[pic] | EUROPÄISCHE KOMMISSION |

Brüssel, den 5.11.2010

KOM(2010) 632 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION

Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung im Jahr 2009

MITTEILUNG DER KOMMISSION

Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung im Jahr 2009

HINTERGRUND DES JAHRESBERICHTS ÜBER DIE TÄTIGKEITEN IM BEREICH DER FORSCHUNG UND TECHNOLOGISCHEN ENTWICKLUNG (FUE)

Der Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung wird nach Artikel 190 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union[1] erstellt.

Er enthält zudem einige Informationen zu Forschungstätigkeiten im Rahmen des Euratom-Vertrags, auch wenn diese formal nicht in seinen Themenbereich fallen.

ALLGEMEINER HINTERGRUND 2009

Nach dem Lissabon-Vertrag teilen sich die Union und die Mitgliedstaaten die Zuständigkeit für die Forschungspolitik. In dem Vertrag wird der Europäische Forschungsraum ausdrücklich als Mittel zur Erreichung der Ziele der Union im Bereich der Forschung anerkannt. Er sieht neue Rechtsvorschriften zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums vor.

In seinen politischen Leitlinien für die neue Kommission[2] legte Kommissionspräsident Barroso auch seine Vorstellungen zu den künftigen forschungspolitischen Prioritäten der Union dar. So sollte Europa darauf hinarbeiten, ein Spitzenniveau in der Grundlagenforschung zu erreichen, die angewandte FuE unter Mitwirkung der Industrie auszubauen, Austauschprogramme zu erweitern und die Ansiedlung von FuE-Kapazitäten in den Regionen zu verstärken. Er forderte ein Europa mit ehrgeizigen Zielen und ein Europa der Werte, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt.

Gleichzeitig dauerte die Wirtschaftskrise weiter an. Das BIP in der EU-27 ging 2009 um 4,2 % zurück. Als Reaktion darauf erhöhten die europäischen Regierungen die öffentlichen Ausgaben im Rahmen von Rettungspaketen und Konjunkturmaßnahmen. Diese kurzfristigen Maßnahmen wurden jedoch häufig auch durch längerfristige Investitionen in Forschung und Innovationen ausgeglichen, wie dies im Europäischen Konjunkturprogramm gefordert wurde[3].

Wie eine Studie[4] über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die FuE-Investitionen ergab, haben Mitgliedstaaten mit hohen oder mittleren bis hohen FuE-Intensitäten ihren FuE-Haushalt im Jahr 2009 aufrechterhalten oder sogar erhöht, während einige Mitgliedstaaten, die eine mittlere oder niedrige FuE-Intensität aufwiesen, ihre Ausgaben weiter verringern mussten. Die „Forschungs- und Innovationslücke“ in der Union drohte sich somit auszuweiten.

Hinsichtlich der privaten FuE-Investitionen deuten einige Anzeichen darauf hin, dass die Krise den Cashflow in nahezu allen Branchen beeinträchtigt hat und die für FuE verfügbaren internen Finanzmittel zurückgegangen sind, wovon insbesondere KMU im Hochtechnologie-Bereich betroffen sind[5]. Ein erschwerter Zugang zu externen privaten Finanzmitteln verschärfte diese negativen Folgen zusätzlich. Im Gegensatz zu früheren Rezessionen schienen Großunternehmen ihre FuE-Investitionen dagegen aufrechtzuerhalten, wenngleich sie ihre Investitionen auf bestimmte Schwerpunkte konzentrierten.

Durch die Krise wurde auch das Bewusstsein für die Tatsache geschärft, dass sich die Forschungs- und Innovationspolitik stärker an den Erwartungen der Gesellschaft orientieren sollte. In der Lund-Erklärung, die auf der Konferenz „Neue Welten, neue Lösungen“ unter der schwedischen Ratspräsidentschaft verabschiedet wurde, wird daher dazu aufgefordert, die Forschung in Europa auf die Bewältigung der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit auszurichten.

ERGEBNISSE DER EFR-POLITIK

Governance des EFR

Der Ljubljana-Prozesses soll dazu beitragen, Mängeln und ineffizienten Verfahren im europäischen Forschungssystem entgegenzuwirken, die sich aus der Fragmentierung, der mangelnden Kohärenz und Koordination sowie aus Hindernissen für den freien Wissensaustausch ergeben. Der Prozess wurde 2008[6] mit einer Vereinbarung zu einer langfristigen EFR-Vision[7] eingeleitet. Parallel dazu begannen fünf spezifische EFR-Initiativen.

Im Jahr 2009 waren in zweierlei Hinsicht Fortschritte zu verzeichnen:

- Für alle fünf spezifischen EFR-Initiativen wurden praktische Durchführungsregelungen getroffen (siehe Abschnitt 3.2 bis 3.6).

- Ein wichtiger Schritt für die allgemeine Governance des EFR war die Verabschiedung einer Entschließung des Rates zur besseren Gestaltung des EFR[8].

In dieser Entschließung erkannte der Rat die Notwendigkeit an, eine kohärentere Politik auf der Ebene der Union und der Mitgliedstaaten zu entwickeln und Mittel bereitzustellen, um die Entwicklung des EFR auf politischer Ebene voranzutreiben. Zudem forderte er dazu auf, das Mandat des Ausschusses für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST)[9] zu überarbeiten.

