ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (72)1657
Vol.1972/0230

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic desarchives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifié par lerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JOL243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community andtheEuropean Atomic Energy Community (OJL43,15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJL243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 desRates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(72)1657endg.
Brussel,den4»Januar1972
Vorschlageiner
RICHTLINIE DESRATES
zurAngleichung derRechtsvorschriften derMitgliedstaaten überBrot
(vonderKommissiondemRatvorgelegt)
KOM(72)1657endg.

BEGHuIfDUIJG
1.Brotstollteinesderamhäufigstenkonsumierten Lebensmittel
dar,daher-wurdedieHerstellung undVermarktungseitderAntikegeregelt.
InallenMitgliedstaaten wurdenzahlreicheGesetzeaufsehrverschiedenen
Gebietenerlassen,wieinstouerrechtlichcr Hinsicht,Aufstellungeines
Lebenshaltungsindex oderderArbeitsbedingungen .DieseGesetzgebungen
weisen-gewissmanchmalwesentliche Unterschiede auf|sobegünstigtbei­
spielsweise dasNachtarbeitsverbot inBackbetrieben inDeutschland ,während
dies,inanderenLändernerlaubtodergeduldetist,letztereLanderinwett-
bewerbsrechtlichor Einsicht.DerAnwendungsbereich diese»Vorschlages be­
schränktsichjedochnachdemBeispielderanderengemeinschaftlichen Re­
gelungenimRahmenderLebensmittelrechtsangleichung aufdieZusammensetzung ,
Herstellung undVermarktung desBrotes.
2.DerBegriff"Brot"istdiesbezüglich sehrunterschiedlich von
einelüzumanderenMitgliedstaat ,sowieindenBeitrittsstaaten .Diesberuht
aufdemgrossenUnterschied desGeschmacks undderTraditionbeimVerbrauch
undbeiderHerstellung ,dienatürlicherweise indennationalenGesetzgebungen
ihrenNiederschlag fanden.
Sobevorzugtbeispielsweise derVerbraucher indenSTiderlanden ,..
imVereinigten KönigreichundinIrlandeinBrotmiteinemsehrweissen,um­
fangreichen Brotinnercnmitvielenkleinenundgleichmässig verteilten Hohl­
räumen,dassehrelastischist.BeiderHerstellungeinesderartigenBrotes
werdenvorallenBleichmittel undICaliumbromat verwendet 5dieseStoffesind
inBelgien,Deutschland,PrankreichundItalienverboten.DasVerbotdieser
StoffeinderganzenGemeinschaft wurdezueinervölligenÄnderungderBrot-
artfürnahezu30$derGerneinschaftsbevölkerung führen.DieseFolgeist
fürdieNiederlande,dasVereinigteKönigreichundIrlandunannehmbar .

BinanderesBeispielist,dassdasinFrankreichundItalien
imallgemeinen konsumierte BroteinErzeugnismiteinemerheblichen Krusten-
anteilist,daseinsehrlockeresBrotinneremitgrossenundunregelmässigen
Hohlräumenbesitzt.Esistknusprigundschmackhaft undbleibtnursehr
kurzeZeitfrisch«DieZusctzungvonFettstoffenistbeiderHerstellungdieses
Brotesnichtzulässig,wobeidieeinzigenverwendetenRohstoffeMehl,Hefe
oderSauerteig,WasserundSalzsindundZusatzstoffe praktischnichtzuge­
lassensind.ImGegensatzhierzuistinDeutschland ,Belgien,denÜTiedor-
landen,imVereinigtenKönigreichundinIrland,dieZusetzungvonFettstoffen
imBrotganzallgemeinüblichundwirdniohtalsÄnderungderBrotartangesohen,
wobeidieseRohstoffealsnormalerBestandteil angesehenwordenunddeshalb .
nichtdemVerbraucherangezeigtwerdenmüssen.
AufGrunddieserUnterschiede hatsichdieFragegestellt,wioman
dieNotwendigkeit derAufrechterhaltung dertraditionellen Herstellung ,die
demGeschmackderVerbraucherentspricht,mitdembislangaufgestellton Grund­
satzeinervollständigen Rechtsangleichung verbindenkann,umimRahmendos
Artikel100desVertragesdenfreienViaronverkehr zugewährleisten .Aufdem
inBetrachtgezogenenGebiet.,wosichdieGewohnheiten nurverhältnismässig
langsamändern,darfdieRechtsangleichung natürlichnichteineStandardisie­
rungderHerstellung bewirken,diedieBesonderheiten ,ineinemMitgliedstaat
odereinemGebietbeseitigt,diedieserHerstellungihreOrginalitätverleihen »
Deshalbscheintdie.oinfache ErsetzungjederdernationalenGesetzgebungen durch
gemeinschaftliche Bestimmungen imvorliegenden Fallelaichtgeeignetzusein
diesesProblemfürdenVerbraucher unddenHerstellerzufriedenstellend zu
lösen,esseidennmanwürdeeinesehrweitgehendegemeinschaftliche Regelung .
vorsehen,wobeijedeseinzelneElementdieweigeiiendsten nationalenVorschriften
übernehmenwürde,dieswärejedochfürdiejenigenStaatenunannehmbar ,diedie
strengstenVorschriften 'anwaden.'• –■■
Darüberhinaus scheitertdievollständige Rechtsangleichung andem
grundsätzlichen Widerspruchdermeistenlütgliedstaaten ,deraufderBefürchtung
beruht,dassdieAnwendungdieserLösungzueinerschnellenStandardisierung

