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werden, die der Kodifizierungsvorgang erforderlich 
macht, bedarf die Richtlinie keiner besonderen Bemer­
kungen. 
4. Schlußfolgerungen 
Der Wunsch nach Transparenz der gemeinschaftlichen 
Rechtsvorschriften und ihrer Verständlichkeit für die 
europäischen Bürger müßte die Kommission dazu bewe­
gen, zumindest in allen Fällen, die sich dazu eignen und 
in denen häufig geänderte, ergänzte oder ersetzte Texte 
ein Labyrinth bewirken, in dem nicht oder wenig Einge­
weihte kaum eine Chance haben, sich zurechtzufinden, 
auf eine umfassendere Vereinfachung mit Hilfe einer 
konstitutiven Kodifizierung hinzuarbeiten, die ver­
ständlichere Rechtsakte für die betroffenen Benutzer 
ermöglicht, ihnen Zeit- und Geldverluste erspart, die 
durch den Zwang zur Konsultation des Amtsblatts ver­
ursacht werden, sowie sie der Mühe enthebt, sich mit 
den zahlreichen früheren Änderungen einer Richtlinie, Verordnung oder Entscheidung der Gemeinschaft zu 
befassen. 
Zur Bekräftigung dieses Wunsches sei darauf hingewie­
sen, daß die luxemburgische Präsidentschaft anläßlich 
der informellen Ratstagung zum Thema „Binnen­
markt" am 8./9. März 1991 die Frage der Zeit „nach 
1992" im Bereich der Rechtsvorschriften angesprochen 
hat. Sie hat insbesondere festgehalten, daß sämtliche 
Richtlinien nach ihrer Anpassung und Inkraftsetzung 
kodifiziert werden müßten, um ihre Lektüre und Kennt­
nisnahme durch alle Bürger zu erleichtern. Die Präsi­
dentschaft vertrat insbesondere die Ansicht, daß das 
Verständnis und die Transparenz der Rechtsvorschrif­
ten über den Binnenmarkt zur Zeit nicht gewährleistet 
seien; im Gegenteil, diese Vorschriften seien eher un­
durchsichtig. 
Da der 1. Januar 1993 rasch näherrückt, sollte diese 
Aufgabe sinnvollerweise bereits jetzt in Angriff genom­
men werden. 
Geschehen zu Brüssel am 24. April 1991. 
Der Präsident 
des Wirtschafts- und Sozialausschusses 
Francis STAEDELIN 
Stellungnahme zu dem Vorschlag für einen Beschluß des Rates über ein Aktionsprogramm 
zur Förderung des Austauschs und der Mobilität von Jugendlichen in der Gemeinschaft — 
Programm „Jugend für Europa" (!) 
(91/C 159/03) 
Der Rat beschloß am 17. Dezember 1990, den Wirtschafts- und Sozialausschuß (WSA) gemäß 
Artikel 198 des EWG-Vertrags um Stellungnahme zu vorgenannter Vorlage zu ersuchen. 
Die mit der Vorbereitung der Arbeiten beauftragte Fachgruppe Sozial- und Familienfragen, 
Bildungswesen und Kultur nahm ihre Stellungnahme am 11. April 1991 an. Berichterstatter 
war Herr B.N.J. Pompen. 
Der Wirtschafts- und Sozialausschuß verabschiedete auf seiner 286. Plenartagung (Sitzung 
vom 24. April) einstimmig folgende Stellungnahme. 
1. Einleitung 
Das Programm „Jugend für Europa" [Dok. KOM(90) 
470 endg.], das vom Wirtschafts- und Sozialausschuß 
generell gutgeheißen wird, ist die Fortführung des 
gleichlautenden Beschlusses vom 16. Juni 1988, zu dem 
(') ABl. Nr. C 308 vom 8. 12. 1990, S. 6. der Ausschuß auf seiner Tagung am 17. September 1988 
Stellung genommen hatte (Dok. CES 769/86). 
