Darüber hinaus umfasst das zentralisierte System zur Anerkennung von Drittländern auf Unionsebene die Verpflichtung der Mitgliedstaaten im Rahmen des STCW-Übereinkommens, die Systeme für die theoretische und praktische Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute von denjenigen Drittländern zu bewerten, deren Befähigungszeugnisse für Seeleute von ihnen anerkannt werden. Die Evaluierung ergab, dass das zentralisierte System zu einer Angleichung der Ausgangsbedingungen zwischen EU- und Drittländern beigetragen und gleichzeitig zu erheblichen Kosteneinsparungen im Vergleich zu einer Situation geführt hat, in der die Mitgliedstaaten jeweils eigene Überprüfungen in Drittländern vornehmen würden.

Angesichts des internationalen Charakters der Schifffahrt sollte ein Konflikt zwischen den internationalen Verpflichtungen der Mitgliedstaaten und ihren Verpflichtungen auf Unionsebene vermieden werden. In diesem Zusammenhang ist es unerlässlich, das STCW-Übereinkommen in der gesamten Union auf einheitliche Weise umzusetzen, damit weiterhin gleiche Ausgangsbedingungen zwischen den Mitgliedstaaten herrschen.

Die Gestaltung der EU-Vorschriften über die Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute hat sich hauptsächlich an den internationalen Anforderungen, d. h. am STCW-Übereinkommen, orientiert. Da das STCW-Übereinkommen bereits vollständig in EU-Recht umgesetzt wurde und alle Mitgliedstaaten Vertragsparteien des Übereinkommens sind, muss die Richtlinie mit den jüngsten Änderungen des internationalen Rahmens in Einklang gebracht werden.

Der Vorschlag steht voll und ganz im Einklang mit den Zielen der Seeverkehrsstrategie bis 2018, in der eine kontinuierliche Anpassung des europäischen Rahmens an das STCW-Übereinkommen und die Schaffung gleicher Ausgangsbedingungen für die Durchführung des internationalen Rechtsrahmens zwischen der EU und den Drittländern gefordert wurde. Außerdem sind die Bestimmungen über die Anerkennung von Berufsqualifikationen gemäß der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Anerkennung von Befähigungszeugnissen von Seeleuten gemäß der Richtlinie 2008/106/EG seit Einführung des Systems zur gegenseitigen Anerkennung der von den Mitgliedstaaten ausgestellten Befähigungszeugnisse für Seeleute durch die Richtlinie 2005/45/EG nicht mehr anwendbar.

Das übergeordnete Ziel dieser Überarbeitung ist die Vereinfachung und Straffung des bestehenden EU-Rechtsrahmens für die Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute, um i) die EU-Vorschriften mit dem internationalen Rechtsrahmen in Einklang zu halten, ii) das zentrale System für die Anerkennung von Drittländern im Hinblick auf die Erhöhung seiner Effizienz und Wirksamkeit neu zu gestalten und iii) größere rechtliche Klarheit in Bezug auf die gegenseitige Anerkennung der von den Mitgliedstaaten ausgestellten Befähigungszeugnissen zu schaffen.

Das Ziel der Richtlinie 2005/45/EG war die Förderung der beruflichen Mobilität von Seeleuten innerhalb der EU durch die Erleichterung der gegenseitigen Anerkennung der von den Mitgliedstaaten erteilten Befähigungszeugnissen für Seeleute. Mit der Richtlinie wurde ein vereinfachtes Verfahren für die Anerkennung der von den Mitgliedstaaten erteilten Befähigungszeugnisse für Seeleute eingeführt. Ziel war es sicherzustellen, dass alle Seeleute, die ihre Qualifikation in einem Mitgliedstaat erworben haben und Inhaber solcher Befähigungszeugnisse sind, an Bord von Schiffen Dienst tun dürfen, die unter der Flagge eines Mitgliedstaats fahren.

