[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 16.5.2007

KOM(2007) 258 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION

KONVERGENZBERICHT 2007 ZU MALTA (gemäß Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag auf Antrag Maltas)

{SEK(2007) 622}

1. ZWECK DES BERICHTS

Gemäß Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag haben die Kommission und die EZB mindestens alle zwei Jahre oder auf Antrag eines Mitgliedstaates, für den eine Ausnahmeregelung gilt, darüber zu berichten, inwieweit die Mitgliedstaaten ihren Verpflichtungen bei der Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion bereits nachgekommen sind.

Dieser Bericht wurde auf Antrag Maltas vom 27. Februar 2007 erstellt. Eine ausführlichere Bewertung des Konvergenzstandes von Malta ist in einem technischen Anhang zu diesem Bericht (SEK(2007) 622) enthalten.

Der Inhalt der von der Kommission und der EZB ausgearbeiteten Berichte wird durch Artikel 121 Absatz 1 EG-Vertrag geregelt. Laut diesem Artikel ist in den Berichten unter anderem zu prüfen, inwieweit die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften, einschließlich der Satzung der jeweiligen nationalen Zentralbank, mit Artikel 108 und 109 EG-Vertrag sowie mit der Satzung des ESZB und der EZB (nachstehend „ESZB-Satzung“) vereinbar sind. Ferner muss in den Berichten anhand der Erfüllung der Konvergenzkriterien (Preisstabilität, dauerhaft tragbare Finanzlage der öffentlichen Hand, Wechselkursstabilität und langfristige Zinssätze) und unter Berücksichtigung verschiedener anderer in Artikel 121 Absatz 1 letzter Unterabsatz genannter Indikatoren geprüft werden, ob in dem betreffenden Mitgliedstaat ein hoher Grad an dauerhafter Konvergenz erreicht ist. Die vier Konvergenzkriterien werden in einem Protokoll im Anhang zum EG-Vertrag näher beschrieben (Protokoll Nr. 21 über die Konvergenzkriterien).

Die Bewertung der Vereinbarkeit der innerstaatlichen Rechtsvorschriften, einschließlich der Satzung der jeweiligen nationalen Zentralbanken, mit Artikel 108 und 109 EG-Vertrag sowie der ESZB-Satzung verlangt folgende Prüfungen: Befolgung des Verbots der monetären Finanzierung des Staatsdefizits (Artikel 101 EG) und des Verbots des bevorrechtigten Zugangs (Artikel 102 EG), Übereinstimmung mit den ESZB-Zielen (Artikel 105 Absatz 1 EG), Unabhängigkeit der Zentralbank (Artikel 108 EG), und Einbindung der Zentralbank in das ESZB (mehrere Artikel des EG-Vertrags und der ESZB-Satzung).

Das Preisstabilitätskriterium wird im ersten Spiegelstrich von Artikel 121 Absatz 1 EG-Vertrag definiert: „Erreichung eines hohen Grades an Preisstabilität, ersichtlich aus einer Inflationsrate, die der Inflationsrate jener – höchstens drei – Mitgliedstaaten nahe kommt, die auf dem Gebiet der Preisstabilität das beste Ergebnis erzielt haben“.

Laut Artikel 1 des Protokolls über die Konvergenzkriterien bedeutet das Kriterium der Preisstabilität, dass „ein Mitgliedstaat eine anhaltende Preisstabilität und eine während des letzten Jahres vor der Prüfung gemessene durchschnittliche Inflationsrate aufweisen muss, die um nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über der Inflationsrate jener – höchstens drei – Mitgliedstaaten liegt, die auf dem Gebiet der Preisstabilität das beste Ergebnis erzielt haben. Die Inflation wird anhand des Verbraucherpreisindexes auf vergleichbarer Grundlage unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Definitionen in den einzelnen Mitgliedstaaten gemessen“. Aus der Forderung der Nachhaltigkeit ergibt sich, dass die zufriedenstellende Inflationsentwicklung im Wesentlichen das Ergebnis eines entsprechenden Verhaltens der Input-Kosten und sonstiger struktureller Faktoren der Preisniveauentwicklung und nicht etwa von vorübergehenden Einflüssen sein muss. Daher umfasst die Konvergenzprüfung auch eine Bewertung der der Inflation zugrunde liegenden Faktoren und der mittelfristigen Aussichten. Ferner wird untersucht, ob das Land den Referenzwert voraussichtlich auch in den kommenden Monaten einhalten wird[1].

