ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (80)857
Vol.1980/0272

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic des archives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JO L43du15.2.1983,
p.1),telque modifié parlerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JO L243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of 1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community and theEuropean Atomic Energy Community (OJ L43, 15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJ L243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243 vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(80)857 endg.
Brüssel,den15.Dezember1980
Vorschlagfüreine
VERORDNUNG DESRATES
zurFestsetzung dervorläufiganwendbaren Regelungfür
denHandelGriechenlands mitdenAKP-Staaten
•(vonderKommission demRatvorgelegt)
ENTWÜRFE DERBESCHLÜSSE DERIMRATVEREINIGTEN VERTRETER
DERREGIERUNGEN DERMITGLIEDSTAATEN DEREUROPÄISCHEN GE­
MEINSCHAFT FÜRKOHLEUNDSTAHLZURFESTSETZUNG DERVOR­
LÄUFIGANWENDBAREN REGELUNG FÜRDENHANDELGRIECHENLANDS
MITDENAKP-STAATEN MITDENINDIEZUSTÄNDIGKEIT DIESER
GEMEINSCHAFT FALLENDEN WAREN
ItpH
V°ASoi'.
\Χ.^'
K0M(80)857endg.

Ca3"V \
BegründungΛ
1.pie Akte über die Bedingungen desBeitritts der Republik
Griechenland zudenEuropäischen Gemeinschaften sieht vor,dass
Griechenland die vonder Gemeinschaft mitbestimmten Drittländern ,
insbesondere mitden AKP-Staaten ,geschlossenen Abkommen gemäss
bestimmten Anwendungsmodalitäten anwendet unddass dieerforderlichen
Übergangsmassnahmen und Anpassungen inProtokollen niedergelegt
werden ,die zwischen den andiesen Abkommen alsVertragsparteien
beteiligten Ländern undder Gemeinschaft ausgehandelt werden .
DieBeitrittsakte (Artikel 119)sieht ferner vor,dass,falls die
Protokolle nicht bis zum 1.Januar 1981 geschlossen sind,die Gemeinschaft
die entsprechenden Massnahmen trifft ,umnach demBeitritt Abhilfe zu -
schaffen .
) -,
Dadie Verhandlungen mit den AKP-Staaten ,auf der Grundlage der
vom Rat am24.Juli 1980 erlassenen Verhandlungsrichtlinien ,offizielle
erst am28.November 1980 aufgenommen werden ,werden sienicht vor dem
1.Januar abgeschlossen sein können .
*
Die für die AKJ^Staaten vorgeschlagene vorläufige Drei-Monate -
Regelung entspricht der Regelung die für andere begünstigte Länder
Anwendung findet ,diebereits mit der Gemeinschaft Protokolle geschlossen
t • • ,
haben .
Der Zeitraum von drei Monaten dürfte ausreichen umdie laufenden
Verhandlungen mit den AKP-Staaten zuEnde zuführen .
2. Umdie Parallelität der jeweiligen Regelungen für die AKP-Staaten ,
L *
und den Überseeischen Ländern und Gebieten'zu wahren ,sollen fürletztere
die fürdie AKP-Staaten vorgeschlagenen Bestimmungen Anwendung finden .
t
3.Entsprechende V orschläge werden fürdieerforderlichen Anpassungen
imBereich der CECA-Er Zeugnisse gemacht .

V orschlag füreine
VERORDNUNG DES RATES
zur Festlegung der vorläufigen Regelung für den Handel der
Republik Griechenland mit den AKP-Staaten
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
insbesondere auf Artikel 113.
auf V orschlag der Kommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Esempfiehlt sich,autonom besondere Bedingungen festzusetzen ,unter denen
Griechenland die indem am 31.Oktober 1979 inLome unterzeichneten zweiten
AKP-EWG-Abkommen niedergelegte Handelsregelung vom Zeitpunkt seines Beitritts
abanwendet ,bis die mit den AKP-Staaten geführten Verhandlungen über den Ab­
schluss eines Protokolls über die imHinblick auf den Beitritt Griechenlands
\
zur Gemeinschaft erforderlichen Anpassungen und Übergangsmassnahmen zudem
AKP-EWG-Abkommen abgeschlossen sind -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1,
Ab 1.Januar 1981 und bis zum 31.März 1981 gilt für den Handel der Republik
Griechenland mit den AKP-Staaten die den Bestimmungen des zweiten Abkommens
von Lome und den Änderungen imAnhang zudieser Verordnung entsprechende vor­
läufige Regelung .
Der Rat wird die .ab 1.April 1981 anwendbare Regelung auf V orschlag der Kom­
mission festlegen .
Artikel 2
a
Diese Verordnung tritt amTag nach ihrer Veröffentlichung imAmtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften inKraft .
Diese Verordnung ist inallen ihren Teilen verbindlich undgilt unmittelbar
injedem Mitgliedstaat
Geschehen zuBrüssel am Im Namen des Rates
Der Präsident

ANHANG
BESONDERE ANWENDUNGSBEDINGUNGEN DER
BESTIMMUNGEN DESZWEITENAKP-EWGABKOMMENS
BEZÜGLICH DESHANDELSVERKEHRS ZWISCHEN
DERREPUBLIK GRIECHENLAND UNDD€NAKP-STAATEN
M ./'-.y'-Artikel ■■;
FOrd1tInAnhtngIaufgeführten WarenbeseitigtdieRepublikGriechenland' /-
-dl*Z6ltefOrWaren»1tUrsprungIndenAKP-Staaten schrittweise wiefolgtt
;-M1.Januar1981wirdjederZöllsat*auf90v.M.desAusgangs*oll-
•attesgesenkt^
;--««1.Januar1982wirdjederZollsatzauf80v.H.desAusgangszoll-,
^atiesgesenkt; . _■•-.
•die.vierweiterenSenkungen UMje20v.H.erfolgena«s,';V -
V./.-1.-Januar1983 ,
.v...«•'1.Januar1984'U'"-' ■
•.'».•••■-1.Januar'1985 ...| '*
;.-1»Januar1986..■//>■
V··**'■·V"' ,.'·■«·:·'·*··.·,··' .·".φ/··«·
•·>Λ' %ι.\·->?;:*ϊ·.^-ν.·ν·.··:.γ'"*\-·:·.·'··.■■τ. -ν·!.".····'·'.·*'··
:'·.ν ... ·...

-2-
Artikel 2 ;
t.FürdieInAnhang Iaufgeführten Maren gilt eisAusgangssollsat 2für
dieinArtikel 3vorgesehenen schrittweisen Zollsenkungen der««1. ^
Juli 1980 vonderRepublik 'Griechenland gegenüber ,denAKP-Staaten ■
tatsächlich angewandte Zollsatz . '
2.FürZündhölzer derTarlfnr .36.06 desGemeinsamen Zolltarifs der
Europäischen Gemeinschaften beträgt derAusgangszollsatz jedoch 17,2 X
advalorem .
< ■. 1 '\
■f VArtikel ? - "*-
1.FürdieinAnhang taufgeführten Maren beseitigt dieRepublik Griechen -'
landAbgaben mitgleicher Wirkung wieZölle aufWaren mityrsprung in4en
AKP-Staaten schrittweise wiefolgt : .
-an1.Januar 1981 wird jede Abgabe auf90v.H. desAusgangssatzes
• ' •» • -- ,
gesenkt ;
-am1.Januar 1982 wird Jede Abgabe -auf80v.H. desAusgangssat jee* .
gesenkt
-dieVier weiteren Senkungen u»je20v.H. erfolgen ams
-1.Januar 1983 • '
-1,Januar .1984 •'
-1.Januar 1985
-1.Januar 1986 .
2*Fürjede Ware gilt alsAusgangssatz fürdieinAbsatz 1vorgesehenen
schrittweisen Senkungen deram31.Dezember 1980 vonderRepublik
.Griechen land gegenüber derGemeinschaft inihrer derzeitigen Zusammen­
setzung tatsächlich angewandte Satz .
- '· χ
.' • ' t
3.ImMarjnverkehr 'zwischen derRepublik Griechenland und denAKP-Staaten
werden alle nach dem 1.Januar 1979 eingeführten Abgaben mitgleicher
Mirkung wieEinfuhrzölle am1.Januar 1981 beseitigt .
•' i

Artikel 4 .
Wenn dl«Republik Griechenland Zollsätze oder Abgaben gleicher Wirkung
'förausderGemeinschaft inIhrer derzeitigen Zusammensetzung eingeführte
Waren schneller alsIndemfestgelegten Zeitplan aussetzt oder senkt ,so
senkt dieRepublik Griechenland auch dieZollsätze oder Abgaben gleicher
Wirkung fürWaren mitUrsprung indenAKP-Staeten umdenselben Vonhundersat
7beziehungsweise setzt deren Anwendung *us.
'Artikel 5
1.Oerbewegliche Teilbetrag ,dendieRepublik Griechenland aufdieunter
Verordnung Nr.1059 /69fallenden Waren mitUrsprung indenAKP-staaten
anwendet ,wird umdenImHandel zwischen derGemeinschaft .inihrer '
derzeitigen Zusammensetzung undderRepublik Griechenland angewandten '
Ausgleichsbetrag berichtigte
2.FörWarervdie unter Verordnung Mr.1059 /69fallen undauch inAnhang
zudiesem Protokoll aufgeführt sind,beseitigt dieRepublik Griechenland
nach demZeitplan InArtikel 3'denUnterschied zwischen
-demfesten Teilbetrag desvonderRepublik Griechenland beim Beitritt
.angewandten Zollsatzes und *.
-demsich ausdenBestImmungen desAbkomens ergebenden Zollsatz (mit
Ausnahme desbeweglichen Teilbetrags ).
-- Artikel^' '
*'*VW'
BeiWaren ,dieinAnhang IIzumEWG-Vertrag aufgeführt sind,werden
dievorgesehenen oder berechneten Priferenzsltze aufdieZölle angewandt ,
dievonderRepublik Griechenland gegenüber Drittländern gemäss Artikel 64
derAkte über denBeitritt derRepublik Griechenland zudenEuropäischen
Gemeinschaften tatsächlich erhoben werden .
Inkeinem Fall sollen fürgriechische Einfuhren aus denAKP-Staaten Zoll­
sätze gelten ,diegünstiger sindalsdieaufdieWaren ausderGemein *
Schaft inIhrer derzeitigen Zusammensetzung angewandten Zollsätze .

