Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Weiterführung des Einsatzes von Flächenstichprobenerhebungen und Fernerkundung in der Agrarstatistik im Zeitraum 2004-2007 und zur Änderung des Beschlusses Nr. 1445/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

Der Beschluss Nr. 1445/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates [1] vom 22. Mai 2000 betrifft den Einsatz von Flächenstichprobenerhebungen und Fernerkundung in der Agrarstatistik im Zeitraum 1999-2003. Gemäß Artikel 1 Absatz 3 dieses Beschlusses wurde die Durchführung des Beschlusses durch die Entscheidung Nr. 2002/750/EG der Kommission über die Weiterführung des Einsatzes von Flächenstichprobenerhebungen und Fernerkundung in der Agrarstatistik im Zeitraum 2002-2003 [2] bestätigt.

[1] ABl. L 163 vom 4.7.2000, S. 1

[2] ABl. L 244 vom 12.9.2002, S. 38.

Artikel 6 des Beschlusses Nr. 1445/2000/EG sieht Folgendes vor: ,Die Kommission erstattet dem Europäischen Parlament und dem Rat bis zum 31. Juli 2003 Bericht über die Durchführung dieser Maßnahmen und über die Verwendung der hierfür bereitgestellten Mittel; gegebenenfalls legt sie Vorschläge für die Weiterführung des Einsatzes von Techniken der Flächenstichprobenerhebung und der Fernerkundung in der Agrarstatistik vor."

Wie aus dem Bericht an das Europäische Parlament und an den Rat [3] hervorgeht, hält die Kommission es für angezeigt, die Maßnahmen über einen Zeitraum von weiteren vier Jahren fortzuführen.

[3] Dokument KOM (2003) ....

Der vorliegende Vorschlag für einen Beschluss betrifft die Weiterführung des Einsatzes von Flächenstichprobenerhebungen und Fernerkundung in der Agrarstatistik im Zeitraum 2004-2007, ohne den Inhalt des ursprünglichen Beschlusses zu verändern.

2003/0085 (COD)

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Weiterführung des Einsatzes von Flächenstichprobenerhebungen und Fernerkundung in der Agrarstatistik im Zeitraum 2004-2007 und zur Änderung des Beschlusses Nr. 1445/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 285,

auf Vorschlag der Kommission [4],

[4] ABl. C.......

gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags [5],

[5] ABl. C.......

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Geltungsdauer des Beschlusses Nr. 1445/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2000 über den Einsatz von Flächenstichprobenerhebungen und Fernerkundung in der Agrarstatistik im Zeitraum 1999-2003 [6] endet am 31. Dezember 2003.

[6] ABl. L 163 vom 4.7.2000, S. 1

(2) Im Rahmen der neuen gemeinsamen Agrarpolitik und angesichts der bevorstehenden Erweiterung ist der Bedarf an Informationen über die Bodennutzung und den Zustand der Kulturen besonders groß, insbesondere zur Analyse der Wechselwirkungen zwischen Landwirtschaft, Umwelt und dem ländlichen Raum.

(3) Aus dem Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und an den Rat über die Durchführung dieser Maßnahmen im Zeitraum 1999-2003 [7] geht hervor, dass es angezeigt ist, die Maßnahmen für einen Zeitraum von weiteren vier Jahren fortzuführen.

[7] KOM (2003) ...

(4) Die Durchführungsbestimmungen zu den im Rahmen des Beschlusses Nr. 1445/2000/EG durchgeführten Maßnahmen sollten vor dem Hintergrund der gewonnenen Erfahrungen und der erzielten Ergebnisse weitergeführt und vertieft werden.

(5) Die Aktionen im Bereich der Fernerkundung, bei denen für den Zeitraum 2004-2007 weitere Forschungs- und Entwicklungsarbeiten erforderlich sind, werden durch das Sechste Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung [8] abgedeckt.

[8] ABl. L 232 vom 29.8.2002, S. 1

(6) Mit diesem Beschluss wird für die gesamte Dauer des Programms ein Finanzrahmen festgelegt, der für die Haushaltsbehörde im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens den vorrangigen Bezugsrahmen im Sinne von Ziffer 33 der interinstitutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens [9] bildet -

[9] ABl. C 172 vom 18.6.1999, S. 1

BESCHLIESSEN:

Artikel 1

Der Beschluss Nr. 1445/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 1 Absatz 1 wird am Ende des Absatzes folgender Text eingefügt: ,Die Maßnahmen werden über einen Zeitraum von vier Jahren, beginnend am 1. Januar 2004, weitergeführt."

