ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(67)304
Vol.1967/0052

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenneetdelaCommunautéeuropéennedel'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiésconformément àl'article5dudit
règlement.
InaccordancewithCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
CommunityandtheEuropeanAtomicEnergyCommunity(OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocumentsinthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung(EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeitzugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
KOMMISSION
KOM(67)304 endg .
Brüssel ,den12.Juni 1967
Vorschlag füreine
VERORDNUNG DES RATES
über dieallgemeinen Vorschriften betreffend dasSystem ,genannt
"Leit-undFolgeerzeugnisse "zurPestsetzung vonZusatzbeträgen auf
dem Sektor Schweinefleisch
(VonderKommission demRatvorgelegt )
KOMÇ67 )304endg -

BEGRÜNDUNG
Während derÜbergangszeit waresnicht zweckmässig ,Einschleusungspreise
fürsämtliche ^9,indenSchweinefleischsektor fallende Positionen fest - .
zusetzen .Infolgedessen wurde abSeptember 19&3 durch dieVerordnung Nr..
85/63/EWGeinSystem vonLeit -undFolgeerzeugnissen (Pilotensystem )ein­
geführt ,welches dieFestsetzung vonZusatzbeträgen fürdieErzeugnisse "
umfasste ,fürwelche keine autonomen Einschleusungspreise bestanden
(Folgeerzeugnisse ). v ■
Auchheute ist fürmehrere Erzeugnisse kein Einschleusungspreis festge­
setzt worden ,besonders inAnbetracht derVielseitigkeit derunter die­
selbe Tarifposition fallenden Erzeugnisse .Eswird einsogenanntes System
von Leit -undFolgeerzeugnissen eingeführt ,welches dieFestsetzung von
Zusatzbeträgen für dieFolgeerzeugnisse ermöglicht .
Gemäss Artikel 1^Absatz (4)derVerordnung Nr...»/67/EWG ,erlässt .der
Kat die allgemeinen Vorschriften über dieses System ,
Dasvorgeschlagene System definiert einerseits dieLeiterzeugnisse ,d.h .
Erzeugnisse ,dieeinen Einschleusungspreis haben ,welcher dieFeststellung
ermöglicht ,obAngebote' zuanormal niedrigen Preise erfolgt sind ,und an­
dererseits Folgeerzeugnisse ,d.h .Erzeugnisse ,diewegen ihrer komplexen
Zusammensetzung keinen Einschleusungspreis haben und daher demLeiter - .
Zeugnis zugeordnet werden können .
Im ,allgemeinen umfasst dieFestsetzung eines Zusatzbetrages fürdieLeit-
erzeugnisse dieMöglichkeit ,einen Zusatzbetrag fürdenoder die Folgee.r -
zeugnisse festzusetzen .Dieses istmöglich ,wenn festgestellt wird ,dass
dieAngebote desFolgeerzeugnisses frei Grenze derGemeinschaft soge­
schaffen ;unddergestalt sind ,dass siefürdieMengen unddasdurch­
schnittlich gehandelte Preisniveau dazu beigetragen haben ,diezurAn­
wendung desZusatzbetrages aufdasLeiterzeugnis erforderlichen Voraus­
setzungen zubestimmen ..VomZusatzbetrag fürdieLeiterzeugnisse wird
derZusatzbetrag fürFolgeerzeugnisse abgeleitet .Fürseine Festsetzung
wird deshalb vorgeschlagen ,Koeffizienten zugrundezulegen ,durch welche
dieErhöhung derAbschöpfung derFolgeerzeugnisse umeinen Betrag ,pro­
portional zumZusatzbetrag desLeiterzeugnisses ,erhöht werden kann .'
Diese Koeffizienten werden gemäss demVerhältnis derAbschöpfungsbeträge
desLeiterzeugnisses einerseits unddesFolgeerzeugnisses andererseits
berechnet .

