Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Ferromolybdän mit Ursprung in der Volksrepublik China

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

1. Am 9. November 2000 wurde ein Antidumpingverfahren gegenüber den Einfuhren von Ferromolybdän (FeMo) mit Ursprung in der Volksrepublik China (VR China) eingeleitet.

2. Am 9. August 2001 führte die Kommission mit der Verordnung (EG) Nr. 1612/2001 einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von FeMo mit Ursprung in der VR China ein.

3. Nachdem festgestellt worden war, dass der Staat Einfluss auf die Entscheidungen der Unternehmen nahm, erschien es angemessen, die Marktwirtschaftsbehandlung (MWB), die einem chinesischen ausführenden Hersteller im Rahmen der vorläufigen Verordnung gewährt worden war, sowie die individuelle Behandlung im Falle dreier weiterer ausführender Hersteller nicht länger zuzugestehen und stattdessen eine landesweite Spanne für die VR China zugrunde zu legen.

4. Der beiliegende Vorschlag für einen Beschluss des Rates stützt sich auf die endgültigen Feststellungen zum Dumping, zur Schädigung, zur Schadensursache und zum Interesse der Gemeinschaft, die bestätigten, dass es gerechtfertigt ist, auf die Einfuhren von Ferromolybdän mit Ursprung in der VR China endgültige Antidumpingzölle in Höhe der Schadensspanne von 22,5 % zu erheben.

5. Ein chinesischer ausführender Hersteller unterbreitete ein Preisverpflichtungsangebot. Dieses Angebot konnte jedoch nicht angenommen werden, da keine individuelle Behandlung mehr gewährt wird.

6. Daher wird dem Rat vorgeschlagen, den beiliegenden Entwurf einer Verordnung des Rates anzunehmen, die spätestens am 8. Februar 2002 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht werden sollte.

Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Ferromolybdän mit Ursprung in der Volksrepublik China

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern [1] (nachstehend "Grundverordnung" genannt), insbesondere auf Artikel 9,

[1] ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2238/2000, ABl. L 257 vom 11.10.2000, S. 2.

auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A. VORLÄUFIGE MASSNAHMEN

(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1612/2001 [2] (nachstehend "vorläufige Verordnung" genannt) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Ferromolybdän (nachstehend "FeMo" genannt) des KN-Codes 7202 70 00 mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend "VR China" genannt) ein.

[2] ABl. L 214 vom 8.8.2001, S. 3.

B. WEITERES VERFAHREN

(2) Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von FeMo mit Ursprung in der VR China beschlossen worden war, nahmen mehrere interessierte Parteien schriftlich Stellung. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, erhielten Gelegenheit gehört zu werden.

(3) Die Kommission holte alle weiteren für die endgültigen Feststellungen für notwendig erachteten Informationen ein und prüfte sie.

(4) Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von FeMo mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll zu empfehlen. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.

(5) Nach Prüfung der mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden die Feststellungen gegebenenfalls entsprechend geändert.

C. WARE UND GLEICHARTIGE WARE

(6) Da keine neuen Argumente zur Ware und zur gleichartigen Ware vorgebracht wurden, werden die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 13 bis 17 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

D. DUMPING

1. Allgemeine Methode

(7) Mehrere chinesische ausführende Hersteller machten geltend, dass es durch den in der Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung festgelegten zeitlichen Rahmen für den Beschluss über ein etwaiges Stichprobenverfahren zu einem beträchtlichen Maß an Rechtsunsicherheit in Bezug auf die maßgeblichen Fristen für die Übermittlung der einschlägigen Fragebogen gekommen sei und dass die Kommission die verbindlichen Fristen weniger strikt hätte anwenden sollen.

(8) In der Standardbekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens, die auch im Falle dieses Verfahrens veröffentlicht wurde, sind die Zeitpunkte und die Fristen für die Übermittlung aller erforderlichen Angaben eindeutig angegeben. Außerdem übermittelte die Kommission den betroffenen Parteien zusätzliche Informationen, um ihnen die verschiedenen Stadien des Verfahrens näher zu erläutern, und war zur Beantwortung etwaiger weiterer Fragen bereit. Sie zeigte sich zudem gegenüber mehreren ausführenden Herstellern, die Mühe mit der Übermittlung der erforderlichen Informationen hatten, außerordentlich flexibel. Schließlich war der Beschluss der Kommissionsdienststellen, kein Stichprobenverfahren anzuwenden, lediglich auf die geringe Zahl der kooperierenden ausführenden Hersteller zurückzuführen. Da es für möglich erachtet wurde, die Lage aller dieser Hersteller zu untersuchen, stützten die Kommissionsdienststellen ihre Feststellungen auf die ordnungsgemäß übermittelten Angaben aller kooperierenden ausführenden Hersteller. Behauptungen, dass in diesem Verfahren Rechtsunsicherheit bestand, sind daher unbegründet, und keinesfalls kann geltend gemacht werden, einem ausführenden Hersteller seien durch den Beschluss, keine Stichprobe zu bilden, bzw. durch den Zeitpunkt dieses Beschlusses Nachteile entstanden.