Seit 2007 fanden zwei große EFR-Konferenzen statt, die Gelegenheit zum Meinungsaustausch und zu Konsultationen beteiligter Akteure hinsichtlich der Entwicklung der EFR-Politik gaben. Die zweite dieser Konferenzen wurde im Oktober 2009 in Brüssel veranstaltet.

EFR-Forscherinitiative

Die Europäische Partnerschaft für Forscher (EPR)[10] umfasst vier Aktionsbereiche: offene Einstellungsverfahren und Portabilität (Übertragbarkeit) von Finanzhilfen, soziale Sicherheit und Altersversorgung, attraktive Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen und die Förderung der Kompetenzen und Erfahrung.

Die Lenkungsgruppe „Humanressourcen und Mobilität“ (SGHRM) spielt bei der Umsetzung der EPR eine führende Rolle. Die SGHRM behandelte im Laufe des Jahres 2009 die meisten Aspekte der EPR und ermöglichte so einen umfassenden Erfahrungsaustausch zwischen den einzelnen Ländern. Drei Arbeitsgruppen erzielten konkrete Ergebnisse in den Bereichen „offene Einstellungsverfahren und Arbeitsbedingungen“, „Ausbildung und Kompetenzen“ sowie „Überwachung und Indikatoren“.

Acht Länder haben bereits nationale Aktionspläne entwickelt. In weiteren Ländern sind diese gerade in Arbeit, und einige Länder integrieren die Umsetzung der EPR in bestehende nationale Pläne. Eine Sachverständigengruppe behandelte die Frage der sozialen Sicherheit. Zudem wird eine Durchführbarkeitsstudie zu einem europaweiten Pensionsfonds erarbeitet.

Parallel zur Arbeit an der Umsetzung der EPR, die auch die Koordinierung der sozialen Sicherheitssysteme und ergänzende Altersversorgungssysteme umfasst,[11] sind folgende neue Maßnahmenbereiche und -schwerpunkte entstanden:

- Durch die Leitinitiative „Jugend in Bewegung“ im Rahmen der Strategie „Europa 2020“ sollen mehr junge Frauen und Männer für Wissenschaft und Forschung begeistert und dauerhaft für diesen Bereich gewonnen werden.

- Die Laufbahnentwicklung von Forschern soll mit einem angemessenen Verhältnis zwischen Berufs- und Privatleben (Work-Life-Balance) verbunden werden können.

- Gemäß der Leitinitiative „Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten“ im Rahmen der Strategie „Europa 2020“ sollen Flexicurity-Grundsätze (die Verbindung eines flexiblen Arbeitsmarkts mit einem hohen Maß an sozialer Sicherheit) als Bestandteil der Krisenbewältigungsstrategie auch auf den Forschungsbereich angewandt werden.

EFR-Initiative zur gemeinsamen Programmplanung

Ziel der gemeinsamen Programmplanung ist es, das Missverhältnis zwischen der europäischen und globalen Dimension der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen und dem nationalen oder regionalen Charakter der Instrumente zu ihrer Bewältigung zu beheben.

Im Jahr 2009 fand eine intensive Debatte zu den Modalitäten der gemeinsamen Programmplanung statt, in deren Rahmen bis Ende des Jahres gute Ergebnisse erzielt wurden. In der Hochrangigen Gruppe „Gemeinsame Programmplanung“ (GPC), einem Gremium des CREST-Ausschusses, arbeiteten die Mitgliedstaaten mit Unterstützung der Kommission daran, Initiativen der gemeinsamen Programmplanung festzulegen und zu gestalten und freiwillige Leitlinien mit Rahmenbedingungen für die gemeinsame Programmplanung zu entwickeln.

In diesem Rahmen wurden vier Initiativen der gemeinsamen Programmplanung bestimmt:

- eine Pilotinitiative der gemeinsamen Programmplanung zu „Neurodegenerativen Erkrankungen einschließlich Alzheimer“, die bereits eingeleitet wurde, sowie

- Initiativen zu den Themen „Landwirtschaft, Ernährungssicherheit und Klimawandel“, „Kulturelles Erbe und globaler Wandel als neue Herausforderung für Europa“ und „Gesundheit, Ernährung und Vorbeugung ermährungsbedingter Krankheiten“, die 2010 eingeleitet werden sollen.

Im Laufe des Jahres 2010 werden voraussichtlich einige weitere Themen für Initiativen der gemeinsamen Programmplanung bestimmt. Die Gespräche über die freiwilligen Leitlinien für die Rahmenbedingungen werden fortgeführt. Auf einer von der belgischen Ratspräsidentschaft veranstalteten Konferenz soll über die Fortschritte der gemeinsamen Programmplanung Bilanz gezogen werden.

EFR-Initiative zu Forschungsinfrastrukturen

Im Juni 2009 hat der Rat eine Verordnung über einen Rechtsrahmen für die Entwicklung europaweiter Forschungsinfrastrukturen verabschiedet[12]. Dieser Rahmen eines Konsortiums für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC) sieht eine in allen Mitgliedstaaten anerkannte Rechtspersönlichkeit und einige der Vorteile internationaler Organisationen vor. Mit Hilfe des Rechtsrahmens für das ERIC könnten europäische Forschungsinfrastrukturen künftig erheblich schneller eingerichtet werden.

