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Brüssel, den 30.1.2009

KOM(2009) 31 endgültig

2009/0006 (COD)

Vorschlag für eine

VERORDNUNG …/…/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

vom […]

zur Bezeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

{SEC(2009)91}

{SEC(2009)90}

BEGRÜNDUNG

1. Hintergrund dieses Vorschlags

Das Erfordernis einer Überarbeitung der Vorschriften für die Bezeichnung von Textilerzeugnissen trat in den letzten Jahren aufgrund der Erfahrung zutage, die mit den regelmäßigen technischen Änderungen zur Einführung neuer Faserbezeichnungen in die geltenden Richtlinien gemacht wurde. Diese Erfahrung hat gezeigt, dass es Spielraum für eine Vereinfachung des geltenden Rechtsrahmens gibt, die sich sowohl auf die privaten Interessenträger als auch auf die öffentlichen Verwaltungsbehörden positiv auswirken dürfte. Mit der Überarbeitung dieser Rechtsvorschrift wird daher eine Vereinfachung und Verbesserung des geltenden Rechtsrahmens für die Entwicklung und Einführung neuer Fasern bezweckt, um so die Innovation in der Textil- und Bekleidungsbranche zu fördern und zu bewirken, dass innovative Erzeugnisse rascher für Nutzer und Verbraucher von Fasern erhältlich werden.

Die vorgeschlagene Neufassung wird zudem das Verfahren für die Aufnahme neuer Fasern in das einheitliche Verzeichnis von Faserbezeichnungen transparenter machen. Gleichzeitig soll es mehr Flexibilität bei der Anpassung der Rechtsvorschriften geben, so dass wir mit den Erfordernissen der in der Textilbranche zu erwartenden technologischen Entwicklung Schritt halten können.

Ziel der Neufassung ist es nicht, das EU-Recht auf weitere Etikettierungsvorschriften auszudehnen, die über die Faserzusammensetzung und die Vereinheitlichung der Textilbezeichnungen, wie sie in den bestehenden Richtlinien geregelt sind, hinausgehen.

Die Neufassung der EU-Rechtsvorschriften für die Bezeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen [1] wurde bereits 2006 im „Ersten Fortschrittsbericht über die Strategie für die Vereinfachung des ordnungspolitischen Umfelds“ [2] angekündigt und war auch Teil des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für 2008.

2. Anhörung von interessierten Kreisen

Aufgrund des eng begrenzten Überarbeitungsbereichs wurde eine gezielte Anhörung der Interessengruppen durchgeführt. Die Interessengruppen, die im Konsultationsprozess angehört wurden, waren äußerst vielfältig: Wirtschafts- und Einzelhandelsverbände, Gewerkschaften, Verbraucherschutzverbände, europäische Normungsgremien und Behörden der Mitgliedstaaten [3].

Sowohl die Interessenträger als auch die Vertreter der Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, zwischen Januar und August 2008 ihre Standpunkte, Anregungen und Vorschläge in von den Kommissionsdienststellen veranstalteten Sitzungen und auf schriftlichem Weg darzulegen.

Die Interessenträger sind der Auffassung, dass die Aufnahme neuer Faserbezeichnungen in die europäischen Vorschriften wichtig für die Innovationsförderung in der europäischen Industrie und für die Information der Verbraucher ist. Allerdings rechtfertige die politische Tragweite von technischen Änderungen der Vorschriften für Textilbezeichnungen keineswegs die schwerfälligen Verfahren und den Kostenaufwand, die die Umsetzung einer Richtlinie mit sich bringe, so dass eine weniger schwerfällige gesetzgeberische Lösung gefunden werden sollte.

Die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens sind dem Bericht über die Folgenabschätzung und seinen Anhängen zu entnehmen.

3. Folgenabschätzung

Auf den Ergebnissen der Konsultation der Interessengruppen und der Studie über die Vereinfachung des EU-Rechts im Bereich Bezeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen (Folgenabschätzung der politischen Optionen) [4] aufbauend hat die Kommission eine Folgenabschätzung der einzelnen politischen Optionen vorgenommen, die zur Erreichung der oben genannten Zielsetzung in Frage kommen.

Der Ausschuss für Folgenabschätzung der Europäischen Kommission hat die von der einschlägigen Dienststelle ausgearbeitete Entwurfsfassung dieses Folgenabschätzungsberichts geprüft und vorbehaltlich einiger Änderungen genehmigt. [5]

Nach Analyse und Vergleich der verschiedenen möglichen Strategien und ihrer Folgen gelangt man zu folgenden Ergebnissen:

- Die Aufnahme einer Anleitung zum Inhalt der Antragsdossiers und die Anerkennung von Labors für die Unterstützung der Unternehmen bei der Erstellung des Dossiers könnten sich als nützlich erweisen, wenn sie dazu führen, dass die eingereichten Antragsdossiers die Anforderungen der Kommissionsdienststellen besser erfüllen. Damit wäre eine erhebliche Zeitersparnis sowohl für die Industrie als auch für die Behörden verbunden.

- Der wichtigste Nutzen für die Wirtschaft ergibt sich daraus, dass es nach der Einreichung des Antrags für eine neue Faserbezeichnung nicht mehr so lange dauert, bis die Faser unter der neuen Bezeichnung in Verkehr gebracht werden kann. Dadurch lassen sich Verwaltungskosten einsparen und schneller Erlöse aus dem Verkauf dieser Faser erzielen.

- Der Hauptnutzen für die Behörden der Mitgliedstaaten besteht darin, dass Richtlinien durch eine Verordnung ersetzt werden und sie somit die Änderungen nicht mehr wie früher in nationales Recht umsetzen müssen. Dies könnte zu erheblichen Kosteneinsparungen für die Mitgliedstaaten führen.

- Nach der Neufassung werden die Vorteile für den Verbraucher erhalten bleiben, der nach wie vor sicher sein kann, dass die Fasern mit einer bestimmten Bezeichnung auch bestimmte Merkmale aufweisen. Zusätzliche Vorteile für die Verbraucher entstehen dadurch, dass neue Fasern rascher in den Handel gelangen.

4. Rechtsgrundlage und Subsidiarität

Die EU-Vorschriften für die Bezeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen beruhen auf Artikel 95 EG-Vertrag. Sie sollen einen Binnenmarkt für Textilerzeugnisse schaffen und gewährleisten, dass der Verbraucher geeignete Informationen erhält.

Die Mitgliedstaaten erkannten in den 1970er Jahren, dass die Rechtsvorschriften im Bereich Textilbezeichnungen in der Gemeinschaft vereinheitlicht werden mussten. Unterschiedliche (nicht vereinheitlichte) Bezeichnungen für Textilfasern in den einzelnen Mitgliedstaaten würden ein technisches Handelshemmnis im Binnenmarkt darstellen. Außerdem wären die Verbraucherinteressen besser geschützt, wenn überall im Binnenmarkt die Informationen in diesem Bereich übereinstimmen würden.

Mit dem vorliegenden Vorschlag wird das politische Gleichgewicht zwischen Mitgliedstaaten und EU nicht verändert. Die Kommission soll durch einen Ausschuss unterstützt werden, der sich zu den Umsetzungsmaßnahmen äußert, die zur Änderung der Verordnung vorgeschlagen werden, und für den die Verfahrensvorschriften eines Regelungs- und Kontrollausschusses gelten. Dies ist derzeit bei den geltenden Richtlinien der Fall.

5. Kernelemente des Vorschlags und Änderungen der geltenden Rechtsvorschriften für die Bezeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen

Die wichtigsten Änderungen lassen sich folgendermaßen zusammenfassen:

5.1. Vereinfachung des Gesetzgebungsverfahrens für die Anpassung der Vorschriften an den technischen Fortschritt

5.1.1. Umwandlung der Richtlinie 96/74/EG in eine Verordnung

Die EU-Vorschriften für die Bezeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen müssen jedes Mal angepasst werden, wenn eine neue Faserbezeichnung in das einheitliche Namensverzeichnis aufgenommen wird. Es handelt sich dabei um rein technische Änderungen, die sich einfacher in Form einer Verordnung einführen lassen, so dass der Verwaltungsaufwand für die nationalen Behörden sinkt.

5.1.2. Aufhebung der Richtlinien über die Methoden und ihre Umwandlung in einen technischen Anhang

Quantifizierungsverfahren stellen ein wichtiges Instrument für die Überprüfung der Angaben zur Zusammensetzung in der Etikettierung dar; auch hier ist eine Aktualisierung aufgrund neuer Faserbezeichnungen erforderlich. Da es sich hierbei um detaillierte technische Inhalte handelt, ist es sinnvoller, die Aktualisierung dieser einheitlichen Verfahren in Form von Anhängen der Hauptverordnung zu bewerkstelligen. Aus diesem Grund werden in Artikel 22 die Richtlinien 96/73/EG und 73/44/EWG aufgehoben; ferner enthält die vorgeschlagene Verordnung einen Anhang VIII, in dem die einheitlichen Verfahren für amtliche Prüfungen festgelegt sind.

5.2. Verkürzung der Zeitspanne zwischen Einreichung eines Antrags und Einführung einer neuen Faserbezeichnung

Damit Faserhersteller, -nutzer und -verbraucher die Vorteile der Anwendung neuer Fasern und innovativer Erzeugnisse schneller nutzen können, sollten neue Faserbezeichnungen rascher in die EU-Vorschriften eingeführt werden. Abgesehen von dem Zeitgewinn, der durch die Umwandlung der Richtlinie 96/74/EG in eine Verordnung erzielt wird, kann auch die Zeitspanne verkürzt werden, die zur fachlichen Überprüfung der Anträge für neue Faserbezeichnungen benötigt wird, wenn die Hersteller stärker darauf achten, ordnungsgemäß erstellte Antragsdossiers einzureichen, die die einschlägigen Anforderungen vollständig erfüllen.

5.2.1. Mindestanforderungen an Anträge für neue Faserbezeichnungen

In einem neuen Artikel (Artikel 6) wird das Verfahren festgelegt, das ein Hersteller einhalten muss, wenn er eine neue Faserbezeichnung in die technischen Anhänge der Verordnung aufnehmen lassen will. Der Hersteller muss der Kommission ein Antragsdossier vorlegen, in dem er die Mindestanforderungen gemäß Anhang II berücksichtigt hat.

5.2.2. Bericht über die Umsetzung der Verordnung

Nach Artikel 21 muss die Kommission innerhalb von fünf Jahren über die Durchführung der Verordnung Bericht erstatten. Schwerpunkt dieses Berichts wird die Beurteilung der Erfahrung sein, die mit den Anträgen für neue Faserbezeichnungen in dem betreffenden Zeitraum gemacht wurden, und es wird darin geprüft, ob sich mit einer Überarbeitung der vorgeschlagenen Verfahren eine weitere Zeitersparnis erzielen ließe.

5.3. Sonstige Änderungen

Abgesehen von den unter Nummer 5.1 und 5.2 ausgeführten Änderungen wurde der Wortlaut der geltenden Vorschriften im Einklang mit modernen Gesetzgebungsstandards überarbeitet, um ihre unmittelbare Anwendbarkeit zu erleichtern und zu gewährleisten, dass die Bürger, die Wirtschaftsakteure und die öffentlichen Behörden ohne Probleme ihre Rechte und Pflichten erkennen können.

Folgende sind die wichtigsten Änderungen im Vorschlag:

- Artikel 1 führt in den Gegenstand der Verordnung ein.

- Artikel 3 enthält zusätzliche Begriffsbestimmungen.

- In Artikel 4 werden die allgemeinen Verpflichtungen für das Inverkehrbringen von Textilerzeugnissen dargelegt.

- In Artikel 11 Absatz 2 wird ausdrücklich ausgeführt, dass die Wirtschaftsakteure für die Etikettierung und die darin enthaltenen Informationen verantwortlich sind.

- Artikel 14 mit besonderen Vorschriften verweist auf einen technischen Anhang, in dem ausführliche Regelungen für bestimmte Textilerzeugnisse getroffen werden.

- Dem vergleichbar ist Artikel 16, in dem die Ausnahmen von der Bestimmung des Faseranteils aufgeführt sind und auf einen technischen Anhang verwiesen wird.

- In Artikel 17 sind die Bestimmungen zur Marktüberwachung enthalten.

- In Artikel 18 sind die Toleranzen für Fremdfasern und Herstellung angegeben.

6. Aktuelle Änderung der Textilrichtlinien

Im Jahr 2006 erhielt die Kommission einen Antrag auf Ergänzung der Anhänge der Richtlinie 96/74/EG um die neue Faserbezeichnung „Melamin“. Auf Sondierungssitzungen der technischen Arbeitsgruppe mit Sachverständigen aus den Mitgliedstaaten herrschte Einigkeit darüber, dass der Antrag fachlich fundiert ist. Daher scheint es angebracht, die Richtlinien 96/74/EG und 96/73/EG an den technischen Fortschritt anzupassen.

Die Richtlinien 96/74/EG und 96/73/EG werden somit dahingehend geändert, dass die neue Faserbezeichnung „Melamin“ in ihre technischen Anhänge aufgenommen wird. Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 96/74/EG und Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 96/73/EG sind Ergänzungen der Anhänge I und II der Richtlinie 96/74/EG sowie Ergänzungen und Änderungen von Anhang II der Richtlinie 96/73/EG von der Kommission im Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses für den Bereich der Richtlinien über die Bezeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen vorzunehmen.

Es ist geplant, dass die Kommission den Ausschuss konsultiert, während der vorliegende neue Verordnungsvorschlag das Legislativverfahren zur Annahme im Rat und im Europäischen Parlament durchläuft. Die neue Faser Melamin soll in die Anhänge der Richtlinien aufgenommen werden, nachdem der Ausschuss den Kommissionsvorschlag befürwortet hat. Zur Vermeidung unnötiger Verzögerungen und weiterer Änderungen ist es daher angezeigt, dass die neue Faser im Wortlaut der neuen Verordnung in eckige Klammern gesetzt wird: „[Melamin]“, solange die befürwortende Stellungnahme des Ausschusses noch nicht vorliegt.

2009/0006 (COD)

Vorschlag für eine

VERORDNUNG …/…/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

vom […]

zur Bezeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 95,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, [6]

gemäß dem Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag, [7]

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Richtlinie 73/44/EWG des Rates vom 26. Februar 1973 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die quantitative Analyse von ternären Textilfasergemischen [8], die Richtlinie 96/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 über bestimmte Methoden der quantitativen Analyse von binären Textilfasergemischen [9] und die Richtlinie 96/74/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen (Neufassung) [10] wurden bereits mehrfach geändert. Da weitere Änderungen notwendig sind, sollten sie aus Gründen der Klarheit ersetzt und in einem einzigen Rechtsakt zusammengefasst werden.