(9) Die Kommission überprüfte die Behandlung eines chinesischen Ausführers, der die Frist für die Übermittlung der Antworten auf den Fragebogen für die Bildung der Stichprobe eingehalten, aber keinen Antrag auf Marktwirtschaftsbehandlung bzw. individuelle Behandlung gestellt hatte. Dieses Unternehmen wird nunmehr als eine kooperierende Partei behandelt, und seine Ausfuhrgeschäfte wurden bei den Dumpingberechnungen und bei der Festsetzung der landesweiten Dumpingspanne zusammen mit den Ausfuhrtransaktionen der anderen kooperierenden Ausführer berücksichtigt.

2. Entzug der Marktwirtschaftsbehandlung und der individuellen Behandlung (MWB/IB)

(10) Bei der vorläufigen Sachaufklärung wurde einem Ausführer MWB und drei Ausführern IB gewährt. Danach traten wichtige Entwicklungen zu Tage, aufgrund derer es im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung nicht länger gerechtfertigt ist, individuelle Zollsätze anzuwenden.

(11) Die Untersuchung ergab, dass die für Metalle, Mineralien und chemische Erzeugnisse zuständige chinesische Handelskammer (CCCMC) kurz nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung ein Treffen ausrichtete, auf dem sich mehrere chinesische FeMo-Hersteller, auf die 70 % der chinesischen FeMo-Produktion entfallen, in der sogenannten CCCMC-Koordinierungsgruppe für Molybdän und Molybdänerzeugnisse zusammenschlossen und die Einführung von Preis- und Mengenbeschränkungen für die FeMo-Ausfuhren in die Gemeinschaft vereinbarten. Dieser Gruppe gehören 25 Hersteller an, von denen die meisten nicht an dem Verfahren mitarbeiteten und somit nicht einmal den Versuch unternahmen nachzuweisen, dass sie im Einklang mit den Grundsätzen der Marktwirtschaft und frei von staatlichen Einfluessen tätig sind. Der Vorsitzende dieser Gruppe ist bei einem Staatsunternehmen beschäftigt, das der größte FeMo-Hersteller in China ist und nicht an der Antidumpinguntersuchung mitarbeitete. Der stellvertretende Vorsitzende kommt aus dem Unternehmen, dem bei der vorläufigen Sachaufklärung MWB gewährt worden war. Den betroffenen Herstellern wurden bestimmte Ausfuhrquoten zugeteilt, die offensichtlich unter Berücksichtigung der Höhe der für sie geltenden vorläufigen Antidumpingzölle festgesetzt wurden. Den Unternehmen mit niedrigen Zöllen wurden somit unverhältnismäßig hohe Quoten zuerkannt. Die Ausfuhrquote für das Unternehmen, dem MWB gewährt worden war und für das der niedrigste Zoll galt (3,6 %), übersteigt dessen Produktionskapazität und macht mehr als ein Drittel der gesamten Menge aus, die die Gruppe in die Gemeinschaft auszuführen gedenkt. Zu einem der erklärten Ziele der Gruppe gehört es, die Entrichtung der Antidumpingzölle zu vermeiden.

(12) Alle betroffenen Parteien einschließlich sämtlicher kooperierender Unternehmen und der zuständigen Handelskammer wurden über die diesbezüglichen Bedenken der Kommission unterrichtet und erhielten Gelegenheit, sich zu diesen Feststellungen zu äußern. Daraufhin übermittelten alle Parteien mit Ausnahme der Handelskammer Stellungnahmen. Diese Stellungnahmen bestätigten den Zusammenschluss mehrerer FeMo-Hersteller, von denen einige einwandten, es sei unangemessen, aufgrund der von der Gruppe beschlossenen Selbstkontrollen auf einen staatlichen Einfluss zu schließen oder die MWB-/IT-Feststellungen zu ändern. Mehrere Parteien wandten ferner ein, dass das chinesische Handelsministerium (MOFTEC) an dieser Angelegenheit nicht beteiligt sei und dass die Beschlüsse der Gruppe dem MOFTEC nicht zur Genehmigung vorgelegt worden seien.

(13) Die betreffende Vereinbarung ist jedoch eindeutig unvereinbar mit dem Kriterium, dem zufolge die Ausfuhrpreise und -mengen frei festgesetzt werden müssen, um IB gewähren bzw. aufrechterhalten zu können. Zudem deuten diese Ausfuhrbeschränkungen, die unter Schirmherrschaft der Handelskammer im Einvernehmen mit mehreren Staatsunternehmen beschlossen wurden, stark darauf hin, dass der Staat in beträchtlichem Maße Einfluss nimmt und dass die ernste Gefahr einer Umgehung der Zölle besteht. Mit einer solchen Regelung wird ferner offensichtlich bewusst versucht, die Ausfuhren eines Unternehmens über ein anderes Unternehmen, für das ein niedrigerer Antidumpingzoll gilt, zu lenken und dadurch die Entrichtung der Antidumpingzölle zu vermeiden. Wäre der Abschluss einer solchen Vereinbarung in einem früheren Stadium der Untersuchung festgestellt worden, wäre den betroffenen Unternehmen weder IB noch MWB gewährt worden.

(14) Zwar sollte Informationen über einen Zeitraum nach dem Untersuchungszeitraum normalerweise nicht Rechnung getragen werden, doch ist es unter den vorgenannten besonderen Umständen gerechtfertigt, diese neuen Entwicklungen, die offensichtlich die vorausgegangenen Schlussfolgerungen entkräften, zu berücksichtigen. Aufgrund dieser neuen Informationen wird daher der Schluss gezogen, dass genügend Beweise vorliegen, um die vorläufigen IB-Feststellungen zu widerrufen. so dass den betroffenen Unternehmen die im Rahmen der vorläufigen Verordnung zugestandene IB nicht länger gewährt wird. Für diese Unternehmen wird somit fortan die landesweite Spanne für China gelten.

