GLOSSAR

Direkter Arbeitsplatz :

Arbeitsplatz, dessen Notwendigkeit aus den mit den EFRE-Mitteln finanzierten Tätigkeiten entsteht

Zum Beispiel handelt es sich bei Arbeitsplätzen, die für die Verwaltung eines Hotels geschaffen wurden, um direkte Arbeitsplätze. Dagegen sind Arbeitsplätze in Verbindung mit dem Bau des Hotels nicht als direkte Arbeitsplätze zu betrachten.

EFRE :

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

Der EFRE zählt zu den Strukturfonds und dient als Finanzinstrument zur Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts zwischen den Regionen der EU. Die Maßnahmen des EFRE werden haupt- sächlich mittels operationeller Programme umgesetzt, die eine große Anzahl von Projekten umfassen.

Operationelles Programm :

ein von der Kommission genehmigtes Dokument, das ein kohärentes Bündel von Schwerpunkten umfasst, welche aus mehrjährigen Maßnahmen bestehen

Die aus den Strukturfonds kofinanzierten Projekte müssen in den Anwendungsbereich einer Maßnahme fallen.

Strukturfonds : die wichtigsten Politikinstrumente der Europäischen Union zur Unterstützung der im Vertrag festgesetzten Ziele des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts

Verwaltungsbehörde : vom Mitgliedstaat für die Verwaltung einer Maßnahme – in der Regel eines operationellen Programms – benannte Stelle

VZÄ :

Vollzeitäquivalent

VZÄ = Arbeitskraft x Arbeitszeitanteil x jährliche Arbeitszeit

Zum Beispiel entspricht eine während vier Monaten zu 50 % beschäftigte Arbeitskraft 0,17 VZÄ.

Diese Methode wurde zur Berechnung der Anzahl der in diesem Bericht erwähnten geschaffenen oder erhaltenen Arbeitsplätze angewendet.

Wirksamkeit : Umsetzungsgrad der Ziele einer Maßnahme

ZUSAMMENFASSUNG

I. Tourismus ist weltweit der drittgrößte Wirtschaftssektor und das größte Dienstleistungsgewerbe in der Europäischen Union (EU). Touristische Aktivitäten verzeichnen eine steigende Bedeutung und tragen sowohl zum wirtschaftlichen Wachstum als auch zur Beschäftigung bei.

II. Für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 wurden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung 4623 Millionen Euro für Sachinvestitionen in Tourismusprojekte bereitgestellt. Die Projekte werden von Verwaltungsbehörden in den Mitgliedstaaten ausgewählt und verwaltet.

III. Im Rahmen dieser Prüfung wurden die Projektergebnisse hauptsächlich hinsichtlich Wachstum und Beschäftigung, den übergreifenden Zielen der Strukturfonds, bewertet. Die entsprechenden Informationen wurden direkt bei 206 nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Projektträgern eingeholt, um einen repräsentativen Überblick über die Sachlage auf EU-Ebene zu gewinnen.

IV. Der Hof untersuchte, ob die Tourismusprojekte

a) die erwarteten Ergebnisse erzielten,

b) zu nachhaltigen Ergebnissen führten,

c) als eine Folge der EU-Förderung durchgeführt wurden.

V. Der Hof stellte Folgendes fest:

a) Durch die meisten Projekte wurden verschiedene Ergebnisse erzielt, entweder durch die Schaffung oder Erhaltung von Arbeitsplätzen (58 %), die Schaffung von Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen (73 %) oder den Anstieg der touristischen Aktivitäten (74 %). 44 % der Projekte wiesen Ergebnisse in allen drei Kategorien auf.

b) Die Projektziele wurden, soweit vorhanden, durchschnittlich zu 75 % bezüglich der Schaffung oder Erhaltung von Arbeitsplätzen und 93 % bezüglich der Schaffung von Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen erreicht. Auch wenn keine solchen Ziele festgelegt worden waren, wiesen manche Projekte dennoch einige Ergebnisse auf.

c) Bezüglich zahlenmäßiger Vorgaben, Indikatoren und Überwachung waren in den besuchten Regionen Unterschiede festzustellen.

d) Zum Zeitpunkt der Prüfung wurden 98 % der abgeschlossenen Projekte weiterhin betrieben, und 94 % der durch die Projekte geschaffenen oder erhaltenen Arbeitsplätze waren weiterhin vorhanden.

e) Die öffentlichen Zuschüsse machten die Durchführung der Projekte in 74 % der Fälle erst möglich, 20 % der Projekte wurden infolge des Zuschusses abgeändert, und 6 % der Projekte wurden von der Förderung nicht beeinflusst. Je niedriger der Beteiligungssatz, umso geringer war der Einfluss der Förderung auf das Projekt.

f) Während 92 % der Projektträger die EFRE-Förderung als Anerkennung der Qualität ihrer Projekte wahrnahmen, waren 42 % von ihnen der Meinung, dass sie die Verwaltung der begünstigten Projekte erheblich erschwerte. Je niedriger der Beteiligungssatz, umso mehr wird die EFRE-Förderung als Erschwernis wahrgenommen.

VI. Der Hof spricht folgende Empfehlungen aus:

a) Die Verwaltungsbehörden sollten sicherstellen, dass bei der Ausarbeitung der Projekte geeignete Ziele, zahlenmäßige Vorgaben und Indikatoren festgelegt werden, und die Kommission sollte dieses Vorgehen unterstützen.

b) Die Verwaltungsbehörden sollten stärker darauf achten, ob die Zuschüsse für die Umsetzung der vorgeschlagenen Projekte tatsächlich erforderlich sind und inwieweit die Projekte Beschäftigung und wirtschaftliches Wachstum fördern, und die Kommission sollte dieses Vorgehen unterstützen.

c) Die Kommission sollte die Kostenwirksamkeit der Zuwendungen in diesem Sektor beurteilen und überlegen, ob die Finanzhilfen besser ausgerichtet werden können.

Foto 1 – In ein Vier-Sterne-Hotel umgewandeltes historisches Gebäude (Spanien)

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© Europäische Union

Quelle: Europäischer Rechnungshof, Januar 2010.

EINLEITUNG

TOURISMUS IN DER EU

1. Tourismus wurde als "die Tätigkeit von Personen, die zu Orten außerhalb ihrer gewohnten Umgebung reisen und sich dort höchstens ein Jahr lang zu Urlaubs-, geschäftlichen oder anderen Zwecken aufhalten" [1] definiert. Diese Tätigkeit spielt mittlerweile im Leben der europäischen Bürger eine wichtige Rolle, denn immer mehr Europäer gehen sowohl aus privaten als auch aus geschäftlichen Gründen auf Reisen. Tourismus stärkt das Gefühl einer europäischen Bürgerschaft und fördert den Kontakt und den Austausch zwischen Bürgern über die Sprach-, Kultur- und Traditionsgrenzen hinweg. [2]

2. Tourismus ist einer der Bereiche, in denen die Europäische Union (EU) für die Durchführung von Maßnahmen zur Unterstützung, Koordinierung oder Ergänzung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten zuständig ist. [3] Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) wird die Bedeutung des Tourismussektors betont, in dem die Union das Ziel verfolgt, die Schaffung eines günstigen Umfelds für die Entwicklung der Unternehmen anzuregen und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten insbesondere durch den Austausch bewährter Praktiken zu unterstützen. [4]

3. Tourismus ist weltweit der drittgrößte Wirtschaftssektor und das größte Dienstleistungsgewerbe in der EU. [5] Die Tourismusindustrie erwirtschaftet mehr als 5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der EU mit etwa 1,8 Millionen Unternehmen, die schätzungsweise 5,2 % aller Arbeitskräfte (9,7 Millionen Arbeitsplätze) beschäftigen. Berücksichtigt man die mit ihm zusammenhängenden Branchen, steigt der geschätzte Anteil des Tourismus am BIP auf 10 % und an den Arbeitskräften auf 12 %. [6]

STRUKTURMAßNAHMEN UND TOURISMUS

4. Die Maßnahmen der Strukturfonds im Tourismusbereich zielen vorrangig darauf ab, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen und das wirtschaftliche Wachstum zu fördern. Insbesondere sollen die Maßnahmen zu einer ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung des Wirtschaftslebens und zur Entwicklung der Beschäftigung und der Humanressourcen beitragen [7]. Im Programmplanungszeitraum 2000-2006 wurden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Fördermittel für produktive Investitionen zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen und die Entwicklung von Investitionen in Fremdenverkehr und Kultur bereitgestellt. Diese Förderung unterlag der Voraussetzung, dass die geschaffenen Arbeitsplätze dauerhaft waren [8].