-2-
IndemFall ,dass einFolgeerzeugnis entsprechend seiner Zusammensetzung
anmehrere Leiterzeugnisse angeschlossen werden kann (z.B. Schinken und
Schultern ),wird vorgeschlagen ,denhöchsten wieoben angegeben berech - •
neten Zusatzbetrag anzuwenden ,daunterstellt werden kann ,dass sich die
Wirkung beidiesem Erzeugnis bereits voll gezeigt hat . '
Falls jedoch einverarbeitetes Erzeugnis magere und fette Teile des
Schweines enthält ,z.B. Schinken undSpeck ,sind diebeiden Zusatzbeträge
zuaddieren ,daderKoeffizient unter Berücksichtigung einer bestimmten
Zusammensetzung desErzeugnisses ausmagerem und fettem Fleisch berechnet
wird .
'
3.Abgesehen vondernormalen Regelung kannderFalleintreten ,dass Angebotij
vonFolgeerzeugnissen aus dritten Ländern dienormalerweise bestehende
Spanne zwischen ihren Preisen und denPreisen derLeiterzeugnisse nicht
oder noch nicht widerspiegeln ,ohne dass sich dieBedingungen für die
Anwendung eines Zusatzbetrages fürdieLeiterzeugnisse bestätigt haben ,
z.B. einvorübergehendes Ausbleiben vonrepräsentativen Angeboten für
Einfuhren dieser Leiterzeugnisse indieGemeinschaft .Umzuvermeiden ,
dass dieEinfuhren dieser Folgeerzeugnisse das freie Spiel vonAngebot
undNachfrage ,sowie dieBildung derPreise innerhalb derGemeinschaft
verfälschen ,scheint esindiesem Falle angebracht ,zusätaliche Ab­
schöpfungen fürdiese Folgeerzeugnisse vorzusehen .
InErmangelung derMöglichkeit ,dieAuswirkung aussergewöhnlich niedriger
Angebote vonFolgeerzeugnissen aufdieLeiterzeugnisse festzustellen ,
müssen gewisse weitere Bedingungen erfüllt sein .Dazu muss dieMöglich­
keit bestehen ,dieAngebotspreise fürdasbetreffende Folgeerzeugnis j
mithinreichender Genauigkeit zuermitteln .Weiterhin muss festgestellt j
sein ,dass sich diese Angebotspreise nicht ineinem normalen Verhältnis
zudenen derLeiterzeugnisse befinden unddass mandaher damit rechnen
muss ,dass dieVoraussetzungen fürdieFestsetzung eines Zusatzbetrages
fürdieLeiterzeugnisse überprüft werden können .
InErmangelung derMöglichkeit ,dieFestsetzung eines Zusatzbetrages für
dasFolgeerzeugnis aufeinen solchen desLeiterzeugnisses zubegründen ,
erscheint esangebracht ,denZusatzbetrag fürdasFolgeerzeugnis auf
eine solche Weise zuerrechnen ,dass dasnormale Marktpreisverhältnis '
zwischen demFolgeerzeugnis unddemLeiterzeugnis wiederhergestellt
wird .
i-
S

Vorschlag füreine
VERORDNUNG .T^DS RATHS
über dieallgemeinen Vorschriften betreffend dasSystem ,genannt
"Leit–undFolgeerzeugnisse "zurFestsetzung vonZusatzbeträgen auf
dem Sektor Schweinefleisch
(VonderKommission demRatvorgelegt )
DERRATDEREUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
gestützt aufdieVerordnung Nr..../67/EWGdesRates über diegemeinsame
Harktorganisation fürSchweinefleisch (l),insbesondere aufArtikel 4
Absatz (4)»
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Gemäss Artikel 13derVerordnung Nr..../67/EWG v/erden Einschleusungspreise
nurfürbestimmte Erzeugnisse desSchweinefleischsektors festgesetzt .Diese
Erzeugnisse sind inderÜbersicht desArtikels 1derVerordnung Nr.../67/EWG
aufgeführt . " '
Artikel 14sieht dieEinführung eines Systems ,genannt "Leit-undFolgeer -
zeugnisse "vor ,welches dieFestsetzung vonZusatzbeträgen fürErzeugnisse ,
fürdiekein Einschleusungspreis festgesetzt ist ,sogenannte "Folgeerzeug -
nisse ",ermöglicht .
!
DieFolgeerzeugnisse bestehen ausSchweinefleisch oder enthalten inmehr oder
weniger grossem Ausmass Teilstücke vonSchweinen .Ausdiesem Grunde besteht
normalerweise zwischen ihren Preisen und dem Preis dieses Fleisches oder den
Teilstücken eine gewisse Beziehung ,welche sich indemVerhältnis ihrer Ab­
schöpfungen wiederspiegelt .
Esbesteht also dieMöglichkeit ,mitHilfe desdieses Verhältnis ausdrückenden
Koeffizienten denZusatzbetrag desFolgeerzeugnisses vondemZusatzbetrag des
Leiterzeugnisses abzuleiten ,mitdemdasobengenannte Preisverhältnis nor­
malerweise besteht .Esisterforderlich ,diesen abgeleiteten Zusatzbetrag an­
zuwenden ,wenn sich dieAngebote desFolgeerzeugnisseö frei Grenze inder
gleichen YJeise wiedieAngebote .desLeiterzeugnisses entwickeln .