(15) In Bezug auf die einem kooperierenden Unternehmen gewährte MWB wird daran erinnert, dass dieses Unternehmen bei der Beantwortung des Fragebogens angab, es treffe seine Entscheidungen unter anderem über die Preise, die Produktion und die Verkäufe auf der Grundlage von Marktsignalen, die Angebot und Nachfrage widerspiegeln, und ohne nennenswerte Staatseingriffe. Ferner ist zu betonen, dass zur Gewährung der MWB gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung eindeutige Beweise dafür vorliegen müssen, dass der betreffende Hersteller unter marktwirtschaftlichen Bedingungen tätig ist. Im vorliegenden Fall stimmte das betreffende Unternehmen jedoch seine Geschäftstätigkeit und seine Geschäftsentscheidungen nicht nur mit Unternehmen ab, die die MWB-Kriterien nicht erfuellten, sondern auch mit Staatsunternehmen, die nicht an dem Verfahren mitarbeiteten. Ferner ist das Unternehmen offensichtlich bereit, zu den von der Gruppe festgesetzten Mindestpreisen Waren auszuführen, die es nicht selber herstellen kann. Dies steht eindeutig im Widerspruch zu seinen früheren Erklärungen und ist mit einem der wichtigsten Kriterien für die Gewährung der MWB unvereinbar, dem zufolge unter anderem die Beschlüsse über die Preise, die Produktion und die Verkäufe auf der Grundlage von Marktsignalen zu treffen sind.

(16) Bei der Prüfung der Frage, ob einem Unternehmen MWB zu gewähren ist oder nicht, stützt sich die Kommission bei ihren Schlussfolgerungen in erster Linie auf die Lage während des Untersuchungszeitraums (nachstehend "UZ" genannt). Wurden die in Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung genannten Kriterien während dieses Zeitraums erfuellt, so kann die Kommission angemessenerweise davon ausgehen, dass das Unternehmen auch künftig vom Staat ausreichend unabhängig und gemäß den Regeln der Marktwirtschaft tätig sein wird. Im vorliegenden Fall änderte jedoch das Unternehmen, das im UZ offensichtlich nach marktwirtschaftlichen Bedingungen tätig gewesen war, nach der Ermittlung seiner unternehmensspezifischen Dumpingspanne sein Verhalten. Daher ist nunmehr festzustellen, dass dieses Unternehmen nicht länger im Einklang mit Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c) der Grundverordnung nach den Grundsätzen der Marktwirtschaft tätig ist, sondern dass es äußeren Einfluessen unterliegt und an Preis- und Mengenbeschränkungen der Ausfuhren beteiligt ist. Außerdem ist das Unternehmen bei seiner Tätigkeit nicht frei von nennenswerten staatlichen Einfluessen. Zwar sollte Informationen über einen Zeitraum nach dem Untersuchungszeitraum normalerweise nicht Rechnung getragen werden, doch ist es unter den vorgenannten besonderen Umständen gerechtfertigt, diese neuen Entwicklungen, die offensichtlich die vorausgegangenen Schlussfolgerungen entkräften, zu berücksichtigen.

(17) Aufgrund dieser neuen Informationen wird daher der Schluss gezogen, dass die MWB-Feststellungen für dieses Unternehmen nicht aufrechterhalten werden können. Zudem ist ein individueller Zoll im Falle dieses Unternehmens nicht mehr angemessen. Dem Unternehmen Nanjing Metalink wird daher nicht länger MWB gewährt, so dass es fortan der landesweiten Spanne für China unterliegt.

(18) Wäre im Rahmen eines Verfahrens gegenüber einem echten Marktwirtschaftsland der Abschluss einer Vereinbarung wie der oben beschriebenen festgestellt worden, so hätten die Organe der Gemeinschaft gemäß Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung keine andere Wahl gehabt, als einen landesweiten Zoll festzusetzen, da es nicht angemessen gewesen wäre, unternehmensspezifische Zollsätze anzuwenden.

3. Normalwert

(a) Vergleichsland

(19) Mehrere ausführende Hersteller wandten ein, die Angaben der kooperierenden US-Unternehmen würden keine zuverlässige Grundlage für die Ermittlung des Normalwertes liefern, und erhoben Einwände gegen die Feststellung der Kommission, dass die Verkäufe der US-Unternehmen im UZ nicht im normalen Handelsverkehr getätigt wurden.

(20) Die Angaben der zwei kooperierenden Unternehmen in den USA wurden von der Kommission in den Betrieben beider Unternehmen in den USA umfassend überprüft. Die Kommission hat sich somit vergewissert, dass die Angaben beider Unternehmen im Rahmen dieses Verfahrens richtig und zuverlässig waren, und bestätigt daher, dass für China weiterhin der für das Vergleichsland ermittelte Normalwert zugrunde zu legen ist.