führen würde ,dievorteilhaft fürdieIndustrie undnachteilig fürdasHand­
werk seiund somit Schwierigkeiten insozialer Einsicht schaffen könnte «Mit
Ausnahme desVereinigten Königreichs ,erfolgt dieBrotherstellung inderGe­
meinschaft tatsächlich inweitem Umfang inhandwerklichen Betrieben ,wiedie
Anteile zeigen ,welche diese heiderHerstellung (1970 )haben s
Belgien
Deutschland
Frankreich
Italien
lage80%"bis85%
75%bis80$
95f*.
8.5iMs 901*Luxemburg
Niederlaride
Mnomark100%
55,%
65~% bis70
Die/imVereinigten Königreich istumgekehrt,' wodieIndustrie 75$-
'-QO foderBedürfnisse desnationalen ferktes declct .
3* Unter diesen Umstäftden hielt dieKömmiss'ion diewahlweise Rechtsan -
gleichurig fürgeeignet ,sowohl dieAufrechterhaltung dertraditionellen Massen -
herstellung zugewährleisten ,alsauch die Ilärkte einer dengemeinschaftlichen
Vorschriften ontsprechenden Herstellung zuerschliessen .Diese Lösung wurde
wie'folgt vonderKommission imallgemeinen Programm definiert ,das siedemRat
7»iErz .1969 zur -.Beseitigung dertechnischen Handelshemnisse aufGrund derunt^
schiedlichen nationalen Gesetzgebungen übermittelt hat s''
"Diese Losung sieht fürdielütgliedstaaten dieMöglichkeit vor ,
"dienationalen Gesetzgebungen neben den imWege derRichtlinie
"getroffenen gemeinschaftlichen Vorschriften aufrechtzuerhalten .
MDieErzeugnisse ausdenüitglicdstaaten müssen deshalb den
"Bestimmungen des Einfuhr-Iii tgliedstaates oder dengemein­
"schaftlichen Bestimmungen entsprechen ,damit sieeingeführt
"werden dürfen ".
Beidieser Gelegenheit hatdieKommission darauf hingewiesen ,dass
diese Lösung aufGebieten angebracht ist ,aufdenen gewisse ,insbesondere re- .
gionale Gründe ,diesystematische Amiendung dervollständigen Rochtsangleichung

schwierig nacht »Imvorliegenden Fall handelt essich umeine derartige
Situation ,woletztere Lösung nicht vorgesehen weaicbi kann ,ohne Ubergangs -
massnahmen vorzusehen ,umdienotwendigen Anpassungen zuermöglichen ,bei
denen esschwierig ist ,dieFrist festzulegen ,die dafü'r orforderlich ist »
4» Dievorliegenden Bestimmungen wurden während eines Zeitraumes von
nahezu zwei Jahren erstellt durch /Konsul tiorung der Sachverständigen der
Ilitgliedstaaton undderBeruf sverbände dosHandwerks undder Industrie ,sowie
mitdenVerbraucher -undGewerbeverbänden unddenArbeitnchmcrgcwerkschaften .
Die Behörden und der Privatsektor der Beitrittstaaten wurden ebenfalls um
ihre Stellungnahme gebeten .Dieser wurde weitgehend Rechnung getragen »Dieser
Vorschlag .,dere»verschiedene Bestimmungen verhältnismässig anspruchsvoll
sind ,istsooBTstollt :.,umdenBackbe trieben ,handwerklicher wieindustrieller
Art ,dieHerstellung eines natürlichen undgesunden Erzeugnisses unter dem
Zeichen "EUR"zuermöglichen ,dasfürdieVrmarktung aufeinem Iferkt mit ;dem
Umfang derGemeinschaft geeignet ist .Er -enthält in .derTatverhältnismässig
strenge Vorschriften bezüglich derZusatzstoffe und sieht fürdieGewichte
undEtikettierung Bestimmungen vor ,diedioTransparenz desMarktes und ;eine
loyale ,genaue undvollständige Unterrichtung desVerbrauchers ge\rährl eisten .
DerVorschlag ermöglicht ,ausserdem durch eine Regelung der Benutzung' dor'vor­
behaltenen Bezeichnungen ,diemitbesonderen Definitionen versehen .sind ,den
freien Vorkehr einer gewissen Anzahl derbekanntesten besonderen Erzeugnisse «

VORSCHLAG
FÜR EINE RICHTLINIE DES RATES ZUR
ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN
UEER BROT
DER RAT DER EUROPHSCHEN GEKS INSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbe­
sondere aufArtikel 100 ,
aufVorschlag derKommission ,
nach Stellungnahme desEuropäischen Parlaments j'
:nach Stellungnahme dosWirtschafts -und Sozialausschusses ,
inErwägung nachstehender Grunde :
"Die inden Mitgliedstaaten geltenden Rechts -undVerwaltungsvorschrif ten
legen die Zusammensetzung' und dieHerstellungsmerkmale von Brot fest und
schreiben besondere Regeln fürseine Verpackung undEtikettierung vor -I
Diefraglichen Vorschriften sind von Mitgliedstaat zuMitgliedstaat unter­
schiedlich ?
DieUnterschiede "zwischen denRechtsvorschriften zwingen dieHersteller der
Gemeinschaft ,ihre Produktion nach I&ssgabe desMitgliedstaates ,fürden
siebestimmt ist ,zudifferenzieren .Siebehindern deshalb denHandd mit
diesem Erzeugnis undwirken sich folglich unmittelbar aufdieErrichtung
und das Funktionieren 'des Gemeinsamen Marktes ausj
Brot isteines derbilligsten und in .der Ernährung derBevölkerung der
.Mitgliedstaaten amhäufigsten verbrauchten Nahrungsmittel .Diebesonderen
Gewohnheiten undBräuche ,dieseinen Verbrauch und seine Herstellung kenn­
zeichnen ,sind indennationalen Rechtsvorschriften verankert 5