Die Kommission hat die für die Umsetzung des ERIC erforderlichen Verfahren inzwischen eingeführt. Anträge mit Vorschlägen für die Satzung eines ERIC sind der Kommission vorzulegen. Der Antrag wird dann daraufhin beurteilt, ob die Vorgaben der Verordnung erfüllt sind. Im Falle einer positiven Beurteilung erlässt die Kommission einen Beschluss zur Einrichtung des ERIC.

Das RP7 unterstützt die Vorbereitung der vom Europäischen Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) bestimmten 45 Forschungsinfrastrukturen. Für viele der Projekte auf der ESFRI-Liste werden gerade Zusagen von den Mitgliedstaaten eingeholt und ERIC-Satzungen erstellt. Das erste ERIC-Konsortium wird voraussichtlich 2010 eingerichtet.

EFR-Initiative zur internationalen Zusammenarbeit

Die Öffnung des EFR über die EU hinaus ist auch weiterhin ein zentraler Bestandteil der Tätigkeiten der Union. Das Strategische Forum für die internationale W&T-Zusammenarbeit (SFIC) wurde im Dezember 2008 vom Rat eingerichtet, um für eine europaweite Herangehensweise zu sorgen. Sein Hauptaugenmerk galt bislang dem Informationsaustausch und der Entwicklung von Mechanismen zur gemeinsamen Bestimmung von Prioritäten.

Dabei wurden folgende konkrete Ergebnisse erzielt: die Entwicklung eines webgestützten Tools für das Dokumentenmanagement, das den Zugang zu nationalen Informationen und EU-Informationen ermöglicht, eine engere Zusammenarbeit zwischen den wissenschaftlichen Beratern der Attachés der EU und der Mitgliedstaaten in Drittländern sowie der Austausch über die Daten wichtiger Veranstaltungen, um die Kenntnisse über laufende Tätigkeiten zu vertiefen. Durch eine Pilotinitiative für die Forschungszusammenarbeit zu Wasserfragen mit Indien und eine Pilotmaßnahme im Energiebereich mit den USA wurden weitere Schritte zu gemeinsamen Forschungstätigkeiten unternommen. Im Jahr 2010 wird die Kommission zudem eine weltweite Initiative zum Thema Tiergesundheit einleiten.

EFR-Initiative zum Wissenstransfer

Im Jahr 2008 gab die Kommission eine Empfehlung mit einem Praxiskodex zum Wissenstransfer[13] heraus, die der Rat durch eine Entschließung unterstützte. Zur Förderung und Überwachung ihrer Umsetzung wurde eine CREST-Arbeitsgruppe zum Wissenstransfer eingerichtet. Die Arbeitsgruppe erstellte einen Überblick über vorhandene bewährte Verfahren sowie über die nationalen Fortschritte bei ihrer Umsetzung. Mehrere Länder haben bereits nationale Rechtsvorschriften für einen besseren Wissenstransfer verabschiedet oder arbeiten derzeit daran. Die Arbeitsgruppe hat damit begonnen, gemeinsame Leitlinien für den Wissenstransfer und die Verwaltung geistigen Eigentums im Rahmen der internationalen Forschungszusammenarbeit zu erstellen und Indikatoren für den Wissenstransfer zu erarbeiten. Die Kommission veranstaltete Foren für die am Wissenstransfer beteiligten Akteure, das zweite davon im Mai 2009.

Im Jahr 2010 wird die Arbeitsgruppe ihren ersten Jahresbericht erstellen und im Herbst 2010 das dritte Forum für die Akteure des Wissenstransfers veranstalten. Die Kommission plant zudem ein Pilotprogramm zur Förderung des Wissenstransfers in der Bio-Ökonomie.

Universitäten: Modernisierungsprogramm

Das Modernisierungsprogramm für Universitäten trat 2009 mit der Einleitung der Peer-learning-Aktivitäten (PLA) in eine neue Phase ein. Ziel der PLA ist es, das „Lernen voneinander“ zu verstärken, wobei u. a. Themen wie institutionelle Reformen, die Kostenkalkulation bei Forschungsprojekten, die Möglichkeiten zur Erreichung eines Spitzenniveaus und die Karrieremöglichkeiten junger Forscher berücksichtigt werden sollen.

Eine Expertengruppe zum Thema „Diversifizierte Finanzierungsmöglichkeiten für die universitäre Forschung“ berichtete über die Schwierigkeiten, die sich aus der mangelnden Kohärenz wettbewerbsorientierter Finanzierungsprogramme – insbesondere hinsichtlich der finanziellen Anforderungen, der Rechnungslegung und der Berichterstattung – ergeben. Auf der EFR-Konferenz äußerten Forscher und Förderer ihre Bereitschaft, diese Probleme anzugehen.

Im Jahr 2010 wird eine Plattform der beteiligten Akteure eingerichtet, die gemeinsame Grundsätze für die externe wettbewerbsorientierte Forschungsfinanzierung entwickeln soll. Zudem wird ein Netz für die Sammlung von Daten zu universitären Forschungstätigkeiten aufgebaut. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Aufbau europaweiter Forschungsschulen.

