Brüssel, den 30.8.2005KOM(2005) 394 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

Aktualisierung der Halbzeitüberprüfung der Verordnung (EG) Nr. 1655/2000 LIFE

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

Aktualisierung der Halbzeitüberprüfung der Verordnung (EG) Nr. 1655/2000 LIFE

ZUSAMMENFASSUNG

Das Finanzinstrument für die Umwelt (LIFE III) wurde durch Artikel 1 Absatz 5 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1682/2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1655/2000 um zwei Jahre bis zum 31. Dezember 2006 verlängert. Dies war nötig, um eine mögliche Lücke zwischen dem Abschluss von LIFE III Ende des Jahres 2004 und der neuen finanziellen Vorausschau der Gemeinschaft ab 2007 zu vermeiden.

Die Kommission unterbreitet gemäß Artikel 12(1)a der Verordnung (EG) Nr. 1655/2000 in ihrer geänderten Fassung einen Bericht zur Aktualisierung der im November 2003 vorgelegten Halbzeitüberprüfung und zur Bewertung der Durchführung der Verordnung, ihres Beitrags zur Weiterentwicklung der gemeinschaftlichen Umweltpolitik und der Verwendung der bewilligten Mittel.

Diese Aktualisierung erfasst den Zeitraum von Mitte 2003 bis Frühjahr 2005 (Mitte 2003 wurde die Halbzeitüberprüfung erstellt, die zu dem Bericht vom 5. November 2003 (KOM(2003) 668 endg.) führte).

Zwischen 1992 und 2004 wurden durch das LIFE-Programm fast 2500 Projekte in 40 Ländern und Gebieten mit insgesamt 1,3 Milliarden € gefördert; die geschätzten Gesamtkosten der Projekte belaufen sich auf 3,6 Milliarden €.

Das Programm hat in Einklang mit den Prioritäten der Umweltpolitik der EU eine große Bandbreite von Projekten unterstützt, wobei in verschiedenen Sektoren Probleme angegangen, Lösungen entwickelt und zentrale Umweltfragen behandelt wurden.

BESCHREIBUNG DES LIFE-PROGRAMMS

Allgemeines Ziel von LIFE ist die Leistung eines Beitrags zur Durchführung, Entwicklung und Förderung von Umweltpolitik und Umweltrecht der Gemeinschaft. Ferner sollen die Einbeziehung von Umweltaspekten in andere politische Maßnahmen der EU vorangebracht und neue Lösungen für aktuelle Umweltprobleme gefunden werden.

Durch LIFE wurden Umweltprojekte in Mitgliedstaaten, Beitrittsländern, Kandidatenländern, bestimmten Ländern im Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess sowie in Drittländern kofinanziert.

LIFE setzt sich aus drei thematischen Bereichen zusammen: LIFE-Natur, LIFE-Umwelt und LIFE-Drittländer.

Das Ziel von LIFE-Natur besteht darin, zur Anwendung der gemeinschaftlichen Naturschutzbestimmungen beizutragen. Zu diesem Zweck wird insbesondere die Einrichtung des Netzes „NATURA 2000“ unterstützt.

Das spezifische Ziel von LIFE-Umwelt ist die Leistung eines Beitrags zur Entwicklung von innovativen und integrierten Techniken sowie zur Weiterentwicklung der Umweltpolitik der Gemeinschaft. Bei den Demonstrationsprojekten von LIFE-Umwelt liegt der Schwerpunkt auf Innovation, während Vorbereitungsmaßnahmen sich stärker an der Aktualisierung bestehender politischer Maßnahmen und der Entwicklung neuer Konzepte orientieren.

Sowohl im Rahmen von LIFE-Natur als auch Rahmen von LIFE-Umwelt wurden Mittel zur Kofinanzierung von Projekten in den Mitgliedstaaten und in den Beitrittsländern bereitgestellt, sofern diese sich zur Teilnahme an LIFE bereiterklärt haben.

