Nr. C 175/8 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 6.7.91 
Geänderter Vorschlag für einen Beschluß des Rates über ein Aktionsprogramm zum Euro­
päischen Jahr für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (') 
(91/C 175/07) 
KOM(91) 204 enäg. 
(Gemäß Artikel 149 Absatz 3 des EWG-Vertrags von der Kommission vorgelegt am 12. Juni 1991) 
(*) ABI. Nr. C 293 vom 23. 11. 1990, S. 3. 
GEÄNDERTER VORSCHLAG ENTSPRECHEND DER STELLUNGNAHME 
DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 17. MAI 1991 
(Liegt in dieser Spalte keine Alternativfassung vor, 
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DER KOMMISSION bleibt der Text unverändert.) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­
kel 235, 
auf Vorschlag der Kommission, 
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments, 
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses, 
nach Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für 
Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am 
Arbeitsplatz, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
Der Rat der Europäischen Gemeinschaften hat am 
21. Dezember 1987 vorgeschlagen, 1992 ein Europäi­
sches Jahr für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesund­
heitsschutz am Arbeitsplatz zu veranstalten (1). 
Der Rat hat ebenfalls die Mitteilung der Kommission 
über ihr Aktionsprogramm (2) für Sicherheit, Arbeitshy­
giene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz begrüßt. 
(') ABl. Nr. C 28 vom 3. 2. 1988, S. 1. 
(J) ABl. Nr. C 28 vom 3. 2. 1988, S. 3. 
6.7.91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 175/9 
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DER KOMMISSION 
1992 ist darüber hinaus das Jahr, in dem dieses Aktions­
programm abschließt, und es ist daher angebracht, Bi­
lanz zu ziehen und die Kohärenz der beiden Maßnah­
men aufzuzeigen. GEÄNDERTER VORSCHLAG ENTSPRECHEND DER STELLUNGNAHME 
DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 17. MAI 1991 
1992 ist darüber hinaus das Jahr, in dem dieses Aktions­
programm abschließt, und es ist daher angebracht, Bi­
lanz zu ziehen, die Kohärenz der beiden Maßnahmen 
aufzuzeigen und die Beteiligung der Arbeitnehmer und 
Arbeitgeber im Bereich Sicherheit, Arbeitshygiene und 
Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz hervorzuheben. 
Der Rat hat anerkannt, daß die Sensibilisierung der Öf­
fentlichkeit für den Erfolg der in der Mitteilung der 
Kommission über ihr Programm für Sicherheit, Ar­
beitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz 
empfohlenen Maßnahmen von entscheidender Bedeu­
tung ist. 
Der Rat hat betont, daß Informationen, Sensibilisierung 
und gegebenenfalls Ausbildung der Arbeitgeber und Ar­
beitnehmer für den Erfolg der in der Mitteilung der 
Kommission über ihr Programm für Sicherheit, Ar­
beitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz 
empfohlenen Maßnahmen von grundlegender Bedeutung 
sind. Als Teil des Prozesses zur Vollendung des Binnenmarkts 
wird ein bedeutender und umfassender Komplex von 
Rechtsvorschriften in den Bereichen Sicherheit, Gesund­
heitsschutz und Arbeitshygiene in der Gemeinschaft an­
genommen und ausgeführt. 
Hinsichtlich dieser Rechtsvorschriften muß ein Maxi­
mum an Sensibilisierung, Klarheit und Transparenz er­
reicht werden, um ihre Umsetzung, Ausführung und 
Durchsetzung auf der Ebene der Mitgliedstaaten zu er­
leichtern. 
Der Bewußtseinsgrad hinsichtlich des Inhalts und der 
Auswirkungen dieser Rechtsvorschriften variiert erheb­
lich zwischen der Wirtschaft, den Arbeitnehmer- und Ar­
beitgeberorganisationen und den entsprechenden Stellen 
im Bereich der Bildung, Ausbildung und Information, die 
auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes und der Sicher­
heit in den Mitgliedstaaten tätig sind. 
Die für den Gemeinschaftsbeitrag zu dem gesamten Pro­
gramm in dem Zeitraum von 1991 bis 1993 für erforder­
lich gehaltenen Mittel belaufen sich auf 20 Millionen 
ECU; die erforderlichen jährlichen Mittelbeträge werden 
in dem jährlichen Haushaltsverfahren gemäß der finanzi­
ellen Vorausschau genehmigt, die gemeinsam von dem 
Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission 
beschlossen wird. 
