ARCHIVES HISTORIQUES
DELACOMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (82)230
V ol.1982/9008

Disclaimer
Conformément aurèglement (CEE, Euratom) n°354/83 duConseil du1erfévrier 1983
concernant l'ouverture aupublic des archives historiques delaCommunauté économique
européenne etdelaCommunauté européenne del'énergie atomique (JO L43du15.2.1983,
p.1),telque modifié parlerèglement (CE, Euratom) n°1700/2003 du22septembre 2003
(JO L243du27.9.2003, p.1),cedossier estouvert aupublic. Lecaséchéant, lesdocuments
classifiés présents dans cedossier ontétédéclassifiés conformément àl'article 5dudit
règlement.
Inaccordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No354/83 of 1February 1983
concerning theopening tothepublic ofthehistorical archives oftheEuropean Economic
Community and theEuropean Atomic Energy Community (OJ L43, 15.2.1983, p.1),as
amended byRegulation (EC, Euratom) No1700/2003 of22September 2003 (OJ L243,
27.9.2003, p.1),this fileisopen tothepublic. Where necessary, classified documents inthis
filehave been declassified inconformity with Article 5oftheaforementioned regulation.
InÜbereinstimmung mitderVerordnung (EWG, Euratom) Nr.354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft undderEuropäischen Atomgemeinschaft (ABI. L43vom 15.2.1983,
S.1),geändert durch dieVerordnung (EG, Euratom) Nr.1700/2003 vom 22.September 2003
(ABI. L243 vom 27.9.2003, S.1),istdiese Datei derÖffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden dieVerschlusssachen indieser Datei inÜbereinstimmung mitArtikel 5
dergenannten Verordnung freigegeben.

KOM(82)230 endg.
Bruxelles ,le30.april 1982 .
COMMISSION
DES
COMMUNAUTES EUROPEENNES
Secrétariat général
s
φ0së*$ ■
ΦBERICHT DER KOMMISSIONEN DEN RAT
über die derStahlindustrie .von 1975 bis 1980 gewährten Beihilfen
K0M(82 )230 endg .

Bericht andenRatüber diederStahlindustrie von1975 bis1980 gewährten EeihiD fen
1.Einleitung
1.1 .Inseiner EntSchliessung vom 3.März 1981 nahm derRatzurKenntnis ,dass die
Kommission innerhalb von zwei Monaten einen neuen Bericht über die Beihilfen
vorlegen wird .DieAusarbeitung dieses Berichts dauerte länger alsgepl^£ ,da
nachAuffassung derKonmission jederBericht überdievorderVerschalung der
Beihilfenregeln gewährten Stahlbeihilfen vorallem deswegen möglichst zuver­
lässig sein sollte ,weil dieKommission inihren Entwurf einer neuen Entschei­
dung zurEinführung gemeinschaftlicher Regeln fürStahlbeihilfen eine Bestim­
mungaufgenommen hatte ,wonach siebeiderPrüfung deriK^Vund Intensität ,cor
Beihilfen alledembegünstigten Unternehmen zuvor gewjj^feen Beihilfen undalle
vondemUnternehmen durchgeführten Umstrukturierunq^^berücksichtigen kann
(Artikel 2Absatz 2derEntscheidung Nr.2320/81/EGKS ).
1.2 .DieKonmission erstellte einen ausführlichen Fragebogen andieMitgliedstaater .
überihreBeihilfezahlungen .Angesichts d^^Kompliziertheit dieses Fra :jebo >jons
wurdebeschlossen ,dieMitgliedstaaten^^hächst zuseiner Formundzuseiic-m
Inhalt zuhören undsieerstdanach «^"bitten ,diemitseiner Beantworten j
verbundenen Arbeiten zuunternehmen 1.Daher waresnicht möglich ,denFrage­
bogen vordem 14.Mai1981 fertigzustellen und zuversenden .
1.3 .Dieletzte Antwort ging imMärz 1982 ein .Vondenzehn eingegangenen Ant­
worten dürften diemeis^h vollständig sein .Dort ,wooffensichtliche Lücken
bestanden ,schätzte Kommission dieBeihilfenbeträge .DieAntwort eines
Mitgliedstaates (Griechenland )enthielt keine Daten ;indiesem Fallfühlte
sich dieKommission ausserstande ,brauchbare Schätzungen vorzunehmen .
1.4 .DerBericl^^wurde imJahre 1982imEntwurfstadium inviermultilater eilenSit­
zungen^^dennationalen Sachverständigen erörtert .
2.Angewählte Methodik
2.1 .DieimBerichtszeitraum gewährten Beihilfen andieStahlindustrie schlo:j.s<-n
unter anderem Zuschüsse ,Darlehen zumMarktzins ,Darlehen zuniedrigem Zins-
<X^ satz ,Bürgschaften ,Steuererleichterungen ,Umwandlungen vonSchulden inBotei -
ligungs -oder Quasibeteiligungskapital ,Ermässigungen vonFrachttarifen unl
Beihilfeelemcnte inForm derZeichnung vonKapital anöffentliche Stahlunter­
nehmen ein .DieHöhe dervondenMitgliedstaaten jeweils gewährten Beihilfe -
arten istausdenTabellen D1bisD10ersichtlich .Eine Addierung der ver­
schiedenen Beihilfenbeträge würde einen brauchbaren Vergleich derBeihilfen­

