sind in der 
EU-Wasserrahmenrichtlinie17, der Meeres -
strategie -Rahmenrichtlinie18, der Richtlinie 
über die Umweltverträglichkeitsprüfung19 
und der Habitat-(„Natura 2000“-)Richtli -
nie20 aufgeführt. Angesichts eines derart 
umfassenden Spektrums an EU -Rechtsvor -
schriften wären Orientierungshilfen für die 
Mitgliedstaaten und die Industrie vonsei -
ten der Kommission wichtig.24 
Beispielsweise müssen die Mitgliedstaaten 
gemäß der Habitat -Richtlinie geeignete 
Maßnahmen treffen, um in den besonde -
ren Natura-2000-Schutzgebieten die Ver -
schlechterung der natürlichen Lebensräu -
me und der artspezifischen Habitate sowie 
Störungen von Arten, für die die Gebiete 
ausgewiesen worden sind, zu vermeiden.
25 
Der Hof stellte fest, dass die Kommissi -
on tatsächlich für die Mitgliedstaaten 
bestimmte Leitlinien betreffend die 
Unterstützung der Aquakultur in Natura-
2000-Gebieten erstellt hatte. Allerdings 
wurden für keine der übrigen in Ziffer 23 
aufgeführten Richtlinien derartige Leitlini -
en verfasst. Zudem stellte die Kommission 
im Rahmen des EFF keine spezifischen 
Orientierungshilfen für Umweltschutzmaß -
nahmen in der Aquakultur zur Verfügung. 
Dieses Fehlen von Leitlinien war nicht mit 
dem EFF -Ziel der ökologischen Nachhal -
tigkeit vereinbar. Darüber hinaus ergab die 
Prüfung, dass im Rahmen des EFF keine 
wesentliche Unterstützung für die ökologi -
sche Nachhaltigkeit in der Praxis geleistet 
wurde (siehe Ziffern 50-51).
Die Kommission versäumte 
es, die Vergleichbarkeit der 
Daten über den Gesamtfort ‑
schritt bei der Erreichung 
der Ziele der Aquakulturpo ‑
litik in ausreichendem Maße 
sicherzustellen
26 
Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, der 
Kommission jährliche Statistiken über die 
Aquakulturproduktion (Mengen und Erlös -
preise) zu übermitteln21. Statistiken über 
die Struktur des Aquakultursektors werden 
alle drei Jahre vorgelegt. Diese Statistiken 
werden von Eurostat zusammengefasst 
und überprüft. Die Kommission ist eher 
für die Überwachung und weniger für die 
Validierung dieser Statistiken zuständig.17 Richtlinie 2000/60/EG des 
Europäischen Parlaments und 
des Rates vom 
23. Oktober 2000 zur Schaffung 
eines Ordnungsrahmens für 
Maßnahmen der Gemeinschaft 
im Bereich der Wasserpolitik 
(ABl. L 327 vom 22.12.2000, S. 1).
18 Richtlinie 2008/56/EG des 
Europäischen Parlaments und 
des Rates vom 17. Juni 2008 
zur Schaffung eines 
Ordnungsrahmens für 
Maßnahmen der 
Gemeinschaft im Bereich 
der Meeresumwelt (ABl. L 164 
vom 25.6.2008, S. 19).
19 Richtlinie 85/337/EWG des 
Rates vom 27. Juni 1985 über 
die Umweltverträglichkeits -
prüfung bei bestimmten 
öffentlichen und privaten 
Projekten (ABl. L 175 vom 
5.7.1985, S. 40). Gemäß 
Artikel 28 der EFF -Verordnung 
wird eine Beihilfe nur dann 
gewährt, wenn bestimmte 
Vorschriften für die Umwelt -
verträglichkeitsprüfung 
eingehalten werden.
20 Richtlinie 92/43/EWG des Rates 
vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung 
der natürlichen Lebensräume 
sowie der wildlebenden Tiere 
und Pflanzen (ABl. L 206 vom 
22.7.1992, S. 7).
21 Verordnung (EG) Nr. 762/2008 
des Europäischen Parlaments 
und des Rates vom 9. Juli 2008 
über die Vorlage von 
Aquakulturstatistiken durch 
die Mitgliedstaaten und zur 
Aufhebung der Verordnung 
(EG) Nr. 788/96 des Rates 
(ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 1).
15 Bemerkungen
22 Artikel 6 der Verordnung (EG) 
Nr. 762/2008.
23 Griechenland, Frankreich und 
Österreich.27 
Die Kommission hält die Produktionssta -
tistiken für generell zuverlässig. Allerdings 
weisen die Daten einiger Mitgliedstaaten 
über die Struktur des Aquakultursektors 
eine Reihe von Unstimmigkeiten auf. Die 
Gesamtgröße der Anlagen wird in Hek -
tar und Kubikmetern angegeben. Die 
Tatsache, dass die Daten in Kubikmetern 
angegeben werden müssen, verursacht 
laut Eurostat in einigen Mitgliedstaaten 
Schwierigkeiten und schränkt womöglich 
die Vergleichbarkeit der in dieser Einheit 
ausgedrückten statistischen Angaben ein. 
Beispielsweise berichteten die beiden 
mengenmäßig größten Aquakulturpro -
duzenten, Frankreich und Spanien, dass 
die jeweilige Gesamtgröße ihrer Aqua -
kulturanlagen im Jahr 2011 2 532 m3 bzw. 
10 611 m3 betrug und die abgesetzten 
Mengen (siehe Anhang I ) bei 283 000 
bzw. 277 000 Tonnen lagen. Portugal, das 
einen Umsatz von 8 000 Tonnen hatte, 
meldete eine Gesamtgröße von 22 529 m3.
28 
Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet22, der 
Kommission einen jährlichen Methoden -
bericht über die Datenerhebung vorzule -
gen. Der Hof stellte fest, dass die meisten 
Mitgliedstaaten diese Berichte nicht jedes 
Jahr übermittelt hatten. Dies verzögert die 
Validierung der statistischen Informatio -
nen durch Eurostat und schafft Unsicher -
heit hinsichtlich der Qualität der zugrunde 
liegenden Statistiken. Darüber hinaus 
übermittelten drei Mitgliedstaaten23 ihre 
Daten für 2011 drei bis fünf Monate nach 
der Frist des 31. Dezember 2012.29 
Einige Mitgliedstaaten stufen ihre Da -
ten über die Aquakulturproduktion für 
bestimmte Fischarten als „vertraulich“ ein, 
zum einen aufgrund der Konzentration 
des Aquakultursektors und zum anderen 
aufgrund der Möglichkeit, sensible Markt -
informationen für bestimmte Erzeuger 
zu identifizieren. Folgender Tabelle ist zu 
entnehmen, dass acht Mitgliedstaaten 
Daten über die Aquakulturproduktion 
(ohne Aufzucht- und Brutanlagen) für das 
Jahr 2011 in vertraulicher Form übermittelt 
und einige Mitgliedstaaten noch gar keine 
Daten übermittelt hatten. Infolgedessen 
ist es Eurostat nicht möglich, aggregierte 
Daten für die EU-27 zu veröffentlichen, 
weshalb nur begrenzt Informationen über 
Tendenzen und Entwicklungen des Sektors 
öffentlich verfügbar sind (siehe Tabelle 2 ).
16 Bemerkungen
Wert der Aquakulturproduktion in der EU
Euro
GEBIET / JAHR 2008 2009 2010 2011
EU-27 3 407 134 614 3 219 102 127 k. A. k. A.
EU-25 3 372 465 092 3 182 599 297 k. A. k. A.
EU-15 3 114 534 138 2 988 571 787 k. A. k. A.
Belgien 667 767 4 034 596 Vertraulich Vertraulich
Bulgarien 16 538 094 19 512 878 19 576 101 17 113 825
Tschechische Republik 41 537 574 39 266 665 37 108 186 39 865 313
Dänemark 98 276  272 88 240 305 Vertraulich Vertraulich
Deutschland 97 080 122 94 240 346 94 739 574 Vertraulich
Estland 1 771 650 2 235 436 2 028  836 1 684 752
Irland 92 442 829 104 271  122 113 132  438 124 900 818
Griechenland 369 913 151 397 790 833 k. A. 453 062  003
Spanien 410 808 739 396 337 342 412 166 215 445 462 460
Frankreich 691 603 892 697 964 760 Vertraulich k. A.
Italien 465 600 684 474 862 750 333 238  932 402 822 356
Zypern 33 144  550 16 463 500 20 319 860 k. A.
Lettland 1 528 601 1 114 894 1 195 864 1 253 766
Litauen 6 635 949 6 654 996 Vertraulich Vertraulich
Ungarn 30 324 26 451 27 164 30 293
Malta 93 763 138 47 057 424 82 217 002 45 109 193
Niederlande 96 600 777 84 109 496 105 703 231 73 959  895
Österreich 12 741 113 13 878 544 20 355 963 Vertraulich
Polen 73 284 926 76 372  905 k. A. Vertraulich
Portugal 40 175 003 34 063 945 47 264  269 58 278 930
Rumänien 18 131 429 16 989 952 5 691 110 15 890 132
Slowenien 3 485 097 3 069 400 2 167 330 Vertraulich
Slowakei 2 749  143 1 765  838 Vertraulich 2 420 531
Finnland 36 844 618 39 581 700 41 141 158 Vertraulich
Schweden 23 247 950 18 435 879 29 040 710 42 442  468
Vereinigtes Königreich 678 531  220 540 760 168 573 902 627 739 685 060
Quelle: Eurostat.Tabelle 2
17 Bemerkungen Tabelle 324 Beschluss 2005/629/EG der 
Kommission vom 
26. August 2005 zur Einsetzung 
eines wissenschaftlich-
technischen und 
wirtschaftlichen 
Fischereiausschusses (ABl. L 225 
vom 31.8.2005, S. 18).30 
Neben Eurostat prüft auch der wissen -
schaftlich -technische und wirtschaftli -
che Fischereiausschuss (STECF24) Daten 
zur Aquakultur auf der Grundlage des 
jeweiligen Datenerhebungsrahmens 
der Mitgliedstaaten zur Erfassung von 
sozioökonomischen Informationen über 
Aquakulturunternehmen. Die Daten von 
Eurostat und die des STECF über die 
Aquakulturproduktion weichen erheblich 
voneinander ab. Dies wird in Tabelle 3  
ersichtlich, in der die für 2009 gemeldeten 
Mengen der geprüften Mitgliedstaaten 
verglichen werden. Diese Unterschiede 
mögen auf unterschiedliche methodische 
Ansätze, die gemäß den verschiedenen 
Rechtsgrundlagen für die Datenerhebung 
zur Anwendung kommen, zurückzuführen 
sein, wurden jedoch von Eurostat und dem 
STECF noch nicht vollständig beseitigt.
Vergleich der Daten von Eurostat und des STECF für 2009
Aquakulturproduktion im Jahr  2009
 EUROSTAT STECF-Bericht Unterschied Unterschied in %
1 000 Euro Tonnen 1 000 Euro Tonnen 1 000 Euro Tonnen 1 000 Euro Tonnen
Spanien 396 337 268 457 440  028 268 600 -43 691 -143 -11 % 0 %
Frankreich 697 965 236 439 760 067 265 399 -62 102 -28 960 -9 % -12 %
Italien 474 863 162 325 474 003 162 325 860 0 0 % 0 %
Polen 76 373 36 503 88 356 38 854 -11 983 -2 351 -16 % -6 %
Portugal 34 064 6 727 37 250 6 208 -3 186 519 -9 % 8 %
Rumänien 16 990 13 131 13 896 7 292 3 094 5 839 18 % 44 %
Quellen:  Eurostat -Statistiken über die Aquakulturproduktion. GFS -Bericht: „ Economic Performance of the EU Aquaculture Sector “ (Wirtschaftsleis -
tung des Aquakultursektors in der EU) (STECF -OWP-12-03, 2012).
18 Bemerkungen
Die Kommission führte nur 
wenige sachdienliche Kont ‑
rollen und Bewertungen und 
nur begrenzt Überwachungs ‑
maßnahmen durch
31 
Gemäß der EFF -Verordnung mussten die 
Mitgliedstaaten der Kommission Zwischen -
bewertungen25 ihrer OP vorlegen. Diese 
Bewertungen könnten nützliche Informa -
tionen über die Umsetzung von Aquakul -
turmaßnahmen liefern und das Ergreifen 
von Abhilfemaßnahmen ermöglichen. Die 
Prüfung durch den Hof ergab jedoch, dass 
in der Praxis nur wenige Informationen 
speziell für die Aquakultur bereitgestellt 
wurden.
32 
Zum Zeitpunkt der Prüfung durch den 
Hof waren insgesamt gerade einmal 
sieben Aquakulturprojekte durch die in 
der EEF- Verordnung vorgeschriebenen 
Vor-Ort-Kontrollen26 der Kommission 
erfasst worden. Diese geringe Anzahl an 
Stichproben ermöglicht es nicht, auf Ebene 
der Mitgliedstaaten oder auf EU -Ebene 
Schlüsse über die Wirksamkeit von Syste -
men zu ziehen. Diese Kontrollen bezogen 
sich in erster Linie auf die Einhaltung der 
Vorschriften und waren nicht dafür ange -
legt, Informationen über die Auswirkun -
gen der EU -Unterstützung auf die nachhal -
tige Entwicklung der Aquakultur zu liefern.
33 
Die Zwischenbewertungen ihrer jeweiligen 
OP seitens der Mitgliedstaaten wurden 
an die Kommission weitergeleitet; diese 
wiederum beauftragte einen Experten mit 
der Erstellung einer konsolidierten Zusam -
menfassung. Diese Zwischenbewertungen 
und die konsolidierte Zusammenfassung 
enthielten zwar Verweise auf die Aquakul -
tur, die Kommission versäumte es jedoch, 
die Bewertungen eingehender zu prüfen, 
um festzustellen, ob die Maßnahmen zur 
Unterstützung der Aquakultur angemes -
sen waren.34 
Ein Vertreter der Kommission beteiligt sich 
in beratender Funktion an der Arbeit der 
EFF-Begleitausschüsse der Mitgliedstaaten. 
Jedoch konnten diese Ausschüsse Fragen 
der Aquakultur nur wenig Zeit widmen.
Ergebnisse von öffentlich 
finanzierten Innovations ‑ 
und Forschungsprojekten 
wurden nicht in vollem 
Umfang genutzt
35 
In Teil 3.1 der Aquakulturstrategie der 
Kommission von 200927 heißt es, die 
nachhaltige Entwicklung der Aquakultur 
müsse sich auf einen leistungsstarken For -
schungs- und Innovationssektor stützen 
können. Zudem sei es unbedingt erforder -
lich, dass diese Unterstützung beibehalten 
und verstärkt werde.
36 
Verschiedenen LIFE- Projekten28 und For -
schungsmaßnahmen wurden zwar, wie in 
Kasten 1  näher erläutert, umfangreiche 
Mittel zugewiesen, allerdings ergab die 
Prüfung, dass die Kommission die ent -
sprechenden Ergebnisse nicht in ausrei -
chendem Maße genutzt hat, um Ziele und 
Leitlinien in Bezug auf die Aquakultur zu 
entwickeln (etwa zu Themen wie Ablei -
tung von Abwässern und Chemikalien, 
Standortwahl für Fischhaltungsanlagen 
oder Auswirkungen des Entweichens von 
Fischen) (siehe Ziffern 23-25).25 Artikel 49 Absatz 3 der 
Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.
26 Artikel 72 der Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.
27 KOM(2009) 162.
28 LIFE ist das Finanzinstrument 
der EU für die Umwelt. Es steht 
unter direkter Verwaltung der 
Kommission und dient der 
Finanzierung von Umwelt-
Demonstrationsvorhaben in 
verschiedenen Tätigkeits -
bereichen. Mit ihm werden 
auch Umweltschutzmaß -
nahmen finanziert.
19 Bemerkungen
Maßgebliche Forschungs ‑ und LIFE‑Projekte
Nach Erkenntnissen des Hofes wurde 18 LIFE -Projekten im Bereich der Aquakultur ein Betrag von insgesamt 14 Millio -
nen Euro zugewiesen. Diese Projekte bezogen sich hauptsächlich auf die Themen Küstenzonenmanagement, Ökosyste -
me, Natura-2000-Gebiete und nachhaltige marine Aquakultur.
Der Hof stellte ferner fest, dass 77 Forschungsprojekte zum Thema Aquakultur 158 Millionen Euro aus dem 6. Rahmenpro -
gramm (RP) erhalten hatten. Hierbei waren die Hauptthemen Krankheitsvorbeugung, Fischernährung, selektive Zucht, 
artgerechte Haltung von Fischen, das biologische Potenzial neuer infrage kommender Arten, die Sicherheit und Qualität 
von Aquakulturprodukten und Umweltschutz.
Projekte zur Raumplanung f ür Aquakultur
Bei einem LIFE -Projekt ging es um Raumplanung mithilfe eines GIS -gestützten Systems (Finanzierung: 350 000 Euro). Ein 
durch das RP finanziertes Projekt befasste sich ebenfalls mit diesem Thema (Finanzierung: 705 000 Euro), speziell in Bezug 
auf Tiefsee -Aquakultur.
Projekte zur Bekämpfung und Tilgung von Krankheiten in der Aquakultur
Acht RP -Projekte setzten sich mit diesem Thema auseinander (Gesamtfinanzierung: 12 Millionen Euro). Der Schwerpunkt 
dieser Projekte lag vor allem auf der Bekämpfung von Krankheitserregern und Parasiten sowie der Krankheitsvorbeugung.
Projekte zu Umwelt überwachungssystemen und Umweltschutzmaßnahmen in der Aquakultur
Dieser Bereich bildete den Schwerpunkt zweier LIFE -Projekte (Gesamtfinanzierung: 584 000 Euro), wobei insbesondere 
Empfehlungen für die Wasserwirtschaft, die Entwicklung der Aquakultur und die Verringerung der Auswirkungen der Aqua -
kultur erarbeitet werden sollten. Acht RP -Projekte (Gesamtfinanzierung: 5 Millionen Euro) setzten sich mit den Problemen 
infolge intensiver Zucht, dem Schutz und der Reinigung von Gewässern sowie Habitatverschlechterungen auseinander.Kasten 1
20 Bemerkungen
Die Maßnahmen zur Unter ‑
stützung der nachhaltigen 
Entwicklung der Aquakul ‑
tur wurden von den Mit ‑
gliedstaaten nicht gut 
konzipiert und umgesetzt
In den geprüften Mitglied ‑
staaten mangelte es an Ini ‑
tiativen zur Unterstützung 
der Aquakultur
37 
In der Mitteilung der Kommission mit dem 
Titel „Auf dem Weg zu einer nachhaltigen 
Zukunft für die Aquakultur“ wurde aner -
kannt, dass die Mitgliedstaaten Maßnah -
men zur Erleichterung der wirtschaftlichen 
Entwicklung und zur Reduzierung des 
durch nationale Vorschriften hervorgerufe -
nen Verwaltungsaufwands treffen sollten, 
insbesondere durch die Vereinfachung der 
Verfahren für die Lizenzvergabe für Aqua -
kulturen29. Gegenstand der Vereinfachungs -
maßnahmen sollten die Zuständigkeiten und die Koordinierung der Behörden sein, 
die mit der Vergabe von Lizenzen und der 
Überwachung der Einhaltung von Vorschrif -
ten in der Aquakultur betraut sind (z. B. in 
Bezug auf den Betrieb von Aquakulturanla -
gen und die geltenden ökologischen und 
veterinärrechtlichen Anforderungen).
38 
Der Hof prüfte, ob die besuchten Mitglied -
staaten eine Strategie für die Entwicklung 
der Aquakultur ausgearbeitet hatten, in 
der derartige Maßnahmen vorgesehen 
waren. Der Hof stellte fest, dass in kei -
nem der besuchten Mitgliedstaaten eine 
kohärente Strategie für die Entwicklung 
des Aquakultursektors vorlag. Die Entwick -
lung wurde außerdem durch komplizierte 
administrative Verfahren auf der Ebene der 
Mitgliedstaaten und unter anderem auch 
dadurch behindert, dass mehrere verschie -
dene Behörden an der Lizenzvergabe und 
der Beaufsichtigung des Sektors beteiligt 
waren (beispielsweise in Frankreich und 
Italien). Es gab jedoch auch bewährte Ver -
fahren, wie in Kasten 2  veranschaulicht.29 Abschnitt 5.2 von 
KOM(2009) 162 endgültig.
Beispiele verschiedener administrativer Praktiken in den Bereichen Raumplanung 
und Lizenzvergabe
In Italien wird die Entwicklung der Aquakultur durch ein langsames und kompliziertes Verfahren für die Lizenzvergabe sowie 
ungenaue Kriterien für die Erteilung neuer Konzessionen erschwert. So sollte das Verfahren für die Erteilung maritimer Konzes -
sionen und anderer Genehmigungen für die Aquakultur in Sizilien eigentlich 150 Tage dauern, kann sich jedoch in der Praxis 
über mehrere Jahre hinziehen. Konkret dauerte es bei zwei der geprüften Projekte fünf Jahre. Ein allgemeines Problem im Hin -
blick auf den Erhalt maritimer Konzessionen führte dazu, dass die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien 
mit der Begründung einleitete, dass Betreiber, die bereits über eine Konzession verfügten, einen ungerechtfertigten Vorteil 
gegenüber neuen Antragstellern hätten.
In Frankreich dauert es aufgrund des komplizierten Verfahrens zur Bearbeitung der Dossiers sehr lange, bis Entscheidun -
gen getroffen werden. Bei den im Rahmen der Stichprobe geprüften Projekten dauerte die Entscheidungsfindung länger 
als ein Jahr, in einem Fall sogar knapp zwei Jahre.
Ein Muschelzuchtgebiet in Portugal wurde nur teilweise bewirtschaftet, da die Lizenzinhaber – mangels anderslautender 
Bedingungen – ihre Lizenzen behielten, ohne dass sie die Konzessionen tatsächlich nutzten. Dadurch wurde die Entwick -
lung derartiger Gebiete verhindert.
In Andalusien (Spanien) hatten die Behörden eine zentrale Anlaufstelle für Aquakulturunternehmen eingerichtet. Projekt -
träger erhielten Unterstützung während des Verfahrens zur Beantragung von EFF -Finanzierung und Erlangung von Lizen -
zen von den verschiedenen nationalen und lokalen Behörden. Bei den im Rahmen der Stichprobe geprüften Projekten 
dauerte die Entscheidungsfindung durchschnittlich fünf Monate.Kasten 2
21 Bemerkungen
Es gab Schwächen bei der 
Raumplanung und den Ver ‑
fahren zur Lizenzvergabe
39 
Aquakultur wird in Küsten- und Binnen -
gewässern in der gesamten EU betrie -
ben. Für gewöhnlich befinden sich diese 
Gewässer im Besitz staatlicher Behörden, 
die dann Konzessionen oder Lizenzen an 
Aquakulturbetreiber vergeben. Häufig 
herrscht Wettbewerb um die Nutzung 
dieser Wasserflächen mit anderen Nutzern, 
beispielsweise der Tourismusindustrie oder 
der traditionellen Fischfangindustrie. Die 
Analyse und Planung der Nutzung von 
Meeresgebieten sind von entscheidender 
Bedeutung, um wirtschaftliche, ökologi -
sche und soziale Ziele zu verwirklichen. 