Die Bedeutung des Faktors Mensch für den Schutz des menschlichen Lebens auf See und den Schutz der Meeresumwelt ist auf der Unionsebene seit Anfang der 1990er Jahre anerkannt. Die Verbesserung der theoretischen und praktischen Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute wurden als besonders wichtig erachtet, um ein hohes Sicherheitsniveau zu erreichen. Auf EU-Ebene wurde dies durch die Richtlinie 2008/106/EG (in der geänderten Fassung) erreicht, in der Mindestanforderungen für die theoretische und praktische Ausbildung festgelegt wurden. In dieser Richtlinie ist der internationale Rahmen für die Anforderungen an die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten auf EU-Ebene integriert, welcher im Rahmen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) entwickelt und im Internationalen Übereinkommen über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW-Übereinkommen) von 1978 (in geänderter Fassung) festgelegt ist.

Aufgrund der technischen Natur der geplanten Vorschläge wurde eine gezielte Konsultation durchgeführt. Nationale Sachverständige, Reederverbände und Gewerkschaften der Seeleute wurden im Rahmen einer Online-Umfrage über einen Zeitraum von 4 Wochen konsultiert. Ferner wurde ein Seminar veranstaltet, an dem die Mitgliedstaaten sowie Vertreter der europäischen Verbände der Reeder und Seeleute teilnahmen und zu den geplanten Maßnahmen Stellung nahmen. Die Zusammenfassung der Konsultation sowie Einzelheiten der Stellungnahmen zu den im Konsultationsprozess angesprochenen Punkten sind in der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen enthalten, die dem Vorschlag beigefügt ist. Die geplanten Maßnahmen wurden von einer großen Mehrheit der nationalen Sachverständigen und Interessenträger unterstützt. Lediglich die Vertreter der Reeder äußerten Bedenken hinsichtlich der Neugestaltung des zentralen Systems durch die Einführung eines Dialogs zwischen den Mitgliedstaaten über die Notwendigkeit, neue Drittländer anzuerkennen. Ihre Bedenken flossen jedoch in die endgültigen Maßnahmen ein, um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Effizienzmaßnahmen und der Notwendigkeit des Erhalts der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Flotte zu schaffen: Der ersuchende Mitgliedstaat kann das Drittland nun einseitig anerkennen, bis eine Entscheidung über seine Anerkennung getroffen ist.

(c)Die Richtlinie 2008/106/EG muss in regelmäßigen Abständen entsprechend den aktuellen Änderungen des STCW-Übereinkommens angepasst werden. In diesem Zusammenhang führt das derzeitige Verfahren für die Aufnahme von Änderungen des STCW-Übereinkommens zu erheblichen Verzögerungen, weshalb die Gefahr besteht, dass das Unionsrecht über einen längeren Zeitraum im Widerspruch zum internationalen Rahmen steht.

·Die Durchführung des Verfahrens zur erneuten Prüfung von Drittstaaten wird nicht in verhältnismäßiger Weise durchgeführt. Der Zeitrahmen für die erneute Prüfung berücksichtigt weder, in welchem Maß das Land die Anforderungen des STCW-Übereinkommens erfüllt noch die Anzahl der von den Mitgliedstaaten erteilten Vermerke.

Die Kommission hat den Rechtsrahmen der EU über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute und für die gegenseitige Anerkennung der von den Mitgliedstaaten ausgestellten Befähigungszeugnisse für Seeleute im Rahmen ihres Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT) evaluiert. Die REFIT-Evaluierung ergab, dass der EU-Rechtsrahmen in Bezug auf die Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen seine wichtigsten Ziele weitgehend erreicht hat und nach wie vor relevant ist. Insbesondere hat der EU-Rahmen durch die Verbesserung der theoretischen und praktischen Ausbildung von Seeleuten und der Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute dazu beigetragen, nicht den Normen genügende Besatzungen an Bord von unter EU-Flagge fahrenden Schiffen zu verdrängen und durch die Einführung des zentralisierten EU-Systems gleiche Ausgangsbedingungen für in der Union ausgebildete Seeleute und aus Drittländern angestellte Seeleute zu schaffen. Darüber hinaus hat die gegenseitige Anerkennung von Befähigungszeugnissen gemäß der Richtlinie 2005/45/EG die berufliche Mobilität von Seeleuten auf unter der Flagge eines EU-Mitgliedstaats fahrenden Schiffen gefördert.