-2-
intensi taten nicht ermöglichen ,daUnterschiede inderForm dergewährten
Beihilfen nicht berücksichtigt würden .Daher isteswünschenswert ,dass die
vondenMitgliedstaaten gelieferten Angaben invergleichbare Daten umgewan­
delt werden ,diebeijeder einzelnen Beihilfe deren Wert fürdenEmpfänger
aufzeigen . '
2.2 .Eserwies sich jedoch alsunmöglich ,genaue Schätzungen dieser Artwsxuneh -
men ,daderwirkliche Wert dermeisten fraglichen Beihilfen voneinkr Reihe
vonFeiktoren abhängt ,über diekeine Angaben vorlagen r
-imFalle steuerpflichtiger Beihilfen :Steuers ituation de^JJnternehmens ;
-imFalle vonBürgschaften od'.-srstaatlichen Darlehen :^vnssatz ,zudemdas
Unternehmen diefreiglichen Beträge selbst hätteai^^em Marktleihen können ;
-beiKapitalzeichnungen ,insbesondere Darlehen undähnlichen Massnahmen :An­
gaben ,dieesderKommission ermöglichen zubestimmen ,obdiefraglichen
Massnahmen Beihilfenelemente einschliess«n ,undwenn ja,ihre Höhe .
2.3 .InErmangelung vonAngaben ,dieeine cuo5&ue Bewertung dereinzelnen Beihilfen
ermöglichen ,wareserforderlich , Beihilfe aufderGrundlage vonArbeit .^-
hypothesen einen Wertzuzuweisen ,^akeineinziges Hypothesenbündel realist.i.S'jh
ist ,wurden alternative Bündel vonHypothesen verwendet ,umabzuschätzen ,wa^
alsangemessene Unter -undCfoergrenzen fürdenWert derfraglichen Beihilfor ,
eingesehen werden kann .^j^SeSchätzwerte werden imfolgenden einfachheitshoJ
ber"Mindestwerte "u^^Ilöchstwerte "derBeihilfen genannt ,obwohl -wieim
Anhang (Absatz A dargelegt wird -derMindestwert inderPraxis manchmal
höher sein kann alsderHöchstwert .Derwahre Wert einzelner Beihilfen liegt»irgendwo zwischen diesen Extremwerten :Soweit dasbegünstigte Unternehmen ren­
tabel unc^Jkreditwürdig "ist,wirdderwahre WertdemMindestwert nahekommen ;
anderr^&ls wirdderwahreWertinetwademHöchstwert entsprechen .Dadie
Rer\j£$5ilität undKreditwürdigkeit vonStahlunternehmen innerhalb derMitglied­
staaten undvonMitgliedstaat zuMitgliedstaat sowie imBerichtszeitraum auch
vonJahr zuJahr unterschiedlich war ,sind weitere allgemeine Aussagen nicht
<V,möglich .
2.4 .DieMethode ,nach derdieMindest -undHöchstwerte derBeihilfen fürdiesen
Bericht geschätzt wurden ,wird imAnhang zudiesem Dokument dargelegt .Die
erhaltenen Werte sind ausdenTabellen A1bisA7ersichtlich ,während die
Tabellen B1bisB3diese Mindest -undHöchstschätzungen zudenInvestition' -r.
undzurRohstahlproduktion inBeziehung setzen .DieTabellen C1bisC4und
D1bisD10enthalten diebeidenBerechnungen verwendeten Grunddaten .

