I I. II • 
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
K0MC89) 494 endg. 
Brüssel, den 13 Oktober 1989 
Vorschlages der Kommission an den Rat zur Änderung ihrer Vorschläge 
vom 17. Mai 1989 
(Dok. K0MC89) 242 endg.) 
Ca^Uftf 
BEGRÜNDUNG 
Mit diesen Vorschlägen der Kommission an den Rat sollen die drei 
EWG-Verordnungsvorschläge, die die Kommission an 17. Mal 1989 (K0MC89) 
242 endg.) angenommen hat und die die Rechtsgrundlage für die Anwendung 
der allgemeinen Zol(Präferenzen der Gemeinschaft im Jahre 1990 schaffen 
sollen, abgeändert werden, um die Begünstigung auf Polen und Ungarn 
auszudehnen. 
1. Die Zielsetzungen der Kommission 
Der Verfall der wirtschaftlichen Lage in Polen und Ungarn, der sich 
Im Laufe der letzten Jahre beträchtlich beschleunigt hat, hat einen 
gewaltigen Fall der Ausfuhrs Innahmen, einen erheblichen Niedergang des 
Nationaleinkommens per Einwohner und einen schnellen Verlust der 
Konkurrenzfähigkeit der Betriebe nach sich gezogen, alles Bestandteile, 
die die Entwicklung dieser beiden Länder stark In Mitleidenschaft 
ziehen. 
Um dieser Situation und dieser Herausforderung zu begegnen, hat der 
"Arche"-Gipfel am 14. und 15. Juli In Paris einen Aktionsplan für eine 
koordinierte Hilfe für Polen und Ungarn beschlossen, dessen einer 
Bestandteil der Beitrag zur Modernisierung ihrer Wirtschaftsstruktur 
Ist, vor allem durch eine Verstärkung Ihrer Ausfuhren. 
Es ist In der Tat anzunehmen, dass ein verbesserter Zugang 
polnischer und ungarischer Erzeugnisse zum gemeinsamen Market eine 
Steigerung der Ausfuhrerlöse und eine beschleunigte Industrialisierung 
herbeiführen kann, die zur begonnenen wirtschaftlichen Umstrukturierung 
beitragen werden. 
Um diese Ziele zu erreichen, glaubt die Kommission, dass es vor 
allem angebracht ist, die Begünstigung des allgemeinen 
ZolIPräferenzsystems der Gemeinschaft auf Polen und Ungarn auszudehnen, 
besonders während der Dauer der ersten Phase ihrer wirtschaftlichen 
Umstrukturierung, die auf 5 Jahre geschätzt wird, ohne dass der 
jährliche Charakter des APS Schemas als solches beeinträchtigt wird. 
2. Die Durchführungsbestimmungen 
Die Kommission schlägt dementsprechend vor, die Begünstigung der 
durch die Schemata für gewerbliche Waren, Textilerzeugnisse und 
landwirtschaftliche Erzeugnisse eröffneten allgemeinen ZolIPräferenzen 
auf Polen und Ungarn auszudehnen. 
2.1. Gewerb 11che Waren 
Die Kommission schlägt die Ausdehnung der Begünstigung des APS auf 
Polen und Ungarn für alle gewerblichen Waren vor, die vom Schema 
der Gemeinschaft erfasst sind, und zu den gleichen 
Anwendungsbedingungen wie für die anderen begünstigten Länder. 
Das bedeutet, dass einige empfindliche gewerbliche Waren mit 
Ursprung In Polen und Ungarn der Verwaltung durch feste zollfreie 
Beträge unterliegen müssen, ohne dass damit vorentschieden wird, 
wie das neue Schema ab 1991 In diesem Bereich gestaltet wird. 
2.2. Text 11waren 
Gleichermassen schlägt die Kommission vor, die Begünstigung des APS 
sowohl für die Textilwaren, die dem AI Ifaserabkommen unterliegen, 
als auch für die anderen Textilwaren auf Polen und Ungarn 
auszudehnen, und Im Hinblick auf die Verwaltungsmechanismen zu den 
gleichen Bedingungen wie für die anderen begünstigten Länder. 