LIFE-Drittländer stützte sich auf Kooperationsvereinbarungen zwischen der Europäischen Union und Drittländern, die Anrainer des Mittelmeers und der Ostsee sind, bestimmten Kandidatenländern und einigen Ländern, die sich im Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess befinden. Ziel ist die Unterstützung beim Aufbau der im Umweltbereich erforderlichen Kapazitäten und Verwaltungsstrukturen sowie bei der Ausarbeitung von Strategien und Aktionsprogrammen für den Umweltschutz.

DURCHFÜHRUNG DES PROGRAMMS LIFE-III

In diesem Abschnitt wird versucht, einen Gesamteindruck zu vermitteln: Einzelheiten können zwei Veröffentlichungen auf den LIFE-Webseiten entnommen werden (http://europa.eu.int/comm/environment/life/home.htm): „LIFE for Natura 2000“ (Naturschutz) und „Life Environment 1992-2004: demonstrating excellence in environmental innovation“.

LIFE-Natur

Finanziert werden Projekte, die den Zielsetzungen der gemeinschaftlichen Naturschutzbestimmungen entsprechen, d.h. der Habitatrichtlinie und der Vogelschutzrichtlinie. In der Praxis sollten die Projekte der Schaffung des Schutzgebietenetzes Natura 2000 förderlich sein und die Beibehaltung bzw. Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands bestimmter natürlicher Lebensraumtypen sowie von Lebensräumen der betreffenden Arten gewährleisten.

Durch LIFE III finanzierte Maßnahmen

Der durchschnittliche Gesamthaushalt für LIFE III-Naturprojekte lag im Zeitraum 2000-2004 bei über 1,75 Mio. €, die durchschnittliche Quote für die Mitfinanzierung durch die EU beträgt 53,4 %. Dies stellt im Vergleich zum LIFE II-Zeitraum 1996-1999 einen Zuwachs dar; damals betrug der durchschnittliche Gesamthaushalt 1,3 Mio. €.

Jahr | Anzahl der eingegangenen Vorschläge | Anzahl der finanzierten Projekte | EU-Mittel insgesamt (€) | Durchschnittliche Mittel pro Projekt (€) |

2000 - 2001 | 310 | 94 | 79.483.006 | 845.564 |

2002 | 188 | 70 | 71.718.204 | 1.024.546 |

2003 | 182 | 77 | 70.944.574 | 921.358 |

2004 | 250 | 77 | 75.934.754 | 986.166 |

Insgesamt | 930 | 318 | 298.080.538 | 937.360 |

Art der Projekte/geographische Verteilung

LIFE-Natur-Projekte betreffen entweder Vögel an geschützten Natura 2000-Standorten ( besondere Schutzgebiete), Arten/Lebensräume an Natura 2000-Standorten (vorgeschlagene Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und besondere Schutzgebiete) oder in ordnungsgemäß begründeten Fällen Arten außerhalb von Natura 2000-Standorten .

Die wichtigsten Mittelempfänger sind nationale und regionale Behörden (73 %). Nichtregierungsorganisationen (NRO) machen 25 % der Empfänger aus und sind zusammen mit wissenschaftlichen Institutionen häufig Projektpartner.

LIFE III-Natur-Projekte umfassen in der Regel die meisten oder alle der folgenden Maßnahmen:

- Vorbereitung oder Durchführung von Bewirtschaftungsplänen für Standorte oder von Aktionsplänen für bestimmte Arten;

- Einbeziehung von Beteiligten, die bezüglich der Standorte bzw. Arten eine Rolle spielen;

- Wiederherstellung geschädigter Standorte und in außergewöhnlichen Fällen Schaffung neuer Standorte;

- Erhalt bestehender und sanierter Standorte (einschließlich Kauf und langfristiger Pacht);

- Sensibilisierung von Verwaltungen, Experten und der breiten Öffentlichkeit;

- wissenschaftliche Überwachung von Lebensräumen und Arten.