(2) Die gemeinschaftlichen Vorschriften über Textilbezeichnungen und die damit zusammenhängende Etikettierung von Textilerzeugnissen sind inhaltlich höchst technisch und enthalten detaillierte Bestimmungen, die einer regelmäßigen Aktualisierung bedürfen. Damit die Mitgliedstaaten die technischen Änderungen nicht in nationales Recht umzusetzen brauchen, was den Verwaltungsaufwand für die nationalen Behörden verringern würde, und damit neue Faserbezeichnungen rascher angenommen und gleichzeitig gemeinschaftsweit angewandt werden können, bietet sich eine Verordnung als zweckmäßigster Rechtsakt zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften an.

(3) Um Hindernisse für das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts, die sich aus abweichenden Vorschriften der Mitgliedstaaten für die Bezeichnung, Zusammensetzung und Etikettierung von Textilerzeugnissen ergeben können, zu beseitigen, müssen die Bezeichnungen von Textilfasern und die Angaben auf Etiketten, Kennzeichnungen und Unterlagen vereinheitlicht werden, die Textilerzeugnisse auf verschiedenen Herstellungs-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen begleiten.

(4) Es ist angezeigt, Vorschriften festzulegen, bei deren Befolgung die Hersteller beantragen können, dass eine neue Faserbezeichnung in das Verzeichnis zulässiger Faserbezeichnungen aufgenommen wird.

(5) Es sollten auch bestimmte Erzeugnisse einbezogen werden, die nicht ausschließlich aus Textilien bestehen, deren textiler Anteil jedoch wesentlicher Bestandteil des Erzeugnisses ist oder durch besondere Angaben des Herstellers, des Verarbeiters oder des Händlers hervorgehoben wird.

(6) Die Toleranz bei „anderen Fasern“, die nicht auf Etiketten anzugeben sind, sollte sowohl für Reinerzeugnisse als auch für Mischerzeugnisse gelten.

(7) Die Angabe der Zusammensetzung auf den Etiketten sollte zwingend sein, damit für alle Verbraucher in der Gemeinschaft einheitlich gewährleistet ist, dass sie korrekte Informationen erhalten. Bei Erzeugnissen, deren Zusammensetzung zum Zeitpunkt der Herstellung technisch schwierig zu bestimmen ist, sollten lediglich die zu diesem Zeitpunkt bekannten Fasern im Etikett angegeben werden müssen, sofern sie einen bestimmten prozentualen Anteil des Enderzeugnisses ausmachen.

(8) Um in der Praxis Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten zu vermeiden, ist es erforderlich, die Art und Weise der Etikettierung bestimmter Textilerzeugnisse festzulegen, die aus zwei oder mehreren Bestandteilen bestehen, und die Bestandteile von Textilerzeugnissen anzugeben, die bei der Etikettierung und der Analyse nicht zu berücksichtigen sind.

(9) Textilerzeugnisse, die nur mit einer globalen Etikettierung versehen zu werden brauchen, und Textilien, die als Meter- oder Schnittware verkauft werden, sind so zum Verkauf anzubieten, dass der Verbraucher von den Angaben auf der Gesamtverpackung oder auf der Rolle tatsächlich Kenntnis nehmen kann.

(10) Für den Gebrauch von Zusätzen und Bezeichnungen, die bei den Benutzern und Verbrauchern besonderes Ansehen genießen, sollten bestimmte Auflagen gelten. Damit die Benutzer und Verbraucher Informationen erhalten, ist es zudem angezeigt, dass die Faserbezeichnungen auf die Eigenschaften der Faser Bezug nehmen.

(11) Für die Marktüberwachung bei den unter diese Verordnung fallenden Erzeugnissen in den Mitgliedstaaten sollte die Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit [11] maßgeblich sein.

(12) Es ist notwendig, Verfahren für die Probeentnahme und die Analyse von Textilien vorzusehen, um jede Möglichkeit von Beanstandungen der angewandten Verfahren auszuschließen. In den Mitgliedstaaten sollten für die amtlichen Tests zur Bestimmung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen aus binären und ternären Gemischen einheitliche Methoden sowohl zur Vorbehandlung der Probe als auch zu ihrer quantitativen Analyse angewandt werden. Deshalb sollten in dieser Verordnung einheitliche Analyseverfahren für die meisten im Handel befindlichen Textilerzeugnisse aus binären und ternären Gemischen festgelegt werden.

(13) Im Fall von binären Gemischen, für die es kein einheitliches Analyseverfahren auf Gemeinschaftsebene gibt, sollte das für den Test verantwortliche Labor die Zusammensetzung bestimmen dürfen, indem es ein beliebiges gültiges Verfahren einsetzt, das ihm zur Verfügung steht, wobei im Analysebericht die erzielten Ergebnisse und, soweit bekannt, die Genauigkeit des eingesetzten Verfahrens anzugeben ist.

(14) In dieser Richtlinie sollten die vereinbarten Zuschläge aufgeführt werden, die auf die Trockenmasse jeder Faser für die Bestimmung der Faserzusammensetzung der Textilerzeugnisse anzuwenden sind, und es sollten zwei unterschiedliche vereinbarte Zuschläge für die Berechnung der Zusammensetzung der gekämmten oder gekrempelten Erzeugnisse, die Wolle und/oder Tierhaare enthalten, vorgesehen werden. Da sich nicht immer feststellen lässt, ob ein Erzeugnis gekämmt oder gekrempelt wurde, und die Anwendung der Toleranzen während der Überprüfung der Konformität von Textilerzeugnissen in der Gemeinschaft infolgedessen zu uneinheitlichen Ergebnissen führen kann, sollten die Labors, die diese Überprüfung vornehmen, die Erlaubnis erhalten, in Zweifelsfällen einen einzigen vereinbarten Zuschlag anzuwenden.

(15) Es sollten Bestimmungen für Erzeugnisse festgelegt werden, die von den allgemeinen Etikettierungsanforderungen dieser Verordnung ausgenommen sind, insbesondere für die Einwegerzeugnisse oder solche, für die eine globale Etikettierung ausreicht.

(16) Es ist angebracht, ein Verfahren einzurichten, das von jedem Hersteller bzw. von dessen Vertreter einzuhalten ist, der eine neue Faserbezeichnung in die technischen Anhänge aufnehmen lassen möchte. Deshalb sollte diese Verordnung die Anforderungen enthalten, die erfüllt sein müssen, damit eine neue Faserbezeichnung in die technischen Anhänge aufgenommen wird.

(17) Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse [12] beschlossen werden.

(18) Insbesondere sollte die Kommission ermächtigt werden, zum einen das Verzeichnis von Faserbezeichnungen und die damit verbundenen Beschreibungen, die Mindestanforderungen an das technische Dossier, das dem Antrag des Herstellers auf Aufnahme einer neuen Faserbezeichnung in das Verzeichnis zulässiger Faserbezeichnungen beizufügen ist, die Sondervorschriften für Miederwaren und bestimmte Typen von Textilien, die Liste von Erzeugnissen, für die keine Etikettierung oder Kennzeichnung vorgeschrieben ist, die Liste von Erzeugnissen, für die nur eine globale Etikettierung oder Kennzeichnung vorgeschrieben ist, die Liste der Artikel, die bei der Bestimmung des Faseranteils nicht zu berücksichtigen sind, sowie die Liste der vereinbarten Zuschläge, die zur Berechnung des Gewichts der in einem Textilerzeugnis enthaltenen Fasern verwendet werden müssen, an den technischen Fortschritt anzupassen, und zum anderen die geltenden Methoden der quantitativen Analyse von binären und ternären Textilfasergemischen anzupassen oder neue einzuführen. Da es sich hierbei um Maßnahmen von allgemeiner Tragweite handelt, die eine Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung, auch durch Ergänzung um neue nicht wesentliche Bestimmungen, bewirken, sind diese Maßnahmen nach dem Regelungsverfahren mit Kontrolle des Artikels 5a des Beschlusses 1999/468/EG zu erlassen.

(19) Da die Ziele der vorliegenden Maßnahme, nämlich der Erlass einheitlicher Vorschriften für die Verwendung von Textilbezeichnungen und die damit zusammenhängende Etikettierung von Textilerzeugnissen, auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht werden können und daher wegen des Umfangs und der Wirkungen der Maßnahme besser auf Gemeinschaftsebene zu erreichen sind, kann die Gemeinschaft im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Verhältnismäßigkeitsprinzip geht diese Verordnung nicht über das für die Erreichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus.

(20) Die Richtlinien 96/74/EWG [bzw. ihre Neufassung], 96/73/EG und 73/44/EWG sind aufzuheben –

HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1

Gegenstand

In dieser Verordnung sind die Vorschriften für die Verwendung von Textilbezeichnungen und Etikettierung von Textilerzeugnissen sowie die Vorschriften für die quantitative Analyse von binären und ternären Textilfasergemischen festgelegt.

Artikel 2

Geltungsbereich

1. Diese Verordnung gilt für Textilerzeugnisse.

Sie gilt auch für folgende Erzeugnisse:

a) Erzeugnisse mit einem Gewichtsanteil an Textilfasern von mindestens 80 %;

b) Bezugsmaterial für Möbel, Regen- und Sonnenschirme mit einem Gewichtsanteil an textilen Teilen von mindestens 80 %;

c) die textilen Teile von mehrschichtigen Fußbodenbelägen, von Matratzen und Campingartikeln sowie wärmendes Futter von Schuhen und Handschuhen, sofern diese Teile bzw. dieses Futter einen Gewichtsanteil von wenigstens 80 % des gesamten Erzeugnisses ausmachen;

d) Textilien, die in andere Waren eingearbeitet sind und zu deren Bestandteil werden, sofern ihre Zusammensetzung angegeben ist.

2. Diese Verordnung gilt nicht für Textilerzeugnisse, die

a) zur Ausfuhr in Drittländer bestimmt sind;

b) zum Zweck der Durchfuhr unter Zollaufsicht in den Mitgliedstaaten verbracht werden;

c) aus Drittländern im Rahmen eines aktiven Veredelungsverkehrs eingeführt werden;

d) ohne Übereignung an Heimarbeiter oder selbständige Unternehmen zur Weiterverarbeitung übergeben werden.

Artikel 3

Begriffsbestimmungen

1. Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

a) „Textilerzeugnisse“ bezeichnet alle Erzeugnisse, die im rohen, halbbearbeiteten, bearbeiteten, halbverarbeiteten, verarbeiteten, halbkonfektionierten oder konfektionierten Zustand ausschließlich Textilfasern enthalten, unabhängig von dem zu ihrer Mischung oder Verbindung angewandten Verfahren.

b) „Textilfaser“ bezeichnet:

i) ein Erzeugnis, das durch seine Flexibilität, seine Feinheit und seine große Länge im Verhältnis zum Höchstquerschnitt gekennzeichnet ist und sich somit zur Herstellung von Textilerzeugnissen eignet;

ii) flexible Bänder oder Schläuche mit einer Normalbreite von höchstens 5 mm, einschließlich der Bänder, die von breiteren Bändern oder Bahnen abgeschnitten werden, hergestellt auf der Grundlage der zur Herstellung der in Anhang I Tabelle 2 aufgeführten Fasern dienenden Stoffe und geeignet zur Herstellung von Textilerzeugnissen.

c) „Normalbreite“ bezeichnet die Breite des Bandes oder des Schlauches in gefalteter, abgeflachter, gepresster oder gedrehter Form, oder bei nicht einheitlicher Breite die Durchschnittsbreite.

d) „Textilkomponente“ bezeichnet einen Teil eines Textilerzeugnisses mit einem anderen Fasergehalt.

e) „Fremdfasern“ bezeichnen Fasern, die nicht auf dem Etikett angegeben sind.

f) „Futter“ bezeichnet ein separates Erzeugnis, das bei der Fertigung von Kleidungsstücken und anderen Erzeugnissen verwendet wird und aus ein- oder mehrschichtigem Textilmaterial besteht, das an einem oder mehreren Säumen lose befestigt ist.

g) „Globale Etikettierung” bezeichnet eine Etikettierungsweise, bei der ein einziges Etikett für mehrere Textilerzeugnisse oder –komponenten verwendet wird.

h) „Einwegartikel“ bezeichnet Textilerzeugnisse, die dazu konzipiert sind, einmal oder kurzfristig verwendet zu werden und deren normale Verwendung eine Wiederinstandsetzung für den gleichen Verwendungszweck oder für einen späteren ähnlichen Verwendungszweck ausschließt.

Artikel 4

Allgemeine Vorschriften

1. Textilerzeugnisse dürfen nur dann vor oder während der industriellen Verarbeitung oder in den einzelnen Vertriebsschritten innerhalb der Gemeinschaft in Verkehr gebracht werden, wenn sie gemäß dieser Verordnung etikettiert sind.

2. Diese Verordnung hindert nicht die Anwendung der in den Mitgliedstaaten oder in der Gemeinschaft geltenden Bestimmungen betreffend den Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums, die Herkunftsbezeichnung, die Angabe des Warenursprungs und die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs.

Kapitel 2

Bezeichnungen von Textilfasern und damit zusammenhängende Etikettierungsvorschriften

Artikel 5

Bezeichnungen von Textilfasern

1. Für die Angabe der Zusammensetzung auf dem Etikett dürfen nur die Faserbezeichnungen nach Anhang I verwendet werden.

2. Die Verwendung der Bezeichnungen nach Anhang I ist jenen Fasern vorbehalten, die in ihren Eigenschaften der Beschreibung nach diesem Anhang entsprechen.

Die Bezeichnungen dürfen weder alleinstehend, noch in Wortverbindungen oder als Eigenschaftswort für andere Fasern verwendet werden.

Die Verwendung des Begriffs „Seide“ ist zur Angabe der Form oder besonderen Aufmachung von Textilfasern als Endlosfasern nicht zulässig.

Artikel 6

Anträge auf Einfügung neuer Faserbezeichnungen

Jeder Hersteller oder sein Vertreter kann beantragen, dass die Kommission eine neue Faserbezeichnung in das Verzeichnis von Anhang I aufnimmt.

Der Antrag muss ein technisches Dossier enthalten, das gemäß Anhang II zusammengestellt wurde.

Artikel 7

Reinerzeugnisse

1. Nur Textilerzeugnisse, die ausschließlich aus einer Faser bestehen, dürfen den Zusatz „100 %“, „rein“ oder „ganz“ tragen.