DAS SIEBTE RAHMENPROGRAMM

Durchführung

Im Jahr 2009 fanden 63 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen mit einem Budget von insgesamt 5,3 Mrd. EUR statt. Von den 16 057 eingereichten förderfähigen Vorschlägen überstanden 3 678 alle Stufen der Bewertung, was einer Erfolgsquote von 22,9 % der Vorschläge entsprach.

An den förderfähigen Vorschlägen waren insgesamt 73 485 Personen beteiligt; die Vorschläge waren mit Projektkosten von 34,3 Mrd. EUR verbunden, und es wurden EU-Beiträge in Höhe von insgesamt 26,8 Mrd. EUR beantragt. An den erfolgreichen Vorschlägen waren 17 626 Personen beteiligt, bei Projektkosten von insgesamt 6,9 Mrd. EUR und beantragten EU-Beiträge von insgesamt 5,2 Mrd. EUR. Dies entsprach einer Erfolgsquote von 24,0 % der Teilnehmer.

Für die 3 034 geschlossenen Finanzhilfevereinbarungen mit 17 144 Teilnehmern wurde ein EU-Beitrag von insgesamt 5,3 Mrd. EUR beantragt. 33,2 % aller Finanzhilfevereinbarungen sowie 63,9 % des insgesamt beantragten EU-Beitrags entfielen auf das Spezifische Programm „Zusammenarbeit“, 12,6 % der Finanzhilfevereinbarungen und 11,6 % des insgesamt beantragten EU-Beitrags auf das Spezifische Programm „Ideen“. Auf das spezifische Programm „Menschen“ entfielen 43,3 % der Finanzhilfevereinbarungen und 11,9 % des insgesamt beantragten EU-Beitrags, während das Spezifische Programm „Kapazitäten“ für 10,5 % der Finanzhilfevereinbarungen und 12,2 % des insgesamt beantragten EU-Beitrags aufkam. Auf das Euratom-Rahmenprogramm schließlich entfielen 0,4 % der Finanzhilfevereinbarungen und 0,4 % des insgesamt beantragten EU-Beitrags.

Die Arbeitsprogramme 2010

Die Arbeitsprogramme für das Jahr 2010 wurden am 29. Juli 2009 angenommen. Sie umfassten folgende Bestandteile:

- Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die öffentlich-privaten Partnerschaften im Rahmen des Europäischen Konjunkturprogramms (siehe Abschnitt 4.3.1);

- eine Beschleunigung der Umsetzung der Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis (RSFF);

- eine spezifische Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Hinblick auf die durch Influenza A (H1N1) ausgelöste Krise;

- eine gemeinsame Forschungsinitiative der Kommission und des Dachverbands der Europäischen Kosmetikindustrie (Cosmetic Toiletry and Perfumery Association, COLIPA) zu alternativen Strategien für Tierversuche;

- eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den Kapazitätsaufbau in den westlichen Balkanländern im Rahmen des Programms zur Förderung des Forschungspotenzials;

- die Aufforderung „Ozeane von morgen“ im Rahmen der Europäischen Strategie für die Meeresforschung und die maritime Forschung;

- eine spezifische Aufforderung für eine sichere Wasser- und Nahrungsmittelversorgung und ein besseres Gesundheitswesen in Afrika.

Neben den bestehenden 41 bilateralen internationalen Kooperationsvereinbarungen im wissenschaftlich-technischen Bereich (davon 17 im Rahmen des EU-Vertrags und 24 im Rahmen des Euratom-Vertrags) mit 21 Ländern wurden vier weitere Vereinbarungen (mit Jordanien und Japan im Rahmen des EU-Vertrags sowie mit Indien und Brasilien im Rahmen des Euratom-Vertrags) unterzeichnet.

Damit verbundene Initiativen

Im Zuge der auf Artikel 185 beruhenden Initiativen wurden zwei Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Bereich „umgebungsgestütztes Leben“ (Ambient Assisted Living, AAL) mit einer KMU-Beteiligung von über 40 % durchgeführt. Dabei wurden mehr als 50 Projekte gefördert. Die Zusagen der Mitgliedstaaten beliefen sich auf über 25 Mio. EUR pro Jahr, und der Beitrag der EU betrug 50 Mio. EUR in den ersten beiden Jahren. Im Rahmen von EUROSTARS wurden drei Aufforderungen mit einer KMU-Beteiligung von über 70 % durchgeführt, wobei 260 Projekte für eine Förderung ausgewählt wurden. Die vorgesehenen Beiträge der Mitgliedstaaten beliefen sich auf 135 Mio. EUR, und der Beitrag der EU betrug 45 Mio. EUR. Darüber hinaus wurde die allgemeine Vereinbarung für das europäische Metrologie-Forschungsprogramm (European Metrology Research Programme, EMRP) unterzeichnet, die die Durchführung auf EURAMET e.V. überträgt.

Die Kommission nahm einen Vorschlag für ein gemeinsames Ostsee-Forschungsprogramm (BONUS)[14] an und veröffentlichte den zweiten Bericht[15] über die Fortschritte bei der Verwirklichung des Aktionsplans für Europa im Bereich der Nanowissenschaften und Nanotechnologien.

Es wurde ein Überwachungssystem eingerichtet, um zu ermitteln, inwieweit die RP7-geförderte Forschung zur Erreichung der Ziele der überarbeiteten EU-Strategie für eine nachhaltige Entwicklung (SDS) beiträgt. Aus der Analyse ging hervor, dass 75 % der Themen im Bereich „Zusammenarbeit“ in den ersten vier Jahren des RP7 dazu einen wirksamen Beitrag leisteten.

