ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM (83) 060 
 
 
 
Vol. 1983/0 023 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit 
règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Econom ic 
Communit y and the European Atom ic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), t his file is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.  
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februa r 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983,  
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003  
(ABI. L 243 v om 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit  
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5  
der genannten Verordnung freigegeben.  
K O M M ISSIO N  D ER  E U R O P Ä IS C H E N  G E M E IN S C H A F T E N
hinsichtlich bestimmter Waren mit Ursprung in Rumänien
VORSCHLAG FÜR EINE VERORDNUNG (EWG) DES RATES
über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels 
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der 
Sozialistischen Republik Rumänien zur Änderung des Anhangs II des 
Protokolls zum Abkommen über den Handel mit gewerblichen WarenK0M(83) 60 endg.
Brüssel, den 3. Februar 1983
zur Änderung c
(von der Kommission dem Rat vorgelegt)
K0M(83) 60 endg.

C S H  €ß
BEGRÜNDUNG
1. Der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Rumänien vom 28. Juli 1980  
eingesetzte Gemischte Ausschuß hielt seine zweite Sitzung am 2. und 3. Dezem­
ber 1982.in Bukarest ab.
2. Im Anschluß an die Beratungen des Gemischten Ausschusses sind die  
beiden Delegationen übereingekommen, ihren jeweiligen Behörden eine Reihe  
handelspolitischer Maßnahmen zur Förderung des Warenverkehrs zwischen
der Gemeinschaft und Rumänien zu empfehlen.
Die Empfehlungen der Delegation der Gemeinschaft betreffen u.a.  
folgende Maßnahmen:
a) Liberalisierung der Einfuhren bestimmter Waren in einigen Mitglied­
staaten (siehe Verordnungsentwurf in Anhang I);
b) für 1982 Erhöhung bestimmter Beträge für Waren des Anhangs II des  
Protokolls zum Abkommen (Selbstbeschränkungen); (siehe Verordnungs­
entwurf in Anhang II);
Die Verabschiedung dieser Maßnahmen erfordert eine Änderung des Protokolls  
zum Abkommen über den Handel mit gewerblichen Waren. Dieses Protokoll  
sieht außerdem vor, daß die Änderung seiner Anhänge im Rahmen eines  
Briefwechsels zwischen den beiden Partnern erfolgt (siehe Artikel 4 Absatz 2)
3. Im Einklang mit den Empfehlungen des Gemischten Ausschusses EWG-Rumänien
schlägt die Kommission dem Rat daher vor, die beigefügten Verordnugnsvorschläge  
zu genehmigen.

LISTE DER ANHÄNGE
Vorschlag für eine Verordnung des Rats zur Änderung der Einfuhr­
regelungen in der Verordnung (EWG) Nr. 3799/81 hinsichtlich bestimmter  
Waren mit Ursprung in Rumänien.
Vorschlag für eine Verordnung des Rats betreffend den Abschluß des  
Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Republik Rumänien zur  
Änderung des Anhangs II des Protokolls zum Abkommen über den Handel  
mit gewerblichen Waren.

VORSCHLAG 
FÜR EINE
VERORDNUNG (EWG) D E S  R A T E S  ZUR ÄNDERUNG DER EINFUHRREGELUNGEN NACH DER  
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3799/81 HINSICHTLICH BESTIMMTER WAREN  
MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Verordnung (EWG) Nr. 3799/81 des Rats vom 15. Dezember 1981 zur  
Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3449/80 zwecks Erweiterung der Listen  
der Waren mit Ursprung in Rumänien, für die die mengenmäßigen Beschränkungen  
bei der Einfuhr in die Gemeinschaft aufgehoben sind (1),
die Einfuhrregelungen für Waren mit Ursprung in Rumänien feg^  
auf Gemeinschaftsebene nicht liberalisiert sind.
Der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft  
und der Sozialistischen Republik Rumänien vom 28. Juli 1980 (2) einge­
setzte Gemischte Ausschuß ist am 2. und 3. Dezember 1982 in Bukarest  
zusammengetreten und hat in dieser Sitzung u.a. die Beseitigung der mengen­
mäßigen Beschränkungen für Waren mit Ursprung in Rumänien bei der Über­
führung in den freien Verkehr in einigen Mitgliedstaaten empfohlen.

-1a-
Nach Prüfung der von dem Gemischten Ausschuß empfohlenen Maßnahmen  
ist es insbesondere unter Berücksichtigung von Artikel 3 Absatz 1  
des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und  
der Sozialistischen Republik Rumänien über den Handel mit gewerblichen  
Waren (3) angezeigt, den Empfehlungen Folge zu leisten -
(1) ABI. Nr. L 380 vom 31.12.1981, S. 1.
(2) ABI. Nr. L 352 vom 29.12.1980, S. 2
(3) ABI. Nr. L 352 vom 29.12.1980, S. 5.