Angemessene Raumplanung und Lizenz -
vergabe, die in der Zuständigkeit der 
Mitgliedstaaten liegen, sind daher zentrale 
Faktoren mit Blick auf die nachhaltige 
Entwicklung der Aquakultur, aber auch was 
die Wirksamkeit der EFF -Ausgaben zur Un -
terstützung dieser Entwicklung anbelangt. 
Die Kommission hat dem in ihrer Aquakul -
turstrategie 2009 und ihren Strategischen 
Leitlinien30 für die nachhaltige Entwicklung 
der Aquakultur in der EU Rechnung getra -
gen und die Mitgliedstaaten aufgefordert, 
Meeres -Raumplanungssysteme einzufüh -
ren, die die strategische Bedeutung der 
Aquakultur voll anerkennen. Derartige Sys -
teme würden potenziellen Projektträgern 
bei der Entwicklung ihrer Vorhaben helfen. 
In den Lizenzen, die den Aquakulturbetrei -
bern von den mitgliedstaatlichen Behör -
den erteilt werden, sind die wesentlichen 
Parameter festgelegt, unter anderem
 — die betroffene Wasserfläche;
 — die Geltungsdauer und der Begünstig -
te der Lizenz;
 — die Art der genehmigten Aquakultur -
aktivität (Fischarten, Anlagentyp); — Beschränkungen im Bereich Um -
welt und öffentliche Gesundheit 
(Höchstbesatzdichte, Einschrän -
kungen hinsichtlich Fütterung 
und tierärztlicher Behandlungen, 
Wasserqualitätsanforderungen).
40 
Grundsätzlich stellte der Hof fest, dass die 
für die Aquakultur erforderliche Raumpla -
nung zum Zeitpunkt der Prüfung in den 
besuchten Mitgliedstaaten und Regionen 
unzureichend war. In Rumänien und Polen 
wurde keinerlei Meeres -Raumplanung zur 
Unterstützung der Aquakultur durchge -
führt, in Galicien (Spanien) und Portugal 
befand sie sich noch in der Entwicklungs -
phase. Wird der Zugang zu Meeresraum 
nicht angemessen geplant, schmälert 
dies die Möglichkeiten zur Geschäftsent -
wicklung für den Aquakultursektor, und 
es wird in keiner Weise dazu beigetragen, 
Konflikte mit anderen Aktivitäten zu lösen. 
Mangelhafte Raumplanung – vor allem 
in Verbindung mit komplizierten Verfah -
ren zur Lizenzvergabe – behindert die 
nachhaltige Entwicklung der Aquakultur. 
In Kasten 2  sind einige der Konsequenzen 
aufgezeigt.30 COM(2013) 229 final vom 
29. April 2013.
22 Bemerkungen
31 Erwägungsgrund 17 der 
Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.
32 Artikel 15 der Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.Der Aquakultursektor wurde 
durch die Wirtschafts ‑ und 
Finanzkrise erheblich in Mit ‑
leidenschaft gezogen
41 
Die nationalen Strategiepläne und opera -
tionellen Programme der Mitgliedstaaten 
waren erstellt worden, bevor die Wirt -
schafts- und Finanzkrise erstmals ernsthafte 
Auswirkungen auf die Rahmenbedingun -
gen für europäische Unternehmen zeigte. 
Wie in den übrigen Wirtschaftsbranchen 
hatte die Krise (gemäß Berichten der Be -
hörden und Projektträger) auch erhebliche 
Auswirkungen auf Investitions- und Finan -
zierungsentscheidungen im Aquakultursek -
tor. Da die potenziellen Begünstigten des 
EFF oftmals kleine Unternehmen sind und 
zwischen 40 % und 60 % der gesamten In -
vestitionskosten selbst aufbringen müssen, 
komplizierten die Schwierigkeiten beim 
Zugang zu Finanzmitteln und Bankgaranti -
en die Entwicklung von Projekten (von den 
für die Prüfung ausgewählten Mitgliedstaa -
ten waren Spanien, Portugal und Rumänien 
diesbezüglich besonders schwer betroffen). 
Ein Merkmal des Aquakultursektors schafft 
zusätzlichen Bedarf an Finanzmitteln: In 
der Regel herrscht in der Branche eine 
hohe Nachfrage nach Betriebskapital, um 
den Erwerb junger Fischbestände und die 
nachfolgenden Kosten für Futtermittel und 
Pflege zu finanzieren, bevor die Fische eine 
handelsfähige Größe erreichen.42 
Möglicherweise hat die Wirtschafts- und 
Finanzkrise die Tendenz der Mitgliedstaa -
ten verschärft, die EFF -Unterstützung 
existierenden Aquakulturunternehmen und 
bereits vor der Beihilfeentscheidung be -
stehenden Projekten zukommen zu lassen 
(beispielsweise in Italien und Polen) (siehe 
Ziffer 62). Derartige Projekte haben größe -
re Aussichten auf Erfolg, wodurch sich das 
Risiko einer Aufhebung von EU -Mittelbin -
dungen für den betroffenen Mitgliedstaat 
verringert. Allerdings werden durch diese 
Vorgehensweise neue oder innovative 
Projekte eingeschränkt gefördert.
Die nationalen Strategie ‑
pläne boten keine klaren 
Ziele für die Aquakultur
43 
In den nationalen Strategieplänen (NSP) 
der Mitgliedstaaten sind die Prioritäten 
und Ziele des EFF für die Umsetzung der 
GFP- Maßnahmen festgelegt31. Jeder NSP 
sollte Angaben über die erforderlichen 
oder voraussichtlich benötigten öffent -
lichen Finanzmittel enthalten, um diese 
Ziele, zu denen auch die nachhaltige Ent -
wicklung des Aquakultursektors gehört, zu 
erreichen32. Nach Ansicht des Hofes böten 
NSP mit klaren Zielen und ungefähren An -
gaben über die erforderlichen Finanzmittel 
eine gute Grundlage für Maßnahmen zur 
Unterstützung der Aquakultur.
44 
Allerdings enthielt keiner der geprüften 
NSP Schätzungen über die Höhe der für 
die Maßnahmen zur Unterstützung der 
Aquakultur erforderlichen öffentlichen 
Finanzmittel.
23 Bemerkungen
45 
Der Hof stellte fest, dass die NSP eine 
Beschreibung des nationalen Aquakultur -
sektors und Ziele für die Entwicklung des 
Sektors enthielten. Diese Ziele unterschie -
den sich zwar je nach Mitgliedstaat, waren 
jedoch allgemeiner Natur und betrafen 
Themen wie Diversifizierung und Produk -
tionssteigerung, Schutz der Umwelt und 
der öffentlichen Gesundheit oder Markt -
entwicklung. Die Kombination aus unspe -
zifischen Zielen und mangelnden Einschät -
zungen der notwendigen öffentlichen 
Finanzmittel führte dazu, dass die Strate -
gien der geprüften NSP für die Aquakultur 
unklar blieben.Die operationellen Pro ‑
gramme wiesen verschiedene 
Schwächen auf
46 
In den operationellen Programmen (OP) 
der Mitgliedstaaten wurden die verfüg -
baren Finanzmittel des EFF den verschie -
denen Prioritätsachsen zugewiesen und 
wurde (präziser als in den NSP) festge -
legt, welche Maßnahmen zum Erreichen 
der Ziele zu ergreifen sind. Es wurden 
Zielvorgaben gemacht, einschließlich 
spezifischer Ziele für die Entwicklung des 
Aquakultursektors. Die Mitgliedstaaten 
hatten die Möglichkeit, eine Überprüfung 
der OP vorzuschlagen, um die Ziele an sich 
ändernde Gegebenheiten im Fischerei- 
oder Aquakultursektor anzupassen (siehe 
Ziffer 58 für eine Beschreibung der im 
Zusammenhang mit diesen Zielen festge -
stellten Probleme).
47 
Obwohl die OP einen Rahmen für die 
allgemeine Umsetzung des EFF bildeten, 
stellte der Hof in allen besuchten Mitglied -
staaten Schwächen im Zusammenhang 
mit den Maßnahmen zur Unterstützung 
der Aquakultur fest, wie in Kasten 3  
beschrieben.
Beispiele für Schwächen in den operationellen Programmen im Zusammenhang 
mit der Aquakultur
In Rumänien wurde die Meeres -Aquakultur bei der Umsetzung des OP nicht berücksichtigt, obwohl sie im NSP als Priorität 
ausgewiesen worden war. Das heißt, Probleme hinsichtlich der Meeres -Aquakultur waren vor der Erstellung des OP zwar 
bekannt, wurden jedoch während des Programmplanungszeitraums nicht behandelt. Darüber hinaus wurden die einzelnen 
Maßnahmen zur Unterstützung der Aquakultur nicht nach Prioritäten geordnet.
Obwohl im italienischen NSP und OP erhebliche Hindernisse für die Entwicklung der Aquakultur aufgezeigt worden wa -
ren (unter anderem das Fehlen von Küstenbewirtschaftungsplänen und Unsicherheit in Bezug auf Konzessionen), enthielt 
das OP keine spezifischen Maßnahmen, um diese zu beseitigen. Es fanden sich weder Ziele für die Verbesserung der 
Produktqualität in Sachen Umwelt, Lebensmittelsicherheit und Handel etwa durch Umweltzertifizierung oder EMAS -Ein-
tragung, noch für die Erschließung neuer Absatzmöglichkeiten oder die Förderung der Konsolidierung und Entwicklung 
von Klein- und Kleinstunternehmen.
In Polen wurden die OP im Jahr 2011 überarbeitet, die Indikatoren blieben jedoch unverändert. Es war zwar bekannt, dass 
keines der im OP für die Aquakultur festgelegten Ziele erreicht worden war, aber das OP wurde nicht geändert, um die 
allzu optimistischen Schätzungen an die Realität anzupassen.Kasten 3
24 Bemerkungen
48 
Während es spezifische Ziele für Beschäfti -
gung und Produktion gab, wurden andere 
Ziele des EFF bisweilen nicht behandelt. 
Darüber hinaus wurden kaum Versuche 
unternommen, Prioritäten für die Ausga -
ben festzulegen oder auf Projektebene ein 
angemessenes Kosten -Nutzen -Verhältnis 
sicherzustellen. Systeme, um die Effekte 
der Ausgaben zu überwachen und negative 
Entwicklungen zu korrigieren, waren nur 
sehr elementar. Bisweilen bestand die wich -
tigste finanzielle Messgröße einfach in der 
Tatsache, dass Mittel ausbezahlt wurden.
Die Mitgliedstaaten haben 
umwelt ‑ und gesundheitspo ‑
litische Gesichtspunkte nur 
unzureichend berücksichtigt
49 
Bei der Aquakultur besteht das Risiko der 
Verbreitung von Tierkrankheiten und -infek -
tionen und von Wechselwirkungen mit der 
Meeresumwelt. Fisch, der in geschlossenen 
Bereichen gehalten wird, muss gefüttert 
werden, und dies kann dazu führen, dass 
überschüssige Futtermittel und Abwässer 
freigesetzt werden. Aufgrund der Tatsache, 
dass die Fische auf relativ engem Raum 
gehalten werden, treten vermehrt Infektio -
nen und Krankheiten auf, und tierärztliche 
Behandlungen werden notwendig. Die Aus -
breitung von Infektionen oder Krankheiten 
kann zu Bestandsverlusten beim Zuchtfisch 
führen und gleichzeitig auch wild lebende 
Fische gefährden. Bestandsverluste beim 
Zuchtfisch können auch auftreten, wenn 
Fische entweichen; wenn sie sich dann mit 
wild lebenden Fischen paaren, werden 
genetische Anlagen übertragen, durch die 
die Merkmale der Wildbestände verändert 
werden können.50 
Damit sich die Aquakultur auf nachhaltige 
Weise entwickeln kann und gleichzeitig 
die Meeresumwelt geschützt wird, müssen 
diese Risiken bewertet und kontrolliert 
werden. Es gibt sehr ausführliche Rechts -
vorschriften, die die tierärztliche Kontrolle 
von Aquakulturaktivitäten regeln33. Im Rah -
men des EFF standen zwar Mittel für den 
Schutz der Umwelt und der Gesundheit 
von Mensch und Tier zur Verfügung, den -
noch hatte keiner der besuchten Mitglied -
staaten – bis auf Polen – Projekte in diesen 
Bereichen genehmigt. Zudem mangelte 
es an Orientierungshilfen zu ökologischen 
Aspekten (siehe Ziffern 23-25).
51 
Gemäß der EFF -Durchführungsverord -
nung34 sind die Mitgliedstaaten verpflich -
tet, den Prozentsatz der Projekte mit um -
weltfreundlichen Produktionsverfahren zu 
erfassen (Verringerung negativer Auswir -
kungen oder Förderung positiver Effekte). 
Der Hof stellte fest, dass diese Aspekte bei 
den EFF -finanzierten Aquakulturmaßnah -
men in den besuchten Mitgliedstaaten 
nicht ausreichend berücksichtigt wurden. 
Der Großteil der Finanzmittel wurde für 
Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der 
Produktion eingesetzt. An Umwelt- und 
Gesundheitsrisiken ausgerichtete Auswahl -
kriterien sind bei der Entscheidung, welche 
Maßnahmen für die Förderung infrage 
kommen, nur wenig zum Einsatz gekom -
men. Ferner mangelte es an messbaren In -
dikatoren (beispielsweise in Bezug auf die 
Ableitung von Abwässern und Chemikali -
en, die Standortwahl für Fischhaltungsan -
lagen oder die Auswirkungen des Entwei -
chens von Fischen), die auf zuverlässigen 
Daten über die Auswirkungen bestimmter 
Aquakulturpraktiken auf die aquatische 
Umwelt basierten.
52 
Folglich war es nicht möglich festzustellen, 
ob die Umweltauswirkungen echt und in 
Bezug auf die betreffenden öffentlichen 
Investitionen wesentlich waren, wie in Kas-
ten 4  veranschaulicht.33 Zum Beispiel die Richtlinie 
2006/88/EG des Rates 
vom 24. Oktober 2006 
mit Gesundheits- und 
Hygienevorschriften für 
Tiere in Aquakultur und 
Aquakulturerzeugnisse 
und zur Verhütung und 
Bekämpfung bestimmter 
Wassertierkrankheiten 
(ABl. L 328 vom 24.11.2006, 
S. 14).
34 Verordnung (EG) Nr. 498/2007 
der Kommission vom 
26. März 2007 mit 
Durchführungsbestimmungen 
zur Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006 des Rates 
über den Europäischen 
Fischereifonds (ABl. L 120 
vom 10.5.2007, S. 1).
25 Bemerkungen
In der Berichterstattung 
einiger Mitgliedstaaten 
über die Ergebnisse waren 
erhebliche Ungenauigkeiten 
festzustellen
53 
Die jährlichen EFF -Durchführungsberichte 
der Mitgliedstaaten mussten Überwa -
chungsstatistiken enthalten und vom 
Begleitausschuss erörtert und gebilligt 
werden35, bevor sie der Kommission vorge -
legt wurden. Sie enthielten die aktuellsten 
Finanzdaten über die Projektdurchführung 
und für gewöhnlich Indikatoren für Produk -
tion und Beschäftigung. Um ein genaues 
Bild von den Ergebnissen der EFF -Maß -
nahmen zur Unterstützung der Aquakultur 
auf Ebene der Mitgliedstaaten und auf 
EU-Ebene zu erhalten, war es überaus wich -
tig, dass diese Berichte präzise waren.54 
Der Hof stellte in einigen jährlichen Durch -
führungsberichten erhebliche Ungenau -
igkeiten und methodische Schwächen 
fest, aufgrund deren die Umsetzung der 
EFF-Unterstützung für die Aquakultur nicht 
zuverlässig bewertet werden konnte, wie 
in Kasten 5  dargestellt.35 Artikel 59 Buchstabe i der 
Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.Beispiele für eine mangelnde Fokussierung auf Umweltfragen
Dem spanischen EFF -Durchführungsbericht für 2011 zufolge kamen bei nur vier der 604 im Rahmen von Maßnahme 2.1 
genehmigten Projekte zertifizierte Umweltmanagementsysteme zur Anwendung. Umweltverträglichkeitsprüfungen oder 
einfach nur Unbedenklichkeitserklärungen waren von den Projektträgern angefertigt und von den zuständigen Behör -
den geprüft worden. Angesichts der geringen Anzahl von Anträgen jedoch wurde der Bereich Umweltmanagement nicht 
als Auswahlkriterium für EFF- Finanzierungsentscheidungen verwendet.
Das italienische OP enthielt das Ziel, Verfahren für die Umweltzertifizierung und EMAS -Eintragung anzuwenden. Aller -
dings wurde der Bereich Umweltzertifizierung im Rahmen des Auswahlverfahrens nicht speziell berücksichtigt, und die 
Umweltauswirkungen wurden im Vorfeld nicht angemessen beurteilt. Darüber hinaus gab es Schwachstellen bei der 
Überwachung der tatsächlichen Umweltauswirkungen von Projekten. In Sizilien war ein Nachweis, dass die erforderliche 
Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden war, keine Voraussetzung für die Bewilligung von EFF -Mitteln.
In Rumänien wurden in der Auswahlphase für das Umweltkriterium gerade einmal drei von 100 möglichen Punkten 
vergeben. 32,5 % der EFF -finanzierten Vorhaben galten als Projekte mit umweltfreundlichen Produktionsverfahren. Eine 
Definition dessen, was ein „umweltfreundliches“ Projekt ist, gab es jedoch nicht. Projekte, bei denen die „allgemein übli -
che gute Aquakulturpraxis“ angewandt wurde, galten ebenfalls als umweltfreundlich. Darüber hinaus war bei keinem der 
Vorhaben, mit Ausnahme von Projekten von ökologischen Erzeugern, eine Umweltzertifizierung beantragt worden.Kasten 4
26 Bemerkungen
Ungenauigkeiten und methodische Schwächen in jährlichen Durchführungsberich ‑
ten und anderen statistischen Quellen
In Frankreich legen die Behörden die Rücklaufquote im Rahmen der bei Aquakulturunternehmen durchgeführten sta -
tistischen Erhebungen zur Aquakultur (60 %) zugrunde, ohne sicherzustellen, dass diese Unternehmen volumenmäßig 
mindestens 90 % der Gesamterzeugung ausmachen, wie dies in der einschlägigen Verordnung36 vorgesehen ist. Dies 
beeinträchtigte die Genauigkeit der jährlichen Produktionsindikatoren. Der wichtigste Indikator, den die französischen 
Behörden für die Umsetzung der Maßnahmen zur Unterstützung der Aquakultur verwendeten, basierte auf der Verwen -
dung der zugewiesenen Mittel und weniger auf den erzielten Ergebnissen.
In Spanien und Rumänien basierten die Angaben zur Aquakulturproduktion in den jährlichen Durchführungsberichten 
auf Prognosen, die die Begünstigten zum Zeitpunkt der ersten Anträge auf Beihilfen getroffen hatten. Die Mengen, die 
als die scheinbar tatsächlichen Produktionszahlen übermittelt wurden, beruhten in Wirklichkeit auf keinerlei echten Mes -
sungen der Produktion und waren somit nicht zuverlässig.
In Italien wurden die Ist -Zahlen erst für das Jahr 2012 erstmals in den jährlichen Durchführungsbericht aufgenommen. 
Darüber hinaus wichen die Angaben in den EFF -Durchführungsberichten zur jährlichen Aquakulturproduktion sehr stark 
von den Informationen von Eurostat ab. Beispielsweise wurde im jährlichen Durchführungsbericht für das Jahr 2011 eine 
Aquakulturproduktion von 424 905 Tonnen gemeldet, nach Angaben von Eurostat belief sie sich auf 164 127 Tonnen.
In Polen wurden Ergebnisindikatoren, die von den Begünstigten in die jährlichen Durchführungsberichte aufgenommen 
wurden, von den nationalen Behörden nicht überwacht. Daher waren die in den jährlichen Durchführungsberichten des 
EFF für die Aquakultur ausgewiesenen Ergebnisindikatoren nicht in ausreichendem Maße validiert.
36 Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 762/2008.Kasten 5
27 Bemerkungen
Die EFF‑Maßnahmen wie ‑
sen im Hinblick auf die 
Unterstützung der nach ‑
haltigen Entwicklung der 
Aquakultur bislang kein 
ausreichendes Kos ‑
ten‑Nutzen‑Verhältnis auf
Die übergeordneten Ziele 
auf EU‑Ebene wurden nicht 
erreicht
55 
Ein Ziel der Kommissionsstrategie aus 
dem Jahr 200237 war die Schaffung lang -
fristig sicherer Beschäftigung (8 000 bis 
10 000 zusätzliche Arbeitsplätze) über 
den Zeitraum von 2003 bis 2008, insbe -
sondere in Gebieten, die von der Fischerei 
abhängig sind. Dieses Ziel setzte sich aus 
vier Teilzielen zusammen: Steigerung der 
jährlichen Wachstumsrate der Aquakul -
turproduktion in der EU um 4 %, Verbes -
serung der Raumplanung, Förderung der 
Marktentwicklung und Verbesserung der 
Verwaltungsführung im Sektor Aquakultur.
56 
Der Hof stellte fest, dass diese Ziele bis 
zum Jahr 2012 bei Weitem nicht erreicht 
worden waren. Die Produktionsmenge 
in der EU blieb viele Jahre konstant bei 
etwa 1,3 Millionen Tonnen, während die 
weltweite Aquakulturproduktion kontinu -
ierlich zulegte (siehe Abbildung 2 ). Genaue 
Zahlen zur Beschäftigung liegen nicht 
vor, werden allerdings von der Kommis -
sion ebenfalls als stabil bewertet38. Auch 
wenn es keine quantifizierten Ziele zur 
Raumplanung und Verwaltungsführung 
gab, wurden im Rahmen der Prüfung in 
den Mitgliedstaaten erhebliche Probleme 
in beiden Bereichen festgestellt (siehe 
Ziffern 37-40).Die Ziele auf der Ebene der 
Mitgliedstaaten wurden 
nicht erreicht
57 
In den OP aller besuchten Mitgliedstaaten 
waren spezifische Ziele zu Produktion und 
Beschäftigung sowie allgemeinere Ziele zu 
den Themen Umweltschutz, Tiergesund -
heit, Diversifizierung usw. festgelegt39. 