-4-
AufGrund ,derZusammensetzung bestimmter Folgeerzeugnisse ,istesangebracht ,
fürsiemehrere Leiterzeugnisse vorzusehen .Umzuvermeiden ,dass derdurch
denZusatzbetrag desLeiterzeugn sses bestehende Schutz verlagert wird ,ist
esangebracht ,beiderFestsetzung vonZusatzbeträgen fürmehrere Leiterzeug -
nisse denhöchsten abgeleiteten Zusatzbetrag anzuwenden .FürFolgeerzeugnisse
mithohem Speckanteil ist esjedoch angebracht ,denvomSpeck abgeleiteten
Zusatzbetrag unddeneines anderen Leiterzeugnisses zusammenzufassen ,dadie
Ableitungskoeffizienten unter Zugrundelegung derTatsache festgesetzt werden
müssen ,dass dasFolgeerzeugnis ausSpeck undFleisch zusammengesetzt ist .
DasSystem derLeit-undFolgeerzeugnisse darf dieMöglichkeit nicht aus-
schliessen ,einen Zusatzbetrag fürdasFolgeerzeugnis festzusetzen ,wenn das
Preisniveau desLeiterzeugnisses dieFestsetzung eines solchen Betrages für
dasLeiterzeugnis nicht rechtfertigt .EsistinderTatmöglich ,dass das
Folgeerzeugnis zueinem niedrigeren Preis alsdem ,der sich ausdennormalen
Preisverhältnis zwischen Leiterzeugnissen undFolgeerzeugnissen ergibt ,ange­
boten wird .
Fürbestimmte Erzeugnisse desSchweinefleischsektors ist esnicht angebracht ,
Zusatzbeträge wegen ihrer geringen wirtschaftlichen Bedeutung oder ihrer
Konsolidierung imGATT festzusetzen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
DieLeiterzeugnisso unddieihnen jeweils augeordneten Folgeerzeugnisse sind
inAnhang Idieser Verordnung bestimmt .Siesind ausderListe inAnhang II
dieser Verordnung entnommen .
Artikel 2
(1)FürdenFall ,dass füreinLeiterzeugnis einZusatzbetrag festgesetzt ist ,
wird dieAbschöpfung desFolgeerzeugnisses umeinen Zusatzbetrag erhöht ,
wenn sich dieAngebote desFolgeerzeugnisses frei Grenze derGemeinschaft ,
indergleichen Weise wiedieAngebote desLeiterzeugnisses entwickeln .
(2)DerZusatzbetrag wird bestimmt ,indem derZusatzbetrag desLeiterzeug -
nisses mitdemgemäss Artikel 3errechneten Koeffizienten desFolgeerzeug -
nisses multipliziert wird .
(3)Sind füreinFolgeerzeugnis mehrere Leiterzeugnisse mitAusnahme von
Schweinespeck vorgesehen ,soistderZusatzbetrag fürdasFolgeerzeugnis
gleich demhöchsten derBeträge ,diesich ausderMultiplikation des je­
weils geltenden Koeffizienten mitdemZusatzbetrag jedes dergenannten
Leiterzeugnisse ergeben .