Für die Textilwaren, die vom AIifaserabkommen erfasst werden, 
schlägt die Kommission dementsprechend vor, die Waren mit Ursprung 
In Polen und Ungarn TarIfkontingenten zu unterwerfen, die im Rahmen 
der bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und ihren beiden 
Partnern gemeinschaftlichen mengenmässlgen Beschränkungen oder In 3 
besonders empfindlichen Fällen regionalen Beschränkungen 
unterliegen. Für die anderen Textilwaren schlägt die Kommission 
vor, diese festen zollfreien Beträgen zu unterwerfen. 
Hinsichtlich der wirtschaftlichen Struktur des Schemas schlägt die 
Kommission vor, für Polen und Ungarn für Jede Kategorie von In 
Betracht kommenden AIIfaserabkommen-ErZeugnissen einen Präferenzbetrag 
von 0,5 % der Einfuhren der Gemeinschaft in 1985 bereitzustellen. 
Für die anderen Textilwaren schlägt sie vor, diesen beiden Ländern 
die gleichen Präferenzbeträge zu gewähren, die für die anderen 
begünstigten Länder für 1990 vorgesehen sind. 
2.3. Landwirtschaftliche Erzeugnisse 
Die Kommission schlägt ebenfalls vor, die BegüngstIgung des APS für 
die landwirtschaftlichen Erzeugnisse auf Polen und Ungarn 
auszudehnen, die vom gegenwärt Igen Schema der Gemeinschaft erfasst 
werden. 
Gleichwohl schlägt die Kommission vor, soweit es sich um 
F IschereierZeugnisse handelt, dass Polen bis zum Abschluss eines 
FIschereIabkommens Im Rahmen des APS wie Grönland behandelt wird. 
2.4 EGKS-Waren 
EGKS-Waren sind gegenwärtig für Ungarn und Polen von Jährlichen 
Übereinkommen erfasst. Die Gespräche zur Erneuerung dieser 
Übereinkommen werden demnächst begonnen werden. 
Ein besserer Zugang zum gemeinsamen Markt wird einerseits Im Rahmen 
dieser Erneuerung gesucht und andererseits in einer 
Liberalisierung, die sich aus der Vereinheitlichung des Inneren 
Marktes der Gemeinschaft ergeben wird. Im Hinblick darauf hält es 
die Kommission nicht für erforderlich, die Ausdehnung der APS-
Begünstigung auf diese Länder vorzuschlagen. 
Entwurf eines 
Vorschlages der Kommission an den Rat zur Änderung ihrer Vorschläge 
vom 17. Mai 1989 
(Dok. K0M(89) 242 endg.) 
1. Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Anwendung allgemeiner 
Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwick­
lungsländern im Jahr 1990. 
1.1. "Beweggründe" 
Einzufügen, nach dem gegenwärtigen 17. Beweggrund (S. 9), folgender 
Wortlaut : 
Die wirtschaftliche Lage Polens und Ungarns hat sich derartig 
verschlechtert, daß die Entwicklung dieser Länder stark gefährdet 
ist. Um die Ausfuhrerlöse dieser beiden Länder zu erhöhen und 
so ihre wirtschafliehe Entwicklung anzuregen, ihre Industrialisierung 
zu fördern und ihr Wachstum zu beschleunigen, ist es angebracht, 
sie ausnahmsweise durch das System der allgemeinen Zollpräferenzen 
zu begünstigen, das gegenwärtig den Ländern gewährt wird, die 
vergleichbare Schwierigkeiten in ihrer. Entwicklung aufweisen. 
Diese Begünstigung soll für die Dauer ihrer wirtschaftlichen 
Umstrukturierung, die auf 5 Jahre geschätzt wird, gewährt werden, 
ohne daß der jährliche Charakter des Präferenzschemas der Gemeinschaft 
in Frage gestellt wird. 
1.2. Bestimmungen 
unverändert. 
1.3. Anhang I - Liste der Erzeugnisse, die Gegenstand von festen zoll­
freien Beträgen und Plafonds sind (S. 15) : 
Einzufügen bei den nachgenannten laufenden Nummern die Angaben aus 
den Spalten 3, 4 5 und 6. 
