BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES VORSCHLAGS

Der Korridor von Neum ist ein Gebietsstreifen in Bosnien und Herzegowina, der bis zur Küste des Adriatischen Meeres reicht und so das Gebiet von Dubrovnik vom restlichen Kroatien abtrennt.

•Gründe und Ziele des Vorschlags

Gemäß Artikel 3 der Neum-Verordnung wird unter bestimmten Voraussetzungen auf die Anforderung einer summarischen Eingangs- oder Ausgangsanmeldung für Sendungen, die durch den Neum-Korridor befördert werden, verzichtet. Dies ist nur möglich, wenn der Gesamtwert jeder Sendung höchstens 10 000 EUR beträgt (Artikel 4 Buchstabe a) und weitere Bedingungen gemäß Artikel 4 Buchstabe b erfüllt sind. Die NeumVerordnung enthält Abweichungen von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften und der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission mit Durchführungsvorschriften zum Zollkodex der Gemeinschaften.

Am 1. Mai 2016 wurde die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates durch die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (UZK) ersetzt.

Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission, d. h. die Durchführungsverordnung zur Verordnung (EWG) Nr. 2913/92, wurde

mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/481 der Kommission aufgehoben;

anschließend ersetzt durch die

Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union und die

Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union.

•Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

Der Anwendungsbereich des Artikels 3 der Neum-Verordnung, in dem ein Schwellenwert von 10 000 EUR vorgesehen ist, ist jetzt in Artikel 126 der Delegierten Verordnung der Kommission erfasst, in dem der für einen Verzicht geltende Schwellenwert auf 15 000 EUR angehoben wird.

Die Kommission ist der Ansicht, dass die Neum-Verordnung geändert werden sollte, um den Schwellenwert für den Verzicht auf die Anforderung einer summarischen Eingangs- oder Ausgangsanmeldung an den in Artikel 126 der Delegierten Verordnung der Kommission festgesetzten Betrag (15 000 EUR) anzupassen. Außerdem sollten sowohl die rechtlichen Verweisungen als auch die Rechtsterminologie in der Neum-Verordnung an den Rechtsrahmen des UZK angepasst werden.

Die Republik Kroatien hat sich aufgrund des Artikels 6 der Neum-Verordnung verpflichtet, die Situation genau zu beobachten und die Kommission bis zum 1. März 2014 über alle festgestellten Unregelmäßigkeiten und die ergriffenen Abhilfemaßnahmen zu unterrichten.

Gemäß Artikel 7 der Neum-Verordnung musste die Kommission dem Rat spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung einen Bericht vorlegen, in dem die Anwendung der Neum-Verordnung bewertet wird. Am 11. November 2015 legte die Kommission dem Rat diesen Bericht vor und gelangte zu der Schlussfolgerung, „dass die Anwendung der Neum-Verordnung zufriedenstellend ist und es keinen Grund für eine Aussetzung oder Aufhebung der Verordnung gibt“.

2.RECHTSGRUNDLAGE, SUBSIDIARITÄT UND VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT

•Rechtsgrundlage