DE Amtsblatt der Europäischen Union C 91/9

Bekanntmachung zu dem endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China und zu dem endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China: Umfirmierung eines Unternehmens, für das eine Verpflichtungsvereinbarung gilt

(2016/C 91/07)

Die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China unterliegen einem endgültigen Antidumpingzoll, der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1238/2013 des Rates (1) eingeführt wurde, und einem endgültigen Ausgleichszoll, der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 des Rates (2) eingeführt wurde.

Mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU der Kommission (3) wurde das Verpflichtungsangebot im Zusammenhang mit dem Antidumping- und dem Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China angenommen.

Years Solar Co. Ltd, TARIC- (integrierter Tarif der Europäischen Union) Zusatzcode B898, ein Unternehmen, für das nach den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1238/2013 und (EU) Nr. 1239/2013 ein unternehmensspezifischer Antidumpingzollsatz in Höhe von 41,3 % und ein unternehmensspezifischer Ausgleichzollsatz in Höhe von 6,4 % gelten, teilte der Kommission seine Umfirmierung in LERRI Solar Technology (Zhejiang) Co. Ltd mit.

Das Unternehmen bat die Kommission zu bestätigen, dass die Umfirmierung nicht seinen Anspruch auf die unternehmensspezifischen Zollsätze berührt, die für das Unternehmen unter seinem früheren Namen Years Solar Co. Ltd galten.

Die Kommission hat die vorgelegten Angaben geprüft und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Umfirmierung die Feststellungen des Durchführungsbeschlusses 2013/707/EU in keiner Weise berührt.

Daher ist im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2013/707/EU die Bezugnahme auf

Years Solar Co. Ltd B898

zu verstehen als Bezugnahme auf

LERRI Solar Technology (Zhejiang) Co. Ltd B898

Der TARIC-Zusatzcode B898, der ursprünglich Years Solar Co. Ltd zugewiesen wurde, gilt künftig für LERRI Solar Technology (Zhejiang) Co. Ltd.

(1) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1238/2013 des Rates vom 2. Dezember 2013 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China (ABl. L 325 vom 5.12.2013, S. 1).

(2) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 des Rates vom 2. Dezember 2013 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China (ABl. L 325 vom 5.12.2013, S. 66).

(3) Durchführungsbeschluss 2013/707/EU der Kommission vom 4. Dezember 2013 zur Bestätigung der Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumping- und dem Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China für die Geltungsdauer der endgültigen Maßnahmen (ABl. L 325 vom 5.12.2013, S. 214).