(21) Einige ausführende Hersteller wandten ein, es sei unangemessen, die Angaben des Unternehmens, das als Veredeler und nicht als Hersteller tätig sei, zu berücksichtigen, während andere ausführende Hersteller eine Berichtigung beantragten, um den zusätzlichen Kosten im Zusammenhang mit dem Veredelungsvorgang Rechnung zu tragen.

(22) Daraufhin überprüfte die Kommission, ob die Verwendung der Angaben eines Veredelungsunternehmens bei der Berechnung des Normalwertes in diesem Verfahren angemessen war. In diesem Zusammenhang wurde auch berücksichtigt, dass möglichst umfassende und repräsentative Angaben herangezogen werden müssen. Dabei wurde der Schluss gezogen, dass sich der Normalwert auch ohne die Berücksichtigung der Angaben des Veredelungsunternehmens bei den entsprechenden Berechnungen auf zuverlässige und repräsentative Daten stützen würde. Um den Bedenken der betreffenden chinesischen ausführenden Hersteller Rechnung zu tragen, wurde daher beschlossen, die Angaben über das Veredelungsunternehmen bei der Ermittlung des Normalwertes nicht zu berücksichtigen. Diese Änderung der Methode hatte nur geringfügige Auswirkungen.

(23) Zwei ausführende Hersteller beantragten ferner Berichtigungen, um den unterschiedlich hohen Umweltschutzkosten und Molybdänverlusten Rechnung zu tragen. Wie in der vorläufigen Verordnung dargelegt, prüften die Kommissionsdienststellen, inwieweit diese Anträge berechtigt waren. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass für die chinesischen Unternehmen tatsächlich Umweltschutzgesetze und -normen gelten. Zwar handelt es sich nicht um die gleichen Gesetze und Normen wie in den USA, doch steht nicht fest, ob bzw. in welchem Maße die Unterschiede die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen. Wird dieser Aspekt im Zusammenhang mit dem Berichtigungsantrag wegen der unterschiedlich hohen Molybdänverluste geprüft, erscheint es noch unwahrscheinlicher, dass die Vergleichbarkeit der Preise nennenswert beeinflusst wird.

(24) Die Behauptung, die Molybdänverluste seien in China potentiell höher als in den USA, beinhaltet, dass die US-Hersteller effizienter sind als die chinesischen Unternehmen. Etwaige Unterschiede in den Umweltschutzkosten könnten somit durch einen effizienteren Fertigungsprozess zumindest teilweise aufgewogen werden. Da die angeblichen Unterschiede bei den Umweltschutzkosten und den Molybdänverlusten nicht genau quantifiziert wurden, stellt die Kommission in jedem Fall fest, dass keine Auswirkungen auf die Vergleichbarkeit der Preise nachgewiesen wurden, so dass diesbezüglich keine Berichtigungen gerechtfertigt sind.

(25) Mit Ausnahme der Tatsache, dass die Angaben des Veredelungsunternehmens, wie oben beschrieben, nicht mehr berücksichtigt wurden, wird die unter den Randnummern 38 bis 40 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode zur Ermittlung des Normalwertes bestätigt.

(b) Ausfuhrpreis

(26) Die Ausfuhrpreise wurden gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der vom ersten unabhängigen Kunden tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreise für die betroffene Ware berechnet.

(c) Vergleich

(27) Die unter den Randnummern 49 und 50 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode wird bestätigt.

(28) Zwei ausführende Hersteller beantragten, für die Berechnungen sollten die beiden im "Metal Bulletin" erfassten Qualitäten herangezogen werden. Die im Rahmen der vorläufigen Verordnung angewandte Methode, der zufolge jeweils von dem genauen Molybdängehalt ausgegangen wird, erscheint jedoch insofern präziser, als einem etwaigen unterschiedlichen Molybdängehalt Rechnung getragen wird, und gewährleistet zudem eine bessere Vergleichbarkeit mit dem Normalwert, da der Hersteller im Vergleichsland bei seinen diesbezüglichen Angaben vom Gehalt an Molybdän ausging.

(d) Dumpingspanne

(29) Aufgrund der oben beschriebenen Änderungen in Bezug auf MWB und IB wird nunmehr für alle kooperierenden ausführenden Hersteller die landesweite Dumpingspanne für die VR China zugrunde gelegt. Die unter den Randnummern 51 und 54 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode zur Berechnung dieser Spanne wird bestätigt.

(30) Die auf dieser Grundlage ermittelte landesweite Dumpingspanne für die VR China beläuft sich auf 38,5 %.

E. WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT

(31) Da keine neuen Argumente zur Gemeinschaftsproduktion und zur Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft vorgebracht wurden, werden die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 56 bis 60 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

F. SCHÄDIGUNG

1. Gemeinschaftsverbrauch

(32) Es wurde geltend gemacht, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft setze sich nur aus Unternehmen zusammen, die den Antidumpingantrag gestellt hätten bzw. unterstützten, so dass die Angaben der übrigen Gemeinschaftsunternehmen bei der Schadensanalyse nicht berücksichtigt werden sollten.

(33) Darauf ist zu entgegnen, dass die Verkaufsmengen der übrigen Gemeinschaftsunternehmen nur zur Ermittlung des Gemeinschaftsverbrauchs herangezogen wurden, nicht aber zur Bewertung der Wirtschaftsindikatoren, die Aufschluss über die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft geben. Wären die Verkaufsmengen der übrigen Gemeinschaftshersteller nicht berücksichtigt worden, so wäre der sichtbare Gemeinschaftsverbrauch unterschätzt worden.