5. Die Projekte werden von der EU im Rahmen mehrjähriger operationeller Programme kofinanziert. In diesen Programmen werden Schwerpunkte festgelegt, die jeweils eine Reihe von Maßnahmen umfassen; einige dieser Maßnahmen beinhalten die Förderung des Tourismus.

6. Die Programme werden von den Mitgliedstaaten nach einem Konsultationsprozess zwischen der Kommission und den nationalen, regionalen und lokalen staatlichen Stellen sowie den Wirtschafts- und Sozialpartnern in den Mitgliedstaaten erstellt. Anschließend werden sie von der Kommission beurteilt und genehmigt.

7. Die einzelnen Projekte werden von Projektträgern vorgeschlagen. Durch die Mitgliedstaaten ernannte nationale, regionale oder lokale Behörden organisieren die Auswahlverfahren und genehmigen die Projekte. Die Projektträger sollten den zuständigen Verwaltungsbehörden Informationen zur Überwachung des Durchführungsstands der Projekte und der Zielerreichung übermitteln.

8. Für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 wurden aus den Strukturfonds 7994 Millionen Euro für den Bereich Tourismus bereitgestellt, einschließlich 4623 Millionen Euro aus dem EFRE für Sachinvestitionen (z. B. Informationszentren, Beherbergung, Gastronomiebetriebe, Ausstattung). Die übrigen 3371 Millionen Euro wurden für immaterielle Investitionen (z. B. Planung und Organisation eines touristischen Angebots, Aktivitäten in den Bereichen Sport, Kultur und Freizeit, Kulturerbe), gemeinsame Dienste und Berufsbildung eingesetzt und gehörten nicht zum Prüfungsbereich. [9]

Foto 2 – Bau eines neuen Regionaltheaters (Frankreich)

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© Europäische Union

Quelle: Europäischer Rechnungshof, Dezember 2009.

PRÜFUNG

PRÜFUNGSUMFANG UND PRÜFUNGSZIELE

9. Der Hof prüfte Sachinvestitionsprojekte im Bereich Tourismus, die während des Programmplanungszeitraums 2000-2006 eine Kofinanzierung aus dem EFRE erhielten. Zehntausende Projekte wurden in diesem Rahmen mit maximalen Beteiligungssätzen von 50 % in Ziel-2-Gebieten [10] und 75 % in Ziel-1-Gebieten [11] kofinanziert. Die Anzahl der operationellen Programme und die den einzelnen Mitgliedstaaten zugewiesenen Mittel sind in Anhang I aufgeführt.

10. Hauptziel der Prüfung war die Beurteilung, ob die Tourismusprojekte

a) die erwarteten Ergebnisse erzielten,

b) zu nachhaltigen Ergebnissen führten,

c) als eine Folge der EU-Förderung durchgeführt wurden.

PRÜFUNGSMETHODE

11. Um einen repräsentativen Überblick über die Sachlage zu gewinnen, wurde eine Erhebung (siehe Kasten 1) durchgeführt, die sich auf 206 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Projekte bezog. Die für die Erhebung berücksichtigten Projekte waren Bestandteil von 26 Programmen aus neun Mitgliedstaaten und wurden in Regionen umgesetzt, in denen Mittel für Tourismusprojekte bereitgestellt wurden. Anhang II enthält nähere Angaben zur Anzahl der bei der Erhebung und den Vor-Ort-Prüfungen berücksichtigten Projekte, die nach Mitgliedstaat und operationellem Programm aufgegliedert sind.

KASTEN 1

AUFBAU DES BEI DER ERHEBUNG EINGESETZTEN FRAGEBOGENS

Allgemeine Angaben zum Projekt

Ergebnisse des Projekts:

direkt geschaffene oder erhaltene Arbeitsplätze

Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen

Umfang touristischer Aktivitäten

Rentabilität

Sonstiges

Einfluss der EU- oder anderweitigen Förderung auf das Projekt

Faktoren für den Erfolg bzw. Misserfolg

12. 98,5 % der an der Erhebung beteiligten Projektträger übermittelten ihre Antworten auf den Fragebogen; diese Angaben wurden anschließend zu Analysezwecken in eine Datenbank des Hofes eingespeist.

13. Um die Richtigkeit der Angaben der Projektträger zu überprüfen, wurden folgende Schritte unternommen:

a) 52 Projekte (25 % der Projekte in der Erhebung) aus neun Regionen in vier Mitgliedstaaten (Deutschland, Spanien, Frankreich und Italien) wurden vor Ort geprüft.

b) Die Verwaltungsbehörden wurden aufgefordert, bei den nicht besuchten Projekten die Richtigkeit der Angaben der Projektträger zu überprüfen.

c) Zudem wurden bei allen Projekten in der Erhebung Aktenprüfungen wichtiger, von den Verwaltungsbehörden übermittelter Dokumente durchgeführt; dazu gehörten Zuschussanträge, Finanzhilfeentscheidungen und, soweit vorhanden, Evaluierungsberichte.

14. Anschließend wurde die Datenbank auf der Grundlage der berichtigten Angaben aktualisiert. Die Informationen aus der Datenbank und die während der Projektbesuche erlangten Nachweise bilden die Grundlage für die nachstehenden Prüfungsschlussfolgerungen.

15. Die Prüfung wurde zwischen Oktober 2009 und Juni 2010 durchgeführt.

Foto 3 – Gepflasterter Weg mit Geländer, der den Zugang zu einer historischen Stätte ermöglicht (Italien)

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Quelle: Europäischer Rechnungshof, Dezember 2009.

PROJEKTARTEN IN DER PRÜFUNGSSTICHPROBE

16. Die Vielfalt der in der Stichprobe enthaltenen 206 Projekte wird aus Tabelle 1 ersichtlich. Der Hof entwickelte für diese Prüfung eine entsprechende Einteilung.