Dieses neue Programm hat eine Laufzeit von drei Jah­
ren, und zwar vom 1. Januar 1992 bis zum 31. Dezember 
1994. 
Das unmittelbare Ziel des Programms besteht darin, 
durch die Unterstützung grenzüberschreitender Aus-
Nr. C 159/6 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 6. 91 
tauschmaßnahmen den informellen Lernprozeß außer­
halb der offiziellen schulischen oder beruflichen Ausbil­
dung zu fördern; darüber hinaus soll Jugendbetreuern 
die Möglichkeit gegeben werden, sich durch internatio­
nale Kontakte weiterzubilden. Hinter alledem steht die 
Absicht, die Jugend mit der europäischen Dimension 
vertraut zu machen, die in ihrem Privat- und Berufsle­
ben eine immer größere Rolle spielen wird. 
Vor diesem Programm entwickelte die Kommission be­
reits einige andere europäische Aktionen, die sich spe­
ziell an Jugendliche wenden. Die wichtigsten davon 
sind: 
— das COMETT-Programm zur Förderung von Aus­
landspraktika für Studenten in Wirtschaftsunter­
nehmen, 
— das ERASMUS-Programm zur Förderung des Stu-
dentenaustauschs zwischen Universitäten, 
— Austauschprogramme für die Absolventen unterer 
und mittlerer Berufsbildungszyklen (im Rahmen des 
„PETRA-Programms") sowie für junge Arbeit­
nehmer. 
Das Programm „Jugend für Europa" umfaßt eine ganze 
Palette von Aktivitäten, die sich speziell auf den Aus­
tausch außerhalb des offiziellen Rahmens der schu­
lischen oder beruflichen Ausbildung beziehen. Insofern 
ist das Programm als eine ergänzende Maßnahme anzu­
sehen, die insbesondere für die Jugendlichen eine Lücke 
schließt, die für eines der zuvor genannten spezifischen 
Programme nicht in Betracht kommen. 
Das Programm besteht aus folgenden Teilen: 
— Aktion I A: unmittelbare Unterstützung von Ju­
gendprojekten zur Förderung des Austauschs und 
der Mobilität, 
— Aktion I B: Studienaufenthalte und Weiterbil­
dungsmaßnahmen für Jugendbetreuer, 
— Aktion II: Begleitmaßnahmen zur Ergänzung und 
Unterstützung der Aktionen I A und I B. 
Der Stellenwert jeder einzelnen dieser Aktionen läßt 
sich u.a. an der von der Kommission vorgeschlagenen 
Aufteilung der verfügbaren Mittel ablesen: 80% davon 
sind für die Aktion I A bestimmt, den Rest teilen sich 
die Aktionen I B und II. 
Das Programm, mit dem 1989 und 1990 jährlich rund 
25 000 Jugendliche erreicht wurden, soll während der 
nächsten drei Jahre rund 60.000 Jugendlichen pro Jahr 
zu einem Austausch verhelfen, also etwa 0,1% der 
Altersgruppe zwischen 15 und 25 Jahren. Bei einer 
Laufzeit von drei Jahren werden — den Angaben der 
Kommission zufolge — demnach weniger als 0,5% 
dieser Zielgruppe in den Genuß des Programms kom­
men. Die für das vorgelegte Dreijahresprogramm veran­
schlagten Kosten belaufen sich im Schnitt auf 12,5 Mil­
lionen ECU im Jahr (1992: 10 Millionen, 1993: 12 Mil­
lionen, 1994: 15 Millionen). 
In diese Neuauflage des Programms für den Zeitraum 
1992 — 1994 wurden zwei neue Elemente aufge­
nommen: 
— „Benachteiligte Jugendliche", die nach Aussage der 
Kommission während der ersten Laufzeit des Pro­gramms nicht ausreichend berücksichtigt wurden, 
bilden jetzt einen Programmschwerpunkt. Um diese 
Zielgruppe zu erreichen, soll mindestens ein Drittel 
der zur Verfügung stehenden Mittel für benachtei­
ligte Jugendliche aufgewendet und kann die maxi­
male finanzielle Beteiligung in diesen Fällen von 
50 % auf 75 % der erstattungsfähigen Gesamtkosten 
angehoben werden. 
