Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES über die Veranstaltung ,Kulturhauptstadt Europas" für 2007

(von der Kommission vorgelegt)

BEGRÜNDUNG

In dem Beschluss Nr. 1419/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung ,Kulturhauptstadt Europas" für die Jahre 2005 bis 2019 [1] wird das ab dem Jahre 2005 geltende Verfahren für die Erklärung zur Kulturhauptstadt festgelegt.

[1] ABl. L 166 vom 1.7.1999, S. 1; im Folgenden ,der Beschluss".

Gemäß Artikel 2 des Beschlusses wird eine Stadt aus einem Mitgliedstaat im Turnus entsprechend der in Anhang I des Beschlusses vereinbarten zeitlichen Abfolge zur Kulturhauptstadt Europas erklärt.

Der betreffende Mitgliedstaat macht dem Europäischen Parlament, dem Rat, der Kommission und dem Ausschuss der Regionen über die Benennung(en) spätestens vier Jahre vor Beginn der betreffenden Veranstaltung Mitteilung.

Die Kommission setzt jedes Jahr eine Jury ein, die über die vorgelegte(n) Benennung(en) unter Berücksichtigung der Ziele und Besonderheiten dieser Aktion einen Bericht ausarbeitet. Diese Jury setzt sich aus hochrangigen, unabhängigen Persönlichkeiten zusammen, die Sachverständige im Kulturbereich sind. Die Jury legt ihren Bericht der Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat vor.

Das Europäische Parlament kann innerhalb von drei Monaten nach Eingang des Berichts der Kommission eine Stellungnahme zu der/den Benennung(en) zuleiten. Für 2007 hat das Europäische Parlament ausdrücklich erklärt, dass es nicht beabsichtigt, eine Stellungnahme zu übermitteln [2].

[2] Siehe ,Bericht über den Vorschlag eines Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rats in Abänderung des Beschlusses 1419/199/EG", Berichterstatter Michel Rocard, PE 334.052; Begründung, Seite 10.

Der Rat ernennt auf Empfehlung der Kommission, die unter Berücksichtigung des Berichts der Auswahljury erstellt wird, offiziell die betreffende Stadt für das Jahr, für das sie vorgeschlagen wurde.

Darüber hinaus können sich gemäß Artikel 4 ,Europäische Drittländer ... an der Aktion beteiligen. Jedes dieser Drittländer kann eine Stadt als eine Kulturhauptstadt Europas benennen und sollte seine Benennung dem Europäischen Parlament, dem Rat, der Kommission und dem Ausschuß der Regionen bekanntgeben."

Gemäß Artikel 2 und Annex I benannte Luxemburg vor Ablauf des Jahres 2002 die Stadt Luxemburg (in Partnerschaft mit dem ,Großraum").

Die Jury traf sich ein erstes Mal am 14. Mai 2003 in Brüssel, um den Vorschlag von Luxemburg zu diskutieren.

Zu diesem Zeitpunkt konnte die Jury die Kandidatur in der vorgelegten Form nicht empfehlen, da der Vorschlag im Einzelnen auf allen Ebenen Mängel aufweist. Die Jury gab einige Ratschläge zur Vervollständigung des Vorschlags gemäß den in Artikel 3 und Anhang II des Beschlusses festgelegten Kriterien. Sie hatte beschlossen, wieder zusammenzutreten, sobald ein abgeänderter Vorschlag erbracht ist.

Gleichzeitig teilte Rumänien gemäß Artikel 4 die Benennung von Sibiu mit.

Die Jury traf sich am 5. April 2004 zur Bewertung der beiden Benennungen. Diese Evaluierung schloss Anhörungen von Repräsentanten der Städte Luxemburg und Sibiu ein. Die Jury übermittelte ihren Bericht am 14. April 2004 der Kommission; auf Wunsch der Jury leitete ihn die Kommission den anderen Institutionen zu [3].