2. Artikel 3 erhält folgende Fassung:

,Artikel 3

Der Finanzrahmen für die Durchführung dieses Programms wird für den Zeitraum 2004-2007 auf 7,85 Mio. EUR festgelegt.

Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde in den Grenzen der Finanziellen Vorausschau bewilligt."

1. In Artikel 6 wird das Datum ,31. Juli 2003" ersetzt durch ,31. Juli 2007".

2. In Artikel 7 wird das Datum ,31. Dezember 2003" ersetzt durch ,31. Dezember 2007".

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am 20. Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union wirksam.

Geschehen zu Brüssel am

Im Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates

Der Präsident Der Präsident

FINANZBOGEN ZU RECHTSAKTEN

Politikbereich(e): Landwirtschaft, Statistik

Bezeichnung der Maßnahme:

Einsatz von Flächenstichprobenerhebungen und Fernerkundung in der Agrarstatistik im Zeitraum 2004-2007

1. HAUSHALTSLINIE (Nummer und Bezeichnung)

B2-513 : Neuordnung des Systems landwirtschaftlicher Erhebungen

2. ALLGEMEINE ZAHLENANGABEN

2.1 Gesamtmittelausstattung der Maßnahme (Teil B) : Mio. EUR (VE): 7,850

2.2 Geltungsdauer: 2004-2007

2.3 Mehrjährige Gesamtvorausschätzung der Ausgaben

a) Fälligkeitsplan für Verpflichtungsermächtigungen/Zahlungsermächtigungen (finanzielle Intervention) (vgl. Ziffer 6.1.1)

in Mio. EUR (bis zur 3. Dezimalstelle)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

b) Technische und administrative Hilfe und Unterstützungsausgaben (vgl. Ziffer 6.1.2)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

c) Gesamtaufwand für Humanressourcen und sonstige Verwaltungsausgaben (vgl. Ziffer 7.2 und 7.3)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2.4 Vereinbarkeit mit der Finanzplanung und der Finanziellen Vorausschau

|X| Der Vorschlag ist mit der derzeitigen Finanzplanung vereinbar und sollte im Rahmen der neuen Finanziellen Vorausschau berücksichtigt werden.

| | Der Vorschlag macht eine Anpassung der betreffenden Rubrik der Finanziellen Vorausschau

| | sowie gegebenenfalls einen Rückgriff auf die Bestimmungen der Interinstitutionellen Vereinbarung erforderlich.

2.5 Finanzielle Auswirkungen auf die Einnahmen [10]

[10] Genauere Angaben sind den getrennten Erläuterungen zu entnehmen.

|X| Keinerlei finanzielle Auswirkungen (betrifft die technischen Aspekte der Durchführung einer Maßnahme)

ODER

| | Folgende finanzielle Auswirkungen auf die Einnahmen sind zu erwarten:

-N.B.: Einzelangaben und Anmerkungen zur Berechnungsmethode sind diesem Finanzbogen auf einem getrennten Blatt beizufügen.

in Mio. EUR (bis zur 1.Dezimalstelle)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(Beschreibung für jede einzelne Haushaltslinie; die Tabelle ist um die entsprechende Zeilenzahl zu verlängern, wenn die Wirkung der Maßnahme sich über mehrere Haushaltslinien erstreckt).

3. HAUSHALTSTECHNISCHE MERKMALE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. RECHTSGRUNDLAGE

Artikel 285 des Vertrags

5. BESCHREIBUNG UND BEGRÜNDUNG

5.1 Notwendigkeit einer Maßnahme der Gemeinschaft

5.1.1 Zielsetzungen

Aktion A : Projekt LUCAS (Land Use/Cover Area frame statistical Survey)

Das Pilotprojekt LUCAS wurde zur Deckung des Bedarfs an Informationen über die Bodenbedeckung und -nutzung ins Leben gerufen. Dieser Bedarf ist ganz spezifisch auf die neue gemeinsame Agrarpolitik und die bevorstehende Erweiterung zurückzuführen.

Das Projekt entspricht auch der Notwendigkeit, das Verhältnis zwischen Landwirtschaft, Umwelt und dem ländlichen Raum näher zu untersuchen. Der Europäische Rat hat wiederholt - und insbesondere in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Göteborg - seine Absicht zum Ausdruck gebracht, Umweltaspekte stärker in die Gemeinschaftspolitik einzubeziehen.