Insérer, en regard des numéros d'ordre ci-dessous, le:, désignations de marchand!sen, r.vjy-., ec nor.tjnts ment ic* nés 
dans les colonnes (3), (4) (5) et (6) ci-après 
ANNEXE I 
LISTE DES PRODUITS FAISANT L'OBJET DE MONTANTS FIXES A DROIT NUL ET DE PLAFONDS 
Njnero 
d'ordre 
(1) 
10.0400 
10.0590 
10.0610 
10.0660 
10.0670 
10.0680 
10.0720 
10.0740 
— 
10.0770 
10.0860 
10.1090 
;•.' -
10J.1120 
-
10.1300 Code NC 
(2) 
3102 10 10 
4203 29 10 
4411 
6401 
6402 
6403 
6404 
6405 90 10 
6911 
6912 00 50 
7005 
7013 
ex7304 
ex8539 
8701 20 
8702 10 11 
10 19 
ex8703 
8704 22 91 
22 99 
9503 Designation des marchandises 
(3) 
uree 
gants de protection 
panneaux de fibres 
chaussures ä dessus en 
caoutchouc 
chaussures a dessus en 
cuir naturel 
chaussures ä semelles 
en caoutchouc 
vaisselle en porcelaine 
vaisselle en faTence 
\/erre flotte 
objets en verre 
tubes et tuyaux en fer, 
fönte, acier 
lampes electriques 
tracteurs routiers 
autocars 
automobi les-^3000 cm3 
camions 
jouets Nontants fixes a droit nul 
Pays ou 
territoires 
ben^ficiaires 
(4) 
Pologne 
Hongrie 
Pologne 
Pologne 
Hongrie 
Pologne 
Hongrie 
Pologne 
Hongrie 
Pologne 
Hongrie 
Pologne 
Hongrie 
Hongrie 
Hongrie 
Pologne 
Hongrie 
Pologne 
Hongrie 
Hongrie 
Pologne 
Hongrie 
Pologne 
Hongrie 
Pologne 
Pologne 
Hongrie 
Pologne Montant 
(ecus) 
(5) 
380 000 
3 000 000 
3 000 000 
4 000 000 
1 100 000 
1 100 000 
2 738 000 
2.738 000 
1 000 000 
1 000 00Q 
550 000 
550 000 
550 000 
800 000 
3 000.000 
3 000 000 
7.500 000 
7 500 000 
1 700 000 
3 300 000 
3 300 000 
329 000 
329 000 
40 000 000 
40 000.000 
8.000 000 
10.000 000 
10 000.000 Plafonds 
(ecus) 
(6) 
-
-
-
-
-
_ 
_ 
— 
-
-
-
-
-
-
-
/ 
1.4. Anhang III.A - Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen 
allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden 
A - Unabhängige Länder (S. 50) : 
Einzufügen (in numerischer Reihenfolge) : 060 Polen 
064 Ungarn 
2. Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Anwendung allgemeiner 
Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im 
Jahr 1990. 
2.1. "Beweggründe" 
2.1.1. Einzufügen nach dem gegenwärtigen 15. Beweggrund (S. 56) 
der folgende Wortlaut : 
Die wirtschaftliche Lage Polens und Ungarns hat sich derartig 
verschlechtert, daß die Entwicklung dieser Länder stark gefährdet 
ist. Um die Ausfuhrerlöse dieser beiden Länder zu erhöhen und 
so ihre wirtschafLi che Entwicklung anzuregen, ihre Industrialisierung 
zu fördern und ihr Wachstum zu beschleunigen, ist es angebracht, 
sie ausnahmsweise durch das System der allgemeinen Zollpräferenzen 
zu begünstigen, das gegenwärtig den Ländern gewährt wird, die 
vergleichbare Schwierigkeiten in ihrer. Entwicklung aufweisen. 
Diese Begünstigung soll für die Dauer ihrer wirtschaftlichen 
Umstrukturierung, die auf 5 Jahre geschätzt wird, gewährt werden, 
ohne daß der jährliche Charakter des Präferenzschemas der Gemeinschaft 
in Frage gestellt wird. 
2.2. Bestimmungen 
unverändert. 
2.3. Anhang I - Liste der Textilerzeugnisse, die im Rahmen der all­
gemeinen Zollpräferenzen für bestimmte Entwicklungsländer und-
gebiete Gegenstand gemeinschaftlicher zollbegünstigter Zoll­
kontingente und Plafonds sind (S. 63) : 
Einzufügen bei den nachgenannten laufenden Nummern und Kategorien 
die Angaben aus den Spalten 5, 6, 7 und 8. 
