ARCHIVESHISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(81)708
Vol.1981/0206

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

KOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
KOM(81)708endg.
•vBrüssel «den24.November 1981
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Vorschlagfüreine
RICHTLINIE DESRATES
zurÄnderungderRichtlinie 78/664/EWGzurFestlegung
spezifischer Reinheitskriterien fürEmulgatoren ,
Stabilisatoren ,Verdickungs-undGeliermittel ,die
inLebensmitteln verwendet werdendürfen
(vonderKommission demRatvorgelegt)
K0M(81)708endg.

Dievorgeschlagenen Änderungen derRichtlinie zurFestlegung spezifischer
Reinheitskriterien *fürEmuigatoren ,Stabilisatoren ,Verdickungs -und
Geliermittel sind mitAusnahme kleinerer Abänderungen inbezug aufdie
Reinheitskriterien fürAlgirLsäure (E400 )undAlgina te(E401-404 )das
Ergebnis früherer Ratsbeschlüsse betreffend dieGrundrichtlinie über Emul­
gatoren (74/329/EV.'G )oder dieRichtlinie über Reinheitskriterien vonEmul­
gatoren (73/663,/EWC ),diedieKommission verpflichten ,Vorschlage fürdiese
spezifischen Themen vorzulegen .
1.Alginsriure uv'dAir-:nate (E400 -E404 )
Eshat sich gezeigt ,daß die Methode für "unlösliche Bestandteile in
verdünnter NaOH "nicht praktikabel ist .Ter Zahlenwert war angesichts
anderer spezifischer Kriterien inderSpezifikation gewissennassen
überflüssig ,sodaßdieKommission beschlossen hat ,denHinweis fort­
fallen zulassen .Der Kommission wurde auch zubedenken gegeben ,daß
inbezug aufdie "inSalzsäure lösliche Asche "einHöchstwert von 2%
fürdas Erzeugnis ininternationalen Handel realistischer wäre .
2.Xan-.r.ar.-Giimmi (E415 );Zellulos erraiver (E460 (ii))
DieAufnahme dieser Stoffe indieListe der zugelassenen Emulgatoren ,
Stabilisatoren ,Verdickungs -undGeliermittel macht dieFestlegung
spezifischer Reinheitskriterien erforderlich .Die Nummer fürmikro­
kristalline Zellulose wird 460 (i),daZellulosepulver (E460 (ii))
indieListe aufgenommen wird .
3.Zuckernlvceride (E474 )
Technologische Fortschritte haben dazu geführt ,daßCyklohexan und
Isobutanol fürdieHerstellung von Zuckerglyceriden verwendet werden .
Diese Lösungsmittel werden indervorgeschlagenen revidierten Fassung
zusätzlich zudenimText bereits genannten berücksichtigt .
4.Prooan-1 ,2-Diol -Estc.r vonFettsauren (E477)
BeiderBeurteilung dieses Stoffes durch denWissenschaftlichen Leoens -
mittelausschuss imJahre 1978 wurde dasErzeugnis mit 0,5%Dimeren und
Trimeren alsannehmbar erachtet .DasdasErzeugnis mit 4%Dimeren und
Trimeren nuralsvorübergehend annehmbar befrachtet worden war ,empfahl der
Ausschuß ,daßdieGenehmigung hierfür aufderGrundlage weiteren toxi­
kologischer Untersuchungen erneut überprüft werden sollte .DieErgebnisse
dieser Untersuchungen sollten "innerhalb vonzwei Jahren "(gerechnet vom
Zeitpunkt derVeröffentlichung desBerichts -30.November 1978 )vorliegen .
in)Grenzwerte ,weiche dieReinheit eines Stoffes angeben .