ζ
,
..4
«irrmnTnefca
1. Bis 31.Dezember 193$ ka«n dl»Republik -Griechenland mengenmlsslge
Besehrlnkungen fürdie In -Anhang IIzudiesen Protokoll aufgeführten Wa­
ren mit Ursprung 1**.den AKP-Staaten aufrechterhanlten .
•• '
2«- Die 1nAbsatz 1genannten Beschränkungen sind Kontingente .01« (
Kontingente für das Jfchr 1981 sind InAnhang' IIaufgeführt .
3. Dieschrittweise Erhöhung dieser Kontingente muss bei den 1nRech-
nungseinheiten ausgedrückten Kontingenten zuBeginn eines jeden Jahres
Mindestens 25v.H. undbei d*n inMengen ausgedrückten Kontingenten zu
- ' ' •\ ^Beginn «Ines Jed?n Jahres 'mindestens 20v.H. betragen .Die Erhöhung auf­
grund der sieh daraus ergsbendm . berechnet . 1
Bezieht »ichein Kontingent gleichzeitig aufdie Menge und den
Wert,sowird das Mengenkont 1n?»ent jährlich ummindestens 20v.H. und
dasWertkontingent jährlich ummindestens 25V;H.erhöht ,wobei die nach *
folgenden Kontingente jedes Jahr aufgrund des vorangehenden Kontingents
zuzüglich der Erhöhung berechnet werden .
'Bei Omnibussen ,Reisebussen und anderen Fahrzeugen derTarif -
steile ex87.02 AIdes Geti»einsai»i«n Zolltarifs wird jedoch das Rengen -
''' '> . ■ ' ' '.kontingent umjährlich 15v.H. i«id dasWertkontingent jährlich um -
20v.H. erhöht .
': ' • ■ • 4 .
4« Stellt sieh heraus /dass dt«Einfuhren einer inAnhang IIgenann­
ten Ware nach Griechenland wahrend zweier aufeinanderfolgender Jahre
weniger als90v.H. desKontingents betrugen ,soliberalisiert die Re-';
publik Griechenland die Einfuhr dieser Ware mit Ursprung 1nden AKP-Staaten wenn
die Einfuhr der betreffenden Ware zudiesem Zeitpunkt gegenüber der Ge­
meinschaft 1nIhrer derzeitigen Zusammensetzung liberalisiert Ist, ,
i••/•••

5.Liberalls ,iertdieRepublikGriechenUnddieEinfuhreiner1n
'AnhangIXaufgeführten WareausderGemeinschaft inIhrerderzeitigen
Zusammensetzung oder,erhöhtsieeir»fürdieGemeinschaft InIhrerder-
h.ZeitigenZusammensetzung geltendesKontingent ummehralsdenMindest»
satznachAbsatz3,soUberalisiert dieRepublikGriechenland auch
dieEinfuhrdieserWaremitUrsprung1hdenAKP-staatenodererhöhtdasKontin-
*
gentanteilig.
I ■-%
6.InbezugaufEinfuhrlizenzen für1nAnhangIIaufgeführte Waren«itUrsprung
indenAKP-Staaten wendetdieRepublikGriechenland diegleichenVer-v
waltungsregeln und«praktikenanwief&rdieentsprechenden Einfuhren
mitUrsprung1nderGemeinschaft InIhrerderzeitigen Zusammensetzung ;•
eineAusnahmebildetdasKontingentfürDüngemittelderTarifnrn.31.02/
31.03und31.05AI,IIundIVdesGemeinsamenZolltarifsderEuropV
1sehenGemeinschaften /beidemdieRepublikGriechenland diefüraus-
schliessllche Ver«arktu>gsrechte geltendenRegelnwdPraktikenanwen**
denkann.

-6-
Artikel 8
; \ .. I ••• *
1. .Dieam31vDezember 1980 1nGriechenland fürWaren mitUrsprung 1ndenAKP-
Staaten 9*lt«nden Sicherheitsleistungen undBarbeträge werden ab
1»Januar 1981 während eines Zeitraums vondrei Jahren schrittweise
•.beseitigt .-
i v •
v. è
Diese Sicherheitsleistungen undBarbetrige werden wiefolgt
, '* '.'
'abgebaut : ' 1
.-1.Januar 1981 :25v.H. , .
-1.Januar 1982 :25v.M. > ..
•1.Januar 1983 :25v.M.
-1.Januar .1984 :25v.H.
2* fürwaren ,die inAnhang ZZzumEWG-Vertrag aufgeführt sind ,be­
seitigt Griechenland 1mZeitpunkt desBeitritts Abgaben ,mitgleicher Wir­
kung wieZ&lle undMassnahmen mitgleicher Wirkung wiemengenmässlge
Beschränkungen Sicherheitsleistungen ,Barbeträge ,Bestätigung von
Rechnungen usw.)füffWaren mitUrsprung IndenAKP-Staaten vorbehaltlich Artikel
•65derAkte über denBeitritt derRepublik Griechenland zuden .Europä­
ischen Gemeinschaften . .
3. Senkt dieRepublik Griechenland gegenüber derGemeinschaft In .
ihrer derzeitigen Zusammensetzung Sicherheitsleistungen oder Barbeträge
schneller als 1ndemAbsatz 1 vorgesehen ,sonimmt' dieRepublik
Griechenland dieselbe Senkung fürEinfuhren mitUrsprung 1n'denAKP-Staaten
■vor. '

,'• 3
.-f ■• > 1■■ -:■V.' .' , s . '-
ANHANGI
ListezuArtikel"1
KkniMfdn
KhMvirt
/««Iturri.,
«ιΙΜΜΜWmiibmfctawn
.Kapitel13'-' : -
ca13.02 Weihrauch
.CK13.03 Pektate
Kapitel14
«χ14.05 Valonea,GaÍtlpfd
*'·..,··> Ν·-». -'
Kapitel15·Γ" "λ.''·■■■■■
ex15.05 Wollfemrearin
e*15.1*AnderetierischeFette«KM!öle(*,8,Knochenfett,AbfalHett),auv.tnomateti
.KlauriMil
13.011 TierischeundpfhnrJirheöle.Rekocht,oxidien,jeliydninirn,re­
.whwiM,ciMiscn,di>~chItineimVakuumoderinimrrmri.j«
pulymcrisic'loderandersiwnlifiziert
15.10.TechnischeFemjuren;udreOleau»derRaffination';itchii;<JKPcii-
,alkohol« .··>-■-
15.11 Glyzerin,einschließlich Glyzerinwatacrund-untcrlaugen
es15.15 Bienenwach*undandere«Imekteñwaclu ,auchgefärbt
15.16 Pflaruenwachs ,auchgefärbt »
«15.17Degraa ^
Kapitel17
'·■\·' ;
17.0«Zuckerwaren ohneKakaogehak
KapitellsKakaoundZubereitungen ausKakao,auagenommen Tarifnrn.1H.01end
18.02
Kapitel19
cx19.02 Malzextrakt
19.03 .Teigwaren
19.05 Lebensmittel,durchAufblähenoderRferett»onGetreidehergestellt(PuH-
rci«,OirnFlakesunddr'ulcichen) ,'
c«19.07
IBrut,VhiifsrwieKack undanderegewöhnlicheBackwaren,,ohm·Zina»
von/.uil;er,1loni|«,Eier«,Icrt,KJseoderFrüchten
19.08feint'.Backwaren,auchmitlnlicbigemGehaltanKakao
/

I
I -..■»·
Nemmer te
truz ****
Ζοίΐΐιπί·
•ebraica
•Capisci 2! .Verschiedene l^bernsmittebuberekettsea ,ausgpsaoaiinen Tarifam .21.05 tand
21.0? ,y..... · ··,·■'
c ,
Kapitel 22* *
2101 WMMR ,tteiiwiuer ,EH«wiSchnee
22.02
..... ·Limonaden (einschließlich der 4uiMinersSwcsrer herge*teIStea )utidandere
nichtalkoholisthe tietränke ,ausgenommen Frucht -undGotiikultt der
Tarifitr .20.07 .
! ■'t
\
α,ίΧΧΆ
* *.·■■.. f .
Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt anÄthylalkohol von KP
oder' mcr.i· ,unvcrgaüt ;Äthylalkohol und Sprit mitHeliebigem Gehalt an
Äthylalkohol ,verjulit ,autgenommen Äthylalkohol undSprit,hergestellt au·
den inAnhang !idesVertrages zurGründung derEuropäischen Wirt·
Schaftsgemeinschaft aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnissen
ex22.09
ι ;Sprit miteinem C.th.ilî anÄthylalkohol von weniger iK80e,inttrgallt ,
ausgenommen Aihvl.ilkohol ,hergestellt ausdeninAfth.mg IIdesVrrtr-ip .rt
curGründling d>riurnpjischin Wirìtschif»sgemein«.lì .tftjiilgefuh .tenland·
wirtschaftlichen KiYcugnissen ;' ;,
Kapitel 24. '.·■" ' '■
24.02 -Tabak ,«erarbeitet ;Tabikssaizöge m&Tabeksofeft '*■' ,
Kapitel 25
25JO Gipsstein ;Anhydrit ;Gips,euch (çefïrfeî oder mitgeringen ¿Easãnen ««a
Anregern oder Abhmdeverzögerem ,ausgenommen tuzahaãeatlidk-n ΖWik-.
kenbesonders zubereiteter Gips
ÍS·" Luirtufk ,ata-Ήgelöscht ;Wasserball »«osgenommen reinei Kai'himond .
undKalziumhydroxid
Z5.23 Zement (einschließlich Zecflemklinker ),auch gefärbt
ex25.30 Natürliche rohe Borsäure miteinem Gehalt von nichf mthr als15Ge-
wichts hundert !«.;IrηΗ,SO,inderTrockensubstanz
«25.32 Farberden ,auch gebrannt oder untereinander gemssiht ;Santortnerd «,
PuKzolancrde «Trass und dergleichen .wiesiezurHrrsrelluag vonZement
verwendet werden ,auch Gemahlen oder sonst zerkleinert ί
'V t
Kapitel 27■
27.05 » Stadtgas ,Ferngas' Wastages ,Generatorgas andähnliche Gees .
27.Μ Teer siw Steinkohle ,Braunkohle oder Torf und ander· MiiKrilteere *
emsdtlteßiich der .destillierten undpräparierten Teere ,
tìM Pech undPechkoks ausSteinkohlenteer oder anderen Minerafceeten '
ex27.10 Minci al-Schmier mittel ...
«x39.il Erdgas undandere gasförmige Kohlenwasserstoffe ,ausgenommen nichttot
Verwendung eisKraft -oder Keizstoö bestimmtes Propan mkcréera Rein-
heitsgrad von99Gewichtsistindçmaien oder mehr