-  2 -
H A T  F O L G E N D E  V E R O R D N U N G  E R L A S S E N :
Artikel 1
Die mengenmäßigen Beschränkungen für die im Anhang aufgeführten Waren  
mit Ursprung in Rumänien bei der Überführung in den freien Verkehr  
werden in den neben jeder Ware genannten Mitgliedstaaten aufgehoben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im  
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Die Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittel­
bar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel a m  I m  N a m e n  des Rats
D er Präsident

1
ANHANG
IN ARTIKEL 1 GENANNTE WAREN
MITGLIED­
STAATGZT 1982 NBIEXE 1982 WARENBEZEICHNUNG
BRD
G r ie c h e n la n d
V e r e i n i g t e s
K ö n ig r e ic h65.01 A 
ex 40.10
73.40 ex B  
84.O6 C ex I
85.15 A I I I  b )  
ex 265.Ol.lO
40.10 ex 10 
ex 90
73.40.61
ex 22 
ex 24 
ex 39 
ex 42 
ex 46 
ex 48 
ex 98
85.15 ex 16
ex 17  
ex 19Hutstnmpen, nicht geformt, aus  
Haarfilz oder aus Wollhaarfilz
Förderbänder und andere Treibriemen  
mit Ausnahme von Gelenkbändern und  
Riemen
Stahlmahllcörper aller Art
84.06 ex 20 Zweitaktverbrennungsmotoren mit
Fremdzündung, m it  e in e m  Hubraum von 
1 0  cm^ o d e r  m ehr#
Teile und Zubehör für Zweitaktver­
brennungsmotoren mit einem Hubraum  
von 10 cm^ oder mehr und für  
Viertaktverbrennungsmotoren mit  
einem Hubraum von I 50 cra^ oder mehr  
■und einer Leistung von 16 ps  
oder weniger.
Taschen- und Kofferempfangsgeräte

A N H A N G  II
V o r s c h l a g  f ü r  e i n e  
VERORDNUNG (EWG) i^ES RATES
Uber den Abschluß des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der  
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Republik  
Rumänien zur Änderung des A nhangs II des Protokolls z u m  A b k o m m e n  
über denHandel mit gewerblichen Waren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN 
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe:
Der durch das Abkommen zwischen der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Repu­
blik Rumänien vom 28. Juli 1980 (') eingesetzte 
Gemischte Ausschuß ist am 2 und 3  D ezem b e  r 1 9 8 2  
in Bukarest rusammengetreten. In dieser Sitzung hat er 
unter anderem empfohlen, einige der Beträge 
in  Anhang.Ildes Protokolls über die Anwendung von 
Artikel 4 des Abkommens zwischen der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Repu­
blik Rumänien über den Handel mit gewerblichen 
Waren(* ) zu  erhöhen.
I
In diesem Protokoll ist vorgesehen, daß die vom 
Gemischten Ausschuß empfohlenen Änderungen der 
Anhänge Gegenstand eines Briefwechsels zwischen 
den beiden Vertragsparteien sind.
Nach Prüfung der einzelnen Aspekte der vom 
Gemischten Ausschuß empfohlenen Maßnahmen ist 
es insbesondere angesichts der einschlägigen Bestim­
mungen des Abkommens über den Handel mit 
gewerblichen Waren angezeigt, den Empfehlungen 
Folge zu leisten.HAT FOLGBNDB VERORDNUNG BRLASSBN:
Artikel 1
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels 
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 
und der Sozialistischen Republik Rumänien zur Ände­
rung d es /V ihanos II des Fhotokolls zur\ A b k o m m e  &er 
Handel mit gewerblichen Waren wird im Namen der 
Gemeinschaft genehmigt.
Der Wortlaut des Briefwechsels ist dieser Verordnung 
beigefügt ·
•  Artikel 2
Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person zu 
bestellen, die befugt ist, den Briefwechsel rechtsver­
bindlich für die Gemeinschaft zu unterzeichnen.
Artikel 3
Die Änderung de in Artikel 1  bezeichneten Anhang s  
gilt v o m  Zeitpunkt des Inkrafttretens 
des A b k o m m e n s in F o rm  eines Brief­
wechsels.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer 
Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen  
Gemeinschaften  in Kraft
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat
i
Geschehen zu Brüssel am
Im Namen des Rates  
Der Präsident
(J A B I, Nr. L  352 vom 29. 1 2 . 1980, S . Z 
O A B I. Nr. L  352 vom 29. 12. 1980, S . 5 .

I
ABKOMMEN
in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein·'
Schaft und der Sozialistischen Republik Rumänien zur Änderung des A nhangs II des 
Protokolls z u m  A b k o m m e n  Uber den Handel m it gewerblichen Waren
Der Vize-Präsident
der Kommission der Europäischen Gemeinschaften 
Herr
Der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der 
Sozialistischen Republik Rumänien vom 28. Juli 1980 eingesetzte Gemischte Ausschuß 
hat in seiner Sitzung am ? u n d  3 . C fe z e m b e r  in  Bukarest unter anderem empfohlen, einige 
der Beträge in de Anhang II des Protokolls über die Anwendung von
Artikel 4 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der 
Sozialistischen Republik Rumänien über den Handel mit gewerblichen Waren
zu erhöhen.
Die empfohlenen Änderungen sind in de.m  beigefügten Anhäng II enthalten.
der den entsprechenden A n h an g  des Protokolls ersetzt.
Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, daß der Rat der Europäischen Gemeinschaften der 
Anwendung dieser Maßnahmen ab zugestimmt hat
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt 
dieses Schreibens bestätigen würden.
Genehmigen Sie, Herr den Ausdruck meiner ausge­
zeichneten Hochachtung.
Im Namen des Rates  
der Europäischen Gemeinschaften
Herrn Vasile P U N G A N
Minister für Außenhandel und 
internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit 
der Sozialistischen Republik Rumänien