1 
,.%*•• 
Die in den Spalten (5>, (6), (7) und (8) nachstehend aufgeführten Lander und Mengenangaben sind jeweils 
bei den entsprechenden lfd. Nummern und Kategorien einzufügen : 
ANHANG I 
Liste der Textilerzeugnisse, die im Rahmen der allgemeinen Zollpräferenzen für bestimmte 
Entwicklungsländer und -gebiete Gegenstand gemeinschaftlicher zollbegünstigter Zollkontingente und 
Plafonds sind 
CS. 63 - 85 des Dok. K0M(89) 242 - endg.) 
Lfd. 
Nummer 
(1) 
40.0010 
40.0020 
03.0030 
40.0040 
40.0050 
40.0060 
40.0070 
40.0080 
40.0090 
40.0100 
40.0120 
40.0130 
40.0140 
40.0150 
40.0160 Kategorie 
(Einheiten) 
(2) 
1 
2 
3 
4 
5 
6 
7 
8 
9 
10 
12 
13 
14 
15 
16 KN-Code 
(3) Warenbezeichnung 
(4) Empfangerland 
oder^gebiet 
(5) 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN ' 
UNGARN 
PCLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN -
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN . 
. UNGARN 
POLEN • 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN ZoUkontingente 
&Sfee 
(6) 
753,2 
912,8 
912,8 
210 
210 
627,9 
627,9 
502,6 
502,6 
583,1 
583,1 
324,1 
324,1 
639,1 
639,1 
43,4 
43,4 
-
1.063,3 
1.063,3 
672,7 
15,4 
75,6 
75,6 
32,9 
32,9 Reserve 
(7) 
322,8 
391,2 
391,2 
90 
90 
269,1 
aS9,1 
215,4 
215,4 
249,9 
249,9 
138,9 
138,9 
273,9 
273,9 
18,6 
18,6 
-
455,7 
455,7 
288,3 
6,6 
32,4 
32,4 
14,1 
14,1 Einzel-
plafonds 
(8) 
1.076 
-
-
-
-
-
-
-
-
732 
732 
-
961 
22 
-
tf 
Lfd. 
Nurner 
(1) 
40.0170 
40.0180 
40.0190 
40.0200 
40.0210 
40.0220 
40.0230 
40.0240 
40.0260 
40.0270 
40.0280 
40.0290 
40.0310 
40.0320 
40.0330 Kategorie 
(Einheiten) 
(2) 
17 
18 
19 
20 
21 
22 
23 
24 
26 
27 
28 
29 
31 
32 
33 KN-Code 
(3) warenbezei chnung 
(4) Bipfangerland 
oder -gebiet 
(5) 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN . 
UNGARN . 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
?0LEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN . 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN ZoUkontingente 
Erste 
Rate 
(6) 
26,6 
25,9 
582,4 
77,7 
77,7 
-
-
-
165,9 
165,9 
131,6 
-
-
-
-
-Reserve 
(7) 
11,4 
11,1 
249,6 
33,3 
33,3 
-
-
-
71,1 
71,1 
56,4 
-
-
' -
- -
_ Einzel-
plafonds 
(8) 
38 
37 
832 
-
267 
267 
309 
309 
146 
146 
-
188 
124 
124 
52 
52 
59 
59 
321 
321 
43 
43 
115 
115 
'1 
Lfd. 
Nunmer 
(1) 
40.0340 
40.0350 
40.0360 
40.0370 
40.0381 
40.0385 
40.0390 
40.0400 
40.0410 
40.0420 
40.0430 
40.0470 
40.0480 
40.0490 
40.0500 Kategorie 
(Einheiten) 
(2) 
34 
35 
36 
37 
38 A 
38B 
39 
40 
41 
42 
43 
47 
48 
49 
50 KN-Code 
(3) Warenbezeichnung 
(4) Oder- gebiet 
(5) 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN Zollkon^inaente 
Erste 
Rate 
(6) 
-
-
19,6 
128,8 
7 
-
33,6 
-
-
-
-
-
-
-Reserve 
(7) 
-
-
8,4 
55,2 
3 
-
14,4 
-
-
-
-
-
-
-Einzel-
plafonds 
(8) 
4 
4 
125 
125 
25 
184 
10 
1 
1 
48 
17 
17 
357 
357 
36 
36 
37 
37 
8 
8 
29 
29 
12 
12 
29 
29 
40 
Lfd. 