Die Richtlinie gilt als die am besten geeignete Form zur Erreichung der festgelegten Ziele. In ihr werden einheitliche Grundsätze und ein harmonisiertes Sicherheitsniveau festgelegt. Sie gewährleistet zudem die Durchsetzung der Vorschriften, wobei die Wahl der anzuwendenden juristischen und technischen Verfahren allerdings den einzelnen Mitgliedstaaten überlassen bleibt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen beziehen sich insbesondere auf die Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten, und es wird davon ausgegangen, dass eine Richtlinie den Mitgliedstaaten den erforderlichen Spielraum gibt, in ihren Ausbildungssystemen höhere Anforderungen zu stellen, sollten sie dies für angezeigt halten.

In Anbetracht der jüngsten rechtlichen Entwicklungen und der Änderungen des STCW-Übereinkommens wird der Vorschlag, die geltenden Anforderungen der Union an die internationalen Vorschriften anzupassen, die Effizienz des zentralisierten Systems für die Anerkennung von Drittländern zu erhöhen und die Definition der Befähigungszeugnisse für Seeleute, die die Mitgliedstaaten untereinander anerkennen, zu präzisieren, als die einzige angemessene und kohärente Lösung angesehen. Er gewährleistet, dass das derzeitige hohe Sicherheitsniveau nicht beeinträchtigt wird und die verfügbaren Ressourcen besser eingesetzt werden können.

In diesem Sinne wird die Aufhebung der Anerkennung von Drittländern, die mindestens fünf Jahre lang keine Kapitäne oder Offiziere in der EU-Flotte gestellt haben, neue Ressourcen für die Anerkennung neuer Drittländer freimachen, die über mehr Potenzial verfügen, Arbeitskräfte für europäische Schiffe bereitzustellen. Angesichts des Mangels an verfügbaren Daten und der rechtlichen Art der Änderungen, wurden die vereinfachenden Elemente nicht quantifiziert.

Darüber hinaus wird die Verlängerung der Frist für die erneute Prüfung bereits anerkannter Drittländer auf der Grundlage festgelegter Prioritätskriterien Ressourcen freisetzen, die derzeit ineffizient genutzt werden. Insbesondere werden die verfügbaren Ressourcen von Ländern, die nur wenige Seeleute in der EU-Flotte stellen und eine geringe Sicherheitsbedrohung darstellen, zu Ländern verlagert, die häufiger einer erneuten Prüfung unterzogen werden sollen, da sie den höchsten Anteil an Seeleuten stellen, die über außerhalb der Union erteilte Befähigungszeugnisse verfügen.

Artikel 21 wird geändert, um den Zeitraum zwischen erneuten Prüfungen auf der Grundlage von Prioritätskriterien auf bis zu 10 Jahre zu verlängern. Drittländer, die eine begrenzte Anzahl von Seeleuten an Bord der Flotte der EU stellen und ein geringes Risiko im Hinblick auf die Sicherheit darstellen, sollten in längeren Abständen neu bewertet werden als solche Drittländer, die eine große Anzahl an Arbeitskräften stellen.

In Artikel 20a wird ein neuer Absatz angefügt, durch den ein besonderer Grund für die Aufhebung der Anerkennung eines Drittlands eingeführt wird, wenn dieses Land mindestens 5 Jahre lang keine Seeleute in der Flotte der EU gestellt hat.

Artikel 12 und Anhang I enthalten die neuen Änderungen des STCW-Übereinkommens in Bezug auf neuen Ausbildungs- und Qualifikationsbedarf für Seeleute, die an Bord von Fahrgastschiffen und Schiffen, die unter den IGF- und den Polar-Code fallen, arbeiten.

RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

zur Änderung der Richtlinie 2008/106/EG über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/45/EG

(Text von Bedeutung für den EWR)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 100 Absatz 2,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,

nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses,

nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen,

gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)Um eine hohes Niveau bei der Sicherheit auf See und der Verhütung von Meeresverschmutzung aufrechtzuerhalten, ist es wichtig, die Kenntnisse und Fähigkeiten der Seeleute in der EU zu verbessern, indem die Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute im Einklang mit den internationalen Vorschriften weiterentwickelt wird.

