Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

Ziel dieser Verordnung ist die Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 zur Anpassung der Hoechstmengen für Einfuhren bestimmter Textilwaren aus der Sozialistischen Republik Vietnam, um dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten zur Gemeinschaft Rechnung zu tragen.

Mit Wirkung vom 1. Mai 2004 wurde die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern durch die Verordnung (EG) Nr. 487/2004 [1] geändert. Unter Berücksichtigung der traditionellen Einfuhren in die zehn neuen Mitgliedstaaten und unter Anwendung einer Formel, der die pro rata temporis angepassten durchschnittlichen Einfuhren der Jahre 2000 bis 2002 zugrunde liegen, wurden durch diese Verordnung die Hoechstmengen für Einfuhren bestimmter Textilwaren aus Drittländern [2] in die erweiterte Gemeinschaft angepasst. Dieselbe Methode sollte nun angewandt werden, um die Hoechstmengen für Einfuhren bestimmter Textilwaren aus der Sozialistischen Republik Vietnam anzupassen.

[1] ABl. L 79 vom 17.3.2004, S. 1.

[2] ABl. L 275 vom 8. 11.1993, S. 1

Die Kommission wird ersucht, diesen Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern anzunehmen.

2004/0139 (ACC)

Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133,

auf Vorschlag der Kommission [3],

[3] ABl. C [...] vom [...], S. [...].

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 1. Mai 2004 sind der Europäischen Union zehn neue Mitgliedstaaten beigetreten. In Artikel 6 Absatz 7 der Beitrittsakte ist festgelegt, dass die neuen Mitgliedstaaten die gemeinsame Handelspolitik im Bereich Textilwaren anwenden, und dass die von der Gemeinschaft auf die Einfuhr von Textilwaren und Bekleidung angewendeten mengenmäßigen Beschränkungen angepasst werden müssen, um dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten zur Gemeinschaft Rechnung zu tragen.

(2) Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern [4] wurde mit Wirkung vom 1. Mai 2004 durch die Verordnung (EG) Nr. 487/2004 [5] geändert. Unter Berücksichtigung der traditionellen Einfuhren in die zehn neuen Mitgliedstaaten und unter Anwendung einer Formel, der die pro rata temporis angepassten durchschnittlichen Einfuhren der Jahre 2000 bis 2002 zugrunde liegen, wurden durch diese Verordnung die Hoechstmengen für Einfuhren bestimmter Textilwaren aus Drittländern in die erweiterte Gemeinschaft angepasst. Dieselbe Methode sollte nun angewandt werden, um die Hoechstmengen für Einfuhren bestimmter Textilwaren aus der Sozialistischen Republik Vietnam anzupassen.

[4] ABl. L 79 vom 17.3.2004, S. 1.

[5] ABl. L 275 vom 8. 11.1993, S. 1.

(3) Aus diesen Gründen ist die Verordnung (EG) Nr. 3030/93 entsprechend zu ändern.

(4) Es ist wünschenswert, dass diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft tritt, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie baldmöglichst in Anspruch nehmen können -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden die in den Anhängen V und VII für Vietnam für das Jahr 2004 festgelegten Hoechstmengen durch die im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Hoechstmengen ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am [...]

Im Namen des Rates

Der Präsident

ANHANG

In Anhang V werden die Gemeinschaftshöchstmengen für Vietnam für das Jahr 2004 durch die folgenden Hoechstmengen ersetzt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

In Anhang VII werden die für das Jahr 2004 für Vietnam festgesetzten Gemeinschaftshöchstmengen für Waren, die im Rahmen des PVV wiedereingeführt werden, durch die folgenden Hoechstmengen ersetzt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>