TABELLE 1

ARTEN VON AKTIVITÄTEN, FÜR DIE EINE EFRE-FÖRDERUNG GEWÄHRT WURDE

Quelle: Europäischer Rechnungshof.

| Projekte |

Anzahl | % [9999] |

A. Infrastruktur / öffentliche Einrichtungen | 54 | 26 |

Hafen, Jachthafen, Anlegestellen, Strandpromenade | 19 | 9,2 |

Zugänge, Pfade, Fahrrad- und Fußwege, Straßen, Parkplätze | 19 | 9,2 |

Sonstiges | 9 | 4,4 |

Strandverbesserung | 4 | 1,9 |

Landschaftsgestaltung | 3 | 1,5 |

B. Beherbergung und Gaststättengewerbe | 53 | 26 |

Hotel | 38 | 18,4 |

Campingplatz | 4 | 1,9 |

Andere Beherbergungs- / Gaststätten | 11 | 5,3 |

C. Museen und historische Denkmäler | 48 | 23 |

Museum / kulturelle Stätte (archäologisches Zentrum …) | 39 | 18,9 |

Denkmal / historische Stätte (Kirche, Schloss, Palast …) | 9 | 4,4 |

D. Ferien- und Freizeitzentren | 21 | 10 |

Freizeitzentrum (Erlebnispark, Schwimmbad, Zoo, Aquarium …) | 15 | 7,3 |

Ferienzentrum (einschließlich Beherbergung, Gaststättengewerbe und Angebot von Aktivitäten) | 6 | 2,9 |

E. Sonstige | 30 | 15 |

Kongresszentrum, Veranstaltungszentrum, Mehrzweckeinrichtung | 9 | 4,4 |

Sportzentrum | 2 | 1,0 |

Bibliothek, Archiv | 2 | 1,0 |

Marketing, Touristenzentrum, Informationsstelle | 6 | 2,9 |

Umwelterziehungseinrichtung, Naturreservat | 4 | 1,9 |

Sonstiges | 7 | 3,4 |

Projekte in der Stichprobe insgesamt | 206 | 100 |

17. Insgesamt wurden 76 % der EFRE-Gelder öffentlichen Projektträgern zugewiesen. Diese Projekte werden vollständig mit öffentlichen Mitteln finanziert, wobei die EU-Förderung durch Zuschüsse aus Finanzquellen nationaler, regionaler oder lokaler Behörden ergänzt wird. Abbildung 1 stellt eine Aufschlüsselung der privaten und öffentlichen Projekte gemäß einer für diese Prüfung entwickelten Einteilung dar.

Foto 4 – Neues Meerwasser-Hallenbad, das von Touristen und der örtlichen Bevölkerung genutzt wird (Deutschland)

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Quelle: Europäischer Rechnungshof, Februar 2010.

ABBILDUNG 1

PROJEKTE NACH ART DER AKTIVITÄT UND DES PROJEKTTRÄGERS

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BEMERKUNGEN

WURDEN DIE ERWARTETEN PROJEKTERGEBNISSE ERZIELT?

18. Wie in Ziffer 11 beschrieben, wurde eine Erhebung durchgeführt, um den Umsetzungsgrad der Ziele der einzelnen Projekte zu bewerten. Der Hof übermittelte den Trägern von 206 Projekten, für die EU-Fördermittel in Höhe von insgesamt 369 Millionen Euro (fast ein Drittel der Gesamtkosten dieser Projekte) bereitgestellt worden waren, einen Fragebogen. Im Rahmen der Erhebung wurden der Anstieg der touristischen Aktivitäten und die Erhöhung der Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen sowie direkt geschaffene oder erhaltene Arbeitsplätze ermittelt. Außerdem untersuchte der Hof Zuschussanträge und Finanzhilfeentscheidungen, in denen dargelegt ist, welche Zielsetzungen die Projektträger mit ihren Projekten verfolgen.

19. Die Ergebnisse zeigten, dass 73 % der Projekte zu einem Anstieg des jährlichen Umfangs touristischer Aktivitäten beitrugen, 74 % die Aufnahmekapazitäten eines bestimmten Gebiets erhöhten und 58 % direkte Arbeitsplätze schufen oder erhielten. 44 % der Projekte erzielten Ergebnisse in allen drei Kategorien, während 8 % Ergebnisse aufwiesen, die nicht in diese drei Kategorien fallen.

Foto 5 – Weg für Spaziergänger und Fahrradfahrer (Frankreich)

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Quelle: Europäischer Rechnungshof, Dezember 2009.

ANSTIEG DER TOURISTISCHEN AKTIVITÄTEN

20. Ein Anstieg des Tourismus ist normalerweise mit positiven Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft und die indirekte Beschäftigung verbunden und trägt somit zum wirtschaftlichen Wachstum bei. Bei der Prüfung sollte der Umfang der touristischen Aktivitäten, die sich direkt aus den Projekten ergeben, gemessen werden. Der Umfang touristischer Aktivitäten kann auf unterschiedliche Arten zum Ausdruck gebracht werden: Anzahl der belegten Betten in Hotels, auf Campingplätzen verbrachte Nächte, Anzahl von Museumsbesuchern usw.

21. Bei 142 Projekten (70 %) war das Ziel, die touristischen Aktivitäten zu erhöhen, Bestandteil des Zuschussantrags, und 111 dieser Projekte wiesen diesbezügliche Erfolge auf. Weitere drei Projekte führten zu einer Erhöhung der Aktivitäten, obwohl dies nicht als Ziel festgelegt worden war, sodass insgesamt 145 Projekte zu einer erhöhten touristischen Aktivität beitrugen. Im Allgemeinen wurden die Beihilfen unabhängig davon gewährt, ob die Ziele erreicht wurden. Die Gewährung der Zuwendung war nur bei sechs Projekten aus der Stichprobe an Ergebnisse geknüpft, und fünf dieser Projekte erreichten die festgelegten Ziele.

22. Im Rahmen eines deutschen Projekts, bei dem ein Meerwasser-Badekomplex mit ursprünglich einem Schwimmbecken und einer Sauna ausgebaut werden sollte, wurde ein zusätzlicher Wellnessbereich mit weiteren Saunen, einem Außenbecken und anderen Einrichtungen geschaffen (Foto 4). Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 16,9 Millionen Euro, von denen 41 % aus dem EFRE bereitgestellt wurden. Die jährliche Besucherzahl stieg nach Abschluss der Arbeiten von 92000 auf 129000.

23. Bei einem öffentlichen Projekt in Frankreich wurde eine alte stillgelegte Bahnstrecke in einen 26 km langen Weg für Spaziergänger und Fahrradfahrer (Foto 5) umgewandelt. Die Anzahl der Benutzer stieg von null im Jahr 2003 auf 23000 im Jahr 2008. Die Nutzung des Wegs wird mit einem elektronischen Zählsystem aufgezeichnet, und die Zahlen werden regelmäßig dem örtlichen Tourismusbüro übermittelt. Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 1,6 Millionen Euro, von denen 39 % aus dem EFRE bereitgestellt wurden.

24. Ein weiteres deutsches Projekt, bei dem eine Holzbrücke über einem Fluss zur Verbindung von Fahrrad- und Fußwegen sowie eine Anlegestelle für Kanus (Foto 6) geschaffen wurden, wurde erfolgreich abgeschlossen und führte in der Folge zur Organisation kleinerer kultureller Veranstaltungen in der Umgebung der Brücke, wie z. B. Kaffeenachmittage in einer alten, renovierten Scheune. Allerdings kann der Erfolg dieses Projekts nicht exakt bestimmt werden, da die in diesem Zusammenhang entstandenen Aktivitäten nicht gemessen werden. Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 139426 Euro, von denen 49 % aus dem EFRE bereitgestellt wurden.

25. In Frankreich wurde für ein Projekt in einem historischen Dorf ein traditionelles Haus gekauft und restauriert, um es in ein Weinmuseum umzuwandeln (Foto 7). Das Museum lockte im ersten Jahr 4000 Besucher an; seither sind die Besucherzahlen jedoch um die Hälfte gesunken, und das Museum wird daher nur noch in der Sommersaison geöffnet. Während seiner Öffnungszeiten spielt es eine Rolle bei der Werbung für regionale Erzeugnisse und den Weinanbau im Allgemeinen. Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 0,8 Millionen Euro, von denen 42 % aus dem EFRE bereitgestellt wurden.