Nr. C 175/10 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 6. 7. 91 
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DER KOMMISSION GEÄNDERTER VORSCHLAG ENTSPRECHEND DER STELLUNGNAHME 
DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 17. MAI 1991 
Der Vertrag sieht für diese Aktion keine anderen Befug­
nisse als die in Artikel 235 genannten vor — 
BESCHLIESST: 
Artikel 1 
(1) 1992 wird zum Europäischen Jahr für Sicherheit, 
Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz 
erklärt. Die zur Durchführung des Programms des Europäischen 
Jahres für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheits­
schutz wahrscheinlich zur Verfügung stehenden Mittel 
werden im Vergleich zu der Größenordnung der Pro­
bleme, mit denen man sich auseinandersetzen muß, rela­
tiv begrenzt sein. Daher wird es erforderlich sein, die 
Mittel für prioritäre Zielgruppen und Tätigkeitsbereiche 
einzusetzen. 
Daher werden von der Gemeinschaft, den Mitgliedstaa­
ten, den Sozialpartnern sowie von öffentlichen oder pri­
vaten Einrichtungen koordinierte Maßnahmen durchge­
führt. Daher werden von der Gemeinschaft, den Mitgliedstaa­
ten, den Sozialpartnern sowie von öffentlichen oder pri­
vaten Einrichtungen im Anhang erwähnte koordinierte 
Maßnahmen durchgeführt, deren Auswahl im Hinblick 
auf eine finanzielle Beihilfe der Gemeinschaft hauptsäch­
lich anhand der im Anhang aufgeführten Kriterien er­
folgt. 
(2) Das für die Durchführung des Programms erfor­
derliche Personal und die Höhe der voraussehbaren Aus­
gaben gibt der dem vorliegenden Beschluß beigefügte Fi­
nanzbogen detailliert wieder. Die erforderlichen Haus­
haltsmittel für die Durchführung des vorliegenden Be­
schlusses werden jährlich in den Gesamthaushalt der 
Europäischen Gemeinschaften eingestellt. Gestrichen. 
Artikel 2 
(1) Die Kommission hört während der verschiedenen 
Phasen der Durchführung der in diesem Beschluß vorge­
sehenen Aktionen die zuständigen Behörden der Mit­
gliedstaaten. 
(2) Die Kommission unterrichtet den Rat, das Euro­
päische Parlament und den Wirtschafts- und Sozialaus­
schuß über den Fortgang der Arbeiten und übermittelt 
ihnen die Bilanz sowie die Bewertung der während des 
Jahres durchgeführten Maßnahmen. 
6. 7.91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 175/11 
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DER KOMMISSION GEÄNDERTER VORSCHLAG ENTSPRECHEND DER STELLUNGNAHME 
DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 17. MAI 1991 
ANHANG 
ZIELSETZUNGEN UND BEGRÜNDUNG DER AKTIO­
NEN IM RAHMEN DES EUROPÄISCHEN JAHRES FÜR 
SICHERHEIT, ARBEITSHYGIENE UND GESUNDHEITS­
SCHUTZ AM ARBEITSPLATZ (1992) AKTIONEN IM RAHMEN DES EUROPÄISCHEN JAH­
RES FÜR SICHERHEIT, ARBEITSHYGIENE UND GE­
SUNDHEITSSCHUTZ AM ARBEITSPLATZ (1992) 
ZIELSETZUNG UND BEGRÜNDUNG DER AKTIONEN 
Zwar liegen auf europäischer Ebene hinreichend verläßlich stati­
stische Reihen nicht vor, jedoch geben die in den Mitgliedstaa­
ten verfügbaren Daten Hinweise auf das schwere menschliche 
Leid und die erhöhten Sozialkosten, die durch Arbeitsunfälle 
verursacht werden. Man schätzt, daß die im Jahr 1984 gezahl­
ten Entschädigungen für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten 
sich auf Gemeinschaftsebene auf ungefähr 16 Milliarden ECU 
belaufen: das entspricht 7 % der Gesamtausgaben im Bereich 
der Krankenversicherungen ('V 
Ziel des Europäischen Jahres für Sicherheit, Arbeitshygiene und 
Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ist die Durchführung einer 
Reihe von Aktionen zur Förderung und Aufwertung des wichti­
gen Komplexes der von der Gemeinschaft in diesem Bereich ge­
troffenen Maßnahmen. 