Projekte in den nördlichen Mitgliedstaaten haben häufig einen größeren Maßstab als in den südlichen Mitgliedstaaten; dafür werden in den südlichen Mitgliedstaaten mehr Projekte durchgeführt. Mit Ausnahme von Litauen und Malta nahmen Ende 2004 alle 25 Mitgliedstaaten der EU am Programm LIFE-Natur teil.

Datenblätter mit detaillierten Statistiken zu LIFE-Natur werden ab 30. September 2005 auf den LIFE-Webseiten verfügbar sein.

Natura 2000-Standorte

Bisher waren mindestens 10 % der 22 600 vorgeschlagenen Natura 2000-Standorte Gegenstand eines LIFE-Natur-Projekts. Lediglich 2,5 % der Standorte waren Gegenstand von mehr als einem Projekt. Dies steht in Einklang mit der „Anstoß-Funktion“ von LIFE. Die vorgeschlagenen Projekte werden soweit möglich im Hinblick darauf ausgewählt, neue Natura 2000-Gebiete zu erfassen; Folgeprojekte haben niedrigere Finanzierungspriorität.

Lebensräume und Arten

Eine ausführliche Analyse der Projekte über einen Zeitraum von vier Jahren zeigt, dass 87 % der Lebensraumtypen von gemeinschaftlichem Interesse mindestens einmal Gegenstand eines LIFE-Natur-Projekts waren.

Die Mehrzahl der Projekte betraf - zumindest teilweise – Feuchtgebiete, und LIFE leistete somit auch einen Beitrag zu den Zielen des internationalen Übereinkommens über Feuchtgebiete von 1971 (Ramsar-Konvention) und der Mitteilung der Kommission über Feuchtgebiete aus dem Jahr 1995.

Fast 28 % der Arten der Habitatrichtlinie und der Vogelschutzrichtlinie waren von einem oder mehreren LIFE-Natur-Projekten direkt betroffen.

Verschiedene LIFE-Natur-Projekte betrafen Notfallmaßnahmen für die weltweite Population von Arten, die unmittelbar vom Aussterben bedroht sind.

Maßnahmen im Rahmen von LIFE-Projekten waren umfassend und signifikant genug, um dazu beitragen zu können, dem Verlust an biologischer Vielfalt in der gesamten Europäischen Union Einhalt zu gebieten.

LIFE-Umwelt

Hauptmerkmal von LIFE-Umwelt-Projekten ist ihr Potenzial zur Demonstration neuer innovativer Verfahren, Techniken und Systeme, die in verschiedenen Umweltbereichen den Weg für die Umsetzung bestehender EU-Maßnahmen und für künftige politische Entwicklungen ebnen.

Durch LIFE III finanzierte Maßnahmen

Durch LIFE III werden Demonstrationsprojekte zur Unterstützung der in der Verordnung beschriebenen Themen gefördert.

Die Anzahl der eingegangenen Vorschläge schwankt, aber die durchschnittliche Finanzierung pro Projekt ist von Jahr zu Jahr allmählich angestiegen.

Jahr | Anzahl der eingegangenen Vorschläge | Anzahl der finanzierten Projekte | EU-Mittel insgesamt (€) | Durchschnittliche Mittel pro Projekt (€) |

2000 - 2001 | 898 | 103 | 63.411.036 | 615.641 |

2002 | 479 | 114 | 71.766.257 | 629.529 |

2003 | 532 | 104 | 69.470.808 | 667.989 |

2004 | 679 | 109 | 76.670.530 | 703.399 |

Insgesamt | 2,588 | 430 | 281.318.631 | 654.229 |

Art der Projekte/geographische Verteilung

Projekte in den nördlichen Mitgliedstaaten haben in der Regel einen größeren Umfang als in den südlichen Mitgliedstaaten. Die meisten Projekte werden weiterhin in Spanien und Italien finanziert. Italien ist – sowohl im Hinblick auf die Anzahl der Projekte als auch auf die gemeinschaftlichen Zuschüsse– weiterhin der größte Empfänger.