Der Hof stellte fest, dass die wichtigsten 
Ziele für die Aquakultur in den besuch -
ten Mitgliedstaaten nicht erreicht und 
sehr hohe Zielvorgaben ohne eine solide 
Grundlage festgesetzt worden waren. In 
der Folgenabschätzung der Kommission 
aus dem Jahr 2009 wurden Wachstumszie -
le ebenfalls als eine der Schwachstellen der 
Aquakulturstrategie hervorgehoben40.
58 
In den sechs geprüften Mitgliedstaaten zu -
sammengenommen bestand das Zwischen -
ziel41 für die Produktion in einer Menge von 
683 000 Tonnen. Allerdings wurde gemäß 
den jährlichen Durchführungsberichten 
und ungeachtet der Probleme hinsichtlich 
der Datengenauigkeit (siehe Ziffer 54) für 
die Phase, auf die sich die Zwischenziele 
bezogen, eine Produktionsmenge von 
gerade einmal 485 000 Tonnen gemeldet. 
Wie in anderen Sektoren hatte die Finanz -
krise auch erhebliche Auswirkungen auf die 
Aquakultur (siehe Ziffern 41-42) und trug 
dazu bei, dass weniger produziert wurde 
als geplant. Die operationellen Program -
me wurden zwar von den Mitgliedstaaten 
überarbeitet, allerdings wurden die Ziele 
nicht aktualisiert, um den Rückgängen der 
tatsächlich produzierten Menge seit der 
Erstellung der operationellen Programme 
Rechnung zu tragen. In Kasten 6  werden 
die Produktionsziele mit den tatsächlichen 
Ergebnissen verglichen. 37 KOM(2002) 511 endgültig.
38 COM(2012) 747 final vom 
12.12.2012.
39 Artikel 20 Absatz 1 
Buchstabe c der Verordnung 
(EG) Nr. 1198/2006.
40 SEC(2009) 453 vom 8.4.2009, 
Abschnitt 2.4.2.
41 Die Mitgliedstaaten legten für 
2010 bzw. 2011 Zwischenziele 
für die Produktion fest.
28 Bemerkungen
Risiko, dass Ziele der operationellen Programme nicht erreicht werden
Mitgliedstaat1 000 Tonnen
Basisproduk -
tionBezugsjahrGeplante 
ProduktionTatsächliche 
Produktion 
(Zeitpunkt des 
Zwischenziels)BezugsjahrUnterschied 
zwischen 
geplanter und 
tatsächlicher 
ProduktionFür das Ende 
des EFF-
Programms 
geplante 
Produktion
Frankreich 242 2007 253 209 2010 -44 264
Italien 242 2006 254 165 2011 -89 278
Polen 35 2006 43 29 2010 -14 52
Portugal 7 2005 10 9 2010 -1 15
Rumänien 7 2005 10 9 2010 -1 14
Spanien 63 2005 113 64 2010 -49 80
Insgesamt 596 683 485 -198 703
Quelle:  Operationelle Programme, jährliche Durchführungsberichte, Eurostat.
In Frankreich werden unter anderem auch Austern produziert. Im OP wurde davon ausgegangen, dass die Austernpro -
duktion von 115 000 Tonnen zu Beginn des Programms bis zum Jahr 2010 auf 121 000 Tonnen und bis zum Ende des 
Programms auf 127 000 Tonnen steigen werde. Die Austernproduktion war im Jahr 2010 aufgrund einer hohen Sterblich -
keitsrate auf 84 000 Tonnen gefallen. Das OP wurde im Jahr 2012 zuletzt überarbeitet, das Produktionsziel für Austern 
wurde jedoch nicht aktualisiert, obwohl es mittlerweile nicht mehr realistisch war.
Bei der Überprüfung des italienischen OP im Jahr 2011 wurde am Produktionsziel von 278 000 Tonnen zum Ende des Pro -
gramms festgehalten, obwohl die tatsächlich produzierte Menge zu jenem Zeitpunkt laut Eurostat bei 165 000 Tonnen lag.
Bei der letzten Überprüfung des polnischen OP im Jahr 2011 wurde das Produktionsziel von 52 000 Tonnen zum Ende des 
Programms beibehalten, obwohl die tatsächlich produzierte Menge im Jahr 2010 bei gerade einmal 29 000 Tonnen lag.
Auch in Portugal waren die Ziele für die Aquakulturproduktion zum Ende des Programms unrealistisch. Im OP wurde 
geschätzt, dass die Produktion von 7 000 Tonnen im Jahr 2005 auf 15 000 Tonnen im Jahr 2013 ansteigen werde (+214 %). 
Allerdings wurde für das Jahr 2011 eine tatsächlich produzierte Menge von nur 9 000 Tonnen gemeldet.
Bei der letzten Überprüfung im Jahr 2012 wurde im rumänischen OP das Produktionsziel für das Ende des Programms auf 
mehr als 14 000 Tonnen erhöht, obwohl sich die tatsächlich produzierte Menge im Jahr 2010 auf gerade einmal 9 000 Ton -
nen belief.
Die im spanischen OP enthaltenen Produktionsziele für das Ende des Programms waren ebenfalls unrealistisch. Sie 
wurden im Jahr 2012 von 113 000 Tonnen auf 80 000 Tonnen gesenkt (Miesmuscheln ausgenommen); im Vergleich dazu 
wurde für das Jahr 2010 eine tatsächlich produzierte Menge von 64 000 Tonnen gemeldet.Kasten 6
29 Bemerkungen
Bei einer erheblichen Anzahl 
von Projekten war davon 
auszugehen, dass sie nicht 
auf kostenwirksame Weise 
zum Erreichen der Ziele bei ‑
tragen würden
59 
Während des Zeitraums 2007-2013 wurden 
im Rahmen des EFF unter Maßnahme 2.1 
mehr als 400 Millionen Euro für rund 
5 800 Projekte zur nachhaltigen Entwick -
lung der Aquakultur bereitgestellt. Im 
Zuge der Prüfung wurde untersucht, ob die 
ausgewählten Projekte wirksam zum Errei -
chen dieses Zieles beitrugen. Dazu wurde 
geprüft, ob die Projekte mit Blick auf ihren 
Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung ins -
besondere in Bezug auf die Schaffung von 
Wachstum und Beschäftigung ausgewählt 
und zielgerichtet ausgestaltet worden 
waren, sowie ob die geplanten Ergebnis -
se erzielt wurden und ein angemessenes 
Kosten -Nutzen -Verhältnis erreicht wurde.Die nachhaltige Entwicklung 
wurde nur begrenzt unterstützt, 
und die Zielausrichtung 
war mangelhaft
60 
In der EFF -Verordnung wurde eine Reihe 
von Zielen für die Finanzierung von Aqua -
kulturprojekten festgelegt. Finanzmittel 
konnten für Projekte zur Unterstützung 
von traditionellen Aquakulturtätigkeiten 
oder Verbesserung der Umwelt42, zur 
Diversifizierung auf neue Arten mit guten 
Marktaussichten43 sowie zur nachhaltigen 
Entwicklung der Beschäftigung und des 
Marktes44 bereitgestellt werden.
61 
In der Praxis kam ein Großteil der Mittel den 
bestehenden und traditionellen Aquakul -
turtätigkeiten zugute. Dies wurde durch 
die in den operationellen Programmen und 
nationalen Vorschriften der Mitgliedstaaten 
festgelegten Auswahlkriterien sowie durch 
die Kontrollen des Zugangs zu für die Aqua -
kultur geeigneten Standorten begünstigt. 
Dies führte dazu, dass nur sehr begrenzt 
Mittel für neue oder innovative Projekte be -
reitgestellt wurden, die durch eine gezielte 
Ausrichtung auf die nachhaltige Entwick -
lung der Aquakultur möglicherweise einen 
hohen Mehrwert oder eine Erhöhung der 
Gesamtproduktion erzielt hätten können, 
wie in Kasten 7  verdeutlicht.42 Artikel 29 Absatz 1 der 
Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.
43 Artikel 10 der Verordnung (EG) 
Nr. 498/2007.
44 Artikel 19 der Verordnung (EG) 
Nr. 1198/2006.
Beispiele für Beschränkungen der nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur
In Galicien (Spanien) wurden trotz hoher Nachfrage von Antragstellern seit dem Jahr 1985 keine neuen Konzessionen 
für den Zugang zu Meeresgebieten zwecks Entwicklung der Aquakultur mehr vergeben. Auch wenn zum Zeitpunkt der 
Prüfung noch keine Meeres -Raumplanung existierte und die Behörden Galiciens eine Erhebung zur Ermittlung der Eig -
nung anderer Meeresgebiete für die Entwicklung der Aquakultur angefordert hatten, waren die Möglichkeiten für neue 
Akteure, Zugang zu erhalten, in der Praxis sehr gering.
In Italien führten die Fristen für die Einreichung von Angeboten in Verbindung mit der Dauer der Verfahren zur Lizenz -
vergabe sowie den im Auswahlverfahren an bestehende Projekte vergebenen Sonderpunkten dazu, dass bestehende 
Aquakulturunternehmen bei der Unterstützung bevorzugt wurden.Kasten 7
30 Bemerkungen
Beispiele für eine mangelhafte Zielausrichtung
In Spanien (Andalusien und Galicien) und Frankreich überstieg das für Maßnahmen zur Unterstützung der Aquakul -
tur verfügbare Budget den Gesamtwert der eingegangenen Anträge, weshalb allen Projekten, die die grundlegenden 
Förderfähigkeitskriterien erfüllten, Finanzmittel zugewiesen wurden. Somit fand keine Priorisierung der Projekte statt, 
wodurch sich das Risiko erhöhte, dass kein angemessenes Kosten -Nutzen -Verhältnis erzielt wird. Die Prüfung ergab, dass 
sechs der zehn in Spanien untersuchten Vorhaben Schwächen aufwiesen, die auf eine schlechte Projektauswahl schließen 
ließen. Beispielsweise bezogen sich fünf dieser Fälle auf die Anschaffung von Arbeitsschiffen, ohne dass Verbesserungen 
in Bezug auf Produktion oder Beschäftigung erzielt wurden.
In Polen wurden zwar Auswahlkriterien aufgestellt, diese wiesen jedoch keinen Bezug zu den Zielen der Maßnahme zur 
Unterstützung der Aquakultur auf. In der Praxis wurden die Finanzierungsanträge, sofern die grundlegenden Förderfä -
higkeitskriterien, einschließlich der Vorlage eines Dreijahres -Geschäftsplans, erfüllt waren, nach dem Windhundverfahren 
genehmigt. Folglich kamen die Beihilfen nicht notwendigerweise den besten Projekten zugute, und Projektvorschläge, 
die zu einem späteren Zeitpunkt des Programmplanungszeitraums eingereicht wurden, wurden generell abgelehnt, da 
das Budget erschöpft war. Die Prüfung ergab, dass drei der zehn untersuchten Projekte schlecht ausgewählt waren.
In Rumänien wurden die Auswahlkriterien, die sich auf die in der EFF -Verordnung festgelegten Ziele bezogen, gering 
gewichtet, nicht ausreichend bewertet und überschnitten sich teilweise. Die Prüfung ergab, dass mehrere der zehn unter -
suchten Projekte schlecht ausgewählt waren.
In Italien, Polen und Portugal wurde beim Auswahlverfahren der Stand der Projektdurchführung zum Zeitpunkt der 
Antragstellung nicht berücksichtigt, sodass einige Projekte bereits abgeschlossen waren, als die Beihilfeentscheidung 
getroffen wurde. Dadurch gab es keine ausreichenden Kontrollen, um Mitnahmeeffekte bei Projekten zu vermeiden. Die 
Prüfung ergab, dass rund ein Drittel der 30 in diesen Mitgliedstaaten geprüften Vorhaben Schwächen aufwiesen, die auf 
eine schlechte Projektauswahl schließen ließen.Kasten 862 
Die Auswahl guter Projekte erfordert die 
Priorisierung der förderfähigen Projekte 
anhand von Auswahlkriterien, die auf 
die Ziele des operationellen Programms 
ausgerichtet sind. Der Hof stellte fest, 
dass die in den besuchten Mitgliedstaa -
ten geprüften Projekte oftmals schlecht 
ausgewählt waren und Projekte gefördert 
wurden, die zum Zeitpunkt der Auswahl 
bereits angelaufen waren, wie in Kasten 8  
beschrieben. Rund ein Drittel der 60 unter -
suchten Projekte wies Schwächen auf, die 
auf eine unzureichende Zielausrichtung 
schließen ließen.63 
Die operationellen Programme der Mit -
gliedstaaten enthielten Zwischenziele und 
endgültige Ziele zur Aquakulturprodukti -
on für den Programmplanungszeitraum, 
die allesamt zu Produktionssteigerungen 
führten. Um die Ziele für Produktions- und 
Beschäftigungswachstum in der Aquakul -
tur zu erreichen (siehe Ziffer 55), sollte eine 
klare Verbindung zwischen der Auswahl 
von Projekten für die EFF- Finanzierung 
und dem übergeordneten Ziel der Produk -
tionssteigerung bestehen.
31 Bemerkungen
64 
Der Hof stellte fest, dass die operationel -
len Programme zwar auf eine Produkti -
onssteigerung ausgerichtet waren, dass 
jedoch bei den Auswahlverfahren in den 
besuchten Mitgliedstaaten dem Erreichen 
dieser Ziele oftmals nicht die nötige Pri -
orität eingeräumt wurde, wie in Kasten 9  
veranschaulicht.
Die erwarteten 
Projektergebnisse wurden 
entweder nicht erreicht 
oder nicht überprüft
65 
Um die Wirkung der finanzierten Maßnah -
men effektiv zu unterstützen, sollten die 
Projekte, für die Beihilfe gewährt wird, die 
festgelegten Ziele weitgehend erreichen. 
Die zuständigen Behörden sollten die 
Projektdurchführung und -ergebnisse 
überwachen und gegebenenfalls Ab -
hilfemaßnahmen ergreifen (siehe auch 
Ziffern 53-54).
Beispiele für Projekte, die nicht auf Wachstum ausgerichtet waren
In Spanien, Frankreich und Polen waren die ausgewählten Projekte nicht speziell auf die Steigerung von Beschäftigung oder 
Produktion, sondern in erster Linie auf die Modernisierung bestehender Aktivitäten ausgerichtet, was sich in den Augen 
der Mitgliedstaaten positiv auf die Beschäftigung und die Produktion auswirken sollte. Allerdings lag bei den Projekten auf -
grund der mangelnden Zielausrichtung der Schwerpunkt nicht darauf, Wachstum zu erzielen, wie aus Ziffer 66 hervorgeht.
In Sizilien (Italien) wurden Projekte auf der Grundlage von gewichteten Auswahlkriterien ausgewählt. Vergeben wurden 
maximal 20 Punkte für die Aufrechterhaltung der Beschäftigung, 10 Punkte je neu eingestellten Mitarbeiter (wobei hier 
das Maximum bei 30 Punkten lag) und weitere 10 Punkte für die Einstellung mindestens einer Frau. Die Prüfung zeigte, 
dass die Projektträger häufig nur das erforderliche Minimum angaben, um ihre Punktzahl zu optimieren. Beispielsweise 
gab ein Projektträger an, dass für das Projekt eine weibliche Arbeitskraft eingestellt und damit die Belegschaft von 90 
auf 91 Mitarbeiter erhöht werde. Folglich erhielt er für die Einstellung der Frau 20 Punkte (10+10) und weitere 20 Punkte 
dafür, dass er zwei Arbeitsplätze erhalten hat.Kasten 9
32 Bemerkungen
66 
Von den 31 vor Ort geprüften Projekten, 
von denen wiederum 2545 zur Erhöhung 
der Beschäftigung und/oder Produktion 
beitragen sollten, lagen zum Zeitpunkt der 
Prüfung für gerade einmal drei Projekte 
Belege dahin gehend vor, dass sie ihre Zie -
le erreicht hatten (siehe Anhang III ). Und 
selbst wenn einige der Projekte noch nicht 
abgeschlossen sind, so ist die Zielerrei -
chungsquote dennoch gering. Dies wird in 
Kasten 10  veranschaulicht.
Es wurde kein ausreichendes 
Kosten‑Nutzen‑Verhältnis 
erzielt
67 
Öffentliche Ausgaben für Aquakul -
turprojekte sollten ein angemessenes 
Kosten -Nutzen -Verhältnis aufweisen. Das 
bedeutet, dass die öffentlichen Mittel im 
Verhältnis zu den erwarteten Ergebnissen 
stehen sollten und die finanzielle För -
derung von übermäßigen Investitionen 
und Mitnahmeeffekten bei Projekten 
vermieden werden sollte. Darüber hinaus 
sollten die Finanzmittel einen echten 
Investitionsanreiz bieten, und Beihilfen für 
Investitionen, die auch ohne die öffentli -
che Unterstützung getätigt worden wären, 
gilt es zu vermeiden.Bei einigen der geprüften 
Projekte waren echtes Potenzial 
und bewährte Verfahren 
erkennbar  ...
68 
Der Hof ermittelte drei Projekte, die 
erfolgreich zur nachhaltigen Entwicklung 
der Aquakultur beitrugen, wie in Kasten 11  
veranschaulicht.45 Bei 11 dieser 25 Projekte 
waren die Erhöhungen keine 
spezifischen Ziele im Rahmen 
des Projektauswahlverfahrens.
Beispiele für Projektergebnisse, die nicht erreicht bzw. überprüft wurden
In Polen hatten alle fünf im Zuge der Prüfung besuchten Begünstigten in ihren endgültigen Projektdurchführungsberich -
ten an die nationalen Behörden angegeben, dass sie die quantifizierten Produktionsziele erreicht hatten, und dennoch 
bestätigten dann vier von ihnen dem Hof gegenüber, dass die Ziele in Wirklichkeit nicht erfüllt worden waren. Die Begüns -
tigten berichteten, dass ihre Bestände durch Räubertum erheblich dezimiert worden waren (um teilweise bis zu 80 %).
In Frankreich gaben alle besuchten Begünstigten an, dass die quantifizierten Produktionsziele nicht erfüllt worden waren. 
Unregelmäßigkeiten bei den gemeldeten Beträgen waren von den zuständigen Behörden nicht überprüft worden.
In Italien liefen die Überwachungstätigkeiten 2012 an, die Berichterstattung über die Ergebnisse im Jahr 2013.Kasten 10
33 Bemerkungen
Beispiele für erfolgreiche Projekte
In Polen erhielt ein 7,8 Millionen Euro teures Projekt EFF -Finanzmittel in Höhe von 3,4 Millionen Euro, um in einem ge -
schlossenen System von Fischbecken mithilfe von Technologien, welche die direkte Umgebung schützten, einen nach -
haltigen Tilapiazuchtbetrieb zu errichten. Mit diesem Projekt sollten 200 Tonnen Fisch pro Jahr produziert und 13 Arbeits -
plätze geschaffen werden. Nach Abschluss des Projekts wurden jedoch jährlich 1 000 Tonnen produziert, und es waren 
19 Arbeitsplätze geschaffen worden.
In Spanien erhielt ein Projekt EFF -Mittel in Höhe von 742 000 Euro, um auf einer Fläche von 600 ha Teiche zur Zucht von 
Seebarschen und Seebrassen anzulegen. Der Begünstigte verfügte über große Fachkenntnis im Aquakultursektor sowie 
im Hinblick auf den Zugang zu Finanzmitteln und Betriebskapital. Mittlerweile wurde die gesamte Fläche durch meh -
rere EU -finanzierte Projekte erschlossen. Die Teiche wurden im Jahr 2011 mit Kleinfischen besetzt, und ausgehend von 
einer Wachstumsperiode von drei Jahren sollte ab dem Jahr 2014 das vollständige Produktionsvolumen von 600 Tonnen 
erreicht werden. Für den Erfolg des Projekts war es von entscheidender Bedeutung, dass der Begünstigte in der Lage war, 
das aufgrund der langen Wachstumsperiode benötigte hohe Betriebskapital (mehr als 5 Millionen Euro) zu finanzieren. 
Ursprünglich war geplant, die Zahl der Mitarbeiter bis zum Jahr 2014 von 30 auf 50 zu erhöhen, im Jahr 2013 waren es 
jedoch bereits 52.
In Portugal erhielt ein Projekt Finanzmittel aus dem EFF in Höhe von 35 000 Euro für die Modernisierung und Erweiterung 
eines Austernzuchtbetriebs. Der Projektmanager verfügte über einen Hochschulabschluss in Austernzucht. Die Ziele des 
Projekts bestanden darin, das Produktionsvolumen von 120 Tonnen im Jahr 2011 bis zum Jahr 2013 auf 150 Tonnen zu 
erhöhen, die Sterblichkeitsrate der Austern zu senken und die Zahl der Mitarbeiter von vier auf neun zu steigern. Zum 
Zeitpunkt des Prüfbesuchs des Hofes im Jahr 2013 war das Projekt noch nicht vollständig abgeschlossen, aber die produ -
zierte Menge hatte sich bereits auf 135 Tonnen erhöht, und acht Mitarbeiter waren in dem Betrieb beschäftigt.Kasten 11
Quelle:  EuRH.
34 Bemerkungen
... bei vielen jedoch war dies 
nicht der Fall
69 
Von insgesamt 31 besuchten Projekten 
ermittelte der Hof 16 Fälle, in denen keine 
ausreichenden Belege für ein angemesse -
nes Kosten -Nutzen -Verhältnis vorlagen.
 — In 11 Fällen – alle in Italien und Polen  – 
hatten die Begünstigten bereits vor 
der Beihilfeentscheidung begonnen 
zu investieren. In diesen Mitgliedstaa -
ten hatten die Begünstigten einen 
Großteil der Investitionen im Zusam -
menhang mit EFF- Projekten bereits 
vor der Bewilligung der Finanzmittel 
getätigt. Dadurch verringerte sich 
der eigentliche Investitionsanreiz des 
Fonds, und es wurde deutlich, dass 
öffentliche Gelder an Begünstigte gin -
gen, die die Mittel in Wirklichkeit nicht 
benötigten. Darüber hinaus war die 
geschätzte Höhe der Investitionskos -
ten, die kofinanziert werden mussten, 
angesichts der erwarteten Projekter -
gebnisse nicht gerechtfertigt. — In fünf Fällen war der Umfang der 
öffentlichen Finanzierung im Vergleich 
zu den Ergebnissen nicht wirklich 
gerechtfertigt, und es lagen keine 
ausreichenden Nachweise für ein an -
gemessenes Kosten -Nutzen -Verhältnis 
vor, wie in Kasten 12  veranschaulicht.