Foto 6 – Holzbrücke über einem Fluss zur Verbindung von Fahrrad- und Fußwegen und Anlegestelle für Kanus (Deutschland)

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Quelle: Europäischer Rechnungshof, Dezember 2009.

ZUSÄTZLICH GESCHAFFENE KAPAZITÄTEN FÜR DIE AUFNAHME VON TOURISTEN

26. Viele Tourismusprojekte sind darauf ausgerichtet, die Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen zu erhöhen, und ermöglichen folglich einen Anstieg touristischer Aktivitäten. Die durch ein Projekt direkt geschaffene Erhöhung von Aktivitäten kann auf verschiedene Arten aufgezeigt werden, wie z. B. zusätzliche Zimmer, Betten (bei Hotels), Kilometer (Fuß- und Fahrradwege usw.), Campingplätze, Anlegestellen, Sitzplätze (in Theatern und Gastronomiebetrieben).

27. Mit den 120 Projekten, deren ausdrückliches Ziel die Erhöhung der Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen war, wurde die angestrebte Erhöhung zu 93 % erreicht. Zudem wurde bei 32 Projekten, die kein Ziel bezüglich der Ausweitung der Kapazitäten aufwiesen, dennoch eine Steigerung erzielt.

28. Bei einem Projekt in Spanien sollten durch die Umwandlung eines ehemaligen Klosters in ein Hotel 30 Doppelzimmer eingerichtet werden (Foto 8). Vorrangiges Ziel war die Erhaltung eines für das architektonische Erbe der Ortschaft bedeutenden Gebäudes, das von den örtlichen Behörden für touristische Zwecke zur Verfügung gestellt wurde. Außerdem wurden auf diesem Wege 20 direkte Arbeitsplätze geschaffen. Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 3,6 Millionen Euro, von denen 75 % aus dem EFRE bereitgestellt wurden.

29. Nicht alle Projekte waren auf die Ausweitung der Aufnahmekapazitäten ausgerichtet, und manche Projekte hatten die Renovierung bereits bestehender Einrichtungen zum Ziel. Im Rahmen eines französischen Projekts wurden Zimmer in einem bereits vorhandenen Hotel renoviert, womit das Aktivitätsniveau (4200 Nächte/Jahr) und 1,2 Arbeitsplätze erhalten werden konnten. Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 253254 Euro, von denen 14 % aus dem EFRE bereitgestellt wurden.

30. Bei anderen Projekten lag der Schwerpunkt auf der Verbesserung der Infrastruktur einer Region. In einer Küstenregion Italiens sollten durch ein öffentliches Projekt 37 km Straße und 9 km Fuß- und Fahrradwege eingerichtet werden sowie zusätzlich Park- und Rastplätze und einige Aussichtspunkte. Das übergreifende Projektziel war die verbesserte Erreichbarkeit einiger schwer zugänglicher Küstenabschnitte und die Stärkung des örtlichen Tourismus in diesem Gebiet. Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 4,0 Millionen Euro, von denen 49 % aus dem EFRE bereitgestellt wurden.

GESCHAFFENE ODER ERHALTENE ARBEITSPLÄTZE

31. Die Schaffung oder Erhaltung von Arbeitsplätzen sind Schlüsselfaktoren für eine ausgeglichene nachhaltige Entwicklung von Wirtschaft und Beschäftigung. Eine Untersuchung der Finanzhilfeentscheidungen ergab, dass bei 116 bzw. 58 % der Projekte die Schaffung oder Erhaltung von Arbeitsplätzen ein erwartetes Ergebnis darstellte. Darüber hinaus wurden im Rahmen mancher Projekte Arbeitsplätze geschaffen, obwohl dies kein ausdrücklich im Zuschussantrag vermerktes Ziel gewesen war. Beispielsweise wurden mit einem in der Erhebung berücksichtigten belgischen Projekt, das Kunst- und Geschichtsmuseen betraf, 57 Arbeitsplätze geschaffen, obwohl dieses Ziel im Zuschussantrag keine Erwähnung gefunden hatte. Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 30,5 Millionen Euro, von denen 20 % aus dem EFRE bereitgestellt wurden.

32. Die Antworten auf den Fragebogen geben Aufschluss darüber, dass insgesamt 2520 direkte Arbeitsplätze geschaffen (1515) oder erhalten (1005) wurden; 23,5 % davon wurden von Frauen besetzt.

Foto 7 – Restauriertes traditionelles Gebäude, das in ein Weinmuseum umgewandelt wurde (Frankreich)

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Quelle: Europäischer Rechnungshof, Dezember 2009.

33. Bei der untersuchten Stichprobe wiesen 58 % der Projekte positive Ergebnisse im Bereich Beschäftigung auf. Einige Tätigkeitsbereiche haben naturgemäß ein größeres Potenzial für die Schaffung von Arbeitsplätzen als andere. Die Kategorie "Ferien- und Freizeitzentren" wies den höchsten Anteil an Projekten auf, mit denen Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten wurden. Im Bereich "Infrastruktur und öffentliche Einrichtungen" wurden weniger Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten, da oft nur eine geringe Anzahl an Instandhaltungspersonal benötigt wird, sobald das Projekt läuft (Abbildung 2).

34. Bei den 116 Projekten (58 %), die mit Zielen hinsichtlich der Schaffung und Erhaltung direkter Arbeitsplätze verbunden waren, wurden 75 % der angestrebten Anzahl an Arbeitsplätzen geschaffen bzw. erhalten. 18 der 116 Projekte führten nicht zur Schaffung oder Erhaltung direkter Arbeitsplätze, und in vier Fällen war die Gewährung der Finanzhilfe an positive Ergebnisse geknüpft. Dagegen wurden bei 14 % der Projekte Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten, obwohl in diesem Bereich ursprünglich keine Ziele festgelegt worden waren.

ABBILDUNG 2

PROZENTSATZ DER PROJEKTE, MIT DENEN DIREKTE ARBEITSPLÄTZE GESCHAFFEN ODER ERHALTEN WURDEN, NACH ART DER AKTIVITÄT

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Prozentsatz innerhalb der fünf Kategorien. Der Gesamtdurchschnitt beträgt 58 %.

35. Im Rahmen eines französischen Projekts zum Bau eines neuen öffentlichen Schwimmbads wurden 12 Arbeitsplätze geschaffen. Darunter fielen zwei Arbeitsplätze für Instandhaltungsarbeiten, die später von einem externen Dienstleister ausgeführt wurden. 1,5 Arbeitsplätze in Verbindung mit dem alten Schwimmbad, das geschlossen werden musste, wurden erhalten. Dies stimmt mit der im Zuschussantrag vermerkten Anzahl an Arbeitsplätzen überein. Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 4,4 Millionen Euro, von denen 17 % aus dem EFRE bereitgestellt wurden.

36. Ein privates deutsches Projekt bestand in der Einrichtung einer Jugendherberge mit Sportanlagen. Bei der Inbetriebnahme im Jahr 2004 wurden 17 Arbeitsplätze geschaffen, womit das diesbezügliche Projektziel erreicht wurde. Zum Zeitpunkt der Prüfung waren in der Herberge 26 Personen in verschiedenen Bereichen beschäftigt. Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 11,1 Millionen Euro, von denen 23 % aus dem EFRE bereitgestellt wurden.