y«
KktMM »
27.12
27.13
27.14
27.15'
27.16
Kapft«i28
es29.01
ex28.04
es26.06
28.08
28.09
Ï8.10
28.12
28.13 ,
28.13
28.16
28.17
es28.19
«28.20
s23.22
es28.23
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es28.27
28.29
ex28.30
es28.31
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28.36
28.37
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es28.40V.7*.t
ftr Zrå *1
WP.«TC»w ,
!Slilt'-.'rM M*wca;uMtoK<infc«n Mir.wfej ,O^erh ,Mon >
i Riickütiixfe (Cau.it .a!ack «ras),rach
-V!:*'jrA addere kOc^atitadc attsEratøS oder 01ausbitu-
N^'ruc^Q^halr ; Schkietr uhdSande ;Aspbaicgsstdn
CfifstwMfo ?auf --derCrundläße van Nafuravphjlf ,Rtrumen ,
Mfraralircr jvJJncfilimj'Kch (x.B.A%phjfrm*Mii ,Vrruhnmlmiimcn )
Oilof •
•w&*c2sr*iwd fScvm'-ncii (orcifkl&ilicn Oimi )andSfkkatotf '
'Safes jUwre !"i3J«w#3s«tti!oft$auie )
Scfcweftfâur ?;Oleaa " •' ' "
.Salperen&wet HitamSuren
.PhowWtfureorhydirMil und ftsviflfoonlustn (Mais .Oftho-.imd 9yio »
phcspoiorsaurc )
SorsäUrc undfturtäurcasihydrid
Andere anor^anHctte Säurm-und Saueratoffvefbindungei »derNichtmetalle 1
Sulfide <ScrNirirraeiaHe ,ein>chlie0kli Phosphonritulfid ^
Ammoniak .verfifrsigt oder geto*(Salmiakgciat )
W#tri«mHyd?o*id {Atisisuon )JKaiiumhydroxid (AtzkoSa );Natrium -mod 1
K^liuraptrocjd .
Ziokoiài '*••.•
'Kiiiutlkher Kwtvaâd '
Mangonoxide • •
Eiscnoxide ,einsdhttegBct »Farfearcfon «ofder {GrondWie w»naeürfkfeem
Fiwnoi^d wieemen »Gch.iit anRctHindenem Ewen ,©emhrset abFeA
von 70CtwicSsi-hundfrtteilefi oder mehr
Bicimenmgç und LitÊraurgyitim *
Floefwfe ;Fl-iorosiliUtej Flu^fobofat «undander «FIugtomIzc
fc.ikiumchlorid
Hrooci«Iorite ;handelsübliche «KifaümhypocWor «;CWnme
Sulfide ,«r>c}i!ittilich PolyMilfidt
(Hydrosulfiie ),audi durch ciganiicbe Stoffe 'Mahtlideit ;
Suiioxvure '
Sulfite actd Thurtiélfetc-'
NauiiMnsutfaf , Eii-^uüïfat ,ZinkiuHat ,Magnctiunmilfat ,Alu-
miniumsiiiUi ;A'auae . *
Phosphite ,Hyii»?iK»phite u»dPfewphate ,autgeaommeii Bleipyropho«j>hat

Nu*Hiw?4ei
fkWMfVf
Khemft »•
o28.42 'i støsctøtétød *detH*n&ftåb3kh«?n AffiR^ittftUAwuii ,røg*
nosiïîfcesi d^^ydroxirRAroo sut
«x28,44 IQuecfcaïlbcffolifl^iat
cx24.45 INawiwm' iwjd K4-føa%£&BH£te « ålbfi4c!ittMtdMi Nitriui ^
und^ithum&iiiiiau ,
ex28.46 Borax ,rattisiiert
ex28.48 Arsame u«<3 Arsetisîe •'
28.54 IWaascrkto%ni){i(S ,«wehfest
tt28.56 ISiliziumbfNd .Dtirk«irbid »Xilziunkir )^
«*28.58 JDestilliertes Wasser ,Leirt2higkdr»wam«r pj&kWasser »oagleicher lUia-I.heil
Kapitel 29f
ex29.01 KohSemrassefstoHe aufVerwendung aleKitsft -oder HeÄüeäe ;Napthtlin ,
Amhmztn ,
«X2^.04 IAmylalkohok
29.06 Iphenele ura&FheftoUuiaoie
ex29.08 IAmy)£t!M3ihcr ,Athither ,Antral
ex29.14 IPalmitinsäure ,Sic.urin*ä&rc ,Ölsäure ,ihrewes§eri<»!khen Saltti Anhydride
ex29.K iWeinaure ,Zitronensäure ,Gaituisire ;Ktluumiartr «
e*2"21 '!Glymmtrintoat (Njtroglyierin )
ex29.42 fNikotînsuifat
29.43 IChemisch reime -Zocker ,aus&enomniee Ssechsroie -,GJufco»«mdf.jfctwe ;
1Äther and Ester von Zuckern und ihre Satze ,ausgenommen Erzeug
Inisse derTarifnro .29.33 ,29.41 und29.42 .
Kcpfed »
es30.02
ex30.03
30.04Sera vonunfnunisieittii Ti«w ode?MtaKka .,
ArzneiwiKn ,auch fftrdieVeterinäfraedkifi ,autgenoHötsi Mchrehwd »
Waren :
–A«hma-Zi*.irrtten
–Chinin *OnchoniR' «Chinidin und ihr® Sake,euch Inform von
Spezialitäten–Morphium ,Kokain fflßd»ndere Raiäsehßtfw ,auch infem «w»Spc*i*B -
täten
Antibiotika undZubereimnp.en aufderGrundSage vonAmibictikj
~Vitamine undZubereitungen aufdarGrundlage vonVitaaaineii
–Suir.tmide ,1lormone undZubereitungen aufderGrundlage vonH«»
morsen
Warte ,Gaze,landen unddergleichen (i.8Verbandzeug ,Witwer tum
Heiigtbrauch ,V»(pflnstet ),mitmedikamentösen St-.ften ictraokt jJcrüher-sopen oder CurdenEinzelverkauf EUmediiimvchc »Klefchir;in;i«*»rnZwecken arfu.-macht ,ausgenommen dieinderV oruhnft 3I»Kapitel Jw
genannten Frwnignis »«

Nnmata
BrUtxkr
Zolltarif *
KbtmnWumbmkfcMma
Kapitel 31 ·'.·' ■
ex31.03 MamM «oderdtttaisdie ftotiiluidiiiiftniitti ,«Mgenemmc· :
–Thomatpisosphiinchlackcn–Kalziumiohosp'tote ,durch Glühen aufgeschloMen (Thennophoephate end
geschmolzene pnaiphaieS ,und durch Glühen behandelte natürliche
Kalziumaiuminsumphosphate–Oikilziumphosphat mit einten Gehalt anFluor voa mind cuen·0,2
Cewichtshundc'ftcüen
31.05 Andere Di'ngemittel ¡Erzeugnisse de«Kapitel *31inTabletten ,Paatillen
oder ähnlichen Formen oder inPackungen miteinem Gewicht von 10kg
oder weniger
Kapitel 32
ex32.01 Pflanzliche Gerbscoffau»zii8te;.Taanine (Gerbsäuren ),ctnachlieØich demit
Vesser ausgezogenen Gaiiiig?feltannina
ex32.04 Pflintlicht Farbstoffe (einsuhlieeiich Auszüge ausFerbhölzern undanderen
färbenden -pflanzlichen Stoffen ,ausgenommen Indigo ,Henna undCÜiloro -
phyli )undtierische Farfostolre ,ausgenommen Karmin undKermes
cx32Λ5 Synthetische organische Farbstoffe ,ausgenommen natürlicher Indigo ;synthe -
tische organische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden ;auf
dieFaser aufziehende optische Aufheller
SIM Farblacke .
ex32.07 Andere Farbmittel ,ausgenommen
a)anorganiche oder mineralische Pigmente aufderGrundlage vonCad-
miumsalzen ,auch andere Farbmittel enthaltend ,und
b)Farben aufderGrundlage vonChromaten undPreußisch Blau;anor-
ganische Erzeugnisse ,dieabLuminophore verwendet werden
32.08 Zubereitete Pigmen'e ,zubereitete Trübungsmittd undzubereitete Partien .
Sthmcl /nl.iMircn undandere verglasbare Massen ,filióme Glanzmittel undähnliche /.<ihcrri!un¡4C "furdiekeramische ,lim^ilücr -oder <.IjMmJuiirie ;
Encoben ;(.laminile und anderes Glas inForm von Pulver ,l.ranalien ,
Schuppen oder Hocken
32.09.Lacke ;Wasserfarben undzubereitete Wasserpigmentfarben nach AltderfürdieLederendbearbeitung gebrauchten ;andere Anstrichfarben ;mitLein-
öl,Testbenzin (white spirit ),Terpentinöl ,einem Lack oder anderen zum
Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;
Prägefolien ;Färbemittel inFormen oderPackungen fürdenEinzelverkauf ;
Lösungen imSinne derV orschrift 4zudiesem Kapitel
32.11 _ Zubereitete Sikkative
3112 Kitte (einschließlich Hankitt undHarzzement );Spachtelmassen fOeAn­
»treichersrbeiten ;nichtfeuerfe«· Spachtel -undVerputz massen fürMauerwerk
und dergleichen
32.13 Druckfarben ,Tinte -und Tusche sum Schreiben oder Zeichnen und
andere 'linten und Tuschen
Kapitel33
ex13.01 Ätherische öle (auch terpenlrd gemacht ),flüssig oder fest (konkret ),
ausgenommen Rosenöl ,Rosmarinöl ,Eukalyptusöl ,Sandelholzol undZe»dernholzöl ;Resinoide ;Konzentrate ätherischer Ole«Fetten ,mchtflüch -
tigen Olen ,Wachsen oder ähnlichen Stoffen ,durch Enfleursge oder
Mazeration gewonnen