Faßlichisteswichtig,dassdie-imübrigenerforderliche-Angleichung
dieserRechtsvorschriften dieAufrechterhaltung dergenanntenGewohnheiten
undBräuchenicht"behindert,gleichzeitig aberzumErlassvonBestimmungen
führt,diedurchdieaufGemeinschaftsebene erfolgendeFestsetzung vonRe­
gelnüberdieZusammensetzung ,dieHerstellung ,dasGewicht,dieVerpackung
unddieEtikettierung denfreienVerkehrmitBrotinderGemeinschaft ge­
währleisten undfestlegen,unterwelchenVoraussetzungen besondereBezeich­
nungenfür"bestimmteErzeugnisse verwendetwerdenmüssenoderdürfen;daher
istesnotwendig,dassjederHerstellereinesMitgliedstaats nacheigenen
WahlBrotimEinklangmitdennationalenRegelnodermitRegelngemeinschaft­
lichenUrsprungsherstellen kann;
IneinigenMitgliedStaatengiltdieVerwendunggeringerMengenvonFettoder
ZuckerimTeigzurVerbesserung derBroi^tereitwi ?nichtalsdazuangetan,die
MerkmalevonBrotzuverändern.Hingegenistesnötig,denVerbraucher durch
dieEtikettierung vonderBeifügungdieserRohstoffezuunterrichten ,wenn
dieseverwendetwerden,umdemBrotbesondereEigenschaften zuverleihen 5
UmdieTransparenz desMarktesimInteressedesVerbrauchers sicherzustellen
undumesden^°/^,®jf^^derGemeinschaftzuermöglichen,aufEbenedesGe­
meinsamenJferktesherzustellen ,isteswichtig,dieEinheitsgewichte vonBrot
zuvereinheitlichen ;indiesemZusammenhang empfiehltessich,dieEinheits-
gewichtezuberücksichtigen ,unterdenenBrotamhäufigsteninderGemeinschaft
verkauftwird5
Unbeschadet desErlassesvonGemeinschaftsvorschriften istzuvermeiden,dass
einzelstaatlicheBestimmungen insbesondere dieBestimmungen überdieLebens-
mittelhygiene ,überdiemitLebensmitteln in'BerührungkommendenStoffeund
.überdieEtikettierung biszurAnwendungdergenanntenGemeinschaftsvorschrift «
Hindernisse fürdenfreienVerkehrmitBrotschaffen.

DieFestlegungderEinzelheiten derProbeentnahme ,derIfethodenzurGe-
wichtskontrolle undderAnalysenmethoden ,diefürdieKontrollederZu­
sammensetzung undderHerstellungsmerkmale vonBroterforderlich sind,
sowieetwaigeÄnderungenoderErgänzungen ,dieanihnenaufGrundder
Ergehnissederwissenschaftlichen undtechnischen Forschunganzubringen
sind,bildentechnischeDurchführungsmassnahmen ,derenErlassausGründen
derVereinfachung desVerfahrensderKommission zuübertragenistj
InallenFällen,indenenderRatderKommissiondieZuständigkeit fürdie
Durchführung derlebensmittelrechtlichen Vorschriften überträgt,istein
VerfahrenzurengenZusammenarbeit zwischendenMitgliedstaaten undder
Kommission imEähmefrdes'StändigenLebensmittelausschusses vorzusehen,der
mitdemBeschlussdesRatesNr.69/414-/E¥Gvom13«Uovember1969(l)ein­
gesetztwordenist-
HATFOLGMDERICHTLDTIE ERLASSEET s
Artikel1
1».■DieseRichtliniegiltwsh./i.-l:.otzlz-y.ifürdieinAnhangI'
Kapitellodefinierten Erzeugnisse ,'derenEtikettierung' denVermerk"EUR"
trägt. ;■?:" ■
\
2.DieVerwendungde3Vermerks"EUR"in-'.derEtikettierung eines
BrotsoderinderWerbungfüreinBrotistuntersagt,wenndasbetreffende
.BrotnichtdenindieserRichtlinieenthaltenenVorschriften entspricht.
: Artikel2 !' i-
.1»FGrdieHerstellungderinArtikel .1-Absatz1genanntenEr­
zeugnisseistnurdieVerwendung ,gesunder,einwandfreier undhandels-■.•
üblicherRohstoffezulässig. ,-i'u:■ I.'r.Zry.'---
Ο...'.'Ί«'Λΐ»*'ϊ'.· ■''.ν·-*.'··'"ΐ'/■»·;·*ί"♦^(··«'·*♦·...·«η·;·. •"ί'^γ··!
(l)ABL.Hr.Linvomi9.ll.i969,S.9