Nunmer 
(1) 
40.0530 
40.0540 
40.0550 
50.0560 
40.0580 
40.0590 
40.0600 
40.0610 
40.620 
40.0630 
40.0650 
40.0660 
40.0670 -
40.0680 
40.0690 Kategorie 
(Einheiten) 
(2) 
53 
54 
55 
56 
58 
59 
60 
61 
62 
63 
65 
66 
67 
68 
69 KN-Code 
(3) Warenbezei chnung 
(4) Empfangerland 
oder-gebiet 
(5) 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN I ZoUkontingente 
Erste 
Rate 
(6) 
-
-
-
-
-
_ 
-
-
-
-
_ 
-
28,7 
-Reserve 
(7) 
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
— 
— 
12,3 
-Einzel-
plafonds 
(8) 
• 1 
1 
3 
3 
29 
29 • 
25 
25 
134 
134 
148 
148 
1 
1 
23 
23 
29 
29 
16 
16 
79 
79 
11 
11 
41 
43 
43 
48 
48 
M 
Lfd. 
Nurnner 
(1) 
40.0700 
40.0720 
40.0730 
40.0740 
40.0750 
40.0760 
40.0770 
40.0780 
40.0830 
40.0840 
40.0850 
40.0860 
40.0870 
40.0880 
40.0900 Kategorie 
(einheiten) 
(2) 
70 
72 
73 
74 
75 
76 
77 
79 
83 
84 
85 
86 
87 
88 
90 KN-Code 
(3) Warenbezeichnung 
(4) 
* Brpf anger land 
oder-gebiet 
(5) 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN ZoUkontingente 
Erste 
Rate 
(6) 
-
-
60,2 
60,2 
_ 
-
56 
-
52,5 
20,3 
20,3 
-
-
-
-
-
25,2 Reserve 
C7) 
-
— 
25,8 
25,8 
* 
mm 
-
24 
-
22,5 
8,7 
8,7 
-
-
-
-
-
10,8 Einzel-
plafonds 
i 
(8) 
3 205 
3205 
90 
90 
-
32 
32 
4 
4 
80 
22 
22 
75 
— 
7 
7 
1 
1 
66 
66 
17 
17 
4 
4 
36 
Lfd 
Nummer 
(1) 
40.0910 
40.0930 
40.0940 
40.0950 
40.0960 
40.0970 
40.0980 
40.0990 
40.1000 
40.1010 
40.1090 
40.1100 
40.1110 
40.1120 
40.1130 
40.1140 Kategorie 
(Einheiten) 
(2) 
91 
93 
94 
95 
96 
97 
98 
99 
100 
101 
109 
110 
111 
112 
113 
114 KN-Code 
(3) Warenbezeichnung 
(4) 
" EMPFANGERLAND 
oder-gebiet 
(5) 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
UNGARN 
POLEN Zollkontirosnte 
Erste 
Rate 
(6) 
23,1 
-
_ 
-
— 
-
-
-
-
— 
-
— 
-
45,5 
" 
-
*™ 
-
15,4 
1.4 
^ 
-
-
-
-
-Reserve 
(7) 
9,9 
-
_ 
-
_ 
-
-
-
-
— 
-
" 
— 
-
19,5 
-
— 
-
6,6 
" 
0,6 
-
— 
-
-
_ Einzel-
plafcnds 
(8) 
_ 
33 
13 
13 
43 
43 
30 
30 
185 
185 
10 
10 
6 
6 
35 
35 
-
65 
4 
4 
6 
6 
-
22 
-
2 
15 
15 
13 
13 
30 
30 
2-4- Anhang II - Liste der Textilwaren, die im Rahmen der allgemeinen 
Zollpräferenzen für bestimmte Entwicklungsländer und-gebiete 
Gegenstand des gemeinschaftlichen festen zollfreien Betrages 
und des Plafonds sind (S. 86) : 
Einzufügen bei den nachgenannten laufenden Nummern und Kategorien 
die Angaben aus den Spalten 5, 6 und 7. 
*• 
Die in den Spalten (5), (6) und (7) nachstehend aufgeführten Länder und Msngenangaben sind jewei Is bei den 
entsprechenden Lfd. Nummern und Kategorien einzufügen : 
ANHANG II 
LISTE DER TEXTILWAREN, DIE IM RAHMEN DER ALLGEMEINEN ZOLLPRÄFERENZEN FÜR BESTIMMTE ENTWiaOJUNGSLANDER UND-
GE8IETE GEGENSTAND DES GEMINSCHAFTUCHEN FESTEN ZOLLFREIEN BETRAGES UND DES PLAFONDS SIND 
(S. 86-91 des Ook. K0M(89) 242 ENDG.) 