Bfiiswlw
ZoUtMtf *
ttlmuiV«m>taddMsuaa
e*33-06
Kcpctel 34
XipidJ5
iKapi:e!36
Kap&cI37
37.04
KapfeclJS
38.03
3S.W
«38.11
38.18
ex38.19
«
XMfbd »
«39.02
«39.01 1
«39J02
ex39.03
«39.04
eâ39.05
«39.06Eau*deCologne und andere Toilettewlsaer ;Schönheit »-,Hau*-,Haer -
und Nagelpflegemictel ;Zahnpasten und Zahnpulver ,MatndpflrRemiltei ;
Raumdesodoricrungsmittel (Raumiuftverbesserer ),zubereitet ,auch Dich «
parfümiert
Seifen ,organische grenzflächenaktive Stoffe ,zubereitete Waschmittel und
Waschhilfsmittcl ,zubereitete Schmiermittel ,künstliche Wachse ,juherotete ,
Wachse ,Schuhcreme ,Schetierpulver unddergleichen ,Kam andähnbebe
Erzeugnisse ,Modeüiermassen und„Dentalwachs "
Eiwei&toffe ;"«usgemjBmen Eieralburnin undMilchabualn
Klebstoffe ;Enzyme
Pulver und Sprengstoffe ;pyrotechnische Artikel ;'ZtiR&dlter ,Zttod -
metillegierungin ;leicht entzündliche Stoffe
LkhtempftadMche Papiere ,Karten widGewebe ,"auch bHkSst »,nicht eis»»
wickelt
Aktivkohlet aktivierte natürliche ctoiliK&t Stoffe ;Tieteshes Schwall ,
auch ausgebcaucht
 
Holzteere ;Holrtceräl *(ausgenommen zusammengesetzt *lAuiigs-imd
Verdünnungsmittel derTarif nr.38.18);Kmwut ;Moizggfttr ;Aceton «;
pflanzliche Peche aSief Art;Brauerpreh undahnliche Zubereitung «»•»»derGrundlage witKolophonium oder pflan/.lkhi-n Pechen ;KcrabiMM *
mittel aufderGrundlage vonnatürlichen harzigen Stoffen
Desinfektionsmittel ,Insekticide ,Mittel gegem Nagetiere ,SchJillingsveflil »
gunesmittel undähnliche Erzeugnisse ,alsWaren' mitTrägerstoffen (z.B.Schwdelbändcr ,Schwefelfiden ,Schwefelfeerzen ,Fliegenfänger ,mitHena -
chlorcyclohexan überzogene Stäbchen undähnliche Waren )}Znbeteitvnaaiauseinem Wirkstoff (DDT usw.)inMischungen mitanderen Stoffen ,
inSpray-Dosen ,gebrauchsfertig
Zusammengesetzte LSsungs -undVerdünnonpmittel fürLacke undihidirha
Erzeugnisse
Sogenannte hydraulische Flüssigkelten (insbesondere ffchydraufi tA»
Bremsen ),auch miteinem Gehalt anErdöl Öfter ölambituminösen
Mineralien vonweniger als70Cewiehtshundertteilen
Poirvtnykhforid
Polystyrol insBmdkhea Ferment andern KunswtoÄ »(cimcUkHca
Kunstharze ),ZelluioseiriKf und-ester,Kunstharze ,eutgeaoMnen
a)solche InForm vonKörnern ,Flocken ,Krümeln ,Faha# AWilten oder
Bruch ,diealsRohstoff fürdieHetstettung derindteaea Kapltd ®e-
nannten Waren verwendet werden ,und
b)looeniostauscher

AS
ftrilwcfet
ZulU »ni· s
tthtma »VaMabanclumai• »
α39.07 W*fen»-'»Stötten derTaii'nm .39.01 bi*39.06 ,auagenommen Klapp -fâcher und stane ï-ichei· ,Fichergrstdie rad Fåcbergrifie ,Teile ron
Ficncrgcstdíen undFacherpriffen ,undSpulen undähnliche Unterlagen (urphottpgraphische undkir-crtratugrapSmthe Fiime oder fürBamler ,frlnc unddergleichen derTarilnr .92.i21 ·
t'·
. .i".
:t
Λ
Kapitel 40 .Kautschuk (Naturkautschuk ,ästhetischer Kautscttuk und Fakti »)und
Kautschukwiren ,ausgenommen Tarifnm .40.01 ,40.C2 ,40.03 und40.04 ,
Latex (ex40.06 ),Lösungen undDispersionen (ex40.06 ),Weichkauuchuk·
waren zum Schutze fürChirurgen uod Röntgenologen und Schutzbeklei -
dung fürTaucher (ex40.13 ),Hartkautschuk inMasten oder Platten und
Abfälle ,Staub undBruch ,au*Hartkautschuk (ex40.15 )•t
"ÁS
• 1
: ···1
t
Kaprtd 41 Häute ,Fellé,Leder ,angenommen Pergament undRohhautleder und dieTarifnrn .41.0Í und 41.(Wi
-t
Kapitel 42 Lederwaren ;Sattlerweren ;Rei«eartikel ,Handtaschen undähnliche Behält -
niste :Waren ausDärmen ,!
Kapitel 43 Pelzfetle undkünstliches Pelswerk ;Waren daran·;· .·/«-J
Kapitel 44 Holz ,Holrkohlc und 11«>Ι/.waren ,angenommen Tarifnr .44.07 ;Waren
ausFaserpl.mcn (ex44.21 ,ex44.11 ,ex44.27 ,ex44.28 )und Spulen und ·
ähnliche Unterlagen fürphotographische und kinemarographivihe Filmr ,·
oder fürBinder ,Filme und dergleichen derTarifnr .92.12 (ex44.2É )und
Pflaster klotze (ex44.28 ) '•\ ï
'i
:;.,ì
■
■'I
Kapttd4S<·»... :-J!
45Λ3 Weten au*Naturkoek i'
45.04 Preßkork (mitoder ohne Bindemittel hergestellt )nndWaren au*PrcSkork• , i
« (·
Kapitel 46 Flechtwaren und Korbmacherwareft ,ausgenommen Geflechte und ähnliche
Waren ausFlechtstoffen zuallen Verwendungszwecken ,auch miteinander
SUBändern verbunden (ex4&.C2 )■■■'ν"ii
'£
Kephef 4t ' S : !
es48.01 Papier und P«ppe,einvMidslieh Ze'Istoffwette ,inRoden oder Bosen ,
.ausgenommen folgernde Waren : . ·■ή
)
–gewöhnliches Papier ,zurVerwendung altZeitungsdnickpapier ,bette -hend auschemisch (Ñlermechanisch aufbereitetem Halbstuff ,miteinem
Quadratmetergcwicht vonnicht mehr als60Gramm 'n
–Papier fürperiodische Druckschriften
–Zigarettenpapicr v1 ·'·*–Seidenpapier · ' "iV
–Filterpapier . '1 [ '>ti–Zellstoffwatte·, * ·♦■ ·
–Büttenpapier undBiiuenpappc (handgeachApft ) '"•
48.03 Pergamentpapier ,Pcrgamentpäppe undNachahmungra davon ,einsehlidl -
lichsogenannte »Perjiminpapkt ,inRollen oder Bogeni
■ .í'
j
48.04 Papier undPappe ,zusammengeklebt ,aufderOberfläche weder getränkt
noch überzogen ,auch mitInncnvcrttärkung ,inRollen oder Bogenτ
VÎ».· ■'*·:r
ex4Í.03
\Papier und Pappe ,gewi llt(auch mitaufgeklebter Decke ),durch Plcatcn
oder Prägen gcmusnert ,inRollen oder Bogen'd
■ 11;
.T
?