Am 13. März 2009 verabschiedete die Kommission die Mitteilung „Eine Strategie für die IKT-Forschung, -Entwicklung und -Innovation in Europa: Mehr Engagement“[16], in der sie dazu aufforderte, die Anstrengungen in der IKT-Forschung und -Innovation zu verstärken und ihre Wirkung zu maximieren.

Darüber hinaus wurden private Unternehmen durch die Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis (RSFF) im Bereich FuE und Innovationen gefördert. Im Jahr 2009 wurden im Rahmen der RSFF Darlehen in Höhe von 2,98 Mrd. EUR für 25 Projekte vergeben. Insgesamt wurde nun eine Förderung für 62 Projekte in Höhe von 6,30 Mrd. EUR genehmigt.

Neben der Verbreitung der Forschungsergebnisse durch CORDIS[17] ist der offene Zugang ein wirksames Mittel, um die Ergebnisse öffentlich finanzierter Forschung zu verbreiten und ihre Zugänglichkeit zu verbessern[18]. Die Kommission leitete im August 2008 das Pilotprojekt „offener Zugang zu Veröffentlichungen von EU-geförderten Projekten“ (Open Access Pilot in FP7) ein und arbeitete 2009 insbesondere daran, ein Überwachungssystems für dieses Pilotprojekt einzurichten.

Im Hinblick auf die Anwendung des Ethik-Rahmens des RP7 wurde 2009 das neue Verfahren für Ethik-Prüfungen genehmigt.

Die neuen Kostenschätzungen für das Projekt ITER gingen erheblich über die ursprünglichen Kalkulationen hinaus. Im Hinblick auf die Erfüllung der EU-Verpflichtungen informierte die Kommission den Rat über den Stand des ITER-Projekts, die bestehenden Herausforderungen und die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat bestätigte seine Unterstützung für das ITER-Projekt, knüpfte diese jedoch an die Erfüllung der von der Kommission erarbeiteten Randbedingungen. Dazu zählen glaubwürdige Kostenschätzungs- und Kosteneindämmungsstrategien, ein realistischer Zeitplan und eine solide Leitung des Projekts auf allen Ebenen. Der Rat forderte dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, und bat die Kommission, Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen des derzeitigen mehrjährigen Finanzrahmens zu prüfen.

Informationen zu den direkten Maßnahmen des RP7 für das Jahr 2009 finden sich im Jahresbericht der Gemeinsamen Forschungsstelle[19].

Die Kommission verabschiedete die Mitteilung „Eine europäische Agenda für Sicherheitsforschung und Innovation“[20], die sich auf die zentralen Feststellungen und Empfehlungen des Europäischen Forums für Sicherheitsforschung und Innovation[21] stützt.

Schlaglichter

Öffentlich-private Forschungspartnerschaften

Öffentlich-private Partnerschaften auf europäischer Ebene tragen wirksam dazu bei, FuE-Investitionen von Unternehmen und nationalen Regierungen zu mobilisieren und gleichzeitig die Fragmentierung im Bereich der FuE zu verringern.

Europäische Technologieplattformen

Europäische Technologieplattformen[22] (ETP) bilden einen Rahmen, in dem die beteiligten Akteure unter Leitung der Industrie FuE-Schwerpunkte, -Zeitpläne und -Maßnahmenpläne festlegen können. Sie gewährleisten, dass sich die Forschungsfinanzierung auf Bereiche konzentriert, die für die Industrie von Bedeutung ist, und dabei die gesamte Wertschöpfungskette umfasst und nationale und regionale Behörden einbezieht.

Im Jahr 2009 trugen sie weiterhin dazu bei, die Forschungsprioritäten der EU festzulegen; sie professionalisierten ihren Betrieb, gestalteten die Rahmenbedingungen und ergänzende Politikbereiche der FuE und prüften Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb des Rahmenprogramms.

Eine Sachverständigengruppe empfahl[23], ETP-Cluster[24] einzurichten, um auf Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen hinzuarbeiten und das Potenzial des „Wissensdreiecks“ aus Forschung, Bildung und Innovation auszuschöpfen. Dazu sollten die ETP-Cluster eine umfassendere Rolle übernehmen, die auch die Bildung und den gesamten Innovationsprozess umfasst.

Auf einer Konferenz in Brüssel[25] wurde über die Entwicklung der Rolle der ETP diskutiert. Auf positive Resonanz stieß dabei die Idee, die Zusammenarbeit zwischen den ETP zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen zu verstärken und zu prüfen, wie umfassende gesellschaftliche Herausforderungen in Kernbereiche aufgegliedert werden können, die sich leichter bewältigen lassen. Allgemein wurde die Notwendigkeit betont, die Innovation systematischer in die Tätigkeiten der ETP einzubeziehen.

Die europäischen Industrie-Initiativen des Strategieplans für Energietechnologie (SET-Plan)[26] zeigen, wie der öffentliche und der private Sektor an der Entwicklung von Technologieplänen und Umsetzungsprogrammen arbeiten, um die technische Entwicklung in Bereichen wie Wind- und Sonnenenergie, Stromnetze oder Kohlenstoffbindung und -speicherung zu beschleunigen.