-2-
DieRichtlinie desRates indieser Angelegenheit (78/664/EWG )verpflichtete
dieKommission ,dieLage erneut zuüberprüfen ,sodass alle nötigen
Änderungen vordem 31.Dezember 1981 erfolgen könnten .
DerKommission wurde nunmehr mitgeteilt ,daß keine zusätzlichen toxiko­
logischen Untersuchungen durchgeführt werden ,unddaßderzeit eine
Senkung auf 0,5%verschiedene Hersteller inSchwierigkeiten bringen würde .
DerKommission wurde ferner mitgeteilt ,daßEntwicklungsarbeiten durchgeführt
werden ,umdenGehalt von 4auf 0,5%zusenken ,was vomWissenschaftlichen
Lebensmittelausschuß alsannehmbar betrachtet wird .Der jetzige Vorschlag
geht davon aus ,daßdiese Arbeiten innerhalb von drei Jahren abgeschlossen
werden können undgestattet denMitgliedstaaten ,diedies wünschen ,das
Erzeugnis mitdem hohen Gehalt anDimeren undTrimeren inderUbergangszeit
zuzulassen .
5.Ammoniunphosphatide ,Polyqlyzenn-Poiyrizinoleat ,Sorbitan-Monostearat ,
Sorbitan-Tristearat ,Sorbi .tan-Monol aurat ,Sorbi tan-Monooleat und
Sorbitan-Monooalmitat
Diese Gruppe von Stoffen wurde inArtikel 2(a)derRichtlinie desRates
74/329/EWGunter folgenden Voraussetzungen eingefügt :
i)dieStoffe können vondenMitgliedstaaten inLebensmitteln
zugelassen werden .FürdieMitgiiedstaaten besteht keine Ver­
pflichtung ,diese Stoffe zuzulassen ;
ii)diese Ausnahme istnicht zeitlich begrenzt ;
iii )DerRatkann gemäß demVerfahren desArtikels 100desVertrages
dieStoffe aufdiesich dieser Absatz bezieht inAnhang I
aufnehmen ,indem ergleichzeitig dieBedingungen für ihre Verwendung
inLebensmitteln festlegt ,sofern nach demüblichen Verfahren
ihre Reinheitskriterien bestimmt werden .
Das "übliche Verfahren "fürdieFestlegung vonReinheitskriterien besteht
darin ,daßderRat aufderGrundlage eines Kommissionsvorschlags Kriterien
festlegt .Demderzeitigen Vorschlag liegt dieses Verfahren zugrunde .

-3-
Vorschlag füreins Richtlinie desRates zurÄnderung derRichtlinie
78/664/EWGzurFestlegung spezifischer Reinheitskriterien fürEmulgator en,
Stabilisatoren ,Verdi ckungs -undGeliermittel ,dieinLebensmitteln verwendet
werden dürfen
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
aufVorschlag derKommission
inErwägung nachstehender Gründe :
Nach derRichtlinie 78/663/EWGdesRates (2)kann der Ratbezüglich der
Stoffe E474und E477einstimmig aufVorschlag derKommission bis zum
31.Dezember 1981 dieerforderlichen Änderungen beschliessen .
DieReinheitskriterien fürdieStoffe E400 ,E401 ,E402 ,E403undE404
sollten geändert werden ,damit denwissenschaftlichen Entwicklungen ,insbesondere
denAnalysemethoden Rechnung getragen wird .
Nach derRichtlinie 74/329/EWGdes Rates vom 18.Juni 1974 zurAnglei chung der
Rechtsvorschriften derMitgliedstaaten fürEmulgatoren ,Stabilisatoren ,Ver-
dickungs -undGeliermittel ,die inLebensmitteln verwendet werden dürfen (3),zu­
letzt geändert durch dieRichtlinie 80/597/EWG (4),kann derRat inAnhang Ider
Richtlinie
Ammoniumphosphatide ,Polyglyzerin-Polyrizinoleat ,Sorbitan-Monostearat ,
Sorbi tan-Tristearat ,Sorbitan-Monolaurat ,Sorbi tan-Monooleat undSorbitan -
I
Monopalmitat nuraufnehmen ,sofern unter anderem Reinheitskriterien fürdiese
Stoffe festgelegt werden .Durch dieRichtlinie 80/597/EWGwurde auch Anhang I
derRichtlinie 74/329/EWGdahingehend geändert ,daßXantan -Gummi (E415 )und
Zellulosepulver (E460 (ii))zugelassen wurden ,weshalb Reinheitskriterien
fürdiese Stoffe vorzuschreiben sind unddieNomenklatur von E460ent­
sprechend zuändern ist -
1)
2)
3)
4)AB1 .
AB1 .
AB1 .