(34) Daher werden die vorläufigen Feststellungen zum Gemeinschaftsverbrauch unter den Randnummern 61 bis 63 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

2. Einfuhren mit Ursprung in der VR China

(a) Menge und Marktanteil der betroffenen Einfuhren

(35) Da keine neuen Argumente zur Menge und zum Marktanteil der betroffenen Einfuhren vorgebracht wurden, werden die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 64 bis 65 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

(b) Preise der betroffenen Einfuhren

(i) Preisentwicklung

(36) Da keine neuen Informationen zur Preisentwicklung übermittelt wurden, werden die vorläufigen Feststellungen unter Randnummer 66 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

(ii) Preisunterbietung

(37) Zwei interessierte Parteien erhoben Einwände gegen die Zugrundelegung des Rechnungsdatums bei der Umrechnung der Währung, in der die Ausfuhren in Rechnung gestellt wurden, in EUR. Da zwischen der Ausstellung der Rechnung und der Einfuhr in die Gemeinschaft rund ein Monat vergehe, sei bei der Währungsumrechnung der Wechselkurs des Monats nach dem Monat der Rechnungslegung heranzuziehen. Alternativ sei von dem durchschnittlichen Wechselkurs für den gesamten UZ auszugehen.

(38) Im Rahmen der Berechnung der Dumpingspanne ist gemäß der Grundverordnung bei Währungsumrechnungen der Wechselkurs vom Verkaufstag heranzuziehen, wobei das Datum des Verkaufs dem Datum der Rechnung entspricht, sofern nicht ein anderes Datum für die Ermittlung der wesentlichen Verkaufsbedingungen besser geeignet ist. In diesem Zusammenhang wurden keine Informationen vorgelegt, denen zu entnehmen gewesen wäre, dass sich die Verkaufsbedingungen durch die Zugrundelegung des Zeitpunkts der Zollabfertigung besser hätten ermitteln lassen. Daher wurde für die Währungsumrechnungen sowohl bei den Ausführern als auch beim Wirtschaftszweig der Gemeinschaft das Rechnungsdatum herangezogen, unabhängig vom Zeitpunkt der Lieferung bzw. der Zollabfertigung. Daher wird die Auffassung vertreten, dass die im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung vorgenommene Umrechnung in EUR für den Preisvergleich angemessen ist. Der oben genannte Antrag wurde daher zurückgewiesen.

(39) Zwei ausführende Hersteller machten geltend, die Ausfuhrpreise sollten zur Berücksichtigung von Unterschieden in der Handelsstufe berichtigt werden, da die ausführenden Hersteller ihre Waren an Händler verkaufen würden, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft dagegen an Endabnehmer.

(40) Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Waren über verschiedene Vertriebskanäle absetzte und sie somit sowohl an Händler als auch an Endabnehmer verkaufte. Außerdem wurden in Bezug auf die verschiedenen Vertriebskanäle keine anhaltenden und/oder wesentlichen Preisunterschiede festgestellt. Der Berichtigungsantrag wegen Unterschieden in der Handelsstufe wurde daher zurückgewiesen.

(41) Im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung wurden die cif-Preise der ausführenden Hersteller mit den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf der Stufe ab Werk verglichen. Zwei ausführende Hersteller beantragten, im Interesse eines fairen Vergleichs sollten die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zur Berücksichtigung der Kosten für das Mieten von Lagerräumen berichtigt werden.

(42) Eine solche Berichtigung der Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Zusammenhang mit den Lagerkosten wird nicht für notwendig erachtet, da die zur Ermittlung der Preisdifferenz herangezogenen Preise der ausführenden Hersteller diese Kosten bereits umfassen, denn sie gehören zu den nach der Einfuhr angefallenen Kosten, um die die Ausfuhrpreise gemäß den Feststellungen unter Randnummer 67 der vorläufigen Verordnung erhöht wurden. Daher wird der oben genannte Antrag zurückgewiesen.

(43) Eingedenk der Tatsache, dass bei der endgültigen Sachaufklärung ein weiterer ausführender Hersteller als kooperierende Partei behandelt wurde und dass MWB und IB nicht länger gewährt werden, sowie unter Berücksichtigung der vorgenannten Argumente und der Berichtigung eines Irrtums wurde eine Preisdifferenz, d.h. eine landesweite gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne, von 13,8 %, ausgedrückt als Prozentsatz der gewogenen durchschnittlichen Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, ermittelt.

3. Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

(44) Da keine neuen Informationen übermittelt wurden, die die Feststellungen zu den einschlägigen Wirtschaftsfaktoren berührten, werden die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 71 bis 90 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

4. Schlussfolgerung zur Schädigung

(45) In der vorläufigen Verordnung wurde der Schluss gezogen, dass dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im UZ eine bedeutende Schädigung verursacht worden war. Gemäß den Untersuchungsergebnissen erhöhten sich die gedumpten Einfuhren von chinesischem FeMo zwischen 1997 und dem UZ mengenmäßig um 70 %, wobei ihr Marktanteil in der Gemeinschaft von rund 34 % auf etwa 49 % stieg. Der stärkste Zuwachs war zwischen 1999 und dem UZ zu verzeichnen, als die Einfuhren mengenmäßig um 41 % zunahmen, und ihr Marktanteil um 9,4 Prozent punkte stieg.

