1. EINLEITUNG

Im Einklang mit Artikel 7 Absätze 1 und 5 des Internen Abkommens[1] präsentiert die Kommission in dieser Mitteilung – unter Berücksichtigung der Vorausschätzungen der Europäischen Investitionsbank (EIB) – ihre Schätzungen in Bezug auf die Mittelbindungen, die Auszahlungen und den Abruf von Beiträgen für die Haushaltsjahre 2011 bis 2013[2]. Zur Finanzierung der EEF werden die Beiträge für die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) verwalteten Instrumente des 9. und 10. EEF (Investitionsfazilität und Zinsvergütungen) von den Mitgliedstaaten direkt an die EIB gezahlt. In dieser Mitteilung wird deshalb klar zwischen den von der EIB im Rahmen des 9. und 10. EEF verwalteten Beträgen und den von der Kommission verwalteten Beträgen unterschieden.

Nachstehende Grafik gibt einen allgemeinen Überblick über die Entwicklung der Mittelbindungen und der Auszahlungen, die in der Vergangenheit vorgenommen wurden bzw. für den Zeitraum 2011 bis 2013 erwartet werden (Kommission und EIB). Sie zeigt deutlich die strukturelle Tendenz zu einem Anstieg der Auszahlungen seit 1997, der der schnelleren Hilfeausführung zu verdanken ist. Wie seit 2008 prognostiziert, konnte die Differenz zwischen Mittelbindungen und Auszahlungen 2009 und 2010 verringert werden, was den Trend zu einer Annäherung des Stands der Auszahlungen an den der Mittelbindungen bestätigt. Nie zuvor wurde im Rahmen des EEF ein so hoher Auszahlungsstand erreicht wie im Jahr 2010, und die Mittelbindungen beliefen sich Ende 2010 auf 50% des EEF.

Europäische Kommission + EIB: Bruttomittelbindungen und Auszahlungen: Entwicklung 1997-2013 [pic]

2. FINANZIELLE VORRAUSSCHÄTZUNGEN FÜR DIE JAHRE 2011 BIS 2013[3]

Die nachstehende Tabelle enthält die aktualisierten Zahlen, die auf der Grundlage der jüngsten Prognosen ermittelt wurden:

2011 | 2012 | 2013 |

Mittelbindungen[4] |

Kommission | 3 250 | 3 750 | 3 900 |

EIB | 579 | 540 | 590 |

Zahlungen |

Kommission | 3 500 | 3 650 | 3 900 |

EIB | 385 | 390 | 390 |

Beiträge |

Kommission | 3 100 | 3 600 | 3 800 |

EIB | 200 | 280 | 250 |

3. AUSFÜHRUNGSPROGNOSE FÜR DIE HAUSHALTSJAHRE 2011 - 2013

Die Kommission und die EIB haben ihre Vorausschätzungen für die Mittelbindungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2011 und 2012 für jeden der AKP-Staaten[5] und für die ÜLG[6] aktualisiert. Das Ergebnis sowie die Höhe der für die Finanzierung des EEF im Zeitraum 2011-2013 erforderlichen Beiträge sind in den Anhängen 1 bis 3 aufgeführt und werden den in der Mitteilung[7] von Juni 2011 genannten Zahlen gegenübergestellt.

Die EIB betont, dass die Schätzung des Saldos zum Ende des Haushaltsjahres 2011 insbesondere auf einer Prognose der Kapitalrückzahlungen und Zinszahlungen beruht, von denen ein erheblicher Teil Mitte Dezember erwartet wird. Bei diesen Kapitalrückzahlungen und Zinszahlungen kann es unerwartet zu Verzögerungen bzw. zu vorzeitigen Zahlungen kommen.

Die in Tranchen zu leistenden Beiträge der einzelnen Mitgliedstaaten für die Jahre 2011 und 2012 sind in den Anhängen 4 und 5 aufgeführt.

ANHÄNGE

Anhang 1 – Vorausschätzung der Bruttomittelbindungen[8] für den Zeitraum 2011-2013 (in Mio. EUR)

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Anhang 2 – Vorausschätzung der Bruttozahlungen[9] für den Zeitraum 2011-2013 (in Mio. EUR)

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Anhang 3: Voraussichtliche finanzielle Situation 2011, 2012 und 2013

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Anhang 4: EEF-Beiträge der einzelnen Mitgliedstaaten für das Jahr 2011 (EUR) [pic]

Anhang 5 (Teil 1) EEF-Beiträge der einzelnen Mitgliedstaaten für das Jahr 2012 (EUR) [pic]

Anhang 5 (Teil 2) EEF-Beiträge der einzelnen Mitgliedstaaten für das Jahr 2012 (EUR) [pic]

[1] Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2008-2013 bereitgestellten Gemeinschaftshilfe im Rahmen des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von Finanzhilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der vierte Teil des EG-Vertrags Anwendung findet (ABl. L 247 vom 9.9.2006, S. 32).

[2] Da noch keine Einigung über den Finanzrahmen für die Zeit nach 2013 erzielt wurde, dieser jedoch Auswirkungen auf die Mittelausführung haben dürfte, wurde darauf verzichtet, für die Kommission und für die EIB Schätzungen in Bezug auf die Mittelbindungen, Auszahlungen und Beiträge der Jahre 2014 und 2016 abzugeben.

[3] Die Angaben für den Zeitraum 2014-2016 werden nach der Annahme des Finanzrahmens 2014-2020 aktualisiert.

[4] Bruttobeträge, d. h. ohne Rücksicht auf später aufgehobene Mittelbindungen und wiedereingezogene Beträge/Rückflüsse. Nach dieser Methode wird auch beim Gesamthaushaltsplan der EU verfahren.

[5] Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean.

[6] Überseeische Länder und Gebiete

[7] KOM(2011) 334 endg. vom 9.6.2011.

[8] Bruttomittelbindungen, d. h. ohne Abzug der aufgehobenen Mittelbindungen

[9] Bruttozahlungen, d. h. ohne Abzug der wieder eingezogenen Beträge