ARCHIVES HISTORIQUES 
DE LA COMMISSION 
 
 
 
COLLECTION RELIEE DES 
DOCUMENTS "COM" 
 
 
 
 
COM ( 83) 451 
 
 
 
Vol. 19 83/0173 
  
 
Disclaimer  
Conformém ent au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique 
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, 
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003 
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents 
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit 
règlem ent. 
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Econom ic 
Communit y and the European Atom ic Energy Communit y (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as 
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243, 
27.9.2003, p. 1), t his file is open to the public. Where necessary, classified documents in this 
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.  
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom  1. 
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen 
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgem einschaft (ABI. L 43 vom  15.2.1983, 
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. Septem ber 2003 
(ABI. L  243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit 
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5 
der genannten Verordnung freigegeben.  
 
>  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
K 0 M (8 3 ) 451 endg.
Brüssel, den 2 0 .Juli 1983
Vorschlag einer  
V E R O R D N U N G  ( E W G )  D E S  R A T E S
zur Festsetzung von Plafonds u n d  zur Einrichtung einer  
gemeinschaftlichen Ü berw achung der Einfuhren bestimmter  
W a r e n  mit U rsprung in Jugoslawien (1984)
(von der K om m ission d e m  R at vorgelegt)
K 0 M (8 3 ) 451 endg.

BEGRÜNDUNG
D er anliegende Verordnungsvorschlag beinhaltet :
- die Festsetzung von Plafonds, die für die Einfuhren bestimmter W a re n  m it  
Ursprung in Jugoslawien im  Jahre 1984 anzuw enden sind,
- die Übertragung der Befugnis an die Kommission, unter bestimmten Bedingungen  
die Wiedererhebung von Zöllen anzuordnen und
- die Einrichtung einer Überwachung der Einfuhren von Waren, die Richtplafonds  
unterworfen Sind, und einigen anderen Waren.
1. D a s von  der Gemeinschaft mit Jugoslawien abgeschlossene Kooperationsabkom m en  
sieht vor, dass fast alle W a r e n  der Kapitel 2 5  bis 99 des G em einsam en  
Zolltarifs mit Ursprung in Jugoslawien zollfrei in die Gemeinschaft ein­
geführt w erden dürfen. A bweichend von dieser B estim m ung sieht das  
Protokoll N r. 1  vor, dass einige dieser W a r e n  Plafonds unterworfen werden,  
bei deren Überschreiten die W iederanw endung der gegenüber Drittländern  
geltenden Zollsätze angeordnet w erden kann, u n d  zw ar mit Geltung bis z u m  
E n d e des Kalenderjahres (1).
2. Zur Durchführung dieser beiden Vorschriften,
- jährliche Plafonds u n d
- Wiedereinführung der Zollsätze
ist die A n n a h m e  gemeinsamer u n d  genauer Regeln erforderlich, die von allen  
Mitgliedstaaten einheitlich angewendet w erden müssen. Diesem  Erfordernis  
k a n n  durch Festsetzung eines gemeinschaftlichen Überwachungssystems der  
tatsächlichen Einfuhren aus d e m  Partnerland entsprochen werden. Hierzu  
müssten die Mitgliedstaaten die geeigneten M assn ah m en  treffen, die eine  
schnelle Zusammenstellung der statistischen Daten auf Gemeinschaftsebene  
ermöglichen. D abei dürfen nur die Einfuhren der betreffenden W a re n  erfasst  
werden, die z u m  zollrechtlich freien Verkehr angemeldet w erden u n d  für  
die gleichzeitig eine den Vorschriften des oben unter Punkt 1  genannten  
A b k o m m e n s entsprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
Alle Mitgliedstaaten fertigen diese Aufstellungen a m  M onatsende an u n d  
übermitteln sie bis z u m  15. T age des folgenden M onats den Kommissions­
dienststellen, so dass die Kommissionsdienststellen allen Mitgliedstaaten  
eine Gesamtübersicht über die einzelnen im  vorhergehenden M o n a t einye-  
führten W a r e n  übermitteln kennen,.

D a s Überwachungssystem erfordert Sorgfalt u n d  enge Zusam m enarbeit  
zwischen den betreffenden Dienststellen der Mitgliedstaaten u n d  der  
K om m ission.
Z u r  Wiedereinführung der Zollsätze w ü rd e folgender M echanism us dienen :  
Sobald aus einer der monatlichen Gesamtübersichten der Kommissions­
dienststellen hervorgeht, dass der für eine bestimmte W a r e  festge­
setzte Plafond zu 7 5  / erreicht ist, können auf Antrag eines Mitgliedstaates  
oder auf Veranlassung der K om m ission Konsultationen vor allem in der  
G ru p p e "Wirtschaftliche Tariffragen" stattfinden. D abei w ürde Fall für  
Fall geprüft, o b  bei Erreichen des festgesetzten Plafonds die W ieder­
anw endung der gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze angeordnet  
w erden soll oder nicht.
Die Einfuhren der betreffenden W a r e n  w erden weiterhin monatlich erfasst­
es sei denn, es ist auf Anforderung der K om m ission eine Zehntagesmeldung  
per Telex zu übermitteln. Diese M eldung ist binnen fünf Tagen zu  
m achen.
D am it w äre die K om m ission in der Lage, auf schnellstem W e g e  die M ass­
n a h m en  zu treffen, die - mittels V erordnung - zur W iederanw endung der  
Zollsätze gegenüber d e m  Partnerland bis z u m  E n d e des Kalenderjahres  
führen. In diesem Fall w ürde natürlich die Erhebung dert Z ol Isätze für  
die betreffende W a r e  in der durch die V erordnung festgesetzten Frist  
wieder eingeführt.
F ü r  die A n w en d u n g  der Plafondregel u n d  die W iederanw endung der Zoll­
sätze sieht der Vorschlag die Übertragung von Befugnissen auf die
K om m ission vor.
In d e m  Verordnungsvorschlag wird jedoch lediglich der R a h m e n  für die  
A usübung der Befugnisse abgesteckt, dam it die erforderlichen Verfahren  
nach Konsultation mit den Mitgliedstaaten rasch u n d  elastisch durch­
geführt werden können. In diesem B em ü h en  u m  größtmögliche W irksamkeit  
u n d  Schnelligkeit w urde in d e m  Vorschlag auch vorgesehen dass es  
Aufgabe der K om m ission ist, gegenüber d e m  Partnerland die W iederanw endung  
der geltenden Drittlandszollsätze anzuordnen.