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
Artikel 1
DieRichtlinie 78/663/EWGwird wie folgt geändert :
1.Artikel 2erhält folgende Fassung :
"Artikel 2
Bezüglich desimAnhang unter derNummer E477genannten Stoffs können
dieMitgliedstaaten biszum 31.Dezember 1984
dieVerwendung eines Erzeugnisses inLebensmitteln genehmigen ,das
nicht mehr als 4%Dimere undTrimere vonPropan-1 ,2-Diol enthält ."
2.DerAnhang wird wiefolgt geändert :
(a)BeidenNummern E400 ,E401 ,E402 ,E403undE404fallen dieinverdünnter NaOH "
Angaben zu''unlösliche Bestandteile /fort ,unddieAngaben zu
'inSalzsäure lösliche Asche rwerden geändert in"nicht mehr
als 2%
(b)Zwischen E414 und E420 (i)wird folgender Wortlaut eingefügt :
"E415 -Xanthan-Gummi
s
Chemische Beschreibung :Polysaccharid-Gummi mithohem Molekular­
gewicht ,gewonnen durch Fermentation von
Kohlenhydraten miteiner Reinkultur von
Xanthomonas campestris ,gereinigt mit
Äthanol oder Isopropylalkohol ,getrocknet
undgemahlen .Xanthan enthält d-Glukose
und d-Mannose als vorherrschende Hexose -
einheiten zusammen mit Glukonsäure und
Brenntraubensäure .Wird als Natrium-Kali -
oder Kalcium-Salz dargestellt .Seine
Lösungen sind neutral .
Beschreibung : Cremefarbiges Pulver
Inhalt : Xanthangummi ergibt aufeiner vonflüchtigen
Bestandteilen freien Basis nicht weniger als
4,2%undnicht mehr als5,0%Kohlendioxid .

-5-
Fluchtige Substanzen :
\
Asche :
Brenz traubensaure :
Stickstoff :
Isopropanol :
Mikrobiologische
Kriterien :Nicht mehr als15%,bestimmt durch
Trocknving beieiner Temperatur von 105°C
während eines Zeitraums von 21/2Stunden .
Nicht mehr als16%aufeiner vonflüchtigen
Bestandteilen freien Basis bestimmt bei
600°C nach Trocknen bei 105°Cwährend vier
Stunden .
Nicht weniger als1,5%
Nicht mehr als1,5%
Nicht mehr als 750mgAg
Esdürfen keine lebensfähigen Xanthomonas
campestris vorhanden sein ."
(c)BeiE460wird dieNummer geändert in"E460 (i)".
(d)Folgender Wortlaut wird eingefügt zwischen E460 (i)undE461 :
"E460 (ii)-Zellulosepulver
Chemische Beschreibung :
Zellulosepulver istgereinigte ,mechanisch
zerkleinerte Cellulose ,diedurch dieVerar­
beitung vondirekt ausPflanzenfasern
hergestellter Alpha-Cellulose gewonnen wird .
EshateinMolekulargewicht von1,6x10^
oder höher .
Beschreibung : Weisses ,geruchloses Pulver .
I
Gehalt : Nicht weniger als92%(ci2H20^10^n
Flüchtige Anteile : Nicht mehr als 7%,bestimmt durch Trocknung
bei 105°Cwährend drei Stunden .
pH : Etwa 5gmit 40ml .kohlendioxidfreiem Wasser
Sulphatasche :Weisses ,geruchloses Pulver .
I
Nicht weniger als92%(ci2H20®10 n
Nicht mehr als 7%,bestimmt durch Trocknung
bei 105°Cwährend drei Stunden .
Etwa 5gmit 40ml .kohlendioxidfreiem Wasser
20Minuten schütteln undzentrifugieren .Der
pH-Wert deroben liegenden Flüssigkeit liegt
zwischen 5,0und 7,5 .
Nicht mehr als0,3%,bestimmt bei 800+25°C.