Auslegun gder Ergebnisse
1.Alle Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen inden Tabellen Aund Bsollten
die Ausführungen inAbsatz 2.3 .berücksichtigen ,wonach der wahre Wert der
Beihilfen inmanchen Fällen irgendwo zwischen dengeschätzten Mindest -un^
Höchstwerten liegen wird ,seine Lage innerhalb dieser Spannweite aber >1
vonUnternehmen zuUnternehmen alsauch vonJahr zuJahr unterschiec^jpsh seinwird.Dadieangewandten Methoden dieWerte einiger Beihilfen ganz bestimmten
Jahren zuweisen ,obwohl sich ihre Auswirkungen auf eine Reihe von Jahren er­
strecken können ,dürfte derDurchschnittswert fürdenfragl^hen Zeitraum in
seiner Gesamtheit einen zuverlässigeren Hinweis aufdas^j^hilfenniveau geben
alsdie Zahlenangaben füreinzelne Jahre .
2.Ganz allgemein sollte nicht ausser acht gelassen wepuen ,
(i)dass die Angaben indiesem Bericht nurdie Beihilfen betreffen und daher
alle allgemeinen Massnahmen ausklammer ^,diesichpositiv oder negativ
aufdieWettbewerbsfähigkeit vonSt^^Unternehmen auswirken können (Rege­
lungen übersteuerliche Abschrei^^en ,Sozialversicherungsbei träge ,
Politik aufdemGebiet derFr^^traten oderEnergiepreise ,usw.);
(ii)dass der Bericht inkeiner Weise der Vereinbarkeit der darin beurteilten
Beihilfen vorgreift und insbesondere nicht ihre Beziehung zur industriel­
lenLhistrukturierurKjs^fi fraglichen Zeitraum untersucht .
Verwendungen desBerich^j ^"'
1.NachArtikel 2Absatz 2derEntscheidung Nr.2320/81/EGKS kanndieKommission
bei der Prüfung der Höhe undIntensität neuer Beihilfen andieStahlindustrie
allezuvor gewährten Beihilfen undalle zuvor durchgeführten Umstrukturierungenberücksichtigen .DieimBericht enthaltenen Angaben werden esderKommission
ermöglichen ,diese Bestimmung durchzuführen .
2.Nach Artikel 9der Entscheidung muss die Kommission die Zahlung von Beihilfen
andieStahlindustrie überwachen .Diese Überwachung wird die Kommission halb­
jährlich imWege von Fragebogen vornehmen ,die jenen gleichen ,die fürdie
Zusammenstellung der Daten für 1975-1980 verwendet worden sind .Die Kommission
wird die Antworten hierauf dazu benutzen ,die Tabellen während derGültigkeits­
dauer der Beihilfenentscheidung fortlaufend zuüberarbeiten .