Für andere Erzeugnisse dürfen diese oder ähnliche Formulierungen nicht verwendet werden.

2. Ein Textilerzeugnis gilt bis zu einem Gewichtsanteil an anderen Fasern von 2 % als ausschließlich aus einer Faser bestehend, sofern dies aus technischen Gründen gerechtfertigt und nicht Ergebnis einer systematischen Hinzufügung ist.

Unter diesen Gegebenheiten gilt ein im Streichverfahren gewonnenes Textilerzeugnis bis zu einem Gewichtsanteil an anderen Fasern von 5 % als ausschließlich aus einer Faser bestehend.

Artikel 8

Wollerzeugnisse

1. Ein Wollerzeugnis darf nur dann mit einer der in Anhang III aufgeführten Bezeichnungen etikettiert werden, wenn es ausschließlich aus einer Wollfaser besteht, die niemals in einem Fertigerzeugnis enthalten war, und die weder einem anderen als dem zur Herstellung des Erzeugnisses erforderlichen Spinn- und/oder Filzprozess unterlegen hat, noch einer faserschädigenden Behandlung oder Benutzung ausgesetzt wurde.

2. Abweichend von Absatz 1 dürfen die in Anhang III genannten Bezeichnungen für die in einem Fasergemisch enthaltene Wolle verwendet werden, wenn:

a) die gesamte in dem Gemisch enthaltene Wolle den Voraussetzungen des Absatzes 1 entspricht;

b) der Anteil dieser Wolle am Gesamtgewicht des Gemischs nicht weniger als 25 % beträgt;

c) die Wolle im Fall eines intimen Fasergemischs nur mit einer einzigen anderen Faser gemischt ist.

Die vollständige prozentuale Zusammensetzung eines solchen Gemischs ist anzugeben.

3. Die Faserunreinheiten bei den in den Absätzen 1 und 2 bezeichneten Erzeugnissen, einschließlich im Streichverfahren gewonnene Wollerzeugnisse, dürfen 0,3 % nicht überschreiten und müssen durch technische Gründe im Zusammenhang mit der Herstellung bedingt sein.

Artikel 9

Multifaser-Textilerzeugnisse

1. Aus zwei oder mehr Fasern bestehende Textilerzeugnisse, bei denen auf eine Faser mindestens 85 % des Gesamtgewichts entfallen, sind auf eine der folgenden Arten zu kennzeichnen:

a) mit der Bezeichnung der Faser, auf die mindestens 85 % des Gesamtgewichts entfallen, samt Angabe ihres Gewichtshundertteils;

b) mit der Bezeichnung der Faser, auf die mindestens 85 % des Gesamtgewichts entfallen, mit dem Zusatz „85 % Mindestgehalt“;

c) durch die Angabe der vollständigen prozentualen Zusammensetzung des Erzeugnisses.

2. Aus zwei oder mehr Fasern bestehende Textilerzeugnisse, bei denen auf keine Faser 85 % des Gesamtgewichts entfallen, werden durch die Bezeichnung von wenigstens zwei Fasern mit den höchsten Hundertsätzen unter Angabe ihres Gewichtshundertteils nebst Aufzählung der anderen im Erzeugnis enthaltenen Fasern in absteigender Reihenfolge ihres Gewichtsanteils (mit oder ohne Angabe der Hundertsätze) gekennzeichnet.

Darüber hinaus gelten folgende Bestimmungen:

a) Die Gesamtheit der Fasern, deren jeweiliger Anteil an der Zusammensetzung eines Erzeugnisses weniger als 10 % beträgt, kann als „sonstige Fasern“ bezeichnet werden, wobei ein globaler Hundertsatz hinzuzufügen ist.

b) Falls die Bezeichnung einer Faser genannt wird, deren Anteil am Gesamtgewicht eines Erzeugnisses weniger als 10 % ausmacht, ist die vollständige prozentuale Zusammensetzung des Erzeugnisses anzugeben.

3. Erzeugnisse mit einer Kette aus reiner Baumwolle und einem Schuss aus reinem Leinen, bei denen der Hundertsatz des Leinens mindestens 40 % des Gesamtgewichts des entschlichteten Gewebes ausmacht, können als „Halbleinen“ bezeichnet werden, wobei die Angabe der Zusammensetzung „Kette reine Baumwolle – Schuss reines Leinen“ hinzugefügt werden muss.

4. Für Textilerzeugnisse, deren Zusammensetzung zum Zeitpunkt ihrer Herstellung schwierig zu bestimmen ist, dürfen die Bezeichnungen „diverse Faserarten“ oder „Erzeugnisse unbestimmter Zusammensetzung“ verwendet werden.

Artikel 10

Fasern mit dekorativer Wirkung und antistatische Fasern

Sichtbare und isolierbare Fasern, mit denen eine rein dekorative Wirkung erzielt werden soll und die nicht mehr als 7 % vom Gewicht des Fertigerzeugnisses ausmachen, brauchen nicht in der in den Artikeln 7 und 9 vorgesehenen prozentualen Zusammensetzung aufgeführt zu werden.

Dies gilt ebenfalls für Metallfasern und andere Fasern, die zur Erzielung einer antistatischen Wirkung zugesetzt werden und deren Anteil 2 % des Gewichts des Fertigerzeugnisses nicht übersteigt.

Im Fall der in Artikel 9 Absatz 3 genannten Erzeugnisse werden Prozentsätze getrennt für das Gewicht der Schussfäden und der Kettfäden berechnet.

Artikel 11

Etikettierung und Kennzeichnung

1. Textilerzeugnisse werden vor jedem Inverkehrbringen etikettiert oder gekennzeichnet.

Diese Etikettierung oder Kennzeichnung kann jedoch durch Begleitpapiere (Handelsdokumente) ersetzt oder ergänzt werden, wenn die Erzeugnisse nicht zum Verkauf an den Endverbraucher angeboten werden oder wenn sie zur Erfüllung eines Auftrags des Staates oder einer sonstigen juristischen Person des öffentlichen Rechts geliefert werden.

2. Der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft niedergelassener autorisierter Vertreter oder, falls weder Hersteller noch autorisierter Vertreter in der Gemeinschaft niedergelassen sind, der Wirtschaftsteilnehmer, der für das erste Inverkehrbringen des Textilerzeugnisses in der Gemeinschaft verantwortlich ist, trägt für die Etikettierung und die Richtigkeit der darin enthaltenen Informationen Sorge.

Der Händler gewährleistet, dass die von ihm verkauften Textilerzeugnisse die entsprechende Kennzeichnung gemäß dieser Verordnung tragen.

Die in Unterabsatz 1 und 2 genannten Personen stellen sicher, dass alle beim Inverkehrbringen von Textilerzeugnissen vorgelegten Informationen nicht mit den in dieser Richtlinie vorgesehenen Bezeichnungen und Beschreibungen verwechselt werden können.

Artikel 12

Die Verwendung der Bezeichnungen und Beschreibungen

1. Die in den Artikeln 5, 7, 8 und 9 genannten Bezeichnungen und Beschreibungen werden in Kaufverträgen, Rechnungen, Lieferscheinen und anderen Handelsdokumenten präzise angegeben.

Die Verwendung von Abkürzungen ist nicht zulässig. Lochkartenschlüssel sind jedoch zulässig, sofern die Bedeutung dieser Schlüssel in demselben Dokument erläutert wird.

2. Die in den Artikeln 5, 7, 8 und 9 genannten Bezeichnungen und Beschreibungen werden in Katalogen, in Prospekten, auf Verpackungen, Etiketten und Kennzeichnungen in leicht lesbarer und deutlich erkennbarer Weise in einem einheitlichen Schriftbild angegeben, wenn Textilerzeugnisse zum Verkauf angeboten werden.

3. Markenzeichen oder Firmenbezeichnungen dürfen den in Artikel 5, 7, 8 und 9 genannten Bezeichnungen und Beschreibungen unmittelbar vor- oder nachgestellt werden.

Enthält jedoch ein Markenzeichen oder eine Firmenbezeichnung alleinstehend, in Wortverbindungen oder als Eigenschaftswort eine der in Anhang I aufgeführten Bezeichnungen oder eine Bezeichnung, die leicht damit zu verwechseln ist, ist solch ein Markenzeichen oder solch eine Firmenbezeichnung den in Artikel 5, 7, 8 und 9 genannten Bezeichnungen und Beschreibungen unmittelbar vor- oder nachzustellen.

Andere Informationen werden stets getrennt davon aufgeführt.

4. Die Etikettierung und Kennzeichnung hat in der Sprache oder den Sprachen des Mitgliedstaats zu erfolgen, auf dessen Hoheitsgebiet die Textilerzeugnisse zum Verkauf angeboten oder dem Endverbraucher verkauft werden, wenn dies in dem betreffenden Mitgliedstaat gesetzlich vorgeschrieben ist.

Bei Nähgarn, Stopfgarn oder Stickgarn, die auf Spulen, Fadenrollen, in Strähnen, Knäueln oder in einer sonstigen kleinen Einheit angeboten werden, gilt Unterabsatz 1 für die globale Etikettierung gemäß Artikel 15 Absatz 3. Einzelpackungen können in einer beliebigen Gemeinschaftssprache etikettiert sein.

Artikel 13

Mehrkomponenten-Textilerzeugnisse

1. Jedes Textilerzeugnis, das aus zwei oder mehr Teilen besteht, ist mit einem Etikett zu versehen, das für jeden Teil den Fasergehalt angibt.

Diese Etikettierung ist für die Bestandteile nicht notwendig, aus denen die Hauptfutterstoffe bestehen oder die weniger als 30 % des Gesamtgewichts des Erzeugnisses ausmachen.

2. Zwei oder mehrere Textilerzeugnisse mit demselben Fasergehalt, die nach den Gepflogenheiten ein einheitliches Ganzes bilden, brauchen nur mit einem Etikett versehen zu werden.

Artikel 14

Sonderbestimmungen

Die Faserzusammensetzung der in Anhang IV aufgeführten Erzeugnisse ist nach den Etikettierungsvorschriften dieses Anhangs anzugeben.

Artikel 15

Ausnahmeregelungen

1. Abweichend von Artikel 11, 12 und 13 gelten die Vorschriften von Absatz 2, 3 und 4 dieses Artikels.

Die in Absatz 3 und 4 dieses Artikels genannten Erzeugnisse sind stets so zum Verkauf anzubieten, dass der Endverbraucher sich über die vollständige Zusammensetzung dieser Erzeugnisse Aufschluss verschaffen kann.

2. Die Angabe der Faserbezeichnungen oder der Faserzusammensetzung auf der Etikettierung oder Kennzeichnung der in Anhang V aufgeführten Textilerzeugnisse ist nicht vorgeschrieben.

Enthält jedoch ein Markenzeichen oder eine Firmenbezeichnung eine der in Anhang I aufgeführten Bezeichnungen oder eine damit verwechselbare Bezeichnung alleinstehend, als Eigenschaftswort oder in Wortverbindungen, gelten die Artikel 11, 12 und 13.

3. Sind in Anhang IV aufgeführte Textilerzeugnisse von der gleichen Art und weisen sie die gleiche Zusammensetzung auf, dürfen sie mit einer globalen Etikettierung zusammen zum Verkauf angeboten werden.

4. Das Etikett mit der Zusammensetzung von Textilerzeugnissen, die als Meterware verkauft werden, braucht sich nur auf dem zum Verkauf angebotenen Stück oder auf der Rolle zu befinden.

Kapitel 3

Fasergehalt und Toleranzen

Artikel 16

Bei der Bestimmung des Fasergehalts nicht zu berücksichtigende Teile

Bei der Bestimmung der in den Artikel 7, 8 und 9 genannten Fasergehalte, die gemäß Artikel 11 anzuzeigen sind, sind die in Anhang VII aufgeführten Teile nicht zu berücksichtigen.

Artikel 17

Marktüberwachungsvorschriften

1. Die nationalen Marktüberwachungsbehörden überprüfen gemäß der Richtlinie 2001/95/EG, ob die Zusammensetzung der Textilerzeugnisse mit der angegebenen Zusammensetzung übereinstimmt.

2. Die Überprüfungen nach Absatz 1 erfolgen unter Anwendung der Methoden der Probeentnahme und der quantitativen Analyse binärer und ternärer Fasergemische gemäß Anhang VIII.

Zu diesem Zweck werden die in den Artikeln 7, 8 und 9 genannten Hundertanteile der Fasern unter Anwendung des in Anhang IX vorgesehenen vereinbarten Zuschlages auf die Trockenmasse jeder Faser berechnet, nachdem die in Anhang VII aufgeführten Teile ausgesondert wurden.

3. Jedes Labor, das für den Test von Textilgemischen verantwortlich ist, für die es kein einheitliches Analyseverfahren auf Gemeinschaftsebene gibt, sollte deren Zusammensetzung bestimmen dürfen, indem es ein beliebiges gültiges Verfahren einsetzt, das ihm zur Verfügung steht, wobei im Analysebericht die erzielten Ergebnisse und, soweit bekannt, die Genauigkeit des eingesetzten Verfahrens anzugeben ist.

Artikel 18

Toleranzen

1. Für die Zwecke der Ermittlung der Zusammensetzung von Textilerzeugnissen, die für den Endverbraucher bestimmt sind, gelten die Toleranzen gemäß Absatz 2, 3 und 4.

2. Die Angabe von Fremdfasern in der Zusammensetzung gemäß Artikel 9 entfällt, wenn der prozentuale Anteil dieser Fasern folgende Werte nicht erreicht:

a) 2 % des Gesamtgewichts des Textilerzeugnisses, sofern dies aus technischen Gründen gerechtfertigt und nicht Ergebnis einer systematischen Hinzufügung ist;

b) 5 % bei Erzeugnissen, die im Streichverfahren gewonnen wurden.

Buchstabe b dieses Absatzes gilt unbeschadet von Artikel 8 Absatz 3.

3. Eine Herstellungstoleranz von 3 % zwischen dem Faseranteil, der gemäß Artikel 9 anzugeben ist, und dem Faseranteil, der mit der gemäß Artikel 17 durchgeführten Analyse ermittelt wird, bezogen auf das Gesamtgewicht der im Etikett angegebenen Fasern, ist zulässig. Diese Toleranz gilt auch für:

a) Fasern, die gemäß Artikel 9 Absatz 2 ohne Angabe ihres Hundertsatzes aufgeführt sind,

b) den Gewichtshundertteil von Wolle gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b.