Das wichtigste Ziel des Pilotprojekts LUCAS ist es, die Durchführbarkeit eines Flächenstichprobensystems zu prüfen und so harmonisierte Informationen über die - insbesondere landwirtschaftliche - Bodennutzung zu erheben, und dies innerhalb eines vertretbaren Zeitraums und mit ausreichender Genauigkeit auf EU-Ebene und soweit möglich auf Ebene der Mitgliedstaaten. Zudem soll LUCAS Flächendaten über die Umwelt liefern.

Aktion B : Projekt MARS-STAT (Monitoring Agriculture with Remote Sensing)

Das Ziel des agrometeorologischen Systems der Ernte- und Ertragsvorausschätzungen, das von der gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) im Rahmen des Projekts MARS entwickelt wurde, ist die Erleichterung des Verständnisses der Auswirkungen klimatischer Ereignisse auf die Ernten und die Ertragsvorausschätzungen für die Hauptkulturen.

Gemäß den in Beschluss Nr. 1445/2000/EG des Parlaments und des Rates vorgesehenen Durchführungsmodalitäten hatte die Entwicklungstätigkeit der letzten Jahre das Ziel, das agrometeorologische Modell und die Verarbeitung der Satellitendaten niedriger Auflösung NOAA und VEGETATION operationell zu gestalten. Diese Satellitenbilder werden für die Analyse, die Beobachtung und die Vorausschätzung der Erträge der Hauptkulturen Europas genutzt.

5.1.2 Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ex-ante-Bewertung

Der vorliegende Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates betrifft die Weiterführung der im Jahr 2000 beschlossenen Maßnahmen um einen Zeitraum von weiteren 4 Jahren. Er wird flankiert durch einen Bericht an das Europäische Parlament und den Rat, in dem die Maßnahmen der Jahre 2000-2002, die erzielten Ergebnisse und die aufgetretenen Probleme bilanziert werden. Zudem legt die Kommission den Mitgliedstaaten gemäß dem ursprünglichen Beschluss jährlich einen Bericht über die Durchführungsbestimmungen, die eingesetzten Methoden, die Verwendung der Mittel, die Bewertung der Ergebnisse sowie das Arbeitsprogramm für das folgende Jahr vor. In diesem Zusammenhang werden auch die Anpassungen erörtert, die angesichts dieser Erfahrungen notwendig werden.

5.1.3 Maßnahmen infolge der Ex-post-Bewertung

Was das Projekt LUCAS betrifft, so sei zunächst darauf hingewiesen, dass wegen der verzögerten Annahme des ursprünglichen Beschlusses bislang lediglich eine Flächenstichprobenerhebung vorgenommen werden konnte. Die praktische Erfahrung ist daher zu begrenzt, als dass darauf endgültige Schlussfolgerungen gezogen werden könnten. Trotz dieser Einschränkung konnten mehrere mögliche Verbesserungen für die Durchführung von Erhebungen in den nächsten Jahren ermittelt werden, insbesondere für einen neuen Erhebungsplan, eine stärkere Einbeziehung der Mitgliedstaaten in die Durchführung der Erhebung, die Verwendung der Bildinterpretation für die Erhebung von Informationen über schwer zugängliche Punkte, die Nomenklatur für die Bodennutzung usw..

Was das agrometeorologische System angeht, so hat die bisherige Erfahrung vor allem gezeigt, dass es möglich ist, mit technischer Hilfe und der Überwachung der GFS die operationell gewordenen Tätigkeiten auszulagern, wenn auch dabei einem privaten Unternehmen recht komplexe Analyse- und Bearbeitungsinstrumente überlassen werden müssen. Die Ex-post-Bewertung der Ergebnisse hat des Weiteren die Fähigkeit des Systems gezeigt, die klimatischen Anomalien der letzten Jahren zu erfassen und in die Ertragsvorausschätzungen einzubeziehen. Die in diesem Bereich erworbene Erfahrung wird eine weitere Verbesserung der Leistung des Systems für die kommenden Jahre ermöglichen.

5.2 Geplante Einzelmaßnahmen und Modalitäten der Intervention zu Lasten des Gemeinschaftshaushalts

Aktion A : Projekt LUCAS

LUCAS ist eine Flächenstichprobenerhebung. Sie wird anhand einer Stichprobe von georeferenzierten Punkten ohne Kontakt zu dem Landwirt durchgeführt.