Gemeinsame Technologieinitiativen

Mit den gemeinsamen Technologieinitiativen (GTI) wurde ein neuartiger Ansatz zum Aufbau von öffentlich-privaten Partnerschaften entwickelt. Im Jahr 2009 haben die fünf GTI[27] weitere Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen durchgeführt. Durch weitere vorbereitende Maßnahmen erwarben die Initiativen IMI, Clean Sky und ARTEMIS im Herbst 2009 die operativen Kapazitäten für ihren Haushaltsvollzug. Die gemeinsamen Technologieinitiativen haben inzwischen begonnen, ihre Aufgaben bei der Gestaltung der europäischen Forschungslandschaft wahrzunehmen.

Im November 2009 veröffentlichte die Kommission die Mitteilung „Mobilisierung privater und öffentlicher Investitionen zur Förderung der Konjunktur und eines langfristigen Strukturwandels: Ausbau öffentlich-privater Partnerschaften“.[28] Darin betonte sie die Bedeutung der europäischen öffentlich-privaten Partnerschaften für die Forschung und unterstrich deren besonderen Charakter, da sie in die Generierung neuen Wissens investieren, dessen Ergebnisse zwar weniger vorhersagbar sind, aber ein enormes Potenzial aufweisen. Im Hinblick auf die Einrichtung neuer öffentlich-privater Partnerschaften werden alle Möglichkeiten einer Überarbeitung des Rechtsrahmens und der finanziellen Bestimmungen geprüft, um ein einfaches und kosteneffizientes Modell zu entwickeln, das auf gegenseitigem Verständnis, echter Partnerschaft und Risikoteilung beruht.

Eine Gruppe von Vertretern der industriellen Partner der gemeinsamen Technologieinitiativen (die so genannte „GTI-Sherpa-Gruppe“) zog Schlussfolgerungen aus der Einrichtung der ersten gemeinsamen Technologieinitiativen und fasste diese in ihrem Bericht „Designing together the 'ideal house' for public-private partnerships in European Research“[29] zusammen. Darin empfahl sie unter anderem, öffentlich-private Partnerschaften in der überarbeiteten Haushaltsordnung als besondere Einrichtungen anzuerkennen.

Im Oktober 2009 veröffentlichte die Kommission die Mitteilung „Eine öffentlich-private Partnerschaft für das Internet der Zukunft“[30]. Darin beschrieb sie Pläne, die Wettbewerbsfähigkeit Europas im Bereich der Technologien und Systeme für das Internet der Zukunft zu stärken und die Entwicklung von Anwendungen von öffentlicher und sozialer Bedeutung zu fördern, die sich auf das Internet der Zukunft stützen. Die öffentlich-private Partnerschaft wird ihre Arbeit 2011 aufnehmen.

Öffentlich-private Partnerschaften im Rahmen des Europäischen Konjunkturprogramms

- Im Europäischen Konjunkturprogramm wurde die Einrichtung von drei öffentlich-privaten Partnerschaften gefordert: „Fabrik der Zukunft“, „energieeffiziente Gebäude“ und die „europäische Initiative für umweltfreundliche Kraftfahrzeuge“. Die Mittel werden zu gleichen Teilen von der Industrie und aus dem RP7 bereitgestellt und belaufen sich im Zeitraum 2010-2013 insgesamt auf 3,2 Mrd. EUR.

- Es wurden industrielle Ad-hoc-Beratergruppen eingerichtet, um den Dialog mit der Industrie zu fördern und Forschungsstrategien zu entwickeln. Ihre Ergebnisse sollen während der restlichen Laufzeit des RP7 auch in die Festlegung der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen durch die öffentlich-privaten Partnerschaften einfließen.

- Die ersten Aufforderungen wurden mit einem Gesamtbudget von 268 Mio. EUR am 30. Juli veröffentlicht. Die ersten Ergebnisse lassen auf eine wesentlich höhere industrielle Beteiligung schließen, als dies bei regulären Aufforderungen im Rahmen des RP7 der Fall ist.

In einer von der Kommission und den Industrievertretern im März 2009 veröffentlichten gemeinsamen Erklärung wurde festgestellt, dass die öffentlich-privaten Partnerschaften einen wirksamen Beitrag leisten, um

- die führende Rolle der Industrie bei der Festlegung der Forschungsprioritäten und ihrer Umsetzung zu sichern,

- ein mehrjähriges Arbeitsprogramm mit einem festen Budget festzulegen und so für Kontinuität zu sorgen und der Industrie eine langfristige Planung ihrer Investitionen zu ermöglichen;

- einen themenübergreifenden Ansatz zu gewährleisten, der von Grundlagenforschung über angewandte Forschung bis hin zur Validierung und Demonstration im großen Maßstab reicht und insbesondere die Wirkung und Nutzung berücksichtigt, und

- die Möglichkeiten zur Förderung von Innovationen in KMU zu erweitern.

Evaluierung und Überwachung des Rahmenprogramms

In ihrer Antwort auf die Ex-post-Evaluierung des RP6[31] betonte die Kommission die Bedeutung der Ergebnisse dieser Evaluierung und legte auch bereits eine erste Reaktion auf die Empfehlungen vor. Die Kommission stimmte den meisten Empfehlungen zu und wies darauf hin, dass viele entsprechende Initiativen bereits eingeleitet worden waren.