Beispiele für EFF‑finanzierte Projekte mit einem unzureichenden 
Kosten‑Nutzen‑Verhältnis
In Andalusien (Spanien) erhielt ein Garnelenzuchtprojekt, bei dem von einem lokalen Stromunternehmen bereitgestelltes 
erhitztes Wasser verwendet wurde, Finanzmittel aus dem EFF in Höhe von 358 000 Euro. Im Rahmen des Projekts sollten 
acht neue Arbeitsplätze geschaffen werden, allerdings hatten die zuständigen Behörden die Tatsache nicht berücksich -
tigt, dass dieselbe Anzahl an Stellen verloren ging, als der Begünstigte seine Aktivitäten von zwei anderen Standorten an 
den Projektstandort verlagerte.
In Frankreich wurden EFF -Mittel in Höhe von 108 000 Euro für ein Projekt gezahlt, um ein zweigeschossiges Gebäude für 
die Entwicklung eines Unternehmens zur Zucht von Schalentieren zu errichten. Eines der Geschosse wurde jedoch nicht 
für den geplanten Zweck genutzt, sondern für touristische Dienstleistungen.
In Portugal wurden EFF -Mittel in Höhe von 838 000 Euro für ein Projekt gezahlt, in dessen Rahmen Fisch, unter anderem 
auch Thunfisch, für den späteren Verkauf gefangen, gehalten und gefüttert werden sollte. Zum Zeitpunkt der Prüfung 
war zwar Thunfisch gefangen und verkauft worden, allerdings gab es keinen ausreichenden Nachweis dafür, dass die 
Tiere vor ihrem Verkauf in der Anlage gehalten und gefüttert worden waren. Somit handelte es sich bei diesem Verfahren 
eher um Fischfang und weniger um Aquakultur.Kasten 12
35
 Die neue Gemeinsame  Fischereipolitik und der  Europäische Meeres ‑ und  Fischereifonds (EMFF) (ab 2014)
70 
Im Dezember 2013 verabschiedeten 
das Europäische Parlament und der Rat 
eine Verordnung46, um die Gemeinsame 
Fischereipolitik ab dem 1. Januar 2014 
zu reformieren. Anders als die bis zum 
Jahr 2013 geltende GFP -Verordnung ent -
hält diese neue Verordnung einen speziel -
len Abschnitt zur Aquakultur sowie die Ver -
pflichtung für die Mitgliedstaaten, auf der 
Grundlage von strategischen Leitlinien der 
EU mehrjährige nationale Strategiepläne 
zu erstellen, um den Verwaltungsaufwand 
(z. B. in Bezug auf die Lizenzvergabe) zu 
verringern, den Zugang zu Gewässern und 
Räumen zu verbessern sowie ökologische, 
ökonomische und soziale Indikatoren für 
die Aquakultur anzuwenden. Die operatio -
nellen Programme müssen mit diesen Stra -
tegieplänen vereinbar sein. Zudem wird 
ein neuer Beirat für Aquakultur geschaffen, 
der Beratung zur Verwaltung des Sektors 
bieten soll.
71 
Die neue Aquakulturpolitik soll mithilfe des 
Europäischen Meeres- und Fischereifonds 
(EMFF) umgesetzt werden47. Im Gegensatz 
zum EFF gibt es für den EMFF einen 
speziellen Abschnitt, in dem dargelegt ist, 
wie Finanzmittel zur Unterstützung der 
nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur 
eingesetzt werden sollen. Er bietet einen 
klareren Rahmen für die Finanzierung 
der Aquakultur als der EFF und umfasst 
auch die Möglichkeit, Umwelt- und 
Gesundheitsmaßnahmen, die Entwicklung 
der Raumplanung, Innovation im 
Unternehmensbereich, Unternehmergeist 
und Bestandsversicherungen zu 
finanzieren. Die Finanzierungsmaßnahmen 
werden mit den mehrjährigen nationalen 
Strategieplänen der Mitgliedstaaten 
vereinbar sein.46 Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 
des Europäischen Parlaments 
und des Rates vom 
11. Dezember 2013 über die 
Gemeinsame Fischereipolitik 
und zur Änderung der 
Verordnungen (EG) 
Nr. 1954/2003 und (EG) 
Nr. 1224/2009 des Rates sowie 
zur Aufhebung der 
Verordnungen (EG) 
Nr. 2371/2002 und (EG) 
Nr. 639/2004 des Rates und 
des Beschlusses 2004/585/EG 
des Rates (ABl. L 354 vom 
28.12.2013, S. 22).
47 Verordnung (EU) Nr. 508/2014 
des Europäischen Parlaments 
und des Rates vom 
15. Mai 2014 über den 
Europäischen Meeres- und 
Fischereifonds und zur 
Aufhebung der Verordnungen 
(EG) Nr. 2328/2003, (EG) Nr. 
861/2006, (EG) Nr. 1198/2006 
und (EG) Nr. 791/2007 und der 
Verordnung (EU) Nr. 1255/2011 
des Europäischen Parlaments 
und des Rates (ABl. L 149 vom 
20.5.2014, S. 1).
36
 Schlussfolgerungen 
und Empfehlungen
72 
Vor dem Hintergrund sinkender Produkti -
onsmengen der traditionellen Fischfang -
wirtschaft in der EU und eines erheblichen 
Anstiegs der weltweiten Aquakultur -
produktion sollen ab dem Jahr 2014 im 
Rahmen der reformierten GFP die Maß -
nahmen zur Unterstützung der Aquakultur 
weiterentwickelt werden. Der Hof unter -
suchte, ob mithilfe der aus dem EFF für den 
vorangegangenen Zeitraum bereitgestell -
ten Finanzmittel eine wirksame Unterstüt -
zung für die nachhaltige Entwicklung der 
Aquakultur erzielt werden konnte, um so 
Erkenntnisse für die neuen Maßnahmen zu 
gewinnen.
73 
Im Rahmen der Prüfung wurde analysiert, 
ob die Maßnahmen zur Unterstützung 
der Aquakultur auf Ebene der EU und in 
den Mitgliedstaaten gut konzipiert waren 
und angemessen umgesetzt wurden und 
ob mithilfe des EFF ein angemessenes 
Kosten -Nutzen -Verhältnis erzielt und die 
nachhaltige Entwicklung der Aquakultur 
unterstützt wurde.
74 
Insgesamt gelangte der Hof zu dem Ergeb -
nis, dass der EFF keine wirksame Unter -
stützung für die nachhaltige Entwicklung 
der Aquakultur bot. Auf EU -Ebene wurden 
die Maßnahmen zur Unterstützung der 
nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur 
nicht gut konzipiert und überwacht. Die 
GFP und der EFF bildeten keinen geeig -
neten Rahmen für die nachhaltige Ent -
wicklung der Aquakultur im Zeitraum bis 
zum Jahr 2013 (siehe Ziffern 18-19), und 
im Zuge der Überprüfung der NSP und OP 
der Mitgliedstaaten durch die Kommission 
wurden bestimmte Konzeptionsprobleme 
nicht behoben (siehe Ziffern 20-22). Die 
ökologische Nachhaltigkeit der Entwick -
lung der Aquakultur bildet eines der Ziele 
des EFF. Der Hof stellte fest, dass für Na -
tura 2000 genügend Orientierungshilfen 
bereitgestellt wurden, nicht aber für Fra -
gestellungen im Zusammenhang mit der 
Wasserrahmenrichtlinie, der Meeresstra -
tegie -Rahmenrichtlinie und der Richtlinie 
über die Umweltverträglichkeitsprüfung (siehe Ziffern 23-25). Es gab Probleme 
hinsichtlich der Vollständigkeit und Zu -
verlässigkeit der von den Mitgliedstaaten 
übermittelten und auf EU -Ebene zusam -
mengefassten Daten zur Aquakulturpro -
duktion (siehe Ziffern 26-30), weshalb die 
Ergebnisse von Aquakulturmaßnahmen 
schwierig zu bewerten sind. Die EFF -Be-
gleitausschüsse und Zwischenbewertun -
gen sowie die Kontrollen der Kommis -
sion hatten kaum Auswirkungen (siehe 
Ziffer 31-34) im Hinblick auf die Umsetzung 
von Aquakulturmaßnahmen. Die Ergebnis -
se von öffentlich finanzierten Forschungs- 
und LIFE -Projekten wurden nicht in vollem 
Umfang genutzt (siehe Ziffern 35-36).
75 
Auf der Ebene der Mitgliedstaaten wurden 
die Maßnahmen zur Unterstützung der 
nachhaltigen Entwicklung der Aquakul -
tur nicht gut konzipiert und umgesetzt. 
Es gab erhebliche Probleme in Bezug 
auf die Raumplanung und komplizierte 
Anforderungen für die Lizenzvergabe 
(siehe Ziffern 39-40), und die Finanzkrise 
hatte wesentliche Auswirkungen (siehe 
Ziffern 41-42). Für die besuchten Mitglied -
staaten bildeten die im Rahmen des EFF 
erforderlichen nationalen Strategiepläne 
und operationellen Programme im Allge -
meinen keine ausreichend klare Grund -
lage für die nachhaltige Entwicklung der 
Aquakultur (siehe Ziffern 43-48). Darüber 
hinaus versäumten es die Mitgliedstaaten, 
eine kohärente Strategie für die Entwick -
lung des Aquakultursektors umzusetzen 
(siehe Ziffern 37-38). Vor allem umwelt- 
und gesundheitspolitische Gesichtspunkte 
wurden nicht ausreichend berücksichtigt 
(siehe Ziffern 49-52). Bei der jährlichen 
Meldung der Produktionsdaten waren 
Ungenauigkeiten und methodische Schwä -
chen festzustellen (siehe Ziffern 53-54).
37 Schlussfolgerungen und Empfehlungen
76 
Was das Kosten -Nutzen -Verhältnis der 
EFF-Unterstützung für die Aquakultur an -
belangt, stellte der Hof fest, dass die Ziele 
für die nachhaltige Entwicklung weder auf 
Ebene der EU noch in den Mitgliedstaaten 
erreicht wurden (siehe Ziffern 55-58).
77 
Der Hof gelangte zu der Erkenntnis, dass 
zahlreiche EFF- finanzierte Projekte kein 
angemessenes Kosten -Nutzen -Verhältnis 
aufwiesen bzw. nicht der Unterstützung 
der nachhaltigen Entwicklung der Aqua -
kultur dienten. Die Projekte waren häufig 
nicht zielgerichtet, trugen kaum zu Wachs -
tum und Beschäftigung bei und erzielten 
die erwarteten Ergebnisse nicht (siehe 
Ziffern 59-66). Auch wenn im Rahmen der 
Prüfung einige erfolgreiche Projekte ermit -
telt wurden, so gab es dennoch deutliche 
Anzeichen für Mitnahmeeffekte und man -
gelhafte Kosten -Nutzen -Verhältnisse, eine 
unzureichende Finanzierung von neuen 
Entwicklungen und eine geringe Renta -
bilität öffentlicher Investitionen (siehe 
Ziffern 67-69).
78 
Zusammenfassend kann festgehalten 
werden, dass der für den Zeitraum bis zum 
Jahr 2013 auf EU -Ebene und auf Ebene der 
Mitgliedstaaten geltende Rahmen unzu -
reichend war, um die Ziele der EU für die 
nachhaltige Entwicklung der Aquakultur 
konkret umzusetzen, und dass die tatsäch -
lich ergriffenen Maßnahmen keine ausrei -
chenden Ergebnisse brachten. Vor diesem 
Hintergrund sowie angesichts der Reform 
der GFP und der Einführung des EMFF ab 
dem Jahr 2014 (siehe Ziffern 70-71) spricht 
der Hof die folgenden Empfehlungen aus.Empfehlung 1
Bei der Umsetzung ihrer Maßnahmen 
zur Unterstützung der Aquakultur im 
Rahmen des Europäischen Meeres- und 
Fischereifonds sollte die Kommission
a) bei der Genehmigung der operatio -
nellen Programme der Mitgliedstaaten 
prüfen, ob die Ziele für die nachhaltige 
Entwicklung der Aquakultur realistisch 
und angemessen sind und ob die Un -
terstützung gezielt den Maßnahmen 
zugutekommt, die geeignet sind, diese 
Ziele zu erreichen;
b) Leitlinien für die Berücksichtigung 
maßgeblicher ökologischer Faktoren 
bei Entscheidungen über öffentliche 
Finanzierung erstellen;
c) gegebenenfalls dafür sorgen, dass 
die operationellen Programme der 
Mitgliedstaaten nur genehmigt wer -
den, wenn angemessene nationale 
Strategien für die Entwicklung des 
Aquakultursektors konzipiert werden;
d) die Mitgliedstaaten darin bestärken, 
sachdienliche Raumplanungsmaßnah -
men durchzuführen und die Verfahren 
zur Lizenzvergabe sowie die Verwal -
tungsverfahren zur Unterstützung der 
Entwicklung des Aquakultursektors zu 
vereinfachen;
e) die Vergleichbarkeit der aus ihren 
verschiedenen Quellen zusammen -
getragenen statistischen Daten über 
die Aquakultur verbessern, um deren 
Genauigkeit und Vollständigkeit zu 
erhöhen.
38 Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Empfehlung 2
Bei der Umsetzung ihrer Maßnahmen 
zur Unterstützung der Aquakultur im 
Rahmen des Europäischen Meeres- und 
Fischereifonds sollten die Mitgliedstaaten
a) kohärente nationale Strategien für die 
Entwicklung des Aquakultursektors 
entwickeln und anwenden;
b) sachdienliche Raumplanungsmaßnah -
men durchführen und die Verfahren 
zur Lizenzvergabe sowie die Verwal -
tungsverfahren zur Unterstützung der 
Entwicklung des Aquakultursektors 
vereinfachen;
c) sicherstellen, dass öffentliche Fi -
nanzmittel vorrangig den Projekten 
zugutekommen, die am wirksamsten 
zur nachhaltigen Entwicklung der 
Aquakultur beitragen und ein ange -
messenes Kosten -Nutzen -Verhältnis 
aufweisen;
d) Projektergebnisse durch die Festle -
gung und Anwendung einschlägiger 
Indikatoren genauer überwachen.
Dieser Bericht wurde von Kammer I unter Vorsitz von Frau Rasa BUDBERGYTĖ, Mitglied 
des Rechnungshofs, in ihrer Sitzung vom 14. Mai 2014 in Luxemburg angenommen.
 Für den Rechnungshof
 Vítor Manuel da SILVA CALDEIRA
 Präsident

39
 Anhänge Anhang IUmsätze der Aquakultur und Umfang der EFF ‑Unterstützung
MitgliedstaatUmsätze (2011) EFF-Unterstützung (Millionen Euro)
Erlöspreis 
(Millionen  Euro)Menge 
(1 000  Tonnen)EFF Achse 2 (Plan)EFF Maßnahme  2.1 
(Ist)Zahl der Projekte 
unter Maßnahme  2.1
Belgien 0,2 0,0 1,3 0,1 2
Bulgarien 10,0 4,1 36,0 39,3 101
Tschechische Republik 44,5 21,0 14,5 7, 2 327
Dänemark (*) 145,8 40,5 37, 6 14,4 90
Deutschland 85,9 39,1 54,9 7,7 165
Estland 1,6 0,4 24,6 20,7 44
Irland 128,5 44,8 0,0 0,6 12
Griechenland 523,3 121,8 59,7 0,1 3
Spanien 501,1 276,9 3 07,1 44,8 629
Frankreich 898,5 283,1 54,2 11,0 1 213
Italien 422,9 15 7, 0 106,1 21,7 327
Zypern 30,6 4,7 3,2 0,8 12
Lettland (*) 1,1 0,5 49,3 25,7 366
Litauen (*) 7, 2 3,3 28,1 8,2 25
Ungarn 30,3 15,6 24,2 22,2 242
Malta 50,5 3,8 1,7 0,0 0
Niederlande 81,2 42,5 7, 4 3,2 56
Österreich 19,3 2,2 5,1 2,8 239
Polen 61,6 29,0 162,9 91,0 1 272
Portugal 56,8 7,9 74,2 15,8 48
Rumänien 16,4 8,4 105,0 75,8 133
Slowenien 3,4 1,4 7,1 6,1 81
Slowakei 2,2 0,8 11,4 2,9 44
Finnland 56,7 10,1 17, 0 5,2 177
Schweden 47, 5 14,5 10,9 4,5 131
Vereinigtes Königreich 740,3 199,0 33,6 6,4 87
EU-27 3 967,4 1 332,4 1 237,1 438,2 5 826
Quellen:
Umsätze der Aquakultur:  „The Economic Performance of the EU Aquaculture Sector“  (Die Wirtschaftsleistung des Aquakultursektors in der EU) 
(STECF 13-29) STECF, November 2013.
EFF Achse 2 (Plan):  genehmigte operationelle Programme.
EFF Maßnahme 2.1 (Ist):  Informationen bis Mai 2013, für mit (*) gekennzeichnete Mitgliedstaaten bis Juli 2012, bereitgestellt von den Dienststellen 
der Kommission.
Zahl der Projekte:  Informationen bis Mai 2013, für mit (*) gekennzeichnete Mitgliedstaaten bis Juli 2012, bereitgestellt von den Dienststellen 
der Kommission.
40 Anhänge Anhang IIStichprobe der geprüften Projekte
Mitglied -
staatRegion Projektbeschreibung Produzierte ArtenVor-Ort-
PrüfungFörderfä -
hige Pro -
jektkosten 
(1 000 Euro)Öffentlicher 
Beitrag 
insgesamt 
(1 000 Euro)EFF-Beitrag 
insgesamt 
(1 000 Euro)
SpanienGalicienErrichtung von Schwimmplatt -
formen und Modernisierung von 
ArbeitsschiffenMiesmuscheln Ja 401 241 180 
Anschaffung von Arbeitsschiffen Miesmuscheln Ja 523 314 235 
Anschaffung von Arbeitsschiffen Miesmuscheln 523 314 235 
Anschaffung von Arbeitsschiffen Miesmuscheln 447 268 201 
Anschaffung von Arbeitsschiffen Miesmuscheln 380 228 171 
AndalusienErrichtung von Schwimmplattformen 
und Anlegen von KanälenSeebrassen, Seebarsche Ja 1 978 989 742 
Errichtung von Schwimmplattformen Miesmuscheln Ja 1 807 904 678 
Modernisierung von Brutanlagen Langusten Ja 954 477 358 
Umweltschutzmaßnahmen in der 
AquakulturSeebrassen, Seebarsche 2 493 1 247 935 
Modernisierung von Käfigen Seebrassen, Seebarsche 2 495 1 247 935 
FrankreichAquitanienErrichtung einer Stör-Brutanlage Störe Ja 927 187 93 
Anlegen von Austernbecken Austern Ja 90 31 16 
Languedoc-
RoussillonErweiterung und Modernisierung des 
Produktions- und LieferprozessesAustern + 
MiesmuschelnJa 4 071 1 009 303 
Languedoc-
RoussillonErweiterung und Modernisierung des 
Produktions- und LieferprozessesAustern + 
MiesmuschelnJa 1 589 397 191 
Erweiterung und Modernisierung des 
Produktions- und LieferprozessesAustern + 
MiesmuschelnJa 717 215 108 
AquitanienProduktionsmaterialienAustern + 
Miesmuscheln110 30 15 
ProduktionsmaterialienAustern + 
Miesmuscheln85 26 13 
Languedoc-
RoussillonErweiterung und Modernisierung des 
Produktions- und LieferprozessesAustern + 
Miesmuscheln297 89 45 
Erweiterung und Modernisierung des 
Produktions- und LieferprozessesAustern + 
Miesmuscheln639 160 38 
Aquitanien ProduktionsmaterialienAustern + 
Miesmuscheln69 21 10 
41 Anhänge Anhang IIMitglied -
staatRegion Projektbeschreibung Produzierte ArtenVor-Ort-
PrüfungFörderfä -
hige Pro -
jektkosten 
(1 000 Euro)Öffentlicher 
Beitrag 
insgesamt 
(1 000 Euro)EFF-Beitrag 
insgesamt 
(1 000 Euro)
ItalienProvincia 
autonoma 
di Trento Errichtung einer Brutanlage und 
Anlegen von BeckenForellen Ja 1 327 531 265 
Erweiterung und Modernisierung 
von FischbeckenForellen Ja 280 113 56 
Arbeiten an der Infrastruktur eines 
bestehenden GeländesForellen 155 62 31 
Arbeiten an der Infrastruktur eines 
bestehenden GeländesForellen 183 73 37 
Emilia 
RomagnaAnschaffung eines Arbeitsschiffes 
(Wiederaufstockung des Teppich -
muschelbestands) und eines neuen 
Ladekais/einer neuen LadeplattformTeppichmuscheln Ja 281 112 56 
Anschaffung von Arbeitsschiffen Teppichmuscheln 220 88 44 
Anschaffung von Arbeitsschiffen Teppichmuscheln 250 100 50 
SizilienModernisierung und Erweiterung 
des BetriebsgeländesSeebarsche, Seebrassen Ja 1 987 1 192 1 132 
Modernisierung und Erweiterung 
des BetriebsgeländesForellen Ja 28 17 16 
Anschaffung von Arbeitsschiffen 
und  ModernisierungMiesmuscheln Ja 667 400 380 
PolenMasowienModernisierung von Zuchtteichen Karpfen Ja 775 465 349 
Modernisierung von Teichen Karpfen Ja 478 287 215 
Errichtung einer neuen Anlage Tilapia Ja 7 744 4 519 3 389 
Modernisierung der AnlageKarpfen, Forellen, 
andere Fische516 309 232 
Modernisierung der Anlage Karpfen 224 134 101 
PosenErrichtung einer neuen Anlage Störe Ja 2 780 1 644 1 233 
Modernisierung und Anlegen von 
FischteichenKarpfen, Forellen Ja 1 220 732 549 
Modernisierung der Teiche Störe 725 435 326 
Modernisierung von Teichen und 
Anschaffung von Ausrüstungandere Fische 382 229 172 
Modernisierung von Teichen und 
Anschaffung von AusrüstungKarpfen, andere Fische 881 528 396 
42 Anhänge Anhang IIMitglied -
staatRegion Projektbeschreibung Produzierte ArtenVor-Ort-
PrüfungFörderfä -
hige Pro -
jektkosten 
(1 000 Euro)Öffentlicher 
Beitrag 
insgesamt 
(1 000 Euro)EFF-Beitrag 
insgesamt 
(1 000 Euro)
PortugalAlgarveModernisierung der ProduktionSeebarsche, See -
brassen, Austern, 
TeppichmuschelnJa 2 502 1 501 1 126 
Einrichtung einer Schalentier -
zuchtanlage, Einrichtung einer 
Offshore-Aquakulturanlage für 
Muscheln  – FinisterraAustern, Jakobsmu -
scheln, Miesmuscheln1 893 1 136 852 
Errichtung von Thunfischkäfigen Thunfische 2 032 1 117 838 
Errichtung von Thunfischkäfigen Thunfische Ja 2 032 1 117 838 
Einrichtung einer 
SchalentierzuchtanlageAustern, Jakobsmu -
scheln, MiesmuschelnJa 1 572 943 708 
CentroEinrichtung einer Aalzuchtanlage Aale 7 941 3 970 2 978 
Modernisierung der Anlage Seezunge, Steinbutt 3 507 1 754 1 315 
Modernisierung der Anlage Seezunge, Steinbutt Ja 2 217 1 109 831 
Modernisierung der AnlageSeebarsche, Seebras -
sen, Aale, Seezungen193 87 65 
Modernisierung einer Anlage Austern Ja 84 46 35 
43 Anhänge
Mitglied -
staatRegion Projektbeschreibung Produzierte ArtenVor-Ort-
PrüfungFörderfä -
hige Pro -
jektkosten 
(1 000 Euro)Öffentlicher 
Beitrag 
insgesamt 
(1 000 Euro)EFF-Beitrag 
insgesamt 
(1 000 Euro)
RumänienConstanta Errichtung einer neuen Anlage Steinbutt Ja 2 941 1 765 1 323 
Tulcea Modernisierung des BetriebsgeländesKarpfen und andere 
FischeJa 2 444 1 466 1 100 
VranceaModernisierung und Erweiterung 
des BetriebsgeländesKarpfen und andere 
Fische1 916 1 150 862 
TulceaUmwandlung einer Aquakulturanlage 
in einen BiobetriebKarpfen 548 548 411 
Braila Modernisierung des BetriebsgeländesKarpfen, Forellen und 
andere Fische1 237 742 557 
GiurgiuDiversifizierung der Produktion 
und Modernisierung der bisherigen 
AktivitätenKarpfen und andere 
FischeJa 2 424 1 454 1 091 
CalarasiAnlage zur intensiven Aufzucht 
von StörenStöre Ja 3 946 2 367 1 776 
IalomitaUmwandlung einer Aquakulturanlage 
in einen BiobetriebKarpfen und andere 
FischeJa 1 000 1 000 750 
Prahova Modernisierung der AnlageKarpfen und andere 
Fische1 036 622 466 
Arges Errichtung einer neuen Anlage Forellen 1 823 1 094 820 
31 84 986 45 353 33 274 Anhang II
44 Anhänge Anhang IIIErgebnisse der geprüften Projekte
Mitglied -
staatArtJährliche 
Produk -
tion vor 
dem 
Projekt 
(Tonnen)Geplante 
jährliche 
Produk -
tion nach 
dem 
Projekt 
(Tonnen)Tatsäch -
liche 
jährliche 
Produk -
tion 
(Tonnen)Zahl der 
Mitar -
beiter 
vor dem 
ProjektGeplante 
Zahl der 
Mitar -
beiter 
nach dem 
ProjektTatsäch -
liche Zahl 
der Mitar -
beiterZiele noch 
nicht 
erreichtInvesti -
tionen 
begannen 
vor Bei -
hilfeent -
scheidungUnzurei -
chende 
Nachweise 
für ange -
messenes 
Kosten-
Nutzen-
VerhältnisBeispiel 
für erfolg -
reiches 
Projekt
SpanienModernisierung 8 000 8 000 4 900 33 33 38
Modernisierung 70 70 70 16 16 16
Neu 0 200 200 30 50 52
Neu 0 900 600 0 15 8
Modernisierung 41 45 30 17 25 22
FrankreichNeu 0 90 000 90 000 0 2 1
Neu 0 15 15 1 1 0
Modernisierung 120 500 170 35 50 47
Modernisierung k. A. k. A. 80 15 30 26
Modernisierung 80 160 99 k. A. k. A. k. A.