ANHANG
oDieSchätzung derHöchst -undMindestbeihilfewerte
A.l .DieMethode derBerechnung desNettosubventionsäquivalents (NSX )der Bei­
hilfen ,dieesermöglicht ,denWert beinahe aller Arten vonBeihilfen im
Rahmen derRegionalbeihilfepolitik (1)zuschätzen ,istdenMitgliedstaafc^n
vertraut .Diese Methode gestattet ,denWert derBeihilfen anrentable «^^re-
ditwürdige Unternehmen zuberechnen ,unterschätzt jedoch ihren Werl^tir Un­
ternehmen ,dienicht rentabel genug sind ,umdieGewinnsteuer aufzubringen
und/oder dieniedrige Kreditfähigkeit haben .Sowird das Beihilfeneleirvnt
eines zinsverbill igten Darlehens alsderjeweilige Wertdqj^Differenz zwi­
schendenZinsen desDarlehens unddenZinsen genommen ,^^efüreingleich­
wertiges Darlehen zumNormalsatz zahlbar wären ,abzÜGj^fch derzusätzlichen
Gewinnsteuer ,diedasUnternehmen zuentrichten ha^da seine ^niedrigeren
Zinszahlungen seine steuerpflichtigen Gewinne erhöhen .ImFalle derStahlin­
dustrie istdasNSÄdaher eine Mindestschätzung .
A.2.Utoeinen Höchstwert zuberechnen ,alsogc^n Wert ,derfürunrentable und
"nicht kreditwürdige "Unternehmen reajjj^fetisch ist,sinddaher zweiAnpassun­
genvorzunehmen :Zunächst muss jec^pSteuer ,dieabgezogen wird ,umdasNSÄ
zuerrechnen ,wieder zugerechnet undsodann ein Weggefunden werden ,umzu
berücksichtigen ,dass dasbetreffende Unternehmen keine Anleihe zumnormalen
Marktzinssatz aufnehmen k^jn .Soistfürdasobengenannte Beispiel dasHöchst -
beihilfenelement desD^ttehens zuniedrigem Zinssatz derjeweilige Wertder
Differenz zwischen Darlehenszins unddem Zins ,derfüreingleichwertiges
Darlehen zumNorma5featz zahlbar wäre ,plus "etwas "uinzuberücksichtigen ,
dass das Unternehmen inWirklichkeit einen weit höheren als den Marktzinssatz
hätte zahlen müssen .Für den Zweck dieses Berichts wurde dieses "etwas "als
_einjeweiliger Wertgleich derHälfte desDarlehensbetrags angenommen ,woraus
ersi<^Jj^?ich ist,dassdasUnternehmen möglicherweise nicht inderLagesein
könnte ,dasDarlehen zuerstatten ,unddass seine Verschuldung daher abgebaut
werden muss .Dasgewählte Verhältnis istnatürlich einwillkürliches und
kann imFall stark zinsverbilligter Darlehen Beihilfewerte vonannähernd 100%
V
y desDarlehens ergeben .Dieses Verfahren istzwar willkürlich ,wird aber
matisch aufalle massgeblichen Fälle angewandt unddürfte daher nicht zueiner
ungowöhn liehen Verzerrung der Lirgebnisse führen .AusZweckmässigkeitsgründen
bezeichnen wirdiese Höchstschätzung alsdas "Zuschussäguivalent "(ZÄ)der
Beihilfen .
(1)KOM (78)636 errig .vom21.12.1978