37. In den meisten Fällen war die Förderung nicht an Ergebnisse im Sinne geschaffener oder erhaltener Arbeitsplätze gebunden. Solche Bedingungen wurden nur bei 43 Projekten festgelegt, und die Auflagen für das Erreichen von Ergebnissen im Bereich Beschäftigung waren in den geprüften Regionen sehr unterschiedlich (siehe Kasten 2).

KASTEN 2

BEISPIELE FÜR AUFLAGEN BEI BESCHÄFTIGUNGSZIELEN

Bei einigen in Deutschland besuchten Projekten wurde die Gewährung der Zuwendung an die Bedingung geknüpft, dass eine bestimmte Anzahl von Arbeitsplätzen geschaffen wurde. Diese Arbeitsplätze müssen mindestens fünf Jahre erhalten werden.

In einer spanischen Region mussten sich die antragstellenden Projektträger gemäß den Regelungen für die Gewährung von Beihilfen im Tourismussektor formell dazu verpflichten, keine Arbeitsplätze zu streichen. Ohne die Vorlage dieses Dokuments kann der Zuschussantrag nicht eingereicht werden.

In Italien wurde die EFRE-Förderung für ein Projekt zur Modernisierung eines Hotels auf der Grundlage geschaffener und für mindestens fünf Jahre erhaltener Arbeitsplätze gewährt. Bei einem anderen Projekt zum Ausbau und zur Renovierung eines Hotels mussten die Arbeitsplätze jedoch nur ein Jahr lang erhalten werden. Außerdem war bezüglich der Anzahl geschaffener Arbeitsplätze eine Abweichung von bis zu 30 % erlaubt, ohne dass Strafzahlungen oder eine Rückerstattung der Förderung verlangt wurden.

Im Vereinigten Königreich gab es bei 11 der 14 abgeschlossenen Projekte Auflagen bezüglich der Beschäftigung. Die Anzahl der zu schaffenden Arbeitsplätze wird zum Zeitpunkt der Finanzhilfeentscheidung geschätzt und nach Projektabschluss mit mathematischen Formeln auf der Grundlage der Ausgaben berechnet. Bei Nichterfüllung einer Bedingung entscheidet die Verwaltungsbehörde darüber, ob der Projektträger einen Teil der Förderung zurückerstatten muss.

ZIELE, INDIKATOREN UND ÜBERWACHUNG

38. Die Verwaltungsbehörden in den besuchten Regionen gingen auf unterschiedliche Weise mit den Projektleistungen um, was in den folgenden Ziffern deutlich wird.

39. Bei den französischen Projekten in der Erhebung wurden die erwarteten Ergebnisse hinsichtlich der Schaffung von Arbeitsplätzen, der touristischen Aktivitäten oder der Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen nicht systematisch in die Zuschussanträge oder Finanzhilfeentscheidungen aufgenommen. Diese Angaben wurden allenfalls zu Informationszwecken gemacht, da die Gewährung der EFRE-Förderung bei keinem der Projekte an das Erreichen von Ergebnissen gebunden war. Die Verwaltungsbehörden überwachen nicht systematisch, ob diese Art von Ergebnissen erzielt wird.

Foto 8 – In ein Vier-Sterne-Hotel umgewandeltes ehemaliges Kloster (Spanien)

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Quelle: Europäischer Rechnungshof, Januar 2010.

40. In Spanien wurden allgemeine Kriterien für die Projektauswahl festgelegt, anhand deren Projektvorschläge einer nationalen, regionalen oder lokalen Behörde ausgewählt werden können, sofern eine Verbindung zu den Bereichen historisches oder kulturelles Erbe oder Tourismus besteht. Quantifizierte Ziele werden nur auf der Ebene der Maßnahmen festgelegt. Eines der Projekte aus der Stichprobe war mit quantitativen Zielen bezüglich der Erhöhung der Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen und der Schaffung von Arbeitsplätzen verbunden. Bei diesem Projekt sollten Ziele hinsichtlich der Quadratmeterzahlen des zu renovierenden Gebäudes, der jährlich erwarteten Besucherzahl und der zu schaffenden Anzahl an (direkten und indirekten) Arbeitsplätzen erreicht werden. Bei keinem der besuchten Projekte waren solche Indikatoren Bedingung für die Gewährung der EFRE-Förderung.

41. In einer der besuchten deutschen Regionen wurden touristische Infrastruktur und Einrichtungen nur bei öffentlichen Projekten kofinanziert. Die Verwaltungsbehörden hatten im Rahmen der besuchten Projekte quantifizierbare Ergebnisindikatoren festgelegt. Die Zuschussanträge für Projekte, mit denen direkte Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten wurden, enthielten keine quantifizierbaren Ziele oder Vorgaben bezüglich der Schaffung oder Erhaltung von Arbeitsplätzen. Die Verwaltungsbehörden erstatten auf der Ebene der Schwerpunkte und Maßnahmen über die Ergebnisse Bericht.

42. In der anderen besuchten deutschen Region enthielt der Zuschussantrag für Projekte, mit denen direkte Arbeitsplätze geschaffen wurden, diesbezügliche quantifizierbare Ziele oder Vorgaben. Bei den besuchten Projekten privater Träger war die Schaffung von Arbeitsplätzen eine Bedingung für die Gewährung des Zuschusses, und den Verwaltungsbehörden wurden Angaben zum angestrebten Umfang der touristischen Aktivitäten übermittelt. Bei zwei Projekten wurden Ziele im Hinblick auf die Erhöhung der Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen angegeben. Im Fall zweier privater Projekte wurde die Anzahl der tatsächlich geschaffenen Arbeitsplätze und eingerichteten Betten von den Verwaltungsbehörden überwacht. Die Behörden führen am Ende des Zweckbindungszeitraums (fünf Jahre nach Projektabschluss bei Projekten in Verbindung mit der Schaffung von Arbeitsplätzen und 15 Jahre bei Infrastrukturprojekten) eine abschließende Überprüfung durch, um festzustellen, ob die Bestimmungen des Zuwendungsbescheids erfüllt wurden.

43. In einer der besuchten italienischen Regionen waren die hinsichtlich der Erhöhung der Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen erwarteten Ergebnisse bei allen sechs vor Ort geprüften Projekten festgelegt; die Ergebnisse hinsichtlich der touristischen Aktivitäten waren bei der Hälfte dieser Projekte in den Zuschussanträgen aufgeführt und quantifiziert. Bei der anderen Hälfte wurden die touristischen Aktivitäten indirekt anhand von Einnahmenschätzungen dargestellt, die in als Bestandteil der Zuschussanträge vorgelegten Gewinn- und Verlustrechnungen vorgenommen wurden. Erwartete Ergebnisse hinsichtlich der Schaffung direkter Arbeitsplätze waren bei fünf Projekten im Zuschussantrag enthalten und bei vier dieser Projekte quantifiziert.

44. In derselben Region waren Indikatoren zur Messung geschaffener Arbeitsplätze nur bei privaten Projekten vorgeschrieben, bei denen sie Bestandteil der Ex-ante-Bewertung sind. Die Erhaltung von Arbeitsplätzen ist für die Dauer eines bestimmten Zeitraums verpflichtend und wird während dieses Zweckbindungszeitraums überwacht.