Für die Zwecke der Analyse werden die Toleranzen einzeln berechnet. Das für die Berechnung der Toleranz nach diesem Absatz heranzuziehende Gesamtgewicht ist das Gewicht der Fasern des Fertigerzeugnisses, wobei Fremdfasern ausgeschlossen sind, die bei der Anwendung der Toleranz gemäß Absatz 2 möglicherweise festgestellt wurden.

Die Kumulierung der Toleranzen nach Absatz 2 und 3 ist nur zulässig, wenn sich herausstellt, dass die bei der Anwendung der Toleranz nach Absatz 2 durch die Analyse möglicherweise festgestellten Fremdfasern von der gleichen chemischen Art sind wie eine oder mehrere der im Etikett angegebenen Fasern.

4. Für besondere Erzeugnisse, deren Herstellungsverfahren höhere Toleranzen erfordert, als in den Absätzen 1 und 2 festgelegt sind, kann die Kommission bei der Kontrolle der Übereinstimmung der Erzeugnisse nach Artikel 17 Absatz 1 höhere Toleranzen nur in Ausnahmefällen und bei entsprechender Begründung durch den Hersteller zulassen.

Der Hersteller stellt dazu einen ausreichend begründeten Antrag, in dem er außergewöhnliche Umstände bei der Herstellung nachweist.

Kapitel 4

Schlussbestimmungen

Artikel 19

Änderung der Anhänge

1. Die Kommission kann alle Änderungen der Anhänge I, II, IV, V, VI, VII, VIII und IX erlassen, die zu deren Anpassung an den technischen Fortschritt erforderlich sind.

2. Die in Absatz 1 genannten Maßnahmen zur Änderung von nicht wesentlichen Bestimmungen dieser Verordnung einschließlich durch Hinzufügung werden nach dem in Artikel 20 Absatz 2 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.

Artikel 20

Ausschuss

1. Die Kommission wird vom Ausschuss für die Bezeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen unterstützt.

2. Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so sind Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8 anzuwenden.

Artikel 21

Berichterstattung

Bis spätestens zum [DATUM = 5 Jahre ab Inkrafttreten dieser Verordnung] legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Durchführung dieser Verordnung vor, wobei das Hauptaugenmerk auf den Anträgen auf neue Faserbezeichnungen und deren Annahme liegt.

Artikel 22

Aufhebung

Die Richtlinien 73/44/EG, 96/73/EG und 96/74/EG [oder ihre Neufassung] werden mit Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobenen Richtlinien gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang X zu lesen.

Artikel 23

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den [...]

In Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates

Der Präsident Der Präsident

[…] […]

ANHANG I

TABELLE DER TEXTILFASERN

Tabelle 1

Nummer | Bezeichnung | Beschreibung der Fasern |

1 | Wolle | Faser vom Fell des Schafes (Ovis aries) oder ein Gemisch aus Fasern von der Schafschur und aus Haaren der unter Nummer 2 genannten Tiere |

2 | Alpaka, Lama, Kamel, Kaschmir, Mohair, Angora(-kanin), Vikunja, Yak, Guanako, Kaschgora, Biber, Fischotter, mit oder ohne zusätzliche Bezeichnung „Wolle“ oder „Tierhaar“ | Haare nachstehender Tiere: Alpaka, Lama, Kamel, Kaschmirziege, Angoraziege, Angorakanin, Vikunja, Yak, Guanako, Kaschgoraziege, Biber, Fischotter |

3 | Tierhaar, mit oder ohne Angabe der Tiergattung (z. B. Rinderhaar, Hausziegenhaar, Rosshaar) | Haare von verschiedenen Tieren, soweit diese nicht unter den Nummern 1 und 2 genannt sind |

4 | Seide | Faser, die ausschließlich aus Kokons seidenspinnender Insekten gewonnen wird |

5 | Baumwolle | Faser aus den Samen der Baumwollpflanze (Gossypium) |

6 | Kapok | Faser aus dem Fruchtinneren des Kapok (Ceiba pentandra) |

7 | Flachs bzw. Leinen | Bastfaser aus den Stängeln des Flachses (Linum usitatissimum) |

8 | Hanf | Bastfaser aus den Stängeln des Hanfes (Cannabis sativa) |

9 | Jute | Bastfaser aus den Stängeln des Corchorus olitorius und Corchorus capsulatis. Im Sinne dieser Verordnung sind der Jute gleichgestellt: Fasern aus Hibiscus cannabinus, Hibiscus sabdariffa, Abutilon avicennae, Urena lobata, Urena sinuata |

10 | Manila | Faser aus den Blattscheiden der Musa textilis |

11 | Alfa | Faser aus den Blättern der Stipa tenacissima |

12 | Kokos | Faser aus der Frucht der Cocos nucifera |

13 | Ginster | Bastfaser aus den Stängeln des Cytisus scoparius und/oder des Spartium junceum |

14 | Ramie | Faser aus dem Bast der Boehmeria nivea und der Boehmeria tenacissima |

15 | Sisal | Faser aus den Blättern der Agave sisalana |

16 | Sunn | Faser aus dem Bast der Crotalaria juncea |

17 | Henequen | Faser aus dem Bast der Agave Fourcroydes |

18 | Maguey | Faser aus dem Bast der Agave Cantala |

Tabelle 2

19 | Acetat | Faser aus Zellulose-Acetat mit weniger als 92 %, jedoch mindestens 74 % acetylierter Hydroxylgruppen |

20 | Alginat | Faser aus den Metallsalzen der Alginsäure |

21 | Cupro | Regenerierte Zellulosefaser nach dem Kupfer-Ammoniak-Verfahren |

22 | Modal | Nach einem geänderten Viskoseverfahren hergestellte regenerierte Zellulosefaser mit hoher Reißkraft und hohem Modul in feuchtem Zustand. Die Reißkraft (BC) in aufgemachtem Zustand und die Kraft (BM), die erforderlich ist, um in feuchtem Zustand eine Dehnung von 5 % zu erzielen, sind Folgende:BC (Zentinewton) ≥ 1,3 √T + 2 TBM (Zentinewton) ≥ 0,5 √Twobei T die mittlere längenbezogene Masse in Dezitex ist. |

23 | Eiweiß | Faser aus regeneriertem und durch chemische Agenzien stabilisiertem Eiweiß |

24 | Triacetat | Aus Zellulose-Acetat hergestellte Faser, bei der mindestens 92 % der Hydroxylgruppen acetyliert sind |

25 | Viskose | Bei Endlosfasern und Spinnfasern nach dem Viskoseverfahren hergestellte regenerierte Zellulosefaser |

26 | Polyacryl | Faser aus linearen Makromolekülen, deren Kette aus mindestens 85 Gewichtsprozent Acrylnitril aufgebaut wird |

27 | Polychlorid | Faser aus linearen Makromolekülen, deren Kette aus mehr als 50 Gewichtsprozent chloriertem Olefin (z. B. Vinylchlorid, Vinylidenchlorid) aufgebaut wird |

28 | Fluorfaser | Faser aus linearen Makromolekülen, die aus aliphatischen Fluor-Kohlenstoff-Monomeren gewonnen werden |

29 | Modacryl | Faser aus linearen Makromolekülen, deren Kette aus mehr als 50 und weniger als 85 Gewichtsprozent Acrylnitril aufgebaut wird |

30 | Polyamid oder Nylon | Faser aus synthetischen linearen Makromolekülen, deren Kette sich wiederholende Amidbindungen aufweist, von denen mindestens 85 % an lineare aliphatische oder zykloaliphatische Einheiten gebunden sind |

31 | Aramid | Fasern aus linearen synthetischen Makromolekülen mit aromatischen Gruppen, deren Kette aus Amid- oder Imidbindungen besteht, von denen mindestens 85 % direkt an zwei aromatische Kerne gebunden sind und deren Imidbindungen, wenn vorhanden, die Anzahl der Amidbindungen nicht übersteigen darf |

32 | Polyimid | Faser aus synthetischen linearen Makromolekülen, deren Kette sich wiederholende Imideinheiten aufweist |

33 | Lyocell | Durch Auflösungs- und Spinnverfahren in organischem Lösungsmittel (Gemisch aus organischen Chemikalien und Wasser) hergestellte regenerierte Zellulosefaser ohne Bildung von Derivaten |

34 | Polylactid | Faser aus linearen Makromolekülen, deren Kette zu mindestens 85 Masseprozent aus Milchsäureestereinheiten besteht, die aus natürlich vorkommenden Zuckern gewonnen werden, und deren Schmelzpunkt bei mindestens 135 °C liegt |

35 | Polyester | Faser aus linearen Makromolekülen, deren Kette zu mindestens 85 Gewichtsprozent aus dem Ester eines Diols mit Terephtalsäure besteht |

36 | Polyethylen | Faser aus gesättigten linearen Makromolekülen nicht substituierter aliphatischer Kohlenwasserstoffe |

37 | Polypropylen | Faser aus linearen gesättigten aliphatischen Kohlenwasserstoffen, in denen jeder zweite Kohlenstoff eine Methylgruppe in isotaktischer Anordnung trägt, ohne weitere Substitution |

38 | Polyharnstoff | Faser aus linearen Makromolekülen, deren Kette eine Wiederkehr der funktionellen Harnstoffgruppe (NH-CO-NH) aufweist |

39 | Polyurethan | Faser aus linearen Makromolekülen, deren Kette eine Wiederkehr der funktionellen Urethangruppen aufweist |

40 | Vinylal | Faser aus linearen Makromolekülen, deren Kette aus Polyvinylalkohol mit variablem Acetalisierungsgrad aufgebaut wird |

41 | Trivinyl | Faser aus drei verschiedenen Vinylmonomeren, die sich aus Acrylnitril, aus einem chlorierten Vinylmonomer und aus einem dritten Vinylmonomer zusammensetzt, von denen keines 50 % der Gewichtsanteile ausweist |

42 | Elastodien | Elastische Faser, die aus natürlichem oder synthetischem Polyisopren besteht, entweder aus einem oder mehreren polymerisierten Dienen, mit oder ohne einem oder mehreren Vinylmonomeren, und die, unter Einwirkung einer Zugkraft um die dreifache ursprüngliche Länge gedehnt, nach Entlastung sofort wieder nahezu in ihre Ausgangslage zurückkehrt |

43 | Elasthan | Elastische Faser, die aus mindestens 85 Gewichtsprozent von segmentiertem Polyurethan besteht, und die, unter Einwirkung einer Zugkraft um die dreifache ursprüngliche Länge gedehnt, nach Entlastung sofort wieder nahezu in ihre Ausgangslage zurückkehrt |

44 | Glasfaser | Faser aus Glas |

45 | Bezeichnung entsprechend dem Stoff, aus dem sich die Fasern zusammensetzen, z. B. Metall (metallisch, metallisiert), Asbest, Papier, mit oder ohne Zusatz „Faser“ oder „Garn“ | Fasern aus verschiedenen oder neuartigen Stoffen, die vorstehend nicht aufgeführt sind |

46 | Elastomultiester | Faser, die durch die Interaktion von zwei oder mehr chemisch verschiedenen linearen Makromolekülen in zwei oder mehr verschiedenen Phasen entsteht (von denen keine 85 % Gewichtsprozent übersteigt), die als wichtigste funktionale Einheit Estergruppen enthält (zu mindestens 85 %) und die nach geeigneter Behandlung nach einer Dehnung um die anderthalbfache ursprüngliche Länge sofort wieder nahezu in ihre Ausgangslage zurückkehrt, wenn sie entlastet wird |

47 | Elastolefin | Für Fasern aus mindestens 95 Gewichtsprozent Makromolekülen, zum Teil quervernetzt, zusammengesetzt aus Ethylen und wenigstens einem anderen Olefin, und die, unter Einwirkung einer Zugkraft um die anderthalbfache ursprüngliche Länge gedehnt, nach Entlastung sofort wieder nahezu in ihre Ausgangslage zurückkehren |

48 | Melamin | Faser, die zu mindestens 85 Gewichtsprozent aus quervernetzten, aus Melaminderivaten bestehenden Makromolekülen aufgebaut ist |

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ANHANG II

Mindestanforderungen an ein technisches Dossier des Antrags auf Aufnahme einer neuen Faserbezeichnung

(Artikel 6)

Ein technisches Dossier, mit dem eine neue Faserbezeichnung gemäß Artikel 6 zur Aufnahme in Anhang I vorgeschlagen wird, muss wenigstens die folgenden Angaben enthalten:

– Vorgeschlagene Bezeichnung der Faser:

Die vorgeschlagene Bezeichnung muss sich auf die chemische Zusammensetzung beziehen und gegebenenfalls Aufschluss über die Eigenschaften der Faser geben. Sie darf keinerlei Rechtsansprüche enthalten und nicht mit dem Hersteller in Zusammenhang stehen.

– Vorgeschlagene Definition der Faser:

Die Eigenschaften, die in der Definition der neuen Faser genannt werden, wie beispielsweise Elastizität, müssen durch Testverfahren überprüfbar sein, die im technischen Dossier zusammen mit den Versuchsergebnissen der Analysen vorzulegen sind.

– Identifizierung der Faser: chemische Formel, Unterschiede zu bereits vorhandenen Fasern sowie gegebenenfalls genaue Daten wie Schmelzpunkt, Dichte, Refraktionsindex, Brandverhalten und FTIR-Spektrum.

– Vorgeschlagener vereinbarter Zuschlag

– Hinreichend ausgereifte Identifizierungs- und Quantifizierungsverfahren, einschließlich Versuchsdaten:

Der Antragsteller muss beurteilen, ob sich die in Anhang VIII aufgeführten Methoden einsetzen lassen, um die wahrscheinlichsten im Handel zu erwartenden Gemische der neuen Faser mit anderen Fasern zu analysieren, und wenigstens eine dieser Methoden vorschlagen. Im Fall jener Methoden, bei denen die Faser als unlöslicher Bestandteil gelten kann, muss der Antragsteller die Massenkorrekturfaktoren der neuen Faser bewerten. Mit dem Antrag sind sämtliche Versuchsdaten vorzulegen.

Sind die in dieser Verordnung aufgeführten Methoden ungeeignet, muss der Antragsteller dies angemessen begründen und eine neue Methode vorschlagen.

Der Antrag muss alle Versuchsdaten für die vorgeschlagenen Methoden enthalten. Mit dem Dossier müssen auch Daten über die Genauigkeit, Robustheit und Reproduzierbarkeit der Methoden vorgelegt werden.