-3-
(1) Die A nhänge zu diesem Protokoll w urden geändert durch :
- Verordnung ( E W G )  N r. 287/82 des Rates zur Festsetzung der für  
die Einfuhren von W a r e n  m it U rsprung in Jugoslawien aufgrund des  
Beitritts der Republik Griechenland zur Gemeinschaft geltenden  
Regelung
- Ergänzungsprotokol l  zum Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen  
Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik  
Jugoslawien über den Handel mit Textilerzeugnissen.

Vorschlag einer
VERORDNUNG (EWG) DES RATES
zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung 
der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien (’  1984)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN 
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgmeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:Kooperations-
Ein abkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen 
Föderativen Republik Jugoslawien (') wurde am 
Januar  1983 geschlossen.
Artikel 1  des Protokolls Nr. 1  im Anhang zü diesem 
Abkommen sieht für die dort genannten Waren vor, 
daß die Einfuhren dieser Waren jährlichen Plafonds 
unterworfen werden, bei deren Überschreiten die ge­
genüber Drittländern geltenden Zollsätze wieder an­
gewendet werden können.
Im Anschluß an den Beitritt der Republik Griechen­
land zur Gemeinschaft wurde am 1. April 1982 ein 
Zusatzprotokoll zur Änderung des vorgenannten Pro­
tokolls Nr. 1  unterzeichnet. Bis zum Inkrafttreten 
dieses Zusatzprotokolls setzte die Gemeinschaft mit 
der Verordnung (EWG) Nr. 287/82 (J) die im Zu­
satzprotokoll vorgesehenen Änderungen der Handels­
regelung in Kraft. Ferner wurde ein Ergänzungspro­
tokoll zurr' Kooperationsabkommen zwischen der 
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozia­
listischen Föderativen Republik Jugoslawien über den 
Handel mit Textilwaren — im folgenden „Ergän- 
zungsprotokoll“ genannt — ausgehandelt. Bis zum 
Inkrafttreten des Ergänzungsprotokolls sollte ab 
1. Januar 1983 die durch diese vorgesehene Regelung 
angewendet werden. Infolgedessen sind die Plafonds 
festzusetzen, die im Jahr 198 4 anzuwenden sind. Bei 
dieser Sachlage ist es notwendig, daß die Kommission 
ständig über die Entwicklung der Einfuhren dieser 
Waren unterrichtet wird; somit muß auch die Einfuhr 
dieser Waren überwacht werden.
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah­
rens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der be­
treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­
nannten Plafonds nach Maßgabe der Gestellung die­
ser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung 
zum zollrechtlich freien Verkehr angerechnet Werden. 
Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglichkeit
(■) ABI. Nr. L 41 vom 1 4 .2 .1 9 8 3 , p . 
(!) ABI. Nr. L 30 vom 6. 2. 1982, S. 1.1,vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzuwen­
den, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene er­
reicht sind.
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets 
den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds ken­
nen und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten 
können muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so 
notwendiger, als es der Kommission möglich sein 
muß, die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die 
Wiederanwendung der Sätze der Zolltarife anzuord­
nen, sobald ein Plafond erreicht ist.
Für bestimmte Waren ist die Entwicklung der Einfuh­
ren zu beobachten. Die Einfuhr dieser Waren ist da­
her zu überwachen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Vom 1 . Januar bis zum 31. Dezember 1984 
sind die Einfuhren einiger in den Anhängen I, II, III 
und IV genannter Waren mit Ursprung in Jugo­
slawien Plafonds und einer gemeinschaftlichen Über­
wachung unterworfen.
Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern 
und statistischen Kennziffern und die Höhe der Pla­
fonds oder Unterplafonds sind in den vorgenannten 
Anhängen aufgeführt.
Für bestimmte Waren des Anhangs II, die nicht einem  den  
gemeinschaftlichen Bestim m ungen über den wirt­
schaftlichen passiven Veredelungsverkehr ent­
sprechenden passiven Veredelungsverkehr unter­
worfen waren, sind die für diese festgesetzten  
Unterplafonds in Spalte 5  dieses A nhangs angegeben,
(2) Auf die Plafonds oder Unterplafonds sind die 
Waren anzurechnen, die bei der Zollstelle mit einer 
Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt 
werden und für die eine dem Protokoll Nr. 2 zum 
Abkommen entsprechende Warenverkehrsbescheini­
gung vorliegt.
Bei den für die Kategorien 4, 5, 6, 7, 8, 12, 15 B, 16,
18, 24, 25 und 73 des Anhangs II festgesetzten Pla­
fonds können die Wiedereinfuhren der Waren, die
eirem den gemeinschaftlichen Bestim m ungen über  
den wirtschaftlichen passiven Veredelungsver­
kehr entsprechenden passiven Veredelungsverkehr  
unterworfen waren, nur d ann  auf die entspre­
chenden Plafonds angerechnet werden, w en n  in der  
von den zuständigen jugoslawischen Behörden aus­
gestellten Warenverkehrsbescheinigung die in d e n  
gemeinschaftlichen Veredelungsverkehr vorgesehene  
vorherige Bewilligung vermerkt ist.

