Nr.C223/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.8.92
2.5.Artikel1Absatz4Buchstabec
2.5.1.InTeilIIIwirdCyclohexanalsLösungsmittel
gestrichen,weildemWissenschaftlichen Lebensmittel­
ausschußnichtrechtzeitigdieErgebnissevongeeigneten
Sicherheitstests vorlagen.DerAusschußbedauert,daß
dieIndustriedenAufforderungen desWissenschaftli­
chenLebensmittelausschusses nichtfristgemäßnachge­
kommenist.vonAzetonerwünschtist,solltesieimRahmender
entsprechenden Rechtsvorschriften fürOlivenöler­
folgen.
2.4.Artikel1Absatz4Buchstabeb)
2.4.1.Dievorgeschlagenen Änderungenkönnenbis
aufeinenVorbehaltbegrüßtwerden:Dichlormethan
wirdzurExtraktionbestimmterAromenausverschie­
denenPflanzen—insbesondereCassia-undZimtrinde,
Vanilleschoten undTonkabohnen —verwendet .Die
Jahresproduktion istaußerordentlich geringunddie
Dichlormethanrückstände indenentsprechenden Le­
bensmittelnwürdenwenigeralseinZehntausendstel
derRückständeinentkoffeiniertem TeeundKaffee
betragen.VorbehaltlichderZustimmungdesWissen­
schaftlichen Lebensmittelausschusses könntendiese
Verwendungsbedingungen demnachgewährtwerden,
wenndieRückständeunterhalbdesderzeitzulässigen
Höchstwertesvon50mg/kgindemzumVerzehrbe­
stimmtenEndproduktliegen.
GeschehenzuBrüsselam26.Mai1992.2.5.2.DiesesLösungsmittel wirdspeziellfürdie
ExtraktioneinersehrbegrenztenAnzahlvonAromen
verwendet.DerAusschußkonnteinErfahrungbringen,
daßdieIndustrieinzwischenmitdemWissenschaftli­
chenLebensmittelausschuß dieErbringungvonPrüf­
nachweisenvereinbarthatundihm1992dieerforderli­
chenTestergebnisse zurBewertungvorlegenwird.In­
folgedessensollteCyclohexan1992nochalsLö­
sungsmittelzugelassenundseineVerwendungdanach
vondenTestergebnissen abhängiggemachtwerden.
DerPräsident
desWirtschafts-undSozialausschusses
MichaelGEUENICH
Stellungnahme zudemVorschlagfüreineVerordnung (EWG)desRateszurFestlegungvon
gemeinschaftlichen VerfahrenzurKontrollevonVerunreinigungen inLebensmitteln (*)
(92/C223/08)
DerRatbeschloßam2.März1992,denWirtschafts-undSozialausschuß gemäßArtikel100a
desEWG-Vertrags umStellungnahme zuvorgenannterVorlagezuersuchen.
DiemitderVorbereitungderArbeitenbeauftragteFachgruppeUmweltschutz ,Gesundheits­
wesenundVerbrauchnahmihreStellungnahme am5.Mai1992an.Berichterstatter war
HerrGardner.
DerAusschußverabschiedete aufseiner297.Plenartagung (Sitzungvom26.Mai1992)
einstimmigfolgendeStellungnahme .
1.Einleitung
1.1.Verunreinigungen inLebensmitteln sindinder
UmweltallgemeinvorhandeneStoffe,dieinLebensmit­
telgeratensind,ihnenabernichtabsichtlichzugesetzt
wurden.Hierzugehörensounterschiedliche Stoffewie
Schwermetalle (z.B.BleiundKupfer),dieimBoden
natürlichvorhandensind,radioaktiveVerunreinigun­
genausimUntergrundvorhandenenMineralien,My­
kotoxine,mehrringigearomatischeKohlenwasserstoffe
(Rauchbestandteile )usw.1.2.SolcheVerunreinigungen hatesschonimmerin
Lebensmitteln gegeben,obwohlsichihreArtändert.So
bestandbeiWasserfrühereingroßesVerunreini­
gungsproblem indemBleiausdenRohrleitungen ,wäh­
rendheutevorallemdieinihmbefindlichenNitrate
Sorgebereiten.AußerdemistesseiteinigenJahren
dankfortschrittlicher Analysemethoden möglich,das
Vorhandensein vonVerunreinigungen dortnachzuwei­
sen,wosiefrüheroftnichtentdecktwerdenkonnten.
EineReglementierung istinihremFallenurnotwendig,
wennsieintoxikologischsignifikantenMengeninLe­
bensmittelnauftreten.DerUmgangdereinzelnenLän­
dermitihnenistunterschiedlich undoftdurchhisto­
rischbedingtenationaleErwägungengeprägt.ImHin­
blickaufdenkünftigenMarktohneGrenzenkann
derWirtschafts -undSozialausschuß sichdaherder
Auffassunganschließen,daßhiereineHarmonisierung
notwendigist. (!)ABl.Nr.C57vom4.3.1992,S.11.

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2.AllgemeineBemerkungen
DerVorschlagbefaßtsichmitjenenVerunreinigungen ,
derenvorhandeneKonzentration vomtoxikologischen
Standpunktausbetrachtetunvertretbarseinkann,und
siehtvor,daßfürsienachAnhörungdesWissenschaftli­
chenLebensmittelausschusses (WLA)eineRegelungge­
troffenwird.Diessollalsoaufeinerobjektiven,füralle
Mitgliedstaaten transparenten Grundlagegeschehen.
DaherstimmtderAusschußdiesemVorschlagvorbe­
haltlicheinigerbesondererBemerkungenzu.—einHinweisaufeineodermehrereanwendbare
Probenahme-undAnalysemethoden ."
3.1.1.ImInteressederEinheitlichkeit mußfürdie
AufstellungeinerListederzulässigenMethodengesorgt
werden.DiesesolltenachdemVerfahrenvonArtikel8
aufgestelltwerdenundnachMöglichkeitdievorhande­
nengeprüftenMethoden,wiez.B.Methodender„Asso­
ciationofOfficialAnalyticalChemists"(AOAC)und
derInternationalen Normenorganisation (ISO),ent­
halten.
3.2.ZuArtikel6Absatz2
ZurGewährleistung derTransparenzundVermeidung
derEntstehungneuerHemmnissefürdeninnergemein­
schaftlichenHandelsolltederletzteSatzfolgenderma­
ßenergänztwerden:
„SodanngibtsieeineStellungnahme abundergreift
dieerforderlichen Maßnahmen ,nachdemsie—falls
notwendig—dasVerfahrennachArtikel5ange­
wandthat."
3.3.ZuArtikel8
DieserArtikelsiehtdieEinschaltungeinesberatenden
Ausschussesvor,derggf.Einzelvorschriften ausarbeitet .
StattdessensolltebessereinRegelungsausschuß ein­
geschaltetwerden.3.BesondereBemerkungen
3.1.ZuArtikel3Absatz3
DieseBestimmungimpliziert,daßesimmereineRefe­
renz-Analysemethode gibt.Vielfachgibtesabernicht
eine,sondernmehreregleichwertigeMethoden,was
gewissermaßen vonderfinanziellenundtechnischen
AusstattungdesjeweiligenLandesabhängt.Dahersoll­
tenderzweiteundderdritteGedankenstrich denfolgen­
denneuenWortlauterhalten:
„—GrenzenderNachweisbarkeit beiAnwendung
derallgemeinverfügbarenAnalysemethoden ,
GeschehenzuBrüsselam26.Mai1992.
DerPräsident
desWirtschafts-undSozialausschusses
MichaelGEUENICH