ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEEDES
DOCUMENTS "COM"
COM(75)212
Vol.1975/0078

Disclaimer
Conformément aurèglement(CEE,Euratom)n°354/83duConseildu1erfévrier1983
concernantl'ouvertureaupublicdesarchiveshistoriquesdelaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergieatomique(JOL43du15.2.1983,
p.1),telquemodifiéparlerèglement(CE,Euratom)n°1700/2003du22septembre2003
(JOL243du27.9.2003,p.1),cedossierestouvertaupublic.Lecaséchéant,lesdocuments
classifiésprésentsdanscedossierontétédéclassifiés conformément àl'article5dudit
règlement.
Inaccordance withCouncilRegulation(EEC,Euratom)No354/83of1February1983
concerningtheopeningtothepublicofthehistoricalarchivesoftheEuropeanEconomic
Community andtheEuropeanAtomicEnergyCommunity (OJL43,15.2.1983,p.1),as
amendedbyRegulation(EC,Euratom)No1700/2003of22September2003(OJL243,
27.9.2003,p.1),thisfileisopentothepublic.Wherenecessary,classifieddocuments inthis
filehavebeendeclassified inconformitywithArticle5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung(EWG,Euratom)Nr.354/83desRatesvom1.
Februar1983überdieFreigabederhistorischen ArchivederEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI.L43vom15.2.1983,
S.1),geändertdurchdieVerordnung (EG,Euratom)Nr.1700/2003vom22.September2003
(ABI.L243vom27.9.2003,S.1),istdieseDateiderÖffentlichkeit zugänglich.Soweit
erforderlich,wurdendieVerschlusssachen indieserDateiinÜbereinstimmung mitArtikel5
dergenanntenVerordnungfreigegeben.

OMMISSÏQN DSIEUROMISGHIEN GEM5MSŒL1FT
KOM(75)212endg.
Briïssel.den14»Mai1975
Vorschlagfüreinen
BESCHLUSS DESRATES
überdieAnnahmederEmpfehlungdesRatsfürdie
Zusammenarbeit aufdemGebietdesZollWesensvom
1,Januar1975(SITC/BZSRevision2)
(vonderKommissiondemRatvorgelegt)
Kai(75)212endg.

BEGRÏJNDUNG
DieVereintenNationensowieandereinternationale odernationale
Stellenveröffentlichen ihreAußenhandelsstatistiken imRahmendesInter-.
nationalenWarenverzeichnisses fürdieHandelsstatistik (SITC).
UmdiezurAusarbeitung dieserStatistiken erforderlichen Angaben
einholenzukönnen,mußeineWechselbeziehung zwischendemSITCundden
Unterpositionen derZollnomenklaturen undstatistischen Nomenklaturen
hergestellt werden,dieinderPraxisdieQuellezurEinholungdieserAngabe.«
bilden.
DerGemeinsameZolltarifderGemeinschaft -ebensowievieleandere
Zolltarife-beruhtaufdemBrüsselerZolltarifschema (BZS),fürdessen
VerwaltungderRatfürdieZusammenarbeit aufdemGebietdesZollwesens
(BZP.)zuständigist.
DerEZRhatineinerEmpfehlungseineMitgliedstaaten sowiedie
voneinigendieserMitgliedstaaten gebildetenZoll-undWirtschafts-
unionenaufgefordert ,inihreZolltarifeoderstatistischen Nomenklaturen
Unterpositionen aufzunehmen ,diedieWechselbeziehung zwischendemBrüsseler
ZolltarifSchemaunddemkürzlicheinerzweitenRevisionunterzogenen
SITCermöglichen .
Dervorliegende EntwurfeinesRatsbeschlusses solldenMitglied­
staatenundderGemeinschaft ,andiedievorgenannte Empfehlunggerichtet
ist,dieMöglichkeit geben,demGeneralsekretariat desBZRdieAnnahme
dieserEmpfehlung zunotifizieren unddenZeitpunktihrerAnwendung
bekanntzugeben .

Vorschlages für einen Beschluß desEates
über dieAnnahme derEmpfehlung desRates für
die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens
vom 1.Januar 1975 »wonach fürdie au'f derGrund­
lage des Brüsseler Zolltarifschemas zusammenge­
stellten Außenhandelsstatistiken die Terminologie
des internationalen Warenverzeichnisses für die
Handelsstatistik ,Revision 2,zuverwenden ist .
DerRat derEuropäischen Gemeinschaf ten f
gestützt auf denVertrag zurGründung derEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,insbesondere aufArtikel 113 , *
gestützt auf denVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe : ' -
DieMitgliedstaaten sind Vertragsparteien dasam15*Dezember 1950
unterzeichneten Brüsseler Abkommens über das Zolltarif Schema für die
Einreihung derWaren indie Zolltarife .
Außerdem haben sie dieEmpfehlung desRats für dieZusammenarbeit auf dem
Gebiet desZollwesens vom 8.Dezember 19^0 angenommen ,wonach dieUber­
einstimmung desBrüsseler Zolltarifschemas mit demrevidierten inter­
nationalen Warenverzeichnis für dieHandelsstatistik ,das imLaufe des
Jahres i960 vondemWirtschafts -undSozialausschuß derVereinten Nationen
verabschiedet worden war ,hergestellt werden soll .Daraus ergibt sich , -
daß die Nomenklatur ,für die Außenhandelsstatistik der Gemeinschaft und
für denHandel zwischen ihren Mitgliedstaaten gegenwärtig und künftig
demBrüsseler Zolltarifschema entsprechen muß ,damit diestatistischen
Angaben über denAußenhandel der Gemeinschaft und denHandel zwischen
Mitgliedstaaten nach denbeiden vorgenannten und auf weltweiter Ebene
angenommenen Nomenklaturen geliefert werden können .
Die zweite Fassung dieses Warenverzeichnisses wurde ebenfalls von der
Kommission für Statistik des Wirtschafts -und Sozialausschusses der
Vereinten Nationen aufderTagung imOktober 197^angenommen .
Der Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens hat am

1.Januar 1975 eine Empfehlung andieStaaten gerichtet ,dieVertrags­
parteien desRates sind ,sowie andieZoll-oder Wirtschaftsunionen ,
dievoneinigen dieser Staaten gebildet wurden ,inihre Zolltarife oder
ihre statistischen Warenverzeichnisse dieUnterpositionen aufzunehmen ,
die in'der imAnhang zudervorgenannten Empfehlung befindlichen Liste
aufgeführt sind ,oder zumindest entsprechende Maßnahmen zutreffen ,
damit den interessierten Stellen der Vereinten Nationen die statistischen
Angaben auf der Grundlage dieser Unterposition geliefert werden können .
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST :
■:Einziger Artikel
DieEmpfehlung desRates fürdieZusammenarbeit aufdemGebiet des
Zollwesens vom 1.Januar 1975 »wonach für die auf derGrundlage des
Brüsseler Zolltarif Schemas zusammengestellten Außenhandelsstatistiken
/
dieTerminologie des internationalen Warenverzeichnisses für die
Handelsstatistik ,Revision 2,zuverwenden ist »wird imNamen der
Gemeinschaft angenommen undab1«Januar 1976 angewandt «
Die Kommission unterrichtet den Generalsekretär des Rats für die
Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens über diese Annahme .
Brussel ,den
Fur den Rat •
Der Prasident