ItalienModernisierung 830 1 240 1 000 6 6 6
Modernisierung 1 240 1 350 1 000 6 6 6
Modernisierung 10 468 10 733 10 5005 Mitarbeiter  
570 Mit -
glieder der 
Kooperative5 Mitarbeiter  
570 Mit -
glieder der 
Kooperative
Modernisierung 1 800 2 200 2 500 90 91 100
Modernisierung 5 11 8 2 2 2
Modernisierung 540 1 120 1 000 23 24 24
45 Anhänge Anhang III
Mitglied -
staatArtJährliche 
Produk -
tion vor 
dem 
Projekt 
(Tonnen)Geplante 
jährliche 
Produk -
tion nach 
dem 
Projekt 
(Tonnen)Tatsäch -
liche 
jährliche 
Produk -
tion 
(Tonnen)Zahl der 
Mitar -
beiter 
vor dem 
ProjektGeplante 
Zahl der 
Mitar -
beiter 
nach dem 
ProjektTatsäch -
liche Zahl 
der Mitar -
beiterZiele noch 
nicht 
erreichtInvesti -
tionen 
begannen 
vor Bei -
hilfeent -
scheidungUnzurei -
chende 
Nachweise 
für ange -
messenes 
Kosten-
Nutzen-
VerhältnisBeispiel 
für erfolg -
reiches 
Projekt
PolenModernisierung 0 40 - 2 4 -
Wiederaufbau 0 10 - 1 1 1
Neu 0 200 1 000 0 13 19
Neu 0 32 0 0 1 3
Modernisierung 5 7 5 10 10 10
PortugalModernisierung 120 150 135 4 9 8
Modernisierung 120 392 20 7 9 14
Neu 0 1 555 0 0 3 8
Neu 0 2 380 10 0 16 21
Modernisierung 175 810 50 6 6 6
RumänienNeu 0 150 0 2 7 k. A.
Modernisierung 112 467 400 k. A. k. A. k. A.
Modernisierung 100 428 k. A. 10 22 k. A.
Modernisierung 6 132 0 2 9 k. A.
Bio k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A.
Keine Erhöhung der Produktionsmenge bzw. Zahl der Mitarbeiter geplant. Geplante Erhöhung nicht erreicht. Ziele erreicht.
46
Zusammenfassung
I
Die Mitgliedstaaten haben bis Ende 2015 die Möglichkeit, 
EFF-Mittel auszugeben. Daher ist die endgültige Zuweisung 
von EFF -Mitteln für Aquakulturmaßnahmen im Zeitraum 
2007-2013 noch nicht bekannt.
III
Die Kommission räumt ein, dass die Unterstützung des EFF 
für die nachhaltige Entwicklung der Aquakultur bis Ende 2013 
nicht alle erwarteten oder erwünschten Ergebnisse gezeitigt 
hat. Dennoch möchte die Kommission betonen, dass die Pro -
duktion trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise mengenmäßig 
stabil ist und wertmäßig eine leichte Steigerung verzeichnet 
hat. Das Beschäftigungsniveau im Sektor wurde gehalten. Die 
Lehren aus dem Zeitraum 2007-2013 wurden in den neuen 
Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) für den 
Zeitraum 2014-2010 eingearbeitet.
IV
Nach Ansicht der Kommission wurden einige, jedoch nicht 
alle vom EFF finanzierten Maßnahmen zur Unterstützung der 
nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur gut konzipiert und 
überwacht, auch wenn sich die Wirksamkeit dieser Maßnah -
men nur schwer beurteilen lässt.
Die Kommission räumt ein, dass die GFP im vorangegangenen 
Programmplanungszeitraum keinen ausreichend klaren Rah -
men für die Entwicklung der Aquakultur geboten hat. Dieses 
Problem soll mit der Annahme der reformierten Gemeinsa -
men Fischereipolitik und neuer strategischer Leitlinien zur 
Aquakultur im Jahr 2013 gelöst werden.
Mit dem Ausbruch zunächst der Treibstoffkrise 2008 und 
anschließend einer weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise 
stellten sich für die Aquakulturunternehmen völlig neue 
Herausforderungen, die zu Beginn des Programmplanungs -
zeitraums 2007-2013 nicht abzusehen waren. Dies wirkte sich 
nachdrücklich auf die Vorgaben und Ziele aus, die am Anfang 
des Programmplanungszeitraums für EFF -finanzierte Aqua -
kulturmaßnahmen gesetzt worden waren.Antworten der  
Kommission
Die Kommission hat ein umfassendes Vademecum sowie 
Orientierungshilfen zur Überwachung und insbesondere 
zur Verwendung von Indikatoren im EFF erstellt: ( http://
ec.europa.eu/fisheries/cfp/eff/official_documents/upda -
ted_eff_workingpaper_on_indicators_en.pdf ). Fehlende 
Orientierungshilfen vonseiten der Kommission wurden von 
den Mitgliedstaaten zu keinem Zeitpunkt beklagt.
Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass die Daten zur 
Aquakultur, die aus verschiedenen EU -Quellen stammten, 
nicht hinreichend vergleichbar waren. Zurückzuführen war 
dies zum Teil darauf, dass für die Gewinnung der Aquakul -
turdaten verschiedene Quellen auf EU -Ebene herangezogen 
werden, die sich auf unterschiedliche Anwendungen bezie -
hen (Produktionstrends und sozioökonomische Leistung). 
Diese Datenbanken sind zwar weitgehend abgeglichen, doch 
kommt es aufgrund eines unterschiedlichen Erfassungsbe -
reichs, wegen fehlender Daten oder aus Geheimnisschutz -
gründen zu Abweichungen. Mit der bevorstehenden Überar -
beitung des Datenerhebungsrahmens erhält die Kommission 
die Gelegenheit, diese Datendefizite zu beheben.
Der Begleitausschuss, in dem die Kommission nur einen 
Beobachterstatus innehat, verfolgt die Umsetzung des 
gesamten operationellen Programms (OP) und nicht nur des 
Programms für die Aquakultur. Es sei daran erinnert, dass die 
OP 16 Maßnahmen umfasst haben, die Aquakultur jedoch 
hinsichtlich der EFF -Mittel nicht die wichtigste Maßnahme 
war. Nach Auffassung der Kommission stand der zeitliche Auf -
wand des Begleitausschusses für die Aquakultur im Verhältnis 
zur Bedeutung dieser Maßnahmen.
V
Für die Zukunft hat die Kommission im Zusammenhang mit 
der Reform der GFP eine offene Koordinierungsmethode mit 
dem Ziel etabliert, die Bemühungen der Mitgliedstaaten um 
Entwicklung einer nachhaltigen Aquakultur zu unterstützen 
und sie nachdrücklich dazu anzuhalten, die Verknüpfung 
zwischen politischen Zielsetzungen und Finanzierungspri -
oritäten zu stärken. Im Rahmen des EMFF und der neuen 
GFP muss jeder Mitgliedstaat eine mehrjährige nationale 
Strategie für die Aquakultur anwenden, um die Aquakultur 
im Rahmen seines EMFF -OP zu unterstützen.
Antworten der Kommission 47
VIII b)
Die Kommission hat Leitlinien für die Entwicklung einer 
nachhaltigen Aquakultur erstellt, einschließlich maßgebli -
che ökologische Faktoren: http://ec.europa.eu/fisheries/cfp/
aquaculture/official_documents/com_2013_229_de.pdf
Des Weiteren hat sie Orientierungshilfen dahin gehend 
erarbeitet, wie die Ex -ante -Konditionalität für den mehr -
jährigen nationalen Strategieplan zur Aquakultur erfüllt 
werden sollte: http://ec.europa.eu/fisheries/reform/emff/
doc/10-guidance -emff -specific -eacs_en.pdf
Als Anhang zu den Leitlinien für Ex -ante -Evaluierungen hat 
die Kommission eine Orientierungshilfe zu der Frage erstellt, 
wie die Schlussfolgerungen der strategischen Umweltprü -
fungen in die Konzeption ihrer operationellen Programme 
integriert werden: http://ec.europa.eu/fisheries/reform/emff/
doc/08-strategic -environmental -assessment_en.pdf
Die Kommission hat eine Orientierungshilfe zur Art der gemäß 
Artikel 9 der Vogelschutzrichtlinie zugelassenen Abweichun -
gen erarbeitet. Damit sollen die Kernkonzepte in Artikel 9 der 
Richtlinie klargestellt werden, soweit sie sich auf die Abwen -
dung erheblicher Schäden durch Kormorane oder den Schutz 
der Pflanzen- und Tierwelt beziehen; außerdem werden 
praktische Hinweise zur Umsetzung dieser Konzepte gegeben: 
http://ec.europa.eu/environment/nature/cormorants/files/
guidance_cormorants.pdf
Darüber hinaus unterstützt die Kommission derzeit die Erstel -
lung einer spezifischen Orientierungshilfe zur Umsetzung der 
Wasserrahmenrichtlinie und der in Vorbereitung befindlichen 
Meeresstrategie -Rahmenrichtlinie. Alle Dokumente zu diesem 
Projekt sind abrufbar unter: https://circabc.europa.eu/w/
browse/4eda1 1 16-2b76-4a0c -b4ed -b3ec2616b013
Dieses Vorhaben baut auf den Leitlinien für eine nachhaltige 
Aquakultur im Zusammenhang mit dem Natura-2000-Netz 
auf: http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/
management/docs/Aqua -N2000%20guide.pdf
VIII c)
Im Einklang mit der Ex -ante -Konditionalität zum mehr -
jährigen nationalen Strategieplan für die Aquakultur wird 
die Kommission die operationellen Programme des EMFF 
erst dann annehmen, wenn die Mitgliedstaaten geeignete 
mehrjährige nationale Strategiepläne zur Förderung einer 
nachhaltigen Aquakultur vorgelegt haben, soweit dies für sie 
relevant ist.VI
Die Kommission betont, dass die Auswirkungen der Wirt -
schafts- und Finanzkrise die Möglichkeit, im Aquakultursektor 
die geplanten Wachstums- und Beschäftigungsziele zu errei -
chen, negativ beeinflusst haben.
Nach dem Grundsatz der geteilten Verwaltung, auf dem der 
EFF beruht, erfolgt die Auswahl der Projekte auf der Ebene 
der Mitgliedstaaten. Aufgrund sich verschlechternder wirt -
schaftlicher Bedingungen gingen vom Sektor jedoch immer 
weniger Projekte aus.
VII
Obwohl die Kommission einräumt, dass der Regulierungs -
rahmen und insbesondere die Überwachung der EFF -finan -
zierten Maßnahmen nicht zu den erwarteten Ergebnissen 
führten, sei darauf hingewiesen, dass die Treibstoffkrise 2008 
und die sich anschließende Wirtschafts- und Finanzkrise ent -
scheidende Auswirkungen auf den Sektor hatten.
Der neue Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) 
bietet einen klareren politischen Rahmen auf der Grundlage 
von sechs Prioritäten der Union und einer Reihe spezifischer 
Ziele. Somit verfügt der EMFF über eine ausgeprägtere Inter -
ventionslogik, eine stärkere Ergebnisorientierung sowie ein 
verbessertes Überwachungs- und Evaluierungssystem, das für 
einen besseren Beitrag zu den Zielen der GFP , insbesondere 
zur nachhaltigen Entwicklung der EU -Aquakultur sorgen wird.
VIII a)
Die Kommission wird die Begründung für die vorgeschlagene 
Unterstützung der Aquakultur in den neuen operationellen 
Programmen (OP) des EMFF, die im zweiten Halbjahr 2014 
eingereicht werden sollen, sorgfältig analysieren. Eingehend 
prüfen wird die Kommission zudem die Kohärenz zwischen 
den Maßnahmen der OP und den im mehrjährigen Strategie -
plan für die Aquakultur angekündigten Maßnahmen.
Darüber hinaus ist zu erwarten, dass durch die Aufstellung 
quantifizierter Vorgaben sowie von Etappenzielen und Ver -
fahren für die Überwachung und Erfassung der erforderlichen 
Daten für die Durchführung von Evaluierungen die Prüfung 
der Einhaltung dieser Ziele erleichtert wird.
Antworten der Kommission 48
IX b)
Die Kommission nimmt diese Empfehlung zur Kenntnis, auf 
der der Hauptschwerpunkt der derzeitigen Initiativen der 
Kommission zur maritimen Raumordnung liegt. Siehe dazu 
bitte den Kommentar unter Ziffer VIII d).
IX c)
Die Kommission betont, dass der EMFF eine Reihe von neuen 
Elementen enthält, mit denen die EMFF- Finanzierung vorran -
gig auf Projekte ausgerichtet werden soll, die am besten zur 
nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur beitragen und ein 
angemessenes Kosten -Nutzen -Verhältnis aufweisen. Dabei 
handelt es sich um folgende Elemente: 1) ein verbessertes 
Überwachungssystem mit jährlichen Berichten über die 
finanzierten Maßnahmen; 2) ein umfassenderer jährlicher 
Durchführungsbericht; 3) eine verbesserte Leistungsorientie -
rung mit dem neuen Leistungsrahmen; 4) Ex -ante -Konditio -
nalitäten, die dafür sorgen, dass im Rahmen der Aquakultur zu 
finanzierende Maßnahmen mit dem mehrjährigen nationalen 
Strategieplan für die Aquakultur übereinstimmen.
IX d)
Für den Zeitraum 2014-2020 wird der EMFF eine stärkere 
Ergebnisorientierung (Einsatz gemeinsamer Ergebnisindika -
toren), einschließlich der Anwendung des Leistungsrahmens 
(Einsatz gemeinsamer Output -Indikatoren) gegenüber dem 
früheren EFF fördern. Die EMFF -Verordnung sieht einen dele -
gierten Rechtsakt zu gemeinsamen Indikatoren vor.
Das neue Überwachungssystem im EMFF -Vorschlag wird 
folgende Elemente umfassen:
 — eine Datenbank auf Mitgliedstaatenebene (INFOSYS), 
in der anhand einer gemeinsamen Struktur und unter 
Verwendung gemeinsamer Indikatoren Informationen zu 
jedem Vorhaben gespeichert sind;
 — einen Bericht an die Kommission mit den wichtigsten 
Informationen in aggregierter Form. Die Informationen 
sollten kumulativ sein, damit die Entwicklung der Umset -
zung zum Ausdruck kommt.
Die gemeinsamen EMFF -Indikatoren werden als Grund -
lage für die Überwachung und Evaluierung sowie für die 
Leistungsüberprüfung der Programme dienen. Sie werden 
eine Aggregation der Daten auf EU -Ebene ermöglichen und 
den Stand der Erfüllung der Ziele der Strategie Europa 2020 
messen.Ein Teil dieser Empfehlung ist an die Mitgliedstaaten zu 
richten, da nach dem Grundsatz der geteilten Verwaltung die 
Mitgliedstaaten dafür verantwortlich sind, kohärente natio -
nale Strategien für die Entwicklung des Aquakultursektors 
zu entwickeln und anzuwenden. Die Kommission kann keine 
Sanktionen verhängen oder Verstoßverfahren einleiten, wenn 
die Mitgliedstaaten diese Strategien nicht im Einklang mit den 
Leitlinien der Kommission erstellen oder anwenden.
VIII d)
Obwohl die Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und 
die Raumplanung inhaltlich in der Kompetenz der Mit -
gliedstaaten verbleiben, hat die Kommission den Mangel 
an Raumplanung und eine notwendige Vereinfachung der 
Verwaltungsverfahren bei den zu verfolgenden Zielen in den 
Strategischen Leitlinien für die Aquakultur (COM(2013) 229) 
ausgewiesen. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten auch 
zur Anwendung der unlängst erlassenen Richtlinie über die 
maritime Raumordnung anhalten, um die Entwicklung der 
Aquakultur zu verbessern.
VIII e)
Die Kommission hebt hervor, dass seit 1996 ein rechtlicher 
Rahmen für Aquakulturstatistiken errichtet wird (Verord -
nung (EG) Nr. 788/96, aufgehoben durch Verordnung (EG) 
Nr. 762/2008). Die Kommission wird sich weiterhin in den 
geeigneten Foren und Prozessen mit diesen Datenfragen 
befassen (z. B. Erweiterung der Erhebung von DCF -Daten zur 
Süßwasseraquakultur und Harmonisierung der Methoden).
IX a)
Nach der Annahme der strategischen Leitlinien der EU zur 
Aquakultur im April 2013 haben die Mitgliedstaaten mit der 
Aufstellung ihrer mehrjährigen nationalen Strategiepläne 
zur Förderung einer nachhaltigen Aquakultur begonnen. Die 
Kommission wird die Umsetzung dieser Pläne überwachen, in 
denen die Ziele der Mitgliedstaaten und die Maßnahmen zu 
ihrer Erreichung aufgeführt sind. Dazu gehört insbesondere 
die Einhaltung der Ex -ante -Konditionalität zum mehrjährigen 
nationalen Strategieplan für die Aquakultur, ohne die die 
Kommission das operationelle EMFF -Programm nicht geneh -
migen kann.
Antworten der Kommission 49
14
Die Kommission betont, dass diese Statistiken sich nur auf 
EFF-finanzierte Aquakulturprojekte beziehen.
Bemerkungen
21
Die Kommission hat bei der Verhandlung über die opera -
tionellen Programme (OP) mit den Mitgliedstaaten gemäß 
Artikel 15 und 17 der Verordnung (EG) Nr. 1198/2006 (EFF -Ver-
ordnung) Rückmeldungen zu im nationalen Strategieplan 
(NSP) erfassten Maßnahmen gegeben.
Diese Feststellung bestätigt, dass Dienststellen der Kommis -
sion durchaus die notwendige Prüfung der OP insbesondere 
hinsichtlich der nachhaltigen Entwicklung der Landwirtschaft 
und der Übereinstimmung mit den NSP vorgenommen 
haben.
22
Die Kommission ist der Auffassung, dass sie ihren regulatori -
schen Verpflichtungen zur Prüfung von NSP und OP nachge -
kommen ist. Die NSP sollten einen übergeordneten Rahmen 
für die Ziele der Mitgliedstaaten bilden. Ihr Zweck sollte nicht 
so spezifisch sein wie die OP der Mitgliedstaaten.
23
Zur Förderung der Anwendung der Richtlinie über die 
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) hat die Kommission 
eine Reihe von Studien, Berichten und Leitfäden veröffent -
licht1. Diese sind für ein breites Spektrum von Akteuren 
hilfreich, wie z. B. nationale Behörden, Bauträger, Berater, 
Forscher, Nichtregierungsorganisationen und die Öffentlich -
keit. Die Kommission trägt dafür Sorge, dass diese Doku -
mente unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Hofes 
aktualisiert werden.
Siehe dazu bitte auch die Antwort der Kommission zu 
Empfehlung 1b).
24
Die folgende Antwort bezieht sich auf die Nummern 24 und 
25.
1 http://ec.europa.eu/environment/eia/eia -support.htmEinleitung
02
Fischeinfuhren stammen größtenteils aus der Fangwirtschaft 
und nicht der Aquakultur. Was die Einfuhr von Aquakulturer -
zeugnissen betrifft, so geht es im Wesentlichen um tropische 
Arten, die sich in der EU nicht in signifikanten Mengen produ -
zieren lassen.