-4-
2. DiebeiderHerstellung derinArtikel 1Absatz 1genannten Er­
zeugnisse verwendeten Mehle undanderen Getreidemahlerzeugnisse müssen den
Merkmalen entsprechen' ,dieinderVerordnung (EJTG)ITr."fl2desRates
Über dieHerstellung undVermarktung derhauptsächlichen' Arten vonGetreide -
mahlerzeugnissen ,diefürdiemenschliche Ernährung bestimmt sind ,festge­
legt sind .
3. Untersagt istdieVermarktung der inArtikel 1Absatz 1genannten
Erzeugnisse ,beideren Herstellung andere alsdie inAnhang IIangegebenen
technischen Hilfsmittel bzw .letztere ineinem anderen Verhältnis verwendet
worden sind ,alsinden indiesem Anhang jenach Fall ftfr jedes vonihnen
festgelegten Verwendungsbedingungen angegeben ist .
DieinAnhang II,unter A,Buchstabe f)genannten Stoffe müssen
frei von Ifykotoxinen oder anderen Toxinen sein . .•
4» DieVermarktung der inArtikel 1Absatz 1genannten Erzeugnisse ,
denen andere alsdie inAnhang IIIgenannten Zusatzstoffe beigefügt worden
sind ,sowie dieVermarktung dieser Zusatzstoffe ineinem anderen aladem in
denVerwendungsbedingungen jenach Fall indiesem Anhang festgelegten Ver­
hältnis istunzulässig .
Artikel 3
Vorbehaltlich derBestimmungen vonAnhang IVKapitel IBuchstabe
b)undvorbehaltlich bestimmter Toleranzen nach demVerfahrän vonArtikel 12
können die inArtikel 1Absatz 1genannten Erzeugnisse ,hergestdlt inForm
vonBrot miteinem SJückgewicht vonOber 200g,nurzumVerkauf angeboten
werden ,wenn sieeinStuokgewicht von250g,400g,500g,800gund1.000 g
bzw.über 1000 gliegende Vielfache "ron250gbesitzen . . .
Artikel 4
1. Inallen Fällen ,indenen sievonHerstellungsort zumVerkaufs -
ortbefördert werden ,müssen dieinArtikel 1Absatz 1genannten Erzeugnisse
leiciut identifizierbar sein . - ' v--.'
••*/•••

-5-
2.Diein,Artikel1Absatz1genanntenErzeugnisse dürfennurvor-
packtzumVerkaufangebotenwerden %
a)wenndasBefordcrun~sr.ittoimitdemsieeventpellbe-
•fordertifordennichtsobeschaffenist,damitsie
^egonVerschmutsungen gesohutztsxndj
b)nennsieinScheibengeschnittensind;„
c)InallenFällen,indenenderVerbrauchersichselbst
amVerkaufsort bedient »
.Artikel5.
1«.Vorbehaltlich derBestimmungen vonArtikel6Absatz1Buchstaboa)
sinddieinAnhangIKapitelIIrenanntenBezeichnungen dendortdefi­
niertenErzeugnissen vorbehalten undnüssenimHandelfü'rderenj§e£si.s3!&?un£
benutztwenden. :,.r
2.DieinAnhangIVgenanntenBezeichnungen undergänzenden Be­
zeichnungen dürfenim'HandelnurzurBenennungvoniürzeurrnisson benutzt
werden,diedendortföst"elobtenBegriffenundMerkmalenentsprechen .
3»Bei.dar.Etikettierung oderVerkaufsaufmachung derinArtikel1
Absatz1genanntenErzeugnisse undbei-der.dieseErzeugnissebetreffenden
TJerLungjeglicherArtkannaufdiein-AnhangIKapitel .IAbsatz2Buchstabe
c)undd)genanntenStoffenurunterdeninAnhangIVgenanntenBedingungen
Bezuggenommenwerden«
/...

Artikel 6
1» Die inArtikel 1Absatz 1genannten Erzeugnisse dürfen nurdann
indenVerkehr gebracht werden ,wenn dieEinzelpackungen ,Etiketten ,Öinge ,
Bänder oder Tafeln unter denhierfür vorgesehenen Bedingungen folgende Hin­
weise insichtbarer ,deutlich lesbarer undunverwischbarer Schrift enthalten
a)denVermerk "SIR"mitderAngabe derArtdesbetreffenden
Erzeugnisses inAnwendung derBestimmungen vonAnhang I
Kapitel II.
BeideninAnhang IVKapitel IBuchstabe a),b) -
./und o)
c/genannten Erzeugnissen kann jedoch statt der inAnhang
IKapitel IIvorgesehenen Bezeichnung die jenach Fall ffir
diese Erzeugnisse vorbehaltone Bezeichnung verwendet werden .
b)BeiErzeugnissen ,boideren Herstellung inAnhang IKapitel
IAbsatz 2Buchstabe a)genannte Rohstoffe imVerhältnis von
1,5Gexrichtshundertteilen -bezogen aufdieTrockensubstanz :-
oder darüber und/oder inAnhang IKapitel IAbsatz 2Buch­
stabe b)genannte Rohstoffe imVerhältnis von1,5Gewichts­
hundertteilen (-bezogen aufdieTrockensubstanz -oder darCfber
verwendet worden sindtjenach Fall dieAngabe "mitZusatz
vonFett und/oder Zucker ".
t.Beidenin .Anhang IVKapitel IBuchstabe -a)undb)und
Kapitel IIBuchstabe a),b),c)f)_*indg)genannten Erzeugr
nissen wird dieErwähnung desFetts jedoch nicht verlangt .
c)BeiErzeugnissen ,dieinForm vonBrot miteinem Stvfckgewrht
" vonüber 200gangeboten werden ,vorbehaltlich derBestimmungen
vonArtikel 3tAngabe desGewichts .

