ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(71)1124
Vol.1971/0185

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPÄISCHEM GEMEINSCHÄFTEN
KOM(71)1124 endg.
Brüssel,den.8.Oktober1971
ENTWURFEINES
BESCHLUSSES
derimRatvereinigtenVertreterderRegierungen derMitglied­
staatenderEuropäischen Gemeinschaft fürKohleundStahlbetref­
fenddasSchemaunddieautonomenZollsätzefürbestimmte Waren.
(vonderKommissiondemRatvorgelegt)
K0M(71)1124endg.

BEGRÜNDUNG
Durch dieInkraftsetzung derletzten Stufe der indenKennedy -
Verhandlungen gewährten Zollsenkungen werden für eine erhebliche Anzahl
von Tarifstellen indem Zolltarifschema der EWG-Waren wie auch indem
Schema derEGKS-Waren gleichlautende vertragsmäßige Zollsätze festgesetzt .
Esbietet sich deshalb eine günstige Gelegenheit ,dieZolltarif -
Schemen durch Raffung aller sich dafür eignenden Tarifstellen ,dieab
1.Januar 1972 dengleichen vertragsmäßigen Zollsatz haben ,zuverein­
fachen .Dadurch wird mit Sicherheit dieAufgabe derZollverwaltungen der
Mitgliedstaaten weitgehend vereinfacht .
Für dasSchema derWaren ,diedemEWG-Vertrag unterliegen ,werden
indiesem Sinne demRatVorschläge unterbreitet .
Esist deshalb zweckmäßig ,das gleiche Vereinfachungsverfahren
fürdieEisen -undStahlerzeugnisse desEGKS-Vertrages ,dieinKapitel 73
desGemeinsamen EGKS-Zolltarifschamas erfaßt sind ,durchzuführen .
Umden technischen Gegebenheiten inbesserem Maße Rechnung zu
tragen ,wird vorgeschlagen ,indiesem Schema dieHämatitroheisen (Tarif -
stellen 73-01 BIund73»OlBII)nicht mehr wiebisher nach ihrem Mangan­
gehalt sondern nach ihrem Siliziumgehalt (einGewichtshundertteil oder
weniger undmehr alseinGewichtshundertteil )zuunterscheiden ,wiedies
beidenphosphorhaltigen Roheisen geschieht .
Selbstverständlich müssen infolge dieses Änderungsverfahrens des
Schemas diezurZeit inderNimexe enthaltenen Spezialisierungen nicht
unbedingt ingleicher Weise geändert werden .Wenn dasStatistische Amt
derEuropäischen Gemeinschaften esfürzweckmäßig hält ,kann esdieder­
zeitige Nomenklatur aufrechterhalten .

ENTWURF EINES
BESCHLUSSES
derimRatvereinigten Vertreter derRegierungen derMitgliedstaaten der
Europäischen Geneinschaft fürKohle undStahl betreffend dasSchema und
die autonomen Zollsätze für bestimmte Waren .
Die imRatvereinigten Vertreter derRegierungen derMitgliedstaaten der
Europäischen Gemeinschaft fürKohle und Stahl
/
BESCHLIESSEN î
Artikel 1
DasGemeinsame Zolltarifschema derMitglieüstaaten der .ISöEfi wird ent­
sprechend derimAnhang ,beigefügten Übersiebt (Spalte 2)geändert .Die
ab1.Januar 1972 geltenden autonomen Zollsätze sind indergleichen über­
sieht aufgeführt (Spalte 3)»
Artikel 2
Dieser Eeschluß tritt amlcJanuar 1972 inKraft ,Erwird imAmtsblatt
derEuropäischen Gemeinschaften veröffentlicht .
DieMitgliedstaaten sind gehalten ,alle für dieDurchführung dieses Be­
schlusses erforderlichen Maßnahmen zuerlassen »
Geschehen zuBrüssel am
Der Präsident