Der Fortschrittsbericht zur Durchführung des RP7[32] enthält einen Überblick über die Durchführung des RP7 sowie deren Analyse, insbesondere im Hinblick auf Neuheiten wie den Europäischen Forschungsrat (ERC), die GTI und die RSFF.

Der 2. RP7-Überwachungsbericht für das Jahr 2008[33] beruht auf einer Reihe von Indikatoren zur Durchführung und zu den Ergebnissen des Rahmenprogramms. In einem beschreibenden Teil wurden aktuelle und besonders bedeutende Themen detailliert behandelt. Das Format des Überwachungsberichts ermöglichte es, Zeitreihendaten zu zentralen Indikatoren zusammenzustellen.

Eine Überprüfung der Strukturen und Mechanismen des ERC[34] wurde am 23. Juli 2009 veröffentlicht. In ihrer Antwort[35] kündigte die Kommission Schritte an, um den Erfolg des ERC als weltweit bedeutende Einrichtung für die Förderung herausragender Pionierforschung zu sichern.

Eine Zwischenbewertung des Euratom-RP7 begann im Juli 2009. Das Expertengremium schloss die Arbeit an seinem Bericht im Februar 2010 ab[36]. Die Evaluierung enthält wertvolle Informationen für die Vorbereitung des Euratom-Rahmenprogramms in den Jahren 2012 und 2013.

Die Einführung einer Website für die Evaluierung des RP[37] hat entscheidend dazu beigetragen, die Sichtbarkeit und Verfügbarkeit von Berichten zur Evaluierung und Überwachung des RP zu verbessern. Die Website enthält mehr als 300 Berichte und unterstützt eine leistungsfähige Suchfunktion.

AUSBLICK AUF 2010

In der Strategie „Europa 2020“ wird die zentrale Rolle von Wissen und Innovationen als Wachstumsmotoren und für die Bewältigung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen hervorgehoben. So wird die Notwendigkeit betont, die Leistungsfähigkeit der EU im Bereich der Forschung zu stärken und ihre FuE-Intensität auf 3 % des BIP zu erhöhen. Die Verwirklichung des EFR ist ein zentrales Element der Leitinitiative „Union der Innovation“. Zudem wird die zentrale Rolle der EU-Finanzierungsprogramme im Bereich Forschung und Innovation, darunter auch das Forschungsrahmenprogramm, bei der Verfolgung der Ziele der Strategie „Europa 2020“ hervorgehoben. Im Rahmen der Leitinitiative „Union der Innovation“ wird dazu aufgerufen, diese Instrumente im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen umfassend zu straffen und zu vereinfachen.

Im Rahmen des bestehenden Rechtsrahmens wird das RP7 zur Umsetzung der Strategie „Europa 2020“ beitragen. In diesem Zusammenhang sehen die Arbeitsprogramme für das Jahr 2011 Mittel für Forschung und Innovation in der Rekordhöhe von 6,4 Mrd. EUR vor, um einen deutlichen wirtschaftlichen Impuls zu geben und Investitionen in intelligentere, nachhaltigere und integrativere Systeme in Europa zu fördern.

Im Oktober 2010 legte die Kommission ihren Vorschlag für die Weiterentwicklung der Leitinitiative „Union der Innovation“ vor. Dieser sieht Maßnahmen vor, um

- Forschung und Innovation zur Bewältigung großer gesellschaftlicher Herausforderungen zu mobilisieren,

- Wissen, Kreativität und Talente zu fördern und zu gewinnen;

- es den Unternehmen zu ermöglichen und sie dabei zu unterstützen, wertvolle Ideen zu entwickeln und darauf zuzugreifen, und somit Wachstumsmöglichkeiten zu schaffen,

- große europäische Innovationsmärkte zu entwickeln,

- die Regionen (insbesondere mit Hilfe der Kohäsionspolitik[38]) in die Lage zu versetzen, sich entsprechend ihren Stärken zu spezialisieren, sowie

- interne Reformen zu beschleunigen und die Zusammenarbeit mit Partnern in anderen Teilen der Welt zu fördern.

Die Kommission schlägt einen „Anzeiger“ vor, um die Leistung der Union auf der Grundlage international vergleichbarer Indikatoren zu überwachen. EFR-bezogene Maßnahmen werden 2012 weiterentwickelt.

Die Arbeit an der Zwischenbewertung des RP7 begann Anfang 2010, und das Expertengremium wird seine Arbeit voraussichtlich bis Oktober 2010 abschließen. Die Evaluierung wird wertvolle Informationen für die Optimierung der Durchführung des RP7 in den letzten Programmjahren sowie für die Vorbereitung des nächsten Rahmenprogramms liefern.

