31. 12. 90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 332/71 
terials oder einer Energiequelle davon ausgehen (könn­
te), daß die öffentlichen Stellen aufgrund der Vorteile 
für die Gesamtgesellschaft eine ausdrückliche Wahl ge­
troffen haben. Eine solche Wahl, die (durchaus) denk­
bar ist, würde aus Umweltschutzgründen zugunsten 
landwirtschaftlicher Rohstoffe ausfallen". 
Geschehen zu Brüssel am 19 September 1990. 
1. Der WSA begrüßt und unterstützt voll und ganz 
die Absicht der Kommission, mit angemessenen Mitteln 
den von der kolumbianischen Regierung vorgelegten 
Plan für eine internationale Zusammenarbeit zu för­
dern. 
1.1. Der Ausschuß teilt ferner die Ansicht, daß auch 
ein Sonderprogramm für die beiden anderen Hauptdro­
generzeuger Lateinamerikas, Peru und Bolivien, erfor­
derlich ist. 
2. Insbesondere unterstützt der Ausschuß vorbehalt­
lich der nachstehenden Bemerkungen und Anregungen 
folgendes: 
2.1. die Entscheidung der Kommission, die Finanz­
hilfe für Kolumbien zu erhöhen und innerhalb von 
vier Jahren einen Betrag von 60 Millionen ECU unter 
Verwendung der Mittel aus Artikel 931 und Posten 
9490 (!) des Gemeinschaftshaushalts bereitzustellen; 
(!) 931 Finanzielle und technische Zusammenarbeit mit Ent­
wicklungsländern in Lateinamerika; 9490 Aktionsprogramm 
für Nord-Süd-Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Dro­
genmißbrauchs. 15.3. Gleichzeitig muß die Förderung der landwirt­
schaftlichen Produktion für Zwecke außerhalb des 
Nahrungsmittelbereichs mit den Zielen der GAP-Re­
form übereinstimmen, es sei denn, es sind übergeordne­
te umweltpolitische oder andere politische Überlegun­
gen im Spiel. 
Der Präsident 
des Wirtschafts- und Sozialausschusses 
Alberto MASPRONE 
2.2. den Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur 
Ausdehnung der den am wenigsten entwickelten Län­
dern (LDC-Ländern) vorbehaltenen Behandlung im 
Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) auf 
Kolumbien, Bolivien und Peru; 
2.3. den Vorschlag für einen Beschluß des Rates be­
treffend eine günstigere Behandlung der Ausfuhren eini­
ger Erzeugnisse der Europäischen Gemeinschaft für 
Kohle und Stahl (EGKS) in die Gemeinschaft; 
2.4. den Vorschlag für eine Entschließung des Rates 
zur Koordinierung der bilateralen Hilfe der Mitglied­
staaten und der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen 
des Sonderprogramms für die Zusammenarbeit mit Ko­
lumbien. 
3. Allgemeine Bemerkungen 
3.1. Der von Kolumbien vorgelegte Sonderplan wür­
de eine weitaus überzeugendere Antwort verdienen. 
Neben Kolumbien würden auch Bolivien und Peru 
substantiellere Hilfen verdienen, wobei auch andere Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Ausdehnung der 
allgemeinen Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in den am wenigsten 
entwickelten Ländern auf Bolivien, Kolumbien und Peru sowie zur Änderung der Verordnun­
gen (EWG) Nr. 3896/89, 3897/89 und 3898/89 vom 18. Dezember 1989 
(90/C 332/21) 
Der Rat beschloß am 5. Juli 1990, den Wirtschafts- und Sozialausschuß (WSA) fakultativ um 
Stellungnahme zu vorgenannter Vorlage zu ersuchen. 
Die mit der Vorbereitung der Arbeiten beauftragte Fachgruppe Außenbeziehungen, Außen­
handels- und Entwicklungspolitik nahm ihre Stellungnahme am 3. September 1990 an. 
Berichterstatter war Herr Cavazzuti. 
Der Ausschuß verabschiedete auf seiner 279. Plenartagung (Sitzung vom 19. September 1990) 
einstimmig folgende Stellungnahme. 