[3] Es sei angemerkt, dass Artikel 4 des Beschlusses nicht die Evaluierung von Kandidaturen europäischer Drittstaaten durch die Jury verlangt. Die Kommission hält dies jedoch für die richtige Vorgehensweise.

Auf Grundlage einer allgemeinen Evaluierung beschloss die Jury einstimmig, den Institutionen der Europäischen Union gemäß Artikel 2 des Beschlusses zu empfehlen, dass Luxemburg die Kulturhauptstadt Europas 2007 ausrichtet.

Hinsichtlich des von Sibiu unterbreiteten Vorschlags hob die Jury in ihrem Bericht eine Reihe von Problemen und Aspekten hervor, die gemäß den in dem Beschluss festgelegten Kriterien zu verbessern sind: Entwicklung von Strukturen, Einsetzung einer Kommunikations- und Marketing-Strategie, verstärkte Zusammenarbeit auf europäischer Ebene, Bestätigung des Budgets.

Trotzdem und unter Berücksichtung der Versicherung Luxemburgs, dass es zur Unterstützung von Sibiu bei der Weiterentwicklung des Programms bereit ist, stimmte die Jury darin überein, dass der Vorschlag von Sibiu/Hermannstadt Unterstützung verdient. Folglich empfahl die Jury, Sibiu/Hermannstadt als eine Kulturhauptstadt Europas für 2007 zu unterstützen, vorbehaltlich wesentlicher Verbesserungen bis 2005.

Die Jury erwähnte in ihrem Bericht, dass sie den Repräsentanten von Sibiu/Hermannstadt weiterführende Unterstützung anbietet, um sicher zu sein, dass die Verbesserungen durchgeführt werden. Sie beabsichtigt, ihnen die Gelegenheit zu einem weiteren Treffen im Februar nächsten Jahres anzubieten zur Beratung und zur Begutachtung des erzielten Fortschritts.

Abschließend legt die Kommission gemäß Artikel 2, Absatz 3 des Beschlusses 1419/1999/EG die beigefügte Empfehlung dem Rat zur offiziellen Ernennung von Luxemburg zur Kulturhauptstadt Europas 2007 vor. Die Kommission schlägt auch gemäß Artikel 4 desselben Beschlusses vor, dass Sibiu als eine Kulturhauptstadt Europas für 2007 ernannt wird. Sie nimmt jedoch die Position der Jury zur Kenntnis, dass wesentliche Verbesserungen im Programm von Sibiu bis 2005 notwendig sind, und sie erwartet, dass die Organisatoren das Angebot eines weiterführenden Treffens der Jury wahrnehmen.

Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES über die Veranstaltung ,Kulturhauptstadt Europas" für 2007

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf den Beschluss 1419/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 über die Einrichtung einer Gemeinschaftsaktion zur Förderung der Veranstaltung ,Kulturhauptstadt Europas" für die Jahre 2005 bis 2019 [4], und insbesondere Artikel 2.3 und 4,

[4] Abl. L 166 vom 1.7.1999, S. 1.

nach Kenntnisnahme des Berichts der Jury vom April 2004, der der Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat gemäß Artikel 2, Absatz 2 des Beschlusses 1419/1999/EG vorgelegt wurde,

gestützt auf die Empfehlung der Kommission vom........2004,

BESCHLIESST:

Artikel 1

Luxemburg wird gemäß Artikel 2 Absatz 1 des Beschlusses 1419/1999/EG zur ,Kulturhauptstadt Europas für 2007" erklärt.

Artikel 2

Sibiu wird gemäß Artikel 4 des Beschlusses 1419/1999/EG zu einer ,Kulturhauptstadt Europas für 2007" erklärt.

Artikel 3

Beide ernannten Städte treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um die wirksame Durchführung der Artikel 1 und 5 des Beschlusses 1419/1999/EG zu gewährleisten.

Brüssel, den

Im Namen des Rates

Der Präsident