ANHANG
-2-
A.3 .DieBehandlung bestimmter Finanzmassnahmen bedarf wohl einiger Erklärungen .
A.3.1 .FürZeichnungen vonAktienkapital wird einNSÄgleich Null zuerkannt ,daim
Falle rentabler Unternehmen davon ausgegangen wurde ,dasssieinder -R^ßl
keine Beihilfenelemente enthalten .IhrZÄwird -soberechnet ,alshaj^&Ie
essichumzinslose Darlehen ,daimFalle derunrentablen und"ni<^^kredit -
würdigen "Unternehmen dieAussicht aufDividendenzahlungen gering ist .
A.3.2 .Einbesonderes Problem entsteht imFalle derKapitalsanierun g,die inder
Regel Massnahmen wiedieKapital -und/oderSchuldabschrn^ung ,dieUmwand­
lungvonSchulden inKapital oderQuasikapital undd^gSocinlösung vonBürg­
schaften mitsichbringen .DieZÄ-Schätzung berüc^jS^thtigte ^chondasRisiko ,
dasderartige Massnahmen erforderlich sein können (durch Erhöhung des Itei-
hilfewerts um50%desDarlehens ),unddeshalb istdasZÄeiner Massnahme
inVerbindung mitKapital Sanierungen gleich Null .Andererseits kann dasNSäSsr
nicht Null sein undwird alsmitdemt^grdes Zuschusses oder zinsverbillig -Xv3
tenZuschusses gleichwertig angenoraApn ,dessen Wirkung aufdieFinanzko.sten
diegleiche wiediejenige derbe^^vfenden Finanzmassnahme wäre .Beispiels­
weise wird dieUmwandlung eines 10%-igen Darlehens inAktienkapital alsein
10%-iger Zinszuschuss behandelt .Selbstverständlich wird imFalle vonKapi-
talsanierungen dieMind^Jtschätzung (NSÄ)einen höheren WertalsdieHochst -
schätzung (ZA)haben^^as paradox erscheinen mag.Dochwirdausdiesem
Phänomen ersichtl ^^,dassdosZÄeineSchätzung ist,diediesen A.sfX'kt im
voraus berücksichtigt ,während dieNSÄ-Schätzung ihnerst berücksichtigt .,
wenn dieKapitalsanierung erfolgt .Wenn diederBerechnung des ZÄzugrunde
liegender^Annahmen stimmen (vorallem ,wennderWert50%stimmt ),müssten
beide ,^§?ätzungen auflange Sicht fürsohalbtransparente Beihilfen wieDar-
leh^$and Bürgschaften ähnliche Werteergeben ,abervielleicht nichtfür
ei^eZeitvonwenigen Jahren ,wiesiedurch diesen Bericht erfasst wird .
Bemerkenswert istauch ,dass Kapitalsanierungsmassnahmen alsdauernde Be-
^ triebsbeihilfen behandelt werden ,während dieursprüngliche Finanzierung
* (Darlehen ,Bürgschaft ,Kapitalzeichnung )alsInvestitionsbeihilfe behandelt
werden konnte .Daher erscheint das Zftderursprünglichen Beihilfe imallge­
meinen ineiner Tabelle unddasNSAderSanierung ineiner anderen .
.../3

ANHANG
-3-
A.4 .DiefürdieBerechnung desNSÄunddesZAfürjede ArtvonBeihilfe ange­
wandten Methoden sind indernachstehenden Tabelle angegeben .UmdieAufgabe
desNSÄ-Uberschlags zuvereinfachen ,wurden -wiemansieht -Abkürzung ^-
verfahren inFallen eingeführt ,indenen diezusatzliche Bemühung ,ge^sjue
Berechnungen anzustellen ,dieErgebnisse nicht bedeutsam geändert ha&e .
#
S

Mindestwert t Höchstwert :
Fv>:I"i1fe
7-xM'fhuS (nicht
atouorpf lichtig )
Zuschuß (steuer­
pflichtig )
Zinszuschüsse (ZZ)
Darlehen zuermässig -
ten Zinssätzen
Darlehen zuMarkt -
zinscatz
Staatliche Garantien
Rückzahlbarer Zuschuß
Betei ligungsdarlehenNettoBubventionaäquivalent (NSÄ)
NSÄ «Zuachußbetrag
NSÄ ■Zuachußbetrag x(l-
Steuersatz )
USA -aktualisierter Wert der
ZinszuBchüsse x(l«Steuersatz )
NSÄ ■aktualisierter Wert des
fiktiven Zinszuschusses (■der
Differenz zwischen dem Bezugs -
satz für das fragliche Jahr und
demDarlehenszinssatz )*(l■
Steuersatz )
fiktiver Zinszuechuß ist «0
daher NSÄ ■»0
NNSÄ -aktualisierter Wert deB
fiktiven Zinszuschusses von
2%Punkten beieinem Darlehen
mit zehnjähriger Laufzeit uni
50%Steuersatz ■4»24$
Darlehens
a.wenn bedingt rück «Zuschuß i ^bar ■
b.sonst wird das NSÄ als
fiktiver Zinszuschuß entspre­
chend dem Bezugssatz berechnet
als zinKfcjrbi lügte sDarlehen
mit ze^njxjähriger Laufzeit behan­delt^
Zeichnung vonKapital NSÄ•0
Umwandlung vonverz^ÄfA -lichen Schulden i^^Kapital oder Qug^i-
KapitalNSÄ-aktualisierter Wert
der zinßverbilligten Zahlungen x(l-Steuersatz )ZuBchußäquivalent (ZÄ)
ZÄ•ZuBchußbetrag
ZÂ■ZuBchulibetrag
ZÄ-aktualisierter Wer
der Zinszuschüsse ^
ZÄ•aktuali sierte^oWertfiktiven ZinszuschusseB +
desDarlehens (l)
ZÄ» des Darlehens
ZÄ■8,48 io(Steuer wieder
zugerechnet )+50%des Dar­
lehens
+ 58.48 %
a.ZÀ«NSA
b.ZÄ-NSÄ +Steuer +'j%
de8rückzahlbaren Darl<;h'.r.&
ZÄalß zinBvorbi 1ligt «n(-0)
berechnetea Darlohen mit
zehnjähriger Laufzeit
.2ZA-0
(l).S$iti8t inallen Fällen aufhöchstens 100$derBeihilfe begrenzt .
ZÄiotindiesem Fall 0-0,dadieAddition von 50/»desDarlehenebetraga di^ Möglichkeit bereits berücksichtigte (s.A.3.2 .).10no