WEITERE INFORMATIONSQUELLEN

Jährliche Überwachungsberichte zum Rahmenprogramm und seinen spezifischen Programmen[39];

Fünfjährliche Bewertungsberichte[40];

Regelmäßige Veröffentlichung von Schlüsseldaten in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Wettbewerbsfähigkeit[41];

Statistiken zu Wissenschaft und Technologie in Europa (Eurostat)[42];

Studien und Analysen im Zusammenhang mit den Aktivitäten und politischen Maßnahmen der Europäischen Union im Bereich der Forschung[43];

Jährliche Tätigkeitsberichte der Generaldirektionen Forschung[44];

Der praktische Leitfaden über Finanzierungsmöglichkeiten von Forschung und Innovation durch die EU[45]

Die CORDIS-Website: http://cordis.europa.eu;

Die Forschungswebsite der Kommission: http://ec.europa.eu/research;

Die Website des EFR: http://ec.europa.eu/research/era/index_de.htm;

Die Website „Investieren in die europäische Forschung“: http://ec.europa.eu/invest-in-research;

Die ERAWATCH-Website: http://cordis.europa.eu/erawatch.

[1] „ Zu Beginn jedes Jahres unterbreitet die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht . Dieser Bericht erstreckt sich insbesondere auf die Tätigkeiten auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung und der Verbreitung der Ergebnisse dieser Tätigkeiten während des Vorjahrs sowie auf das Arbeitsprogramm des laufenden Jahres .“

[2] http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/pdf/press_20090903_de.pdf.

[3] KOM(2008) 800.

[4] Studie der Generaldirektion Forschung.

[5] Nach dem Innobarometer vom Mai 2009 hatte die Krise insbesondere im produzierenden Gewerbe im Hochtechnologie-Bereich Einschränkungen des Innovationsbudgets zur Folge.

[6] Schlussfolgerungen des Rates vom Mai 2008 (9076/08).

[7] http://ec.europa.eu/research/era/vision/era_vision_and_progress_de.htm.

[8] ABl. C 323 vom 31.12.2009, S. 1-4.

[9] CREST ist ein Beratungsgremium des Rats und der Kommission im Bereich der FuE-Politik.

[10] KOM(2008) 317.

[11] In einem Grünbuch zu Pensionen und Renten (Mitte 2010) und in einer Mitteilung zu neuen Mobilitätsmodellen (2011) behandelt die Kommission auch Fragen der sozialen Sicherheit und Altersversorgung von Forschern.

[12] Verordnung (EG) Nr. 723/2009 des Rates vom 25.6.2009 (ABl. L 206 vom 8.8.2009, S. 1-8).

[13] K(2008) 1329.

[14] KOM(2009) 610.

[15] KOM(2009) 607.

[16] KOM(2009) 116.

[17] http://cordis.europa.eu.

[18] KOM(2007) 56 und Ratsdokument 14865/07.

[19] http://ec.europa.eu/dgs/jrc/downloads/jrc_ar_2009.pdf.

[20] KOM(2009) 691.

[21] http://www.esrif.eu.

[22] http://cordis.europa.eu/technology-platforms/individual_en.html.

[23] ftp://ftp.cordis.europa.eu/pub/technology-platforms/docs/fa-industrialresearch-b5-full-publication-rp_en.pdf .

[24] Im Jahr 2009 wurde ein ETP-Cluster eingerichtet, das an der Schaffung einer europäischen Bio-Ökonomie für eine nachhaltige Entwicklung arbeitet ( www.becoteps.org ).

[25] http://cordis.europa.eu/technology-platforms/individual_en.html.

[26] http://ec.europa.eu/energy/technology/initiatives/initiatives_en.htm.

[27] Die fünf gemeinsamen Technologieinitiativen: die Initiative zur innovativen Medizin (http://imi.europa.eu), die Initiative „Clean Sky“ (http://www.cleansky.eu), sowie die Initiativen ARTEMIS (http://www.artemis-ju.eu), ENIAC (www.eniac.eu) und „Brennstoffzellen und Wasserstoff“ (FCH) (http://ec.europa.eu/research/fch/index_en.cfm).

[28] KOM (2009) 615 endg. vom 19.11.2009: http://ec.europa.eu/archives/growthandjobs_2009/pdf/european-economic-recovery-plan/ppp_en.pdf.

[29] ftp://ftp.cordis.europa.eu/pub/fp7/docs/jti/jti-sherpas-report-2010_en.pdf.

[30] KOM(2009) 479 endgültig.

[31] http://ec.europa.eu/research/evaluations/pdf/archive/other_reports_studies_and_documents/fp6_ex-post_evaluation_expert_group_report.pdf und KOM(2009) 210.

[32] KOM(2009) 209, SEK(2009) 589.

[33] http://ec.europa.eu/research/evaluations/index_en.cfm?pg=fp7-monitoring.

[34] http://erc.europa.eu/pdf/final_report_230709.pdf.

[35] KOM(2009) 552.

[36] Eine separate Zwischenbewertung des IKT-Themas im Rahmen des RP7 wurde im Juni 2010 abgeschlossen.

[37] http://ec.europa.eu/research/evaluations/index_en.cfm?pg=home.

[38] http://ec.europa.eu/regional_policy/atlas2007/index_en.htm .

[39] http://ec.europa.eu/research/evaluations/index_en.cfm?pg=fp7-monitoring.

[40] http://ec.europa.eu/research/evaluations/index_en.cfm?pg=five-year-assessment.

[41] http://ec.europa.eu/research/era/facts/figures/key_figures_de.htm.

[42] http://ec.europa.eu/eurostat.

[43] http://ec.europa.eu/research/evaluations/index_en.cfm.

[44] http://ec.europa.eu/atwork/synthesis/aar/index_en.htm.

[45] http://cordis.europa.eu/eu-funding-guide/home_de.html .