KSMWfll
Bftfctefer
Zothsril *
tcbemmVerenbmkawaag
Papier und Pa^jse ,gestrichen ,übmogen ,getränkt oder aufderOkw
fläche gefärbt (marmoriert ,gemustert oder dergleichen )oder bedruckt
(andere als»olc.bc tfc*Kapitels 49),inRollen oder lU^.en ,»U*K.'n»mmm
karierte «Zekheiipapier ,vcrj?i>ld«e »oder Versilbertes J'apier und Null "
ahmungen dieser Papiere ,Pauspapier ,Reagenzpapier undnicht lichtempfind­
lichgemachte Papiere fürphotographische Zwecke
Kohlepapier
Schreibwaren :Briefblöcke ,Briefumschläge ,Einssiickbriefe ,Postkarte «(ohne
Bilder )und Briefkarten ;Schachteln ,Taschen und ähnliche Behältnisse ,
ausPapier oder Pappe ,miteiner Zusammenstellung solcher Schreibwaren
Andere Papiere und?SDJ>WI ,zueinem bestimmten Zweck xugeschnitten ,
ausgenommen Zigatcttenpapier ,Streifen fürFermchreibjserste ,gelochte
Streifen fürMonotypemaschinen undRechenmaschinen ,Filterpapier uhd
Filterpappe {einschließlich Papier undPappe fürZigaretren /iiter),gummiert *
Streifen
Schachteln ,Säcke undandere Verpackungsmittel ,ausPapier oder Pappe ;
Pappwaren derinBüros ,Läden unddergleichen verwendeten An
Register ,Hefte ,Quiitungsbflchcr unddergleichen ,Merkbücher ,Nntitblfoke ,
Notir -und T.-iRcbüeher ,auch mitKaiendarium (i.B.Terminkalender ),
Schreibunterlagen ,Ordner ,Einbände (fürLose -Blat» -Systeme öder andere )•
und andere Waren desPapirrhandels ,ausPapier oder Pappe ;Alben
fürMuster oder fürSammlungen tome Buchhüllen ,au#Papier oder
Pappe
Etiketten aller Artau*Papier oder Pappe ,mitoder ohne Aafdruck oder
Bilder ,auch gummiert ,
Lampenschirme ;Ttsshtßdwr ,Deckte undMimtekf ,Taschentücher
und Handtücher ;Schüsseln ,Tefisr ,Becher ,Untersets «fürSchüsseln ,
Flaschen ,Ciirer ,
IMdser ,BroediSr® !andS&a&he Drodtc ,msxhinbaas 8e«e»odeBlincnv
ingriediiscfter Sprache
BUderalben ,Bilderbücher aodZddsa *oder Malbflcber .fcwehim ,kam »,nkrt oder gebunden ,fiteKinder ,gas»wäer teilweise insneduseter
Sprache gedruckt
Masken ,nicht fürdesJKfendichen Dteaat
Postkanen ,CSskkwwwshkarten ,Weihnachtakarten undderskkhe® ,mit
Bildern ,inbeliebigem Dtwds hergestellt ,auch mirVeraereng «allerAn
Kalender alter Art,amPapier ©der Pappe ,dascHSeglkfc Btocke *cm
Abreißkalendern ,ausgenommen Kalender wWerbezwecke »,inanderen
Sprachen alsGriechischAbreißkalendern ,ausgenommen Kalender wWerbezwecke »,inanderen
Snrachen alsGriechisch
Bilder ,Bilddnicke ,Photographien «cdandere Drucke ,inbeliebigen V«»»
fahren hergestellt ,ausgenommen «siecsadmehenden Waren :–Theaterdekorationen andDekorsoonen ffirPhotosrudtos–Drucke ÜIKJVeröffentlichungen wVeAowccken (einÄefflkh sokat
fürRciscwcrhung ),inanderen Sprachen abGriechisch gedruckt
Seide ,Schappeseide undBourrctteacide
Synthetische uivikünstliche Spinnfäden
MctaBgarne

M,
%
Kiinmir 4c»,
flrimckr
Znlltenf·
•chr.-tu·•«
Wftrentozeichnuftf
Kapitel 53 Wolle ,feine undgrob«Tierhaare ,Roßhaar ,ausgenommen rohe,gebleichte »
nicht gefärbte Waren derTarifant .53.01 ,53.02,53.03 und53.04
Kapitel 54 Flachs undRemi «,aufgenommen Tarifar .54.01
Kapitel 55
ιBaumwolle
Kapitel 56* ·
Synthetische undkünstliche Spinnfasern
;Kapitel 57 Andere piljnilichc Spinnstoffe ,ausgenommen Tarifnr .57.01 ;Papiergarn «
und Gewebe ausPapiergarnen
Kapitel 58 Teppiche und Tapisserien ;Samt ,Plüsch ,Schlingengewebe und Chenille·
gewebe ;B.indcr ;Posamentierwaren ;Tülle und geknüpfte Nemtoffe ;
Smitten ,Stickereien
Kapitel 59 Watte und Filze ;Tauwerk und andere Scüerwaren ;Spezialgewebe ,ge-tränkte oder bestrichene Gewebe ;Gegenstände de*technischen Bedarf *,
ausSpinnstoffen
Kapitel 60 Gewirke
Kapitel 61 Bekleidung und Reklcidungszubehür ,ausGeweben
Kapitel 62 Andere konfektionierte Waren au·Geweben ,ausgenommen Klappladser
und«arre Fächer
Kapitel 63 Altwaren .Lumpen
Kapitel 64 Schuhe ,Gamaschen undähnliche Waren ;Teile davon
Kapitel 65 Kopfbedeckungen undTeile davon
Kapitel 66•
66.01 Regenschirme undSonnenschirme ,einschließlich Stoduchirme ,Schirmicb·
und dergleichen
Kapitel 67* ' .»
et67.01 Staubwedel
67.02 Künstliche Blumen ,Blätter und Früchte sowie Teile davon ;Waren au·
künstlichen Blumen ,Blattern oder Früchten
Kapitel 61■ · .
64.04 Wen -oder Poliertttine zum .Handgebrauch ,Mühlsteine unddergleichen ,wm M.ihlcnJ Zcrbscrn .Schleifen ,Polieren ,Richten Schneiden oder
Trennen ,ausNatursteinen ,auch sKc'onicricrt ,ausagglomerierten natur -
lichen oder künstlichen SchleifstoiUn oder keramisch hergestellt (ein-
»cMiebl.ch Segmente undandere Teile dieser Waren ,ausdengleichen
Stoffen *,auch mitTeilen (z.B.Achsen ,Kernen ,Stiften ,Hülsen )aitt
anderen Stoffen ,jedoch nicht mitGestellen
614 « Natürliche oder künstliche Schleif stoffe,inFuhrt· _ode*Kötnerfore .aufGewebe ,Papier ,Pappe oder andere Stoff«aufgebracht ,auch eug·-
•chnitren ,genaht oder andera luaawmengciügl

/'!
-10-
Nummerdei
Brawler
2ollur»í·
khcmii!V Warenbciciihntiiic *
«8.0».Ι ·»·
Platten,Dielen,Fliesen,Blikkeunddergleichen,ausPflanzenfasern ,Holz-
fasern,Stroh,Holzspänen oderHol/abfallen,mitZement,Cip·oder
anderenmineralischen Bindemitteln hergestellt , ,
'68.10WarenausGipsoderausGemischenaufderGrundlagevonGips{
68.11 WarenausAmeni«derUrion,ßrionwcrkstf ineunddergleichen (ein·
schlieli'lichWarenausHüttenzement oderTerrazzo),Watenau*Kalk·
sandmischung ,auchbewehrt
«8.12WarenausAsbestzement ,Zellulosezement oderdergleichen '
«8.14
\Rcibungsbeläge (ζ.B.Segmente,Scheiben,Ringe,Streifen,Tafeln,Platten,
Rollen)fürBremsen,Kupplungen usw.,aufderGrundlagevonAsbest,-·
anderenmineralischen StoffenoderZellstoff,auchinVerbindungmit
Spinnstoffen oderanderenStoffen
Kapitel«9KeramischeWaren,ausgenommen dieT.irifmn.69.01,69.02,ander®als
SteineaufderGrundlagevonMagnesitundvon
Magnesitochromit ,69.03,69".04
und69.05,GeräteundWarenfurLaboratorien undzutechnischen/wek-
ken,BehältnissefürdenTransportvonSäurenundanderenchemischen
Erzeugnissen ,WarenfürdieLandwirtschaft derTarifnr.69.09und
WarenausPorzellanderTarifnrn.69.10,69.13und69.14 -<
Kapitel70
70.04 GegossenesodergewalztesFlachglas(auchbeiderHerstellungbereit«
überfangenodermitDrahteinl.igcn oderdergleichenverstärkt),nichtbear-
beitet,inquadratischen oderrechteckigen PlattenoderScheiben
70.05 GezogenesodergeblasenesFlachglas,sogenanntes„Tafelglas"(auchbei
derHerstellungbereitsüberfangen),nichtbearbeitet,inquadratischen oder
rechteckigen PlattenoderScheiben
α70.0«GegossenesodergewalztesFlachglasund„Tafelglas"(auchbeiderHer­
stellungbereitsüberfangenodermirDrahuinlagcn oderdergleichenver-'\
stärkt),aufeineroderbeulenSeitengeschliffen «nierpoliert,inquadra-
tischenoderrechteckigen PlattenoderScheiben,ausgenommen nichtüber-
fangcncsSpiegelglas
CK70.07 .GegossenesodergewalztesFlachglasund„Tafelglas"(auchbeiderHer­
stellungbereitsüberfangenoderinitDralitciiilagen oderdergleichenver-
stärkt),andersalsquadratischoderrechteckigzugeschnirten odergebogen
oderandersbearbeitet (z.B.mitabgeschrägten Randern,graviert),auch
aufeineroderbeidenSciteligeschliffenoderpoliert;Kunstverglasungen '
70.08 Vorgespanntes F.inschichten-Sicherheitsglas unJMehrschichten -Sicherheit· »
glas(Ve'rbundglas),auchfassoniert >
70.09 SpiegelausGlas,auchgerahmt,einschließlich Rückspiegel
70.10 Flaschen.Glasballons ,Korbflaschen .Flakons,Indttstrickonservengláser,'
Topfe.Tablettenglaser undähnlicheBehältnissezuTransport-oderVer-
packungszwcckcn ,ausCilas;Stopfen,DeckelundandereVerschlüsse,aus
Glas
α70.IJGlaswarenzurVerwendung beiTisch,inderKüche,beiderToilette,in
Büro,zumAusschmücken vonWohnungenundzuähnlichenZwecken,
ausgenommen WarenderTarifnr.70.19,ausgenommen feuerfesteGlos-«
warenzurVerwendung beiTischundinderKüchemitniedrigemAus-.ς·
dehnungskoeffizienten derArtPyrex,Dure*usw.
70.14 GlaswarenfürBeleuchtung,fürSignalvorrichtungen odertuoptischen
Zwecken,nichtausoptischemGlas,nichtoptischbearbeitet
ex70.15 GlaserfüreinfacheBrillenundähnlicheGlaser,gewölbt,gebogenund
dergleichen
«s70.16 Sogenannte*viel/eilige*GIJ*»derSchaumglasinFormweBlocken»
Tafeln,PlattenundIsolierschalen