45. In der zweiten besuchten italienischen Region waren in den Antragsformularen der geprüften Projekte keine quantitativen Indikatoren in Bezug auf die Erhöhung der Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen oder die Schaffung von Arbeitsplätzen aufgeführt. Ebenso wenig war die Gewährung der Zuwendung bei den besuchten Projekten an solche Indikatoren geknüpft, weder für die EFRE-Förderung noch für andere Arten von Zuschüssen. Die Verwaltungsbehörden überwachen weder die Projektwirksamkeit und die auf die Projektinvestitionen zurückzuführenden Projektergebnisse hinsichtlich neu geschaffener direkter oder indirekter Arbeitsplätze noch den mit der Förderung erzielten Anstieg der touristischen Aktivitäten.

46. Alle Projekte wiesen bis zu einem bestimmten Grad positive Ergebnisse auf und können daher als wirksam eingestuft werden. Die in der Erhebung berücksichtigten Projekte führten zu Ergebnissen im Bereich der Schaffung von Arbeitsplätzen, des Anstiegs der touristischen Aktivitäten und der Erhöhung der Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen. Einige dieser Projekte waren mit Zielen in diesen drei Bereichen verbunden, welche alle erreicht werden konnten; andere Projekte hingegen waren nicht an derartige Ziele geknüpft. Manche Projekte führten zu Ergebnissen, die zu Beginn nicht ausdrücklich vorgesehen waren. Ohne die systematische Festlegung von Projektzielen, zahlenmäßigen Vorgaben und Indikatoren sowie die anschließende Überwachung und Bewertung der Ergebnisse ist es schwierig, die tatsächliche Projektleistung oder den europäischen Mehrwert von Projekten zu beurteilen. [12]

SIND DIE PROJEKTERGEBNISSE NACHHALTIG?

47. Zum Zeitpunkt der Prüfung waren 28 % der Projekte aus der Stichprobe in den letzten zwei Jahren abgeschlossen worden, 45 % zwei bis fünf Jahre zuvor und 27 % mehr als fünf Jahre zuvor. Bei den 72 % der Projekte, die mehr als zwei Jahre zuvor abgeschlossen worden waren, untersuchte der Hof, ob zum Zeitpunkt der Prüfung

a) die Projekte weiterhin liefen und entweder Gewinn erzielten oder einen finanziellen Beitrag zu den Kosten erbrachten,

b) davon ausgegangen werden konnte, dass die erzielten Ergebnisse zukünftig fortbestehen würden.

DIE MEISTEN ARBEITSPLÄTZE WAREN ZUM ZEITPUNKT DER PRÜFUNG NOCH VORHANDEN

48. 94 % der geschaffenen oder erhaltenen Arbeitsplätze waren zum Zeitpunkt der Prüfung noch vorhanden. Die laufenden Kosten werden bei einem Drittel der Projekte, mit denen diese Arbeitsplätze aufrechterhalten werden, auf unterschiedliche Arten durch öffentliche Zuschüsse des Mitgliedstaats finanziert.

Foto 9 – Ausbesserung der Hauptstraße eines Badeorts (Frankreich)

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© Europäische Union

Quelle: Europäischer Rechnungshof, Dezember 2009.

NAHEZU ALLE PROJEKTE WURDEN NOCH BETRIEBEN, JEDOCH NICHT IMMER GEWINNBRINGEND

49. In 93 % der Fälle sind die durch die Projekte geschaffenen Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen seit dem Projektende gleich geblieben, und in 6 % der Fälle sind sie angestiegen.

50. Der Umfang der touristischen Aktivitäten ist in 94 % der Fälle seit Projektende gleich geblieben oder angestiegen (Abbildung 3).

51. 98 % der abgeschlossenen Projekte wurden zum Zeitpunkt der Prüfung noch betrieben. [13] Nicht alle erzeugten ausreichende Einnahmen zur Deckung der laufenden Kosten. Insgesamt waren 25 % der mindestens zwei Jahre zuvor abgeschlossenen Projekte rentabel (61 % der privaten und 14 % der öffentlichen Projekte). Die meisten öffentlichen Projekte (60 %) waren von ihrer Art her nicht darauf ausgerichtet, einen Gewinn zu erzielen. Der öffentliche Projektträger, im Normalfall eine örtliche Behörde, kommt für die laufenden Kosten auf und erhält im Gegenzug gewisse Vorteile für die Gemeinde (z. B. freier Zugang zu einem Schwimmbad für Schulkinder oder Erhaltung von historischem Erbe). In diesen Bereich fallen auch Projekte zur Erneuerung einer öffentlichen Fläche (z. B. einer Straße oder eines Wegs), die nie auf Gewinnerzielung ausgerichtet waren.

ABBILDUNG 3

WAR DER DURCH DIE PROJEKTE GESCHAFFENE ANSTIEG DER TOURISTISCHEN AKTIVITÄTEN DAUERHAFT?

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52. Die unterschiedliche Einstellung privater bzw. öffentlicher Projektträger zur Rentabilität ihrer Projekte wird an den Antworten auf die Frage nach der erwarteten Rentabilität in den kommenden zwei bis drei Jahren deutlich. Abbildung 4 zeigt, dass das Kriterium der zukünftigen Rentabilität bei 60 % aller öffentlichen Projekte in der Erhebung nach wie vor nicht zutrifft, während 79 % der privaten Projektträger davon ausgehen, dass ihre Projekte in den kommenden Jahren rentabel sein werden.

53. Insgesamt sind 24 % der geschaffenen oder erhaltenen Arbeitsplätze auf Projekte zurückzuführen, deren Aktivitäten nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet waren.

ABBILDUNG 4

ZUKÜNFTIGE RENTABILITÄT DER PROJEKTE

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Foto 10 – Projekt zur Renovierung der Außenwände und des Dachs einer Kirche (Frankreich)

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© Europäische Union

Quelle: Europäischer Rechnungshof, November 2009.

BEEINFLUSSTEN DIE ZUSCHÜSSE DIE EXISTENZ ODER DIE KONZEPTION DER PROJEKTE?

54. Der Hof stellte die Frage, ob die öffentliche Finanzhilfe und insbesondere die EFRE-Förderung die Projektkonzeption oder die Entscheidung zur Umsetzung des Projekts wesentlich beeinflusste. Außerdem untersuchte er, wie die Verfahren im Zusammenhang mit der EFRE-Förderung von den Projektträgern wahrgenommen wurden.

NICHT ALLE PROJEKTTRÄGER HIELTEN DIE ÖFFENTLICHE FINANZHILFE FÜR NOTWENDIG

55. Projektträger (26 %, 34 öffentliche und 19 private Projektträger) gaben an, dass das Projekt auch ohne öffentliche Zuschüsse umgesetzt worden wäre:

a) 12 Projektträger (6 %, alle aus dem öffentlichen Sektor) waren der Meinung, dass das Projekt auf die gleiche Art durchgeführt worden wäre, d. h., dass durch die Förderung weder Umfang oder Inhalt des Projekts geändert noch sein Potenzial zur Schaffung von Arbeitsplätzen beeinflusst wurden. Vier dieser Projekte liefen bereits, als der Projektträger von der Möglichkeit einer EFRE-Förderung erfuhr.

b) 41 Projektträger (20 %) gaben allerdings an, dass das Projekt nicht auf dieselbe Weise umgesetzt worden wäre. In 30 Fällen wurde der Umfang oder der Inhalt abgeändert (12 private und 18 öffentliche Projekte), und die Beihilfen beeinflussten bei 17 privaten und drei öffentlichen Projekten die Bereiche Beschäftigung oder Umwelt.

56. Der Anteil der öffentlichen Zuschüsse an den Gesamtkosten eines Projekts beeinflusste die Antworten der Projektträger: Je geringer der Prozentsatz der öffentlichen Förderung, umso weniger wird die Beihilfe für die Umsetzung des Projekts als wesentlich angesehen (Abbildung 5).