-7-
&)BeiErzeugnissen ,'.beidorenHerstellung Sorboylo-
PalmitatodereinerdarinAnhangIIIunterden
NummernE200bisE203genanntenStoffeverwendet
wordenistoderdieeinenderunterdenHummern
E280bis32G2genanntenStoffeenthalten:die
Angabe"mitKonservierung stoff"*
BeiErzeugnissen ,dieinAnhangIKapitelII
Buchstabeb)p)^ä)un-Ie)aufgeführtsind,wirddiese
Angabojedochnichtverlangt,soweitessichumdie
inAnhangIIIunterdenHummernE280bis3282ge­
nanntenStoffehandelti
e)DieAngabedesNamensoderderFirmaundderAnschrift
oderdes.Firmensitzes desHerstellers oderVerteilers
odoreinesVerkäufers,wobeidieangegebenePerson
inderGemeinschaft ansässigseinmuss..
BeideninderGemeinschaft hergestellten undunter
Artikel1Absatz1fallendenErzeugnissen müssen
jedochdieAngabenüberdenHerstellerineinemden
zuständigen BehördendesI-Iitgliedstaates ,indemdie
..Herstellungerfolgt,angegebenen Codeenthaltensein,
■-_.sofernnurderVerteilerund/odernurderVerkäufer
nichtverschlüsselt inderEtikettierung angeführt
sind. '
f)BeiausstrittenLänderneingeführten Waren5Angabo
dosHerkunftslandes .
2«WerdendieinArtikel1Absatz1genanntenErzeugnisse imEinzel-
handdverpacktangeboten,somüssendieinAbsatz1Buchstabea)biscl)vor­
gesehenenAngaben ,aufeinerdeutlichsichtbarenSoitoderVerpackungerscheinen.
DieAngabengemässAbsatz1Buchstabe ,a^und;:"!})!müssen ,ineinereinheitlichen
Grossevon.mindestens4Pm-gemachtwerden* •'j.-VM,,r.
3»WerdendieinArtikel1Absatz1genanntenErzeugnisseinEinzel­
handel»mverpacktangeboten,somüssendieinAbsatz1Buchstabea)bisd)
genanntenAngabenentwodoraufeinemdieErzeugnisse umschliessenden Ringoder
BandoderaufTafelngemachtwerden,dieangutsichtbarenStelleninunmittel­
barerNähederbetreffenden Erzeugnisseangebrachtsind» /

Artikel7
.Vorbehaltlich derAnwendungderindieserRichtlinievorgesehenen
gemeinsamenVorschriften schliessendieBestimmungen dieserRichtlinienicht
aus,dassinjedemMitgliedstaat "besondereRechts-oderVerwaltungsvorschriften
CrberdieZusammenzetzung oderdieHaüelsaufmachungbzw."besondere,denredlichen
undständigenHandelsbräuchen entsprechende Bestimmungen bestehenbleiben,deren
BeachtungbeieinigenderinArtikel1Absatz1genanntenErzeugnisse zurVer­
wendungeinerihnenvorbehaltenen SonderbeZeichnungberechtigen »
Artikel8
DieBestimmungen dieserRichtliniestehennichtentgegen,dass
indenMitgliedstaaten dieindenvonihnenabgeschlossenen internationalen
Abkommenenthaltenen Bestimmungen CfberdenSchutzderHerkunftsangaben ,der
Ursprungsbezeichnungen undanderergeographischer Bezeichnungen angewandt,
werden.
Artikel9
...BeiderEti^ettierung ,beiderAusstellungderinArtikel1Absatz
1genanntenErzeugnisse zumVerkaufundbeiderTTerbunginjeglicherFormist
dieVerwendungvonPhantasiebefceichnungen ,Warenzeichen ,Abbildungen oder
sonstigenbildlichenodernichtbildlichenZeichen,dieEigenschaften vor­
täuschensollen,welchediebetreffenden Erzeugnissenichtbesitzen,undso
denVerbraucherirreführenkönnen,unzulässig »
Artikel10
1»Diexlitgliedstaaten dü'rfendieVermarktungderinArtikel1ge­
nanntenErzeugnisse ausGründenihrerZusammensetzung ,HerStellungsmerkmale ,
VerpackungundEtikettierung wederverbietenrocherschweren,wenndieEr­
zeugnissedenindieserRichtlinieundihrerAnhängenvorgesehenen Bestimmungen
entsprechen . ; '

2.InAbweichung vonAbsatz1kSnnendielüt^liedstaaton inihrem
Hoheitsgebiet dieVermarktung derinArtikel1Absatz1genanntenErzeugnisse
verbieten,wennderenEinzolverpackun /*,Etiketten,Hin~e,BänderoderTafeln
folgendeAngabennichtinihrerLandessprache enthalten s
a)dieinArtikel6Absatz1Buchstabea),b)undd)vorge­
sehenenHinweise 5
b)dasWort"Brot",wenneinederinAnhangIVKapitelIBuch­
stabea)oderb)aufgeführte!vorbehaltenen Bezeichnungen
nachifess^abodosArtikels6Absatz1Buchstabea)Unter-
ab-3atz'2verwendetwird.;
iirtikol11
NachdemVer&hrcnvonArtikel12werdendieftodalitätderProbe-
enthahincundderGewichtskontrolle ,sowiediefürdioÜberwachungderZusammen­
setzungundderHerstcllun^smerkmale derunterdiosoRichtliniefallenden3r-
zau/^nisceerforderlichen Analysenmethoden festgesetzt .
Artikol12.
1.BeieinerBczuTiahmeauflasindiesenArtikelfest^elertdiVer­
fahrenwirdderStändigeLobensmittolausschuss,imfolgenden"derAusschuss"
genannt,vonseinemVorsitzenden auseigenerInitiativeoderaufAntrag
dosVertretorseinesiütrliodstaats einberufen *
2.DerVertreterderKommissionunterbreitet demAusschusseinen
EntwurfderzutroffendenMassnahmen.DerAusschas3 nimmtzudiesemEnt­
wurfinnerhalbcinorFristStellung,diederVorsitzende jenachDring­
lichkeitderbetreffenden Fra,7efestsetzenkann.Beschlüsse kommenmit