-11-
«ItattMd·Bruttdcr
Zolharif »
tchcmt·VuMbacfchuui
e*70.17 Glaswaren fürLaboratorien ,hygienische und medizinische Bedarfsartikel
auaGlas,auch mit Skalen oder Eichzeichen ,ausgenommen Ciaswaren
fürchemische Laboratorien ;Glasampullen
α70.21 Andere Glaswaren ,ausgenommen Glaswaren flirdieIndustrie
Kapitel 71> -
ex71.12 Schmuckwaren au«Silber (tinschltctflich solcher auavergoldetem Silber )
oder ausmitEdelmetallen plattierten unedlen Metallen
71.13 Gold· und Stlberschmicdewaren und Teile davon ,ausEdelmetallen oder
'Eilclmetaliplatttcrungcn
α71.14 Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmctallplatticrungen ,ausge -
nommen ;Waren iiirWerksiitten undLaboratorien
71.1« .Phaiuasicschmudc .
Kapitel 73 Eisen undStahl ,ausgenommen :
a)Waren derTarifnrn .73.01 ,73.02 ,73.03 ,73.05 ,73.«. 73.07 ,73.08 ,
73.09 ,73.10 ,7.11,73.12 ,73.13 ,73.15 und 73.1«,dieunter dieZu-
ständigkeit deriUirop.iivchcn Gemeinschaft fürKohle undSuhl (allen
b)Waren derTarifnrn .73.02 ,73.05 ,73.07 und73.16 ,dieriiht unter die
Zuständigkeit derEuropäischen Gemeinschaft furKohle undStahl fallen
C)dieTarifnrn .7)04 ,71.17 ,73.19 .73.10 .73.31 und 73.Ui;.«|Fede.n
und Fedrrlil.itter ,ans Eisen oder Stahl ,fur Eisenbahnwagen ,der
Tarifnr .7».«
Kapitel 74 Kupfer ,ausgenommen Kupferlegierungen miteinem Gehalt anNickel <">n
mehr -als10Gewichtshundcrtteilen und dieTarifnrn .74.01 ,.74.02,74.1)6
und 74.11
Kapitel 76 ,Aluminium ,ausgenommen dieTarifnrn .76.01 und76.05 undSpulen und
-ähnliche Unterlagen fürnhotographische undkinematographische Filme otier
fürBänder ,Filme unddergleichen derTarifnr .92.12 (ex76.16 )
Kapitel 7β Blei ' '
Kapitel 79 Zink,ausgenommen dieTarifnrn .79.01,79.02 undZink 79.03
Kapitel 12
es«2.01 Spaten ,schaufeln ,Hacken allerArt,Gabeln ,Rechen undSchabers As··.
Häpen und ähnliche Werkieuge tum Hauen oder Spalten ;Heu-undStrohmesser .Heckenscheren ,Keile und anderes Handwerl· /vugfürdie
Landwirtschaft ,denGartenbau unddieForstwirtschaft
1
82.02 Hands »genaller Art,Sägeblätter allerAlt(einschließlich Frisiigrblirt er
undnicht gezahnte Sägeblätter )
α82.04 Feldschmieden ;Schleifapparate tum Hand -oder FuÄbetrieb ;Haushalt«·
artikel
82.09 Messer ,andere alsMesset derTarifnr .$2.06 ,mitschadender oder
gezahnter Klinge (einschließlich Klappmesser furdenGartenbau ),und
Klingen dafür

Brfiawkr
Zotkinf -
.KIWIUI■VWCABAÀCTUMBC
ex82.11 Klingen flirsogenannte Sidierheitsrasierapparate undKüngenrohlinge
es82.13 Andere Messerschmiedewaren (einschlieelich Baumscheren ,Schersppirite ,
Hackmesser fürMeneer und tum Küchensebrauch sowie Papiermesser ),
ausgenommen Handscnerapparate undTeile davon
•2.14 Löffel ,Sthöpfltellui ,Gíbele ,Tortenschaufeln ,Fischmesser ,Buttermesset ,
Zuckerzangen undähnliche Tischgeräte
82.15 Griffe ausunedlen Metallen fürWares derTarifnrn .82.09,82.1)und
82.14
Kapwel83 Verschiedene Waren ausunedlen MetaSien ,ausgenommen Tarif nr.83.08 ,
Statuetten und andere Ziergegenständc MITInnenausstattung (ex83.06 )
und Perlen und Flitter (ex83.09 )
Kapitel 841
~ ■ c·
»94.06 Verbrennungsmotoren fürBenzin miteinem Hubraum voe220cc·
oder mehr ;Glühkopfmotoren ;Dieselmotoren mitoner Leistung ton
37xWoder weniger ;Motoren fürKrafträder
exS4.Í0 Flüssigkeitspumpen ,einschließlich nichtmechaniachc Pumpen undAus^abe -
pumpen mitHüssigkeitsmesser
ex84.11 Luftpumpen ,einschließlich Vakuumpumpen ;Ventilatoren unddtt*lrxhee ,mitetneebiuiem Molur ,miteinem Gewicht wo weniRer alsHOlgund
Ventilatoren ohne Motor miteinem Gewicht won100kgoder weniger
r
«χ84.12 Klimageräte fürdenHaushalt ,bestehend auseinem mowAetricbeae *Ventilator und V orrichtungen xum Andern der.Lufttemperatur «and
Luftfeuchtigkeit ,dieeinGanzes bilden .
ex84.14 Backöfen undTeile davon
ex84.15 Kühlschränke undandere Kiihlraübd ,nitKlhcMB ausgestatte
ex84.17 Wvrmwasserbereiter undBadeöfen ,nicht elektrisch
<4.23 Waagen ,auch »uPrüf «und Kontrolbwecken ,ausgenommen Wairg«
miteiner Empfindlichkeit vonmindestens 50mg;Gewichte nirWaagen
aller Art
.ex84.21 - Mechanische Apparate tum Vertrilen.Verspriree «oderFlüssigkeiten oder Pulvern »fürdenHaushalt ;ähnlich «handbetriebene
Apparate fürlandwirtschaftliche Zwecke ;ähnliche ΛPfarschaftliche Zwecke ,aufKarren montiert ,m«einem Gewicht von«1KG
oder weniger
ex84.24 . Pflüge »umZiehen ,miteinem Gewicht von700kzoder"BJPi *8®?*«umAnbau anZugmaschinen ,mitzwü oder dra
Scheiben ;Eggen tum Ziehen ,mitfestem Rahmen undtaten Zahnen ,
Scheibeneggen »umZiehen ,miteinem Gewicht von700kgoderweniger
ex8445 Dreschmaschinen ;Mais-Rebler undMats-Drwchmasch.nen ;
nen,fürTierzu «;Stroh -undFutterpressen ;Maschinen tumSichten von
S«men oder Getreide

13îi
NWIMM»4M
Brunei«*
Zoltoni*
•cfctm«·Vtnebeuiduiaae
84.27Prenen,Mühlen,QuerochenundandereMachinen,ApparateundÇerâte
combereitenvon'Wein,Most,Fruchtsa/toderdergleichen
ex84.2ÍKörner-Schrotmühlen ;MühlenvonderinderLandwirtschaft verwende-
tenArt
•4.29Mmhinc»,AppifiteundGerätefürdieMüllereioderzumBehandeln
vonGetreideoderHülsenfrüchten ,ausgenommen Maschinen.Apparate
undGeratederinderLandwirtschaft verwendetenAtt
a64.¡4'LetternundanderebeweglicheDrucktypen
"^
ex84.39 Webschützen ;Webkämnte
\ ^ "
ex84.40 Waschmaschinen ,auchelektrisch,(tirdenHauthalt
oc84.47 Werkzeugmaschinen zumSägenoderHobelnvonHolz,Kork,Bein,Hart-
kautschuk,KunststoffoderähnlichenhanenStoffen,ausgenommen Ma-
KhmenderTarifnr.84.49
«84.56<-MaschinenundApparatetumPressenoderFormenvonkttamiachcR
Massen,Zement,Gipsoderanderenmineralischen Stoffen
ex84J·ÖlpressenundCimühlen;MaschinenfürdieStearin·undScikiihcrMcIlun*
84.«ArmaturenundähnlicheApparate(einschließlich DruckminJcrventilemíj
thermostatisih gesteuerteVentile)furRohr-oderSchlauchleitung «n,
Dampfkessel ,Tanks,WannenoderähnlicheBehälter
ex84.63Reduktionsgetriebe
Kâ'pttcl85
■ ■ ■ .
«χ85.01 Elektrische .GeneratorenmiteinerLeistungvon20kVAoderweniger;
Elektromotoren miteinerLeistungvon74kWoderweniger;rotierenle
UmformermiteinerLeistungvon37kWoderweniger;"T^mifcirmatot -n
undStromrichter ,ausgenommen fürEmpfangsgeräte fürRundiunk,Furk-
sprech-undFunktelegraphieverkehr sowieFernsehen
85.03»Primärelemente undPrimirbatterien
85.04 ElektrischeAkkumulatoren
ex85.06 Zimmerventilatoren
85.10 "Tragha*eelektrischeLeuchtentumBetriebmiteigenerStromquelle(t.B.
mitPrimirbatterien ,Akkumulatoren oderDynamo),ausgenommen Gerate
derTatifnr.85.09
85.12 ElektrischeWarmwasserbereiter ,BadeöfenundTauchsieder ;clekmnhe
GeritezumRaumbchcuen undzuähnlichenZwecken;H'.-ktrowarr.e-
■gcrãtezurH.iarpllcRc(/.B.Haartrockner ,Dauerwcllcn.in>SMte ,Brc'i·
scherenunii('rennsth<r<nwärmer!;elektrischeBügeleisen;l-k'kirowarrcr -
gerätefurdinHaush.ilt;elektrischeHeizwiderstänJc ,.ausgenommen fr·»1-
chcderTarifnr.85.24 (
ex85.17 ElektrischeSignalgerätezumGebenvonhörbarenSignalen ^
ex85.19 ElektrischeGerätezumSchließen,Öffnen,SchützenoderVerbindenvon
elektrischen Stromkreisen (z.B.Schalter,Relais,Sicherungen,Uber-
spannungsahleiter ,Wandcrwellenausgleichef ,Steckvorrichtungen ,Lempcn-
fassungenundVerbindungskästen )
.Τϊ&τ
85.2)ElektrischeGlühlampenundEntladungslampen fürelektischeBeleuchtungKathoderstrahl röhrenfurFernsehempfänger -
Isolierte(auchlackisolierteoderelektrolytischoxidiertc)Drillte,Schnüre,
Kabel(einschließlichKoaxialkabel),Bänder,Stäbeunddergleichen,fürJie
Elektt<#chnik„auch mitAnschlutfstücken
/ .t.
t