57. Die Meinungen unterscheiden sich zudem erheblich je nach Art der jeweiligen Aktivität, z. B. gaben 52 % der Projektträger aus dem Bereich Beherbergung und Gaststättengewerbe an, dass ihr Projekt auch ohne öffentliche Förderung umgesetzt worden wäre. Bei Projekten in Verbindung mit Museen und historischen Denkmälern oder Infrastruktur und öffentlichen Einrichtungen machten 20 % diese Angabe, während nur 10 % der Projektträger im Bereich der Ferien- und Freizeitzentren dieser Ansicht waren.

ABBILDUNG 5

ZUSAMMENHANG ZWISCHEN DEM EMPFUNDENEN NUTZEN UND DEM ANTEIL DES ÖFFENTLICHEN ZUSCHUSSES

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DIE EFRE-FÖRDERUNG WIRD ZWAR ALS ANERKENNUNG WAHRGENOMMEN, ERSCHWERT ABER DIE VERWALTUNG

58. Die überwiegende Mehrheit der Projektträger nahm die EFRE-Förderung als eine Anerkennung der Qualität ihres Projekts (92 %) und seines Nutzens für die Öffentlichkeit wahr (90 %). Andererseits gaben 42 % der Projektträger an, dass die Gewährung einer EFRE-Förderung die Verwaltung ihres Projekts erheblich erschwerte. Diese Ansicht ist unter den privaten Projektträgern (56 %) verbreiteter als unter den öffentlichen Projektträgern (37 %). Die Meinung der Projektträger zur Erschwerung der Verwaltung variiert außerdem je nach dem Anteil der EFRE-Förderung an den Gesamtkosten des Projekts, d. h., je geringer die EFRE-Förderung im Verhältnis zu den Gesamtkosten ist, umso stärker wird die verwaltungstechnische Belastung wahrgenommen.

Foto 11 – Restaurierte, für die Öffentlichkeit zugängliche Burg aus dem 13. Jahrhundert (Frankreich)

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© Europäische Union

Quelle: Europäischer Rechnungshof, Dezember 2009.

SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN

ERZIELEN DER ERWARTETEN ERGEBNISSE

59. Mit allen Projekten wurden auf die eine oder andere Art positive Ergebnisse erzielt, und die Mehrheit führte zu Erfolgen in verschiedenen Bereichen. 74 % der Projekte hatten eine Erhöhung der touristischen Aktivitäten zur Folge, während 73 % zusätzliche Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen schufen und mit 58 % 2520 Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten wurden, von denen 23,5 % von Frauen besetzt sind. Mit 44 % der Projekte wurden Ergebnisse in allen drei Kategorien erzielt. 8 % der Projekte aus der Stichprobe führten zu keinen Ergebnissen in diesen Bereichen, wirkten sich aber positiv auf die lokale Wirtschaft aus oder trugen zur Erhaltung des kulturellen, historischen, künstlerischen oder ökologischen Erbes einer Region bei (siehe Ziffern 19 und 32).

60. Bei nur 58 % der Projekte aus der Stichprobe wurden Ziele festgelegt. Diese Ziele wurden, sofern vorhanden, bezüglich der Schaffung oder Erhaltung von Arbeitsplätzen zu 75 % und bezüglich der Erhöhung der Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen zu 93 % erreicht. Mit 9 % der untersuchten Projekte wurden keine Ergebnisse hinsichtlich der Schaffung oder Erhaltung von Arbeitsplätzen erzielt, obwohl dies erwartet worden war. Andererseits führten 14 % der Projekte zu erhöhten Kapazitäten für die Aufnahme von Touristen, und 14 % schufen Arbeitsplätze, obwohl solche Ziele nicht festgelegt worden waren (siehe Ziffer 34).

61. Bei 42 % der Projekte aus der Stichprobe waren keine Leistungsziele vorgegeben worden. Bei den mit Zielen verbundenen Projekten waren in vielen Fällen keine zahlenmäßigen Vorgaben und Indikatoren festgelegt worden, und bei den besuchten Projekten wurden diesbezüglich große Unterschiede ermittelt. Bei den meisten Projekten aus der Stichprobe wurden die Ergebnisse nicht überwacht. Die Verwaltungsbehörden verbanden die Gewährung von Fördermitteln nur bei den wenigsten Projekten mit dem Erzielen von Ergebnissen. Ohne eine systematische Festlegung von Projektzielen, zahlenmäßigen Vorgaben und Indikatoren sowie eine anschließende Überwachung und Bewertung der Ergebnisse ist es schwierig, die tatsächliche Wirksamkeit oder den europäischen Mehrwert von Projekten zu beurteilen (siehe Ziffern 34 und 38-46).

EMPFEHLUNG 1

Die Verwaltungsbehörden sollten sicherstellen, dass in den Phasen der Zuschussbeantragung und der Finanzhilfeentscheidung geeignete Ziele, zahlenmäßige Vorgaben und Indikatoren festgelegt werden, um

die Auswahl der wahrscheinlich effizientesten Projekte und

die Evaluierung ihrer Ergebnisse zu ermöglichen.

Die Kommission sollte dieses Vorgehen unterstützen.

NACHHALTIGKEIT DER PROJEKTERGEBNISSE

62. In Anbetracht der Tatsache, dass die Mehrheit der durch die abgeschlossenen Projekte geschaffenen Arbeitsplätze zum Zeitpunkt der Prüfung noch bestand und die sich aus diesen Projekten zusätzlich ergebenden Aktivitäten und Kapazitäten gleich geblieben oder leicht angestiegen sind, ist davon auszugehen, dass die Projektergebnisse kurz- bis mittelfristig nachhaltig sein werden. Da den Feststellungen des Hofes zufolge jedoch nur 25 % der Projekte finanziell tragfähig sind, hängt die Nachhaltigkeit davon ab, dass die öffentlichen Zuschüsse für laufende Kosten auch in Zukunft in ihrer gegenwärtigen Höhe bereitgestellt werden.

EINFLUSS DER ZUSCHÜSSE

63. Den Projektträgern zufolge machte die Gewährung öffentlicher Fördermittel die Umsetzung von 74 % der Projekte überhaupt erst möglich. In 20 % der Fälle gaben sie an, dass die Projekte auch ohne eine Förderung aber in einer anderen Form umgesetzt worden wären. Je niedriger der Anteil der Förderung, umso geringer war ihre Wirkung auf das Projekt. In 6 % der Fälle wären die Projekte gemäß den Angaben der Projektträger auch ohne Zuschüsse in ähnlicher Weise umgesetzt worden (siehe Ziffern 55-57).

64. Während 92 % der Projektträger die EFRE-Förderung als Anerkennung der Qualität ihres Projekts wahrnahmen, waren 42 % von ihnen der Meinung, dass das Verfahren im Zusammenhang mit der EFRE-Förderung die Projektverwaltung erheblich erschwerte. Außerdem stellte der Hof fest, dass die EFRE-Förderung umso mehr als verwaltungstechnische Belastung wahrgenommen wurde, je geringer der Beteiligungssatz war (siehe Ziffer 58).

EMPFEHLUNG 2

Die Verwaltungsbehörden sollten sicherstellen, dass die Projektauswahlkriterien die Überlegung umfassen, ob die Zuschüsse für die Umsetzung des Projekts tatsächlich erforderlich sind. Die potenziellen Auswirkungen der Fördermittel auf die Projektkonzeption sollten ebenso berücksichtigt werden wie die Gesamtauswirkungen des Projekts auf Wirtschaftswachstum und Beschäftigung.

