ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(81)33
Vol.1981/0007

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(81)33 endg.
^'jBraissel,den3.Februar1981
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MITTEILUNG DERKOMMISSION ANDENRAT
betreffend dieMethodederErhebung,dieimHinblickauf
diejährliche AnpassungderTagegelderfürDienstreisen
innerhalbderGemeinschaft durchgeführt wird
(Artikel13desAnhangsVIIzumBeamtenstatut )
K0M(81)33endg.

Mitteilung derKommission andenRatDetreffend dieMethodederErhebimg,
dieimHinbliok aufdiejährliche Anpassung derTagegelder fürDienstreisen
innerhalb derGemeinschaft durchgeführt wird(Artikel13des
AnhangsVIIzumBeamtenstatut )
1.EPTLEITUM ?
1.1.BeiderAnpassung derTagegelder durchdenRatam20.11.1978 (Verordnung
Nr.2711/78)hatdieKommission eineErklärung abgegeben,wonachsie
künftigdiebeidieserErhebung angewandte Methodeanwenden werde,um
dasSystemderDienstreisekosten transparenter zumachen.
FolgendeKriterien warendamalszugrunde gelegtworden:
1.1.1.Hotels
Einzelzimmer mitBadineinemHoteldererstenKategorie (nichtLuxus­
klasse)fürdieBeamtenderBesoldungsgruppen A/lbisA/3undLA/3und
derzweitenKategorie fürdieBeamtenderübrigenBesoldungsgruppe .
HotelsdererstenKategorie (ausgenommen Luxushotels )sindHotels,
dieimGuideMichelin miteinemoderzweiTüimchen aufgeführt sind.
HotelsderzweitenKategorie sindHotels,dieimGuideMichelin mit
zweiHäuschenaufgeführt sind(HotelsmiteinemHäuschensindzuun­
bequemundhabenhäufignichtgenügend ZimmermitBad).
1.1.2.Mahlzeiten
Eineeinfache Mahlzeit :Tagessuppe
dasbilligste Hauptgericht
derbilligste Nachtisch
Einevollständige Mahlzeit :eineVorspeise dermittleren Preisklasse
einFleischgericht
einNachtisch dermittleren Preisklasse
eineTasseKaffee
DiePreisefürdieseMahlzeiten werdeninfolgenden Restaurants erhoben:
–fürdieBeamtenderBesoldungsgruppen A/L-A/3:indenRestaurants
derReferenzhotels undineinigenRestaurants ,diemitdenim
GuideMichelin mitzweiGabelnversehenen Restaurants vergleichbar
sind;
–fürdieBeamtenderübrigenBesoldungsgruppen :indenRestaurants
derReferenzhotels undineinigenRestaurants ,diemitdenim
GuideMichelin miteinerGabelversehenen Restaurants vergleich­
barsind.

-2-
1.1 .3*Kleinausgaben
DasTagegeld setzt sich wiefolgt zusammen
A/1-A/3: Tagegeld
2Mahlzeiten
Kleinausgaben100%
90io
10io
übrige Besoldungsgruppen
Tagegeld
Hotel +Frühstück
2Mahlzeiten
Kleinausgaben100$
50lo
45io
5io
DieKleinausgaben entsprechen 1/9desPreises fürdiezwei Hauptmahl –
Zeiten .Siesollen dieKosten fürvier Fahrten mitöffentlichen Verkehrs­
mitteln sowie dieKosten fürzwei Ortsgespräche decken .
1.2.DerRathatdieletzte Anpassung derTagegelder am18.Dezember 1979
(Verordnung Nr.2955 )davon abhängig gemacht ,daßdieKommission eine
Jünderung derzurFeststellung derPreisentwicklung angewandten Methode
vornimmt ,wobei insbesondere folgende Punkte zuberücksichtigen sind
(Bericht der"Gruppe Statut ",Dok.10878/79»Absatz II,1b)):
"Unabhängig vonihrer Haltung zudemvorliegenden Vorschlag füreine
Atipassung vertraten diemeiste nDelega tionen dieAuffassung ,daßdie
beiderErhebung derKommission berücksichtigten Hotels undRestaurants
besonders teuer sind 5siesind derAuffassung ,daßdieMethode ,nach
derdiePreisentwicklung festgestellt wird ,unter Berücksichtigung der
folgenden Kriterien überprüft werden sollte ;
-BeiderErhebung sollten inerster Linie Hotels undRestaurants der
mittleren Preisklasse berücksichtigt werden ;
-dieOrgane sollten versuchen ,mitdenHotels andenwichtigsten
Dienstreiseorten Preisvereinbarungen zutreffen ;
-andenwichtigsten Dienstreiseorten stehen denDienstreisenden von
denOrganen verwaltete ,preisgünstige Restaurants oderKantinen
zurVerfügung ."
1.3.Dievorliegende Mitteilung istdasErgebnis einer Prüfung derKriterien
nach denAngaben der "Gruppe Statut ".
2.VORSCHLAG FflREINE NEUE METHODE
2.1.Nach Artikel 13Absatz 6desAnhangs VIIzumStatut werden "mitdem
Tagegeld (....) sämtliche Auslagen desaufDienstreise befindlichen
Beamten abgegolten ". _ Ä_. ^AlsArbeitshypothese mußdasTagegeld aufgeschlüsselt werden ,umdie
Bitwicklung dereinzelnen Bestandteile imHinblick aufeinemögliche
Anpassung derPauschalbeträge besser verfolgen zukönnen .Diebisher
zugrunde gelegten Ausgaben bewegten sichinvernünftigen Grenzen (so
waren Getränke zudenMahlzeiten nicht inbegriffen );bestimmte zu­
sätzliche persönliche Ausgaben ,diebeiDienstreisen immer anfallen ,
werden beiderFeststellung desPauschalbetrages nicht berücksichtigt .
/...