-2-
Eine Ware kann auf einen Plafond oder Unterplafond 
nur dann angerechnet werden, wenn die Warenver­
kehrsbescheinigung vor dem Tag vorgelegt wird, von 
dem ab die Wiederanwendung der Zollsätze angeord­
net worden ist.
Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds oder Un­
terplafonds wird auf Gemeinschaftsebene anhand der 
wie vorbeschrieben angerechneten Einfuhren festge­
stellt.
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
ßig die unter den vorstehenden Bedingungen getätig­
ten Einfuhren mit; diese Auskünfte werden gemäß 
Absatz 4 erteilt.
(3) Ist ein Plafond oder Unterplafond erreicht, so 
kann die Kommission durch Verordnung die ge­
genüber Drittländern tatsächlich geltenden Zollsätze 
bis zum Ende des Kalenderjahres wieder einführen.
Im Falle einer solchen Wiedereinführung führt Grie­
chenland die Erhebung der Zölle wieder ein, die es in 
dem betreffenden Zeitpunkt gegenüber Drittländern 
anwendet.
Bei Wiedereinführung der Zollsätze genießen jedoch 
die Einfuhren der Waren, die in Anhang V aufgeführt 
sind und die im Sinne des Protokolls Nr. 2 zum Ab­
kommen ihren Ursprung in der durch die in Osimo 
Unterzeichneten Abkommen geschaffene Freizone er­
worben haben, weiterhin Zollfreiheit, sofern dieser 
Ursprung von den zuständigen jugoslawischen Behör­
den auf der Warenverkehrsbescheinigung bescheinigt 
ist.
(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommis­
sion spätestens bis zum fünfzehnten Tag jeden Mo­
nats Übersichten über die im Laufe des Vormonatsvorgenommenen Anrechnungen. Auf Antrag der 
Kommission übermitteln sie 10-Tagesübersichten, und 
zwar innerhalb von fünf Tagen nach Ablauf jedes 
10-T ageszeitraums.
Artikel 2
Die Einfuhren der in Anhang I genannten Waren mit 
Ursprung in Jugoslawien, für welche die Flöhe des 
Plafonds nicht angegeben ist, unterliegen für die Zeit 
vom 1. Januar bis 31. Dezember 1984 einer gemein­
schaftlichen Überwachung.
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spä­
testens am fünfzehnten Tag jedes Monats die Über­
sichten über die im Laufe des Vormonats getätigten 
Einfuhren dieser Waren. Dies gilt nur für Waren, die 
bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zollrecht­
lich freien Verkehr gestellt werden und für die eine 
den Bestimmungen des Protokolls Nr. 2 zum Abkom­
men entsprechende Warenverkehrsbescheinigung vor­
liegt.
Auf Antrag der Kommission übermitteln sie 10-Ta­
gesübersichten der Einfuhren, und zwar innerhalb 
von fünf Tagen nach Ablauf jedes 10-Tageszeitraums.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im 
Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng 
zusammen.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 198 4in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am
Im Namen des Rates  
Der Präsident

ANHANG I
Lfd. Nr.Nummer des  
Gemeinsamen  
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhe des Plafonds  
(Tonnen)
1 2 3 4 5
31.02 Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel:2 425
I YU, 1 B. Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 
45 Gewichtshundertteilen, bezogen auf das 
Gewicht des wasserfreien Stoffes31.02-15
IY U  2 C. andere 31.02-20, 30, 40, 50, 
60, 70, 80, 9021 278
I YU 3 31.05 Andere Düngemittel; Erzeugnisse des Kapitels 31 in 
Tabletten, Pastillen oder ähnlichen Formen oder in 
Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder 
weniger31.05-aile Nrn. 35 280
539.03 Regenerierte Zellulose; Zellulosenitrate, Zelluloseace­
tate und andere Zelluloseester, Zelluloseäther und 
andere chemische Zelulosederivate, auch weichge­
macht (z. B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid), Vul­
kanfiber:
B. andere:
IYU4 I. regenerierte Zellulose 39.03-07, 08, 12, 14, 
15, 171  196
I YU 5
40.11II. Zellulosenitrate
Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche 
und Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für Räder 
aller Art:
B. andere:
II. andere:39.03-21, 23, 25, 27, 
29649
I YU 6 — für Fahrräder und Mopeds; Motorräder 
und Motorroller; Felgenbänder (allein ein- 
oder ausgehend); Schlauchreifen40.11-21, 23, 40, 45, 
52, 532 318
I YU 7 — andere 40.11-25, 27, 29, 55, 
57, 62, 63, 803 254
I YU 8 ex 42.03 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder 
Kunstleder, ausgenommen Schutzhandschuhe für alle 
Berufe42.03-10, 25, 27, 28, 
51, 59290
I YU 9 44.15 Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung 
mit anderen Stoffen; Hölzer mit Einlegearbeit (Intar­
sien oder Marketerie)44.15-alle Nm. 1 0 4  1 8 6  
Kubikmeter
I YU 10
!44.18 Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespä­
nen, Holzmehl oder anderen Abfällen holziger Stoffe 
unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder 
anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt, 
in Form von Platten, Tafeln, Blöcken und derglei­
chen44.18-alle Nm. 25 495
I YU 1 1 64.01 Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk 
oder Kunststoff64.01-alle Nm. 394

4
Ud. Nr.Nummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhe des Plafonds 
(Tonnen)
1 2 3 4 5
64.02 Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder; 
Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunst­
stoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01):
I YU 12 A. Schuhe mit Oberteil aus Leder 64.02-21, 29, 32, 34, 
35, 38, 40, 41, 
43, 45, 47, 49, 
50, 52, 54, 56, 
58, 59465
IY U  13 B. andere 64.02-60, 61, 69, 99 158
IY U  14 70.05
70.14Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes 
„Tafelglas“ (auch bei der Herstellung bereits über­
fangen), nicht bearbeitet, in quadratischen oder recht­
eckigen Platten oder Scheiben
Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen 
oder zu optischen Zwecken, nicht aus optischem 
Glas, nicht optisch bearbeitet:70.05-alle Nm. 4635
IY U  15A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuch­
tungskörpern :
II. andere (z. B. Zerstreuer, Schalen für Decken­
leuchten, andere Schalen, Schirme, Glocken, 
Tulpen)70.14-19 1747
IY U  16 73.18 Rohre (einschließlich Rohrluppen aus Stahl, ausge­
nommen Waren der Tarifnr. 73.19)73.18-alIe Nrn. 9263
IY U  17 74.04 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit 
einer Dicke von mehr als 0,15 mm74.04-alle Nrn.699
IY U  18 74.07 Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, 
aus Kupfer74.07-alle Nrn. 1936
IY U  19 76.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv 76.02-alle Nm. 1162
IY U  20 76.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, 
mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm76.03-alle Nm. 2548
IY U  21 79.03
85.01Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in be­
liebiger Dicke; Pulver und Flitter, aus Zink
Elektrische Generatoren; Elektromotoren; rotierende 
Umformer sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); 
Transformatoren; Drosselspulen und andere Selbst­
induktionsspulen:
B. andere Maschinen und Geräte:79.03-alle Nm. 2205
IY U  22 I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, 
einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetrie­
be oder anderem regelbarem Getriebe), rotie­
rende Umformer85.01-08, 09, 10, 11, 
12, 13, 14, 15, 
17, 18, 21, 23, 
24, 25, 26, 28, 
31, 33, 34, 36, 
38, 39, 41, 42, 
44, 46, 47, 49, 
52, 54, 55, 56, 
57, 583513
IY U  23 C. Teile 85.01-89, 90, 93, 95 1400