und Minister für Außenhandel und
internationale Zusammenarbeit ,
der Sozialistischen Republik Rumänien
Herr Vizepräsident 1
Mit Schreiben vom .......,  haben Sie mir folgende Mitteilung gemacht:
»D
er durch das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und 
der Sozialistischen Republik Rumänien vom 28. Juli 1980 eingesetzte Gemischte 
Ausschuß hat in seiner Sitzung am 2.u n d  3.D ezem ber 1982 in Bukarest unter 
anderem empfohlen, einiqe der Betraue  in den Anhang II des Protokolls
Ober die Anwendung von Artikel 4 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirt· 
Schaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Republik Rumänien über den Handel mit 
gewerblichen Waren zu
erhöhen.
Die empfohlenen Änderungen sind in dem  beigefügten Anhang II enthalten.
der den entsprechenden A n h an g  des Protokolls ersetzt.
Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, daß der Rat der Europäischen Gemeinschaften 
der Anwendung dieser Maßnahmen zugestimmt hat
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt 
dieses Schreibens bestätigen würden*
Ich beehre mich, Ihnen die Zustimmung meiner Regierung zum Inhalt dieses Schreibens 
zu bestätigen.
Genehmigen Sie, Herr Vizepräsident, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochach­
tung.
Für die Regierung der  
Sozialistischen Republik Rumänien
Herrn W .  H A F E R K A M P  1  
Vizepräsident
der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
\
I

T
ANHANG
Än d e r u n g  d e s  An h a n g s  ii d e s  Pr o t o k o l l s  ü b e r  d ie An w e n d u n g  v o n
ARTIKEL 4 DES ABKOMMENS ÜBER DEN HANDEL MIT GEWERBLICHEN WAREN
AUSFUHRPROGRAMM RUMÄNIENS
M itglied· uttNummer de«  
Gemeinsamen 
ZolltarifsN IM EXB-
Kennziffer(1979)Warenbezeichnung Vorgeschener Being
Irland 94.04 ex A 
ex B94.04-1 l ; e x  19 
30Sprungrahmen ; Bettauaatattungen 8 t
Italien 27.07 B ex II 27.07-39 öle der Destillation von Steinkohlenteer, 
andere als Benzole, Toluole und Xylole.  220 Mill. Lit
28.17 A Natriumhydroxid 220 Mill. Lit
28.46 ex B 28.46 ex  9 0 Natriumperborate 360 t
29.02 A I Fluoride , 14 t
II a) ex 1  
b)29.02 ex 21 Chlormethan 
ungesättigte Chloride| 440 Mill. Lit
29.13 A ex I 29.13-11 Acetone 4 100 t
29.15 A III 29.15-17 Maleinsäureanhydrid 250 t
CI Phthalsäureanhydrid 310 t
' ex III 29.15
ex 65 und 71Diisooctyl-, Dimethyl- und Diäthylphtha- 
late330 Mill. Lit
ex 29.27 29.27-10 Acryl nitril 300 t
ex 44.18 44.18-11 und 19 Holz aus Holzspänen, Sägespänen usw. 9 000 t
48.01 C Kraftpapier und Kraftpappe 3 500 t
70.04 )
70.05 (
70.06 (
70.07 )Gegossenes oder gewalztes Flachglas, nicht 
bearbeitet
Gezogenes oder geblasenes Flachglas, nicht 
bearbeitet|  6 000 t
76.01 A Rohaluminium 2 200 t
76.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, 
massiv350 t
76.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus
Aluminium1  300 t
76.04 BUttmeull, Folien und Bänder, aus Alumi­
nium100 t
ex 76.12 76.12-10 
und ex 90Kabel, Litzen usw. (ausgenommen Seile), 
aus Aluminium11 o Mill. Lit
87..01 Zugmaschinen, auch mit Seilwinden 1  800 Stock
ex 84.06 ) 
ex 87.04 ( 
ex 87.05 ( 
ex 87.06 )•Motoren, Fahrgestelle, Karosserien, Teile 
und Zubehör für Zugmaschinen2,-5 Mrd. Lit
Vereinigte·
Königreich69.13 Figuren, Phatansicgcgenstände, Einrich- 
tungs-. Zier- und Schmuckgegenstände300 000 £
76.01 A Rohaluminium 1.020 t
76.02 Stäbe, Profile \ 260 t
76.03
76.04Bleche, Platten !
/ aus Aluminium Blattmetall, Folien 1250 t 
250 t
76.06 Bänder und Rohre ) 260 t ·