– Zur Begründung des Antrags zusätzlich vorzulegende Angaben: Herstellungsverfahren, Bedeutung für den Verbraucher.

– Der Hersteller oder sein Vertreter muss bei Aufforderung durch die Kommission repräsentative Proben der neuen, reinen Faser und der einschlägigen Fasergemische bereitstellen, die benötigt werden, um eine Validierung der vorgeschlagenen Identifizierungs- und Quantifizierungsmethoden vorzunehmen.

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ANHANG III

BEZEICHNUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 8 ABSATZ 1

– Auf Bulgarisch: „необработена вълна“,

– auf Spanisch: „lana virgen“ oder „lana de esquilado“,

– auf Tschechisch: „střižní vlna“,

– auf Dänisch: „ren, ny uld“,

– auf Deutsch: „Schurwolle“,

– auf Estnisch: „uus vill“,

– auf Irisch: „olann lomra“,

– auf Griechisch: „παρθένο μαλλί“,

– auf Englisch: „fleece wool“ oder „virgin wool“,

– auf Französisch: „laine vierge“ oder „laine de tonte“,

– auf Italienisch: „lana vergine“ oder „lana di tosa“,

– auf Lettisch: „pirmlietojuma vilna“ oder„cirptā vilna“,

– auf Litauisch: „natūralioji vilna“,

– auf Ungarisch: „élőgyapjú“,

– auf Maltesisch: „suf verġni“,

– auf Niederländisch: „scheerwol“,

– auf Polnisch: „żywa wełna“,

– auf Portugiesisch: „lã virgem“,

– auf Rumänisch: „lână virgină“,

– auf Slowakisch: „strižná vlna“,

– auf Slowenisch: „runska volna“,

– auf Finnisch: „uusi villa“,

– auf Schwedisch: „ren ull“.

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ANHANG IV

BESONDERE KENNZEICHNUNGSVORSCHRIFTEN FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE

(Artikel 14)

Erzeugnisse | Etikettierungsvorschriften |

1. Bei folgenden Miederwaren: | Der Fasergehalt ist auf dem Etikett entweder durch Angabe der Zusammensetzung des gesamten Erzeugnisses oder global oder getrennt durch Angabe der Zusammensetzung der einzelnen Teile dieser Artikel anzugeben. |

| a) Büstenhalter: | äußeres und inneres Gewebe der Schalen und des Rückenteils; |

| b) Unterteile (Hüfthalter und Miederhöschen): | Vorderteil, Rückenteil und Seitenteile; |

| c) Einteiler (Korsetts und Korseletts): | äußeres und inneres Gewebe der Schalen, der Vorderteile, der Rückenteile und der Seitenteile. |

2. Bei anderen, oben nicht aufgeführten Miederwaren: | Der Fasergehalt ist entweder durch Angabe der Zusammensetzung des gesamten Erzeugnisses oder global oder getrennt durch Angabe der Zusammensetzung der verschiedenen Teile dieser Artikel anzugeben. Diese Etikettierung ist für die Teile nicht vorgeschrieben, die weniger als 10 % des Gesamtgewichts des Erzeugnisses ausmachen. |

3. Bei allen Miederwaren: | Die getrennte Etikettierung der verschiedenen Teile der Miederwaren hat so zu erfolgen, dass für den Endverbraucher ohne Schwierigkeiten erkennbar ist, auf welchen Teil des Erzeugnisses sich die auf dem Etikett angegebenen Hinweise beziehen. |

4. Bei ausgebrannten Textilerzeugnissen: | Hier ist die Faserzusammensetzung für das Gesamterzeugnis anzugeben; sie kann durch getrennte Nennung der Zusammensetzung des Grundmaterials und der der Ausbrennung unterworfenen Teile angegeben werden. Diese beiden Bestandteile sind ausdrücklich zu nennen. |

5. Bei Stickerei-Textilerzeugnissen: | Hier ist die Faserzusammensetzung für das Gesamterzeugnis anzugeben; sie kann durch getrennte Nennung der Zusammensetzung des Grundmaterials und der Stickereifäden angegeben werden. Diese beiden Bestandteile sind ausdrücklich zu nennen. Diese Etikettierung ist nur für die bestickten Teile vorgeschrieben, die mindestens 10 % der Oberfläche des Erzeugnisses ausmachen. |

6. Bei Garn mit einem Kern und einer Umspinnung aus verschiedenen Faserarten, das als solches zum Verkauf an den Endverbraucher angeboten wird: | Hier ist die Zusammensetzung für das Gesamterzeugnis anzugeben; sie kann durch getrennte Nennung der Zusammensetzung des Kerns und der Umspinnung angegeben werden. Diese beiden Bestandteile sind ausdrücklich zu nennen. |

7. Bei Textilerzeugnissen aus Samt und Plüsch oder ähnlichen Stoffen: | Hier ist die Faserzusammensetzung für das Gesamterzeugnis anzugeben; sie kann, wenn diese Erzeugnisse aus einer Grundschicht und einer unterschiedlichen Nutzschicht bestehen und aus verschiedenen Fasern zusammengesetzt sind, getrennt für diese beiden Bestandteile angegeben werden. Diese beiden Bestandteile sind ausdrücklich zu nennen. |

8. Bei Bodenbelägen und Teppichen, bei denen die Grundschicht und die Nutzschicht aus verschiedenen Fasern bestehen: | Hier braucht die Zusammensetzung nur für die Nutzschicht angegeben zu werden. Die Nutzschicht ist ausdrücklich zu nennen. |

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ANHANG V

Erzeugnisse, für die keine Etikettierung oder Kennzeichnung vorgeschrieben ist

(Artikel 15 Absatz 2)

1. Hemdsärmelhalter

2. Armbänder für Uhren, aus Spinnstoffen

3. Etiketten und Abzeichen

4. Polstergriffe, aus Spinnstoffen

5. Kaffeewärmer

6. Teewärmer

7. Schutzärmel

8. Muffe, nicht aus Plüsch

9. Künstliche Blumen

10. Nadelkissen

11. Bemalte Leinwand

12. Textilerzeugnisse für Verstärkungen und Versteifungen

13. Filz

14. Gebrauchte, konfektionierte Textilerzeugnisse, sofern sie ausdrücklich als solche bezeichnet sind

15. Gamaschen

16. Verpackungsmaterial, nicht neu und als solches verkauft

17. Hüte aus Filz

18. Täschner- und Sattlerwaren, aus Spinnstoffen

19. Reiseartikel, aus Spinnstoffen

20. Fertige oder noch fertigzustellende handgestickte Tapisserien und Material zu ihrer Herstellung, einschließlich Handstickgarne, die getrennt vom Grundmaterial zum Verkauf angeboten werden und speziell zur Verwendung für solche Tapisserien aufgemacht sind

21. Reißverschlüsse

22. Mit Textilien überzogene Knöpfe und Schnallen

23. Buchhüllen aus Spinnstoffen

24. Spielzeug

25. Textile Teile von Schuhwaren, ausgenommen wärmendes Futter

26. Deckchen aus mehreren Bestandteilen mit einer Oberfläche von weniger als 500 cm2

27. Topflappen und Topfhandschuhe

28. Eierwärmer

29. Kosmetiktäschchen

30. Tabakbeutel aus Gewebe

31. Futterale bzw. Etuis für Brillen, Zigaretten und Zigarren, Feuerzeuge und Kämme, aus Gewebe

32. Schutzartikel für den Sport, ausgenommen Handschuhe

33. Toilettenbeutel

34. Schuhputzbeutel

35. Bestattungsartikel

36. Einwegerzeugnisse, ausgenommen Watte

37. Den Vorschriften des Europäischen Arzneibuchs unterliegende Textilerzeugnisse, für die ein entsprechender Vermerk aufgenommen wurde, wieder verwendbare medizinische und orthopädische Binden und allgemeines orthopädisches Textilmaterial

38. Textilerzeugnisse, einschließlich Seile, Taue und Bindfäden (vorbehaltlich Anhang VI Nummer 12), die normalerweise bestimmt sind:

a) zur Verwendung als Werkzeug bei der Herstellung und der Verarbeitung von Gütern;

b) zum Einbau in Maschinen, Anlagen (für Heizung, Klimatisierung, Beleuchtung usw.), Haushaltsgeräte und andere Geräte, Fahrzeuge und andere Transportmittel oder zum Betrieb, zur Wartung oder zur Ausrüstung dieser Geräte, mit Ausnahme von Planen und Textilzubehör für Kraftfahrzeuge, das getrennt von den Fahrzeugen verkauft wird

39. Textilerzeugnisse für den Schutz und die Sicherheit, wie z. B. Sicherheitsgurte, Fallschirme, Schwimmwesten, Notrutschen, Brandschutzvorrichtungen, kugelsichere Westen, besondere Schutzanzüge (z. B.: Feuerschutz, Schutz vor Chemikalien oder anderen Sicherheitsrisiken)

40. Ballonhallen (Sport-, Ausstellungs-, Lagerhallen usw.), sofern Angaben über die Leistungen und technischen Einzelheiten dieser Erzeugnisse mitgeliefert werden

41. Segel

42. Textilwaren für Tiere

43. Fahnen und Banner

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ANHANG VI

ERZEUGNISSE, FÜR DIE NUR EINE GLOBALE ETIKETTIERUNG ODER KENNZEICHNUNG VORGESCHRIEBEN IST

(Artikel 15 Absatz 3)

1. Scheuertücher

2. Putztücher

3. Bordüren und Besatz

4. Borten

5. Gürtel

6. Hosenträger

7. Strumpf- und Sockenhalter

8. Schnürsenkel

9. Bänder

10. Gummielastische Bänder

11. Verpackungsmaterial, neu oder als solches verkauft

12. Schnüre für Verpackungen und landwirtschaftliche Verwendungszwecke; Schnüre, Seile und Taue, die nicht unter Anhang V Nummer 38 fallen [13]

13. Deckchen

14. Taschentücher und Ziertaschentücher

15. Haarnetze

16. Krawatten und Fliegen für Kinder

17. Lätzchen, Seiflappen und Waschhandschuhe

18. Nähgarne, Stopfgarne und Stickgarne, die in kleinen Einheiten für den Einzelverkauf aufgemacht sind und deren Nettogewicht 1 g nicht überschreiten darf

19. Gurte für Vorhänge und Jalousien

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ANHANG VII

Bei der Bestimmung des Fasergehalts nicht zu berücksichtigende ARTIKEL

(Artikel 16)

Erzeugnisse | Ausgenommene Artikel |

a) bei allen Textilerzeugnissen: | i) nicht textile Teile, Webkanten, Etikette und Abzeichen, Bordüren und Besatz, die nicht Bestandteil des Erzeugnisses sind, mit Textilien überzogene Knöpfe und Schnallen, Zubehör, Schmuckbesatz, nichtelastische Bänder, an bestimmten, eng begrenzten Stellen eingearbeitete elastische Fäden und Bänder ii) Fettstoffe, Bindemittel, Beschwerungen, Appreturen, Imprägniermittel, Färbe- und Druckhilfsmittel sowie sonstige Textilbearbeitungserzeugnisse |

b) bei Fußbodenbelägen und Teppichen | sämtliche Teile außer der Nutzschicht |

c) bei Polstergewebe | Binde- und Füllketten sowie Binde- und Füllschüsse, die nicht Teil der Nutzschicht sind |

d) bei Vorhängen, Gardinen und Übergardinen: | Binde- und Füllketten sowie Binde- und Füllschüsse, die nicht Teil der Vorderseite des Stoffes sind; |

e) bei Socken: | Elastikgarn im Bündchen sowie Verstärkungsgarn an Zehen und Ferse |

f) bei Strumpfhosen: | Elastikgarn im Bündchen sowie Verstärkungsgarn an Zehen und Ferse |

g) bei anderen als den unter Buchstabe b bis f genannten Textilerzeugnissen: | Versteifungen, Verstärkungen, Einlagestoffe und Bespannungen, Näh- und Verbindungsfäden, sofern sie nicht die Kette und/oder den Schuss des Gewebes ersetzen, Polsterungen, die anderen Zwecken als denen der Wärmehaltung dienen, sowie vorbehaltlich Artikel 13 Absatz 1 Futterstoffe.Im Sinne dieser Bestimmungi) gelten nicht als auszusondernde Versteifungen: die Grundschichten von Textilerzeugnissen, die als Grundlage für die Nutzschicht dienen, vor allem die Grundgewebe von Decken sowie Doppelgeweben und die Grundschichten von Erzeugnissen aus Samt oder Plüsch und ähnlichen Stoffen;ii) gelten als Verstärkung: Fäden oder Stoffe, die an bestimmten, eng begrenzten Stellen des Textilerzeugnisses angebracht werden, um sie zu verstärken, zu versteifen oder zu verdicken. |

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ANHANG VIII

METHODEN FÜR DIE QUANTITATIVE ANALYSE VON BINÄREN UND TERNÄREN TEXTILFASERGEMISCHEN

KAPITEL 1

I. Vorbereitung der Vorproben und der Analyseproben zur Bestimmung der Zusammensetzung von Textilerzeugnissen

1. ANWENDUNGSBEREICH

Dieses Kapitel enthält allgemeine Hinweise für die Herstellung von Vorproben geeigneter Größe (d. h. nicht über 100 g) zur Vorbehandlung für quantitative Analysen aus Laboratoriumssammelproben sowie für die Auswahl von Analyseproben aus Vorproben, aus denen die nichtfaserigen Bestandteile in einer Vorbehandlung entfernt worden sind [14].

2. DEFINITIONEN

2.1. Prüfgut - Diejenige Materialmenge, die aufgrund einer Reihe von Untersuchungsergebnissen beurteilt werden soll. Dazu kann zum Beispiel das gesamte Material einer Stofflieferung gehören, das gesamte von einer bestimmten Maschine gewebte Gewebe, eine Sendung Garne oder ein Ballen bzw. eine aus mehreren Ballen bestehende Lieferung.

2.2. Laboratoriumssammelprobe - Teil des Prüfguts, der als repräsentativ aus der Gesamtmenge entnommen worden ist und an das Laboratorium eingesandt wird. Größe und Art der Laboratoriumssammelprobe sind so zu wählen, dass sie die Schwankungen innerhalb der Lieferung richtig wiedergibt und im Laboratorium leicht zu handhaben ist [15].

2.3. Vorprobe - Teil der Laboratoriumssammelprobe, aus dem in einer Vorbehandlung die nichtfaserigen Bestandteile entfernt und anschließend die Analyseproben entnommen werden. Größe und Art der Vorprobe sind so zu wählen, dass sie die Schwankungen innerhalb der Laboratoriumssammelprobe richtig wiedergibt [16].