Als Referenzwert wurde im März 2007[2] 3,0 % errechnet, wobei Finnland, Polen und Schweden die drei preisstabilsten Mitgliedstaaten waren.

Das Wechselkurskriterium wird im dritten Spiegelstrich von Artikel 121 Absatz 1 EG-Vertrag definiert als „Einhaltung der normalen Bandbreiten des Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems seit mindestens zwei Jahren ohne Abwertung gegenüber der Währung eines anderen Mitgliedstaats“.

Artikel 3 des Protokolls über die Konvergenzkriterien besagt: „Das Kriterium der Teilnahme am Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems bedeutet, dass ein Mitgliedstaat die im Rahmen des Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems vorgesehenen normalen Bandbreiten zumindest in den letzten zwei Jahren vor der Prüfung ohne starke Spannungen eingehalten haben muss. Insbesondere darf er den bilateralen Leitkurs seiner Währung innerhalb des gleichen Zeitraums gegenüber der Währung eines anderen Mitgliedstaats nicht von sich aus abgewertet haben“.

Für die in diesem Bericht erfolgende Bewertung der Wechselkursstabilität ist der Zeitraum vom 27. April 2005 bis zum 26. April 2007 maßgeblich.

Das Konvergenzkriterium im Hinblick auf die Finanzlage der öffentlichen Hand wird im zweiten Spiegelstrich von Artikel 121 Absatz 1 definiert als „auf Dauer tragbare Finanzlage der öffentlichen Hand, ersichtlich aus einer öffentlichen Haushaltslage ohne übermäßiges Defizit im Sinne von Artikel 104 Absatz 6“. Ferner bedeutet dieses Kriterium gemäß Artikel 2 des Protokolls über die Konvergenzkriterien, „dass zum Zeitpunkt der Prüfung keine Ratsentscheidung nach Artikel 104 Absatz 6 dieses Vertrags vorliegt, wonach in dem betreffenden Mitgliedstaat ein übermäßiges Defizit besteht“.

Im vierten Spiegelstrich von Artikel 121 Absatz 1 EG-Vertrag heißt es, dass die „Dauerhaftigkeit der von dem Mitgliedstaat erreichten Konvergenz und seiner Teilnahme am Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems im Niveau der langfristigen Zinssätze zum Ausdruck kommt“. Artikel 4 des Protokolls über die Konvergenzkriterien besagt, dass „das Kriterium der Konvergenz der Zinssätze bedeutet, dass im Verlauf von einem Jahr vor der Prüfung in einem Mitgliedstaat der durchschnittliche langfristige Nominalzinssatz um nicht mehr als 2 Prozentpunkte über dem entsprechenden Satz in jenen – höchstens drei – Mitgliedstaaten liegt, die auf dem Gebiet der Preisstabilität das beste Ergebnis erzielt haben. Die Zinssätze werden anhand langfristiger Staatsanleihen oder vergleichbarer Wertpapiere unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Definitionen in den einzelnen Mitgliedstaaten gemessen“.

Als Referenzwert für den Zinssatz wurde im März 2007 6,4 % errechnet.

Nach Artikel 121 EG-Vertrag sind bei der Prüfung noch weitere Indikatoren heranzuziehen, die für die wirtschaftliche Integration und Konvergenz von Bedeutung sind. Zu diesen Indikatoren gehören die Ergebnisse bei der Integration der Finanz- und Produktmärkte, die Entwicklung der Leistungsbilanz, die Entwicklung bei den Lohnstückkosten und anderer Preisindizes. Letztere kommen bei der Bewertung der Preisstabilität zum Tragen.

Im Konvergenzbericht vom Dezember 2006 war die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass Malta ein Konvergenzkriterium erfüllte (bezüglich der langfristigen Zinssätze). Bis zur Verabschiedung des Entwurfs zur Änderung des maltesischen Zentralbankgesetzes waren die Rechtsvorschriften des Landes hinsichtlich der Einbindung der Zentralbank in das ESZB zum Zeitpunkt der Euro-Einführung nicht vollständig mit Artikel 109 EG-Vertrag sowie mit der ESZB-Satzung vereinbar.