Diese Zielsetzungen sind gerechtfertigt durch die Notwendig­
keit 
— im Rahmen des Gemeinsamen Binnenmarktes die Bedeutung 
der sozialen und wirtschaftlichen Aspekte der Probleme, die 
sich insbesondere im Zusammenhang mit Sicherheit, Ar­
beitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz stellen, 
hervorzuheben, 
— die Arbeitnehmer, die Arbeitgeber und die Jugendlichen ver­
stärkt für die mit der beruflichen Tätigkeit verbundenen Ri­
siken in bezug auf Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesund­
heitsschutz und für entsprechende Abhilfemaßnahmen zu 
sensibilisieren. 
Daher werden von der Gemeinschaft, den Mitgliedstaaten, den 
Sozialpartnern sowie von öffentlichen oder privaten Einrichtun­
gen koordinierte Maßnahmen durchgeführt. Gestrichen 
AUSWAHLKRITERIEN 
Folgende Prioritätskriterien gelten für die Auswahl von Projek­
ten im Rahmen der folgenden Abschnitte B und C: 
1. Bei der Gestaltung der Aktionen sollten die prioritären Ziel­
gruppen und Tätigkeitsbereiche berücksichtigt werden, die 
diejenigen repräsentieren, welche am wenigsten sensibilisiert 
und/oder angemessen darauf vorbereitet sind, dem Komplex 
von Rechtsvorschriften gerecht zu werden. Sie sollten ausfin­
dig gemacht und die verfügbaren Mittel sollten in erster Linie 
für solche Gruppen/Bereiche eingesetzt werden.. 
2. Zu den prioritären Tätigkeitsbereichen sollte die Förderung 
grenzüberschreitender sektoraler Verbindungen auf dem Ge­
biet von Gesundheitsschutz und Sicherheit durch Seminare 
gehören. 
(') ABl. Nr. C 28 vom 3. 2. 1988, S. 3. 
Nr. C 175/12 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 6. 7. 91 
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DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 17. MAI 1991 
A. Vollständig aus dem Gemeinschaftshaushalt zu finanzierende 
Aktionen 
1. Organisation eines europäischen Kolloquiums zur Ein­
führung des Europäischen Jahres 3. Die prioritären Aktionen sollten auch Seminare mit einer 
überschaubaren Zahl von Arbeitnehmervertretern, Arbeitge­
bern sowie Gesundheitsschutz- und Sicherheitsfachleuten 
umfassen. Solche Seminare sollten bestimmte Themen behan­
deln und so gestaltet sein, daß sie zu greifbaren Ergebnissen 
(z. B. praktischen Broschüren) für eine umfassendere Ver­
breitung führen. 
4. Informationen für KMU sollten in Form von verständlichen 
und ausführlichen Informationsmaterialien, Kontrollisten 
oder ähnlichen Unterlagen übermittelt werden, in denen die 
Anforderungen jeder Richtlinie und die Rechte und Pflichten 
der Arbeitgeber und Arbeitnehmer unter Berücksichtigung 
der Tatsache erläutert werden, daß solche Unternehmen am 
wenigsten in der Lage sind, Vertreter zum Besuch von Semi­
naren, Konferenzen oder anderen externen Aktivitäten frei­
zustellen. 
5. Finanzierte Aktionen sollten so gestaltet werden, daß sie zu 
Ergebnissen führen, die sich auch über das Jahr des Aktions­
programms hinaus auswirken. 
2. Organisation von Konferenzen in den einzelnen Mit­
gliedstaaten Organisation von Kolloquien und Konferenzen in den 
einzelnen Mitgliedstaaten zur Einführung des Europäi­
schen Jahres und von Seminaren mit einer überschauba­
ren Zahl von Arbeitnehmervertretern und Arbeitgebern 
sowie Gesundheitsschutz- und Sicherheitsfachleuten 
3. Organisation eines Filmfestivals 
4. Entwurf eines Logos und Plakataktionen 
5. Produktion von Fernsehsendungen und Videoprogram­
men 5. Produktion von Fernsehsendungen und Videoprogram­
men, die zur Unterrichtung der Allgemeinheit über die 
Existenz und die Inhalte der Rechtsvorschriften der Ge­
meinschaft auf dem Gebiet des Arbeitnehmerschutzes vor 
allem in den gefährlichsten Tätigkeitsbereichen genutzt 
werden 
6. Organisation eines europäischen Kolloquiums zum Ab­
schluß des Europäischen Jahres 
7. Ausarbeitung von Broschüren und Aufklebern über die 
Gemeinschaftspolitik im Bereich Gesundheitsschutz und 
Sicherheit 
B. Durch den Gemeinschaftshaushalt mitfinanzierte Aktionen 
Diese Aktionen können je nach Fall mit Beträgen unter­
schiedlicher Höhe aus dem Gemeinschaftshaushalt mitfinan­
ziert werden, der Gesamtbetrag darf jedoch 70 % der Ko­
sten des Projektes nicht überschreiten. 
