1.Biodiversitätsstrategie der EU bis 2020

Die Biodiversitätsstrategie der EU bis 2020 (2011–2020) bildete einen Rahmen für die Biodiversitätspolitik der EU und für die Erfüllung ihrer globalen Verpflichtungen im Rahmen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt.

Darin wurden die folgenden Ziele und horizontalen Maßnahmen für das Jahr 2020 festgelegt:

Gesamtziel: Aufhalten des Verlustes an biologischer Vielfalt und der Verschlechterung der Ökosystemdienstleistungen in der EU bis 2020 und deren weitestmögliche Wiederherstellung bei gleichzeitiger Erhöhung des Beitrags der Europäischen Union zur Verhinderung des Verlustes an biologischer Vielfalt weltweit. Einzelziel 1: Vollständige Umsetzung der EU-Naturschutzvorschriften Einzelziel 2: Erhaltung und Wiederherstellung von Ökosystemen und Ökosystemdienstleistungen Einzelziel 3: Erhöhung des Beitrags von Land- und Forstwirtschaft zur Biodiversität Einzelziel 4: Sicherstellung einer nachhaltigen Fischerei und gesunder Meeresökosysteme Einzelziel 5: Bekämpfung invasiver gebietsfremder Arten Einzelziel 6: Beitrag zur Vermeidung des globalen Biodiversitätsverlusts Horizontale Maßnahmen: Stärkung der Finanzierung, der Partnerschaften und der Governance

2.Ziel und Ansatz der Bewertung

Zweck dieser Bewertung ist es, Erkenntnisse zu gewinnen, die dazu beitragen können, die Gestaltung künftiger Instrumente der EU-Biodiversitätspolitik zu verbessern. In diesem Sinne bewertete die Kommission die Wirksamkeit, Effizienz, Relevanz, Kohärenz und den EU-Mehrwert der Strategie anhand einer Reihe von Bewertungsfragen und stützte sich dabei auf umfassende Fachliteraturauswertungen, Konsultationen der Interessenträger und Fallstudien, die in zehn EU-Mitgliedstaaten durchgeführt wurden.

3.Bewertungsergebnisse

Die biologische Vielfalt ist die Grundlage für menschliches Leben und für unseren Wohlstand und ist von entscheidender Bedeutung für unsere Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Anpassung an seine unvermeidlichen Auswirkungen. Der EU und ihren Mitgliedstaaten ist es jedoch nicht gelungen, den Verlust an biologischer Vielfalt bis 2020 aufzuhalten und umzukehren. Die biologische Vielfalt und der Nutzen gesunder Ökosysteme sind sowohl in der EU als auch weltweit weiter zurückgegangen.

Viele der Maßnahmen im Rahmen der Strategie wurden dank der Bemühungen auf EU-Ebene sowie auf nationaler und lokaler Ebene und im Einklang mit den Rechtsvorschriften und der Politik der EU in Schlüsselsektoren umgesetzt. Infolgedessen haben sich die Populationen einiger Arten erholt, empfindliche Lebensräume und die ökologische Vernetzung vor Ort wurden wiederhergestellt, und es konnten Fortschritte in Bezug auf das Wissen und die Einbeziehung der Interessenträger erzielt werden.

Neue Rechtsvorschriften ermöglichen eine koordinierte Reaktion der EU auf die wachsende Bedrohung durch invasive gebietsfremde Arten. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten hat die Union erhebliche Ressourcen für die weltweite biologische Vielfalt bereitgestellt.

Durch Investitionen in grüne Infrastruktur und naturbasierte Lösungen wurde ein hoher sozioökonomischer Wert in Bezug auf die Beschäftigung, die Erneuerung des Naturkapitals und die Lebensqualität geschaffen. Aufgrund unzureichender Anstrengungen im Hinblick auf die Umsetzung konnte das Potenzial dieser Vorteile jedoch nicht voll ausgeschöpft werden.

Bei der Bewertung wurden einige erhebliche Herausforderungen und Lücken bei der Umsetzung festgestellt:

·Die Finanzierungsmöglichkeiten wurden mit Blick auf die Biodiversitätsziele erweitert, doch nicht in einem Maße, das erforderlich wäre, um den Finanzierungsbedarf zu decken und den Rückgang der biologischen Vielfalt umzukehren; auch die im Rahmen der EU-Instrumente gebotenen Möglichkeiten wurden in den EU-Ländern nicht in vollem Umfang genutzt.

·Angesichts der begrenzten Haushaltsmittel und des konkurrierenden Bedarfs wurden Biodiversitätsziele und Unterstützungsmaßnahmen – insbesondere solche freiwilliger Art – nicht ausreichend priorisiert und in politische Entscheidungen und Investitionsentscheidungen integriert. Darüber hinaus bestehen keine soliden Mechanismen, um die Fortschritte auf EU-Ebene zu verfolgen und sicherzustellen, dass diese Maßnahmen umgesetzt werden.

·Für die Entwicklung gemeinsamer Lösungen, des Vertrauens und der Eigenverantwortung bei der Umsetzung ist ein stärkeres Engagement der Interessenträger erforderlich. Das Fehlen eines klaren Rahmens von Verpflichtungen, um für Berechenbarkeit und gleiche Wettbewerbsbedingungen zu sorgen, wurde von einigen Interessenträgern als Hindernis bei der Umsetzung angesehen.

·Nach wie vor bestehen Daten- und Wissenslücken in Bezug auf den Zustand und die Belastungen der Ökosysteme, und die Erkenntnisse über den Wert des Naturkapitals wurden nicht systematisch in politische Entscheidungen und Investitionsentscheidungen einbezogen.

Infolgedessen erwiesen sich die Fortschritte vor Ort als uneinheitlich, und die Auswirkungen gezielter Anstrengungen wurden durch den anhaltenden Druck auf die biologische Vielfalt durch menschliche Tätigkeiten begrenzt . Die Auswirkungen der Produktion, des Verbrauchs und des Handels in der EU auf die biologische Vielfalt sind weiterhin erheblich.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass der durch die Strategie vorgegebene Rahmen dazu beigetragen hat, sich ehrgeizigere Ziele zu setzen, die Maßnahmen zu koordinieren, die Biodiversitätsziele in andere Politikbereiche zu integrieren und Ressourcen für die biologische Vielfalt zu mobilisieren.

Die Ziele der Strategie und ihr Instrumentarium waren jedoch nicht umfassend, zielgerichtet und stark genug, um