BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

Einleitung

Dieser Bericht befasst sich mit der Durchführung des Gesundheitsprogramms im Jahr 2013. Dies war das letzte Jahr der Durchführung des mit dem Beschluss Nr. 1350/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 aufgelegten zweiten Gesundheitsprogramms. Das Programm begann am 1. Januar 2008 und endete am 31. Dezember 2013. Gemäß Artikel 13 Absatz 1 des Programmbeschlusses erstattet die Kommission dem Ausschuss für das Gesundheitsprogramm jährlich Bericht über alle programmfinanzierten Aktionen und Projekte und informiert das Europäische Parlament und den Rat laufend. Mit diesem Bericht wird dieser Forderung entsprochen. Er enthält genaue Informationen über das Budget für 2013 und seine Ausführung. Die in Anhang 1 beigefügte Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen enthält eine Reihe von Beispielen für die wichtigsten Maßnahmen, die im Rahmen des Programms vor allem in den Jahren 2009-2013 finanziert wurden und die zu wesentlichen Ergebnissen geführt haben. Übersichtstabellen über alle kofinanzierten Maßnahmen und bereitgestellten Verträge sind den Anhängen 2 bis 10 zu entnehmen.

Das Programm bot mit einer Mittelausstattung in Höhe von insgesamt 321 500 000 EUR eine breite Palette von Finanzierungsinstrumenten, um die entsprechenden Ziele zu erreichen. Hierzu zählten: Aktionen, die mit den Behörden der Mitgliedstaaten kofinanziert werden („Gemeinsame Aktionen“), Projekte, Kofinanzierung für Konferenzen und Betriebskostenzuschüsse speziell für nichtstaatliche Organisationen und Netze, direkte Vereinbarungen mit internationalen Organisationen, öffentliche Aufträge und sonstige Maßnahmen.

Das zweite Gesundheitsprogramm war das wichtigste Instrument zur Umsetzung der EU-Gesundheitsstrategie und trug zum Erreichen der Ziele der Strategie Europa 2020 für intelligentes und nachhaltiges Wachstum bei. Hauptziel des Programms war es, die Politik der Mitgliedstaaten zu ergänzen und zu unterstützen, für diese Politik einen Mehrwert zu erbringen und durch den Schutz und die Förderung der menschlichen Gesundheit und Sicherheit und die Verbesserung der öffentlichen Gesundheit zur Steigerung der Solidarität und des Wohlstands in der Europäischen Union beizutragen. Dieses Ziel wurde in drei Teilziele aufgegliedert:

— ein besserer Gesundheitsschutz für die Bürger,

— Gesundheitsförderung, einschließlich der Verringerung von Ungleichheiten im Gesundheitsbereich,

— Schaffung und Verbreitung von Informationen und Wissen zu Gesundheitsfragen.

Die Verwirklichung der drei Hauptziele

Im Rahmen der einzelnen Ziele wurden verschiedene Maßnahmen kofinanziert.

Für den Bereich der Gesundheitssicherheit gilt, dass Krankheiten nicht vor Grenzen haltmachen. Daher muss unbedingt gewährleistet sein, dass Länder und Gemeinden in der EU auf den Umgang mit übertragbaren und nicht übertragbaren Krankheiten gut vorbereitet sind. Das Programm hat einen Beitrag dazu geleistet. In Bezug auf das zweite Ziel zählen insbesondere der demografische Wandel und die Bevölkerungsalterung zu den großen Herausforderungen jeder europäischen Gesellschaft. Mit Hilfe des Programms konnten die EU und ihre Mitgliedstaaten Gesundheit fördern und gesundheitliche Ungleichheiten verringern; dazu gehörte auch Unterstützung im Hinblick auf eine Steigerung der Zahl der gesunden Lebensjahre und die Förderung der Gesundheit im Alter. So hat das Programm u. a. dazu beigetragen,

für ein besseres Verständnis des Problems der Aufnahme des Tabakkonsums durch junge Menschen und insbesondere Frauen zu sorgen,

für Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Diabetes zu sensibilisieren,

Vorsorgeuntersuchungen auf Gebärmutterhalskrebs und Darmkrebs einzuführen und

eine weltweite Online-Informationsquelle für seltene Krankheiten zu entwickeln.

Was das dritte Ziel betrifft, so hat das Programm zur Schaffung von Synergieeffekten sowie zur Verbesserung der Grundlagen für politische Entscheidungen beigetragen, und zwar durch die Entwicklung und Verbreitung von Informationen und Wissen zu Gesundheitsfragen in der gesamten EU. Mit Projekten wurden konkret auch Innovationen im Gesundheitswesen gefördert, u. a. im Hinblick auf verbesserte Kenntnisse über das Anlegen elektronischer Patientenakten und die Umsetzung einer personalisierten Gesundheitsversorgung.

Außerdem hat das Programm zur Vorbereitung, Entwicklung und Durchführung gesundheitspolitischer EU-Maßnahmen beigetragen. Es wurden Maßnahmen finanziert, die auf Durchführungsrechtsvorschriften ausgerichtet waren, beispielsweise in den Bereichen Eindämmung des Tabakkonsums, Substanzen menschlichen Ursprungs und gesundheitliche Ungleichheiten, zur Unterstützung der Strategie der Kommission „Solidarität im Gesundheitswesen: Abbau gesundheitlicher Ungleichheit in der EU“, sowie grenzübergreifende Gesundheitsbedrohungen und Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung.

Im Bereich der Gesundheitsdienstleistungen schließlich fördert der Zugang zu einer hochwertigen und sicheren Gesundheitsversorgung zusammen mit einer soliden wissenschaftlichen Beratung und Risikobewertung die Sicherheit der Patienten in der EU. Im Rahmen des Programms wurden mehrere Maßnahmen zu diesen Themen sowie die Arbeit der wissenschaftlichen Ausschüsse unterstützt.