1. Aktionen öffentlicher und/oder privater Organisationen 
zur Verbesserung und Förderung der Verbreitung von In­
formationen über berufsbedingte Risiken und deren Prä-
6.7.91 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 175/13 
URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG DER KOMMISSION GEÄNDERTER VORSCHLAG ENTSPRECHEND DER STELLUNGNAHME 
DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 17. MAI 1991 
2. Aktionen öffentlicher und/oder privater Organisationen, 
um die Bedeutung der Ausbildung von Arbeitnehmern 
und Arbeitgebern im Bereich Sicherheit, Arbeitshygiene 
und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz auszuwerten 
3. Aktionen öffentlicher und/oder privater Organisationen 
im Hinblick auf die Einbeziehung einer auf Sicherheit, 
Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz 
ausgerichteten Ausbildung in die Schulung und Ausbil­
dung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern 
4. Aktionen öffentlicher und/oder privater Organisationen, 
um das Verständnis für Probleme der Sicherheit, der Ar­
beitshygiene und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz 
in Klein- und Mittelbetrieben zu verbessern und um spe­
zifische Lösungen zu fördern 
5. Aktionen öffentlicher und/oder privater Organisationen 
zur Verbesserung des Austauschs von Informationen über 
erprobte Verfahren in den Mitgliedstaaten für die Kon­
trolle der Anwendung der gemeinschaftlichen Gesetzge­
bung über Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheits­
schutz am Arbeitsplatz Aktionen öffentlicher und/oder privater Organisationen 
zur Verbesserung des Austauschs von Informationen über 
optimale Verfahren in den Mitgliedstaaten für die Kon­
trolle der Anwendung der gemeinschaftlichen Rechtsvor­
schriften über Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesund­
heitsschutz am Arbeitsplatz 
Aktionen öffentlicher und/oder privater Organisationen, 
um das Verständnis dafür zu fördern, welche Bedeutung 
die Arbeitsorganisation im Bereich Sicherheit, Arbeitshy­
giene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz annehmen 
kann 
Beihilfeanträge sind von den Mitgliedstaaten bei der Kom­
mission einzureichen Beihilfeanträge sind entweder von den Mitgliedstaaten oder, 
was grenzübergreifende sektorale Initiativen betrifft, von den 
europäischen Gewerkschaften und den europäischen Arbeit­
geberorganisationen bei der Kommission einzureichen. 
Die für die Gewährung einer Beihilfe durch die Gemein­
schaft ausgewählten Projekte werden zu „Gemeinschaftspro­
jekten für das Europäische Jahr für Sicherheit, Arbeitshy­
giene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz" erklärt 
C. Aktionen ohne finanzielle Auswirkungen auf den Haushalts­
plan der Gemeinschaft 
Von den Mitgliedstaaten oder öffentlichen oder privaten Or­
ganisationen durchgeführte Aktionen im Bereich Sicherheit, 
Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz: 
— Förderung der Verwendung des gemeinsamen Logos und 
des Slogans des Europäischen Jahres für Sicherheit, Ar­
beitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz in 
den üblichen Werbekampagnen 
— Sensibilisierung von Architekten, Ergonomen und Ange­
hörigen verwandter Berufe für bewährte Verfahren zur 
Gestaltung von Arbeitssystemen und Arbeitsplätzen, da­
mit den Anforderungen hinsichtlich Gesundheitsschutz 
und Arbeitssicherheit Rechnung getragen wird 
Förderung der Verbreitung von Informationen über das 
Europäische Jahr für Sicherheit, Arbeitshygiene und Ge­
sundheitsschutz am Arbeitsplatz in den Medien 
— weitere, noch zu bestimmende Aktionen.