(46) Bei der Beurteilung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft lassen sich zwischen 1997 und dem UZ eindeutig zwei Phasen unterscheiden:

- zwischen 1997 und 1999 verbesserten sich Produktion, Verkäufe, Marktanteil und Rentabilität, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft vom Rückgang der Verkäufe und des Marktanteils anderer Gemeinschaftsunternehmen profitierte;

- zwischen 1999 und dem UZ verzeichnete der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft dagegen einen Rückgang seiner Produktion um 19 %, seiner Verkaufsmengen um 17 %, seines Marktanteils um mehr als 7 Prozentpunkte und seiner Rentabilität auf [0 bis 2 %], was zeitlich mit dem stärksten Zustrom der Einfuhren aus China zusammenfiel. Somit gingen die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zwischen 1999 und dem UZ trotz eines Anstiegs des Gemeinschaftsverbrauchs zurück, was Marktanteileinbußen zur Folge hatte.

(47) In Randnummer 92 Satz 2 der vorläufigen Verordnung ist ein Irrtum unterlaufen: Der entsprechende Satz hätte wie folgt lauten müssen: "Obwohl der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft seine Produktion und Verkaufsmenge im Bezugszeitraum steigerte, blieb dieser Zuwachs hinter dem Wachstum des Gemeinschaftsverbrauchs zwischen 1999 und dem UZ zurück".

(48) Es wurde eingewandt, dass sich keine Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erkennen ließe, wenn der Vergleich zwischen dem Jahr 1997 und dem UZ durchgeführt würde. Ferner wurde geltend gemacht, das Vorliegen einer Schädigung könne nicht aufgrund einer Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gegen Ende des Bezugszeitraums, d.h. zwischen 1999 und dem UZ, festgestellt werden.

(49) Im Rahmen einer Antidumpinguntersuchung sollen die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im UZ ermittelt werden, d.h. in dem Zeitraum, für den geprüft wird, ob Dumping vorliegt. Die Zeit vor dem UZ dient lediglich dazu, sich ein Bild von der Entwicklung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu verschaffen und damit feststellen zu können, ob die Lage im UZ dergestalt ist, dass von einer Schädigung gesprochen werden kann. Bei der Prüfung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sollte nicht nur die Situation zu zwei bestimmten Zeitpunkten miteinander verglichen werden, vielmehr sollten die im Bezugszeitraum eingetretenen Entwicklungen berücksichtigt werden, wie dies in der vorläufigen Verordnung getan wurde.

(50) Daher wird der Schluss gezogen, dass die Analyse der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung vorgenommen wurde, den Anforderungen der Grundverordnung entspricht.

(51) Da keine weiteren neuen Informationen über die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft übermittelt wurden, werden unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen die vorläufigen Feststellungen zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unter den Randnummern 91 bis 93 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

G. SCHADENSURSACHE

(52) Einige interessierte Parteien wandten ein, eine etwaige Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sei auf einen oder mehrere der folgenden Faktoren zurückzuführen:

(i) Entwicklung der Rohstoffpreise

(53) Eine interessierte Partei wandte ein, die Preisentwicklung im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft habe der Entwicklung der Rohstoffpreise entsprochen und könne daher nicht auf die Preise der Einfuhren aus China zurückgeführt werden.

(54) Die Untersuchung ergab, dass MoO3 der wichtigste Rohstoff für die FeMo-Herstellung ist und dass von einer Koppelung der Preise von MoO3 und FeMo auszugehen ist, da eine Änderung des MoO3-Preises automatisch eine Änderung der Rohstoffkosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nach sich zieht. Die FeMo-Hersteller verfügen somit bei der Festsetzung ihrer Preise über keinen großen Spielraum. Auf dem transparenten FeMo-Markt verfolgen die Abnehmer dieser Ware in der Tat aufmerksam die Entwicklung der MoO3-Preise, um bei der Aushandlung der FeMo-Preise über eine gute Position zu verfügen.

(55) Der Trend der Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum entsprach dem Trend der Rohstoffkosten. Aufgrund der Einfuhren aus der VR China, deren Preise während des gesamten Bezugszeitraums mit Ausnahme des Jahres 1998 niedriger waren als diejenigen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, konnte dieser Wirtschaftszweig seine Preise jedoch zwischen 1999 und dem UZ nicht entsprechend dem Anstieg seiner gesamten Produktionskosten anheben. Denn die Produktion und die Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft waren zwischen 1999 und dem UZ, d. h. in der Zeit, in dem umfangreiche Einfuhren aus China in die Gemeinschaft gelangten, rückläufig, so dass sich die Kosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhten. Der Kostenanstieg um 8 % im UZ, der nicht in vollem Umfang in den Verkaufspreisen wiedergegeben werden konnte, führte somit zu einem Rückgang der Rentabilität auf ein Niveau, das nicht ausreichend ist, um die Lebensfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft langfristig zu gewährleisten.