Die Stichprobenziehung im Rahmen von LUCAS umfasst zwei Stufen: primäre Stichprobeneinheiten (Primary Sampling Units - PSU), bei denen es sich um Felder eines gleichmäßigen Rasters mit einer Größe von 18 km mal 18 km handelt, und sekundäre Stichprobeneinheiten (Secondary Sampling Units - SSU). Bei den SSU handelt es sich um zehn Punkte (Beobachtungseinheiten), die um jede einzelne PSU gleichmäßig verteilt sind (in einem Rechteck von 1500 m Länge und 600 m Breite). Insgesamt werden also etwa 100 000 Punkte in der gesamten Europäischen Union beobachtet. Die Stichprobe enthält etwa 10000 PSU auf dem gesamten Gebiet der EU. Die Erhebung wird vor Ort durchgeführt, genau dort, wo die geprüften SSU sich geografisch befinden.

Mit der Durchführung dieser Flächenerhebungen werden Vertragnehmer beauftragt (private Unternehmen oder statistische Einrichtungen), die in einer offenen Ausschreibung ermittelt wurden. Zudem übernimmt ein einschlägig qualifizierter Vertragnehmer die allgemeine Überwachung und Qualitätskontrolle.

- Zielgruppen: nationale statistische Einrichtungen, gemeinschaftliches statistisches System, Gemeinschaftsinstitutionen, Nutzer von Agrar- und Umweltstatistiken;

- Spezifische Ziele für den Planungszeitraum: Fortsetzung der Pilotphase des Projekts, so dass sinnvollere Schlussfolgerungen über die mögliche Einbindung der Erhebung in das gemeinschaftliche statistische System und über die Kosten/Nutzen-Relation der Aktion gezogen werden können; Erhebung von statistischen Daten für die Analyse der Wechselwirkung zwischen Landwirtschaft, Umwelt und ländlichem Raum; Entwicklung von Agrarumweltindikatoren, mit deren Hilfe die Einbindung von Umweltfragen in die gemeinsame Agrarpolitik bewertet werden soll;

- Erwartete Auswirkungen auf die Erreichung des übergeordneten Ziels: Harmonisierung und Aufstockung der statistischen Daten über die Bodennutzung und -bedeckung; Beschaffung frühzeitiger Informationen über landwirtschaftliche Flächen; Bereitstellung einer homogenen Datenbank für die Nutzer von Agrarstatistiken und Umweltsachverständige mit Angaben über Bodenerosion, Landschaft, Schäden durch natürliche Ursachen, Lärmbelastung usw..

- Modalitäten der Intervention zu Lasten des Gemeinschaftshaushalts: Die Kosten der Aktion umfassen die Erhebungen vor Ort sowie die Arbeiten zur Koordinierung, Überwachung und Qualitätskontrolle. Die Beteiligung beträgt 100%. Allerdings ist vorgesehen, dass einige Mitgliedstaaten sich an der Aktion auf freiwilliger Basis beteiligen, indem sie die Kosten für eine Reihe zusätzlicher Punkte übernehmen, die die Genauigkeit der Ergebnisse steigern.

Aktion B : Projekt MARS

Das System MARS für die Erntevorausschätzung besteht aus 4 Teilaktivitäten:

* Erwerb meteorologischer Daten sowie Aufbereitung, Berechnungen, Interpolationen und Speicherung der davon abgeleiteten meteorologischen Daten;

* Aufnahme meteorologischer Daten in das agrarmeteorologische Modell CGMS (Crop Growth Monitoring System). Die Modellierung ergibt verschiedene Indikatoren, die das Wachstum der wichtigsten Kulturen simulieren. Diese Indikatoren werden in einer Datenbank gespeichert. Es werden themenbezogene Karten erstellt, um die meteorologische Statistik und die Indikatoren für jede Kultur geografisch darzustellen;

* Erwerb von NOAA-AVHRR- und SPOT-VEGETATION-Satellitenbildern; Aufbereitung mithilfe der Software SPACE. Berechnung der Indikatoren über den Zustand der Vegetation durch Aufnahme der Daten von CORINE Land Cover.

* Einsetzung einer Gruppe von Experten bei der GFS zur statistischen Analyse der Daten und quantitativen Erntevorausschätzungen auf der Grundlage bisheriger Indikatoren.