2. RECHTLICHE VEREINBARKEIT

Alle ausstehenden Unvereinbarkeiten wurden durch ein Gesetz zur Änderung des maltesischen Zentralbankgesetzes beseitigt, das am 28. Februar 2007 vom Parlament verabschiedet wurde und am Tag der Einführung des Euro in Malta in Kraft tritt. Insbesondere sieht das Gesetz die Aufhebung bzw. Änderung einer Reihe von Artikeln vor, um den der EZB, dem ESZB und dem Rat der Gemeinschaften durch den EG-Vertrag verliehenen Aufgaben und Befugnissen Rechnung zu tragen. Betroffen sind vor allem Bestimmungen über monetäre Aufgaben, Maßnahmen und Instrumente des ESZB, das Halten und die Verwaltung von Devisenreserven und das Recht zur Genehmigung der Ausgabe von Banknoten und des Münzvolumens.

Die maltesischen Rechtsvorschriften, insbesondere das Zentralbankgesetz, stehen in Einklang mit den Anforderungen des EG-Vertrags und der ESZB-Satzung.

3. PREISSTABILITÄT

Einhaltung des Referenzwertes

Die durchschnittliche jährliche Inflationsrate in Malta liegt seit Juli 2005 mit Ausnahme des Zeitraums von Mai bis Oktober 2006 am oder unter dem Referenzwert. Die durchschnittliche Inflationsrate in Malta in den zwölf Monaten bis März 2007 betrug 2,2 % und lag damit unter dem Referenzwert von 3,0 %. Daran dürfte sich auch in den kommenden Monaten nichts ändern[3].

Zugrunde liegende Faktoren und Nachhaltigkeit

Die Inflation (HVPI) in Malta bewegte sich in den vergangenen Jahren auf einem Niveau um 2,5 %. Es gab gewisse Schwankungen, die vor allem auf den Umstand zurückzuführen sind, dass Malta eine kleine und offene Wirtschaft hat und gegenüber externen Preisschocks (vor allem bei Lebensmittel- und Energiepreisen) sowie Veränderungen bei den indirekten Steuern anfällig ist. Im Herbst 2005 zog die Inflation kräftig an, was vor allem auf einen starken Anstieg der regulierten Preise für Energie und verwandte Produkte infolge der Ölpreiserhöhung zurückzuführen war. Als die Auswirkungen des Energiepreisschocks nachließen, fiel die Inflation Ende 2006 auf unter 1 %. Abgesehen von erheblichen Basiseffekten des Energiepreisanstiegs war der Rückgang auf eine Verringerung der Preise für Bekleidung, Schuhe und Flugreisen zurückzuführen.

Die Inflation (HVPI) ohne Berücksichtigung der Bereiche Energie und unverarbeitete Nahrungsmittel fiel 2006 auf 1,6 % nach 2 % im Vorjahr. An der gemäßigten Kerninflation lässt sich ablesen, dass der Inflationsdruck vor dem Hintergrund einer negativen Output-Lücke und des geringen Lohndrucks begrenzt blieb. Die Lohnstückkosten gehen seit 2005 aufgrund der starken Lohnzurückhaltung im öffentlichen und im privaten Sektor stetig zurück. Bisher gibt es keine Anzeichen für Zweitrundeneffekte aufgrund der Energiepreise, sodass die Inflationserwartungen stabil bleiben dürften. Der effektive Wechselkurs stabilisierte sich in den Jahren 2005 und 2006 und hatte kaum Auswirkungen auf die Einfuhrpreise.

Auf mittlere Sicht dürfte die gemessene Inflationsrate moderat bleiben, wenngleich vor dem Hintergrund der nachlassenden Basiseffekte der Energiepreise mit einem gewissen Anstieg von den derzeitigen Tiefständen zu rechnen ist. Die Risiken in Bezug auf die Aussichten erscheinen allgemein ausgewogen. Die größten Risiken stehen mit den Ölpreisen in Zusammenhang und betreffen beide Richtungen. Zu den weiteren Abwärtsrisiken gehören die weitere Liberalisierung des Energiesektors in Malta und andere strukturelle Reformen, die das Funktionieren der Produktmärkte verbessern. Als Aufwärtsrisiken sind Spannungen am Arbeitsmarkt im Zuge einer zyklischen Verbesserung der Lage anzuführen.