-5 -
Lfd. Nr.Nummer des  
Gemeinsamen  
ZolltarifsWarenbezeichnung NI MEXE-Kennziffer-iöhe des Plafonds  
(Tonnen)
1 2 3 4 5
85.23 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch 
oxidierte) Drähte, Schnüre, Kabel (einschließlich 
Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für 
die Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken:
IY U  24 B. andere 85.23- alle Nrn., 
ausgenommen
85.23- 011  879
IY U  25 85.25 Isolatoren aus Stoffen aller Art 85.25-alle Nrn.315
I YU 26 87.10
87.14Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und der­
gleichen, ohne Motor
Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb 
und Anhänger für Fahrzeuge jeder Art; Teile davon:
B. Anhänger und Sattelanhänger:87.10-alle Nrn. 657
IjYU 27
94.01II. andere
Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt 
werden können (ausgenommen Möbel der Tarifnr. 
94.02); Teile davon:87.14-33, 37, 39, 43, 
491  779
B. andere:
5 791 IY U  28
94.03ex II. andere, ausgenommen Sitzmöbel, ihrer Be­
schaffenheit nach für Kraftwagen bestimmt
Andere Möbel, Teile davon:94.01-31, 35, 41, 45, 
50, 60, 70, 91, 
93, 99
IY U  29 B. andere 94.03- alle Nrn., 
ausgenommen
94.03- 11, 15, 195  096
IY U  30 25.23
28.56Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt 
Carbide, auch chemisch nicht einheitlich:25.23-alle Nrn. —
IY U  31 C. des Calciums 28.56-50 —
IY U  32 44.23 Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließ­
lich vorgefertigte Holzkonstruktionen und hölzerne 
Parkettafeln44.23-alle Nrn. —
IY U  33 46.03
48.01Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar 
aus Flechtstoffen hergestellt oder aus Waren der 
Tarifnrn. 46.02 gefertigt; Waren aus Luffa
Papier und Pappe, einschließlich Zellstoffwatte, in 
Rollen oder Bogen:
C. Kraftpapier und Kraftpappe:46.03-alle Nrn.
IY U  34
iII. andere 48.01-07, 10, 20, 22, 
24, 30, 32, 34, 
36, 38, 39, 40, 
42, 44, 46, 48, 
50, 51
IY U  35 69.02 Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuer­
feste Bauteile69.02-alle Nrn. — -

_6_
N
Lfd. Nr. G <um mer des 
meinsamen  
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-Kennziffer nohe des Plafonds 
(Tonnen)
1 2 3 , 4 5
IY U  36 69.11 C  
Iîeschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus 6 
’orzellan9.1 l-alle Nm. —
IY U  37 70.13 jlaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, 
nei der Toilette, im Büro, zum Ausschmücken von 
Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, ausgenom­
men Waren der Tarifnr. 70.19'0.13-alle Nm.—
IY U  38 74.03
84.41Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv
Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwa­
ren, Leder oder Schuhen), einschließlich Möbel zum 
Einbau von Nähmaschinen; Nähmaschinennadeln:
A. Nähmaschinen, einschließlich Möbel zum Einbau 
von Nähmaschinen:
I. Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne 
M otor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor 
nicht mehr als 17 kg wiegt; Steppstichnähma­
schinenköpfe, die ohne Motor nicht mehr als 
16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg 
wiegen:74.03-alle Nm.
IY U  39
87.12b) andere
Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09, 
87.10 oder 87.1184.41-13
IY U  40 B. andere 87.12-20, 32, 34, 38, 
40, 50, 55, 60, 
70, 80, 91, 95, 
97,99
IY U  41 1  28.10 
28.14Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, 
Ortho- und Pyropnosphorsäure)
Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und 
Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle:28.10-alle Nm._
IY U  42 B. andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen 
der Nichtmetalle28.14-90 —
IY U  43 28.16 Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist) 28.16-alle Nm . —
IY U  44 28.19
28.20Zinkoxid; Zinkperoxid
Aluminiumoxid und -hydroxid; künstlicher Korund:28.19-alle Nm. —
IY U  45
28.40B. künstlicher Korund
Phosphite, Hypophosphite und Phosphate:
B. Phosphate (einschließlich Polyphosphate):28.20-30
IY U  46 II. andere 28.40-30, 62, 65, 71 
79, 81, 85>
IY U  47 28.46 Borate und Perborate 28.46-alle Nm. —
IY U  48 28.47 Salze und Säuren der Metalloxide (z. B. Chromati 
Permanganate, Stannate):, 28.47-alle Nrn.

Ud. Nr.Nummer des  
Gemeinsamen  
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhe des Plafonds  
(Tonnen)
1 2 3 4 5
28.56 Carbide, auch chemisch nicht einheitlich :
I YU 49
29.16A. des Siliciums
Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder 
Ketonfunktion und andere Carbonsäuren mit einfa­
chen oder komplexen Sauerstoffunktionen; ihre An­
hydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren; ihre 
Halogen-, Sulto-, Nitro- und Nitrosoderivate:
A. Carbonsäuren mit Alkoholfunktion:
IV. Citronensäure, ihre Salze und Ester:28.56-10
I YU 50
29.35a) Citronensäure
Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nu- 
cleinsäuren:
ex Q. andere:29.16-21
I YU 51 — Melamin 29.35-ex 92 —
I YU 52 31.03
39.02Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel
Polymerisations- und Mischpoiymerisationserzeug- 
nisse (z. B. Polyäthylen, Polyetrahaloäthy|ene, Polyi- 
sobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinylac- 
cetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderi­
vate, Polyacryl- und Polymethacrylderivate, Currta- 
ron-Inden-Harze):
C. andere.31.03-alle Nm.
I YU 53 I. Polyäthylen 39.02-03, 04, 05, 06, 
07, 09, 11, 12, 
13
I YU 54 IV. Polypropylen 39.02-21, 22, 23, 25, 
26, 27, 28
I YU 55
41.02VII. Polyvinylchlorid
Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), 
Roßleder und Leder von anderen Einhufern, ausge­
nommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08:39.02-41, 43, 45, 46, 
47, 51, 52, 53, 
54, 57, 59, 61, 
66
I YU 56
41.05B. Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), 
nur chromgegerbt, in nassem Zustand (wet blue)
C. anderes Leder
Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren, 
ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08:
B. anderes Leder:41.02- 12, 14
41.02- 17, 19, 21, 28, 
31, 32, 35, 37, 
98
I YU 57 II. anderes 41.05-91, 93, 99 —
I-YU 58 42.02 Reiseartikel (Reisekoffer, Handkoffer, Hutschach­
teln, Reisetaschen, Rucksäcke usw.), Einkaufs­
taschen, .Handtaschen, Schulranzen, Aktentaschen, 
Brieftaschen, Geldbeutel, Necessaires, Werkzeug­
taschen, Tabakbeutel, Futterale, Etuis oder Schach­
teln (für Waffen, Musikinstrumente, Ferngläser, 
Schmuck, Flakons, Kragen, Schuhe, Bürsten usw.) 
und ähnliche Behältnisse aus Leder, Kunstleder, Vul­
kanfiber, Kunststoffolien, Pappe oder Geweben42.02-alle Nrn.