(2)Die Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute ist auf internationaler Ebene durch das Übereinkommen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten von 1978 (STCW-Übereinkommen) geregelt, das 2010 überarbeitet wurde. Weitere Änderungen des STCW-Übereinkommens wurden im Jahr 2015 in Bezug auf den Ausbildungs- und Qualifikationsbedarf für Seeleute angenommen, die an Bord von Schiffen arbeiten, die dem Internationalen Code über die Sicherheit von Schiffen unterliegen, die Gase oder andere Brennstoffe mit niedrigem Flammpunkt verwenden (IGF-Code). Auch im Jahr 2016 wurden Änderungen des STCW-Übereinkommens in Bezug auf die Ausbildung und Qualifikation von Seeleuten angenommen, die auf Schiffen arbeiten, die in Polargewässern verkehren.

(3)Das STCW-Übereinkommen wird durch die Richtlinie 2008/106/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in das Unionsrecht übernommen. Da alle Mitgliedstaaten Vertragsparteien des STCW-Übereinkommens sind, ist eine einheitliche Umsetzung ihrer internationalen Verpflichtungen durch die Angleichung der Vorschriften der Union über die Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute an das STCW-Übereinkommen zu erreichen. Deshalb sollten mehrere Bestimmungen der Richtlinie 2008/106/EG geändert werden, um den jüngsten Änderungen des STCW-Übereinkommens über die Ausbildung und Qualifikation von Seeleuten Rechnung zu tragen, die an Bord von Schiffen, die dem Internationalen Code über die Sicherheit von Schiffen unterliegen, an Bord von Fahrgastschiffen bzw. an Bord von Schiffen arbeiten, die in Polargewässern verkehren.

(4)Um den Entwicklungen auf internationaler Ebene Rechnung zu tragen und die fristgerechte Anpassung der EU-Vorschriften an diese Entwicklungen zu gewährleisten, sollte die Befugnis zum Erlass von Rechtsakten gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union im Hinblick auf die Übernahmen von Änderungen des STCW-Übereinkommens durch Aktualisierung der technischen Anforderungen für die Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute der Kommission übertragen werden. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt, und dass diese Konsultationen mit den Grundsätzen in Einklang stehen, die in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung niedergelegt wurden. Um insbesondere eine gleichberechtigte Beteiligung an der Ausarbeitung delegierter Rechtsakte zu gewährleisten, müssen das Europäische Parlament und der Rat alle Dokumente zur gleichen Zeit erhalten wie die Sachverständigen der Mitgliedstaaten, und ihre Sachverständigen müssen systematisch Zugang zu den Sitzungen der Sachverständigengruppen der Kommission haben, die mit der Ausarbeitung der delegierten Rechtsakte befasst sind.

(5)Die Richtlinie 2008/106/EG enthält auch ein zentralisiertes System für die Anerkennung der von Drittländern ausgestellten Befähigungszeugnisse für Seeleute. Die Evaluierung im Rahmen des Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT) ergab, dass die Mitgliedstaaten seit der Einführung des zentralisierten Systems bedeutende Einsparungen erzielen konnten. Bei der Evaluierung wurde allerdings auch festgestellt, dass im Falle einiger anerkannter Drittländer anschließend nur eine sehr begrenzte Anzahl von Seeleuten auf Schiffen der Union beschäftigt war. Um die verfügbaren personellen und finanziellen Ressourcen effizienter einzusetzen, sollte daher das Verfahren für die Anerkennung von Drittländern auf einer Analyse des Bedarfs für eine solche Anerkennung, einschließlich einer Schätzung der Anzahl der Kapitäne und Offiziere aus diesem Land, die voraussichtlich auf Schiffen aus der Europäischen Union beschäftigt werden, basieren.