Die Kommission sollte dieses Vorgehen unterstützen.

EMPFEHLUNG 3

Die Kommission sollte die Zuwendungen in diesem Sektor beurteilen und dabei in Erfahrung bringen, inwieweit sie ein kostenwirksames Instrument darstellen, das die Mitgliedstaaten bei der Förderung des wirtschaftlichen Wachstums unterstützt. Zudem sollte sie im Hinblick auf dieses Ziel überlegen, ob die Finanzhilfen besser ausgerichtet werden können.

Dieser Bericht wurde von Kammer II unter Vorsitz von Herrn Morten LEVYSOHN, Mitglied des Rechnungshofs, in ihrer Sitzung vom 4. Mai 2011 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

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Vítor Manuel da Silva Caldeira

Präsident

[1] Entscheidung 1999/35/EG der Kommission vom 9. Dezember 1998 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinie 95/57/EG des Rates über die Erhebung statistischer Daten im Bereich des Tourismus (ABl. L 9 vom 15.1.1999, S. 23).

[2] Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Europa – wichtigstes Reiseziel der Welt: ein neuer politischer Rahmen für den europäischen Tourismus", KOM(2010) 352 endg. vom 30.6.2010.

[3] Artikel 6 Buchstabe d und Artikel 195 AEUV (ABl. C 83 vom 30.3.2010, S. 1 und S. 47).

[4] Artikel 195 AEUV.

[5] Sustainable Tourism as a Factor of Cohesion among European Regions (Nachhaltiger Tourismus als Kohäsionsfaktor zwischen den europäischen Regionen), Ausschuss der Regionen, März 2006 (S. 9).

[6] Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Europa – wichtigstes Reiseziel der Welt: ein neuer politischer Rahmen für den europäischen Tourismus", KOM(2010) 352 endg. vom 30.6.2010.

[7] Erwägungsgrund 5 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds (ABl. L 161 vom 26.6.1999, S. 1).

[8] Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1783/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 1999 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (ABl. L 213 vom 13.8.1999, S. 1).

[9] Stand Juni 2009.

[10] Ziel 2: Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Umstellung der Gebiete mit Strukturproblemen.

[11] Ziel 1: Förderung der Entwicklung und der strukturellen Anpassung der Regionen mit Entwicklungsrückstand.

[9999] Diese Zahlen spiegeln mit der jeweiligen Anzahl von Projekten den Anteil der verschiedenen Arten von Aktivitäten innerhalb der Stichprobe wider. Dieser Anteil ist auch repräsentativ für den Anteil der auf die einzelnen Aktivitätsarten entfallenden EFRE-Ausgaben in der Gesamtpopulation.

[12] Siehe Mitteilung der Kommission: "Überprüfung des EU-Haushalts", KOM(2010) 700 vom 19.10.2010, insbesondere S. 5: "Auch wenn der Wert eines politischen Projekts nicht auf bloße Zahlen reduziert werden kann, gilt für die EU-Ausgaben noch ein anderes Testkriterium: Sie sind dann berechtigt, wenn sie für die Bürger mehr erbringen als Ausgaben auf nationaler Ebene. Die europäische Dimension kann durch die mit einer Bündelung von Leistungen und Ressourcen erzielbaren Größenvorteile zu einer optimalen Effizienz der Finanzen der Mitgliedstaaten und zu einer Verringerung der Gesamtausgaben beitragen. Folglich sollten europäische Kollektivgüter, Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten und die Regionen nicht aus eigener Kraft schultern können, sowie alle Bereiche, in denen die EU bessere Ergebnisse erzielen kann als die Mitgliedstaaten allein, Mittel aus dem EU-Haushalt erhalten."

[13] Ein Projekt wurde zwei Jahre nach Beginn aufgrund technischer Probleme endgültig geschlossen, und drei weitere Projekte wurden vorübergehend geschlossen und sollen nach der Durchführung zusätzlicher Arbeiten weitergeführt werden.

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ANHANG I

AUS DEM EFRE FÜR SACHINVESTITIONEN IN TOURISMUSPROJEKTE BEREITGESTELLTE FINANZHILFEN JE MITGLIEDSTAAT – PROGRAMMPLANUNGSZEITRAUM 2000-2006

Mitgliedstaat | Anzahl der operationellen Programme mit Tourismusprojekten in den einzelnen Mitgliedstaaten | EFRE-Mittel für Tourismus (1000 Euro) |

Italien | 21 | 1448519 |

Deutschland | 17 | 649206 |

Frankreich | 23 | 467106 |

Spanien | 20 | 427888 |

Griechenland | 15 | 384360 |

Vereinigtes Königreich | 12 | 220892 |

Österreich | 8 | 159228 |

Portugal | 6 | 150326 |

Belgien | 7 | 100252 |

Polen | 1 | 95663 |

Niederlande | 6 | 82947 |

Litauen | 1 | 81999 |

Ungarn | 1 | 74018 |

Tschechische Republik | 2 | 68274 |

Grenzübergreifende Zusammenarbeit auf EU-Ebene | 23 | 64513 |

Interregionale Zusammenarbeit auf EU-Ebene | 22 | 50904 |

Irland | 2 | 29934 |

Finnland | 5 | 20206 |

Estland | 1 | 16247 |

Slowenien | 2 | 13803 |

Lettland | 1 | 9256 |

Malta | 1 | 4301 |

Zypern | 1 | 3229 |

Insgesamt | 198 | 4623071 |

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ANHANG II

ANZAHL DER IN DIE ERHEBUNG EINBEZOGENEN UND VOR ORT GEPRÜFTEN PROJEKTE

9 Mitgliedstaaten | 26 operationelle Programme | Anzahl der Projekte |

Erhebung | Besuch |

Italien | 1999IT161PO011 Sicilia | 26 | |

1999IT161PO007 Campania | 14 | 6 |

1999IT161PO010 Sardinia | 7 | 6 |

2000IT162DO007 Piemonte | 7 | |

2000IT162DO001 Toscana | 7 | |

Deutschland | 2000DE162DO010 Niedersachsen | 7 | 5 |

1999DE161PO004 Mecklenburg-Vorpommern | 7 | |

1999DE161PO005 Brandenburg | 7 | |

1999DE161PO003 Sachsen-Anhalt | 7 | 6 |

2000DE162DO005 Hessen | 6 | |

Spanien | 2000ES161PO007 Castilla y León | 8 | 8 |

2000ES161PO010 Extremadura | 8 | 7 |

2000ES161PO009 Comunidad Valenciana | 8 | 1 |

2000ES161PO016 Local | 3 | |

Frankreich | 2000FR162DO020 Rhône-Alpes | 7 | 7 |

2000FR162DO006 Poitou-Charentes | 6 | |

2000FR162DO014 Bretagne | 9 | 6 |

Griechenland | 2000GR161PO016 Wettbewerbsfähigkeit | 7 | |

2000GR161PO014 Mittelmakedonien | 7 | |

2000GR161PO005 Griechisches Festland | 7 | |

Portugal | 1999PT161PO016 Madeira | 6 | |

1999PT161PO012 Algarve | 6 | |

Vereinigtes Königreich | 1999GB161DO004 West Wales and the Valleys | 7 | |

2000GB162DO008 South East England | 9 | |

Belgien | 2000BE162DO008 Meuse-Vesdre | 6 | |

Litauen | 2003LT161DO001 Litauen | 7 | |

| Projekte insgesamt | 206 | 52 |

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