-3-
HiernundieStellungnahme zudenForderungen desRatess
2.2.1.DerStandard derindieErhebung einbezogenen Hotelskannnichtge­
senktwerden;diederzeitzugrundegelegtenKriterien (sieheZiffer
1.1.1.)schließen Luxushotels bereitsaus;fürdieBesoldungsgruppen
A/lbisA/3werdenHotelsdererstenKategorie (einoderzweiTürm­
chenimGuideMichelin )undfürdieübrigenBesoldungsgruppen Hotels
derzweitenKategorie (zweiHäuschen imGuideMichelin )berücksich­
tigt.
BeieinerSenkungdesNiveauswärendieinBetracht kommenden Hotels
nichtkomfortabel genugundwürdenhäufignichtübergenügend Zimmer
mitBadverfügen ;wichtigsindebenfalls Telephon undArbeitstisch
sowiedieEhtfernung zumDienstreiseort .
DiebisherinBetracht gezogenen Hotelswerdenebenfalls aufder
Grundlage dervondenverschiedenen nationalen Fremdenverkehrsbüros
festgelegten Klassifizierungen überprüft .
2.2.2.DieKommission bemühtsichseit1975»mitHotelsAbmachungen über
Preisnachlässe fürDienstreisende zutreffen.
Bisaufwenige Ausnahmen bliebendieseBemühungen ausfolgenden
Gründenerfolglos :
-Andenstarkfrequentierten Dienstreiseorten gewähren dieHotels
(ausgenommen Luxushotels )keineNachlässe ,dasieübereinen
sicheren Kundenstamm verfügen.
-IstjedocheinHotelausnahmsweise bereit,einenNachlaßzuge­
währen,soistdiesaneineMindestbeleggarantie gebunden,diedie
Verwaltung nichtgebenkann,daderDienstreisende lautStatut
seinHotelfreiwählendarf(PunktIIderAllgemeinen Durchfüh-
rungsbestimmungen zudenArtikeln 11,12und13desAnhangsVII
zumStatut).
-Eserübrigtsichzuerwähnen,daßdiewenigenELnzeleimäßigungen
nurdanngewährtwerden,wennderDienstreisendedieReservierung
ohneEinschaltung einesReisebüros vornimmt.
Schlussfolgerungen :
Abmachungen mitdenHotelshättennurdannSinn,wenndiefolgenden
Voraussetzungen gegebensind:
-Mitbestimmten HotelswerdenExklusivverträge abgeschlossen ;
-eswirdeineaufdasJahrbezogene Mindestbeleggarantie gegeben ;
-dieBeamtensindverpflichtet ,indenvonderKommission vorge­
schriebenen Hotelszuübernachten ;
-dieReservierungen werdenzentralvonderVerwaltung vorgenommen .
DieseVoraussetzungen sindausstatutären Gründen(freieWahldes
Hotels)undausverwaltungstechnischen Gründen(Personalmangel )
nichtgegeben.

-4-
2.2.3«Dagegenistesmöglich,inbestimmten Pillenpreisgünstigere Restau­
rantszuberücksichtigen .
AlsneueKriterien werdendahervorgeschlagen :
-PreiseinerMahlzeit (einGetränk,einKaffee)ineinemRestaurant
derOrganeoder,fallsnichtvorhanden ,ineinemSchneilrestaurant 5
-PreisfüreinMittagessen (Tagesmenü-Business Lunch,einGetränk,
einKaffee)indenbetreffenden Hotels;
-PreisfürzweiAbendessen (nachKarte-durchschnittliche Preise,
einGetränk,einKaffee)indengleichenHotels.
DerGesamtbetrag fürdiesevierMahlzeiten geteiltdurchzweiergibt
denTeildesfürzweiMahlzeiten bestimmten Tagegeldes .
2.2.4*AufGrundderErfahrung ließesichdasTagegeld ,mitdemalleAuf­
wendungen desDienstreisendenabgegolten sind(Artikel 13Abcatz6
desAnhangsVIIzumStatut)alsArbeitshypothese wiefolgtaufschlüs­
seln:
Besoldungsgruppen A/l-A/3Tagegeld =100%+Höchstbetrag Hotel
2Mahlzeiten =80%
Frühstück =110%
Kleinausgaben =10%
UbrigeBesoldungsgruppen Tagegeld =100%
Hotel+Früh­
stück =55f°f*)
2Mahlzeiten =40%1*)
Kleinausgaben =5%
2.2.5*DieErhebungsollinderHauptstadt undmeineranderenwichtigen
StadtjedesMitgliedstaates durchgeführt werden.
(*)SollnachderErhebungfestgelegt werden