03
Die Kommission verwendet den Datenerhebungsrahmen 
und Eurostat als Datenquellen, so dass sich möglicherweise 
Unterschiede im Vergleich zu den Daten der FAO ergeben, die 
vom Hof in Nummer 3 genannt werden.
06
Obwohl die Aquakultur in den Anwendungsbereich der 
Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 aufgenommen und Gegen -
stand der Mitteilungen über eine Strategie für die nachhaltige 
Entwicklung der Aquakultur von 2002 und 2009 war, ist zu 
betonen, dass die EU nicht über die ausschließliche Zustän -
digkeit in diesem Bereich verfügt.
07
Diese Antwort bezieht sich auf die Nummern 7 bis 8 c).
Die prioritären Maßnahmen der Mitteilungen von 
2002 und 2009 wurden durch Konsultationen und Folgen -
abschätzung ermittelt. Nahezu alle Maßnahmen, die in den 
beiden sich ergänzenden Mitteilungen aufgeführt sind, 
wurden umgesetzt.
Während der Erstellung der Leitlinien für die Aquakultur von 
2013 verwies die Kommission zusammen mit Akteuren und 
Mitgliedstaaten auf einen notwendigen weiteren Hand -
lungsbedarf bei denselben prioritären Maßnahmen. Der 
Hauptunterschied zu den beiden vorherigen Mitteilungen ist 
die Errichtung eines neuen Mechanismus der Verwaltungs -
führung, bei dem die Kommission die Anstrengungen der 
Mitgliedstaaten koordinieren und den Austausch bewährter 
Verfahren erleichtern wird.
Antworten der Kommission 50
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 762/2008 müssen 
die Mitgliedstaaten der Kommission einen jährlichen Bericht 
über die Qualität der übermittelten Daten zuleiten. In einem 
vorzulegenden ausführlichen Bericht zur Methodik beschrei -
ben die Mitgliedstaaten die Art der Datenerhebung und der 
Datenverarbeitung. Die Kommission prüft die Daten und die 
Berichte und erörtert sie bilateral und/oder in der entspre -
chenden Arbeitsgruppe Fischereistatistik des Ständigen 
Agrarstatistischen Ausschusses.
Da die in Volumen (m3) gemeldeten Daten zur Größe von 
Aquakulturanlagen möglicherweise nach wie vor für einige 
Mitgliedstaaten nicht gänzlich zuverlässig sind, prüft Eurostat 
ständig eine Verbesserung der Validierungsverfahren. Bei 
fragwürdigen Daten werden die Mitgliedstaaten um Rückmel -
dung und gegebenenfalls Korrektur gebeten.
Zwischen der Gesamtgröße der Anlagen in m3 und der 
Gesamtproduktion in Tonnen besteht kein eindeutiges Ver -
hältnis. So kann die Produktivität in kg/m3 je nach Produkti -
onsmethode (Käfig, Tanks usw.), Umfeld (Süß- und Salzwasser) 
sowie Fischart sehr unterschiedlich sein. Zudem melden 
einige Länder für einige Fischarten und Produktionsmetho -
den gemäß Verordnung (EG) Nr. 762/2008 die Größe ihrer 
Anlagen in Hektar statt in Kubikmetern.
Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, Daten zusammen mit 
ausführlichen Berichten zur Methodik zu übermitteln, in 
denen die Art der Datenerhebung und der Datenverarbeitung 
beschrieben wird und die Elemente angeführt werden, die 
der Kommission eine fundierte Prüfung der Datenqualität 
ermöglichen.Die Kommission stellte den Mitgliedstaaten weitere Ori -
entierungshilfen in Form des Vademecums zum EFF und 
einigen Auslegungsvermerken zu Umweltschutzmaßnahmen 
in der Aquakultur zur Verfügung. Neben dem Leitfaden zu 
Natura 2000 hat die Kommission eine Orientierungshilfe zur 
Art der gemäß Artikel 9 der Vogelschutzrichtlinie zugelasse -
nen aquakulturspezifischen Abweichungen erarbeitet, die 
sich auf die Abwendung erheblicher Schäden durch Kormo -
rane oder den Schutz der Pflanzen- und Tierwelt bezieht: 
http://ec.europa.eu/environment/nature/cormorants/files/
guidance_cormorants.pdf
Zur Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) 
siehe die Antworten der Kommission zu Empfehlung 1b). Eine 
ausführliche Orientierungshilfe zu ihrer Auslegung ist auch 
online abrufbar.2
Kommission und Mitgliedstaaten haben eine gemeinsame 
Durchführungsstrategie für die Wasserrahmenrichtlinie (WRR) 
gestartet. Der Aquakultursektor wurde bei der Durchführung 
der WRR aktiv und trat der Durchführungsstrategie (über die 
Branchenvereinigungen FEAP und EMPA) im Jahr 2010 bei. 
Derzeit unterstützt die Kommission die Erstellung eines Leit -
fadens zur Umsetzung der WRR und der Meeresstrategie -Rah-
menrichtlinie in Bezug auf die Aquakultur.
26
Diese Antwort bezieht sich auf die Nummern 26 bis 30.
Obwohl die Validierung und Qualität der Daten in erster Linie 
im Verantwortungsbereich der Mitgliedstaaten liegt, hat die 
Kommission Maßnahmen ergriffen, um die Harmonisierung 
und Abdeckung von Aquakulturdaten sowohl im Zusammen -
hang mit der Umsetzung der vorhandenen Rechtsrahmen als 
auch im Kontext der Überprüfung des Datenerhebungsrah -
mens zu verbessern. Dabei verweist die Kommission auf die 
daraus resultierende Veröffentlichung eines wissenschaftli -
chen jährlichen Wirtschaftsberichts über die EU -Aquakultur.
2 http://ec.europa.eu/environment/eia/pdf/interpretation_eia.pdf
Antworten der Kommission 51
Die Kommission ergreift im Zusammenhang mit der Überar -
beitung des DCF Maßnahmen zur Verringerung dieser Abwei -
chungen und setzt einen Aktionsplan zur Fischerei- und 
Aquakulturstatistik um, der die Harmonisierung statistischer 
Konzepte zwischen beiden Datensätzen einschließt.
31
Obwohl die Halbzeitbewertung des EFF durch die Kommis -
sion auch eine Prüfung der Aquakulturmaßnahmen beinhal -
tete, nimmt die Aquakultur in Sachen Mittelzuweisung einen 
relativ geringen Teil des EFF -Haushalts in Anspruch. Nach 
Auffassung der Kommission stehen ihre Bewertungsanstren -
gungen für die Aquakultur im richtigen Verhältnis zu diesem 
Förderniveau.
32
Für ihre Nachkontrollen wählt die Kommission Mitgliedstaa -
ten auf der Basis einer Risikobewertung aus, und die Auswahl 
der zu prüfenden Vorhaben erfolgt aus einer repräsentativen 
Stichprobe von zuvor von der Prüfbehörde des Mitgliedstaa -
tes ausgewählten und geprüften Fällen. Dabei zieht die Kom -
mission ihre Stichprobe aus so vielen Achsen wie möglich; ob 
Aquakulturprojekte zur Prüfung ausgewählt werden, hängt 
weitgehend von ihrer Anzahl und von der Mittelzuweisung im 
betreffenden operationellen Programm ab.
Anschließend werden die Schlussfolgerungen beider Seiten 
in jedem einzelnen Fall verglichen. Die Feststellungen werden 
ordnungsgemäß weiterverfolgt; bei den angeführten sieben 
Aquakulturprojekten wurden keine Probleme hinsichtlich der 
Nachhaltigkeit festgestellt.
33
Der EFF -Rechtsrahmen enthält für keine der fünf Priori -
tätsachsen des EFF eine derartige zusätzliche Bewertung. 
Dennoch nahm die Kommission eine ähnliche Bewertung 
durch Konsultationen der Akteure und Mitgliedstaaten im 
Rahmen der Reform der GFP und der Erstellung der Aquakul -
turleitlinien vor.Der Bericht zur Methodik wurde nunmehr analog zu den 
Datensätzen vollständig in die Datenmeldungs- und -über -
wachungsumgebung von Eurostat (eDAMIS) integriert. Die 
Mitgliedstaaten übermitteln ihren Bericht jetzt jährlich. Die 
Datenvalidierungsarbeit kann unabhängig von der Verfügbar -
keit der Berichte erfolgen.
Die Kommission ist sich dieser Situation bewusst und ist 
entsprechend tätig geworden. Die Mitgliedstaaten werden 
jetzt aufgefordert, die Vertraulichkeit zu begründen, während 
Eurostat mit den Arbeiten an einer Vertraulichkeitscharta 
begonnen hat, mit der die Vertraulichkeitseinstufung durch 
die Mitgliedstaaten weiter eingeschränkt werden soll. Was 
Verzögerungen bei der Übermittlung von Daten betrifft, 
hat die Kommission die Überwachung der Einhaltung der 
Vorschriften und die Weiterverfolgung von Fällen der Nicht -
einhaltung verstärkt. Bei Mitgliedstaaten, die es verabsäu -
men, korrekte Daten fristgemäß zu übermitteln, werden die 
rechtlichen Verpflichtungen mit einem Eskalationsansatz 
angemahnt, der potenziell zu einem Verstoßverfahren führen 
kann.
Der Kommission sind die Datenabweichungen bekannt, die 
weitgehend auf Unterschiede in den Rechtsrahmen zurück -
gehen. Eine Ex -post -Bewertung des Datenerhebungsrahmens 
(DCF) hat die Diskrepanzen und Überlappungen zwischen 
den verschiedenen Rechtsvorschriften aufgezeigt, und der 
STECF3 hat die Datensätze noch weiter analysiert. Abweichun -
gen treten aufgrund von Unterschieden beim Erfassungsbe -
reich, wegen fehlender Daten oder aus Gründen der Vertrau -
lichkeit auf.
3 Wissenschaftlich -technischer und wirtschaftlicher 
Fischereiausschuss (STECF) – The Economic Performance 
Report on the EU Aquaculture sector (Die Wirtschaftsleistung 
des Aquakultursektors in der EU) (STECF-13-29), 2013. Amt für 
Veröffentlichungen der Europäischen Union, Luxemburg, EUR 
26336 EN, JRC 86671, 383 S.
Antworten der Kommission 52
Darüber hinaus hat die Kommission einschlägige Ergebnisse 
von Projekten, die im Rahmen von EU -Förderprogrammen 
wie EFRE, ENP und CIP unterstützt werden, beispielsweise 
zur Erstellung der Strategischen Leitlinien für die nachhaltige 
Entwicklung der EU -Aquakultur (COM(2013) 229) herange -
zogen. Projektergebnisse wurden an Akteure verbreitet, 
darunter Beratungsgremien, die Branche (Technologie- und 
Innovationsplattform der europäischen Aquakultur, EATIP) 
und Entscheidungsträger.
Kasten 1
Die Kommission stellt fest, dass nur ein kleiner Teil der 
14 Mio. EUR, die den Gesamtbetrag ausmachen, der den 18 
vom Hof genannten Projekten zugewiesen wurde, von Rele -
vanz für die Aquakultur war. Die meisten LIFE -Projekte, bei 
denen die Aquakultur erwähnt wird, befassen sich damit nur 
in einem allgemeinen Kontext (typisches Beispiel: LIFE97 ENV 
IRL 209 – Entwicklung einer einvernehmlichen Strategie für 
ein integriertes Küstenzonenmanagement in der Bantry Bay, 
das zwar vorhandene Aquakulturentwicklungen im Rahmen 
der strategischen Planung einschloss, aber nur als sehr kleine 
Komponente eines weitaus größeren Projekts).
Von den 77 Forschungsprojekten zum Thema Aquakultur, die 
über das 6. Rahmenprogramm (RP) gefördert wurden, waren 
zwei der Frage Kommunikation, Verbreitung und Technolo -
gietransfer gewidmet und hatten große Auswirkungen auf 
Akteure und die breite Öffentlichkeit:
1) Beim Projekt „PROFET POLICY: Eine europäische Plattform 
für die Übermittlung europäischer FTE-Ergebnisse an 
Akteure im Bereich Fischerei und Aquakultur“ (EU-Finan -
zierung 764 144 EUR) wurde eine Plattform für die Kom -
munikation und Verbreitung der Ergebnisse von über das 
5. und 6. Rahmenprogramm der EU geförderten Projekten 
im Bereich Fischerei und Aquakultur entwickelt. Dabei wur -
de eine internetgestützte Struktur für die Veröffentlichung 
von technischen Merkblättern und die Bekanntmachung 
von thematisch und regional wichtigen Seminaren für 
Aquakulturproduzenten, Fischer, Wissenschaftler, nationale 
und europäische Entscheidungsträger und andere Akteure 
errichtet. Außerdem wurden Workshops zur Vorstellung von 
RP6-Projekten im Bereich der wissenschaftlichen Unterstüt -
zung der Politik organisiert, um politikorientierten Akteuren 
sowie Organisationen und Netzwerken im Bereich Fischerei 
und Aquakultur die Möglichkeit zu geben, sich bekannt zu 
machen.34
Der Begleitausschuss verfolgt die Durchführung des gesam -
ten operationellen Programms (OP) und nicht nur für die 
Aquakultur. Es sei daran erinnert, dass die OP 16 Maßnah -
men umfasst haben, die Aquakultur jedoch hinsichtlich der 
EFF-Mittel nicht die wichtigste Maßnahme war.
Nach Auffassung der Kommission stand der zeitliche Aufwand 
des Begleitausschusses für die Aquakultur im Verhältnis zur 
Bedeutung dieser Maßnahmen.
35
Die mithilfe des RP6 finanzierten Forschungsprojekte zur 
Unterstützung der Aquakultur konzentrierten sich auf drei 
Schlüsselziele:
i) Lösung politischer Probleme durch pragmatische und an -
gewandte Forschung (wissenschaftliche Unterstützung der 
Politik – SSP),
ii) Förderung von wissenschaftlichen Spitzenleistungen in Sa -
chen Nahrungsmittelqualität und -sicherheit (Priorität 5) 
und
iii) Entwicklung spezieller Forschungstätigkeiten für KMU.
36
Einzelziel Nr. 4 „Sicherstellung der nachhaltigen Nutzung von 
Fischereiressourcen“ der Biodiversitätsstrategie der EU für 
das Jahr 2020 wurde in die neue LIFE -Verordnung 2014-2020 
umgesetzt. Da dieses Einzelziel eine thematische Priorität 
im Bereich Natur und Biodiversität darstellt, wurden die 
Aquakulturziele in der Strategie u. a. auf der Grundlage der 
Ergebnisse von LIFE -Projekten gesetzt. Die Hauptthemen der 
Forschungsprojekte waren Krankheitsvorbeugung, Fischer -
nährung, selektive Zucht, artgerechte Haltung von Fischen, 
das biologische Potenzial neuer infrage kommender Arten, 
die Sicherheit und Qualität von Aquakulturprodukten und 
Umweltschutz. Darin widerspiegeln sich die wichtigsten Erfor -
dernisse der Aquakulturbranche, und die Ergebnisse kommen 
unmittelbar vor allem den Aquakulturbetreibern zugute. 
Insgesamt haben im Rahmen des RP6 finanzierte Forschungs -
projekte einen wichtigen Beitrag zu Umweltfragen, Geno -
mik, Fischernährung, Fischkrankheiten und zur öffentlichen 
Gesundheit geleistet.
Antworten der Kommission 53
Kasten 2
Der Kommission ist durchaus bekannt, dass bei den Praktiken 
in den Bereichen Raumordnung und Lizenzvergabe in der 
EU große Unterschiede bestehen. Hierbei handelt es sich 
jedoch um ein Gebiet, das sich vorrangig in der Zuständigkeit 
der Mitgliedstaaten befindet. Aus diesem Grunde fördert die 
Kommission den „Austausch von Know -how und bewährten 
Verfahren“, wie bereits im Vorschlag der Kommission von 2011 
für eine neue Verordnung des Europäischen Parlaments und 
des Rates über die Gemeinsame Fischereipolitik angekündigt.
Dieser Austausch wird durch die Veröffentlichung der mehr -
jährigen jährlichen Strategiepläne für die Aquakultur seitens 
der Mitgliedstaaten erleichtert.
In diesen mehrjährigen Strategieplänen sollten zudem 
ausdrücklich Probleme wie die Zeit für die Erteilung von Kon -
zessionen angesprochen werden.
Was die konkret erwähnten Fälle betrifft, so wird die Kommis -
sion die betreffenden Mitgliedstaaten über die Erkenntnisse 
des Hofes unterrichten.
Diese Antwort bezieht sich auf die 
Nummern 39 und 40
Die neue Richtlinie über die maritime Raumordnung wird zu 
einer besseren Integration in diesem Bereich beitragen.
In den Strategischen Leitlinien (COM(2013) 229) stellte die 
Kommission die fehlende Raumordnung und die Notwendig -
keit der Vereinfachung der Verwaltungsverfahren als zwei der 
Faktoren heraus, die eine Weiterentwicklung der Aquakultur 
behindern. Da die Vereinfachung der Verwaltungsverfahren 
und die Raumordnung in der Zuständigkeit der Mitgliedstaa -
ten verbleiben, wird die Kommission diese Fragen im Rahmen 
der offenen Koordinierungsmethode durch Seminare zum 
Austausch bewährter Verfahren behandeln. Darüber hinaus 
bietet die neue Richtlinie über maritime Raumordnung und 
ein integriertes Küstenzonenmanagement für die Mitglied -
staaten einen Rahmen für die Anwendung eines umfassen -
den und koordinierten Planungsprozesses, der sektor- und 
mitgliedstaatenübergreifend ist.2) Im Rahmen des Projekts „FEUFAR: Die Zukunft der euro -
päischen Fischerei- und Aquakulturforschung“ (EU-Fi -
nanzierung 499 680 EUR) wurde eine vorausschauende 
Analyse durchgeführt, und es wurden Empfehlungen für 
die künftige Richtung gegeben, die wichtige Auswirkun -
gen auf die Wettbewerbsfähigkeit der EU im Aquakultur -
sektor sowie für den Schutz der Umwelt hatten. Ermittelt 
werden sollte der künftige Forschungsbedarf vor allem für 
die Aquakultur auf der Grundlage einer integrativen und 
interaktiven vorausschauenden Methodik mit folgenden 
Bestandteilen: i) Beschreibung des Systems, ii) Feststellung 
der Triebkräfte im System und iii) Aufbau von Hypothesen 
über die Triebkräfte, die in potenziellen Szenarien für die 
Zukunft münden. Diese verschiedenen Szenarien bildeten 
vor allem bei der Aquakultur die Grundlage für die Ermitt -
lung von Problemen aus wirtschaftlicher, ökologischer, ge -
sellschaftlicher und verwaltungstechnischer Sicht (Gover -
nance). Ausgehend von dieser Analyse wurden einige der 
wichtigsten Erfordernisse herausgearbeitet, die sich künftig 
für die Forschung im Bereich der Fangwirtschaft und der 
Aquakultur stellen.
37
Die Kommission wird u. a. die in den Bemerkungen des Hofes 
angeführten Themen mithilfe eines Austauschs bewährter 
Verfahren im Rahmen der offenen Koordinierungsmethode 
behandeln. Außerdem wird die Kommission mithilfe der 
Hochrangigen Gruppe für die Verwaltungsvereinfachung 
die Bemühungen der Mitgliedstaaten in diesem Bereich 
unterstützen.
38
Die Kommission betont, dass für die Mitgliedstaaten nach 
dem maßgeblichen EU -Recht (GFP und EFF) keine derartige 
Verpflichtung bestand. Diese Notwendigkeit wird nunmehr 
durch die mehrjährigen nationalen Pläne für die Aquakultur 
abgedeckt (Artikel 34 der Grundverordnung des Jahres 2013 
über die GFP und eine der Ex -ante -Konditionalitäten). Sie sind 
der Kommission spätestens bis zum Tag der Übermittlung 
des operationellen Programms zu übermitteln. Die Leitli -
nien (COM(2013) 229), die die Kommission am 29. April 2013 
angenommen hatte, sollen den Mitgliedstaaten als Orientie -
rungshilfe bei der Aufstellung des mehrjährigen nationalen 
Strategieplans dienen.
Antworten der Kommission 54
45
Die Mitgliedstaaten haben sich entschieden, die Finanzmit -
tel nur auf der Ebene der operationellen Programme in den 
Finanztabellen gemäß Anhang I Teil B der Verordnung (EG) 
Nr. 498/2007 der Kommission vorzulegen, wonach die Mit -
gliedstaaten verpflichtet sind, Finanzmittel je Achse und nicht 
je Maßnahme darzulegen (und die Aquakultur ist nur eine 
Maßnahme).
46
Die Kommission verfolgt nunmehr einen ergebnisorientierten 
Ansatz im operationellen Programm des EMFF und empfiehlt 
die Verwendung gemeinsamer Indikatoren mit realistischen 
Zielvorgaben, die die ermittelten Schwachstellen beheben 
sollen.
Die ursprünglichen Zielvorgaben wurden vor sieben Jahren 
festgelegt, als die wirtschaftliche Lage vollkommen anders 
war. Nach Auffassung der Kommission dürfte eine Änderung 
der Vorgaben zur Umlenkung von Mitteln führen.
Wie die Erfahrungen der Kommission zeigen, könnten sich 
die Mitgliedstaaten bei der Aufstellung von Zielen oder 
Vorgaben nach oben oder unten verschätzen. Diese Schwach -
stelle wird im Rahmen des EMFF u. a. dadurch behoben, dass 
gemeinsame Indikatoren aufgestellt werden und ein größerer 
Schwerpunkt auf die Evaluierung und Überwachung gelegt 
wird. Dazu gehört ein Evaluierungsplan, der sicherstellt, dass 
die Mitgliedstaaten eine laufende Evaluierung zur Überwa -
chung des aktuellen Stands und der Leistung vornehmen.
47
Siehe die Antwort der Kommission in Kasten 3.
48
In einigen Mitgliedstaaten war es üblich, dass potenzielle 
Begünstigte mit ihren Unterlagen einen Geschäftsplan vorle -
gen mussten, sodass wirtschaftlich eindeutig nicht tragfähige 
Projekte ausgeschlossen werden konnten und ein angemes -
senes Kosten -Nutzen -Verhältnis gefördert wurde.41
Die Kommission räumt ein, dass die Finanz- und Wirtschafts -
krise erhebliche Auswirkungen auf den Aquakultursektor 
insgesamt und insbesondere auf die Finanzierung von Aqua -
kulturmaßnahmen durch den EFF hatte. Sie wirkte sich auf 
die Verbrauchernachfrage aus und verringerte das Investiti -
onsrisiko, das Produzenten einzugehen bereit waren. Zudem 
schwächte die Verringerung der öffentlichen Ausgaben die 
Kofinanzierungsfähigkeit der öffentlichen Hand in den meis -
ten Mitgliedstaaten ganz wesentlich.