-5-
Ist füreinFolgeerzeugnis neben anderen Erzeugnissen Speck als Leit-
erzeugnis vorgesehen ,soist der„.Zusatzbetrag fürdasFolgeerzeugnis
gleich derSupne aus
-demBetrag ,der sich aus derMultiplikation desanwendbaren Koeffi­
zienten mit demZusatzbetrag fürSchweinespeck ergibt ,
-demhöchsten derBeträge ,die sich aus derMultiplikation des je-r
weiligen Koeffizienten mit demZusatzbetrag für jedes deranderen
Leiterzeugnisse ausser Speck ergeben .
(*f)FürdenFall ,dass einZusatzbetrag fürdasLeiterzeugnis nicht fest­
gesetzt worden ist ^kann einZusatzbetrag füreinFolgeerzeugnis fest­
gesetzt werden ,wenn dieAngebote frei Grenze desFolgeerzeugnisses
nicht demnormalen Preisverhältnis zwischen demLeiterzeugnis unddem
Folgeerzeugnis entsprechen .
_Indiesem Fall wird derZusatzbetrag aufeinen Betrag festgesetzt ,der
erforderlich ist ,umdas normale Preisverhältnis zwischen demLeit-
erzeugnis unddemFolgeerzeugnis wiederherzustellen .
Artikel 3
(1)FürdieinArtikel 1Buchstabe b)derVerordnung Nr..../67/EWG ge­
nannten Erzeugnisse ,dieFolgeerzeugnisse sind ,ergibt sich derKoef­
fizient aus derDivision desKoeffizienten desbetreffenden Folge -
erzeugnisses durch denKoeffizienten desLeiterzeugnisses ;diese
Koeffizienten sind bei derBerechnung derAbschöpfung verwandt wor­
den .
(2)FürdieinArtikel 1Buchstabe c)derVerordnung Nr...../67/EV/Gdes
Rates genannten Erzeugnisse wird derKoeffizient unter Berücksichti­
gung desVerhältnisses zwischen derAbschöpfung desFolgeerzeugnisses
und derAbschöpfung desLeiterzeugnisses sowie soweit notwendig unter
Berücksichtigung derZusammensetzung desFolgeerzeugnisses festge­
setzt .
Artikel k
Diese Verordnung tritt am1.Juli 1967 inKraft .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittel­
bar injedem Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel ,am........ ImNamen desRats
.,.. Der PräsidentAnhancre

-6-
•ANHANGI
ÜbersichtüberdieLeiterzeugnisse unddieFolgeerzeugnisse
fürdieinArtikel1derVerordnung Nr,...,/67/EWGdesRats
überdiegemeinsameMarktorganisation für.Schweinefleisch
genanntenErzeugnisse .••-
NummerderNomenklatur
desAnhangsII-i .1 1 'I
Warenbezeichnung
LeitorzeuRnis ex02.01AIIIaFleisch,vonHausschweinen ,inganzen ,
oderhalbenTierkörpern ,auchohne
Kopf,PfotenoderFlomen ,
Folgeerzeugmssefex02.01AIIIa
undex02.06BIaFleischvonHausschweinen ,frisch,ge­
kühlt,gefroren,gesalzenoderin
Salzlake :
6.anderes
ex02.06Bib FleischvonHausschweinen ,getrocknet jodergeräuchert :
1.inganzenoderhalbenTierkörpern,!
auchohneKopf,PfotenoderFlomen'
6.anderes I
Lsiterzeugnis ex02.01AIIIa*
Schinken 1
Folgeerzeugmsse ex02.01AIIIa
undex02.06BIaFleischvonHausschweinen ,frisch,
gekühlt,gefroren,gesalzenoder .
inSalzlake :
6.anderes
ex02.06Bib FleischvonHausschweinen ,getrocknet
odergeräuchert :
*
te f*2.SchinkenmitKnochen,auchTeil­
stückedavon
6.anderes
I
β·χ16.01 Würsteunddergleichen ,ausFleisch,
ausSchlachtabfall oderausTier-
blut:
-.·..·,exB andere:
•' •-fS•
* '♦À''»exI.Schweinefleisch oderSchlacht-
abfallvonSchweinenenthaltend :
a)Rohwürste
* ,
# ' '
ex16.02 FleisdhunaSchlachtabfall ,anders
zubereitetoderhaltbargemacht:
exB ';andere:
'exIIv:■. andere:
.T W,a)lcischvonHaueschveinea oder
c?c,j"lachtabfallvonHausschweinenenthaltatd undmiteinenGehaltans
i1.'FleischcderSchl^ohtabfall allerArtvon80Gewichtshundert teilenodermehi-:
exaa)Schinkea,einschliesslich
Teilstücke davon
cc)mdorest( *•

-7- \
"i
1. ■NummerderNomenklatur
"idesAnhangsIIWarenbezeichnung
ι– :
jLeiterzeugnxs •_–––– –,–r
ex02.01AIIIaISchultern
Folgeerzeugnisse ex02.01AIIIa
undex02.06BIaFleischvonHausschweinen ,frisch,
gekühlt,gefroren,gesalzenoderin
Salzlake :
6.anderes
ex02.06Bib FleischvonHausschweinen ,getrock-
!netodergeräuchert :
3.SchulternmitKnochen,auchTeil­
stückedavon
6.anderes
i
!
Iex16.01 Würsteunddergleichen ,ausFleisch,
ausSchlachtabfall oderausTier-
blut:
exB
i
Iandereî
I.Schweinefleisch oderSchlachtab-
fallvonSchweinenenthaltend :
a)Rohwurste
b)Blutwürste
c)andere
ex16.02 FleischundSchlachtabfall ,anders
zubereitet oderhaltbargemacht:
ι
iexB !andere:
i■■■'.i
., ■
i
iexII j
î
I
ι
' iandere:
a)FlcirchvonH-iucrcbv.inenoder
.rchl-cht'bf"ll vonT^ucnchwoincn^,
'vtvongoGfcwichtchuaderttoilon
odornehxt /
bb)Schultern,einrchlierflieh..Tcilctuckcdivon
cc)nnderos
2.Pleisuhoder'chlachtr.br?.l1?
i'rt;von40odernehr,jedoch^nirxr0.1c80Gov^ichtrliuni-opttcilcn
3,fleischoder^ohlachtibfallallerArt«vonweniger~lrGesichte–
hun>crttcilen
!Leiterzeuarnis Iex02.01AIIIa Iyn+g10ft.st.ränce mitKamm
Folgeerzeugnisse– ■
ex02.01AIIIa jundex02.06BIa
ex02.06BIb
'i
■'
iFleischvonHausschweihen ,frisch,
gekühlt,gefroren,gesalzenoderin
Salzlake :
6.anderes
FleischvonHausschweinen ,getrock­netodergeräuchert :
k.Kotelettstränge mitKamm,auch
Teilstücke davon
6.anderes
... . «
,ex16.02 FleischundSchlachtabfall ,anders
zubereitetoderhaltbargemachti
ι .. ·
I'ex'B,•
Iandere:

8
I
LeiterzeugnisNummerderNomenklatur
desAnhangeII
exII
Leiterzeugnis jex02.01AIIIa
Folgeerzeugnisse ex02.01AIIIa
undex02.06BIa
ex02.06Bib
ex16.02
exB
exII
Leiterzeugnis |ex02.05
Folgeerzeugnisse ex02.05
ex16.01
exBWarenbezichnung
andere:
a)FleischvonHausschweinen oderSchlachtab-'
fallvonHausschweinen ;enthaltend undmit'
einemGehaltan:
1.FleischoderSchlachtabfall allerArt'
von80Gewichtshundertteilen odermehri
exaa)FiletsundKoteletts,einschliess
liehTeilstücke davon
Bäuche,auchBauchspeck
FleischvonHausschweinen ,frisch,gekühlt,
gefroren,gesalzenoderinSalzlake:
6.anderes
FleischvonHausschweinen ,getrocknetoder
geräuchert : -• .'
5.Bäuche,auchBauchspeck
6.anderes
FleischundSchlachtabfall,anderszubereitet -
oderhaltbargemacht:
andere:
andere:
a)FleischvonHausschweinen oderSchlachtab-fallvonHausschweinenenthaltendundmitj
einemGehaltan1 i
2.FleischoderSchlachtabfall allerArtvor
40odermehr,jedochwenigerals80
Gewichtshundertteilen
3.FleischoderSchlachtabfall allerArt
vonwenigerals40Gewichtshunderttei -.
len
Schweinespeck ,frisch,gekühlt,gefroren,ge­
salzenoderinSalzlake(ausgenommen Schweine¬
fett,wederausgg-resst noch'ausgeschmolzen )
exA.Schweinespeck :
II.getrocknetodergeräuchert
B.Schweinefett
Vürsteunddergleichen ,aus:Fleisch,aus
Schlachtabfall oderausTierblut :
andere:
exI.Schweinefleisch oderSchlachtabfall von
Schweinenenthaltend .:
a)Rohwîirste
b)Blutwürste
c)andere /•••/•••

HummerderNomenklatur
desAnhangsII Warenbezeichnung
ex16.02 FleischundSchlachtabfall,anderszu-Pjbereitetoderhaftbargemacht: II
IexB jandereî I
exII andere:
a)FleischvonHausschweinenoderSchach'J
abfallvonHausschweinen enthaltend
undmiteinemGehaltan: '
1.FleischoderSehlachtabfallallerf,
Artvon80Gewichtshundertteilen |"
odermehr: j'
cc)anderes I
2.FleischoderSchlachtabfall aller
Artvon40odermehr,jedochwenige
als80Gewichtshundertteilen ,I
!3-
!FleischoderSchlachtabfallaller ;
Artvonwenigerals40Gewichts-
huntertteilen
.
i

-10-
AEHARGII
VollständigeListeüberdieinArtikel1derVerordnungNr..../67/EWG
desRatesüberdiegemeinsameMarktOrganisation fürSchweinefleisch
'"genanntenErzeugnisse "
Nr.desGemein­
samen
Zolltarifst
Warenbezeichnung
a)ex01.03
A
IISchweine,lebend:
Hausschweine :
andere:
a)Schlachtsauen miteinemMindestgewicht von160kg,
diemindestenseinmalgeferkelthaben
b)andere
b)ex02.01 FleischvonHausSchweinen,frisch,gekühltodergefrorenj
AIII' i. . ....i
vonSchweinen :\
a)vonHausschweinen :
1.iaganzenoderhalbenTierkörpern ,auchohne
v,.:,..Kopf,PfotenoderFlomen .
•'2.SchinkelmitKnochen',auchTeilstückedavon
3.SchulternmitKnochen,auchTeilstückedavon
4«Kotelettstränge mitKamm,auchTeilstückedavon :■■
5.Bäuche,auchBauchspeck
6.ayideres
/•••/•••

'.'.·:^ ■'-''■'■:■:
•' '■ ■.' '• ' -» , i
• r.'' .';J'
•.- J'
-il- i:
I
iEr.desGemein-
samen
ZolltarifsWarenbezeichnung .' j
ex02.01IGeniessbarerSchlachtabfall ,frisch,gekühltodergefroren: 1
BII
]
I
'i
I.-
ex02.05 ;vonRindernoderSchweinen: j
a)zumHerstellenvonpharmazeutischen Erzeugnissen (a): !
1.vonHausschweinen : I
b)andere:
.
1.vonHausschweinen :
aa)Köpfe,auchTeilstückedavon;Fettbacken
bb)Pfoten(Spitzbeine);Schwänze
cc)Nieren
dd)Lebern ,
ee)Herzen,Zungen,Lungen ,
ff)Lebern,Herzen,ZungenundLungen,mitLuftröhreund
Schlund(sog«.Schweinegeschlinge )
*gg)anderer
Ac c1:r.a:■■■"flnvr.i -hi:..f–flptnor:"-iir.".;–
'!•g")'-rly^nt?ricch...g^iaihlfrt ?,■-.n.xn~,lz.L~.\,,,
!:oc!.r "Ufi ....
(fr-ircfr-chF^r"o1'"1-.-.pv-ok)j_ .
A.Schweinespeck :
I.frisch,gekühlt,gefroren,gesalzenoderinSalzlake
II.getrocknetodergeräuchert
B.Schweinefett '
1
(a)DieZulassungzudiesemUnterabsatzunterliegtdenvondenzuständigen
Behördenfestzusetzenden Voraussetzungen .
h
I
I
I

:-12-
fNr«desgeinein-
"sarrrenZolltarifs 3_ Warenbezeichnung
ex02.06 1FleischundseniessbarerSchlachtabfall
vonHausschweinen ,gesalzen,inSalzlake,
|getrocknetodergeräuchert:
Β vonHausschweinen '
I»Fleisch :. '
a)gesalzenoderinSalzlake:
1.inganzenoderhalbenTierkörpern .
1auchohneKopf,PfotenoderFlomen
2.SchinkenmitKnochen,auchTeilstückd
I davon
I3-SchulternmitKnochen,auchTeil-
I stückedavon
k.Kotelettstränge mitKamm,auchTeil­
stuckedavon
5.,Bauche..,auchBauchspeck
6.anderes .
b)getrocknetodergeräuchert :
1.inganzenoderhalbenTierkorpern ,
■ auchohneKopf,PfotenoderFlomen
2.SchinkenmitKnochen,auchTeil­
! stuckedavon
3.SchulternmitKnochen,auchTeil­
stuckedavon
k.Kotelettstränge mitKamm,auchTeil­
stuckedavon
.5.Bäuche,auchBauchspeck
6.anderes
II.geniessbarer Schlachtabfall :
a)Köpfe,auchTeilstückedavon;Fett-
backen
b)Pfoten(Spitzbeine ):Schwänze
c)Nieren
d)Lebern
e)Herzen,Zungen,Lungen
f)Lebern,Herzen,ZungenundLunken»mit
LuftröhreundSchlund(sob.
Schweinegeschlinge )
■g)-anderer •
■.15,01ASchweineschmalz . otUr -v.r.Tce'kml*;}:-!:
i
:.II.zuindustriellen Zwecken,ausgenommen zum
Herstellen vonLebensmitteln (a)
[I.anderes
(a)DieZulassungzudiesemUnterabsatzunterliegtdenvondenzuständigen
<Behördenfestzusetzenden Voraussetzungen .
•••'/•••

NummerdesGeraein-
samenZolltarifsWarenbezeichnung
c)GX16.01 Würsteunddergleichen ,ausFleisch,ausSchlacht-
abfalloderausTierblut :
A ausLebern:
- ■ I.vonSchweinen
B andere:
I.Schweinefleisch oderSchlachtabfall vonSchweinen
enthaltend (a):
a)Rohwürste
■. b)Blutwürste
c)andere
ex16.0? FleischundSchlachtabfall,anderszuberei-
,. tetoderhaltbargemacht:
A ausLebern:
II.andere:
a)vonSchweinen:
B andere
II.andere:
"■a)FleischvonHausschweinen oderSchlachtabfall
vonHausschweinen enthaltend undmiteinem
Gehaltam:
1.FleischoderSchlachtabfallallerArtvon
80Gewichtshundertteilen odermehr
aa)Schinken,FiletsundKoteletts,
einschliesslich Teilstücke davon
bb)Schultern,einschliesslich Teilstücke
davon
cc)anderes
2.FleischoderSchlachtabfallallerArtvon
40odermehr,jedochwenigerals80Gewichts­
hundertteilen •
3.FleischoderSchlachtabfallallerArtvon
wenigerals40Gewichtshundertteilen
a)BeiderAnwendungderAbschöpfungaufWürstcheninBehältnissen ,dieauchKonser­
vierungsflüssigkeit enthalten,wirdnurdasGawichtderWürstchenzugrundegelegt .