2.4. Analyseprobe - Teil der Vorprobe, der für die quantitative Einzelanalyse erforderlich ist.

3. PRINZIP

Die Vorprobe wird so ausgewählt, dass sie die Laboratoriumssammelprobe repräsentiert.

Die Analyseproben werden aus der Vorprobe so ausgewählt, dass sie die letztere repräsentieren.

4. PROBENAHME AUS LOSEN FASERN

4.1. Ungerichtete Fasern - Die Vorprobe wird aus zufallsbedingt der Laboratoriumssammelprobe entnommenen Büscheln zusammengestellt. Die gesamte Vorprobe mischt man gründlich mit Hilfe einer Laboratoriumskrempel [17]. Der Krempelflor sowie die noch in der Krempel hängenden Fasern und der aus dem Krempel herausgefallene Faserbruch werden vorbehandelt. Anschließend werden die Analyseproben im jeweiligen Gewichtsverhältnis aus dem Krempelflor, den anhängenden Fasern und den herausgefallenen Fasern entnommen.

Bleibt die Form des Krempelflors durch die Vorbehandlung im Wesentlichen unverändert, so werden die Analyseproben in der unter Punkt 4.2 beschriebenen Weise entnommen. Wird der Krempelflor durch die Vorbehandlung zerstört, so werden für die Restproben mindestens 16 kleine Büschel von geeigneter und unter sich möglichst gleicher Größe aus der vorbehandelten Probe herausgenommen und zu einer Probe zusammengefasst.

4.2. Gerichtete Fasern (Krempelflor, Kammzug, Vorgarne) - Aus zufällig ausgewählten Teilen der Laboratoriumssammelprobe werden mindestens 10 Schnittproben zu je etwa 1 g hergestellt. Die so entstandene Vorprobe wird vorbehandelt. Dann werden die Schnittproben Kante an Kante aneinandergelegt und daraus die Analyseproben in der Weise hergestellt, dass jeweils ein Schnitt so durch die Muster gelegt wird, dass von jeder der 10 Längen ein Teil erfasst wird.

5. PROBENAHME AUS GARNEN

5.1. Garne auf Hülsen oder in Strängen - Es müssen alle Hülsen oder Stränge der Laboratoriumssammelprobe verwendet werden.

Man entnimmt jeder Hülse oder jedem Strang entsprechend zusammenhängende Fäden gleicher Länge, indem man Stränge gleicher Zahl auf eine Haspel [18] aufwindet oder auf andere Weise. Die einzelnen Längen werden zu einem einzigen Strang oder Kabel zusammengelegt, wobei darauf zu achten ist, dass in jedem Strang oder Kabel immer gleiche Fadenlängen von jeder Hülse oder jedem Strang vorhanden sind.

Die auf diese Weise erhaltene Vorprobe wird vorbehandelt.

Zur Entnahme von Analyseproben aus der vorbehandelten Vorprobe werden Fadenabschnitte gleicher Menge aus dem Strang oder Kabel herausgenommen; dabei ist darauf zu achten, dass keiner der darin enthaltenen Fäden ausgelassen wird.

Ist t die Feinheit in „Tex“ und n die Anzahl der Hülsen oder Stränge der Laboratoriumssammelprobe, so beträgt die Fadenlänge von jeder Hülse oder jedem Strang, die eine Vorprobe von 10 g ergibt, 106/nt cm.

Ist nt sehr hoch, zum Beispiel über 2 000, so wird ein schwerer Fadenstrang aufgewunden und in zwei Teile zerschnitten, um einen Strang von geeignetem Gewicht herzustellen. Die Enden einer Probe in Strangform sind vor Beginn der Vorbehandlung sorgfältig zusammenzubinden; die Analyseproben sind an einer Stelle zu entnehmen, die von dem abgebundenen Ende genügend weit entfernt ist.

5.2. Kettfäden - Die Vorprobe wird in der Weise entnommen, dass man vom Ende der Kette ein Stück abschneidet, das mindestens 20 cm lang ist und alle Kettfäden mit Ausnahme der Webkante enthält, die verworfen wird. Man bündelt einige Fäden an einem Ende zusammen. Ist die Probe zu schwer, um im Ganzen vorbehandelt zu werden, so wird sie in zwei oder mehr Teile unterteilt, wobei jedes Teil vor der Vorbehandlung zusammengebunden wird. Die einzelnen Teile werden getrennt vorbehandelt und danach wieder zusammengefasst. Von der Vorprobe wird eine Analyseprobe von passender Länge in genügendem Abstand von der Bündelung abgeschnitten, wobei darauf zu achten ist, dass keiner der Kettfäden ausgelassen wird. Bei einer Kette mit n Fäden der Feinheit t in „Tex“ beträgt die Länge einer Probe von 1 g Gewicht 105/nt cm.

6. PROBENAHME AUS TEXTILEN FLÄCHENGEBILDEN

6.1. Laboratoriumssammelprobe bestehend aus einem einzigen repräsentativen Abschnitt

- Man schneidet einen diagonalen Streifen von Ecke zu Ecke und entfernt die Webkanten. Dieser Streifen ist die Vorprobe. Für eine Vorprobe x g beträgt die Fläche des Streifens x104/G cm2.

G = Flächengewicht des Gewebes in g/m²

Nach der Vorbehandlung zerschneidet man den Streifen quer zur Länge in 4 gleiche Teile und legt diese übereinander. Man entnimmt Analyseproben aus einem beliebigen Teil des übereinander geschichteten Materials, indem man alle Lagen in der Weise durchschneidet, dass man von jeder Lage eine Analyseprobe mit gleicher Länge erhält.

Enthält der Stoff ein gewebtes Muster, so darf die Breite der Vorprobe, parallel zur Richtung der Kette gemessen, nicht kleiner sein als eine Wiederholung des Musters in der Kette. Ist unter diesen Bedingungen die Vorprobe zu groß, um im Ganzen vorbehandelt zu werden, so muss sie in gleiche Teile zerschnitten werden, die getrennt vorzubehandeln sind; diese Teile sind vor der Herstellung der Analyseprobe übereinanderzulegen, doch ist darauf zu achten, dass entsprechende Teile des Musters nicht zusammenfallen.

6.2. Laboratoriumssammelproben, die aus mehreren Stoffabschnitten bestehen

- Jeder Abschnitt wird gemäß 6.1 analysiert; die Ergebnisse werden getrennt angegeben.

7. PROBENAHME VON ENDERZEUGNISSEN UND/ODER KONFEKTIONSARTIKELN

Die Laboratoriumssammelprobe besteht in der Regel aus einem ganzen Konfektionsartikel oder aus einem repräsentativen Teilstück des Artikels.

Gegebenenfalls ist der Prozentsatz der verschiedenen Teile zu bestimmen, die nicht den gleichen Fasergehalt haben, damit festgestellt werden kann, ob Artikel 13 anwendbar ist.

Dem Teil des Enderzeugnisses bzw. des Konfektionsartikels, dessen Zusammensetzung durch ein Etikett gekennzeichnet werden soll, ist eine repräsentative Vorprobe zu entnehmen. Trägt der Fertigartikel mehrere Etiketten, so müssen repräsentative Vorproben aus jedem Teil, der durch ein Etikett bezeichnet werden soll, entnommen werden.

Ist der Artikel, dessen Zusammensetzung bestimmt werden soll, nicht homogen, so kann es erforderlich sein, aus jedem Teil des Artikels Vorproben zu entnehmen und den proportionalen Anteil der einzelnen Teile, bezogen auf den ganzen Artikel, zu bestimmen.

Die Prozentsätze werden dann unter Berücksichtigung der verhältnismäßigen Anteile der untersuchten Teile errechnet.

Diese Vorproben werden vorbehandelt.

Anschließend werden den vorbehandelten Vorproben repräsentative Analyseproben entnommen.

II. Einführung in die Methoden für die quantitative Analyse von Textilfasergemischen

Die quantitativen Analysenmethoden bei Textilfasergemischen stützen sich hauptsächlich auf zwei Verfahren, nämlich auf das der manuellen Trennung und das der chemischen Trennung der Fasern.

Dem manuellen Trennverfahren sollte nach Möglichkeit der Vorzug gegeben werden, denn im Allgemeinen führt es zu genaueren Ergebnissen als das chemische Verfahren. Das manuelle Verfahren lässt sich auf alle Textilerzeugnisse, bei denen die dieses Erzeugnis bildenden Fasern keine untrennbare Mischung darstellen, anwenden, z. B. auf die aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Garne, bei denen die einzelnen Bestandteile aus einer einzigen Faserart gebildet werden, sowie auf Gewebe, bei denen die Kette aus einer anderen Faser als der Schuss besteht, oder auf Gewirke, die aus verschiedenartigen Garnen zusammengesetzt sind.

In der Regel stützt sich die quantitative chemische Analysenmethode bei Textilfasergemischen auf die selektive Lösbarkeit der Einzelbestandteile der Mischung. Nach Entfernung eines Bestandteils wird der unlösliche Rückstand gewogen, und der Anteil des löslichen Bestandteils wird unter Zugrundelegung des Gewichtsverlusts berechnet. Im vorliegenden Dokument werden die Angaben, die sich generell bei einer Analyse nach diesem Verfahren ergeben und für die im vorliegenden Anhang genannten Fasergemische jeder Zusammensetzung gelten, zusammengestellt. Dieses Dokument muss daher in Verbindung mit den anderen Texten benutzt werden, die ausführliche Verfahren für besondere Fasergemische enthalten. Es kann vorkommen, dass bestimmte chemische Analysen auf anderen Prinzipien als dem der selektiven Auflösbarkeit beruhen. In diesem Fall werden in dem entsprechenden Teil der einschlägigen Methode ausführliche Angaben hierüber gemacht.

Die während der Herstellung der Textilerzeugnisse benutzten Fasergemische und in geringerem Maße auch die Fasergemische in den fertigen Textilien können oftmals als natürliche Beimengungen oder zur Erleichterung des Verarbeitungsvorganges Fette, Wachse oder Hilfsstoffe bzw. wasserlösliche Stoffe enthalten. Diese nicht zur Faser gehörenden Stoffe müssen vor der Analyse ausgesondert werden. Aus diesem Grund wird ebenfalls eine Methode der Vorbehandlung zwecks Entfernung von Ölen, Fetten, Wachsen und wasserlöslichen Stoffen angegeben.

Textilien können ferner Harze oder andere Stoffe enthalten, die ihnen bestimmte Eigenschaften verleihen sollen. Diese Stoffe, zu denen in Ausnahmefällen auch Farbstoffe gehören, können die Einwirkung des Reagenzes auf die löslichen Bestandteile beeinträchtigen bzw. teilweise oder vollständig durch das Reagenz beseitigt werden. Diese Zusatzstoffe können somit Fehler hervorrufen und müssen vor der Analyse der Probe ausgeschieden werden. Ist dies unmöglich, so sind die in diesem Anhang beschriebenen Methoden für die quantitative Analyse nicht mehr anwendbar.

Farbstoffe in gefärbten Fasern werden als fester Bestandteil der Faser angesehen und nicht entfernt.

Bei diesen Analysen wird von der Trockenmasse ausgegangen, weshalb ein Verfahren zur Bestimmung der Trockenmasse angegeben wird.

Bei der Ergebnisdarstellung werden zur Trockenmasse der einzelnen Fasern die in Anhang IX angegebenen Zuschläge zugerechnet.

Die in der Mischung enthaltenen Fasern sind vor der Analyse zu identifizieren. Bei bestimmten Methoden kann der unlösliche Bestandteil von Gemischen teilweise in dem Reagenz aufgelöst werden, das zur Auflösung des löslichen Bestandteils bzw. der löslichen Bestandteile verwendet wird.

Nach Möglichkeit wurden die Reagenzien so gewählt, dass sie nur einen geringen oder überhaupt keinen Einfluss auf die unlöslichen Fasern haben. Ist bei der Analyse mit einem Gewichtsverlust zu rechnen, so müssen die Ergebnisse entsprechend korrigiert werden; Korrekturfaktoren hierfür sind angegeben. Diese wurden in mehreren Laboratorien dadurch bestimmt, dass durch Vorbehandlung gereinigte Fasern mit dem entsprechenden Reagenz unter Befolgung der Analysenmethode behandelt wurden.

Diese Korrekturfaktoren gelten nur für normale Fasern, und weitere Korrekturfaktoren können erforderlich sein, wenn die Fasern vor oder während der Verarbeitung nicht intakt geblieben sind. Die angegebenen chemischen Analysenmethoden gelten für Einzelanalysen.

Es muss sowohl beim manuellen Trennungsverfahren als auch beim chemischen Trennungsverfahren mindestens an zwei getrennten Analyseproben je eine Analyse durchgeführt werden.

In Zweifelsfällen muss, sofern dies nicht technisch unmöglich ist, eine weitere Analyse durchgeführt werden, und zwar nach einem Verfahren, mit dem sich die bei dem ersten Verfahren als Rückstand gebildete Faser auflösen lässt.

KAPITEL 2

Methoden für die quantitative Analyse von bestimmten binären Textilfasergemischen

I. Allgemeine Angaben zu den Methoden für die quantitative chemischen Analyse von Textilfasergemischen.

I.1. Anwendungsbereich

Unter dem „Anwendungsbereich“ jeder Methode werden die Fasern aufgeführt, auf die sie anzuwenden ist.

I.2. Prinzip

Nach Identifizierung der einzelnen Bestandteile eines Fasergemisches werden zunächst durch eine entsprechende Vorbehandlung die nichtfaserigen Bestandteile entfernt, sodann wird einer der Bestandteile entfernt, und zwar in der Regel durch selektive Auflösung [19]. Der unlösliche Rückstand wird gewogen und der Anteil des löslichen Bestandteils wird aus dem Gewichtsverlust berechnet. Außer bei technischen Schwierigkeiten ist vorzugsweise die in größerer Menge vorhandene Faser aufzulösen, damit man die in geringerer Menge vorhandene Faser als Rückstand erhält.