(56) Daher wird der Schluss gezogen, dass die Entwicklung der Rohstoffpreise nicht wesentlich zur Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrug. Vielmehr kann angemessenerweise davon ausgegangen werden, dass sowohl die Preise als auch der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ohne die gedumpten Ausfuhren aus China deutlich höher gewesen wären. Da keine neuen Informationen übermittelt wurden, werden somit die vorläufigen Feststellungen unter den Randnummern 104 bis 107 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

(ii) Fehlender Zugang des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu natürlichen Molybdänvorkommen

(57) Es wurde geltend gemacht, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sei darauf zurückzuführen, dass dieser Wirtschaftszweig keinen Zugang zu natürlichen Molybdänvorkommen habe, wodurch seine Effizienz deutlich geschmälert werde. Die chinesischen FeMo-Hersteller seien dagegen aufgrund ihres Zugangs zu Molybdänvorkommen wettbewerbsfähig.

(58) Erstens ist darauf zu entgegnen, dass bei einem der Hersteller, die zum Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gehören, die vorgelagerten Fertigungsstufen integriert sind, so dass dieses Unternehmen auch MoO3 herstellt, und dass keine Beweise für die Behauptung vorgelegt wurden, eine vertikale Integration wirke sich positiv auf die Effizienz des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft aus.

(59) Zweitens ist festzustellen, dass die VR China zwar über natürliche Molybdänvorkommen verfügt, aber ihre Produktion seit 1998 verringert hat. Den Angaben einer interessierten Partei ist zudem zu entnehmen, dass die VR China in umfangreichen Mengen Molybdänerzeugnisse eingeführt hat, und zwar vor allem Molybdänkonzentrate. Dies widerlegt die Behauptung, China besitze einen Wettbewerbsvorteil.

(60) Schließlich ergab die Untersuchung, dass im UZ umfangreiche Mengen von FeMo aus China zu gedumpten Preisen eingeführt wurden, was zeitlich mit den Marktanteilverlusten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zusammenfiel.

(61) Daher kann nicht geltend gemacht werden, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sei auf den fehlenden Zugang zu natürlichen Molybdänvorkommen zurückzuführen.

(iii) Behauptung, die angeblichen Probleme des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hätten sich aus der Lage auf dem Molybdänmarkt ergeben

(62) Es wurde geltend gemacht, die Prüfung der Schadensursache in der vorläufigen Verordnung sei insofern fehlerhaft, als die Auswirkungen des Konjunkturzyklus in der vorgelagerten Industrie (Kupferindustrie) und in der nachgelagerten Industrie (Stahlindustrie) auf die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht berücksichtigt worden seien. Es wurde behauptet, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft habe sich aus der Lage auf dem Molybdänmarkt ergeben, allerdings wurden dafür keine Beweise vorgelegt.

(63) Erstens ist dazu festzustellen, dass die Kommission in der vorläufigen Verordnung die Auswirkungen der Preisentwicklung bei dem für die FeMo-Herstellung verwendeten Rohstoff, MoO3, auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft untersuchte und zu dem Ergebnis kam, dass die Entwicklung der Rohstoffpreise nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beigetragen hatte.

(64) Zweitens ist anzumerken, dass MoO3 aus Molybdänkonzentraten hergestellt wird, die wiederum als Nebenprodukte beim Kupferabbau anfallen bzw. bei der Förderung von Roherzen gewonnen werden.

(65) Drittens verglich die Kommission in der vorläufigen Verordnung die Entwicklung des Verbrauchs mit den Entwicklungen in der nachgelagerten Stahlindustrie, die der größte FeMo-Abnehmer ist. Diesbezüglich wird insbesondere daran erinnert, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zwischen 1999 und dem UZ, als der Verbrauch parallel zu einem Aufschwung in der Stahlindustrie um 14 % stieg, nicht vom Wachstum des Marktes profitieren konnte, sondern einen Rückgang seiner Verkaufsmengen um 17 % hinnehmen musste.

(66) Daher kann nicht geltend gemacht werden, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sei auf etwaige Probleme auf dem Molybdänmarkt zurückzuführen.

(iv) Verhalten der FeMo-Hersteller in der Gemeinschaft

(67) Eine interessierte Partei wandte ein, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sei auf das Verhalten der beiden Hersteller, die den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bilden, sowie auf das Verhalten der beiden anderen Gemeinschaftsunternehmen zurückzuführen, die insgesamt einen so hohen Marktanteil besäßen, dass sie auf dem Gemeinschaftsmarkt eine beherrschende Stellung einnehmen würden. Zu dem Verhalten dieser Hersteller in der Gemeinschaft wurden abgesehen von den Angaben über ihren gemeinsamen Marktanteil keine Informationen übermittelt.

(68) Erstens kann nicht davon ausgegangen werden, dass die bloße Tatsache, dass die vier FeMo-Hersteller in der Gemeinschaft einen Marktanteil zwischen 40 % und 44 % [3] besitzen, die Ursache der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft (der sich nur aus zwei der vier Unternehmen zusammensetzt) ist, ohne dass Beweise dafür vorliegen, dass diese Schädigung darauf zurückzuführen ist, dass die Unternehmen aufgrund ihrer gemeinsamen wirtschaftlichen Stärke ihre Entscheidungen weitgehend unabhängig von ihren Konkurrenten, Kunden und letztendlich Verbrauchern treffen können.

[3] Aus Gründen der Vertraulichkeit wird eine Spanne angegeben.

(69) Zweitens nehmen die vier Unternehmen, die in der Gemeinschaft FeMo herstellen, auf dem Markt unterschiedliche Positionen ein: Die beiden Unternehmen, die den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bilden, stellen FeMo in erster Linie selbst her, um es an Abnehmer zu verkaufen, während die beiden anderen Unternehmen MoO3 für Dritte (Einführer/Händler) gegen Entgelt zu FeMo verarbeiten.