Bei einer Aufschlüsselung nach Projektthemen, die zwischen 2000 und 2004 durch LIFE-Umwelt finanziell unterstützt wurden, zeigt sich eine recht einheitliche Aufteilung der Ressourcen auf die großen Bereiche wie „Städteplanung“, „Wasserpolitik“, „saubere Technologien“, „Abfallwirtschaft“ und „Produktpolitik“. Die beiden Themen mit dem höchsten Finanzierungsanteil sind mit 23 % bzw. 22 % der Ausgaben die Abfallwirtschaft und die Produktpolitik. Bei den sauberen Technologien, der Abfallwirtschaft und Produktpolitik war in diesem Zeitraum ein Wachstum zu verzeichnen, während bei Planungsprojekten der Anteil der Projekte und die Finanzierung zurückgegangen sind.

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PlanungWasserpolitiksaubere TechnologienAbfallwirtschaftProduktpolitik

LIFE-Drittländer

Das Ziel von LIFE-Drittländer besteht in der Leistung eines Beitrags zur Schaffung administrativer Kapazitäten und Strukturen und zur Entwicklung von Entwicklungskonzepten sowie Aktionsprogrammen in einigen Nachbarländern der Europäischen Union und bestimmten Ländern, die Anrainer des Mittelmeers und der Ostsee sind. Zypern und Malta können seit ihrem Beitritt im Jahr 2004 keine Vorschläge mehr bei LIFE-Drittländer unterbreiten.

Durch LIFE III finanzierte Maßnahmen

Jahr | Anzahl der eingegangenen Vorschläge | Anzahl der finanzierten Projekte | EU-Mittel insgesamt (€) | Durchschnittliche Mittel pro Projekt (€) |

2000 - 2001 | 92 | 28 | 9.013.840 | 321.923 |

2002 | 74 | 16 | 6.522.300 | 407.644 |

2003 | 70 | 17 | 6.567.232 | 386.307 |

2004 | 70 | 20 | 7.828.320 | 391.416 |

Insgesamt | 306 | 81 | 29.931.692 | 369.527 |

Art der Projekte/geographische Verteilung

LIFE-Drittländer erfasst gegenwärtig 14 Länder/Gebiete, davon acht im Ostseeraum (die russische Regionen St. Petersburg und Kaliningrad) und sechs im Mittelmeerraum (von Kroatien bis Marokko). Innerhalb des breiten Konzepts des „Kapazitätenaufbaus“ umfassen die meisten LIFE-Drittländer-Projekte verschiedene Maßnahmen, die an lokale oder nationale Bedürfnisse angepasst sind. Alle LIFE-Drittländer-Projekte enthalten eine oder mehrere folgender Maßnahmen:

- Entwicklung oder Anpassung von Rechtsvorschriften,

- Ausbildung von Personal,

- Schaffung oder Stärkung von Umweltmanagementstrukturen,

- Schaffung oder Stärkung von Strukturen für Erfassung, Bestandsaufnahme, Speicherung, Überwachung oder Verbreitung von Daten,

- Beschreibung von Planungsprozessen, einschließlich der Entwicklung von Konzepten, Strategien und Aktionsplänen,

- Entwicklung von Normen oder Verordnungen,

- Bewusstseinsbildung und/oder

- Entwicklung technischer Instrumente, einschließlich technischer Leitlinien, Wissenstransfer und Beschreibung der besten Praxis.