ANHANG
ïanfitummer
Warenbezeichnung–Zollsatz -
autonon Vertrags -
naiiig %
73.01
7i.03
73.06
73.08
73.09Roheisen (einschließlich Spiegeleisen )in
Barren ,Masseln ,Flössen oder dergleichen ,
auch infornlosen Stücken s
A«Spiegeleisen (EGKS )(unverändert )
B.Hämatitroheisen (einschließlich Stahl -
roheisen ):
I,mit einem Gehalt anSilizium von 1
Gewichtshundertteil oder weniger
(EGKS )
II.mit einem Gehalt anSilizium von
mehr als 1Gewichtshundertteil (EGKS )
C.phosphorhal tiges Roheisön (einschließ­
lich Ferrophosphor )s* .
I.mit einem Gehalt' anSilizium von'l
Gewichtshundertteil oder weniger
(EGKS ) . • '
IIemit einem Gehalt anSilizium von
mehr als 1Gewichtshuttdertteil (EGKS )
D. (unverändert )
Bearbeitungsabfälle' undSchrott' ,von Eisern ;
oder Stahl (EGKS )
Rohluppen ,Rohschienen ,Rohblöcke (ingots ),
auch formlose Stücke ,-aus Eisen oder ,
Stahl (EGKS )
Warnbreitband ausStahl ,inRollen :
A»mit einer Breite von'weniger ,als1,50m ,
zumWiederauswalzen bestimmt (a)(EGKS )
B,anderes (EGKS ) ■>-
:Breitflachstahl (EGKS ) ,(unvérandert )
7"IV'
5
5
''5«
frei
f »
7
7
8!•'-frei
5.
6
6 '
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden
festzusetzenden Voraussetzungen .

-2-
i I- 2 , ■ i"■ 1 '–r'–~
3 k
73.10 Stabstahl -$-warm gewalzt ,warm stranggepreßt oder ge­
schmiedet (einschließlich Walzdraht );Stabstahl ,kalt
hergestellt oder kalt fertiggestellt ;Hohlbohrerstäbe aus
Stahl fürdenBergbau -;(unverändert )- -
A«(unverändert ) - ... . ..... .
i;Walzdraht (EGKS )
11^Stabstahl ,massiv (EGKS)' '
vIII . (unverändert ) :''•! .■
10
97
6
iB.undC.(unverändert )
D. (unverändert )
I. (unverändert )
■a)warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS )
b)(unverändert )9
i5
II.(unverändert )
73.11 Profile ausStahl ,warm gewalzt ,warm stranggepreßt ,
geschmiedet ,kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ;
Spundwandstahl ,auch gelocht oder aus aiieemmeagesetztehElementen hergestellt :(unverändert )
A. (unverändert ) ' '' ;;
II.nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt
(EGKS ) 9 6
i,II«.III .und IV.(unverändert ) . !
IB,(unverändert )
I
73.131 Bleche ausStahl ,warm oder kalt gewalzt {(unver­
ändert )
A. (unverändert )
I,(unverändert )
II.andere (EGKS ) 10 7
I
; i
i!B.(unverändert )
! I.(unverändert )
'a)von 2mmoder mehr (EGKS ) .,
b)vonweniger als 2mm (EGKS )9
97
6
II# (unverändert )
a)(unverändert )
b)vonmehr als1nm,jedoch weniger als
5mn (EGKS )
' c)von 1mmoder weniger (EGKS )I
I6
8
III .(unverändert ) i ■
i
I, "...
i7j
f
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i
I

-3- ANHANG
. J
*'1"
1' 21
!k
73.13
Forts.)
tIV.(unverändert )
*
b)verzinnt ;
1.Weißblech (EGKS)
2.andere(EGKS)10
107
7
Ic)verzinktoderverbleit(EGKS)
d)andere(z.B.verkupfert,künstlichoxidiert,
lackiert,vernickelt ,verniert,plattiert,
parkerisiert,bedruckt)(EGKS)10
10!»
!7•
!
iV.(unverändert )
tI
!
t
i
*a)(unverändert )
I2.andere(EGKS)I'
!10
!7
i
i
!b)(unverändert )
73.15LegierterStahlundQualitatskohlensto ffstahl,in
denindenTarifnrn.73.06bis73»1^aufgeführten
Formen^(unverändert )
A.(unverändert )
I.bisV.(unverändert )
VI.(unverändert )
I ,a)nurwarmgewalzt(EGKS)
b)undc)(unverändert )
d)(unverändert )10 7
1»nurandersalsquadratisch oderrecht­
eckigzugeschnitten (EGKS)
2.(unverändert )10 7
I
iVII.(unverändert ) j
IBs(unverandert ) !
t
I.undII.(unverändert )
III.Warmbreitband inRollen(EGKS) 86
!IV.Breitflachstahl (EGKS) 86
V.Stabstahl (einschließlich WalzdrahtundHohl­
bohrerstäbefürdenBergbau)undProfile:
Ia)bisd)(unverändert)
VI.Bandstahl :I I
i.
a)bisd)(unverändert )
VII.Bleche:
ia)undb)(unverändert )
VIII.Draht,auchüberzogen,ausgenommenisolierte
DrähtefürdieElektrotechnik
j
itI
10
(unver­
ändert)8