In Rumänien hatte die Finanzkrise zur Folge, dass Begüns -
tigte bei der Umsetzung von EFF- finanzierten Projekten in 
ernsthafte Schwierigkeiten gerieten. Dies zeigt sich auch in 
der intensiven Nutzung des Garantiefonds, der bis Ende 2013 
Finanzgarantien in Höhe von 7,5 Mio. EUR stellte. Haupt -
begünstigte waren Projekte mit Bezug zu Investitionen in 
Aquakulturbetriebe.
42
Die Kommission stellt fest,
 — dass die Finanzkrise es nahezu unmöglich gemacht hat, 
die restlichen Mittel aufzutreiben, die für die Gründung 
eines neuen Unternehmens im Sektor notwendig gewe -
sen wären;
 — dass sich die Krise gravierend auf die Nachfrageseite 
ausgewirkt und somit das finanzielle Risiko für neue 
Betreiber erheblich vergrößert hat.
Nach Auffassung der Kommission hat das Risiko der Aufhe -
bung von Mittelbindungen in der Tat potenziell Entscheidun -
gen beeinflusst, doch ist dies nur einer von vielen anderen 
Faktoren.
44
Gemäß Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1198/2006 
enthält der nationale Strategieplan eine Kurzbeschreibung 
aller Aspekte der GFP , soweit sie für den Mitgliedstaat relevant 
sind, zudem werden darin die Prioritäten, die Ziele, die vor -
aussichtlich erforderlichen öffentlichen Finanzmittel und die 
Fristen aufgeführt. Die Mitgliedstaaten sind also nicht unter 
allen Umständen dazu verpflichtet.
Antworten der Kommission 55
50
Projekte werden von privaten Betreibern vorgestellt, doch 
finanziert der EFF nur einen Teil der Investitionen. Infolgedes -
sen bestand in Krisenzeiten nicht immer ein ausreichender 
Anreiz für private Betreiber, über rechtsverbindliche Anfor -
derungen hinauszugehen. Es gab Orientierungshilfen zu 
ökologischen Aspekten (siehe Antwort der Kommission auf 
die Nummern 23 bis 25).
51
Im Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise 
wurden von privaten Betreibern weniger Projekte einge -
reicht. Obwohl umweltfreundliche Produktionsverfahren als 
Auswahlkriterium angegeben waren, reichte dieser Anreiz 
nicht aus, um eine hohe Zahl von Projekten in diesem Bereich 
zu sichern. Es geht also eher darum, dafür zu sorgen, dass die 
Verbraucher in umweltfreundlichen Produktionsverfahren 
einen Mehrwert erkennen.
Kasten 4
Dass in Spanien alle Projekte die Rechtsvorschriften eingehal -
ten, aber bei nur wenigen freiwillige zertifizierte Umweltma -
nagementsysteme angewandt wurden, deutet nicht darauf 
hin, dass die Mitgliedstaaten umwelt- und gesundheitspoliti -
sche Gesichtspunkte nur unzureichend berücksichtigt haben. 
Es zeigt jedoch, dass Begünstigte im Zusammenhang mit der 
Finanz- und Wirtschaftskrise oft nicht der Meinung waren, 
dass ihnen die Anwendung freiwilliger zertifizierter Umwelt -
managementsysteme einen Wettbewerbsvorteil verschaffen 
würde. Nur wenige derartige Projekte wurden präsentiert, 
und folglich wurde nur eine geringe Zahl dieser Projekte 
genehmigt.
Die vorstehende Bemerkung gilt auch für Italien.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Auswahlkriterien für 
EFF-finanzierte Projekte in Rumänien vom Begleitausschuss 
genehmigt werden, in dem die GD MARE als Beobachter 
vertreten ist.Kasten 3
Rumänien verfügt über ein begrenztes Potenzial für die Mee -
res-Aquakultur im Schwarzen Meer, vor allem im Zusammen -
hang mit Muschelaquakultur. Gemäß Richtlinie 79/923/EWG 
über die Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer 
wurden vier Gebiete entlang der rumänischen Schwarz -
meerküste als für die Muschelkultur geeignet ausgewiesen. 
Daher sind im rumänischen operationellen Programm (OP) 
keine Einschränkungen bei der Unterstützung der Aquakultur 
enthalten.
Maßnahmen zur Verbesserung des Küstenzonenmanage -
ments und der italienischen Rechtsvorschriften zu Aquakul -
turkonzessionen liegen außerhalb des Anwendungsbereichs 
des EFF und konnten nicht in das OP aufgenommen werden.
Die Kommission wird die Mitgliedstaaten nachdrücklich darin 
bestärken, die Möglichkeiten des EMFF dazu zu nutzen, die 
Behörden bei der Ermittlung der geeignetsten Gebiete für 
die Entwicklung der Aquakultur im Zusammenhang mit dem 
Raumordnungsverfahren zu unterstützen.
Zur Vereinfachung der Zielindikatoren werden nur wenige 
aggregierte Indikatoren als für die Erreichung des OP -Ziels 
relevant betrachtet. Für das EMFF -OP schlägt die Kommission 
spezifische Indikatoren vor, die Umwelt- und Marktbelange 
besser berücksichtigen.
Das polnische OP wurde 2011 überarbeitet, doch eine Ände -
rung der Aquakulturindikatoren ist von Polen nicht beantragt 
worden. Diese Feststellung ist kein Beispiel für eine Schwäche 
im Hinblick auf das OP.
49
In der Aquakultur der EU müssen die höchsten Umwelt- und 
Gesundheitsstandards eingehalten werden. Die Kommission 
überwacht die Einhaltung des EU -Rechts und kontrolliert 
seine korrekte Umsetzung.
In den Natura-2000-Leitlinien wird als wirksames Mittel zur 
frühzeitigen Bekämpfung und Abmilderung potenzieller Aus -
wirkungen auf lokaler Ebene eine strategische Raumordnung 
empfohlen.
Antworten der Kommission 56
Das EFF -OP in Spanien und in Rumänien begann de facto 
im Jahr 2010, und viele der Aquakulturprojekte wurden 
2010/2011 ausgewählt, während mit der Umsetzung erst 
2011/2012 begonnen wurde. In dieser Hinsicht und je nach 
Fischart nehmen die Aquakulturbetriebe die Produktion für 
den Markt nicht unmittelbar nach Abschluss der Investition 
auf. In der Regel folgt ein Zeitraum der Zucht und Aufzucht, 
der mit Abschluss der Investition beginnt und in einigen 
Fällen bis zu fünf Jahre betragen kann (z. B. Stör).
Die vorstehenden Ausführungen gelten auch für Italien. Zu 
beachten ist auch, dass sich die im jährlichen Durchführungs -
bericht angegebenen ersten Zahlen bis 2011 auf die geplante 
Produktion bezogen. Die Kommission hat diese Diskrepanz 
zu den Eurostat -Zahlen, die sich auf die aktuelle Produktion 
beziehen, bereits festgestellt. Das Problem wurde der italieni -
schen Verwaltungsbehörde bereits zur Kenntnis gebracht, die 
daraufhin den jährlichen Durchführungsbericht und das OP 
so abgeändert hat, dass die derzeitige Produktion nach der 
gleichen Methodik wie bei Eurostat angegeben wird.
Der Projektdurchführungsbericht wird vom Begünstigten 
erstellt. Die angegebenen Ist -Produktionszahlen werden von 
den nationalen Behörden nicht überprüft. Die Verwaltungs -
behörde muss kontrollieren, dass die kofinanzierten Pro -
dukte und Dienstleistungen erbracht werden; dazu gehören 
nicht die Ergebnisse der Projekte. Die Verwaltungsbehörde 
sammelt alle Daten, aggregiert sie und verwendet sie in den 
jährlichen Durchführungsberichten. Wenn später eine Aktuali -
sierung der Ergebnisse notwendig ist, informiert die Verhal -
tungsbehörde die Kommission in nachfolgenden jährlichen 
Durchführungsberichten sowie ebenfalls im Abschlussbericht, 
der im März 2017 vorliegen muss.
55
In der Mitteilung der Kommission „Eine Strategie für die nach -
haltige Entwicklung der europäischen Aquakultur“ wurden 
mehrere Ziele festgelegt. Dabei wurde darauf hingewiesen, 
dass zur Sicherung der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit 
und der Nachhaltigkeit der Branche eine aktive Beteiligung 
und Führungsrolle des privaten Sektors notwendig ist. Es 
wurden einige Prioritäten für die Unterstützung der Aqua -
kulturbranche durch öffentliche Mittel aufgestellt, doch die 
Bewertung der nationalen Strategiepläne im Rahmen des EFF 
war nicht Gegenstand der Mitteilung.Die Kommission hat in ihrer Eigenschaft als Beobachter in 
den Begleitausschüssen in Rumänien erforderlichenfalls 
darauf verwiesen, wie wichtig ein klar definierter Prozess der 
Auswahl und Überwachung umweltfreundlicher Projekte ist 
(z. B. mehr Klarheit in Bezug auf „biologische Aquakultur“, die 
Vermeidung von zu hohen Entschädigungen für Aquakultur -
betriebe in Natura-2000-Gebieten, die Verpflichtung, Betrugs -
versuche durch Genehmigung nicht förderfähiger Ausgaben 
zu verhindern, usw.).
54
Die Kommission räumt ein, dass es in den operationellen 
Programmen (OP) des EFF zwar Indikatoren zur Messung 
der Fortschritte bei der Programmdurchführung gab, es sich 
aber um keine gemeinsamen Indikatoren handelte und sie 
zwischen den Mitgliedstaaten auch nicht vergleichbar waren. 
In diesem Zusammenhang verwendeten die OP verschiedene 
Arten von Indikatoren, und deren Aggregation auf EU -Ebene 
war nicht möglich. Deshalb ist im EMFF die Anwendung einer 
begrenzten Zahl von gemeinsamen Indikatoren vorgesehen, 
mit denen der Stand der Programmdurchführung bei der 
Erreichung der Ziele bewertet werden kann. Diese gemeinsa -
men Indikatoren werden in den jährlichen Durchführungsbe -
richten des EMFF aufgeführt.
Die Kommission nimmt diese Feststellung zur Kenntnis und 
setzt sich für die Etablierung eines Systems gemeinsamer 
Indikatoren auf der Grundlage zuverlässiger statistischer 
Quellen für die kommenden Programme 2014-2020 ein.
Kasten 5
Dieser Kommentar bezieht sich auf zwei nicht im Zusammen -
hang stehende Fragen, zum einen die Qualität der Statistiken 
und zum anderen die Wahl der Indikatoren für die Überwa -
chung des EFF.
Was den Indikator für die Überwachung des EFF betrifft, so 
nimmt die Kommission die Feststellung zur Kenntnis und 
stimmt zu, dass Ergebnisindikatoren besser geeignet sind. Das 
Problem wurde bei dem Mitgliedstaat zur Sprache gebracht.
Zu berücksichtigen ist die relativ lange Zeit zwischen 
der Genehmigung des Projekts und der Erhöhung der 
Produktion.
Antworten der Kommission 57
Kasten 6
Kasten 6 zeigt, dass die Ziele für den Sektor, wie sie im opera -
tionellen Programm (OP) zur Veranschaulichung des allgemei -
nen Zusammenhangs der Umsetzung von EFF -Maßnahmen 
enthalten sind, möglicherweise nicht erreicht werden. Nach 
Auffassung der Kommission ist bei der Beurteilung der 
Wahrscheinlichkeit, dass die Ziele erreicht werden, zwischen 
Angelegenheiten zu unterscheiden, die in der Kontrolle 
der Mitgliedstaaten liegen, und solchen, auf die das nicht 
zutrifft. Zu den wichtigsten Faktoren, die sich dem Einfluss der 
Mitgliedstaaten entziehen, gehören die Auswirkungen der 
Wirtschafts- und Finanzkrise und speziell im Falle Frankreichs 
das Auftreten eines Virus, der zu einem dramatischen Anstieg 
der Sterblichkeit bei Austern führte.
Das Produktionsvolumen von Austern in den kommenden 
Jahren wird hauptsächlich davon abhängen, wie es gelingt, 
das Problem der erhöhten Sterblichkeit in den Griff zu bekom -
men. Im Jahr 2008 wurde der Schwellenwert von 120 000 Ton -
nen erreicht, danach ging die Produktion zurück. Hinsichtlich 
der Gesamtproduktionsziele für den Programmplanungszeit -
raum blieben die französischen Behörden optimistisch.
Die Produktionsziele wurden zu Beginn des Programmpla -
nungszeitraums festgelegt. Im Jahr 2011 blieben noch vier 
Jahre für die Umsetzung der Aquakulturmaßnahmen. Außer -
dem war es 2011 angesichts des Investitionscharakters der 
Projekte für eine Vorhersage, wie die Maßnahmen letztlich 
abschneiden würden, definitiv zu früh. Im letzten Vorschlag 
für die Abänderung des OP von 2013 wurde die Zielvorgabe 
auf 208 068 angepasst und mit der von Eurostat angewand -
ten Methodik errechnet.
Bei Polen wirkten sich folgende Faktoren auf die ursprüngli -
chen Zielvorgaben aus:
 — die späte Annahme des OP (erst im Oktober 2008), 
sodass sich die Zeit für die Umsetzung der Vorgaben 
verringert (für Vergleiche sollte vom Jahr 2015 ausgegan -
gen werden),
 — die zeitliche Lücke zwischen Investition und Produktions -
steigerung (mindestens drei Jahre),
 — die Zunahme der Population geschützter Raubtierarten, 
z. B. Kormorane (in einigen Fällen wird der Schaden auf 
80 % der Produktion geschätzt),
 — periodisch auftretende Probleme mit fehlendem oder 
minderwertigem Wasser,
 — Preisanstieg bei Futtermitteln,56
Wenngleich die EU -Aquakultur nicht wie in anderen Regionen 
gewachsen ist, blieb das Niveau der Wirtschaftstätigkeit und 
der Beschäftigung erhalten.
Die Kommission betont, dass ein Vergleich der Wachstums -
raten der Aquakultur zwischen der EU und anderen Regio -
nen der Welt mit Vorsicht behandelt werden sollte, da die 
Bedingungen, unter denen die Firmen arbeiten müssen, sehr 
unterschiedlich sind, z. B. in Bezug auf das Niveau des Sozial- 
und Umweltschutzes.
Ausgehend von den neuesten verfügbaren Daten weist 
der STECF4 darauf hin, dass sich in der EU -Aquakultur nach 
Überwindung der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise 
in jüngster Zeit eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage 
abzeichnet.
57
Die Kommission unterstreicht, dass die ursprünglichen Ziel -
vorgaben aus einem völlig anderen wirtschaftlichen Umfeld 
stammen. Obwohl die Aquakultur in der EU volumenmäßig 
nicht zugelegt hat, blieb das Niveau der Wirtschaftstätigkeit 
und der Beschäftigung erhalten. Die jüngsten verfügbare 
Daten weisen eine Verbesserung der Wirtschaftsleistung des 
Aquakultursektors in mehreren Mitgliedstaaten aus.
Wie bei Nummer 46 wurden die ursprünglichen Zielvorgaben 
vor sieben Jahren festgelegt, als die wirtschaftliche Lage 
vollkommen anders war.
Die Unterstützung durch den EFF stellt nur ein Element zur 
Steigerung der langfristigen Produktion dar. Andere Elemente 
wirken sich weit stärker aus. Im Zuge der Wirtschafts- und 
Finanzkrise hat sich die Verbrauchernachfrage verringert, der 
Wettbewerb aus Drittstaaten verstärkt und das Vertrauen der 
Verbraucher in Aquakulturprodukte gelitten.
4 Wissenschaftlich -technischer und wirtschaftlicher 
Fischereiausschuss (STECF) – The Economic Performance 
Report on the EU Aquaculture sector (Die Wirtschaftsleistung 
des Aquakultursektors in der EU) (STECF-13-29), 2013. Amt für 
Veröffentlichungen der Europäischen Union, Luxemburg, EUR 
26336 EN, JRC 86671, 383 S.
Antworten der Kommission 58
in der Regel ein höheres Risiko besteht als bei herkömmlichen 
Aquakulturvorhaben) durchgeführt, weil sich die Unter -
nehmen infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise in ihren 
Entscheidungen als risikoscheu erwiesen. Das Gros der För -
dermittel floss in traditionelle Vorhaben mit vergleichsweise 
geringem Risiko.
Kasten 7
Der Zugang zu Meeresgebieten ist eine bekannte Problema -
tik, und die Kommission hat in dieser Hinsicht bereits mehrere 
Initiativen ergriffen. Insbesondere schlug sie eine (inzwischen 
angenommene) Richtlinie über die maritime Raumordnung 
vor und forderte die Mitgliedstaaten zur Erstellung mehrjäh -
riger nationaler Pläne für die Entwicklung einer nachhaltigen 
Aquakultur auf.
Die vom Hof in Nummer 41 anerkannten Auswirkungen 
der Wirtschafts- und Finanzkrise auf den Sektor bremsten 
die Investitionstätigkeit. Die Aufrechterhaltung der Wett -
bewerbsfähigkeit des europäischen Aquakultursektors, in 
dem Arbeitsplätze und Produktion trotz widriger Umstände 
gesichert werden konnten, sollte daher als Erfolg gewertet 
werden.
62
Die Kommission erinnert daran, dass die Förderung bereits 
begonnener Projekte durchaus mit den anwendbaren Rechts -
vorschriften vereinbar ist.
Kasten 8
Aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise gingen nicht so 
viele Anträge auf Fördermittel ein, wie zum Zeitpunkt der 
Programmplanung ausgehend von den intensiven Konsultati -
onen mit Interessengruppen zu erwarten war.
Die zuständigen Behörden prüften anschließend, ob die 
Anträge den Kriterien entsprachen und auch die geforderte 
wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit gegeben 
war. Hinsichtlich der Auswahl der sechs Projekte in Spanien 
bestätigten die spanischen Behörden, dass all diese Projekte 
die festgelegten Auswahlkriterien erfüllten.
Die Anschaffung von Arbeitsschiffen mag nicht zu Ver -
besserungen in Bezug auf Produktion oder Beschäftigung 
beigetragen haben, vielleicht aber zur Aufrechterhaltung der 
Aquakulturproduktion zu einer Zeit, da derartige Investitio -
nen angesichts der ungewissen wirtschaftlichen Lage nicht 
möglich gewesen wären. — mangelnde Beherrschung einiger Krankheiten,
 — Ausrichtung der Projekte auf eine Modernisierung vor -
handener Aquakulturbetriebe,
 — relativ geringe Nachfrage auf dem polnischen Markt trotz 
Werbekampagnen und der Ergänzung des Angebots mit 
neuen Arten.
Im Falle Portugals wurde bei den Produktionszielen der Aqua -
kultur die potenzielle Steigerung der Produktion aufgrund 
eines großen Projekts einberechnet, das 2009 mit FIAF -Förde -
rung umgesetzt worden war. Aufgrund technischer Probleme 
hat dieses Projekt nie die erwartete Produktionsmenge 
erreicht. Daher ist die Lücke zwischen der Zielvorgabe und 
der tatsächlichen Produktion hauptsächlich auf das Scheitern 
eines einzigen Projekts zurückzuführen.
Die Erhöhung des Produktionsziels in Rumänien stand im 
Zusammenhang damit, dass Rumänien der Achse 2 zusätzli -
che 25 Millionen zugewiesen hat. Die Verwaltungsbehörde 
wurde von der GD MARE aufgefordert, die Ergebnisindikato -
ren entsprechend der neuen, zusätzlichen Zuweisungen zu 
überarbeiten.
Die im spanischen OP enthaltenen Produktionsziele wurden 
2007 festgelegt, als das Wachstum der spanischen Wirt -
schaft weit über dem EU -Durchschnitt lag. Wenngleich diese 
ursprünglichen Ziele im Jahr 2014 unrealistisch erscheinen, 
waren sie es im Jahr 2007 nicht.
59
Die Kommission steht auf dem Standpunkt, dass die Wirt -
schafts- und Finanzkrise bei vielen Projekten eine kosteneffi -
ziente Zielerreichung verhindert hat.
60
Nach Ansicht der Kommission sind die begrenzte Unterstüt -
zung der nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur und die 
mangelhafte Zielausrichtung vor allem darauf zurückzufüh -
ren, dass zwischen der ursprünglichen Orientierung für die 
Förderung der Aquakulturentwicklung und dem Zeitpunkt, 
zu dem das betreffende Projekt durchgeführt werden konnte, 
jeweils ein langer Zeitraum verstrich, in dem sich die wirt -
schaftlichen Bedingungen sehr stark veränderten.
61
Im Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise 
wurden weniger Projekte von privaten Betreibern eingereicht. 
Überdies wurden nur wenige innovative Projekte (bei denen 
Antworten der Kommission 59
65
Siehe dazu auch die Antwort der Kommission auf Kasten 9: 
Die Durchführung des EFF erfolgte inmitten einer schweren 
Wirtschafts -und Finanzkrise, und daher ist es nur logisch, dass 
die vielfach bereits vor der Krise konzipierten Projekte nicht 
alle Ziele erreichten.
Vor einer Zwischen- oder Abschlusszahlung muss die Einhal -
tung der Förderkriterien nach einem auf nationaler Ebene 
festzulegenden Verfahren überprüft werden (darunter durch 
Vor-Ort-Kontrollen).
Im Fall von PL waren die zwischengeschalteten Stellen gemäß 
der entsprechenden nationalen Vorschrift verpflichtet, 
bei Aquakulturprojekten vor der abschließenden Zahlung 
hundertprozentige Vor -Ort-Kontrollen durchzuführen. Diese 
nationale Regelung wurde allerdings im November 2011 
geändert und ein Stichprobenverfahren mit einer Stichpro -
benquote von 20 % eingeführt. Abgesehen davon besteht die 
Möglichkeit, bei den Begünstigten noch binnen fünf Jahren 
nach der Abschlusszahlung Kontrollen durchzuführen und 
im Falle festgestellter Unregelmäßigkeiten Korrekturmaßnah -
men zu ergreifen.
Kasten 10
Die schriftlichen und unterzeichneten endgültigen Durch -
führungsberichte der Begünstigten bilden die Grundlage für 
die Beurteilung der Projektergebnisse. Bei der Bewertung des 
Ergebnisstandes der Projekte sind alle Faktoren einschließlich 
derer zu berücksichtigen, die der Begünstigte nicht kontrollie -
ren kann, darunter vor allem der Einfluss von Prädatoren und 
anderen natürlichen Umständen sowie die Wirtschafts- und 
Finanzkrise.
Wie bereits in der Antwort der Kommission auf Kasten 9 aus -
geführt wurde, erfolgte die Durchführung des EFF inmitten 
einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise, weshalb es nur 
logisch ist, dass die vielfach bereits vor der Krise konzipierten 
Projekte nicht sämtliche Ziele erreichten.