I.3. Erforderliches Material

I.3.1. Geräte

I.3.1.1. Filtertiegel und Wägegläser zum Einsetzen von Tiegeln oder andere gleichwertige Geräte

I.3.1.2. Absaugflasche

I.3.1.3. Exsikkator mit gefärbtem Kieselgel als Feuchtigkeitsindikator

I.3.1.4. Trockenofen mit Ventilator zur Trocknung der Analyseproben bei 105 ºC ± 3 ºC

I.3.1.5. Analysenwaage, Empfindlichkeit 0,0002 g

I.3.1.6. Extraktionsapparat Soxhlet oder gleichwertige Apparatur

I.3.2. Reagenzien

I.3.2.1. Petrolether, nachdestilliert, Siedebereich 40 ºC bis 60 ºC

I.3.2.2. Sonstige Reagenzien sind in den entsprechenden Teilen der Methode angegeben. Alle verwendeten Reagenzien müssen chemisch rein sein.

I.3.2.3. Destilliertes oder entionisiertes Wasser

I.3.2.4. Aceton.

I.3.2.5. Orthophosphorsäure

I.3.2.6. Harnstoff

I.3.2.7. Natriumbicarbonat

Alle Reagenzien müssen chemisch rein sein.

I.4. Konditionierungs- und Analysenatmosphäre

Da die Trockenmasse bestimmt wird, ist weder eine Konditionierung der Probe noch eine Untersuchung in klimatisierter Atmosphäre erforderlich.

I.5. Vorprobe

Es wird eine für die Laboratoriumsprobe repräsentative Vorprobe gewählt, die für sämtliche erforderlichen Analyseproben von jeweils mindestens 1 g ausreicht.

I.6. Vorbehandlung der Vorprobe [20]

Ist einer der bei der Berechnung der Prozentsätze nicht zu berücksichtigenden Bestandteile vorhanden (siehe Artikel 16 dieser Verordnung), so ist dieser zunächst durch eine geeignete Methode zu entfernen, die jedoch keinen der Faserbestandteile angreifen darf.

Zu diesem Zweck werden die mit Hilfe von Petrolether und Wasser extrahierbaren nichtfaserigen Bestandteile entfernt, indem die luftgetrocknete Probe im Soxhlet-Apparat mit Petrolether während einer Stunde und mit mindestens sechs Umläufen pro Stunde behandelt wird. Anschließend wird der Petrolether der Probe verdampft; danach wird die Probe durch Direktbehandlung extrahiert, das heißt durch einstündiges Eintauchen in Wasser bei Zimmertemperatur mit darauf folgendem einstündigen Eintauchen in Wasser bei 65 °C ± 5 °C unter zeitweiligem Schütteln, Flottenverhältnis 1:100. Danach wird das überschüssige Wasser durch Ausquetschen, Absaugen oder Zentrifugieren entfernt, bis die Probe lufttrocken ist.

Bei Elastolefin oder Fasergemischen, die Elastolefin und andere Fasern enthalten (Wolle Tierhaare, Seide, Baumwolle, Flachs, Hanf, Jute, Manila, Alfa, Kokos, Ginster, Ramie, Sisal, Cupro, Modal, regenerierte Proteinfasern, Viskose, Polyacryl, Polyamid oder Nylon, Polyester, Elastomultiester), ist das oben beschriebene Verfahren dahingehend leicht abzuändern, dass Petrolether durch Aceton ersetzt wird.

Bei binären Gemischen, die Elastolefin und Acetat enthalten, ist folgende Vorbehandlung durchzuführen. Die Probe wird 10 Minuten lang bei 80 °C mit einer Lösung extrahiert, die 25 g/l 50 %ige Orthophosphorsäure und 50 g/l Harnstoff enthält, Flottenverhältnis 1:100. Die Probe wird in Wasser gewaschen, danach lässt man sie abtropfen und wäscht sie in einer 0,1 %igen Natriumbicarbonat-Lösung sowie abschließend vorsichtig in Wasser.

Falls die nichtfaserigen Bestandteile nicht mit Hilfe von Petrolether und Wasser extrahiert werden können, so müssen sie anstatt mit Wasser, wie oben beschrieben, mit einem geeigneten Stoff entfernt werden, der keinen der Faserbestandteile wesentlich verändert. Bei einigen natürlichen Pflanzen-Rohfasern (wie zum Beispiel Jute-, Kokosfasern) ist zu beachten, dass durch die normale Vorbehandlung mit Petrolether und Wasser nicht alle natürlichen nichtfaserigen Bestandteile ausgesondert werden. Trotzdem werden keine weiteren Vorbehandlungen vorgenommen, soweit die Probe keine in Petrolether und in Wasser unlöslichen Appreturen enthält.

In den Analysenberichten müssen die gewählten Vorbehandlungsmethoden eingehend geschildert werden.

I.7. ANALYSENGANG

I.7.1. Allgemeine Anweisungen

I.7.1.1. T r o c k n u n g

Alle Trocknungsvorgänge sind mindestens 4 Stunden, jedoch nicht mehr als 16 Stunden bei 105 °C ± 3 °C in einem belüfteten Ofen bei geschlossener Ofentür durchzuführen. Beträgt die Trocknungsdauer weniger als 14 Stunden, muss überprüft werden, ob ein konstantes Gewicht erreicht wurde. Dieses Gewicht kann als erreicht gelten, wenn der Gewichtsunterschied nach einer neuen Trocknung von 60 Minuten weniger als 0,05 % beträgt.

Die Filtertiegel und Wägegläser sowie die Proben oder die Rückstände sollen während des Trocknungs-, Abkühlungs- und Wägevorgangs nicht mit bloßen Händen berührt werden.

Die Analyseproben werden in einem Wägeglas mit abgenommenem Stopfen getrocknet. Nach der Trocknung wird das Wägeglas vor Herausnahme aus dem Ofen geschlossen und so schnell wie möglich in den Exsikkator gebracht.

Der Filtertiegel, der mit seinem Deckel in einem Wägeglas untergebracht ist, wird im Ofen getrocknet. Nach der Trocknung wird das Wägeglas verschlossen und so schnell wie möglich in den Exsikkator gestellt.

Wird ein anderes Gerät als der Filtertiegel verwendet, so trocknet man im Trockenofen, um das Trockengewicht der Fasern ohne Verlust zu bestimmen.

I.7.1.2. K ü h l u n g

Alle Kühlvorgänge werden in dem neben der Waage aufgestellten Exsikkator ausreichend lange durchgeführt, um ein völliges Abkühlen der Wägegläser zu erreichen, wobei die Abkühldauer mindestens 2 Stunden beträgt.

I.7.1.3. W ä g u n g

Nach dem Kühlen wird das Wägeglas innerhalb von zwei Minuten nach Herausnahme aus dem Exsikkator gewogen. Wägegenauigkeit 0,0002 g.

I.7.2. Analysengang

Man entnimmt aus der vorbehandelten Vorprobe eine Analyseprobe von mindestens 1 g Gewicht. Das Garn und die Gewebe werden in Längen von etwa 10 mm ausgeschnitten und soweit wie möglich zerlegt (zerschnitten). Die Analyseprobe wird in einem Wägeglas getrocknet, im Exsikkator gekühlt und gewogen. Die Probe wird in ein Glasgefäß gegeben, das im entsprechenden Teil der Gemeinschaftsmethode beschrieben ist, anschließend wird das Wägeglas sofort wieder gewogen und das Trockengewicht der Probe durch Differenzbildung ermittelt. Die Analyse wird gemäß den Angaben in dem entsprechenden Teil der Methode zu Ende geführt. Der Rückstand wird mikroskopisch geprüft, um festzustellen, ob durch die Behandlung die lösliche Faser völlig ausgesondert worden ist.

I.8. Berechnung und Ergebnisdarstellung

Das Gewicht des unlöslichen Bestandteils wird als Prozentsatz des Gesamtgewichts der im Gemisch enthaltenen Fasern ausgedrückt. Der Prozentsatz des löslichen Faseranteils ergibt sich aus der Differenz. Die Ergebnisberechnung erfolgt auf der Basis der Trockengewichte der reinen Fasern, wobei zum einen vereinbarte Zuschläge, zum anderen Korrekturfaktoren zur Berücksichtigung der Verluste bei der Vorbehandlung und der Analyse angewendet werden. Diese Berechnungen erfolgen nach der unter Punkt I.8.2 angegebenen Formel.

I.8.1. Berechnung des prozentualen Gewichtsanteils der trockenen und reinen unlöslichen Bestandteile ohne Berücksichtigung des Gewichtsverlusts der Fasern bei der Vorbehandlung

(...PICT...)

Dabei gilt:

P1% ist der Prozentsatz des trockenen, reinen unlöslichen Faseranteils,

m ist der Prozentsatz der Trockenmasse der Probe nach der Vorbehandlung,

r ist die Masse des trockenen Rückstands,

d ist der Korrekturfaktor zur Berücksichtigung des Gewichtsverlusts der unlöslichen Bestandteile im Reagenz bei der Analyse. Geeignete Werte für „d“ sind im entsprechenden Textteil der einzelnen Methoden anzugeben.

Selbstverständlich gelten die im Normalfall anwendbaren „d“-Werte nicht für chemisch angegriffene Fasern.

I.8.2. Berechnung des Prozentsatzes der unlöslichen Komponente nach Anwendung der vereinbarten Zuschläge und etwaiger Korrekturfaktoren zur Berücksichtigung des Gewichtsverlusts durch die Vorbehandlung

(...PICT...)

Dabei gilt:

P1A% ist der Prozentsatz des unlöslichen Faseranteils unter Berücksichtigung des vereinbarten Zuschlags und des Gewichtsverlusts durch die Vorbehandlung,

P1 ist der Prozentsatz des unlöslichen, trockenen und reinen Faseranteils, errechnet aus der Formel nach I.8.1,

a1 ist der vereinbarte Zuschlag für den unlöslichen Anteil (siehe Anhang IX),

a2 ist der vereinbarte Zuschlag für den löslichen Anteil (siehe Anhang IX),

b1 ist der prozentuale Gewichtsverlust des unlöslichen Faseranteils durch die Vorbehandlung,

b2 ist der prozentuale Gewichtsverlust des löslichen Faseranteils durch die Vorbehandlung.

Der Prozentsatz der zweiten Komponente (P2A%) beträgt 100 - P1A%.

Bei Anwendung einer besonderen Vorbehandlung müssen die Werte b1 und b2 nach Möglichkeit dadurch bestimmt werden, dass alle reinen Faserbestandteile der bei der Analyse angewandten Vorbehandlung unterworfen werden. Als reine Fasern gelten die Fasern, die frei von jeglichen nichtfaserhaltigen Stoffen sind, mit Ausnahme derjenigen Stoffe, die sie normalerweise (aufgrund ihrer Beschaffenheit und des Herstellungsprozesses) in dem Zustand (roh, gebleicht) enthalten, in dem sich die zu analysierende Ware befindet.

Verfügt man nicht getrennt über reine Faserbestandteile, die zur Herstellung der zu analysierenden Ware gedient haben, so sind für b1 und b2 Durchschnittswerte zugrunde zu legen, die aus der Prüfung ähnlicher Fasern ermittelt wurden, wie sie die untersuchte Mischung enthält.

Wird die normale Vorbehandlung durch Extraktion mit Petrolether und mit Wasser durchgeführt, so kann man im allgemeinen auf die Korrekturfaktoren b1 und b2 verzichten, außer im Fall von Rohbaumwolle, Rohflachs und Rohhanf, für die ein durch die Vorbehandlung bedingter Gewichtsverlust, von 4 %, im Fall von Polypropylen ein solcher von 1 % konventionell festgelegt ist.

Im Fall anderer Fasern wird konventionell festgelegt, dass der durch die Vorbehandlung bedingte Gewichtsverlust für die Berechnung unberücksichtigt bleibt.

II. Methode der quantitativen Analyse durch manuelle Trennung

II.1. Anwendungsbereich

Die Methode lässt sich auf Fasergemische beliebiger Beschaffenheit anwenden, vorausgesetzt, dass sie keine untrennbare Mischung darstellen und dass sie sich manuell trennen lassen.

II.2. Prinzip

Nach Identifizierung der einzelnen Bestandteile der Fasergemische werden zunächst die nicht faserhaltigen Bestandteile durch eine geeignete Vorbehandlung ausgesondert, anschließend die Fasern von Hand getrennt, getrocknet und zwecks Berechnung des Anteils der einzelnen Faserarten am Gemisch gewogen.

II.3. Geräte

II.3.1. Wägeglas bzw. andere Geräte, die gleichartige Ergebnisse liefern

II.3.2. Exsikkator mit gefärbtem Kieselgel als Feuchtigkeitsindikator

II.3.3. Trockenofen mit Ventilator zur Trocknung der Analyseproben bei 105 °C ± 3 °C.

II.3.4. Analysenwaage, Empfindlichkeit 0,0002 g.

II.3.5. Extraktionsapparat Soxhlet oder gleichwertige Apparatur

II.3.6. Nadel

II.3.7. Garndrehungszähler oder gleichwertige Apparatur

II.4. Reagenzien

II.4.1. Petrolether, nachdestilliert, Siedebereich 40 - 60 ºC

II.4.2. Destilliertes oder entionisiertes Wasser

II.5. Konditionierungs- und Analysenatmosphäre

Siehe Punkt I.4.

II.6. Vorprobe

Siehe Punkt I.5.

II.7. Vorbehandlung der Vorprobe

Siehe Punkt I.6.

II.8. Analysengang

II.8.1. Analyse von Garnen

Eine Analyseprobe von mindestens 1 g wird aus einer vorbehandelten Probe entnommen. Bei sehr feinen Garnen kann die Analyse ungeachtet des Gewichts auf einer Mindestlänge von 30 m durchgeführt werden.

Die Garne sind in Stücke von geeigneter Länge zu schneiden; aus diesen sind die einzelnen Elemente mit Hilfe einer Präpariernadel und, falls erforderlich, mit Hilfe des Garndrehungszählers herauszutrennen. Die auf diese Weise herausgetrennten Elemente werden dann in ein tariertes Wägeglas gegeben und bei 105 °C ± 3 °C getrocknet, bis ein konstantes Gewicht gemäß I.7.1 und I.7.2 erreicht ist.

II.8.2. Analyse eines Gewebes

Eine Analyseprobe von mindestens 1 g wird aus einer vorbehandelten Probe entnommen, die Analyseprobe wird so ausgeschnitten, dass sie außerhalb der Webkante liegt, exakt geschnittene Ränder ohne Kräuselung aufweist und parallel zu Schuss und Kette bzw. bei Gewirken gleichlaufend längs und quer zu den Maschenreihen geschnitten ist. Die einzelnen Garne werden getrennt und in tarierten Wägegläsern gesammelt; dann wird wie unter Punkt II.8.1 vorgegangen.