Malta erfüllt das Preisstabilitätskriterium.

4. FINANZLAGE DER ÖFFENTLICHEN HAND

Zurzeit liegt eine Entscheidung vor, wonach in Malta ein übermäßiges Defizit besteht (Ratsentscheidung vom 5. Juli 2004)[4].

Zu Beginn dieses Jahrzehnts war das gesamtstaatliche Defizit relativ hoch. Im Jahr 2003 wurde mit rund 10 % des BIP ein Höchststand erreicht (Hauptauslöser war eine umfangreiche einmalige Maßnahme). Seither ist das Haushaltsdefizit dank des Programms der Regierung zur Finanzkonsolidierung deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2006 erreichte die Defizitquote 2,6 %, und laut der jüngsten Frühjahrsprognose der Kommissionsdienststellen wird dieser Wert 2007 voraussichtlich 2,1 % betragen. Bei der Einnahmenquote war eine steigende Tendenz zu verzeichnen, während die Ausgabenquote bis 2003 zunächst anstieg, anschließend aber zurückging.

Der öffentliche Schuldenstand stieg in der ersten Hälfte des Jahrzehnts deutlich an und erreichte 2004 einen Höchststand von etwa 74 %. Seit 2005 hat sich die Schuldenquote jedoch verringt und 2006 rund 66,5 % des BIP erreicht. Für 2007 wird in der jüngsten Frühjahrsprognose der Kommissionsdienststellen ein öffentlicher Schuldenstand von 65,9 % des BIP vorhergesagt.

In seiner Stellungnahme vom 27. Februar 2007 zum überarbeiteten Konvergenzprogramm vom Dezember 2006 stellte der Rat fest, dass die Schuldenquote in zufriedenstellendem Tempo in Richtung des Referenzwertes von 60 % des BIP zurückgeht und das Programm geeignet ist, das übermäßige Defizit im Jahr 2006 zu überwinden. Ferner verwies er auf Risiken für die Haushaltsprojektionen des Programms, insbesondere in Bezug auf die günstigen makroökonomischen Erwartungen für 2008 und 2009. Der Rat rief Malta auf, sich auch weiterhin um eine Annäherung an das mittelfristige Ziel zu bemühen, einen entsprechenden Abbau der Schuldenquote zu gewährleisten und die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen durch weitere Fortschritte bei Planung und Gestaltung der Gesundheitsreform zu verbessern.

Angesichts dieser Entwicklungen und der jüngsten Frühjahrsprognose der Kommissionsdienststellen sowie insbesondere der deutlichen und nachhaltigen Verringerung des Haushaltsdefizits unter 3 % des BIP und des Rückgangs der Schuldenquote in Richtung des Referenzwertes von 60 % erachtet die Kommission das übermäßige Defizit für überwunden. Daher empfiehlt die Kommission, dass der Rat die Entscheidung über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Malta (SEK(2007) 621) aufhebt. Folgt der Rat dieser Empfehlung, so gilt das Kriterium betreffend die Finanzlage der öffentlichen Hand in Malta als erfüllt.

5. WECHSELKURSSTABILITÄT

Die maltesische Lira nimmt seit dem 2. Mai 2005, d. h. zum Zeitpunkt der Annahme dieses Berichts seit über 24 Monaten, am WKM II teil. Vor dem Beitritt zum WKM II war die maltesische Lira an einen Währungskorb (Euro, Dollar und Sterling) gebunden. In dem Teil des Bewertungszeitraums vor der Teilnahme am WKM II (27. April bis 1. Mai 2005) blieb die maltesische Lira nahe am künftigen Leitkurs. Beim Beitritt zum WKM II verpflichtete sich die maltesische Regierung einseitig, die Lira am Leitkurs zu halten. Nach dem Beitritt zum WKM II blieb die maltesische Lira gegenüber dem Leitkurs stabil und war keinen starken Spannungen ausgesetzt. Auch andere Indikatoren wie die Entwicklung der kurzfristigen Zinssätze und der Devisenreserven lassen keinen Druck auf den Wechselkurs erkennen.

