A.Handlungsbedarf

Warum? Worum geht es?

Berufsbedingte Krebserkrankungen sind die häufigste Ursache für arbeitsbedingte Todesfälle in der EU. Sie werden in erster Linie durch die Exposition gegenüber krebserzeugenden Stoffen wie Asbest verursacht. Asbest ist ein hochgefährlicher krebserzeugender Stoff, der zwar in der EU nicht mehr verwendet wird , aber noch in vielen älteren Gebäuden vorkommt. Die Exposition gegenüber Asbest kann z. B. zu Mesotheliomen und Lungenkrebs führen, wobei zwischen der Exposition gegenüber Asbest und den ersten Krankheitsanzeichen bis zu 30 Jahre liegen können. 78 % aller Krebserkrankungen, die in den Mitgliedstaaten als arbeitsbedingte Krebserkrankungen anerkannt sind, stehen mit Asbest im Zusammenhang.

Das Risiko einer Exposition besteht hauptsächlich beim Umgang mit Asbest und bei der Verteilung von Asbestfasern bei Bauarbeiten, wie bei einer Sanierung oder einem Abbruch. Das Tempo der Asbestbeseitigung kann je nach Alter des Gebäudebestands und den Strategien für den Umgang mit Asbest von Land zu Land variieren, aber die zunehmende Notwendigkeit zur Steigerung der Energieeffizienz bedeutet, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in allen Mitgliedstaaten zunehmend betroffen sind. Diese Notwendigkeit spiegelt das im europäischen Grünen Deal festgelegte Ziel der EU wider, bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent zu werden. Die Exposition der Arbeitnehmer/innen gegenüber Asbest dürfte daher in allen EU-Ländern zunehmen, wenn die Umsetzung der Strategie für eine Renovierungswelle voranschreitet. Schätzungen zufolge sind 4,1 bis 7,3 Millionen Arbeitnehmer/innen Asbest ausgesetzt, wobei 97 % dieser Arbeitnehmer/innen im Baugewerbe tätig sind.

In der EU ist der Schutz der Arbeitnehmer/innen gegen Gefährdung durch Asbest in der Richtlinie 2009/148/EG (Richtlinie über Asbest am Arbeitsplatz) geregelt. Gemäß der jüngsten eingehenden Bewertung der Richtlinie über Asbest am Arbeitsplatz ist diese nach wie vor wirksam und von großer Relevanz. In der dieser Bewertung zugrunde liegenden Studie wurde der Schluss gezogen, dass es Belege gibt, die eine Senkung des Grenzwerts für die Exposition am Arbeitsplatz (OEL) rechtfertigen, um die Relevanz und Wirksamkeit der Richtlinie über Asbest am Arbeitsplatz zu erhöhen. Die Überarbeitung des OEL wird auch durch die jüngste Bewertung der Durchführung der EU-Richtlinien zu Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für den Zeitraum 2013–2017 unterstützt. Darüber hinaus hat sich der dreigliedrige Beratende Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz (ACSH) im November 2021 einstimmig für die Notwendigkeit ausgesprochen, den derzeitigen OEL zu senken.

Wenn auf EU-Ebene keine Maßnahmen ergriffen werden, werden lediglich unter Berücksichtigung der Berufe, die derzeit mit einer Exposition gegenüber Asbest verbunden sind, in den nächsten 40 Jahren in der EU schätzungsweise 884 Krebsfälle auftreten, die einer berufsbedingten Asbestexposition zuzurechnen sind. Ferner wird davon ausgegangen, dass in demselben Zeitraum 707 Arbeitnehmer/innen an Krebserkrankungen sterben werden, die auf eine berufsbedingte Asbestexposition zurückzuführen sind. Diese geschätzten Krebsfälle werden zu Gesundheitskosten in Höhe von 228 bis 438 Mio. EUR führen.

Zahl der exponierten Arbeitnehmer/innen Gesundheitliche Folgen Erwartete Zahl der Fälle (2021-2061) Erwartete Zahl der Todesfälle (2021-2061) Geschätzte Gesundheitskosten (Kapitalwert) 4 100 000–7 300 000 Lungenkrebs

Mesotheliome

Kehlkopfkrebs

Eierstockkrebs 884 707 228 Mio. EUR–438 Mio. EUR

Was soll mit dieser Initiative erreicht werden?

Das wichtigste allgemeine Ziel dieser Initiative besteht darin, das Recht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf ein hohes Maß an Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz weiter zu stärken und durch berufsbedingte Krebserkrankungen verursachte Krankheiten und Todesfälle zu verhindern.

Um dieses allgemeine Ziel zu erreichen, sollen mit dieser Initiative die folgenden konkreten Ziele verfolgt werden:

·die Wirksamkeit des OEL im Rahmen der Richtlinie über Asbest am Arbeitsplatz zu erhöhen, indem der Grenzwert auf der Grundlage wissenschaftlicher Sachkenntnis aktualisiert wird;

·einen einheitlicheren und besseren Schutz der Arbeitnehmer/innen vor Asbest in der gesamten EU zu erreichen.

Worin besteht der Mehrwert eines Tätigwerdens auf EU-Ebene?

Die Aktualisierung der Richtlinie über Asbest am Arbeitsplatz, sodass sie die neuesten verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse berücksichtigt, ist ein wirksames Mittel zur Sicherstellung, dass die Präventivmaßnahmen in allen Mitgliedstaaten entsprechend aktualisiert werden.

Die Überarbeitung des OEL im Rahmen der Richtlinie über Asbest am Arbeitsplatz wird die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten zwar nicht vollständig beseitigen, aber zu einer stärkeren Harmonisierung der Grenzwerte in der gesamten EU führen. Daher trägt ein überarbeiteter EU-OEL dazu bei, einen stärker harmonisierten und besseren Schutz der Arbeitnehmer/innen zu erreichen und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen in der gesamten EU zu schaffen. Unternehmen, die in mehreren Mitgliedstaaten tätig sein wollen, können von vereinheitlichten einzuhaltenden Grenzwerten weiter profitieren. Dies kann zu Einsparungen führen, da einheitliche Lösungen für mehrere Einrichtungen gewählt werden können, anstatt standortspezifische Lösungen entwickeln zu müssen, um die unterschiedlichen Anforderungen an die OEL in verschiedenen Mitgliedstaaten zu erfüllen.

Maßnahmen auf EU-Ebene werden wahrscheinlich zu gerechteren Bedingungen für Arbeitnehmer/innen und zu niedrigeren Gesundheitskosten führen, die gerechter auf die Mitgliedstaaten verteilt sind.

Mit der Überarbeitung des EU-OEL entfällt für die Mitgliedstaaten die Notwendigkeit, ihre eigenen wissenschaftlichen Analysen durchführen, was zu erheblichen Einsparungen bei den Verwaltungskosten führen dürfte. Eine Änderung der Richtlinie über Asbest am Arbeitsplatz kann nur durch Maßnahmen auf EU-Ebene erfolgen.