(6)Angesichts der Erfahrungen mit der Anwendung des Verfahrens zur Anerkennung von Drittländern ergab die REFIT-Evaluierung, dass der derzeitige Zeitrahmen von 18 Monaten die Komplexität des Verfahrens, das auch eine Vor-Ort-Überprüfung durch die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs umfasst, nicht hinreichend berücksichtigt. Die notwendigen diplomatischen Vereinbarungen zur Planung und Durchführung solcher Überprüfungen erfordern mehr Zeit. Die Frist von 18 Monaten reicht auch nicht aus, wenn das Drittland Korrekturmaßnahmen ergreifen und zur Erfüllung der Anforderungen des STCW-Übereinkommens die Rechtsvorschriften seines Systems ändern muss. Aus diesen Gründen sollte die Frist für die Annahme eines Kommissionsbeschlusses von 18 auf 24 Monate verlängert werden; sind vom Drittland erhebliche Abhilfemaßnahmen, einschließlich Änderungen an Rechtsvorschriften vorzunehmen, sollte die Frist weiter auf 36 Monate verlängert werden. Darüber hinaus sollte für den ersuchenden Mitgliedstaat weiterhin die Möglichkeit bestehen, das Regelwerk der Anforderungen des Drittlandes in Bezug auf die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten vorläufig anzuerkennen, um die Flexibilität des Anerkennungsverfahrens zu wahren.

(7)Im Hinblick auf eine weitere Effizienzsteigerung bei dem zentralisierten System für die Anerkennung von Drittländern sollte die erneute Prüfung von Drittländern, die nur wenige Seeleute in der EU-Flotte stellen, in längeren Zeitabständen durchgeführt werden, die auf zehn Jahre erhöht werden sollten. Dieser längere Zeitraum für eine erneute Prüfung des Systems der betreffenden Drittländer sollte jedoch mit Prioritätskriterien kombiniert werden, die auch Sicherheitsbedenken Rechnung tragen und ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen der Notwendigkeit der Effizienz und einem effizienten Schutzmechanismus im Falle einer Verschlechterung der Qualität der Ausbildung von Seeleuten in den betreffenden Drittländern schaffen.

(8)Informationen über Seeleute, die aus Drittländern angestellt wurden, sind inzwischen auf Unionsebene verfügbar, da die Mitgliedstaaten die in ihren nationalen Registern gespeicherten einschlägigen Informationen über erteilte Befähigungszeugnisse und Vermerke zur Verfügung stellen. Diese Informationen sollten nicht nur für statistische und politische Zwecke, sondern auch für die Verbesserung der Effizienz des zentralisierten Systems zur Anerkennung von Drittländern verwendet werden. Auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten mitgeteilten Angaben werden anerkannte Drittländer, die über einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren keine Seeleute für die Unionsflotte zur Verfügung gestellt haben, aus der Liste der anerkannten Drittländer gestrichen. Darüber hinaus sollen diese Informationen auch für die Priorisierung der erneuten Prüfung der anerkannten Drittländer verwendet werden.

(9)Die Bestimmungen über die Anerkennung von Berufsqualifikationen gemäß der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates gelten nicht für die Anerkennung von Befähigungszeugnissen von Seeleuten gemäß der Richtlinie 2008/106/EG. Die gegenseitige Anerkennung von Befähigungszeugnissen der Mitgliedstaaten für Seeleute war in der Richtlinie 2005/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates geregelt. Die Begriffsbestimmungen für Befähigungszeugnisse von Seeleuten gemäß der Richtlinie 2005/45/EG sind angesichts der Änderungen des STCW-Übereinkommens von 2010 jedoch veraltet. Deshalb sollte das System der gegenseitigen Anerkennung der von den Mitgliedstaaten ausgestellten Befähigungszeugnisse für Seeleute geändert werden, um den Änderungen auf internationaler Ebene und den neuen, in der Richtlinie 2008/106/EG festgelegten Begriffsbestimmungen für Befähigungszeugnisse für Seeleute Rechnung zu tragen. Außerdem sollten die von den Mitgliedstaaten ausgestellten Tauglichkeitszeugnisse für Seeleute ebenfalls in das System der gegenseitigen Anerkennung aufgenommen werden. Um Mehrdeutigkeit und das Risiko von Unstimmigkeiten zwischen der Richtlinie 2005/45/EG und der Richtlinie 2008/106/EG auszuräumen, sollte die gegenseitige Anerkennung von Befähigungszeugnissen für Seeleute durch die Richtlinie 2008/106/EG geregelt werden.