-10-
einer Mohrheit von 41 Stimmen zustande ,wobei dieStimmen derMitglied­
staaten gemäss Artikel 148Absatz 2des Vertrages gewogen werden .DerVor­
sitzende nimmt anderAbstimmung nicht teil .
3.a)DieKommission erlässt dievorgeschlagenen Massnahmen ,wenn
sie mitder Stellungnahme desAusschusses ubereinstimmen .
b)Entsprechen dievorgeschlagenen Massnahmen nicht derStellung­
nahme desAusschusses oder liegt keine Stellungnahme vor ,so
unterbreitet die Kommission dem Rätunverzüglich einen Vor­
schlag fürdie zutreffenden Massnahmen .
Der Ratbeschliesst mitqualifizierter Mehrheit .
c)HatderRatinnerhalb vondrei Monaten nach Vorlage dieses
Vorschlages keine Beschlüsse gefasst ,soerlässt dieKom­
mission dievorgeschlagenen Massnahmen .
Artikel 13
1. Diese Richtlinie gilt nicht fürErzeugnisse ,-diefürdieAusfuhr'
inDrittländer bestimmt sind ,soweit dieEtikettierung dieser Erzeugnisse
nicht denVermerk "EUR"trägt ..
2. Diese Richtlinie lässt dieeinzelstaatlichen Bestimmungen unberührt
diebis zurInkraftsetzung dereinschlägigen Gemeinschaftsbesfcimmungen auf
diätetische Lebensmittel anwendbar sind .
Artikel 14
1. DieMitgliedstaaterl treffen alle geeigneten Massnahmen ,-.;damit ihre
gemäss denvorstehenden Bestimmungen ergänzten Rochtsvor Schriften binnen .,
einem Jahr •nach dieser Richtlinie ZmroMum ?-finden « setzen
die^HmiBs.i^rio^.iervon :vwnve;rzürclxch in,-&5nntni3j > ■:iv.: •

-11-
2.AusserdemtragendieMitgliedStaatennachBekanntgabedieser
RichtliniedafürSorge,dassdieKommissionvonallenspäterenEntwürfen
vonRechts-undVerwaltungsvarschrif ten,diesieaufdemvondieserRicht­
linieerfasstenGebietzuerlassenbeabsichtigen ,sozeitigunterrichtet
wird,dasssiesichdazuäussernkann.
Artikel15
DieseRichtlinieistandieMitgliedstaaten gerichtet.
GeschehenzuBrussel,am
ImÎTamendesRates
DerPrésident

ANHAHGI
D3FI1TITI0TT,EIlTTEILITiTO UUDARTDER'IUARTIKEL1GEFAIWTEIT ERZEUGNISSE
KapitolI-D^ï'IlTITIOîT
1.Vorbehaltlich clorBestimmungen vonAnhangIVKapitelIBuchstabeb)und
£iltimSinnedieserRichtlinieals,,EUR',-BrotdasErzeugnis,dasdurchKneten,
Lockernmittelsnatürlicher lebenderBrothefeoderSauerteigundBackeneiner
MischungauseinemodermehrerenTäeizen-oderRo/j^enaiehlenbzw.ifcn/jkornund
Trinkwasserhergestellt wirdundJÜTatriumchlorid enthaltenkann.
2.DoninAbsatz1genanntenRohstoffenkönnenhinzugefügt werden:
a)Speiseöleund-fette,einschliesslich MLlchfetto|
b)SaccharoseodorFruktose,auchinLSsun-jen;
c)Nährzucker,ausserdenunterb)genannten,auchinL*>sun^en;
d)Milcherzeu-Tnisse ,aus^enommenuntera)fallendoErzeU:?nisse
undKasoj
e)Gewürze,T/eizenkeime,Rosinen,zurmenschlichen Nahrung
.bestimmte ■Olsaaten,Kleber.
3»Hichtals"EURf,-BrotimSinnevonAbsatz1geltens
a)Erzeugnisse,derenGesamtfett^elialt -bezogenaufdieTrocken­
substanz-mehralszehnGewichtshundertteile .beträftj
b--)anderealsdieinAnhangIVTfapitelIBuchstabea),,undKa­
pitelIIBuchstabeh)genanntenErzeugnisse,soweitder
Gesant^ehaltanSaccharoseund/oderFruktose–ausgedrückt
alsSaccharose-zehnGewichtshunderttoilo (bezogenaufdie
-"Trockensubstanz )überstoi^t s

c),Bretzeln ,"Cressine ?!"undähnliche Erzeugnisse ,dievordem
Backen einer Oberflächenbehandlung mit Stoffen unterworfen
worden sind ,deren Verwendung aufGrund dieser Richtlinie
-nicht erlaubt ist 5
d)Röstbrot ("pains grilles ")Zwieback undähnliche Erzeugnisse
dienach demBacken undderKühlung einer neuen ,anderen
Wärmebehandlung alsdemWarmauftauen und-sterilisieren .urfer
zogen worden sind ?
e)Brotbrösel undPaniermehl .
Kapitel II-EINTEILUNG
Manunterscheidet fünf Kategorien von "EtJR"~Brot ,diewiefolgt
benannt und definiert sind s • -
a)"Weizenbrot "ausWeizenmahlerzeugnissen ,denen Roggenmahl -
/
erzeugnisse ineiner solchen Menge beigefügt werden kdnnen ,
dass ihrGehalt andenletztgenannten Erzeugnissen zehn Ge­
wichtshundertteile nicht übersteigt ;
b)"Roggenbrot "ausRoggenmahlerzeugnissen ,denen Weizenmahl -
erzeugnisse ineiner solchen Menge beigefügt werden können ,
dass ihrGehalt andenletztgenannten Erzeugnissen zehn
Gewichtshundertteile n.icht übersteigt j ■, :'■ ■
c)"Weizenmischbrot ",beidessen Herstellung mehr als Ge­
wichtshundertteile derverwendeten Getreddemahlerzeugnisse
au'sWeizen bestehen ;
d)"Roggenmischbrot ",beidessen Herstellung mehr als50Ge-
wichtshundert teile derverwendeten Getreidemahlerzeugnisse
<•••.-ausRoggen .bestehen' ;V < »•••* -•••"
.1 . .. . ,
e)"Mengkornbrot "ausGetreidemahlerzeugnissen desMengkorns .