Laufende 
Njimer 
(1) 
42.1150 
42.1170 
42.1180 
i 
42.1210 Kategorie 
(2) 
115 
117 
118 
121 KN-Code 
(3) Warenbezei chnung 
(4) Empf anger land 
— -* — —*—f_^ 
coer-geoiet 
(5) 
POLEN 
UNGARN 
POLEN 
POLEN 
POLEN Fester zollfreier 
Betrag 
(6) 
99 
31 
31 
14 
25 Einzel-
plafonds 
CD 
-
-
is 
2.5. Anhang IV - Liste der in Anhang 1 Spalte 5 genannten Länder und 
Gebiete (S. 93) : 
Einzufügen (in alphabetischer Reihenfolge) : Polen 
Ungarn 
2.6. Anhang V. A - Liste der Entwicklungsländer und -gebiete denen 
allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden. 
A. Unabhängige Länder (S. 94) : 
Einzufügen (in numerischer Reihenfolge) : 060 Polen 
064 Ungarn 
Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Anwendung allgemeiner 
Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung 
in Entwicklungsländern im Jahr 1990. 
3.1. "Beweggründe" 
Einzufügen nach dem gegenwärtigen 10. Beweggrund (S.98) der 
folgende Wortlaut : 
Die wirtschaftliche Lage Polens und Ungarns hat sich derartig 
verschlechtert, daß die Entwicklung dieser Länder stark gefährdet 
ist. Um die Ausfuhrerlöse dieser beiden Länder zu erhöhen und 
so ihre wirtschafliehe Entwicklung anzuregen, ihre Industrialisierung 
zu fördern und ihr Wachstum zu beschleunigen, ist es angebracht, 
sie ausnahmsweise durch das System der allgemeinen Zollpräferenzen 
zu begünstigen, das gegenwärtig den Ländern gewährt wird, die 
vergleichbare Schwierigkeiten in ihrer. Entwicklung aufweisen. 
Diese Begünstigung soll für die Dauer ihrer wirtschaftlichen 
Umstrukturierung, die auf 5 Jahre geschätzt wird, gewährt werden, 
ohne daß der jährliche Charakter des Präferenzschemas der Gemeinschaft 
in Frage gestellt wird. 
3.2. Bestimmungen 
unverändert. 
3.3. Anhang II - Liste der Waren der Kapitel 1 bis 24, für die allgemeine 
Präferenzen zugunsten von Entwicklungsländern und-gebieten gewährt 
werden (S. 104) 
Fussnote (c) and Ende der Seite : hinter Grönland, 
einzufügen : oder Polen 
3.4. Anhang III.A - Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen 
allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden 
A. Unabhängige Länder (S. 125) 
Einzufügen (in numerische Reihenfolge ) : 060 Polen 
064 Ungarn 
At> 
Finanzielle Auswirkungen 
Die finanziellen Auswirkungen der den Entwicklungsländern 
gewährten allgemeinen Zollpräferenzen sind schwer mit Genauigkeit zu 
veranschlagen, da einerseits die Regeln eine gewisse Flexibilität bei 
der Gewährung der Präferenzen erlauben und andererseits den folgenden 
Tatsachen Rechnung zu tragen ist : 
- die Kompliziertheit der Zugeständnisse und die Differenzierung 
zwischen den Landern, insbesondere die Existenz von unterschiedlichen 
Tarifkontingenten und Plafonds je nach Erzeugnis und begünstigtem 
Land; 
- Ursprungsregeln, die wegen der Produktionsstrukturen in den 
Empfängerlagern nur in unterschiedlichen Ausmassen anwendbar sind; 
- teilweise Ausnutzung der angebotenen Vorteile mangels Information 
oder wirtschaftlichen Interesses, wenn der Normalzollsatz sehr 
niedrig ist. 
Das hat ein Ungleichgewicht zwischen dem Gesamtangebot vom 
1. Januar und den tatsächlich bis zum 31. Dezember des gleichen Jahres zum 
Präferenzzollsatz getätigten Einfuhren zur Folge. 