II.9. Berechnung und Ergebnisdarstellung

Das Gewicht jedes Bestandteils wird als Prozentsatz des Gesamtgewichts der im Gemisch enthaltenen Fasern ausgedrückt. Die Berechnung erfolgt auf der Basis des Trockengewichts der reinen Fasern unter Anwendung von vereinbarten Zuschlägen sowie von Korrekturfaktoren zur Berücksichtigung der während der Vorbehandlung aufgetretenen Gewichtsverluste.

II.9.1. Berechnung des Prozentsatzes der reinen Trockengewichte ohne Berücksichtigung des Gewichtsverlusts der Fasern durch die Vorbehandlung:

(...PICT...)

P1% ist der Prozentsatz des trockenen und reinen ersten Faseranteils,

m1 ist die reine Trockenmasse des ersten Faseranteils,

m2 ist die reine Trockenmasse des zweiten Faseranteils.

II.9.2. Berechnung des Prozentsatzes jeder einzelnen Komponente nach Anwendung der vereinbarten Zuschläge und etwaiger Korrekturfaktoren zur Berücksichtigung des Gewichtsverlustes durch die Vorbehandlung: siehe Punkt I.8.2.

III.1. Genauigkeit der Methoden

Die für jede Methode angegebene Genauigkeit bezieht sich auf die Reproduzierbarkeit (Wiederholstreubereich).

Die Reproduzierbarkeit ist der Zuverlässigkeitsgrad, d. h. die Einengung der Übereinstimmung zwischen den Versuchsergebnissen, die in verschiedenen Laboratorien oder zu verschiedenen Zeiten erzielt werden, wenn dabei jeweils nach derselben Methode und an demselben homogenen Prüfgut Einzelergebnisse ermittelt werden.

Die Reproduzierbarkeit wird durch das Konfidenzintervall der Versuchsergebnisse bei einem Konfidenzniveau von 95 % ausgedrückt.

Deshalb darf die Abweichung zwischen den Ergebnissen einer in verschiedenen Laboratorien durchgeführten Analysenreihe bei richtiger und normaler Anwendung der Methode auf eine gleichartige homogene Mischung nur in fünf von 100 Fällen überschritten werden.

III.2. Analysenbericht

III.2.1. Angabe, ob die Analyse nach der hier beschriebenen Methode durchgeführt worden ist.

III.2.2. Detaillierte Angaben über etwaige Spezial-Vorbehandlungen (siehe Punkt I.6).

III.2.3. Angabe der Einzelergebnisse sowie des arithmetischen Mittels auf eine Dezimalstelle genau.

IV. Besondere Methoden

ÜBERSICHTSTABELLE

Methode | Anwendungsbereich | Reagenz |

| Löslicher Bestandteil | Unlöslicher Bestandteil | |

1. | Acetat | Bestimmte andere Fasern | Aceton |

2. | Bestimmte Eiweißfasern | Bestimmte andere Fasern | Hypochlorit |

3. | Viskose, Cupro und bestimmte Typen von Modal | Baumwolle, Elastolefin oder Melamin | Ameisensäure-Zinkchlorid |

4. | Polyamid oder Nylon | Bestimmte andere Fasern | 80 %ige Ameisensäure |

5. | Acetat | Triacetat, Elastolefin oder Melamin | Benzylalkohol |

6. | Triacetat oder Polylactid | Bestimmte andere Fasern | Dichlormethan |

7. | Bestimmte Zellulosefasern | Polyester, Elastomultiester oder Elastolefin | 75 %ige Schwefelsäure m/m |

8. | Polyacrylfasern, bestimmte Modacrylfasern oder bestimmte Polychloridfasern | Bestimmte andere Fasern | Dimethylformamid |

9. | Bestimmte Polychloridfasern | Bestimmte andere Fasern | Schwefelkohlenstoff/Aceton (55,5/44,5) v/v |

10. | Acetat | Bestimmte Polychloridfasern, Elastolefin oder Melamin | Eisessig |

11. | Seide | Wolle, Tierhaare, Elastolefin oder Melamin | 75 %ige Schwefelsäure m/m |

12. | Jute | Bestimmte Fasern tierischen Ursprungs | Stickstoffbestimmungsverfahren |

13. | Polypropylen | Bestimmte andere Fasern | Xylol |

14. | Bestimmte andere Fasern | Polychloridfasern (auf Homopolymerbasis von Vinylchlorid), Elastofin oder Melamin | Konzentrierte Schwefelsäure |

15. | Polychloridfasern, bestimmte Modacryle, bestimmte Elastane, Acetate, Triacetate | Bestimmte andere Fasern | Cyclohexanon |

16. | Melamin | Baumwolle oder Aramid | 90 %ige heiße Ameisensäure |

METHODE Nr. 1

ACETAT- UND BESTIMMTE ANDERE FASERN

(Aceton-Verfahren)

1. ANWENDUNGSBEREICH

Dieses Verfahren gilt nach Entfernung der nichtfaserigen Bestandteile für binäre Mischungen von:

1. Acetatfasern (19)

mit

2. Wolle (1), Tierhaaren (2 und 3), Seide (4), Baumwolle (5), Flachs (7) Hanf (8), Jute (9), Manila (10), Alfa (11), Kokos (12), Ginster (13), Ramie (14), Sisal (15), Cupro (21), Modal (22), regenerierten Proteinfasern (23), Viskose (25), Polyacryl (26), Polyamid oder Nylon (30), Polyester (35), Elastomultiester (46), Elastolefin (47) und Melamin (48).

Selbstverständlich ist dieses Verfahren nicht auf oberflächen-entacetylierte Acetatfasern anwendbar.

2. PRINZIP

Die Acetatfasern werden mittels Aceton aus einer bekannten Trockenmasse herausgelöst. Der Rückstand wird gesammelt, gewaschen, getrocknet und gewogen, seine - erforderlichenfalls berichtigte - Masse wird in Prozentsätzen der Trockenmasse der Mischung ausgedrückt. Der Anteil an trockenen Acetatfasern wird durch Differenzbildung ermittelt.

3. GERÄTE UND REAGENZIEN (neben den im allgemeinen Teil genannten)

3.1. Geräte

200-ml-Erlenmeyerkolben mit Glasschliffstopfen

3.2. Reagenz

Aceton

4. ANALYSENGANG

Es ist der im allgemeinen Teil beschriebene Analysengang zu befolgen und folgendermaßen vorzugehen:

Der Probe, die sich in einem mit einem Glasschliffstopfen versehenen Erlenmeyerkolben von mindestens 200 ml befindet, werden 100 ml Aceton je Gramm Probe zugegeben; der Kolben wird geschüttelt und 30 Minuten lang bei Raumtemperatur unter zeitweiligem Schütteln stehengelassen, anschließend wird die Flüssigkeit über einen gewogenen Glasfiltertiegel dekantiert.

Diese Behandlung wird noch zweimal wiederholt (insgesamt drei Extraktionen), doch jeweils nur 15 Minuten lang, so dass die Gesamtdauer der Acetonbehandlung eine Stunde beträgt. Der Rückstand wird in einen Glasfiltertiegel überführt und danach mit Aceton unter Absaugen ausgewaschen. Der Tiegel wird erneut mit Aceton gefüllt, das man ohne Absaugen von selbst ablaufen lässt.

Zum Schluss wird der Tiegel durch Absaugen geleert, zusammen mit dem Rückstand getrocknet, gekühlt und gewogen.

5. BERECHNUNG UND ERGEBNISDARSTELLUNG

Die Ergebnisse werden nach dem im allgemeinen Teil angegebenen Verfahren berechnet. Der Korrekturfaktor „d“ beträgt 1,00, für Melamin 1,01.

6. GENAUIGKEIT DES VERFAHRENS

Bei homogenen Textilfasergemischen liegt das Konfidenzintervall der nach diesem Verfahren ermittelten Ergebnisse bei maximal ± 1 mit einem Konfidenzniveau von 95 %.

METHODE Nr. 2

BESTIMMTE EIWEISSFASERN UND BESTIMMTE ANDERE FASERN

(Hypochlorit-Verfahren)

1. ANWENDUNGSBEREICH

Dieses Verfahren gilt nach Entfernung der nichtfaserigen Bestandteile für binäre Mischungen von:

1. bestimmten Eiweißfasern wie: Wolle (1), Tierhaaren (2 und 3), Seide (4) und Proteinfasern (23)

mit

2. Baumwolle (5), Cupro (21), Viskose (25), Polyacryl (26), Polychlorid (27), Polyamid oder Nylon (30), Polyester (35), Polypropylen (37), Elastan (43), Glasfasern (44), Elastomultiester (46), Elastolefin (47) und Melamin (48).

Sind unterschiedliche Eiweißfasern vorhanden, so liefert das Verfahren deren Gesamtmenge, jedoch nicht die prozentualen Anteile.

2. PRINZIP

Die Eiweißfasern werden mit einer Hypochloritlösung aus einer bekannten Trockenmasse herausgelöst. Der Rückstand wird gesammelt, gewaschen, getrocknet und gewogen, seine - erforderlichenfalls berichtigte - Masse wird in Prozentsätzen der Trockenmasse der Mischung ausgedrückt. Der Anteil an trockenen Eiweißfasern wird durch Differenzbildung ermittelt.

Für die Herstellung der Hypochloritlösung kann Lithiumhypochlorit oder Natriumhypochlorit verwendet werden.

Lithiumhypochlorit empfiehlt sich dann, wenn die Zahl der Analysen gering ist oder Analysen in größeren zeitlichen Abständen durchgeführt werden. Der Grund liegt darin, dass festes Lithiumhypochlorit gegenüber Natriumhypochlorit einen nahezu konstanten Hypochloritanteil enthält. Ist dieser Hypochloritanteil bekannt, muss nicht bei jeder Analyse der Hypochloritgehalt jodometrisch überprüft werden, es kann vielmehr mit konstanter Einwaage an Lithiumhypochlorit gearbeitet werden.

3. GERÄTE UND REAGENZIEN (neben den im allgemeinen Teil genannten)

3.1. Geräte

i) 250-ml-Erlenmeyerkolben mit Glasschliffstopfen

ii) Thermostat, einstellbar auf 20 °C ± 2 °C

3.2. Reagenzien

i) Hypochloritreagenz

a) L i t h i u m h y p o c h l o r i t l ö s u n g

Diese besteht aus einer frisch zubereiteten Lösung mit 35 g/l (± 2 g/l) aktivem Chlor (etwa 1 M), der 5 g/l (± 0,5 g/l) vorher gelöstes Natriumhydroxid zugegeben wurde. Man löst hierzu 100 g Lithiumhypochlorit mit 35 % aktivem Chlor (bzw. 115 g mit 30 % aktivem Chlor) in etwa 700 ml destilliertem Wasser, fügt 5 g in etwa 200 ml destilliertem Wasser gelöstes Natriumhydroxid hinzu und füllt auf 1 Liter auf. Die frisch hergestellte Lösung braucht nicht jodometrisch überprüft zu werden.

b) N a t r i u m h y p o c h l o r i t l ö s u n g

Diese besteht aus einer frisch zubereiteten Lösung mit 35 g/l (± 2 g/l) aktivem Chlor (etwa 1 M), der 5 g/l (± 0,5 g/l) vorher gelöstes Natriumhydroxid zugegeben wurde.

Vor jeder Analyse ist der Gehalt der Lösung an aktivem Chlor jodometrisch zu überprüfen.

ii) Verdünnte Essigsäure

5 ml Eisessig werden mit Wasser auf 1 Liter aufgefüllt.

4. ANALYSENGANG

Es ist der im allgemeinen Teil beschriebene Analysengang zu befolgen und folgendermaßen vorzugehen: Etwa 1 g der Probe wird in den 250 ml-Kolben mit etwa 100 ml der Hypochloritlösung (Lithium- oder Natriumhypochlorit) versetzt und gut geschüttelt, um die Probe zu benetzen.

Anschließend wird der Kolben 40 Minuten in einem Thermostat bei 20 °C erwärmt und dabei kontinuierlich oder zumindest häufig geschüttelt. Da die Lösung der Wolle exotherm verläuft, ist die Reaktionswärme durch diese Arbeitsweise zu verteilen und abzuführen. Andernfalls können größere Fehler durch das Anlösen der unlöslichen Fasern entstehen.

Nach 40 Minuten wird der Inhalt des Kolbens durch einen gewogenen Glasfiltertiegel filtriert; etwa zurückgebliebene Fasern werden durch Auswaschen des Kolbens mit etwas Hypochloritreagenz in den Filtertiegel gespült. Der Filtertiegel wird mittels Unterdruck entleert und der Rückstand nacheinander mit Wasser, verdünnter Essigsäure und wieder mit Wasser gewaschen, wobei der Tiegel nach jeder Flüssigkeitszugabe unter Absaugen entleert wird, jedoch erst, nachdem die Flüssigkeit ohne Absaugen durchgelaufen ist.

Zum Schluss wird der Tiegel durch Absaugen geleert, zusammen mit dem Rückstand getrocknet, abgekühlt und gewogen.

5. BERECHNUNG UND ERGEBNISDARSTELLUNG

Die Ergebnisse werden nach dem im allgemeinen Teil angegebenen Verfahren berechnet. Der Korrekturfaktor „d“ hat den Wert 1,00, für Baumwolle, Viskose, Modal und Melamin den Wert 1,01 und für ungebleichte Baumwolle den Wert 1,03.

6. GENAUIGKEIT DES VERFAHRENS

Bei homogenen Textilfasergemischen liegt das Konfidenzintervall der nach diesem Verfahren ermittelten Ergebnisse bei maximal ± 1 mit einem Konfidenzniveau von 95 %.

METHODE Nr. 3

VISKOSE, CUPRO ODER BESTIMMTE TYPEN VON MODAL UND BAUMWOLLE

(Ameisensäure/Zinkchlorid)

1. ANWENDUNGSBEREICH

Dieses Verfahren gilt nach Beseitigung der Nichtfaserstoffe für binäre Gemische aus:

1. Viskose (25) oder Cupro (21) sowie bestimmte Typen von Modal (22)

mit

2. Baumwolle (5), Elastolefin (47) und Melamin (48).

Wird die Anwesenheit von Modalfasern festgestellt, so ist ein Vorversuch auszuführen, um zu untersuchen, ob diese im Reagenz löslich sind.

Das Verfahren gilt nicht für Gemische, bei denen die Baumwolle durch übermäßigen chemischen Angriff verändert worden ist oder die Viskose- oder Cuprofasern durch Anwesenheit bestimmter Farbstoffe, Re