67
In der Praxis kommt es auf eine sorgfältige Abwägung all die -
ser Punkte an. Dies gilt umso mehr, als die Projekte öffentliche 
Unterstützung bei der Überwindung finanzieller und techni -
scher Probleme benötigen und ihre technische und finanzi -
elle Tragfähigkeit gewährleistet sein muss. Das letztgenannte 
Kriterium gewann zunehmend an Bedeutung, als das volle 
Ausmaß der Krise deutlicher wurde.Zur Projektauswahl in PL: Es wird ein dreijähriger Geschäfts -
plan verlangt, wodurch sichergestellt ist, dass nur wirtschaft -
lich tragfähige Projekte in die Auswahl kommen.
In Rumänien werden die Auswahlkriterien vom Begleit -
ausschuss genehmigt, in dem die Kommission lediglich als 
Beobachter vertreten ist. Im Falle der Projekte, bei denen 
die rumänische Prüfbehörde Schwächen im Auswahlver -
fahren festgestellt hatte, nutzte die Kommission die ihr zur 
Verfügung stehenden Instrumente zur Sicherstellung der 
Regelkonformität. So wurden die Zahlungen an Rumänien im 
Januar 2012 eingestellt und erst Mitte 2013 wieder aufgenom -
men, als die Behebung der Schwachpunkte im Verwaltungs- 
und Kontrollsystem hinlänglich erwiesen war.
Der Stand der Projektdurchführung ist kein Auswahlkrite -
rium. Angesichts des instabilen Wirtschaftsumfeldes und der 
Tatsache, dass die Projekte zwar schon vor der Antragstellung, 
jedoch innerhalb des Förderzeitraums durchgeführt wurden 
und den Förderfähigkeitsbestimmungen entsprachen, ist viel -
mehr von einer Verringerung des Risikos für den EU -Haushalt 
und den nationalen Haushalt auszugehen.
Für den nächsten Programmplanungszeitraum ist eine 
Verbesserung vorgesehen, denn gemäß Artikel 65 Absatz 6 
der Dachverordnung 1303/2013 werden Vorhaben unab -
hängig davon, ob der Begünstigte alle damit verbundenen 
Zahlungen getätigt hat, nicht für eine Unterstützung aus den 
Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI -Fonds) aus -
gewählt, wenn sie physisch abgeschlossen oder vollständig 
durchgeführt wurden, bevor der Begünstigte der Verwal -
tungsbehörde den Antrag auf Finanzmittel im Rahmen des 
Programms übermittelt hat.
Kasten 9
Die Kommission erkennt an, dass Verbesserungsmöglichkei -
ten hinsichtlich der Ex -ante -Evaluierung der Projektauswir -
kungen sowie hinsichtlich der Ex -post -Analyse der erzielten 
Wirkung bestehen. Die Kommission möchte jedoch daran 
erinnern, dass die Durchführung des EFF inmitten einer 
schweren Wirtschafts- und Finanzkrise erfolgte. In Anbetracht 
dieser Lage ist es nur logisch, dass die vielfach bereits vor der 
Krise konzipierten Projekte nicht alle Ziele erreichten.
In PL hatten viele Projekte die Modernisierung der Aquakultur 
zum Ziel, weil die Infrastruktur veraltet war.
Antworten der Kommission 60
70
Die Ausarbeitung dieser Vorschläge zeugt davon, welch hohe 
Priorität die Kommission der nachhaltigen Entwicklung der 
Aquakultur beimisst. In den Strategischen Leitlinien werden 
die wichtigsten derzeitigen Hindernisse für die Entwicklung 
der Aquakultur der EU benannt, und die offene Methode der 
Koordinierung soll den Mitgliedstaaten beim Abbau dieser 
Hindernisse helfen. Die Gesamtkohärenz dieses Ansatzes wird 
durch die Kohärenz zwischen den operationellen Program -
men des EMFF und den mehrjährigen nationalen Plänen 
gewährleistet (Ex -ante -Konditionalität).
71
Die Kommission unterstreicht, dass aus dem EMFF Projekte 
gefördert werden können, die sowohl die Ermittlung und 
Kartierung der geeignetsten Gebiete für die Entwicklung der 
Aquakultur als auch die Ermittlung und Kartierung von auszu -
schließenden Gebieten zum Ziel haben.
Schlussfolgerungen und Empfehlungen
74
Die empirischen Erkenntnisse aus der Durchführung der 
EFF-Programme haben gezeigt, dass die Finanz- und 
Konjunkturkrise in den wichtigsten Erzeugerländern der EU 
gravierende Folgen hatte. Sie wirkte sich auf die Verbrau -
chernachfrage aus und verringerte das Investitionsrisiko, das 
Produzenten einzugehen bereit waren. Zudem schwächte die 
Verringerung der öffentlichen Ausgaben die Kofinanzierungs -
fähigkeit der öffentlichen Hand in den meisten Mitgliedstaa -
ten ganz wesentlich.
Die Kommission räumt jedoch ein, dass die EFF -Förderung zur 
nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur bislang nicht ganz 
die erwarteten Ergebnisse zeitigte. Die daraus gezogenen 
Lehren fanden Eingang in die Vorschläge der Kommission für 
die revidierte GFP und den neuen EMFF, die 2013 bzw. 2014 
angenommen wurden.69
Siehe dazu die Antwort der Kommission auf Kasten 8.
Projekte, die schon vor der Antragstellung begonnen haben, 
sind unter der Voraussetzung förderfähig, dass die Ausga -
ben innerhalb des Förderzeitraums getätigt wurden und die 
Auswahlkriterien sowie Förderfähigkeitsregeln eingehalten 
werden.
Die Begünstigten waren bereits seit 2007 über die Förder -
möglichkeiten im Rahmen des EFF im Bilde, mussten aber 
bis Ende 2009 warten, ehe sie auf die Aufforderung zur 
Einreichung von Bewerbungen für Aquakulturmaßnahmen 
antworten konnten.
Für den nächsten Programmplanungszeitraum ist eine 
Verbesserung vorgesehen, denn gemäß Artikel 65 Absatz 6 
der Dachverordnung 1303/2013 werden Vorhaben unab -
hängig davon, ob der Begünstigte alle damit verbundenen 
Zahlungen getätigt hat, nicht für eine Unterstützung aus den 
ESI-Fonds ausgewählt, wenn sie physisch abgeschlossen oder 
vollständig durchgeführt wurden, bevor der Begünstigte der 
Verwaltungsbehörde den Antrag auf Finanzmittel im Rahmen 
des Programms übermittelt hat.
Dennoch gingen einige von ihnen das Risiko ein, schon vorab 
zu investieren.
Die Kommission nimmt dies zur Kenntnis und wird für eine 
angemessene Nachkontrolle sorgen.
Kasten 12
Die Kommission wird sich mit den Mitgliedstaaten ins Beneh -
men setzen.
Die Kommission weist darauf hin, dass bei einigen eigent -
lich vielversprechenden Projekten die angestrebten Ziele 
nicht erreicht werden konnten. Diese Projekte wurden durch 
die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie weitere Faktoren 
beeinträchtigt, die zu Anfang schwer vorauszusehen waren. 
Schwierigkeiten bereitet zudem die Bestimmung des 
richtigen Verhältnisses zwischen Projekten, die möglicher -
weise nicht die erwarteten Ergebnisse erreichen und deren 
Förderung mit einem Risiko verbunden ist, und Projekten, die 
ohnehin und auch ohne EU -Förderung erfolgreich wären. Die 
Wirtschafts- und Finanzkrise erschwert diese Entscheidung 
zusätzlich.
Die Kommission wird sich mit den Mitgliedstaaten ins Beneh -
men setzen und insbesondere prüfen, ob die Voraussetzun -
gen für die Förderung erfüllt waren.
Antworten der Kommission 61
76
Die Kommission nimmt die Feststellung des Hofes zur 
Kenntnis, betont jedoch, dass die Wirtschafts- und Finanzkrise 
die Erreichung der Wachstums- und Beschäftigungsziele im 
Aquakultursektor EU -weit behindert hat. Überdies wurden 
die Ziele der einzelnen Mitgliedstaaten in einer wirtschaftlich 
sehr schwierigen Zeit festgelegt.
Die Kommission unterstreicht, dass die Aquakultur in der EU 
volumenmäßig nicht zugelegt hat, das Niveau der Wirt -
schaftstätigkeit und der Beschäftigung aber dennoch erhal -
ten blieb. Außerdem weisen die jüngsten verfügbaren Daten 
und Untersuchungen5 eine Verbesserung der Wirtschaftsleis -
tung des Aquakultursektors in der EU aus.
77
Die Kommission räumt ein, dass die Unterstützung des EFF für 
die nachhaltige Entwicklung der Aquakultur bislang nicht voll 
und ganz die erwarteten Ergebnisse gebracht hat; aus diesem 
Grunde hat sie bereits angemessene Maßnahmen ergriffen.
78
Die Kommission hebt hervor, dass die neue GFP und der EMFF 
einen klareren Rahmen für die Förderung der nachhaltigen 
Entwicklung der EU -Aquakultur bieten.
Empfehlung Nr. 1 a)
Die Kommission nimmt diese Empfehlung an.
Die Kommission wird die Begründung für die vorgeschlagene 
Unterstützung der Aquakultur in den neuen operationellen 
Programmen (OP) des EMFF, die im zweiten Halbjahr 2014 
eingereicht werden sollen, sorgfältig analysieren. Eingehend 
prüfen wird die Kommission zudem die Kohärenz zwischen 
den Maßnahmen der OP und den im mehrjährigen Strategie -
plan für die Aquakultur angekündigten Maßnahmen.
Die Programmplanungs- und Begleitmechanismen des neuen 
EMFF ermöglichen die Annahme realistischerer und geeig -
neterer Zielvorgaben und werden auch die Berichterstattung 
erleichtern, da für die nachhaltige Entwicklung der EU -Aqua -
kultur präzise und vergleichbare Indikatoren zur Anwendung 
kommen.
5 Wissenschaftlich -technischer und wirtschaftlicher 
Fischereiausschuss (STECF) – The Economic Performance 
Report on the EU Aquaculture sector (Die Wirtschaftsleistung 
des Aquakultursektors in der EU) (STECF-13-29), 2013. Amt für 
Veröffentlichungen der Europäischen Union, Luxemburg, EUR 
26336 EN, JRC 86671, 383 S.Ungeachtet der vom Hof anerkannten Schwierigkeiten bei der 
Beurteilung von Aquakulturmaßnahmen räumt die Kommis -
sion ein, dass die GFP keinen ausreichend klaren Rahmen für 
die Entwicklung einer nachhaltigen Aquakultur in der Zeit bis 
2013 bot. Dieses Problem wurde mit der neuen Gemeinsamen 
Fischereipolitik und den 2013 verabschiedeten strategischen 
Leitlinien für die Aquakultur angegangen.
Das EFF -Vademecum und zahlreiche Leitfäden wurden über 
den EFF -Ausschuss herausgegeben. Darüber hinaus fand 
im Rahmen der jährlichen Überprüfungssitzungen bzw. 
des EFF -Ausschusses ein regelmäßiger Austausch mit den 
Mitgliedstaaten statt. Im Laufe des Programmplanungszeit -
raums ging bei der Kommission kein einziger Kommentar 
ein, wonach die Mitgliedstaaten diese Orientierungshilfen für 
ungenügend erachteten.
Die Kommission erkennt an, dass das Problem der EU -weit 
unterschiedlichen Datenquellen durch die derzeitige Überar -
beitung des Datenerhebungsrahmens bereits weitgehend in 
Angriff genommen wurde.
75
Diese Empfehlung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Die Wirtschafts- und Finanzkrise hatte erhebliche Auswirkun -
gen auf die Inanspruchnahme von EFF -Mitteln für eine nach -
haltige Entwicklung der Aquakultur in der EU. Sie verhinderte 
die Realisierung bestimmter Ziele und führte dazu, dass die 
Nachfrage nach innovativen Projekten zugunsten weniger 
riskanter Aquakulturprojekte sank.
Die Kommission räumt ein, dass es methodische Schwä -
chen bei der jährlichen Meldung von Kennziffern durch die 
Mitgliedstaaten gab. Deshalb ist im EMFF die Anwendung 
einer begrenzten Zahl von gemeinsamen und vergleichba -
ren Indikatoren vorgesehen, die auf einer soliden Methodik 
beruht, mit der der Stand der Programmdurchführung bei der 
Erreichung der Ziele bewertet wird.
Antworten der Kommission 62
Empfehlung Nr. 1 c)
Die Kommission nimmt diese Empfehlung an.
Im Einklang mit der Ex -ante -Konditionalität zum mehr -
jährigen nationalen Strategieplan für die Aquakultur wird 
die Kommission die operationellen Programme des EMFF 
erst dann annehmen, wenn die Mitgliedstaaten geeignete 
mehrjährige nationale Strategiepläne zur Förderung einer 
nachhaltigen Aquakultur vorgelegt haben, soweit dies für sie 
relevant ist.
Ein Teil dieser Empfehlung ist an die Mitgliedstaaten zu 
richten, da nach dem Grundsatz der geteilten Verwaltung die 
Mitgliedstaaten dafür verantwortlich sind, kohärente natio -
nale Strategien für die Entwicklung des Aquakultursektors 
zu entwickeln und anzuwenden. Die Kommission kann keine 
Sanktionen verhängen oder Verstoßverfahren einleiten, wenn 
die Mitgliedstaaten diese Strategien nicht im Einklang mit den 
Leitlinien der Kommission erstellen oder anwenden.
Empfehlung Nr. 1 d)
Die Kommission nimmt diese Empfehlung an.
Obwohl die Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und 
die Raumplanung inhaltlich in der Kompetenz der Mit -
gliedstaaten verbleiben, hat die Kommission den Mangel 
an Raumplanung und eine notwendige Vereinfachung der 
Verwaltungsverfahren bei den zu verfolgenden Zielen in den 
Strategischen Leitlinien für die Aquakultur (COM(2013) 229) 
ausgewiesen. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten auch 
zur Anwendung der unlängst erlassenen Richtlinie über die 
maritime Raumordnung anhalten, um die Entwicklung der 
Aquakultur zu verbessern.Empfehlung Nr. 1 b)
Die Kommission nimmt diese Empfehlung an und ist der Auf -
fassung, dass dieser Teil der Empfehlung durch die folgenden 
Leitlinien bereits weitgehend umgesetzt wird:
Die Kommission hat Leitlinien für die Entwicklung einer 
nachhaltigen Aquakultur erstellt, einschließlich maßgebli -
che ökologische Faktoren: http://ec.europa.eu/fisheries/cfp/
aquaculture/official_documents/com_2013_229_de.pdf
Des Weiteren hat sie Orientierungshilfen dahin gehend 
erarbeitet, wie die Ex -ante -Konditionalität für den mehr -
jährigen nationalen Strategieplan zur Aquakultur erfüllt 
werden sollte: http://ec.europa.eu/fisheries/reform/emff/
doc/10-guidance -emff -specific -eacs_en.pdf
Als Anhang zu den Leitlinien für Ex -ante -Evaluierungen hat 
die Kommission eine Orientierungshilfe zu der Frage erstellt, 
wie die Schlussfolgerungen der strategischen Umweltprü -
fungen in die Konzeption ihrer operationellen Programme 
integriert werden: http://ec.europa.eu/fisheries/reform/emff/
doc/08-strategic -environmental -assessment_en.pdf
Die Kommission hat eine Orientierungshilfe zur Art der 
gemäß Artikel 9 der Vogelschutzrichtlinie zugelassenen 
Abweichungen erarbeitet. Damit sollen die Kernkonzepte in 
Artikel 9 der Richtlinie klargestellt werden, soweit sie sich auf 
die Abwendung erheblicher Schäden durch Kormorane oder 
den Schutz der Pflanzen- und Tierwelt beziehen; außerdem 
werden praktische Hinweise zur Umsetzung dieser Konzepte 
gegeben:  http://ec.europa.eu/environment/nature/cormo -
rants/files/guidance_cormorants.pdf
Darüber hinaus unterstützt die Kommission derzeit die Erstel -
lung einer spezifischen Orientierungshilfe zur Umsetzung der 
Wasserrahmenrichtlinie und der in Vorbereitung befindlichen 
Meeresstrategie -Rahmenrichtlinie. Alle Dokumente zu diesem 
Projekt sind abrufbar unter: https://circabc.europa.eu/w/
browse/4eda1 1 16-2b76-4a0c -b4ed -b3ec2616b013  Dieses Vor -
haben baut auf den Leitlinien für eine nachhaltige Aquakultur 
im Zusammenhang mit dem Natura-2000-Netz auf: http://
ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/
docs/Aqua -N2000%20guide.pdf
Antworten der Kommission 63
Empfehlung Nr. 2 d)
Für den Zeitraum 2014-2020 wird der EMFF eine stärkere 
Ergebnisorientierung (Einsatz gemeinsamer Ergebnisindika -
toren) einschließlich der Anwendung des Leistungsrahmens 
(Einsatz gemeinsamer Output -Indikatoren) gegenüber dem 
früheren EFF fördern. Die EMFF -Verordnung sieht einen dele -
gierten Rechtsakt zu gemeinsamen Indikatoren vor.
Das neue Überwachungssystem im Rahmen des EMFF wird 
folgende Elemente umfassen:
 — eine Datenbank auf Mitgliedstaatenebene (INFOSYS), 
in der anhand einer gemeinsamen Struktur und unter 
Verwendung gemeinsamer Indikatoren Informationen zu 
jedem Vorhaben gespeichert sind;
 — einen Bericht an die Kommission mit den wichtigsten 
Informationen in aggregierter Form. Die Informationen 
sollten kumulativ sein, damit die Entwicklung der Umset -
zung zum Ausdruck kommt.
Die gemeinsamen EMFF -Indikatoren werden als Grund -
lage für die Überwachung und Evaluierung sowie für die 
Leistungsüberprüfung der Programme dienen. Sie werden 
eine Aggregation der Daten auf EU -Ebene ermöglichen und 
den Stand der Erfüllung der Ziele der Strategie Europa 2020 
messen.Empfehlung Nr. 1 e)
Die Kommission nimmt diese Empfehlung an.
Die Kommission hebt hervor, dass seit 1996 ein rechtlicher 
Rahmen für Aquakulturstatistiken errichtet wird (Verord -
nung (EG) Nr. 788/96, aufgehoben durch Verordnung (EG) 
Nr. 762/2008). Die Kommission wird sich weiterhin in den 
geeigneten Foren und Prozessen mit diesen Datenfragen 
befassen (z. B. Erweiterung der Erhebung von DCF -Daten zur 
Süßwasseraquakultur und Harmonisierung der Methoden).
Empfehlung Nr. 2
Dies Empfehlung (von Buchstabe a) bis d)) ist ausschließlich 
an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Empfehlung Nr. 2 a)
Nach der Annahme der strategischen Leitlinien der EU zur 
Aquakultur im April 2013 haben die Mitgliedstaaten mit der 
Aufstellung ihrer mehrjährigen nationalen Strategiepläne 
zur Förderung einer nachhaltigen Aquakultur begonnen. Die 
Kommission wird die Umsetzung dieser Pläne überwachen, in 
denen die Ziele der Mitgliedstaaten und die Maßnahmen zu 
ihrer Erreichung aufgeführt sind. Dazu gehört insbesondere 
die Einhaltung der Ex -ante -Konditionalität zum mehrjährigen 
nationalen Strategieplan für die Aquakultur, ohne die die 
Kommission das operationelle EMFF -Programm nicht geneh -
migen kann.
Empfehlung Nr. 2 b)
Die Kommission nimmt diese Empfehlung zur Kenntnis, auf 
der der Hauptschwerpunkt der derzeitigen Initiativen der 
Kommission zur maritimen Raumordnung liegt.
Empfehlung Nr. 2 c)
Die Kommission betont, dass der EMFF eine Reihe von neuen 
Elementen enthält, mit denen die EMFF- Finanzierung vorran -
gig auf Projekte ausgerichtet werden soll, die am besten zur 
nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur beitragen und ein 
angemessenes Kosten -Nutzen -Verhältnis aufweisen. Dabei 
handelt es sich um folgende Elemente: 1) ein verbessertes 
Überwachungssystem mit jährlichen Berichten über die 
finanzierten Maßnahmen; 2) ein umfassenderer jährlicher 
Durchführungsbericht; 3) eine verbesserte Leistungsorientie -
rung mit dem neuen Leistungsrahmen; 4) Ex -ante -Konditio -
nalitäten, die dafür sorgen, dass im Rahmen der Aquakultur zu 
finanzierende Maßnahmen mit dem mehrjährigen nationalen 
Strategieplan für die Aquakultur übereinstimmen.

WO ERHAL TE ICH EU‑VERÖFFENTLICHUNGEN?
Kostenlose Veröffentlichungen:
•  Einzelexemplar: 
über EU Bookshop (http://bookshop.europa.eu);
•  mehrere Exemplare/Poster/Karten: 
bei den Vertretungen der Europäischen Union ( http://ec.europa.eu/represent_de.htm), 
bei den Delegationen in Ländern außerhalb der Europäischen Union 
(http://eeas.europa.eu/delegations/index_de.htm), über den Dienst Europe Direct ( http://europa.eu/europedirect/index_de.htm) 
oder unter der gebührenfreien Rufnummer 00 800 6 7 8 9 10 11 (*).
(*)  Sie erhalten die bereitgestellten Informationen kostenlos, und in den meisten Fällen entstehen auch keine  
Gesprächsgebühren (außer bei bestimmten Telefonanbietern sowie für Gespräche aus Telefonzellen oder Hotels).
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• über EU Bookshop (http://bookshop.europa.eu).
Kostenpflichtige Abonnements:•  über eine Vertriebsstelle des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union  
(http://publications.europa.eu/others/agents/index_de.htm).
QJ-AB-14-010-DE-C ISSN 1831-080X
Eines der Ziele der Gemeinsamen Fischereipolitik 
(GFP) f ür den Zeitraum bis zum Jahr 2013 
und  ihres Finanzierungsinstruments, des 
Europäischen Fischereifonds (EFF), bestand darin, 
die nachhaltige Entwicklung der Aquakultur 
zu fördern. Der Hof untersuchte, ob die 
EFF-Maßnahmen zur Entwicklung der Aquakultur 
gut konzipiert und umgesetzt wurden und ob 
sie ein angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis 
aufwiesen. Insgesamt gelangte der Hof zu dem 
Ergebnis, dass keine wirksame Unterst ützung 
gegeben war, da der Rahmen f ür die Entwicklung 
der Aquakultur sowohl auf EU-Ebene als auch 
auf Ebene der Mitgliedstaaten relativ schwach 
war und die tatsächlich ergriffenen Maßnahmen 
keine ausreichenden Ergebnisse brachten.
EUROPÄISCHER
RECHNUNGSHOF