Lfd. Nr.Nummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhe des Plafonds 
(Tonnen)
1 2 3 4 5
IY U  59 1  44.11 Platten aus Fasern von Holz oder von anderen 
pflanzlichen Stoffen, auch mit natürlichen oder 
künstlichen Harzen oder anderen organischen Binde­
mitteln hergestellt44.11-alle Nrn. —
I YU 60 44.17
48.01
I YU 61 
I YU 62 48.15
68.13
I YU 63 
I YU 64
I YU 65
I YU 66 
I YU 67
I YU 68 
I YU 69Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blók­
ken und dergleichen
Papier und Pappe, einschließlich Zellstoffwatte, in 
Rollen oder Bogen:
ex F. andere:
— Druck- und Schreibpapiere
Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten 
Zweck zugeschnitten
Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe, 
Fäden, Gewebe, Bekleidung, Kopfbedeckungen, 
Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren der 
Tarifnr. 68.14; Gemische auf der Grundlage von As­
best oder auf der Grundlage von Asbest und Magne­
siumcarbonat und Waren daraus:
B. Waren aus Asbest:
I. Fäden
II. Gewebe44.17-alle Nm.
48.01-76, 78, 79, 80, 
81
48.15-alle Nm.
68.13- 33, 35
68.13- 36
IY U  70 
IY U 7169.07 Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wand- | 69.07-alle Nm. 
platten, unglasiert
69.12 Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus 
anderen keramischen Stoffen:
C. aus Steingut oder feinen Erden 69.12-31, 39
70.12 1  Glaskolben für Isolierbehälter 70.12-alle Nrn.
70.14 Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen 
oder zu optischen Zwecken, nicht aus optischem 
Glas, nicht optisch bearbeitet:
B. andere | 70.14-91, 95
73.20 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrver- 73.20-alie Nrn. 
bindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen oder 
Stahl
73.40 Andere Waren aus Eisen oder Stahl: 
ex B. andere:
— Paletten und ähnliche stapelfähige Trans- 1  73.40-47 
portmittel
74.05 I  Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer 74.05-alle Nm. 
I  (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzogen, 
bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder 
ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke 
(ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger

- 9-
r
Lfd. Nr. GSummer des  
emeinsamen  
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-Kennziffer Höhe des Plafonds 
(Tonnen)
1 2 3 4 5
I YU 72 74.10 (Gabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupfer­
draht, ausgenommen isolierte Drahtwaren für die 
Elektrotechnik74.10-aile Nrn. —
I YU 73 76.04 Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Alumini­
um (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzogen, 
bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder 
ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke 
(ohne Unterlage) von 0,20 mm oder weniger76.04-alle Nm.
I YU 74 76.06 Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, 
aus Aluminium76.06-älle Nrn. —
I YU 75 76.12 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Alumi­
niumdraht, ausgenommen isolierte Drahtwaren für 
die Elektrotechnik76.i2-alle Nrn.
\—
I YU 76 78.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit 
einem Quadratmetergewicht von mehr als 1,7 kg78.03-alle Nrn. —
I YU 77 79.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv 79.02-alle Nrn. —
I YU 78 
I YU 7984.15 Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur 
Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrü­
stung:
B. Verdampfer und Kondensatoren, andere als für 
Haushaltsgeräte
C. andere84.15- 05
84.15- 06, 11, 14, 16, 
17, 18, 19, 20, 
21, 32, 36, 41, 
46, 51, 59, 61, 
68, 72, 74, 78, 
92, 98—
I YU 80 84.62
85.09Wälzlager (Küj»el-, Rollen- und Nadellager aller Art)
Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Schei­
benwischer, Frostschutzeinrichtungen und Vorrich­
tungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben, 
für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder:84.62-alle Nrn.
IY U 81ex C. andere:
— elektrische Scheibenwischer, Frostschutz- 
einrichtungen und Vorrichtungen gegen 
das Beschlagen von Fensterscheiben85.09-91 . —
I YU 8285.15 Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- 
oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangs­
geräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschl. der mit 
Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombi­
nierten Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte 
für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfern­
steuerung:
A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech­
oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp­
fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
schließlich der mit Tonaufnahme- und Ton­
wiedergabegeräten kombinierten Empfänger) so­
wie Fernsehkameras:
III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme 
oder Tonwiedergabegeräten kombiniert:
b) andere 85.15-12,13, 16, 17 
1 § 20, 21, 22 
23, 24, 25, 26 
27>  ~ ~ ~  
1

J .-10 -
Ud. Nr.Nummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-Kennzifferrlöhe des Plafonds 
(Tonnen)
2 3 4 5
85.15
(Fortsetzung)C. Teile:
II. andere:
I YU 83
85.19c) andere
Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen 
oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. 
Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsablei­
ter, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, 
Lampenfassungen und Verbindungskästen); Fest- und 
Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, aus­
genommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltun­
gen; Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:85.15-82, 84, 86, 88, 
91, 99
I r u  84 A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder 
Schützen von elektrischen Stromkreisen85.19-01, 02, 04, 05, 
06, 08, 12, 18, 
21, 23, 24, 25, 
26, 27, 28, 32, 
34, 36, 38, 41, 
43, 45, 47, 51, 
53, 57, 58, 61, 
62, 63, 64, 65, 
68, 75’
I YU 85 B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Span­
nungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände)85.19-81, 82, 84, 85, 
87—
I TO 86 85.21 Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden­
oder Photokathodenröhren, andere als solche der 
Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf­
oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichter­
röhren, Kathodenstrahlröhren und Fernsehbildauf­
nahmeröhren; Photozellen, gefaßte oder montierte 
piezoelektrische Kristalle; Dioden, Transistoren und 
ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische 
Mikroschaltungen85.21-alle Nrn.