Das wichtigste Arbeitsergebnis ist dabei das MARS-Bulletin, erschienen mit 6 Ausgaben im Jahr 1999, 6 Ausgaben im Jahr 2000, 7 Ausgaben im Jahr 2001, 7 Ausgaben im Jahr 2002 und 6 geplanten Ausgaben für 2003 (die letzte Ausgabe erscheint Ende November 2003). Das Bulletin wird den interessierten Kommissionsdienststellen, den Mitgliedstaaten, den statistischen Diensten und Landwirtschaftsministerien zugeschickt.

- Zielgruppen: nationale statistische Einrichtungen, gemeinschaftliches statistisches System, Gemeinschaftsinstitutionen, Nutzer von Agrar- und Umweltstatistiken;

- Spezifische Ziele für den Planungszeitraum: Bereitstellung eines noch effizienteren Systems der Erntevorausschätzung für die Kommission und andere Institutionen; Ausweitung des Systems auf die neuen Mitgliedstaaten und angrenzende Gebiete;

- Modalitäten der Intervention zu Lasten des Gemeinschaftshaushalts: die Haushaltsmittel decken sämtliche Kosten ab, die für die verschiedenen Maßnahmen veranschlagt werden, mit Ausnahme der Kosten für das mitwirkende Personal der Kommission.

5.3 Durchführungsmodalitäten

Direktverwaltung durch die Kommission entweder mit Statutspersonal oder externem Personal. Auch die Beschäftigung externer Vertragnehmer, die in Ausschreibungen ausgewählt werden, ist für die Durchführung bestimmter Arbeiten vorgesehen. Die Mitgliedstaten werden regelmäßig über die laufenden Arbeiten und die erzielten Ergebnisse informiert, und zwar sowohl durch einen direkten Zugang zu Informationen als auch auf Sitzungen von Arbeitsgruppen von Eurostat, die regelmäßig in Luxemburg stattfinden.

6. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN

6.1 Finanzielle Gesamtbelastung für Teil B des Haushalts (während des gesamten Planungszeitraums)

6.1.1 Finanzielle Intervention

Verpflichtungsermächtigungen in Mio. EUR (bis zur 3. Dezimalstelle)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

6.2. Berechnung der Kosten für jede einzelne der vorgesehenen Maßnahmen zu Lasten von Teil B (während des gesamten Planungszeitraums)

Verpflichtungsermächtigungen in Mio. EUR (bis zur 3. Dezimalstelle)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

7. AUSWIRKUNGEN AUF PERSONAL- UND VERWALTUNGSAUSGABEN

7.1. Auswirkungen im Bereich der Humanressourcen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

7.2 Finanzielle Gesamtbelastung für Humanressourcen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Anzugeben sind jeweils die Beträge, die den Gesamtausgaben für 12 Monate entsprechen.

7.3 Sonstige Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit der Maßnahme

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Anzugeben sind jeweils die Beträge, die den Gesamtausgaben für 12 Monate entsprechen.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

8. BEGLEITUNG UND BEWERTUNG

8.1 Begleitung

Für jede Aktion wird nach Konsultation der zuständigen Ausschüsse/Arbeitsgruppen bei Eurostat ein Arbeitsprogramm für das nächste Jahr vereinbart. Die Begleitung der Durchführung der Aktionen wird gewährleistet entweder auf der Grundlage von Informationen und Berichten, die die Vertragnehmer im Laufe des Jahres erhalten, oder im Rahmen der von der Kommission ausgerichteten regelmäßigen Sitzungen der Experten und Mitgliedstaaten. Die Nutzung des agrometeorologischen Systems wird auch durch die Auswertung der Informationen, die bei der Erstellung der Zwischenbilanzen für die Hauptkulturen durch die Kommission gewonnen werden, fortlaufend beobachtet.

8.2 Modalitäten und Periodizität der vorgesehenen Bewertung

Im Rahmen der unter Ziffer 8.1 genannten Sitzungen findet eine Zwischenbewertung der erzielten Ergebnisse und der festgestellten Probleme statt, so dass die gewonnene Erfahrung für die Fortsetzung der Maßnahmen genutzt werden kann.

9. BETRUGSBEKÄMPFUNGSMASSNAHMEN

Da die Kommission die Empfängerin der Informationen ist und die Lieferung der Informationen Gegenstand der Verträge ist, werden die Aktionen einer direkten Kontrolle unterzogen. Zudem wird die Durchführung der Aktionen von der Kommission gewährleistet, und dies entweder unmittelbar oder in Zusammenarbeit mit den gemeinschaftlichen und nationalen Stellen, die mit der Erstellung von Agrarstatistiken befasst sind.