(70) Schließlich wurden in Bezug auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft keine Beweise dafür vorgelegt, dass die im UZ erlittene Schädigung auf ein wettbewerbswidriges Verhalten dieses Wirtschaftszweigs zurückzuführen ist.

(71) Daher wird der Schluss gezogen, dass die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht durch ein wettbewerbswidriges Verhalten dieses Wirtschaftszweigs selbst verursacht wurde.

(v) Einfuhren aus anderen Drittländern

(72) Es wurde geltend gemacht, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sei möglicherweise auf die Einfuhren aus Armenien und Iran zurückzuführen.

(73) Die Einfuhren aus diesen beiden Ländern hatten im UZ einen Marktanteil von 3,4 % (Armenien) bzw. 1,8 % (Iran), und ihre Preise waren genauso hoch wie die Preise der VR China bzw. niedriger. Sie trugen zwar möglicherweise zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei, doch angesichts ihres Marktanteils, der im Vergleich zum Marktanteil Chinas (49, 3 %) gering war, ist festzustellen, dass dies nur in geringfügigem Maße geschehen sein kann und nichts an dem ursächlichen Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus der Volksrepublik China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ändert.

(74) Da keine neuen Informationen zu den Einfuhren aus anderen Drittländern übermittelt wurden, werden somit die Feststellungen unter den Randnummer 108 bis 113 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

(vi) Schlussfolgerung

(75) Daher werden die Feststellungen unter den Randnummern 117 und 118 der vorläufigen Verordnung bestätigt, denen zufolge die betroffenen Einfuhren für sich genommen die Ursache einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung waren.

H. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT

(76) Einige interessierte Parteien brachten Behauptungen zu den möglichen Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen auf die Stahlindustrie vor, ohne jedoch einschlägige Beweise zu übermitteln.

(77) Da keine neuen Informationen zur Analyse des Interesses der Gemeinschaft übermittelt wurden, werden die Feststellungen unter den Randnummern 120 bis 147 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

I. ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

1. Schadensbeseitigungsschwelle

(78) Eine interessierte Partei wandte ein, die Gewinnspanne, die als das Minimum angesehen wurde, das der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ohne das schädliche Dumping erzielen könnte, sei nicht angemessen, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in vergleichbaren Sektoren höhere Gewinne erziele.

(79) Bei der Berechnung des Zolls, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädlichen Dumpings erforderlich ist, wurde die Auffassung vertreten, dass die Maßnahmen den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in die Lage versetzen sollten, seine Kosten zu decken und denjenigen Gesamtgewinn vor Steuern zu erzielen, den er unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, angemessenerweise verzeichnen könnte. In diesem Verfahren wurde insbesondere unter Berücksichtigung der Rentabilität, die der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft beim Verkauf anderer Waren des gleichen Typs erzielte, die Ansicht vertreten, dass eine Umsatzrentabilität von 5 % als das angemessene Minimum angesehen werden kann, das der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ohne das schädliche Dumping erzielen könnte.

(80) Die Argumente und die entsprechenden Feststellungen im Zusammenhang mit den beantragten Berichtigungen bei der Berechnung der Preisunterbietungsspanne sowie die Berichtigung des oben beschriebenen Irrtums wurden auch bei der Berechnung der Schadensspanne berücksichtigt.

(81) Da keine neuen Informationen oder Stellungnahmen übermittelt wurden, wird die unter den Randnummern 149 bis 151 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsspanne bestätigt.

2. Endgültige Antidumpingmaßnahmen

(82) Aufgrund der vorstehenden Feststellungen wird die Auffassung vertreten, dass gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung ein endgültiger Antidumpingzoll in Höhe der Schadensspanne eingeführt werden sollte, da diese niedriger ist als die festgestellte Dumpingspanne.

(83) Daher wird die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, in Höhe von 22,5 % vorgeschlagen.

3. Verpflichtung

(84) Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen bekundete ein ausführender Hersteller sein Interesse daran, eine Preisverpflichtung anzubieten. Da jedoch im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung keine individuellen Dumpingfeststellungen getroffen wurden, können die Kommissionsdienststellen kein solches individuelles Verpflichtungsangebot annehmen.

4. Vereinnahmung der vorläufigen Zölle

(85) Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspannen und des Umfangs der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Antidumpingzölle, die mit der vorläufigen Verordnung, d. h. der Verordnung (EG) Nr. 1612/2001, eingeführt wurden, bis zur Höhe des endgültigen Zolls endgültig zu vereinnahmen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

1. Auf die Einfuhren von Ferromolybdän des KN-Codes 7202 70 00 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.

2. Der endgültige Antidumpingzoll beläuft sich auf 22,5 % auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, der unter Absatz 1 beschriebenen Ware.

3. Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.

Artikel 2

Die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1612/2001 der Kommission werden in zur Höhe des in Art. 1 festgelegten Zolls, oder in Höhe des vorläufigen Zolls, falls dieser niedriger ist, endgültig vereinnahmt. Sicherheitsleistungen, die den endgültigen Antidumpingzoll übersteigen, werden freigegeben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel

Im Namen des Rates

Der Präsident