-3-
"EÜR"-Brotwirdals"Vollkornbrot "bezeichnet ,wennesaussämt­
lichenGetreidemahlerzeugnissen desWeizens,desRoggensoderdesMeng-
kornshergestelltist,gleichgültig ,welcherKategorieesangehortj Be­
sondereGetreidemahlerzeugnisse ,ausgenommen Kleie,dürfenbiszuzehn
Gewichtshundertteilen zugesetztwerden.

AMABO II
A.TECMISCHE HILFS IITTEL ,DIE INDEN IîTARTIKSL 1
GEïTANNTEîf ERZEUGITISoEÏÏ ZULSSjIG SIITD
I Technische Hilfsmittel I HSchstgehalt
(g/kgfehl )
a)i-ialzmehl ausWoizen ,Gerste oder
I Roggen $
Ib)Extrakt vontfeizenmalz ,von i
1 Gerste oder vonRoggen 5 30
Ic)Quellmehl ,Stärke oder Stärkemehl getrennt odor zusammen I
]d)lîehlvonPuff-,Acker oder Soja-
I höhnen 20
ie)Klebor II unbegrenzt I
If)Amylase ,Protease ,Glukose-Oxy - j
1 dase und Pentosanase I inausreichender Henge .uml
diegowû'nschte Wirkung zu I
erzielen J
t
B.ERZEUGNISSE ZUM HBRAÜ3KEHIOT AUS DE3T BACIgQRMEN
("fürBackformen ,Backbleche undBackmaschinen )
a)-Speiseöle und-fette %
b)-THenenwachs ;
c)- .Vàlratwachs ;
d)-¥alrat31 ;
e)-Polyglycerolester vondurch Erhitzen dimerisierten Soja-IPett säuren (l)»
f)-Thermo-oxydiertes SojaSl (l)»
C.TREÏÏITÎÎITTEL
a)-Reis-,liais -undManiokmehl ;
b)-Kleie undMittelmehl j
c)-nicht behandeltes Sägemehl ohne Fettbastandteile ,dievomSägen herrühren ,
vonanderen alsharzhaltigen Arten (biszu1,5gjekgTeig )
(l)Esistuntersagt ,diebetreffenden ,inAnhang IIInicht aufgefijfhrten
Stoffe demTeig beizufügen .

ANHANGIII
AUFGRUNDVONARTIKEL2ABSATZ3
ZULÄSSIGE ZUSATZSTOFFE
u.
Nr.î
<n ! Zusatzstoffe
Jü t
1 : ;Hochstmengeg/kg
Trockensubstanz
200bis203
280bis282
260bis262
270und327
330und337
334
341
.300^
322
471
472
150Sorbinsaure undihreNatrium-,Kalium-und
Kalziumsalze ,ausgedrucktalsSorbinsäure
Propionsäure undNatrium-undKalzium-
propionat,ausgedrücktalsPropionsäure
Sorboyle-Palmitat ,ausgedrucktalsSorbinsäure
Essigsauré,Kaliumazetat ,Kalziumdia-
zetat,Natriumazetat
MilchsäureundKaliziumlactat ,ausgedruckt
alsMilchsäure
Zitronensäure undKalziümzitrat ,ausge­
drucktalsZitronensäure
Weinsaure
Kalziumsalze derOrtho-undPyrophos-
phorsSuren ,
.l-Ascorbhsaure
Lezithin .
Mono-undDiglyzeride vonSpeisefettsSuren
Mono-undDiglyzerids vonSpeisefettsäuren ,
diemitEssigsäure,Milchsäure,Zitronen­
säure,WeinsäureoderDiazetyl-Weinsäure
verestertsind
Caramel5)
2)(1
5(2)
5(2)
5(2)(3)
3,ausgedruckt
alsPo0c25
0,15(4)
4(4)
5(1)(5)
5(1)(6)
inausreichender
Mange,umdiege­
wünschteWirkung
zuerzielen(7)

(1)Diegleichzeitige Verwendungdieaa?Zusatzstoffedarfnurinsolchen
Mengenerfolgen,dassdieSummederdiesenMengenentsprechenden
Prozentsätze-bezogenaufdiezulässigeHöchstmengefürjedesdieser
Konservierungsmittel -dieZahl100nicht'Übersteigt.
(2)Bei-deminAnhangIKapitelIIBuchstabeb),c)d)unde)genannten
BrotausRoggen.beträgtdieseHöchstgrenze 10g/kg.
(3)DieseHöchstgrenzeverstehtsichbeidenfraglichenZusatzstoffen
> -1getrenntader zusammen.■
(4)DieseHöchstgrenzeverstehtsichunterBerücksichtigung derMenge
desfraglichenZusizafczstoffs,dergegebenenfalls dornSfebl.oderden
ffbrigenverwendeten Getreidemahlerzeugnissen beigefügtwordenist..
(5)DieseHöchstgrenzeteträgt"10g/kg,wenndiefraglichenZusatzstoffe
beiderHerstellung vonBrotverwendetwerden,aufdasArtikel7-
Absatz1Buchstabeb)anwendbarist.
(6),DieseHöchstgrenzebeträgt10g/kg,wenndiefraglichenZusatzstoffe
,.(ausgenommenZusatzstoffe ,diemitDiazetyl-Weinsäure -verestertsind)
beiderHerstellungvonBrotverwendetwerden,aufdieArtikel%■'■
Absatz1Buchstabeb)anwendbarist.^
(7)DieserFarbstoffdarfnurbeiderHerstellungvonBrotverwendet
werden,dasunterAnhangIVKapitelIBuchstabec)fällt.