ANHANG II
KategorieNummer des  
Gemeinsamen  
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhe
des Plafonds
55.05
55.09
2 A
56.07
60.04Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den 
Einzelverkauf ' ': ·
Andere Gewebe aus Baumwolle
davon andere als roh oder gebleicht, höchstens
Gewebe aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnfasern:
A. aus synthetischen Spinnfasern55.05-alle Nm.
55.09-allç Nrn.
55.09-06, 07, 08, 09, 
51, 52, 53, 54, 
55, 56, 57, 59, 
61, 63, 64, 65, 
66, 67, 70, 71, 
73, 83, 84, 85, 
87, $8, 89, 90, 
91, 92, 93, 98, 
99
56.07-01, 04, 05, 07, 
08, 10, 12, 15, 
19, 20, 22, 25, 
29, 30, 31, 35, 
38, 39, 40, 41, 
43, 45, 46, 47, 
49
Unterkleidung aus Gewirken, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
B. andere:
I. T-Shirts 
II. Unterziehpullis:
a) aus Baumwolle
b) aus synthetischen Spinnstoffen
c) aus künstlichen Spinnstoffen 
IV. andere:
b) aus synthetischen Spinnstoffen:
1. für Männer und Knaben:
aa) Oberhemden, auch Sport- und 
Arbeitshemden
dd) andere
2. für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder:
ee) andere60.04- 19, 20, 22
60.04- 23
60.04- 24
60.04- 26
60.04- 41
60.04- 50
60.04- 583 935Tonnen
4 771,Tonnen
1  010Tonnen
431 T on n en
Höhe des Plafonds:
a) global
b) davon für Waren,  
die nicht unter Arti­
kel 1  Absatz 2 Un­
terabsatz 2 fallen
a)4 112
Stück
b ) 2 304
Stück000
000

-12 -
KategorieNummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsWarenbezeichnungHöhe des Plafonds:
a) global
b) davon für Waren, 
die nicht unter Arti­
kel 1  Absatz 2 Un­
terabsatz 2 fallen
(Fortsetzung)60.04
60.05B. IV. d) aus Baumwolle:
1. für Männer und Knaben:
aa) Oberhemden, auch Sport- und 
Arbeitshemden
dd) andere
für Frauen, 
der:
dd) andere2. für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
der:60.04- 71
60.04- 79
60.04- 89
Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere 
Wirkwaren, weder gummiclastisch noch kau- 
tschutiert:
A. Oberkieidung und Bekleidungszubehör:
I. Pullover mit einem Anteil an Wolle von 60.05-01 
mindestens 50 Gewichtshundertteilen und 
einem Stückgewicht von 600 g oder mehr
II. andere: 
b) andere:
4. andere Oberkieidung:
bb) Pullover, Slipover, Twinsets,
Westen und Strickjacken:
11. für Männer und Knaben: 
aaa) aus Wolle 
bbb) aus feinen Tierhaaren
ccc) aus synthetischen 
Spinnstoffen
ddd) aus künstlichen Spinn­
stoffen
eee) aus Baumwolle
22. für Frauen, Mädchen und 
Kleinkinder:
bbb) aus Wolle
ccc) aus feinen Tierhaaren
ddd) aus synthetischen 
Spinnstoffen
eee) aus künstlichen Spinn­
stoffen
fff) aus Baumwolle60.05- 31
60.05- 33
60.05- 34
60.05- 35
60.05- 36
60.05- 39
60.05- 40
60.05- 41
60.05- 42
60.05- 43
61.01 Oberkleidung für Männer und Knaben:
B. andere:
V. andere:
d) Shorts und andere kurze Hosen:
1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren
2. aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen
3. aus Baumwolle61.01-62
61.01- 64
61.01- 66a ) 1  791
Stück
b) StüIÉ40 0 0
0 0 0

-13-
KategorieNummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsWarenbezeichnungF
a
NIMEXE-Kennziffer böhe des Plafonds: 
global
davon für Waren, 
die nicht unter Arti­
kel 1  Absatz 2 Un­
terabsatz 2 fallen
1 2 3 4 5
6
(Fortsetzung)61.01 B. V. e) lange Hosen:
). aus Wolle oder feinen Tierhaaren
2. aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen
3. aus Baumwolle!
61.01- 72
61.01- 74
61.01- 76
61.02 Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder:
B. andere:
II. andere: 
e) andere:
6. lange Hosen:
aa) aus Wolle oder feinen Tier­
haaren
bb) aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen
cc) aus Baumwolle61.02-66
61.02-68
61.02-72a) .2 763 000
Stück
b) ■  340 000Stück
7 60.05 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere 
Wirkwaren, weder gummielastisch noch kaut- 
schutiert:-
A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
II. andere: 
b) andere:
4. andere Oberkleidung:
aa) Blusen und Hemdblusen, für 
Frauen, Mädchen und Klein­
kinder:
22. aus Wolle oder feinen Tier­
haaren
33. aus synthetischen Spinnstof­
fen
44. aus künstlichen Spinnstoffen 
55. aus Baumwolle60.05- 22
60.05- 23
60.05- 24
60.05- 25a ) 1  779 000
Stück
b) 1 8 0  0 0 0  
Stück
61.02 Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder:
B. andere:
II. andere: 
e) andere:
7. Blusen und Hemdblusen:
bb) aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen
cc) aus Baumwolle
dd) aus anderen Spinnstoffen61.02- 78
61.02- 82 
61.02-84
8 61.03 Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und 
Knaben, auch Kragen, Vorhemden und Man­
schetten:
A. Oberhemden, auch Sport und Arbeitshemden 61.03-11, 15, 19a) 6 441 000
Stück
b) 1  209 000
Stück