BEWERTUNG UND AUSWAHL VON LIFE-PROJEKTEN

Jedes Jahr wird eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht. Die eingereichten Vorschläge werden in drei Phasen anhand von Förderfähigkeits-, Auswahl- und Preiskriterien bewertet. Dieses Verfahren wird nun on-line über die ESAP-Anwendung (Bewertung, Auswahl, Zuschlag) abgewickelt. Besondere Anstrengungen gelten der Gewährleistung von Fairness und Transparenz. Bei der Bewertung der verschiedenen technischen Kriterien werden sowohl externe Bewerter als auch Personal der Kommission herangezogen. Eine gemeinsame Synthesebewertung wird dann auf Sitzungen erarbeitet, an denen alle Bewerter teilnehmen.

Die thematischen Referate der Generaldirektion Umwelt sowie anderer Generaldirektion unterstützen das Referat LIFE bei der Bewertung der Vorschläge. Ergebnis dieses Verfahrens ist eine Liste von Vorschlägen, die in die engere Auswahl gezogen und je nach Verdienst in eine bestimmte Rangordnung eingestuft werden. Diese List wird dem LIFE-Ausschuss vor der Entscheidung der Kommission vorgelegt. Die Bewertungsergebnisse werden allen Antragstellern mitgeteilt.

Die Anzahl der Projekte, die im Rahmen der drei thematischen Bereiche pro Jahr finanziell unterstützt werden kann, hängt einerseits von den verfügbaren Mitteln und andererseits von der kumulierten Gesamtsumme der Mittel ab, die für die Vorschläge der Auswahlliste mit der höchsten Punktzahl beantragt werden. Aus den Vorschlägen, die jedes Jahr im Anschluss an eine offene Ausschreibung in den drei Teilbereichen eingereicht werden, kann somit immer nur ein bestimmter Prozentsatz ausgewählt werden, der je nach Anzahl der im betreffenden Jahr eingegangenen Vorschläge, ihrer Qualität und den verfügbaren Mitteln schwankt.

ABWICKLUNG VON LIFE-PROJEKTEN DURCH DIE KOMMISSION

Technische Abwicklung

Administrative Vereinfachung

Die Abwicklung und die Verfahren für die drei Teilbereiche von LIFE wurden erfolgreich harmonisiert. Somit kann nun mit gut aufeinander abgestimmten Instrumenten und Normen gearbeitet werden.

Seit 2005 wurden die individuellen Finanzierungsentscheidungen durch Standard-Finanzhilfevereinbarungen ersetzt; dadurch soll das Finanzierungsverfahren vereinfacht und beschleunigt werden.

Wirksamkeit und Transparenz der Verfahren

Die Auswahlkriterien und –regeln werden vor dem Auswahlverfahren erstellt und in das Internet gestellt. Präsentationen des LIFE-Programms erfolgen in der Mehrzahl der Mitgliedstaaten.

Neue Standardverwaltungsvorschriften

Die Standardverwaltungsvorschriften wurden angepasst, um folgende Anforderungen des Rechnungshofs zu erfüllen: Verringerung der Gefahr einer Doppelfinanzierung durch andere europäische Programme, bessere Definition von Landerwerb, Begrenzung des Risikos einer Kofinanzierung der Gehälter von Beamten, die bereits aus nationalen Steuermitteln finanziert werden, und Festlegung neuer Verpflichtungen an die Buchführung der Mittelempfänger.

Überwachung und Bewertung der Maßnahmen

Die Datenbank für das Projektmanagement wurde verbessert und umfasst jetzt neue Instrumente, die eine bessere Weiterverfolgung der Projekte ermöglichen. Der genaue Stand jeden Projekts kann jederzeit überprüft werden; ferner besteht die Möglichkeit, statistische Daten über die Projekte zu erfassen, um ihre Auswirkung auf einzelne Sektoren zu analysieren.

Das Standardformat für die Vorlage der Angaben zur Buchführung wird seit 2003 in größerem Umfang verwendet. Dieses automatisierte Instrument ermöglicht es den Projektleitern, genormte Ausgabenaufstellungen auszufüllen.