Malta erfüllt das Wechselkurskriterium.

6. LANGFRISTIGE ZINSSÄTZE

Der durchschnittliche langfristige Zinssatz lag in Malta in dem Jahr bis März 2007 bei 4,3 % und damit unter dem Referenzwert von 6,4 %. Der durchschnittliche langfristige Zinssatz in Malta liegt seit dem EU-Beitritt unter dem Referenzwert. Die Differenz der langfristigen Renditen gegenüber dem Euro-Gebiet unterlag in den vergangenen Jahren nur relativ geringen Schwankungen, sie betrug im ersten Quartal 2007 rund 30 Basispunkte. Die geringe Renditedifferenz zeigt, dass Malta nach Auffassung der Marktteilnehmer nur noch ein geringes Länderrisiko aufweist.

Malta erfüllt das Kriterium der Konvergenz der langfristigen Zinssätze.

7. WEITERE FAKTOREN

Zu den weiteren untersuchten Faktoren gehören die Integration der Finanz- und Produktmärkte und die Entwicklung der Leistungsbilanz. Die maltesische Wirtschaft ist weitgehend in die EU integriert. Insbesondere die Beziehungen zu anderen Mitgliedstaaten im Handel und bei ausländischen Direktinvestitionen sind sehr gut entwickelt, und der Finanzsektor Maltas ist durch Finanzintermediäre sowie grenzüberschreitende Dienstleistungen stark in die Finanzsysteme anderer Länder (sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU) integriert. Maltas Leistungsbilanz unterlag in den vergangenen Jahren gewissen Schwankungen, was auf die geringe Größe und die schmale sektorale Basis der Wirtschaft zurückzuführen ist. Die Leistungsbilanzposition weist große Disparitäten im Nettohandel mit Gütern und Dienstleistungen auf, wobei das hohe Defizit im Warenhandel teilweise durch den erheblichen Überschuss bei den Dienstleistungen ausgeglichen wird. Das Leistungsbilanzdefizit stieg vor einigen Jahren erheblich an und erreichte 2005 einen Stand von 8,2 % des BIP. Dieser Anstieg war auf schwierige Marktbedingungen in den bedeutenden Wirtschaftsbranchen Elektronik und Tourismus sowie auf einen starken Anstieg der Ölpreise in 2005 zurückzuführen. Im Jahr 2006 verringerte sich das Leistungsbilanzdefizit vor dem Hintergrund eines deutlichen Anstiegs der laufenden Übertragungen infolge erhöhter Erlöse in der boomenden Onlinedienstebranche auf 6,3 % des BIP. Das Defizit der kombinierten Leistungs- und Kapitalbilanz ging von 4,9 % des BIP im Zeitraum 2004-2005 auf 3,2 % im Jahr 2006 zurück. Im Finanzierungsbereich glichen die Nettozuflüsse ausländischer Direktinvestitionen das Leistungsbilanzdefizit nahezu aus.

* * *

Nach Bewertung der Erfüllung der Konvergenzkriterien und in der Annahme, dass der Rat der Empfehlung der Kommission zur Aufhebung der Entscheidung über das Bestehen eines übermäßigen Defizits folgen wird, ist die Kommission der Auffassung, dass Malta einen hohen Grad an dauerhafter Konvergenz erreicht hat.

[1] Die Prognose des Referenzwerts ist mit erheblichen Unsicherheiten verbunden, da sie auf der Grundlage der Inflationsprognosen für die drei Mitgliedstaaten erstellt wird, die im betreffenden Zeitraum voraussichtlich die niedrigsten Inflationsraten aufweisen werden, wodurch sich die Fehlermarge erhöht.

[2] Stichtag für die in diesem Bericht verwendeten Daten ist der 26. April 2007.

[3] Laut der jüngsten Frühjahrsprognose der Kommission wird die durchschnittliche jährliche Inflationsrate in Malta bis Dezember 2007 voraussichtlich auf 1,4 % zurückgehen, während der Referenzwert der Prognose zufolge bei 2,8 % liegen dürfte.

[4] Entscheidung 2005/186/EG (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 21).