B4-0932, 0933, 0939, 0956, 0957, 0969, 0981, 0983 und 0991/97

Entschließung zu den Unwettern und Überschwemmungen in Spanien und Portugal

Das Europäische Parlament,

A. bestürzt über die schweren Überschwemmungen, die am 29. Oktober und 6. November 1997 Ribeira Quente -Azoren -, den Alentejo, die Algarve, Lissabon, das Tejo-Tal (Portugal) und weite Teile der Regionen Estremadura (Spanien) heimgesucht haben, sowie über das Hochwasser, das am 17. November 1997 einen grossen Teil der Stadt Melilla (Spanien) verwüstet hat,

B. in der Erwägung, daß die Zahl der Opfer sehr hoch ist und daß es in den am stärksten betroffenen Gebieten von Estremadura (Cerro de los Reyes in Badajoz und Valverde de Leganés) 21 Tote gegeben hat und 4 Menschen vermisst werden, daß in Melilla 9 Todesopfer und zahlreiche Verletzte zu beklagen sind und daß die Bilanz für den Alentejo 10 Tote und zwei Vermisste in den Ortschaften Sobral de Adiça, Carregüiro, Garvão und Funcheira lautet und 29 Menschen in Ribeira Quente umgekommen sind,

C. in der Erwägung, daß die aussergewöhnlichen Regenfälle und Überschwemmungen Ortschaften von der Umwelt abgeschnitten, Wege, Zufahrtsstrassen und Häuser zerstört haben (und in vielen anderen Fällen Schäden und die Evakuierung von Familien zur Folge hatten) und hohe Sachschäden an Gewerbegebäuden sowie an Infrastrukturen in der Landwirtschaft, in der Fischerei und Industrie verursacht und zahllose persönliche Habe zerstört haben,

D. in der Erwägung, daß die noch nicht vollständig ermittelte Höhe der Schäden in beiden Ländern enorme Beträge ausmacht,

E. in der Erwägung, daß die inzwischen eingeleiteten Hilfe- und Soforthilfemaßnahmen eine rasche Aufstockung der humanen, technischen und finanziellen Mittel zur Bewältigung dieser Lage erfordern,

F. in der Erwägung, daß hohe Investitionen erforderlich sind, um die Überschwemmungen und das Hochwasser zu verhindern und zu bekämpfen, die jedes Jahr wiederkehren, insbesondere die, die auf menschliche Versäumnisse zurückgehen könnten, wie im Falle Melillas,

G. in der Erwägung, daß die europäischen Institutionen angesichts einer Katastrophe dieser Grössenordnung nicht gleichgültig bleiben können,

Das Europäische Parlament,

1. bekundet den Angehörigen der Opfer sein Beileid und versichert die betroffene Bevölkerung seiner Solidarität;

2. nimmt mit Genugtuung die Welle der Solidarität zur Kenntnis, die sich in einer wirksamen Hilfe für die Opfer der Unwetter und des Hochwassers in Melilla geäussert hat;

3. fordert die Kommission auf, sich einen Überblick über das Ausmaß der Schäden infolge der Unwetter und des Hochwassers in Melilla zu verschaffen;

4. fordert die Kommission auf, in Zusammenarbeit mit den Regierungen Spaniens und Portugals und den Kommunen eine besondere Finanzhilfe zur Verfügung zu stellen, die die materiellen und persönlichen Schäden dieser Katastrophen mildert, und die abgestimmte Verwendung der verschiedenen Gemeinschaftsfonds und -programme zu fördern (INTERREG II), damit die Lage der am stärksten betroffenen Bevölkerung verbessert wird und die wirtschaftlichen Tätigkeiten wiederaufgenommen werden können;

5. dringt erneut bei der Kommission und den Behörden der Mitgliedstaaten gemäß seinen früheren Stellungnahmen darauf, daß unverzueglich globale, logistische und technische Maßnahmen getroffen werden und daß die für die Verhütung von und den Einsatz in Not- bzw. Katastrophenfällen bestimmten Dienste und Infrastrukturen mit den technischen und personellen Mitteln ausgestattet werden, damit sie diesen Situationen effizient vorgreifen und ihre Folgen vermeiden bzw. beträchtlich verringern können;

6. fordert, daß die Festlegung und Durchführung der Maßnahmen mit möglichst aktiver und voller Beteiligung der Bevölkerung und ihrer Volksvertreter stattfinden;

7. beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung dem Rat, der Kommission, den Regierungen Spaniens und Portugals und den Regional- und Lokalbehörden der betroffenen Gebiete zu übermitteln.