Finanzielle Abwicklung

Das LIFE-Programm wird in finanzieller Hinsicht völlig dezentralisiert abgewickelt. Für die Ausführung des LIFE-Haushaltsplans ist das Referat D1 zuständig.

Verpflichtungsermächtigungen

Im Hinblick auf die Nutzung von Verpflichtungsermächtigungen ist seit Beginn von LIFE III eine positive Entwicklung zu verzeichnen: im Jahr 2000 lag der Anteil bei 83,18 %, 2002 bei 99,73 %, 2003 bei 99,95 % und 2004 bei 99%.

Zahlungsermächtigungen

Die Ausführung von Zahlungsermächtigungen ist seit 2002 mit Werten zwischen 80 % und 95 % stabil.

Zahlungsverzögerungen

Zahlungsverzögerungen haben seit dem Jahr 2000 systematisch abgenommen; 2004 wurden 90 % der Zahlungen innerhalb von 90 Tagen geleistet (gegenüber 64 % im Jahr 2000 und 82 % im Jahr 2002).

Noch abzuwickelnden Mittelbindungen bei abgeschlossenem Projekt/geleisteter Abschlusszahlung

Im März 2001 gab es 187 noch abzuwickelnden Mittelbindungen. Diese Zahl ist im Laufe der Zeit stetig gesunken, und derzeit gibt es keine solchen Fälle.

LIFE III – MITTEILUNG UND VERBREITUNG DER ERGEBNISSE

In der LIFE III-Verordnung wurde betont, welch wichtige Rolle Kommunikation spielt, um Informationen über LIFE-Projekte anderen, vergleichbaren Projektprogrammen zugänglich zu machen und um die Anwendung gemeinschaftlicher Umweltvorschriften zu erleichtern. Die Jahre 2003 und 2004 waren der Umsetzung der LIFE-Kommunikationsstrategie gewidmet, die im März 2002 gestartet wurde und zur Durchführung eines umfassenden Satzes von Kommunikationsmaßnahmen führte.

Die LIFE-Webseiten wurden im Juni 2002 vollständig überarbeitet und werden kontinuierlich aktualisiert und verbessert. Sie bleiben mit durchschnittlich 120.000 Besuchern pro Monat (Stand Anfang 2005) im Vergleich zu 65.000 pro Monat im Jahr 2002 die am besten besuchten Internetseiten der Generaldirektion. Die Projektdatenbank wurde ergänzt und um eine ausführliche Suchmaschine erweitert, die einen einfachen Zugriff auf die Ergebnisse der Projekte in den einzelnen Teilbereichen ermöglicht.

Es wurden acht Broschüren zu bestimmten Themen veröffentlicht, die Einzelheiten zu LIFE-Projekten und deren Beitrag zur Politik enthalten und sämtlich auf dem Internet verfügbar sind. Weitere Veröffentlichungen sind Zusammenstellungen neu ausgewählter LIFE-Natur- und LIFE-Umwelt-Projekte des Jahres 2004 und die dazugehörigen Pressemitteilungen.

Der elektronische Newsletter wird nun direkt an fast 9000 Abonnenten gesendet und erreicht auf indirektem Wege 45000 potenzielle Leser. Ferner wurde eine Medienbibliothek mit Videos, CDs und Photos von LIFE-Projekten eingerichtet.

An verschiedenen neuen Verbreitungsstrategien wird derzeit gearbeitet; die Kommunikationsstrategie soll 2006 überprüft und aktualisiert werden.

SCHLUSSFOLGERUNG

LIFE ist ein wirksames Instrument zur Durchführung, Entwicklung und Förderung der gemeinschaftlichen Umweltpolitik. Aus diesem Grund hat die Kommission beschlossen, für den Zeitraum 2007/2013 das Programm LIFE+ vorzuschlagen, um die bei LIFE III gezogenen Lehren vor dem breiteren Hintergrund des 6. Umweltaktionsprogramms zu nutzen.

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