Wasserlösliche Stoffe:Nichtmehrals1%.
î-îitDiathvlather
extrahierbare Stoffe:Nichtmehrals0,15%.
Chlonde : Nichtmehrals500mg/kg,ausgedrückt inC1.
Sulphate : Nichtmehrals500mg/kg,ausgedrücktalsSO.
(e)UnterE474
-DerletzteSatzderAngabenzu"ChemischeBeschreibung "wirdwie
folgtgeändert :
"ZurHerstellung werdenkeineanderenorganischen Lösungsmittel als
Zyklonexan ,Dimethylformaraid ,Äthylazetat ,IsobutanolundIsopro­
panolverwendet ."
-FolgenderWortlautwirdhinzugefügt :
"Gesamtgehalt anCyclohexan und
(f)BeiE477werdendieAngabenzu"DimereundTrimerevonPropan-
1,2-Diol"folgendermaßen geändert :
"Nichtmehrals0,5%."
(g)FolgenderWortlautwirdnachE483eingefügt :
"Arrjr.oniumphosphatide '
ChemischeBeschreibung :Ammoniumphosphatiae bestehenvorwiegendIsobutanol :Nichtmehrals10mg/kgfreiodergebunden.
auseinerMischungderAmnionsalzeder
Phosphorsäuren ,abgeleitet vonpartiell
gehärtetem RapsöloderanderenSpeiseölen ,
zusammenmitreinempartiellgehärtetem
Speiseöl.
Beschreioung :ÖligerHalbfeststoff (bei25°C).
unlösliche Stoffe
(40°C-60°C )InLeichtbenzin :Insgesamt :Nichtmehrals2,5%.
Anorganische Stoffe:nichtmehrals0,2%

-7-
pHeines wassriqen Extrakts
von geschmolzenen Ammonium -
phosphatiden :
Phosphor :
Ammoniumstickstoff :
Reines SpeiseölNicht weniger als6,0undnicht mehr ,
als8,0 .
Nicht weniger als3,0%undnicht
mehr als3,4%.
Nicht weniger als1,2%undnicht
mehr als1,5%.
Nicht mehr als 42%.
Arsen : Nicht mehr als 5mg/kg.
Polyglyzerin-Polyrizmoleat
Chemische Beschreibung :
Beschreibung i
Polyglyzerine
Brechungs index
65°C§
Hydroxylzahl :
Jodzahl :
Saurezahl :Polyglyzerol-Polyrizinoleat ist
vorwiegend eine komplexe Mischung
derÄther undpartiellen Ester von
Polyglyzerin mit linear veresterten
(polykondensierten )Fettsäuren ,
abgeleitet vonRizinusöl .Diepoly­
kondensierten Rizinusfettsäuren
werden inAbwesenheit von Sauerstoff
auf durchschnittlich 5Fettsäurereste
proMolekül kondensiert .
Polyglyzerin-Polyrizinoleat isteine
hochviskose Flüssigkeit (bei 25°C).
DerPolyglyzerin-Anteil besteht vor­
wiegend ausDi-,Tri-undTetragly -
zerin unddarf höchstens 10%Poly -
glyzerine ^ Heptaglyzerin enthalten .
Nicht weniger als1,4630 undnicht mehr
als1,4665 .
Nicht weniger als80undnicht mehr
als100mgKOH/g.
Nicht weniger als 72undnicht mehr als
103 (Wijs ).
Nicht mehr als 6mgKOH/g.

-8-
Sorbitan Monostearat
Chemische 'Beschreibung :
Beschreibung :
Inhalt :
Wasser :
Saurez ahl :
Hydroxylzahl :
Verseifunqszahl :
Sulfatasche :
Sorbitan-Tristearat
Chemische Beschreibung :
Beschreibung :
Inhalt :
Wasser :
Saurezahl :
Hydroxylzahl :Sorbitan-Monostearat besteht zurund 95%
auseiner Mischung derpartiellen Ester
vonSorbitol undseinen Mono -undDi-Anhy­
driden mithauptsächlich Stearin -undPalmitin­
säure .
Leichte ,cremefarbene Kugeln oder Flocken oder
harter ,wachsartiger Feststoff mit einen
leichten charakteristischen Geruch und mildem
Geschmack .
Siehe chemische Beschreibung .
Nicht mehr als 2%(Karl Fischer ).
Nicht weniger als 5undnicht mehr als10mg
KOH/g.
Nicht weniger als235undnicht mehr als
260mgKOH/g.
Nicht weniger als147undnicht mehr als
157mgKOH/g.
Nicht mehr als0,5%(800+25°C).
Besteht zurund 95%auseiner Mischung der
partiellen Ester vonSorbitol undseinen Mono-
undDi-Anhydriden mitvorwiegend Stearin -und
Palmitinsäure .
Leichte ,cremefarbige bisdunkel gelbige Kugeln
oder Flocken oder harte ,wachäartige Masse mit
leichtem ,charakteristischem Geruch undmildem
Geschmack .
Siehe chemische Beschreibung .
Nicht mehr als 2%(Karl Fischer ).
Nicht weniger als12undnicht mehr als
15mgKOH/g.
Nicht weniger als66undnicht mehr als80mg
KOH/g.
./.

