Bericht des Rechnungshofes betreffend die Prüfung der Effizienz der Verwaltung der Europäischen Zentralbank im Haushaltsjahr 2004, zusammen mit den Antworten der Europäischen Zentralbank

(2006/C 119/02)

PERSONALPOLITIK

Seit ihrer Schaffung im Jahr 1999 hat sich die EZB rasch vergrößert, wobei die Zahl ihrer Mitarbeiter von 518 im Jahr 1999 auf 1 309 Ende 2004 anstieg. In der Anlaufphase konzentrierte sich die Direktion Personal in erster Linie auf folgende Aufgaben: Einstellung von Personal, Erfüllung der laufenden Verwaltungsaufgaben und Bewältigung kurzfristiger Probleme im Zusammenhang mit der Personalpolitik. In der jetzigen Konsolidierungsphase hat die EZB im Bereich der Personalpolitik bestimmte verbesserungswürdige Aspekte und Bereiche mit Handlungsbedarf ermittelt (3) .

Damit festgestellt werden konnte, ob die Personalpolitik der EZB in den ausgewählten Bereichen umfassend ist, wurde sie mit der anderer internationaler Organisationen verglichen, nämlich mit der der Europäischen Investitionsbank (EIB), der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und der EU-Organe. Darüber hinaus hat der Hof geprüft, welche Managementinformationen den zentralen Stellen in der EZB zur Überwachung der Umsetzung der Personalpolitik zur Verfügung stehen. Schließlich hat der Hof bei einer Stichprobe von Geschäftsbereichen (4) geprüft, wie die Personalpolitik in den ausgewählten Bereichen umgesetzt wird.

WEITERVERFOLGUNG FRÜHERER BEMERKUNGEN

(1) In Artikel 27.2 heißt es: „Artikel 248 dieses Vertrags ist nur auf eine Prüfung der Effizienz der Verwaltung der EZB anwendbar“. Die institutionellen Vorschriften für die Europäische Zentralbank sind in Artikel 110 des EG-Vertrags enthalten.

(2) Dieser Betrag setzt sich zusammen aus den direkten Lohnkosten in Höhe von 133,2 Millionen Euro und den indirekten Personalkosten — etwa für Vergütungen bei Dienstantritt und Umzug — in Höhe von 12,7 Millionen Euro.

(3) Das Direktorium der EZB hat im Rahmen eines Programms über organisatorische Veränderungen mit der Bezeichnung „ECB in Motion“ (EZB in Bewegung) eine Reihe von Personalbefragungen durchgeführt mit dem Ziel, die Wirksamkeit und Effizienz der EZB zu verbessern.

(4) Der Begriff „Geschäftsbereich“ bezieht sich hier auf die Generaldirektionen und Direktionen der EZB.

(5) ABl. C 286 vom 23.11.2004 und ABl. C 341 vom 4.12.2001.

(6) ABl. C 45 vom 20.2.2004.

ANTWORT DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

Die Europäische Zentralbank (EZB) begrüßt den Bericht des Europäischen Rechnungshofes für das Haushaltsjahr 2004 und stellt erfreut fest, dass der Europäische Rechnungshof anerkennt, dass die EZB eine kohärente Personalpolitik entwickelt hat, die ihren wichtigsten organisatorischen Erfordernissen entspricht.

Die EZB nimmt die Feststellungen und Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofes zur Kenntnis. In diesem Zusammenhang hat die EZB der Entwicklung einer Politik der Vielfalt und eines Rahmens für die Verhinderung von Mobbing und Belästigungen Priorität eingeräumt. Bei der Arbeit an diesen Themen ist jetzt die Endphase erreicht. Obwohl die Vorgehensweise der EZB inhaltlich mit den Richtlinien der Europäischen Union in Einklang steht, wird die EZB weitere Verbesserungen in Angriff nehmen, um sicherzustellen, dass die Regelungen und Verordnungen der EZB die Richtlinien voll widerspiegeln. Bei allen Projekten zur Entwicklung einer Politik berücksichtigt die EZB nicht nur Entwicklungen in vergleichbaren internationalen Organisationen, sondern auch in den nationalen Zentralbanken des Europäischen Systems der Zentralbanken. Darüber hinaus wird bezüglich der Einhaltung von Regeln für Urlaube und Abwesenheiten ein besonderes Augenmerk darauf gelegt, die Überwachung der Abwesenheitsverwaltung in der nahen Zukunft zu verbessern. In Bezug auf Leistungsbewertungen im Bereich der Personalpolitik hat sich die EZB für ein Verfahren zur schrittweisen Einführung von zentralen Leistungsindikatoren entschieden.

Größere Projekte mit und ohne IT-Bestandteile wurden schon immer vom Projektlenkungsausschuss der EZB zentral überwacht. Seit dem dritten Quartal des Jahres 2005 erstreckt sich die zentrale Überwachung durch den Projektlenkungsausschuss auf alle IT-Projekte, wodurch der Großteil der Projektarbeit der EZB abgedeckt ist. Die Qualitätskontrolle der von Beratern und Lieferanten erbrachten Leistung fällt voll in den Zuständigkeitsbereich des direkten Vorgesetzten.