Will ein Mitgliedstaat eine Organisation ermächtigen, in seinem Namen Überprüfungen und Besichtigungen im Zusammenhang mit der Ausstellung eines staatlich vorgesehenen Zeugnisses durchzuführen, mit dem die Einhaltung der internationalen Übereinkommen bescheinigt wird, kann er diese Aufgaben nur einer anerkannten Organisation, d. h. einer nach Maßgabe dieser Verordnung anerkannten Organisation, übertragen.

In der Verordnung sind die Kriterien für die Anerkennung und die Verpflichtungen der anerkannten Organisationen festgelegt, die sowohl staatliche Tätigkeiten als auch Klassifizierungsaufgaben betreffen. Diese Anforderungen sind struktureller und systemischer Art und beruhen weitgehend auf internationalen Normen. Sie sollen gewährleisten, dass die von der EU anerkannten Organisationen bei der Anwendung ihr Vorschriftenwerk im Hinblick auf alle in ihren Registern verzeichneten Schiffe unabhängig von der Flagge, ein strenges Qualitätssicherungssystem zugrunde legen.

Die Richtlinie regelt die Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten in ihrer Eigenschaft als Flaggenstaaten und den anerkannten Organisationen, die von ihnen ermächtigt werden, in ihrem Auftrag staatliche vorgesehene Zeugnisse für unter ihrer Flagge fahrende Schiffe auszustellen.

Die Verordnung und die Richtlinie mit denen die Richtlinie 94/57/EG des Rates aufgehoben wurde, bilden zusammen als in sich schlüssiges Gesetzespaket den Regulierungsrahmen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen (die auch als anerkannte Organisationen bezeichnet werden) in der EU.

Zehn Organisationen, die um Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung im Jahr 2009 über eine (unbeschränkte) Anerkennung verfügten, haben diese im Einklang mit Artikel 15 der Verordnung behalten.

die Anerkennung des „Polish Register of Shipping“ (PRS) wurde gemäß Artikel 15 der Verordnung aufrechterhalten und ohne Beschränkung verlängert.

Die beschränkte Anerkennung der Organisation „Hellenic Register of Shipping“ (HRS) durch die Gemeinschaft lief am 30. August 2010 aus und wurde nicht verlängert.

In jüngerer Zeit wurde das Verzeichnis der anerkannten Organisationen wie folgt geändert:

Nach der Fusion von „Det Norske Veritas (DNV)“ und „Germanischer Lloyd“ (GL) beendete die Kommission 2013 die Anerkennung von DNV und gewährte sie im Einklang mit Artikel 4 und Artikel 16 der Verordnung der betreffenden neuen Rechtsperson „DNV GL AS“;

2014 gewährte die Kommission dem „Hrvatski registar brodova“ (CRS) die Anerkennung gemäß Artikel 4 der Verordnung;

2015 änderte die Kommission gemäß Artikel 16 der Verordnung die Anerkennung von vier Organisationen und gewährte den betreffenden Rechtspersonen jeweils die entsprechende Anerkennung.

3.3.Verzeichnis der von der EU anerkannten Organisationen ab Mai 2015

Gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung erstellt, aktualisiert und veröffentlicht die Kommission eine Liste der gemäß dieser Verordnung anerkannten Organisationen.

Zu diesem Zweck erließ die Kommission den Beschluss (EU) 2015/669 vom 24. April 2015 zur Aufhebung der Entscheidung 2007/421/EG über die Veröffentlichung des Verzeichnisses der von den Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 94/57/EG des Rates als anerkannt gemeldeten Organisationen, der den Generaldirektor für Mobilität und Verkehr ermächtigt, ein Verzeichnis der anerkannten Organisationen zu veröffentlichen und dies gegebenenfalls zu aktualisieren.

Das aktualisierte Verzeichnis wurde am 19. Mai 2015 als Bekanntmachung der Europäischen Kommission (2015/C 162/06) veröffentlicht; Das Verzeichnis umfasst elf Organisationen: American Bureau of Shipping (ABS); Bureau Veritas SA — Registre international de classification de navires et d’aeronefs (BV); China Classification Society (CCS); Croatian Register of Shipping (CRS); DNV GL AS; KR (Korean Register); Lloyd’s Register Group LTD (LR); Nippon Kaiji Kyokai General Incorporated Foundation (ClassNK); Polish Register of Shipping (PRS); RINA Services S.p.A.; Russian Maritime Register of Shipping (RS).

4.Einsatz anerkannter Organisationen durch die Mitgliedstaaten in ihrer Eigenschaft als Flaggenstaaten

4.1.Umsetzung der Richtlinie 2009/15/EG

Gemäß Artikel 13 der Richtlinie waren die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Richtlinie bis zum 17. Juni 2011 vollständig umzusetzen. Die Vollständigkeit dieser Umsetzung durch die Mitgliedstaaten wurde von der Kommission bewertet, und als insgesamt zufrieden stellend beurteilt.

4.2.Arbeitsbeziehungen zwischen den Mitgliedstaaten und den anerkannten Organisationen

Artikel 5 der Richtlinie legt fest, dass Mitgliedstaaten, die die Ermächtigung einer anerkannten Organisation beschließen, ein förmliches „Auftragsverhältnis“ mit dieser Organisation in Form einer formalisierten schriftlichen Vereinbarung oder einer gleichwertigen rechtlichen Vereinbarung eingehen. Gemäß Absatz 4 dieses Artikels übermittelt jeder Mitgliedstaat der Kommission genaue Angaben zu dem Auftragsverhältnis mit einer anerkannten Organisation.

Alle Mitgliedstaaten, die eine oder mehrere anerkannte Organisationen beauftragten, stellten die verlangten Informationen zu ihren Auftragsverhältnissen, einschließlich etwaiger Änderungen oder Aktualisierungen, zur Verfügung. Die Kommission prüfte diese Vereinbarungen daraufhin, ob sie den Anforderungen entsprechen.

Bis auf einen haben alle Mitgliedstaaten mit einer oder mehreren anerkannten Organisationen Vereinbarungen geschlossen. Von den einzelnen Mitgliedstaaten wurden jeweils zwischen einer und zehn Vereinbarungen geschlossen und pro Mitgliedstaat wurde durchschnittlich sechs anerkannten Organisationen eine Ermächtigung erteilt.

Die von der EU anerkannten Organisationen haben mit den Mitgliedstaaten jeweils zwischen einer und 25 Vereinbarungen und im Durchschnitt vierzehn Vereinbarungen pro Organisation geschlossen.

Nach Artikel 8 der Richtlinie kann ein Mitgliedstaat die Ermächtigung aussetzen oder entziehen, wenn er der Ansicht ist, dass die anerkannte Organisation die in Artikel 3 beschriebenen Aufgaben (Überprüfungen, Besichtigungen und/oder die Ausstellung von staatlich vorgesehenen Zeugnissen) nicht mehr in seinem Auftrag wahrnehmen kann. In einem solchen Fall setzt der Mitgliedstaat die Kommission unverzüglich unter Angabe der Gründe davon in Kenntnis. Seit dem Inkrafttreten der Richtlinie hat die Kommission keine entsprechende Mitteilung erhalten.