a
-14-
Nummer del
RruwJrr/itllunf·
Hbrmai• 1
'Werenbczfkhnuiif j
• ■' ■' 5 1
•
85.25t " \ i
'Isolatoren ausStoffen aller Art '! i
85.26
1·Isolierteile ,ganz aus Isolierstoffen oder nur mit indieMasse einge -
preßten ,einfachen Meulltcilen zum Befestigen (z.B.mit eingepreßten
Hülsen mit Innengewinde ),fürelektrische Maschinen ,Apparate ,Cerate
oder Instillationen ,ausgenommen Isolatoren derTarif nr.85.25
85.27 Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu,au»unedlen Metallen ,nüt
Innenisolierung ' I
Kapitel 87« *
ex87.02
%Kraftomnibusse zum Befordern von Personen und Kraftwagen zum Be-
fördern von Gütern (ausgenommen Kraftwagenfahrgestelle im,Sinne der
V orschrift 2zuKapitel 87)
87.05 ;Karosserien TürKraftfahrzeuge derTarifnr .87.01 ,87.02 oder 87.03 ,ein·
sthlieKlith luhrcrhiuscr ¡.
ex87.06 Kraftwagcnfahrgcstc'lle ohne Motor undTeile davon
ex87.11 Fahrzeuge für Körperbehinderte ,ohne V orrichtung zur mechanischen
Fortbewegung
ex87.12 Teile und Zubehör fürF.ihrzeufce fürKörperbehinderte ,ohne V orrich­
tung ¿urmechanischen Fortbewegung
87.13 Kinderwagen undTeile davon
Kapitel 89■
ex89.01 Kähne ,Schaluppen ;Tankschiffe ,cum Schleppen eingerichtet ;Segelschiffe
Kapitel 90
ex90.01 Brillenglaser . . .
90.03 Fassungen fürBrillen ,Klemmer ,Stielbrillen oder fürähnliche Waren ;
Teile davon
90.04 Brillen (Korrektionsbrillen ,Schutzbrillen und andere Brillen );Klemmer ,
Stielbrillen und ähnliche Waren
ex90.26 Zahler fürhandbetriebene Zapfsäulen undWasserzähler fV olumenzähle ^,
GcschwinJigkcitwählcr )- j
,·Kapitel 92f
92.12 Tonträger undanJcrc Auff.cichnungsrräger (z.B.Platten ,Zylinder ,Wachir
formen .Rander .Filme ,Drahte ),fürGeräte derTarifnr .92.11 oder für
ähnliche Aufn.ihmeverf jhren vzur Aufnahme vorgerichtet oder mit
.Aufzeichnung ;Matrizen undgalvanoplastische Formen zum Herstellen voa
Schallplattcn 1
Kapitel 93
1
ex93.04 Jagdgewehre -
ex93.07 Pfronfeti fürGewehre ;Jagdpatronen ,Patrpnen fürRevolver ,Pistolen ,
Stockflintcn ,Patronen mitKugeln oder Schrot fürSportwaffen miteinem
Kalibef jbism9'mm;Hülsen fürJagdgewehre ,ausMetall oder Pappe ;
Kugeini núJagdmunition ,Jagdschrot undRehposten .
l -
Kapitel 94Möbel ;medizinisch-chirurgische Möbel ;Benausstattungea undähnliche
Waren ,ausgenommen Tarifnr .94.02

-15-
Nnmt te
Bnmckr
Zulhinf *
•riiemMVimbotickm··
Κ«pítcl96 Beten ,Bürsten ,Pinsel ,Puderquasten und Siebwaren ,««»genommen Naad·
köpfe derTarif nr.96.01 untidieWaren derTarifnrn .96.05 undW.tti
Kapitd 97/
»7.01 Spielfahrzeuge fürKinder ,wieFahrräder ,Roller ,Autoa mirTretwerk ,
Puppenwagen und dergleichen
»7.02 . Puppen
>7.03 Anderes Spielzeug ;Modelle cum Spielen
es97.05 Luftschlangen und Konfetti
Kapitel M" Verschiedene Waren ,angenommen Füllhalter derTarif nr.98.03 und die
Tarifnrn .98.04 ,98.10 ,98.11 ,98.14 und 98.15

ANHANG U!
f
(
Nummerde*
Gemeirwjmm
"Zolltarif·Warenbezeichnung Í
: ' !Vomt.JjnurJ9tí
bitit.Dcrcfflbcr
|9ftlvorpeichcne ¡
Kftmintfcnfe
31.02MineralischeoderchemischeStickstoffdüngemittel
31.03Mineralische oderchemischePhosphatdüngemittel
•31.05,AndereDüngemittel;ErzeugnissedesKapitels31in
Tabletten,PasrillenoderähnlichenFormenoderin
PackungenmiteinemGewichtvon10kgoderweni-
ger:
A.AndereDüngemittel :
1.diedreidüngendenStoffeStickstoff,Phosphor
undKaliumenthaltend
II.diebeidendüngendenStoffeStickstoffund
Phosphorenthaltend
IV.andere800Tonnen
•
.
ex73.37
IHeizkessel(ausgenommen solchederTarifnr.84.01)
undHeizkörper,fürZentralheizung ,nichtelektrisch
beheizt,Teiledavon,ausEisenoderStahl;Heiß-
lufterzeugerund-Verteiler(einschließlich solcher,die
auchals.VerteilervonfrischeroderklimatisierterLufr
dienenkönnen),nichtelektrischbeheizt,mitmotor-
betriebenem VentilatoroderGebläse,Teiledavon,
ausEisenoderStahl:
–HeizkesselfürZentralheizung3200ERE
ex84.01ErzeugervonWasserdampf oderanderemDampf
(Dampfkessel);KesselfürüoerhitztesWasser:
–miteinerLeistungvon32MWoderweniget6400ERE
k
84.06KolbenVerbrennungsmotoren :
C.andereMotoren:
exII.Verbrennungsmotoren mitSelbstzündung :
–miteinerLeistungvonwenigerals37kW17700EOE
«4.10Flüssigkeitspumpen ,einschließlich nichtmechanische
PumpenundAusgabepumpen mitFlüssipkcitsmesser ;
HebewerkefürFlüssigkeiten (ï.B.Becherwerke ,
Schöpfwerke ,Bandelevatorcn ):
exA.Ausgabepumpen ,diemitFltissigkcitsmesser aus-
gestattetoderzurAufnahmeeinesKliis>igkeit*-
messerseingerichtetsind,ausgenommen Zapf-
säulenfürTreibstoffe
B.anderePumpen
C.HebewerkefürFlüssigkeiten (ζ.B.Becher-
werke,Schopfwerke,Bandelevatorcn ).86500ERE­
•••/t«P

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-2-
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ι »414 Muurlt· undLahoriinriumMifcn ,aufgenommen ctck·m*h «Ofen detTarifar .|«.||¡
enB.andere :
–Teil«au«CuXiiihl lurZement ofen''
700 ERE
'«ιMJO Vaigen ,auch tuPrüf -oder Knntrnlti wecken ,iuv
genommen Wajfttn mit einer F.mpfmJlichkeit «<in
mmJMeni 50mn¡ (itwkhie iurWjjikd aller An,
angenommen :
–Siuglinpiwaagcn ·
–Prj/iM.MiswjjRtn mit'OramnH'inlcilunl fürMau· -haliwwrikc .
–<>ewkhic furWaagen aller Art20200 ERE
V .•J.0I* Fliiimclw Generatoren ;1Icktromntoren ;mtirrrnde
Umformer sowie Ntromruhicr ,(«.R.Cleithrivhtrr );
Tr.inWorni.itoren ;|)rm\<k|>ulcn und indire Sellai -
imlukliiin^piiltn :
' m
IΑ.(¡(mrjliiKii ,Motoren (luth mit («etrit-he ,ein-
khlitlilicli K*il<r.ijpitriil«e ,WcthM lgrirK-hc mkl
atiiVrnii nnillurim («etruhe ),rotierende Um·
former :
«■II.andere :
( ■'•
•
'2800 ERE
v.
•·»
%,–Motoren miteiner Leistung wm min-
dcMt-n ».170Watt und mihi mehr alt
!fOtt)Watt
caC.Teil«: -•·j
'%
•–von Motoren miteiner Leittung von minde -
rten «1711 Wm und nicht nuhr aUMl»»i
Watt
** *0
••K5.1S VnJc *limi li»ipf.»nK suerJie iur «JenKtiM^prctk· iijrr
1unkt * t'erkilir;Sende *und Iι·>ρΙ.··ΐ|·>ι;<ΤΜ€Iur Rundfunk «nlcr lem*chen (cirnJunMiili Jir
mit Tonjnfti.ihnK -und Tonwiederg.ilH^cr.iien kom-
binierten Knipi.in^r )sowie KrnMlik.imvr.iv ¿(»cr.ife
Iur funktuvigjiion ,lunkmetMing ικΐι-r Funkfern -
steuerung :φ· '
ι
• '. ·A.Sende· und Fnipfjn^s|¡(r.ite fürden Funk^pn-vK -
otier FunkicU'j'r.iphicvirkthr ,Sende -und Kmpf.ing\·
per .Hefu*Kiiniiíunk «»Jerfern^hen (unnhltt)»·
ΙκΗ der nur ToiMufnjhmc· und Tonwiedcr^abc -
grfiftn kortibinuiun Fmpfjnger )tuwic Krnwh·
kjmiNt :
«•«1er 1un«vieJvi|t.ilH|;er4ien kMiiiltntieri :.
–fcriiwhcmpfingcr
»'400 Einheiten
100 000 ERE (1)
I
(1)zusätzliche Wertqrenze
•••/•••