- 1 4 -
KategorieNummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhe
des Plafonds
1255.08
62.02
60.03
15 B 61.02Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle
Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körper­
pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge, 
Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
stattung:
B. andere:
III. Wäsche zur Körperpflege und andere 
Haushaltswäsche:
a) aus Baumwolle:
1. aus Frottiergeweben55.08-alle Nm.
62.02-71
Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, 
Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, weder 
gummiclastisch noch kautschutiert:
A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren
B. aus synthetischen Spinnstoffen:
I. Kniestrümpfe
II. andere: 
b) andere
C. aus Baumwolle
D. aus anderen Spinnstoffen
Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder:
B. andere:
II. andere: 
e) andere:
1. Jacken:
aa) aus Wolle oder feinen Tier­
haaren
bb) aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen
cc) aus Baumwolle
2. Mäntel und Umhänge:
aa) aus Wolle oder feinen Tier­
haaren
bb) aus synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen
cc) aus Baumwolle60.03- 11, 19
60.03- 20
60.03- 27
60.03- 30
60.03- 90
61.02- 31
61.02- 32
61.02- 33
61.02- 35
61.02- 36, 37
61.02- 39, 403 2 4 r 0
Höhe des Plafonds:
a) global
b) davon für Waren, 
die nicht unter Arti­
kel 1  Absatz 2 Un­
terabsatz 2 fallen
a) 4 917 000
Paar
b) 2 039 000Paar
a) 1  255 000
Stück
b) 194 000
Stück

- 1 5 -
KategorieNummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsW arenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhe des Plafonds
a) global
b) davon für Waren, 
die nicht unter Arti­
kel 1  Absatz 2 Un­
terabsatz 2 fallen
16 61.01
61.03
22 56.05
23 56.05Oberkleidung fltr Männer und Knaben:
B. andere:
V. andere:
c) Anzüge und Kombinationen, ausge­
nommen SkianzUge:
1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren
2. aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnstoffen
3. aus Baumwolle
Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und 
Knaben, auch Kragen, Vorhemden und Man­
schetten :
B. Schlafanzüge
C. andere61.01- 51
61.01- 54
61.01- 57a) 794 000
Stück
b ) 211 000
Stück
Game aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen 
für den Einzelverkauf:
A. aus synthetischen Spinnfasern61.03- 51, 55, 59
61.03- 81, 85, 89a) 1  31 Tonnen
b) S'] Tonnen
Höhe
des Plafonds
56.05-03,
n .  
21, 
32, 
39,05,
13,
23,
34,
42,
46, 4707,
15,
25,
36,
44,09,
19,
28,
38,
45,311Tonnen
Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen 
für den Einzelverkauf:
B. aus künstlichen Spinnfasern 56.05-51, 55, 61, 65, 
71, 75, 81, 85, 
91, 95, 991 8 0  Tonnen

-16 -
I
KategorieNummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsWarenbezeichnungH
a)
NIMEXE-Kennziffer b)öhe des Plafonds 
global
davon für Waren, 
die nicht unter Arti­
kel 1  Absatz 2 Un­
terabsatz 2 fallen
1 2 3 4 5
24 und 25 60.04 Unterkleidung aus Gewirken, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
B. andere:
IV. andere:
b) aus synthetischen Spinnstoffen:
1. für Männer und Knaben: 
bb) Schlafanzüge 
d) aus Baumwolle:
1. für Männer und Knaben: 
bb) Schlafanzüge60.04- 47
60.04- 73
60.04 Unterkleidung aus Gewirken, weder gummi­
elastisch noch kautschutiert:
B. andere:
IV. andere:
b) aus synthetischen Spinnstoffen:
2. für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder:
aa) Schlafanzüge 
bb) Nachthemden 
d) aus Baumwolle:
2. für Frauen, Mädchen und Klein­
kinder:
aa) Schlafanzüge 
hb) Nachthemden60.04- 51
60.04- 53
60.04- 81
60.04- 83a) 970 000
Stück
b>  625 000Stück
Höhe
des Plafonds
33 51.04 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Monofilen 
oder Streifen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02):
A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden:
III. Gewebe aus Streifen oder dergleichen, aus 
Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer 
Breite:
a) von weniger als 3 m 51.04-06
62.03 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken: 
B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen: 
II. andere:^  ^ Tonnen
b) aus Geweben aus synthetischen Spinn­
stoffen:
62.03f"^ 1^59 1. aus Streifen oder dergleichen, aus 
Polyäthylen oder Polypropylen

- 1 7 -
KategorieNummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhe
des Plafonds
37
48
52
56
57
6756.07
53.07
53.08
55.06
56.06
56.06
60.05
60.06Gewebe aus synthetischen oder künstlichen 
Spinnfasern:
B. aus künstlichen Spinnfasern
Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen 
für den Einzelverkauf
Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufma­
chungen für den Einzelverkauf:
B. Kammgarne
Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzel­
verkauf
Game aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für 
den Einzelverkauf:
A. aus synthetischen Spinnfasern
Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder 
künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für 
den Einzelverkauf:
B. aus künstlichen Spinnfasern
Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere 
Wirkwaren, weder gummielastisch noch kau- 
tschutiert:
A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
II. andere:
b) andere:
5. Bekleidungszubehör
B. andere
Gummielastische Gewirke und kautschutierte 
Gewirke, als Meterware, sowie Waren daraus 
(einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
fe):
B. andere Waren:
II. Krampfaderstrümpfe
III. andere56.07-50, 51, 55, 56, 
59, 60, 61, 65, 
67, 68, 69, 70, 
71, 72, 73, 74, 
77, 78, 82, 83, 
84, 87
53.07-alle Nrn.
53.08-21, 25
55.06-alle Nrn.
56.06-11, 15
56.06-20
60.05- 93, 94, 95
60.05- 96, 97, 98, 99
60.06- 92
60.06- 96, 98755 Tonnen
277 Tonnen
1 1 0  Tonnen
6 0  Tonnen
2 Tonnen
245 Tonnen