Nr. C 332/72 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31. 12. 90 
als die unter Ziffer 2.1 genannten Haushaltskapitel 
herangezogen werden sollten (1). 
3.2. Der Ausschuß unterstützt ohne Abstriche das 
Ziel, einen Beitrag zur Bekämpfung des Drogenmiß­
brauchs zu leisten. Doch hält er die Bekämpfung des 
Konsums und vor allem des Handels und der Verteilung 
von Drogen für mindestens ebenso wichtig wie den 
Kampf gegen deren Erzeugung (2). 
Doch solange zahlungsfähige Absatzmärkte für die 
Drogen bestehen, werden sich die Kokaerzeuger — 
unabhängig davon, welche anderweitigen Anreize ihnen 
eventuell geboten werden — gerade wegen ihrer Armut 
und der relativ leichten Erzeugung dieses Produkts wei­
terhin dem Koka-Anbau widmen. 
3.3. Das Problem der Ersetzung des Einkommens, 
das derzeit mit der Erzeugung und der Verarbeitung der 
Kokablätter erzielt wird, ist so groß, daß es einerseits 
weitaus konsistentere Maßnahmen und andererseits dif­
ferenziertere und detailliertere Vorschläge für die Zu­
sammenarbeit bei den beabsichtigten Aktionen erfor­
dern würde, darunter auch die Festlegung der Bedingun­
gen für die Maßnahmen unter anderem in Abstimmung 
mit den Fortschritten bei den einzelnen Vorhaben und 
Programmen. 
3.4. Der Rückgriff auf bereits bewilligte Haushalts­
mittel stellt die Maßnahme in den Rahmen der regulä-
(*) 93 Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern in Asien und 
Lateinamerika; 931 Finanzielle und technische Zusammenar­
beit mit Entwicklungsländern in Lateinamerika; 9311 Förde­
rung der Handelsbeziehungen der Entwicklungsländer in La­
teinamerika; 9312 Maßnahmen zur Unterstützung der Bemü­
hungen um regionale und subregionale Integration zwischen 
Entwicklungsländern in Lateinamerika; 9313 Zusammenar­
beit mit Entwicklungsländern in Lateinamerika auf dem Ener­
giesektor; 9314 Ausbildungsmaßnahmen zugunsten von 
Staatsangehörigen von Entwicklungsländern in Lateinameri­
ka; 9315 Maßnahmen zur Förderung der Gemeinschaftsin­
vestitionen in den Entwicklungsländern in Lateinamerika im 
Rahmen der Abkommen über wirtschaftliche und handelspo­
litische Zusammenarbeit; 940 Ausgaben für Seminare über 
das System der allgemeinen Zollpräferenzen der Europäischen 
Gemeinschaften; 941 Beteiligung der Gemeinschaft an Maß­
nahmen von Nichtregierungsorganisationen (NRO) zu­
gunsten der Entwicklungsländer; 9411 Beteiligung an der Fi­
nanzierung des Kaufs von Nahrungsmitteln und Saatgut 
durch Nichtregierungsorganisationen und internationale Or­
ganisationen; 947 Zuschüsse an Institute für die Ausbildung 
von Angehörigen der Entwicklungsländer; 949 Aktionspro­
gramm für Nord-Süd-Zusammenarbeit bei der Bekämpfung 
des Drogenmißbrauchs; 950 Gemeinschaftshilfe für die Bevöl­
kerung der Entwicklungsländer und Drittländer, die von Ka­
tastrophen betroffen sind; 954 Aids-Bekämpfung in den Ent­
wicklungsländern; 958 Sonderprogramm zur Bekämpfung des 
Hungers in der Welt; 990 Maßnahmen im Rahmen der Ab­
kommen über die wirtschaftliche und kommerzielle Zusam­
menarbeit in Drittländern; 709 Aktion für eine effiziente 
Nutzung elektrischer Energie. Quelle: Gesamthaushaltsplan 
der Europäischen Gemeinschaften für das Haushaltsjahr 1990 
(ABl. Nr. L 24 vom 29. 1. 1990). Siehe auch Stellungnahme 
des WSA zum Thema: „Wirtschaftliche und kommerzielle 
Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft 
und Lateinamerika" vom 31. 1. 1990 (ABl. Nr. C 75 vom 
26. 3. 1990). 
(2) Siehe auch Stellungnahme des WSA zum Thema „Verhinde­
rung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geld­
wäsche". ren Verwaltung, erlaubt nur sehr begrenzte Spielräume 
und führt zu einer Umverteilung unter den Armen in 
dem Sinne, daß anderen Ländern etwas genommen 
werden muß, um es Kolumbien zu geben. 
3.5. Zwar hat Kolumbien einen Drogenbe­
kämpfungsplan vorgelegt, und das Land hat eine Schlüs­
selrolle als Zentrum für Handel, Sortierung und Weiter­
verarbeitung des Rohstoffes inne, aber Bolivien und vor 
allem Peru bauen weitaus mehr Koka an (siehe An­
hang 2) und tragen also in weitaus stärkerem Maße als 
Kolumbien zu den Lieferungen für den internationalen 
Drogenmarkt bei. 
3.6. Folglich ergibt sich für den Ausschuß die Frage, 
ob nicht auch diesen beiden Ländern eine angemessene 
Hilfe gewährt werden muß, die denselben (angemessen 
aufgestockten) Haushaltslinien zu entnehmen und Teil 
eines umfassenden Vorschlags für jedes dieser beiden 
Länder wäre, der die im zweiten Teil von Ziffer 3.3. 
genannten Merkmale aufweisen müßte. 
3.7. Der Ausschuß nimmt mit Genugtuung die Ab­
sicht der Kommission zur Kenntnis, zusätzliche Mittel 
zugunsten der (lateinamerikanischen) Drogenländer an­
zufordern, bedauert jedoch, daß dieses Ziel lediglich 
für 1992 und 1993 gelten soll. 
3.8. Diese Hilfen müssen zugunsten von Ersatzkultu­
ren anstelle des Koka-Anbaus und der daraus erzielten 
Einkünfte verwendet werden. Der Ausschuß unter­
streicht nachdrücklich, daß diese Mittel tatsächlich in 
den einschlägigen Gebieten eingesetzt werden und der 
betreffenden Bevölkerung zugute kommen müssen. 
3.9. Jedenfalls bedauert der Ausschuß, daß die Kom­
mission und der Rat nicht deutlicher ihren politischen 
Willen bekräftigt haben, ab 1990 substantiell zur wirt­
schaftlichen Umstrukturierung der betreffenden drei 
Andenländer beizutragen. Er muß feststellen, daß Kom­
mission und Rat, wenn sie das APS als Hebel ansetzen, 
sich mit einer Notlösung zufriedengeben. 
4. Die Koordinierung der Gemeinschaftshilfen mit 
den Hilfen der Mitgliedstaaten und vor allem die der 
Mitgliedstaaten untereinander erscheint als bloße Ab­
sichtserklärung: insbesondere in bezug auf das zweite 
Ziel hält es der Ausschuß für unwahrscheinlich, daß 
die derzeitige Situation geändert werden kann, da die 
Zusammenarbeit der einzelnen Staaten mit den Ent­
wicklungsländern von Konzeption und Handhabung 
her darauf ausgerichtet ist, Marktvorteile für die eige­
nen Erzeugnisse zu erzielen, unabhängig von den objek­
tiven — nicht nur wirtschaftlichen, sondern auch sozia­
len und politischen — Bedingungen der begünstigten 
Ländern. 
5. Zur Anwendung der APS-Regelung für die am 
wenigsten entwickelten Länder (siehe Anhang 1) auf 
Kolumbien, Bolivien und Peru sind folgende Bemerkun­
gen zu machen: 
31.12.  90 Amtsblatt  der Europäischen  Gemeinschaften Nr. C 332/73 
5.1. Der  Ausschuß  räumt  ein,  daß  die Kommission 
über keine  anderen  Interventionsinstrumente  mit  un-
mittelbarem  Marktzugang  verfügt  als die Mittel,  die 
für eine  erste  Antwort  auf die Notwendigkeit  gewählt 
wurden,  größere  Absatzmöglichkeiten  für die Erzeug-
nisse  der betreffenden  Länder  zu schaffen,  vor allem 
für solche  Erzeugnisse,  die sich  unter  Ausnutzung  der 
Erfahrungen  sowie  der  klimatischen  und  kulturellen 
Bedingungen  jener  Länder  anbieten. 
5.2. Der  Ausschuß  stellt  jedoch  fest,  daß die Gemein-
schaft  immer  häufiger  auf  das  APS-Schema  zu-
rückgreift,  um die unterschiedlichsten  Probleme  zu lö-
sen (zum  Beispiel  die der mittel-  und  osteuropäischen 
Länder). 
Der Ausschuß  erinnert  daran,  daß  das  APS-Schema 
ein Instrument  der Entwicklungshilfe  bleiben  muß,  das 
nach  dem  tatsächlichen  Entwicklungsniveau  der  be-
günstigten  Länder  zu staffeln  ist. In diesem  Sinne  muß 
die Anwendung  der LDC-Regelung  auf Kolumbien,  Bo-
livien  und  Peru  als eine  befristete  Ausnahme  betrachtet 
werden  (4 Jahre  nach  dem  Vorschlag  der Kommission). 
5.3. Zu  Recht  weist  die Kommission  auf die verhee-
renden  Auswirkungen  des Verfalls  der Kaffeepreise  auf 
die kolumbianischen  Devisen  hin.  Der  Ausschuß  emp-
fiehlt  deshalb  der Gemeinschaft,  die Initiative  für eine 
Reaktivierung  des internationalen  Kaffeeübereinkom-
mens  zu ergreifen.  Damit  müßte  das Ziel  verfolgt  wer-
den, den  lokalen  Kaffeepflanzern  angemessenere  Ein-
kommen  zu sichern.  Darüber  hinaus  könnte  eine  Sen-
kung  des Zollsatzes  für die Einfuhr  von  Kaffee  in die 
Gemeinschaft,  auch  wenn  sie keine  erheblichen  wirt-
schaftlichen  Auswirkungen  hätte,  ein Zeichen  für die 
Anteilnahme  der Gemeinschaft  an den  Problemen  der 
Erzeugerländer  setzen.  Wäre  es nicht  vorstellbar,  eine 
Art europäischer  Kaffeesteuer  zu erheben,  deren  Auf-
kommen  in einen  Hilfsfonds  für die Diversifizierung 
der Volkswirtschaften  der betreffenden  Länder  fließen 
könnte?  Würde  eine  solche  Maßnahme  nicht  auch 
die europäische  Bevölkerung  auf  die  Tragweite  des 
Drogenproblems  und  insbesondere  auf die sozialen  und 
wirtschaftlichen  Verheerungen  aufmerksam  machen, 
die es mit sich  bringt? 5.4. Der  reale  Erfolg  der obengenannten  Anwendung 
erscheint  fragwürdig,  da infolge  der fortschreitenden 
Senkung  der Schutzzölle  im Rahmen  der Verhandlun-
gen des Genfer  Allgemeinen  Zoll-  und  Handelsabkom-
mens  (GATT)  die  Bedeutung  des  gesamten  APS-
Systems  abnimmt;  dies  gilt für alle Erzeugnisse,  in be-
sonderem  Maße  aber  für die EGKS-Erzeugnisse  (die 
Senkung  des Zollschutzes  beträgt  circa  30%). 
5.5. Angesichts  der unabhängig  vom  Schutzniveau 
an der Gemeinschaftsgrenze  relativ  schwachen  Aufnah-
mekapazität  des  europäischen  Marktes  für  Agrarer-
zeugnisse  — Roherzeugnisse  und  Fertigwaren  — sowie 
für Erzeugnisse  weniger  entwickelter  Textilbranchen 
besteht  auch  hier  die Gefahr,  daß  in der Praxis  eine 
Verschiebung  der Vergünstigungen  für Länder  in ähnli-
cher oder  gar  schlechterer  Lage  zu solchen  Ländern 
stattfindet,  die man  im vorliegenden  Fall  unterstützen 
will. 
6. Auch  der Inhalt  des Finanzbogens  im Anhang  zu 
den Vorschlägen  der Kommission  ist nicht  überzeugend. 
Die Gesamtheit  dieser  Maßnahmen  bedeutet  zwar  le-
diglich  eine  Verlagerung  der Ausfuhren  in die Gemein-
schaft  von einigen  Entwicklungsländern  auf andere,  hat 
aber gleichwohl  eine  wenn  auch  bescheidene  Ge-
samtsteigerung  zur Folge,  d.h.  mehr  oder  weniger  be-
deutende  Auswirkungen  auf  die  Beschäftigungsrate, 
und zwar  höchstwahrscheinlich  vor allem  in den unter-
geordneten  Sektoren  der Gemeinschaft  (Schnittblumen, 
einige  Baumwoll-  und  Chemieerzeugnisse). 
7. Der  Ausschuß  widersetzt  sich  nicht  der Durchfüh-
rung  der genannten  Vorschläge,  wünscht  aber,  auch  im 
Hinblick  auf die in dieser  Stellungnahme  gemachten 
Bemerkungen,  daß  die Politik  der Gemeinschaftshilfe 
für diese  Länder  rasch  überprüft  und mit angemessene-
ren und  gezielteren  Mitteln  sowie  ehrgeizigeren  Zielset-
zungen  neu ausgerichtet  wird. 
Geschehen  zu Brüssel  am 19. September  1990. 
Der Präsident 
des Wirtschafts-  und  Sozialausschusses 
Alberto  MASPRONE 
Nr. C 332/74 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31.12. 90 
ANHANG I 
Verzeichnis der am wenigsten entwickelten Länder (LDC-Staaten) 
224 
228 
232 
236 
240 
244 
247 
252 
257 
260 
264 
280 
284 
306 
310 
311 
324 
328 
334 
338 
342 Sudan 
Mauretanien 
Mali 
Burkina Faso 
Niger 
Tschad 
Republik Kap Verde 
Gambia 
Guinea-Bissau 
Guinea 
Sierra Leone 
Togo 
Benin 
Zentralafrikanische Republik 
Äquatorialguinea 
Säo Tome und Principe 
Ruanda 
Burundi 
Äthiopien 
Dschibuti 
Somali 350 
352 
366 
375 
386 
391 
395 
452 
652 
656 
660 
666 
667 
672 
675 
676 
684 
807 
812 
817 
819 Uganda 
Tansania 
Mosambik 
Komoren 
Malawi 
Botsuana 
Lesotho 
Haiti 
Nordjemen 
Südjemen 
Afghanistan 
Bangladesch 
Malediven 
Nepal 
Bhutan 
Birma 
Laos 
Tuvalu 
Kiribati 
Tonga 
Westsamoa 
ANHANG 2 
Koka-Anbau und Erzeugung in den Andenstaaten 
Kolumbien 
Koka 
angebaut (ha) 
zerstört (ha) 
erzeugt (t) 1986 
25 000 
760 
20 000 1987 
25 000 
460 
20 000 1988 
27 230 
230 
21600 1989 
42 500 
641 
33 500 1990 
(geschätzt) 
42 500 
800 
34 500 
Bolivien 
Koka 
angebaut(ha) 
zerstört (ha) 
erzeugt (t) 1986 
37 200 
200 
51 800 1987 
40 300 
1042 
54 961 1988 
49 976 
1476 
67 900 1989 
53 920 
2 504 
80 004 1990 
(geschätzt) 
55 000 
5000 
81400 
Peru 
Koka 
angebaut (ha) 
zerstört (ha) 
erzeugt (t) 1986 
107 500 
0 
104 925 1987 
109 500 
355 
109 145 1988 
115 630 
5 130 
110 145 1989 
120 415 
1285 
124 403 1990 
(geschätzt) 
132 457 
6000 
108 544