ANHAîTGIV
AUFGRUNDVOITARTIKEL?ABSATZ2BESTIMMTEN
"EUR"-BROTSORTENVORBEHALTENEBEZEICHNUNGEN
"■•■''UNDERGÄNZENDEN BEZEICHNUNGEN' '
KapitelI•-VORBEHALTENE BEZEICHNUNGEN .
ImSinnedie3erRichtliniegiltalss
a)Pumpernickel
dasErzeugnisausdemTeigvonzerstossenem Roggen,dermin­
destens16Stundenlanggebackenwordenist.Eskannbiszu10*foandere
Roggen-oderWeizenmahlerzeugnisse enthalten.
b)Khackêbrot
knusprigesBrot,dasunterVerwendungandererTriebmittel oder
-verfahrenalsHefeünä/aderSauerteigausRoggen-und/oderWe'izenmahl-
erzeugnissen hergestellt wird.
InAbweichungvonArtikel3kannKnäckebrotinPackungenmit.
einem'Einheitsgewicht von240gzumVerkaufangebotenwerden.
1 .«.•••
c)'"Painbrundefroment"(Weizengraubrot )
Weizenbrot ,miteinemZellulosegefcalt vonmindestens0,6öewich'ts
hundertte.ilen (bezogen .aufdieTrockensubstanz ),dasSojamehlenthältund
mitCaramelgefärbtwordenist(E150).
•.In^Ab-wei.chung :vonAnhängIIPunktA-darfderSöjamehlgehalt des
fraglichenBrotsjekgWeizenmehl vuridCaramel50gnichtübersteigen .'

d)golzofenbrot
Brot,dasinausSteingemauerten Ofenausschliesslich mitfallender
HitzedurchdieindenInnenvänden desOfensgespeicherte Härmegebackenwird,
diezudiesemZweckvorherinunmittelbaren undausreichend langenKontakt
miteinemFeuergebrachtwurden,dasmitniohtbehandeltem Holz,unterAusschlusi
jeglichenanderenHeizmaterials ,unterhalten wird.
HierzuzähltauchBrot,dasineinerBackkammorgebackenwird,die
durchdasDurchströmen desgesamtenHeizgasesdurcheine»mitnichtbehan­
deltemHolz(unterAusschlussjeglichenanderenHeizmaterials)beheizten, j
getrennten Öfenerhitztwird.
e)"Soda-Brot"
BrotausHehl,NatriumbikarbonatundTrinkwasser zusammenmiteven­
tuellimHeizenbrotzugelassenen Bestandteilen ,einschliesslich Hefe»
KapitelII-ERGMZEFDE VORBEHALTE BT52BTCTCTPiTGEIT
ImSinnedieserRichtlinieverstehtmanunter"EUH"-Brot t
a)"Milchbrot 1'jBrot,das'-bezogenaufdieTrockensubstanz -mindestens
1,9Gewichtshundertteils Laktose,1,4Gewichtshundertteile ililchfettund
3,4Gewichtshundertteile entfetteten Trockenextrakt deriiilchenthält..
b)"I-Iaftermi1chbrot":Brot,das-bezogenaufdieTrockensubstanz -mindestens
1,9Gewichtshundertteile Laktose,3»4Gewichtshundertteile entfetteten Trocken-
extraktderMilchundwenigerals0,6Gewichtshundertteile iflilchfetteenthält*
&• , ' •• .*•••
c)"Butterbrot":Brot,beidessenHerstellungalsFettstoffausschliesslich
Butterverwendetwirdunddas-bezogenaufdieTrockensubstanz -mindestens
4Gewichtshundert teileMilchfetteenthält..• :
d)"Brotmit...."iBrot,dessenorganoleptische Eigenschaften eindedig
vondenentsprechenden Geschmackstoffen beeinflusst sind.

-3-
e)"Glutenbrot "«Brot ,"beidessen Herstellung Kleber indemMasse ver­
wendet wird ,dass derProteirgehalt (Hx6,25 )-bezogen aufdieTrocken­
substanz des betreffenden Brots -22Gewichtshundertteile oder mehr ausmacht .
f)"Weizenkeimbrot ?sBrot ,dasmindestens 10Gewichtshundertteile Weizen -
keimlinge enthält .
g)"Samenkornbrot ":(Ölsaaten )tBrot ausWeizen -und/oder Roggenmahl -
erzeugnissen ,wobei dieAnteile andenbetreffenden Samen mindestens 8
Gewichtshundertteile betragen .
h)"Rosinenbrot /gorinthenbrot ":Brot ,dasmindestens 30Gewichtshundertteile
Rosinen enthält .
i)"Halzbrot ":Weizenbrot ,beidessen Herstellung Malzmehl ausWeizen -,
Gerste -oder Roggen und/oder Weizen -,Gersten -oder Roggenmalzextrakt in
ausreichender Menge verwendet worden sind ,umdieorganoleptischen Eigen­
schaften desbetreffenden Erzeugnisses eindeutig zubeeinflussen .