Da das APS-Angebot für 1989 mit 25 Milliarden ECU veranschlagt 
worden ist und da der gewichtete Durchschnitt der Einfuhrzölle zwischen 
5,5 X und 6 X liegt und angesichts einer durchschnittlichen Ausnutzungsrate 
von 70X, dürfte der Betrag der infolge der Anwendung des APS der Gemeinschaft 
nach den Vorschlägen im Dok. K0M(89)242 endg nicht vereinnahmbaren Zölle im 
Jahre 1990, wie für 1989, bei rund 960 Millionen bis 1 Milliarde ECU liegen. 
Vergleichend einerseits den SpezialhandsL der Länder, die schon begünstigt 
sind, mit der Gemeinschaft (ungefähr 47 Milliarden ECU pro Jahr) und 
andererseits den jährlichen Handel der Gemeinschaft mit Polen (ungefähr 
3 Milliarden ECU) und Ungarn (ungefähr 2 Milliarden ECU) und indem der 
gleiche Ausnutzungsgrad angenommen wird, können die zusätzlichen Kosten 
der Ausdehnung des APS auf diese zwei Länder auf 106 Millionen ECU 
geschätzt werden. 
A? 
AUSWIRKUNGEN AUF WETTBEWERFSFÄHIGKEIT UND BESCHÄTFTIGUNG 
1. Wodurch ist die Maßnahme in erster Linie gerechtfertigt ? 
Unterstützung der Umstrukturierung der Wirtschaftssysteme Polens und 
Ungarns. 
2. Merkmale der betroffenen Unternehmen 
insbesondere : 
- Gibt es eine große Anzahl von KMU ? 
Ja. Alle KMU, die in Betracht kommen, waren im Rahmen des APS 
einzuführen oder zu kaufen oder Konkurrenz produkte herstellen. 
- Gibt es Konzentrationen in Regionen ? 
. die für regionale Beihilfen der Mitgliedestaaten in Betracht 
kommen ? 
. die für Zuschüsse aus dem EFRE in Betracht kommen ? 
Keine Angaben möglich. Diese Verordnungen finden in der gesamten 
Gemeinschaft Anwendung und nicht speziell in bestimmten Gebieten. 
3. Welche Verpflichtungen werden den Unternehmen direkt auferlegt ? 
Keine direkten Verpflichtungen. Das APS verursacht keine zusätzlichen 
Ausgaben; es dürfte im Gegenteil dazu beitragen, im Handel die Kosten 
zu senken, da auf dem Verwaltungssektor mehr Flexibilität vorgesehen ist 
4. Welche Verplichtungen könnten den Unternehmen auf dem Wege über die 
örtlichen Behörden indirekt auferlegt werden ? 
Keine.Lediglich die einzelstaatlichen Zollbehörden sind mit der 
Durchführung des A PS der EG befaßt. 
5- Gibt es Sondermaßnahmen für KMU ? 
Nein. Diese Vorschläge konnten jedoch einen Anreiz für die Tätigkeit 
von Import- Exportfirmen und Unternehmen, die imp ortierte Materialien 
in ihrer eigenen Produktion verwenden, darstellen. 
/. 
id 
6. Was sind die vorausseht lichen Auswirkungen 
. auf die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen ? 
Schwierig zu identifizieren, da eine Großzahl von Sektoren 
und Tätigkeiten betroffen sind. Die Gewährung von Präferenzen 
könnte einer leichten Wettbewerbsanstieg mit sich bringen, 
ganz sicherlich aber kann sie zur Gründung neuer Importfirmen 
und Joint Ventures mit ausländischen Partnern führen. 
. auf die Beschäftigung ? 
Aus den gleichen Gründen keine Angaben möglich. 
7. Sind die Sozialpartner konsultiert worden ? 
- Stellungnahme der Sozialparrtner 
Dans APS ist eine seit dem 1.7.1971 eingeführte Politik, 
und seither werden von den GD III und VI sektormäßig 
Konsultationen mit den Fachverbänden im Hinblick auf diese 
Vorschläge anberaumt. Die Kommission hat darüberhinaus nach 
Annahme ihrer Vorschläge immer den WSA konsultiert, ohne dazu 
verpflichtet zu sein. 
A 

ISSN 0254-1467 
KOM(89) 494 endg. 
DOKUMENTE 
DE 02 19 
Katalognummer : CB-CO-89-467-DE-C 
ISBN 92-77-53786-8 
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg