KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 
Brüssel, den 10.04.1997 
KOM(97)145 endg. 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG ŒG) DES RATES 
über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für 
Fischereifahrzeuge unter der Flagge der Russischen Föderation (1997) 
(von der Kommission vorgelegt) 

BEGRÜNDUNG 
Nach den Bestimmungen der Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands, und 
Schwedens wird die Verwaltung der von diesen Ländern mit Drittländern geschlossenen 
Fischereiabkommen von der Gemeinschaft wahrgenommen. 
Auf der Grundlage des bilateralen Fischereiabkommens zwischen der Russischen 
Föderation und Schweden von 1992 hat die Gemeinschaft im Namen Schwedens 
Konsultationen mit der Russischen Föderation geführt und gegenseitige 
Fang Vereinbarungen für 1997 getroffen. 
Ziel dieses Vorschlags für eine Verordnung ist es, russischen Fischereifahrzeugen zu 
gestatten, die ihnen im Rahmen der obigen gegenseitigen Vereinbarungen für 1997 in 
Gemeinschaftsgewässern zugeteilten Quoten zu fischen. 
£ 
Vorschlag für eine 
VERORDNUNG (EG) DES RATES 
über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für 
Fischereifahrzeuge unter der Flagge der Russischen Föderation (1997) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, 
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur 
Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur1, 
zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, 
insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Nach den Bestimmungen von Artikel 124 der Akte über den Beitritt Österreichs, 
Finnlands und Schwedens werden die vom Königreich Schweden mit Drittländern 
geschlossenen Fischereiabkommen von der Gemeinschaft verwaltet. 
Die Gemeinschaft im Namen des Königreichs Schweden und die Russische Föderation 
haben im Einklang mit dem Verfahren nach Artikel 3 des Fischereiabkommens vom 11. 
Dezember 1992 zwischen der Regierung des Königreichs Schweden und der Regierung 
der Russischen Föderation Konsultationen über ihre gegenseitigen Fischereirechte für 
1997 geführt. 
Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren jeweiligen 
Behörden zu empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Vertragspartei bestimmte 
Fangquoten für 1997 festzulegen. 
Es sind die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um dem Ergebnis der für das Jahr 
1997 mit der Russischen Föderation geführten Konsultationen Rechnung zu tragen. 
Es obliegt dem Rat, die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit von 
Fischereifahrzeugen unter der Flagge der Russischen Föderation festzulegen. 
Für die Fangtätigkeiten nach dieser Verordnung gelten die Kontrollmaßnahmen der 
Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer 
Kontrollregelung für die Gemeinsame Fischereipolitik2. 
1 ABl. Nr. L 389 vom 31.12.1992, S. 1. 
2 ABl. Nr. L 261 vom 20.10.1993, S. 1. 
3 
Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom 
20. Mai 1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente 
an Bord von Fischereifahrzeugen3 müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von 
einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, aus dem hervorgeht, 
welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte 
Füllhöhe entspricht -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
1. Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1997 dürfen Fischereifahrzeuge unter der 
Flagge der Russischen Föderation in der 200-Seemeilen-Fischereizone der 
Mitgliedstaaten in der Ostsee die in Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der in 
diesem Anhang festgelegten geographischen und mengenmäßigen Grenzen 
entsprechend den Bedingungen dieser Verordnung fangen. 
2. Die nach Absatz 1 gestattete Fangtätigkeit ist auf diejenigen Teile der 200-
Seemeilen-Fischereizone beschränkt, die seewärts mehr als 12 Seemeilen von der 
Basislinie entfernt liegen, von der aus die Fischereizonen der Mitgliedstaaten 
gemessen werden. 
3. Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifange von Arten, für die in 
einem Gebiet keine Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den 
in den betreffenden Gebieten geltenden Erhaltungsmaßnahmen festgelegt, sind. 
4. In einem Gebiet getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in diesem Gebiet 
festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet. 
Artikel 2 
1. Fischereifahrzeuge, die im Rahmen der Quotenregelung des Artikels 1 fischen, 
haben in den in Artikel 1 genannten Gebieten die Erhaltungs- und 
Kontrollmaßnahmen und alle sonstigen Vorschriften über die Fischereitätigkeit 
einschließlich der auf der 22. Tagung der Internationalen Kommission für die 
Fischerei in der Ostsee abgegebenen Empfehlungen zu beachten. 
2. Die Fischereifahrzeuge führen ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang II 
genannten Angaben einzutragen sind. 
3. Die Fischereifahrzeuge übermitteln der Kommission nach den Bestimmungen von 
Anhang III die dort genannten Angaben. 
4. Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von einer 
zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mit, aus dem hervorgeht, welcher 
Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte 
Füllhöhe entspricht. 
3 ABl. Nr. L 132 vom 21. 5.1987, S. 9. 
M 
5. Die Kennbuchstaben und -Ziffern der in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge 
müssen auf beiden Seiten des Bugs deutlich sichtbar angebracht werden. 
Artikel 3 
1. Fischereifahrzeuge, welche die in Anhang I genannten Arten fischen wollen, 
müssen im Besitz einer von der Kommission im Namen der Gemeinschaft 
ausgestellten Fanglizenz und speziellen Fangerlaubnis sein und die in dieser Lizenz 
und speziellen Fangerlaubnis festgelegten Bedingungen einhalten. 
Die russischen Behörden teilen der Kommission die Namen und Merkmale der 
Fischereifahrzeuge mit, für die Fanglizenzen und spezielle Fangerlaubnisse erteilt 
werden können. 
2. Die Kommission erteilt die in Absatz 1 genannte Fanglizenz und spezielle 
Fangerlaubnis allen Fischereifahrzeuge, für die solche Lizenz und spezielle 
Fangerlaubnis von den russischen Behörden beantragt wird. 
Anträge auf Änderungen der Liste, in denen die Schiffe mit Lizenz aufgeführt sind, 
können jederzeit gestellt werden und werden unverzüglich bearbeitet. 
3. Wird bei der Kommission ein Antrag auf Erteilung einer Lizenz und speziellen 
Fangerlaubnis gestellt, so sind folgende Angaben vorzulegen: 
a) Name des Schiffes, 
b) Registriernummer, 
c) außen angebrachte Kennbuchstaben und -nummern, 
d) Registrierhafen, 
e) Name und Anschrift des Eigners bzw. Befrachters, 
f) Bruttoraumzahl und Länge über alles, 
g) Motorleistung, 
h) Rufzeichen und Wellenfrequenz, 
i) vorgesehene Fangmethode, 
j) vorgesehenes Fanggebiet, 
k) Arten, die gefangen werden sollen, 
1) Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird. 
4. Die Erteilung von Lizenzen und speziellen Fangerlaubnissen wird davon abhängig 
gemacht, daß die Zahl der in einem bestimmten Monat oder Jahr gültigen Lizenzen 
und speziellen Fangerlaubnisse die in Anhang I genannten Zahlen nicht übersteigt. 
5. Jede Lizenz und spezielle Fangerlaubnis gilt nur für ein Schiff. Sind mehrere 
Schiffe an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes eine Lizenz und spezielle 
Fangerlaubnis besitzen. 
6. Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse können im Hinblick auf die Ausgabe 
neuer Lizenzen und spezieller Fangerlaubnisse aufgehoben werden. Die Aufhebung 
wird am Tag vor der Ausgabe der neuen Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse 
durch die Kommission wirksam. Die neuen Lizenzen und speziellen 
Fangerlaubnisse gelten ab dem Ausgabetag. 
5" 
7. Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse werden vor Ablauf ihrer Geltungs­
dauer ganz oder teilweise zurückgenommen, wenn die jeweiligen in Artikel 1 
festgesetzten Quoten ausgeschöpft sind. 
8. Bei Nichteinhaltung der sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen 
werden die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse entzogen. 
9. Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die sich aus dieser Verordnung 
ergebenden Verpflichtungen nicht eingehalten wurden, wird für einen Zeitraum von 
längstens 12 Monaten keine Lizenz und spezielle Fangerlaubnis erteilt. 
10. Die Kommission teilt den russischen Behörden seitens der Gemeinschaft Namen 
und Kennzeichnung der russischen Fischereifahrzeuge mit, die im darauffolgenden 
Monat bzw. in den darauffolgenden Monaten wegen eines Verstoßes gegen die 
Gemeinschaftsbestimmungen nicht in der Fischereizone der Gemeinschaft fischen 
dürfen. 
Artikel 4 
Fischereifahrzeuge, die am 31. Dezember zum Fischfang berechtigt sind, dürfen die 
Fischerei zu Beginn des folgenden Jahres fortsetzen, bis die Listen der in besagtem Jahr 
fangberechtigten Schiffe der Kommission vorgelegt und von ihr im Namen der 
Gemeinschaft genehmigt worden sind. 
Artikel 5 
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der 
Europäischen Gemeinschaften in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in 
jedem Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am Dezember 1997 
Im Namen des Rates 
Der Präsident 
6 
ANHANG I 
Fangquoten der russischen Föderation 1997 
Fischereizone Schwedens(1) 
Art Gebiet, in $|§|i§gl| 
MÜJttM£ätttti£Mtf« •HHÜi: 
tautmatiààiiimmiiiàaatb ±MtMMWidttttäWäW>EMWMiiiEWMd 
Hering ICES Hid 4000 20 (2) 
(1) 
(2) Schwedische Ostseegewässer südlich von 59° 30' nördlicher Breite. 
Gleichzeitig eingesetzt werden dürfen außerdem maximal fünf nichtfischende Mutterschiffe. 
* 
ANHANG II 
Beim Fischfang innerhalb der 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, 
in der die Fischereivorschriften der Gemeinschaft Anwendung finden, sind unmittelbar 
nach dem jeweiligen Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch 
einzutragen: 
1. Nach jedem Hol: 
1.1 die Fangmengen nach Arten (in kg Fanggewicht); 
1.2 Datum und Uhrzeit des Hols; 
1.3 die Position, bei der die Fänge getätigt wurden; 
1.4 die verwendete Fangmethode; 
2. nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Schiff: 
2.1 der Hinweis "übernommen von" oder "umgeladen auf"; 
2.2 die umgeladene Menge nach Arten (in kg Fanggewicht); 
2.3 Name sowie außen angebrachte Kennbuchstaben und -Ziffern des Schiffes, auf 
das bzw. von dem die Umladung erfolgt ist; 
2.4 Kabeljau darf nicht umgeladen werden; 
3. nach jeder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft: 
3.1 Name des Hafens ; 
3.2 die angelandete Menge nach Arten (in kg Fanggewicht); 
4. nach jeder Übermittlung von Angaben über die zuständigen schwedischen 
Behörden an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften: 
4.1 Datum und Uhrzeit der Übermittlung; 
4.2 Art der Meldung: IN, OUT, ICES, WKL oder 2 WKL; 
4.3 bei Funkmeldungen: Name der Funkstation. 
S 
ANHANG HI 
1. Der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sind über die zuständigen 
schwedischen Behörden folgende Angaben wie folgt zu übermitteln: 
1.1 Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Fischereizonen der Mitgliedstaaten, in 
denen die Fischerei Vorschriften der Gemeinschaft gelten: 
a) Die Angaben nach Ziffer 1.5; 
b) die in den Laderäumen befindlichen Fangmengen nach Arten (in kg Fanggewicht); 
c) das Datum und der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu 
beginnen beabsichtigt. Erfordern die Fangtätigkeiten an einem bestimmten Tag 
mehr als eine Einfahrt in die oben genannte Zone, so genügt eine einzige 
Mitteilung bei der ersten Einfahrt. 
1.2 Bei jeder Ausfahrt aus der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zone: 
a) Die Angaben nach Ziffer 1.5; 
b) die in den Laderäumen befindlichen Fangmengen nach Arten (in kg Fanggewicht); 
c) die seit der vorangegangenen Meldung gefangenen Mengen nach Arten (in kg 
Fanggewicht); 
d) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind; 
e) die seit Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe umgeladenen Mengen nach Arten 
(in kg Fanggewicht) und die Kennbuchstaben des Schiffes, auf das umgeladen 
wurde. Erfordern die Fangtätigkeiten an einem bestimmten Tag mehr als eine 
Einfahrt in die unter 1.1 bezeichneten Zonen, so genügt eine einzige Mitteilung bei 
der letzten Ausfahrt. 
1.3 Alle 14 Tage ab dem vierzehnten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 
1.1 genannten Zone: 
a) Die Angaben nach Ziffer 1.5; 
b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangenen Mengen nach Arten (in kg 
Fanggewicht); 
c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind. 
1.4 
a) Name, Rufzeichen, Kennbuchstaben und -Ziffern des Schiffes und Name des 
Kapitäns; 
b) Lizenznummer, wenn das Schiff lizenzierten Fischfang betreibt; 
c) Kennzeichnung der Art der Meldung; 
d) Datum, Uhrzeit und Position des Schiffes. 
2.1 Die Angaben nach Ziffer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften 
in Brüssel (Fernschreibanschrift: 24189 FISEU-B) über eine der unter Ziffer 3 
aufgeführten Funkstationen in der unter Ziffer 4 angegebenen Form zu übermitteln. 
2.2 Kann das Schiff die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht selbst übermitteln, 
so kann diese im Namen des Schiffes von einem anderen Schiff durchgegeben 
werden. 
<*> 
3. Name der Funkstation Rufzeichen der Funkstation 
Stockholm SOJ 
Gryt (kein Rufzeichen) 
Maarianhamina OHM 
Helsinki OHG 
4. Form der Mitteilungen 
Die Angaben nach Ziffer 1 müssen wie folgt in der angegebenen Reihenfolge 
durchgegeben werden: 
- Name des Schiffes, 
- Rufzeichen, 
- außen angebrachte Kennbuchstaben und -Ziffern, 
- Art der Meldung nach folgenden Kodes: 
- Mekkmg bei der Einfahrt in eine der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: 
„IN", 
- Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: 
„OUT", 
- Meldung bei Wechsel von einem ICES- Bereich in einen anderen: „ICES", 
- zweiwöchentliche Meldung: „2WKL", 
- Datum, Uhrzeit und Position, 
- das Datum, an dem die Fischerei beginnen soll, 
- die in den Laderäumen befindlichen Fangmengen nach Arten (in kg 
Fanggewicht) unter Verwendung der unter Ziffer 5 angegebenen Kodes, 
- die seit der vorangegangenen Meldung gefangenen Mengen nach Arten (in kg 
Fanggewicht) unter Verwendung der unter Ziffer 5 angegebenen Kodes, 
- der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt wurden, 
- die seit der vorangegangenen Meldung von anderen Schiffen bzw. auf andere 
Schiffe umgeladenen Mengen nach Arten (in kg Fanggewicht), 
- Name und Rufzeichen des Schiffes, auf das/von dem umgeladen worden ist. 
5. Für die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Ziffer 4 vorgesehenen 
Form ist folgender Kode zu verwenden: 
COD - Kabeljau (Gadus morhua), 
SAL - Lachs (Salmo salar), 
HER - Hering (Clupea harengus), 
SPR - Sprotte (Sprattus sprattus), 
OTH - Andere. 
AD 
ISSN 0254-1467 
KOM(97) 145 endg. 
DOKUMENTE 
DE 03 11 
Katalognummer : CB-C0-97-137-DE-C 
ISBN 92-78-18042-4 
Amt fur amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 
L-2985 Luxemburg 
^\A