Tabellen A.l «-A.8.:Mindestwerte (Nettozuachußäquivalent )undHöchstwerte
(Zuschußäquivalent )derBeihilfen inMio ERE
Tabellen A.l.-A.8.x
A.l . Gesamtheit aller Beihilfen
■<5(andere alsSchließungsbeihilfen )
A.2 . Investitionsbeihilfen
A.2.1. (Regionale )Investitionsbeihilfen
A.2.2 . Investitionsbeihilfen mit Ausnahme
<§>regionaler Beihilfen
A.3. Beihilfen fürForschung und Entwicklung
A.4. Betriebsbeihilfen
A.5» Notbeihilfen
A.6. Beihilfen fürBetriebssohlißBungon
A.7. Bereitstellung staatlicher Mittel (l)
A.8. Fußnoten
*

Tables D1-D10 Tableaux Dl-D .10
Basic data oyMember State - Données debase parEtat montre ^
inEUAmillions enmillions d'UCE .
D1 Belgique
D2 Danmark
D3 Bundesrepublik Deutschland <x
D4 Ellas
D5 France ^
D6 Ireland
D8 Luxer ,fcciSmD7 Italia
D9 ï.'sderland
c*
D10 ^United Kingdom
/&

0
¥
Tables C1-C4, Tableaux C1-C4-.
Cj•Annual investment expenditure
bytheiron andsteel industry
in EUA millions .Dépenses d'investissant parandel'industrie sidéri^^Lque enmillions
d'UCE . . *
C^•Annual crude steel production
inmillion oftonnes .
C3.Average annual conversion rates
of EUA into national currencies .Production par and'acier brut en
millioi& detonnes .
^jpxdeconversion moyen parande^î'UCE enmonnaie nationale .
C4.Discount arid reference rates (1)
and tax rates (2).
é.Taux d'actualisation etdereference (1)
ettaux d'imposition (2).
/

Tabica B.1.–B»3 »
Minimum and maximum aid value aspercentages ofinvestment expenditure and
inEUA per -tonne ofcrude steel production .
Tableaux B.1 •–B.3.
»
Valeurs minimale etmaximale desaides enpourcentages des dépenses
d'investissements etenUCE âlatonne deproduction d'acier brut •
>N^Valeurs miniroa3A$»èt maximale du
total des (autres qu'aux
ferme ture;^&en UCEà*latonne doB.1.Minimum and maximum values oftotal
aids (other than closure -aid)inEUA
per tonne ofcrude steel production .
production d'acier brut .
B.2.•Minimum and maximum values ofinvest - Valeurs minimale etmaximale des
mentaidsasapercentago oftotal ^^tosauxinvestissements en
investment expenditure . .^^pourcentages desdiSoenses totaleaux investissements en
B.3 *Minimum and maximum values ofaids
toR£D and tocontinued operation
andofemergency aids inE^IAper
tonno cfcrude steel prj^fcu&tion .^^pourcentages desdépenses totales
d'investissement .
s Valeurs minimale etmaximalo des
aides àlaR&D ,aufonctionnement
etd'urgence enUC2 3,latonno de
/
production d'acier brut .
/