-9-
Verscifungszahl :
Sulfatasche :"
Sorbitan-Monolaurat
Chemische Beschreibung :
Beschreibung :
Inhalt :
Wasser :
Saurezahl :
Hydroxylzahl :
Verseifungszahl :
Sulfatasche :Nicht weniger als176undnicht mehr als188mgKOH/g.
Nicht mehr als 0.5%(800+25°C ).
Sorbitan-Monolaurat besteht zurund 95%aus einen
Gemisch derpartiellen Ester vonSorbitol undseinen
Mono -undDi-Anhydriden mitvorwiegend Laurinsäure .
Bernsteinfarbige viskose Flüssigkeit mitcharakte­
ristischem Geruch .
Siehe chemische Beschreibung .
Nicht mehr als 2%(Karl Fischer ).
Nicht weniger als4,0undnicht mehr als 8mg
KOH/g.
Nicht weniger als330undnicht mehr als358mgKOH/g.
Nicht weniger als158undnicht mehr als170mgKOH/g.
Nicht mehr als0,5%(800+25°C ).
Sorbi tan-Monool eat
Chemische Beschreibung
Beschreibung :
Inhalt :
wasser :
Säurezahl :
Hydroxylzahl :
Verseifungszahl :
Sulphatasche :Sorbitan-Monooleat besteht zurund 95%auseinem
Gemisch derpartiellen Ester vonSorbitol undseinen
Mono -undDi-Anhydriden mitvorwiegend Oleinsäure .
Bernsteinfarbige viskose Flüssigkeit mitdemfür
Fettsäuren charakteristischen Geruch .
Siehe chemische Beschreibung
Nicht mehr als 2%(Karl Fischer )
Nicht weniger als5,0undnicht mehr als8,0mgKOH/g.
Nicht weniger als193undnicht mehr als210mgKOH/g;
Nicht weniger als145undnicht mehr als160mgKOH/g.
Nicht mehr als0,5%(800+25°C )
Sorbitan-Monopalira tat
Chemische Beschreibung :Sorbitan-Monopalmitat besteht zurund 95%auseiner
Mischung derpartiellen Ester vonSorbitol undseinen
Mono-undDi-Anhydriden vorwiegend mitPalmitinsäure .
./.

-10-
Beschreibung : Leichte ,cremefarbige bisdunkelgelbe Gugeln oder
Flocken oder harte ,wachsartige Masse mitcharakte­
ristischem Geruch und mildem Geschmack .
Inhalt ; Siehe chemische Beschreibung
Wasser : Nicht mehr als 2%(Karl Fischer )
Säurezahl : Nicht weniger als4,0undnicht mehr als 7,5mgKOH/g.
Hydroxylzahl : Nicht weniger als270undnicht mehr als 305mgKOH/g.
Verseifungszahl : Nicht weniger als140undnicht mehr als150mgKOH/g.
Sulphatasche : Nicht mehr als0,5%(800+25°C )."
Artikel 2
DieMitgliedstaaten setzen dieerforderlichen Rechts -undVerwa Itungsvoi –
Schriften inKraft ,umdieser Richtlinie spätestens bis 1.Juli 1983
nachzukommen .Sieunterrichten dieKommission unverzüglich davon .
Artikel 3
Diese Richtlinie istanalle Mitgliedstaaten gerichtet .
Geschehen zu ImNamen des Rates
I