— Versuchsweise sollen Stipendien an Jugendliche ver­
geben werden, die bereit sind, in einem anderen 
Mitgliedstaat freiwillige Dienste im sozialen, kultu­
rellen oder Bildungsbereich abzuleisten. 
2. Allgemeine Bemerkungen 
Im folgenden stellt der Ausschuß einige Überlegungen 
an, die zum einen die kurzfristig zu realisierende Politik 
und zum anderen die längerfristigen politischen Ziele 
betreffen. 
Die Bemerkungen zur kurzfristigen Politik (1992 — 
1994) beziehen sich auf den Vorschlag für einen Be­
schluß des Rates, der Gegenstand der Befassung ist. 
Die Gedanken zur längerfristigen Politik (1995) stützen 
sich auf das Memorandum „Jugendliche in der Europäi­
schen Gemeinschaft" [Dok. KOM (90) 469], das zu 
einem großen Teil der Fortsetzung des Programms „Ju­
gend für Europa" nach 1994 gewidmet ist. Der Aus­
schuß möchte sich, soweit es dieselbe Thematik behan­
delt wie der fragliche Entwurf eines Beschlusses, auch 
zu diesem Memorandum äußern, weil die Kommission 
zum einen um rege Kritik gebeten hat, und weil zum 
anderen feststeht, daß der Ausschuß nicht ausdrücklich 
mit diesem Memorandum befaßt wird. 
2.1. Bemerkungen zur kurzfristigen Politik (1992-1994) 
auf der Grundlage des Entwurfs eines Beschlusses 
[Dok. KOM(90) 470] 
2.1.1. Der Ausschuß stimmt der Fortschreibung des 
Programms „Jugend für Europa" um weitere drei Jahre 
bereitwillig zu. Dieses Programm ist die notwendige 
Ergänzung für die Verwirklichung des Jugend­
austausches außerhalb des offiziellen Rahmens der 
schulischen oder beruflichen Ausbildung, in erster Linie 
also für die Jugendlichen, die für die anderen Program­
me nicht in Betracht kommen. 
2.1.2. Die Kommission legt in ihrem Vorschlag be­
sonderes Gewicht auf die Zielgruppe der „benachteilig­
ten" Jugendlichen. Ein Teil der zur Verfügung stehen­
den Mittel wird ihnen vorbehalten, und obendrein er­
halten sie einen höheren Zuschuß zu den erstattungsfä­
higen Kosten. Der Ausschuß unterstützt diesen Gedan­
ken, sofern dadurch sichergestellt wird, daß auch ein 
angemessener Prozentsatz von benachteiligten Jugendli­
chen zusammen mit den anderen am Programm teilneh­
men kann. Um dieses Ziel zu erreichen, sollten nach 
Meinung des Ausschusses in die einzelstaatlichen Ver-
waltungs- oder Aufsichtsgremien der ausführenden Stel­
len auch Vertreter sozialer Organisationen aufgenom­
men werden, die sich um benachteiligte Gruppen küm-
17. 6. 91 Amtsblatt  der Europäischen  Gemeinschaften Nr. C 159/7 
mern.  In diesem  Zusammenhang  möchte  der Ausschuß 
im übrigen  folgendes  bemerken: 
— Vorrangiges  Ziel  des Programms  bleibt  es, den Ju-
gendlichen  die europäische  Dimension  durch  einen 
informellen  Lernprozeß  im europäischen  Kontext 
ins Bewußtsein  zu rücken.  Dabei  geht  es v.a. darum, 
sich mit dem  Europa  der Zukunft  vertraut  zu ma-
chen,  die Einwohner  anderer  Länder  kennen-  und 
ihre Kulturen  und Mentalitäten  verstehen  zu lernen. 
Eine allzu  starke  Betonung  des Aspekts  der „Be-
nachteiligung"  birgt  möglicherweise  die Gefahr  der 
Teilnahme  von Personen,  die nicht  oder  noch  nicht 
in der Lage  sind,  die an den internationalen  Jugend-
austausch  geknüpften  Erwartungen  zu erfüllen. 
— Der  Begriff  „benachteiligt"  ist nicht  eindeutig.  Die 
Kommission  definiert  diese  Zielgruppe  als die „in 
geographischer,  geistiger,  körperlicher,  sozialer 
oder wirtschaftlicher  Hinsicht  benachteiligten  Ju-
gendlichen".  Die  konkrete  Auslegung  dieser  Um-
schreibung  sollte  nach  Meinung  des Ausschusses 
— im Rahmen  dieser  vorgegebenen  allgemeinen 
Kriterien  und  der vorgeschriebenen  Prozentzahlen 
— von  jedem  Land  gesondert  vorgenommen  wer-
den. Ein solches  Vorgehen  wäre  mit dem  dezentra-
len Charakter  des Programms  genauso  vereinbar 
wie mit dem  Subsidiaritätsprinzip.  Der  Ausschuß 
erwartet  jedoch,  daß die Kommission  in Kontakten 
mit den Mitgliedstaaten  deren  jeweilige  Interpreta-
tionen  des Begriffs  „benachteiligt"  soweit  wie mög-
lich harmonisiert. 
— Es ist zu bedenken,  daß der Begriff  „benachteiligt" 
Vorurteile  gegenüber  der  betreffenden  Teilneh-
mergruppe  wecken  könnte.  Daher  muß  mit diesem 
Kriterium  äußerst  vorsichtig  umgegangen  werden. 
2.1.3.  Durchaus  angetan  ist der Ausschuß  von dem 
Vorschlag,  auch  solche  Jugendlichen  zu unterstützen, 
die einzeln  oder  in Gruppen  freiwillige  Arbeiten  in 
einem  anderen  Mitgliedstaat  übernehmen  wollen. 
Die Kommission  beschränkt  diese  freiwilligen  Dienste 
auf Tätigkeiten  im sozialen,  kulturellen  und schulischen 
Bereich.  Der Ausschuß  zweifelt  an der Richtigkeit  dieser 
starken  Einengung.  Das  Ziel  des Programms  — Be-
wußtmachung  der europäischen  Dimension  durch  Be-
gegnungen  mit  Bürgern  und  Situationen  in anderen 
Ländern  — kann  genauso  durch  sinnvolle  Tätigkeiten 
in anderen  Sektoren  erreicht  werden.  Dabei  schließt 
der Ausschuß  keine  einzige  Tätigkeit  aus,  weder  im 
öffentlichen  noch  im privaten  Sektor,  und plädiert  für 
eine ausgewogene  Verteilung  auf die genannten  Sek-
toren. 
Die Auswahl  der zu übernehmenden  freiwilligen  Arbei-
ten sollte  nach  Ansicht  des Ausschusses  den Neigungen 
und dem  Ideenreichtum  der Jugendlichen  selbst  überlas-
sen werden. 
2.1.4.  Die  dezentrale  Durchführung  des Programms 
in den Mitgliedstaaten  erfordert,  daß jedes  Land  über 
ein kompetentes  nationales  Amt  verfügt.  Der Ausschuß 
erwartet,  daß diese  Ämter  eingerichtet  werden  müssen, 
bevor  von  Zuschüssen  seitens  der Kommission  auch 
nur die Rede  sein kann. 
2.1.5.  Der  Ausschuß  hatte  in seiner  Stellungnahme 
(Dok.  CES  769/86)  dafür  plädiert,  in den Jahren  1992-1994 auch  Drittländer  in das Austauschprogramm  mit-
einzubeziehen.  Die Kommission  weist  in ihrem  Memo-
randum  [Dok.  KOM  (90)  469]  darauf  hin,  daß  eigens 
für die ost- und mitteleuropäischen  Länder  im Rahmen 
des PHARE-Programms  das  Programm  „TEMPUS" 
lanciert  wurde.  Für den Austausch  mit der Sowjetunion 
hatte  die Kommission  überdies  im Haushaltsentwurf 
für 1991  zusätzliche  Haushaltsmittel  vorgesehen;  dieser 
Mittelansatz  wurde  jedoch  vom  Europäischen  Parla-
ment  nicht  genehmigt.  Der Ausschuß  plädiert  nach  wie 
vor dafür,  neben  Jugendlichen  aus diesen  Ländern  auch 
junge  Leute  aus  der  Europäischen  Freihandelszone 
(EFTA)  sowie  aus den Mittelmeerländern  zu den Aus-
tauschprogrammen  zuzulassen. 
Da es in einigen  der hier  angesprochenen  Länder  keine 
staatlichen  Einrichtungen  gibt,  die den  Austausch  in 
Gang  bringen  und betreuen  könnten,  sollte  die Kommis-
sion vielleicht  überlegen,  ob es nicht  zweckmäßig  wäre, 
wenn  sie Kontakte  zu den internationalen  Jugendorga-
nisationen  unterhielte,  die über  gute  Verbindungen  zu 
der Jugend  in den betreffenden  Ländern  verfügen. 
2.1.6.  In  dem  Bemühen,  den Jugendlichen  die euro-
päische  Dimension  näherzubringen,  sollten  die Europäi-
schen  Institutionen  mit gutem  Beispiel  vorangehen.  So 
sollten  sie beispielsweise  gegenüber  Anfragen  von Ju-
gendlichen  wegen  Informationsbesuchen  oder  Praktika 
eine positive  Haltung  einnehmen;  dieser  Tatsache  ist 
im Haushaltsplan  Rechnung  zu tragen. 
2.1.7.  Der  Ausschuß  stünde  auch  gerne  auf der Emp-
fängerliste  für den Bericht  der Kommission  über  die 
Durchführung  des Programms. 
2.2. Bemerkungen  zu den langfristigen  Zielen 
2.2.1.  Neben  anderen  Punkten  befaßt  sich  das Me-
morandum  „Jugendliche  in der Europäischen  Gemein-
schaft"  [Dok.  KOM(90)  469]  sehr  ausführlich  mit der 
Fortführung  des Programms  „Jugend  für Europa"  nach 
1994.  Die Kommission  fordert  darin  alle Interessierten 
auf, zu dem  Memorandum  Stellung  zu nehmen.  Auch 
der Vertreter  der Kommission  hat sich  während  der 
Diskussionen  in der Studiengruppe  auf dieses  Doku-
ment  berufen.  Da der Ausschuß  nicht  ausdrücklich  mit 
diesem  Dokument  befaßt  werden  wird,  möchte  er diese 
Gelegenheit  nutzen,  um einige  Bemerkungen  dazu  vor-
zubringen. 
2.2.2.  Der  Ausschuß  unterstützt  das  Anliegen,  die 
Jugend  auch  längerfristig  systematisch  am Aufbau  eines 
neuen  Europas  zu beteiligen.  Neben  der Vielzahl  von 
Programmen,  die sich  an spezifische  Gruppen  richten, 
wie beispielsweise  COMETT,  ERASMUS,  PETRA, 
TEMPUS  oder  Hilfsmaßnahmen  im Rahmen  der Struk-
turfonds,  hat auch  ein allgemeineres  Programm  wie 
„Jugend  für Europa"  seine  Berechtigung,  das sich  v.a. 
an Jugendliche  wendet,  die die an besondere  Zielgrup-
pen geknüpften  Bedingungen  für eine  Unterstützung 
nicht  erfüllen. 
2.2.3.  Es  wird  empfohlen,  die ohnehin  begrenzten 
Gemeinschaftsmittel  für den  Aufbau  einer  guten  ge-
meinschaftlichen  Infrastruktur  für den Jugendaustausch 
Nr. C 159/8 Amtsblatt  der Europäischen  Gemeinschaften 17. 6. 91 
aufzuwenden.  Eine  solche  Infrastruktur  müßte  u.a.  fol-
gendes  beinhalten: 
— die Veranstaltung  von  ein-  oder  zweiwöchigen  Kur-
sen für Jugendliche  aus  den  Mitgliedstaaten  über 
die Geschichte,  die Kultur  und  den  Aufbau  Europas 
sowie  über  seine  künftige  Dimension;  gegebenen-
falls Vorbereitung  von  Begegnungen  zu einem  be-
stimmten  Thema  (z.B.  die demographische  Entwick-
lung,  die Vielvölkergesellschaft,  das Verhältnis  zu 
außereuropäischen  Kulturen), 
— Entwicklung  und  Verwaltung  eines  EG-weiten  Net-
zes für die Austauschvermittlung  sowie  für die Be-
wertung  der Effizienz  des Programms, 
— Aufbau  eines  gemeinschaftlichen  Informations-
zentrums  mit  Filialen  in den  Mitgliedstaaten,  die 
Auskünfte  über  geplante  Treffen,  Arbeits-Camps, 
freiwillige  Dienste  oder  andere  Aktivitäten  bereit-
halten, 
— Verbreitung  des Europa-Gedankens,  beispielsweise 
durch  Kurse  für Lehrer,  Jugendbetreuer  und  sonsti-
ge berufsmäßig  an der Jugendarbeit  Beteiligte. 
2.2.4.  Der  Ausschuß  ist nach  wie  vor  dafür,  auch 
Jugendliche  aus Drittländern  (EFTA,  Maghreb,  Mittel-
und Osteuropa)  zu  den  gemeinschaftlichen  Aus-
tauschprogrammen  zuzulassen.  Nichtsdestoweniger 
muß der Schwerpunkt  auf dem  multilateralen  Jugend-austausch  innerhalb  der  Gemeinschaft  und  auf  einer 
guten  Organisation  desselben  liegen. 
2.2.5.  Der  Ausschuß  regt  an, nach  1994  auch  Aus-
tauschprogramme  für  Jugendliche  zwischen  11 und 
15 Jahren  zu unterstützen.  Auf  diese  Weise  könnten 
auch  Kinder  und  jüngere  Schüler  in das  Programm 
einbezogen  werden. 
2.2.6.  Die  Organisation  auf  Gemeinschaftsebene 
muß so einfach  und  transparent  wie  möglich  sein.  Rat 
und Kommission  tragen  dabei  die unmittelbare  Verant-
wortung  für  die Entwicklung  und  Überwachung  des 
Programms.  Dagegen  könnte  eine  berufsmäßige  Orga-
nisation  mit dem  Aufbau  und  der Verwaltung  der o.g. 
Gemeinschaftsinfrastruktur  beauftragt  werden.  Die 
Durchführung  der Politik  geschieht  — in Übereinstim-
mung  mit dem  Subsidiaritätsprinzip  — unter  der Ver-
antwortung  und  auf  Kosten  der  Mitgliedstaaten. 
2.2.7.  Zusätzlich  zu den  im laufenden  Programm 
bereits  vorgesehenen  Ländern  wird  empfohlen,  auch 
den Austausch  mit  anderen  Kontinenten  zu ermögli-
chen. 
3. Besondere  Bemerkungen 
3.1. Der  Ausschuß  geht  davon  aus,  daß  die Kommis-
sion ihren  Vorschlag  für einen  Beschluß  im Lichte  der 
Bemerkungen  des Ausschusses  noch  einmal  überarbei-
ten wird;  er verzichtet  daher  auf spezifische  Kommenta-
re zu einzelnen  Artikeln. 
Geschehen  zu Brüssel  am 24. April  1991. 
Der Präsident 
des Wirtschafts-  und  Sozialausschusses 
Franfois  STAEDELIN