- 1 8 -
KategorieNummer des 
Gemeinsamen 
Zolltarifs'Warenbezeichnungli
3
NIMEXE-Kennzifferiöhe des Plafonds 
) global
) davon für Waren, 
die nicht unter Arti­
kel 1  Absatz 2 Un­
terabsatz 2 fallen
2 3 4 5
7360.05 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere 
Wirkwaren, weder gummielastisch noch kau- 
tschutiert: a) 412 000
Stück
b) 348 000
StückA. Oberkleidung und Bekleidungszubehör: 
11. andere: 
b) andere:
3. Trainingsanzüge 60.05-16, 17, 19
Höhe
des Plafonds
Diverse j 59.04 
_l_--------------Bi
ndfäden, Seile und Taue, auch geflochten 59.04-alle Nrn. 2 0 3 3  Tonnen

-19-
ANHANG III
Lfd. Nr.Nummer des 
Gemeinsamen 
Zolltarifs'Warenbezeichnung NIMEXE-KennzifferHöhe
des Plafonds 
(Tonnen)
1 2 3 4 5
27.10 Erdöl Uiid Öl aus bituminösen Mineralien, aus­
genommen rohe ö le ; Zubereitungen mit einem 
Gehalt an Erdöl oder ö l aus bituminösen Minera­
lien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in 
denen diese Öle den Charakter der Waren be­
stimmen, anderweit weder genannt noch inbegrif­
fen:
A. Leichtöle:
III. zu anderer Verwendung
B. Mittelschwere öle:
III. zu anderer Verwendung
C. Schweröle:
I. Gasöl:
c) zu anderer Verwendung
II. Heizöl:
c) zu anderer Verwendung
III. Schmieröle und andere:
c) zum Mischen unter den Bedingungen 
der Zusätzlichen Vorschrift 7 zu Kapi­
tel 27 (a)
d) zu anderer Verwendung27.10- 15,17,21,25,29
27.10- 34, 38, 39
27.10- 59
27.10- 69
27.10- 75
27.10- 79
27.11 Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe:
IIIVU i
27.12
27.13
27.14A. Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Ge- 
wientshundertteiien oder mehr:
I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
B. andere:
I. handelsübliches Butan und handelsübliches 
Propari:
c) zu anderer Verwendung 
Vaselin:
A. roh:
III. zu anderer Verwendung
B. andere
Paraffin, Erdölwachs, Wachs aus bituminösen 
Mineralien, Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, 
paraffinische Rückstände (z. B. Gatsch, slack 
wax), auch gefärbt:
B. andere:
I. roh:
c) zu anderer Verwendung
II. andere
Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus 
Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien:
C. andere:
II. andere27.11- 03
27.11- 19
27.12- 19
27.12- 90
27.13- 89
27.13- 90
27.14- 99,  496 400
_
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.

-20 -
A N H AN G IV
lid. Nr.Nummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsWarenbezeichnung NIMEXE-KennzifferI  Höhe des Plafonds 
(Tonnen)
IV YU 1
IV YU 2 
IV YU 3 
IV YU 4
IV YU 5 
IV YU 6
I V YU 7
IV YU 8
IV YU 973.0228.05 Alkali- und Erdalkalimetalle; Metalle der Seltenen 
Erden, Yttrium und Scandium, auch untereinander 
gemischt oder legiert; Quecksilber:
D. Quecksilber:
I. in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts 28.05-71 
von 34,5 kg (Standard-Gewicht) und mit 
einem fob-Wert von 224 ECU oder weniger 
für 1  Flasche
Ferrolegierungen :
A. Ferromangan:
II. anderes
C. Ferrosilicium
D. Ferrosiliciummangan
E. Ferrochrom und Ferrosiliciumchrom:
I. Ferrochrom:
— davon Ferrochrom mit einem Gehalt an 
Kohlenstoff von 0,10 Gewichtshunderttei­
len oder weniger und an Chrom von mehr 
als 30 bis 90 Gewichtshundertteilen (hoch­
raffiniertes Ferrochrom), höchstens .73.02- 19
73.02- 30
73.02- 40
73.02- 52, 53, 54 
ex 73.02-52, 53, 54
76.01 Rohaluminium; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus 
Aluminium:
A. Rohaluminium
78.01 Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und 
Schrott, aus Blei:
A. Rohblei:
II. anderes
79.01 Rohzink; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink: 
A. Rohzink76.01-11, 15
78.01-12, 13, 15, 19
79.01-11, 1520
6 9 
5 005
7 7 1
1  183 
591
2 058
1  226
1  561

-21 -
A N H A N G  V
Nummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsWarenbezeichnung
28.40
44.15
44.17
44.18
44.23
70.12
70.13
84.41
85.01
85.15
85.19Phosphite, Hypophosphite und Phosphate:
B. Phosphate (einschließlich Polyphosphate):
II. andere
Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen Stoffen; 
Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)
Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blöcken und dergleichen
Sogenanntes Kunstholz, aus H°lzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder anderen 
Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder 
anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von Platten, 
Tafeln, Blöcken und dergleichen
Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich vorgefertigte Holzkon­
struktionen und hölzerne Parkettafeln
Glaskolber» für Isolierbehälter
Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, 
zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, ausgenommen 
Waren der Tarifnr. 70.19
Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schuhen), 
einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen; Nähmaschinennadeln:
A. Nähmaschinen, einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen:
I. Steppstich nähmaschinen, deren Kopf ohne M otor nicht mehr als 16 kg 
oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt; Steppstichnähmaschinenköpfe, 
die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg 
wiegen;
b) andere
Elektrische Generatoren; Elektromotoren; rotierende Umformer sowie Strom­
richter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen und andere Selbst­
induktionsspulen :
B. andere Maschinen und Geräte:
I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradgetriebe, 
Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umfor­
mer
C. Teile
Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr; 
Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der 
mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie 
Fernsehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfern­
steuerung
Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schutzen oder Verbinden von 
elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungs­
ableiter, Wanderwellenausgieicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und 
Verbindungskästen); Fest- Und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, 
ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen; Schalt- und Vertei­
lungstafeln und -schränke:
A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schützen von elektrischen 
Stromkreisen
B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenommen 
Heizwiderstände)

- 2 2 -
Nummer des 
Gemeinsamen 
ZolltarifsWarenbezeichnung
85.21 Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröhren, 
andere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder 
Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und 
Fernsehbildaufnahmeröhren; Pnotozellen; gefaßte oder montierte piezoelektri­
sche Kristalle; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; 
elektronische Mikroschaltungen
85.25 Isolatoren aus Stoffen aller Art