-3-
Nummer de«
Gcmcinsamen
ZoJltarifsW^renbetcichnurtt•V om I.Jnnujr 1^81
31 !>crmhcr '
IWr vorvt fJ)cne
K«»mrrvmc
85.15
(Forttetzuit'
ex85.23
87.02
87.05C.Teiïe :
I.MCbcl und Cchàusc :
exa)ausHo'z : «
–fürFernsehempfänger
exb)ausanderen Stoffen :
–furFernsehçiFpfàngcr
exIII.andrre :
–Chassis fürFemsehenW'irpcr und xu-
s,immt'n,;evct /tcod<*r montierte Teile da­
von
«
–Metallirnssis fürgedruckte Schaltungen
fürFernsehempfänger
Isolierte (auch lackisolierte ode -l<ktcolyticch oxi­
dierte )Drr' te,Schnure ,.Kahcl vins-MicL'lich Ko­
axialkabel ),Lander ,Stabe und dergleichen ,für die
Elektrotechnik ,auch mitArschlußstückcn :
–LeirkaM furFernsehantennen
Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern
(einschließlich Sport -und Rennwagen und Oberlei -
tungsomnibusse ):
A.zum Befördern von Personen ,einschließlich Kom -
binationskraft wagen :
I.mitVerbrennungsmotor alsFahrantrkb :
exa)Reisebusse lind andere .Omnibusse ,mit
Verbrennungsmotor mir Fitmdzündung
ur.d einem Hubraum von 2800 cm1oder
mehr oder mit Verbrennung motor mit
Selbstziirdung und einem Hubraum von
2500 cm 3oder mehr :
–vollständige Omnibusse und Reisebusse
exb)andere : *
.–vollständig ,mitmehr als6Sitzplätzen
Karosserien für Kr.iftfahr7.cugc derTarifnrn .87.01 ,
87.02 oder 87.03 ,einschließlich Führerhäuser :
exA.Karosserien und Führerhäuser aus Metall für
dieindustrielle Montage :
von Einachs -Ackerschleppern der Tarifstelle
87.01 A,
von Kraftwagen zum Befördern von Personen
(einschließlich Kombinationskraftwagrn )mit
mehr als6und weniger als15Sitzplätzen ,190 000 ERE
4200 ERE
6Einheiten
130 000 ERE (1)
(1)zusätzliche Wertgrenze

Nummer de»
Gemeinsamen
ZolltarifeWamihctcichnuniV om 1.Januar 19111
hu .11.l)c/.cmhcr
1981 vorgesehene
Kontingente
87.0 *
(Forttttzung )von Kraftwagen zum Befordern von Gütern ,
mitVerbrennungsmotor mitFremdzündung und
.einem Hubraum von weniger als2800 cm'
/oder mitVerbrennungsmotor mitSelbst/iindung
und einem Hubraum von weniger als2500cm',1000 ERE
.von Kraftwagen zubesonderen Zwecken ,der
Tarifnr .87.03 (a)
exB.andere :
i–Karosserien und Führcrluuscr au«Metall ,
ausgenommen solche fürKraftwagen zurPer-
sonenbeförderung ,mit 6Sitzplätzen oder
weniger
(a)DieZuleitung Mdiesem Abteft unterließt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden V oraussetzungen .

Lî
ENTWURFEINESBESCHLUSSES OERIMRATVEREINIGTEN VERTRETER DER
REGIERUNGEN DERMITGLIEDSTAATEN DEREUROPÄISCHEN GEREINSCHAFT
FÜRKOHLEUNDSTAHL,
zurFestlegungdervorläufig anwendbaren Regelungfür
denHandelderRepublikGriechenland mitdenAKP-Staaten mit
denindieZuständigkeit dieserGemeinschaft fallenden Waren
DIEIMRATVEREINIGTEN VERTRETER DERREGIERUNGEN DERMITGLIEDSTAATEN
DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜRKOHLEUNDSTAHL-
inErwägungnachstehender Grund:
DieMitgliedstaaten habenmiteinander denVertragüberdieGründung
derEuropäischen Gemeinschaft fürKohleundStahlgeschlossen .
*
Esempfahltsich,autonombesondereBedingungen feszusetzen,unterdenen
Griechenland dieindemam31.Oktober1979inLomeunterzeichneten
zweitenAKP-EWG-Abkommenniedergelegte Handelsregelung vomZeitpunkt
-SfelnesBeitritts abanwendet,bisdiemitdenAKP-Staaten
geführtenVerhandlungen überdenAbschlusseinesProtokolls überdie
imHinblickaufdenBeitrittGriechenlands zurGemeinschaft erforderlichen
Anpassungen undÜbergangsmassnahmen zudemAKP-EWG-Abkommenabgeschlossen
sind-
imEinvernehmen mitderKommission,
BESCHLIESSEN :
Artikel 1
Ab1.Januar1981undbiszum3.1.März1981giItfürdenHandelder
RepublikGriechenland mitdenAKP-Staaten diedenBestimmungen des
Abkommens unddenÄnderungen imAnhangzudieserVerordnung entsprechen­
devorläufige Regelung.
Dieab1.April1981anwendbare Regelungwirdspäterfestgelegt werden.
Artikel 2
DieMitgliedstaaten treffendiezurDurchführung diesesBeschlusses
notwendigen Massnahmen .
Geschehen zuBrüssel am
DerPräsident

/
ANHANG
BESONDERE ANWENDUNGSBEDINGUNGEN DES BESTIMMUNGEN DES ABKOMMENS
ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFT FOR KOHLE UND STAHL UND
DEN AKP-Staaten
INANBETRACHT DESBEITRITTS DERREPUBLIK
GRIECHENLAND ZURGEMEINSCHAFT
Artikel 1-
'■1 ".' ' ' - '/ ' .·■·'
Fürdieunter dasAbkommen falleriden Waren beseitigt dieRepublik
Griechehland dieZölle schrittweise wiefolgt :
-am1.Januar 1*81 wird Jeder Zollsat *auf90v.H. desAusgangszoll -
satzes gesenkt ;
-am1.Januar 1982 wird jeder Zollsatz auf80v.H. desAusgangszoll-'
satzes gesenkt ;
-dievier weiteren Senkungen umj«20v.H. erfolgen am:.
..Ϊ·' . ··'■'4
-1.Januar 1983
-1.Januar 1984
-1.,Januar 1985
t ' >
-1.Januar 1986 ."
Artikel "?
' . •i '
'FürjedeWare glltalsAusgangszollsatz *vonde«dieInArtikel 4vorgesehenen *
aufeinanderfolgenden Zollsenkungen vorgenommen werden ,deram1.Juli1980
tatsächlich angewandte Zollsatz . .

•Arft kel3,.
1.DieRepublik Griechenland beseitigt fflrWaren 'imUrsprung IndenAKP-staaten
Abgaben altgleicher Wirkung wieZölle schrittweise wiefolgt :
-am1.Januar 1981 wird jede Abgabe auf90v.H. desAusgangssatzes
gesenkt ;
-am1.Januar 1982 wird jede Abgabe auf80v.H,desAusgangssatzes
gesenkt ;
•dievier weiteren Senkungen umje20v.H. erfolgen am:
.-1.Januar „1985
;•i,Januar 1984 7./*
-1.Januar 1985 . '
-;1.Januar 1986 .. >
2.FÖrjede Ware gilt alsAusgangssatz ,vondemdieInAbsatz ivorgesehenen ,
aufeinanderfolgenden' Senkungen vorgenommen werden ,deram31Dezember
1980 vonder ,Republik Griechenland tatsächlich angewandte Satz .
3.ImWarenverkehr zwischen derRepublik Griechenland unddenAKP-Staaten
werden alle ab1.Januar 1979 eingeführten Abgaben gleicher Wirkung wie
Einfuhrzölle am1.Januar 1981 beseitigt .
;; -•-■ ''Artikel i .'\
»
Wenn dieRepublik Griechenland Zollsätze oder Abgaben gleicher Wirkung fOr
Waren ,dieausderGemeinschaft inihrer derzeitigen Zusammensetzung ein­
geführt werden ,schneller aussetzt oder senkt ,alsesindemin .Artikel «1"''-
und 3'angegebenen Zeitplan festgelegt Ist,sosenkt dieRepublik Griechen­
land ,auch dieZollsätze oder Abgäben gleic.her Wirkung fürWaren mitUrsprung in
denAKP-Staaten ®uf<jiegleiche Höhe bzw.setzt deren Andwendung aus.
.; Artikel '5 -
._ 1.Diein Griechenland am31.Dezember 1980 fürWaren mitUrsprung indenAKP-Staaten
geltenden Sicherheitsleistungen undBarbeträge werden ab1.Januar 1981
imLaufe vondrei Jahren schrittweise beseitigt .
, . '/'.V . ■-

•.H
-3"-
DI«Sicherheitsleistungen undBarbetrSge werdenwiefolgtabgebaut s
-1.Januar1981:25v.H.
-1«Januar1982:2$v.H,
-1.Januar1983:25v.H.
-1.Januar1984:25v.H.
2.SenktdieRepublikGriechenland gegenüberderGemeinschaft Inihrer.der­
zeitigenZusammensetzung Sicherheitsleistungen oderBarbetrftgeschneller'
alsinAbsatz1vorgesehen,sonimmtdieRepublikGriechenland diegleiche -
SenkunggegenüberEinfuhrenmitUrsprungindenAKP-Staaten vor.
r–l